1917 / 20 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Jan 1917 18:00:01 GMT) scan diff

11“ EEIEEE 8. h. Wemant Bak bie Nemcheang engens in Ivessek im Jehre 1942 allaemein 08, be Hn 8 19e 1e8⸗ .8

Pe Resensesalt zersorles Hägentung die Petitton des Vor.] Als Material gberweist das Haus vle Peltkog des Schuß⸗ in Reßerfäkenne in den Pwrr 88 8 Föngen ter ateichwot ea aneeg 28 Cönnan ec. da EMennso 8, sim Zahꝛe Iofs al. 1Vlten die s Lande nicht dezstasen beesdee zwüccen, Kaß das Gese tandes der Vereinigung der Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunal⸗ verbandes für deutschen Grundbesitz vn Erlaß der Hefeh versfel foll. Der Perr Abcgenrdnen r. . seiner d. zaß digs Rachweise gegeben wurhzen. Ein P ernehener hätte ie —o 4 eg - 8 im Iahee allgemein 69, bei b 1“ e Fee“ und Lehrer von Hannover und Linden zu Hannover abgaben bei Zwangsversteigerungen usw., sowie die „Hetttion örterungen in diefem Pundte die Bewerkung gesteilt, wenn man de Anen Kauf unter so vnklaren Hedimnvmgen nicht gemacht. Die Un⸗ Hedeni c rhh im Jahne 1 A5 allgemein 59, bei Hibernia auch 98. 20, e der Naeuen 62 be 5 um Gewährung von Teuerungszulagen und die Petition des des Haus⸗ und Grundbesitzervereins zu Neurode um Aufrecht.⸗ Meinung fei, daß durch die Beibebeltung der Form der Aptiengese klarheit ge ¹ de, e. ne an nicht einmal genau weit, welche Be. Dus simd klenne Abmeichungen, die sich aus zufaͤlligen Ursachen, aus faben, die keine tische Berusbtatigke amenseg. Wie 888 94 erhaltung dieser Abgaben. 8 Hi b d. schaft beffere wirtschaftliche Erebnisse erzielt werden bönnen, als nak WW“ üen Kohlensondikat bis 1921 haben dem Alter der Belegschaften usw,, ergeben tönnen. Innerhalb der aber von jeher fuür d.-A.en erachtet, 8z der cagie Ueber die Petition des Vorstandes des Vereins der Vor⸗ der Reberführung in das vohle staatliche Eigentum, so ergeke sin wilt, angenommen, aber die Avskun l een der eghett schaffen verschiebenen Gruben find allerdings Abweichungen vorhanden. Am Volksvertreter mitzen in Sfatiischen Leben steht. ban kommt, daß

Vorstandes der Beamtenvereinigunz für Groß Duisburg und sosl erst bei der Etatsber ase e eist bei der Etatsberatung gelgce den in Berlin und Umgegend wohnenden Abgeordneten dur

Umgegend zu Duisburg, um Gewährung von! riegsteuerungs⸗

zulagen an die Beamtenschaft werden nach dem Antrage des orte Berlins zur Wahrung gemeinsamer Interessen 8— ander⸗ deraus eigentlich, daß es hweckmößiger wäre, den ganzen staatliche segeben werden. Zweifellos ist das Werk ein gut ventierendes. Das wenigsten günstig sind die Zahlen auf Alstaden. Mir ist gesagt worden, .A. g⸗ BEE“

8 Bergbau in Form der Aktiengesellschaft zu beireiben. Diese Folgenm it darauf eenn 188 die 8 Arheidslödme nicht so hoch waren, daß der Grunt voraussichtlich darin zu suchen ist, daß dort die Beleg⸗ 2 82b beegühare Vee. 889,73 wer⸗ ichteng kheggse. eeee e eheh üereerehe 82. es schaftsmitglieder zu Linem großen Teil in verhältnismäßig hohem sie konnen vermöge der wbehsch handelte. Es ist ader keineswogs beabsichtigt und des, glaube ieg t Staat die Lohne, so muß die Rentahilikät

ist schon früber von mir zum Ausdruck gebracht worden die Fom Fenens kann keiner von Ihnen Liner solchen Vorlage zustimmen.

Berichters der Finanzkommission, Oberbürgermeisters weite Regelung der Residenzpflicht der Beamten geht das der Regierung zur Berücksichtigung Haus nach dem Antrage des Referenten überwiesen. Die Eisenhandelsgesellscha t m. b. H. zu Berlin mission, Oberbürgermeisters Dr. Scholtz⸗Danzig, zur Ta⸗ petitioniert um den Erlaß von Ausführungsbestimmungen gesordnung über.

zum Gewerbesteuergesetz zur Vermeidung von Doppelbesteue⸗ Damit ist die Tagesordnung erledigt. Früber von mir Ausben * rungen. Die Finanzkommission empfiehlt Nebergang zur Der Präsident erbittet und erhält die Ermäͤchtigung, der Aktiengef selschaft dei der Hidemia für aste Zeiten de Tagesordnung. Das Haus beschließt demgemäß ohne Debatte. Seiner Majestät dem Kaiser und König zum Geburtstage die Es handelt sich vielmehr nur um eine Uebemangsmaßregel. Deae 1 kommt der Staat 3 bis 4, viellercht 5„ denm das eige wh ,8

wäre richtig. wenn es sich hbier um eine danernde Einr

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Die Petition des Magistrats zu Hannoversch Münden um Glückwünsche des Hauses darzubringen, und wird darauf vom ist dadurch degründet, daß zunächst jedenfalls abgewartet werden vnß Zinsenzahlung und „Tilgung vergendet werden. Am 1. April wird 8

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rdehalten 9s Werk wird sehr keuer ge nuft, denn es wird höchsftwahrscheinlich

Fortbestand der dortigen Königlichen Forstakademie beantragt Hause auch ermächtigt, die nächste Sitzung selbständig nach inwieweit die Mrieninbader auf das staatkiche Ankaufsangebot ii wei fEllos Line Erhöhung der Hohlenpreise eintreten. Die Richtpretse die Finanzkommission, Referent Professor Dr. Hillebrandt, der seinem Ermessen anzuberaumen. 1 geben, sodann ist sie auch darauf zurückzufübren, doß Uns daran gelegen hess Syndikats sind feit Kriegebe, inn schon bedeutend erhöht worden.

Re zur Be ichtigung zu überweisen. S 57 . verren a Seenr Im übrigen follte sich der Minister auch einmal den Kettenhandel in Regierung zur Berücksichtigung z s Schluß 4 Uhr. sein muß, in den Betrieb dieser unbestritten gat weleiteten Gef ellschof Aohle ansehen. Pie Koblenberren voälgen alle Steuenn 8 8 Metnan

Lebensalter stehen. Dafür sind wieder in anderen Gruben, z. B. auf ganzen Gesetzgebuagsabschnittes Skem Reisekosten zahlen Zahlen zeigt, die Erkrankungsziffern wei 8 Sfcrritf venes icht Lazu angetan, das Reisen zin 22 Zahlen zeigt, die Erkran ungszifsern weit unter dem Durchschnitt ge⸗ vermehren. Trot dieser Bedenken haben wir unas an den Kommis iohe⸗ die Erkrankungsgahlen bei der Hibernia irgendwie bedenklich abwichen tetens dieses Gesetzes vis nach dem Frieden hinauszuschieben, von den allgemainen Zahlen, und man wird auch nieht 1 gen könne 3 8 b ; 8 . auch nicht sagen koönnen, mennt, daß, wenn sie auch jetzt gegen das Gesetz sind, sie doch ver⸗ F̃gA;gree. e astalien, ö1“ 5 . scheinlich unzureichend. gestalten, daß es pprktisch läͤuft; deshalb balten sie es nicht für richtig, 11 8 9 9 2. WöW z. 2 8 bKoör 8 8 1 844 82 6 d 8 . Ha bie 2 ifrt 2 ifft 0 ich 2. b 2 . . in der e F 1 Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten unter möglichster Beibebaltung der Form, in det und der Männer, ni Händler und Konsumenten ab. Soll dieser notwendige Bedarfsartikel Was die Luhnfrage betrifft, so hat sich der Abgeorvnete Hue 8 6 v Fall Womscartit S 4 828 8 8 g. eesee 8 Mes den 825 der 3 esum en gelafien mwerungen bBe ich eine Kohlonnot. Für Brt auf das Buch des Dozenten der Humboldtakademie Stillig bezogen, 19e s z. et zweiten Hesugg len gelasseten Aeneeruncgen Meine Herren! Ich habe bereits im vorigen Jahre im Abge⸗ 55 Sitzung vom 23 Januar 1917 Vormittags 1 Uhr. gründlichen Einblick zu bekommen. Wir wollen seben, wie die bi be e 88 babe⸗ E A.- vrchedenevasf ge⸗ das übrigens, so Piel ich weiß, bereits im Jahre 1906, also vor wohnenden Abgeomneten einen Vorrei! Hedeuten wenn sie wenigstens Ueber den Beginn der Si ist in der gestrigen 1 vonnten Millivnen 111 Jahren erschienen ist. Ich möchte wohl wissen, wie die Hibernig, eimmnal im Monat zu Hause nach shren Berufsgeschasten sehen könnten, Sprache gebracht worden sind, der Ansicht Ausdruck gegeben, daß die eee Bl b. ginn Sitzung 1 1 gestri⸗ arbeitet haben, und das wird am besten möglich sein, wenn wir de Vorlage 8 Dis Nbftimmung sollte zum mindesten ausgefetzg worden die so mitten in dem Bergwerksbezirk liegt, es machen sollte, jett 8 9 gemackt wg. Die Se 8 8 a .Bl. 1“ 1 ee ei E Bepründis Kdelnage aneen mni walben, ürfstigene Wähne zus zaüülen afe die e.. S die si een, Sct ste deesen Aende pungen micht zaeftinzaret khhese., .⸗ rage der Aufhebung der Forstakademie Münden in diesem Augen b 1 3 berige Organisation zunächst nicht verändern, mit der Aasnah bis eine bessere Begründung der Vortla he gageden wird. ungunstigere Lühne zu zahlen als die Zechen um ze derum. Die es r. evessesheaen. Fra⸗ Das Haus geht zur zweiten Beratung des Gesetz⸗ bisderige Organisation zunäe ne ge gag Zech 2 2 e Bett derauf lege, daß das Gesetz koersarm mit dom Bestimaungen 8 8 . b vi 1 Prex entwurfs, betreffend den Erwerb der Aktien der n ehs. e teegee Hre; E b eeae Was nun die Kohl ise betrifft, lbgeon wir nicht Hillige Fische Abgoor! Stadt Münden am 2. Juni 1916 eröffnet, die ebenfalls bei mir war, Bergw 88 ksges 8 lschaft Hibernia zu Herne wäbhlten Aufsichtsrats ein von dem Besizer der künftign Meine Herren! Es wird doch wobhl meckmäͤßig sein, wenigstens Was nun die Kobzlenpreise betrifft, so hat der Abgeordnete Hue wir nicht billigen. Das preusische Aecordnete 1a braucht die game um idre Gründe gegen die Aufhebung der Akademie geltend zu S ü Aktienmehrheit, dem Staate, gewählter, im wesentlichen aus ftacr einigen Behauptungen des: hordneten Hue zu wi rechen roge! luch an bas durch den Staat, über. b drheit, 8 gen Behauptung Herrn Abgeordneten Hur zu widersprechen, wgeln. Auch ancere Bundestanten baben das nicht getan. Außerdem aber dech mit einigen Worten darauf eingehen zu müssen, warum handlungen der Kommission. Die Kommission Feantragt, dieser Zeit dem boben Hause alle diesenigen Auskünfte üder de meine Aufgabe, die Kommifsion deswagen zu vertoibigen, weil sie, warauf zu habhan, daß die erforderlich gewotdene Erbshung der desße Vorlage Hinausgeyen. Nöe afh Feesen Gründen eitze ich Sie überhaupt die eventuelle Aufhebung der Akademie Münden zur den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen und unabhängig von der Einrichtung und den Betrieb der Hibernia geben werden, die 8 gewisse Aufklarungen, die der Herr Abmordnete Hur wünf Ite mirttt Kohlenrichtpreise nickt unbegründet zu einer übermäßigen Erhöhung im Namen meiner Freunde, den § 3 in der abgelehnten Konamifsions⸗ regierung zu ersuchen, bis zur Beratung des Etats der 2 rgverwaltung Pagvenbeim zum Auszruck gebracht haben. Pdenfalls bitten wir Se, hhs 3 in der Fassung der Kommifsions⸗

Schlägel und Eisen, in demselben Jahre, wo Alstaden ungünstigere muüssen, in gaaz Preußen herumfabren. Gezade der jetzige blieben. Man wird also aus diesen Zahlen nicht schließen können, daß beratungen Heveiligt, allerdings begntrogt, gen verus des Inkagft⸗ . 8 2 . 2 81 19 n was indessen abgelehnt wurde. Die große Mehrheit meiger Freunde daß daraus zu fylgern wäre, di 20 bei der Hi 3 jen a 8 8s, ee e . 8 ß us zu fylgern würe, die Löhne bei der Hiberniag seien augen Pflichtet sind, das Detetz, wenn es angenommen wemen sollte, so zu ssion augenommenen Aenderungen wieder zu streichen. dr. Freiherr von Schorlemer: Haus der Abgeordneten. 3 bisberige Verwaltung gefübrt worden ist, einen ma li in den Händen der Privatkapitalisten bleiben? Wir haben augenblick⸗ Zuse § 3 sind durch. figt. G ür. 1 ürts Dr. reih g g denen die bisderig 9 g glicht E Wrr augenblich Zusape aul F 3 sind durchaus gerechttertigt. Es würde sur die augrärts ordnetenhause, wo ebenfalls die Wünsche der Stadt Münden zur berigen Geschäftsleiter der Hibernia technisch und wirtscheftlich ge von Tonnen an VBrenmstoffen hgefahren werden. Wir lehnen dir M erichtet worden. 8 blick keineswegs akut ist. Das Gleiche habe ich einer Abordnung der jedoch, daß an die Stelle des von den bisberigen Aktionären .AA Minister für Handel und Gewerbe Dt. Swdow⸗ Bergleute würden ihr einfach daron laufen. des Reichsgesetzes verabschiedet werde Dieen Stanspunkt konnen schon erwähnt, wie meinerseits die Regierungspräsidenten ersucht Diätenfrage nicht vollstandig nach dom Muster des Reichs mges sal 18 en0., zchte die nsicht a rtreten, glaube 8 u“ 8 98 . estebender Auffchtar Haßt wir wür vurit süar wn e 1 z Es ist nicht. worden sind, durch die Preisprüfungsstellen sames 2 E . 1 machen. Ich möchte dieselbe Ansicht auch heute hier vertret n, glaub Berichterstatter Abg. Althoff (nl.) berichtet über die Ver⸗ lichen Beamten bestehender Aufsichtsrat tritt, aßt wir währm damit sie nicht aft richtig in das Lond binausgoben. Es stt mickt sind, durch die Preisprüfungsstellen ein wachsanres Auge kann der Reichstag in kurzer Zeit Aenderungen Lornehmen, die wher 1 1 1, 1 8 nd . 1 8 F 8 . 8 b e 1 8 es - Fais . f E. 8 321 18 He es Etng 2 127118 men 58 zꝛrv Sdigg Im grer 8 Swomn⸗ eH Spra gekommen ist. Wir haben in Preußen gegenwärtig zwei] Entscheidung über die Hibernia⸗Vorlage die 88 Staats Haus bezüglich der rein staatlichen Gruben erbält, ist selbstverständi, für nötig hielt. Hätte die Kommission sir verlangt, so hätte die Re⸗ der Kleinverkaufspreise berutzt witd. Ich soge: nicht nbxiavkCck. böhere erttwirtschaftliche Lehranstalten, die Akademien zu Eberswalde für 1917 der Staatshaushaltskommission folgendes Material zu geben: Ob es sich deshalb aber empfiehlt, den Antrag Nr. 393 anzunehmen gierung sihr das geßorderte Material gegeben. Wohl aber muß ich Ees muß mamlich auch geprütt werden, wie sich ingwischen die Kosten wveügstens den Letzien Acatz des 8 3

eftaltet baben die nuüf demn Weooe der Hache is N 3 g 1 p [ geftaltet haben, die auf dem Wege ven der Zeche bis zum Platz⸗ beschlüsse nach einem Antrage Varenhorft wiederherzustellen, der die andet, bis zum Keinhandel und bis zum Verbraucher erwachsen. MWzugsfah gfe d, verhindert, wenn ein Abgeerdneter mar vienzgl imn as sind die Kosten der Abfuhr, des Abtragens, des Umarbeitens, in (cortschr. Vofksp.): G handelt sich bi 8 des Uniladens usw. Schon im Frübjahr des Jabres 1918 bI 8 8“ n Vorieile weeeee116* b ustw. Schon im Frühjahr des Jahres 1916 hat in darum, cen Volksvertreteirn Vorteile zusuwenden, sondern darum, den⸗

und zu Münden. Die Akademie Münden ist erst nach dem Jahre 1866 1) den Wortlaut der zwischen der staatlichen Berghauverwaltung einer⸗ ist eine andere Frage. Er geht besonders in Punkt 2 weiter, ag vom Nagierungsstundpunbte aus bemerken, daß die Aufklaär ungen, die in Münden errichtet worden. Beide Lehranstalten erfordern soviel seits und der Aktiengesellschaft Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensvndikat 8 1 EE1““ ichen Gruben gewündc der Herr Abgeordnete Hue vorlongat hat, für die Emfigked D itt auf et 3 ü s andererseits abgeschlossenen Verträge, betresfend den Beitritt des das hobe Haus es bisher für die staatlichen Gruben gewünsch nshen Loronere Ene varlangt hat, für dire Entscheidung der

e. W 1 ) m 2 S ab scha 3 eh ebrefff 0. de X 4 8 8 2 G 6 2 8 4133 rair . Phrkräßte, daß im Durchschnitt auf etwa 5,5 Schüler schon ein 8— und ich möchte daher bitten, daß das hobe Haus sich den 8 Frage, ob verstaatlicht worden soll pder nicht, nicht erbeblich sind.. 1

an. 88 b Fiskus zum g ten Syndikat, 2) den Wortlaut der vom 1. April D 8 gan⸗ 4 8 2 Fiskus zum genannten Syndikat, 2) den Wortlaut der . 1 1 1“ ba.se, Neaseee 8 Lehrer entfällt. Es liegt auf der Hand, daß es nicht ganz leicht ist, 1917 an gültigen Snn des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlen⸗ nicht wörtlich zu eigen macht. Man kann auch zweifeln, ob es Einmal handelt es sich pier um einen zweiten Schritt. Der erfte

die notwendigen und vor allem tüchtige Lehrkräfte für zwei Forst⸗ svndikats, sowie seiner sch

Frosor Mih ig lei 8 „Prüß Sstellg Uhf 1 g gos. . jenuss 1 di 5 1 1. 85 feser Richtung die Reichs⸗Prüfungsstelle Nachforschungen angestellt, jenigen Vorteile zu entziehen, die sich zn den Geschaften des Hauses dai0 1 Daar „5 8 aE . 1 * 2 naächt o 91 oen. er 7 in. 9 F * ob die im Verhäͤltnis zur Kohlenpreissteigerung auf den Zechen nicht be teiligt haben, sondern forlgeblieben sind Auf der rochten Serie . ere. E1““ 3 . 1 8 - hbaben jedenfalls sohr wegl minh.e. 111 fnae“ sehr viel erheblichere Neissteigerung im Kleinhandel ethva auf unbe⸗ b jedemkalls. sehr diel mehr gefehlt als Aur Inderen Seiten. Wenn rechtigten Preistreibereien ber ht, und dabei hat sich ergeben, daß die Uesn 111“ v1“ W vnr Fe SStecgeruc ihre Ursache wesentlich in der Vermehrung der 8 Abg. Le inent (Soz.): Die konserpampe Partei will das je ige Abfuhr⸗, Abtragungs⸗ und sonstigen Kosten hat. Vomn diesem Ge⸗ Gesetz zu Falle bringen, um die Vorteile des Diäsengesehes zu behalten⸗ sichtspunkte aus muß jetzt wieder eine Hrüßung stattfinden, und wenn enn die Abgeorhneien meatelang Dicten biäieben, ogr 89ß ds 7nn Abgeordnetenhaus tagt, so stehen sie sich besser als nach dem vorkiegen⸗

8 8 I1 a 1 erträge mit den angeschlossenen Zechen⸗ und ist, die Angaben bezüglich der Hibernia in den Betriebsberis Schritt, der Erwesh eines großen Peils der Aktien, ist vor Jahren ckodemden 22 beschaffen, zumal die Herren von der haarsasscentaeh r EE b deFrnien 8* Föngicte staatlichen Bergwerksverwaltung aufzunehmen, oder ob es nic geschehen und damit, durch das damalige Gesetz, der Erwerb an sich Her Tüchtigkeit Wissensdrang i ßen und vereinbarten Beteiligungszahlen der einzelnen Mitglieder die Preis⸗ vW111“”“ aeesr I1I6G C“ C11“ 1“ Faehegee⸗ v11A4“” aller Tüchtigkeit und S Heegersn gees nan ehenn ““ listen (Richtpreise . tatsächliche Verkaufspreise) des Syndikats Verhältnissen besser entspricht, diese Angaben in den Geschäfts als etwas Wünschenswertes erachtet worden. Jetzt handelt es sich „sedr ungern von ibrem Wa de trennen genss Fedche tas dachse ve v ge⸗ vom 1. April 1910 bis Oktober 1916, 5) die Höhe der vom Syndikat der Hibernia zu setzen, der natürlich dem Hause der Abgeer im wesentlichen nur um die Bedingungen des weiteren Erwerbs. keit einem mehr wissenschaftlichen Berufe een Außer⸗ beschlossenen und durchgeführten Fördereinschrankungen seit 1903 und zugänglich sein wird. Also in der Hauptsache bin ich zwar mie Was diese betrifft, so habe ich immer Wert varauf gelegt, und tue dem darf nicht außer acht gelassen werden, daß die Dozenten an die wahrend derselben Zeit erhobene Umlage (Prozentsätze), 6) wie 1““ d ber ich empfehle doch, ihn sich nicht we es och Heute, zu betonen, daß, wenn mnum nuch muer han de 8 8 Ieis ; 8 as Gutachten über die Hibernia zustande gekommen ist d welche Antrage einverstanden, aber ich empfehle doch, G 8, SDaß, w wauch mur den Durch⸗ einer Forstakademie, wenn sie Hervorragendes leisten, in der Regel das Gutachten über die Hi ernig zustande gekommen ist, und wels 1b schnitt der Einnahmen der letzten 10 Jahr⸗ 1a e x

auch ein weiteres und größeres Arbeitsfeld erstreben daß die Aussicht, Schwierigkeiten für ein ähnliches Gutachten für das Saargebiet und anzueignen. 8 1 Z11““ berausstellt, daß an irgend einer Stelle eine Bewucherung statt⸗ 1— EbEET111“ 4 Mer R dentli Profess 8 Universität 2 8 Reige 8 Schlesien bestehen, soweit dort Staatsbergwerke betrieben werden. Wenn der Herr Abgeordnete Oeser auf die in der ersten? grande legt, mit iihm sso wiel erzielt ist, wie erforderlich u“ gs 8 Latte doen Gesetz. Zum Vergmügen Fahrt niemand in dem Lande hexun, mur ordentlicher rofessor an einer Universt zu werden, m 2 Ein Antra g der Abgg. Braun (Soz.) u. Gen. ersucht und in der Kommission von ihm besprochene, in der Tat recht w wird, um das vom preußischen Staate in die Hibernia unde hee. ehfane 4 gecer eing ritten werde 8. lber die E Bangen IWande bemumreizen, da wir Vertreter nicht eines 1 Festfetzung der Höchstpreise für den Kleinverkauf kann nienkals von] Kreises, sondern eines gansen Landes sind.

lockt, im Laufe der Jahre die Forstakademie zu verlassen. di S Rega ed 1 hineingesteckte Kanita! d551t b 8. 2 b 5 te Kgl. Staatsregier ung, F F 11 ie bei eine bH mächtigen Wirts⸗ ineingesteckte Kapital zu verzinsen und nach Maßgabe der 1 vE“ 88 k8

5 1 8 Frage zurückgekommen ist, wie bei einem so mächtigen Wirtte bae 8 1 „, der Zentralstelle aus geben, schon weil von hier aus die Uebersiaht in Abg. Dr. Frie dbeg (nl.): Wir hätten gewünscht, diese ganze

gesetzlichen Bestimmungen zu tilgen. Wird mehr erzielt, Waben seraencediei lisbefstcst lber Debatte waͤre ünterblicben. In Senioxenkondent ist guch tar H

Das sind zweifellos Erwägungen, meine Herren, die mich ge⸗ in den Betriebsberichten der preußischen Bergwerksverwaltung künftig ktor, wie es der zusammengeschlossene Kohlenberghau ist, das Pe nötigt haben, die Frage der Beibehaltung der Forstakademie in auch Angaben zu machen über 1) die Kohloenförderung, die Koks. und fa tor, n Ie es G 1 9 8 9 8 verk cche 8 umso besser, so kann eene schnellere Tilgung eintreten. Aber le Einzelbeiten nicht gewonnen werden kann. Dafür sind mach den beschlossen worden, dieses Gesetz ohne Debatte zu vollziehen. Noh n 4 4 8 1 rreIII Verkokung gewonnenen Neben⸗ 8 E1e“ e 9 Kohlenverbrauche e bort w iünn 3 Err Lllguüung e 8 er e“ 1ööö üe 8 wesgen wonren, dieses Ge. oh Ealte wlziehen. Won Münden zu prüfen, in dem Augenblicke, wo der verdiente Direktor 1orwic die 8 115 iene 8 ““ zu lösen sei, daß die In 7e- g 1““ . sp wn das Risiko halte ich in der Tat für überaus gering. Nun sagt Herr ergangenen Bestimmungen die Lokalbehörden zustandig, und ich wäre Vorteilen, die dem Hause zugewendet werden sollen, zst hier gar keine der Akademie Münden auf dem Felde der Ehre gefallen war. Es Ueberf Hüfe 8. Fengese nbee tg Hibobenn 18 ö 88 e so habe ich mich schon u 8 n au 5 n 5 Abgeordneter Hue: dann verdient der Staat für alle seine Me⸗ der allerletzte, der eine Einwendung dagegen erheben würde, wenn Rede. Eönaf Kocteil aben ngegen diezenigen Abgeordaetan die jetst . . 1, 1 * . 6 5 DOelsch. *8 chsshes“9: Wg 88 R N. 42 OU, 8118 Anb 9 1 jetz ver Herr Ab eordne e be er eine 2 rog 2,9 1 2. 2 1 14 KAlr 8 1 eine Ne⸗ gar nicht rs inen, onde 1 2 5 8 Lon F * —* 4 kommt hinzu, daß sowohl in der forstlichen Literatur wie auch ander⸗ rodukte genannter Gesellschaft mit besonderer Berücksichtigung der auch jetzt tun, wenn der 11“ doe P ent z⸗ mühungen, Arbeitslast usw. nicht das geringste Ja, dazu kaufen 02e E“ unt am Modzatsschts. sich dre. Wäten 8 G noch heute in dem früheren Sinne meinte, daß der Produzent gir de⸗ 5 Bthrniin nirüüre ““ Aln eee Kleinverkauf festsetzte ewezcee 2 18 eenee Migister des Innern seine ab⸗ 8 8 g. v ep; 1 Ar doch die Hibernia nicht an, um für t, die wir hineinsteck 1 89 dnende Stetiteng zu den Beschlussen der Kozmmnifs vm Zet dsa2 hHätte sgezahlte Lohnsumme und die durchschnittlich pro seine Ware nur unter denjenigen Bedingungen verfügen dürfe, dem a. 1 . ürbeit, die wir bineinsterken, a Auten der Kommissten mrederholt hätte,

Vergütung zu bekommen, sondern um wirtschaftlichen Einfluß zu

wärts wiederholt die Frage zur Sprache gebracht worden ist, ob sich Lohnkosten pro Tonne, 3) die pro Schicht und Arbeiter sowie die die Beibehallung der Forstakademien in ihrer jetzigen Einrichtung jährlich insgesamt au 1 Wenn die Preise, die das Kohlenkontor in Süddeutschland damet wir mwisten woran mwir sind. Bei diesem Geienrk.... 1 8 5 8 8 8 65 8 - it jaä rli 8 2 = i t . sti F icht 11 1 m 43 7 0 . 8 . I; 8 Sess Lei 8 eehs 1 86 . 1 de3e ag 8. e handelt es hurdh als geschlossene Lehranstalten empfiehlt, ob nicht manches dafür spricht, Arbeiter jah lich verfahrenen 8—— der Konsument zustimmt. Etwas anderes ist es aber, ob nich Jenmmen; zmned harien lertt bie wefentlichste siheiftumg für Hen nimmt, erhehlich mehr gestiegen sind als die Richtpreise des Syn⸗ diglich darum, offendare Mißstände iu besemnmen. Ss wind auch die die jungen Feorstkandidaten auch dem allgemein wissen⸗ 8 ne8,12 genha ahn h (Zencr): enea die W“ dersut den Fall wichtiger Meinungsverschiedenheiten eine Instanz geschefa. fte Gege G. fur den rats, sy stoirt has seinen Grund darin haben, daß die Verschiffung, e, baben, Tneenge au die Ressortheamten zu wee, . n 8 8 Freunde für die Vorlage stimmen werden, sind wir uns doch bewußt, 3 or,h⸗ irkt. Das ist der Zweck den d rwerb. 1 v“ een, e. Versch „Femasten. Darum bedaune t außerpwemtlich die set esen. schaftlichen Unit rsitätsunketricht näherzubringen, und so hat daß wir bamit einen Schritt, weiter tun, um den Bergbau weiter in we rden kann, die ausgleichend wirkt. ar. 8 gg 2 Wenn. Pen Abhevtbneier ghue ferner dh die Abfuhr nach Duisburg usm. jetzt erheblich höhere Kosten perug-] mahme, ger Komserpatiben zu Ziesem Ge.. . schroffe Stellung⸗ sich denn auch die Frage erhoben, ob nicht vielleicht die Hände des Staates zu bringen. Wir sind zwar von jeher Gegner Staatsregierung verfolgt hat und noch verfolg un essen Erreich b mwent Werr Abgeordneter Hue ferner vorgetragen hat, daß ni facht als das in Friedenszeiten der Fall war. Ich bin nicht in der Geheimer Oberregierungsrat Dr. Feister: Ich möchte im den dahingehenden Wünschen dadurch entgegenzukommen sei, der Verstaatlichung der Bergwerke gewesen, allein dieser grundsätzliche sie durch die Bedingungen, unter denen der Eintritt des Fiskus in R ke 84 6 8 8 8 82 di . 91 S dp⸗ anm es icht per jete g jch 1 er Föri den ine 2 S⸗ 8 weng. 8 8 8 8 5 i ikatsve t zuge esen 1 He sü⸗ tein bekonnt fe:; 1 8 . 6 8 5 ge 8 8 daß eine engere Verbindung der Akademie Münden mit der Universität Eöö 8 88g. 8. e Koblensyndikat erfolgt, gewährleistet glaubt. Dort ist für ge e 9 ist, im 4 8nn beüeaaia bekannt sei, so der Preisfteigerung loco Zeche und locv vielleicht Mannheim wird Antrages Bamenhorst die Vorlaae sür die Ken Fiche Ie Dars all, der Preiserhöhungen oder für gewisse Preisherabsetzungen in dem erie üß ich es ihm rohl gkauben, daß einzelne Herren sie nicht kennen; wahrscheinlich darin seine Urfache baben. unanmnehmbar machen würde Tie Beerbnb men he⸗ 8 2 1 Wen Ame. ½ Rgrint 7 8 ie 2 2

eine Gemeindebehörde, wo sie es für nötig bält, Höchstpreise für den

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einmal die Beteiligungsziffer, die der Hibernia durch den neuen Syn⸗ Lage, die Frage bestimmt zu beantworten; aher der Unterschied in lamen der Staaksregterung keinen Zweifel darüber lassen, mahme dees Antrages von Pappenhenm, enfo auch die

Göttingen herbeigeführt oder auch an der Universität Göttingen forst⸗ größeren Einfluß auf die Verwaltung der Hibernia h solchen auf 1 5. Fee 8r: licher Unterricht eingerichtet würde. Alles, was ich hier angeführt as ggegr ginftütn athae. v luß 8es Sechen Fall eine qualifizierte Mehrheit verlangt und in dem anderen Füh bees väs m188 Sg karan, 8 die Betreffenden, natürlich ausnahmts⸗ Der Abgeordnete Hue hat mir dann noch einen Fall aus Frank⸗ regierung im Ausschuß bereits geneben habe, sind Erwägungen, und ich kann auch heute nur nochmals das⸗ das Kohlensvndikat legen swir das größte Gewicht. Er wird dadurch eine qualifizierte Minderheit für ausreichend erachtet, um dem Fistn 9n Gesetzentwurfe nicht gelesen gaben. Denn furt g. M. vorgehalten, der seiner Meinung nach den Saarfiskus . Abg. Adolf H fmann (Soz. A.⸗G.): Wenn das Gesetz den selbe, was ich bereits der Abordnung der Stadt Münden erklärt habe, E“ bE ventscaf gchen das entscheidende Votum über die Frage der Heraufsetzung oder v b der Begründung steht 1 hn 1, 1eae et der Setant wif wegiht, Eenan he eaht, bhte ets 2n Richtpreis von 18,50 habe, sei 2 do Fönnas uns das bemahe ver. wiederholen: daß nämlich eine Verlegung der Forstakademie Münden 88 8 stehenden Koblensorcen Perbeblich vermehrt werden Herabsetzung einzuräumen. ber fesigen Gefetzesvorlage lewe Verfügungsmacht enes gn ab Werk von einem Herrn L. Stern zu 23,50 angeboten worden. lagen wünschen wir I. hener Cm 8.66 weder während des Krieges noch sofort nach dem Kriege in Frage wird, was für die Beschaffung der Kohlen für die Eisenbahnverwal⸗ Aber wichtiger ist und bleibt, daß der Staat, wenn er sein waeR eieaee-es; bdamit eine Kobblenbeteiligung von 5 813 500 Diesfer Herr Stern ist mir nicht bekannt, er ist jedenfalls kein fiskali⸗ Damit schließt die allgemeine Besprechung kommt und daß sie keinenfalls eher in bestimmte Aussicht genommen tung von gößter Bedeutung ist. ine Freunde sind für die reitere Zugehörigkeit zum Syndikat dem öffentlichen Interst daen7. 8 Korebetetligumg vne IlKlLerMa) Tonnen, eine Brikett⸗ scher Händler; aber es ist gar nicht gesagt, daß es sich um fiskalische Bei der Einzelbesprechung heFesss die 88 1 8 2 oh werden wird, bis die Stadt Münden einen Ersatz für die Akademie 9. Abg. Dr. W1““ ....11.“ Nefunde sind für die widersprechend erachtet, das Recht behält, auch während der Se heekeah, een a eai Menmn Fhinherrthält. Wa suad. Aie die Koslezbomdelt. An der Smar giöt es moch ein⸗ Reihe von nicht] Debatte angenommen. nte 88 1 und 2 otzne erhalten kann. Es könnte in dieser Beziehung die Verlegung einer vannfechhne. ein 8 ö Wiedealnfreihere EE dikatsdauer auszuscheiden. Für dieses Recht darin hat der Hr Fr. n. meFeben, 4 hei; Vtzten Mer Kommmisston bebamtt zu fiskalischen Kohlengruben, und dort gibt es kein Syndikat. Ich will Zum 3 zieht Abg. von Pappenheim seinen An⸗ anderen Anstalt nach Münden, die Verstärkung der Garnison oder lungen günstige Bedingungen für den Staat zu erzielen sind. Die Abgeordnete Oeser die Bedeutung des Erwerbs der Hibernia vollt d.n b s Die Worhegung des Spudikatsvertrages mit nicht dafür gutstehen, daß die andern Gruben, die zum Teil jetzt trag zugunsten des Antrags Varenhorst zurüͤck Dieser anders mehr in Frage kommen. Nachfrage nach Kohlengruben, besonders nach gut eingerichteten und men richtig erkannt ist es von großer Erheblichkeit, daß e“ gr matsg. öö“ 8 berauszuholen suchen, was sie herausholen können, nicht über den wird in namentlicher Abstimmung mit 165 gegen 123 Stimmen Bei dieser Stellungnahme der Staatsregierung, meine Herren, ausgehauten Gruben, ist jetzt sehr stark. Die Hibernig ist eine gut Staat wenn er die Verfügungsmacht über die Hibernia besitzt Ich mect nicht⸗ 8 ich auf die Berechnungen eingeden foll, die Richtpreisen des Saarfiskus verkaufen. Jedenfalls geht den Fiskus abgelehnt. 8

“““ e 8 1“ eingerichtete Zeche, die bisher gute Ausbeuten verteilt hat. Dadurch, 5 Ee gea⸗ 1“ 1 ,r der Abgeordnete Hue hier vorgetragen bat, um nachzuweisen, wie a⸗; b 88— 8 1 8 1 bin ich ber Meinung, daß es nicht notwendig wäre, ihr die hier vor⸗ daß die Hibernia nicht sofort zur Liquidation gebracht wird, sondern BFalle seines Austritts ein doppelt so großes Quantum Kozlen ich möchte sittlich eigentlich der Verkaufsahsch ischen den ier diese Sache nichts an. Bei der Gesamtabstimmung wird dann das Gesetz im gelegte Petition zur Berücksichtigung zu überweisen. Denn Sie noch als Aktiengesellschaft weiterbestehen soll, mögen viellelcht gün⸗ seiner Disposition hat, wie es gegenwärtig in seinem rheinifch mi jenir ich vn Berkaufsabschluß Weicben den Der Herr Abgeordnete Hue hat sich schließlich noch darüber ich ganzen in der Fassung der zweiten Lesung gegen die Stimmen werten kaum den Standpunkt einnehmen wollen, daß unter allen Um⸗ stigere Ergebnisse als beim fiskalischen Betriebe erzielt werden fäͤlischen Bergbaubesitz der Fall ist, und daß er auch in bezug d 8 und ddem enahge sei, weil diese im Laufe von darf wohl sagen ereifert, daß der Staat sich in eine Gemeinschaft der Konservativen angenommen.

rtce des 3 Jahren 371 % Dividende bezogen baben. Es wird das auf das das Sondikat einläßt, die nach der Auffassung des Vorredners Darauf findet über den schon vor Weihnachten in 3 Lesun⸗

ständen daran festgehalten werden muß, die Forstakavemie in der können. die Sorten vollständig versorgt ist. Solange das nicht der Fal 6 . 2 . 2 4 82 Hamalunge 8 8 4 . 4 D0 12 Srac 8 . . 8 8 8 . 1: . . . Warn 8 t hlie 12 ) 2 1 6 e zimnbei! g g9 5 7 4 2 2 2 5 de 8 fs . der Westen der Monarchie ein großes Interesse daran hat, baß bie Werk ankauft nicht über den 1.de hinausgeht, den die Anteilseigner Wenn er für sich allein die Kohlenverkaufspolitik betreiben wil⸗ 40 Jahre e 8 18 8 Braa Fe nsns hüsxa meT.a b88 vermernbeit verwendet. Nun, wenn der Staat dem Koblensyndikat bei⸗ Sen. 88*⁷ er e Flaslnnghs urkunde entiprochend Söhne der Familien, welche sich dem Forstfach widmen, die Möglich⸗ selbst gezahlt haben. Wir erleben jetzt große Mängel in der Kohlen⸗ diese Aufgabe viel schwieriger zu erfüllen, solange er nur mit der Hül aeig Hcäh aeg eemte 1 ige Hopo der mtt iim angen alfo 200 *% getreten ist, und zwar in Uebereinstimmung mit dem seit Jahren in dem neuen Gesetz über die Entschäuigung der Abgeordneten keit haben, in größerer Nähe ihrer Heimat den erforderlichen Unter⸗ persorgung. Es mag nicht immer leicht für den Staat sein, über der Menge und nur mit gewissen Sorten versehen ist. Nach ne e genutzt bat, das Kapital vürmenmnt Dafür sind die Be⸗ diesem hoben Hause geäußerten Wunsch, so geschieht es, gerade um Fürs e. 9— 7 88 1 Verfassungsänderung vorge⸗ . g 3 2 1 5 8111 4 G . ch * d d gemeine . 8 6 8 88c. 8gs 1 üss treff 2 ¹ ist 91 doeb b Prüöoer Risikos 5 2 E Büha vesn 2 88 8 8 a 8 * 8 8 chrieben e Er 2 . sntt hng richt zu erhalten., Aber diesem Wunsche würde auch dann Rechnung vae Iheresgagegeasat der strafsichen Fiteressen ii. as gre er Richtung hin wird die Stellung des Fiskus ganz besonders dunch! üre .e. kens— Swas des 88 Bvesaa Einfluß auf das Syndikat zu gewinnen. Von diesem Gesichtspunkte Dehatte wird dieser Geeeenea ehee getragen werden, wenn ag. ag⸗ des SS See preisen handelt es sich nicht einfach um Angebot und Nachfrage, son. Erwerb der Hibernia verstärkt. Verstärkt wird sie 1 2 eine andere Wetfügung über ihr Fanital nebt wevean Aegerns * follte en E. der Hem Fög ehtnehge Hue nicht tadeln, sondern gleichfalls gegen die Stimmen der Konservativen keilt wer onnte. eine Herren, ich glaube, Sie zern das Syndikat einseitig die Preise festsetzen. Das Kohlen⸗ ür den F baß es sich ei ieder darum handeln wintd, K. 8. w „auch von seinem Standpunkte aus es beifällig hegrüßen, wem G 8i G e8 Al a n; Untenricht erteilt werden könnte e H 9 g S vern sas Synefkat kann einseitig die Preise festsetzen. Das Ko für den Fall, daß es sich einmal wieder darum hande . Punkte aus es beifällig begrüßen, wenn in Ein Antrag des Abg. Dr. Känig (Zentm.), marim die

61 212 8 I 64 5 : 19 vo; - 9 fg G 2 6 b 8 8 8 4 7 71 1 Pord ate H 2 2 lie 8 ge 4 3 eni 8 io eh ich F 1 8 * 1 8 . 8 werten unter biesen Umständen den Wünschen der Stadt Münden auch syndikat hat allerdings eine Politik der Preismäßigung verfolgt, wir Verlängerung des Kohlensyndikats über die jetzt beschlossenen ff Pordnete Hue sagt, die Herren bätten wenigstens so ehtlich sein dem Kohlensyndikat der Staat vertreten ist, von dem ja immer dieses Regierung ersucht wird die zum Dien ste im Heereund 8 ge 7* 6 4 8* S 2

vann gerecht, wenn Sie Ihrerseits beschließen, die hier vorgelegte 2g. 8 LEbEEEö Jahre hinaus in Erwägung zu nehmen, sei es, daß eine solch A 10 sich b 8 8 8 mrsra ““ aen hohe Haus Rechenschaft über das, was er getan hat, verlangen in der Marine ein gezogenen Beamten (ein⸗ 8 Fheg . 8 8 1r. 4 12 Prodꝛn 1 9 . 4 910 1 8 8 4 8 —— 9 55 1 2 9 2 8 Iöober 9 8 ar 3 81 8 ulg gr 8 3 8 s 222 WW1“”“ †G 85 . * 8 Se. 8. 8* 8 4. 1 22 Petition der Königlichen Staatsregierung als Material zu überweisen, werden, um angemessene Preise vereinbaren zu können. Der Staat längerung zustande kommt, oder sei es, daß sie scheitern sollim. 8 n 88 ü den 8 daß kann. (Beifall.) schließlich der Volksschullehre *), soweit sie nicht im Perren, je ie Artien ertaufen, sie für gekauft Abgeordneter von P appen h ei m (konf ). Im Sondzkat fff zier Lran ge st 2 h en oader a He nde Mil tt a v

Die Frage ber mweiteren Entwicklung der Forstakademien, ihrer Ein⸗ hat nun schon einen Einfluß im Zyndikat und ein gewisset Macht Daß der Staat nicht einseitig fiskalische Interessen verfcle ioben? Pei der Herne disston Mir, Fees bhänan a1 1 Bheh 2e0 daf 1 98. N 4 ““ ült des 2 M. H 6 daß man gegen 250 afur kann allein der Staat eine Kontrolle ausüben. Der Handelsminister beamtesind, nicht von den Zumendun gen (Krieg g⸗

„„ 811 be⸗ 81b weite 1 darin, daß ich das Recht vorbehalten hat, unter ewissen ; 68 ; ie 25 ränkung und ihrer eventuellen Verlegung wird ja auch weiter mittel barin, daß er sich dag Rech 2 hat, er g 1 9 seitig Ker 3 1 KX ee 8 8 w Amte schränkung 1 1 Fate Umstanten wierer aus dem Syndikat auszutreten. Durch den Ankaut soll, ist ebenso wahr, wie es wahr ist, daß er nicht Sade as-er mzahlt hat. Also ich meine, das ist doch wieklich keine Veranlassung, hat ja als Vertreter der allgemeinen Imnteressen und als Chef der deihilfen Teueru zulagen usm a 85 Gegenstand der Diskussion bilden. Ich kann nur nochmals betonen, d, 288,a91 aFen 1b keninteressen verfol darf. bie Interesfer d JE111“*“ 1 bün en, Tsusrungszulagan ussat.) Sat. Sae s 6 f& 8en d der der Hibernia wird der Einfluß des Staatetz auf das Syndikat noch wentementerellen verfolgen muß auch e Intereltmn h, am sich hier sittlich zu entruüsten und den Verkäufenn und indirekt auch fiskalischen Bergwerke zwei Seslen in seiner Brust, aber mit Hilf schließen, die den in der Heimat zurückgebliebenen B. nten daß eine entscheidende Stellungnahme der Staatsregierung und der verstärkt, und diese Verstärkung seines Einflusses wollen meine Kohlenbergbaues im Auge behalten. Das Abgleichen swiscchen ee *ega N EsFs an.. G 88 E111“” vghe seines Einflusses im Syndikat wird er beiden Interessen gerecht wer uh Snt ö Iö“ n. e a8468 1b b G PLerstarlt, 1 1 em Staate den Vorzourf zu machen, daß ste an einem unsittlichen . 8* 8 8 len gerrcht we aus Anlaß der Kriegsteuerung gemüährt werden, und ein An landwirtschaftlichen Verwaltung noch nicht erfolgt ist und daß wir Freunde nicht außer acht lassen. verschiedenen Faktoren ist gewiß schwer, und ich empfinte vir Ir heschaft tei aenonbmen aben. Wie Cirur aarhsh. beit in der Aut⸗ Fden önnen. Es kommm uns nicht allein darauf an, daß die Heherni trag des Abg. Schmidt Conz (Zentr.), worin dit wh jederzeit dankbar für weitere Ratschläge und ebenso für die Geltend. Abg, Pr,⸗Ing, Macco (nl.): Es liegt die Gefahr nahe, daß die antwortung jetzt, wo durch die Notgesetzgebung des Reiches vir en veschäft teilgenommen hahen. Die Brundverschiedenbeit in der Auf⸗ angekauft wird, sondern wir legen auch erhohten Wert auf die An⸗ ersucht Kaesg he 8 abS S . 8-Se We machung weiterer Wünsche sein werden Rentabilttät beeinflußt wird durch steigende soziale Ausgaben, technische 8 u“ hle 1““ 8 die Chen des Stam ufung liegt eben dgrin, daß die Mehrheit des hoͤhen Hauses mit nahenne der Entschließungen des Ausschusses. Der Aussche ucß ist seit * luch 1 be . ds 8 8s EE“ die a um Dbenste zung weite 3 ““ Umwalzungen, wie sie gerade im Kohlenberabau bevorstehen, und baß setzung er Kohlenpreise sozusagen an ehmigung des nigg w h r Regierung noch an dem Begriff des Peivateigentums festhält, ahren bestrebt Fewesen, mit den Priogthetricben vergleichbaw Ver⸗: im Heere sdeninh 85 M. artne eingezagen sihuih. Auf den Vorschlag des Herrn von Buch wird mit Rück⸗ demgegenüet bis Schwankungen in den Preisen, die vielleicht nach dem gebunden ist, und der Staat in der Loge ist, durch Andeuihen e⸗ nährend der Ahgeorhnete ˖Hue das als etwarn Verwerfliches ansieht häͤltmisse zu schaffen. Ich habe im Namen meiner Freunde Ste zz / Kinherheih ilsen ufm. zu gewähren, werden ohne sicht auf die Ausführungen des Ministers die Petition an die Kricoe auf ein Marimum hinausgeben werden, uns dauernd nicht die Höchstpreisen in die Preisentwicklung einzugreifen, auf das arnttett hlaage gir zin her Perigfsung moch den Giruybpsas daheh: Zna Pge hes Fersse mikimmen und guch den Entschließungen des Debatte auf Varschlag des Prä⸗ m 68 Kommission zur schriftlichen Berichterstattung zurückverwiesen. . geben, baß die zur Deckung der Verzinsung und Abschreibun⸗ ich möchte nicht glauben, daß es in Friebenszeiten ratsam würre, ü e mei 8 8 8 ung 1. 25 8* at oden: „Das Russchusses Ibie Zustimmung zu Heden. 8 ausschuß überwiesen. Die Petition des konfervativen Vereins zu Greifswald gen erforterliche Rentabilität erzielt wird, Wir können aber pon der ao iebild von der Genehm des Stzates abbüngmg aẽgentum iist unperletzlich“, Foͤnnen wir andere zum Aufgeben des Darauf wird die Vorlage in ihren einzelnen Teilen an⸗ In, dritter Beratung wird der Gesetzentwurf 8 Preicbildung ven der Genehmigung bes Stzates 1 Privateigentums nur gegen voile Entichädigung nötigen. Danach genommen. Den Entschließungen des Ausschusses wir den. veffend Verlangeren n n eehe hehe V g ge atschließungen Ausschusses wird eben⸗ treffend Berlängerung der Geltungsdae. de

as Haus der Sache nicht abstehen und müssen alles aufbieten, um die ungünstigen verden wir vorläufig noch perfahren müfsen. falls zugestimmt, der Antrag Braun wird abgelehnt. Verordnun güubher Sicherstell ung des kommn

denten dem Staatshaushe

8 8 8 7 vg mois. . ar⸗ 4 „2 W U e Sgcesgg Folgen 8 viel wie veg sc ab,af hwüchen, Das WC“ machen. Aber ein solches Mäßigungtzrecht, wie es EagwSrseen. 8

Die sejiale Arbests ce der kaufmännischen Ver⸗ E“ va mlcg we schen siazlichem un8 pripa⸗ b88 G 8 ö 8 a .sce 2 hicgegn nn Daun muß ich noch auf einen Puntt eingehen, den der Abge. Bei der safort sich anschließenden dritten Berutung wird Salen Wahlrechts der Koiegsteln ehmer vomn bände zu Leipzig petitioniert um Fürsorge für heimkehrende tem Bergbau und damit zu einer Erhöhung der staatlichen Erträge ea ö8 Nüg St zur 2 ütt -ve net 1css Nrebihi wonete Hue schon in der Kommission und heute wieder vorgebracht die Vorlage ohne Dehatte endgültig im ganzen angenommen. 4 Juli 1915, angenommen. 1 8 85 Kriegsteilnehmer 1) durch weitere Zahlung der Familien⸗ führen. welches der Staat det feinem Austri sger im Fa ut; die Ertrankungszifsem auf den Giruden der Hibernia seien be⸗ Es folgt die dritte Bergtung des Gesetzentwur s. Die Rechnung Uher die Verwendung der unterstützung nach Entlassung aus dem Heeresdienste dung des Syndikats künftig in die Watschale wersen wiitd, t e 8* betreffend die Gewähr Liner Enischaärdieh. s des Vermendung uüunterstütz 9 ch ssung 5 Peeres 2 Mini g del d G l bor. Syd . 8 7 111““ hseig a F Ee ah gde. nders un ünstig. Ich hahe mich danach eykundigt von de reffen le ewäa hrung LEinen Entschädigung Zwische kredites bULi vn Gvppichtu m n 2 2) durch Zahlung einer Arbeitslosenunter⸗ nister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow: genügend Handhaben, um Mißbräuchen auf Liesem Chebiet ents siarlisg. Ie ebe zaich s dn hamn wan de Mitglieder des Abgeordne auses.] . gdter d88 Eh. hr ... stü tung 3) durch Gewährung eines Darlehns aus Meine Herren! Nachdem sämtliche Redner, die bisher ge⸗ zutreten Uermeien Knappschaftsperein die Zifsem heibringen lassen. Danach an Bei ü ahin ah 8 8 shn 8 g 8 88 tenhauses. 8s nten n *4 de 19815 wird nach Kenntmih⸗ 1 2 4. Arhei 1 schen he ich für bie 2 lärt haben üt sich die Szache doch wesentlich anders. Die Erkrankungsziffern I8 einen Besprechung hemer nahme für ertedigt orktärt. 8 öffentlichen Mitteln an Privatangestellte und Arbeiter in be⸗ sprochen haben, sich für die Annahme der Vorlage erklärt haben, or. 2, .. . 8 äeils . e IWwmMungszifier Abgeordneter Freiherr von Richthosen ikonihe Sthoe der 113] be. 8 1 sonderen Notfällen. kann ich mich eines nochmaligen Eingehens auf die Begründung ent⸗ —8 2n, Hhe, Era). Dß,⸗ 9 Ferkebs . Fre e auf den Gruben der Hibhergia welchen nicht erhehlich von den Er Kevmäsftoncherst . 8 Fäch 8 Ein Antrag des Abg Richta rsky (Zentr.), dis Regie⸗

Das Haus beschließt nach dem Antrage des Bericht⸗ halten und mich darauf beschränken, mich über einige Punkte, bie von lage umnimmt. vhne eie 8 st, 19 6 G dürnng- mkungsziffern der esamthelegschaft des Aülgemeinen Knappschafts⸗ langt. 8*— gegenrvärtige Augenblick während des Kricges nichzt. be 38 ersuchen, an geeigneter Stelle für eins ashgenaaße erstatters der Kommunalkommission, Gberbürgermeisters den Herren Vorrebnern gestreift worden sind, kurz zu äußern. Sege das ist wohl in der sepgebaig Peen⸗ en ereins gb. Während die Erkrankungsziffern der Gesamtbelegschaft eee. 8 Neursgelung durch dieses Geseß Herbeizuführen. 1 nd Besam üng der Eisendah. 8 Dr. Rive⸗Halle, die Anträge 1 und 2 der Regierung als Ma⸗ Es haben mehrere der Herren, die gesprochen haben, bie Fruge gewesen. Ich habe in der Komupnissuhn eiche Mwist ar Wer F Allgemeinen Knappschaftsvereins im Jahre 1811 69 Falle auf Zsse Bedengen hat auch jett noch die Füche Mehrhert meinen . Ischun Hn, insbefondere in mah terial zu überweisen; über Nr. 3 wird zur Tagesorbnung 11I1“ IvSö1ö1ö1. der Kokg. und Lhr kez, eygng, ber, 8b 8 Mann awaren, Neitugen fle bei den Wruhen der Hibernia 73 Funde; abmesohen won, sind wir der Meinung. de dach düehch Fogenden, ind Interssse der Volkswirtschaft wie auch das Her⸗ berührt, wie es mit der Ge⸗ gewinne, sowie die Vor ber SMlanges, weg EI hertugen s Kee WWPF 8eg, dieses Geketz den Kordueten gewisse Verteite zugewendet werden schutzes und der Biennenzucht mehr als disher Sorae übergegangen. ng 8 eh 8 6 8 Rscher Songe