Lüssenhop“ in Stettin und als deren
waren.
höö“ In das Handelaregister A ist heute unter Nr. 2353 die Firma „Harry Th.
Inhaber der Kaufmann Harry Theodor Lässenhop in Stettin eingetragen. Stettin, den 23. Januar 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Stettin. [60790] In has Handelsregister A ist heute bei Nr. 212 (Firma „J. Dannenberg Söhne“*¹) und bel Nr. 1108 (Firma „G. Allendorff“) eingetragen: Die Firma ist erloschen. Stettin, den 24. Januar 1917. Königliches Amisgericht. Abt. 5.
Stettin. [60791] In das Handelsregister A ist heute bei Nr. 1207 (Firma „Ferd. Kindermann“ in Stetrin) eingetragen: Die Prokura des Otto Bahrt ist erloschen. Die Firma ist erloschen. Stettin, den 24. Januar 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Stuttgart. [60891] KR. Amtögericht Stuttgart Stadt. In das Handelbregister wurde heute
eingen bteilung für Einzelfirmen:
Die Firma C. Friedrich Ott hier. IFçJuhaber: C. Friedrich Ott, Kaufmann, hier. Großhandlung in chem. Produkten, Kolonialwaren und Weinen.
Zur Firma Hascheo Werk Heinrich Maurer hier: Dem Kaufmann Konrad Eberhard hier ist Prokura erteilt.
Den 22. Januar 1917.
Amtsrichter Zimmerle.
verdingen. [60792] In das Handelesregister A Nr. 201 ist heute bei der Firma Emil Boley zu Uerdingen folgendes nachgetragen worden: Der Ebefrau Emil Bolev, Helene geb 8e Hebs0 zu Uerdingen ist Prokura erteilt
Herbiager. den 23. Januar 1917. igliches Amtsgericht.
Uanruhstadt, Kr. Bomst. [60892] In unser Pandelsregister ist bei der Firma H. Scholz, Unruhstadt, einge⸗ tragen worden: Die Firma ist erloschen. Uaruhstadt, den 15. Januar 1917. Königl. Amtsgericht.
[60793] In unser Handelsregister ist heute die Firma Hermaun Grüter mit dem Niederlassungsort Waren und dem In⸗ haber Kaufmann Hermann Erüter in Waren eing⸗-tragen. Waren, den 24. Januar 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
Wernigerode. [60794] Bei der im Handelsregister Abt. A unter Nr. 356 verzeichneten Firma: Johannes Bürger, Apotheker, Fabrik pharma⸗
ecmischer Präpaz ate in Wernigerode Fit heute eingetragen: Die Firma ist ge⸗ ändert in: Johannes Bürger Wlatfabrik.
Wernigerode, den 20. Januar 1917.
nigliches Amtsgericht.
Güterrechtsregister.
Ziegzenhals. [60907]
In unser Güterrechtsregister wurde heute unter Nr. 33 eingetragen, daß zwischen dem Maler Emanuel Lachuitt und dessen Ehefrau Martha Lachnitt, geb. Seidel, zu Zregenhals vollständige Zütertrennung unter Ausschließung aller Verwaltung und Nutznießung des Mannes am ögen der Frau vereinbart worden ist.
Ziegenhals, den 20. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.
Genossenschaftsregister.
Bautzen. [60314] Auf Blatt 11 des Reichsgenossenschafts⸗ registers, den Storchaer Spar⸗ und
Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genosfeuschaft mit unbeschränkter Oattpflicht, in Storcha betr., ist heute eingetragen worden:
Her Gutsbesitzer Nikolaus Delang in Storcha, der Nahrungsbesitzer Jakob Mirt⸗ schink in Preikretscham, der Gutsbesitzer Michael Rentsch in Zscharnitz und der Gutsbesitzer Michael Lippusch in Zisch⸗ kowitz sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands.
Die Gutsbesitzer Jnkob Delan in Ober Uhna, Michael Pech in Storcha und Nicolaus Tschemmer in Paßditz sind Mitglieder des Vorstands.
Der Gutsbesitzer Jakob Wenke in Paß itz ist zum Ferelasvorsteber und der Gutsbesitzer Jakob Delan zum Stell vpertreter des Veretr svorstehers bestellt. Bautzen, am 20. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Bernburg. [60717] In das Genossenschafteregister wurde heuie die durch Statut vom 30. November 1916 errichtete „Etakaufsgenossenschaft der Bäckermeister, eingetragene Ge⸗ nafseuschaft mit beschränkter Haft pflicht in Bernburg“ eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist der in⸗ und Verkauf von Bäckereibedarfs⸗ artikeln. Die von der Genossenschaft ausathenden Betanntmachungen erfolgen unter der rma im „Deutschen Genossenschaftsblatt’
Berlin. Die Haftsumme beträgt 300 ℳ; die
Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern: den Bäckermweistern Carl Braune, Carl Berlin und Friedrich Wolf in Bernburg. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen ducch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift deifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem gestattet. Bernburg, den 20. Januar 1917. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.
Boppard. [60718] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 bei der Mühlengenossen⸗ schaft Macken eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hastpflicht in Macken folgendes eingetragen worden: An Stelle der bisherigen ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder sind in den Vorstand gewählt: Johann Rosenbach, als Vor⸗ sitzender, Peter Hecking, Jakob Hammes, Johann Peter Wickert und Peter Link, alle Ackerer in Macken. Boppard, den 23. Januar 1917. Königl. Amtsaericht.
Kempen, Bz. Posen. [60720] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Kronschkower Spar und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Krounschkow eingetragen worden, daß der Wirt Johann Nawrot in Osin aus dem Vorstande auekgeschieden und an seine Stelle der Wirt Peter Wodnik zu Kronschkow in den Vorstand gewählt worden ist. Kempen i. P., den 17. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.
Kempten, Allaän. [60909] Genossenschafteregistereintrag. Darlehenskassenverein Schratten⸗ bach, e. G. m. u. H. Zum stellver⸗ tretenden Vorstandsmisglied auf Kriegs⸗ dauer wurde gewählt: Taver Wagner,
Kaufmann in Schrattenbach. Kempten, den 24. Januar 1917. Kgl. Amtsgericht.
Kiel. [60721]
Eintragung in das Genessenschafts⸗ register am 20. Januar 1917 bei Nr. 52: Elmschenhageuner Bank, e. G. m. b H. in Elmschenhagen. Der Ge⸗ schäftsführer Emil Schmidt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Statt seiner ist der Rentner Jürgen Schmidt in Elmschenhagen zum Vorstandsmitglied bestellt.
Königliches Amtsgericht Kiel.
Kreuzburg, 0. S. [6 0910] In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Vor⸗ schußverein zu Kreuzburg O/S., ein⸗ getragene seuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Der Lehrer Heinrich Menz ist verstorben, an seiner Stelle ist der Notar und Rechtsanwalt Berthold Andreas in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht S (Oberschl.),
Loötnen. 1860722 In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 2 — Vorschuß⸗Verein zu Lötzen — ist folgende Eintragung bewirkt worden: Spalte 5: Friedrich Dießelberg, Mol⸗ kereidtrektor in Lötzen.
Spalte 6 f: An Stelle des zum Heeres⸗ dientt einberufenen Kontrolleurs Max Vierzig ist der Molkereidirektor Friedrich Dießelberg von hier durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Januar 1917 zum Kontnolleur gewählt worden.
Der Feabrikbesitzer Paul Ciygan und der Volksschullehrer Hans Regge, beide aus Lötzen, sind zufolge Antrags des Vor⸗ stands als Vorstandsmitglieder ausge⸗ schieden.
Lötzen, den 13. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. 60723)
Genossenschaftsregtstereintrag.
Spar⸗ und Darlehenskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Leistadt. Am 27. Dezember 1916 wurde an Stelle des auegeschedenen Vorstandsmitglieds Rein⸗ hard Möckel der Winzer Philipp Freier⸗ muth 8 in Leistadt zum Vorstandemitglied gewählt.
Ludwigehafen a Rh., 20. Januar 1917. Kgl. Amtsgericht. MHMemmingen. [60911] Genossenschaftsregistereintrag.
Darlehenskassenverein Ollarzried e. G. m. u. H. Sitz in Ollarzried. Als stellvertretende Vorstandsmitglieder wurden gewählt: Haggenmiller, Anton, Schreinermeister, und Faulhaber, Thomas, Landwirt, beide in Ollarzried.
Memmingen, den 24. Januar 1917.
K. Amtsgericht Registergericht.
Neustadt, Mecklb. [60313]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Genossenschaft „Karrenziner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Karrenzin“ fol⸗ gendes eingetragen:
Zum Stellvertreter des zum Heeres dienst einberufenen Vorstandsmitgliedes Erbpächters Dreier III. ist der Erb⸗ vächter Johann Dreier I. in Karrenzin darch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1916 gewählt worden.
Reustadt (Mecklb.), den 22. Jannar
höchsie Zahl der Geschäftsanteile ist auf 2 festpesest.
1917. Großherzogliches Amtsgericht.
ortelsburg. 1f7⁊00912] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Wallener Spar⸗ und Dar⸗ lehngkaffenverein, eingetragene Ge⸗ nosseuschaft mit undeschränkter Haft⸗ pflicht in Wawvochen eingetragen: Der Wirt Samuel Kozian aus Plohsen ist aus dem Vorstand ausgeschteden und an seine Stelle der Besitzer Michael Rogalski zu Hamerudau in den Vorstand gewählt. Ortelsburg, den 23. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.
Querfurt. 4
In unser Genossenschaftsregister ist be der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Botiendorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Bottendorf heute eingetragen, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlungen vom 18. und 29. No⸗ vember 1916 aufgelöst ist und daß zu
quidatoren hestellt sind:
1) das bisherige Vorstandsmitglied Rentier August Scheibe sen.,
2) der Gutsbesitzer Richard Löhne,
beide in Bottendorf. Quersurt, den 17. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.
St. Wendel. [60729]
Heute wurde bei Nr. 7 des Genossen⸗ schaftsregisters — Uregweiler Bürger⸗ Konsumverein, eing. G. m. b. H. zu Uregweiler eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande ausge⸗ schiedenen Friedrich Grob, Nikolaus Hins⸗ berger VII. in MJrexweiler gewählt worden ist.
St. Wendel, den 22. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht. 2.
[60728] Sechansen, Kr. Wanzleben. Im Genossenschaftsregister ist bei der Lieferungsvereinigung der Tischler⸗ meister von Eilsleben und Umgegend, e. G. m. b. H. (Nr. 11) eingetragen worden: Die Zahl der Vorstandsmitglieder ist auf 4 erhöht. Als neue Vorstands⸗ mitelieder sind eingetragen: Fritz Melchior, Tischlermeister, und Ferdinand Bosse, Schmiedemeister, beide in Eilsleben. Seehausen, Kr. W., den 23. Januar
1917. Königliches Amtsgericht.
160730] Weferlingen, Prov. Sachsen.
In das Genossenschafts egister ist heute bei Nr. 14: Glektrische Überland⸗ zentrale Weferlingen und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht zu Weferlingen folgendes eingetragen worden:
Als Vorstandsmitglied ist Sanitätsrat Dr. Mittag in Weserlingen von der Ge⸗ neralversammlung gewählt.
Weferlingen, den 22. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Wongrowitz. [60731]
In unser Genvssenschaftsregister ist heute bei dem Einkaufs⸗ und Absatzverein, e. G. m. b. d. in Wongrowitz (Nr. 32 des Reg.) eingetragen worden, daß das Fräulein Viktoria von Wierze⸗ jewska und der Kaufmann Wladielaus Adamczewski aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihre Stelle der Rechts. anwalt Hilariusz Ewert und der Kauf⸗ mann Wiadvel w Szezpglowski, beide von hier, gewählt sind.
Wongrowitz, den 6. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Zabern. [60913] Geuossenschaftsregister Zabern. In das Genossenschaftsregister Band I.
Nr. 32 wurde beute bei dem „Nord⸗
heimer Spar & Darlehuskassenver⸗
ein, eingetragene Genossenschaft wit unbeschränkter Haftpflicht“ in Nord⸗ heim eingetragen:
„Adolf Hartmann in Nordheim ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Die Ge⸗ neralversammlung vom 21. November 1916 hat den Äckerer Alfons Hartmann in Nordheim zum Vorstandsmitgliede ge⸗ wählt.“
Zabern, den 18. Januar 1917.
Kaiserliches Amtsgericht.
Ziegenhals. [60914]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 20 eingeiragenen Müllerei⸗Genossenschaft für Kriegs⸗ Getreide⸗Vermahlung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Winsdorf eingetgagen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. August und 30. Dezember 1916 aufgelöst.
Die bisberigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Ziegenhals, den 16. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Detmold. [60852] Ueber den Nachlaß des in Detmold wohnhaft gewesenen Kaufmanns Wit⸗ helm Multhaupt ist am 23. Januar 1917, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Kaufmann Ernst Brockmann in Detmold ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkureforderungen sind bis zum 26. Februgr 1917 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 6 März 1917, Vor⸗ Fistes. 11 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 26. Februar 1917. Detmold, den 23. Januar 1917.
11““
Fürstliches Amtsgericht. I.
Durlach. 160706] Ueber den Nachlaß des Kaufmanns *a Leußler in Durlach ist heute, am Javnuar 1917, Nachmittags 3 Uhr, das Konkurzverfahren eröffnet worden, da der Nachlaß überschuldet und der Nachlaß⸗ pfleger die Eröffnung des Konkursver⸗ fahrens beantragt hat. Konkursverwalter: Gerichtsvollzieher Later in Durlach. An⸗ meldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 15. Februar 1917, erste Gläubegerver⸗ sammlung und Prüfungstermin: Donners⸗ tag, den 22. Februar 1917, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Durlach, den 24. Januar 1917. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts.
Hamburg. 160855]
Ueber das Vermögen des Inhabers eines Ausrüstungsgeschäfts für See⸗ leute Emanuel Grünthal, in Firma C. Grünthal, Geschäftslokal früher Hamburg, Admiralitätstraße 27, Woh⸗ nung: Hamburg, Kielortallee 15 III, und rhefrau, Hanchen Anna Grünthal, geb. Engel, ohne Geschäft, Wohnung: Hamburg, Kielortallee 15 III, wird beute, Nachmittags 3 ¼ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeid. Bücherrepisor Amandus Lange, Esplanade 6 II. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Februar d. Js. einschließlich. Anmeldefrist big zum 17. März d. Js. einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung d. 21. Februar d. J⸗ Vorm. 10 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin d. 18. April d. J., Vorm.
10 8¾ Uhr. esee. den 24. Januar 1917. as Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Meldorf. [60903] Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters August Schmidt in Epen⸗ wöhrden ist am 24. Januar 1917, Vorm. 10 Uhr, das Koakurktverfahren eröffnet. Verwalter: Justizrat Lammers in Mel⸗ dorf. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 17. Mai 1917. Anmeldefrist bis zum 22. Februar 1917. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 22. Februar 1917, Vorm. 11 Uhr. Meldorf, den 24. Januar 1917. Königliches Amtsgericht. 3.
München. [60902] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 25. Januar 1917, Vormittags 10 Udr 30 Min., wurde über den Nachlaß der am 5. November 1912 in München verstorbenen Näherin Brigitta Jehl, letzte Wohnung Corneliusstraße 26/11, R.⸗G., der Konkurs eröffnet und Rechts⸗ anwalt Adolf Heilmannseder in München, Kanzlei: Tal 8, zum Konkursverwalter be⸗ stellt. Offener Arrest erlassen; Anzeige⸗ frist in dieser Richtung bis zum 14 Fe⸗ bruar 1917 einschließlich. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer 82/I des Justtzgebäudes an der Luitpoldstraße in München, bis zum 14. Februar 1917 eeschlzchtic. Wahl⸗ termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. be⸗ jeichneten Fragen und der allgemeine Prü⸗ fungstermin: Lamstag, den 24. Fe⸗ bruar 1917, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 84, I. Stock, des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München.
München, den 25. Januar 1917.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Bad Oeynbausen. 60857]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Möbelfabrikanten Friedrich Augustin aus Depenbrock wird wegen Unzulänglichkeit der Masse eingestellt. Zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters wird ein Termin auf den 9. Fe⸗ bruar 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, Zimmer Nr. 5, anberaumt.
Bad Oeynhausen, den 20. Januar 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Celle. [60900] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Karl Schrader in Celle wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Celle, den 16. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.
Hamburg. [60854]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Juhabers eines Koffer⸗ und Lederwarengeschäfts Max Theo⸗ dor Georg Haute wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
den 24. Januar 1917. Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [60853]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Emil Cäsar Richard Oeters, Inhabers der Firmen: 1) „Cäsar Oeters“, bandlung mit Baumaterialien und Handlung mit Tee, sowie 2) „Buch⸗ heister & Oeters“, Export von Ma⸗ schinen ꝛc., Hamburg, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben. Sese. den 25. Januar 1917. as Amtsgericht. Abteilung für Konturssachen.
Leck. [60901] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schlachters Haus Johaunsen in Luderlügum wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Leck, den 22. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Naugard. 11“ (6aa In dem Konkursverfahren üben Nachlaß des verstorbenen RNeuttens i. 2 Schwichtenberg in Naugard ses Abnahme der Schlußrechnung des g walters, zur Erhebung von Einwerdang
gegen das Schlußverzeichnis der Verteilung zu berücksichtigenden 1. rungen und zur Brschlußfsssane über n verwertbare Vermögensstücke der Schla termin auf den 1 . Februar 101 Vormittags 11 Uhr, vor dem Köre lichen Amtsgerichte bierselbst bestimme * Naugard, den 20. Januar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Stuttgart. lacna K. Amtsgericht Stuttgart Stahz Das Konkursverfahren über das Vermih
des Eugen Rex, fr. Wirts im Kuni ebäude, hier, wurde nach rec
räftiger Bestätigung des Zwangsverglatz
durch Gerichtsbeschluß von — 12
gehoben. b Den 24. Januar 1917.
Gerichtsschreiber Mössinger.
Stuttgart. (6ogh K. Amtsgericht Stuttgart Stant, Das Konkursverfahren über den N
des Karl Keppel, Kaufmanns huel
wurde nach Abnahme der Schlußrechma des Verwalters und Vollzug der Schle verteilung durch Gerichtsbeschluß von ba aufgehoben. Den 24. Januar 1917. Gerichtsschreiber Mössinger.
Waldenburg, Schies. [608g
Das Konkursverfahren uber das P. mögen des Pandelsmanns Jul Ossig in Waldenburg (echlef.), 8 straße Nr. 6, wird nach eifolgier haltung des Schlußtermins hierdurch; gehoben.
Waldenburg (Schles.), den 25.,½ nuar 1917.
Königliches Amtsgericht.
Wiesbaden. [60 8 Das Konkursverfahren über das mögen des Fabrikanten Georg stadt zu Schierstetu wird nach erfol Abhaltung des Schlußtermins hierze aufgehoben. . Wiesbaden, den 18. Januar 1917 2 Königliches Amtsgericht. Abt. 8.
Wyk, Föhr. [60¹ In dem Konkursverfahren üden Nachlaß des verstorbenen Malermeis⸗ Heinrich Simonfen in Boldigum d eine Gläubigerversammlung auf 10. Februar 1917, Vormite 10 Uhr, vor dem unterzeichn Gericht berufen mit der Tagesordug Antrag des Konkursverwalters auf ghu stellung des Konkursverfahrens mamn einer den Kosten des Verfahrens 2
Der Bezugaspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30
i Bestellung an; für B
auch dae Expedition Sw. 18, Wilhelmstraß
Einzelne Nummern kosten 25 ₰
— erlin an lten und Zritungsspediteuren für —
e Nr. 32.
F.
Ordensverleihungen ꝛc. Lekanntmachung über Preisbeschränkungen bei Ausbesserungen
betanntmachung, hetreffend Ausführungsbestimmungen zur Ver⸗
Bekanntmachung über Kranken⸗, Unfall⸗ und Bekanntmachung,
betanntmachung, betreffend Festsetzung der Gesamtmenge des
faleenden Absatzes von Kalisalzen. andelsverbote. 1
Aaslande sich aufhaltenden, wehrpflichti der elsaß⸗lothringischen hrpflichtigen Personen, die
memungen, Charakterverleihun Stand 5 saige Personalveränderungen. eserhöhungen und
8 velverbote.
eenn
2 K —q
88
die Köntgliche Expedition des Reichs-
Anzeigenpreis sür den Naum ei zile 30 ₰, ner 5 gespaltenen Einheits⸗
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰. Anzeigen nimmt an:
und Btaatzanzeigers
Ür ʒmw
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 22.
1917.
—
Berlin, Montag, den 29. Januar,
Abends.
Inhalt des amtlichen Teiles ;
Deutsches Reich.
von Schuhwaren.
ordnung über Preisbeschränkungen bei
8 Ausbesse Schubwaren vom 25. Januar 1917. sjerungen von
“ Invalidenversi rung von Angestellten feindlicher Staaten. — veer.
betreffend Liquidati iti 8 F“ ff quidation britischer Unter⸗
auf die Kaliwerksbesitzer für das Kalenderjahr 1917 ent⸗
Erste Beilage: betreffend Ausbürgerungen, und Liste 11 von im
Staatsangehörigkeit für verlustig
worden sind. Königreich Preußen.
Erste Beilage: 111“
sprechenden Konkursmuffe. Wyk a. Föyr, den 11. Januar 1uh Konigl. Amtsgericht.
x. Bekanntmachung. der Eisenbahnen. †
Tarif⸗
[60861] Sachsisch⸗Lüdwestdeutscher Gi verkehr, Tarifheft 4. Mit Gülte vom 1. April 1917 werden die Fr sätze der ordentlichen Tarifklassen! Ausnahmetartfe für Wagenladungen Verkehr mit den Stationen der würgz bergischen Staatseisenbahnen um 2 4 100 kg erhöht. Verkehrsanzeiger und aus dem Taitz⸗ Verkehrsanzetger der Preußisch⸗Hesse Staatseisenbahnen zu ersehen. Dres am 25. Januar 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Süchf. Staatsch bahnen, als geschäftsführende Verwalh
[60859]
Bayerisch⸗Württembergischer verkehr. Ab 1. Februar 1917 wm. Siationsverbindung Söflingen — † Höof. in den A. T. 5 c (Wegbaustoffe bem Satz 58 ₰ für 100 kg nommen.
München, 24. Januar 1917. Tarifamt
der K. Bayer. St.⸗E.⸗B. r. d.
60860]
Gütertarif beutscher Bahnen Prinz Heinrich⸗Bahn, †t (Wurttemberg). Mit Gültigkeit 1. April 1917 wird im Verkehr mit
Stationen der württembergtschen Stöle
eisenbahnen ein Zuschlag zu den f sätzen der Wagenladungsklassen einsch lich der Ausnahmetarife von 2 4½ 100 kg eingeführt. Näheres durch aussichtlich im Monat März 191 scheinende Bekanntmachung in umß Tarif, und Verkehrsanzeiger. Kaiserliche Geueraldirektim der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothri
Verantwortlicher Redakteur Direktor Dr. Tyrol in Charlotteng Verantmwortlich für den Anzeigent
Der Vorsteher der Expedition Rechnungsrat Mengering in
Verlag der Expedition (Mengesg in Berlin. 8
Druck der Norddeutschen Buchdrucken
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstrch
1 8 8 8
dem Generalmajor Melm fen, und dem Tiechler, Inspekteur des Torpedowesens, Forden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern,
1
meriebrigade, dem Obersten Matern, Kommandeur einer femterieregiments Nr. 354, dem Obersten Schmidt, General resartillerie Nr 32 und dem Obersten Plantier. Kom⸗ meur des 2. Masurischen Feldartillerieregiments Nr. 82,
Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern Näheres tft aus unschhee 1 dem Kapitän zur See Werner Siemens ernehmung der Geschäfte des Inspekteurs des Untersee⸗
merieregiments Nr. 189, nmandeur des Neumärkischen Feldartillerieregiments Nr. 54, Oberstleutnant von Knobelsdorff, Kommandeur des sterregiments Königin (Pommersches)
m van den Bergh,
Bneralstabes eines mmendung, dem Major Bellier de Launay [Reserveinfanterieregiments Nr. 21, dem Major Pfafferott,
amandeur des Deutsch Ordens⸗Infanterieregiments Nr. 152, Mefor Jehr, Kommandeur des 3 Ostpreußischen Feldartillerie⸗ ments Nr. 79, dem Major Liman im Neumärkischen Feld⸗ eieregiment Nr. 54, dem Major Würzim Generalstabe eines
Hauptmann Branden burg im 6. Wesfwpreußischen In⸗ tieregiment Nr. 149, zurzeit Führer einer Fliegerabteilung,
Falstabe einer Infanteriedioision, den Hauptleuten Köhler „Braemer im Generalstabe einer Kavalleriedivision, dem
—. dem Kapitänlentnant Waitz, Chef einer Torpedoboots⸗ lantille, dem Oberleutnant zur See Grafen von Schmettow,
8 rdens von Hohenzollern mit Schwertern zu ver⸗
S eine Ma wäödi gst geruht:
em Baurat S pach in Luxemburg, zurzeit bei der Militär⸗ dahndirekrtion 2 in Sedan, und dem Regierungsbaumeister mann in Metz. Lbsamts
n
.
Hande für Kriegsverdienst und des Ritterkrenzes des Katser⸗
Seine Majestät der König haben Allergnädiast gerubt:
dem Obersten von
Berendt, General der Fußartilleri 1 den Orden der Fußartillerie
pour le mérite, 8, Kommandeur einer Infanterie⸗ Konteradmiral Ritter von Mann Edlen den Roten
dem Obersten von
Preinitzer, Kommandeur einer
ateriebrigade, dem Obersten Paschke, Kommandeur des
,beauftragt mit wesens, dem Oberstleutnant Beyer, Kommandeur des dem Oberstleutnant Sanner,
Pr 92
q8⸗—;,
dem Oberst⸗ Chef des Generalstabes einer Oberstleutnant Hassenstein, Chef Generalkommandos zus besonderen „Kommandeur
pektion, dem
„ dem Major Brandt im Generalstabe eines mmandos zur besonderen Verwendung, dem Haupt⸗ Westpreußischen Infante ieregiment Nr. 148,
daugtmann Müller im Generalstabe einer Reserve⸗ a, den Hauptleuten Hinze und von Schwerin im
—
Kurt
ant 8444
mann, Chef einer Torpedoboots⸗
mdanten eines Unterseeboots, und dem Leutnant der
feldfliegeradteilung, das Kreuz der Ritter des König⸗
sestät der Kaiser und König haben
zurzeit Vorstand des Milinäreisenbahn⸗ in Kroßniewizy, Polen, die Erlaubnis zur An⸗ der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu er⸗ und zwar ersterem: des Königlich Bayerischen Militär⸗
us vierter Klasse mit der Krone und Schwertern
und die Art der Berechnung für
— daß g8 * berechnete Preis die Grenzen innen zwei Wochen nach Empfang der ausgebesserten Schu
Festsetzung des Preises .. üeee machung über Preieb ’schränkungen bei vom 28. September 1916 —
hörde die iimmt die nach § 1 komm ssion für messenen Preise.
wegs. Seine Entscheidung ist endgültig; sie erfolgt geba stempelfrei. 8 gültig; sie erfelgt gebahren⸗ und
straftaren Handlung, außerdem der zuständigen Staatsanwaltschaft Mittelung ju machen.
Senn-eSeF eee vom 28. Seplember 1916 — Rei de der Matrosenartillerie Mattheus, zurzeit von einer Pretsberechnung bel Ausbesserungen — Zis bat auch def Crfwcen des Sce s oder der zusändigen Behörde sich ü e Angemessenheit der Preise Ein e. 8
achtlich zu äußern. 8 Preise im C falle gut⸗
dieser Verordnung zulassen. Er erläßt die —
zu zehntausend Mark wird bestraft⸗
lich Oesterreichischen Franz Jose
ej phordens dekoration, letzterem: des Ritterkreuzes des reichischen Franz Josephordens mit der Kriegsdekoration.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Legationssekretären Graf Rudolf von B z. Zt. bei der Botschaft in Wien, Dr. 8 von Zasenit, 4. 5.* 1¹ 8.22—. in Bern, und Prinz Viktor „ bei der Gesandtschaft in Kristiania, d als Legationsrat zu 2-a2 1 “ gg
8
—-ö
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Meliorationsbauinspektor Treber in Saargemünd den
Charakter als Kaiserlicher Baurat mit der . vierter Klasse zu verleihen. Pr; Range der Räte
ränkungen bei Ausbesserungen von Schuhwaren.
Vom 25. Januar 1917.
„Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes ü
8 Leesavene; zu SWee. Iüber vom 4. Augu 14. ichs⸗ S.
folgende Verordnung erlassen: 1 “ 0
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üßer Preisbeschre ber Vrkauten Sch r 28. September 1916 — Reichs⸗Gefetzbl. S 1077 —) duürfen zu keinem höheren Preise berechnet weroen als d m, der sich aus der Zusammenrechnung der Gestebungskosten, eines angemessenen Anteils der allgememen Unkosten und esnes angem ssenen Gewinns ergebt. Für die Preisberechnung sind die von der Gutachterkommission für Schuhwarerpreise (§ 7) aufgestellten Richtsätze für die Preisberechnang bei Ausbesserungen von Schuhwaren maßgebend.
§ 2 Den ausgebesserten Schuhwaren muß bei Rückgabe . braucher ein Begleitschein beigetügt werden, welcher wer. erkennbaren Wetfe folgende Angaben enthält: 1. den Namen oder die Firma und den Ort der gewerblichen Niederlassung deejeniger, der die Ausbesserung dem Ver⸗ 8 age v hat, 2. die Art der Ausbesserung und de ü echneten Prei in deutscher Währung, w “ vegs 3. den Monat und das Jahr, in denen die Ausbesserung aus⸗ geführt worden ist. 3 Wer gewerbsmäßig Bestellungen auf Ausbesserungen . waren entgegennimmt, bat in vas — K⸗ x—— RBestimmung der Gutachterkommission für Schuh varenpreise eine Preisberechnung zum Aushang zu bringen, aus der sich der Endpreis Besohlen und Flecken ergibt. 4 Der Besteller von Schuhwarenausbesserungen kann, wenn er des § 1 überschreitet,
durch em Fe-g.Sn; (§ 6 der Bekannt⸗ . erkäufen von Schuhware epten — Reichs⸗Gesetzbl. S. 1077 —) avan Schiedsgericht prüft auch auf Arrufen der Fneee Be⸗ auf dem Aushang (§ 3) verzeichneten Preise rach und be⸗ 1 in Verdit dung mit den von der ter⸗ Schuhwarenpreise aufgestellten Richisätzen ange⸗
Das
8 § 5 Das Sbiedsgericht entscheidet unter Ausschluß des Rechts⸗
. § 6 Ergibt die Prüfung durch das Schiebegericht den Verdacht einer so hat der Vorsißende des Schiedsgerichts
5 7 Der vom Reichskanzler ernaunten Gutacktenkommission für Schuh⸗ arenpreise (§ der Bekanntmachung über Preiskeschr s.
, * die
8 Der Reichskanzler kann 1485
8 9 efängnis bis zu
oder mit Geldstrase bis 1. wer aus ebesserten Schuhwaren , Beüeienchen vaen Fesee der nach §2 vorgeschriebenen 2. wer in n vorgeschriebenen B 1 richtige Angaben macht, oder — außgebesse ten S4 †. waren ecinen Be⸗leirschein betfüägt, wissen d. riticz
mit der Kriegs⸗ Kaiserlich Oester⸗
gefangene zu sein, auf Grurd von Maßvahmen verwaltung zum Zweche ibrer kommen oder überführt worden
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Geserkl. S. 49). rreger dom 28. Janner 19813 (Reichs⸗
bühedenende sicheruag d rüche neser Berheemet che denek. hüs he
wer für Ausbesserungen von Schuhwaren einen höberen
als den in dem Begleit üt 2 gleitschein angejührten Preis fordert oder
wer, nachdem für eine bestimmte Art von Ausbess en von dem Schiedsgericht ein angemessener Preis † in, Aueb sserungen gleicher Preise au zuch et und rung bringt, wer der Verschrift des § 3 zuwiderhandelt.
Die Verordnung tritt b— 15. Feb 1917 1
1 em 15. Februar 1917
Den Ze tpunt des Jußerkrafttretens bestimmt der Reichskanzler da Berlin, den 25. Januar 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 3 Dr. Helfferich.
scher Art mit einem höhereren mit dieser Auszeichnung zur Abliefe⸗
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5.
1 Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen 8 8ee eneZ bei Ausbesserunge S waren vom 25. Januar 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 75). b Vom 25. Januar 1917.
Auf Grund des § S der Verordnung beschränkungen bei Ausbesserungen von
25. Januar 1917 (Rei S besllamt: (Reichs⸗Gesetzbl. S. 5 1
75) wird folgendes Die Apsführungsbestimmurgen zur gb beschränkupgen bei Verkäuf 2 — de Re ch⸗ etE. B.n — vom 28. S 32 8 7
Führung der B
zur Verorb⸗
18
Die Bestimmungen treten 1gcs 15. Berlin, den 25. Januar 1917.
Stellvertreter des Rei
DTDdr. Helfferich.
Februar 1917 in Kraft.
Bekanntmachung
über Kranken⸗, Unfall⸗ und Invalidenversicherung
on Angehörigen feindlicher Staaten. Vom 25. Januar 1917.
Der Bundesrat Grund
Maßnahm sw., 2 1 fagense Veracsacn, A4een 1114 G1465 5
1 ber beurichen Herres. Bschürtaung nach D mzhland
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8 Ffr sie gelten auth das Gesetz, äbickeit der K ankeakassen, vom 4.
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