[62526]
Clever Creditbank Act. Ges.
Die Aktionäte werden hiermit zu der am G. März, Nachmittags 5 Uhr, in ug. van Gelder statt⸗ orbeutlichen Generalver⸗
der Restauralion denden sa eingeladen. Tagesordnu 1) Bericht, Vorlage der
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats von der Rech⸗
nungslage für 1916. G 3) Frststellung der Gewinnanteile und wendung des Ueberschusses. 4) Wahl für die satzungsgemäß aus⸗ scheidenden Herren Hch. Thomas und Fr Dyckmans für die Zeit vom 1. Mat 1917 bis dahin 1920. Aktsonäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Gewinnanteilscheine und, falls die Aktien bet einem deutschen Notar hintertegt werden, die Hinterlegungsscheine spätestens am 5. März bei der Ge⸗ senschaftskasse zu hinterlegen. Den Geschäftsbericht können unsere Aktionäre vom 15. Februar ab in Empfang nehmen. Kleve, den 5. Februar 1917. 1 Der Aufsichtsrat. Heinrich Thomas, Vorsitzender.
kewat Heipziger Elektrische Straßenbahn.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch einer Sonnabend, den 24. Februar 1917, Vormittags 10 Uuhr, im Saale des Kaufmannischen Vereinshaufes, Leipzig, Schulstraße 5, ab⸗ zuhaltenden außerorventlichen Geueral⸗ versammlung eingeladen.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nach § 7 der Statuten diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens 20. Febritar cr. entweder bei der Kasse der Leipziger Elektrischen Straßenbahn in Leipzig, Wittenbergerstraße 4, oder bei der Alge⸗ meinen Drutschen Credit⸗Austalt in Leipzig, Brühl 75/77, oder bei der Deutschen Bank Filiale Leipzig, Rat⸗ hausring 2, oder bei der Berliner Han⸗ delsgesellschaft in Berlin W., Behren. straße 32, oder bei dem Schlesischen Banknerein in Breglau oder bei der Vaherischen Vereinsbauk Filiale Nüruberg in Nürnberg hinterlegen und
den Nachmweis darüber durch eine ihnen zu erteilende Bescheinigung führen. 1 Tagesorbdnung: Beratung und Beschlußfassung über die Nehertragung des gesamten Ge⸗ sellschaftsvermögens der Leipiger Glek⸗ trischen Straßenbahn als Ganzes an die Aktiengesellschaft unter der Firma: „raße Lespziger Straßenbahn“ zu Lesiig unter Ausschluß der Liqut⸗
ugt Ilanz und der
62533]
— Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 28. Fe⸗ bruar 1917, Vormittags 11 ¼ Uhr, im Hotel Fürstenhof, Dortmund, statt⸗ findenden außeror dentlichen General⸗ versammlung eingeladen. hce Tagesorduung: Einziehung der Gewinnanteilscheine und hierdurch bedingte Statutenänderung. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben in Gemäßheit des § 15 des Ge⸗ sellschaftevertrags ihre Aktien oder ein ihren Besitz unter Nummernangabe aus weisendes Hinterlegungsattest der Reichs. bank oder eines deutschen Notars dis spätestens 24. Februar 1917 bei der Gesellschaftekasse der Laug⸗ scheder Walzwerk und Ver⸗ zinkereien Akt. Ges. zu Lang⸗ schede a. Ruhr, der Westsäklisch⸗Lippischen Vereins⸗ bank Akt. Ges. zu Bielefeld, der Firma S. Katzenstein Söhne, Bielefeld, 2 dem A. Schaafshausen’ schen Bank⸗ verein Akt. in Cöln, dem Bankhause eorg Fromberg 8 n 88 Verlin
zu hinterlegen. 8898 a. Ruhr, den 1. Februar
Langscheder Walzwerk und
Verzinkereien Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Alex Katzenstein, Vorsitzender.
) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schastsgenossenschaften.
Terraingesellschaft Volksborfer Wald e. G. M. b. H. Generalversammlung am Donners⸗ lag, den 15. Februar 191 7, Abends S ½ Uhr, im Restaurant Pilsener Hof,
Hamburg, Gänsemarkt.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, Genehmigung derselben und Entlastung des Vor⸗
stands und des Aufsichtsrats
2) Wahlen:
a. in den Vorstand, b. in den Aufsichtsrat.
3) Antrag des Aussichtsrats auf Erhöhung des Geschäftsanteils um ℳ 75,— auf ℳ 1350,— und entsprechende Aende⸗ rung des § 11 des Statuts.
Von der erhöbten Summe sind ℳ 40,— bis 10. März und ℳ 35,— bis 1. September 1917 einzuzahlen.
4) Falls der Antrag unter Nr. 3 ab⸗ gelehnt wird, Seeeg über die Fortführung oder Auflösung der Genossenschaft.
[62005]
reeernen der unterzeich⸗
neten Genossenschaft findel am Donners⸗
tag, den 13. Pebruar 1917, 6 Uhr
Nachmittags, im Lokale des Kaufmanns
F. Mohaupt statt.
Tagesorduung:
1) Berichterstattung für das Jahr 1916.
Genehmtzung der Bilanz, Entlastung
für den Vorstand und den Aufsichtsrat.
2) Ma8. von 3 Mitgliedern des Auf⸗
3) Bestimmung der Zeitschrift für die
eeae en der Genossenschaft.
4) Anträge der 9 dne Be⸗
schlußfassung.
Schwarzenau, Bez. Bromberg, den 30. Jannar 1917.
Bank Ludowy
Nitglieder o
beschrünkter Hastpflicht. Der Mufsichtsrat. ostenski, Vorsitzender.
Bilauz vrg 1916
9 Aktiva. Passtva. 17 034
11 885 50 948 395 827
Reservefonds Spezialreserve anteile. Fesseece 1 pareinlagen Banken .. Aktien Gerichtskosten Wechfel .. Barbestand Zur Dispo⸗ neralver⸗ sammlung
3 706 57 479 401 75
77970175 Mitgliederzahl:
Im Jahr 1916 sind neu eingetragen 5 Zusammen. 221 Im Jahr 1916 ausgeschieden 22 Auf das Jahr 1917 gehen über. . 105 chwarzenau, Bez. Bromberg, den 30. Januar 1917. Bank Ludowy Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht. Wiland. Obarski. Mohaupt.
7 Niederlaffung ꝛ. von was-echtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Paul Fuhrmann in Berlin W. 57, Potsdamerstraße 69, ist heute in der Liste der bei dem Amts⸗
5) Verschledenes.
dation und
über den zu diesem Zweck abzuschließenden Parschmelzungsvertrag, dessen wesent⸗ 92 sachliche Bestimmungen folgende p
„Die Aktionäre der Lelpziger Elek⸗ trischen Straßenbahn werden nach Eintragung der von der Großen Leipziger Straßenbahn beschlossenen Erhöhung des Grundkapitals Aktlo⸗ näre dieser Gesellschaft. Sie haben ihre Aktien bei der Großen Leipziger Straßenbahn oder bei deren Ein⸗ reichungsstellen einzureichen. Sie er⸗ balten Aktien der Großen Leipziger Straßenbahn, und zwar je zwei Aktien im Nennwerte von je ℳ 1000,— mit Dividendenberechti⸗ gung ab 1. 1. 1917 für fünf Aktien der Leipziger Elektrischen Straßen⸗ bahn im Nennwerte von je ℳ 1000,—.
Sie erhalten ferner 50 ℳ bar auf jede eingelieferte Aktie der Leipziger Flektrischen Straßenbahn und Ge⸗ waßtung der Hälste der Dividende, welchs die Große Leipziger Straßen⸗ bahn für das Jahr 1916 verteilen wird, auf jede bezogene Aktie dieser Gesellschaft.
Die Lieferung der Aktten erfolgt seitens der Großen Leipziger Straßen⸗ ns frei von Stempel⸗ und sonstigen Kosten.“
Leißzig, den 3. Februar 1917. Der Auffschtsrat der Leipziger
Glektrischen Straßenbahn.
Dr. F. Zehme, Vorsitzender. Der Vorstand der Leipziger Glektrischen Straßenbahn.
eisitaat,. den 3. Februar 1917. er Aufsichtsrat.
(62548] Einladung zu der am Freitag, den 16. Februar 1917, Abends 8 Uhr, im Berliner Musiker⸗Vereinshause, Kaiser Wilhelmstr. 31, stattfindenden ordent⸗ lichen Geueralversammlung. 1 1) Verlesung des Protoko “ 2) Bekanntgabe des Geschäftsberichts das Jahr 1916. 3) Bericht des Aufsichtzzats und Antrag Nauf Entlastung des Vorstands. 4) Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder des Aufsichtsratzg. 5) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 6) Neu⸗ resp. Wiederwahl eines Vor⸗ standsmitglievs. 7) Neu⸗ resp. Wiederwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 8) Geschäftliches. Die Bilanz liegt zur Ginsichtnahme in unserer Geschäftsstelle aus. ir machen ganz besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach § 33 der Statuten Abs. 2 nur über diejenigen Anträge Be⸗ schluß gefaßt werden kann, welche min⸗ destens 3 Tage vor der Versammlung den Mitgliedern ordentlich bekannt gegeben sind. Berlin, den 6. Februar 1917. Ein, und VBerraußsgenossenschaft der Motorfahrzeug⸗Brsitze Groß⸗ Berling, Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Der Vorstand. O. Schultze. H. Bolbin.
8
zwei
Zeise. Köhler.
H. Pritsch.
62063] Werkgenossenschaft Aktiva. Bilanz am 31. D
I. Kassenbestand. 12 II. Maschinen 31. 12. 1915 V 3 ℳ 3 009,—
Abschreibung . 601,80 2 407 20
II. Utensilien 31. 17. 1915
Zugang 88,25
ℳ 977,25
Abschreibung 97,75
IV. Hinterlegte Wertpapiere
. c9
879˙50 500 —
Es ist weder ein Zutritt noch
betrug am 31. Dezember 1916 ℳ 4200,—. Die Geschäftsguthaben der Geuossen S⸗ 31. Dezember 1916. Heinri
Becker, Geschäftsführer.
für das Schneiderhandwerk e.
38118 2 131l
Mitgliederbewegung 1916.
1 Austritt Bestand am 31. Dezember 1916 = 7 Genossen.
Die Haftsumme der Genossen hat sich weder vermehrt noch vermindert un
G. m. b. H. zu Eassel.
ezember 1916. Passivn.
I. Reservefonds 31. 12. 15 196,—
Sugang 77,— II. Genosseneinsagen 31.12,15 ℳ 700,—
Zugang 1 400,—
III. Gewinnvortrag
248—
2 100,—
885 74 583 08
1914/15 Reingewinn für 1916
— —
ℳ 3 81182
an Genossen zu verzeichnen.
Das Der 6g Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich falllgen Die an eine Kündigungs⸗
Die im
here Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Verlin⸗Schöneberg, den 31. Januar
1917. Der aufsichtführende Richter des vna. E Wohl.
[62467]) Bekauntmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft
beim K. Oberlandesgerichte München zu⸗
gelassenen Rechtsanwalts Dr. Albert
Theilheimer in München wurde wegen
Ablebens heute in der Rechtsanwaltsliste
des Gerichts gelöͤscht.
München, den 31. Januar 1917. Der K. Oberlandesgerichtspräsident. von Heinzelmann.
62469] 1 „Württ. Amtsgericht Riedlingen. In der Liste der bei dem Amtsgericht
dahter zugelassenen Rechtsanwälte sst
heute die Eintragung des Rechtsanwalts
Josef Hollup in Riedlingen gelöscht worden, nachdem derselbe seine Zufassung
aufgegeben hat.
Den 30. Januar 1917.
9) Bankansweist.
[62509]0 Wochenübersicht
Bayerischen Notenbank
vom 31. Januar 1917.
Mttva. Bestand an: Reichskassenscheinen und Darlehnskassenscheinen Noten auderer Banlen Lombardforderungen. ,NEZEö1“ sonstigen Aktiven 2 978 000 Bassiva. Grundkapital... 7 500 000 Reservefonds.. 3 750 000
ℳ 29 360 000
842 000
5 234 000 48 109 000 2 593 000 1 799 000
Verbindlichkeiien. . .. 6 480 000
onstigen Passira. 5 762 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 484 481,73. luchen, den 2. Februar 1917.
frist gebundenen Verbint⸗ sichkeiten
haben sich um 1400 ℳ vermehrt. 8
Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ Res⸗
Vom Jahr 1915 übergegangen . 216
[62508] . 6 er Württembergischen Notenbank findet am Donnerêtag, den 22.
am 31. Jaruar 1917. 1917, Nachmittags 1 Uhr, im Bar
Bktiva. x„ e . der Gesellschaft zu Plau statt, zu west — Dartet 6 9 891,978 50 di⸗ Mitglieder hierdurch eingeladen ven escheine. n geaseaseese er . 8 e e pro — Banken 2) Rechnungslegung und Entlastung va
1errgg lung der
Viehversichernngs ⸗Gesellschag a/G. zu Plan i/ M.
627 447— 5 574 670,— 26 076 12673 17 005 92680
4 303 35240 11 919 315,82
b 1916. Fhfeberd 1eegaen 8 3) Vollmachtserteilung an den
Sdußis . chtsrat über evenfl. vom Kajs Sonstige Aktiva.. Aafsichtsamte geforderte Satzun 4 Aenderungen. 4) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern 5) Sonstiges. Der Aufsichtsrat. H. C. Blohm.
Wassiva. Grundkepita B 9 000 000 1 772 904
24 107 800
ervefonds, Umlaufende Noten. T 88 fällige Verbind⸗ s An Künd f 8⸗ keiten 2 6 752 9 2 9 144 900 “ Sonstige Passirva „ 2 372 540 98 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 591 427,43. 8
62493] 8 der Badischen Bank
[62505] 8 v Kreditkasse für Hausbestte in Kopenhagen.
Am Sonnabend, den 10. Februg Nachmittags 3 Uhr, wird im Bung der Kreditkasse, Ny Vestergade 12, en außerordentliche Generalversam lung mit folgender Tagesordnung à gehalten:
1) Vorfchlag betreffs Aenderung v. 4 „
der Statuten.
2) Wahl von Revisoren.
3) Vorschlag betreffs Teuerungszuloge
Eintrittgkarten für die stimmberechtige Interessenten werden von heute ab 5. Februar gegen Vorzei ung ei Verzeichnisses ihrer voe dem 30 Jun 1915 auf den Namen notierten Ois gationen (in Gemäßheit des § 36 Statuten) im Bureau der Kasse am gellefert.
Kopenhagen, den 22. Januar 1917.
Der Worstand.
Stand am 31. Januar 1917. Aktiva.
—
6 457 797119
2 430 770— 2 716 240—- 18 237 750 / 40 4 979 655— 1 413 75772 28 712 388,62
767928178,55
Metallbestand ℳ Reichs⸗ und Darlehens⸗
kassenscheine Noten anderer
W
“ . rdforderungen Sonstige Aktiva.
—
9 000 000— 2 250 000 21 591 100—
30 212 789/45
[60337] 1 Die Gesellschaft Lothringer Bergh Verein G. m. b. H. in Cöln ist auf gelöft. — Die Gläubiger der Geic schaft werden aufgefordert, sich bei d Unterzeichneten zu melden. Cöln, 23. Januar 1917. Der Liquidator: C. A Schönborn.
Grundkapital.. Reservefonds. 8 Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist Feshten Verhind⸗ 4““
Sonstige Passirva .„
1 894 289 48 * 64 948 178 93
Verbinblichkeiten aus weiter be⸗
(gebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel⸗
ℳ 126 262,15.
Der Vorstand der Badischen Bank
[57777] 3 Von dem Herrn Minister fütr Hande und Gewerbe zjum Liqutdator der
„Diamant Steingut Wert G. m. b. H.
Frankfurt a M.“
Sitz Frankfurt a. M. ernannt, fordere ich die Gläubiger m Schulbdner dieser G. m. b. H. hierdun auf, sich bis zum 15. Februar 1911 bei mir zu melden. Der Anmelduna va Forderungen sind die entsprechenden Bele beizufügen.
Frankfurt a. R., Elbeftraße R 10. Tannar 1917.
882
10) Verschiedene Bekanntmachungen. [62550]
Einberufung zu der Sonnabend, den
17. Februar 1917, Nachmittags
3 ¾ Uhr, im Bankgebäude, an der Theater⸗
brücke, stattfindenden orbentlichen Pauprt⸗
versammlung. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechuung für das Geschaͤftsjahr 1916.
2) Genehmigurg der Bilanz und Ge⸗ winnvertellung.
23) Entlastung des Vorstands und des Verwaltungsrats.
4) Aenderung der §§ 3, 6, 7, 10, 11, 27, 57 der Satzung. “M
5) Wahlen zum Veꝛwaltungsrat.
6) Verschiedenes.
Posen, den 3. Februar 1917.
Deutsche Pfanbbriefanstalt in Pof
3 Der Vorsitzende 8
des Verwaltungsrats:
Schleyer, Stadtrat.
— .—
Hugo Manes, Königl. Handelsrichter.
[61805] 1 1 In der Versammlung der Gesellschafte der „Restaurant Jalaut Gesellsch mit beschränkter Haftung“ zu Hon burg am 30. Januar 1917 ist h schlossen worden, das Stammkapital u *ℳ 45 000,—, also auf ℳ 315 000, herabzusetzen. Die Gläubiger de Gesellschaft werden hierdurch aufgeforden sich bei ihr zu melden. Hamburg, 31. Januar 1917.
Die Geschüftsführer:
Hoffmann. Martens.
[61192]/ Bekanntmachung.
Die Hermann Schwarz 8. m. b. 8 in Kray ist aufgelöst. Liquidator der bish. Geschäftsführer Kaufmann § mann Schwarz in Kray.
Die Gläubiger werden aufgeforden ihre Forderungen bei uns anzumelden. Hermann Schwarz G. m. b. Hermann Schwarz
[61433] 8 Firma Brauntweinbreunerei Bretta vorm. Fr. Neff, Gesellschaft mit P schrünkter Haftung in Bretten. Durch Beschluß der Gesellschafter ves 5. August 1915 wurde die Gesellsch aufgelöft.
Der Unterzeichnete ist durch Beschl Gr. Amtsgerichts Bretien vom 13. D. zember 1915 zum Liquldator besteht. Die Gläubiger der Gesellschaft wer aufgefordert, sich bei derselben zu mel Max Erlebacher.
[62551]
Zu der Fonnabend, den 17. Fe⸗
bruar 1917, Nachmittags 5 ¼ Uhr,
in unserem Geschäftslokal an der Theater⸗ brücke stattfiadenden or dentlichen Haupt⸗ versammlung werden die Herren Mit⸗ glieder ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Sewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands. 1t
2) Genehmigung der Jabresbilanz und Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Verwaltungsrats und des Vorstands.
4) Wahlen zum Verwaltungsrat.
5) Aenderung der 8§ 3 und7 der Satzung.
6) Verschiedenes.
Posen, den 3. Februar 1917.
1 Kreditanstalt für städtische Hausbesitzer der Provinzen Posen und Westpreußen. Der Vorfitzende
des Verwaltungsrats:
Schleyer, Stadtrat.
9
[623171 Die Textil Ges. mit beschräntmg Haftung ist laut Gesellschafterbeschlu vom 30. Januar 1917 aufgelbst. Gtwaig Gläubiger wollen sich beim Liguidam Herm. Scholz, Tempelhof, Rein harde straße 1, melden.
[62066] 8 Bilanz der Aktiva. „Bergisch Märkischen Bank G. m. b. H. zu Barmem. Bassiva.
25 000 —Stamn kapital „ 100 000
75 000 — egea — 100 000— 100 000— den 29. Januar 1917. 6 8 Bergisch Märkische Bank Gesekzschaft mit beschrüukter Haftuug. visie. 8 2.ees esten Hestung
v“ Fehlende Ginzahlung auf das Stamm⸗
kapital von ℳ 100 000,—
““
Barmen,
Batzerische Notenbank.
Herrmann. Rohland.
““
chsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 5. Februar
—
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
“
üichelmstraße 32, bezogen werden. 3
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekauntmachungen
Vom „Zentral⸗Handelsregister für d
aus den Handelg-, Güterrechts⸗, Vereins⸗ sowis die Tartf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
entral⸗Handelsregister für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kam
durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des
Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, B
as Deutsche
ers
Anieigenpreis
auch in einem besonderen Blatt unt
das Deutsche Neichz. Gr. 314)
Das Zentral⸗Handelsregtster für das Deutsche Reich erschetat
in eiugspreis beträgt 2 10 ₰ für das Vterteljahr. — Einzelne Nu
Reich“ werden heute die
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterrezistern,
Staatsanzeiger.
1917.
der Urheberrechtseintragsrolls, über Warenzeichen,
eer dem Tite
der Regel täglich. — Der
umnern kosten 520 ₰4. —
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Nru. 31 . und 31B. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern linkz bezeichnen die Klasse, o düleucer hinter dem Komma die — Gruppe.)
1) Anmeldungen. Für bie angegebenen Gegenstände haben
bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertetlung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. ; K. 61 975. Erna Keethaus, Düsseldorf, Burgmüllerstr. 39. Verfahren zum Befestigen von Druckknopfteilen an Kleidern u. dgl. 6. 3. 16. Ur. 1. K. 62 742. Erna Düässeldorf, Burgmüllerstr. 39 Verfahren zum Befestigen von Druckknopfteilen an Kleidern u. dgl.; Zus. 1. Anm. K. 61 975.
6
N7. 7. 16. 4g, 54. E. 21 060. Alfred Neville Edwards, London; Vertr.: Dr. Dällner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat⸗An⸗ wälte, Berlia SW. 61. Hängeglühlicht⸗ brenner. 29 4. 15. Großbritannien 4. 5. 14. ga, 15. C. 26 100. Courtaulds Limited, London, u. James Clayton, Coventiy, Engl; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anw., Frankfurt a. M. Vorrichtung zum Naßbebandeln von Strähngarn. 14 1. 14. 12e, 1. D 30 891. Georges Desaulle⸗, arfs; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. 7. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Aufrecht stehende Vorrichtung zur Be⸗ handlung von Stoffen in feinverteiltem Zustande mit Gasen, Dämpfen oder Flüssig⸗ keiten 19. 5. 14. Frankreich 20. 5. 13 12e, 2. K. 61 486. Karl Krowatschek, Zeitz, Donaltesstr. 45/46. Vorrechtung zum Entstauben von Gasen und Dämpfen mittels einer in den Gaskanal ein erchal teten, mit hintereinander angeordneten Fangzellen versehenen erweitterten Kammer; Zus. z. Pat. 242 946 30. 11. 15. 12e, 4. B. 78 794. Marie Bruman, geb. Liebold, Berlin, Kesselstr. 28. Vor⸗ richtung zum Mischen von Gasen und Flüssigkeiten. 5. 1. 15. 13 b, 13. V. 13 477. Dipl.⸗Ing. Otto Voß. Oberhausen, Rbld., Marktstr. 51/53. Wasserstandsregler für Dampfkessel; Zus. Mat. 293 377. 2. 6. 16. 13 d, 11. J. 17 222. Caroline Jan⸗ kowsky, geb. Höbel, Käthe Jankowsky u. Grete Stadler, geb. Jankowsky, Pozsony, Oesterr., Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anm, Berlin SW. 48. Heißdampftemperatur⸗ realer. 18. 2. 15. Oesterreich 23. 2. 14. 145b, 2. H. 69 118. Hugo Heinrich, Zwickau i. Sa., Reichenhacherstr. 23. Maschine mit umlaufenden Kolben nach Patent 285 701 mit zwangläufig durch die hbeiden Kolben bewegtem Widerlager; Zus. z. Pat. 285 701. 19. 10 15. 14Ac, 7. F. 39 364. Frankfurter Ma⸗ schmenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Pokorny & Wirtekind u. Dr.⸗Ing. Willibald Grun, Myliusstr. 36, Frankfurt a. M. Regel⸗ vorrichtung für Dampfmaschinen, ins⸗ besondere Abdampf⸗Frischdampfturbinen n. hydraulischen Hilfskraftmaschinen.
9. 14 135d, 22. M. 57 787. George Mann & Co. Limited, Hunslet⸗Leeds, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ina. P. Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 66. Rotattonsmaschine. 22. 3. 15. Greßbrttannien 31. 3. 14. 30. W. 46 176. Henry Alexander Wood, New York, V. Sr. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Anrriebsvorrichtung für Platten⸗ klammern. 22. 8. 14. Großbritannien 14. 5 14. A13g, 36. R. 43 021. Rudolf Richter, Dresden, Chemnitzerstr. 66. Schreib maschinenwalze. 17 3. 16. 0i. 18 St. 20 837. C. Stahmer Fa baik für Eisenbahn⸗, Bergbau⸗ und Hütten⸗ hedarf Akt.⸗Ges., Georgsmarienhütte. An⸗ triebsvorrichtung für Doppeldrahtzug⸗ Wegeschranken. 18. 3. 16. ZBna. 60. A. 27 533. Akttengesellschaft Mirx & Genest Telephon⸗ und Telenraphen⸗ Werke, Berlin ⸗Schöneberg. Elektro⸗ magnetisches Schaltwerk zur wahlweisen Herstellung von Verbindungen, insbesondere in Fernsprechanlagen. 15 11 15. 21a, 67. A. 26 985. Allgemeine Elektri⸗ eitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Einrichtung zur Aussendungwellentelegraphischer Zeichen durch Hochfrrquenzströme. 30. 4. 15. V. St. Amerika. 15. 6. 14. la. 67. A. 27 546. Allgemeine Flektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Beeinflussung elektrischer Schwingungtn, ins esondere für die drahtlose Telephonte. 20. 11. 15. B. St. Amerika 20. 11. 14. 2a, 67. A. 28 443. Allgemeine Elektrt⸗
citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Sendeeinrich⸗ tung für die drahtlose Telephonie. 22.8.16. V. St. Amerika 23. 8. 15.
Z21a. 68. A. 27 609. Allgemeine Elektri⸗ ertäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren und Emrichtung zur Vernärkung elektrischer Schwingungen, insbesondere für die draht⸗ lose Nachrichtenaufnahme. 10. 12. 15 V. St. Amerika 10 12. 14.
21d, 29. B. 80 074. Dr. Max Bres⸗ lauer, Berlin⸗Hoppegarten. Elektromag⸗ netische Maschine zur Erzeugung von Stoßstrom gemäß Patent 260 102. Zus. z. Pat. 260 102. 31. 8. 15.
21d, 34. S. 43 531. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Sicherheitsschaltung für Wechsel⸗ strom⸗Gleichstrom ⸗Einankerumformer.
Ketthaus, 6 2. 15
Z1e, 25. S. 44 999. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H, Siemenzstadt b. Berlin. Metallische Verteilungstafel, be⸗ sonders für elektrische Zähler. 1. 3. 16. 2le, 27. G. 39 717. Otto Gallander, Oerebro, Schwed.: Vertr. Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Bestimmen der oberflächlichen Leitfähigkeit von elektrisch “ Körpern. Zuf. z. Pat. 285 536. 249, 12. A. 28 625. Allgemeine Elektri⸗ citäts Gesellschaft, Berlin. Anode für Quecksilberdampfgleichrichter. 12 10. 16 2lg, 12. G 43 595. GHleichrichter Akt Ges., Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannhelm Käferthal. Metall⸗ dampfgleichricht r mit mehreren außerbalb der Gefäßachse befindlichen Anoden; Zus. z Pat. 267 298. 3. 1. 16.
21g, 16 F. 41188. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. Vorrichtung zur Ermitt⸗lung der Härte von Röntgen⸗ strahlen. 30. 8. 16. SIg, 16. M. 59 513. Fa. C. H. F Müller, Hamburg. Regulierventil fur Vakuumröhren, insbesondere Röntgen⸗ röhren. 29. 4. 16.
2a, 1. F. 39 269. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. 27. 7. 14. 22f, 14. A. 26 416. American Nitreo⸗ Products Company des Staates Delaware, N. St. A., mit dem Sitz in Pittsburgh, Pens., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von Ruß und Wasserstoff. 3. 9. 14.
2a, 3. P. 34 239 Pfirschinger Mineral⸗ werke Gebr. Wildhagen & Falk, Kitzingen a. Main. Verfahren zum Raffinieren und Bleichen von Oelen, Fetten, Paraffinen und Wachsen. 7. 9. 15
24b, 1. R. 42 030. Friedrich Godfried Carl Rincker, Watergraafsmeer, Holland; Vertr.: Divl.⸗Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Beherzung von Regenerativöfen mittels flüssigen Brennstoffes. 8. 6. 15. Holland 3 6 15 30f, 11. L. 41 999. Dr. Arthur Lissauer, Berlin⸗Wilmersdorf, Pariserstr. 27. Nasen⸗ had⸗Gefäß mit einer durch Wulstflansche eingefaßten Nasenanschluß ⸗Oeffnung. 5. 5. 14. V. St. Amerika 6. 5. 13. 241, 35. O. 10 104. Bror Ivar Edvar Maurig Oblson, Helsingborg, Schwed., u. Nils Gustaf Oecar Lundberg in Malmb, Schwed; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung zur Ausgahe von Payteren u. dal. an Schaltern. 30. 11. 16. Schweden 21. 2. 16.
45i, 5. B. 81 428. Johann Bach, Bombogen, Kr. Wittlich. Strohsohlen⸗ halter mit zwel gelenkig verbundenen Schenkeln. 10. 4. 16. 47g. 12. G. 44 141. Gesellschaft für me szinische Apvarate m. b. H., Berlin. Lippenventil. 22 6. 16.
47g. 12. G. 44 142. Gesellschaft für medizinische Apparate m. b. H., Berlin. Lippenventil. 22. 6 16.
47h 12. Sch. 44 230. Emil Schwyzer, Zürich, Schwetz; Vertr.: Josef Rosen⸗ berg jun., Frankfurt a. M., Hochstr. 45. Z haräder. Wechselgetriebe. 26. 6. 13.
4 9c. 9. F. 40 514 Siegmund Feitler, L 13, 24, u. Josef Geng, Soironstr. 53, Mannheim. Gewindeschneidkopf zur Her⸗ stellang von Rechts⸗ und Linksgewinde beliebiger Steigung. 14. 1. 16.
49e, 11. K. 61 898. Otto Kirschke, Oehringen, Württ. Werkzeugeinstell⸗ vorrichtung an Gewindeschneidmaschinen. 2. 2. 16. 5 2a, 16. U. 5991. United Shve Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, Mass., B. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ bauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Mit Wachsfaden arbeitende Schubwerknähmaschine. 16. 3. 16.
B. St. Amerika 18. 3. 15.
3329g, 1. Sch. 49 393. Rudolph Schrader, Hamburg, Adolphftr 20. Vorrichtung zum Einführen von sperrigen Futter⸗ mitteln in die Kammern der Abmeß⸗ trommeln von Melassefuttermaschinen 201 12. 15.
385d, 10. A. 28 721. v. Asten & Co., Eupen, Rhld. Aus Afbest und anderen Fasern benehender Trockenfilz für Pappen⸗ und Papiermaschinen. Zus. z. Pat. 275 020. 9. 11. 16.
57a, 36. E. 21 027. Henryv Riegel Evans, London; Wrtr.: F. Meffert u. Dr. 29. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Aufnahme und Wiedergabe von farbigen Filmbildern, insbesondere für farbige Kinematographie. 10. 4. 15 England 9. 5. 14.
635, 9. K. 62 184. Paul Krüger, Frankfurt a. M., Basaltstr 35. Rad mit federnden Kolbenspeichen. 17. 4. 16. 69, 21. K. 62 351. Josef Kummer, Schramberg, Wärtt. Sicherheitsrasier⸗ apparat, bei welchem die mit aufgebogenen Zinken versehene Kammplatte der Länge nach geteilt ist und an den Ecken die Messerklinge mit Haken üsbergreift. 20. 5. 16. Schweiz 13. 7. 14.
75 b, 2. M. 57 987. Samuel Michaelis, Selm czbanya — Ung.; Vertr.: Bohumil Jirotko, Berlin SW. 48, Friedrichstr. 238. Verfahren zur Herstellung von Bejouterte⸗ Art keln o. dgk. 3. 5. 15.
80 ⁄, 15. K. 63 122. Michael Knecht, Augsburg, Schmiebberg C. 165. Ver⸗ fahren zur Herstellung von käünstlichem Marmor. 7. 6. 16.
S1e, 2 E. 21 667. C. Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. Tragrollenbefesttgung für Glrederförderbänder. 17. 5. 16. S3e, 9. Sch. 49 828. Radolf Schilling, Zerlm⸗Lichterfelde, Steglitzerstr. 28 Fett⸗ fänger mit Bodenauslaß. 1. 4. 16
19f, 3. M. 58 163. Leopold von Mayp, Ung. Ostra; Vertr.: M. Löser u. Otro O. Kaoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. Stetig wirkende Schleuder. 26. 6. 15.
2) Zurucknahme von An⸗
meldungen.
a. Die folgende Anmelbdung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 21f. L. 44 454. Sockel für elektrische Glühlampen. 20. 11. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 245b. B. 74 315. Hetzvorrichtung für flüssige Brennstoffe, inshesondere Naphtha, mit einer Brennstoffpfanne, deren unter dem Einfluß der Belastung durch den Brenunstoff sich äußernden Bewegungen zur Regelung der Brennstoffzufuhr nutzbar gemacht sind. 10. 8. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen sst ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ wetiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. a2al. Sch. 47 134. Ausziehtisch. 13.3 16. 58 b. N. 12 777. Verfabren zur Be⸗ se tigung der gesundheitsschädlichen Eigen⸗ zur Entgiftung des Kasfeet. XXI
4) Erteilungen.
Auf die Hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beninn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 296 761 bis 296 880 2 b. 6. 296 789 Friedrich Aeschbach, Aarau, Schweiz; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knvop, Pat⸗Anmwälte, Dresden. Haltebügel an Teigkaetmaschinen zur löbbaren Befestigung des drehvaren Troages an dem Maschinengestell. 19. 9. 14 1. 26 452. . Albrechtstr. 8. Schlaf⸗, Liege⸗ oder Reise⸗ decke. 30. 10. 13. Sch 45 199 39, 12. 296 835. Fritz Lussy, Romans⸗ born, Schwetz; Verfr. Dr. H. Hederüuch, Pat. Anw., Cassel. Am Rockkragen o. dgl. anzubringender Krägenschützer. 19. 2. 16. L. 43 871. Ka, 24. 296 790. Robert Bollwelng, Am⸗ berg, Oberpfalz. Lampe, deren Brenner nebst Brennstoffbehälter in Fübrungen am Lamyengestell gehoben und gesenkt werden kann. 29. 9. 15. B. 80 228.
82
20⁵
4c, 27. 296 791. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Gasdruck⸗ regler. 1. 3. 16. B. 81 200. 8
5 5, 11. 296 808. Robert Bilke, Han⸗ nover, Volgersweg 43. Vorrichtung mit mehreren von einer Hauptachse ange⸗ triebenen Walzensägen aus aneinander⸗ gereihten Scheiben zur Gewinnung von Steinsalzen, Kaltsalzen o. dgl. 14. 4. 15.
B. 79 3891.
5 d. 3. 296 794. Eduard Ahlborn, Hildenheim. Verfahren, die Temperatur an den Arbeitsstellen in Berawerken herabzumindern. 29. 9. 15. A. 27 392. 5 d, 3 296 795. Wilhelm Schwarzenauer, Helmstedt Verfahren der Förderung durch Wetterschächte. 14 4 16. Sch. 49 871. Ta, 7. 296 836. Carl Schütte, Benrath a. Rh., Gartenstr. 19. Kopfwalzwerk mit in einer Edene arbeitenden kugel förmigen Kopfwalzen. 9. 5. 16 Sch 49 955. 7ec. 36. 296 774. R. J. Reynolds To⸗ bacco Compa vy, Winston⸗Salem, North Carolina, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. von einem schrittweise vorgeschobenen Deaht abgeschnittenen Scharnterstifte mit den Augenlappen von Scharnierplatten. 12. 4. 14. R. 40 382.
Sa, 19. 296 771. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz, Sa. Schleuder trommel für Lasergut. 17. 4. 14. H. 66 127 Sm 1. 296 762. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lrverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren, um die Kappillarität und Netzfähigkeit von Textilfasern zu er⸗ zöhen. 5. 7. 14. F. 39 130.
12e, 2. 296 837. Curt Große, Metz, Prinz Friedrich Carl Tor. Verfahren zum Rernigen von Gasen und Dämpfen auf trockenem Wege. 2. 9. 13. G. 39 869. 1 Te. 4. 296 838. Holger Sinding,Larsen, Kriniania; Ve tr.: Dr. W. Haußknecht 7. B Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57 Ruhrvorrichtung mit Schabschaufein. 27 4. 15. S 43 815. Norwegen 27 4. 14. 12h. 2. 296 7868 Stemens & Halske Akt.⸗Gef., Stemensstad t b. Berlin Draht⸗ elektrode füͤr elektrolyrtsche Zwecke. 25. 6.15.
S. 44 053. 1 2i. 16. 296 796. Dr. S. Aschkenast, Berlin, Bambergerstr. 4. Verfahren zur Herstellung von Persalzen. 26. 7. 14. A. 26 33
296 809.
12½, 27. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brsining, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung hochkonzen⸗ trierter Salpeterfäure. 21. 4. 14. F. 38 670. 12, 1. 296 866. Badische Antlin⸗ & Soba⸗Fabhrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Waßerstoff aus Kohlenwasserstoffen und Wasserdampf. 1. 12. 12. B. 69 729. 1 2i, 39. 296 867. Dr. Emil Podszus, Neukölln, Schwarzastr. 1. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Elementen oder niederen Verbindungen derselben. 20. 3. 13. 190 4 12r, 1. 296 870. Charles Schaer, Langen⸗ thal, Schweiz; Vertr.: A. du Bots.Rey⸗ mond, M. Wagner, G. Lemke, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Teerdestillation unter Benutzung einer ltegenden Trommel. 11.11.15. Sch. 49 256. 13, 11. 296 770,. Paul Engelhardt, Berlin⸗Tegel, Hauptstr. 13. Verfahren und Vorrich ung zum Kühlen von über⸗ hitztem Dampf in Rährenvorwä mern. 12. 9. 14. E. 20 721. 1 Sa, 17. 296 797. Mergenthaler Lino⸗ type Company, New York, V. St. A; Vertr. Dipl⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Matrtzenzeilensetz. und Gießmaschine. 18. 9. 13. M. 53 700. 15g, 26. 296 798. Wanderer Werke vorm. Winklhofer & Jaentcke Akt.⸗Ges, Schönau b. Chemnitz Umschaltvorrich⸗ tung für Schreibmaschinen. 24. 6. 15 W. 46 659 151, 2. 296 849. Fa. F. Soennecken, Bonn a. Rh. Kopiermaschine des Dret⸗ walzensystems mit beweglich gelagerter Hauvptwalze 12. 4 14. S. 41 920. 1 7e, 1. 296775. Theodor Fethre, Breslau, Kurfürstenstr. 15. Kaminkühler. 12 2 16. F. 40 584. 172g, 1. 2968 3806. Dingler'sche Ma⸗ schinenfabrik A⸗G., Zweibrücken, Pfalz. Selbsttätige, stufenweise Ntiederschlags⸗ A’ führung bei mehrst figer Gasverdichtung. 20. 4. 15. D. 31 720. 1 9c, 11. 296 776. Ratmund Mücke jun., Wien; Vertr.: Frann Biehler, Berlin⸗ ankow, Neue Schönholzerstr. 8. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Herstellung tragfähiger und dauerhafter Straßendecken in lockeren Sandschichten. 12. 1. 16. M. 59 001. Oesterreich 26. 1. 15. 20e. 15. 296 832. James Stanislaus Noyle, Yonkers, Frank Hedlev, Mount
Vernon, u. Thomas R. Brown, Sparkill,
Maschine zur Verbindung der.
15. 10. 14. J.
V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Kupplungsvorrichtung für Bahn⸗ wagen. 17. 12. 14. D. 31 456.
20f, 29. 296 810. Kuorr⸗Bremse Akt.⸗ Gef., Berlin⸗ichtenberg. Steuerventil mit Ausdehnungskammer. 20. 5. 16. K. 62 338.
20f, 39. 296 811. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin. Lichtenberg. Ausgleichvorrich⸗ tung an Führerbremsventilen. 13. 9. 16. K. 62 964.
20l. 5 296 812. Maschinenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr. Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Ver⸗ riegelungganord ung für die Steuerung von Wechselstrommotoren, besonders elek⸗ trischer Bahnen. 12. 11. 15. M. 58 771. 21a. 64. 296 813. Aktiengesellschaft Mirx & Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltungs⸗ anordnung für gruppenwesse angeordnete, selbsttätige Fernsprech. Verbindungseinrtch⸗ tungen. 1. 3. 16. A. 27 829.
Bla. 64. 296 814. Siemeng & Halske Akt.⸗Gef., Si mensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für Anrufsucher in Selbft⸗ anschluß⸗ Fernsprechanlagen. 12. 10. 15. S. 44 453.
21a, 66. 296 815. Peder Oluf Pedersen, Frederiksderg, Dänem.; Vertr. Dr. G. Döllner M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Generater fur hochfrequente Ströme. 22. 11. 13.
P 31 924.
21c, 61. 296 816. Dipl.⸗Ing. Otto Böhm, Darmstadt. Aus einer Drofsel⸗ spule mit parallel geschattetem Wederstand bestehender Ueberspannungsschutz. 30. 1. 16. B. 80 975.
Zic. 41. 296 850. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Bellealltancestr. 3. Fernschalter mtt Ruckmeldung, insbesondere für Straßendeleuchtung. 25. 10. 13. K 56560. 218, 1. 296 817. SiemensSchuckert Werke G. m. 5. H., Siemengmadt b. Berlin. Gleichstrombochtpannungs⸗ maschtne mit ruhender Ankerwicklung und umlaufendem Stromwender. 7. 6. 14. S 42 418.
218, 49. 296 352. Franz Jeseph Koch, Hresden, Zwickauerstr 42. Transformator, bei welchem durch Ab⸗ oder Zuwick⸗ln von Draht bei der drebbaren Spule das Uebersetzungsverhältais verändert wird⸗ 28. 12 15, K. 61 613.
21e, 3. 296 818. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Stemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Messen des Höchtverbrauchs einer Gruppe von räumlich weit getrennten Vecbrauchsstellen mit Hilfe von Stromstößen. 4. 4. 15. S. 43 744.
2le, 25. 296 839. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Stromwandler. 6. 10. 14. S. 43 062.
21f, 60. 296 840. Heinrich Reißig, Cre⸗ feld, Schönwasserallee 36. Mit einem Traggestell lögbar verbundene elektrische Sicherheitsgrubenlampe; Zus. z. Pat. 295 946. 12. 12. 14. R. 41 512.
B1f, 83. 296 853. Dr. Franz Skaupy, Berlin, Rotherstr. 1. Elektrische Gas⸗ lampe; Zus. z. Pat. 286 753. 5. 2. 14. Z21f. 77. 296 868. Fa. C. Conradty, Nürnberg. Effekrbogenlampe mit GElek⸗ troden, die ein Chemikalt ngemisch an der Außenseite der Kohle besitzen; Zus. z. Pat. 295 673. 1. 4. 15. C. 25 567.
225, 3. 296 841 Farbwerke vorm. Meister Luctus & Brüning, Höchst a. M. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Polvchlor⸗ subst tutioneprodukiten des N⸗- Dihydro⸗ 1.2. 21. 11anthrachinonazins. 3. 6. 14.
F. 38 953.
23a, 4. 298 777. Rudolf Deus & Co. G m. b. H., Düsseldorf. Spritztüse zum Abscheiden von Fett. und Oeistoffen aus Wasfs r. 11. 3. 16 H. 32 428.
240. 296 854. Josef Müller, Herne, Augustttr. 24. Müllverbrennungs. und Trockenofen. 30. 1. 14. M. 55 003. 24f, 15. 296 763. Harvey Iserman, Ridgewood, V. St. A.; Nertr.: A. Bauer Pat.⸗Anw., Berlin 8W 68. Wanderrost mit durch eeseenen Rostbahnen. 17 063. 6 25, 3 296799. Walter Daub, Barmen, Buchenstr. 41. Vorrichtung zum Lonken und zeitweisen Stillsetzen und Wieder⸗ einrücken der Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. 5. 9. 13. D. 29 493. 27ec, 11. 296 871. Akttengesellschaft der Maschinenfabrsken Escher Wyß. & Cie., Berteh Schweiz; Vertr. H. Nähler, Dipl.⸗ Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. G. Vor⸗ werk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. In eine Umleitkammet eines Kreiselverdichters
eingebaute Kütfröhren. 2 4. 16 A. 27962. Z7e,
296 872.
10. Oito Gottschling,