“
E“ 86
8 3 4 88 2 8 1 2 11“ 92„ 8 8 8 8 1 8 ein Gerichtsurteil nicht so bezeichnen; ich rufe Sie zur Ordnung!) dafür ausgesprochen, daß dem Tüchtigen freie Bahn gelassen werden liegt es sehr nahe, daß dazu nur Sachverständige s der Landwirt⸗ trade bestehenden Bedürfnissen angepaßt nd. Gemi 8 9 gf. 11““ 1.““ 11“ be heuich hat e.; gemacht und gerufen: Nieder mit der solle. Wie stimmt das mit der Bevorzugung des Adels in der Verwal⸗ schaft genommen werden, um hierbei hilfreich den Aemtern zur Seite seises Uihehe nicht unterdruͤcken, 8 1 nesteni⸗ vehh nhen ein 1 5 Serguslezung glanben 5 Ss daßsaie ger 28 1,g Fchaffung stimmt damit erreicht, it do eine gewisse Schicht, die die Preise nicht Regierung! Nieder mit dem Krieg! Dafür 4 Jahre Zuchthaus und tung? Der Abg. Friedberg hat sich in her Fezamilon Fegen ge 89 zu stehen. Ich hoffe auf der anderen Seite, daß nach dem Vorbilde Echürzen ausgehängt werden dürfen, daß die weißen Fähnchen nur noglichst erwirbt, eine ste iffere 3, db 8 1 1. mehr bezahlen kann, als Konsument ausscheißet. Da man das nicht 6 Fahne Ehrverlust! Die Ehrenhaftigkeit meines Parteifreundes be⸗ politisierung vvene. EETTöö dieser Organisationen auch Stellen — wahrscheinlich besetzt mit seundsoviel Zentimeter auf die Straße herausragen dürfen usw. während des Krieges werde herbeige sührfewng he25 n.7nPga dane dnlasgen kann, wirh dann bverlangt, daß aus dem allgemeinen Säcek rührt das nicht. Die Ausnahmebestimmungen gegen die Staats⸗ das unter den hepttices Verhältnissen zu machen ist. Der Abgeordnete 8 8,S ch. Fehrscheml ml. Heiterkeit.) Aber auch das entspricht vielfachen Wünschen aus dem Grunenberg vom Jentrum beme geführt werden konnen. Dem Abg. etwas zugelegt wird, damit diese Schicht wieder als zahlungsfahiger arbeiter hält der Eisenbahnminister S; Der Tüchtigkeit und Bredt hat gemeint, die Kommunen seien vor dem Kriege zu verschwen⸗ einem Teil der Herren, die jetzt schon dabei beteiligt sind — gebildet Publikum, daß die Polizei ganz präzise Angaben machen möchte, was rundfeätlich mit der Fo b 1 ge 9e 78. v gelagt bee⸗ da wer Känfer auftreten fann, und die Schraube ohne Ende ist serng. Nicht Fähigkeit der Frauen zollt man jetzt dank, verweigert ihnen aber deris⸗ gewesen, die Regierung müsse dem Seeen. e ge b89 werden, die dann auch bei der Aufbringung und Verteilung der Lebens⸗ zer einzelne tun dürfe und was nicht. Herr Lippmann hat sich dann Aemter pölli einpersiomden sin es gerzums üher die Besetung der beistimmen aber kann ich dem Abgeordneten Lippmann in der Slus. gleichwohl die politischen Rechte. Die Parteien der Rechten wollen bedarf es der Bevormundung des Staates nicht, er Minister des mittel helfen können. Aber die eigentlichen Kriegswirtschaftsstellen iber die Disziplinarstrafen gegen Schutzleute ausgesprochen. Der schroffen Ablehnun der Wünsche d * hatte dehalb nicht von einer folgerung, daß dann nur der Produktionszwang übrig bleibt. Purch gar keine Neuordnung haben. Die „Kreuzzeitung“ verlangt, daß 28b nnern efach . vFegüschgs Z und Kriegswirtschaftsämter haben nur die Aufgabe, die Produktion seige eeminer poligeipräsident, Herr von Oppen han sich den Ruf Ich unterscheide mich von 88 mer Eööe“ He hn Iea en Anbau kann man die Produktivitat der Landwirtschaft 8 äge ein⸗ fü in dicker Stri acht werde. ßischen Geist alle Achtung, aber allem, 3 8 n. Aufgabe, die Prodr g. Beamten von solchem W . 1 N. Ich! H ch ns 1 n ihm nicht hehen, ,2 “
alle Wahlrechtsanträge ein⸗ für allemal ein dicker Strich gemacht wer hecege deirer Hatz zesilrwen Abe dünnan Eher van uns wühe der zu fördern, und da war es ja erklärlich, daß dabei in erster Linie als fiescine nn G“ ce. . B”8- ven so warmem Herzen vorgebrachten Material zu anderen Schlußfolgerungen gekommen bin richtet, nicht alchornig vehle sch Fechenig, hhener bfi, Sran. sich
8 1 daß ihn dazu nur beglück⸗ als er. Ich hatte gesagt, die Zahlen müßten mit großer Vorsicht auf⸗ in weitem Umfange von vachesaizaas die Rede Fen Ir
Die gewaltige Masse des Volkes fordert eine Aenderung des Wahl⸗ wirkt hat nen, snei. von . d.A- G erw rechts Warum gibt man den Frauen nicht den gleichen Lohn wie den langen. Soll ich Sie auf gewisse polizeiliche b1“ Sachverständige nur Landwirte herangezogen wurden, nicht aber Kon⸗ wünschen kann. Gegen ihn ist also ein Vorwurf von vornherein aus⸗ genommen werden, und leider habe wisse vellg, . Männern? Denn bei einem Phantasiepreis von 1,30 ℳ für einen verweisen, Maßnahmen, die sich nach der Meinung 8. s einisters hach sumenten. gschlossen. Richtig ist, daß er angeordnet hat, daß bei allen kreisen früher eine Abneiguna be tander ten en Fachofischen Bolkz⸗ wobl es vielleicht nͤber lag, sich gerade in diesen schweren Kriegs⸗ Hering können sie ihren Haushalt r. aufrecht erhalten. 188 s dongen vts ghit, hig Bfessn ete oafac erlgse 8 de Meine Herren, die übrigen Ausführungen des Herrn Abgeordneten höeueigestrafen 88 “ einer dritten Person, also auch dienst einzutreten. Noch 8 ore 1* — hus 33 “ w. 2 F 1. Herr von Zeblitz hat davon wäre schon längst möglich, wenn die Regierung der ganzen Welt ihre G ege Bolk, aus Bevorn vr . 8 11A1A1AA“ öö 8 1 eines Mechtsanwalts bei der Einlegung von Beschwerden bei de 29 z. r 4 7. Se. 2 angefangen, indem er mit gewissen Erörterungen in dieser iehun — hätte. An 8 Wahlrechtsvorlage arbeitet schlechte Vergangenheit. (Lebhafte Rufe rechts: Schlechte Vergangen⸗ Lippmann, die sich auf dem allgemeinen politischen Gebiete bewegten, bberen Instanzen ausgeschlossen ist. Diese ne ene ist H bhinert hat gesaht, 5 vfeutßische Wahlrecht müsse in Preußen ver⸗ auch die nationalliberale Partei in Ver indung saaches Füng nach der Erklärung des Ministers die Regierung unausgesetzt seit heit? Große Unruhe rechts.) Ich habe v See wafe ic habe ich zum Teil bedauert. Ich muß sagen, einen großen Friedens⸗ der Eiencsung, da nieSchütmannschaft eine militärisch organisierte wir die Hertschaft n6 Krie eeneen; Sfatsen Ste Fant, daß nötigt mich zu einer Entgegnung. Nach Herrn von Zedlitz hat auch 1908. Die Vorlage wird wohl längst fhntis “ däcac. Fehnter. deestebe. hc, Hefim aga⸗. . dandefte nr Zn sich) geist hat die Rede nicht geatmet. (Sehr richtig! rechts.) Ich glauhe segertesit, e hpanisation 8 Srhasemaanschof und bei der sprochen von einem Wahlrecht 88 de ganege g s teh a. 5 nieelats ha pera⸗ 22— E1“ neng des parla⸗ esttellt, um den Burgfrieden nicht zu stören. Eine Vorlage auf A 1 Sö, Persönlichkeit, zwischen de üch nicht, daß sie zur Aufrechterhaltung des sehr wünschenswerte Ausgeste „Berfahrens darf der militärische Geist nicht ver⸗ leistungen, nach Leistungen einzelner Berufsstaͤnde 8 enerngesostems in Deutschland unterstützt und damit e--21, 1489, “ ieden nicht stören. Wir unterscheiden zwischen Sachlichkeit und Persönlichkeit, zwischen zm, auch nicht, daß sie zur / bterh g 1 9 enes lasen werden, wenn anders die Leistungsfähigkez erer E iv⸗sti — zelner Berufsstände, verlangt, daß be⸗ nach seiner Meinung die Einigkeit nicht geral fördert. Rein Güamn Süereern . Fieche ineete Aang grhenne h bhett här was uns trennt und dem, was uns verbindet. Was üns trennt, sind· guten Verhältnisses zwischen den Parteien beitragen kann. (Sehn⸗ samten nach außen hin nicht leidet, und ef bigse u9 E1“ dem Mittelstande, eine bessere Kesreti ch, eon man sich aber vo -1 vefen Fengen mhnde sens Prbehn Sie kämpfen für die Freiheit Europas; wie gnn ge Raneälggäfaasaeg de egwaltung, wes un⸗ vorbinge inas Gie eals richtig! rechts. — Zuruf Ünks.) Meine Herren, ich hahbe mich wirk⸗ 0 1““ v des 1ee tieh leute 6g allervings der Meinung, daß bas Reiceeaoevwagltecht sei h d. Fersaber daf e is ahn „,2 nie mit der Freiheit im eigenen Lande aus? Wir verlangen jet Us⸗ Lüh 1“ 8 8 ¹ lich manchmal gefragt: höre ich diese Rede im Jahre 1917 in diesen Und dahin gehe „ aß ein gewisser militärischer Zug und eine Herrn Lipp kein Feils Ee. S 8 G ghlrecht unterhalten. unter Burgfrieden verstehe ich ö“ ¶☛ sfeinde hingestellt. (Große Unrihe und Rufe rechts: Un⸗ . b 8 . sse militärische Auf⸗ bres Beomtorbeerrt. e. Heirn Lippmann kein Feilschen geben soll, keineswegs diesen gerecht⸗ nicht nur, daß all 8 kunft, wie die Neuorientierung aussehen soll. Wenn Sie uns nicht Vaterlands . . Id, Rufe rechts: 1 ten Heltverkeltnitc i e“ gewi assung ihres Beamtenverhältnisses besteht. fertigten Forde Löee e⸗ . 1. ch mnur, daß alles vermieden werden soll, was den Streit unter . 8 - ;e 8 JE111“”“ wahr!) Hüten Sie sich! (Rufe rechts: Hüten Sie sich!2) Heilsam schweren Zeitverhältnissen, oder sind wir um Jahrzehnte zurück, daß gei anderen Strafen, namentlich bei ei 8 8 8, 29 eltigten Forderungen entspricht, daß deshalb die Uebertragung des den Parte 1 4 299 - Fl⸗ 88 “ nwah 88 6 1 1 6 8 9 ei einem Ve⸗ Entfe 1 8 3 76 ℳ 8 es kagung 1 Parteien neu anfachen könnte, sondern daß auch al “ ““ ist unserem Baterlande nicht der 8 1 ve Pals. 88 wir solche scharfen und pointierten Angriffe hier seitens eines Herm aus dem Amte, steht selbstverständlich auch “ 1GGaee 8 Eebe 558 Fea Sh e ein Gerechtigkeitsideal werden soll, was 12 die Fegn. des eürsgh n Se Abg. Lippmann (fortschr. Volksp.): Der Vorredner scheint hern eeet. der. Ciniteit von . jugust, stite- ö Vertreters der fortschrittlichen Volkspartei hören? (Zuruf links Gea eeete hentzibiges “ frei. 88 85 vasfübring ßischen Sozialdemokraten. bee dene ele bgech ne bec. Schaten 1G 8“ 5 8 1 wie * 8 1 2 8u ebengan⸗ “ “ a--e — Herr Abgeordneter Lipp eichnet sich, wenn er Berichterstatte der? an sfestgehalten werden, daß diese Strafe den Cäben preußische Sozials 2 “ bes22. 9 SDZ. ‚jehr angesehenen konservativen attes, wie ganz vergessen zu haben, daß wir am 12. De ember ein Friedensan rung, die unter dem lästigen und verhetzenden Polizeidruck standen, sich Herr Abgeordneter Lippmann zeic z er geamten in seiner ve van, ven, dat 1 1 graben preußische Sozialdemokraten Schulter an Schulter mit uns D 8 di 5 b Part⸗i vot emacht haben; er scheint sich mit den 2 orgängen der jüngsten ace ke. um die ra dasg⸗ Vaterlandes scharten. (Sehr wahr! links.) ist, durch eine große Sachlichkeit und Objektivität aus. (Sehr richtig!) Uüanbelt TT“ v“ höa;82 kämpfen. Aber ver essen Sie auch nicht, daß mit jenen zusammen sh“ 5 E — Zeit üharhaupt sehr wenig beschäftigt zu haben, sonst müßte er wissen, Vergessen Sie das nicht und lassen Sie nicht wieder Mißtrauen walten Ich höre seine Berichte ganz besonders gern. Ich muß sagen, diese fäliche Einbuße erleiden sollen. Sollte das Staatsministerium d Behveuische Junker und gndere gestritten und geblutet hahen. Das Uinaus kommt, daß dem Abgeordneten Lohmann der Berliner Se eesche Ufczag d 1 ee st I gegen Leute, die ihre Ueberzeugung aussprechen. Wenn Ihnen die ruhige Objektivität und Sachlichkeit übte er heute nicht als Reduer neuerdings vom Landtage angenommenen Gesetentsvurf Uber vir Be⸗ 118; bv g 82 an Sozialdemokraten, sondern aus allen Deut⸗ bichtiger als alles andere erscheint. Mit der Grörkerung 5b iesen Umständen den Sat auszusprechen, daß wir zum Frieden ent⸗ “ önnen Sie eine andere haben. Der Geist 11““ b 1 Meih mna ber Rrrof 1 “ EEEETT“ De⸗ schen, und es ist ungerecht, große Teile des Volkes s 2 6 des pe 32 8 5. vE S2s fösseßen Urns müßten, Sab vhünn * Friede sawi 92 zeugt doch von cherzenchang niht paßt, Fs men 8 1n seiner Fraktion. (Sehr richtig! rechts.) Er hat da nicht mit gleichem he cn. c9 uf gegsa lüs ns S Beschwerde Abg. Leinert hat eine von mit nnger e Lewe. I Vnshlrg meftarischen Rögfevungsjpstems dat sic allerdings einer ein entümlichen geistigen Verfassung. (Zustimmung und Heiter⸗ botschaft vom 12. Dezember 1916. Das war edler, menschlicher Maße gemessen, sondern hier doch Angriffe ausgesprochen, die be⸗ mängelung, daß Polizelbehörden e ee 15 “ Wöö“ Wehe dem Staatsmann“ usw. seien eine gewisse Kanz⸗ zelner, und das hat sicher auch Herr b ie Pannr b82 In übrigen 5S ich “ Eö“ Geist, diesen Geist wollen wir uns erhalten. Unsere Feldgrauen dauerlich sind. (Sehr richtig! rechts. — Zuruf links.) ih dem Abgeordneten Lippmann vollkommen bei. Es ist Hereese⸗ 1S; ö es für eine Pemne gegen einen Staatsmann, hat in neuerer Zeit zu der Frage gar keine Stellung genommen, Se Rügliche dir Chilhe eollane de fehahrne st sind nicht smausosogen⸗ um sich ein neues Wahlrecht zu “ Herr Abgeordneter Lippmann hat auch meine neuliche Rede ungehörig, baß sich Behörden auf diese Art aus der Affäre ziehen,— gerecht wird) Wo sehr “ e Ehre Sng wenn ich jetzt etwas darüber sage, g. geschieht es nur rein persön⸗ llich d. — — . onder ü er 2 vbir 1 erwagen, was das “ 8 e 11n . . bor 3 1 d ündli 9 abe rvoifß Dor 8 BW „ 2 . ie iti ys 8 RCͤͤ % “ Kriegswucheramts läßt noch keine zurchgreifende Wirkungen erkennen. mit ihnen um ihr Wahlrecht gefeilscht werden soll. Sie haben das ständig gehört oder sie gelesen hat. (Zuruf links.) Aber dann wundert lüd, daß diese Schwierigkeiten für die Versetzien “ sind. fahren läßt⸗ (Große Unruhe.) Ich habe nur darauf hingewiesen, mehr zur eltung, darüber besteht überhaupt E Eecschen Gbenso Der Lebensmittelwucher schwacht die Widerstandskraft des Voltes, vollste Gefühl für die Notwendigkeiten des Staates und die Ver⸗ es mich doch, daß er hier einzelne Worte herausgreift und in einen Ic nehme an, daß der Polizeiprasident in Katzowitz in Verbindung fafslrnser Volk in bezug auf die nationale Ehre au erordentlich emp⸗ gestaltet sich dort die Auslese der Minister für de ürfnisse des ih t ter Ener tgegengetreten werden. Sieht das 28 ü — 3 F witz in Verbindung findlich und mit Recht em lich jt la Piraonn ² Bedürfnisse des eeebeeeeeets henc teren, e cane ein⸗ antwortung des desgtso üces bewiesen. ve Sarn.e. ganz anderen Sinn bringt, als sie gesprochen waren. Meine Herren stans er erisatung. baldigst Nemedur schafft. Die beanstandete von gesprochen habe ö 8Se 38 bve 2 8 west . Nirgends sind die Ministerkrisen kontinnier⸗ 1 huigreit, 8 11“ „, des Volksgeistes, der physischen und moralischen Kräfte des Vo E1“ 1“ — 1“ 11““ Kontrolle der jüdischen Neuanziehenden in Berli en Zwe II“ “ bensbedingungen des Volkes licher und stärker als in dem absolutisti g r & 8 elner Erwerbsstände, dann kann es leicht zu Gedanken kommen, wie wsle indem Sie um das markten, was diese Herr Abgeordneter Lippmann hat gesagt: wir waren erfreut über vr Vorbereitung für die Seseege peen 1 erlin hat nur den Zweck Rechnung getragen werden muß, so ist das auch keine Fronde, sondern land aber fehlt für ein solches Snsen ho aalsnh., e Dgnse
8 9 9 9 aᷓSo 3 5 ( 5 21 8 j9 8⸗ 2 8 † ; 8 Po 5 3 S8 Gorr eini r † 0 r bSho 71 uerlisten. — 2 91 nte 8 ffo 5 ; 2 8 der “ vis gestgechen Fgst. bbö“ ob 8 Khegs. Männer an Rechten haben sollen. Hier ist dem Preußen recht, was manche Aeußerung des Herrn Ministers, aber wenn wir daneben ihn Abg. von der Osten (kons.): Der Abgeordnete Paul Hoff⸗ n beSe Fasberlng Sae. ich hoffe, jeder preußische Dieses System kann sich nur gründen auf große, feste, geschlossene vneee st. no S⸗ edokal An 8 vae 1 er 85 get Ueber⸗ der Bayer und Württemberger schon lange hat und was der Elsaß⸗ den preußischen Geist verteidigen hören, dann werden wir stutzig und mann hat das sogenannte „Nahrungsmittelstehen“ beklagt. Auch meine Friedberg.) Wenn den Abg Lar P Frelben wird. (Zuruf des Abg. Feenn sind die nicht vorhanden, dann führt das parlamentarische A;. ebinha Kztlig „Eragbe“ 2888 8 8' 18 Ge en. Lothringer mit den preußischen Bundesratsstimmen erhalten hat. müssen doch in unserem Vertrauen wankend werden. — Meine Herren, volitischen Freunde bedauern diese traurige Erscheinung, die sich doch nase Entwicklung für allen Fee mit seinen Freunden unsere natiov“ System, wie rankreich beweist, zu fortwährenden Reibereien und schrift „Machen Sie eine schriftliche Eingabe“ eine in eressan e Gegen⸗ Wenn das Wahlrecht nach der Leistung eingerichtet werden soll, dann velchem Sinne habe ich den preußischen Geist erwähnt Ie 1 ir in gewissen Großstädten zeigt, außerordentlich. Wir würden uns arwicklung für alle Zukunft sichern will, so wollen wir das gefährdet die Finheitlichkeit nach außen und nach innen. überstellung von dem, was das Amt leisten will und was es wirklich muß auch das Wahlrecht zu den Kreistagen und Provinziallandtagen in welchem Sinne habe ich den preußischen Geist erwähnt? Ich habe nz besonders freuen, wenn es den gewiß sehr durchgebildeten Verwal⸗ auchdins 1üdt iich bloß⸗,was man darunter verstebt. Wir verstehen erörtert worden ist in der Presse auch der Gedanke des Gegengewichts 8 2 b . 8 F. . 1, Se 8 dS We Dl e 8 82 6 d 89 F 88 8 „ „ 1 . „ 3, 4 8 8 8,424 9„ 9 ) 8 2 3 2 8 4 . 79; . 2 g 22 K-A 8 2 2 . 2 L 8 leistet. In solcher bureaukratischen Art darf nicht vorgegangen werden, nach der Leistung bemessen werden. (Rufe rechts: Kommunen!) Auch ungefähr erklärt, daß wir in Preußen nicht im Rückstande geblieben, müngen dieser großen Städte gelänge, dieses Uebel an der 1eae “ der Möglichkeit einer wirtschaftlichen Selbständigkeit, in einem Oberhause. Auch dieses halte ich für Deutschland — durch⸗ ünd üss 19 115 e; auf 7. in den Kommunen. (Bewegung und Zwischenrufe rechts. Abg. Ho ff⸗ sondern fortgeschritten sind. (Sehr richtig! rechts.) Ich habe gesagt: Mencen (Zurufe bei den Sozialdemokraten), z. B. durch eine gewisse terielle Wearmang her Freibeft nicht c e eine gewisse ma⸗ aus verfehlt. Es handelt sich um einen Bundesstaat, nicht um ein Ee “ veg mann; Wenn schon, denn schon, gleich gründliche Arbeit!) Suum wer sieht, zu welcher Blüte und Kraft der preußische Staat und das ethindung der Kundenliste und der Vorherbestellung. Im übrigen 120 Millimnelage. Wenn dem deutschen Volke Kriegslasten von Oberhaus im Sinne einer ersten Kammer, sondern um einen Staats⸗ enden Mißstände, nicht aber Wochen verstreichen zu lassen, bis dann cuique heißt nicht: jedem sein Vorrecht, sondern: jedem sein Recht. Sr, S . — “ tallerdings die Aufassung des Herrn Paul Hoffmann und die meinige 20 Milliarden erwachsen, wenn wir uns die Möglichkeit vorstellen, rat; es muß eine Instanz vorhanden sein in der das Recht der ein⸗ vielleicht Remedur erfolgt. Wie seltsam mutet es an, daß (Beifall links.) Herr von Zedlitz will die Stimmen nach ihrem preußische Volk 8 8 feree gekbmemen sind⸗ bet h Ferkenmem, heine Welt getrennt. Er hat einzelne Fälle, die gewiß an sich be⸗ daß 18 Herr Scheidemann nach dem Kriege jeder seine Lasten trägt, zelnen Staaten zum Ausdruck kommt. Diese seben wir in den Ver⸗ olizei in dieser schweren Kriegszeit zu einer so langatmigen „Ver., Gewicht verteilen, wie sollen wir sie denn wägen? Nach dem Geld⸗ daß gute Arbeit verrichtet ist. (Sehr richtig!) Wollen Sie das lagenswert sein mögen, verallgemeinert und daraus unrichtige Schlüsse IE11 ein so belastetes Volk seine wirtschaft⸗ einigten Staaten in dem Senat, in der Schweiz im Ständerat. ehrsordnung“ Zeit findet, die noch dazu in 1 “ F“ beutel oder nach dem Grundbesitz? Nicht jeder Grundbesitzer hat von leugnen, Herr Abgeordneter Lippmann? Ich glaube nicht! Ich habe en. Er beklagt es lebhaft, daß Kriegerfrauen, die sich nicht frei⸗ b 5 Füsr endig L. 8 vtwicklungs fähigkeit gegenüber der uns sehr 2 eutschland stellt dieses Organ der Bundesrat dar, der unzweifel⸗ längft überwunden geglaubte Zeit des Polizeistaates erinnert. Man vornherein ein hohes Maß von Einsicht. Alle diese Einwände sind forner gat t. ge sere Feinde immer gegen den preußischen Staat geiner gewissen Arbeit unterziehen wollen, auf Umwegen durch E. wahren zmerikanischen und vielleicht spater asiatischen Kon⸗ haft diese Funktion auch weit besser und exakter erfüllt ls j braucht ja nur auf die weißen Fähnchen, welche frische Blut⸗ und nar dans berr 1Sefütt e. neskihr nichie machen die Mucht ferner gesagt: wenn unsere immer gegen den preußischen Staat atsjehung von Vorteilen dazu gezwungen sein solen Dag 1 a. kurrenz bewahren soll. Meine politischen Freunde haben die feste Ab: Dann hat man von verantwortlichen Reichsministerien R.R. ve 1— G d oder gegen den preußischen Geist anrennen, so wollen sie doch gan selnen Falle sehr beklagenswerk und im einzelnen Fa sehr unrecht sicht, alles Trennende zu vergessen. Wir sind politisch geschult genug, Ich meine, die ganze Politik, die ein Staat treibt, muß eine ein⸗
Leberwurst anzeigen oder auf die minutiösen Vorschriften für das bEI1“ ““ 8 erhalten, die wir in Händen haben. Wehe dem Politiker, der nach 5 1 1849”P, 1 1 G kl alle IITEö“ 1 1 b- ch d He gewiß nicht unsere Schwäche treffen, sondern sie wollen an unse! Aber ich bitte Sie, zu erwäͤgen, ob nicht die Pflicht für 88c um die Bedürfnisse der großen Politik zu begreifen. Den berechtigten heitliche, verantwortliche Spitze haben, die die volle Verantwortlich⸗
Ueberschreiten des Fahrdammes „in beschleunigtem Schritt, jedoch dem Kriege mit dem Volke um das Wahlrecht feilscht und ihm sein um de grof — beg chtigte itlich ohne Hast“ hinzuweisen. (Große Heiterkeit.) Und welches Uebermaß BWahlrecht versagt! Wohl dem Staatsmann, der endlich das gleiche beste Stärke. Wollen Sie das bestreiten, Herr Abgeordneter Lipe ianes Volk, namentlich für die landwirtschaftliche Bevölkerung, nicht tsordeungen des Bolkes, nicht kinzelner Staͤnde, wird man mit posi⸗ keit trägt. Häͤtten wir im Reiche ein Kollegialsvstem wie in Preußen von Polizeigeist wird hier von dem Berliner Polizeipräsidium gegen Recht für das preußische Volk schafft! Er wird damit den Thron es Seeetsee v 1“ steht, daß nicht verlangt werden kann daß jeder einzelne Ar⸗ iiven Taten gerecht werden. Unsere Feldgrauen erwarten von uns et⸗ so würden sich die Reibungen dieses schon so komplizierten die eigenen S leute aufgeboten. Geldstrafen bis zu 30 ℳ, und das Hofos a- “ “ 1ö mann? Ich bin fest überzeugt, daß Sie mit mir da ganz uberein deitsfäͤhige unter uns sich dieser Pfl; e v.-e 3 icht. was ganz anderes als das allgemeine, geheime und direkte Wahlrecht. Körpers noch vermehre er Zuf eeigenen Schutz gebo rgfe 5 befestigen und das preußische Volk verjüngen und erhöhen. Cebh. sich dieser Pflicht unterzieht. Es ist ja sehr leicht 1 Ae g vlrecht. Körpen Jh mehren. Der Zustand ist der richtige, daß bei den heutigen Teuerungszeiten, Arreststrafen usw., und das alles Beifall links.) 111“ 1 stimmen und sich nicht hier dem Chor der Gegner anschließen wollen, andwirtschaft zu schelten und ju sagen⸗ produziert s Beeza⸗ (Lebhafter Beifall rechts.) 8 der Reichskanzler als der alleinige politische Beamte die ohne die Möglichkeit der Verteidigung. So wird ihnen untersagt, in die gegen diesen preußischen Geist anrennen. — Also, meine Herren ihr nicht die noötigen Mittel gibt. Ich bedaure auf das lebhafteste Abg. Korfanty (Pole): Dem Minister bemerke ich, daß ich Verantwortlichkeit trägt und die anderen seine Sekretäre sind einen Rechtsbeistand zuzuziehen. Die Polizei⸗ Minister des Innern von Loebell: ich glaube, in dieser Beziehung waren doch seine Ausfuhrungen un taß auch jetzt immer wieder von sozialdemokratischer Seite behauptet von meinen früheren Worten nichts zurückzunehmen habe. Er hat Das Kollegialsystem in Preußen paßt schon jetzt für de Mößewn sn. verwaltung sollte sich doch mit anderen Dingen als mit der Ver⸗ . Ninis er des 81 rern von Loe⸗ “ 8 g gu , . 85 ags doc ausfüuhrung wird, dieser Krieg würde von uns wegen kapitalistischer Interessen meine Rede eine Kriegserklärung in allerbester Form genannt. Was gaben unseres engeren Vater andes nicht mehr so recht. Die einzelnen olgung der Schutzleute befassen: Schutz den Schutzleuten. Arrest⸗ Meine Herren! Auf Einzelheiten, die der Herr Vorredner er⸗ seine Zitate aus meiner Rede nicht richtig. 1 gführt. Nicht im Interesse eines Einzelnen, nicht im Inleresse von bhabe ich venn gesagt? Daß die Anorbnungen der Zentralinstanzen Minister in Preußen haben vielfach gar keine poli che Bemangenheit trafen werden ebenfalls in einer unwürdigen Weise vollzogen, die sehr wähnt hat, wird mein Herr Unterstaatssekretär nachher noch ein⸗ Ich erinnere mich daran, daß gestern der Herr Abgeordnete vo 1, wird der Krieg geführt, sondern im Interesse des durch die nachgeordneten Organe illusorisch gemacht werden; auf Einzel⸗ und so kommzt es mitunter in dem preußischen Ministerkollegtum zu wenig den hohen Anforderungen entspricht, die man an die Schutzleute gehen. Ich wurde zu einer wichtigen Besprechung herausgerufen und Trampezynski, um Beschwerden, die er gegen die preußische Verwal sesmmten Volkes, und nicht zuletzt des arbeitenden Volkes. (Lebhafte br sM eingegangen, weil dies bei der ersten Lesung des Resultaten, die verwaltungstechnisch ihre Vorzüge haben mögen, aber tung hätte, zu rechtfertigen, auf Beschwerden aus den 90 cer Jahren tats nicht geschieht. Dann habe ich die Ausnahmegesetze aufgezählt vom politischen Gesichtspunkte aus nicht. Ich denke z. B. an den Be.
stellt, Anforderungen, die eine gefestigte Persönlichkeit voraussetzen. “ . Apor timmung.) Ueber den To ewisse Teile der Ausfü dp abe talle seine Ausführungen mit anhören können. Aber zwei b Ton und gewisse Teile der Ausführungen des 8 EJEI1ö12“ e 8 “ Pund 1 habe nicht alle seine Ausführungen mit anhöre er z urückgriff. Der Herr Abgeordnete Lippmann hat ihn übertroffen 1 8 1 und die Etatspositionen, die dazu bestimmt sind, die polnische Be⸗ schluß, das Fideikommis heset einzubringen. Ein solcher Beschluß zurückgriff. Der Herr Abg e Lippme — 1 mterdrücken können. Irgend welche Voreingenommenheit legt ung] völkerung fäsgge. Daß meine Rede kemperamentvoll war, konnte nur von einem 2 Unseriug gefaßt werden, das aus Verwal⸗ öt, 1
(Lebhafte Zustimmung links.) Man hat Berliner Schutzleute nach 5 nneten Fippmann haben wir eine veinfiche gmpf Kattowitz geschickt, als dort eine Königliche Polizeiverwaltung ein⸗ Punkte muß ich persönlich beantworten. “ es 8 1 3. dingenonemenb igoagt nin inis f erichtet wurde. In der kurzen Zeit seit dieser Errichtung ist bereits Zunächst hat der Herr Abgeordnete Lippmann gemeint, die Ein⸗ denn er ist, um den jetzigen preußischen Minister oder das Mi ern. Ich insbesondere habe häufig genug Gelegenheit geha die gebe ich zu. Die des Ninisters war es auch. Er hat keinen der von tun schefs, nicht aus politischen Personlichkeiten besteht. (Lebhaftes
1 mir erwähnten Punkte berührt. Wir haben in diesen zweieinhalb Sehr richtig! links.) Es laßt sich wohl denken, daß namentlich der
1““ Ee qe richtung des Staatskommissars — die beabsichtigt wird; erfolgt ist sie nisterium oder die Verwaltung anzugreifen, mit einem Erlaß einee 7 gesehneten Lippmann als eine sasha h und objektive Jahren in Kommisfi ea Autor dieses Ent 99
— 2 2 — . . . . 2 . . ’ . 1 1] ᷣ 8 5: 8 u wu 1 98 8 G 5 6 411 8 Kr one 9e 9 1 2 * Ihre Möbel gi 8b h er Bah a. 88 . schließli h. noch nicht — zeige, daß die bisherige Verwaltung nicht imstande ge⸗ meiner Amtsvorgänger aus dem Jahre 1851 gekommen. Gs muß . eigehhhahche .n. deshalb, daß er in so ern ter Stunde sich Forderungen erh vee een bn Fnl- Besprechungen unsere bei der Veschl vüatfes ern sein Opus durchsetzen wollte und daß ober gingen auf der Bahn verkoren oder entzwei; schließlich * II “ er zeige ich mit einer gewissen Genugt ilen bdat es notwenvdin ist nec. emn Lebhaftes Temperament zu Aeußerungen hat hinreißen lassen, 4S vnen. Wir haben keine Erfüllung erlebt, wir haben ; usfastung die politischen Gesichtspunkte ganz ausge⸗ saben einige von ihnen mit ihren Familien in dem Schuppen einer wesen wäre, den ihr obliegenden Aufgaben gerecht zu werden, zeige mich mt einer gewissen benug unung erfü en, aß es notwendig ist, ie er bei einiger Prüfung selbst als ungerecht wird anerkennen müssen. nur Redewendungen von Wohlwollen gehört; wir haben aber wahr⸗ sind. Das ist ein klassisches Beispiel dafür, wie für ein gro es Grube Schutz gesucht und gefunden. (Hört, hört! Unglaublich! links.) insbesondere, wie ihm auch bekannt wäre und wovon er gehört hätte, auf Erlasse von 1851 zurückzugehen, um die jetzige Verwaltung zu Seine Statistik über den Adel war eine einseitige, und es war ein un-] nehmen müssen, daß die bestehende Antipolengesetzgebung in den pol⸗ Land eine Kollegialbehörde an der Spitze des Staates nicht paßt, daß I .e n jetzt Fersepen “ sie vE. daß die Stellung des Präsidenten des Kriegsernährungsamts zum tadeln. Dann muß es doch augenblicklich nicht ganz so schlecht stehen. Fee dicheiffe en 8 sagte, ein gewisser Stand habe mehr Pichem. . 9- vheeton Se weiter gehandhabt wurbe. lise neützeb eepfse eüne. Pre⸗ Personlichkeit, die entscheidet, da erlin zuziehen, in einer besonderen Kontrolliste geführt. Wozu das 8 Irischaffarinifta, rese wie “] Meine Herren, vergleichen Sie nun einmal diesen Erlaß mit den bte im 1 zen Staate, als ihm nach seiner inneren Bedeutung vem Faß den Boden ausgeschlagen hat dann der Antrag Heydebrand, lin muß. Andererseitz kann Preußen verlangen, daß seine einzel⸗ bbö’“ Raß Bestafäas S G“ eee ei G 8 eis. 18 A sfül 1 8. b 16 di “ ha be b 8 h 8 8 siemme. (Widerspruch bes Abg. Lippmann.) Das war der Sinn dem sich auch die Nationalliberalen anschlossen und der klipp und klar kaatlichen Rechte auch im Bundegtaf aar Geltung kommen, schon 23. or daß der Herr Landwirtschaftsminister verschiedentlich wünschenswerte Ausführungen, die ich die Ehre gehabt habe, Ihnen neulich hier zu semner Ausführungen. (. zustimmung rechts.) Seine Statistik war sehr die Fortführung der gesamten bisherigen Politik der Polenbekämpfung halb, weil seig faünflaß an sich dort nicht seyr groß ist und also sein
Linflu
derjenigen richten, die Nahrungsmittel zurückhalten. Solche Zurück⸗ öchte; 1 U machen. Ich möchte doch glauben, daß dann auch Herr Abgeordneter mrollkemmen. Die Stellung des Adels in reußen kann nur ver⸗ forderte. Auch die Antwort des Ministers, die cs damals gegeber sähtecaen, g d bhn n, E1 et durch die Ernennung von Staatssek
haltung hat häufig stattgefunden, da muß eingeschritten werden, und Anordnungen des Kriegsernährungsamts zu verhindern gewußt hätte. 1 - te. Auch 1 swar mit Strafen, die sich sehen lassen können. Wenn ein Amtsrat Meine Herren, ich muß dem ganz entschieden entgegentreten. Lippmann das Gefühl haben müßte, daß das eine Auffassung war, 82 werden, wenn man die geschichtliche Entwicklung des preußi⸗ bat, ist in⸗ einem großen Teile der deutschen Presse gemißbilliat Seeene’ 2 ,* rne ssekretären des Reiches zu chm Staates berücksichtigt. Es war und ist zum großen Teil auch vorden. Ein Zipfel des Schleiers wurde mittlerweile gelüftet; wir preußischen Staatsministern. Ich kann nicht für richtig halten, daß
in Ostpreußen, der für Kohlrüben 6 ℳ statt 2,50 ℳ pro Zentner ge⸗ — ege eg 1 15 G ; „M . - Jec s den Mitte 8 er beiden Herre die rnahe der Sie nicht bloß nähertre onnen, sondern bei der eine Mit⸗ EEö1““ 18 . 885 — t 1 1G I. r. .
Ich kann aus den Mitteilungen der beiden Herren, die mir nahe Sie nicht bloß nähertreten können, un bei de bhente noch Tradition innerhalb des preußischen Adels, namentlich des hören, daß das Enteigmungsgesetz aufgehoben, daß der § 13b des An⸗ sich das gr Ministerium auch aus solchen Persönlichkeiten zu⸗
eenesat. as schwächt den : und deshalb müßten
nommen hat, mit einer Geldstrafe davon gekommen ist, dann hilft doch 7.ee . 1 b “ “
die ganze Gesetzmacherei nichts. (Sehr richtig! links.) Wenn wir jetzt stehen, und mit denen ich dienstlich auch sehr viel zu tun habe, nur arbeit durchaus möglich ist, und diese Mitarbeit erhoffe ich auch von niderbemittelten Landadels, seine Söhne nicht dem Erwerbsleben siedlungsgesetzes abgeändert werden soll. Ist das der ganze Inhalt der „Fa⸗
in Preußen Kriegswirtschaftsstellen errichtet und einen preußischen feststellen, daß das Verhältnis zwischen dem Herrn Präsidenten des —Herrn Abgeordneten Lippmann trotz der Ausführungen, die er hier zeuführen, sondern sie dem Staatsdienste aufzuopfern. (Unruhe links.) Neuorientierung uns gegenüber, dann ist eine Verständigung un⸗ wir eigenklich ein Gesetz haben über ie Zusammensetzung des preußi⸗ Das moderne Wirtschaftsleben ist in mancher Beziehung sehr viel be- möglich. Wir verlangen Volksfreiheit und nationale Entwicklung, schen inisteriums. Das letzte hat ja nicht bloß die politische Leitung
Landeskommissar für Volksernährung ernannt haben, so beweist b “ b ; “ anc 1.“ “ 3 — , - Kriegsernährungsamts und dem Herrn Minister von Schorlemer gemacht hat. eg. — — ei na a ni - 9 8 memer und bringt mehr materielle Vorteile als die Laufbahn des wir protestieren nach wie vor gegen die Begünstigung einer anderen des Staates in der Hand, sondern es ist auch eine Behoörde mit ge⸗ wissen Machtbefugnissen. Also ist auch aus diesem Grunde die For⸗
das nur, daß die bisherige Lebensmittelorganisation versaat hat. ve. 8 8 . . “ F e“ s hwere
Die Produktion Fn ist für die Volksernährung entscheidend. nicht nur persönlich ein sehr gutes ist, sondern daß auch sdchhrc⸗ starke 8 Herren, ich hoffe dringend, daß wir einge denk 8r sönheh essichem I und des preußischen Beamten. Der preußische] Nationalität in unseren Landesteilen mit öffentlichen Mitteln, zu
Funktioniert die Sache in Preußen nicht, so geht es im ganzen Reiche Differenzen nicht hervorgetreten sind, daß sich der Herr Landwirt⸗ Zeit, in der wir stehen, ein Zeitpunkt des Krieges, wie er vielleich del hat seine Pflicht darin gesehen, daß er seine persönlichen Vor⸗denen auch wir beigetragen haben. Keine polenfeindliche Position des derung eines solchen Gesetzes durchaus angebracht. Komme ich nun
nicht; es ist daher ver in Prkußen bisher nicht richtig zugegangen. schaftsminister sehr bemüht hat — häufig auch unter Zurücksetzung qkaum ernster gewesen ist, nach Möglichkeit scharfe gegenseitige Angriffe 28 hintenangesetzt hat; er hat diese Gesinnung auf allen Schlacht⸗ Etats ist zurückgezogen worden; nicht einmal die Streichung des Dis⸗ üa2 prinzipiell, ane. aus rein raktischen Gründen zur Ablehnung
Pris en produziert an Kartoffeln 73, an Schweinen 70 der gesamten seiner eigenen Anschauungen und Ueberzeugungen — dem Kriegs⸗ vermeiden, daß wir uns immer erinnern: jetzt gilt es um etwas mehr, abem bewiesen, so in den Freiheitskriegen, so im jüngsten Kriege. vositionsfonds des Bberprasidenten, die wir beantragten, nur um den perlamentarischen Systems, so ist doch ein kleiner berechtigter
euß zumgegenüber hätte der Abgeordnete Lippmann durch herausgerissene guten Willen zu sehen, hat man zugestanden. Ein Volk wie das Kern in dieser Forderung enthalten. Es muß zwischen der Regierung hund dem Parlament eine etwas engere Fühlung als — her⸗
en Produktion. Werden diese Quantitäten nicht richtig erfaßt 18. naeae z 1““ E“ “ L und verteilt, so kommen wir nicht vorwärts. Wie steht es nun um die ernährungsamt die Wege zu ebnen. als hier alte Streitfragen auszutragen, jetzt gilt es um die Ehre, Zahlen nicht den Nachweis versuchen sollen, daß der preu ische Adel polnische muß nach seinen traurigen geschichtlichen Erfahrungen von 2 3 2 1 1 gestellt werden. Mit dem Bismarckschen Qui tungs⸗Standpunkt auf
Stellung des neuen Kommissars zum Reichskommissar und zu den Wenn sich nunmehr die Einrichtung des Staatskommissars als Sicherheit und Wohlfahrt unseres Vaterlandes, und da wollen wir c. Vorteile auf Kosten der Allgemeinheit zuschanze. (Widerspruch tiefem Mißtrauen erfüllt sein. Seit den Zeiten Friedrich Wil⸗ Franßiscen Ministerien⸗ Die konsumierende Bevölkerung hat die zweckmäßig erweist, so liegt das darin⸗ ich habe das neulich schon nach Möglichkeit zusammenstehen und nicht auseinander ehen. (Bravo! das dg. Lippmann.) Das war der Sinn füͤr jeden Unbefangenen. helms II. hat es die traurigsten Enttäuschungen erfahren müssen. arn I der Gesetzgebungsmaschine kommen wir heute nicht mehr tzengeufung, daß die Bemuͤhungen des Prafidenten des Kriegsernäh⸗ hier bei meinen allgemeinen Ausführungen hervorgehoben —, daß rechts und in der Mitte. Lebhafte Zurufe links.) rin vermisse ich die sonstige Objektivität des Abgeordneten Sie können sich nicht wundern, daß wir nach den Erfahrungen dieses 88 Hente Fn nicht mehr angenehm, weder für die Regierung,
rungsamts nicht Verständnis beim preußischen Landwirtschaftsminister wir in Preußen inzwischen eine Menge von Organisationen habe C — ele Aufalbs nfnann, daß er meinte, die Kreisausschüsse hätten mehr leisten] Krieges auch der jetzigen Regierung gegenüber von tiefstem Miß⸗] noch für die Volksvertretung, wenn nicht einigermaßen beide in Fub⸗ gefunden haben. Soll der Landeskommissar irgend eine Bedeutung wir in Preußen inzwischen eine Menge von Organisationen haben Unterstaatssekretär Dr. Drews; Ueber die materiellen Aufgaben düsen. Er hatte nicht eine einzelne Institution herausgreifen müssen. trauen erfüllt sind. Wir mußten diesem Mißtrauen Ausdruck geben, lung sind über das, was zwe wüig ung Nacbee se es en bes,geschsen aben, so muß er frei sein von der Einwirkung der üsgae ge Mi⸗ entstehen lassen müssen, deren jede ihren Weg neben der anderen geht, und Ziele des Kriegswucheramts befinden wir uns mit dem Abg. uf diese Weise wird Licht und Schatten nicht richtig verteilt. Er wir sind von unseren Wählern dazu gedrängt worden. Die größte merden soll, Diese engere Verbindung finde ich darin, daß sa Mr⸗
nisterien. Der Mini ter sagte zu meinem Erstaunen, der Landes⸗ deren Wege sich vielleicht aber auch hin und wieder kreuzen, und daß Lippmann in vollkommener Uebereinstimmung. Es ist von größter * ich hätte in der Budgetkommission dem Produktionszwang der Zahl der polnischen Wahlkomitees hat meiner Rede ihre Zustimmung nistern nicht nur Fachleute, nicht nur tüchtige Chefs oberster Verwal⸗ kommissar sei selbständig, aber der Aufsicht der preußischen Ressorts es zweckmäßig und notwendig erscheint, diese Organisationen unter Wichtigkeit, daß auf diesem Gebiete, welches die v endwirtschaft das Wort geredet. Das ist nicht richtig. Ich habe nur ausgedrückt. Die angesehenen Blätter, auf die sich der Minister tungsbehörden gemacht werden, sondern politisch durchgebildete Per⸗ heint, den weitesten Kreisen tief erregt, energisch eingeschritten wird, be⸗ ant die neuerrichteten Wirtschaftsstellen und die Landräte könnten gegen mich beruft, sind erst vor ein paar Monaten begründet worden nn dee hene . “
. ganz genau kennen, die selbst Parlamentsmitglieder gewesen sind, und
—
“ Ist i- der Fall⸗ een Uaerdesgern e Uäinen eine einheitliche Leitung zu bringen und außerdem hier eine Stelle stimmte Ziel fgestellt ch d Polizei und Staats gesen
zert, es könnte dann nur noch der Einfluß des Reichskommissars eine einhe keitung zu bringen und auße er eine Stelle immte Ziele aufgeste werden, nach denen Polizei und Staats⸗ igen Produktionszweige, bei denen eine Förderung erwünscht sei, und haben keine nennenswerte Abonnentenzahl; eins di Bla weiter geschwächt werden, Die Zusammensetzung des Frce ir zu schaffen, die nun für die Ausführung aller der Reichsanordnungen anwaltschaften die Ermittelung und die Strafverfolgung unternehmen B. im Anbau von Erbsen usw., fördern. Von einem Zwange habe sich übrigens gleichzeitig noch viel scharsen gegen le hhtt die das Vertrauen des Hauses besitzen, ganz unbeschadet der politi⸗ tsamts gefällt uns nicht, wir vermissen in der Provinzialinstanz direkt und insofer I“ 3Z ihr die Ausführung zu- können. Kriegswucherfälle kommen im anzen Staate vor; sie zu nicht gesprochen, sondern von einer freien Verei ischen nisters gewend⸗ Wir haßen kainn gro d 11“ schen Stellungnahme. Das scheint mir der gewiesene Weg zu sei ee der Städte, der Konsumenten überhaupt. In den ft und insofern verantwortlich ist, als ihr die Ausführung z rerfolgen, ist die gesetzliche Aufgabe der Poligei und der Staats in Ladka⸗ a, son 1— freien nbarung zwischen sters gewendet. Wir haben keinen anderen Wunsch, als in Frieden Herr von Loebell hat Ausführungen üb 82* 8 rde⸗ — 5 1 2 9 8 2 „ . „ . 8 8 8 . ge „ 8 2 2 ber 8 Ulb⸗ bn- 4 1* bnap 9 2 8 2 8 3 c 7 8 1 8 8 8 8 2 7. 7 Loebe 8 T 2 . 2 deiee egctagh aaseesebewigrichzegtz deez stse echeethen sie nene ⸗Henn e vesanngenrzur aamm. tedage t aalir beümtceelgn, vanire, ge ö“” versorgung völlig versagt. (Widerspruch rechts.) Die konservative seitigt werden. Sie sind nach wie vor dem Lande und insbesondere abe, die in Berlin zu seiner Kenntnis kommenden Fälle zu verfolgen, megmühen. Der Abgeordnete Lippmann hat dann vom preußischen Aspl für alle Verfolgten. Deshalb ist es ein Unfug, uns vor 8 fem mentarische Spstem ‚zu wenden, so könnte man auf den Gedanken Partei hat sich in der Kommission für einen gewissen Produktionszwang dem Landtage für die Maßnahmen auch auf dem Gebiete der Er⸗ sondern auch, die typischen Fälle zu mustern und sie den Provinzial⸗ eiprochen und ihn als einen schlechten in der Ver angenheit be⸗ daß wir die deutschen Mitbürger, die st Una zuteim vorzuwerfen, kommen, daß der Minister mit seinen Ausführungen etwas anderes ausgesprochen; das ist erfreulich. Der Zwang kann, objektiv geleitet 2 “” 85 “ behörden mitzuteilen. Diese Tätigkeit ist außerordentlich intensiv ge⸗ achet. Gewiß gab es auch da neben Licht Schatte 1 llt foß “ burger, die mit uns zusammen wohnen, ver⸗ habe sagen wollen, als ob er eine sehr scharfe persönliche Einwirkun Fersechr daß gebaut wic⸗ was wir nolwendig brauchen und daß das nährung verantwortlich und bleiben es. Deshalb, meine Herren, worden und wird auch noch Kes Nn Früchte tragen Das Kriegs⸗ n der gegenwartigen In. bei ““ E1“ 8 N. 99 oder verfolgen wollen. 88 dsewhar auch der Inhalt meiner ersten des Monarchen habe ausspielen wollen Einer solchen Auffassung sbrige besseite gestelt wird, wenn es auch mehr einbringt. Herr] muß natürlich — und das wird geschehen — Vorsorge getroffan wucheramt hat auch die Aufgabe, alle Anfragen von den damit de⸗ tn. wo Schatten gewesen ist, sondern na erkennen daß der preu⸗ Richt verschzif hn ec ein cerhe une ht.B . üte mäßte ich gang belt samt widerspfechen. Das fonnen Sie mir glauben, von der Osten hat seinerzeit Faßt. Die Landwirtschaft ist ein Amt. werden, daß auch jeder Minister gegen Anordnungen des Staats⸗ faßten Behörden in der Provinz sachgemäß zu beantworten. Ci 18 g dazu beigetragen hat, bis zu dieser schweren Natisnalitöten fördere. zwischen den beiden 89 Fg Vol⸗ ha eFsrFen e. gegenüber dem Gedanken des ur de hindurchzuführen. Mit Recht hat der Minister dar⸗ Se b 1“ G1“ “ „frersonlichen Regiments. Wenn wir kein parlamentarisches System .B. e ar Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich danke dem Minister des haben wollen, so wollen wir ebensowenig ein persönliches heehaten
Das war ein großes Wort. Dieses Amt ver 1 und da kommt kommissars, mit denen er nach pflichtmäß es. allgemeine wirksame Verfolgung wird nur durch das Berliner Am Bes 1 hs. 1 b h pflichtmäßiger Ueberzeugung nicht ein⸗ 88. „Versolgung 8g ifft 85 1 es auf das Gehalt nicht an. Dieser Stanbpund muß Gemeingut aller “ 1 A b A ermöglicht. Was die Berliner Straßenpolizeiverordnung betrifft, a ngewiesen, daß das Ausland uns bekämpft weil es EEEEE 12 ,8&½ er. iee in ee 2 b Landwirte werden, (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Aller Stände!) verstanden sein zu können glaubt, Einspruch erhebt, und dagß dann so erscheint es ja sehr eigentümlich, wenn man in dieser Kriegszeit deß daß der preußische Geist lebt, daß es ihn nie 1- M. wirh. Plüre doß “ . Söa Fefelrt hat des Monarchen, def, wie zur Zzeit Friedrichs des Großen, seinen Die Landwirtschaft hat soweit wie möglich jhren Bedarf zu beschränken] entschieden wird, ob dem Einspruch stattzugeben ist oder nicht. So eine sölehe Publikation von 1600 Druckzeilen im „Reichsanzeiger. lsen abg. Eppmann hat zu meinem Bebauem den preußischen Land. binwirken will, sich steckt. Es muß doch in benttee; Ninr östcrwesens eigenen Willen’ statuzeren zu koönnen meint, anstatt doßt Slarnen und zu produzieren, was zum allgemeinen Bedarf nötig ist. Der Ab⸗ ist die Organisation gedacht. Das ist verfassungsmäßig, und dadurch liest; es wäre ja ganz zweifellos eine “ der Zeit, wenn der eicschaftsminister angegriffen. Diesem ist es trotz vieler Widerstände haufin 8 8 I 2. ⸗ nu, , hegentiger Ze zuffallen, wie ministerium den geordneten Finfluß einzurzumen. Schon Bismarck eordnete von Zedlitz wollte die Ernährung sichern durch Erhöhung wi kd vor allen Dingen die verfassungsmäßige Verantwortlichkeit der— Polizeipräsident gerade jetzt diese lange Verordnung mühsam aus⸗ zaungen, die Erzeugung der landwirtsche ftlichen Produkte eln Wir gwollen ja gewiß, nicht eiseitig leh. dhs tarstüe, enühren. hat davor dae onst fatchaelter ehe ganselike egen Monanczen 2nt 8 Has (it ei etaeatae Vorlaten brhesichn 84 vor allen Dingen die verfassungsmäßige Verantwor lich 1X“X en Aber die Sache kiegt anders Boir Zaben in Berlin e au fördern⸗ 2 88 ““ “ 24 wollen ja gewiß nicht einseitig alles, was aus dem Ausland sich nicht ohne konstitutionelle Bekleidungsstücke zu zeigen. Ich mache der Tatsa hen daß viele nicht wissen woher sie die Kosten für die Minister nicht berührt. Das können wir durch eine solche Anordnung schon Straßenpolizeiverordnungen gehabt und seit vielen Jahren wndregelung des Deutschen Reiches De 9 Pische h. dwi ssch fts⸗ 42 namentlich sein Alassische dramatische Literatur, abweisen, diese Ausführungen lediglich, 1n nicht ein Mi verständnis aufkommen Nahrun hen, pa, sollen. Sobald wir die Lebensmittelpreise er⸗ auch nicht herbeizuführen suchen. haben sich deren Bestimmungen zum Teil als verbesserungsbedürftig, nister hat in dieser Be e en i ee Feen “ üag⸗ solche Engherzigkeit ist dem deutschen Volke durchaus fremd. zu lassen, und ich glaube, daß meine Verwahrung gegen ein solches höhen, kommt die Futtermittelnot, dann werden wieder die Futter⸗ Dann hat Herr Lippmann beklagt, daß bei den Kriegswirt⸗ zum Teil als unzureichend, diese und jene auch als überflüssig erwiesen. Fimatskommissar unbefrifft so hatte ich an Artikel S Bossischen Aber ist es denn in jetziger Zeit, mwo doch die nationalen Heziehungen persönliches Regiment, wenn es sich wieder geliend machen sollte, vom mittelpreise erhöht usw. Der ganze Produktionszwang Fann 1 aber schaftsämtern und ⸗-stellen nicht alle Bevölkerungskreise genügend Der Strom der Beschwerden über die bestehenden Nriv sunen und der IFrankfurter Zeitung“ gedacht in denen Pmnt “ San Sseeen 8 ern denhn ceheh sehr bah üö Feeis nenc 82 man wohl nur wirken, wenn eine Stelle mit eiserner Faust alles herausholt, was beteilt — 4 ließt beständig, und seit Jahren haben sich darüber im Berliner ateg dnes preußischen Ernährungsamtes, der Erne eines K di sus Protest einlegen gegen die Bestrebngchie auch von ]— damit rechnen kann, daß eine sehr starke Reaktion gegen ein solches 1r wh peng G sserner; olt, was ezeifigt Werden namentlich aber, daß es an der Vertretung der Kon⸗ beständig, 1 ren h ügliche Hsars mi een Frnahrungsamtes, der Ernennung eines Kom⸗ dieser Stelle aus Protest einlegen gegen die Bestrebungen, uns jetzt Spstem einsetzen würde, gerade jetzt ie epes beplexei dstie Mir, zaben ein. gewisg 6 Mißtrauen gegen gewisse In 3 olizeipräsidium große Aktenstöße angesammelt. Das bezüg Feedet — der Funktion eines preußischen Staatsministers das Wort in der Krieigszeit mit solchen Bühnenautoren zu belästigen, die sich 188 87 sie 1 88 Raterlannd z 8 1 Ls 8 1 tut im Bewußtsein, es zu tun für die Sache des Vater⸗
Lrteslen 822 Erziehung und ihres Standes befangen. Der Adel ist Stellen nur zur Förderung der Produktion, wie es ausdrücklich heißt, dem 12 scch 18 Füe ange neue Arbeit, o
Gegen eine derartige Ausgestaltung des Ernährungs⸗ übrigen so deutschfeindlich benommen haben. (Zustimmung.) Der mit;
Landräte. Diese sind in den Vor. sumenten fehle. Ich mache darauf aufmerksam, daß diese Aemter und Material ist ebenso ständig sebric und bearbeitet worden, un 88 8 d war. ¹ ammelt hatte ist es ohne nennen wer mmissars habe ich allerdings das Bedenken ltend ge⸗ acht daß da⸗ 5 bsae⸗IS ] n;, 888* 8 4† . „ 1 8
: 3 g veeg 88 1 Uee x F. .ö. Arbeitskräften llltunt die üeeS. ings Sais Dedenken gektend gemacht, daß da Abgeordnete Lippmann hat ausgeführt, daß die Erhbhun de es, ab 8 88 wean⸗ in den höheren Verwal nsestenen in einer Zahl vertreten, die slner vom Kriegsamt eingesetzt sind, daß sie alle diejenigen Aufgaben er⸗ 8 ine besondere Inanspruchnahme pon viggieh e sertmaßige Justandigkeit der andeten Preusischen Minister der landwirtschaftlichen Produkte nicht 8 den Meeca gir Uöeise lamn ganst gic 08 † 8 Ehemggen een, zie ven kimer gan⸗ in dieser neuen Redaktion veröffentlicht worden. Das entspricht a s chwerste bedroht waäͤre. Nun hat der Minister des Innern 1 die Erböh der fandwirtichal 8 lschten Ein⸗ bestimmten Stelle ausgehen. Die Verstäaärkung der Stellung des
pst . at M des Inne fluß auf die Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion ausübt. Landrats billige ich unter ganz bestimmten Vorqussetzungen, ander⸗
Gesamtzahl in keiner Weise en 3 muß — Auswahl stattfinden. Der Minister hat sich wie der Reichskanzler
de “ “
e entspricht. Es muß also eine einseitige füllen sotten, die zur Förderung der zmet sind. Da lichst den * veswermung ge gnet sind. Da l dem allgemeinen Wunsche, daß die Polizei ngen mögli diese Zuständigkeiten werden ge⸗ Sin bit iee wt iner Mei linzi Freisausschüffe.8 1“ CIö1“ 9 sche, daß die Polizeiverordnung se Zuständigkeiten werden gewahrt werden und unter Darin bin ich mit ihm einer Meinuüng: das einzige was man be⸗ weite Zusammensetzung der Kreisausschüsse, Abtrennung derjenigen