1917 / 42 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Feb 1917 18:00:01 GMT) scan diff

einheitliche selbstän⸗ . Entpolitisierung Kreisvertretun

Verwaltungszweige,

„Könsg Violon und Prinzessin Klarinette“ und von Ab Behandlung

Ovpver „Die Nüraber

1 1 ger Puppe“ finden heute und morg Vorstellungen statt. 9 1

das Uebergewicht, elbständige Behandlung ei urchaus als selbständiger? nter zum Steuerexekutor organisiert werden. gewissen Grade mag das auch von der Schulverwaltung gelten. Die Entpolitisierung des Landrats ist nicht eine unlösbare Lippmann meint, sondern sie läßt sich bei gutem Ich sehe gar nicht ein, warum nicht sogar gesetzlich ein Verbot rochen werden können, das der Landrat Wahlagitation treibt. In der Kommission hat der Minister in bezug auf die Aus⸗ wahl der Landräte nach der konfessionellen Seite Aeußerungen getan, die er im Plenum zu meiner Freude nicht wiederholt hat, offenbar, gi Er sprach davon, er wolle zusehen, daß in überwiegend katholischen Kreisen katholische Landräte ernannt werden Damit trägt er ja gerade den konfessionellen Standpunkt in die ganze Frage wieder hinein, und leicht könnte dieser oder jener Kreis auf den Gedanken kommen, er habe ein Recht auf einen Landrat einer bestimmten Konfession. Herr von Zedlitz hat uns e trauen gegen die Landräte fahren zu lassen. Gewiß ha große Verdienste und auch ein konservativ gerichteter Landrat kann ein vorzüglicher Verwaltungsbeamter

aben doch ein umfassendes ein erheblicher Teil der Landräte sich politisch agitatori elbst in Preußen gewohnte Maß betätigt hat. Jc⸗ andlungen eine Bemerkung Schmollers zitiert, daß ihm der Mi⸗ nister des Innern Herrfurth nach seinem Abgange mitgeteilt sei ihm nicht gelungen, die Herrschaft der agrarischen konservativen Elique zu brechen. Die Auffassung, daß in un eine durchaus einseitige Zusammensetzung herr G Parteien dauernden Grund zur Beschwerde gibt, ist also weit verbreitet. Der Minister könnte auch ohne gesetzliche Maßnahmen das Mißtrauen gegen die Landräte sofort zerstreuen, wenn er, abgesehen von der Aus räte und auch der höheren Beamten, vor den nächsten Wahlen ein Rundschreiben erläßt, worin er es den Landräten zur Pflicht macht, sich jeder Wahlagitation zu enthalten und worin er eden Landrat, der das nicht tut, mit sofortiger Zurdispositionsstellung edroht. (Große Heiterkeit. Rufe: Sehr gu Na, solche Zumutung!) Die neue Definition, die Herr von Loebell von der Neuorientierung gegeben hat, hat mich enttäuscht. Es handelt sich doch um den Geist der Verwaltung; dieser Geist ist sehr viel⸗ eutig, ich verstehe darunter den Geist der völligen Unparteilichkeit, . g vor der politischen Ueberzeugung des andern, das Bewußtsein, das Imperium des Staates nicht gegen die Bevöl⸗ kerung, sondern mit der Bevölkerung zu führen, die Aufgabe jedes Klassen⸗ und Standesbewußtseins. wird, dann wird uns auch im Frieden die große einheitliche ees Volkes und die Hingabe an den Staat erhalten bleiben, die uns etzt zum sicheren Siege führen wird. Nationalliberalen.)

Hierauf wird die Diskussion geschlossen. Es folgen persönliche Bemerkungen. Abg. Leinert (Soz.): Der Abg. Paul Hoffmann hat mir e vorgehalten, ich hätte mir den Beifall des Herrn von Zedlitz ugezogen, der mir zu meiner gestrigen Rede gratuliert habe. bg. von Zedlitz hat mir gesagt: „Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer kede, mit ihrem Inhalt bin ich natürlich nicht einverstanden, aber die tede war gut, ich habe sie mit Aufmerksamkeit angehört.“ Das war also bloß eine Anerkennung für eine rhetorische Leistung. der Abg. Paul Hoffmann sachlich mit mir einverstanden, denn auf die Frage, was er denn morgen noch sagen könne, nachdem ich heute ge⸗ ch werde dasselbe 1 andauernde Heiterkeit und Rufe: unke!) Ich bin genötigt zu dieser Feststellung und lege ge unwahrhaftige Methobde der Polemik und gegen solche Kniffe, die mit parlamentarischem Anstand nichts zu tun haben, Ver⸗ wahrung ein.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch reue mich, daß der Abg. Dr. Friehberg den Abg. Freibherrn von Richthofen abgeschüttelt hat, glaube ab daß in letzter Zeit zahlreiche Nationalliberale, so auch M mann, ganz ähnliche Anklänge in der Oeffentlichkeit haben vernehmen

. vermieden werden. net sich die Finanzverwaltung, sie rwaltungszweig vom Finanzminister

““ Die vergangene Woche war arm an größeren Konzertveranstal⸗ ed überwogen die Konzente, Künstler einzeln oder zu zweien hören ließen.

Zlotnicka und die Kämmersängerin Gertrud Fi im Saale der Singakademite einen Lieder⸗ und Zwiegesang, dem eine gewisse Ausgeglichenheit

fehlte hier und da die erforderlich Meta Zlotnicka

Bis zu einem mit Orchester,

Frage, wie Herr

werden konnte

Die Sopranistin mit ihrem Vortrag. Sie verfügt die sie besonders im lage ist flackernd

war Frau Fischer⸗Maretzki; Grünen“ von Schubert ist 1 wie diesmal von ihr.

weil sie zu weit gingen. und unstet.

gab, verspricht viel. 8

rsucht, das 2 b wandfrei, und ibre Spielweise zeugt

en die Landräte ein, aber die Verhandlungen Neubeiten: Katerial dafür bei ebracht, daß h weit über abe in jenen

selben Saal Ludwig einen Liederabend. voll wie Musk, Köͤniglichen

erer Kreisverwaltung

cht, die den anderen Kürestlerin,

Lu wig Hertzer hat ein weiches, und eine klare, zu Herzen gehende Vortra zu durchgeistigen versteht. fiel die wundervolle oͤfter im Kon Karl Hein

gsweise, die Üchen Gaben des Abendh Klavierbegleitung Geor Szölls auf, dem man zertsaal begegnen möchte Ein Komposittongabend von rich David im Bechsteinsaal, für den ein großer Apparat aufgehoten war, hinterließ geteilte Eindtücke. schöpferische Begabung muß dem Konzertgebe Einstweilen sind unselbständig und lehnen sich besten Eindruck machte noch die Sonate für Violine und Klavier in ioline) und Marie Bergwein quartett für zwei vom Fiedemann⸗Quartett Mitwirkende gung nahm sich ferner eines Leder⸗ e Arbeit erwärmen zu können. Das vierte der unter der tüchtigen musikalischen Lei ung von Arnold Ebel stehenden Wohlfahrtskonzerte der Muftkab des Reserve⸗Infanterteregiments 203 fand unter nder Heinemann in der Singakademie den vora gegangenen würdig an. geschriebene Lustspielonverture von Scheir Verlaufe des Abends sang H eigenen Art die Balladen „Archibald Doug einer von Wilhelm Guttmann geschickt Großer Beliebtheit erfreuen sich Wallingford Riegger Blüthnersaal veranstalteten wirkte der Meiste der Kniegeige auch eine Elegie für Violor cello und Orchester von Rte An dem Werk ist die Erfindung zu rühmen sind nicht richtig gegene einzelne Violoncello hat gegenuͤber dem massig auftretenden einen zu schweren Stand. Hoogstraten, Künftlerin, deren Darbietungen fihl durchdrungen

Müller als Sangerin sa äußeren Glanz. Vortrag von warmer Emp hatten Lotte Legnard (Sodran) (Alt) auf ihrem Vortravsverzeichnis durchweg Lieder und Duette neuer Komponssten, von denen besonders einige Lieder von James Klavier begleitete,

wahl der Land Bei den gesaug!

gut! Abg. Adolf Hoffmann:

seine Kompositionen zwar melodeös,

Beist der Achtun Gdur, von A. Fiedemann (V meisterhaft Violinen, Bratsche und Cello in F⸗Dur, vorgetragen, Wüllnersche Chorvereini els liebevoll an, ohne für dies

Wenn dieser Geist der waltende Stimmung

(Lebhafter Beifall bei den

Mitwirkung von Alexa

Es reihte sich

Gestern war

brochen, hHat er

agen, nur mit

8.

Solotnstrument demagogischen Elly Beethovensaal Technik

bder mich doch zu erinnern,

Abstimmung wird der Ministerium des Innern mit Ausnahme des Medizinalwesens mit der Aenderung genehmigt, daß an der Position nungen für die Ermittelung von Verbrechern, Beförderung von Gefangenen usw.“ 100 000 abgesetzt und dem Titel „Förderung der Bestrebungen zur Fürsorge für die gefährdete obder verwahrloste Jugend“ zugesetzt werden. des Reichsverbandes der

die Damen ung künstelten Empfindungsgehalt gefielen. mungsvoller Zwiegesänge von Lissauer fanden viel Anklang. Künstlerinnen, sammengingen ausgefeilten, Musikleben ugänglichen

wohlgeschulte Einzelgesang Einen ebhrenvollen sich die weiteren Schiller⸗

Die Petition Deutschen Presse um Beschränkung der Zensur wird der Regierung als Material überwiesen. Nach 4 Uhr vertagt das Haus die Fortsetzung der Etat⸗ beratung auf Sonnabend, 11 Uhr. (Medizinalwesen, Bauetat.)

Sonntagskonzerte n Charlottenburg unter der bewährten Leitung von Professor Flortan Zaliec errungen, deren drittes die gangener Weoche stattfand.

Gertrud Steiner⸗Roth Hugo Hechert und des Profesfs Hayonsche Streichquartett in C⸗ ugführung dargeboten.

Charlotte Ahreus (N

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

W. T. B.“ wiedergegebenen Meldung Lyoner haben die Bergleute der Koblengruben Nordkrankreichs beschlossen, wegen Ueberanstrengung von jetzt ab

Nen Beschluß des

genußrei aintett (Op. 88) von Brahmers.

Nach einer von Ehläfter aud Hazebrou

en die

Ptiano geschickt zu verwenden weiß. Die Mittel⸗ Glänzend in Stimme und Ausdruck ihr Vortrag ist beseelt und fesselnd. wohl selten so duftig fein gesungen worden Fügel begleitete meisterlich Eduard Behm Die Kunst der Piantstin Ellen Andersson Beethovensaal einen Klavlerabend schlag ist weich, ihre Technik ein Verständanis. und Chopin Müller: Leise Melodien“, von Ewald Straeßer tasie und Intermezzo, vor, die mehr den Fachme liebhaber interefsterten.

Beethoven, Brahms P Lange⸗ Prälurium, Phn⸗

ann als den Musik⸗ Man kann sie als gut gehaute, die Wirkungen des Klaviersatzes ausnutzende Tastenrunst bezeichnen. Hertzer⸗Deppe Königlichen

die einst

teilung des Ersatz⸗

abgewogen,

konzertierte,

durch ihren Auch eine Reihe stim⸗

vorzüglich zu

sjähriges in ver⸗

Unter Mitwirkung der Violinvirtuosin des Königlichen Kammervirtuosen ors Hans Hasse wurde zunächst das Dur Oy 54 Nr. 2 in gediegenster Die Damen Else Knüttel (Sopran), Nezzosopran) und Elisabeth Böhm (Alt) trugen darauf gemelnsam einige Volkslieder vor, die ganz besonders zusa machte das Streichqt

dem Publikum

keine Ueberstunden mehr zu machen.

Ueberblick 1 über die Eutwürfe der Etats für den Reichshaus und für d

Theater und Mufik.

Im Königlichen Opernbhause im „Richard Waaner⸗Zyklus Hollaͤndet“ autgeführt; die Titekpartie singt als le⸗ Spielzeit der Köntolich schwedische Cammers Außerdem sind die Damen Kemp, von

Herren Knüpfer, Kapellmeister Dr. Sttedrp. Königlichen

Luflspiel „Die Märchentante“ von den amen Conrad, Ceste, Heieler und Schlüter sowte von den Herren Kraußneck, Boͤttcher, Keppler, Vespermann dargestellt.

Im Lessingtheater

wird morgen, Sonntag, „Der fliegende tzte Rolle in dieser aͤnger Perr John Forsell Scheele⸗Müller Unkel und Philipp beschaͤftigt.

ale zweiter Abend Borbemerkungen.

8 I. Reichshaushaltsetat. 1. Der Reichshauthaltsetat für 1917 soll die ve⸗ und finanzwirtschaftliche Grundlag verwaltung im Rechnun führung des Kaieges be⸗ sondere Kriegskredite Verwaltung des Reichshecre, waltung der Kalse

Dtrigent ist der

geht morgen das 9 Die Lauptrollen werden angefordert. von Ledebur, Gachs Spielleiter int Hur Patryv.

findet am Freitog die Erstaufführung von Cheorg Katsers Komeodie „Die Sorins“ statt, die am Sonnabend und nachsten Sonntag wiederholt wird.

Im Theater am Nollendorfplatz findet am FFreitag, den die Erstaufführung der „Gullasch⸗ kanone’“, Volks tuüͤck mit Gesang und Tarz in drei Akten von Her⸗ mwann Haller und Willt Wolff, Musit von Walter Kollo, statt. Vaterländischen Schausptele Mittwoch, Donnerttag und Sonrabend rächster Woche, Nachmitta 6 Aufführungen von Wildenbruch. „Martionettentheater Müͤnchener Künstler“ ist ritz von Ostinis Kriegspuppenspiel „Grey nig Eduarde unfeltge Grben“ auf Dienetag, den eends 8 ¼ Uhr, festgesetzt worden. Von Mahlmanns

23. Februar, Abends 7 Uhr,

r Einnahmen und Ausg Es sind deshalb,

„Kaiser Heinrich’ von Ernst von

dingt werden.

raufführun und 8er oder.

h

en Haushalt der Schutzgebiete auf das Rechunngsjahr 1917.

11“

fassungsmäͤßige

e für die Fortführung der Reichs⸗ gejahr 1917 schaffen. Die für die Durch⸗ noͤtlaten Mutel werden nach Bedarf durch be⸗ Die fortdauernden Ausgaben der des Reichsmilitärgerichts und der Ver⸗ rlichen Martne werden während fernere Hauer sich nicht votaussehen läßt, fondo besteitten werden: eingest Ut worden. auch von den beim Reichs Ko geworfenen fortdauernden Ausgaben für die Kommando der Schutztruppen

Die Krlegeverhältnisse Verauschlanung de 1917 unmöglich. meinen die Ansätze des letz! wobet die ensgen Aenderunge welche durch Zeitablguf u stehende Tarsachen be rungen betreifft die besondere für deren Verfahren im Etat für 1 in Höhe von rund 3566 Millionen M.

des Krieges dessen wie bisher aus den Kriegs. sie sind deshalb in den vorliegenden Etat nicht gilt, und zwar ahw ichend vom Vorjabr, lontalamt bisher unter Kapitel 69 a aus⸗ Mtlitärverwaltung das

machen, wie im Vorjahr, eine zuverlässige aben des R chnungsjohrs wie im Elot für 1916, im allge⸗ en Friedensetals übernommen worden, n urd Ergänzungen berücksichtigt sind, nd durch andere in ihrer Wirkung fest⸗ Die wesentlichte dieser Aende⸗ ordentlichen Autgaben für die Reichsschuld, ins⸗ zinsung und Tilgung, die,

enisprechend dem 916, mit dem

tat ächlich erforder ark erscheinen.

lichen Betrag

des Gleichgewichts im ordentlichen Etat fär be reichen die Emnahmen aus Deckung fehlende Bet

egssteuern auf ebracht

Zur Herstellung Rechnunge jahr 1917 Kriegssteuern nicht aus. 1 250 000 000 soll durch neue Ket Es sind io Aussicht genommen eme Kohlenab abe vo gesörderten Kohle, die Erhehung eines Zuschlags zur Krtegsabgabe und eine Besteuerung des Personen⸗ auf Eisenbahnen, Wasserstraßen, Kleiobahnen usw. Im elnzelnen ist ük hervorzuheben:

ams komischer letzten

und Güterverk

So gaben Meta EI1I1 Duettabend. Im nicht abgesprochen e Verinnerlichung. nahm es stellenweise zu ober

eer die Gestaltung des Etats folgendeg

Der Fehlbetrag des Rechnungsjahrs 1915 von rund 22 30 wird in Ausgabe nachgewiesen. Hierbet sei erwähnt, daß ertrag der Branntweinsteuer gegen das Etatssoll der Ueb der nach § 4 Abs. 5 des Etatsgesetzes vom 22 März Gesetzbl. S. 152) dem Reiche zur Last fällt, sich

flächlich über einige angenehme Kopstöne,

iger und Königlich Preußif

chen Neichsanze

1917.

ch: Ueberblick über die Entwürfe der Haushalt der Schutzgebiete

98 442 004 heziffert.

Beit den fortdauernden Ausgaben des ordentl sind foweit als möglich die Regelung der Gehälter nach D stufen und die Veraͤnderungen in den Ausgabeansätzen berü die sich aus wechselnden Preisverhaältnissen ober aus tatsächlich Dagegen ist davon abgesehen word bemessenen Ansätze mehr als zur Halfte o

„Im

die im

ör Am. triebebedürfaissen ergeben.

nach den Putchschnitten zuschreiben, wei hierfür die Ergebnisse der

der Vorsahre

Statskoviter

Einnahme

gant unter Kriegsverhältn ssen verlaufenen Rech 1915 keine ausreschende Geundlage boten.

Der in den Eiats für 1915 und 1916 durchgeführte G während des Krieges veue Etatostellen nicht auszubringen, ist Im Etot des Reichsamts des

nungejahre 1914 un

Reichs⸗Post⸗ und Tele 1525255 Reichs⸗Etsenbahnverwaltung . . Nerschledene Verwaltungsesnnahmen 1 8923833883ö1“4“ Reichskanzler 9 Auswärtiges Amt Reichsamt des Innern . Reichsbeer (ohne Bayern). Reschsheer (mit Bayern) . Reichsmilitärgericht 16“*“ Verwaltung der Kalserlichen Marine Reichs⸗Justizverwaltung.. .. v5. 1““ Reichs⸗Ko Reichs⸗Eisenbahnamt vIeeeeeeeeööbe.* . Rechnungshof . 1uX“ Allgemeiner Pensionsfonds Aggemeine Finanzverwaltung. Zölle, Steuern und Gebühren: E“

a. Zigarettensteuer .

b Kriegsaufschlag ,veeeeö v1132352* Branntweinsteuer .. .. Essigsäureverbrauchsabgabe. Schaumweinsteuer . Leuchtmittelsteuer . Zündwarensteuer .. . .. vb“ G und Uebergangsabgabe von Spielkartenstempel ... Wechselstempel.. .. .. Reichsstempelabgaben von: A. Gesellschaftsverträagen B. Wertpapieren

gemeinen beibehalten worden. ist die Stelle flir 1 zweiten Unterwaatsfekretär in weiter stark gestiegenen Geschäftslast vorgesehen. neue etatsmäßige Feiedensstellen fertiagestellte Betriebsfortführurg und angesichts der besonderen Be⸗ den Betriebsverwaltungen angefordert. Richtung besingten Post⸗ und Telenraphenverwaltung. sieht an neuen Friedenestellen vor: 175 Inspektorenstellen, 3000 für Post⸗ und Telegraphengeh Ifinnen beamte. Zur Erhöhung der Diätensätze werden dort außerdem 3 453 000 angefordert. neue Stellen bei meh eren Verwaltungen als die 3. Ergänzung des Besoldungsgef Die Verhält iss

In dem⸗ unter Mitwirkung Hertzer, Sprechweise von Ludwig Kertzer ist klang⸗ die Singart der

Anbetrocht der Außerdem w nur für einige im Laufe des K.

unserer wie tonloses ange ehmes Orgau das Wert

Ein Vorgehen Per Etat dieser 325 Vizedirektoren unter Eingse für mittlere Be und 7120 für für nichtetatmäßige

besonders die

Eine gewisse r zugeiprochen werden. aber sie sind

1— etzes be onnenen Vorbilder an.

nach dem Kriege,

Verminderung der zur Verfügung stehenden Arbeitek Kriegsverlune, werden dazu nötigen, u. a. darauf B in welcher Weise die Zahl der im Reichsdienst besch und der fortgesetzt wachsende Aufwand an Be⸗ Diese Prüfung ist e soweit es die Verhältnisse während des Krieges Von ihrem Etgebnis

Den hinzugetreten. ebesondere tie räfte infolge der edacht zu nehmen, Häft;gten Beamten amtengehältern herad⸗ ingelettet und wird, gestatten, demnäͤchst wird es abhängen, wie⸗ vorhandenen oder neubewilligten

des ordentlichen Etats he⸗ bereits begonnener Maß

Anna gemindert werden

durchgeführt werden. weit später eine Einschränkung der Etatsstellen wird ersolgen können. Die einmaltgen schränken sich auf die Fortführung I neue sind nur augnahmsweise bei dringendem Brda f vo Dieer ist bei der Post auch für 1917 in etwas graöͤßere dei den übrigen Verwaltungen hervorgetreten. Reichsamts des Innern ist eines Meßamts für genommen.

Ausgaben

Eine flott pflug machte den Anfang. Im einemann, Be. elsterung erweckend, in der ihm las’ und „Friedericus Rex“ mit gesetzten Orchesterbeglettung. auch die von dem Dirigenten Blüthnerorchester Symphbonlekonzerte.

m Umfang alz In dem Etat des chr zur Gruündung von 700 000 auf⸗ inanzverwaltung sind, mie

als Beitrag des Ret Mustermessen ein Betrag In den Etat der allgemelnen F in den Etat für 1916, Gel’mittel Unterstüͤtzungen an Beamte im Rahestand uad solche P ohne die Eigenschaft von Beamten zu haben, schiftigt gew sen sind

im In dem letzten

1 e so en, Anton Hekktng mit, der u. a. lo, enz üth

im Reichsdienst he⸗ ser Personen. welche während

gger spielte. aber Begleitmusik und ras Orchester Ney van ist mangelt, musikal schen Ge⸗ Arhaliches läßt sich von Elfriede Auch ihre Kunft blendet nicht durch Ihr Sopran ist aber klar und klagvoll und ihr findung beseelt. Im Bechsteinsaal Üund Therese Bardas

sowie an die Hinte hliebenen die Ausgeschieden sind im ordenlichen Etat alle Ausg ben, des Krieges aas den besonders bewilltgten Kriegskrediten bestritten und deren Gestaltung nach dem Friedens Dies gilt insbesondere

von 88 Ausgaben für Waffen, Munition, Feldgerät mh F. *† 2„ 22* Feltungen; bei der Marine: von den Ausgaben für den Bau, die Grundrepmatur und hir owie für die Beschaffungen auf em Gebtete;

n chlusse sich voren Kauf⸗ und sonstigen Anschaffunge⸗ nicht übersehen läßt.

beim Reichsheer:

Arm'erung von Schiffen s verkehrstechnisch

beim Reschskolontalamt: von den Zuschüfsen zu den Aus

2 gaben der Militärverwaltung in den Schutzgebieten

von dem Zuschuß zur Bestreltung der Verwaltuncsausgeken im Schutzgebiete Kiautschou detache ments.

L e* (Erbschaftssteier.. eö1ö1ö1ö““” Mit den Post⸗ und Telegraphengebühren zu erhebende Reichzabgabe Statistische Gebühr .. .. ² Aus Kelegssteuera 11“ Ausgleichungsbeträge für Zölle und Steuern. ..

ehrb“ bde

Die und des ostasiatischen Ma

ßerordentlichen Etat werden 12 018 500 an⸗ Sie betreffen Ausgaden beim bei der Relchs.Esenbahnverwaltung, Grundsätzen auf die Anleihe zu übern h des Innern handelt es sich um den W infolge Ausdehnun Witwen von im Mark mehr vorgese 3. Zur Schuldentilgung werden bereitgestellt: a) von der Postverwaltung .

b) von der Eisenbahnverwaltung

durch

Beim au

Reichsamt des Innern und welche nach den bestehenden Beim Re ichsant 8 ohnungsfürsorgefonds, für den seiner Zweckbestimmung auf Kriegsbeschädigte und riege Gefallenen gegen das Vorjahr 5 Millwonen

2 Aus der außerordentlichen Kriegsabgabe 1Andere Ausgleichungsbeträage. .†

àA. Ondentlicher Etat Einnahmen.

graphenverwaltung

11314154*“

onialamt.

86ö5 EE1111 2*

„x s 5655 118.

Gewinnantellschein⸗ und Zins⸗ bogen 8

S1“ Lottertelosen:

a. für Staatslotterien.. b. für Pripatlotterien... Frachturkunden. .. Personenfahrkarten. Erlauhnis karten fürsraftfahrzeuge Vergütungen an Mitglieder von

Warenumsätzen .. . ... Grundstückeübertragungen ..

vPAäR5

EIe114*“

itrag

2„

.

Südwestafrika. u“ allgemeinen Reichemitteln . f) der Ueberschuß aus dem Münzwesen mit

71 868 073, cheschuldenordrung zum Ankauf einer ealt von Schuldverschreibungen verwendet weida

welche gemäß § 5 der Rei sp echenden Anzahl as Etatsgesetz wird wie im Voriahr angeordrc Kriegkanleihen vicht stattfindet, weil hierüter iedensschlufse besimmt werden kann 4. Sellte das Rechnungejahr 1917 Ur berschüsse ergeben, g en sie darauf beruhen, daß eine genaue nabmen und Ausgaben nicht namentlich bei Hee Es ist desbalb geses vorgesehen, is kanftiger Jahre zu verwende asse verbleiben. 5 Der Schatzanweisungskredit ist auf drei Milliarden Mark eo⸗ um der Finanzverwaltung für die anleihekredtte einen größeren Spielr 6. Die ung für den Krp

daß eine Tilg erst nach dem F

Veransch agung der Eu⸗ Ahland und der Ch ich war und wichtige Ausgaben rst ganz ausgeschseden werde ebenso wie im Vajahr durch das Etatz⸗ daß etwaige Ueberschüsse nach näheer Beftimmung n sind, vorläsfig also in d

r und Marine vore diums dem

DObiger mrteien bereit:

1 alle Kräfte zusammenzufassen zur schaftlichen Folgen des Krieges; Bündnis mit dem Deutschen Reich, das sich in der 3 hweren Zeit so sehr bewährt hat, feßzuhalten; m gemäß einen anigeren wirtsckaftlichen Zasammenschluß ah Desterreich-Ungarn und Deutschland, gegedenenfalls E der wirtschaftlichen Enxtwicklung, die schrütweise Ausgestal⸗ vd Handelsbündnis anzustreben fewie Handels⸗ mit dem Deutschen Resch mit dritten Staaten tsprechende Abfatzgebiete scherzustellen ung, inseweit sie sich als netwendig

Flüssiamochung der Kriegs⸗ aum zu gewähren.

edeckten Matrikularbeiträge sind nach dem S der Bevölkerung von 1910 auf 5 940 794 4

nwärtigen schw

einem Zoll⸗ u wn gemeinam m. zen und en derungen der Verfaff 1 Zwirken;

n den Deutschen in Oesterreich jene Stellung zu sickern, die das erfordert; e Reform d

Hinterbliebenenversicherungstonds belief sis rach dem Nennwert der Wertpapiere auf 211

II. Haushaltsetat für die Schutzgebiete die Ve b'ndung mit den Schutzgebieten naban Da er schon aut dies m Grunde urm lich 4 ästnifs- auf die einzel Ejahr 1917 zu übersehen, so ist ebenso wie lein gegliederter Etat oufgeste-DUt, orge get off n, daß für den Hausbalt ꝛer E jahr 1917 die Beßimmungen des Etats für 14 maßgebend bleiben.

(Schluß in der Zweiten Beilage)

Der Krieg bat völlig unterbrochen. ie Wirkung der eingetreten n Veꝛ gebiete im Rechnung kein im ein durch ein Gesetz Vorf gebi te im Rech ungf Rechnungkjahr 15

imen die Krrisein

MNiichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser Karl hat, wie „W. T. B.“ mitteilt, keutschen Kaiser zum Großadmiral der K. und K. Kriegs⸗ ne ernannt.

In der le

Berlin, Sonnabend, den 17. Feh

Etats für den Reichsh auf das Rechnungsjahr 1917.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

aushalt und für den

(Etat für 1916 einschlie blich Nachtrags⸗

—ᷓ—;

ein schließlich Nachtrags⸗

Noch: Einnahme.

Bankwesen

95 66“ ularbeiträge.

13 790 000

229 912 661

215 448 071

881 247 500 13 885 000 162 246 000

506 207 281 1 282611 121

Summe der Einnahme. 1941 876 060/3 659 261 939

162 246 000

Fortdauernde

Reichskanzler Auswärtiges Amt

Reichsamt ves Innern Verwaltung des Reichsheeres. Reichsmilitärgericht

Verwaltung der Kalserl Reichs. Justizberwaltung. Reicheschatzamtt. Reschs⸗Kolonialamt Reschs⸗Eisenbahnamt . Rechnungshos Allgemeiner Pensiom 2 Reichs⸗Post⸗ und Lelegraphenverma Reichsdruckerei Reichs⸗Cisenbahnverwaltung. Allgemeine Fiaanzverwaltung

Ausgaben. und Reichskanzlei

25 047 330 17 348 758

108 621 258

126 614 995

schen Maine

47 019 885 46 786 980

75 5 762 S4019 he EF8. 27 750 932 28 201 757 2566 793 842ʃ2 302 135 890

750 394 101

15375ꝙm

39 202 000 87 000 000 163 252 000 61 144 000 193 995 000

39 202 000

87 000 000

163 252 000 4 307 207 97⁄135 61 144 000

193 995 000

Einmali Auswärtiges Amt Reichsamt des Innern

ge Ausgaben.

Reichs.Post⸗ und Tel⸗ Reichsdruckerei. ö. Verwaltung des Reichsheers Verwaltung der Katserlichen Marine Reichs⸗Justizverwaltung.. Reichsschatzamt Reichs Kolonlalamt Reichsschuld.. ö” schs⸗Eisenbahnverwaltung.

Summe der einmaligen Ausgaben. Summe der Ausgaben des ordent⸗ ssc ie;öööö m. Außerordentlicher Etat. Einnahme.

ung des Reichsheers..

19 285 220

25 413 547

15 866 000 21 035 000

128 950 000 19 100 000

55 860 000 20 090 000

15 866 000 egraphenverwaltung

21 035 000 128 950 000 19 100 000

55 860 000 20 090 000

40 846 669 24 241 972

Ip

20 090 000 24 668,088 145 430 520

20 090 000 41 500 000

3 659 261 989 1 282 614 121

84 280 000

23 520 000 23 520 000

85 929 228

Zusammen

Auzgabe.

Reichsamt des Innern Verwaltung des Reschsbeer).. Verwaltung der Katserlichen Marine Reichsschuld

Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwalt Fisenbahnverwaltung .. des Krieges

225 000 000 1 36 260 000 20 580 000 8 10 000 000

α

50 000 000 8 90 000 000

225 000 000

90 000 000 1e 9000 000 81 186 492

gESISd A.

82 947 5301 225 000 000 2

11 266 000 24000 000 600

24099 213 530

1 250 000 0001 480 000 000 24000 000 000

46682 24011 008 538

24006 ‧008 538

770 000 000]

93 204 992

15 455 562

87 Anleihe bleiben mithin aufzu⸗

24011 705 677 24004 429 913

8) die Einführung der deutschen Staatssprache in elnem dem Bedürfnis des Staates und einer georbneten Verwaltung voll sprechenden Maße festzulegen, wobel in den gemisch sprachlichen Erfordernissen Rechnung zu tragen sein wird;

9) ferner die Sicherstellung des deutschen Chara Länder und Landesteile, insbesondere ver Reschshan erwirken und

10) bei der Regelung der wirtschaftlichen Be Oestetreich und Ungarn die Interessen 2.

melden, hat die Kammer einen wonach die Bank von ermächtigt

Gesetzentwurf angenommen für die Kriegsdauer, währten Vorschüsse ferner einen der Landesnerteidigungs⸗ auf zwanzig Jahre verlängert wird, ntrag, wonach der Zinsfuß für die Be⸗ Prozent nicht übersteigen darf, mit ngen, die vor Kriegsausbruch abge⸗

Frankreich Staat ge in zu erhöhen;

isprachigen Ländern der anderzsprachigen Bevölkerung

kters der deutschen apistadt Wien, zu

ziebungen zwischen Festerreichs nachdrücklichst zu

wird, die dem von neun auf zwölf Milliarde wodurch die Lau obligationen von zehn owie einen weiteren eihung von Werttiteln 5 Rückwirkung auf Beleihu schlossen worden sind.

Die Kammer erörterte sozialistischen Radikalen V der für alle Militärpersonen den soweit die Militärs die Eis

8 zten Sitzung des gemeinsamen Voll⸗ gtansschusses, der vom Deutsch⸗nationalen Ver⸗ hristlich⸗sozialen Partei eingesetzt wurde, gemeinsamen Richtlinien angenommen und seitens Ministerpräsidenten zur Kenntnis ge⸗ Quelle zusfolge sind danach die genannten

Großbritannien und Irland.

Einer amtlichen Mitteilung zufolge wi Erlaß erscheinen, der die E Waren verbietet, behält sich das Recht vor, verbotenen Klassen zu verweigern, wenn sie 17. Februar für den Empfänger in dem vereinigten Königreich verschifft oder von ihm bezahlt sind. unter dem Reichsverteidigungsgesetz ergangene Verfügung er⸗ mächtigt das Handelsamt, während des Krieges von allen Kanälen im vereinigten Königreich Besitz

sodann die Interpellation des Regierungserlaß, 24 stündigen Urkaub abschafft, enbahn für die Heimfahrt benutzen

id in kurzem ein arenne über den infuhr einer großen Anzahl von Das Handelsamt die Erlaubnis für Güter der

nicht vor dem

außer mit Erlaubnis. Keilung der fozlalen und Varenne griff die Regierung Besnard erwiderte, Urlaubsbewilltgungen, Unter den ge⸗ zunebmen, umsomehr, handele, sondern auch darum, Lokomoliven für Kohlen⸗ und 2 Der Verkehrsminister Herriot Der Antrag wurde gegen Sozialisten und Linksradikalen, di die Regierung aussprachen, abgelehnt.

Der Unterstaatssekretär der erklärte Vertretern von Reedern „W. T. B.“ meldet, daß die Regiern im Laufe des Jahres Rohmateria werde gelangen lassen. daß wahrscheinlich Jahres fertig Vorarbeiten werden könne.

an, worauf der Unterstaatssekretär es gebe allwöchentlich 400 000 Eisentahnfahrten set es unmöglich, den Erlaß zurück⸗

nicht nur um Kohlenersparnis möglichst viele Eisenbahnwagen und ebensmitteltransporte freizubekommen. schloß sich Besnard an.

den heftigen Widerstand der e direkt i

Eine am 16. Februar gebenen Umständen

zu ergreife

Frankreich.

4 6 41

Der italienische Minister Bissolati ist gestern in Paris ““ gegen

angekommen. Handelsmarine Nail und Wersthesitzern, wie ng an die Schiffswerften zum Bau von Handelsscht Der „Petit Paristen“ erfährt hierz ünf große Frachtdampfer im L. neun weitere au ir eine Anzahl kleinerer

Hierdurch werde den K

Mitglied der französischen Develle ist, dem „Petit Parisien“ zufolge, an Stelle Davids zum Generalkontrolleur für Ackerbauarbeiten ernannt worden. Der Finanzminister Ribot hat der Kammer einen Gesetzentwurf vorgelegt über die Bewilligung provisori Kredite für das zweite Vierteljahr 1917, und zwar 9 574 302 992 Fr. f 1 928 710 792 Fr. für den Nachtragzetat.

Ackerbauakademie

er staatlichen Verwaltung durchzuführen, die waltung der Länder und Gemeinden aufrecht zu erhalten, mne Krreseinteilung einzuführen und die deutschen Minder⸗ deren Kronländern unter gefetzlichen Schutz zu stellen Hurchfübrung der Sonderstellung Galtztens darüber die ermweiterte Autonomie dieses Kronlandes ig des staatlichen Gefüges führe;

Kiek gelegt un Handelsschiffe begonnen der Reeder Folge

allgemeine

Wie Lyoner Bläͤtter