Berufung zur Generalversammlung. Der Aufsichtsrat der Akriengesellschaft Hackerbräu in München beruft die Akrionäre zur 36. oedentlichen Geune⸗ ralversammlung auf Samstag, den 27. Januar 1917, Vormittags 10 Uhr, im Rokotosaale der Hackerbräu⸗ biechalle, Hackenstraße, unter ausdrücklichem Hinweis auf § 9 des Statuts und dem Beifügen, daß bis 23. Januar 1917, Abends 6 Uhr, in den Geschäfte⸗ rüumen der Gesellschaft in München, Bayerstraße 34 l, der Aktienb-sitz ange⸗ meldet und nach § 6 des Statuls nach⸗ ewiesen werden kann. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Vorlage der Bilanz sowie der Ge⸗ winn, und Verlustrechnung und Be⸗ schhußfassung hierüber sowie über die Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des 8 Aufsichtsrats. 14) Wahl zum Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat. Dr. Löhr, Vorsitzender.

[53829] “ Plantagengesellschaft

„Conreprion“ in Hamburg.

Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 24. Januar 1917, 2 ½ Uhr Nachmittags, im Bureau der Herren Dres. O. Dehn, O. Wolffson, H. Dehn u. H. Wolffson, Trostbrücke Nr. 2, 1. Globue hof.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichta, der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust⸗ kontos 1915/16 und Genehmigung derselben.

2) Entlastung des Vorstands und des

Auafsichtsrats.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, können, wenn sie sich in dieser Eigenschaft legitimieren, werktäglich in der Zeit vom 27. Dezember a. c. bis 21. Januar 1917 zwischen 9 und 12 Uhr Vorm ttags ihre Stimmkarten im Bureau der Notare Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé u. Ratjen, Gr. Bäcker⸗ straße Nr. 13/15 I hierselbst, in Empfang

nehmen. Der Vorstand. W. Oetling. Os. Haase.

[554844 Moritz Jahr,

Aktiengesellschaft, Gera⸗Reuß. Bilanz für 30. Juni 1916.

[53371] Cognac-Brennerei vormals Gebrüder Macholl, Antiengesellschaft, München.

Einladung zu der am Freitag, den 19. Januar 1917, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungesaale des Kgl. Notars Herrn Dr. Dennler, München, Neuhauser⸗ straße 6/II, stattfindenden Generalver⸗ sammlung. Tagesordnungt: 1) Vorlage des Jahresabschlusses und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Beschlußfassung hierüber. 2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. [552272] . Dülkener Baumwollspinnerei, Aktiengesellschaft zu Dülken.

Bekanntmachung.

Es wird hierdurch angezeigt, daß Herr Louis Bücklers in Düren aus dem Auf⸗ sichtsrat unserer Gesellschaft ausgetreten ist, und daß die Herren

Robert Bücklers, Fabrikant in Düren,

und

Josef Lückerath, Fabrikant in Euskirchen, neu in den Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft gewählt wurden.

Dülken, den 28. Dezember 1916.

Der Vorstand.

hieedurch zur Kenntnis, daß am 20. d. M. rper stellvertretende Norsitzende des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft

Herr Kommerzienrat Ernst Nölle zu

Iserbhatsche d. Bispingen

durch Tod aus unserer geschieden ist.

Steffens & Nölle Aktien⸗ gesellschaft.

Der Vorstand. 88

[55495] Actien Gesellschaft „Porta Westfalica“.

Die Aktionäre unseree Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 238. Januar 1917, Nachmittags 4 Uhr. im Amtszimmer des Herrn Notars Justizrat Grüter, Kampstraße, zu Minden, stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Erledigung der im § 24 der Statuten

vorgesehenen Gegenstände.

2) Wablen zum Aufsichtsrat.

Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben nach § 19 der Satzungen ihre Aktien vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschafts⸗ kasse oder beim Bankhause Hermann Lampe hierselbst zu hinterlegen.

Minden, den 30. Dezember 1916.

Der Aufsichesrat.

Firma aus⸗

Alfred Haasen.

C. Siebe, Vorsitzender.

(54793]

Aktiva.

VBergschlößchen⸗Brauerei Wencker & Aktiengesellschaft in Dortmund.

Btilanz ver 30 September 191

Co.

6 Pafsitva.

ia t M.

Grundstäück 1“ 8 Brauereieinrichtung.. Mobilien “ Auswärtige Besitzungen.. Wechsel und Effekten Debitoren

112 64972 220 000,— 28 100 — 8 000 — 116 500— 132 499 69 8 181 289 23 Gewinn und Verlust.. 222 798 09 ℳ 1 021 83673

Gewinn⸗ und Verlustkonto

Soll.

Betriebsreparatur u. Hand⸗ 8 lungsunkosten.. 32 569,03 Abschreibungen “ 195 64282

50 0 00 0— 353 332 91

84 700 — 16 945/72 54 224 41 12 633 69

“

Hypotheken . 1“

Hypotheken auf auswärtigen Besitzg.

Reservekonto T.

Reservekonto II...

Kreditoren

WIET1““

ℳ 1021 836 73 per 30. September 1916. Haben.

2 014 339899

Vortrag aus 1914/15 ‧ Bierkonto. . erlnske

ℳ —228 21185 Dortmund, den 1. Oktober 1916.

2

3 222 79809 228 211 85

211 85

Der Vorstand. Th. Heller.

Aktiva. b An Maschinenkonto. „ Werkzeugkonto.. Inventarkonto.. Formkastenkonto. Elektr. Licht⸗ u. Kraft⸗ anlagekonto Fuhrwesenkonto Modellkonto Kassekonto.. Wechselkonto . Effektenkonto.. Kontokorrentkonto einschl. Bankguthaben Konto hinterlegter Wertpapiere 8 Matertalten, Halb⸗ und Fertigfabrikate. Verlustkouto: Vortrag aus 1915 ℳ 314 620,91 in 1916 13 815,28

378 849 17 800 240 512

328 436 19 1 053 032 1

Passiva. tienkapital.. Darlehnskonto. . Kontokorrentkonto

8 645 000 Kautionskonto 3

126 115

139,274 25 17 800 —

1 10 793 42

. 1140494v 1 053 032 13

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

für 30. Juni 1916.

ℳ ₰ 314 620 91

Uebergangskonto. Rückstellungskonto

Soll. An Verlustvortrag 1914/15 Handlungsunkosten, Ge⸗ hälter, Elektr. Licht⸗ und Kraftkonten Zinsen⸗, Skonti⸗, De⸗ korte⸗ u. Mietekonten Unterhaltungs⸗ und Reparaturenkonten Abschreibungen auf Anlage..

Haben. Fabrikationskonten .. verschiedene Erlöse.. Verlust. 328 436

443 722 Gera⸗R., den 27. November 1916. Der Vorstand. Meister. Die Uebereinstimmung Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust.⸗ rechnung mit den Büchern der Firma Moritz Jahr Akkiengesellschaft in Geia⸗R. bescheinigt Gera, den 9. Dezember 1916. Ernst Wucher, gerichtlich verpfl. Bücherrevisor. Der satzungsgemäß aus dem Auf⸗ sichtsrate ausscheidende Herr Stabsarzt Dr. Alfred Jahr, z. Zt. Magdeburg, wurde als Stellvertreter des Aufsichtsrats⸗ vorsitzenden wiedergewählt. Gera⸗R., den 28. Dezember 1916.

vorstehender Eff

[55262] Soll.

Kassen⸗ und Bierschulden Warenkonto u. sonsttge For⸗ derungen in l. Rechnung Immobilien

Mobilien⸗, Maschinen⸗ und L6264*

17 159/77

18 368 50 113 011 59

190 001,11

67 mit 236 Geschäftsanteilen. am Jahresschluß: 71 100 ℳ.

Bilauz per 31. Dezember 1915.

41 461 25

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

Haben.

188 236 05 1 646 28 118 78

Gläubigerkonto “ Weschäftsanteilkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto

1“

190 001 11

Burghausen, den 21. August 1916. ö 8 1 Genossenschaftsbrauerei Burghausen und Umgebung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung.

Josef Glöcklhofer. Johann Eimannsberger, Vorst.⸗Stellv.

Mitgliedersiand am Anfang wie am Schlusse des Jahres ohne Aenderung: Die Haftsumme hat sich nicht geändert und betrug

[55263]

Obst⸗ u. Gemüseverwertung Groß⸗ Berlin eingetragene Ganossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Verlin W. 10, Viktoriastraße 10. Im Laufe des Jahres 1915 sind der Genossenschaft 230 Genossen beigetreten, ausgeschieden ist kein Genosse, mithin ge⸗ hörten am Schlusse des Jahres 1915 — 230 Genossen — der Genossenschaft an.

9) Bankausweist.

[55499] Stand

der Württembergischen Notenbank

am 23. Dezember 1916.

Aktiva. Metallbestand.. . ℳ Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine.„ Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen.

16S“ Sonstige Aktiva. „

Passiva. Grundkapital Reservefondds. vneranfenae Noten.. v fällige Verbind⸗

Uichkeittn .. . An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ 8EE1X““ 154 500—- Sonstige Passiva „ 2 126 192 79 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

9 831 926/19

342 774

5 645 850 21 628 279 16 346 588 96 4 471 982,40 17 254 945,85

63

9 000 000 1 772 904 24 577 300

„ [37 891 449

Moritz Jahr. Aktiengesellschaft. Meister.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[54352) Gläubigeraufruf.

Die Versammlung der Gesellschafter vom 20. Dezember 1916 hat beschlossen, den Biberacher Betrieb unserer Gesellschaft durch Veräußerung an die dortigen Gesell⸗ schafter abzutrennen. Dagegen haben diese auf ihre Gesellschaftsanteile in Höhe von ℳ 436 500,— verzichtet, und wurde das Stammkapstal der Gesellschaft um diesen Betrag auf ℳ 375 500,— herabgesetzt.

Wir nehmen daraus Veranlassung, ge⸗ setzlicher Vorschrift gemäß die Gläubiger unserer Gesellschaft aufzufordern, sich bei uns zu melden.

Kunstgewerbliche Werkstätten u. Erzgießereien

von Paul Stotz & Otto Schlee

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

[55317] Danziger Sparkassen⸗ Aetien⸗Verein.

Status am 29. Dezember 1916, Morgens. Aktiva. 7 529 115

2 077 524 25 578 148 1 404 000 180 563 165 807 97 261

Lombard

Wechsel

Effekten ö Grundstück u. Inventarium Kasse 1 Kontokorrentekonto. . . . Danziger Kämmereikasse

Aktienkapital

Depositenkapital

Reservefonds „ 4 203 948

Girokonto 81 34 369

Danziger Sparkassen⸗Actien⸗Verein. E. Rodenacker. Boehm.

ℳ

9 000 „ 32 254 090

[5554121 Paterlü

zu Koͤstach auf nuar 1917, PVor

Gr. Mönchenstr. 1

durch einzuladen.

im Societätsbureau n 2) Genehmigung 3) Entlastung des

Aufsichtsrats. sichtsrats. vertretern. Vaterlä zu Rostock auf W. S. Scheel.

[550377

Unsere Gesellschaft

vom 29. Novemben 191

ins Handeleregister ein

melden.

Gesellschaft in Liquidation.

Fener⸗-Versicherungs-Sarietü

Zu der am Sonnabend, den 27. Ja⸗ in unserem Geschaͤftslokale zu Rostock,

ordentlichen Generalversammlung be⸗ ehren wir uns, unsere Mitglieder hier⸗ Die Berechtiguag zur Teilnahme an der Generalversammlung ist spätesteus am Tage vor derselben durch Vorlegung des Versicherungsscheins

Tagesordnung: 1) Bericht der Revisionskommission. der einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses. 4) Wahl von 2 Mitgliedern des Auf⸗ 5) Wahl von 2 Revisoren und 2 Stell⸗ Rostock, den 2. Januar 1917.

Feuer⸗Versicherungs⸗Societät

. 6 aufg Die Auflösung ist am 16. Dezember 1916 Gläubiger werden aufgefordert, sich zu Berlin W 9, den 28. Dezember 1916.

„Zahl⸗Z mit beschränkter Haftung

[53621] — Casino Bar G. mü b. H. Fraukfurt a. N. Die Liquidatton ist bendt, die F ist erloschen. Die Gläubger we aufgefordert, sich zu melden. Königstein i. T, 19. Dezumber 18 1* Liquwatorr EbEbbS“

ndische

Gegenseitigheit. mittags 10 Uhr, stattfindenden

5 1,

88

Durch einstimmigen Beschlaß der sellschafterversammlung vom 27, ds. T ist die Auflösung der Firma: „Pion Bedarfs⸗Gesellschaft mit beschrän Haftung“ in Berlin beschlossen wo Zum Liquidator ist der seitherige schäftsführer Kaufmann Georg Tolle stellt worden.

Wir fordern hiermit die Gläubi auf, sich bei der Gesellschaft zu melde Berlin, den 27. Dezember 1916. Pionier⸗Bedarfs⸗Gesellschat b “ 8 Der Liquidator: Georg Tolle.

achzuweisen. Jahredsrechnung

Vorstands und des

[54115] Herabsetzung des Stammkapital

Laut Beschluß der Gesellschafte sammlung vom 24. November scheiden zwei Firmen wegen Verkaufs Anlagen am 1. Januar 1917 aus Gesellschafterverhältnis aus; infolgede erfährt das Stammkapital eine 2 minderung von ℳ 35 700,— ℳ 24 500.—.

Diejenigen unserer Gläubiger, die der Herabsetzung unseres Stammkapi nicht eir verstanden sind, wollen sich zu Befriedigung sofort an uns wenden.

Walsum (Niederrhein), den 21. zember 1916.

Hamborn⸗ und Kreis Dinslake

Ziegelverkaufsverein G. m. b. G. Tenter.

udische Gegenseitigkeit.

Der Direktor. Voigt.

ist durch Beschluß elöst worden.

getragen. — Etwaige

ähler“

Neumann.

[55265]

Barbestände. Wechsel . Werlpapiere..

Aktiphypotheken ... Debitoren:

Guthaben bei

bei

bei

8 bei

Rohmaterial

Grundstücke: Bestand

Gebäude: Bestand. Abschreibung

Werkzeugmaschinen

Betriebsmaschinen, Heizungs⸗ und Beleuchtungsanlagen Geräte und Werkzeuge...

Modelle

Fuhrwerke und A utomobile Kraftwerk Siemensstadt:

Grundstuck Gebäude Abschreibung

Betrlebsanlagen .

Abschreibung Interimskonto . . .

8

Stammkapital.. Rücklage

4 ½ % ige Anleihe vorn

Passivhypotheken..

Spareinlagen unserer Dispositionsfonds:

zur Verwendung im Interesse von Beamten

und Arbeit Kreditoren:

Guthaben der

. befr

Anzahlungen auf im

Intertme konto.. Konto für Bürgschaft

Zinsen auf die 4 ½ % Zinsen auf die 4 ½ % Zinsen auf die 4 ½ %,

Abschreibungen: auf Gebäude auf Kraftwerk Reingewinn..

Vortrag aus 1914/15 ... Geschäftsgewinn des Jahres 1915/16

Berlin, im Deiember 1916.

Siemer

Aktiva.

Dauernde Beteiligungen Unternehmungen bezw. Betei

selbständiger Gesellschaften....

Angefangene und fertige Fabrikate 2 Im Bau befindliche Anlagen..

Konto für Bürgschaften Poassiva. Unkündbares Darlehn

4 ½ % ige Anleihe von “ 4 ½ % ige Anleihe npom Jahre 1912121 . .

Pensions⸗, Witwen⸗ und Waisenkasse für Beamte. Pensions⸗, Witwen⸗ und Waisenkasse für Arbeiter

verschiedener Kredttoren ..

Reingewint..

Handlungsunkosten bei der Zentralverwaltung.

Zinsen auf das unkündbare Darlehen der Gesellschafter 8

Bilanz am 31. Juli 1916. ℳ 471 28 337 13 17 986 62 12 749 81 7 072 72 1 921 07

84 273 878/16] 352 724 32 80 708 822 35

h14*“ Potzscheckämtern... der Kundschaft .

unseren Filialen

in Form 8 187 161 14 16 212 24 33 783 97] 29 130 65

18 462 77

21 825 718,09

.

0 00 270 2

25 812 163

. 1 136 644 24 675 51

35 636,05 1 226 545,25 328

1 979 70 2 071 76

ℳ

. ℳ 13 256 932,14 354 016 44

90 000 000 12 500 000 50 000 000 17 914 00 28 411 500 30 000 00 2 000 000 3 030 30 8 817 47 9 209 70

.

der Gesellschafter. 3 i. Fahre 19006 .. Seeeh“

Angenellten

ern 3 108 30 12 709 61181 . 7 299 00158 V1 14 089 899 76 34 098 513ʃ15 33 960 2867.

20

Lieferanten.. eundeter Gesellschaften

Bau befindliche Anlagen.. 68 058 799

8E11.“ 15 310 826 354 016 44

Gewinn⸗ und Verlustkonto. . Soll.

ℳ 2 213 914 811 267 1 294 042 . 1 350 000 8 3 250 000

““ Siemensstadt. 408 649,77

ige Anteihe vom Jahre 1906 “ ige Anleihe vom Jahre 1911. “ ige Anlethe vom Jahre 1912 .

1 545.29 4% 15 310 826 25 775 345

275 473 25 499 871 25775 37]

H.

is⸗Schuckertwerke G. m. b.

C. F. von Siemens. Spiecker.

und Fellen. 27. 3. tm.

15.655 53 % B

* 85

No. 1.

Der Inhalt dieser Beilage,

Das

Vom

eutschen Neichsanzei “ Berlin, Diensta

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, vwilhelmstraße 32, bezogen werden.

11“

get und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

g, den 2. Januar

1917.

„Zentral⸗Handelsregister für das Deuts

.enshelcfesaez — und Musterregistern,

Das Zentral⸗ Bezugspreis beträgt 2 ℳ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhei

che Reich“ werden heute die Nru. 1

n einem besonderen Blatt unter dem

ndelsr

der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

lister für das Deutsche Reich erscheint in 0 ₰ für das Wesschc, eich 8 tszeile 30 ₰.

A. und 18, ausgegeben.

(Nr. 1 A.)

der Regel täglich. — Der

— Einzelne in kosten 20 ₰4. —

Patente.

8 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,

die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5e, 2. S. 42 290. Société anonyme des Charbonnages de Beeringen, Beeringen, Limburg, Belg. Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtang zum Abteufen von Schächten insbesondere durch wasserführende Schichten. 23. 5. 14. za. 18. F. 40 183. Friedrich Fexer, Freiburg i. Br., Flauenserstr. 8. Mit

ruckluft betriebener Werkstückzubringer für Pilgerschrittwalzwerke. 25. 8. 15. 7 b, 7. H. 68 039. Edwin J. Heinsohn, (Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. Maschine zum elektrischen Schweißen über⸗ apyter Blechränder, insbesondere an

ohren. 20. 2. 15. Amerika 21. 2. 14. d, 2. W. 47 256. The Westinghouse AMetal Filament Lamp Compaav Limited, London; Vertr.: H. Springmann, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine um Wickeln von Glübfadendrahtschrauben ür elektrische Glühlampen. 11. 12. 15. Amerika 29. 12. 14.

sb, 2. D. 32 730. Fa. F. W. Dischreit, Plauen i. V. Drehbarer Etagenspann⸗ ahmen. 11. 7. 16 zm, 10 F 40 721. Farhwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst

Main. Verfahren zur Herstellung von chten schwarzen auf Pelzen

F. 40 729. Farbwerke vorm. Höchst

10. Meister Lucius & Brüning g. Main. Verfahren zum Färben von Pelzen und Fellen. 29. 3. 16. 12o, 5. L. 42 904. Paul Lorenz, Halle v. Saale, Wolfstr. 13. Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Rektifi⸗ kation von Rohholzgeist. 28. 1. 15.

Lo, 11. W. 46 834. Johann A. Wül⸗ ing, Chemische Fabrik, Berlin. Ver⸗ ahren zur Herstellung eines Natrium⸗ Lalciumlactats. 21. 8. 15. 14c, 11. A. 28 469. Aktien⸗Gesellschaft der Maschinenfabriken Escher Wyss & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. orizontalachsige Dampfturbinenanlage mit angebautem Kondensator. 28. 8. 16. 15a, 4. T. 21 045. Karl Adolf Trost, München, Berg am Laimstr. 3. Ausfüll⸗

steg. 27. 9. 16. 15g, 45. U 6039. Underwood Type⸗

writer Company, New York, V. St. A.

Vertr. Dipl.⸗Ing. R. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg J. Doppelschreibmaschine. 6. 6. 16. 15k, 1 B. 79 323. Berliner Speztal⸗ maschinen⸗Industrte Nictor Sternberg, Berlin. Verfahren zum Drucken mehr⸗ eiliger Etikette mittels verstellbarer Numerierwerke. 10. 4. 15.

151, 9. W. 43 357. Winkler, Fallert &. Cte., Maschinenfabrik, Bern; Vertr.: ernhard Petersen, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Stereotypiematrizen. 8. 10. 13.

6, 14. N. 16 246. Oekar Neuß u. Dr.⸗Ing. Hanns Stiegler, Essen, Born⸗ traße 32 1. Verfahren zur Herstellung eines nichtstäubenden, streubaren Kalkstick⸗ stoffdüngemittels. 10. 5. 16.

o0f, 6. D. 32 678. Axel Rudolf Konrad Diurson, Malmö, Schwed.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Nachstellvorrichtung für Bremsen. 26. 6. 16. 20g, 1. M. 60 118. Maschinenfabrik J. E. Christoph Akt. Ges., Niesky O. L. eeshe be mit unterteiltem Hauptträger.

20i, 36. D. 32 412. Heinrich Dörr, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. Block⸗ icherung für elektrisch betriebene Bahnen; Zus. z. Pat. 291 157. 7. 3. 16.

1. H. 68 436. .Erich F. Huth 5. b. H., Berlin, u. Dr. Siegmund Loewe, Berlin, Stromstr. 69. Einrichtung ur Erleichterung der Niederschrift von nnittels optischer Anzeigevorrichtung emp⸗ angenen telegraphischen Signalen. 12.5. 15. dla, 31. N. 16 105. Naamlooze Ven⸗ hootschap de Nederlandsche Thermo⸗Tele⸗ bhoon Maatschappy, Utrecht (Holland); Vertr.: Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 61. Hitzleiteranordnung für thermische gelephone und ähnliche Apparate. 24. 1. 16.

la, 41. S. 42 611. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Stemensstadt b. Berlin. Etn⸗ richtung für Fernsprechanlagen zum Herbei⸗ führen von Schaltvorgängen nach Ablauf annähernd gleicher Zeiten nach dem Vor⸗ bereiten der Schaltvorgänge. 27. 6. 14. la, 68. P. 33 263. George Washington He. Cambridge (Mass.), V. St. A.; ertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ingl. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Aufnahme oder zur Weiter⸗ gabe elektrischer Zeichen mit zwei oder mehr gashaltigen Detektoren (Audions). 2 7. 14. V. St. v. Amerika 5 8. 13. 21 b, 5. A. 27 311. Accumulatoren⸗ Fabrik Aktiengesellschaft, Berlin. Tren⸗ nungs⸗ und Aufsaugestoöoff für Sammler⸗ zellen. 19. 8. 15. 21b, 7. H. 66 833. Conrad Habert, New York; Vertr.: Dr. Georg Dollner, Mayx Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zur Herstellung von mit Depolarisattonsmasse umpreßten Elektroden für galvanische 20. 6. 14. V. St. v. Amerika .141. . 21b, 13. F. 39 950. Dipl.⸗Ing. Dr. Gustay Flügel, Berlin, Alt Moabit 87. Verfahren zum Betriebe galvanischer Elemente, bet denen die Devolarisations⸗ lösung unter Druck durch ein stromleitendes Diaphragma in den Anodenraum geführt wird. 11. 5. 15. . 21c, 25. V. 13 334. Willy Vollmering, Wtrrenberg, Bez. Palle a. S. Abzwetg⸗ S mit auswechselbaren Einsatzstücken. Llc, 39. E. 21 845. Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft Richter, Dr. Weil & Co., Frank⸗ furt a. M. Notbeleuchtungsanlage mit twei den Haupt⸗ und den Ersatzstrom⸗ üec 1 Elektromagnetspulen. lc, 39. M. 60 141. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. Verriegelungsvorrich⸗ tung für Schalter, welche mehrere Netz⸗ feile verbinden. 30. 8. 16. 21c, 46. B. 80 799. Hermine Behn, Potsdam, Marienstr. 11. Wtverstands⸗ element mit bandähnlichen Widerstands⸗ formen. 3. 1. 16. 21c, 49. Sch. 45 116. Stemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. Wendeanlasser für Elektro⸗ motoren. 20. 10. 13. 21c, 54. G. 41 798. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. Einrichtung zum Ausgleichen der Wirkung des Temperaturunterschiedes bei selbst⸗ tä igen Spannunasreglern. 22. 5. 14. 21f, 35. B. 78 413. Charles Orme Bastian, London, Engl.; Vertr.: Arbert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48 Ver⸗ fahren zur Herstellung von Glühlicht⸗ körpern für elektrische Glühlampen in Gestalt von Drahtspiralen. 6. 10. 14. 21f, 49. A. 28 609. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Glüh⸗ lampenfassung mit Schraubengewinde und vorspringendem Schutzring; Zus. z. Pat. 291 220. 6. 10. 16. 21f, 60. M. 60 349. Elektrische Klein⸗ beleuchtung, Karl Deißner, Berlin. Elek.⸗ trische Taschenlampe. 9. 10. 16. Z1g, 18. B. 77 778. Dr. Max Bres⸗ lauer, Hoppegarten b. Berlin. Einrichtung zur Erzeugung kurzer gleichgerichteter Stromstöße für Röntgenzwecke u. dgl.; Zus. 3. Pat. 260 102. 26. 6. 14. 23 b, 1. R. 42 327. Dr. Max Riegel Chemische Fabrik, Berlin. Verfahren zum Entscheinen von Petroleum. 4. 9 15. 28c, 1. K. 60 758. Kirchbach'sche Werke Lb Sachsen. Schmiermuttelersatz. 0. .

24c, 1. P. 34 500. Carl Emil Pedersen, Oestte Aker b. Kristiania, Norwegen; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Feuerung, insbesondere für Dampf⸗ kessel, mit schachtförmigem Vergaserraum, in dem stückige Kohle in freiem Fall ver⸗ gast wird. 30. 12. 15. Norwegen 11. 1. 15. 25 b, 1. V. 13 381. Vogelsang & Zimmer⸗ mann, Barmen. Verfahren zur Herstellung von Spitzen, zacken⸗ oder bogenförmigen Einsätzen u. dgl. 24. 2. 16.

29a, 6. C. 26 095. Courtaulds Limited, London, u. 85 Clayton, Coventry (Großbrit.); Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Fadenführer für Ma⸗ schinen zur Herstellung künstlicher Seide. 14. 4. 16. ngland 1. 3. 16.

30a, 11. H. 69 292. Dr. Wilhelm “ enden. Chirurgische Klemme. 30e 5. M 58 120. Heinrich Julius Müller, Schaffhausen (Schweiz); Vertr. F. Meffert xu. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Geteilte Ltegefläche. 14. 6. 15. 3898 c, 9. B. 81 653. Robert Brede, Cöln⸗Lindenthal, Lortzingpl. 17. Vor⸗

richtung zum Reinigen von Sicherhelts⸗ rasiergeräten. 15,. 5. 16. 35a, 22. S. 45 158. Siemens⸗Schuckert⸗ werte G. m. b. H., Siemensstadr⸗Berlin. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen o. dgl. 7. 4. 16. 42 b, 15. Z. 9669. Zahnradfabrik G m. b. H. u. Hermann Steinrück, Fried⸗ richshafen. Kreisteilvorrichtung. 1. 7. 16 4 Tec, 7. Sch. 49 912. no Schenk, Zofingen (Kt. Aargau), Schweiz; Vertr.: ipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sehaas Pe schtung zur Festhaltung der vertikalen Lage voa Meß⸗ instrumenten u. dgl. in einem bewegten Fahrzeug. 25. 4. 16. 4 2i, 14. T. 20 644. Alfred Thilmanv, Godesberg a. Rh., Rittersdorferftr. 109 b. Wärmeregler, bei welchem der den Treib⸗ kolben bewegende thermometrische Stoff sich innerhalb des Kolbenzylladers befindet.

24. 1. 16.

45a, 20. H. 70 017. Odilon Baltazar Hannibal Hanneborg Haugrim, Urskog, Norw.; Vertr.: E. Peitz, Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. Grabenziehmaschige mit senkrechter umlaufender Arbeitsschraube.

4. 4. 16. 45a, 20. H. 70 922. Odilon Baltazar Hanneborg. ngrim, Urskog, Norwegen; Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Grabenziehmaschine mit

senkrechter umlaufender Arbeitsschraube.

4. 4. 16. 45e, 29. G. 44 416. Paul Gasch, Friedenshütte O. S. Vorrichtung zur Entnahme von Kartoffeln u. dgl. aus Mieten bei Frostwetter. 14. 9. 16. 45f, 9. H. 70 137. Hermann Helbig, Charlottenburg, Kantstr. 132. Vorrichtung zum Bewegen der Luft in Gewächsbäusern 2 Fefeng der Befruchtung der Pflanzen. . 4. 2. 45f, 17. O. 9648. Oskar Oehm, Henne⸗ berg⸗Schwarzenberg, Post Neuwelt. Ver⸗ Lahren zur Gewinnung des Harzes aus Baumstümpfen. 2. 3. 16. 451, 3. A. 28 295. Apparatebauanslalt & Metallwerke A.⸗G. (vorm. Gebr. Schmidt & Rich. Brauer), Weimar. 11u Zus. z. Pat. 284 972. 7c, 16. Sch. 48 691. Jacob Schmitz, Vüsseldorf, Prinz Georgstr. 102. Brems⸗ ringkupplung. 5. 6. 15. 47f, 25. S. 42 929. Sylbe & Pon⸗ dorf, Maschinenbaugesellschaft, Schmölln S.⸗A. Stopfbüchse. 8 8. 14. 49 e, 6. Sch. 50 074 Schöneweiss & Co., Hagen i. W. Fallhammer⸗Riemen. 5. 6. 16. 49f, 9 K. 60 420. Kell & Löser, Ham⸗ burg. Maschine zum Btegen von Rohren oder Stangen in Ringform oder Schrauben⸗ windungen. 15. 3. 15. 49g, 7. F. 37 853 H. Flottmann & Comp., Herne. Schärfmaschine für Eesteinsdohrer mit seitlich abgeflachten hinterschnittenen Kronen (2⸗Schneider). 15. 12. 18. 491, 9. R. 43 319. Wilhelm Rellens⸗ mann, Dortmund, Münsterstr. 147. Ver⸗ fahren zum Auswechseln der Radreifen von Eisenbahnradsätzen. 8. 6. 16. 5 2a, 12. U. 6077. Untted Shoe Machtnery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Jag. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Nähmaschine zur Herstellung einer Ueber⸗ naht oder Ueberwendlichaht. Zus. z. Pat. 292 651. 10. 8. 16. 52a, 48. S. 45 323. The Singer Manufocturing Company, Limited, Singer, Schortland, Herbert Corrall, Helens⸗ burgh/ Schottland u. Alfred Leslie, Glas⸗ ow / Scholtland; Vertr.: Dr. W. Karsten, pl⸗Ing. u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Stoffdruͤcker⸗ vorrichtung für Nähmaschinen. 22. 5. 16. Großbritannien 1. 7. 15. 52a, 58. Sch. 49 956. Rubolf Ritter von Schildenfeld, Wien; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Hr.⸗Ing⸗ G. Breitung, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Zangen⸗ artige Nähvorrichtung. 9. 5. 16. 52 b, 6. Sch. 49 979. Fa. Morris Schoenfeld, Rorschach (Schweiz); Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagyer u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. Bohr⸗ und Stüpfelvorrichtung für Stick⸗ maschinen, 16. 5. 16. Schwetz 4. 6. 15. 63 b. 3. B. 76 517. Douglas Edward Bonner, New York; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zusammen⸗ flappbares Verdeck. 25. 3. 14. V. St. Amerika 25. 3. 13. 63 c, 6. A. 28 204. Albert Aichele, Baden, Schweiz; Vertr.: Karl Gaa j. Fa. Brown, Boweri & Cie. A. G., Mann⸗ heim⸗Käfertal. Zahnräderwechselgetriebe für Kraftfahrzeuge. Zus. z. Anm. A. 26 435. 1. 6. 183.

68 d, 9. J. 17 745. Severin Breschen⸗ dorf, Breslau, Kaiser Wilhelmstr. 52. Ttah mir bügelförmigen Bogenfederspeichen. 4 02. . 63e, 3. S. 45 714. Bruno Salzmann, Berlin⸗Schöneberg, Mühlenstr. 8. Holz⸗ beretfung für Fahrräder. 5. 9. 16. 68 b, 6. V. 12 331. Caspar Adolf Vos⸗ winkel, Hannover, Körnersir. 8. Tür⸗ versperrer. 4 2. 14. 71a, 18. M. 59 026. Maschinenfabrik Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M⸗Bocken⸗ beim. Verfahren zur Befestigung von Laufsohlen an Filzsohlen. 18 1. 16 76 b, 27. M. 55 300. Hermann Maly, Guben, Alte Postnr. 52. Streckwerk für Spinneret⸗Vorbereitungsmaschinen.

26. 2. 14.

76ec, 29. B. 72 065. Dr. Max Bres⸗ lauer, Charlottenburg, Kantstr. 69, u. Charles Moriondi, Nanterre⸗Paris; Vertr.: A. Elltet, Pat.⸗Anw, Vorrichtung zur Erzeugung von Pavier⸗ fäden mit Textilfaserbelag; Zus. z. Pat. 284 074. 28. 5. 13.

76ec, 29. B. 74 637. Dr. Mayx Bres⸗ lauer, Charlottenburg, Kantstr. 69, u. Charles Moriondi, Nanterre⸗Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Herstellung von Papier⸗ garn aus Papierstreifen. 10. 11. 13 77 , 15. K. 62 186. Anton Kolaͤkik, Schaffhausen, Schweiz, u. Karl Worel, Cöln; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. Schneeschuh, dessen Hackenriemen mit einem vorn am Schneeschuhholz befindlichen Winkelhebel verbunden ist, der durch die Zugkraft des Riemens in der Verschluß⸗ tellung festgehalten wird. 13. 4. 16 Schweiz 22. 1. 16.

77 , 2. M. 58 506. Rudolf Müller, Zürich (Schweiz); Vertr.: Dipl.⸗ Ing. S. F. Fels, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. Durch “ prall gehaltener Luft⸗ schifftragkörper. 13. 9. 15.

80 b, 25. D. 32 737. Dipl.⸗Ing. Karl Dammann, Essen⸗Ruhr, Johannastr. 17. Verfahren zur Herstellung einer Straßen⸗ deck-. 13. 7. 16. Slec, 27. H. 67 246. Samuel Hurwitz, Dresden⸗A, Blasewitzerstr. 68. Verfahren zur Herstellung von Blattmetallverpackungs⸗ rollen. 30. 7. 14.

SLa, 2. B. 80 112. Arnold Bührer, Kon⸗ stanz, Schottenstr. 23 u. 25. Kammer⸗ trocknerei für Tonwaren; Zus. z. Anm. B. 73 097. 9. 9. 15.

83a. 50. D. 32 614. Arthur Doutaz, La Chauxp-de⸗Fonds (Schweiz); Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Uhr⸗ glas aus biegsamem, durchsichtigem Ma⸗ teriale. 24. 5. 16. Schweiz 23. 6. 15. S3b, 7. J. 17 714. Jsaria Zählerwerke Akt. Ges., München. Momentschalter für elektrischen Motoraufzug von Uhrwerken.

3 4. 16.

85h, 3. F. 35 733. William Alexander Fraser, Georgetown, Canada; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin Spülkasten mit Kugelventil.

SW. 61. 24. 12. 12

SGe, 23. W. 41 052 Bruno Wetzstein, Neuhausen, Schweiz; Vertr.: Louts Wetz⸗ stein, Syrau, Vatld. Schützenauswechsel⸗ vorrichtung 5 Webstühle. 2. 12. 12. S6e, 24. M. 59 156. Maschinenfabrik Rütt vormals Caspar Honegger, Rütt, Schweiz. Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. Schußspulenauswechselvorrich⸗ tung. 14. 2. 16.

2) Zurücknahme von An⸗

meldungen.

a. Die folgende Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 2la. S. 43 982. Schaltungsanordnung fur Stuüfenrelais, insbesondere in Fern⸗ sprechanlagen. 22. 6. 16. 4ᷓ9i. B. 71 807. Verfahren zur Her⸗ stellung von gemusterten Blechen und “ zu Bijouteriezwecken u. dgl.

9 SIe. A. 28 167. Rohrkrümmer für pneumatische Förderanlagen mit aus⸗ wechselbarem Einsatzstück. 2. 11. 16. SIe. K. 59 995. Vorrichtung zum Ver⸗ laden von Koks. 6. 7. 16.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sf. G. 42 756. Maschine zum Ab⸗ ’“ von Resten längs Nähten.

.4. 16. 36a. R. 39 743. Einrichtung zur Zu⸗ führung von Verbrennungsluft zum Brenn⸗ stoff von Grudeöfen mittels den Brenn⸗ stoff durchsetzender, mit Austrittsöffnungen für die Verbrennungsluft versehener Hohl⸗ stäbe. 3. 8. 16.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗

Berlin SW. 48. [s.

Duisburg.

anzeiger. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist 82 Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 3 121. S. 40 660. Perfahren der Bin⸗ dung von Stickstoff mittels Ferro⸗ aluminium. 14. 1. 15.

21858 8, 24 951. Metallfadenlampe.

0. 4. .

57 . H. 58 837. Rasterplatte. I. 12. 13. 80 b. D. 31 040. Keramische, Zirkon enthaltende Gegenstände. 25. 10. 15b.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ tände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

16 “ 282 dis 296 356.

9. 8311. olstein & Kappert, Maschinenfahrik Phönix“ G. m. vp H. “ F- beer stung zum Ent⸗ wässern don Feinkohle u. dgl.; Zus. z. Pat.

„ 11. 296 284. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. Scheinwerfer, bet. Belc für Fahrzeuge. 16.9.13. B. 73 927.

7 b, 5. 296 326. Kalker Maschinen⸗ “ e 8.Cen Den Waht⸗ un elbsttäszig abwerfender aspe 3. 6.13. K. 55 089. Haspel. 7 b, 10. 296 308. C. Heckmann A. G., 1 — nn drcn Eille. tiv zum Preßstempel verschiebbarem Preßdorn.

82 8 8287 2

m, 11. 296 328, Färberei⸗ und Appre⸗ targesellschaft vorm. A. Glavel & Fritz Lindenmever, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zum Beschweren, Fiyxieren, Beizen, Färben und Bleichen von Seide, Kunstseide, Baumwolle, Wolle und sonstigen Gespinstfasern. 27. 1. 16. F. 40 544. 128. 23. 296 298. A. Gobiet & Co, Rotenburg, Bez. Cassel. Oelreinigungs⸗ und Entwässerungsvorrichtung. 10. 6. 16. G. 44 101 1 2i. 16. 296 312. Staßfurter Chemische Fabrik vormals Vorster & Grüneberg Act.⸗Ges., Staßfurt. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in Berührung mit Wasser Sauerstoff entwickelnden Gemischen. 3.6.14. St. 19 875.

12o, 12. 296 282. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Lurwigsbafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Essigsäͤure aus Acetaldehyd; us. z. Pat. 294 724. 17. 2. 14. B. 75 985.

135, 3. 296 329. Gebrüder Ott, Worb b. Bern; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗ Anw., Stuttgart. Speisewasservorwärmer mit zwischen dem Dampfkessel und Kamin auf gleicher Höhe angeordneten, nach⸗ einander von den Rauchgasen durchzogenen Wasserbehältern. 13. * 16. O. 9629. Schweiz 4. 3 15.

eSz. be 1 88 8e Sen ee. urg, Angerstr. 14. D. wasserableiter. 6. 6. 15. G. 21112. 2 ü

I1Ac. 7. 296 295. Dr. Karl Röder, Mül⸗ hetm.Ruhr, Goethepl. 3. Auslösegestänge für Schnellschlußvorrichtungen an Dampt⸗ und Gasturbinen. 23. 8. 14. R. 41 232. 14c, 7. 296 309. Vulcan⸗Werke Ham⸗ burg und Stettin Act.⸗Ges., Hamburg. Sicherheitsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen, bei welcher bei Abschluß der Ftischdampfzufuhr auch das Ueberström⸗ ventil geschlossen wird. 18 5.13. V. 11 683. 14 b, 23. 296 310. Wilhelm Hilde⸗ brand, Berlin⸗Lichterfelde, Ulmenpl. 3. Umsteuerung von Dampfmaschinen, ins⸗ besondere von Lokomotiven bei welcher ein mit Druckflüssigkeit beaufschlagter Kolben 8 Umstenerungsschranbe entlasfet. 12. 9.15. 15g, 28. 296 330. Underwood Type⸗ writer Company, New York; Vertr.:

. Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 11.

orrichtung zur Vorwärts⸗ und Rückwärts⸗ drehschaltung der Papterwalze von Schreib⸗ maschinen um einen Teilbetrag des Zeilen⸗ abstandes. 25. 2. 14. U. 5518.

159. 32. 296 299. Nähmaschinen⸗ und Fahrräder⸗Fahrik Bernh. Stoewer, Act.⸗ Ges., Stettin. Grünhof Randeinstellvor⸗ richtung für Schreibmaschinen. 16. 6. 16. N. 16 298. 17f, 11. 296 285. Christian Hülsmever, Düsseldorf⸗Grafen rg, Richtweg 11. Ver⸗

fahren um den ärmeübergang durch