b Im Etai des Finanzministeriums hat der Siaalshaushaltsausschuß die Forderung von 24 600 ℳ für Aufwandobostenzuschilffe für die Königlichen Kommissarien dei den Prödinals und Kommunallandtagen gestrichen. Im Ubrigen beantragt der Ausschuß die unveränderte Bewilligung dieses Etats.

Der Aunschuß beantragt ferner folgende Entschließung: die Regierung zu ersuchen, die Frist zur Zurückzahlung der staatlichen Notstandsdarlehen, welche den Strand⸗ gemeinden zur Beseitigung der Sturmflutschaden 1913/14 gewährt sind, um 3 Jahre hinauszuschieben.“ Diese Entschließung ist von dem Ausschuß auf Antrag des Abg. Frei⸗ herrn von. Malbahn (koens.) beschlossen worden.

eber eine Pistkon des Kartells der Zivilanwärterver⸗ bände in Berlin um Gewährung von Remunerationen an die Beamten aller Gehaltsklassen für die zu leistende Mehrarbeit, die infolge von Vertretungen der im Heeresdienste befindlichen Beamten entsteht, beantragt der Ausschuß Uebergang zur Tagesordnung.

8-8 den Abgg. Dr. Althoff inl.) u. Gen. wird de⸗ antragt.;

Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die ans Anlaß

des Krieges den Volksschullehrern gewahrten und zu gewäbhrenden Beidilfen und einmalzgen Hilfsteuerungszulagen auf Stoaatemittel r übernehmen, und die bereite gezahlten dis zum Betrage der den

Ttaatsbeamten gewährten Beihilfen um Zulagen den Gemeinden

und sonstigen Trägern der Volksschullasten zu erstatten.“ 686 g Furbringer nl.) u. Gen. wird beantragt: EEn he Staatsregierung zu ersuchen, die Schädcn, die den Gemeinden und Einwohnern E. Nordseeböder insolge des

Krieges entstanden find, als Kriegsschäden anzuerkennen und ihre efüährdete wirtschaftliche Lage schleunigst durch staatliche Beihilsen

und Nokstandsdarleben zu ecrleichtern.“

GSeeiitter Abg. Wallenborn (Zentr.) bcrichtet üder die Aneschufverbandlungen.

FErin Kondsdurg (freikons.); Beim Etat des Finanz⸗

mifmlterkuems warde in der Budgekkommission der Disposttionsfonds

der Obemräsidenten zur Förderung des Deutschtums in den Provinzen Posen, Ost⸗ und Wekrtoußen, Regierungsdezirk Oppeln und Nerd⸗ (Gleswig muͤtedem Weirgr von 22 Millionen Mark ven polnischer Seite beanstandet und socliczlich dewilligt. welche erhoben wurden, Feonnen nicht averkannt werden. nisterehes Inzerh bat im Nevemder und Janua rgeorn⸗ slnlich sich graußert unter Instimmung des Abgevrdnetenbeusez. Aher das Eche aus dem Lager der Polen wicke im böchsten Grade abkühtend und wies Staatsregierung und Darl mest hin aus. Wachtankeit und festen Entschlossenheit. Die Polen allen sicz auberkeft aißz Staater, wollen aber dehandelt werden wie die übrigen Stagtebtrabe. Unter diesen Werhältnissen kann die Staatsregzerung Wicht Wlasten, auch weiterhin mit aller Energie das Deutschtum zu ertzen und zu starken. wandskostenzuschüße für dir Königlichen Kommissarien dor den Powo⸗ pinzial und Kommunallgudtagen wurde der Titel 14 abgeledmt. Ich kam gegen Pie Ablehper egrunde nicht polomifienen, weil ich möcdt zunt and mwelchen Mitinen dire einzelnen Herron adgelchnt Haden. Ich boffe aber, haß die Staatkrogmerung nach Fricdensschluf dusen Tuel mähtt sallen laßt, unch pwan leimn mich daber plgende Erwagunger.

Der 8-

In den checn Jnzrhmntemn dan dir dermintlche Napräsentatirns müssen wair zur uberften Preugalitat nanamtlich auf dem Gedicke der

dics mancen

än

mmschen

Geselligkeit lmmen. Wenn dann die kulr Dardictungen

der Oderpräfidenten bü Zusammentritt des ProvinzraKandtages sich in den einfachsten Grenzen halten, so wird das mehr wirken, als zehn Grlasst amsg Berlin, die zur Cinschränkung bei der Geselligkeit er⸗ mahnen. (Beifall.)

Gin Regterungg kommissar: Die Finanzverwaltmn

segt den Loschluß des Ausschusses so aus, daß nur die Summe erspar werden soll, daß aber das Diepesitiv im ECtat Kehen dleidt. Der Aitel im ganzen soll alseo ehne Summe desteden bleiden.

Abga dvon Dappenbeim (kens); Es sell nuar die Summe gesttnken werden, weil nech em Aber der Litel als selcher sel im Gia eben NKiden.

8 Abg. Kürbringer (nb); Doe Nerdseedder sond sit KrFags⸗ amehvuch venfttdig Epent. Dis Schäden, die die Gewxinden mnd daer Einvobner dabarch erkiten boden, sind ahr Knoegeschäden den.

desbald muß sich der Staat der Benessenen ennehrach und Mr.

Rotstandedarleden gewädten.

o. boe. Reweldt Ereiken. Den Antrag

der Nordseebd er nnen meine Frcunde nur degrüsen, Aus Westene

and ist nuf berichtet worden, daß die Einwobner die Fmsen fur dre

Huser nicht mehr bezablen konnen. Die Staatsbiälse muß bHalh gslsh n Auch zu den Ostscebadern bestedt cine anberordent. liche ült eeren der Staat abbelfen muß. “

Finanzminister Dr. Lentze; Meine Hexrren, der Antrag des Herrn Abgeordneten Fürdrmer geht Pon einer faͤlschen Voraussetzung ans. Der Herr Adgcerdyete

Furbringer beantragt, daß die Schaͤden, die die Nerdfecbäder etlitten atten, als Kriegsschäden anerkannt und durch eim desenderes Gesctz ben Morbfeebaͤvbern erstattet werden möchten. Wir haden bercits für das Reich ein Kriegsschadengesetz unterm 3. Juli verigen Jabtes erhalten, Hort ist als Kriegsschaden auedrücklich definiert werden

vder unmittelbare SGachschaden, der durch den Krieg bervergerufen üt.

und zwat ein Schaden, der durch den Feind entstanden ist cder durch kriewerische Uluuternehmungen, Zerstörung, Diebstahl, Flucht umd Ab⸗ schiebung der Bevölkerung. Nach dieser Definitien entfällt für die neisten Nerdfeebäder schon die Voraussetzung, welche verkiegen nüste, wenn bie [Schäden als Kriegsschäden anerkannt weiden fellen.

Helgoland faällt unter das Kriegeschadengesetz, weil dert die Berelkerumg

Nauf milttärischen Befehl abnescheben werden ist. Die Schöden, der dort entstanden sind, würden unter das Knegsschadengesetz fallecn, ale autece gber cht, Insplgedessen ist der Antrag des Herrn Adgrert⸗ selen ärse nae in diesem Peil schen vnausführbar.

Aber, wie Uegen die Verhältnisse denn? Der Herr Adgeerdacte Fürbringen hat e so dargestellt, als eod die Regierung die Nerdfer⸗ boder vollstandig siben ließe, und pwar viele Versprechungen geacbem Aite, ihnen aber ih keiner Weise Hilse bätte zuteil werden laßen.

Zo ist es aber absolut mcht. Es wind in keiner Weise verkammt, daß ie Nordseebäder dutch die Maßnahmen,

welche getressen wordemn mußten, besonders hart betroffen sind. CGs ist durch milrtärtschem Besehl angephabheth. bwheder Babdebetried in den Nerdsecbädem für die Wauer des Krlenes eingestellt werden muß. Gerade in Würdigkmg dieser Umstönde bat sich die Staatsregierung der wirtschaftkichen Ber⸗

emaftebig Dngenespfen nd hat eine Notstandsaktion cingeleitct, dir auch n fehe Wesentliche Grfolge erkielt hat. Es sind den Ge⸗ veinden Rotstandsdatlehen gegeben unter Verbürgung der Kreise und Provingh. be deyen den (Hemeinden zinsles bis zwei Jahre nach dem Knene Darleden gewäbhrk werden; von da ab sind sie zurückzazahlen in zehn Jahten! Die Gemeinden sollen dadurch in die Lage versetzt werden, Uhre eigenen Schilden abzuzahlen und ihre öͤffentlich⸗rechtlichen ꝑ————

Die Einwendungen,

gegenüber den Polen

Hinsichtlich der Anf.

Scote

“ 4 8 . 2 0 die Ferderungen, die

wedl nacht unten 5 Se 1 . 480.4

Außerdem sind aber auch den Gemeindeeingesessenen staatliche Darlehen gegeben worden, und zwar einmal zur Bezahlung ihrer Hypetbekenzinsen und zweitens guch zur Bezahlung der Zinsen ihrer Schulden für Warenvorräte, die sie gerade in den Zeiten, als der Krieg ausdrach, beschafft hatten. Die Badezeit sollte in den Nordsee⸗ bädern beginnen, da brach der Krieg aus. Die einzelnen Eingesessenen der Badeorte hatten sich mit Vorrten eingedeckt und mußten sie nun bezahlen. Auch da hat der Staat eingegriffen und Notstandsdarlehen gegeben.

Der Herr Abgeordnete Fürdringer hat dagegen bebauptet, es wäre nichts gescheben. Der Staat hat bis beute für die Nordseebäder an Notstandsdarlehen ungefähr 4 269 000 ℳ gegeben. Die Aktion ist sogar noch in keiner Weise abgeschlossen, immer wieder wird genau verfelgt, wie es mit den Nordseebädern gebt, und die Notstands⸗ darleben werden, wenn sie begründet sind, auch weiterhin gewährt. Aiso in dieser Hinsicht ist nichts neues zu veranlassen.

Nun kemmen die Ostseebäder. Ueber die Frage der stsee⸗ büder dabe ich mich im vorigen Jahre ausführlich ausgesprochen. Es ist tatsächlich richtig, daß der Badebetrieb der Ostseebäder durch den Krieg wesentlich gelitten hat, und ich kann menschlich auch da nur mein lebhaftes Bedauern daruüber aussprechen, daß das eingetreten ist. Aber es ist doch nicht verirezbar, daß der Staat da mit besonderen Mitteln eingreift. Der Krieg hat nicht allein die Eingesessenen der Ostsecbäder, sondern überall die einzelnen Einwohner getroffen, auch in anderen Badeorten, die ebenso auf den Fremdenderkehr angewiesen waren wie die Ostserbader. (Sehr richtig!) Meine Herren, wie sind die Verhältnisse bei den Badeeingesessenen? Diese haben meistens keinen andemn Beruf, als daß sie vom Vermieten während Semmermonate leben. Meine Herren, in unserer Monarchie leben vem Vermieten auch noch zahllose andere Menschen; denen ist auch idre Eimmahmequelle durch den Krieg in vieler Hinsicht unterbunden und sie sind dadurch in Not geraten. Soll nun die Staatsaktion da eintreten? Das werden Sie nicht verlangen, das ist ganz unmög⸗ nch. Wenn aber eine Staatsaktion zugunsten der Einwohner der Ostsechäder cintreien würde, dann würden selbstverständlich die Be⸗ rufungen asten Seiten im Lande erfolgen. Jede einzelne Ge⸗ nacinde würde uns nachweisen, daß auch sie durch den Krieg besonders scherer geschädigt ist, und jeder einzelne Einwohner würde auch sagen: za, meide Häuser. die ich zum Vermieten gestellt babe, sind leer ge⸗ worden; ich habe nicht die Möglichkeit gehabt, in meinem Berufe mein Auskommen zu finden, insolgedessen muß der Staat eintreten. — Meine Herren, dazu ist der Staat doch außerstande, dazu sind seine Mittel nicht da. Was der Staat tun kann, hat er getan, insofern, As er eine Nriegskreditbank eingerichtet hat. Nun wird die Be schwerde erhoden, daß die Bedingungen zu bar diese harten Bedingungen die Wöhltaten, die die Ban nicht geleistet werde. Meine Herren, os mag das sein. regierung wird diesem Vorwurf näöder nachgehen, und es sin Erwägengen eingeleitet zuch Besprechungen nrmuomen — Und zwar soll das schen in nöchster Zeit geschehen —, an Ort und Stelle mit dem Verstande der Bank wird, inwiecweit da cine Rendemung cintreten, ob beruntergesetzt werden kann und od nicht vor allen lehen nicht AMxin an phpsische Personen, sondern auch a und Korporationen gewährt werden können. 1

Weiter zu geben, ist die Staatsregierung außerstande, und ich nuß desbald uKräcklich erkläten; es ist den Nordseebäder Staote eine sedr wesentüche Pöls geleistet, und bei den Ostseebädern ist cime KhageEreditbank geschaffen nerhen, welche die eignete Stelle dofuür vi, dem erserdernlachen Krbdit zu gewöhren. Es ist aber aus⸗ grfüeften desß dee Stoaewzterneg in dem weitgebenden Umfange, übder den Badorrten vorgedt.

Abg. Kürbringer Erl) Wenn Borkum und No beseftigt werdem, Fo st das doch cine kregerische Masnahm darcens Enfstedenden Schäden wüssen als Kriegsschäden merden. (Setr richtig! Unks) Die Netstandedarlehen [Heerd Last fur de Bevöliemeng. Es ist cine nochmalige der Perhen Angeldgenbeit notwendig. G

Fmamnzezndnister Dr. Lenpe:

Meine Kerronn Der Herr Abgerrdnete Fürbringer wird, trotzdem er cben cine Wricktigung Foöbracht hat, mir zugeben, daß das Reichs⸗ gesetz bestunemt, de mur un mäiltelbure Sachschäden als Kriegs⸗ süden dergürt werden. Weai Mlen den Schäden, die Herr Abg micr Fürdringer im Muge hat, hHandolt es sich nicht um unmittelbare Sachschöäden, sondern um Vermögens und Ginkommenschäden.

der

ven

92 1 vom

woellen, mit

9 M⸗

felgedessen konnen allr dirse Fälle maü unter dieses Gesetz fallen.

Wenn ich vorhin hinzufugte, daß diese Sachschäden durch kriogerische

Ercigaise hätten herbeigeführt werdoen müssen, sr hahr ich mur die

nädere Definition noch orwertert, weil za Sachschäden auch im In⸗ lande cintreten können, hei freilegung uim. Das find koine Kriegsschädun im Sinne Gefetzes, sondern es simd Kriegsleistungen, die unter

anderes Gesetz fallen. Ich muß nach wie vor dabei Pleiben, daß

des

ein

unter das Gesetz fallen. Zweitens muß ich os als unzutreffend bezeichnen, daß die Maß

nabemen, wesche dir Staamtoregierung bie dahin gotrofsen

eimzelnen Personen schware Laften auferlegt. Es sind

er noch niemals schwere Lasten auferlegt, sondern er gidt das T

Urdm zunächst zinsfrei und verlangt eim spätere Zurückzahlung nach cimer bostimmten Frist. Daß man da von einer schweren Last sprechen kanm, ist mindestens zu ftark; einen schäarferen Ausdruck will ich nicht ist es nusgeschlossen, daß die König⸗ Staatsregierung dem Antrage des Herrn Abgeordneten Für⸗

brrnger näbertreten kann.

Nach Lage der Sache

2

Abg. Barischer (Zeutr.): Während des Krigges ist der Haus⸗

828n „ b. 7 7 AA. 8 E 9⸗ Erfct in besonders schlimme Lage gekommen, viel mehr als der Micter.

Der Hausbdesit muß jetzt nicht mur erhöhte Zinsen zahlen, sondern es merden andd viele Hypotheken gekundigt. Nach dem Kriege wird die Lage erst echt schlimm werden, dann werden erste Hypotheten 5 1, zweite Hypotheken wohll nicht unter 6 ℳ zu baetcn sermn. Den Hausbejit; zu erhalten, ist eine der vornehmsten luichten dos Staares. (Sehr richtig! links,, Die Steuem in den wmeinder Follten gestundet werden, unt Zwangsversteigerungen wegen Afstindeger Steuern sollten nicht stattfinden. Der Hausbesitz ist dei Umsaßsteuern zu boch belastet. des

Abg. Korfantp (Pole) Unter den Eiatstiteln zum Schuß⸗ tums befinbet sich auch ein Fonds, von dem ich im Aut⸗ schuß sagte, daf ver ihm Line unmoraltsche Vemendung gemocht

Boaitten in und bei Fostungen, bei Rapon⸗

alle Herr Abgeordneter Fürbringer erhebt, nicht

hat, den Rotstands⸗

darlehne, und wonn der Staat bei Nutstanden Darlehne gibt, so hat Dar⸗ ar⸗

werde. Der Finanzminister hat das entschieden bestritten, aber als der Titel 1898 eingesetzt wurde, sagte der verstorbene Abgeordnae Richter, es sei nichts anderes als ein neuer Reptilienfonds. Ees sst bedauerlich, daß die antipolnischen Etatstitel auch jetzt noch bestehen dleiden. Alle diese Fonds zum Schutze des Peulschtums dienen nur der Verdrängung des Polentums. 8 den Erklärungen des Finam. ministers und der Mehrbeitsparteien foll die Neuorsentierung darin besteben, daß das angeblich von uns bedrohte Feathan weiter ge⸗ föͤrdert wird aus Fonds, für die auch wir Polen beitragen müssen. Das verletzt den Grunbsatz des gleichen Rechts für alle Staats. bürger und verletzt das Su-m euique. Wir beantragen, die sämt⸗ lichen gegen uns gerichteten Titel aus ben Etats zu streichen, um endlich eine Politik zu beenden, die dem Staate nicht nützlich ist.

Abg. Frhr. von Mal *8 hn (kons): Die Gemeinden der Ost⸗ secbäder selbst können nicht helfen, denn dies hieße nur ein Loch auf⸗ machen, um ein anderes zuzustopfen. Hoffentlich kommt der Minister nach nochmaliger eingebender Prüfung des wirklichen Notstandes zu einer anderen Auffassung. Mit der Zwechestimmung der Ostmarken⸗ zulagen könnte auch der Abgeordnete Korfanty von seinem Stand⸗ punkte einverstanden sein, denn sie kommen deutschen Rechtsanwälten, Aerzten usw, zugute. Das Suum cuique fommt gerade dadurch zum Ausdruck, daß auch das Deutschtum in den polnischen Landesteilen ge⸗ fördert wird. (Beifall.) .

Abg. Lippmann (sforischr. Volksp.); Unsere Stellung zu den Ostmarfenttesn hat sich nicht geändert. Wir hoffen, daß alle ddse Titel nach dem Kriege gestrichen werden können und daß das Ver⸗ balten unserer pelnischen Mithuͤrger uns das ermöglichen wird. Die Gemeinden sind ihrer Pflicht, den Hausbesitz zu schützen, vollkommen nachgekommen. Die Gemeinden könnten dem Hausbesitz ebensogut Steuern erlassen, wie der Siaat; es ist also Aufgahe des Staates, in dieser Beziehung mit gutem Beispiele veranzugehen, Die Osthsee⸗ bäder bedürsen dringend der Hilse des Staates, aber ich wollte mich fuͤr heute mit dem Erfolge begnügen, daß die Rückzahlung der Not⸗ standsdarlehen aus Anlaß der Sturmfluten von 1913/14 hinausge. schoben werden sollen. In bezug auf die Kriegsschaden hat der Mi⸗ nister allerdings recht mit seiner Auslegung des Reichsgesetzes, aber der Sinn des Antrages Fürbringer ist, daß die Staatsregierung etwas tun möge, um der wirklich sehr großen Not der Nordseehader abzu⸗ helfen. Für die Ostserbäder sind aus Anlaß des Kfieges Notstande. darlehen noch nicht gegeben worden. Wenn die Nordscebäder desbald Notstandsdarleben erbalten baben, weil sie geschlossen werden mußten, so befinden sich die Ostseebäder in mindestens derselben Notlage, da sie sogar noch schwere Kosten haben, um ihre Anlagen offen zu balten. Die Kriegskreditbanken können nicht belfen, da sie diese Darlehen nur bis 75 % des Grundstückswertes geben, aber gerade die Glan⸗ biger, die über 75 9 mit ihrer Hypotbek hinausgegangen sind, sim es, die dem Hausbesitz gefährlich werden. Gerade in diesen Fällen sollten die Kriegshilkskassen eintreten. Es bleibt also nichts anders übrig, als daß der Staat Notstandsdarlehen gibt, also Darlehen, du zinsfrei sind und erst in einiger Zeit zurückgezahlt zu werden brauchen.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Ss folgen die Eroͤrterungen der Beamtenfragen. Hierzu liegt noch vor der Antrag der Abgg. Ahrenzs⸗

Klein⸗Flöthe (kons.) u. Gen.:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, unter Nach⸗ g und entsprechender Verbesserung der den Königlichen atsbeamten gewahrten. Teuerungszulagen gemäß den heutigen schaftlichen Verhälmissen diese insbesondere für die Kinder der amten in der Weise neu festzusetzen, daß eine mit der Zahl der Kinder nach oben in sester Progression steigende Staffelung der Beträge stattfindet, und außerdem Vorsorge zu treffen, daß die Häarten in der Reliktenversorgung und der Invaliditätsversorgumg

der 1 num̃j wäöhrend der Zeiten der Teuerung einen entksprechenden Ausgieng erhalten.- Abg. Oelze (kons.): Der Beamte steht wehrlos der steigenta Entwertung seiner Bezüge gegenüber, die fortgesetzte Steigerung alle Kosten der Lebenshaltung ist eine Schraube ohne Ende. Be.. heutigen Preisverhältnissen haben die Bezüge der Beamten die H ibrer Kaufkraft verloren, das bedeutet tatsächlich eine Reduzierung er Bezüge. Ohne den Krieg würde schon bei dieser oder jener Beamte desserung des Gehalts erfolgt sein. Auch nach der eise nicht wieder auf das frühere Nipeau he wissen wir zurzeit noch nicht, wie ang

1 kategorie eine Aufbesse Kr. werden die Pr untergehen, und danm wie Krieg noch dauern wird, wir wissen auch nicht, ob wir eine Kr entschädigung werden bekommen können. Die Finanzkeige ist des noch nicht so weit geklärt, daß wir eine neue Gehaltsregelung nehmen können. Das Gehalt der Beamten ist nicht als Bezatlm sendern als Alimentation anzusehen, die dafür gegeben wird de der Beamte mit seinem ganzen Leben sich dem Staate zur Verfügun Leben nach den Vorschriften des Staates einmchte. die Abhilfe in den Kriegsteuerungszulagen. Me f dem Standpunkt, daß wir in außergewöhnlithe halb außerordentliche Maßnahmen a Teuerungszulagen nicht mehr mms⸗ Redner weist an den Bezüger ch, daß die Teuerungszulagen nictt rerden können; er macht fermer dar⸗ einer Berechnung in den „Praußisthen Beamten seit 50 Jahren verhältenemafgag urückgegangen sind und daß auch die ins Folt ge⸗ zogenen Bcamten nicht ausreichende Entschärigung in den Offizter⸗ bezügen finden können. Namens seiner Partei gibt er schlieglih frigende Erklärung ab: Die konservatipe Fraktion erkent un, daß durch die Kricgsteuerung die festbesoldeten Beamten ganz be⸗ sonders hart betroffen werden und schwer um ihre Existenz zu rugen haben. Sie ist gern bereit gewesen und wird auch weiter geon ven scin, diese durch außergewöhnliche Verhältnisse entstandaen Per⸗ trängnis durch außerordentliche Mittel zu mildern, deren Hüüm sich nach dem Grade der ständig wachsenden Netlage richten und in imnem sachgemöäfün Ausbau der Teuerungszulagen in die Erschermung tetm. muß. Eine Umgestaltung der Besoldungsczdnung, Bestrehungen deren Berechtigung die Fraktien anerkennt, wird alsbald voazunehme soin, sobald die Wirkungen des Kriecges auf die Lebensverhälantssc, ve sonders die fortschreiltnde Entmwert tes Geldes, somu Ahbg. Dr. Wagmner⸗Praeklan (freikons.): Obp die Magian nachdam sie erst vor kurgem die Teurrungezulagen erhöht hHat, mochm zu ciner Abändenung bereit sein win, fönnen wir noch miftl ü sehen. Eine neue Beamtentescltumngsordmung maß kronmon, ssm sich nur irgendmie die Werhälllmisse komsolidiert haben. Dar . hat ja üherall große NUmmälzungem gebracht, boffemtsich Lüßt füch. gründlich aufräumen mit der gioßen Zahl vom verschürdenen Giehnr klassen. Ter Gruntsatz der Beamenbesoldung muß seün, vü Leboansbedürfnisse godeck merden küömmen. Daß wir darüher hin kommen, ware za wünsschenehvert, aber das wedem uin mh Praußen miemals erreichen. Ausncüchende Künderzulagen Thnnen Songe in dan Beauttenfamilien bannen, menn aber deg Arttrag An. eine Progression in ven Künderzulagen wünscht, y muß ih Mathematiker sagen, daß man mit Paogressiomnen sehr vonfithigg joll, um nicht zu unabsehtanen Zallen zu kommen. Wann iüm Beamten gesoꝛgt wird, tann muß auch für den Macterftnnt in srigen Mat und Hilse geschaffen werren. WBestaekmngen in 880 Ricnnng umt im Gange, es wind also und mnuß much, in Miesmr zishung geholsen wergen. Sulange ver Kaneg danert, Füönnen 8* Reer vbestchennen Besolvungsoronung michts mürrn, üich merne üemn. Tag begrücßen. awo s ihglich sein wint. Duie Unzuffen m.eng 1 Vsie jetzige Besclvungsordnung ist grister als man deuft. Wi Lb öol 1 Mrgten 8 amgb C. 82 1 engtich ainmal in den Bemmtenkaelsen Beruhägung sschifffen. b rechte.) Gegen 4 9% Uchr würd die meitene Beratung es Etuts FSmawyninistertums auf Sonncheub, 11 Mhr, pertugt: nunf

sond

895 stellt und sem

* die boöberen

1 A 2 b —

’3

herausgegeben im folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme von

ichsan

Berlin, Sonnabend, den 24. Februar

Königreich Preußen.

Ministerium des Innern.

In der Woche vom 11. Februar bis 17.

Februar 1917 sind zu Kriegswo f mmlungen und Vertriebe von Gegenstänoen genehmigt worden . 3 u.“

1

—

Nume Gund Wohnort des Unternehmers

—y—-—

Zu fördernder Kriegswohlfahrtszweck

—-—

Zeit und Bezirk,

in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Seelle, an die die Mittel abgefühet werden sollen

1 Verlag August Scherl, Berlin

fur Lajarette

8“ b'u 5* 1“] *½ 5 2) Vertriebe von Gegenständen.

8 5 a. Films. Zum Besten des Reichtverbandes Ost⸗

b. H. Berlin preußenhilfe

b. Wandabreißkalender. Ostpreußenhilfe, Hilfstätigkeit in der Provinz Ostpreußen Der Verband

2 Reichsverband Berlin⸗Schöneberg

Berlin, den 22. Februar 1917. Der Minister

8

1) Sammlungen. Zum Besten von Heer und Marine und

des Innern. J. A.:

Bis 31. August 1917, Preußen. Ver⸗ längerung einer bereits erteilten Erlaubnis.

8

Reichsverband Ost⸗ preußenhilfe

Bis 30. Npril 116161 EESKErlaubuis.

Preußen. Ver⸗ bereit⸗ erteilt⸗

5

von Jarotzky. 8

Nr. 7 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, Reichsamt des Innern am 16. Februar 1917, hat

iohstandshandlungen. Bankwesen: Status der deutschen Noten⸗ banken Ende Januar 1917. Maß⸗ und Gewichtswesen: Einreihung von Formen von Elektrizttätszählern in beglaubigungsfähige Systeme.

Zusttzwesen: Ergänzung des Verzeichnisses der mit der Einziehun von Gerichtekosten betrauten Behörden (Kassen). wesen: Festsetzung des

. en). Zoll⸗ und Steuer⸗ Zigarettenkontingents für die Zeit vom 1. Ja⸗

Ddie Stadt hat das Gat pachtweise

Wohlfahrtspflege.

Ein Gutsbetrieb mit Kriegsbeschädigten 8

erd auf einem der Stadt Bromberg gehörigen Gute eingerichtet. dem neugegründeten Verein ur Förderung landwirtschaftlicher Kriegsbeschädigten⸗ usorse in der Provinz Posen überlassen, der sich die Auf⸗ ooe gestellt hat, kriegsbeschärigte Landwirte fachlich fortzub lden De Kriegsbeschädigten, die ausschließtich als Arb ilekräfte auf dem

Gut verwandt werden, erbalten einen ibrer Arbeit entsorech nien

korn. Der Verein wird vom Krieg’⸗ und Landwirt chafiemmisterium n vom Fürsorgeausschuß für Kriegsbeschädigte in der Jorustrie für imdmi jschaftliche Maschinen unterstützt. Bis jetzt sind 20 000 ℳ d6 Hrüͤndungsvermögen und weitere 20 000 ℳ als Betriebsmittel zug bracht. Die Mitgliedschaft kann sowohl von physisch n als auch von jursstischen Personen erworben werden, die als Beitrag 10 bis 20 ℳ zu zahlen haben. Auf dem Gute wird von der Heeres⸗ hberwaltung ein Genesongeh im eingerichtet werden. (Korrespondenz Kriegs wohlfahrtspflege.) 8 v“ t F.““

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Der Verein zur Förderung der Moorkultur

*½ im Deutschen Reiche Velt am 19. Februar im Mestersaal zu Berlin sehe 35. Mit⸗ gliederdersammlung ab, die überaus stark besucht war Der zmmg wohnten zahlreiche Vertreter von Reschs⸗ und Staats⸗ lürden bei. An Stelle des durch eine dringende Sitzung an ter dung verbinderten Vorsitzenden d'8 Rereins, Freiberrn von Wangen⸗ n (Kiein Spieg 1), führte der Wirkliche Ffeh 1ime Oberregierungsrat r Fleischer den Vorsiz. Er röffnete d'e Versammlung im herz⸗ e Gedenken an Seine Mafestät den Katser und König und unsern Feündes Heer mit einem beg istert a fgenommenen Hoch auf Setre Kistir. Im Namen des Londwirtsckaftsministers be⸗rüßte der Vor⸗ sence der Zentralmon kommisston, Mintsterialdt ekter Wesener, ite Verfammlung. Der Min ster, der sebr gern an den Berhau lungen nigenummen bätte, sei durch die Beratung sein 8 Etats in der vornetenhauskom mission daran verhindert worden Er wünsche der aummlung, daß die Beratungen von ebenso großem Er'ol ge sein ͤen mie in früberen Jahren. Die Tätigkeit des Vererris, das dankbar anerkanrnt werden, habe die weitesten Hreise von 1 Brdeutung der Mvorkultur überzeugt, mit deren Hilfe nur in in Kreege. besser durchhalten könnten, als unsere Feinde deuchten. 2r. JIn Geschäftsdericht keilte der Generalsekretär des Verens Dr as utt, daß es dem Berein dank der ihm auch im Ber schis⸗ aml der zugewandten namhatten Beibilfen möglich war, seine ten im vollen Umrfange aufrechtzuerhalten und zu seinem Teil un Wsung der gegenmwätig wichtigsten Aufgabe der St zer⸗ ing unserer Volksernährung mitzuarbeiten. Die Tätigke t des is wer wei früber hauptfächtich eine belehrende und be, un Eine erfreult Erweiterung hat die Versuchstätig! eit aren. Naben den Lüftächen auf Wiesen und Weidzsen ha verxgangenen Jahre auch Gemüsemustergärten ozif m angelogt. woht dus Neihsamt des Innern in richtiger Er⸗ Geeen auften Bedeutung des Ghemüfebaues auf Moorländeren 7h mberffckhen Mittal bansitgestellt hatte. Begonnen warden fernen e Qüngungzversuche zn Weißkoal und Kartoffeln, durch diar Fahl bü Fweckäncäsgtge Hüte den Kaltzufuhr ermettelt werden sollte. nen Werainamitgl ader wahht auch im Berichtsjahr wieder rrrenliche Zumaß na auf — Den Hauptgegenstand der Tages⸗ befülbettrr mahrere Vorträgt, aug denen das Folgende hervor⸗

1 Bunässt Berichtete Grheimen Regierungsat Dr Tacke⸗Bromen

mnuers Erfahrungem in der Moorkulrur. Unter rigwa die imn allzameinen wenig günstigen Wachgtums. r. deg verffnssenen Jahneg lagte der Redner dar, wie sich zan b-„, alte Erzahnung dentgt hat, buß innerhalb g wiffer neräe evmrkstüren am haftmen gegen außergewühnliche Witte⸗ derreültnifse grsckilzt sind, det deren Anlenung und Be⸗ vrnfälttig verfahremg sh. But Hotksmon

nctetnt eer dirzenieen sühn Aükrrdau wieder

die in ihrer Oberflächenschicht eine starke Lage jüngeren, weni zersetzten Moortorfes besitzen. Die Futtgtertraäge 1g; Fohrwbiesen und Weiden waren besonders hoch und haben in Ve binduna mit den neueren Erfahrungen über den hohen Nährwert des Mcor⸗ beues wieder sehr deutlich dargetan, welchen ungeheuren Rückhalt an Futtertoffen nach Menge wie EGüte die Movor wiesen liefern können. Es folgt daraus der Zwang, immer kraftvoller mit der Nutzbarmachung der Moore vorzugehen. Von besonderen Er⸗ fahrungen besprach Geheimer Rat Tacke die mit dem Hanf⸗ anbau gemachten, die entschieden zu weiterer Ausdehnung ermutigen, sowie eine Reihe wichtiger Düngungefragen, insbesondere die Möglichkeit der nutzbringenden Verwendung belgischer „Robpbosphate auf sauren Mpor öden, des neuer⸗ dings künstlich hergestellten Rhenaniaphesphates auf nicht sauren Moorböven und Mineralböden, die Verwendung der boch⸗ grabigen Kalisalze (40 % und 50 % Kalisalz: schweselsaere Kalimagnesta) zur Däüngung der Kartoffel, des Ghlo ammcmtamg an Stelle des schwefelsauren Ammontafz auf stickstoif erürf Böden und endlich den Wert der Torf Konservierung der flassigen tierischen ticenas, ETie nexeren Arbeiten auf piesem G biet, die der Tarsctker ctte, maer Facenae Wi kung zuschreiben wollen, werden, wie der e ner ee mberen darlegte, ihrem Wert⸗ nicht gerech, usd er emt abl de rKaslich Wer. wendung der Torfstreu. Allerdta bieit er es für age.ch, daß fün den Handel mit Torfstreu sicherere Grandlages, als sie jetzt b⸗ stehen, baldigst geschaffen werden.

Herr Freckmann⸗Neuhammerstein bebanvdelt⸗ in ausführlich r Weise den Kartoffelbau auf Nlehezangembor gater be⸗ sonderem di⸗ weis auf rie Bedeutung der Moorkntoffeln als Saat⸗ eut für die Mineralbor enarten: Wir müssen unter aben Umstä es alles tun, um unsere Karte ffelerzeugung zu erhöhen, wag in echer Lmie durch den ausschließlichen Anbau von itragreschen Sorten und di So g für die Gesund⸗ und die Ertrazsfähtaerhalt ng unserer Karteffel⸗ bestände geschieht, wozu gerade die Moortartoffel bezuttagen in h hem Maße berufen ist. Die Knapyheit an Fetten zwengt uag vazu, auch en Oelfrüchten einen vermeh ten Raum auf unse en Nieberungs⸗ mooren zu geben. Winterraptz und Senk sind hier besonders geeianet. Endlich wurde der Anbau tes Panfes als einer lebiglich für die Niederungsmoore ganz hervortagend geeigneten Pflanze ermwähnt. Per Redner bit auf G und der langfäͤhrigen Anbauerfahrungen um m Uichftse Berücksichtigung des Hansbaues, Bermeh ung des Anbaues von und Pseen. der Kuttur 7 K It sfeln auf unsenen

voren mit bem Beureben, ihr als Saatkar offel die Ro 1 ver⸗ schaff n, die sie verdꝛeent. b 1 .“ Nilach eingehendem Meinungzauztgusch, der diesen Vortrigen folgte, sprach Herr Werth, Versvcheleiter des B reins, über Ge⸗ müsebau auf Moorbobden zur Sicherstellung unserer Volksernährung Der Vortragende fnby te sein⸗ Ausfüͤbrungen an die bekannten Maß ahmen der lintwirtsch filchen M orkultur⸗ verfabren an und sch lde te, mie es v rhältnisn ützig einfach sei, zum Gemüf bau, den er als „in ensiven Ackerfaut bereschnete, Herzugehen. Berberingungen seien die richtige Auswahl ter geei, eten Moorfläachen a greiche de Ent asserung sowie emsplechende Boerenbearhettung nad Düngang Auf biese Weise sei es ohne kostspfelige Borberentungen, wie z. B. Abtorfen, Sanrüberfahren gder Vermi chen des Torfes mit Mineralboden, sebr wohl möalsch, hote Gemüse⸗ ernten nicht nur auf den gut zersetzten stichstoffreichen Niederungsmooren, sondern auch auf rohen Hochmooren im ersten Kalturjahr zu erzielen. Namentlich für letztere Movratt bezeichaete ver Rerner die Erhse als besonders reichtragende und sich re Frucht und empfahl für den Anbau im g oßen u. a. auch namentlich solche rierrigen Sorten, die nicht gereisert zu werden brauchen. Photographische Aufnahmen von Ankauversuchen, ins⸗ besondere aus den „Mustergärten“ des Vereins, veranschaulichten die reichtragenden Gemüsesorten auf den verschiedensten Moorarten. Außer der Kultur der Erbsen wurde auch die der Bohnen, Mohr⸗ rühen und Kohlarten beswrochen und auf die Unterschtede zwischen der Kultur auf Moor⸗ und Mineralboden hingewtesen. .

Es folgte dann ein Vortzag von De. Feldt⸗Kenigsberg k. Pr. üter Gemüsebau auf Schwarzkulturen. Von der Arbents⸗ leistung der Kultorpflanzen ausgehend, empfahl der Referent dringend den Anbau von Garten⸗ und Puffbohnen auf Moor. und besseren Mineralbören, da diese Bohnenanten als zu ben leistungs⸗ fähigsten Pflanzen zählend große Mengen von Eiweitz, Kohle⸗ hvorgten und Fett sowohl für die menschliche als auch für tierische Ernährung hevorbrächten und daher jetzt und in den nächgen Jahren für die Polksernährung von größter Bedeutung seien. Als sicherste Eiweiß flanzen sind sie bazu berufen, dem Etweißmangel abzuhelfen. Die Sortenfrage hat eine große Pe⸗ deutung. Die an und für sich schon un emein hoßen Erträge lassen sich noch immer steigern. Ebenso wie Wicken und Peluschken nach dem Quellen im Wasser ein ausgezeichnet wohlichmeckendes Nahrungsmittel liefern, können und müßten daher auch die un⸗ retfen Körner der Ackerbohne noch vil mehr als bisber von den Ponfervenfahriken zu Ernährungszwecken angebaut und verwandt worden, dah der Nährwart der Ackerbohnen, die im Ge⸗ schmack den jungen Puffbobnen gleichen, hötzer is als derfentge d wafferretchen Stangenbohnenschoten. Die Kultur der Acker⸗

Üen In. Arfzeung ung

zeiger und Königlich Preußis

bohnen verlangt viel weniger Arbest als Stangenbohnen und Reiser⸗ erbsen. Daber sollte auch der Anbau von Ackerbohnen in Schreher⸗ güten geförzert werzen. Pr. Felot sprach dann über seine Gr⸗ sahrungen mit dem Zwiebelbau auf Schwarzkulturen und ützer Sortenpersuche, über die bisher in der Moorliteratur nähere In⸗ gaben sehlten. Zum Schluß wies ver Referent darauf hin, daß es im Interesse der Vofksernährung UAge, wenn noch vr dem Süeren Minbestpreise für die wicht gsten Gemüsearten sestgesetzt ürden.

Bei fer Besprechung enzwickelte ein Vertretex der Reichsstelle für Gemüse und Obst derm DOrgantsatkonsplan. wurde darauf der entschtedene Wansch aus esprochen, vaß man die Proß fer twas mehr hören und nicht nur hoören, sondern ihnen bei nen Maßnahmen der Reichsstelle aech folzgen mö e. Landesökonomirrgt Gchter⸗ mever regte die Etrrichtung einer gaärtnerischen Ve such sation an, von der er sich lahr gute Dienste in bezug auf die Fbederung des Obst, ung Gemüsebaues verspricht. Bon anderer Seite wurde be⸗ merkt, daß „ie beabsichtiae Wirnchaftsweise der Re⸗chbit. le durchaus ei en Fortscheitt gegen das Vorfahr da⸗stelle. Der Betreter der Reichsstelle erklä te, die Reichsstelle sich weitgehender Zut immunz der hervoragent sten Sachverständtgen und landwirtschartlicher Ber⸗ treter erfreue. ———— sei auch die Praxrls durch 9 Landwirte in der Reichsstelle ver 1

Den nichsten Vertrag sber die Moorweiden im Diensle unserer Fleisch⸗, Milch⸗ and Fettversargang hirit Forst⸗ meister Krahmer⸗Schmolsin, der die durch thre gusgedehntemn Moorkulturanlagen belaumte Könialiche Herrschaft Schmulsin ver⸗ waltet, in der intbesondere viele handert Moangen Mooꝛnweiden neuhergerichtet worten siad. Zu den allgemeinen Varzügen seder Weide treten auf lezteren noch besondere durch den bohen Stickstoff⸗ An. namentlich der Niederungsmgore und durch die große wasser⸗ haltende Kraft der Maemnubstanz. Der Redner beleuchtete kurz die neueren G⸗sichtspunkte für Anlegung, Instandhaltung und Bewirtschaftung solcher kultwierten Weiden. Iv-. und Riader sinden biir ihr vorzügliches Gedeihen, asch Laäͤuferschweine ohne Bettutter ausrelchende Ernährung. So sind die Maarweiden ngt Her⸗ vorragende ilten für ie Durchhaltung unserer Schweinebestände wie für schnelle Erzeugung vom Fleisch, Milch und Fett. Dean der Weidewuchs, der in dem ersten Monaten am geößtn ist, setzt sich sofart in mere Stoffe um Man soll:e daher die Weiden zum kommenzzen F übjabr voll he⸗ setzen und dies nicht durch Anfündtgung einer Herubsetzung der Rinderpreise hemmen. Der Reserent erwähate sndaun die Ber⸗ hältnisse Englands, wo der Freihandel der den Get etdetau sogar auf altem Kulturland aufohnend machte, eine Nutzbar⸗ machung der dortigen, zumal in Schotrland umfangretchen und dunch das feuchte Kltma za Werden gut greigneten Maore gehim ert bag, was hoffentlich dazr Beitragen wird, die Wirkung unserer . Bnote⸗ zu beKlarntgen. Auf verschreden Anfragen kitte Leignant kehir⸗⸗

ahn als Vertazter Zes Krieggarheitzam̃s des Kriegsmtnisterrums

t daß die Sebürde Krirgsarfungene nur für solche Moor flächen gar Verrüqgug mellen bamn, die noch für dietes zahr etmen Ertrag, versprechen. Ministerralrreltor Wesemer bestätigte die aug den Berbaunvsungen zweschen Ktrtegs und Landrotrrschartsminfster⸗ 1 b Heber die brrmende Fruge der Berchaffung vom Artzeitte kräften ffür die Maorkulturarbetten sprach aandrat, Fehetmer rvent rungtrat Behucke aus Hotte in Holstein Wr Wechiernhtier Fzeronte undchst, deß der Kieg die Arbelt⸗n der Oeskandk: tir küumnggse. wegs grhinvert sondern vielmneh, in manchen dertschen Lundm g nh wesenti ch grförvert Habr. In Ir utßen babe Re Frrit liche Ver⸗ ordnung vom 7. November 1914 außer rdentlich sü⸗ ige Wirt ng gehebt. Im Hechst 1914 und im Winte 1916 seten überall in aerch n Mengen zte Kriegsgetangenen zur Verügung gestellt worden die bet der Boeln⸗ bearbettung gute Dienste geietstet bälten. A chdem mun die Gee fangenen zu anderen, dringenderen Arbeiten zurück ezngen seien, wösfe man sich notgevrungen für die Kriegheit und guch bereits ilte ie Zeit nach Peenekgung des Krieges nach andern Pbettgkrchhten umser en: denn hei zen bedauerlch großen Verlsten an Meusther le ber, bet dom Mangel an freten Aeb⸗-stern jeder Art miltsten wer auch in Refer Beztehung ernst in die Zfunst ehen. Der Portragende reifte noch kurz die HeraPebzang von Kriegrbeschädigten und be Ver⸗ mendung von Maschinenkraft, um sich vann über die früber wiede holt und sehr dringend beionde & von dem letder mu flüh ver⸗ storbenen Gehelmen Justizrat Dr. Krobne gemuchten Ror⸗ chaäge der Perwendung von Straßgefangenen für Kulturarbeiten auf Lerländereen zu verbreettn. Der Bercherstatter schloß mit dem Antrage, der Werlin möge dem Nerchoß bezw den Vorstand berauftrugen, bet den malgebendem Stellen sch eunigt und mir allen Nachvruck vorzelllg zu werren, a gesebliche Betttmmungen ertassen wersen, 8ie & grstattemn daß memnt nur 8ie Zuchtbaus⸗, sondern auch die Gefängsivsirimlinge u d aller sogenannten unsonalen Flemente zur Jvangearbett in der Moor⸗⸗ und Oedlaasskulturen angehalt n werden können.

Alle ggS- . L- FFhe Beifall auf⸗ genemmon arauf schloß der Vrritzende hie Berstimmltlng in dor⸗ gerückter Stunde. 6 8

Gesteigerter Anbau der Serradella zu Fucter⸗ und Gründüngungszwecken.

Reichliche Zufuhren von Serradellasaat gaus dem Inlande und den befetzten Gebieten ermöglichen esn 2 Lell. anbau in — Jahre in größtem Umfange durchzuführen. ür kommem dadurch im die Lage, dem bestehenden Mangel an Futter wensgsteng trelmetse ahx begegnen. Besonders Wirtscharten mit (ichteren Pöden, die inzblee des bereita im vortgen Jahre bestehenden Mungelz an Snargut des⸗ alten Klee⸗ und Kleegrasschläge nicht wie üblich umgebrocheez, omnserm ein weiteres Jahr haben Kegen lassen, und die demzufbltze imt etner vollen Futterernte auf diesen Schlägen nicht rochn n ürnnen, worden in dem vermehrten Anbau von Serradeller als Untersamt etn Mittel zur Sicherung augreichender Futterernten haben. Die Serrudella (iefert aber nicht nur ein Hochwertiges Futter. fondern ist auch hervor⸗

ragend geetgnet die zu Gründüngungszwecken zurzett nur in gertnaen Mengen zur Vertügung strhenden Auptnen bis zu etmnermn Mrrssem Grade zu ersetzen. Da nun der Gründümngung iufolcze Feblentr autze⸗ reichender Mengen von Stickstoffdüngemitteln tne beitmsern. edeutung für die Sicherung unserer Ernten zufällt, ist ein mögllchft umfangs⸗ reicher Aabau von Lerradella umsomehr zu empfehlen, alb die Serra⸗ della je noch Augfall der Futterernte enttveder zu Futtern ber im Düngungsnwecken verwendrt werden kunn. E. e hinau, daß dee Saatgutkosten, auf den Morgen berechnet und amn derr Pretsam für andere Sämereien gemeffen, verhätnitmäfßig miedrta inde h iürt desbalb allen Landwirren, deren Boren dem Anhau vom Serrarell mit Ausficht auf eintgen Frfolg zuläßt. detngend anzurmtem dem Serradellaanbau in mö lichst großerm Umfange durchhn hren tentungen der Rohmatertalstelle des preußischen Wmbrot⸗ ministeriums.) b

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