zum 24. 2. ist ein franzosisches euer im Walde oöͤstlich von Saar⸗ urz gebracht werden.

nercher Kriegsschauplatz. Front des Generalfeldmarschalls Vrinz Leopold von Bayern. Keine besonderen Ereignisse. Front des Generalobersten Erzherzog Joseph. Am Tartarenpaß im Nordteil der Waldkarpathen schlu ein russischer Angriff fehl. 3 Sag Bei der Heeresgruppe des Generalfeldmarschalle von Mackensen.

m 2. we I1b

Mazedonischen Front is die Lage bei geringer Vorfeldtätigkeit unverändert. Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Berlin, B. Februar,

sichen Ereignisfe

Großes Hauptquartier, 26. Februar. (W. T. B)

Westlicher Kriegsschauplatz.

In mehreren Abschnitten zwischen Armentières und der

Apre scheiterten englische Erkundungsvorstöße, die teils nach

Feuervorbereitung, teils überraschend erfolgten.

8 Südlich von Cernay in der Champagne griffen die

Franzosen vergeblich an.

Zwischen Maas und Mosel gelangen Unternehmungen

eigener Aufflärungsahteilungen.

In Fahlreichen Luftkämpfen verloren die Gegner gestein 8 Flugzenge, dabei 2 aus einem Fliegergeschwader, das erfolgios im Saargebier Bomden adwarf.

8 Oestlicher Kriegsschauplatz. Front des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

Westlich der Aa wurden russische Jagdtrupps abgewiesen.

An der Bahn Kowel —Luck glückte unsern Erkundern das Aufheben ciner seindlichen Feldwache.

Südlich von Brzezany schlug ein

Russen fehl. Front des Generalobdersten Erzherzog Joseph. Wie am Vortage mißlang ein mit starlen Kräften ge⸗ führter ruffischer Angriff nördlich des Tartarenpasses. Von der Heeres gruppe des Generalfeldmarschalls von Mackensen und der Mazedonischen Front sind keine wesentlichen Ereignisse gemeldet. Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Teilangriff der

88 u“ 1“ 8 1 Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 21. Febrvar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Auf allen drei Kriegsplätzen keine besonderen Ereignise Der Stehvertreter des Chefs des Generalstabes: von Hoefer, Feldmarschallentnant. Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Oestlicher Kriegsschauplatz. Nordwestlich des Tartaren⸗Passes griff der Feind nach iebenstündiger Artillerievorbereitiung an. Er drong vorüber gehend in unsere Gräben ein, wurde aber im Gegenangriff

8 „ — 28 . v 9 völlig zurückgeworfen. Sonst nichts von Belang.

Italienischer Kriegsschauplatz. An der Küstenländischen Front ist die Artillrie⸗ ätigkeit nunmehr bei guter Sicht wieder alltäglich recht leb⸗ haft. Im Görzischen hatte sich vorgestern im Abschnitt von Vertolba ein besonders beftiger Geschütz⸗ und Minenkampf ntwickelt, der auch Nachts fortdauere und Morgens zu göchster Kraft anwuche. Unten dem Schutz eines starken Gperrfeuers griffen sodann einige italtenische Kompagnien insere Stellungen an. Dem Feind gelang es, in die vorderste Linie einzudringen: Abteilungen des dewährten K. K. Land⸗ turm⸗Infanterieregements Nr. 2 warfen ihn sedoch vollständig heraus, fügten ihm schwere Verluste zu und verfolgten ihn bis in seine Sappen.

Südöstlicher Kriegsschauplat. Unyveränbert. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstades. von Hoefer, Feldmarschallentnant.

Blulgarischer Bericht. Sofia, 24. Februar. (W. T. B.) Mamtlicher

vom 24. Februar.

Mazedonische Front: Wenig Altilleriefener an der aanzen Front. Fuür uns günstige Patrouillenscharmüzel in der Gegend von Bitolja. Schwaches Gewehr⸗, Maschinengewehr⸗ und Minenfeuer östlich der Cerna und in der Moglena⸗ gegend.

Rumänische Front: Feueraustausch zwischen Posten auf beiden Seiten des St. Georgsarmes, östlich von Tulcea. Am Sereth wiesen unsere Truppen duich Feuer zwei russische Kompagnten ab, die vorzugehen versuchten.

Sofia, 25. Februar. (W. T. B.) Generalstabsbericht. MNazedonlsche Front: Zwischen Prespa⸗See und dem Wurdar schwaches Artillerter, Gewehr⸗ und Maschinengewehr⸗

B.) Keine wesent⸗

1“ Artillerieseuer. In der Ebene von Seres Patroulllenscharmützel und die übliche Artillerietätigkeit. Rumänische Front: 8 der Umgegend von Mamudie eehs zwischen den Posten. Bei Tulcea vereinzeltes rtilleriefeuer auf beiden Seiten.

Türkischer Bericht.

Konstantinopel, 23. Februar. (W. T. B.) Der Be⸗ richterstatter der „Agentur Milli“ in Mesopotamien teilt mit: Südlich von Kut el Amara ist es den Engländern nach ihrer letzten Niederlage nicht möalich, ihren gewagten Vorstoß zu erneuern. Im Loaufe der Schlacht vom 17. Februar vor unseren Fellahie⸗Stellungen wurde eine dis in unsere Gräben vorgedrungene Brigade farbiger Engländer vernichtet. Die wiedereroberten Gräben waren mit Leichen von Engländern angefüllt. Nach Aussagen Gefangener und Mitteilungen aus anderen Quellen fuhren mehrere Schiffe voll engalischer Ver⸗ wundeter südwärts ab. Die englischen Verluste in den letzten Kämpfen übersteigen 30 000 Mann.

Konstantinopel, 25. Februar. (W. T. B.) Bericht vom 24. Februar.

An der Kaukasusfront in unserem linken Flügelausschnitt auf beiden Seiten lebhafte Tätigkeit der Artillerie und von Erkundungsabteilungen, von denen eine eine feindliche Kompagnie verjagte und einige Waffen erbeutete. Eine andere Abteilung führte einen gelungenen Ueberfall auf feindliche Posten aus, tötete eine große Zahl Feinde und erbeutete Gewehre, Bomben und eine Menge Material. Zwei feindliche Kompagnien, die vorzubrechen versuchten, wurden durch unser Artilleriefeuer an⸗ gehalten, und zwei Erkundungspatrouillen wurden vertrieben.

An den übrigen Fronten nichts von Bedeutung.

Der Stellvertretende Oberbefehlshaber.

Konstantinopel, 25. Februar. T. B.) Heeresbericht vom 25. Februar. TDigris⸗Front: Plangemäß und um ihre Verbindung mit eingetroffenen Verstärkungen herzustellen, wurden unsere tapferen und heldenhaften Truppen, die seit einem Jahre die vorgeschobenen Stellungen bei Kut el Amara und östlich und westlich davon gehalten haben, jetzt in westlicher Richtung zurück⸗ genommen. Der Feind merkte die Bewegung gar nicht. Kaukasus⸗Front: Im Abschnitt des linken Flügels mäßiges Artillerie⸗ und Infanteriefeuer auf beiden Seiten. Die Tätigkeit der Erkundungsabteilungen war auf beiden Seiten rege. An drei verschiedenen Stellen schlugen wir drei russische Abteilungen ab, deren jede etwa 100 Mann stark war. An den anderen Fronten kein Ereignis von Bedeutung. Der Stellvertretende Oberbefehlshaber.

(W. Amtlicher

uer. Beim Dorfe Skloep füdlich von Gemghelt vertrieben wit eine starke seindliche Erkandungsabteilung. Zwischen dem Wardar und dem Dojran⸗See ziemlich heftiges seindliches

Der Krieg zur See. 8 Berlin, 24. Februar. (W. T. B.) Von zurückgekehrten U⸗Booten sind neuerdings elf Dampfer, zwei Segler und acht Fischerfahrzeuge versenkt worden. Unter den versenkten Dampfern befand sich der englische Transporter „AX 19“ (Dampfer „Afric“ der White⸗Star⸗Line, 11 999 t), der am 12. Februar auf dem Wege von Lioerpool nach Ply⸗ mouth vernichtet wurde. Mit den übrigen versenkten Schiffen gingen unter anderem verloren 8600 Br.⸗Reg⸗To. Kohlen, 1800 t Stückgut und 3000 t Sakpeter. — Da nach obiger Meldung der Dampfer „Afric“ am 12 Februar und nicht am 16. Februar versenkt worden ist, haben die Engländer die am 16. Februar als Erfolge eines U⸗Bootes in 24 Stunden be⸗ kanntgegebenen vier Hilfskreuzer bezw. Transporter sämtlich verschwiegen.

Cöln, 24. Februar. (W. B.) die „Kölnische Zeitung“ aus Amsterdam meldet, gidt der französische Marine minister die Versenkung des Postdampfers „Athos“ bekannt. Er wurde im Mittelmeer torpediert. An Bord be fanden sich senegalische Schützen, die nach Frankreich gebracht werden sollten.

(Der Dampfer „Atbos“ gehörte den Messageries Maritimes und maß 12 644 Br.⸗Reg.⸗To.)

Christiania, 24. Februar. (W. T. B.) Die norwegische Gesandischaft in London drahtet: Die Dampfer „Nor⸗ manna“ aus Sandefford (2900 Br.⸗Reg.⸗To.), „Asax“ aus Christiania (1468 To.) und „Blenhein“ aus Frederikstad (1029 Netto⸗Reg.⸗To.) sind versenkt worden.

Haag, 24. Februar. (W. T. B.) Der Minister des Innern hat die Nachricht von dem niederländischen Gesandten in London erhalten, daß nach einem Telegramm von den Seilly⸗Inseln die niederländischen Schiffe „Noorder⸗ dijk’“ (7100 To.), „Zaandijsk- (4189 To), „Jacatra“ (5373 To.), „Bandoeng * (5851 Tv.), „Eemland“(3770 To.) und „Gaasterland“ (3900 To.), die am 22. Februar gemeinsam von Falmouth abgefahren waren, um 5 Uhr Nachmittags des⸗ selben Tages von einem deutschen Unterseeboot torpediert worden sind. Bei der Direktion der Holland⸗Amerika ⸗Linie ist die Nachricht eingetroffen, daß die Besatzungen der Dampfer „Noorderdijf“ und „Zaandifk“ gerettet und in St. Mary auf den Seilly⸗Inseln gelandet wurden. Die Dampfer „Eemland“ und „Bandoeng“ treiben noch. Von den Besatzungen sind 200 Mann in Penzance gelandet worden. Einer spöteren Meldung zufolge sind alle Versonen, die sich an Bord der

versenkten Schiffe besanden, in Sicherheit.

Rotterdam, 21. Februar. (W. T. B.) Die englischen Dampfer „Berrima“ (11 137 Br.⸗Reg.⸗To.), „Headley“ (4953 Br.⸗Reg⸗To.), der Fischdampfer „Pieton Castle“ (245 Br⸗Reg⸗To.), der französische Schoner „Violette“ (145 8 sowie der griechische Dampfer

(W. T. l

Mn Wie

Br.⸗Reg.⸗To.) „Laertis“ (3914 Br.⸗Reg.⸗To.) sind versenkt worden.

Rotterdam, 24. B.) Die ei Dampfer „Lundy Island“ (3095 „Lucent“ (1409 Br.⸗Reg.⸗To.) und (4319 Br.⸗Reg.⸗To) sind versenkt.

Februar. (W. T

gegebenen Anstellungs⸗Nachrichten enthalten

—2 und 6 Mann der Besatzung des „Grenadier“ wurden getötet.

Bern, 24. Februar. (W. T. B.) „Progrêes de Lyon“⸗ meldet aus Marsellle, der fapanische Dampfer „Hankokn Maru“ sei am 21. Dezember bei Cefu (2) untergegangen; es sei wenig Hoffnung, daß von seinen 350 Fahrgästen, darunten 2 Amerikaner, jemand gerettet worden sei.

Rom, 24. Februar. (W. T. B.) Nach einer Meldu der „Agenzia Stefani“ wurde der am 13. Februar n. Salonikt abgegangene Transportdampfer „Minas“ 15. Februar durch ein seindliches Unterseeboot ungese 160 Meilen westlich von Kop Matapan versenkt. Herd geeilte Fahrzeuge hätten einen Teil der an Bord befindlich Truppen retten können.

Berlin, 25. Februar. (W. T. B.) Im Monat 9 nuar sind 170 feindliche Handelsfahrzeuge von in gesamt 336000 Br.⸗Reg.⸗To. durch kriegerise Maßnahmen der Mittelmächte verloren gegang davon sind 91 Fahrzeuge mit 245000 Br.⸗Reg.⸗T englisch. Außerdem sind 58 neutrale Handelsfahrzeu mit 103 500 Br.⸗Reg.⸗To. wegen Beförderung v Bannware zum. Feinde versenki worden. Der Monat verlust beträgt iso insgesamt 228 Fahrzeuge m. 439 500 Br.⸗Reg.⸗TDo. — Seit Kriegsbeginn sind son 4 357 500 Br.⸗Reg⸗To. feindlichen Handelsschiff raumes verloren gegangen, davon sind’ 3314 500 B Reg.⸗Do. englisch Ferner sind von den Seestreitkräft der Mittelmächte 459 neutrale Schiffe mit 64100 Br.⸗Reg.⸗To. wegen Bannwarenbeförderung versenkt oder als Prisen verurteilt worden.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

London, 25. Februar. (W. T. B.) „Lloyds“ melde daß der britische Dampfer „Beneflcent“ (1963 t) g sunken ist.

Bern, 25. Februar. (W. T. B.) Pariser Blätter melden die Versenkung des schwedischen Dampfers „Mannine ham“ (1988 Br. Reg⸗To) und des französischen Schonere „Saint Sauveur”“ (158 Br.⸗Reg.⸗To.)...

Vohlfahrtspflege.

1917 vom Kriegsministerium heraus

amtliche Mit teslungen für Kriegsbeschädiate oder versorgungsberechti, tr Milttärpersonen und für Hinterbliebene von Heeres angehörtgen. Behörden und amtliche Fürsorgestellen werden auf de fur sie wertvollen amtlichen Mittetlungen a fmerksam gemact. D. Anstellungsnachrichten“ erschemen im Verlag Kamenadschaft Berlin W. 35, Flottwellstraße 3, und können auch durch die Pof bestellt werden.

2 8 Ih Die seit Jonuar

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten Dritten Beilage.)

Theater.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opernhaus. 56. Abonm mentsvorstellang. Carmen. Oper in vier Aksen von Tert von Heury Meilhae und Ludovic Halévo nach ina

des Prosper Merimée. Masikalische Leitung: Herr Generul⸗

musikdirektor Blech. Regie Herr Regisseur Hertzer. B

Georges

Blech. b w Ballett.

* Ballettmeister Graeb. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang

7 Uhr.

1. Schauspielhaus. 58 Abonnementsvorstellung. Ludwig⸗ & - 2 c. C 1* 2 9

Thoma⸗Aden d. Dichters Ehrentag. Luftspiel in einem Aufzug

don Ludwig Thoma. In Szene gesetzt von Herrn Oberregissert

Pativ. — Die kleinen Verwandten. Lustspiel in einem An

von Ludwig Thoma. In Siere gesetzt von Herrn Ok

Patrv. — Brautschau. Bauernschwank in einem Aufzus d

Thoma.

7 ¼ Uhr.

Mittwech: Opernhaus. 57. Abonnementsvorstellung. (La Fravriata.) Oper in vier Akten von Giuseppe Verdi⸗ von Piave. Anfang 71 Uhr wKen Pabe. 44 ang 1 Khr.

Schauspieihauns. 59. Ahonvementsvorstelung.

Tod. Trauerspiel in fünf Auf ügen von Friedrich Anfang 7 Ughr. Die Ausgabe der März⸗ siellungen im Königlichen Openhause und Königl chen hause findet an der Königlichen Theaterhauptkasse gegen der Abonnementsverträge von 9 ¼ — 1 Uhr statt, und 27. d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den 2 König schen Opernhauses und am 28. d. M. für den 3. Königlichen Opernhauses und für alle Platzgattun, . lichen Schauspielhauses. 1

Wioletan.

Wellenürins

Schiller.

Abonnementskarten für je 29 Vor⸗ Schau mei⸗ Vorzeigung zwar: am Rang des 5 8

Khnig⸗

Familiennachrichten.

bt. Frl. Erika von Barcke mit Hrn. Leutnant Joachim von Bonmn

Eoda Mathilde Weriher (Beilin — Posen). — Sr. Dben⸗

mann Sarths mit Fil Käle Kaeferle (Kolbatz — Hannover).

1 Eun Sohn: Hrn. Hauptmaun Hermann Epenstein

). — Eine Tochter.: Han. Hauptmann Georg von

9 (Stolp t. Pamm.). ö“

. Hr. Generalmozor z. D. Hugo von Bonin (Sockstedte

Wwer). — Hr. Gehetmer Komwmerzenrat Thepdor Schlumverger

(Bromderg). — Hr. Landforftmeister a. D. Wühel (Berltn). — Fal. M. von Wipleben (Herlin).

Amsterdam, 24. Februar. (W. T. B.) Nach englischen Blättern werden die folgenden Schiffe von Lloyds als vermißt angegeben: Dampfer „Bayreaulx“ (3000 To.) aus London und die dritischen Segler „Baltie“, „Brocklesby“ und „Columbia“. Der norwegische Dampter „Mauranger“ (1024 To.) ist sehr stark überfällig, der spanische Dampfer „Josefa Raich“ (2554 To) ist gesunken.

Londen, 28. Fehruar [W. T. B.) „Lleyds“ melden, daß die englischen Dampfer „Grenadier“ (1604 To.),

1 2

—

BVrrantworflicher Redcktent: Direkter Dr. Tyrol in Charlpttenburg Berentwortlich für den Angeigenteil’ Der Vorsteher der Expebition J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlin. Verlag der Expedition (J. V.⸗ Reybher) in Berlin. Vrack ver Norrpeutschen Buchdruckerei und Verlagsanttans Perlin, Wilbelmstnuße de.

und „Trojan Prince“ (3196 To.) versenkt worden sind. Der

semir dir 1283 Anegabr bir Dearschen Berlaellfen.

zaechter

Varlamentsbericht.*) 1b Deutscher Reichstag. “ 82. Sitzung vom 23. Februar 1917. Die Reden des Seeass esass des Innern Dr. Helfferich und des Staatssekretärs des Reichsschatzamts Heafin von Roedern, die vorgestern wegen “

Eingangs der Stenogramme nicht mitgeteilt werden konnten, haben folgenden Wortlaut:

Staatssekretär des Helfferich:

Meine Herren! Ich habe den Eindruck, daß die Herren, die aus dem Hause gesprochen haben, sich gegenseitig nicht ganz verstanden haben (Heiterkeit), und daß auch der Herr Vertreter des Herrn Kriegsministers nicht vollständig verstanden worden ist. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Wir wollen doch diese Dinge in aller Ruhe behandeln. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) — Es hat keinen Zweck, wenn Sie mich unterbrechen; ich möchte zur Klärung und ruhigen Beurteilung der Sache beitragen.

Meine Herren, ich glaube, wir müssen in der ganzen Frage, die uns beschäftigt, zwei verschiedene Gesichtspunkte unterscheiden. Das eine ist die Durchführung des Schutzhaftgesetzes, wie es vom Reichs⸗ tage beschlossen, und das andere sind die Mittel und Wege, die der militärische Oberbefehlshaber für die Durchführung einschlägt. Diese beiden Dinge stehen gewiß miteinander im Zusammenhang, Sie werden aber zugeben, daß es zwei prinzipiell verschiedene Gesichtspunkte sind. Das letztere Gebiet, die Mittel und Wege der Durchführung, ist allerdings eine Angelegenheit, die in die Sphäre der militärischen Kommandogewalt gehört. Das erstere Gebiet dagegen, die Durch⸗ führung der Gesetze, im vorliegenden Fall des Schutzhaftgesetzes, unterliegt der Kontrolle des Reichstags; ich habe auch nicht gehört, daß von irgendeiner Seite bestritten worden sei, daß dem Reichstage dieses Recht der Kontrolle zustehe. (Sehr richtig! rechts.) Das ist ein Recht des Reichstags, das niemand bestritten hat, und das ich am allerwenigsten bestreiten würde.

Ich habe zur Zeit, als das Schutzhaftgesetz seinerzeit als Ini⸗ tiativantrag eingehracht wurde, gegenüber gewissen Aeußerungen des

Innern, Staatsminister Dr.

I Zweifels aus dem Hause erklärt, daß, wenn das Schutzhaftgesetz vom

Bundesrat so angenommen werden würde, wie der Reichstag es beschlossen hat, dann das Schutzhaftgesetz auch loyal durchgeführt würde. Dafür steht der Herr Reichskanzler ein. Der Obermilitär⸗ befehlshaber ist mit allen Befugnissen ausgestattet, die notwendig sind, um das Schutzhaftgesetz durchzuführen, und Sie dürfen davon überzeugt sein — die Erklärung des Herrn Vertreters des Kriegs⸗ ministeriums bestätigt das —, daß der Militäroberbefehlshaber das seinige tun wird, um die Durchführung des Gesetzes zu sichern. Ich glaube, so, wie die Dinge liegen, muß Ihnen das genügen.

Ueber die Einzelheiten, die hier vorgetragen oder eigentlich mehr mgedeutet sind, liegt im Augenblick genaueres Material nicht vor. Es wird zu prüfen sein, wie die einzelnen Fälle liegen. Ich muß gestehen: ich übersehe es nicht vollkommen, wie zeitlich diese Fälle zu den neuen Anweisungen des Obermilitärbefehlshabers sich verhalten, die ja aus der letzten Zeit stammen. Ich habe aber aus den Ausführungen des Herrn Vertreters des Kriegsministeriums entnommen — ebenso, wie ich hoffe, daß Sie es daraus entnommen haben —, daß keinerlei Anzeichen dafür vorliegt, daß irgendein militärischer Befehlshaber gegen die Disziplin verstoßen hat. Ich würde das im Frieden für undenkbar halten und im Kriege erst recht.

Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister Graf von Roedern:

Meine Herren! Seit unserer letzten Besprechung finanzieller Fragen in diesem Raume hat die Weltgeschichte in rascher Folge neue Bilder entrollt. In den Verhältnissen zwischen den krieg⸗ führenden Staaten, aber auch in den Verhältnissen zwischen den direkt beteiligten Völkern sind Aenderungen eingetreten, die nicht ohne Ein⸗ fluß auf die Beurteilung der uns heute beschäftigenden Gegenstünde sein können.

Unser ernstes Friedensangebot ist auf Ablehnung gestoßen. Die Vermittlungsaktion von neutraler Seite ist an dem Willen unserer Gegner gescheitert. Die englische Absperrung der deutschen und neutralen Küsten, die weder in ihren Mitteln, noch in ihrer Aus⸗ dehnung auf Waren und auf neutrale Länder den bisherigen Ge⸗ bräuchen des Völkerrechts entsprach, ist durch eine tatsächliche Sperre vermittels der Waffe beantwortet worden, die erst dieser Krieg heraus⸗ gebildet hat, und für die es deshalb geschriebene Normen des Völker⸗ rechts noch nicht geben konnte. (Sehr richtig! rechts.) Es ist die Unterseebootswaffe, bei deren ganzer Natur unter Anwendung des Rechtsbegriffs der Analogie die spezielle Warnung ebenso wie in dem von England geführten Minenkrieg durch die generelle Warnung für bestimmte Seegebiete ersetzt werden mußte.

Seit der rechtmäßigen unbeschränkten Anwendung dieser Waffe haben sich die englischen Minister in besonders unfreundlicher Form in ihren letzten Reden immer wieder mit uns beschäftigt. Allen voran mein Spezialkollege Bonar Law. Er war es, der uns vor kurzem über den Kanal die Beschimpfung herrüberrief, in der er der Natur des Menschen die Natur des Deutschen gegenüberstellte, eine Beschimpfung, von der er mit Recht annahm, daß sie wir Deutsche besonders als solche empfinden würden. Meine Herren, ich will dem englischen Schatzkanzler nicht in die Sitten der homerischen Helden folgen, die sich während eines Kampfes Schimpfworte entgegenriefen. Sehr gut!) Sonst müßte ich mit hartem Ausdruck für die vom eng⸗ lischen Ministerium gezeichnete, wenn nicht inspirierte Beantwortung der Friedensnoten den Vorwurf bewußter Unwahrhaftigkeit aus⸗ sprechen (sehr richtig! rechts), einen Vorwurf, der auch für englische Ohren besonders empfindlich sein soll. (Zurufe rechts.) Unsere Feinde sprachen in ihren Antwortnoten von dem bewußten Angriffs⸗ —

*) Ohne Gewähr, mit Ausnahme der

8 Reden der Minister und Staatssekretäre. 2 8

1917.

willen Deutschlands und Oesterreichs, der schon lange, also auch vor dem Kriege, bestanden habe. Haben die englischen Minister ver⸗ gessen, zu welchem Zweck sich Frankreich mit Rußland vor mehreren Jahrzehnten verband (sehr richtig! rechts), und warum dadurch für Deutschland eine für keine andere Nation bestehende Situation ge⸗ schaffen wurde, eine Situation, die die Rüstung nach zwei Seiten, gegen zwei Weltmächte notwendig machte? Haben wir in den letzten 43 Jahren vor dem Kriege Absichten auf russisches oder französisches Gebiet gehabt? Hat Oesterreich oder hat Italien seine Grenzen an der Adria verschieben wollen? Und wer war es, der ohne jedes direkte, auch nur geographisch zu begründende Interesse Oesterreich in die Arme fiel, um es an der Sühne des Mordes von Serajewo zu hindern? Wer war es, der in der dann entstehenden Spannung zuerst seine ganze Armee mobilisierte und damit unsere Grenzen und unser Wirtschaftsleben von Kattowitz bis Memel mit dem Schicksal bedrohte, das nachher für einen Teil von Ostpreußen tatsächlich ein⸗ getreten ist? Meine Herren, unsere Gegner verfolgen, wie Sie wissen, die Einhämmerungstaktik, die Taktik der fortgesetzten Wieder⸗ holung ihrer Behauptungen in der Oeffentlichkeit. Ich habe Ihnen mit dem, was ich einleitend bemerken durfte, nichts Neues zu sagen, aber es ist angesichts der von mir erwähnten, immer wieder wieder⸗ holten Ausführungen unserer Gegner vielleicht doch nicht unnütz, in der Oeffentlichkeit immer wieder an den uns bekannten Sachverhalt zu erinnern (sehr richtig! rechts), angesichts von Aeußerungen, die uns zum weiteren Ausharren nötigen, die unseren Willen zum Sieg aber auch erhärten müssen und die uns verpflichten müssen, unsere militärische, wirtschaftliche und finanzielle Rüstung lückenlos zu er⸗ halten. (Bravo!l rechts.)

— Meine Herren, dieser Hinweis war meines Erachtens not⸗ wendig, um die Forderungen zu begründen, mit denen die verbündeten Regierungen heute an Sie herantreten, Forderungen, deren Schwere wir uns voll bewußt sind, deren Notwendigkeit aber gerade aus der gegenwärtigen Situation heraus Sie nicht verkennen werden. Mit dem Etat gehen Ihnen Steuervorlagen zu, die eine Milliarde 250 Millionen neuer Steuern für das nächste Jahr vor⸗ schlagen, die für später eine weitere Kriegsgewinnsteuer in Aussicht stellen, und neben denen noch die Bitte einhergeht, einen weiteren Kriegskredit in der noch nicht dagewesenen Höhe von 15 Milliarden zu bewilligen.

Um die Vorschläge der neuen Steuern zu begründen, muß ich Sie bitten, mir für eine Weile in das Labyrinth der Zahlen unseres Reichsetats zu folgen.

Der Ihnen vorliegende Etat balanziert mit rund 5 Milliarden und 35 Millionen Mark gegen 3 Milliarden 758 Millionen Mark im Vorjahre, ergibt also ein Mehr von 1277 Millionen Mark gegen⸗ über dem Vorjahre.

In dem ordentlichen Ekat halten sich Einnahmen und Ausgaben mit 4941 Millionen Mark gegenüber 3659 Millionen Mark im Vor⸗ jahre die Wage. Der außerordentliche Etat weist Einnahmen und Ausgaben von 93 Millionen Mark gegenüber 99 Millionen Mark im vorigen Jahre z04.

Der Etat unterscheidet sich weder im Aufbau noch in der Ver⸗ anschlagung wesentlich von dem vorjährigen. Die Erhöhung ist in erster Linie auf die Reichsschuld zurückzuführen, auf deren Verzinsung ich noch zurückzukommen haben werde. Die Ausgaben für den Krieg sind wie im Vorjahre auf die Kriegskredite verwiesen, und die Friedens⸗ ausgaben für Heer und Marine sind in die laufenden Ausgaben nicht aufgenommen. Zoll⸗ und Steuereinnahmen weisen lediglich die Ver⸗ änderungen nach, die sich aus der Aufnahme der von Ihnen im vorigen Jahre bewilligten Steuern von selbst ergeben.

Neue Beamtenstellen sind bei den allgemeinen Verwaltungen wie bisher in den Kriegsetats nicht vorgesehen worden. Lediglich beim Etat des Reichsamts des Innern finden Sie die Forderung für einen zweiten Unterstaatssekretär, für die Ihnen die Begründung im Etat gegeben ist.

Anders, meine Herren, lag die Sache bei den Betriebsver⸗ waltungen. Hier haben wir den im Vorjahre noch eingenommenen Standpunkt nicht festhalten können. Nach dem Vorgang der preußi⸗ schen Eisenbahnverwaltung haben wir auch bei der Post und bei der Reichseisenbahn geglaubt, eine erhebliche Vermehrung der Stellen auch mit Rücksicht auf die Betriebssicherheit nicht mehr zurückstellen zu dürfen. Sie finden die Stellenzahl in den Erläuterungen zum Etat angegeben. Die dafür ausgeworfenen erheblichen Mehrausgaben werden bei der Post zum größten Teil aufgewogen durch entsprechende Minderausgaben bei den Fonds für Hilfsarbeiter, so daß sich im ganzen bei der Post die Mehrausgabe der laufenden Verwaltung nur auf etwa 7 Millionen Mark stellt. Bei der Reichseisenbahnverwaltung haben wir Mehrausgaben, die im wesentlichen auf Beamtenvermehrung zurückzuführen sind, in Höhe von 4 ½ Millionen Mark zu verzeichnen.

Bei dem Etat des Reichsamts des Innern erklärt sich die mit 17 Millionen Mark angegebene Mehrausgabe in erster Linie aus den höheren Aufwendungen auf dem Gebiete des Versicherungswesens. Einerseits hat der natürliche Zugang der Rentenempfänger, anderer⸗ seits die stärkere Auszahlung von Waisenrenten infolge des Krieges, und schließlich nicht zum wenigsten die Herabsetzung der Altersgrenze auf 65 Jahre zu dieser Erhöhung geführt.

Aus den übrigen Spezialetats hätte ich nur noch bei den ein⸗ maligen Ausgaben eine Minderausgabe von 24 Millionen Mark für Heeresbauten und von 3 ½ Millionen Mark bei der Marine, sowie von 6 Millionen Mark bei der Post zu erwähnen.

Im Außerordentlichen Etat weise ich auf die Erhöhung des Fonds zur Herstellung von Kleinwohnungen von 5 auf 10 Millionen hin, die dem Wunsche des Reichstags auf Ausdehnung dieser Fürsorge auch auf die Kriegsbeschädigten Rechnung tragen soll.

Bei den von mir bisher erwähnten Etats halten sich Mehr⸗ und Minderausgaben ungefähr die Wage. Sie können das erheblich ver⸗ änderte Gesamtbild nicht erklären. Anders liegen die Verhältnisse bei der Reichsschuld und bei dem Etat der allgemeinen Finanzverwaltung,

“ 8

9 8

die in diesem Jahre naturgemäß wieder das Hauptinteresse im Etat beanspruchen müssen.

Um zunächst mit der Tilgung zu beginnen, so haben wir wie im vorigen Jahre die Tilgungsrate für die vor dem Kriege aufgenommenen Anleihen der gesetzlichen Vorschrift entsprechend wieder in den Etat aufgenommen. Dagegen findet sich bei dem Zinsentitel eine höhere Ausgabe von rund 1200 Millionen Mark. Die Erklärung für diese Erhöhung ist selbstverständlich sehr einfach. Es handelt sich um die Verzinsung der beiden von Ihnen im vorigen Jahre bewilligten Kriegskredite von je 12 Milliarden Mark,; es ist also im ganzen ein Betrag von 24 Milliarden Mark mehr zu verzinsen. Damit, meine Herren, und das möchte ich unterstreichen, würde aber auch für die Verzinsung der gesamten bisher bewilligten Kriegskredite in Höhe von 64 Milliarden Mark Sorge getragen sein. Der gesamte Zins⸗ aufwand für diese Kredite und für die früheren Reichsschulden beträgt 3,4 Milliarden Mark. Aber, meine Herren, die Erhöhung diese Zinsenlast ist nicht die einzige Anspannung, die der Etat gegenübe dem vorigen Voranschlag erfahren hat. Wir haben in diesem Jahr nicht wie im Vorjahre aus dem Jahre 1914 einen Ueberschuß von 219 Millionen Mark in den Etat einstellen können. An seine Stelle ist aus dem Jahne 1915 ein allerdings nicht sehr beträchtliches Deflzi in Höhe von 22 Millionen Mark getreten. Außer den von mir an gegebenen rund 1200 Millionen Mark würde alss gegenüber dem vorigen Etat noch ein weiterer Betrag von illi Mark mehr in diesem Jahre aufzubringen sein. Richtung kommt uns aber die vorigjährige Mehrbewilligung von Steuern sehr erheblich zu Hilfe. Der Reichstag hat statt der im vorjährigen Etat eingesetzten 480 Millionen Mark Kriegssteuern Steuern bewilligt, die bei normalen Verhältnissen wohl mit 735 Mil⸗ lionen Mark zu veranschlagen sein werden. Dieser Mehrbetrag kom pensiert also ungefähr die genannte Mehrbelastung von 240 Millionen Mark, so daß wir nur den fehlenden Betrag von vund 1200 Millionen Mark zu decken haben. Zu ihm tritt nur noch die Verzinsung des Schatzanweisungskredits zur vorübergehenden Verstärkung der Be⸗ triebsmittel hinzu. Sie finden im Etatsgesetz eine Erhüöhung dieses Kredits von 2 auf 3 Milliarden Mark, um die mwir aus naheliegenden Gründen gebeten haben. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung dieses Zinssolls für die schwebende Schuld im Betrage von 45 Millionen Mark, so daß sich ein Gesamtmehrerfordernis don 1250 Milliunen Mark errechnet. .

Meine Herren, unter Kapitel 18 b der allgemeinen Finanzver waltung finden Sie einen Leertitel ähnlich wie im vorigen Jahre, nämlich Einnahme aus der außerordentlichen Kriegssteuer. Die Reichsverwaltung hat geglaubt, von der Aufnahme eines nur ge⸗ schätzten Betrages an dieser Stelle absehen zu sollen, da der Eingang dieser Steuer für die Etatsgebarung ahne jede Bedeutung ist Sie ist bestimmt zur Schuldentitgung und eventuell zur Deckung eines Rechnungsdefizits im Jahre 1918. Aber auch aus Gründen der Uebersichtlichkeit ist von der Aufnahme einer Summe an dieser Stelle abgesehen worden. Hätten wir hier eine Milliardeneimnahme eingesetzt, dann müßten wir dieselbe Zahl bei den Ausgaben im ordent⸗ lichen Etat der Reichsschuld und noch einmal im außerordentlichen Etat als Einnahme und Ausgabe wiederholen. Durch ein reines Rechnungsmanöver hätte sich also ohne irgendwelche materielle Be⸗ deutung für den Etat die Gesamtsumme des Etats gewaltig verschouben und ein völlig schiefes Bild gegeben. Die bisherigen Reichsetats sind in dieser Beziehung nicht ganz so durchsichtig wie die Voranschläge, die den gesamten Einnahmen und Ausgaben einen Nettovoranschlag voranschicken. Ein schüchterner Versuch nach größerer Klarheit ist allerdings in der ersten Anlage zum Etatsgesetz dadurch gemacht worden, daß bei den Matrikularbeiträgen die Erträge der Branntweinsteuer von vornherein abgesetzt sind und nicht, wie die Tilgungsratem, mehr⸗ fach im Etat erscheinen. Es wird später zu versuchen sein, gerude bei diesen sogenannten durchlaufenden Posten eine etwas grüßere newa fachheit durch einen dem Etat vorauszuschickenden Ueberblick zu er⸗ zielen und dabei die Einnahmen und Ausgaben der Betriebsverwal⸗ tungen einander gegenüberzustellen und so ein klareres Bild der er⸗ forderlichen Gesamtbelastung herauszuarbeiten.

Meine Herren, halten Sie diesen Erkurs in das Gehiet der durchlaufenden Etatsposten und in das Gebiet des Nettoetats meiner G Traditionslosigkeit auf dem Gebiete des Reichsetats und dem Be⸗ streben des Neulings zugute, ohne Rücksicht auf überkommene Ge. wohnheiten, gewisse auch noch so ehrwürdige Zöpfe abzuschneiden. 8

Meine Herren, ich darf nach diesem Exkurs zurückkehren auf den Betrag von 1250 Millionen Mark, den wir in diesem Etatsiahr mehßn zu decken haben. Die Frage der Deckung dieses für Sie und uns ja nicht allzu schwer zu berechnenden Mehrbedarfs hat die Reichs⸗ finanzverwaltung in den letzten Monaten naturgemäß eingehend be⸗ schäftigt. Dabei ergaben sich drei Wege als möglich: die Aufnahme einer Defizitanleihe, eine formale Deckung durch die bisherige Kriegs⸗ steuer oder aber der Vorschlag neuer Steuern. Die beiden ersten don mir genannten Wege bedeuten, wie Sie mir zugeben werden, materievll 8 im wesentlichen dasselbe. Die Frage der Defizitanleihe hätte nun dann bejahend entschieden werden kännen, wenn wir unmittelbar vor einer Beendigung des Krieges gestanden hätten. Solange der Erfvlg unseres ernstlichen Friedensangebots nicht klar zu übersehen war, hat die Reichsfinanzverwaltung geschwankt, welchen Weg sie dem Reichgs⸗ tag vorschlagen sollte. Jetzt aber, meine Herren, werden Sie mir zu⸗ geben, herrscht Klarheit, Klarheit in dem Sinne, daß wir nicht nurm unsere militärische, sondern auch unsere finanzielle Kraft auf eine zurzeit noch nicht absehbare Zeitspanne vorausschauend einsetzen müssen. Wenn wir das aber tun wollen, dann müssen wir meines Grachtang den im vorigen Jahre von meinem Herrn Amtsvorgünger eingn⸗ schlagenen Weg weiter verfolgen und die Zinfen für die bistzer Ue⸗ willigten Kredite auch zu decken suchen. Meine Herren, es handalt sich hierbei nicht um die 60 Millionen Mark, die vielleicht aus der Muf⸗ nahme einer Defizitanleihe als spätere dauernde Belastung für und entstehen könnten. Viel mehr als diese laufende Mehrbelastung fürchte ich die Inanspruchnahme des Kapitalmarktes, die darans nesultienen müßte, daß wir jetzt Schatzanweisungen i Höhe don werterem