Unter Zustimmung des Bundesrats kann der Reichskanzler die

Einer vom Königlichen Statistischen Landeeamt für die genannten drei Zähltahre in der „Srat. Korr.“ veröffentlichten Uebersicht über sämtliche Haushaltungen nach der Personenzahl entnehmen wir die

beantragt werden gemäͤß den von der Kommission dafür festzusetzenden Vorschreften. Dens Antraa sind die Gebühren von 50 Cent für . 100 kg auszuführende geschlachtene Tauben beizufügen. Usw.

5

Beila ge

1 der Geschafte der Reichsaufsichtsbeamten, soweit die Ausführung dieses Gefetzes in Betracht kommt, anderen Beamten USertragen.

§ 24. 1 g.

Wer es unternimmt, dem Reiche die in diesem Gesetze festgesetzten Abgaben vorzuenthalten, macht sich der Hinterziehung schuldig. Der Tatbestand der Hinterziehung wird debeeedene als vor⸗

liegend angenommen: 1) wenn in den Fällen des § 16 Personen ohne die Erteilung 1900 wenn Fahrausweise, . vn

6F 612* 8.

welche der Abstempelung nach § 16 Abs. 2 unterliegen, aber — 2 6 11u1““

nicht mit den vorgeschriebenen Stempelzeichen verseben sind, EinzeUnsmaͤnnl.] Persm eigener] 169 240 — 9 8

veräußert werden; lebende weibi. [Hauswirtschaft [1. 89t n

2) wenn die in den §§ 17, 18 vorgeschriebenen Anmeldungen 8 2 Persenen . . . . . vn 186

nicht oder nicht rechtzeitig oder unrichtig erfolgen. 1 506 565

Die Hinterziehnng der Abgabe wird mit einer Geldstrafe belegt, 2 1 954 162

welche dem vierfachen Betrage der Abgabe gleichkommt, mindestens 939 285

aber zwanzig Mark fuür jeden einzelnen Kall beträgt. Die Abgabe ist 652 b11

unabhängig von der Bestrafung nachzuzablen. 416 861

Kann der Betrag der binser genen Abgabe nicht festgestellt 944 319

werden, so tritt statt der im Abs. ½ vorgesehenen Strafe eine Geld⸗ 318 132 339

strafe von zwanzig dis fünftausend Mark ein. 8 2991 132 991 Im Falle der Wiederholung der Hinterziehung nach voraus⸗ v1I1I16“”“

76 8145 423

5 322 2758

4) Die Ausfuhr darf nur über folgende Pätze stattfinden: Nah Deutschlond über Nieuweschans, Oldenzoal, W nferswpk, Zevenacr Groesbeek, Venlo und Roermond; vach Belgien über Maastricht ung (mit Kahn) Hausweert; zur See über Amsterdam, Rotterdam und Harfingen, und zwar an den Togen und zu den Stunden, die den der Aufsichtskommifsion zu bezeichuen sind.

5) bis 7) usw. 1 nen des Kaiserlichen Generalkonfulats in Amsterdam)

folgenden Angaben für die beiven Kabre 1900 und 1910: —I — 2

Zahl der Haushaltungen 1t in Hundertteilen

[1910

=,ee.

chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

27. Februar

zum Deutschen Ne

überhaubd der Haushaltungen überhaupt

Berlin, Dienstag, den

1900

1910 85

Ausführung der Reparaturarbeiten dur 8

g Werkstaͤtten. gle g8

ie Reparaturwerkstätten sind verpflichtet, die Aufträge zu über⸗ bem und solche, die sie nicht mit Sicherheit zur E“ etr. Maschinengattung fertiastellen können, sofort an die für sie zu⸗ ntändige Maschinenausgleichsstelle des Vereins Deutscher Ingenieure oder an die Kriegsamtzstelle in den Marken, Berlin, Viktoriastraße 24 netterzultiten. Die Maschinenausgleichsstellen weisen nach Möglichkeit ’ erkstätten nach, welche die Ausführung der Bestellung übernehmen zönnen. Die Reparaturwerkstätren sind dem Besteller gegenüber zur Auskunft über die Durchführbarkeit der Reparatuararbeit verpflichtet.

Meldung von Fabriken und Werkstätten zur Uebernahme von Reparaturarbeiten.

Alle Fabriken und Werkstätten, die nicht voll beschäftigt 1 0 at sind Reparaturen an landwirtschaftlichen Mäschinen haben sich bei der für sie zuständigen Maschinen⸗Ausgleichstelle des Fearehas Därtssher IFhentens⸗ oder bei der Ketegsamtsstelle in den „ Berlin, tortastraße 24, en, d . zugewiesen werden kann. Hruß in melden, damit ihnen Arbeit

Arbeitsausgleich durch die Maschine nausglei “ und Kriegsamtsstellen. “ „Die Ahdressen der Maschinenausgleschstellen können d Kriegsamtstelle erfahren werden. Wenn die Arbeiten d.nb c. 8— Bezirken der Maschinenausgleichstellen oder der Kriegzamtstelle unter⸗ gebracht werden können, so erfolgt der Ausgleich entweder durch die Kriegsamtstellen unter sich ober durch die Landwirtschaf’ liche Maschtnen⸗ Waffen⸗ und Munitionsbeschaffungsamts in

S I“

Die Konferenz der Verbündeten in St. Petersburg bezweckt nach einer Meldung des „W. T. B.“, bezüglich der militärischen Operationen ein Zusammenwirken zwischen den Heeren aller Verbündeten zustande zu bringen. Besondere Aufmerksamkeit wird auch den Munitions⸗ und Kriegs⸗ materialfragen sowie der Erzielung einer fruchtbaren Entwickkung von Handel und Industrie in den verbündeten Ländern zugewandt. Die Sitzungen der Kon⸗ ferenz sollen einige Tage unterbrochen werden, um den zivilen Teilnehmern Gelegenheit zu geben, Moskau, Kiew und andere „russische Städte zu besuchen, Verkehrsstraßen und Eisenbahnen zu untersuchen und Fabriken zu besichtigen, die für das Heer arbeiten. Später werden sich die Mitglieder der Konferenz wieder in St. Petersburg versammeln, um das Protokoll der Konferenz zu unterzeichnen, nachdem die ver⸗ schiedenen Vertreter von ihren Regierungen neue Anweisungen bezüglich der Punkte erhalten haben, über die noch keine Einigung erzielt ist.

— Zlättermeldungen zufolge haben die Mit lieder des Reichsrats und der Reichsduma 8e ho Regierung F Gesuch eingereicht, einen Kongreß aller derjenigen Komitees ab⸗ halten zu dürfen, die für die Verteidigung des Landes arbeiten. Unter den Antrag stellern befinden sich der Präsident der Duma Rodsianko, ferner Gurko, Utschkow, Konowalow und Maclakow.

— Der Adel des Gouvernements Moskau hat dem Kaiser nach einer Meldung des „Temps“ wiederum einen Beschlußantrag zugehen lassen, in dem auf die Gefahr auf⸗ merksam gemacht wird, daß den von Duma und Reichsrat aus⸗ gesprochenen Wünschen nach Reformen in Rußland keine Folge gegeben werde, und gesagt wird

Die innere Lage Rußlands habe zögerung in der Lösfung könne dazu führen, den Werlauf des Krieges zu beeinflussen. Die Wohlfahrt des Landes und Thrones hingen von der soforligen Einführung der Grundsätze ab, die von den gesetz⸗ gebenden Körperschaften und Semstwos aufgestellt worden seien.

2 ad 8 4 an] MNach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 23. e 8 bruar 1917 betrugen (+ und — im Vergleich zur Vorwoche): 171 Aktiva. 1917 1916 1915 14 94 4 10 er 855 000 71 . 277 000) 4 73 2 526 082 000 92„ (+ 283 000) 1,50 1

181

2,16 4, 77 14,54 16,06 16,51 14,36 11,22 7 04 5,07 2,91 1,54 1,0 99

392, 36

0,72

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Der Oberbefehlshaber in den Marken eneraloberst vo Kessel bringt nachstehende Pelaar erccng beireffend. Be⸗ standserhebung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, vom 1. Februar 1917, auf Ersuchen des Königlichen Kriegsministeriums mit dem Bemerken zur allge⸗ meinen Kenntnis, daß Zuwiderhandlungen gegen die Anord⸗ nungen auf Grund der Bekanntmachung über Vorratserhebungen vom 2. Februar 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 54) in Verbindung mit den Bekanntmachungen vom 3. September 1915 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 549) und vom 21 Oktober 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 684) bestraft werden, soweit nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Stafen verwirkt sind“). Auch kann der 14 026 780 oeh eBetrieb des Handelsgewerbes gemäß der Bekanntmachung über († 164 394 dh) Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 37 466 00 8. September 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) untersagt werden.

§ 1. Meldepflicht.

„Tie von dieser Bekanntmachung betroffenen Personen ( 1 3 tg ecer ler Ueeee. bezüglich der dieser . machu nen egenstände lde t

ände) einer Meldepflicht. “ ö “

. 3 veae Gegenstände. VBon dieser Bekanntmachung werden alle nachstehend fũ andwirtschaftlichen Maschinen und Geräte nfesbeken habriken, Werkstatten, Handelslagern und hei gewerbsmäßigen Ver⸗ Zwecke des Verkaufs und der Verleihung befinden,

Klasse a:

unge

8 8

-,9„1 2 302 989 (+ 26 931 00. 2 254 281 00. († 25 715 ch)

ℳ 2 501 839 000 (+ 2 919 000) 2 456 421 000 (+ 571 000)

264 970 000 (—154 278 000)

17 430 000 + 2 980 000)

Matallbestand*)) ... darunter Gold.

Reichs⸗ u. Darlehns⸗ kassenscheine..

2 541

b mkt —

1“

9 8 2. 1½ 12

16 994

2

10 “ 11 und mehr Personen 1 6 8860 53

Familienbaushaltungen insgef. 86 67

Anstalten für gemeins.Aufenthalt 3 87

Hausbaltungen überhaupt

9 2 „ „& * 2 9 2

368 109 000 (+ 46 925 000)

7 940 000 (+ 2 616 000)

Familienhausk

gegangener Bestrafung wird die im Abs. 3 vorgesehene Strafe ver⸗ 92 48

doppelt. Die Rückfallstrafe tritt ein, auch wenn die frühere Strase 0,37

nur keilweise verbuüßt oder ganz oder keilweise erlassen worden ist; sie

bleibt ausgeschlossen, wenn seit der Verbüßung oder dem Erlasse der überen Strafe bis zur Begehung der neuen Straftat drei Jahre ver⸗ lossen sind.

Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder Art gegen die zu dessen Ausführung erlassenen Bestimmungen, die nicht unter § 24 fallen, ziehen eine Ordnungsstrafe bis zu einhundertfünfzig der Haukhaltungen Mark nach sich. 2 Dieselde Strafe tritt ein, wenn in den Fällen des § 24 aus den Umständen 8. ergibt, daß eine Abgabenhinterziehung nicht hat ver⸗ übt werden können oder nicht beabsichtigt worden ist.

§ 26.

Die auf Grund dieses Gesetzes zu verhängenden Strafen sind bei Genossenschaften und Alktiengesellschaften gegen die Vorstands⸗ mitglieder, dei Kommanditgesellschaften gegen die persönlich haftenden Hesellschafter, bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung gegen die Geschäftsführer, bei offenen Handelsgzesellschaften gegen die Gesell⸗

schafter nur im einmaligen Betrage, jedoch unter Haftbarkeit jedes einzelnen als Gesamtschuldner festzusetzen.

Auf die Verhängung der im § 24 Abs. 5 vorgeschriebenen Rück⸗ fallstrafe finden diese Bestimmungen keine Anwendung.

§ 2.

Auf das Verwaltungsstrafverfahren bei Zuwiderhandlungen gogen dieses Gesetz, die Strafmilderung und den Erlaß der Strafe im

Gnadenwege, die Vollstreckung der Strafe sowie die Verjährung der Strafvderfolgung finden die Vorschriften der §§ 23, 24 des Wechsel⸗

stempelgesetzes vom 15. Juli 1909 sinngemäße Anwendung. Die auf Grund des gegenwärtigen Gesetzes erkannten Geldstrafen fallen dem Fiskus desjenigen Staates zu, von dessen Behörden die Straf⸗ entscheidung erlassen ist. Ist der Betrag der hinterzogenen oder vor⸗ enthaltenen Abgabe nicht zu ermitteln, so ist von dem Betrage der Geldstrafe der fünfte Teil an Stelle des nichtermittelten Abgabe⸗ betraas an die Reichskasse abzuführen.

Ein im Strufverfahren eingegangener Geldbetrag ist im hältnis zur Reichskasse zunächst auf die Abgabe zu verrechnen.

§ 28. Die Umwandlung einer Geldstrafe, zu deren Zahlung der Ver⸗ pflichtete unvermögend ist, in eine Freiheitsstrafe findet nicht statt. § 29.

Die Verträge über die Beförderung von Feisonen oder Gütern und die über solche Verträge ausgestellten Urkunden unterliegen in den einzelnen Bundesstaaten keiner weiteren Abgabe. § 30.

Jedem Bundesstaate wird von der aus diesem Gesetze innerhalb

eines Gebiets ährlich aufkemmenden Einnahme nach näherer B mmung des Bundesrats der Betrag von zwei vom Hundert aus der eichskasse gewährt.

Schluß⸗ und Uebergangsvorschriften. § 31.

Die näheren Bestimmungen über Berechnung, Erbebung und Ab⸗ fübrung der Steuer erläßt der Bundesrat. Er kann zulassen, daß eine Abrechnung über “ “ .88nn

erner bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen in beson⸗ “ 6 ““

deren Föllen, in denen die Feststellung der Abgabebeträge mit unver⸗ K- ea. eeha ren 1ee ea; 9 eesg gen

aͤlinismaͤßigen Schwierigkeiten und Kosten verdunden sein würde,in L E“ Süerech. . gg e.

ie Berechnung und Abführung der Abgaben im Wege der Ab⸗ den Frauen wait eiger 1u Tane. 2 M ehe ö“

indung zulässig ist. mwühpend im Jahre 187½ anf 100 Einzel Hausbaltungen d 8 me 8 Fen

3 § 32. Bevölkerung 171 der weidlichen entfielen, hat sich diese Zahl 1910

„ Der Zeilpunkt, mit dem dieses Gesetz in Kraft tritt, wird dumh bereits auf 2lg erhöht. Immerhen e 88 öö“

Kaiserliche Nerordnung mit Zustimmung des Bundesrais festgesetzt. ledenden Märver “ ur Beoerenne mit Kusnahme

Der Zeitpunkt des Inkrafttretens kann für die einzelnen Abgaben⸗des Jahres 1880 — ständig gestiegen. EIEIE1“ zweige verschieden bestimmt werden. Die Zusammenfetzung eeee een anüt

Mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der die Besteuerung des und mehr Personen nach der Art der Mitglieder 8 Br Fami 89

Personenverkehrs betreffenden Vorschriften treten die Vorschriften des mitglieder, Penstenäre, Diensthoten, Schlafgänger ulmw. ist 888 8 10

Reichsstempelgesetzes üher den Personenfahrkartenstempel außer Kraft im emzelnen zablen Faßig nicht Sede een Söarns. veahe

Fpür die zu diesem Zeitpunkt in den Händen der Steuerpflichtigen einiges darüber mitgeteilt werden Unter den 38 261 776 Mitgliedern 8b 2 . ie Veränderunen Erk

vporhandenen ungebrauchten Stempelmarken und versteuerten, ab⸗ der Familier haushalturgen waren 18 750 364 oder 49 ° v. H. männ⸗ aher in den engsten Grenzen, ebenso die erand Tickit Fahrausweise wird nach näherer Bestimmung des 0d

gestempelten lichen und 19 511 412 oder 515p H. weiblichen Geschlechts. Darunter engentliche Tenden; trat nicht zu Tage, cta

Nundesrats Ersatz bes Steuerwerts gewährt. befanden sich insgesamt 34 552 984 Familien angebörige, und war Werte. Der Schluß war ruhig.

Inywieweit auf Personenbeförderungen auf Grund von Fahr⸗ 7089 535 männliche und 997 500 weihliche Hons ertungsvorstande 8

ausweisen, die vor dem Jukrafttreten der neuen Vorschriften gelöst (deren Stellvertreter nicht gerechnet). ferner 6 708 888 ““

sind und zur Benutzung nach diesem Zeitpunkt berechtigen, die bis⸗ 8 841 831 Söͤhne und 8 797 588 Töͤchter son ie 806 987 andere herigen Vorschriften Anwendung finden, bestimmt der Bundesrat. männliche und 1 310 625 andere weibliche Verwandte des Haus⸗

Die Beförberung von Gütern, die vor dem Inkrafttreten der die gesteulerung des Güterverkehrs betreffenden Vorschriften zur Be⸗

haltungsvorstands. Unter een 8 145 423 Familienbautbaltungen des Jahres 1910 brderung aufgegeben sind, unterliegt nicht den Vorschriften dieses Zesetzes.

Noten and. Banken

8 432 00h Wechsel, Schecks u. dislontierte Reichs⸗ schatzanweisungen.

7 456 683, 8 807 405]1 100, c0 100 00 8 502 111 000 5 501 992 000 (+ 164 273 000) 114 499 000) Lombardforderungen 9 940 000 12 449 000 % in 6 2 182 000)0% 2 799 000) Hundertteilen Effekten . 111 548 000 33 618 000 (+ 6 129 000) (— 9 108 000

(+ 2003 000) ¼

2oe 110,. Senstige Aktiven 1 030 940 000] 9—02388 522 000 180 000 000

(— 2837 000)

DPassiva.

Grundkapital... G (unverändert)

80 550 000

(unverändert) 6 286 306 000 87 994 000)]

Zahl der Mitglieder

überhaupt

1900 1910 160 240 355 892 2 167 936 3 727 596 4 924 424 d 8 5 354 135 6 8 8 5 022 552 7 4 142 068 8 6 3 026 528 9 1 952 946 1 148 180

10 8 18 II und mehr 1 495 979 Per,- Ne “ “ reschmaschinen und zugehörige Gerät Frmilienbaushaltungen i 8ges. [32 962 344 32 76 95 26 jur Bearbbeit G 9 räte, 8 Anstalten für gemeins. Aufer thalt]/ 994 033 219 3,117 arbeilung von Samen, Körner⸗, Hülsän⸗, Anstal für gemein Aufen th V Knollfrüchten und Gespinnstpflanzen, 1

Haushaltungen — “ g: zur Futterbereitung, Am zabhlreichsten sind hiernach die Haushaltungen mit 3 und zur Michgewimnung und Verarbeitung, 4 Personen, denen sich die mit 2 und 5 sowie die mit 6 Personen zur Schäd ingsbekämpfung, anschließen. Diese fünf Groppen umfassen zusammen fast drei zum Antrieb landwirtschaftlicher Maschine n.

§ 3. Meldepflichtige Personen.

Viertel der gesamten Hauehaltungen. In ihrem an der Ge⸗ 5 . H 7 100 „ Hahgtebartunge 48 Perss. 2 samtheit haben gegen 1900 nur die Hauehaltungen bis zu 4 Personen 8 1 zu., die gröberen dagegen abgenommen. 8 LSine Teehung bö sind alle natürlichen und juristischen Mekt als zwei Drittel der Bevölkerung leben in Haushalturgen haften, pi 18 1 n en, Firmen sowie öffentlich rechtlichen Körper⸗ von 3 bis 7 Personen. Eine verbärtnismäßige Steigerung der Ge⸗ bnden für ö“ Femahtlam fs. verbepfcschrther Gegen⸗ mizahl der Mitalteder sindet sich in den Haushaltung gruppen von erkaufs oder der Verleihung haben oder ben — t den An 1“ ei denen sich solche unter Zollaufsicht befinden, g haben § 4. Stichtag.

3 bis 7 Personen sowie bei den Anstalten. Für die Meldevpflicht ist der am Tage der

In den Enzelbausbhaltungen sind die weiblichen Personen weit über dorpelt so stark vertreten wie die Männer. Dieser Unterschied fanntmachung vothandene Bestand an meldepfl aßgebend. § 5. Art der Meldung.

erklärt sich vor allem aus dem Umstande, daß es mehr als dreimal so viel verwitwete und geschledene Frauen als Männer gibt, während bei den Ledien — allerdings in geringetem Fean- und vor ng in 8 den unteren Altersstufen — das mwänaliche Geschlecht in der Ueber⸗ . 1 zahl ist; zudem ist die weibliche Bevölkerung besonders abgeneigt, i8 Für 8. Meldung sind nur die amtlichen Meldelisten und Klassen⸗ fremden Haushaltunzen a’s Zimmerabmieterin oder in Schlafstelle E“ welche von der Landwirtschaftlichen Maschinen⸗ zu wehnen, und anderseits zur Führungz einer eigenen Wirtschaft Boͤrse in Berlin hgung ge des Waffen⸗ und Munitions⸗Beschaffungsamtes, besser belähigt. “ (Notierungen des Börsenvorstandes de. find, Karfürstendamm 193/94, kostenlos abgegeben werden. Auch im Verhältnis zur Bevölkerung bleiben die Einzellebenden 8nean z 6. S8 Sie find auf einer Postkarte anzufordern, welche teine an zeren 8 8b Föraer 8 darf als die Anforderung einer Sammelliüte el Br eines Kartenblocks und deutliche Unterscheift mit 8 8 Firmenstempel, scheif genauer Adresse 5,54 Die Kartenblocks enthalten für jede in §2 angegebene Maschinen⸗ welche nur mit den verlangten Stück⸗

0 49 1 08 6,60 11 51 15,00 15 61 14 9⁴ 11 87 8,80 5,48 3 30 4 05

197 113

432 111 2 649 416 4 623 558 6 026 260 6 270 810 5 638 710 4 567 577 3 334 888

0,47 1 03 6 29 10,81 14 98 15,83 14,87 8,78 5,67 3,33 4 34

95,02 2,88

Einzeln [mönnl.] Pers. m. elgener lebende) werdl. Hauswirtschaft 8 (2 Persenen.. 1 4 .

5

180 000 000 (unveräaͤndert) 85 471 000 (unverändert) . 7 881 334 000 (+ 415 000) — 2, 8„

3 934 860 000 1 787 557 243 565 000) ½ 44 845 000) 490 778 000 236 407 000 176 682 R

(s— 29 333 000) ( 632 000, S8 881 MA; *) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 4.

(unveränd ““ 74 47

(unveränd

4 635 353 h)

2 0519

000 1 723 676 0

(+ 225 5760

versorgunasstelle des

Reservefondd.. Berlin W. 15, Kurfürstendamm 193,194.

ltunge

Umlaufende Noten

Sonstige tägl. fällige Verdindlichkeiten.

2

mit

3 Oesterreich⸗Ungarn.

Das Reichsgericht hat die Beschwerde der tschechi 1 t hechischen Handelskammern Prag, Budweis und Pilsen gegen den Erlaß des Handelsministeriums, betreffend die ausschließliche An⸗ Se. 8r 5 Sprache im Verkehr mit den Zentral⸗ llen und den Ministerien, wie „W. T. B.“ ⸗ gründet zurückgewiesen. 1 8 “

Im ungarischen Ab

zur Bodenbearbeitung, zur Düngang, 8 zum Säen und Pflanzen, zur Ernte,

Sonstige Passiva .

sich stark zugespitzt. Ver⸗

Personen

ʒ;m geordnetenhaus interpellierten die oppositionellen Abgeordneten Graf Apponyi 8— Graf Karolyi über den Ausgleich mit Oesterreich, worauf der Miristerprästdent Graf Tisza laut Bericht des „W. T. B.⸗ ärte: Die Verhandlungen der beiden Regierungen sind in das Stad gelangt, in dem die Regterungen über die wi tigeren vecbin⸗ 15 Uebereinkommen getroffen haben, auf Grund dessen sie in der Lage sind, Verhandlungen mit der deutschen Regierneg aufn⸗hmen zu können. Dies war der Sinn des veröffentlichten Cemmuntq ” (s und dies kann ich auch jetzt bekräftigen. Weitergehende Aufkla ungen über den Inhalt des Uebereinkommens kö nen mit Rücksicht auf die Interessen des Staates weder von mir noch von einer der Regterurgen gegeben werden. Diese Aufklärungen wären unbedingt mit der Aufdeckung solcher Einzelbeiten ver⸗

gestrigen Aufsichtsratssitzung der Vereinigten Berlin⸗Frankfurter Gummiwaren⸗Fabriken Berlu⸗ Lichterfelde⸗Ost wurde laut Meldung des „W. T. B.“ o schlossen, der auf den 31. März d. J. einzuberufenden Gexez versammlung bei reichlichen Abschreibungen und Rückstellungen R. Verteisung einer Dividende von 10 % für das Jahr 1916 (ge 8 % im Vorjahre) vorzuschlagen. b 88 Der iahrehangehn der Zeche Consolidation in Gelser⸗ kirchen hat laut Meldung des „W. T. B.“ in seiner gestrige Sitzung beschlossen, der auf den 2. April 1917 einzuberufenden Generalversammlung die Fertessas einer Dividende vdon 2 gegen 18 % im Vorjahre) vorzuschlagen.

S Kon stantinopel, 22 Februar. (W. T. B.) Die Einnabren der Türkischen Tabak⸗Regie⸗Gesellschaft betrugen im Mah Januar 1917 27 000 000 Piaster gegen 18 600 000 Piaster in e leichen Periode des Vorjahres.

— In der

Italien.

1 der ern in Rom abgehaltenen Versammlung der offiziellen Sozialisten, an der ungefähr 200 Ver⸗ treter teilnahmen, wurde laut Meldung des „Corriere della Ses 98 grofhes Tagesordnung angenommen, in der die Haltung der Partei und der parlamentarischen Gruppe gebilligt wird. - 8e.

In der vorgestern in

Ver⸗

Spanien.

Der Ministerpräsident Graf Romano nes verlas im n8⸗ 8 1Srn 88 gcs F. durch den 9 Sitzungen vertagt unden, durch die wir vor dem Auslande, fozusagen unser⸗ f 2 zie die „Agence Havas“ meldet, wurde der Erla karte ausspielen würden. Wir müssen bei den Fed eaeer S Opposition mit Protestrufen aufgenommen. G mit dem Aus lande möglichst diskret solche Vereinbarungen hand 8 1 haben, die eine Bedeutung aus dem G. sichtspunkte b sitzen, welcha Schwed Konzessionen vom Auslande gegen etwaige Gegenkonzessinonen zu er⸗ heben ö reichen sind. Dtes war der Beweggrund, diese Frage nach Möglich. Die Regierung hat den ersten Leaationssekt kelt so zu behandeln, daß wir erst in einem späteren Stadium, wenn schwedischen Gesandschaft in Berlin 57„ die Hauptzüge der ganzen Frage entwickelt sird vor die Oeffent⸗ von Essen, wie „W. T. B.“ — lichteit und die Gesetzgebung treten sollen. Dies stimmt volltommen als bevollmächtigter Minister in siberein mit dem anderen Gesichtspunkte, der wenn auch nicht in dem sandschaften in Berlin, Dres Mate we von den Herren Abgeordneren, so doch bis zu einem ge-. Karls z wissen Grade auch von der Regterung sowohl in der Vergangenheit vruhe zu leiten. 172 ¼ In der Sammelliste sind die Gesamtzahlen der in den einzelnen 8 98 als auch in Zukunft brachtet werden soll, daß nämlich, c Weüm Fer Streitigkeiten 165 ½ hten gemeldezen Maschinen und Gerälte zusammenzutragen, und die wS. ühre ic, 12, haer gegenwäͤrttge, sondern das nach dem Krtege Jahren in der schwedischen sozialrstischen Partei vor⸗ 188 heschensen Kene. gber e⸗ 1 zu wählenne neue Parlament in dieser Frage entscheiden möge gekommen sind, die unter anderem ausgepräͤgte Gegersatze senseeh der Hauptpartei und der jungdemokratischen Gruppe 1eg auch h eer Reichstagsfraktion herbeigeführt vaben, in er fünfzehn Mitglieder eine radikalere Politik verfolaten als

Auch ich selbst wünsche es, daß die definitive Re⸗ 1 8 e de Regelung der ga § 6. Meldefrist und Meldestelle. Frage auf einen späteren Zeitpunkt hinausgeschoben nerde⸗ 68 mhte Sammelliste und Klassenkarte sind vom Anmelder ordnungs⸗ vei⸗ das unvorhergesebene Umpände ein weiteres Vorgehen erheischen mäß post rei zu ma hen und bis zum 1. März 1917 an die Land⸗ sollten. Aus diesen Gründen kann ich in dieser Frage zu meinem die Mehrhei j sicaltae inefsgen hiece zun N.n 1917 an, die Lng. Feezer Bedauem weder beute noch in der nächten⸗ Feteaft neclem ehe18 hat ein neuerlich abgehaltener Kongreß der Partei sanseens⸗Beschaffungsamt, Berlin W. 15, Kurfürstendamm 193/94, 9 BG“ ertellen 1 die Perten eehas 9 “ e nzusenden. 8 3 Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde 8, Parteileitung zu ermächtigen, Maßregeln zu ergreifen, um die 8 8 7. Anfragen und Anträge. genommen V le auf die vorstehenden Anordnunzen bezüglichen Anfragen und üträge sind an di⸗ Landwirtschaftliche Maschinen⸗Versorgungsst lle im Waffen⸗ und Muaittonsbeschaffungsamt, Berlin W. 15, Kur⸗ g amxwez 14390. zu und am Kopf des Schreibens mit der vpervming „Bestandaufnahme von landwirtschaftlichen Maschige ind Geräten“ zu versehen. § 8. Inkrafttreten. Diese Bekanntmachung tritt am Tage der Verkündung in Kraft.

Verkündung dieser shtigen Gegenständen

etär der Legationsrat Freiherrn meldet, beauftraagt, vorläufig besonde er Mission die Ge⸗ München, Stuttgart und

e⸗

8 wännlichen Geschlechts weit hiater den weiblichen zurück.

nämlich in Einzelhaudhaltungen

vom Tausend der 1875 1880 1885 1900 1905

männl. 1Bevdöl⸗- 8, 9s 8 5 8, F. 9 84 984

weidli h s kerang 14 96 15,86 17,ss 18 19,cu, 020,384 21, 18 überhaupt I2 J1,2 13, ½ 14 2 14,88 14,5r 15,88

für

New York 1 Dollar

Holland 100 Gulden Dänemark 100 Kronen Schweden 100 Kronen Norwegen 100 Kronen Schweiz 100 Franken

Wien⸗ 100 Kronen

*8

1910

9,88 21,7 15,87.

1890 1895 9 ‚„ 9 4

80

. Es lebten 239 % ttung eine besondere Karte, 163 Plen und Angaben auszufüllen ist.

die in den letzten

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64,20 79 ̈

21,05

Budapest Zulgarien 100 Leva nopel 100 Piaster Madrid und

Konstanti⸗ Barcelona 100 Pesetas 125 ½

ur 8 8 8 8 zur Kenntnis Minderheit dazu zu bewegen, sich den Beschlüssen der Mehrheit

8 zu unterwerfen. Die Folge d . S. „ ½ 2, &ꝙ eh gwis. n Me Folge davon war, daß die Vertreter der Großbritannien und Irland. 1 Minderheit in der Reichstagsfraktion sowie der übrigen nnoe.

Im Unterhaus teilte der Kanzler der Sch 8 sition in der Partei eine Kundgebun er kär 8 d hatzkammer ilt ine Kundgebung versandten, in der erkärt Bonar Lam mit, daß die gesamien Zeiesnunan Fhan die wird, daß auf einem Kongreß, der vom 12. bis 14 Mai 1917 Kriegsanleihe sich auf eine Milliarde 312 095 Pfund

in Stockholm stattfinden soll, eine neue sozialistif Sto b — zialist Sterling belaufen, und sagle laut Bericht des „W. T. Bℳ Partei gebildet werden soll. Die neue Partei 1e ess Das Ergebnis habe eine umhe ehreicht. die eine der Zimmerwalder Internationalen arbeite 1

Woche vorher noch als unmöglich angesehen worden wäreF. v“ .“ Die Zeichnungen bei der Bank von England beltefen sich auf 819 586 000 Pfund Sterling, der Beftag der konver.⸗ tierten Schatzanweisungen auf 130 711 950 Pfund Sterling die Zeichnungen bei den Postämtern auf 30 715 000 Pfund Sterling und die Summe der Krtiege sparzertifikate auf 19 300 000 Pfund Sterling. Dies ergebe zusammen 1 000 312 950 Pfund Sterling neues Geld. Durch die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der englischen Wechselkarse sei seinerzeit die Ausgabe von seche⸗ prozentigen „Exchequer⸗Bonds und fünfeinhalbprozentigen Schatz⸗ wechseln notwendig geworden. Infolge dieses hohen Zinssatzes sei ihm ven vielen Sachverständigen nahe gelegt worden, den Binsfuß der neuen Kriegsanleihe ebenfahs auf 6 % zu bemessen, da sonst mit einem Feblschlag zu rechnen set. Er habe aber vie Gefahr eines Fehlschlages für ein geringeres Uebel gebalten als einen ftändigen Zinssatz für den britischen Kredit von 6 % Von der eng ischen Anleihe vom Jahre 1915 im Betrage von 616 Millionen Pfund seien 200 Milllonen Pfund von den Banken übernommen worden. Wenn et nicht notwendig sei, so seien diese großen Beiträge von den Banken nicht erwünscht. Wenn es notwendig gewesen wäre, so hätte er eine solche Aufforderung an die Boanken gestellt, die ihm ihre Unterstützung versprochen hätten. Die zur allgemeinen Kenntnis: Zahl der Zeichner bei der porigen Anleihe habe 1 300 000 betragen

2 8 bei der tzigen belaufe sie sich bei den Banken, Postämtern und füt Bestellung von Reparaturarbeiten B Kriegssparzert fikate auf ungefähr 5 289 000 Der Erfolg der An⸗

bei den Werkstätten. — leihe sei ein Ausdruck des Willens des Volkes, den Keieg zu gewinnen

und ein Beweis für die finanzielle Kraft des Landets den Krieg bis

zum erfolgreichen Ende durchzuführen. 8

Frankreich.

„Nach einer Meldung der „Agence Hanas“ ist der Dampfer „Orleans“ auf der Reebe eingetroffen.

Der heutige Wertpapiermarkt zeigte eine sebr unustige 228 Aufträge lagen nur in geringer Menge vor; die Umsätze birga Brz

b r FIP. Kursberichte von auswärtigen Fondsmärkte

8 6 . 31 25 ere k

Wien, 26. Februar. (W. T. B.) Die Börse Fe neue Woche in einer etwas schwöächeren Paltung, was n g sache der Unklarheit der Lage infolge der omerikanischen Keteä

“ Türkei.

Die Kammer wird am 1. Mär die Behandl Budgets beginnen. Nach dem Bericht des 8.SE.n der bereits an die Abgeordneten verteilt worden ist, werden die 8 Einnahmen, Blättermeldungen zufolge, in dem am 1 März beginnenden Jahre nach den vom Ausschuß vorgenommenen Aenderungen auf 23 178 866, die Ausgaben auf 46 054 931 Pfund veranschlagt. Das vöorgesehene Defizit beträgt somi 22 876 065 Pfund. Der Bericht stellt auch fest, daß die mi 39 724 720 Pfund veranschlagten Ausgaben des noch laufenden Gebagrungsjahres in Wirklichkeit mit den Ergänzungskrediten bis Januar 62 039 236 Pfund erreicht hätten und Ende des e ungefähr 84 Milltonen Pfund erreichen dürften. Die Kammer hat einen Gesetzentwurf dur 8

dem Scheik⸗ül⸗Islamat unterstehenden gei 7 K . 8n 8 Gerichte und sämtliche hierzu gehoͤrigen Einrichtungen dem Fustizministertum unterstellt werden, angenommen. In der Begründung des Entwurfs, der eine wichtige Reform des Ge⸗ richtswesens darstellt und einem Beschluß des im letzten Herdst statt⸗ gehabten allgemeinen Kongresses der Partei füͤr Inheit vnd Fortschritt entspricht, legt die Regierung dar, daß diese Ne⸗ form hauptsächlich notwendig sei, um die Verwitrung binsichtlich der Zuständigkeit der Zivil⸗ und Scheriatgerichte zu brenden Der Justizminister Halil Bet betonte bei der Befüͤrwortung des Entwurfs, daß die Scheriatgerichte auch dann, wenm sie dem Justizmint ter unterstehen, weiterhin nach dem heiligen Scheriat⸗ gesebe Recht sprechen werden. Artikel 2 des Gesedes sieht die Bildung eines besonderen Scheriatsenats deirn Kassationd⸗

* .

1z.Wer vorfätzlich die Auskunft, zu der er auf Grund dieser 892 seatlich anfcflschtet is ee der gesetzten Füt erteilt, oder uschre ar. zei peg unbedeutendem Geschätt unter nlen 5 ni ge oder unvolls ändige Angaben macht, wird mit eö 822 L-Ieeü ees einem Rückschlag. 4 seisnts bis ia 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 10 000 ℳ günstige Ausnahmestellung behauptete lediglich der Anlagenmd. n Sianuch öanen Vorräte, die verschwiegen sind, im Urteil für dem insbefondere fär Kriegkanleiben Nachfrage bestand. g lslih die verfallen erklärt werden. Ebenso wird bestraft, wer vor⸗ Paris, 26. Februar. (W. T. B.) 5 % Framöftsche u ferläßt. vorarschriebenen Lagerbücher einzurichten oder zu führen 3 558 Französische Rente 61,85, 4 % Spanische ds Lhfer Ve g Wer fahrlässig die Auskunst, zu der er auf Grund 5 % Rufsen don 1906 83,75, 3 % Rrfen — er narichte nung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt Suez⸗Kanal 4405 dfe bis ige und unvollständige Angaben macht, wird mit Geld⸗ Tinto 1748 wehdg hnate 52900ℳ x2 8 Unvermstenefall⸗ mit v. bis zu 4 1 1 var. (W. T. B.) Erholend. Wesar alzf nen nirat. Ebenso wirnd bestraft, wer fabrlässig die vor⸗ * * S. 2. 52 sel auf Schwen 898 ebenen Lagerbücher einzurichten oder zu führen unterläßt.

Wechsel auf Kopenbagen 68 40, Wechsel auf Stockholm 188 r 2 M auf New Pork 247,75, Wechsel euf London I11,80t Parik 42,42 ½. — 5 % Niederländtsche Staatbanleibhe bse, 8 % Miederl. 2. S. 728 ½6., Königl. Ntederlend. Hereagan 2. Holland⸗Amerike⸗Cinie 398 ½. Mederländisch. Indische Handen g Atchison. Topeka u. Santa 76 98 ¼, Roc Island 8136 19 Hacisic 91¼, Sputhern, Railwan 26, Unzon Pocitc 1 gst

United States Steel Corp. 103 16, 1b

conda 165 ½, — .. I Englische Anleibe 92 Hamburg. Amerito. Liae 78. Februar. v 8 8 egnter den beutigen Verhältnissen ist es ausgeschlossen, daß land⸗ 1 lünnen schinen zu ihrer Bedarfszeit rechtzeitig repariert

waren 6 154 008, die nur aus Familienangehörigen bestanden, ferner 676 385 mit Diensthoten für bäusliche Dienste, beinahe ebenso viele (genau 665 706) mit Gewerbe⸗ und Arbeitsgebilfen oder ländlichem Gesinde und endlich wiederum fast die gleiche Anzahl (655 090) nit Zimmerabmietern, Chambregatnisten und Schlafgängern.

87,85, Anleihe 101,30, 1 1896 54,85, 4 % Türken unif. 61,05,

Verkehrswesen.

Keft 2 vom Jahrgang 1917 der „Zeitschrift fär Klein⸗ ahnen“, herausgegeben im Ministeriem der öffentlichen Arbeiten, gleich Oigan des Vereins deutscher Straßenbahn⸗ und Kleinbahn⸗

vVerwaftungen (Nerlag von Julius Spriaget, Beꝛlin), erschien mit folgendem Inholt: Statistik für Kleinbahnen im Deutschen Reiche füͤr das Jahr 1915. Kleine Mittellungen: Neuere Pläne, Vor⸗ arbeiten, Genehmtiguypgen, Betriebseröffnungen und Betriebeänderungen von Kjeinbahnen; Psan der Einführung eines Einbeitstariss auf den Fädtschen Straßenhahnen in Wien mit 20 Heller und nabeschränktem Umsteigerecht. — Büche schau, Zeitschnfteoschau — Mitteilungen des Vereins deusscher Straßen dahn⸗ und Kleinkadnderwalzungen; Straßen⸗ und Kleinbahnbernfegenossenschaft; Patenibericht (mit 5 Abbildungen); Aueszüge aus Geschéfteverichten. — Stotistik der deutschen Klein⸗ bahnen für den Monat Dezember 1916.

Statistik und Volkswirtscha Die H. nabattungen in Preußen nach der Pers⸗ zabl.

In Nr. 241 des „Reichs⸗ und Staatsaszeigers vom 12 Okteober . wurde eine karze vergleichende Uebersicht über die bei den Voldezüblungen in Preußen seit EGrürdung des Reiches ermittelten Gesamtzahlen der vorhandenen Famtiten⸗, Einzel⸗“ und Anstalts⸗ bausthaltungen gegeben. Bei den Zühlungen don 1900, 1905 und 1910 find nur die Familienhaußhaltungen nicht nur insgesamt,

sondern auch nach der Zahl ihrer Muglieder festgestellt worden.⸗

Handel und Gewerbe.

im Reichsamt des Inneryn „Nachrichten für Handel; und Landwirtschaft“.)

Niederlande.

Auskuhrbewilligung für gaeschlachtete Tauben. Der Landwirtschaftesminister hat durch Verfügung vom 3 Fehruar 1917 (Nederlondsche Staatsccurant Nr. 29 vom gleichen Tage) folgendes bestimmt:

p 1) Vom 4. Februar ab ist die Aussuhr von geschlachteten Tauben (mit Autnahme von Brieftauden) auf Grund voa Ausfahrbewilligungen zaläfstg. 1 2) Die Ausfuhrbewilligungen werden von der staatlichen Pom. misston zur Aufsicht über die Eiervereivigung und Federviehvereinigung deren erieilt, rie bei der Federdeehverein gung mit Genehmigung der staatlichen Aufsichte domtnisston als Auefüdrer von geschlachteten Tauden eingetragen sind. Die staatliche Kommission setzt mit Genehmigung des Mintsters vie Bevdingungen fest, die die eiszutragenden Ausführer erfüllen müfsen. Anträge auf Eintragang sind an die Fiedervieh⸗ verrintgung in Amergfoort, v. d. Hagenlaan 1, zu richten. .

3) Die Ausfuhrbewilligungen müffen auf Stempelpapier bei der obigen staatlichen Kommi sion, Regentenesselaan 6, in Amerzfoort,

HSausemmen-

(Aus din b Industrie

gestellten

8 † Oberbefehlshaber in den Marken bringt ferner fol⸗ tur Bekanntmachung, betreffend Sicherung der Repa⸗ 7I landwirtschaftlicher Maschinen, vom 15. Januar

Rio de Janeiro, 23. (W. T London I211.. de wenn sie nicht sofort zur Reparatur gegeben werden. ede 9 zirteamdwert hat daher sofort seine Maschinen auf Reparatur⸗ paraturw nachzusehen und die Instandsetzung bei seiner gewohnten öt For werkstätte zu bessellen. Landwirte, die der Aufforderung ge leisten, setzen sich der Gefahr aus, daß sie ihre Maschinen or rech testig repariert erhalten.

ärkter. Kursberichte von auswärtigen Saren. Amsterdam, 26. Februnr. (W. T. B.) Santot

ebruar 58. ün 8.) RübI Ich

füꝛ T † aus Bordeaux msterdam, 26. Februar. 28 288 22. snr Ma

von Pauill

hofe vor.

— Leinöl loko 61 ¼¾, für Mürz 60 ¼,