8 2* 8

3 bu, u. ök164“ .

sann e Faceaües nung für Notare vom 25. Juli 1910 (Geset. Bekannt ch “ 889, hine tüdtischen “ s⸗ 8 Kacse andevorstand des Schadensortes oder auch bei einem Der Kaiser hat gestern den preußischen Generalmajor ) wird dahin geändert: Ha. werke, Aktiengesellschaft in Rhendt 15. Feb 1917. sigcen Notar persönlich oder schriftlich unter eingehender Dgar⸗ von Eramon in besonderer Audienz empfangen. b 88⁄ I... 2 dlalgenden Schlußsat “ n gegsaerb Ng ser 1, Freiloj Sur. 3. K 1a sse s 2 “ n der dem einzelnen Falle zugrunde liegenden Vorgänge “ sdem Bericht der „St. Petersburger ö —

des Gesetzes vom 21. Ju 3 (Keschz⸗esen 29 - „Süddeutschen 35. Königlich 1A.“ 82 Verhältnisse anmelden. Zu der Anmeldung werden be⸗ öpollkommener Ruhe. Der Präsident hielt eine patriotische zu 8.v-2 Seh ee 1920 Reichs.Gesetzbl. S. 577 “ 872 88 5* 2. sind nach den 88 5, 6 ET“ Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer sere Vordrucke nicht ausgegeben; sie ist stempel⸗, gebühren⸗ In der letzten Sitzung des provisorischen Staatsrals Ansprache, in der er die tapfere Armee pries und die in der 2. Im § 20 wird im Abs. 1 der Satz 2 durch folgende Vor⸗ der 2. Kl. * ant unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus kostenfrei. erstattete, wie „W. T. B.“ meldet, nach Verlesung und An⸗ Dip omatenloge der Duma versammelten Mitglieder der Kon⸗ schrift S Verlust s⸗ s zum 7. März d. J., Abends 6 Uhr, bei ehh Die Anmeldungen dienen lediglich zur Information der nahme des Berichts über die 7. Sitzung der Re⸗ ferenz der Verbündeten begrüßte. Nach ihm sprach anderthalb er einzelne Pauschsatz beträgt 15 vom Hundert der zum di des Anrechts einzulösen. 1 11“ 1 Regierung über den Umfang der entstandenen ferent des Ausschusses für Heeresorganisation Brigadier Stunden der Landwirtschaftsminister Rittich über die Er⸗ “ —9 ““ Gebühr, jedoch mindestens 80 Pfennig 13 Mäs Ziehung der 3. Klasse dieser Lotterie wird am Nicht 1 fliches süshben sie geben keinen Anspruch auf Ersatz des Pilsudski den Bericht über die Arbeiten in den letzten nährungspolitik der Regierung und über die Getreide⸗ 2

nn chstens 30 Mark. Lotte drgg0. 8— keve 8 b Nich am ches. ens. . bswei Wochen. Der Antrag auf Vergrößerung des bis⸗ frage. Er legte die Maßnahmen dar, die er zu ihrer 588

Artikel III. rlegebest eginnen. “ 8 PEE““ W“ 1 8 herigen Bestandes von 7 auf 12 Mitglieder wurde ange⸗ Lösung getroffen habe. Die wichtigste unter ihnen sei die Ver⸗

u 8 . 1

Das Gesetz, enthaltend die landesgesetzlichen Vorschriften über Berlin, den 28. Februar 1917. . . rehls 8 8b ber 1 nommen. Der Leiter der Finanzabteilung Dzierzbicki berichtete pflichtung für die Provinzen in einem bestimmten Verhältnis

die e. der Rechtsanwälte und der Gerschisvollzieher, von Khöniglich Preußische Generallotteriedirektion. v Preußen Berlin, 1. März 1917 e.ehar, a. aas acseg g x über den Entwurf der Geschäftsordnung des bei der Finanz⸗ Getreidemengen zu liefern, damit die Bedürfnisse des Heeres,

21. März 1910 fn der Fassung der Bekunntmachuna vom 6. Sep⸗ Strauß. Ulrich. Gramms. 1““ 8 3 — iftigun gugla -blscher Arbeitskräfte in den Be⸗ abteilung entstehenden Komitees für nationale Spenden, der Bevölkerung und der für die. Landesverteidigung be⸗ 8 Seine Majestät der Kaiser und König hörte 81 84 Kriegswirtschaft zur allgemeinen Kenntnis: welches sich die Aufgaben stellt, eine freiwillige Sammlung schäftigten Arbeiter vollkommen befriedigt würden. Nach der

1““ etanbz;. Die vorgestrige Sitzung der Reichsbuma verlief nach

8

tember 1910 (Gesetzsamml. S. 261) wird dahin geändert: 8 8 1. Im Artikel 15 werden im Abs. 1 binter dem Worte „Sen⸗ 8 gestern vormitta ie „W. T. B.“ ld ö S d Zwe NR Inis 2 schrittli inen Antr . b . 8 g, wie „W. T. B.“ meldet, die Vorträge der Auf 1 en Belagerungs⸗ von Spenden für allgemein nationale Zwecke zu ver⸗ Rede des Ministers schlug der fortschrittliche Block einen Antrag Vbe Bbn8 Pöorta en .Rütseee hatleeh vmnyenn Ihese P “ T 8 Chefs des Zivil⸗ und des Marinekabinetts, des Kriegsministerg 1eee e des Stadt Fee n L anstalten, besonders 1) zur Vergrößerung der Mittel für vor, der die Regierung auffordert, sich zu reorganisieren, um Reichsabgabe“ eingestellt. P “ agesordnung und des Generalstabes. vinz Brandenburg: die Förderung des polnischen Heeres sowie für die Unter⸗ wirksamer die durch den Krieg geschaffenen Schwierigkeiten zu 2. Im Abs. 2 erbält der Satz 1 folgende Fassung: die 8 14. März 1917, Vormittags 11 Uhr, im “ I. Beschäftigung von feindlichen Ausländern stützung von Invatiden und Verwundeten, Witwen und bekämpfen. Vertreter der verschiedenen Parlamentsfraktionen zale des Vermggftnsehebhäͤndes der Sentg⸗ 1s Waisen, 2) zur Vergrößerung der Verfügungsmittel des sprachen sodann über die innere Lage des Landes. .

Der einzelne Pauschsatz betränt 30 vom Hundert der 3 um Ansatze gel . „ li Eisenbabndirektion in Magdeburg, ürsten⸗ Das Königliche Staatsministerium trat heute zu I. z — 1 — 88 e ¹ nsatze gelangenden Gebühr; in den Fällen der straße 1— 10, stattfindende 56. Sitzung des ℳ8, F⸗ einer Sitzung zusammen. 1 Die Beschäftigung von feindlichen Ausländern und Polen ist 1“ vetaa8 vneb..h ethaen wichtige üöF ö

Artikel 4 bis 7 beträgt er mindestens 3 Mark unsd höͤchstens s 2 8 v d 2 „ M 2„ f w i Bet b n 2. 2 . 45 Mark, im übrigen mindestens 1 Mark 50 Pfennig und schusses des Beztrksetfenbähntats Magdeburg. 1“ v Se I EEE“ dergestellt polnischen Schatz oder für eine nationale Bank. An der Spitze Pportugal

böchstens 30 Mark. I. Geschäftsordnungsangelegenheiten: Wahl ei 3 d bdomi P F 6 3. Im Abs. 3 werden die Worte „3 Mark⸗ durch pie Wotte Mitgliedes und zweier stellvertretender Zettalteder für 5 ehe. Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ den, die im Interesse 86 eSeeehs tn hattes e. des Hth tensn Ferden 18 Hersae teh,n. 8259 Foefwrf Nach Meldungen portugiesischer und spanischer Blätter 4 Mank 50 Pfennig“ und die Z hl .50* durch die Zahl „75ersetzt. Ausschuß an Stelle der ausgeschiedenen Herren Dtrektoren Schreiber sitzung, vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel Rusnöh men konnen iem Fanses elndenhurg vom stellvertretenden den aee; it on welche gdie W.9 hat sich seit dem Abgang der ersten portugiesischen Truppen Artikel 1v. und Rohrlich sowie des verstorbenen Heren Amtsrats Osterland. und Verkehr und für Justizwesen sowie die vereinigten Aus⸗ en — ekorpen b werden. wenn die Fabrik⸗ c. z 5 3 Paag.⸗ —he⸗ nach Frankreich und der Verkündigung der verschärften U⸗Boot II. Gü schüsse f del und Verkeh d für 7 eralkommando III. Armeeforvs bewilligt werden, wenn die F ständigteit des örtlichen Beauftragten zu bestimmen, Geschäfts⸗ ) Frank gung — Dii Vorschriften des Artikel I sinden Anwendung auf alle zur lich ET Vorlagen der König⸗ Shg se für Handel und Verkehr und für Zoll⸗ und Steuerwesen ng die Gewähr für die Zaperläffgteit des zu Beschäftigenden und ordnung und Instruktion auszuarbeiten sowie die Liste der sperre die innere Lage Portugals zusehends verschlimmert Zeit des, Inkrafttretens dieses Gesetzes noch nicht fällig gewordenen gut vtlich - g Der Beziͤkzeisenbahnrat wiid um Sitzungen. — seine hiareichende Ueberwachung übernimmt. Kandidaten für die örtlichen Beauftragten aufzustellen hat. Um gegen die gegenwärtige Regierung anzukämpfen Gerichtskosten. Die Vorschriften der Artikel II und III finden An⸗ g v sü F zerahn 8 5 t 8 . II. Beschäftigung der übrigen Auslaͤnder. Auf Antrag des Vizepräsidenten des vorbereitenden Aus habe sich aus den unzufriedenen Elementen verschiedener wendung auf alle zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes noch nicht 9b der. sans6 ett 88 für Stsip sh pen dg Forh Zeitungsnachrichten zufolge hat d li M. 1 egche. ns bepeent iecki 8 28 Parteien ein parlamentarischer Block gebildet der beendigten Geschaft⸗. Sind in emer Rechtsangelegenheit. fi 1 mittel⸗ und westdeutschen Steinsalzversandstationen nach westdeutschen 1,3 asnachrichten zufolge ha er englische arine⸗ Die Beschäftigung nicht unter 1 fallender Ausländer ist schusses für den Landtag, Przezdiecki, wurde der Bestand des *c. ¹ 1 4 11 8 “ — 85 2-n vnd südwestdeutschen Verbrauchsorfen bei gleichteniger Et fühsung der minister Sir Edward Carson im englischen Unterhaus, boten: Ausschusses um 6 neue Mitglieder vergrößert. Zum Haupt⸗ in scharfer Gegnerschaft der Regierungsmehrheit gegenüber⸗ find, bare Auslagen, die nach den Bestimmungen dieses Gesepes ncch Eatladevorschrift für die Empfangsstattonen auf Steinsall zu gewerb um seine Hörer über die Bedeutung des uneinge⸗ 1) im Luftschiffau und bei der Herstellung von Nahkampf. berichterstatter wurde Professor Buzeck ernannt, ferner wurden stehe. Die wirtschaftliche Lage sei geradezu verzweiselt. Die zu erheben sind, von den Betesligten ersordert worden, so 84988 52 lichen und landmwirtschaftlichen Zwecken zu beschränken, im übrigen hei⸗ schränkten U⸗Bootkrieges zu beruhigen, einige Ziffern ktzes (Minenwerfer, Eranatenwerfer, Ladungswerfer, Wurfminen, drei Staatsratsmitglieder nach Lodz delegiert, um sich dort Schwierigkeiten der Kohlenversoraung drängten zur Ein⸗ erforderten Beträge auf den Pauschsatz anger⸗chnet. zubehalten ist; 2) ob der Ausnahmetarif 31 für Steinsaltz von den genannt, aus denen die Geringfügigkeit der bisherigen Lei⸗ rrsg⸗anaten, Handgranaien, Gewehrranaten usw.) mit dem Stande der Sprachenfrage in der Stadtverwaltung schränkung des Personenzugverkehrs und der öffentlichen Be⸗ 82 .;n aere Höchsteigenhändigen Unterschrift und TT11n“ ngch den, 5 1 Hceegesesn stungen der deuischen U⸗Boote hervorgehen soll. Er hat einer ee “ auf Grund des Begehrens, welches die Mitglieder des Lodzer leuchtung. Megen ürees an VVZ habe, di⸗ eigedrucktem Köntglichen Insiegel. österrei . estpreußen und na hlesisch. Zahl von 134 britischen, verbündeten und Schiff dantur, in der übrigen Provinz Brandenb 2 8 “ Saate ichte ganze vorjährige Weinerte, die bereits teilweise nach Frankrei vischen C. tatt 8 3 34 8 ind neutralen Schiffen 8 1 2 Stadtverordnetenkollegiums an den Staatsrat richteten, bekannt . 1 “ 8. büage⸗. Gegeben Großes Hauptquartier, den 17. Februar 1917. 1es an -eens seg hewasbaed eeneee drt die in der Zeit vom 1. bis 18. Februar versenkt worden seien, gerdl kommnendeg segte si⸗ venerene Kkein ge⸗ ne Pesgastenden nu machen. Nach Verlesung der inzwischen eingegangenen verkauft war, im Lande verbleiben müssen. Die hierdurch ge⸗ 8 (Siegel) Wilhelm hütt⸗ (Oberschlesien) und Sanrau dagegen vorläufig beizubehalten ist; gegenübergestellt, daß während desselben Zeitraums 6075 Schiffe d für seine hinreichende Ueberwachung übernimmt. 47 Huldigungsadressen wurde die Sitzung durch den Kron⸗ schaffene Krise werde noch verschärft durch die angeordnete von Bet Halt 1 8 3) ob der Auspahmetarif 8 10 für Stein⸗ und Siedefalz zur Ver. 1il. britischen Häfen eingelaufen und 5875 Schiffe aus diesen 2) Für die gesamte Industrie in leitenden Stellungen oder in marschall geschlossen. Einschränkung des Alkoholgenusses in England, das ein be⸗ 2 8 e hmann Ho weg, von Breitenbach. Beseler. schiffung seewärts vorläufig aufzuheben ist. Häfen ausgelaufen seien. nst’uttionsbureaus. “ sddeutendes Absatzgebiet für portugiesische Weine ist. Die Re⸗ Zentz⸗ “ 1 8 1 8 Frhr. von Schorlemer. sa B. 8 . Ausnahmetarife 8 8 b und S 8c für Blei und Zink Diese Darstellung leidet zunächst an dem Grundfehler, Ausnahmen sind nur zulässig, wenn außer sicherer Bewährung u“ Großbritannien und Irland. gierung stehe all diesen Ereignissen ohnmächtig gegenüber. Eine Loebell. Helfferich. von Stein. usw. aufgehoben werden können. daß die Zahl von 134 versenkten Schiffen falsch ist und viel⸗ Beuriebe oder einwandfreier Bürgschaft oder Unmoglichtett gl’ich⸗ Der Premierminister Lloyd George ist von der Konfereng Ministerkrise stehe bevor. 8 1b

Graf von Roedern. O. ob der Aufhebung der Ausnahmetarife 22 und 22 a (für Holz⸗ ehr e ich hinter zahrhei gf. — 7 tigen Ersatzes noch besondere Gruünde vorliegen. In diesen Fällen 1 für Holz. mehr erheblich hinter der Wahrheft arhefbr. Frit 2p. T. g. ksün die te besehafligung oder Neueinstelung des betreffenren in Calais nach London zurückgekehrt. Niederlande. 8

stoff, Holzzellstoff und Strohstoff) Bedenken entgegenstehen ittei 1 8 1

“ . . mitteilt, liegen Gründe vor, die dem Admiralstab bekannt 3 ije G indi

“ Maagdeburg, den 27. Februar 1917. Zi 1 an beh NNWWrst ekagnten 1skänders unvertüglich unter Darlegung der Verhältnisse die Ge⸗ Der britischen Regierung ist von der indischen Re⸗ 3 3 8

Erlaß des Staatsministeriums, ö iffern 8 zu nennen, wir müssen uns vielmehr damit be⸗ ugeee 8 Kgeminineriums. Keegeamt emzuholen. Bis zum 18“ c F 8 8 Millionen Pfund zu. Das Korrespondenzbureau erfährt, daß beschlossen worden

betreffend Anwendun des vereinfachten Ent⸗ 1 öö irektion. Tesechen . gesagt, die Zahl von 134 längst nicht den ngang der Genehmigung darf der Ausländer seine Tätigkeit in der ben allgemeinen Kriegskosten angeboten worden. Die ist, noch ein Leuchtschiff in ungefähr 54 Grab 45 Minuten

eignungsverfahrens bei der Verlegung des östlich “ 1 Welche Glaubwürdi 1“ Umstä bberigen Weise ausüben, aber reine neue deginnen. britische Regierung hat dies Angebot mit Dank angenommen. ne Fücte “ 5 8 8 18 vv. Eö11 G g er diesen Umständen den III. Meldevorschriften. 8 Einer amtlichen Mitteilung zufolge hat die Regserung vereneise Leuchlschifr nach einer ungefähr 66 Grad 0 Minuten

der Eisenbahnstrecke Bitterfeld — Leipzig gelegenen - —— is “ 8 SMI“ 88 “ Angaben des Ministers über den Ein⸗ und Aus 1 “ di Anschlußbahnhofs der Grube Leopold bei Edderitz -Sschiffen in britischen Häfen beikommt, bleibe Nageiii, Pam Arbeitgeber, die feindliche Auslaäͤnder und Polen beschäftigen, beschlossen, daß alle Regierungsbeamten zwischen 18 und närdlicher Breite und 5 Grad 25 Minuten östlicher Länge von

Aktiengesellschaft auf die westliche Seite der Strecke. Bekanntmachung. “ eiste über di fütd d deren Abschrift de — E1181“ “ — gestellt. Die Nebeneinanderstellung der eingelaufenen und ben eine genaue Liste über diese zu führen und deren Abschr r. 61 Jahren sich als Freiwillige für den nationalen Dienst G ich gelegenen Stell bhebe

1 9. * se Arbeitsstelle befindet, um⸗ 912 T g fur. 1 reenwich gelegenen e zu verlegen

Vom 14. Feb' uar 1917. Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung des Bundesrats zur ausgelaufenen Schiffe könnte übrigens zu der An⸗ 8 1“ de Aahfnesine evenzbalich, eintragen lassen sollen, um im Notfalle bereit zu stehen. 6 8

8 — verlässig Pers 9 2 g9 8 8

Auf Grund des § 1 der Königlichen Verordnung, be⸗ Feanhalt,gf. 1eeagJge. be 0ögh Fende vo⸗ 8 Sep⸗ nahme verführen, daß man die beiden Gruppen von 6075 ngstens innerhalb 24 Stunden der betreffenden Poltzeibehörde mit⸗ — Im Unterhause fragte der Abgeordnete Young, 88 Türkei. ““

trefferd ein vereinfachtes Enteianungsverfahren zur Beschaffung Heinrich Rollbrocker in Paan Dielerstraß 5 d S e eingelaufenen und 5875 ausgelaufenen Schiffen zusammen⸗ seilen. Sie haben ferner eine Kont'olle der bei Ahnen beschäftigten ob mehrere neutrale Schiffahrtslinien, die zwischen Die Kammer hat nach einer Meldung des „W. T. B.“

2,— Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung von w1- schreitung der Hichstpreize für Mehl der veei mit acr vesir. 8 susälen habe, um den Frachtraum zu ermilteln, der den eng⸗ ändlichen Ausländer und Polen insofern augzuuͤben, als sie deren Skandinavien und England sowie Holland und England zu fahren ein Gesetz augenommen, wodurch die Regierung ermächtigt . waren, Mehl und Bagwaten mit Wukung vem 1. Män 1017 lischen Seeverkehr vom 1.—18. Februar dargestellt hat. Das rableiben von der Arbeitsstelle, größere Verspätungen oder zu pflegten, ihre Fahrt eingestellt hätten, und ob den britischen Linien wird, 50 000 Aktien oder ein Achtel des Gesamtkapitals

gefangenen, vom September 1914 (Gesetzsamml. S 159) 1. 1 4 l 1 8 ; 9 mit achtegen pom 27. März und vom 29. September vore ab fuͤr das gesopate Reichegehtet bis auf weiteres unler agt worden. vüle indessen falsch, denn die messten in einemm Monat eing, hes Verlassen der Arbeitsstelle, undotmaͤßiges Benehmen oder freistünde, an Stelle dieser neutralen Linien Schiffe laufen zu i b b bis 4. rqumnot veranlaßten Beschleunigung des Verfehrs in dem⸗ . rr erlin der Kommandantur oder dem zuständigen Poliheirevier) Regierung jetzt und nach dem Kriege unterstützt würden. Der Finanzminister begründete das Gesetz mit der Naotwendigkett,

ein te Entelgmungsverfahren nach den Varschriften dieser Ner⸗ ö 1 gri eiras bei der Ausübung des der Grube Leopold Lei len eag “ din 26 Fetrugr 917. seechen Monat wieder aus. Entsprechend sind die in einem gebend mitzuteilen haben. Unterstaatssekretäär des Handelsamis George Robert ant⸗ daß die Regierung über die Bank die Kontrolle ausübe.

Akde wesellschaft zum Zweg der Verlegung des östlich der Der Lankrat. hur Nieden. 8 Memat ausgelaufenen Schiffe zum weit überwiegenden Teil Arbeitgeber, die Arbeitskräfte aus der Schweiz, Holand, Däne. wortete einer Reutermeldung zufolge: Ee nstrecke Bitterfelb- Lewzig gelegenen Anschlußthahnhoss.). 142 (iche, die in demselben Monat eingelunufen waren. Man wir rk. Norwegen oder Schweden beschäftigen, haben diese innerhalb Einige neutrale Linien häiten ibren Dienst eingestellt, und wenn . Gri land. der Grube auf die westliche Seite der Strecke durch Erlaß des J““ “ sschätzungsweise auf Grund jener Zifsern, ihre Richtigkeit zu Stunden vach Beginn der Beschäftigung der Ortspoltzeibehbörde das fortdauere, werde (8 notwendig sein zu überlegen, was im Inter⸗ 8 riechen Ieg- “

Staatsministeriums vom 6. Februar 1917 verliehenen Ent⸗ TT111616168 ch un g9. NFnächst einmal vorausgesetzt, annehmen dürfen, daß rund 650 „Js Durchführung des Ausweiezwanges zu melden und derselben esse des Landes am besten zu tun sei. Eine Meldung des „Matin“ besagt, der Ministerrat eignungsrechts Anwendung zu finden hat Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung des Bundesrats vom Schiffe den enaglischen Seeverkehr vom 1.—18. Februar be chörde alle verdächti, en Wahrnebmungen umgehend anzuzeigen. “ “ habe Maßnahmen erörtert, die es Griechenland ermöglichen “ n. S Ig9 Munitiong. und Sprenastoffabriken haben eine Lifte aller bei Frankreich. sollten, seinen Bedarf an Nahrungsmitteln selbst zu decken; das

8 23. September 1915 und Ziffer 1 der Aus fuhru Iue1I1.“ 1ge9 erli Fe 8 8 6 1 ngsbestimmungen des silten haben. Davon würden dann sweil 32 8 gß g. „ 52 : ;15 8. 8 sin, .g .. Februar l. Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 habe Schifse nur 2 Prozent darstellen. snch nen beschäftigten Personen zu fuhren und Abschrift davon der Hrts⸗ Die Deputiertenkammer setzte vorgestern die Er⸗ neugebildete Lebensmittelministerium werde von Charilaos

. Das Staatsministerium. 8 ich dem Metzgermeister Wilhelm Schenkel in Huckin e--eg; 889 1 Nlizeibehörde umgehend einzureichen. Aenderungen sind der Polizei⸗z üiho ügli iri 2 i im 8 e “ 9 and 4. 2 s gegen Körae- d ae S88 ür- b haaeer Hengesen e is⸗ zeigt eine höede cde vmgeben färns ianerhalb 24 Stunden mitzuteilen. eI Fgge wef, hr pecaget 48 1öe“ geleitet und sei im Zappeion untergebracht. Iu. — esbesondere den Handel mit Vi 1 1 2. -9, 9 r Zahl der Schiffe ihren T 8 d B 8 Aer Frhr. von Schorlemer. Lentze. mittelbare oder unmittelbare E“ gehalt ins Auge faßt. Man nehme Scn hn I7. Sizaf; und Einführungsbestimmungen. teidigung arbeiten, und der Reglementierung, Ein⸗ 8 Amerika.

oebell. Helfferich. Graf von Roedern. für “ des Heunschen Fiesceg unkerfaglk. Iaes geisbte die Sachloge zu beleuchten, an, daß von Zee ngs a zürncre, Feses haudd at üee 89 ven der militärischen In Ergänzung der .“ über die Botschaft “ üsseldorf, den 26. Februar 1917. “ 8 Schiffen 10, d. h. 10 Prozent, ver aß e perden nac es Gesetzes über den Belagerungszustand mir Arbeitskräfte fort. des Präsidenten Wilson an den Kongreß meldet eaz “ 89 1 Der Landrat. von Beckerath. sversenkten 10. Le en im E11““ shid, doß h. Pefängnis bis zu einem Jahre, bei Vorliegen mildemser Umstände Der Munitiorsminister Thomas erklärte Lyoner Blättern zu. „W. T. B.“ 3 rlaß des Staatsministeriums, rig 1 Haft oder mit Geldstrafe bis zu 1500 ℳ bestraft. folge, daß die Kriegsindustrte, die zu Kriegsbeginn nur etwa „ꝙ ¶Im Anschluß an sein Ersuchen um Vollmachten sprach Wilson

.

ebliebenen 90 Schiffe i w z 1 g Schiffe im Durchschnitt nur 500 t Räumte Zuwiderhandlungen a gen F “ S 18* 13 660 Geschosse täglich Uiefern konnte, aus dem Boden gestampft es aus, daß er mit der Gesamtheit seiner verfassungsmäßigen Pflichten eignungsverfahrens bei dem Bau d 1 ent die T jss 8 „ it Geldftrafe dis zu 60 ℳ, im Unvermögentfalle mit entsprechender werden mußte. Damals hätte man die Industrie requirieren und Rechte diese Befugnisse zmeifellos schon besise, daß er aber unter er elektrischen zent versenkt. Die Tonnage des 1

Starkstromleitung von der Schal 1 3 E Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung des Bundesrat 3 ie Popinge des nglischen Severkehrs im Paft hestraft. können, wenn ein System für die industrielle Mobilmachung den gegenwärtigen Umständen nicht auf Grund einer so allgemeiven trizitätswerks in Rhendt, Rea haltstation des Elek⸗ 23. September 1915 und Z ffer 1 der Ausfübrungsb in egratz vom Februar kennen wir nicht. Wir können aber die Angaben Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem 1. Mäpz 1917 in in Frankresch vorbereitet gewesen wäre, aber man habe die Vollmacht handeln, sondern fühten möchte, daß das Ansehen und die dorf, nach d n Rheydt, Regierungsbezirk Düssel⸗ Ministers für Handel und Gewerbe vom 27 ungsbestimmungen des der amtlichen englischen Statißtik über die Tonnage taft, mit dem gleschen Zeitpunkte treten § 3 und § 4 Absatz 3 der einzelnen Arbeiter der einzelnen Fabriken, die zum gröften —Macht des Kog resses bei allem, was er etwa würde tun müssen 2 nach 7gVSn. . Elektrizitätswerk Erkelenz, ich dem Viehkändier Seelig Heerhe.. eeee. 1915 habe des Januarverkehrs der britischen/ Häfen zu Hilfe nehmen tmachung vom 21. Januar 1916 — 1a Nn. 59 873 — arßer Krast. Teil infolge der allgemeinen Mobvilisation idren Betrieb einstellen binter ihm lünden. Wir sind“, sagte er, zusammen Diener eaeseNenr hunch die Niederrheinischen Handel mit Gegenständen des 11t. N. Danach sind in britischen Häfen im Januar 3331 000 t ein⸗ “ “ mußten, telegrophisch zurückberafen. Millerand habe damals durch des Volk⸗es und müssen gem insam in seinem Sinne handeln, erke, Aktiengesellschaft in Rheydt. 8Inb sowie jede mittelbare oder unmittel⸗ äancg und 3 690 000 t ausgelgufen. Der Seeverkehr desseeeẽ v v. dis o Pahasa zae soweit wir iha erraten . E“ I be⸗ G 5. Febr . etligung an einem sol b anuar wi 5 E. v- 8 2. E1“”“ geschaffen, die im Frühjahr 5 die ersten Fröchte gebr. habe. 2. ies die” , Handel und Leben der Amerikaner zu schützen, Vom 15. Februar 1917. Deutschen Reiches untersagt. setche Fndel⸗ für den Umfang des wii alsg pan. schätzungsweise 4 Millionen Tonnen Die 6. Nummer der Sonderliste „ Unermittelte Rigierung wolle heule nichis von einer Requtrlerung wissen. Die 6 veh gnt . g Hanehs . X. Sef ic. kehisse

Auf Grund des § 9 b 9 bestritten worden sein. Berücksichtigt muß werden, daß, 1 Heeresangehörige, Nachlaß⸗ und Fundsachen“ wird 1 8 6 und Fiic eg seit e. sich vngcicgeh 8 rund des § ,1 der Allerhöchsten Verordnung, be⸗ Düsseldorf, den 26. Februar 19117. wir wissen, im Febr al Schic — e. . 88,, e b 8 rd Prioartndustrien würden hierdurch schwer gestört werden. Der Minitter babe, Amerikas neutrale Rechte gegenüber den unverantwortlichen treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffun “ ““ dns sle. sin Februar der neutrale Schiffsverkehr, der sonst 3 m 2. März d. J. als Beilage zur Deutschen Verlust⸗ tagte sodann, ob die Regierung viellescht den Geist der Initiative bei Beeinträchttgungen durch die Heutschen mit diplomatischen Mitteln von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung von Kriegsgefan Sneng 8 er Landrat. von Beckerath. he ein 88 des englischen Seeverkehrs ausmachte, ganz jst e erscheinen. Dazu gehören wieder eine Bildertafel, die den Privatindustrien auch requtrieren könne. (Heftiger Widerspruch auf zu wahren, dürfte die einzige Art, auf einen etwa eintretenden Notfall vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) ng ber hie erordentlich eingeschränkt worden ist. Mit Rücksicht ußer den Photographien einige besonders auffällige Nachlaß⸗ der aäußersten Lmken.) Der Redner fuhr fort, wenn er jetzt nach zwei⸗ gerüstet zu sein, in der bewaffneten Neutraltlät bestehen, für die es 1b . S. 1510 er hierauf wird man die eben ermittelte Zahl von 4 Millionen saͤchen, wie Uhrketten, Börsen, Zigarettentaschen usm., bringt, läbriger Erfahrung diese These aufstelle, so geschebe es, weil er die Ueber⸗ reschlich Präz'denzfälle in Amerika gebe. Es sei zu boffen, daß es

Fassung der Verordnungen vom 27. Mär 5. S Bek t 6 J915 e . z und 25. Septembe anntmachung. “ V v üref 1 zri 8 b 8 1— — 1 2 b 915 (Gesetzamml. S. 57 und 141) wi 3 und „ r 6 “ onnen um mindestens ein Fürfftel auf 3 200 000 t redu⸗ ind ein Namensverzeichnis von Gefallenen, deren Angehörige vugung habe, daß die Industrie am besten den Landestnteressen dienen nicht nötia sein werde, die bewaffnete Macht irgendwo in Tätigkeit zu S. ird bestimmt, daß das Der Ehefrau des Josef Westerfeld Hörde z fer lis — vegu e b 3 b 3 . Zust t vor d „8e ve - 1 ald, „Benninghofer⸗ zieren müssen. Rechnet man diesen Fra m V . Die Liste ist zum Preise von könne, wenn man sie in dem Zustand, wie sie vor dem Krieg war, setzen; das amertkanische Volk wünsche das nicht, und, sagte der Prä⸗ übo sen Frächirgum nach Pep⸗ ischt zu zrmitteln wafen NA * wischenrufe von links.) Die staatlichen und sibent kunser Wunsch ist kein anderer ats der seinige“. Wilson meinte,

vereinfachte Enteignungsverfahren nach den V straße 76, ist d V 2 — n Vorschriften der 1 1 er Handel mit Backwaren und Mehl wegen hältnis der Zeit auf die Ta v asa. 8 ff ; 1 2 belasse. (Lebhafte 8 c mng 8. 2 Bau der elektrischen Starkstrom⸗ vana ggigctgs Seb worden. Die durch das Verfabren ergibt das b de age von rund 2 vegna Febrhar um so b 8 8 Fhesaen eiheaerz . pübagen Unternehmungen hätten seit Kriegsausbruch Wunder geleistet. das Volk werde den Geist, in dem er handle, sicher verstehen; er sei tung der chaltstation des Elektrizitätswerks in erursachten baren Auslagen, inebesondere die Gehühren für die man die ei 8 1 8 ““ Legt ie Norpben sche Buchdruckerei, Berlin SW Wilh Für Kriegslieferungen und staatliche Unternehmungen seien elf bis aber auch ängstlich darum besorgt, daß die Völker der kriegführenden Rheydt, Regierungsbezirk Düsseldorf, nach dem städtt erlassene öffentliche Bekanntmachung, hat die Ehefrau Westerfeld e eingangs erwähnten Angaben des englischen Marine⸗ suun beziehen. zwölf. Milliarden ausgegeben und 64 000 Verträge abgeschlossen Länder Amerika verstünden und ihm nicht mißtrauten. Er wies auf Elektrizitätswerk Erkelenz Regierungsbezirk his ddtischaa erstatten. esterfeld zu mersas zugrunde und rechnet mon danach mit einem Verkehr 8 gg ö“ 8 worden. Der Staat habe bohe Preise gewähren müssen alg Sicher⸗ seine fast drei Jahre lana bewiesene und auch jetzt noch bestehende deren Ausführung den Niederrheinischen Licht⸗ und Kraft⸗ Hörde, den 16. Februar 1917. für 688 0 88 so käme man zu einer Durchschnittstonnage 1M“ beitsmittel für schnehe Herstellung. Dafuͤr babe sich der Staat be⸗ Friedevsliebe hin und erklärte, er verlange nur die Mittel und die he nae Ganbeszngafta 2 8 Enteignungsrecht durch Die Poligeiverwaltung. Der Erste Bürgermeister Ergeönts da ide Horchchntghtta nat⸗ fffenge 1 erke 889 Sei Majestät empfing gestern im E“ llern ugs bente m hgaasncen an aeh een. e Neceztenr an hchen Bhain Scheftt bes 1cengeeben T” nd Allerhöchster Ermächtigun X“ “ 8 stonn im Seeverkehr eine Seine estä r König G 1 vome 1 . 2 1 klichte ern; üg⸗ des Staatsministeriums vom 10. Febrar A019 verltehah 1 1 g 8 fösigaun. 86 gse ist. Sollte Sir Edward Carson die Rusten⸗ K esidenzschloß in Dresden den Königlich württembergischen neee ee öA’ nn des grann⸗ r Volkes v- ann Kehg 41— der 88 veene s . hnr g 1 Lr- “ “ . G m 7 1 3 de 3 t re . 1 8 1 H 1 Angr. 0 anderer Seite entiste nnte. 2 -c g 8 d Süe von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 6 vesontlch varstelt sg † Peer- g-” 8 ie⸗ chesgtth netene 8 See 18 ee Da er noch keine Eimtelmaßnabmen vorschlagen könne, bit 9. ihm 8 „ 5. Fe r 8 1 86 er Preußi 5 5 [2 Mi⸗ hzqhst 4 8 1 8— 1 1 11 en, an Frauen un nder. er Minister sagte ferner, daß der vor⸗ die gewünschte Ermächligung in möglichst allgemeinen Ausdrücken zu 8 Das Staatsministerium — Nr. 1g eohlam Mlüng enthält unter db 1 höchstens 500 000 t erhöhen. Außerdem ist bergischen Militärattaché Generalmajor von Faber du Faur liegende Gesetzesantrag die Staatskontrolle über die mobilisierten 5Fen cälicpang. mit Zurückhaltung, vorsichtig und ’8 vgon⸗Breiten a Veser Ss P1111““ 3, betreffend die Abänderung des brusans enhang des U⸗Bootkrieges die Küstenschiffahrt zu Ueberreichung des ihm Allerhöchst verliehenen Großkreuzes Arbeiter einführe, die der militärischen Disziplin unterworfen bleiben freundschaftlichem und aufrichtisem Geiste handeln. In diesem ralt zu Sol⸗ ihr 83* C ydow. sammi. E. 184) öostengesetzes vom 25. Juli 1910 (Gesetz⸗ na urgemäß belanglos. sddes Königlich württembergischen Militärverdienstordens müßten. Der Abg. Dion erklätte, das Gesetz nicht gutheißen zu Sinne bitte er um die Ermächtigung zur Bewaffnung der Handels⸗ . „vorn horlemer. Lentze. 1 „der Gehbührenordnung für Notare vom Man sieht also, daß die Zahlen des englischen Ministers “ könz en, worauf der Sozialist Bedouce erwiderte, Dion tue gut schiffe und um einen Kredit hierfür und für ihre Versicherung gegen

von Loebell. Helfferich. Graf von Roedern 25. Juli 1910 (Gesetzsa S. 232 Ri . C. 1. . Lesetzsamml. S. 233) und des Gesetzes, ent⸗ nach jeder Richtung zweifelhaft und ungeeignet sind, i daron, in der Kamwer nicht in seiner Eigenschaft als Kriegslieferant, Kriegsgefahren. bh unteegofegiehe Vorschriften über die hesataate welche Schlüsse hinsichtlich der Wirksamkat bes U Seattegcnn zu sprechen. Der Finanzminister Riboi forderte die Kamtmer auf, Der Präsident schloß mit dem gemeldeten Hinweise auf 1 Finanzministerium 1 CII1I16“ zanwälte und der Gerichtsvollzieher, vom 21. März zu tragen. Wenn der Zeitpunkt gekommen sein wird, zu welchem v terreich⸗n J V“ die allgemeinen Menschenrechte. 8 3 1 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. September der Admiralstab die Leistungen des U⸗Bootkrieges im Monat Oesterrei 8 Die Kammer nahm das ganze Gesetz an, ging zur Er⸗ 8 begnat eit Tolba - te burg “ „Peterupesaseftsr Kuehn in 1910, (gGelefewmt. 22 8 ), vom 17. Februar 1917, unter Penh zu veröffentlichen, sich in der Lage sehen wird, dann W 9 * 6 fol 88 82 8* der Figggeene wie zrterung der einzelnen Artikel über und wurde alsdann bis vnech⸗ Preß 1““ ags 898 ege Depesche 8 eines Mitgliedes der Oberzolldirektion .11 565 einen Erlaß des Staatsministeri fe wird, soviel läßt sich heute s it Si 2 „W. T. B.“ meldet, folgendes Telegramm gerichtet: Donnerstag vertagt. „ ,EAxI FBesrr. 3 Targehin Hannover ver 1 5 A Staat isteriums, betreffend 61 9) e schon mit Sicherheit angeben, ein 18 9 . 8 B⸗ ber den Tod von Amerikanern auf der „Laconia rljehen worden. nwendung des vereinfachten Entetgnungsverfahrens bei der Verhältnis zur Tonnage des englischen Seevertehrs sich heraus⸗ ETEbEbb e bin im — Der Arbeitsausschuß des Senats hat nach Lyoner erchfatchman erkläre, dies und die Tatsache, vdaß der Passagier⸗

Der Negierungssekretär Schultz in Dü Verlegung des östlich der Eisenbahnstrecke Bitterf enber stellen, das die aus den Reden 3 glänzenden Verlauf des Besuches entgegengenompeen, ü über die Zivildie e 9— züsseldorf ist zum le onstrecke Bitterfeld- Leipzig „ en Reden der englischen Staatsmänner 8 Notifizlerun iner Thronbestetgung abgestatter Blättern den Regierungsantrag über die Ziv Idienstpflicht ’ ne Warnung torpediert worden sei, stelle eine Föstneister bei der Königlichen Kreiskasse in Kempen 2e Lercgnefecsthehlusbahnhofs der Grube Leopold bei Edderitz 1e. den Ausführungen der englischen Presse trotz mancher 5 M8 Stttrag⸗ ar see n enncs. 5 Geines. verwanbtscha ftlichen neu gefaßt und die Beschäftigung der Pflichtigen folgender⸗ dane g. heh. Tat“* 1 aeot) dar. In diesen amtlichen en. 1geKar laie 1 88 westliche Seite der Strecke, vom eruhigungsversuche hervorleuchtende schwere Bes Il Wohlwollens haben mich ebenso tief gerührt, wie der — maßen unterschieden: Erstens Unabkömmliche, zweitens Nütz⸗ Zerichten werde die Versenkung der „Laconia“ als ein neuer kont 5 Katasterlandmesser Carl Hofmann ist zum Kataster 8 Nr 11 566 S dese. Staatsministern bet “ 6 lbene he öne Sa venn 1enang . a. dvahr. nce. dierten Femnae 8. mnü gacm 8 8 8 vedhe LufosesmnFalr engeegen. sübst vs 6O6

rolleur in Bri b 9 1 1 inisteriums, betreffend art bereitet haben. In voller Würdigung en polt⸗- werde die Regierung ihre Hilfskräfte nehmen müssen. An die . en. riesen bestellt worden. Anwendung des verein f tischen Bedeutung der von Euch gewechselten Trinksprüche, Ausländer g na ehce Si gleichfalls ein Aufruf zur frei⸗ leben verloren gegangen seten

— fachten Enteignungsverfahrens bei d Bau der Alereiscshe Starfsers re en en ne⸗ Cartadenn Anlan uts he, Nesch gaa ggri9; können die ihnen aug in welchen ich eine Gewähr für die Vertzjefun unseres in willigen Stellung erlassen werden; nicht ausgehobene Unter⸗

des Elektrizitätswerks in Rheydt, Regijerungsbezirk Düsseldorf,] Schäden, wie vürch „8 I entstandenen diatigem Ringen geschmiedeten Händniffes und für dessen segenorfiche tanen verbündeter Mächte dürften nach Pariser Blältermeldungen 2 „ 4* 8 *

v t voll mitgeteilt wird, bei dem 1ben 1. nn ö1“ genau wie die Franzosen in Anspruch genommen werden⸗

betreffend Anwendung des vereinfachten Ent-⸗ Bekanntmachung. haben. Dann wären von 75 000 t Räumte 30 000 t = 40 Pro⸗

88.

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