vdentliche Geueralversammlun Zu der am —ö2 2 24. März cr., Nachmittags 5 Uhr, in unserm Kontor, Hafenstraße 18, hier⸗ selbst, stattfindenden diesjährigen ordent⸗ lichen Generalverfammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft, unter g Hinweis auf § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages, hierdurch eingeladen. Tagesordunung: ) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. . 2) Nerwendung des Gewinns. 3) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern. 4) Wahl eines Rechnungsrevisors. 5) Geschäftliches. 1 Barth. den 26. Februar 1917.
Barther Aktien⸗Röbelfabrik.
Der Aufsichtsrat. F. Schlör, Varsitzender.
167460] Hamburg⸗Bremer Afrika-Linie
Antien⸗Gesellschaft, Bremen.
Auf Grund der Verordnuna des Bundes⸗ rats vom 25. F bruar 1915 hat der Senat der freien Hansestadt Bremen der „Bremer Afr ka⸗Linie, Aktien⸗ Gesellschaft, B freiung von der g setzlich
[67669]
Bank hvermit zu der am Donnerstag, den Ms 5 Uhr, im stattfie denden Generalverfammlung ein⸗
Die en Aktionäre der Stolberger G., Stolberg Rhld., en Müärz 1917. Nachmittags Hotel Scheufen zu Stolberg
eladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Porlage der Bilanz n bst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.
2) Bericht der Revisoren.
3) Feststellung der Bilanz und Gewinn⸗ verteilung.
4) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ sand und Aufsichtsrat.
5) Antrag auf Erbäbung des Grund⸗
kopitals um ℳ 600 000,— mit der
Maßgabe, daß der Aussichtsrat er⸗
maͤchtigt ist, die neuen Aktien nach
Bedarf zu einem jedesmal besonders
festzusetzenden Kurze auszugeben.
6) Aenderung des § 4 Abs. 1 der Statuten.
Es wird folgende Fassung beantragt:
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 1 054 250 ℳ und ist in 135 Aktien zu 150 ℳ und 870 Aktien zu 1200 ℳ eingeteilt.
7) Wahsen zum Aufsichtsrat.
8) Wahl von dret Revisoren für das Jahr 1917.ü 4
Diejenigen Aktionäre, welche an der
Generalversammlung tellnehmen wollen, werden gebeten, ihre Aktien ohne Dipi⸗ dendenbogen bis zum 19. Murz, Abende 4 Uhr, an unserer Kasse oder bei einem Rotar zu hinterlegen. 8 Stolberg Rhld., den 1. März 1917.
Der Porstand. J. A.: Dr. Franze
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
67472 Am 15. März 191, Nachmittags 3 Uhr, findet in unseren Geschäftsräumen zu 88 öe“ 131 D, eine Gene⸗ ralversammlun Tagesordnung att, wozu die Mitglieder hiermit eingeladen werden: Vorstands.
durch Kriegsdienst aus ee Beschlußtassung über Weiterde
oder Auflösung und Liquidation der
mit na
1) Geschäftsbericht des 2) Ersatzwahl für die
3)
Genossenschaft.
4) Verschiedenes. Berlin, den 28. Deutsche
Koehne. Roseno.
ebruar 1917.
üterbauk Eingetragene Gen ossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht.
n.
chstehender
tehung
und statutarisch vorgeschriebenen Vorlage des Jahresabschlusses auch für das letzte Jahr und der Einberufung der ordent⸗ lichen Generalv rsammlung erteilt.
Die Hamburg⸗Bremer Afrika⸗Linie, Aktien⸗Gesellschaft, wird demzufolge von der Aufstellung einer Bilan für das Jahr 1916 sowie von der Einberufung der Generalversammlung vorläufig Abstand nehmen.
Bremen Februar 1917.
Hamburg⸗Bremer Afrika⸗Linie,
Altien⸗Gesellschaft.
(66:88- Obligationsanl
Schoof & Co.
à ℳ 5000 — Nr. 117 301 à ℳ 2000,—.
Restanten: 2 Weferlingen, 22. Februar 1917.
Glektrische Ueberlandzentrale Weferlingen u. Umgegenv e.
i der heute stattgebabten notariellen Verlosung wurden von unserer 4 % eihe von 1911 folgende Nummern gezogen:
Nr. 359 467 507 555 698 718 848 857 1112 à ℳ 1000,—. Nr. 1275 1334 1386 1472 1598 1653 à Die Rückzahlung erfolgt am 1 Zuli cr. in Helmsedt sowie bei den übrigen Nr 83 1492 1498 1550.
ℳ 500,—. bet dem Bankhause Zahlstellen.
Hermann
m. b. H.
Helneken, Vorsitzender. [67476]
Die fünfunddreizigste orbentliche Generalver sammlung der Ditterodorfer Filz. und Kratzentuchfabrik zu Dittersdorf sindet Mantag. den 26. März 1917, Vormiltags 11 Uhyr, im Sitzungssaale des Bankgebaͤudes der Filiale der Dresdner Bank, Chemnitz, Posstraße 10, statt, zu welcher die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft hiermit eingeladen werden.
Die Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ibr Stunmrecht auFüben wollen, haben ihre Aktien oder die über binterlegte Aktien von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depot⸗ scheine laut H 28 unserer revidierten Statuten spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, also am 21. März n. c., bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank in Berliu. Dresden, Leipzig oder bei der Filiale der Dresdyer Bank in Chemnitz gegen Empfangs⸗ bescheintgung zu hinterlegen und während der Generalversammlung hinterlegt zu lassen. Die Empfangsbescheinigung der Aktien oder Depotscheine dient als Legi⸗ timation für Auzübung des Stimmrechts.
Tagesorduung:
) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnuna.
2) Beschlußfassung über die Gevehmi⸗ gung der Jahresbilanz, der Gewinn⸗ verteilung sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aussichttrats.
3) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 9. März 1917 ab auf unserm Kontor zur
Einsicht für unsere Herren Aktionäre auf.
K
Dittersdorf bei Chemnitz, 26. Februar 66074]
Dittersdorfer Filz⸗ und Kratzentuchfabrik.
H Der Vorstand.
[67479, Roschützer Porzellanfabrik Unger & Schilde Ahtiengesellschaft zu
Roschutz i /Thür. bei Gera Reuß. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 31. März 1917, Vormittags 10 Uese, im reservierten Zimmer des Hotel Frommater in Gera stattfindenden achtzehnten ordentlichen Geueralver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1
1) ee des Geschäftsberichts für
2) Genehmigung der Bilanz für 1916. 3) Entlastung des Aufsichtsrats und der Direktion. 4) Aufsichtsratswahl. 1 Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, berechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien nebst einem Ver⸗ zeichnis derselben oder einen von der Reichsbank oder Notar über die Aktien auggestellten Depetschein spätestens 5 Tage vor der Generalver samm⸗ lung bei unserer Gesellschaftskasse in Roschütz i. Thür. oder bei der Bauk für Thüringen, vorm. B. M. Strupp MU.⸗G. Filiale Eonneberg, in Sonne⸗ berg i. Thür binterlegt hat Noschütz i Thür., den 27. Februar 1917. nr. ve ——ö ger & Schilde. Aktiengesen t. Der Vorstand.
67437] Allgemeiner Beamten Spar⸗ schaft mit unbeschränkter Ha Misoliederzahl am 1. Januar 1960t6zͤ..„„„ „- . Im Jrhre 1916 neu aufgenommen... Mitgliederzabl am 31. Dezember 1916 ... Im JFah e 1916 ausgeschleden und ausgeschlossen..
Im Jahte 1916 verstorben ... Mitgliederzahl am 1. Januar 1917 .. Dezember 1916.
Dorlehr skonio:
Utensilienkonto: Vorhandene 8
Abschreibung p. 1918.
Prämienkonto: noch nicht
Postscheckkonio.. Effektenkonto:
Warenbestand . . Immobilien .. Maschinen.. Geräte und
Geschäftsguthaben
2. 2
Aktiva.
assakonto
Bilanz am 31.
ausgeliebene ℳ K⸗pitalien 291 764,64
Restzinfen p. 31. 12, 1916 4 146 18
Utensilien .400,— 100.—
eingelöste Prämien.. 122 18 Püshn⸗ 6 12203 eigene V
waeee1“““
358 23179
Allgemeiner
eingetragene Sennt mi ang.
Per Reservefondskonto:
Spezialreservekonro:
Stammanteilkonto. . . E“ “ Kreditoren
Gewinn⸗ und Verlustkonto:
und Darlehn⸗Verein eingetragene Geuossen⸗ flicht in Berlin, Ritter⸗Straße Ne. 125 I.
11“
3 „
e1I111“ 6611 8*
Bestand am 1. Ja. ℳ nuar 1916 31 844,45 Ueberweisung a. d. Gewinn p. 1915 verjährte Stamm⸗ anteile
759,62 563,07
Bestand am 1. Januar 1916 .CP989,8 Ueberweisung a. d. Gewinn p. 1915 1 531,75 7a1,0 ab für unein⸗ ziehbare For⸗
derungen 762,18
onto
Saldoreingewinn per 1916
377 Pasüiva.
33 167
208 467 04
413 11
424
2₰
7078,92
73 943 32 21 094 65
14 480 72
Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein -L. ehttttagir Hastpflicht. m „
t u
Aktiva. 8 ℳ „₰ 2 36090
13 626 95
909 15
Geschäftsgu Geschäftsgu
nossen
— — Kapital⸗
9 268— dgl.
dgl.
Utensilien.
200
1
anderen nossenschaften.
27 22 ;1, 27 375—
Summe
Haftsumme aufzukommen.
Johannes Wil helm sentor.
Mitglieder .
ͤ“ ssmmmtth“ Hilfsreservefonds oder Mitglieder Schulden bei
Bilanz per 31. Dezember 1916. Kassenbestand.. Wertpapiere
Guthaben bei Banken Guthaben bei Ge⸗
der verbleibenden der ausscheidenden
thaben thaben
Sicherungseinlagen 111“ „ Lieferauten.. 8
111AAX“ Cö Hyvothekenschulden .. . Hewinnvortrag aus 1915, Reingewinn in 1916. .
ℳ 728,77 „5 097,73
358 231/79
Summe
Halle a. S., den 31. Dezember 1916. 8
Eisgenossenschaft Hallescher Conditoren G. m. b. H.
Jul. Otto Kopf.
A. Barth.
27 375—
Mitgliederzugang im Geschäftzzahre —, Mitgliederabgang im Geschäftsjahre —, Mitgliederzahl am Schlusse des Geschäftsjahres 20. Die Geschäftoguthaben haben sich im Geschäftsjahre um ℳ 5750,— vermehrt Im gleichen Zeitraum hahen sich die Hafitsummen um ℳ 5750,— vermehrt.
Am Schlusse des Jahres 1916 hatten sämlliche Genossen für ℳ 17250,—
166075]
Die Eisgenossenschaft Hallescher Conditoren, Genossenschaft mit de⸗ schräukter Hafpflicht, Halle a/ S. ist in Liquidation getreten.
Die Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu
melden. Die Liquidatoren: Johannes Dayid. Max Alsleben⸗ Fohaunes Wilhelm senler.
Terraingesellschaft Klein Borstel 9. zu Hamburg. Orbentliche Generalversammlung „ den 12. März 1917, Abends 8 Uhr, bei Engelke, Rosenstr. 30. 1) Revisionsbericht des beeidigten Bücher ⸗
e. G. m. b.
Montag,
revisors.
2) Rechnungsablage und Bilanz bezw.
Entlastungserteilung.
3) Festsetzung der Vergütung an Auf⸗
scchtgrat und Vorstand 4) Aussprache über den 2 ner Bauplätze.
r 1917.
kaufspreis
7 Riederlassung X. bon Rechtsanwälten.
(67588]
In die Liste der bei dem unterzeichneten
Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute der Rechteanwalt Dr. jur. Paul⸗
Richard Mohr eingetragen.
Bremen, den 23. Februgr 1917. Das Amtsgericht.
Castendyk.
[67587 Bekauntmachung. 1 Am 21. Febena⸗ 1917 wurde der Rechts⸗ anwalt Hubert Lorenz in der diesgericht. lichen Liste der Rechtsanwälte wegen Auf⸗ gabe der Zulassung gelöscht. Arnstorf, den 21. Februar 1917. Kgl. bayer. Amtsgericht Arnstorf.
—— —nV
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[67643]
Einladung zur ordentlichen General⸗
versammlung der Braunschweigischen
Allgemeinen Bieh⸗Versicherungs⸗Ge⸗
sellschaft auf Gegenseitigkeit auf
Tountag, den 18. März 1917, Vor⸗
mittags 11 Uhr, im Kaiserbof“, am
Bruchiore Nr. 2, in Braunschweig.
hssss'henngs
1) Geschäftsbericht des Vorstands und Vorlegung der Gewinn⸗ und Verlust rechnung vom Jahre 1916.
2) Genehmigung der Jahresbilanz.
3) Besch . über den Antrag des Vorstands, den nach § 39 Nr. 5 der Satzung zur Verteilung kommenden Reingewinn dem Reservefonds zuzu⸗ schrelben. 1
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. G
5) Beratung und Beschlußfassung über etwaige Beschwerden wegen ver⸗ weigerter Enischädigungen.
Braunschweig, den 25. Februar 1917.
Braunschweigische Allgemeine Nieh⸗Versicherungs⸗ b Gesellschaft a. SG.
Der Vorstandd. Dr. G. Kramer, Direktor.
[67667]
Die diesjährige ordentliche General⸗
versammlung der Mitolteder des Greves⸗
mühlener Hagelversicherungs⸗Ver⸗ eins a. G. in Schwerin findei statt am
Miuwoch, den 21. März 1917.
Nachmittags 1 ¼ Uhr, in Schwertn in
Sterns Hotel.
Tagedorduung:
1) Bericht des Autsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und über die vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn⸗ und Nerlustrechnung.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Wehl von 2 Aufsichtsratsmitglledern.
4) Wahl eines Becirksvorstehers für den 2 und 5. Bezirk.
5) Wahl von stellveriretenden Beziks⸗ vorstehern für den 2, 4., 7. und 9. Bezirk.
6) Wahl von Schätzern.
7) Antrag, betreffend Zusatz zum § 1 Absatz 1 und § 12 der allgemeinen Versichergs.⸗Beding. ( Mitverscheꝛung des Bastes beim Flach!).
8) Ermächtigung des Aufsichtsrats, den Jenderungsbeschluß für den Fall, daß die Aussichtsbehörde vor der Ge⸗ nehmigung des Beschlusses zu 7 der Tagesordnung die Vornahme von Aenderungen verlangt, diesen Aende⸗ rungen zu unterziehen.
9) Antrag auf Bewilltgung eines Bei⸗ trags zu wohltätigen Zwecken anläß⸗ lich des Krieges.
Die verehrlichen Mitglieder werden unter
Bezugnahme auf § 12 letzter Absatz der
Satzung zu zahlreichem Erscheinen ergebenst
eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Teil⸗
nahme an der Versammlung nicht sputer als am 3. Tage vor derselben dem
Verein schriftlich anzumelden.
Schwerin, den 15. Februar 1917.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
I
[67432]
Die Bürgerliche Kranken, und Sterbe geldversicherungs⸗Gesell chaft a. G. zu Berlin W. 35 ladet hierdurch gemäß §§ 2 und 31 der 81 zu ihrer am 7. Mäarz 1917, Abends 9 Uhr, im Nollen⸗ dorfkasino, Berlin W. 62, Kleiststraße 41, abzuhaltenden außerordentlichen General⸗ versammlung ein. Tagesordnung: Be⸗ chlußsassung über die Urbernahme (Fnsion) mit der in Liquidation befindlichen Ver⸗ sicherungsgesellschaft A. G. „Patria“ zu
Berlin, den 1. März 1917. Der Vorstand. Rich. Jungmann
51954) Bekanutmachung.
Die 37. ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung des Brandversichrrungs⸗ vereins Preußischer Forstbeamten findet am Sonnabenh, den 19. Mai 1917, Vormittags 11 Uhr. im Dienst⸗ gebäude des landwirtschaftlichen Mini⸗ stertums hierselbst, Leipziger Platz 9, statt. Die nach § 13 der Vereinssatzungen zur Teilnahme an der Mitaliederversammlung Berechtigten werden hierzu eingeladen.
Die Teilnehmer haben nach § 16 der Vereinssatzungen ihre Mitgliedschaft bei dem Hauptvorstande nachzuweisen.
Die zur Vorlage gelangenden Schrift⸗ stücke, ale Rechnur g. Bilanz und Jabres⸗ bericht für 1916, sowie der Etat fuͤr 1917 können im landwirtschaftlichen Ministerfum, Leipziger Platz 7, vom 14. Mat 1917 ab in den Stunden von 11 bis 2 Uhr Mittags eingeseben werden. 11““ Berlin, den 1. Dezember 1916.
Hauptvorstand des Brandversicherungsvereins
Preußischer Forstbeamten. v. Freter. 8
674333 Bekanntmachung.
Nachdem die Gesellschaft in Firma Leiten⸗ und Rahmen⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Berlin, früher J. Kristan G. m. b. H., auf⸗ gelöst ist, soll die Liqukdation beendet werben.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden daher aufgefordert, binnen einer Frist von längstens einem Monat ihre Forderungen bei dem unterzeichneten staatlich bestellten Zwangsverwalter und Liquidator anzumelden. 1
Berlin, Oberwallstr. 20 a, den 28. Fe⸗ bruar 1917.
Richard Dyhrenfurth.
66325] Aufgebot.
Die Gesellschaft R. A. Lister Co. . m. b. H. in Cöln⸗Ehrenfeld ist durch Anordnung des perrn Reichskanzlers vom 4. November 1916 auf Grund des § 1 der Verordnung, betr. Liqufdation britischer Unternehmungen, vom 31. Jult 1916, in Liquidation getreten; die Ge⸗ jellschaft ist aufgelöst.
Zum Liquidator ist durch den Herrn Mteister für Handel und Gewerbe der Unterzeichnete bestellt.
Die Gläubiger und Schuldner der Firma R. A. Lister & Co. G. m. b. H. in Cöln⸗Ehrenfeld, Barthelstraße 77, Fabrik landwirtschaftlicher Maschinen, sowie der Muttergesellschaft
R. A. Lister & Co. Ltd., Dursley (England) werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bezw. Verpfl chtungen an den unter eichneten Liquidator zur Anmeldung
zu bringen.
Cöln, Trajanstraße 3, den 21. Februar
1917. 8 Der Liquidator: Schmalenbach.
[64860]
Wir machen hierdurch bekannt, daß laut Eintragung in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts vom 25 Ja⸗ nuar 1917 unsere Gesellschaft durch Ge⸗ sellschafterbeschluß vom 16. Dezember 1916 aufgelöst worden ist. Gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, ersuchen wir hiermit unsere Bläubiger, ihre An⸗ sprüche gegen uns rechtzeitig bei uns an⸗ zumelden.
Düsseldorf, den 14. Februar 1917. Allgemeine ehrlsas esahschats m. b. H. i. Liqu.
Der Liquidator:
von Böhl auf Cramon.
Fr. von Auw.
[67662] Wiesbaden, werden zu einer
Marktplatz 7, eingeladen.
Agd, G. m. b. H. vorm.
Die Gesellschafter der Agd, G. m. 5. H. vorm. Ingenieur A. G. Düron, Gencralversammlung auf den 14 März 1917, Abends 7 Uhr, in den Geschäftsräumen der Agd, G. m. b. H. in Wiesbaden,
Gegenstand der Besprechung: 1) Vorlage der Bilanz und Geschäftsbericht. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Wirsbaden, den 21. Februar 1917.
Ingenieur A. G. Düron
Technisches Bureau für chem. Industrie Wiesbaden.
66615] Aktiva.
Kassabestand. “ Effektenbestand 88
(einschl. ℳ 40 000,— Reichsschatzw.) bbb“ u11A1AXAX“X“
(davon ℳ 23 500,— Bankguthaben) 1AAA*“
8
9 5 9 2
München, den 21, Dezember
167656]
Bilanz per 31. Dezember 1916.
„ede 2 ayorische Lottowie⸗Gesellschaft m. b.
8. Kapltalkonto. 9 000 109 495 38
63 505,151Kreditoren.. (einschlieülich 228,— ℳ 66 789,18
527/9] Guthaben der 57 888 Gesellschafter)
“ 5 000
6.
haa
““ 8
2ed⸗ zuch burch die
mstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse, schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
die angegebenen Gegenstände haben bachgenannten an dem bezeichneten die Erteilung eines Patents nach⸗
Der Gegenstand der Anmeldung stweilen gegen unbefugte Benutzung
G. 41 240. Otto Gregory, Düssel⸗ Münsterstr. 228. Verfahren zur Her⸗ g eines genußfähigen Brotes unter vur gemahlener Sojabohnen.
12. F. 41 305. Hugo Freshel, Duis⸗ a. Rh. Koksausdrückmaschine mit hebevorrichtung. 4. 10. 16. 8 20. Sch. 50 161. Curt Schnacken⸗ Essen⸗Ruhr, Schönleinstr. 34. ofstrahlgebläse für eine Vorrichtung zufrechterhaltung des Betriebes und zerhütung von Explosionen in der itung von Koksöfen; Zus. z. Anm. 48 440. 19. 6. 16. 10. H. 70 215. Carl A. Hartung, Köthenerstr. 22. Filter mit aus⸗ lbarem Siebkörper. 10. 5. 16. 116. A. 28 616. Dr. Aschkenasi, „Bambergerstr. 4. Herstellung von bi⸗ und trimetallischen Alkaliper⸗ baten. 8. 12. 4. v. K. 62 094. Dr. K. Kaiser, Char⸗ burg, Kaiserdamm 82. Verfahren erstellung von Ammoniumnitrat ent⸗ en Doppelsalzen. 29. 3. 16. 28. K. 62 784. Urbanstr. 102. Hubrolle sickmaschinen. 8. 8. 16. 16. E. 22 020. Gebr. Tiefenthal b. H., Velbert, Rhld. Förder⸗ upplung. 9. 12. 16. [8. R. 39 609. Reischach & Co. b. H. Berlin. Verschiebharer ock für Eisenbahngleise. 3. 1. 14. 27. M. 58 366. Alfred Mafur, gufen, Langestr. 1. Gleismelder für erge. 13. 8 15. 5. B. 81 470. Werke, Akt.⸗Gef., Berlin. Orts⸗ eec für elektrische Bahnen.
5. B. 82 043. Bergmann⸗Elektri⸗ Werke, Akt.⸗Gef., Bexlin. Orts⸗ Stromgeber für elektrische Bahnen.
16. 22. S. 42 031. Siemens⸗Schuckert G. m. b. H., Siemensstadt b.
für
S.
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i von Motoren, insbesondere Bahn⸗ 28., 4. 1.
30. S. 45 775. Fritz Silbermann, senburg a. H., Krakauer Landstr. 30. chtung zur Aufzeichnung telephonisch ittelter Gespräche; Zus. z. Pat. 12 9. 16.
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ZShn. am A .
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AeeeS . das Deutsche ‿ bann dr
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fabrik Ambos G. m. b. H., Dresden. Feldkocher. 23. 8. 16. V 3241, 14. A. 28 277. Allgemeine Deutsche Aluminium⸗Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, Lauter i. S. Griffbefestigung für insbesondere aus Aluminium bestehende Kochgeschirre o. dgl.; Zus. z. Anm. 28969 6. 7. . 341, 19. E. 20 451. Fa. G. L. Eber⸗ hardt, Halle a. S., Merseburgerstr. 155. Schlag⸗ und Mischmaschine für Bäckerei⸗ und Konditoreibetriebe; Zus. z. Anm. E. 20071. 15. 5. 14.
355, 8. A. 27 526. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.- Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Senkbremsschaltung für nicht selbstsperrende Hubwerke mit durch Bürstenverstellung gesteuerten Motoren.
13. II. 15
E. 25 927. Bartholomens Joseph Condon, New York, V. St. A.: Vertr.: Bernhard Petersen u. Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Zahnstangenwinde zum Heben von Wagen m. d. 23. 8. 15 37f, 1. L. 44 295. Karl Loeffel, Bochum, Bülowstr. 3. Einstellbare Bühnenöffnung. 5. 72 81 329a, 10. F. 39 847. Edward Taylor Fenwick, Washington, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berkin SW. 11. Maschine zur Herstellung von Gummiteppichen. 29. 3. 15. 142 b, 20. W. 48 820. Otto Weicher, Berklin⸗Mariendorf, Chausseestr. 486.
m1
Iü.
42 , 24. K. 63 456. Moritz Kleber, Hornberg i. B. Einstellvorrichtung für 18. 12. .
4 Zc, 27. S. 44 905. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vor⸗ richtung zur Bestimmung des Flüssigkeits⸗ standes in großen Behältern. 31. 1. 16. 4 2c, 35. W. 45 915. — Willner, Danzig, Gr. Schwalbengasse 35. Kreisel⸗ kompaß mit Erdmeridian⸗Gradmesser.
10. 11. 14.
42f, 22. H. 70 109. Abdolf Hahn, München, Barthstr. 8. Chemische Balken⸗ wage mit einer von außen zu handhabenden Vorrichtung zur Verschiebung eines dem 5n “ Laufgewichtchens. 45e, 26. W. 41 727. Gebr. Welger, Seehausen, Kr. Wanzleben. Drahtbinde⸗ vorrichtung für Stroh⸗ und ähnliche Pressen; . z. Pat. 265 806. 4. 3. 13. 451, 3. V. 13 125. Cesare Vecelli,
jur. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung eines Pflanzenschutzmittels. 26. 6. 15.
1 7a, 18. J. 17 891. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. Händeschutzvorrich⸗ tung für Pressen. 14. 8. 16.
425b, 4. A. 25 299. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Drucklager mit nachgiebiger Bettung;
Kugellager. 17. 8. 16.
C. 25 176. Paul de Champtassin, Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin
Zuf. z. Anm. A. 24 853. 26. 1. 14.
472 , 12. W. 48 271. David Wassenius, München, Lindwurmstr. 93/2. Zweireihiges 472 b, 23.
42 , M. 59 636. Maschinenfabrik Deutschland G. m. b. H., Dortmund. Trieb⸗ werksteil, insbesondere Zahnrad für ge⸗ räuschlosen Gang. 27. 5. 16.
42, 1. D. 32 566. Fa. J. N. Dorf⸗ meister, Freiburg i. Br. Um Rohrleitun⸗ gen zu legende Metallbänder. 3. 5. 16. 51 5, 20. P. 35 128. James Franklin Poage, Kirksville, V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Taste für Klaviere, Orgeln u. dgl. 15. 9. 16. V. St. Amerika 20. 9. 15. 52a, 57. K. 62 449. Fa. Hermann
stellung
Köhler, Altenburg, S.⸗A. Versenkbare Nähmaschine. 7. 6. 16
53e, 1. M. 59 7529. C. Meyer & Co.,
vir. 16. 6. 16. 3g, 1. St. 20 340. Paul Strahl, Berlin, Mirbachstr. 1. Verfahren zur Her⸗ tellung eines Futtermittels. 8. 3. 15. “ 8
1“ 1“
Kondensationsprodukte aus Phenol und Formaldehyd.
Ir, 1. M. 42 , E. 19 994. Ein. ober mehrfach ge⸗ Altona⸗Ottensen. Vorrichtung zum Trock⸗ teilte, mit Schmierstoff gefüllte Mete. nen und Räuchern von Fleisch, Fischen u. vackung. 15. 1. 14. SOa, P. 30 601. handeln von Zementrohschlamm aus harten
““ 1. . “
Fünfte Beilage eiger und Königlich Preußischen S
in, Donnerstag, den 1. Müärz
43, Anzeigenpreis 57a, 5. S. 44 9;45. Willy Salchow, Stettin, Heinrichstr. 21. Einstellvorrich⸗ tung für vertikal stehende Reproduktions⸗ apparate. 15. 2. 16. 64a, 63. V. 13 623. A/ Vestlandske Bliktrykkeri og mekaniske Verksted, Sta⸗ vanger, Norwegen; Vertr.: Paul Brögel⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. Kon⸗ servenbüchse u. dgl., deren Deckel mit einer umlaufenden Schwächungslinie versehen ist. 26. 10. 16. Norwegen 29. 7. 16. 6 Ta, 32. N. 15 500. ECharles H. Norton, Worcester, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Zu⸗ spannvorrichtung für Schleifstein⸗
1
den schlitten von Rundschleifmaschinen. 15. 7.13. 659, 20. P. 34 058. Otto Pletscher, Albis⸗ rieden b. Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. Sicherheitsrasierapparat. 21. 6. 15. 70 , 12. P. 33 909. Pence Mailing Machine Company, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. Maschine zum Aufkleben von Freimarken und Schließen von Briefumschlägen. 19. 4. 15.
7 Aa, 10. M. 56 070. William Edgar Muntz, London; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden.
8 2291
Wählervorrichtung für Signal⸗ anlagen mit mehreren zur Beeinflussung eines gemeinsamen Empfängers dienenden Gebern. 4.5. 14. Großbritannien 29. 9. 13. 76 5b, 2. R. 40 993. Wilhelm Rothe, Zehlendorf b. Berlin, Königstr. 40. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Mischen von Textilfaser⸗ oder Fadengut. 2. 7. 14. 79 b, 5. J. 17 788. Internationale Zi⸗ garrenmaschinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. Durch Saugluft wirkender Zu⸗ bringer für das Um⸗ und Deckblatt bei Zigarren⸗ und Zigarillowickelmaschinen; Zus. z. Pat. 289 286. 10. 6. 16.
SOa, 48. B. 75,647. Borsari & ECie,, Zollikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: A. W. Brock, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Var⸗ fahren und Vorrichtung von zum Aufbau leicht demontabler, einem inneren Druck
[
Genossenschnuff
Das Zentral⸗
ausgesetzter Flüssigkeitsbehälter dienenden Ringen. S35b, 1. W. 47 164. Warren Elock Company, Afhland, Grafsch. Mibdl., Mass.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Um⸗ wandeln der Schwingbewegung eines Pen⸗ dels in eine gleichgerichtete Drehbewegung. 13. 11. 15. V. St. Amerika 30. 11. 14. 85b, 1. R. 40 540. Hans Reisert, G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. Verfahren zur Enthärtung von Wasser. 5. 5. 14.
95 b, 2. H. 68 986. Christian Hüls⸗ meyer, Düsseldorf⸗Grafenbern. Verfahren zur Reinigung von Kühlwasser für Kon⸗ densations⸗Anlagen; Zus. z. Anm.
68 863. 18. 9. 15. S27 5, 1. V. 12 037. Josef v. Baß Kötzschenbroda bei Dresden. Nagelwerk⸗ zeug zum Befestigen von Verkleidungs⸗ mitteln an Verschalungen. 4. 10. 13.
2) Zurücknahme von An⸗ meldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
G6f, R. 37 542. Vorrichtung zur Innen⸗ behandlung von Fässern. 12. 3. 13.
1 2u, F. 36 980. Verfahren zur Her⸗ stellung reiner Wolframsäure aus Alkali⸗ wolframatlösung durch Ausfällen mit Säurr. 2. 1. 13. 4 9c, B. 82 283. Nachstellbarags Werk⸗ zeug zum Nachschneiden von Innengewinde. 25. 8. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
23. 1. 14. 1
2—29
— *
et
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeilr 190 ₰.
4 Ge. 4 „
hat 2
4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten
Perfonen. 4d. 288 712. Josef Kleine, Göbenstr. 25, u. Ernst Biermann, Saarbrückerstr. 59, Dortmund. AIc. 272 139. 282 159. 282 160. Hundt & Weber G. m. b. HK., Geisweid, Kr. Siegen. 24e. 202 257. 215 382. König Friedrich August⸗Hütte, Potschappel. Z-a. 276 361. 276 362. Ernst Pohl, Kiel, Hospitalftr. 27. Z 1 e. 283 650. Ernst Lischke u. Hilde⸗ gard Lischke, vertreten durch den Vor⸗ mund Franz Voigt, alle in Bislicher Insel, Panten⸗Wardt. 327d. 289 533. Peter Wolf, Rosenheim. 5ce. 295 827. Norbert Frühwacht, Eich⸗ stätt a. d. Altmühl. 68Sk. 251 166. 287 154. Alfred Johann Auspitzer, Wien; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 78e. 294 875. Flüssige⸗Luftverwertungs⸗ gesellschaft m. b. H., Eharlottenburg. S55b. 293 069. Theo Schmidt, Han⸗ nover, Seilwinderstr. 4/5, u. Dr. Volk⸗ mar Klopfer, Dresden⸗Leubnitz. SGc. 286 079. A.⸗G. Gautschy⸗Kuhn, Basel. Edward Graf, Breitenbach, u. Ro⸗ bert Saladin, Niederschüntal, Schweiz. — 2 5) Aenderung in der Person des Vertreters. 197 843. Der bisherige Vertreter ie Vertretung niedergelegt. 8 . 9„ & 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Aa: 288 391. I15b: 28 711. Ag: 277 741. 4f: 205 3809. 4g. 278 269. Sö d: 177 305. Sn: 215 128 243 683. 9: 259 824. 10 b: 254 262. 11e: 270 189. 12b: 243 903 257 011. 1 ☚ 283 182 291 417. 12b: 278 090. 14e: 258 849. 15 b: 272.647 291 780 295 315. 15: 290 479. 1 2.: 285 420 285 027. 1 22: 272 186. 12g: 295 488 2680 948. I8a: 288 159. ISec: 253 045. Ae: IMe: 225 341 254 324 274 548 22½☚¶ ꝙ922 275 302 286 307. 21e: 283 136. Ang: 223 654 271 104 293 136. 241: 246 436. 25 b: 292 735. 27c: 165 292. 285b: 280 461. 30 b: 292 661. 3t: 263 332 271 732. 315: 270 582. 3 1ec: 286 693. 32a: 277 342. 32c: 290 337. 3g: 286,553. 34ce: 241 067. 34I: 281 222. 37 f: 295 440. 42e: 286 678. 421: 248 933 282 831. 42g: 258 950. 4 Th: 264 569. 420: 285 922. 42 p: 168 640. 1a: 281 450 294 588. 44 b: 255 407 290 785. 45 b: 236 419. 45c: 270 217 458: 237 867 273 380 273 3981. 4Sau: 281 753. 466b: 244 936 253 950 280 676 271 852 292 635. 4Gc: 237 157 286 455 290 104 292 602. 47 b: 244 474. 4 7e: 290 667. 427f: 172 235. 42g: 195 158. 472 h: 213 423 285 722. 4 e: 2687 396. 50 d: 292 831. 515; 246 729 258 722. 51c: 256 090 280 298. Fle: 243 153. 52a: 266 483. 5Aa:
186 841 275 402. 54 b: 292 606. 52 b: 215 072 279 931 281 395. 59 9: 272 454. ae: 290 244. 63e: 278 565. 68a: 259 219 292 835. 688d: 279 760. 70 : 270 109. 20 8: 285 499 269 488. 70 e: 219 232 220 694. 7 2a: 143 925. 72g: 292 799. I4c: 272 769. 25c: 256 6581. 765b: 181 836 203 839. 76c: 183 016 252 699 253 786. 72 e: 244 904. 77: 256 786 271 112. Si1c: 184 839. S1e: 264 501. S848: 274 252. H5 b: 224 94. 858: 275 610. SsGc: 199 370 200 416 243 937 280 677. S6h: 278 863 293 009. 82 b: 273 847. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 21c: 137 145. 345: 136 345. 4 URe: 145 504. 49g: 177 006. 52 “: 137 17. 158 602. 772f: 138 774. Sle: 137 296.
Berlin, den 1. März 1917.
treten.
2c, K. 59 949. Vorrichtung zum Auf⸗ falzen der Deckel auf Konservenbüchsen. 16. 11. 14.
12t, N. 14 024. Bleikammer zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure. 31. 1. 13. 1 2i, N. 14 025. Bleikammer zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure. 31. 1. 13. 39 5, A. 21 455. Verfahren zur Her⸗ unlöslicher und unschmelzbarer
. 11.
Verfahren zum Be⸗
Kaiserliches Patentamt. Robolski. fö
Handelsregister.
Berlin. [87491] In das Handelsregister A des unter⸗ zeichneten Gerichts 99 heute eingetragen worden: Nr. 45 905. Selma M. Hey⸗ deck, Inhaberin: Selma Marig Heydeck, Kauffrau, ehenta. Feskerüser Rudolf Heydeck, Ehaxlotten⸗- zurg. — Nr. 45 906. August Eilers, Berlin. malermeister,
Nr. B
Ulbrich,
Berlin⸗Steglitz. — 5204 Kenoberg £
8
taatsanzeiger.
Zem delsregister für das Veutsche Neich Hezugspreis beträgt 2 ℳ 15 ₰ sür das Vierteljahr. —
EClaviatur
schränkter Haftung. Wilmersdorf. nehmens:
51 000 Franz Schneider in Berlig⸗Wilmersdorf. Die Gefellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftuog
vertr 18.
Irheberrvahtsstatras anter dem Tital
Ee. in der Fege täglich. — Der Eingeine Nummem kasten 20 ₰. —
em Alleiniger Gesell⸗ Edmund Schwarz, Fabrikant, Berlin⸗Wilmersdorf, Franz Bergmann, Kaufmann, Berlin. Per Uebergang der in dem Betriebe des Ge⸗ schäfts begründeten Forberungen und Ver⸗ bindlichkeiten auf die Gesellschaft ist ausgeschlossen. — Bei Nr. 6948 Barliner b Fabrik C. Bohn & Comp., Neukölln: Prokuristin: Fräulein Hedwig Bohn, Neukölln. — Bei Nr. 9850 Paul Krause Ey., Berlin: Zwei Kommanditisten sind ausgetreten, die Ein⸗ lage des einen erhöht. — Bei Nr. 44 3527 Margarete Cornel, Berlin: Die Firma lautet jetzt: Wilhelm Eornel. Inhaber jetzt: Wilhelm Eornel, Kauf⸗ mann, Charlottenhurg. — Bei Nr. 45 386 Max Benjamin jun., Berlin: Pro⸗ kurist: Fräulein Betiy Benjamin, Berlin. — Gelöscht: Nr. 21 967 Gmil Huff,. Berlin. Nr. 33 012 Hugo Chmitllon & Ey., Wilmersdors. Nr. 37 292 Hans Köstner, Steinmetzgeschäft. Berlin, 22. Februar 1917. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 90.
chafter nunmehr:
Berlin. [67493 In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen mworden: Unter Nr. 14 621: Gewerkschaft Seinsfeld mit dem Sitze zu Berlin⸗Friebenau. Gegenstand des Unternehmens: Aus⸗ beutung des Bergwerks Seinsfeld und der Ockerngrube in Biebernheim. Gewerk⸗ schaft. Zum Repräsentanten ist ernannt Bankier Erich Schumann in Verlin⸗ Friedenau. — Bei Nr. 1913: Lanbd⸗ erwerb⸗ und Bau⸗Veruin auf Aetieint in Lian. mit dem Sitze zu Berlin Der Gerichtsbeschluß vom 9. Oktvber 1907 ist wieder aufgehoben. Der ernanntte Liguidator Hase ist verstorben. — Bei Nr. 4623. Dyutsche EFrauöl Antiem⸗ gesellschaft mit dem Eitze zu und Zweianievderlassung zu jartutten: burg: Ein jeber der schon eincetranenen Mrokuristen Ruüdvif Grote. Hermangt Dietes, Dr. Curt Kvettnitz ind Wilbelm Deetien ist auch ermächtiat wenn der Vorstemd aus mehreren Mitaliedern be⸗ steht, in Gemeinschaft mit einem Böbr.⸗ 8-. eestehc die Gesellschaft zu ver⸗ reten.
Bersin, den 24. Februar 1977. 3 Königliches Amtsnericht Berlin⸗Mitte.
Abteilung 839.
Berlin. [87492] In unfer Handelsregister B ist heute eingetranen worden: Nr. 14 619. Kletver⸗:
Berwertungs⸗Gesellschaft mit frkrünkter Haftung. Eitz: Berkin. Genenstanb des Unternehmens: Der Er⸗ werb, die Bearbeitung und Veräußerung getragener Kleidunas- und Mäsche⸗ stücke und getragener. Schuhwarer, sofern und solange die Gemeinde Berlim oder ein von dieser mit andern Stadt⸗ und Landkreifen gemäß § 1 Abs. 2 der Bekannt⸗ machung des Stellvertreters des Reichs⸗ kanzlers über den Vexkehr mit getragenen Kleidungs⸗ und Wäschestücken und getrane⸗ nen Schuhwaren vom 23. Pezember 1916 (Reichsgesetzblatt 1427) gebildeter Wirtschaftsbezirk der Gesellschaft den Er⸗ werb, die Bearbeitunz and die Veräuße⸗ rung der vorbezeichneten Waren überträgt. Stammkapital: 20 000 ℳ. Geschaft⸗ führer: Kaufmang Karl Winkler in Berlin und Kaufmann Walter Müller in Berlin. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 14. Februar 1917 ab⸗ geschlossen. Die Gesellschaft hat 2 Ge⸗ schäftsführer, die nur gemeinsam die Ge sellschaft vertreten. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Deffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Nr. 14 620. Franz Schnaider, Flug⸗ maschinenmwerke Gefellschaft mit be⸗ Sitz: Berlin⸗ Gegenstand des Unter⸗ 3 Dex Bau und Vextrieh von lugzeugen. Die Gesellschaft ist zum Ab⸗ chluß aller Geschäfte befugt, welche un mittelbar oder mittelbar auf den vorge⸗ nannten Zweck abzielen. Sie ist insbefon- dere befugt, anderwerie Unternehmungen. deren Gegenstand zu den vorgedachten Zwecken in Beziehung steht, zu erwerhen. ich an ihnen zu beteiligen oder ihre Ver⸗ retung zu übernehmen. Stammkapital: ℳ. Geschäftsführar: Direktur
16 -2æ —.
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Der Gefellschafts-⸗ rtrag ist am Januar 1917 ab- 2 siosfen Sind mehrere Geschäftsführen At, so erfolgt die Vertretung burch
Inhaber: August Eilers, Hof⸗ zwei Geschäftsführer oder durch einen Ge⸗
chäftsführer in Gemeinschaft mit einent rokuristen. Jedoch kann auch heim Bereth. handensein mehrerer Gesckaftefütheer dies
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