170123] , ABremer Verein für Terminhandel

in Baumwolle. 4. orbentliche Generalversamm⸗ 8 lung der Mitglieder des Bremer Ver⸗ .“ eins für Termnhandel in Baum⸗ wolle in Bremen am Freitog den 8 1 30 Marz 1917, Mistags 12 Uhr, im Sitzungssaal der Bremer Baummel⸗ börse (Zimmer 405).

Staatsanzeiger. e”

Fünf te Be E“ nzeiger und Königlich Preußischen 1 Berlin Donnerstag den 15. Närz

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts., Vereins⸗ Genossenschafts. Zetchen and Masterre istern. der Urheberrechtsetatrags² owts die Tartf, und Fahrplanbelanntmachungen der Eisendahnen euthalten sind, erscheint auch in etnem besoudaren Blanj antg⸗ * tehers

ℳ 2₰

11 183 25 253 421 9

1) Ueberträge auf das nächste Jahr:

ü . 3 378,— a. Schadentücklage EEEE““ vicht feststehende Verwaltungskosten 1 sonstige Unkosten aus dem Jahre 1916 22

2) Sonstige Lasten: ¹ 8½ 8 a. :- 1ah abgehebene Rückgewährprämten. 8- — 80 b. Guth ben in laufender Rechnung 1 2. 88 .

1) For ngen:

88 Feehhns. der Versicherungsnehmer Bnb. Anstaͤnde bei Generalagenten und Agenten 53 421 b e. Guthahen bei Banken. . . . . . . . .. 21 855 ,40 4. sür Pröͤmienwechsel ö 421889890 6. Gurbaben heim Postscheckamt .. 8 9 135 59 337 00491

W“

rol⸗ über Ware

Der Inhalt dieser Beilag 1n gebrauhsmuftern vonkerse

2) Kassenbestand — “ 14 74977 9 Kapizalatlagen: Wertpapiere ...

4) Grundb sitzantelil — 29 % — . 5) Geschattsemichtung (abgeschrieben)

6) Sonttiche Werte. . . . . ..

IF11““

1“

Gesamtbe

482 424— c. 10 750—-

— —

844 928 68

8

trag

4) Ueberschußs..

Guthaben der Feuerversicherungsabteilung...

3) Hauptrücklage: Bestand am 1. Januar Hierzu sind getreten gem

1916

gemäß Artikel 39 der Satzung .. . .

C1.“·“ „

iß Artikel 39 der Satzung.. zusammen. Davon sind verwendet: zur Deckung der Ausgaben

Gesamtbetrag..

und Verlustrechnung der Feuerversicherungsabteilung für das Geschäftsjahr vom 1 Januar bis 31 Dezember 1916.

827 091 94 513 126/62

[340 218 50

575 591189 764 626 67

2. 2 8 2 —.— —

844 928

. „ H 5

68

B. Ausgabe.

—

——y—

1) Vortrag aus dem Vorjahre .... 2) Ueberträge aus dem Vorjahre:

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗

b. Schademücklage . e. aunßerordentliche Schadenrücklage

4ö für voch nicht feststebende Verwaltungskosten und sonstige Unkosten aus dem Jahre 1915

. für im Jahre 1915 eingegangene, Jahr 1916 fallende Zinsen rämieneinnahme, abzüglich der Abschrei

3) 9. sebecitenae⸗ der Versicherungsnehmer . . 5

critalerträge: a. Znsen 11“ ebbe111116“] 6) Gewien auz Kapitalanlagen: Nursge vinn: J3“ bö56

7) Sonstige Einnahwen:

. verfalle, der Hauptrüöcklage zu überweisende orderungen — Artierl 39 der Satzung

z, Entnahme aus der Sonderrücklage fü vImht ..... .

8) Fehlbetrag .. . . .

1 V. Be

à. Werte

1) Forderungen: Rückstände der Ausstände bei Generalagenten und A

Guthahen het Banken . . .. Gurbhaben beim Postscheckamt ..

6. Gurhallen bet der Hagelversicherungsabtetlung

f. Prämtenwechsel “

g. im folgenden Jahre fällige Zinsen, teilig auf das laufende Jahr treffen

uestände in laufender Rechnung.

4 2

. Guthaben des Beamtenfürsorg stamms bet Banken

2) Kassenbestand a. der KFeuerversicherungsabteslung .. b. des Beamtenfürsorgestammas . ..

3) Kapitalanlagen: a. der Feuerversicherungsabteilung: d. Grundpfaänder 58 6. Wertpaptere.

8 des Beamtenfütsorgestamms:

eirn . 4) Grundhefitzantell — 75 % -. .. 5) Geschäftsefnrichtung (abgeschrieben) 113664 1ö111.““]

Schwedt, den 10. Februar

Schwedter Hagel⸗ und Feuer⸗Versicher:

Der Direktor:

Gesamteinnahme

Versicherungenehmer. 8 genten.

riehn an eine Stadtgemeinde .

Gesamtbetrag.

4 86 ₰

2₰ I. 19 130,/74

1 130 583,32 “ 127 255,31 . 450 000—

10 000— V

9 375— 1 13/63 — 4 320 201 23 — 3)

. 20

auf das 8 8 727 2

bungen

238 066 73 1 2 700 — 240 76673

b cC.

d

a. b.

16 413 63

r Kurs⸗ 105 215 30

9. b.

6)

8)

a. b.

b.

C.

0.

—

6 429 996,76

1) Rückversicherungsprämien 2) a. Schäzen aus den Vorj

10) Ueberschuß .

a. an die Hauptrücklage 5 % nach Art. 39 der Satzung b. an die Versicherungsnehmer 20 % Ueberscha⸗ßanteil von

8

teils des Rückversicherer: a. gejahlt. 8 8. zuruckgestellt... .

betragenden Schadenermuttlungskosten, abzügl. des An⸗ 1“*“

1271 21170

1“

17 180,—

2

b. Schäden im Geschäftsjahre, einschl. der 15 090,23 ℳ betragenden Schadenermittlungskonen, abzügl. des An⸗

teils der Rückversicherer: a. gezahlt 6. zurückgestellt

. ℳ

5 9 5 90 . 8

„96 9 595

1 066 256,83

89 955 64 1 156 212 47

Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdtente Prämien, abzügl. des Antells

der Rückversicherer (Prämtenüberträge)

für außerordentliche Schadenrücklage. für noch nicht feststehende sonstige Unkosten aus dem Jahre 1916 füt eingegangene, auf das

4) Abschreibungen auf:

Grundbesitz . Forderungen..

—*

e“

5) Verlust aus Kapitalanl agen:

buchmäßtger Kursverlust 8

Anteil an dem buchmäßigen Kursverlust aus Kapital⸗

anlagen des Beamtenfürsorgestamms.

Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rüdver⸗

sicherer: 8 a. Vermittlergebühren und sonstige Bezüge der Agenten

b. 7) Steuern und öffentliche Abgaben Leistungen zu gemeinnützigen Zwe das Feuerlöchwesen:

sonstige Verwaltungskosten .. . ..

beruhende

2* 9 6 5 5 5 95

auf gesetzlicher Vorschrift freiwillige K

9) Sonstige Ausgaben: — an die Hauptrücklage — Art. 39 der Satzung:

a. Zinsen des Kapitalbestandes.. 8. versallene Forderungen . . . an die Sonderrücklage fur Kureverluste

e. nachträglich erstaltete Prämte aus Vorjahren 1u“ „11 332 952,83

“

und dess⸗ n Verwendung:

der auf das Jahr 1916 entfallenden ℳ 4 007 081,50 . an die Sonderrücklage für

an die Rücklage für Kursverluste . . Vortrag auf das Jahr 1917

111“

Verwaltungskosten und

Jahr 1917 treffende Zinsen

ceen, insbesondere für

kunverhergest dene Fälle d. an die außerordentliche Schadenrückkage... .

Gesamtausgabe rmögengrechnung der Feuerversicherungsabteilsung für den Schluß des Geschütftsjohres 1916.

1 254 054

1 343 353 05 450 800— 10 000—

6 250

86811 .„ „

— —

4 500 2 295 75

135 831 65 v 13 543 60

482 454/78 5 264

183 271 25 299 183 54

Prämie von 801 416 30

60 345 63 300 000 — 100 000—-

4 543,26 2

“

„ 2 „

B. Lasten.

335 409 50 1 284 034 19 15 090 24 70 334 55

9 172,35

soweit sie

225 000 5 942 386 60 400 000—-

412 114 — 6 979 500/60

8u“] 32 250 —

2. 9„

— —

.Q˖-˖QQQ— —

8 791 614,47

8

überträge).. b. für angemeldete,

Schäden (Schadenrücklage) 1 c., außerordentliche Schadenrücklage

19 7 treffende Zinsen .

2) Sonstine Lasten: A.

noch nicht bezahlten Schäden.

Guthaben von Banken .. ..

3) Hauptrücklage ““ 4) Beamtenfürsorgestamm . ..

8) Naeberschhzß66

1917.

Reuter.

1) Ueberträge auf das näöchste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer:— 22 für noch nicht verdtente Prämien (Prämien⸗

aber noch nicht bezahlte

d. für noch nicht feststehende Verwoltunaskosien

und sonstige Unkosten aus dem Jahre 1916 0. im laufenden Jahre eingegangene, auf das Jahr

noch nicht abgehobene Ueberschußanteile Guthaben anderer Versicherungeunternehmungen noch nicht abgehobene Rückgewährprämten 8 „Anteit der Rückversicherer an feststehenden, aber ’

8 Gathaben in laufender Rechnung.

5) Sonderrücklagen: für unvorhergesehene

Gesamtbetrag igs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

8 1 343 353 05

G 107 135,64 3 450 000— 10 000—

250— 1 016 738

ö

1 114 364 20 10

1 173 1 389 767 55 1 927 084 43 845 934 42 429 249 73 339 654 37 332 952 83

30—

E 1“

Fälle

.“

8 791 614,47

[570985 .⸗ Verlag Preußische Volksschul⸗ lehrerinnen⸗Zeitung G. m. b. H. Die Gesehschaft ist aufgelöst. Glaunbineer mögen sich bei mir melden. Die Ltquldatorin: Elifabetb Toepfer, Berlin S0. 26, Etisabeth⸗Ufer 1 II I.

(70129-1 Bekanntmachung.

Due Thomasphoesphat und Mühlen⸗ werke Ges. m. b. H. in Kattowit, O. S., ist durch Beschluß der General. versamchlung vom 18. Februar 1917 aufgelhst.

Tie per der Gesellschaft werden aufgefoldert, sich deit ühr zu melden.

Kauomig den 10. März 1917. Thomasphosphat und Mühlenwerke

Ges hb. b. H. in Liquidatton. Joses Schrötter, Richard

Frankfurt a. M. ist aufgelöst.

Die Gietzeret Vorhale G. m. b. d. zu Vorhalle (Kreis Hagen. Westf.) ist aufgetbst. Die Giiäubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Vorhalle, den 10 März 1917

Die Liguidatoren der Sießerei Vorhalle 1. m. bd. H. in Nigmdationn:

92

als Liquidatoren.

Ludwis Becker. Walter Becker.

—j.—

Bekanntmachung.

Die Gesellschaft Chemische Industrie Sana G. m. b. H. in

Die Gläubiger werden aufgefordert, idre Forderungen bei der unterzeichneten Liquidatorin anzumelden. Fau Helene Landau. 8

Rüruberg, Findelwiesenstr.

28 III.

Die Gesellschoft für Isolierungen m. b. H. in Düffeldorf ist laut Gesell⸗ schaftbeschluß vom 27. Februar d. J. auf⸗ gelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liqut⸗ dator bestellt. Die Giäubtger werden bierdurch gufgesordert, sich zu melten.

Dusseldorf. den 6 März 1917.

Gesellschaft für Isolterungen Franz Kasel.

(170690]

[69787]

Die Schulbaugesellschaft m. b. H in Deutsch Liffa hat am 3. März 1917 deren Auflösung beschlossen.

Hiermit fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden.

Deuisch Lissa, 8. März 1917.

Echuibnugefellschaft m b. H.

Gustav Pätzold, Geschäftsführer.

Die Gesellschaft in Firma A. Sirotich Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst.

64860]

Tagrenrduung:

1) Wahl eines Vorsitz rs und eines stell⸗ veitretenden Vorsiters für die im Laufe des Geschäftsjahres statifin den⸗ den Generalversammlungen.

2) Bericht und Rechnungsablage des Vorstands über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjabr. 8 8

3) Bericht der Revisoren für das ab⸗ gelaufene Geschäftei hr.

4) Voranschlag für das laufende Ge⸗ schaftejabr. 8

5) Wahl zweier Revisoren zur P üfung der Rechnungeablage des Verstandt für das laufende Geschäftej ihr.

6) Neuwahlen für den Vorstand und die Kommissionen.

7) Beratung und Beschlußfassung Anträge.

8) Wahl neuer Mitglieder.

Bremen, den 15. März 1917.

Der Vorstand.

[70706=% Bekanntmachung.

Die ordentliche Bewerkenver samm⸗ lung der Mansfeldschen Kapferschie fer bauenden Gewerkschaft in Eieleben sindet um Momag, d. 16 Aprtl 1917, Nachm. 2 ¼ Uhr, zu Eieleben n der Aula des Kgl. Seminars, Obere Park⸗ straße 16 (in der Nähe des Bahnhofs)

statt. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Verwaltungsberichts für 1916. 3

2) Bericht der Rechnungsprüfer.

3) Beschlußfassung über Entlastung der Deputation und der Oberberg⸗ und Hüöttendirekiton.

4) Waht eines Deputierten.

5) Wahl von zwei Rechnungsprüferstell⸗ vertretern,

6) B itrag zur Begründung eines Luther⸗ museums in Eisleben.

Eisteben, den 10. März 1917.

Die Deputation der

Mansfeldschen Knpferschiefer

banenden Gewerkscaft. Dr. Dittrich. Dr. Lehmann. Kreuser. Dr. Lengnick. Tobtas. Mehlhorn. 167434] Nachdem die Kirchseelter Mühlen⸗ werke G. m. b. H. in Kirchseelre in Liquidation getreten und Unterzeichneter zum Liquidator ernannt, werden die Hläu⸗ biger hiermit aufgetordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem Unterzeichneten geltend zu machen. Bremen, den 26. Februar 1917. Postfach 602. Adalb. de Boer.

über

Wir machen hierdurch bekannt, daß des Köviglichen Amtsgerichts vom 25 Ja⸗ nuar 1917 unsere Gezellschaft durch Ge⸗ sellschafterbeschluß vom 16. Dezember 1916 aufgelöst worden ist.

sellschan mit beschränkter Hastung, ersuchen wir diermtt unsere Gläubiger, ihre An⸗

umelden. Düsseldorf, den 14 Februar 1917.

Allgemeine Rohrleitungs⸗Gesellschaft

m. b. H. i. Ligu.

Der Liquidator: Fr von Auw.

Bekanntmachung.

1.““ 8

1. März cr. ist die Auf ösung der Ge⸗ sellschaft „Christobh Walter Gefell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ i Mühlhausen in Thür. beschl ssen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu weiden. 8 8 K.-gzeecghee in Thür., den 2. Mär 1917.

Christoph Walter Gesellschaft mit beschräukter Haftung, in Liquidation.

O. Walter.

[70743] Nenvorpommersche Spar- und

Creditbank Aktien⸗Gesellschaft,

Stralsund.

Status per n nn Februar 1917

üva. Nicht eingezahltes menaüese

Kassenbestand, Agenturen, Bankguthaben, Wechsel und Monatsgelder

Darlehen gegen Unter⸗ pfand, Kontokorrent⸗ beböö

Eigene Effekten ..

Bankgebaäude.. 159 00

J“ 48 962

ℳ 20 770 7722*

Pafsiwa. g. Aktienkapital .. . ..

500 00

6 820 95

8 147 512 5 094 34

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet ihr zu melden.

Berlin, den 10. März 1917. mit Pe⸗

Die Liquidatoren schräntter Haftung in Liquidatton.

Reserpefonds Depositengelder .. Diverse

207278 70489]

der A. Strotich Gesehschaft “ Herz.

Gustad Aengenepndt.

“

Institut Boltz Tfirsaiaas a

8 “

Pattersall &

laut Eintraqung in das Handeisregister

Gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die Ge⸗

sp üche gegen uns rechtzettig bei uns an⸗

Darch Beschluß der Gezehschafter vom

W. 11.

vektrolytischen

T. —₰,.

log, 1. lugsburg⸗Nürnber G., eversenkte Eisenbahndrehscheibe. 14. 3. 14.

82e iminfseahe 32, beingen werden.

Pateute.

I ie Ziffern, links bezeichnen die Klasse, Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben

Nachgenannten an dem bezeichneten ige die Erteilung eines Patents nach⸗ fucht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung

chützt. „ 1. F. 41 138. Dr. Arthur Fornet, rlin, Kurfürstenstr. 109. Gärverfahren Weißgebäck. 14. 8. 16. „28. B. 81 327. Berlin⸗Anhaltische aschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Gas⸗ ackregler. 24. 3. 16. „1. R. 43 991. Guido Ruffert, Ber⸗ „Weißensee, Berliner Allee 239. Ver⸗ ren zur Herstellung von Gasglüh⸗ vern. 29. 11. 16. „8. S. 44 558. Svenska Diamant⸗ gborrnings Aktiebolaget, Stockholm; rtr.: Dipl.: Ing. Lothar Werner, Pat.⸗ w., Berlin SW. 48. Vorrichtung zum Mststellen der absoluten Richtung von hrlöchern bei Tiefbohrung. 6. 11. 15. hhweden 19. 11. 14. „15. P. 34 332. Ludwig Peter, Wands⸗ Hamburg, Rennbahnstr. 13. Ver⸗ ren zur Rückbildung des Schaumes ender Würze. 23. 10. 15. 5, 6. R. 43 635. John Rahtjen, Al⸗ a⸗Ottensen, Erdmannstraße 18 /20. hmiermittel zum Ziehen von Stahl⸗ abt oder anderen Drähten. 26. 8. 16. „ 25. T. 18 679. John Tattersall u. Fosewees Globe Works Stores N. V., Enschede, Holland; ttr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw. Berlin 48. Trockenvorrichtung für Garn⸗ gien. 3. 88 888 8

30. 6. 13 W. Kührmeyer⸗

hanke & Klauer, G. m. b. H., Magde⸗ ra. Verfahren und Vorrichtung zur rstellung von Dachbappe. 8. 8. 16.

g, 17. F. 40 548. Richard Frese, Dort⸗ nd, Hobestr. 99. Fahrbare Kokslbsch⸗ d Verladevorrichtung. 28. 1. 16.

ga, 3. Sch. 45 230. Dr. Helmuth beibler, Berlin, Solingerstr. 11, u. Dr. seph Steingroever, Charlottenburg, tolmanstr. 28. Verfahren und Vor⸗ btung zum Trennen von Flüssigkeits⸗ mischen in kontinuierlichem Betriebe ttels wiederholter fraktionierter Destil⸗ ion des Flüssigkeitsgemisches und Kon⸗ nsation der Dämpfe. 1. 11. 13.

Le, 1. T. 21 070. Thonwerk Biebrich t.⸗Ges., Biebrich a. Rhein. Profilierter, hler Füllkörper für Absorptions⸗ und eaktionstürme. 13. 10. 16.

2o, 11. R. 40 173. J. D. Riedel t.⸗Ges., Chemische Fabrik, Berlin⸗ ritz. Verfahren zur Darstellung eines stallisierten Esters des Ricinstearol⸗ uredijodids. 13. 3. 14. 2o, 26. F. 39 628. Farbwerke vorm. keister Lueius & Brüning, Höchst a. M. eerfahren zur Darstellung von aromati⸗ en Selenverbindungen. 9. 1. 15. 2p, 13. H. 69 586. Chemische Werke renzach, Akt.⸗Ges., Grenzach. Verfahren ar Darstellung von Derivaten des Homo⸗ ppins. 21. 1. 16.

üc, 10. A. 28 411. Allgemeine Elektri⸗ ktäts⸗Gesellschaft, Berlin. Wellenab⸗ chtung mittels eines) schwebenden inges für Dampfturbinen und ähnliche kaschinen. 14. 8. 16. letzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. inrichtung für Matrizenzeilensetz⸗ und

baa Küt

4

Pießmaschinen zur Herstellung eines Kor⸗

eet 8e. 9. 3. 15. Großbritannien 5d, 31. W. 47 137. Winkler, Fallert Cie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; eertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin Farbwerk für Buchdruckschnell⸗ essen. 5. 11, 15. Schweiz 11. 11. 14.

15e, 10. Z. 9010. Karl Ziege, Chemnitz

1Sa., Gabelsbergerstr. 57. Bogenzufüh⸗

üngsvorrichtung

Fa. “ Zus. z. Pat. 278 890. 1. 14

für Schnellpressen und

8b, 21. E. 21 416. Axel Estelle, Hagen W., Buscheystr. 57. Verfahren zur Darstellung des Eisens ittels eines aus Alkalilauge bestehenden eee Zus. z. Anm. E. 20 797. „†⁵) 5. 7

M. 55 500. Maschinenfabrik A. G., Nürnberg.

g, 11. O. 9776. Werner Otto, Berlin,

Küllersti. 35. Schaltungsanordnung für

n Vacuumpentil. 15. 7. 16.

Iig, 12. Sch. 46 984. Dr.⸗Ing. Arthur Fcherbius, Charlottenburg, Kirschenallee!

entral⸗Handelsregister für das Peu Reich lam du 8en nns 8e ns⸗ehns. Goree, den eeneen

entral⸗Handelsregister

alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48, Hezugspreis beträgt 2 % 1 Anteigenpreis für den Raum ein

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Verfahren zur Abdichtung von Metall⸗ dampfgleichrichtern. 5. 5. 14. 21g, 15. V. 13 665. Veifa⸗Werke Ver⸗ einigte Ffeste ncc⸗ Institute Frank⸗ 8 a. M.⸗A 8 urg m. b. H., Frank⸗ urt a. M. Flüs sakeitskübleimrichlung für Röntgenröhren u. dgl. 14. 12. 16. 24 a, 19. R. 43 518. Dr. Rosebrock, Cöln, Moltkestr. 85. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verfeuerung von minder⸗ wertigem, insbesondere feinkörnigem Brennstoff unter Verwendung von in den Feuerraum eingebauten Entgasungs⸗ retorten. 29. 7. 16. 26e, 1. R. 42 793. Riter⸗Conley Manufacturing Company, Leetsdale, Henns⸗ V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. eorg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Retortenladevorrichtung. 22.1. 16. 308, 6. E. 21 063. Dr. Moritz Epstein, Krakau; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Streckvorrichtung für gebrochene Beine. 3. 5. 15. 31c, 9. M. 59 860. Motorenbau, G. m. b. H. Friedrichshafen a. B. Verfahren und Einrichtung zum Formen und Gießen von Gehäusen für mehrzylindrige Explo⸗ sions⸗ und ähnliche Motoren. 11. 7. 16. 3.La, 14. M. 58 711. Johann Mainzex, Soest i. Westf. Selbsttätige Glas⸗Preß⸗ blasemaschine. 23. 3. 14. 33c, 8. G. 42 679. Hermann Gast, Lon⸗ don; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin SW. 61. Bürstenreinigungsvorrichtung. 20. 2. 15. Großbritannien 22. 4. 14. 34c, 10. K. 60 881. Arthur Kammer⸗ mann, London; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Geschirrwasch⸗ maschine. 2. 7. 15. England 7. 7. 14. 34f, 12. M. 60 472. Hillerich Meenen, Hannover, Hammersteinstr. 1. Zange zum Durchschneiden der Rinde an Brot⸗ schnitten. 8. 11. 16. 341, 13. N. 16 449. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing A.⸗G., Nürnberg. Kochtopf mit söer 88 Deckel klappbaren Griffbügeln. 7. 10. 36e, 1. A. 24 642. Maria Elisabeth Albrecht, geb. Hutmacher, Ilse Albrecht u. Nora Albrecht, Frankfurt a. M., Günthersburgallee 100. Flüssigkeitser⸗ hitzer mit in einem Umlaufrohr ancgeord⸗ netem elektrischen Heizkörper; Zus. z. Anm. A. 24 587. 22. 9. 13. 36e, 5. A. 24 589. Maria Elisabeth Albrecht, geb. Hutmacher, Ilse Albrecht u. Nora Albrecht, Frankfurt a. M., Günthersburgallee 100. Das Wasserventil und die Stromschaltung gemeinsam betäti⸗ gender Schalter für elektrische Flüssigkeits⸗ erhitzer, bei welchem der das Wasserventil bewegende Handhebel mit dem unabhängig von ihm drehbaren Schalthebel durch eine Schnappfeder verbunden ist. 8. 9. 13. 40a, 46. G. 44 240. C. Göpner, Ham⸗ burg, Neue Gröningerstr. 10. Verfahren zur ununterbrochenen Verarbeitung von quecksilber⸗, antimon⸗ oder arsenhaltigen Erzen und Produkten. 29. 7. 16. 42 , 26. L. 40 045. Heinrich Lindlohr, Kerpen, Bez. Cöln. Instrument zum Ausrichten von Transmissionen. 18. 7. 13. 42m, 10. U. 5568. John Thomas Under⸗ wood, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte, Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. Schreib⸗ rechenmaschine. 15. 4. 14. 15a, 7. S. 45 452. Karl Sipp, Mann⸗ heim, Rennershofstr. 15. Vorderkarre mit an dem oberen Querbalken des Trag⸗ “ aufgehängtem Gründellager. 216.46 46c, 10. L. 43 977. Ljusne⸗Woxna Aktiebolag, Ljusne, Schweden; Vertr.: Max Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. Anlaßkarburiervorrichtung. 20. 3. 16. Schweden 16. 4. 15. 46ec, 14. T. 19 362. Frank Henry Teagle, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Magnetelektrischer Zündapparat für Explosionskraftma⸗ schinen. 19. 1. 14. V. St. Amerika 1. 13. 4 7a, 18. R. 43 600. Charles F. Root, Ravenna, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sicher⸗ heitsvorrichtung für Pressen. 16. 8. 16. 17 b, 12. M. 59 727. Frantz Mortensen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Rollenlager für rotierende Spindeln. 15. 6. 16. Däne⸗ mart 1. 7. 15. 4 7 c, 16. F. 40 599. Willi Fischer, Altona, Philosophenweg 25. Vorrichtung zum Kuppeln von Wellen während des Betriebes. 15. 2. 16. 49g, 10. C. 26 429. Th. Calow & Co., Bielefeld. Antrieh für den Materialvor⸗ schu und für die Ausstoßvorrichtung an Kalt⸗Pressen. 1. 11. 16. 5 a, 17. R. 42 113. The Reece Button gele Wehne Company, Boston, B. St. A.; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw.,

28&Ꝙ

Das

Berlin Sw. 68, Knopflochnähmaschine. 5 Ta, 38. R. 42 108. The Reece Button S. Machine Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Nähmaschine mit Faden⸗ abschneidevorrichtung. 2. 7. 15. V. St. Amerika 24. 12. 14. 52 b, 3. M. 55 869. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. Schiffchen⸗ stickmaschine mit gekrümmten Langschiff⸗ chen; Zus. z. Pat. 294 368. 16. 4. 14. 53c, 3. J. 17 756. Richard Ihlenfeld, Kirchstr. 18, u. Dipl.⸗Ing. Georg Scheib, Essenerstr. 20, Berlin. Verfahren zum Konservieren von Stoffen animalischen Ursprungs (Fleisch, Geflügel, Fischen u. . 5.

53i, 2. W. 47 990. Fa. Johann A. Wül⸗ fing, Berlin. Verfahren zur Herstellung eines löslichen Eiweißpräparates. 16.6.16. 638d, 9. St. 20 405. William Steinert, Chemnitz, Schillerstr. 25. Rad mit Schrauben⸗ und Blattfederspeichen. 4.5.15. 63d, 11. B. 82 088. Carl Boldt, Rostock, Hermannstr. 23. Federndes Rad mit durch Bänder u. dgl. abgestützter Außenfelge. 21. 7. 16.

64 b, 7. M. 60 222. Wilhelm Müller, Bernburg a. S. Rohrreiniger für lange Rohrleitungen. 15. 9. 16.

65a, 50. E. 21 354. Alfred Eisentraut G. m. b. H., Berlin. Wasserverteiler für die Kühlvorrichtung von Bootsmaschinen mit um eine senkrechte Achse sich dreéhen⸗ dem Gehäuse der Schraubenwelle. 14.11. 14.

65a, 73. C. 24 005. Charles Christian⸗ sen, Gelsenkirchen. Atmungsgerät für Tauchervorrichtungen mit Mundatmung. 25. 10. 13.

75c, 3. M. 60 119. Wilhelm Mannes, Berlin⸗Wilmersdorf, Wegenerstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zum Auf⸗ schleudern von feucht aufzubringendem Spritzgut. 25. 8. 16.

77†, 14. J. 17 314. Josiah Isaacs, Birmingham, Großbritannien; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. Vierbeinige Spielzeugfigur mit federnden Beinen. 10. 5. 15. England 24. 10. 14. S3a, 24. S. 35 320. Société des Fahriques de Spiraux Réunies, Chaur⸗ de⸗Fonds, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, München. Nickelstahl⸗Spiralfeder für die Hemmung von Uhren. 27. 12. 11. 85c, 6. B. 81 115. Dr.⸗Ing. Wilhelm Breitung,

22.

Wiesbaden, Querfeldstr. 3. Unter Heberwirkung stehende Abwässer⸗ kläranlage. 19. 2. 16.

85c, 6. B. 81 175. Dr.⸗Ing. Wilhelm Breitung, Wiesbaden, Querfeldstr. 3. Unter Heberwirkung stehende Abwässer⸗ kläranlage. 28. 2. 16.

2) Zurücknahme von An⸗ meldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 25a. H. 66 328. Rundstrickmaschine, deren Nadeln unter Vermittlung von Schwingen beim Ausrücken mit ihrem Arbeitsfuß in den Nadelzylinder zurück⸗

treten. 16. 11. 16. 8 Vogel⸗ oder Wild⸗

45 k. A. 26 269.

scheuche. 13. 11. 16.

7 4a. E. 20 764. Elektrisches Glocken⸗ läutewerk, bei dem ein oberhalb der Glockenachse befestigter Anker durch einen ruhenden Elektromagneten zeitweise ange⸗ zogen wird. 13. 11. 16.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im

Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage hbekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 7 1I h. F. 35 176. Anordnung von vorn an einer Schwingachse und hinten elastisch befestigten Schwimmern an Wasserflug⸗ zeugen. 30. 11. 14.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

120. 292 959. Harhurger Chemische Werke Schön & Cv., Harburg a. E., u. Werner 8”. Harbhurg a. C. 18 ⁄. 297 244ü. Thyssen K& Co. Muülheim a. Ruhr, u. Dr. Friedrich Thomas, Mül⸗ heim a. Ruhr⸗Stytum.

20 . 289 873. Adam Zogg, Oerlikon, Schweiz.

Jentral ⸗

delere

Z1e. 279 774. 289 008. 74c. 241 053. 242 652. 250 830. 283 797. 292 540. Aktiengesellschaft Mix & Genest Tele⸗ phon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin⸗ Schöneberg.

5Zc. 287 541. Fa. Karl Theodor Müller, Dortmund.

63b. 295 772. 297 145. Oscar Krieger G. m. b. H., Dresden.

5) Aenderung in der Person des Vertreters.

lc. 283 745. Der bisherige Vertreter hat die Vertretung niedergelegt.

S0b. 295 214. Jetzige Vertreter: C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗ Ing. & Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin

SW. 6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

la: 280 129. 2 b: 206 397. 3b: 200 831 203 335 203 336 209 904 267 267 267 479 283 481. 4Ad: 282 063. 4g: 266 706, 7Te: 289 650. Se: 275 247. Sf: 273 216. 10a: 279 013. 10b: 279 987. 15g: 257 882. 15h: 216 568. 19 b: 280 603. 20 c: 208 283. 20j: 216 9091. 21b: 283 833. 21c: 201 558 239 664 283 135 287 938 289 400. 218: 285 707. 21e: 267 297 274 772. 21h: 270 333. 22f: 189 023. 2Aa: 265 430. 24e: 289 913. 25a: 284 182. 268: 182 084 201 001. 27b: 275 455. 30 : 272 324. 33 b: 288 344. 33d: 284 127. 34c: 276 905. 34e: 285 004. 34g: 289 596. 34i: 236 084 251 606. 341: 278 438 287 720. 35a: 277 118 280 929. 35 b: 267 455 267 456. 36a: 233 886. 3 7a: 278 535. 37 b: 277 406. 37: 181 498. 38i: 278 488. 40a: 259 208 288 376. 42c: 224 778. 4 2u: 271 707. 43 a: 279 601. 44a: 264 828 280 933. 45a: 252 083 282 684. 46a: 244 577 276 782 285 809. 46c: 260 348 264 201 273 496 279 844. 47 b: 258 452 264 442. 4 7 c: 277 125. 4 2 e: 286 8689. 47f: 289 025. 47g: 259 926. 47h: 274 628 279 607. 488: 283 081. 48 8: 248 856. 49 : 277 159. 50b: 264 443. 50e: 284 326. Z1a: 270 100. 31 e: 276 1681 287 108. 52“a: 171 570 283 084. 52b: 282 244. 34 b: 273 743. 54f: 246 102. F4g: 288 772. 35a: 276 517. 565b: 259 093. 59 b: 284 016. 63 b: 206 771. 63ec: 270 462 283 404. 638: 257 035. 65a: 149 067 180 914. 68a: 271 291 279 175. 70a: 282 691. 71c: 279 887. 72h: 254 580. 76 b: 277 017 287 553. 76 b: 288 148. 77h: 268 445 270 645 272 785 280 862. 79 b: 285 481. 80b: 275 327. Sla: 162 484. S81b: 256 439. SIc: 237 387 250 108 261 954 270 925. S6a: 234 897. 86c: 279 718. 86h: 203 466.

b. Infolge Verzichts.

10 b: 277 658.

e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 34e: 133 654. 49h: 136 945.

7) Nichtigerklärung eines Patents.

Das der The Bullard Machine Tool Company in Bridgeport V. St. A. er⸗ teilte, infolge Nichtzahlung der 5. Jahres⸗ gebühr erloschene Patent 266 366 Kl. 49a, betreffend „Drehbarer, auf einem von dem Schlitten getragenen konischen Zapfen elagerter Werkzeughalter für Revolver⸗

ehbänke, Drehbänke mit horizontaler Planscheibe und ähnliche Werkzeugma⸗ schinen“ ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 11. 16 für nichtig erklärt.

8) Berichtigung.

Im Reichsanzeiger Nr. 61 vom 12. 3. 17 lautet unter „4) Erteilungen“ bei Kl. 21g, e 11 die fehlende Patentnummer: „297 425“.

Berlin, den 15. März 1912.

Kaiserliches Patentamt. Robolski 7

Sb

8

Handelsregister.

Abang. [70769

In unser Handelgregister B ist unter Nr. 23 die Gesellschaft mit beschränkter Hafturg „Alstätter Dampfmühlen⸗ etriebd und Sägewerk, Gefellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Alstütte i. Westf. eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Lohn⸗ kundenmülleret, Saägerei und Hrescherei sowie Handel mit Getreide und ähnlichen landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Be⸗ darfsartikeln. Daz Srammkapital be⸗ trägt 40 000 ℳ. Geschäftsführer ist der

das Dentsche Reich. Cr. 64) er für das Deutsche Reich erscheint ia dar Reger täglich. — Der

₰ für das Vierteljahr. — er d gespaltenen Einheitszeile 30 .

(nzelns Nummersn kosten 20 . — 8

8

Molkereiverwalter Wilhelm Friggemann zu Alstätte. “ Azaus. den 6. März 1917. 8 Köͤnigliches Amtsgzersch

8

Ahlen, westr. (707681 In unser Handelsregister Abteil g B Nr. 2 ist bei der Fuüma Trstfüältsche Stanz⸗ und Emalllierwerke (8⸗) vorm. J. & H. Kerkmann in Ahlen eingetragen worden: Spalte 1: 8 Spalle 6: Die Prokura des Much halters Josef Elfert in Ahlen, des Kauf manns Karl Karn in Hamm und te f üheren Vorstandsmitgliedes Rudolf Peter: ist erloschen. Ahlen Westf., den 9. März 1917 8 Königliches Amtsgericht. 1

Aschaffenburg. [707701 Bekanmmachuug. b

Gewerkschaft Gustau in Dettingen a. M. An Stelle des bisherigen Reprä⸗ sentanten wurde ein Grubenvorstand be⸗ stellt, als dessen Pestgtieder ernannt sind: Gruhendirettor Pbilipp Reifert in Pet⸗- tingen und Grubendtrektor Adolf Horst in Großwelzbeim. Zu’ Zeichnung und Ner⸗ tretung der Gewerkschaft sind beide Vor⸗ standsmitglieder nur entweder gemein⸗ schaftlich oder je in (emeinschaft mit einem Piokurtsten berechtig t.

Aschaffenburg, den 12. März 1917.

8 K. Aatsgericht.

Bad Nauheim. [70926] Zekan⸗ eghn.

In unserem Handels egifter Abt. A vurde heute eingetragen: Die Firma Heorg Griebel in Bad Nauheim ist auf Frau Georg Griebel Witwe, Lusse leb. Eorhardt, in Bad Nauheim über⸗ gegangen. Die Firma ist geändert in Heorg Briebel Hoflieferant. 1

Bad Nauhelm, den 12. März 1917.

Großh⸗ Amtsgertcht.

Bergen, Kr. wmawau. [70771]1 In das Hard. lgregmer A Nr. 21 ist bet der Fi ma Klebstoffwerke Collodin, vormals Gustav Wo ff zu Mamnkur ingerragen worden: Dem Kaufmann Albert May in Frankfurt a. M. ist Pro⸗ kura ert ilt. 8 Bergen (Kreis Hanau), den 28. Fe⸗ bruar 1917 Königliches Amtsgericht.

Serlin. 8³⁴] In das Handelsregister A des unter⸗ seichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 45 931a. Brückaer a4& Lucke, Berlin. Geselschafter: Fabrikant Paul Brückner, Neutön, Fabrikant Fritz Lucke zu Berlin. Gesamtprokurist mit etnem der beiden Gesell chafter: Paula Lmdsbut, Graudenz. Offene Handels⸗ gesellschaft, welche am 1. Jmuar 1917 begonnen hat. Zur Vertretung der Gefell⸗ schaft sind nur beide Gesellschafter ge⸗ meinsam oder jeder der Gesellschafter zu⸗ sammen mit einem Prokurtsten ermächtigt. — Nr. 45 933. „Gold Stern“ Manme⸗ laden⸗ und Konservenfabrik Maox Reinhard Deietz. Neukülu. In⸗ haber: Max Reinhard Deletz, Kauf⸗ mann, ebenda. Prokurtst: Maztha Deletz, geb. Raddatz, ebenda. Nr. 45 934. Albert Bünzlu, Berlin. Inhaber: Albert Bünzlv, Kaufma n, Dresden. Pro⸗ kurtst: Walter Bünzly, Berlin. — Nr. 45 935. Willy Burghardt. Haus Kuchengerüte Grosthandel Berlin⸗ Wilmersdorf. Inhaber: Wuilly Bura⸗ hardt, Kaufmann, Berlin. — Nr. 45 936. Adolf Benger, Berltu. Inhaber: Adoif Benger. Kaufmann, Berlin. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Ge⸗ schäfisz weig: Handel mit Nährmitteln. Geschaftslokal; Körnerstraße 19. — Bei Nr. 983 S. Fischer Verlag, Berlinz Die Gesamtprokura des Peter Paul Schmiet ist erloschen. Einzelprokurist: Peter Paul Schmidt., Berlin⸗Schöneberg. — Bei Nr. 2838 Hintz Fabrik Dr. Ing. Richard R. Hintz. Verlin⸗Mazien⸗ dorf: Offene Handelsgesellschaft, welche am 1. März 1917 begounen hat. Wilhelm Hermann Bach, Fahrikdirektor, Berlin⸗ Tempelhof. ist in das Geschäft als persön⸗ lich haftender Gesellschafter eingetreten. Der Uebergaag der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen

und

Verbindlichkeiten auf die Gesellschaft ist ausgeschlossen. — Bei Ne. 12 813 Hop⸗ kins & Leuz, Verliu: Die Einzel. prokura des Alfred Meister ist erloschen. — Bei Nr. 20 402 D. Widion, Berlin: Ort der Niederlassung jetzt: Gyhanlotteu⸗ burg. — Bei Nr. 28 825 Th. Creutw⸗

mann & Cv., Berlin: Inhaber jetzt: