verordnung will zwar die Fälle von Bestrafungen ausschalten, wo in entschuldbarer Irrtum vorliegt. Bis zu einem gewissen Grade ist ja auch die Rechtsprechung schon dem — Tretz⸗ dem ist damit nicht piel gewonnen. Es ist daber wünschenswert, da ine Ergänzung der Verordnung in der Art vorgenommen wird, da uch diesenigen Verordnungen darunter fallen, die auf Grund des Be⸗ agerungszu u erlassen worden sind. Es if doch nn⸗ bestreitbar, ein Grund vorliegt in solchen Fällen ie Strafe eintreten zu lassen. Während bei Vergehen egen die Gesetze selbst, die entschuldbar vorgenommen wor⸗ den sind, unter Umständen Straflosigkeit eintreten kann. Der Reichstag hatte schon, um hier einen Grund zu legen, eine Sammlung des Materials vorgeschlagen. Ich will hervorheben, daß urch die Annahme der Resolution der Grund zur Sammlung des Materials nicht beseitigt ist. Die Fülle des Materials macht es allen Beteiligten nahezu unmöglich, sich auf dem Laufenden zu halten. Wir stimmen deshalb in jeder Beziehung dem Ausschußantrag zu. Es ist ganz selbstverständlich, daß es kaum eine Handlung gibt, die so das moralische Gefühl deßtethe wie die Ausnützung der wirtschaftlichen Notlage, um sich private Vorteile zu verschaffen. Aber es müssen auch bestimmte feste Normen vorhanden sein, nach denen sich der einzelne richten kann, wenn er sich wirtschaftlich betätigen will. Daran fehlt es aber, und es besteht die Gefahr, daß gerade die anständigen Leute abgeschreckt werden und die bedenklichen Elemente sich auf das Ge⸗ schaftsleben stürzen. So ist z. B. der Standpunkt des Reichsgerichts bedenklich, nach dem ein Preisausgleich zwischen verschiedenen Waren⸗ gattungen bei Verlusten bei der einen nicht stattfinden darf. Auch muß es bedauert werden, daß die Staatsanwaltschaft bei freisprechen⸗ den Urteilen der ersten Instanz, auch wenn es sich um die gering⸗ sugigsten Dinge handelt, Berufung einlegt.

Abg. Dr. Junck (nl.): Den Resolutionen der Kommission, der Resolution Arendt und der Resolution der Freisinnigen stimmen wir zu. Was die Bekämpfung des Wuchers betrifft, so legen wir das Pauptgewicht auf die Einziehung des strafbaren Gewinnes. Diese Forderung entspricht einem früheren Antrage Schiffer. Die ver⸗ bündeten Regierungen haben sich in ihren Entschließungen auf ein Klischee en. das uns nicht genügt. Es ist ein Ausschuß in Aussicht gestellt, der die Sache prüfen soll. Es handelt sich hier um einen Rechtsgedanken, der schon seit 100 Jahren besteht. An An⸗ regungen, gesetzgeberisch vorzugehen, hat es beim Reichsjustizamt nicht gefehlt, so bezüglich der Forderung des bargeldlosen Verkehrs. Von dem Ermächtigungsgesetz ist meines Erachtens ein zu weitgehender Gebrauch worden. In Zukunft wird dem Reichstag ein größeres Vertrauen geschenkt und der Weg der Gesetzgebung mehr beschritten werden müssen, nicht der Weg der Verordnung. Das angelsächsische Recht hat leider den mittelalterlichen Grundsatz auch während des Krieges durchgeführt, daß der Feind des Staates auch der Feind der Staatsangehöorigen ist. England hat nicht bloß Ver⸗ träge mit feindlichen Staatsangehörigen während des Krieges ver⸗ boten, sondern dies auch auf Verträge erstreckt, die vor dem Kriege abgeschlossen waren. Das ist kein Ehrenmal der englischen Gesetz⸗ gebung. Man führt dort für sie Verfahren an; die Anerkennung eines solchen Vertrages würde das Mittel des Krieges, den feindlichen Handel lahmzulegen, vereiteln. Es wird hier in schamloser Weise ausgesprochen, zu welchen Zwecken der Krieg insbesondere geführt wird. Der Bundesrat hat korrekterweise im Dezember 1916 zu Repressivmaßregeln gegriffen und eine Stelle geschaffen, die Ver⸗ träge mit dem Auslande für nichtig erklärt. Unser Rechtsbewußtsein wird dadurch recht empfindlich getroffen, denn wir haben unsererseits mit Stolz wahrgenommen, daß die Ausländer sicher sein können, bei uns wenn nicht besser, so doch ebenso behandelt zu werden wie unsere Landslente. Der Bundestat mußte aber zu diesem Mittel greifen. Wenn wir jetzt zu diesem Schritte gedrängt sind, so fällt die Schuld auf England. (Beifall.) Was die sonstigen Arbeiten des Reichsjustiz⸗ amts betrifft, so hoffe ich, daß nach dem Kriege die Schranken des Koalitionsrechts beseitiat werden. Des Amtes harren große Aufgaben. Es ist eines weiteren Ausbaues fähig. Es nimmt im Reichsorganis⸗ mus nicht den nötigen Raum ein. Die Windthorstsche Befürchtung, das Reichsjustizamt könnte die einzelstaatlichen Justizministerien ver⸗ drängen, ist nicht eingetroffen. Das Reichsjustizamt hat allzu neidlos die Kompetenz dem Reichsamt des Innern überlassen, so in der Frage des Tarifrechts, so in der Frage der Rechtstätigkeit der Berufs⸗ vereine. Es sind das alles Rechtsfragen. Wenn man eine Ent⸗ lastung des Reichsamts des Innern verlangt hat, so sehe ich nicht ein, parum das Patentamt nicht vom Reichsjustizamt ressortiert. Die Verwaltungsgesetzgebung ist eine immer größere geworden. Ich er⸗ innere an das Vereins⸗ und Versammlungsrecht. Sie könnten mehr dem Gebiete der Politik entrückt und dem Reichsjustizamt übertragen werden. Die Rechtsprechung in Steuersachen müßte einem Reichs⸗ verwaltungsgericht übertragen werden. Wir stellen jetzt keinen An⸗ trag und hoffen, daß es sich mit innerer Notwendigkeit von selbst durchsetzen wird. Das Reichsverwaltungsgericht müßte aber vom Reichsjustizamt ressortieren. Auch die Verwaltungztatigkeit bedarf einer obersten Spitze, eines Gerichtshofes, eines obersten Verwal⸗ tungsgerichts. Das Reichsjustizamt muß tatsächlich der Hüter der Rechtseinheit sein. (Beifall.)

Abg. Holtzschke (dkons.): Die Resolutionen des Aus⸗ schusses sind entstanden aus der Not der Zeit. Wir werden der Resolution bezüglich des Wuchers und der Nichtpfändbarkeit zu⸗ stimmen, ebenso auch für die Resolution der Sozialdemokraten stimmen. Ebenso stimmen wir der Resolution Arendt zu, deren Tendenz aus ihrem Inhalt ersichtlich ist, desgleichen derjenigen der fortschrittlichen Volkspartei, da die dort verlangte Ausdehnung der Bekanntmachung vom 18. Januar 1917 nur erwünscht sein kann. Erxwägenswert wäre, ob den Gerichten eine Befugnis gegeben würde, Zwangsvollstreckung gegen Besitzer, die sich im Felde befinden, tunlichst zu beschränken. In bezug auf die Löschung der Strafvermerke, soweit sie Geldstrafen W“ sollte weiter gegangen werden als die bisherige Praxis ge⸗

attet. Abg. Warmuth (deutsche Fraktion): Die Entscheidung der Frage, was übermäßiger Gewinn ist, wird im wesentlichen eine Frage es Taktes der Gerichte sein. Man sollte meinen, daß das bestehende Gesetz doch einigermaßen ausreicht. Die Erhöhung des unpfändbaren Eristenzminimums ist für unsere Beamten ebenso eine Notwendig⸗ feit wie für die Arbeiter, denn durch die Teuerung sind die Unter⸗ beamten, auch die mittleren Beamten und selbst höhere Beamte in eine Notlage gekommen, die dringend der Abhilfe auch auf diesem Wege bedarf. Die Resolution der Sozialdemokraten erscheint ge⸗ eignet, eine Lücke auszufüllen; ebenso liegt ein berechtigter Kern der Resolution Müller⸗Meiningen zugrunde. Der beute lauter denn je erhobene Ruf: Los vom Prozeß! und los vom Richter! im Zivilver⸗ fahren, soweit er ertönt, weil man den Richter für die ungeeignetste Person hält für die Herbeiführung eines Vergleichs, ist unberechtigt. Der Vergleich scheitert im Prozeß wesentlich an der Der Zwangsvergleich sollte von den formellen Fesseln befreit werden, durch die er noch gebunden ist.

Abg. Stadthagen (soz. Arb.⸗Gem.): Seit Jahren fassen wir Resolutionen, über die wir alle einer Meinung sind, aber es kommt nichts danach; heute liegen wieder solche Resolutionen vor, aber es wird nichts danach kommen. In der gegenwärtigen Gesell⸗ schaftsordnung und, Justizpflege ist die Beseitigung des Wuchers eine Unmöglichkeik. Die Wucherbestimmungen des Strafgesetzbuchs sind kaum je zur Anwendung gekommen. Auch die heutigen Anträge zur Bekämpfung des Wuchers werden nichts nützen. Die Strafrechts⸗ pflege, die nur auf den Verwaltungsapparat der Staatsanwaltschaft aufgebaut ist, kommt eben dem Wucher nicht bei. Dazu gehören Richter, die direkt aus dem Volke gewählt werden. Der Antrag Müller⸗Meiningen ist ja an sich überflüssig, denn nach dem Straf⸗ esetzbuch macht entschuldbarer Irrtum straflos, da das Bewußtsein eer Strafbarkeit fehlt. Praktisch liegt aber die Sache leider gan anders, zumal bei der Handhabung des Belagerungszustandes. Na der VPexordnung vom 10. März 1916 müssen alle Flugblätter, die dem „Vorwärts“ beiliegen, den Namen des Druckers und des Ver⸗ Faers tragen. Es steht auf Uebertretung bis zu einem Jahr Ge⸗

8

fängnis. Man hat dem „Vorwärts“ Flugblätter, die Kriegsanleihen zur Zeichnung aufforderten, zur Verbreitung zuͤge⸗ stellt. Sie stammen vom Staatssekretär des Sögehante und des vmmem und entbehren sämtlich dieser Angaben. an fordert uns also auf, strafbare m begehen. Warum ind die Staats⸗ sekretäre nicht angeklagt worden? Sie sind es bis heute nicht, denn man nimmt bei 8 entschuldbaren Irrtum an. Gegen die armen jungen Maͤdchen aber, die Flugblätter verbreitet haben und 3 ⁄½ Mo⸗ nate in Schutzhaft gesessen hatten, erkennt das Gericht auf die horrende Strafe von 6 Wochen Gefängnis, weil diese Mädchen hätten durchaus wissen müssen, daß sie sich eines Deliktes schuldig machten, das den Herren Staatssekretären gar nicht zum Bewußtsein ge⸗ kommen war. Die Mädchen haben ja gar nicht das Bewußtsein der Strafbarkeit dieser Handlung gehabt. Es wird einfach konstruiert, die Angeklagten hätten wissen müssen daß. eine solche Verordnung besteht. Es wird hier in Umkehrung des Rechtsgrundsatzes mit An⸗ she der Person und ohne Ansehen der Sache geurteilt, denn es ist estgestellt, daß diese Verordnung sich gegen die sozialdemokratische Minderheit und ihre den Burgfrieden störende Betätigung richtet. Es ist Klassenjustiz im “ Sinne des Wortes. Unter dem Schein der Gerechtigkeit wird mit der Wahrheit Schindluder ge⸗ trieben. Wenn man alle überflüssigen Anklagen beseitigen will, so braucht man nur den vermoderten Paragraphenkram abzuschaffen, der nur dazu dient, um Arbeiter auf die Anklagebank zu bringen. Der Staatssekretär muß darauf sehen, daß die Reichsanwälte doch wenig⸗ stens einigermaßen unabhängig sind. So wurden im vorigen Fahre in einem Falle der Freisprechung von angeblichem Hochverrat die Ange⸗ klagten vom Reichsanwalt auf Veranlassung des Oberkommandos in den Marken in Schutzhaft genommen. Eine Reichsbehörde ist doch nicht

verpflichtet, einer preußischen Behörde Schergendienste zu leisten. Hier

hilft nur, gegen die Wurzeln der Klassenjustiz anzukämpfen. Diese Klassenjustiz ist jetzt schlimmer, als sie je im Frieden war.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco:*)

Darauf wird um 634 Uhr die Fortsetzung der Etatsbera⸗ tung auf Sonnabend, 11 Uhr, vertagt; vorher erste Lesung des Gesetzentwurfes, betreffend die Mindeststrafen im Militär⸗ strafgesetzbuch.

“

*) Die Rede des Staatssekretärs des Reichsjustizamts Dr. Lisco kann wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms erst übermorgen im Wortlaut mitgeteilt werden.

Fischerei.

Der Dorfteich im Dienste der Volksernährung. Man braucht es wohl heute nicht besonders zu betoren, daß der Fisch in der Volksernährung eine viel größere Rolle pielen fönnte. Es ist also jedenfells wünschenswert, daß alles ge⸗ schiebt, um die Fischmen e zu vermehren. Als geeignet s Mittel dazu verweist Sendler in der „Allgemeinen Fischerzeitung“ auf den Dorfteich. Allein in Schlesien sollen nach seiner Angabe Tausende von alten Teichen brachliegen, wo jetzt im besten Falle saures Gras und Schilf wuchert, die aber ganz bestimmt keinen Nutzen bringen. Viele Teiche sind verfallen, teils weil die Bewirtschaftung nicht lohnte, teils aus Int ’resselosigkeit. Viele Tesche bedürften nur einer ge⸗ eigneten Abflußvorrichtung, um jährlich Fische im Gewicht von Tausenden von Zentnern zu ernähren. Nach dem Grundsatz „Viele Wenig geben ein Viel’ wäre es sicher richtig, alle ungenutzten Dorf⸗ und Feuerteiche so weit auszugestalten, dan sie wenigstens einen mittelmäßigen Ertrag liefern. Dies dürft⸗ fretlich nicht unerhebl’ che Kosten ver⸗ ursachen. Deshalb schlägt Sendler vor, daß hier Vereine belfend eingreifen mögen. Sie sollen die Kosten aufbringen, aber cauch den Teich gleichzeitig für einen niedrigen Zins pachten. Die Vereine könnten jedoch nicht alles leisten, darum müßten auch die Regierung n, Kommunalverbäude und Gemeinden eingreifen. Ein onderer Vorschlag nechnet mit der Heranztehung der Feuerversicherungsgeselsschaften. Diese hätten das graßte Interesse an der Erbaltung der Feuerteiche. Ebenso wie man jetzt keinen Ackerboden brach liegen lassen dürfe, so auch jede für die Fischzucht geeignete Wasserfläche ausgenutzt werden.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. (Nach den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, eebbeeee ü91e.) 8

Pocken.

Deutsches Reich. In der Woche vom 11. bis 17. März wurden 104 Erkrankungen ermittelt, und zwar 16 in Berlin, 6 in Charlottenbura, 4 in Neukölln, 3 in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, 6 im Reg. Bez. Potsdam — davon 3 m Kyritz (Kreis Ost⸗ prignitz), 2 in Perleberg (Kreis Westprignitz) und 1 in Bietikow (Kreis Prenzlau) —, 1 in Stolp (Reg. Bez. Köslin), 1 in Staß⸗ furt (Kreis Kalbe, Reg.⸗Bez. Magdeburg), 1 in Nordhausen (Reg. Bez. Erfurt), 29 im Reg.⸗Bez. Schleswig — nämlich 13 in Altona, 11 in Kiel, 2 in Neumünster und je 1 in Schleswig, Kronshagen (Kreis Bordenholm) und Neuborm (Kreis und Reg.⸗Bez. Schleswig) —, 1 in Freistatt (Kreis Sulingen, Reg.⸗Bez. Hannover), je 1 in Buer, Scholven (Kreis Buer) und Vreden (Kreis Ahaus, Reg.⸗Bez. Münster), 1 in Paderborn (Reg.⸗Bez. Minden), je 1 in Hattingen (Kreis Bochum) und Gevelsberg (Kreis Schwelm, Reg.⸗Bez. Arnsberg), 2 in München, 1 in Lengenfeld (Kreishauptmannschaft Zwickau), 2 in S 3 in Nostorf und je 1 in Boizenburg und Güstrow (Meck enburg⸗Schwerin), 2 in Jena (Sachsen⸗Wetmar), 1 in Greiz und 4 in Auhachtal (Reuß äͤ. L.), 4 in Bremen, 9 in Hamburg. Außerdem sind die Pocken in Randow (Kreis Anger⸗ münde) Großhaßlow (Kreis Ostprignitz, Reg.⸗Bez. Potsdam) sowie in Thale (Kreis Quedlinburg, Reg.⸗Bez. Magdeburg) auf⸗ getreten; die Zahl der, dort festgestellten Erkrankungen wurde bisher nicht mitoeteilt.

In Werdohl (Kreis Altena, Reg.⸗Bez. Arnsberg) sind 11 Er⸗ krankungen, die bis Mitte Februar zurückreichen, nachträglich fest⸗ gestellt worden.

Kaiserlich deutsches Generalgouvernement Warschau. In der Woche vom 25. Februar bis 3. März 6 Erkrankungen in

lock. 8 Fleckfieber.

Deutsches Reich. In der Woche vom 11. bis 17. März 1 Erkrankung bei einem Kriegsgefangenen im Regierungsbezirke

osen.

Kaiserlich deutsches Generalgouvernement War⸗ schau. In der Woche vom 25. Februar his 3. März wurden 472 Erkrankungen (und 25 Todesfälle) angezeigt, und zwar in der Stadt Warschau 216 (14), im Landkreis Warschau 46, in der Stadt Lodz 27 (2), ferner in den Kreisen Citechanow 2, Czenstochau 10, Kalisch 1, Lukow 4, Siedlee 39 (2), Wloclawek 4, Bendzin 11, Blonie 2, Brzeliny 9, Grojec 8, Kolpo 3, Kutno 2, Lask 4, Lenczyca 2, Lipno 3, Lowtcz 2 (1), Ma⸗ kow 5, Mazowiech 2, Minsk. Mazowiecki 9 (2), Nieszawal, Ostrolenka 4 (4), Ostrow 7, Plonsk 3, Pultusk 7, Rawa 2, Rypin 1, Sieradz 3, Sierpe 5 (1), Sochaczew 1, Sokolow 9, Turek 2, Wengrow 13 (1) und Wielun 3 (1).

Oesterreich⸗Ungarn. In Ungarn wurden in der Zeit vom

12. bis 18. Februar 10 Erkrankungen angezeigt, nämlich in 8 V

Fe

8 8 1

für die

Komtlaten Grau und Pest je 1, in 1 Gemeinde des gomitrt

Marmaros 5. Rücfallfteber.

Deutsches Reich. In der Woche vom 11. bis 17. Män wurden 5 Erkrankungen unter Kriegsgefangenen in den Re⸗ gierungsbezirken Marienwerder und Posen angezeigt.

Genickstarre.

Preußen. der Woche vom 4. bis 10. März sind 10 krankungen (und 3-deenes in folgenden Regierungbobenüe e sund Kreisen] gemeldet worden: Landespolizeibezi k Berlinl [(Berlin⸗Stadt], Reg.⸗Bez. Breslau. 1 Breslau Stadt], Cassel — (1) (C⸗ssel Stadt]!, Hildesheim 1 (Göttingen Land], Lüne. durg 2 (1) [Harburg Stadt], Minden 1 [Lübbecke]l, Potsdam! [Teltow], Trier 2 [Saarlouis]l, Wiesbaden 1 (1)(Frankfurta. M.. 6 C gemeldet für die Vorwoche: Düsseldorf 1 (Esen adt].

Schweiz. In der Woche vom 25. Februar bis 3. März je 1 Erkrankung im Kanton Solothurn, in der Stadt Neuenburg und einem anderen Orte des Kantons Neuenburg.

Spinale Kinderläbmung. 11 Schweiz. In der Woche vom 25. Februar bis 3. März ze 1 Erkrankung in Zug und im Kanton St. Gallen. Ruhr.

Preußen. In der Woche vom 4. bis 10. März sind 42 CEr⸗ krankungen (und 13 Todesfälle) in folgenden Regterungsbezerken

lund Kreisen] gemeldet worden: Reg.⸗Bez. Aachen 1 (Aachen

Stadt]l, Arnsberg 7 (1) [Dortmund Land 2, Gelsenktzchen Land 2 (1), Schwelm 1, Soest 2], Breslau 7 [Militsch 1, Wohlau ), Cassel 2 (1) [Wolfhagen];, Koblenz 1 [Kreuznachl!, Danzig 2 (1) [Danzig Stadt)], Düsseldorf 5 (Elberfeld 1, Essen Stadt ¹ Solingen Land 1), Frankfurt 2 (Calau, Frankfurt g. O. je 1), Gumbinnen 1 (ilsit Stadt], Königsberg 2 (1) [Weblaus, Magdeburg 1 Maadeburg], Marienwerder 2 9 [Konitz, Merseburg 1 (3) [Mansfelder Seekreis 1, Saalkreis — (z3), Münster — (1) [Recklinghausen Stadt], Oppeln 1 (Leobschütz, Potsdam 6 (1) [Niederbarnim 5 (1), Teltow 1], Trier 1 [Saan⸗ brücken Stadt)]. 2 Nachtäglich gemeldet für die Vorwoche: Düsseldorf 1 -h) [Solingen Land]. Verschiedene Krankbeiten in der Woche vom 4. bis 10. März 1917 (für die deutschen Orte). Pocken: Budapest 4 Erkrarkangen; Varizellen: Buda⸗ pest 38, Wien 56 Fergan n Fleckfieber: Budapest , Wien 2 Erkrankungen; Miszbrand: Reg.⸗Bezirke Lüxnebung

1 Todesfall, Frankfurt, Lüneburg je 1. Erkrankung; Biß⸗

verletzungen durch tollwutverdächtige Tiere: Reo.) Bei. Breslau 2, Oppeln, Posen je 1; Influenza: Berlin IlI,

Halle a. S. 1, Amsterdam 3, Budapest 2, Kopenhagen, Prag und

Vororte je 3, Stockholm 1, Wien 3 Todesfälle, Nürnberg 43, Kopenbagen 399, Stockholm 39 Erkrankugen; Genickstarrel Baͤdapest, Kopenhagen je 1 Todesfall, Nürnberg, Stuttgart, Hesen, Amsterbam, Christsania je 1, Kopenbagen 2, niederländische Orte (28. Februar bis 6. März) Gronincen, Haag je 4, Amersfoont Rotterdam je 3, Utrecht 2, 15 Orte je 1 Erkrankung epidemische Ohrspeicheldrüsenentzündung: Reg⸗Bey Posen 75 Erkrankungen; Krätze: Reg.⸗Bez. Posen 58, Koven hagen 145 Erktankungen; Nahrungsmittelvergiftung Reg⸗ Bez. Schleswig 15 Erkrankungen. Mehr als ein Z“hntel aller e ist an Dipbtherie und Krupp (Durz⸗ schnitt aller deutschen Berichtsorte 1895/1904· 1,62 %) gestorben in Wilhelmshaven — Erkrankun en wörden angezeigt im Landespollei⸗

bezirk Berlin 187 (Berlin Stadt 118), in Breslau 37, in den Reo⸗.

Bezirken Cöln, Düsseldorf je 104 (Vorwoche 111), Madebura!

Potsdan 111, in Baden 115, Lübeck 22, Bremen 31 (Br meg

Stadt 23), Hamburg 92, Budapest 43, Christiania, Kopenhage

je 21, Stockholm 26, Wien 40. Ferner wurden Erkrankungen a— 7

me det an: Schartach in Berlin 40, Amsterdam 68, Budapest 3 , Chrininia 35, Kapenhagen 39, Stockholm 58, Win 36; Masern und Röteln in Nürnberg 40, Burapest 43, Kopenhasen 76, Sioc⸗ holm 24; Typhus in Budapest 19.

Im Monat Januar 1917

(für die deutschen Orte) sind nachste⸗hende Todes älle gemeldet worden Influenza: Berlin 56, Offenbach a. M. 1, Braunschweig 8 Rotterdam 2, 4 niede ländische Orte ¹) je 1, New York 10; Genich starre: Niederländische Orte ¹) Dordrecht, Leiden je 1, New York 12 spinale Kinderlähmung: New York 123.

Im übrigen war in nachstehenden Orten die Sterblichkelt

an II“ Krankheiten im Vergleiche mit der Gesamt sterblichkeit besonders groß, nämlich höher als ein Zehntel: am Scharlach (1895/1904 erlagen diesem 1,04 von je 100 in sänt lichen deutschen Berichtsorten Gestorbenen): in Gnesen; a Masern und Roteln (1895/1904:; 1,10 % in allen deutschen Orten): in Eßlingen; an Dipbtherie und Krupp (1895/1909 1,62 % in allen deutschen Orten): in Wismar; an Keuch busten: in Schwenningen. Mehr als ein Fünftel alle Gestorbenen ist ferner nachstehenden Krankheiten erlegen der Tuberkulose (1895/1904 starben an Lungenschwindsuch 10,84 % in allen deutschen O ten): in Berlin Mariendorf, Bochel Cleve, M.⸗Gladbach Land, Görlitz, Hameln, Hanau, Höchst, Kreuzmach Lütgendortmund, Neustadt 1. Oberschl., Nowawes, Prenzlau, Saan louis, Siegburg, Stargard i. P., Sulzbach, Völklingen, Witte Zalenze, Bapreuth, Neustadt a. H., Feuerbach, Gmünd, Göppingen Pforzheim, Worms, Muͤlhausen; ferner in Brünn, Gran, Lirg ilsen; den Krankheiten der Atmungsorgane (1895/190 tarben an akuten Erkrankungen der Atmungsorgane 12,73 % . allen deutschen Orten): in 51 Orten, daranter soga mehr als 1 Drittel in Kray, Stemianowitz, Viersen, Werne, Diedenhofe

Von 380 deutschen Orten hatten 7 im Berichtsmonat e verbältnismäßig hohe Sterblichkeit (über 35,0 auf je 1000 Ein wohner und aufs Jahr berechnet); Saargemünd 36,3 (obee d” Ortsfremden, Kriegsteilnehmer und Kriegsgefangenen 17,0; 1912ʃ19 22,3), Eberswalde 36,7 (ohne die Ortsfremden und Kriegetel nehmer 14,8; 1895/1904: 24,2), Bumlau 39,0 (deegl. 241 1905 14: 25,1), Schleswig 39,6 (desgl. 10,8; 1895/190†: 2 Reßberg 39,9 (ohne die Kriegsteilnehmer und Kriegegefangenen 19⁄ 1903/12. 25,6), Neuruppin 46,2 (ohne die Ortsfremden und Kree! teilnehmer 14,8; 1896/1905: 27,8), Sorau 58,0 (desgl. 183

1898/1907: 20,2). Im Vormonate war der Sierblichkeitsboch betrag 50,2 %o.. — Die Säuglingssterblichkeit war 9 Orten beträchtlich, d. h. höber als ein Dritt I aller Lebend

geborenen, in: Speyer 345 % (Gesamtsterblichkeit 22,2), Lanven

bielau 353 (28,8), Mittweina 357 (30,7), Tuttiingen 364 (14 Rastatt 364 (18,3), Saargemünd 368 (36,3), Limbach 385 (19,9 Staßfurt 400 (24,9), Kempten 889 (24,2),

Die Gesamtsterblichkeit war während des Berichtsmonglt geringer als 15,0 (auf je 1000 Einwohner und aufs Jahr rechnet) in 60 Orten. Unter 8,0 % blieb sie in Herten 6½ (1904/13: 18,1). — Die Säuglingssterblichkeit betrug in 126 Orten weniger als ein Zehntel der Lebendgeborenen. Unter einen Siebentel von diesen blieb sie außerdem in 96, unter einem Fünfte in 91 Orten.

Eine höhere Sterblichkeit als 35,0 ⁄%0 hatten 7 Orte gegen! eine geringere als 15,0 % 60 qgegen 47 im Monat Dezember. Met

2

Säuglinge als 333,3 aur je 1000 Lebendgeborene starben in 9 Ou

gegen 15, weniger als 200,0 in 313 Orten gegen 287 im Vormonal Im ganzen scheint sich der Gesundheitszustand unter den Säͤut lingen eitwas gebessert zu habe 8

¹) November 1916.

Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

8 Großbritannien und Irland.

Der „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ berichtet über die torgestrige Debatte im Unterhause, betreffend die irische rage, wie folgt: 1 Lender Abg. Dalziel sprach in der Begründung seines Antrages ie Erzielung eines Ausgleichs in der irischen Frage zurückhaltend und

särte sich gegen die Ausschreibung von Neuwahlen, da Neuwahlen übt helfen würden. Der Union ist Hills wandie sich gegen den Vorschlag,

Redmond und Carson sich über das trische Problem untereinander

ingen sollten, und sogte, es sei notwendig, doß das Reich über die age entscheide, aber mit Zustimmung der verschiedenen Parteien in rand. Der Unionist Me Neill sagte, daß die Rekrutierung durch nen Ausgleich nicht gewinnen würde. Man müsse vor allem die gationalisten zu überreden trachten, nicht die Ülsterleute. Lord Hughes ecit (Umonist) zeiate sich etwas unver önlich, dagegen war Samuels ode sehr enkeegenkommend. Der Finamminister Bonar Law ggie, die Haltuna Rermends und Carsons verursache nicht so vpiel chwier gkeiten, wie die 1hrer Anhänger. Ex würde Itland morgen ome Rule geben, wenn ein einbeitlicher Vorschlag gemacht würde. Er Iblß seine Rede mit den Worten: „Wir haben beschlossen, daß es soß der damtt verbundenen Gefahren die Mühe lohnt, in ter einen der anderen Weise aufs neue zu trachten, einen Ausgleich heibei⸗ fähren. Das Haus kennt die Schni rigkeiten, soraß es ein wenig geduto haben wird. Wir finden es für gut, einen Versuch zu unter⸗ edwen, gleichgillin, od er glückt oder mißgluckt.“ (L'eisall.) Hierauf bieoch As quith in einer kurzen Rete seinerseits jerde mögliche nterstuüzung.

In der Erörterung des Antrags, dem russischen Volke grüße und Glückwünsche zur Schaffung freier enstitutionen zu senden, stimmte Asquith diesem Antrag zu nd führte in seiner Rede, deren Anfang bereits gestern mit⸗ eteilt worden ist, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge aus:

Wir hier in dem ersten und ursprünglichen Heim parlamentari⸗ ber Einrichtungen und der Volkswahlen, empfinden es nicht nur als orrecht, sondern haben sogar einen besondeen Anspruch darauf, zu in ersten zu gehören, die sich über die Emanzipation Rußtands zuen und es in der Gemeinschaft der freien Völker bewilkommnen. anen Satz lehrt die Geschichte klarer als den, daß die Feiheit von bren Kindern verteidigt wird. Macht und Verantwortlichkeit gehen and in Hand. Je größer die Grundlage der Macht ift, desto iht wird der Sinn für Verantwortung verbreitet und angeregagt. Pie können mit Zudersicht voraussagen, daß sich dies in Ruß⸗ und ehenso bewahrheiten wird, wie sich dies überall in der Welt wahrheilet hat. In der Zwischenzeit, und bis der Augenblick bmmt, wo das große russische Volk eine ousgeprägte Verfassung haben hd, beobachten wir mit Sorge und Teilnahme die Bemühungen nd Anstrengungen seiner proviserischen Regterung. Um eine so efe und in ihren Wirkungen auf die soziale und politische Zu⸗

immensetzung des weiten, verschieren gestalteten Gemeinwesens weitreichende Revolution durchzuführen, sie durchzuführen t Voraussicht und Zurückhaltung, mit einer so geringen gerschlebung in dem ganzen Bau und so geringem Uncemach für ie unschuldigen Opfer des Wechsels, als dies verembar war mit der ründlichen und vollkommenen Ausführung der leitenden Absicht, war ne Aufgabe, die unter allen Um, änden den Scharssinn weisester taalskunst in Ansp uch nahm, und dat ei zu einer Zeit verrichtet

perden mußte, wo Rußtand unter dem Druck und Zwang des sreßten Krie es in der Geschichte wand. Wir haben die Zuversicht,

aß die ausgezeichnelen Männer, die die neue Regseru g buden, jej nige Geould und Klagheit besitzen mwerden, welche eine erartige Lage erheischt, und vor allem nehmen wir n, daß weder sie vech das ruossi che Voik um ein Jota on ihrem Entschlusse abweichen werden und von der Zusammen⸗ assung aller ihrer Hilfsmittel, um den Krieg zu einem solchen Ende br ngen, wie es all den Opfern sämtlicher Verhündeten entspricht. Rit Vergnügen lasen wir bdeute die Erkicrung der neven russischen egierung, daß sie unverbrüchlich die Allianz beobachten werde,

eiche sie mit den anderen Mächten verbündet, und daß sie ent-

tlossen ist, alle Abkom nen auszuführen, die mit den Ver⸗ ünreten getroffen wurden. Sie Sache der Verhündeten, wie zahl⸗ eich und y rschieden auch die Keie sschauplätze seien, ist eine einzige nnd unteilbaie. Rusland bat seine Rolle nicht nur loval, so dern uch in großem Moßstabe durchgeführt, und wir siod süber, doß sem Volk, jetzt wo es seine eigene Freiheit heronnaben si d, auf diesem gege fortfahren wird, mit womögl’;ch gesteigerter Inorunst, Ent⸗ chluß⸗ und Willenskraft. Jeder Str ich, der von den Verbündeten

diesem Kriege wirksam geführt wurde, zielte gegen den Plan

Beila zeiger und Königlich Preußische

„Sonnabend,

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den 24

unserer Feinde, die internationale Autokratie durchzusetzen, und wurde gleichzeuig geführt für die Freihen der großen und kleinen

— Die Kapitäne der englischen Handelsdampfer haben nach einer Meldung des 8 für den Verkehr zu den Häfen der Ver⸗ bündeten nur farbige Mannschaften und für den Verkehr auf neutrale Häfen möglichst Neutrale an⸗ Die Anmusterungen geschehen jetzt meistens an Bord, wo die Betreffenden dann gleich bleiben müssen, da im letzten Augenblick oft viele Leute fortlaufen oder fortbleiben.

Frankreich.

„Der Ministerpräsident Ribot hat den ehemaligen Bot⸗ schafter Jules Cambon für seinen seitherigen Posten als Generalsekretär beim Ministerium des Aeußern bestätigt und der Kriegsminister Painlevé hat den General Hallouin zum Chef des Militärkabinetts des Kriegsministeriums ernannt.

— Die Kammer begann vorgestern die Erörterung der provisorischen Budgetzwölftel fuüͤr das zweite Vierteljahr 1917 in Höhe von 9 518 943

Lyoner Blätier zufolge ubennenen nach elner Schätzung des Abgeordneten Gardep die zwecke den bewilligten Krerit von 5 Mihjarden um 11 Milltarden. Es müßten daher sosorr Maßnahmen getroffen werden, um neue Einnahmequellen zu schaffen. Polfommene fiskalische Reformen auf Grund eines allgemeinen Einkommensten rgesetzes seien unbedingt Berichterunatter des Ersparvie⸗ aus schusses der Kammer, erinnerte daran, daß bei den letzten Erörte⸗ rungen über die Bodgetzwölftel von den Uaterstaate sekretären des Kriegsministeriums Ersparnisse versprochen worden seien, die troffenen Maßnahmen jedoch kein befriedtgendes E g⸗bnis geh bt Es handle sich besonders darum, die Offtztersbestände im Landesinnern weiter herabzusetzen. Repräsentationsgelder

B.“ Anweisung

zumustern.

rückständigen Ausgaben

notwendig. Der Abg. Brouse,

Parlamentspräsidenten Ein höherer O fzier sei von der Liste der Ehrenlegion gestrichen worden, weil er die Verschleuderung kupfernen Patronenhülsen der 75 mm Gesckosse aufgedeckt hbate. Die Ponkonnolle öffne und photo⸗

(Lebhafte Protestrufe links.) 1 Der Unterstaatssekretär

graphiere sogar Briefe von Deputtert n. Begnard erklärte, der Kriegsminister hade das Oeffnen dieser Biiefe Brousse sagte ferner, daß füt Pferdeankänfe aaten von Amerika viel zu hohe Preise dezahlt

unnützerweise sur Geschosse Bedingungen

als unzulässig bezeichnet. in den Vereinigten St worden seien. 200 Millionen aubgegeben

ministertums Brousses wurden

Nusführungen von Ausrufen und Protestkundgebungen unterbrochen.) Die rück ändigen Summen der französischen Rente würden binnen kurzem 3 ½ Milltarden betragen, wäbrend die neuen Steuern nur 600 Millionen eingebracht hätten. Der Stoat sollte bei Todesfällen eine Erbschafts⸗ steuer erh-ben, die dem Pflichtteil eines Kindes gleichkomme. solche Steuer köante jährl ch 2 Mihiarden abwerf⸗n.

Die Kammer nahm mit 478 gegen 3 Stimmen die ge⸗ samte Vorlage der provisorischen Budgetzwölftel an.

— Infolge der Versenkungen durch deutsche Unterseeboote Frachtkosten, wie das „Berner Tage⸗ Die Gerreideeinfuhr Aber gerade weil es nicht sicher ch wirklich in Frankreich

entsprochen

Man müsse neue Steuern schaffen.

sind in Frankreich die blatt“ meldet, ungeheuer gestiegen. ist fast gänzlich lahmgelegt. ist, daß die bestellten Kornmengen auch 1 eintreffen, ist das Land gezwungen, im Auslande immer neue Käufe abzuschließen, um wenigstens etwas zu erhalten.

Rußland. Die Botschafter Englands, Frankreichs, der V einigten Staaten von Amerika und Italiens haben der „St. Petere burger Telegraphenagentur 1 dem Minister des Aeußern gemeinsam die amtliche Aner⸗ provisorischen russischen durch ihre Regierungen übermittelt und um Festsebung eines Tages gebeten, an dem sie die Mitteilung der Anerkennung feierlich wiederholen könnten. Der Kaiser wande, wie „Reuter 8 kunft in Zarskose Sselo von dem Kommandanten des Distrikts Petersburg, General Kornilow empfangen und nach dem

“ zufolge vorgestern

kennung der Regierung

“ meldet, bei seiner An⸗

8 1“ —

Staatsanzeiger.

wurde vom General Kornilow der Beschluß der provisorischen

Regierung mitgeteilt, daß sie eine Gefangene sei und das Schloß streng bewacht werden würde.—

Der Großfürst Nikolaus hat sich von den Truppen und der Zwelbevölkerung des Kaukasus mit einer Ansprachs verabschiedet, in der er an alle die Aufforderung richtete, einig zusammenzustehen in der Arbeit für den Sieg über den Feind und für die Befestigung der Freiheit des Landes. Die An⸗ kunft des Großfürsten in St. Petersburg wird für die nächste Zeit erwartet. Der Großfürst Kyrill hat das Kommando der Marinegarde niedergelegt.

Wie die französische Presse aus St. Petershurg ersährt, hat der General Iwanoff als einziger versucht, das alte Regime zu retten. Er befahl der Garnison von Zarskose Sselo, gegen die Revolutionäre zu marschieren. Die bereite zur Revolution übergetretene Garnison ernannie drei Delegierte, um mit Iwanoff zu verhandeln; dieser ließ sie ohne weiteres verhaften, worauf die Garnison ihn benachrichtigte, doß der Polast in Zarskoje Sselo, wo die Kaiserin mit 42 Kindern weile, zusammengeschossen werden würde, falls bie Delegierten nicht unverzüglich freigelassen weden würden. Iwanoff, der seine Sache verloren sah, ergriff die Flucht.

Die „Temps“ meldet, der Vorsitzende des Progressisten⸗ blocks im Staatsrate, Zakomelsky, habe den Minister⸗ präsidenten Fürsten Lwoff davon benachrichtigt, daß alle Mit⸗ glieder des Progressistenblocks sich der neuen Regierung zur Verfügung siellen. Die Neidhardtgruppe habe eine ent⸗ sprechende Erklärung abgegeben. Man frage sich in Peters⸗

urg, ob das Oberhaus nach dem Sturze brs älten Regimes beibehalten werden solle.

Stockholmer Blätter melden Einzelheiten über innere Schwierigkeiten der Revolutionsregierung. So wirb nach „Svensta Dagbladet“ das Exekutipkomitee der Duma durch das gemeinsame Komitee der Arbeiter und Soldaten überwacht. Die Arbeiter haben beschlossen, die aufgenommene Arbeit in den Fabriken wieder niederzulegen und abermals zu revol⸗ tieren, falls die jetzige Regierung von dem vereinbarten Programm abweicht. Nach dem gleichen Blatt kommen nunmehr auch die Bauern mit ihren Sonderforderungen. Vreun ah. Bauernabgeordnete haben verlangt, daß die älteren Jahres klassen baldmöglichst zur Bestellung des Bodens von der Front zuruckgerufen werden sollten. Das Gerücht, daß Tscheidse in die provisorische Regierung eingetreten sei, wird in „Sozial⸗ demokraten“ von einer gut unterrichteten Persönlichkeit als unwahrscheinlich bezeichnet. Falle die Nachricht äoch wohr sei, zeuge sie dafür, daß die Lage höchst ernst sei. Habe man die Revolution gegen die Reaktion einmal ganz gesichert, so würden die Arbeiter im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien sogieich den allgemeinen Frieden im Sinne internatignaler Per⸗ ständigung anstreben. a ser ihr eigentliches Ziel, denn Rußland wolle Frieden haben, vicht einen 1 Kileg an Stelle

des alten. 1 Amerikn. . “

Das amerikanische Staatsdepartement mocht einer Reutermeldung zufolae die formelle volle Anerkennung der neuen russischen Regierung durch die Pereinigten Staaten bekannt.

— Das amerikonische Marinedepartement wird nach einer Londoner Meldung 74500 Mann für die Flotte ausheben. Der Senat von Ohio hat ein Geses angenommen, das alle Männer zwischen 18 und 45 Jahren verpflichtet, sich für die Musterung zum Militärdienst zu melden.

— Nach einer verspätet eingetroffenen Meldung der „Associated Preß“ hat die mexikanische Regierung an die Vereinigten Staaten von Amerika folgende neue Note

erichtet: . 8 Mit Bezug auf die Artwort der Vereinigten Staaten aaf die Note, die General Carra za an die R⸗gierungen der ne tiolen Staaten im Inter’sse des Frieders gerichte hat, sch ägt die m r kant che Re⸗ gerung ein Z samwenarbeiten vo, um zu be bindenn, daß Länder nseres Erdteils an dm eu opälsch n Kriege teilgenn en, und sie wird

Palast gebracht. Der Kaiserin, die ebenfalls dort weilt,

ibe Anstrengungen zur Herbeifuhrung des öredens in Europa fort⸗ sjetzen. “ u““ “ 8 9

hebersicht über die Zahl der Hörer an den höheren Lehranstalten der landwirtscha

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Von den ordentlichen Hörern sind

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C. Tierärztliche Hochschule Berlin

D. Tierärztliche Hochschule Hannodber „ .

dem Heere eingereihlt 209, bei der Organisation des

Roten Kreuzes tätig 5. aus sonstigen Gründen beur⸗

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E Forstakademie Eberswalde. v. Forstakademie Münden.