832

„Die Nationalvartei ist eine der größten politischen Parteien von

Sädafrika; sis vrrtritt die Bürger der ehemaligen füdafeikantschen Republik und des Orarj⸗Freistaard, und wir beweifeln nicht, daß die große Mehrheit unserer Mithürger, welcher Partei sie auch ange⸗ hören mögen, in den zwei ehemaligen Republiken wie auch in den britischen Kolonien Natal und “ sich in dieser Sache auf unsere Seite stellen werden. ist mit der Ehre Goß⸗ britanniens unvereinbar, unter dem einen oder dem anderen Vor⸗ wande, die ehemalige füdafrikanische Republik oder den Oranje⸗Frei⸗ staäat von der Anwendung des Natonalltäten prinzips auszuschließen, umfowehr als ihr Bestehen als unabhängige Staaten durch Groß⸗ britannien selber mit der Eroberung im Jahre 1902 cin Ende fand. Die Argumente, die in England gegen die Anwendung dieses Prinzips durch Großbritannien in Verbindung mit seinen eigenen jüngsten Ann rionen angeführt werden, sind zweierlei: 1) Die Verfassung der Südafrikanischen Union habe die Eigenschaft der Unabhängigkeit unserer Staaten beseitigt, eine Behauptung, die niemals klar begründet wurde, während doch offenbar ist, da das Prinzip der Unabängigkeit nicht nur Geltung besitzen sollte i8 Länder oder Gebiete, die durch europätsche Mächte in der letzten 8 oder weggenommen worden sind. Wenn politische Veränderungen ein Hindernis für die Zurückgabe bilden könnten, dann ist das Prinzip, wie es durch die Königliche Regierung ver⸗ kündet wurde, seäülicher Bedeutung bar. 8 2) Da einige unserer Mitbürger in den Feldzügen gegen die deutschen Kolonien in Südafrika .be hätten, so sei von den Buren selbst die dauernde Einver eibung ibres Landes als Tatsache anerkannt worden. Eine derartige Bewelsführung ist auf der falschen Foraussetzung aufgebaut, daß eine Einwilligung, die unter äußerem Zwang erfolgte, mit freiwilliger Wahl gleich⸗ stehbe. Das gleiche Argument mürde gegenüber der Befreiung irgendeines der eroberten Zebrege s Cacabe beweiskräftig sein, dessen Bewohner auf der Seite ibres Bestegers kämpfen. Wenn eine derartige Haltung besiegten Völkern das Recht auf Selbständigkeit raubt, dann ist die englische Note ohne Bedeutung und wertlos. b Wir erkühnen uns, im Namen unserer Milbürger zu erklären, daß wir mit Freude und Dankbarkeit die Rückgabe unserer Unab⸗ hängigkeit entgegennehmen werden. Wir weisen ferner darauf hin, daß durch eine sosortige freiwillige Wiederherstellung der beiden Republiken seitens Englands der gesamten Welt der Beweis geliefert werden würde, daß Großbritannien bei der Anwendung des Prinz’ ps der Rückgabe eroberter Staaten ausschließlich von idealen2 otiven beseelt war, und daß es so ein für allemal vor dem Verdacht geschützt wäre, alsg lägen seinen Forderungen scheinheilige Vorwäͤnde zugrunde. Wegen der Wechtigkeit dieser Angelegenbeit hat es die Leitung der

Pa tei für richtig und wünschenswert erachtet, obige Erklärung zu

veröffentlichen.“

Das Dokument das von T. 8 Roos, dem Vorsitzenden, und H. J. Poutsnia, dem Sekretär des Zentralkomitees, unterzeichnet ist, ist dem Generalgonverneur und den Konsuln der neutralen Staaten in Pretoria übergeben worden.

Berlin, 27. März Abends. (W. T. B.) Von den Fronten find bisher keine besonderen Ereignisse gemeldet.

In dem von den Deutschen geräumten Gelände kommen Engländer und Franzosen nur im langsamsten Tempo vorwärts. Hinter ihnen wie vor ihnen häufen sich die Schwierig⸗ eiten. Geschütze und schwere Bagagewagen bleiben stecken und halten dadurch ganze Kolonnen auf, die langsam im Morast zu versinken beginnen und nur durch unerhörte Anstrengungen wieder flott gemacht werden können. Die Truppen, die nirgends Unterkunft finden, werfen sich Abends trotz Nässe und Kälte erschöpft zum Schlaf auf den morastigen Grund. Nach Ge⸗ fangenenausfagen ist die Stimmung der Leute, die hofften, endlich aus dem Schlamm der Sommestellung herauszukommen, verzweifelt. An der Front aber macht sich der deutsche Wider⸗ stand immer stärker geltend. Dabei sind diese Nachhuten jedoch nie zu fassen. Nachdem sie den Engländern bei Lagnicourt und Roisel verlustreichen Ausenthalt bereitet und sie aus beiden Dörfern mehrmals wieder herausgeworfen hatten, gaben sie nach, sobald starke Kräfte nach ausgiebiger Artillerievorbereitung mit Unterstützung einer Anzahl Panzerkraftwagen zum Angriff vorgingen. Südlich der Somme ist die Lage unverändert, da die Franzosen seit dem deutschen Gegenstoß bei Seraucourt am 25. März sich nicht weiter vorwagten. Hier gemachte Ge⸗ fangene, deren Zahl sich auf 120 erhöhte, sagten aus, daß die Angriffsziele am 25. erheblich weiter gesteckt waren, als sie bis heute erreicht sind.

An der Ostfront herrscht Tauwetter. Die Sicht klärte etwas auf, und infolge vielfacher Vorstöße der Russen war die Kampftätigkeit lebhafter als bisher. Jedoch die Angriffe gegen die am 8. März von den Berbündeten eroberte Magyaros⸗ stellung, wo nach vierstündiger Artillerievorbereitung drei an⸗ greifende russische Bataillone schwerste Verluste erlitten, scheiterten, ebenso wie ein Sturm bei Brzezany und Vorstöße nördlich Zlocyow⸗Tarnopol und westlich Luck. Dagegen ge⸗ lang, wie gemeldet, der deutsche Vorstoß an der Schlschara, der nicht unerhebliche Beute an Gefangenen, Maschinen⸗ gewehren und Minenwerfern einbrachte.

Großes Hauptquartier, 28. März. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplatz.

„Bei der Mehrzahl der Armeen verlief der Tag ruhig; auch im Gelände beiderseits von Somme und Oise kam es nur zu kleinen Kampfhandlungen.

Wie erfolgreich unsere Truppen ihre Aufgaben dort lösen, erhellt daraus, daß auf dem Gefechtsfelde vom 26. März zwischen Lagnicourt und Morchies etwa 1000 tote Engländer gezählt wurden.

Gestern erlitten die Franzosen auf dem Westufer der 8 8 La Fore beim Scheitern eines Vorstoßes blutige erluste.

In der Champagne wurden einige französische Gräben sfüdlich von Ripont genommen. Dort und bei Unternehmungen füdlich von St. Souplet und bei Tahure sind 300 Fran⸗ zosen gefangen, mehrere Maschinengewehre und Minenwerfer erbeutet worden.

Nördlich von Reims und in den Argonnen in unsere Stellung gedrungene feindliche Erkundungsabteilungen wurden im Gegenstoß vertrieben. 8

Oestlicher Kriegsschauplatz. Front des Generalfeldmarschalls 18g Prinz Leopold von Bagyern. 6 5 n Meer und Karpaihen hat das Frühjahrsiauwelt eingeseht, das größere Gefechtshandlungen ausschließt.

Die Beute aus den Kämpfen an der Schts chara hat sich auf 20 Minenwerfer und 11 Maschinengewehre erhöht. Front des Generalobersten Erzherzog Joseph.

Bei einer Streife am Nordosthang des Coman in den Waldkarpathen brachen Stoßtrupps in die russische Stellung, sprengten mehrere Unterstände und kehrten mit einigen Ge⸗ fangenen und Beutestücken zurück. 8 81

Am Maggyaros schlug ein Angriff der Russen fehl.

Südlich des Uz⸗Tales wurde von unseren Truppen ein stark verschanzter Höhenkamm gestürmt und gegen mehrmalige Gegenangriffe gehalten. 150 Gefangene, einige Maschinengewehre und Minenwerfer blieben in unserer Hand.

Bei der Heeresgruppe des Generalfeldmarschalls von Mackensen 11““

und an der

Mazedonischen Front Vorfeldgefechte und zeitweilig auflebende Artillerietätigkeit. 1 Der Erste Generalquartiermeister.

Ludendorff.

11“X“

Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. 8

Wien, 27. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Oestlicher Kriegsschauplatz.

eeresgruppe des Generalfeldmarschalls von Mackensen.

Keine besonderen Ereignisse.

Heeresfront des Generalobersten 8. Erzherzog Joseph.

Südlich des Csobanyos⸗Tales griff der Feind gestern die Magyaros⸗Stellungen mit startker Artillerieunter⸗ stützung an. Er wurde teils durch Feuer, teils im Nahkampfe abneschlagen. Südlich des Sulta⸗Tales erstickte unser Ge⸗ schützfeuer einen russischen Angriffsversuch.

Heeresfront des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

Südöstlich von Brzesany, bei Olejow und westlich von Luck stieß der Feind ohne Erfola gegen unsere Linien vor; er erlitt starke Verluste. Im Raume von Barano⸗ witschi wurde er durch Uebersall aus seinen Stellungen westlich der Szezara geworfen, wobei er neben schwerer blutiger Einbuße über dreihundert Mann an Gefangenen verlor.

Italienischer Kriegsschauplatz.

Im Görzischen drangen Abteilungen unseres In⸗ fanterieregiments Nr. 100 mit kräftiger Artillerieunter⸗ stützung südlich von Bialia in die feindlichen Stellungen ein, nahmen 9 Offiziere und 306 Mann gefangen, er⸗ beuteten ein Maschinengewehr und einen Minenwerfer und behaupteten sich gegen mehrere Gegenangriffe.

Auf dem Plöcken⸗Passe wurden die Italiener aus dem Finanzwachthause vertrieben, das Gebäude flog in die Luft, nachdem es von unserer Patrouille durchsucht und verlassen

worden war. Südöstlicher Kriegsschauplaz. Lage in Albanien unverändert. 8 Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes, von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

“

Tarkischer Bericht.

Konstantinopel, 26. März. (W. T. B.) Heeresbericht vom 26. März.

In Persien ist die Lage unverändert. Tigrisfront: Auf dem linken Ufer des Tigris versuchte der Feind eine umfassende Bewegung gegen den äußersten Teil unseres linken Flügels; er wurde jedoch zurückgewiefen und erlitt schwere Verluste durch einen von uns aus⸗ geführten starken Gegenangriff. Im Verlaufe dieser Operation machten wir 26 Gefangene und erbeuteten ein Maschinen⸗ gewehr. Mittels einer Vorwärtsbewegung unseres rechten, in der Folge verstärkten Flügels rückten wir an den Flanken und im Rücken des Feindes vor, dem wir schwere Verluste beibrachten.

Sinaifront: Ein feindlicher Flieger stürzte, von dem Feuer unserer Fliegerabwehrgeschütze getroffen, in Flammen gehüllt hinter unseren Linien zu Boden, unweit Feloudje, 40 km südwestlich von Jerusalem.

Kaukasusfront: Gefechte von Erkundungsabteilungen verliefen an verschiedenen Stellen zu unseren Gunsten.

Auf den übrigen Fronten kein Ereignis von Be⸗

deutung. Der stellvertretende osmanische Oberbefehlshaber.

Amtlicher

Der Krieg zur See.

Ansterdam, 27. März. (W. T. B.) Die Direktion der Petroleum⸗Gesellschaft Corona im Haag hat die Nachricht erhalten, daß der Tankdampfer der Gesellschaft August Keßler 40 Meilen östlich von Start Point torpediert worden ist.

London, 27. März. (W. T. B.) Die Admiralität gibt bekannt: Ein britischer Torpedootszerstörer stieß kürzlich im Kanal auf eine Mine und sank. Vier Offiziere und siebzehn Mann wurden gerettet. Ein anderer Zer⸗ störer stieß heute mit einem Dampfer zusammen und sank. Bei dem Zusammenstoß verlor em Mann sein Leben; sonst keine Verluste. 8

11“

Parlamentarische Nachrichten. Dem Reichstage sind die Entwürfe zu Gesetzen, be⸗

treffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts und des Haushalts der Schutzgebiete für das Rech⸗

nungsjahr 1917, nebst Begründungen zugegangen.

Wohlfuhrtspfleeee. Der Verhand deutscher Arbeitsnachweise bhielt ont Sonnabend unter dem Vorsitz von Landesrat Dr. Freund (Beatim und in Anwesenheit zahlreicher Vertreter des Reichsamts des Innern des Kriegskamts und des Kaiserlichen Statistischen Amis eine Van⸗ ung ab. Es waren sämtliche pr ußischen Provinzen und alk nzelstaaten vertreten. Eine eingehe de Ausfprache fand über die Ausführung des Hilfodienftgefetzes statt, und bier wurde der dringende Wunsch nach einem engen Zusammena beiten des deutschen Verbandes und der Unterverbände mit den kriegsomtlichen Stellen ausgesrrochen. Ueber die Durchführurng der Bundetratsverordnung betreffend die Umspannung des Deutschen Reichs mit einem Netze von öffentlichen Arbeitsnachweisen, wurde im allgemeinen Günstiges be⸗ richt t. Von allen Seiten wurde der dringende Wunsch nach Bereit⸗ stellung von größeren Geldmitteln seitens des Reichs ausgesprochen. Die Organisation der künftigen Demobilisierung ist in Vorhereitung: bei der Aufstell ng der Pläne werden die Wünsche der öffentlichen Arbeitenachweise, auf deren Mitwirkung die Militärverwaltung den größten Wert legt, gebührende Berücksichtigung finden.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der

8

Kuünigliche Schunspielr. Donnerst. Opernhaus. 84. Abonne⸗ mentsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Richard⸗ Wagner⸗Zyklus. 15. Abend: arsifal. Ein Bühnenweih. festspiel in drei Aufzügen von Richard Wagner. Musikalische Leitung; Herr Generalmusikdirektor Dr. Strauß. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. 86. Abonnemenisvorstellung. Könige. Ein Schauspiel in dret Aufzügen von Müller. In Szene gesetzt von Herrn Regisseur Dr. Bruck. Anfang 7 ½ Uhr.

Freitag: Opernhaus. 85. Abonnementsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgeboben. Richard⸗Wagner⸗ Zyklus. 16. Abend: Parsifal. Ein Bühnenweihfestspiel in drei Aufzügen von Richard Wagner. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. 87. Abonnementsvorstellung. Doktor Klaus. Lustspiel in fünf Aufzügen von Adolf L'Arronge. Regie: Herr Ober, regisseur Patry. Anfang 7 ½ Uhr.

Die Ausgabe der April⸗Abonnementskarten für je 27 Vor,

stellungen im Königlichen Opernhause und Königlichen Schauspiel,

haufe findet an der Königlichen gegen Vorzeigung der Abonnementsverträge von 9 ¼ bis 1 Uhr statt, und zwar: am 29. d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den 2. Rang des König⸗ lichen Opernhauses und am 90. d. M. fuͤr den 3. Rang des König⸗ lichen Opernhauses und für alle Platzgattungen des Königlichen Schauspielhauses. — Der für die ausgefallene 79. Vorstellung in Opernhause gezahlte Abonnementsbetrag gelangt zur Anrechnung.

Am Sonntag, den 25. dg. Mts., ist der Vorsitzende unserer Gesellschaft

Herr Königlich Preußischer Kommerzienrat

171398138 Jovseph Baum 8 Ritter hoher Orden “ 8 nach kurzem, schwerem, mit heldenhafter Faffung ertragenem ELeiden im 43. Lebenzjahre verschieden. Seitdem er im Jahre 1911 allen Schwierigkeiten zum Trotz unsere Gesellschaft irs Leben gerufen batte, hat er sich mit all der feurigen und siegreichen Tatkraft, die ihm eigen war, ihrem Ausbau gewidmet, hat das Netz ihrer Organisation über ganz Deurschland gespannt und ihr durch die Kraft seiner Persönlichkeit, die Macht seiner Rede immer neue Freunde geworben. Ein Mann von tief⸗ deutichem Empfinden ist in i—hm dahingegangen, dem soziale Betätigung zum Besten des kaufmännischen und industriellen Mittelstandes, wie überhaupt aller seiner Volf⸗genossen ein Herzensbedürfnis war. Die Dankbarkeit der T usende, die alllährlich in den H imen unserer Gesellschaft Gesundung und Erholung finden, die treue Liebe aller derer, die wie wir ihm in Arbest und Freundschaft verbunden waren, folgt ihm in das Grab. „Sein Andenken wird für alle Zesten mit unserer Ge⸗ sellschaft verbunden bleiben. Wirsbaden, den 25. März 1917. Deutsche Gesellschaft für Kanfmanns⸗Erholungsheime (Ferienheime für Handel & Industrie). Febz⸗Flach, Kommerzienrat, 1 Kalle, Präsident der Handelskammer Geheimer Kommerzien⸗

Wiesbader. rat. Dr. Goldstein, 1. Direktor. Die Beisetzung findet am Mittwoch, den 28. ds. Mte., 11 ⅛ Uhr Vormittags, in Wiesbaden von der Leichenhalle des israeittischen Friedbofes aus statt.

Hr. J. A.

Verehelicht: G. Baron de Vos van Steenwik mit Marie Grafin von der Goltz (Potsdam). — Hr. Hauptmann Otto von Schultzendorff mit Annemarie Freiin von der Horst (Berlin⸗Grunewald).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Rittmeister d. R. Erich Fihrn. von Rosen (Berlin).

Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Franz Ludwig Wagner von Frommenhausen (Stuttgart). — Hr. Rittmeister a. D. Hans von Jeetze⸗Pilgramaghain (Pilgramsham). — Hr. Hans⸗Wedig von Zastrow (Hirschberg). — Hr. Hugo von Barfuß (EFreien⸗ walde, Oder). — Pr. Dr. phil. Fritz von Harck⸗Seußlitz (Leipzig) — Fr. Marie von Düring, geb. Neubourg (Paaburg).

Verantwortlicher Redaktenr: Direktor Dr. Tyrol in Charloktenkurs Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Expeditien Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. 2 Erad her Nonddeutschen Buchdruckerei und Verlagsan Easlk Berlin, Wilhelmstraße 33. —2

3 Fünf Beilagen sspvwie Aufruf „Brandenburgert! "”"“,, und die Inhaltsungabe Nr. 12 zu Nr. des öffentlichen Anzeigers sowir die 1411. Ausgabe der Deutschen Verlustlisten,

Ile Entscheidung darüber, ob geschlechtliche Erkrankungen von Per⸗

leischen Stellen mitgeteilt werden sollen,

Rei

8

esten eres

Berlin, Mittwoch, den 28. M

Königreich Preußen. Bekanntmachung.

Spender

beim Königlich preußischen Kriegsministerium im Monat Februar 1917

Bezeichnung der Spenden

8

Summe

22 8 b. * 2 8 8 EE vep neen R. Wiesenack in Berlin⸗Grunewald .. ... rau Karoline Ebmeier, geb. Münchme ver, in Luzern Aus fig eee ö“ der Firma Rob. n Barmen⸗Rittershausen, Herrn Joh. Casp. Engels A. Schüßler in Buüdingen, Oberhessen... Lehrer Jeße in Halensee

Goldankaufsstelle in Ipehoe Spende der Deutschen Kolonte in Curttlba Feigel in Curitiba)

e Verein Deutscher Jäger in Berlin. . . . . ...

Gesellschaft Frau Gräfin Etnerenzia Abensperg⸗Traun in Wien

Direktor Somplatzki in Zopyot ““ Deutsche Kolonie in Oruro (Brasilien) . . .. Geschäftsleiter B. Raab in Magdeburg

au Prinece Personal des Kaiserlichen Telegraphenamts in Lütlich 8 Deutsche Zentrale für Kriegslieferungen von Tabaksfabrikaten

E1“*“

Summe D....

zusammen 1 5. März 1917 8

Summe..

Dazu laut B kanntmachung vom

Dies bringt mit dem Ausdruck besten Dankes zur öffentlichen Kenntnis

Berlin, den 24. März 1917 G

Zinn u. Co.

Baltadjieff (Bulgarien) durch Generalfeldmarschall von Mackensen 1 500,— ℳ

(durch Konsul Dr. A. 8 ℳ

ber .. cht Essen⸗Ruhr. Vergleichszahlung in einer Privatklage⸗ 2

A. Für hervorragende Waffentaten. 500 Kronen = 320,— ℳ 8

1000 Kronen 640,— ℳ

960,— ℳ

C. Für Invalide, und Hinterblieben J3000,— ℳ †% 50 000, — ℳ V 2 500,— ℳ

1u

ℳ

200,—

Summe 9 1u“ 4 724 Bernhard und Alexandrine von Puttkammer in Berlin⸗Friedenau V

zur Verbreitung klassischer Kunst in Berlin SW. 48 „

Durch Vermittelung der Katserlichen Ministerresidentur in

G D. Zur

56 999,67 allgemeinen Berwendun 8 8 200,

5

1 Adamsches Kaiserbild 1 500 Kronen = 320,—

100,—

67,— ℳ

b 2 240,95 ℳ Port V 998,80 ℳ “ 50,— ℳ I1 700 000, — ℳ

Summe D.

— 565 2 „ 712 562,85 2ℳ

Susammenstellu 8 960,— ℳ 2578285

Anerbieten

——

e Truppen.

Als Belohnungen zu je 100 Kr. für die ersten 5 deutschen Soldaten, die in Bukarest ein⸗ gerückt sind.

Als Neujahrsgroß an Generalfeldmarschall von Mackensen für Mannschaften, die sich bei der Einnahme von Bukarest besonders ausge zeichnet haben. .““

Für invalide gewordene Mannschaften.

Wie vor.

Zur Gerufsausbildung und Unterstützung erblin⸗ deter Krieger.

Desgleichen.

Desglesch n.

Desgleichen.

Desgleichen.

Desgleichen.

Zur Berufsausbildung und Unterstützung invalider “ ö14.“

Desgleichen.

Zu Liebesgaben für das Feldheer im Osten und Westen. Für die Marine. 1

Zum Ankauf von Zigaretten als Geschenk für die 1 schaften des Badischen Ptonierbataillons 9 12 4.

770 922,52 ℳ 6,127 436,85 ℳ

80 930, — ℳ

6 897 959,37 ℳ

Der Kriegsminister. von Stein.

80 930,— ℳ

Varlamentsbericht.*

Deutscher Reichstag. 93. Sitzung vom 27. März 1917. 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 8

Am Bundesratstische: die Staatsminister, Staatssek s Innern Dr. Helfferich und Staatssekretär des chatzamts Graf von Roedern.

Präsident Dr. K aempf

retär Reichs⸗

eröffnet die Sitzung um

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. F van Calker nl.) fragt:

„Wie der Vertreter des Kriegsministeriums, Herr Oberstabs⸗ arzt Professor Dr. Schwiening, in der Sitzung des Reichstagsaus⸗ schusses für Bevölkerungspolitik (Nr. 21 seiner Drucksachen) am 22, März mitteilte, werden den Landesversicherungsanstalten die geschlechtskrank gewesenen, früher versicherungsberechtigten Heeres⸗ nigehörigen nur mit deren Einverständnis gemeldet, sofern nicht eine allgemeine Mitteilungspflicht⸗ eingeführt wird. —

Ist der Herr Reichskanzler bereit, gemäß § 115 der Reichs⸗ versicherungsordnung auch auf die Heeres⸗ und Marineverwaltung kahin einzuwirken, daß auf an sie ergehende Ersuchen der Vorstände: der Landesversicherungsanstalten Versicherte, die während ihrer! Dienstzeit geschlechtlich erkrankt waren, ohne deren besondere Be⸗ ftagung den bezeichneten Versicherungsträgern zwecks weiterer Für⸗ sorge von ihr namhaft gemacht werden?

Erkennt der Herr Recichskanzler an, daß Mitteilungen über den Gesundheitszustand von Personen durch Behörden und durch Aerzte un die Träger der Sozialversicherung und an die von den Landes⸗ ersicherungsanstalten eingerichteten Beratungsstellen, wenn diese Mirteilungen im Interesse der Gesundung dieser Personen erfolgen, nicht als unbefugt erachtet werden können und daher von der Strafbestimmung des § 300 des Srafgesetzbuches nicht betroffen werden?“ Direktor im Reichsamt des Innern von onquières:

sen, die dem Heere oder der Marine angehören, den Versicherunas⸗

vöorden gegen den Willen der Patienten von den zuständigen mili⸗ 6 ist ausschließlich von der keres⸗ oder Marineverwaltung zu treffen. Denn bei der Entscheidzing umen nicht nur Gesichtspunkte der Hogiene in Betracht, sondern ch allgemeine militärische Interessen, die eine solche Mitteilung unter ständen als unerwünscht erscheinen lassen können. Die Lenres⸗ 8 Marineverwaltung wird ihre Entscheidung, auch ohne daß es einer

—

*) Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

aatssekretäre. 8

besonderen Einwirkung des Reichskanzlers bedarf, unter Abwägung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte pflichtmaͤßig nach sorgsamem Ermessen treffen. Nach § 300 des Strafgesetzbuches werden Rechts⸗ anwälte, Advokaten, Notare, Verteidiger in Strafsachen, Aerzte, Wundärzte, Hebammen, Apotheker sowie die Gehilfen dieser Personen bestraft, wenn sie unbefugt Privatgeheimnisse offenbaren, die ihnen kraft ihres Amtes, Standes oder Gewerbes anvertraut sind. Mit⸗ teilungen von Behörden fallen danach überhaupt nicht unter die Strafbestimmungen, Mitteilungen von Aerzten nur, wenn sie unbe⸗ fugt sind. Befugt ist eine Mitteilung, wenn sie mit Einwilligung des Kranken erfolgt oder wenn eine öffentlich rechtliche Befugnis oder eine Pflicht zur Mitteilung besteht. Darüber hinaus wird in der Litera tur wie in der Rechtsprechung, insbesondere des Reichsgerichts, der Standpunkt vertreten, daß auch höhere sittliche Pflichten die Befugnis zur Preisgabe des Berufsgeheimnisses begründen können. Inwieweit diese Pflichten so überragend sind, daß sie den Arzt von der Verpflich⸗ tung zur Verschwiegenheit zu entheben vermögen, kann nur im Einzel fall unter Abwägung der sich gegenüberstehenden Pflichten beurteilt werden. Letzten Endes steht die Entscheidung bei den Gerichten. Mitteilungen, die von Kassenärzten über die Erkrankungen von Kassen⸗ mitgliedern an die Träger der Sozialversicherung und von diesen an die von den Landesversicherungsanstalten eingerichteten Beratungs⸗ stellen im Interesse der Gesundung dieser Personen erfolgen, werden nicht als unbefugt angesehen werden können, vorausgesetzt, daß die Beratungsstellen organisch in die Landesversicherungsanstalten einge⸗ gliedert und damit der Schweigepflicht des § 141 der Reichsversiche⸗ rungsordnung unterworfen sind, und daß die Mitteilungen auf das Notwendigste beschränkt werden.

Abg. Gunsser (fortschr. Volksp.) fragt: „Inr vorigen Jahre ist wegen Mangels an⸗ Kupfervitriol und Schwefel eine erhebliche Schädigung des Weinbaues eingetrelen.“ Ist der Herr Reichskanzler in der Lage und bereit, zur Be⸗ kämpfung der Rebschädlinge Kupfervitriol und Schwefel an die Ee in genügender Menge rechtzeitig zur Verfügung zu ellen:

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Jonquidres: IJ. Kupfervitriol. Im Jahre 1916 wurden nach Beratung mit den am Weinbau beteiligten Bundesregierungen 3500 Tonnen Kupfervitriol für den Weinbau freigegeben. Mehr konnte das Kriegsministerium wegen der Knappheit der Kupfervorräͤte und der vorgehenden ander⸗ weitigen Ansprüche an diese Vorräte nicht zur Verfügung stellen. In den zahlreichen amtlichen und privaten Berichten sind Klagen darüber, daß diese Menge nicht ausgereicht habe, nicht geltend gemacht worden. Auch verspätete Lieferung ist nur vereinzelt gemeldet worden. Wenn die Bekämpfung der Peronospora im Jabre 1916 nicht den erwünsch⸗ ten Erfolg gehabt hat, so ist dies in erster Linie auf das ungünstige Wetier und auf ven Mangel an Arbeitskröften zurückzuführen. Für das Jahr 1911 hat sich das Kriegsministerium bereit erklärt, den Weinbau im gleichen Umfang wie im Vorjahre mit Mitteln zur Be⸗ kämpfung der Peronospora; es hat dabei aber wegen der

1

sonstigen großen Anforderungen an die Kupfervorräte die Be⸗ dingung gestellt, daß die Möglichkeit zur Verwendung anderer Be⸗ kämpfungsmittel voll ausgenutzt wird. Es wurden daher für 1917 3300 Tonnen Kupfervitriol und als Ersatz für die gegenüber 1916 ausfallenden 200 Tonnen Kupfervitriol 400 Tonnen Perocid geliefert, das sich nach dem übérwiegenden Ergebnis der vorjahrigen, übrigen bei ungünstiger, nasser Witterung vor sich gegangenen Versuche und nach den längeren Erfahrungen in Oesterreich⸗Ungarn als ein eignetes Ersatzmittel für Kupfervitriol bei der Peronospora⸗Be⸗ kämpfung erwiesen hat. 3

II. Rebschwefel. Für 1916 wurden dem Weinbau 3000 Tonne Rebschwefel zugeteilt. Die in der Anfrage erwähnte Schädigung de Weinbaues wird, soweit Rebschwefel in Betracht kommt, in den amtlichen und privaten Berichten bestätigt. Die Klagen richten sich

1) gegen die verspatete Lieferung des Rebschwefels,

2) gegen die Unreinheit und 88

3) gegen die nicht genügende Feinheit des Rebschwefel⸗

Diese Beanstandungen finden in der durch den Krieg verursachten Unterbindung der Zufuhr aus dem Auslande, namentlich Italien, ihre Erklärung, da das inländische Rohmaterial nicht gleichwertig ist und die Fabrikanlagen noch nicht voll genügten. Für 1917 liegen die Verhältnisse nach der im Dezember 1916 erfolgten Fertigstellung zweier Schwefelfabriken (in Bernburg und Waldeck) wesentlich günsti⸗ ger. Die, Kriegschemikalien A. G., die den Schwesel bewirtschaftet, 1 hat Anweisung erhalten, für 1917 für möglichst frühzeitige Lieferung 38 und für möglichste Reinheit und Feinheit zu sorgen. Die allerdings verhältnismäßig geringe Möglichkeit der Herstellung von Ventilations⸗ schwefel im Inland wird voll ausgenützt, im übrigen wird ein größerer Feinheitsgrad durch Verwendung feinerer Haarsiebe erzielt werden. Es kann daher erwartet werden, daß die Verhältnisse z sowohl in bezug auf die Beschaffenheit wie hinsichtlich des Zeitpunktes der Lieferung für 1917 gegenüber 1916 eine Besserung erfahren werden. Jedenfalls kann der Weinbau überzeugt sein, daß auch bei der Rebschwefelliefe⸗ rung alles geschieht, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen mög⸗ lich ist. Der Erfolg hängt auch hier zum großen Teile von der Witterung ab, die im Vorjahre bei vielem Regen, der den Schwefel abspülte, besonders ungünstig war.

Hierauf beginnt das Haus die zweite Lesung der Steuervorlagen, und zwar zunächst des Entwurfs über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer.

Nach § 1 der Vorlage soll ein Zuschlag von 20 % erhoben werden. Der Haushaltsausschuß hat die Bestimmung hinzu⸗ gefügt, daß bei einem Gesamtvermögen von bis 100 000 ℳ auf Antrag des Steuerpflichtigen der Zuschlag bei Steuer⸗ pflichtigen mit mehr als 2 Kindern unter 18 Jahren auf 15 , mit mehr als 3 Kindern unter 18. Jahren auf 10 %, mit mehr als 4 Kindern unter 18 Jahren auf 5 % ermäßigt und bei Steuerpflichtigen mit mehr als 5 Kindern unter 18 Jahren unerhoben bleiben sorll.— 6