— 8 . S.r viften f egung er Behörden sowie eines Kavallerieregiments nach Gloga * 1“ 8 “ 8.8 b“ 2 Besorgnis hegt. Wir wissen fehr wohl, † legung anderer Behord 4 hle, die 8 5 “ 8 2. 8 2 . 85 “ 1““ “ “ 8 e . ff. erd en. Die Be 88 rden ehen nicht nur dahin, da die den der Vorredner so große e on. 82+ 5 8 hg abe erschlagen. J empfe hüe, 8 1 wird eine allgemeine Be wrechung der ganzen Sg⸗ Müssen dabei bleiben, daß der ursprüngliche Gedanke, die ferenzierung verzichtet, hat man im Lande nicht verstanden (Sehr güche 8 zu Leeen wehen worden sind 5 daß die Wohnungsfrage, die ganze Entwicklung der “ 8 eechwest, sc beben 8 Ber geei len zu überweisen. 0o 25 3 oino g riogs nnm l ich ranzumzi 2 rli † 5 rmale 6 4 s 7 1 523 I. F 8 5 8. ü 7 G f mi ze 1 1 eʒ — 4 ü si ge zugelassen. - eigentlichen Kriegsgewinne ordentlich beranzuziehen, zur wirklichen fächtig. rechts.) Man sieht, daß der normale Zuwachs, Erspamiste Unterstagtssekretär im 9 eichsschaßamt Jahn: Die Fest⸗ tadt, aufs innigste mi ber equemlichkeit, Leichtigkeit und Billigkeit vor 5e g. beschließt die Ueberweisung zur Berücksich⸗
Von den Sozialdemokraten liegt tier 8 Antrag vor, den Durchführung gelangt; das kann aber nur geschehen auf Grund der char ange aßt werden E Fin . Teil der freien 8. Zerufe ist auf — de Ku 7 ist h 0 gf il 2 . s K 9 8 nich — überr ehlnne d 4 m 8 5 · — 8 8 „ 282 6een. 2 Fe Ihe⸗He 2 er. ha 8 vrobes 8 44 bu g 25.2 rs st sehr s rgfaltig erfolgt unter Mitwirkung der Verkehrs nach den Vo 8. — 4 ¹ 1 ülschl 1 8 3 % 99 z beme n B raniagung und der Erfahru ig mit dem jetzigen § riegssteuergesetz. Ersparn T1 9q 8 3 2 wortunn — &. 5 A 8 d Feu 9 jetz nicht m mẽõ alle die Eingab n aus diesen eisen gicht 1 1a· .” en. igul 9 Ver n gung d 88 Voll usch ag auf 32 79 z1t esse . . 8 * ng mll m. 1 ge Kri - 5 2 rs arni Börsenvo rstände. ine enderung ber Kurse ist 1 bt icht ehr 1 g⸗ e di 1 en se ih roꝛ 3 2 er Vorstand d er Allgemeinen ei 8 1 8
1— Der 8 511 2 aeeen . 8 disse angewiesen, auch de ufmann, der Arzt- usw. Nicht iesen St Die Peutsche Fraktion (2 Mertih und Genos (Ter. 8 enthalt eine Verbesserung, insofern die Kinderzahl berück- anders ist es schließlich auch beim Beamten, er muß etwas zuruc. . v. 1e 3 IAmgrerberbea, bn eshalb auch versucht, diesen Vorortverkehr von der Steuer ansragte nen nen d.6 Zamüs 1h. an e; be sichtigt und 88 ewisses “ geschaffen wird. Auch hier legen für die Janiehüc seiner Kinder. Diese Klassen sind auch 8 lüheele würde die großte Störung des Veranlagungsgeschäftes herbei 85 büßen DSgien aber wir habden 1 venee ziehungsbeamten und Steuererheber Deutschlands zu 58 — — 1 82 A 8 bleiben jeh „ 8 s 9⸗ „ 8 npollfo 5 51 J 8 m dig S s f- beranaenpoe . & estc 1 35 ost. 8 2 . l1 38 1 2 8 b 8 T. e 5 7 jti .
inem triegssteuerpflichten Vermögenszunachs von 3000 bis begeiset das ce 83, 7Ne enbe eeeeedeete drenr ge vaiffe en Hen neese,g necehe, . vr nh en fstreben. Nach einer Erwiderung des Abg. Frhrn. von Gamp Fafü geanen. 88 F-hchg nns Pan ee destimnung har⸗ vnellbabnen Ruhr hat eine Petition um Abänderung des 39 000 ℳ 10 %, darüber hinaus 20 7 betragen und sich wir ab; sie sind im “ 1“ schließlich ver⸗ Genüffe hnctersen usro. Weite Kreise des Mittelstandes wird der Antrag abgelehnt. Der Rest des Gesetzes wird un⸗ 1“ L e. für den Orté⸗ und Vorbrtsverkehr, Ziffer 2 des Preußischen Pensionsgesetze bei einem Zuwachs von mehr gls 4100 000 ¼ℳ auf 25, 30 und worsen worden. Der Zuschlag von 20 *% ist hoch genug; wir können haben Ersparnisse gemacht, und sie haben die hohen Steuern als Härte verändert nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen, Steuerfreibeit zu gewähren. Daneben 188 der Straßenbahnverkehr gereicht. 8 1. statt Dr Körte be⸗ 40 % erhöhen soll, je nachdem sich Anfangswermögen um mehr nicht verantworten, daß der für unser Volk nach dem Kriege so not⸗ empfunden. Man fragt sich: Ist es denn nicht möglich, irgend eing ebenso die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen. ir mit 6 % des Beförderungspreises belastet werden. Wir können Die Finanzkommission, Berichterstatter 8 4 8
1 4 — „ . 2 5 . 8 C . Pfu n . J ¹ er.24 △. —=I;S 8 rg eine „ 2 . 44 7 nur mit 6 89 des 8 ngep sichts 8s 8 js 1 1 d das Haus be⸗ als 14, mehr als ½ vermehrt oder sich mehr als verdoppelt wendigen Kapitalskraft ein so starker Abbruch geschieht, wie es nach Art Differenzierung zu schaffen? Die Schieber werden immer ge⸗ Ohne Debatte wird dann in zweiter Beratung der Gesetz⸗ mit gutem Gewissen sagen, daß wir alles versucht haben, und angesichts antragt die Ueberweisung als Material, un 8
gaben. 1““ dem Antrage Albrecht der Fall sein würde. Die Grundlagen der wandt genug sein, den Kriegsgewinn verschwinden zu lassen. Die entwurf über Sicherung der Kriegssteuer nach den der zwingenden Notwendigkeit speziell den Straßendahnverkehr so schließt ohne Debatte demgemäß. 8 - z8
Der Ausschuß beantragt ferner 3 P solntionen, worin deeeeeee und E“ haben be. I. 3 “ sieeneccderfonn dne en.Z. 8chg9 bescha Beschlüssen der Kommission angenommen. schonend behandelt haben, als es unter den gegebenen Verhältnissen8 *8ꝙꝗDer Kreisausschuß des Kreises Usevom⸗Wolli
1) eine Statistik über die Vermehrung wer Vermögen und den Stand gesetzt, diesen großen Weltkrieg in dieser langen Zeit so in meinem Antrage versucht, zwischen dem normalen Zuwachs und dem Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs über die möglich war. 8 niert um Bereitstellung größerer Kapitalien zur Bewilligung 2) eine Statistit über die Beteiligung der verschiedenen Er⸗ glorreich zu führen; er wird zu Ende gehen dank der genialen Füh⸗ ungewöhnlichen Spekulationszuwachs zu differenzieren. Ein Zumachs, Be stene es Pe und G mRere er⸗ Hierauf wird um 634 Uhr die Fortsetzung der Beratung von Rotstandsdarlehen an die notleidenden Gasthofs⸗ und
2 b Statistik und Volkswirtschaft. So „v.2% ve Zes . 2 8 2 3
licts fineafent raf dgn Uhmim Boidenburs er⸗ Die preußischen Sparkassen im Kregsjahr 1916,2 8 8 EE8686* d 8 Zine besondere Erhebung vom 31. Januar 1916 und eine zweite In Entwhhh. RRvsäFbet meteer⸗ vom 31. Januar 1917, nn⸗ Ergebnisse für die einzelnen Regier ungs⸗
Bei den ganz großen Vermögen kommt damit eine Belastung von der Steuervorlagen sind ja in der Oeffentlichkeit trotz der Zusage! über 56 % heraus. Rechnet man dazu die Zuschläge von Staat Staatssekretärs Dr. Helfferich kaum irgendwo gestattet worden. “ 1 und Gemeinde, so kommen wir schon beute auf eine Besteuerung von Wenn man die aroßen Ueasfen neife vill, hat man es ja immer selr 8 ii ] terkennen, we Eiee (Einze‚(t e se 8 1“ I 8 Und Gemeinde, † ninie r schon beute auf g Meuerung Wenn man die großen Massen treffen wi 2 at man es la immey sel H2; 8 82 v. 85 8 2254 58 vo Lohnteo 2 b 1121 . ver — 5 5 . 4 1 . 2 besh dhenege CCC1“ b schon 80 ℳ% und dartiber. Der Antrag Mertin ist für uns unannehmbar, eilig. Das ] noch vor wenigen Pagen der famose Entwurn 89 18 Füehs 1 ö fe h der elcure. 88 ů Ss bindung mit der kraftvollen Amwendung aller Kanwfmittel. ein Shrest zeichneten die 8 “ sen lng. se 1 bei fünf See 1 -8 9 6 sind deren Belastungen nicht, daß das Reich da er mit besonderer Härts geradog dir e me Vermögen trifft. Au 811u1“ 6' S. 8, 82 11.248, Ten Verkehrssteuer vor der nächsten Tariferhöhung. (Sehr lnig! d “ litische und wirtschaftliche Zukunft des Vaterlandes sammen 2 981 956 000 ℳ, d. s. 20,6 % der Einlagen; t auch zugreifen kon Wir sollten bier 1 ver öö aöer mit besonderer Härte gerade die geringen Vermögen trifft. Auch einer sogenannten Luxusbesteuerung, den man plötzlich in der Kom⸗ 5 “ ; ce CET“ 5 voller, die politische und wirtschaftliche 3 runft des 8 1— zusammen 2 9812 88 68 ; 8 2
111A“ “ “ “ Feinden, wir halten ein neurs Kriegssteuergesetz für nötig, halten jedoch die mission und dort 8 dur hzupettigen PEe Wir müssen 8 Shenener cie⸗ dr des “ 1 für sichernder “ der den gebrachten Opfern entspricht, erkämpft — Sparern wurden bei 8 Sparkassen 8 18.Sg en 89 in Ing mndern, lernen. In England ist die Einummensteuer wäh⸗ . en enes Frtegssteuergeseßz für noötig, halt 1611113““ 16““ “*“ die wirtschaftliche Entwicklung besonders verderblich. In der Ueber⸗ erden kann bet allen fünf Anleihen jusammen 5 908 935000 ℳ oder 408 % de nöö . 2 Feagg⸗ Kriegezeit als nicht dafür geeiguct, da es besser ist, erst einmal das ja erleben, daß das nue Dogma: „ohne indirekte Steuern geht es im vH“] ein Hei Cohstoff erden kann Tdaen. ebes. 4 vom rend des Krieges außerordentlich gesteigert worden. Das Einkommen zenlesezeit EE“ 88bEEeE4“ Ia erleben, daß das nue Dogma: „ohne indirekte Stettern geht es im angszeit d sich geradezu Heißhunger nach Rohstoffen ent⸗ werden tann. g 1. Feh 1916 bis zuut 8 . . 88 8. 12 Ll. S. d8 2 1 884 Ender eb 1228α ah; 88 48 8 ie B „ ruf ma au N 8 ar 80 82 . dig .5 85 16 E1616 8 ₰ 55s * 8 S 8 es. Nl 5 9 Ih gangszei wird sich gerad 8; uU ein Heißh uger Uch ₰ 8 wffen 8 3 ⸗ 2 5 2* Einla en davon allein in der Zeit vom . F⸗ bruar 1 ) 8 3 1 von 10,000 wird mit 10, das von 1000000 ℳ mis, 30 9, das von enie Lendis abzuwarten. Die Berufung auf Bismarck trifft für die Keiche nicht“ selbst schon in den Reihen der Son aldembvrcent Znhänger wickeln, und da wird die Güterverkehrssteuer ein Hindernis sein. Diese Der Berichterstatter von Hertzberg beantragt, den 31. 1917 2 384 035 000 ℳ, d. s. 1656 % der Einlager,
rung des Heeres, dank der Heldenhaftigkeit unserer Truppen mit der 100 000 ℳ übersteigt, kann als solcher bezeichnet werden, der sich 43 8G 5 28 g 2 7 . „ 1 4 8 rMs 2 9 I 5 zasto „„ 8 2 „ 8„8 * 1111“ 8₰ ’. 8 8 ] 8 1 . — 1 8 2 8 4 8 — 8 ) r⸗ sitzsteuer und an der Kriegssteuer verlangt wird, sowie 3) die Das Deutsche Reich kann nur erhalten werden durch die Mittel, ein hoher Zuwachs kein unnormaler, steht der Zuwachs nicht im § 1 lautet: des Berichterstatters der Finanzkommission Graf von Beh 0 en des Nrnr. AeeS ee Fe. imi 89 d, ee,heneges⸗- 2 889 3 ni Fe posto ASne 8 Bb E1 8 . e; “ 8 8 LE111.“ 2 1 8 x. — 1 Brockhausen (dkons.). Abg. Dr. David (Soz.): Das Ergebnis dyr Beratungen des auch Jeit sein, in eine Prüfung darüber einzutreten, aber auch dann Konjunkturgewinn, den er nur dem Krieg verdankt, und es ist keine 2 Kraft auf bestimmten Linien mit planmäßigen Fahrten betrieben De eer der Brief⸗ und Paketverkehr der Post und der Fährbe Dur ste g 31 gpzichte Tiij digs⸗ 1994 do hS Srne⸗ 38 . 2 8 . 8 „— , 22 „ . . 6 ₰ . 4 8 r9. 8 * srener zu verzichten. Für diese liegt eine zwingende Notwendigkeit Weltiriege sewohl in den Schützengräben, wie auch in der Luft und das nicht zugeben. Es handelt sich hier nur um eine Umrechnung. Ich iten 9 ichsbe Fs s jos 8 6 116 g 2 Tor „ 17„†H d sic 8 X ro 17 2 8 8 5 2 2 8 1 eine Reichsvermögenssteuer beschließen, die eine 83½% Milliarde bringen Geschlechtern, auch von den aältesten nicht zu wenig, haben sie sich un⸗ standes. atzes beantragt. Ferner wollen sie auch die Fahrten in der Gemeinden und Gemeindeverbände, wodurch der „Stat. Korr.“ veröffentlicht, gestatten einen Einblick in die 8 Loen dao 11“ Verlust “ Leider 11“” Vor⸗ g Ende il getragen ha Geife gesetz, welches wir bekommen werden, diesem Gesichtspunkt Rechnung 2 geschlagen Die zweite dieser besonderen Erhebungen ergab folgendes: Bei — gega 8 in feines mül für die Sorgen Abg. Dr. Blunck sfortschr. Volksp.): Auf die etwas dunklen Besteuerung des Besitzes angelangt. 1916 hat die Kriegssteuer den den aus Anlaß des Verkehrssteuergesetzes bevorstehenden Tarif⸗ E“ unffstanskettrit H. 8n 8 9 nusser ne. 1— 1 .“ 3 1“ x8gs. — — n;. E“ 1 Hen.: schen) Spar 2 enab'chluß am schaftesteuer. Nichts hätte näher gelogen als die EFrbanfälle zu den Wir stimmen für die Kommissionsbeschlüsse. Wir sollen hier Heute bildet der Zuschlag zur Kriegssteuer wiederum den Vorspann [TA. Bevölkerung in Kleinhäusern mit Gärten und Land in den Zonen Graf zu Hoensbroech u. Gen:: lichen) Sparkassen betrugen die Einlagen beim Kassenabichluß - 1 1 Pe . . zan 1 8 1 1 b 1 1 . 8 54 K . 8“ 4 4 S nein 5 2 8 9 ☛ 916 üchen dazu ¾ Misliarden, wovon die Kriegssteuer 450 oder über bilden auch diesmal einen Steuerblock gegen uns gerade so wie 1913, im Nahverkehr besonders begünstigt wird.“ wirken, daß, nachdem zur Freude aller ZI der uncenge⸗ 14 455 476 000 ℳ, ibre Zanahme seit dem 31. Januar 1916 LL“ 8 * 9 * in Dr zmiliensimn und dergleichen. Ich empfehle Ihnch das Buch von 8 1 8 1.es 88 — 1e. . 8 ’ “ EE(11Pö6“*“ euer nur eine vorübergehende ist, Sorge tragen, daß in demselben wir im vorigen Jahre abnel da es sich jetzt aber um eine Ver⸗ F o. S ; . ,854 eSee 1 8 1 . e g - 1 wir im vorigen Jahre abgelehnt, da es sich jetz G er Abg. Müller⸗Reichenbach (Soz.): Die neue Verkehrssteuer mittel ein chrenvwoller, die politische und wirtschaftliche Zukunft nahme seit Ende 1915 39 965 000 ℳ oder 57 %, die Zunahme ( . . „ . 2 4 4 5 5 hausen, können wir schon den Zuschlag von 20 % zur Kriegssteuer neue Kriegssteuerentwurf zeitig genug, um von uns so gründlich me p Gesellschaftsmoral bringen. Wir haben ferner vomheschlagen, wenn
8 8 Fe 88 7. 8 Sehes Pg.F 4. 88 een. 85 8 8 8 15½. 1 1. E. 82 2 88 I 2 8 8 8 e- N 4 5„ v n e —’rn. 8 8 Fa 2 v 2 : * 4 9 I verbündeten Regierungen ersucht werden, bei tünfitgen Steuer⸗ durch die es gegründet worden ist. Eine Heranziehung der direkten richtigen Verhältnis zu dem Anfangsvermögen, so handelt es sich um „Die Beförderung von Personen und Gütern auf Schienen⸗ “ Preußischer Landtag. Behrenhoff wird die Petition der Negsernnd 6 I. sichtigen. . 8 3 1 8 G . 1 8 11 8 eg 1 . 8 1 18* 8 8 2 3 . om; 7 Pg 7 6 (Csoing N. . Ftat). übersehen tönnen, welche Steueraufwendungen wir werden machen Wenn jemand ohne einen Pfennig Vermögen eine Erfindung macht unterliegt dieser Abgabe insoweit, als die Besorderung durch ein itzung vom 27. März 1917, Nachmittags 3 Uhr (Kleinere Vorlagen; Etat 84 Ausschusses entspricht nicht unseren Wünschen. Weer haben auch nicht wird die Selbstäandigkeit der Einzelstaaten und der Kommunen scharf Härte, ihn schärfer heranzuziehen. Unser Antrag trifft also das wird. Als Beförderung auf Landwegen gilt auch der Verkehr inner⸗ Am Regierungstische: die Staatsminister Dr. von d Haben * do 9 osto sUS1a 3 . r. 7-⸗ 8 . „„ . * E . 2 ’* 2 7 N. 4 d 1 3 Ln. 1 FW“ gestellt, 8 Zischlaß von e;gr. der in nehmen wir an und hoffen, daß die bürgerlichen Parteien mit uns höher, er wirkt also gerecht. Der Nerkreter der Reichsregierung hat b Anem Ausschuß beschlossen worden ist, auf 33 ½¼ % zu erhöhen. Da⸗ dabei Hand in Hand gehen werden. Alle Söhne des deutschen Volkes, meinem Antrage entgegengehalten, seine TD urchführung würde prat. Al mit Ausnahme des Eisenbahnfährbetricbes fallen nicht unter 1 hl Von den Sozialdemokraten ist die Streichung des zwe würde. Für diese Vermögenssteuer haben sich im Prinzip die Herren vetgänglichen Ruhm erworben. Das ganze Volk hat die größten Abg. Henke (Soz. Arb.⸗Gem.): Wenn wir cine höhere B⸗ vierten Eisenbahnwagenklasse und die Fahrkarten unter 60 ₰ ein weiterer Betrag bis zu 200 Millionen Mark zur Ver⸗ wichtigsten Geschäftsergebnisse der preußischen Sparkassen während der 5 vUDl 8 —L 1088 — d1 8 3. Abg. . 1 Daz. ro.⸗Uem.). Wen ee d 2 De⸗ 8. 8 He pSp Gamb von 2988 is gen ,. ; M 8 zst 11““ 8* ; 187688 2 ee. 5 5 8 8 1 8 gr T. 84 . — o — . 8, 4 üesreinees, n 8 0⸗ „ 8 2 or an Berr von Ganip von der Deutschen Fraktion. Det Kriegssteuergesetz ein hoffentlich dauernder Friede errungen ist, mit Stolz sagen können, Menschenmögliche mnaus. Wir erwarten, daß das neue Kriegssteuer⸗—* Vom Ausschuß wird noch die folgende Resolution kommission Dr. Oehler in Uebereinstimmung mit dem Be⸗ eIf Monate vom 1. Februar bis 31. Dezember mit dem Kalenderjahr ragen wird. Wir sind noch lange nicht an der Grenze der direkten Den Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß bei D F eschließ e Debatte nach diesem Antrage. 1 nüicht eingesan Fean hat ei 1 Lefür tragen wird. Wir sind noch lange nicht an der Grenze der direkt „Den Reichskanzler zu ersuchen, f. hin⸗ 5 Das Haus beschließt ohne Debatte nach dies g der Gefamtheit der im preußischen Staate vorhandenen öffenilichen eute, aber nicht für diejenigen, die vom der Hand in den Bedankengänge des Vorredners wird vielleicht spater zurückzukommen Vorspann bilden müssen für eine Menge neuer indirekter Steuern anderungen die Außenansiedlungen der städtischen und gewerblichen Baft 1 8c aatsregierung aufzufordern, dahin zu 31. Januar 1917 einschließlich der Zinsen für das Kalenderjahr 1916 rund Kuiegsausgaben heranzuziehen. Sobald man mit dpolchen Vorschlägen 11““ . 8 1 F. — 88 ““ ankie U.Bootkrieg ersfinet is umnehr ohne Rücksicht auf 393 000 ℳ 5 4 / ten Bestandes, der servefonds ittel bringen soll. Auch in Zukunft werden wir, da die Kriegs⸗ als. es sich um den Wehrbeitrag handelte. Die Kriegssteuer haben 6 Berichterstatter ist der Abg. Pfleger. 8 schränkte U⸗Bootkrieg eröffnet ist, nunmehr ohn sicht auf 743 393 000 ℳ oder 5,4 % des alten Bestandes, der Reservef Rathenau dringend zur Lektüre, daß die Beseitigung des Erbrechts usw. 5. pältnis 3 1 1 4† 11u““] 1 jr sr selbs 1 EEö’— erhältnis der Besitz oder das Einkommen auch in Zukunft heran⸗ schärf verde r dafür stimmen, und zwar selbstverstand⸗ ¹ b — s Se. ö b . n “ 12 8. Rech . schärfung handelt, werden wir dafür stimmen, und war kständ stellt eine ungehenre Belastung dar. Durch die geringe Verbesserung des Vaterlandes sichernder Friede erstrebt wird, der den gedrachten der zinsbar angelegten Bestände in der Zeit vom Drohne von der Gesellschaft erhalten zu lassen. Diese Schmarotzer . 1 nicht mitmachen, schon dieser Zuschlag führt zu bedenklichen Härten. in aller Ruhe beraten zu werden. Versammlungen zur Erörterung werden. 8,1 gett aufs Ganze. Nur der Pferdeommibusverkehr ist Herr von Oldenburg beantragt dafür folgende Fassung: 10% %, der Bilanzwert der Inbaberpapiere, die alles nichts hilft, eine Reichssinkommensteuer einzuführen, obwohl
dingewiesen, der Verkehr sei in der Steuer zufammengefaßt worden, U⸗Bootkrieg eröffnet ist, weil nur durch die rücksichtslose, durch 1917 5 564 5414 000 ℳ, dessen Zunahme seit dem 31. Januar
weil sie die letzte Verkehrssteuervorlage sein solle. Die Botschaft keinerlei Einflüsse abgeschwächte Durchführung desselben in Ver⸗ 1916 1 398 176 000 ℳ oder 33,6 %. An Kriegsanleihen
21 Stao ber die 1 ve 8 1 . 8, d. 8 b b 1 2 8 ,; 2. AvF. 8 Mi ) vertagt. 1 u“ 8 . 1 8 76 W in. Auf Antrag werbsgruppen und Berufsstände am Wehrhheitrag, an der Be⸗ einer Kriegsentschädigung und einer Sicherung unserer Grenzen. dem Kriegsgewinn näherk. Ist das Anfangsvermögen hoch, dann ist kehrs nach den Vorschlägen des Reichshaushaltsausschusses. auf Mittwoch 1 Uhr vertag 6 “ 1 Logierhausbesitzer des Kreises Usedom⸗Wollin. Auf Antrag vorlagen in geeigneten Fällen den Familienstand zu berück⸗ Steuern im Reiche hat die größten Bedenken; ich muß alle An⸗ einen Spekulationszuwachs. Wenn ein niedriges Kapital sich um die bahnen sowie auf Wasserstraßen unterliegt einer in die Reichs⸗ überwiesen. Referent des Ausschusses für die Vorstage ist Abg. von weiten. Wenn die große Steuereform kommen wird, wenn wir Der Regelfall ist, daß ein bober Gewinn ein Küehsgewinn it. 20 Die Beförderung von Personen und Gütern auf Landwegen müsem, wenn wir die Kriegsentschaͤdigung übersehen, dann wird es und in 3 Jahren mehr als 100 000 ℳ verdient, so ist das lediglich ein Q%☚dem öfsfentlichen Verkehr dienendes Unternehmen mit motorischer (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) die Hoffnung, daß das Haus unseren Vorschläͤgen splgen wird. Trotz⸗ im Ange behalten werden müssen. Die Kommissionsvorschläge Richtige. Er besteuert den normalen Zuwachs, den nichtnormalen ö Ortschaften. Breitenbach und Dr. Lentze. 3 durch †5 8s n6olic rdo f die Koblen. md die N. Irs 8 ., .eenr r. 8 Seee- 8 5 1 8 vee. G 8 8ʒ s durch könnte zes ermöglicht werden, auf die Kohlen und die Verkehrs⸗ von den Karfersöhnen bis zum ärmsten und geringsten, haben in diesem tische Schwierigkeiten machen, weil es an Beamten fehle. Ich kann Gesctz.“ nicht vor. Sollten Sie aber guch diesen nicht wollen, so könnten Sie unter dem Wasser ihr Leben in die Schanze geschlagen. Vor allen empfehle unsern Antrag im wohlerwogenen Interesse des Mitsel⸗ Absf Beihilfenzu Kriegswohlfahrtsausg bezirke und den Staat das Königliche Statistische Landesamt jest in g„ do 87 1 2 8 „Ipto⸗ nd 159 X ½½ IIIHor „„ [4 H 2 1 2 8 12̃2q 4 2 S St f ss ü s . 8 er riec er att der Fi z⸗ . 5 1t von der Fortschrittspartei und die Nationalliberulen erklärt, selbst Enthehrungen ertragen, alle werden. sich, wenn dor Krieg vordei und steuerung des Besitzes fordern, so gehen wir keineswegs über das von der Steuer freilassen. fügung gestellt wird, beantragt der Ber ichterstatter der Finanz zwischen den beiden Erhebungen liegenden Zeit, die sich innerbalb der lt eigentlich schon eine Reichsvermögenssteubr, wenigstens für schluß des Abgeordnetenhauses anzunehmen. 1916 deckt. d 2 „ „ . „ 8 2 71 3 9 9 Ber wai n, die von de Es folgt die einmalige Schlußberatung über den Antrag (und von der omtlichen Sparkassenstatistik miterfaßten nicht öffent⸗ Mund leben. Ein weiterer Ausweg wäre die Exhöhung der Erb⸗ . v. W. in Steuersoll zur Verzinsung der Kriegsanleihe aufbringen. Wir sür 800 Millionen neue indirekte Steuern. Die bürgerlichen Partcien weiträumiger Bebauung durch die Höhe und Gestaltung der Tarife die Königliche Staatsre kͤmint, dreht sich manchen Herren das Herz um, sie sprechen von Fa⸗ cin f ss 7 irgend welche Einflüsse durch die krafwvolle Amvendung aller Kampf⸗ am Schlusse des Kalenderjahres 1916 742 214 000 ℳ, dessen Zu⸗ mit treffenden Argumenten verficht. Niemand hat das Recht, sich als 2 ür I I11“ B Frb — ich k 1u v magrotzer gezogen wird. Mit so großer Begeisterung, wie Herr von Brock⸗ lich zuer die Erhöhu von 33 % %. Hoffentlich kommt der! 1 df. r, . 8 1 ni . V 7 548 6 1
Drol en der Gesollsche te 8 gese Sch 1 819b 8 8, lich zuerst um die Erhöhung von 33 8 %. Hoffentlich t des Ausschusses konnte unsere ablehnende Haltung nicht beeinflußt Spfern entfpricht.” 31. Januar 1916 bis dahin 1917 1 548 990 000 ℳ oder verdienen die tiefste Verachtung. Die neue Zeit muß auch eine neue 1
rde ausgeschaltet worden, ebenso der Hochbahnverkehr. Man hat darauf Das Herrenhaus gibt seiner Freude Ausdruck, daß der uneingeschränkte sich unter den einsbar angelegten Beständen befanden, am 31. Januar
wir die Schwierigkeiten der Durchführung dieses Gedankens nicht
von 109 wird 8 8 1 E1“ 6 E war wicsz in er eb.]. JLII1“ die sozialdemokratischen Grundsätze? Men . Fi 98 v“ 1“ “ jetzige Zeit nicht zu. Bismarck war nicht in der Lage, einen so findet. Wo bleiben da die sozialdemokratischen Grundsätze? Mam b 8 EII1““ iferbe 1 2 8 8 fü chen Kriegsgewinnsteuer. Der Widerstand gegen die Reichseinkom⸗ ,801, oea; vevn 1“ ZI1I1““ 11u“ tagten. An dieser Steuervorlage hat ja auch, wie wir hören, Der Präsident teilt mit, daß von den Antragstellern di leihe 11114*4* 8 Fe. le Staatsmann für das Reich nicht derartige finanzielle Schwierig⸗ kündet den Glauben daran mit Emphase. Auch die Regierung und eusische Fssens inisterium mitgearbeitet. Immerhin hande ZEb“ urn : CEl ier anlee. — 11.“ 1“ 8. 6 8 88 18 keiten zu ütberwinden. Es. muß in erster Linie darauf ankommen, der Schatzsekretär glauben daran. Das ist aber doch ein störkes Sic. e. EEE11“ E. n anf bie händet folgenden ihre Unterschrift “ haben: “ Wie bereits nach Beröstenaccunse. beEagen Strän Ben, könmte 5:Deʒrremlardeitrage erhecht werden, das das Reich finanziell lebenskräftig zu erhalten, allerdinas muß dafü Wer diete So“X“ dezu blind es sich hier mehr um eine indirekte Steuer, da sie auf die Ware Kloster , Matting, Graf von Plettenberg⸗Heeren 7. zu erwarten war, ist das Kriege jahr 1916 für die preußischen. Spar⸗ wäre immer noch besser als eine Kohlen⸗ und Verkehrssteuer. Ste cforat werden dar .ee aftig zu erhalten, allerdinas muß dafür BWer diese Hoffnung hegt oder zu hegen vorgibt, muß geradezu blind eschlagen werden wird. Anders liegt es bei der Personenverkehrs⸗ Klostermann, Matting, Grag⸗ 888 n ein 1 eite: f wesen. Die dessen werden Sie eine Einkommensteue b auf die sbleften Maffin. getsrgt daß dahes I Einzelstaaten und die Kommunen sein. Aber dem allen, auch diesem Glauben, liegt der Wunsch 11A““ Erbitterunh Reinke, Snay und Dr. von Zanthier. gen ve igers heceescher dah 8. 1 8 8 1 8 9 8 1b 88 88 K. 1. Mac 85 zu ihrem Rech hte kommen. (Beifall.) und das Streben zugrunde, den Besitz und die Befitzenden zu schonen. 1 80 1u““ 8. 8 98 88 * 8, . 88 AFü. 5 ℳ8 n d 85 1I1I1I :221 0 Ein 4 e 82 88 3 b. lozen. ie geringer das Einkommen, uniso höher die Steuer. Ein 5uAbg. Dr. Pflecer (Zentr.): Auch wir stinmnen dem Gesetz Wir bekämpfen diese Hoffnungsfeligkeit, mag sie nun echt oder nur hervorrufen. Die jetzige Vorlage will die . bwandetung dir Vizepräsident des Staatsministeriums, Minister der Mark oder 54 v. vp. des alten Bestandes vermehrt und die Höbe 1 “ sritc Fünch bie⸗ EEE“q mit entwurf in der Konmtissionsfassung zu. Die Zuschläge berogen sich zur Schau getragen seiß Im Ausschuß meinte Graf Westarp, man S 5. berbiggemn E11““ 8- öffentlichen Arbeiten Dr. von Breitenbach: von fast 145 Millarden Mark erreicht. Die Zunahme Sesst dam t 20 %h be ei der Kohlensteuer. Der Hinweis auf die Erhöhun TT“ “ ö11““ -E. 8 885 1“ -öF— ] C1A1“ Lute in die vierte Klasse abgewandert, um der ewer; de ei 8 8 — ö - m ¹ 3 8 . on 8 der Löhne ist nicht stichhaliig, Erstens sind selbst diese Lobnfteimnans E1113“ Aeelce ure müsse eine Kricgsentschadigung nur wollen, dann de. ncge auch Somicpchen dn solsaen⸗ veher aebentam er Fene une Herade Meine Herrent Zum dem Amtrage. Graf Hoensbroech habe ich dem im be “ ehag gvndeg im erhöhung wett zu machen. Sie bekominen tatsächlich nicht mehr, son⸗ hat mianche Härten gezeigt, die der Abbilft kedürsen. Daran wereen ööö 8888 Fnsngesce te ee scheftlich sehr prefären Lage. (Sehr kichtigl bei den Sozialdemo⸗ Seit Beginn des Krieges sind alle jeweils tauglichen Kriegs⸗b cklang ist umso erfreul’cher, als wähend des Krieges im Gegensatz berm weniger, al in Frieden Hunderttausende, hät atich der 111“ 11“A“ 2 Solange die Samierung der Reichsfinanzen auf ’e Wir haben 11“ die SRahrengen der “ mittel mit ihrer vollen Kraft mit dem für jeden Deutschen selbst⸗ zu den Friedenszeiten die bei den Sparkassen sparenden 1186“ interen Angestellten, haben über Haupt keine Lohnerhö zung erhalten 8 Ne. 8 1 22 g. F 8 9 8 b „ 8 — Wagen lasse von der Steuer frei zu lassen. Höohere Lohne verdienen Fras 14“ 8 ghe eeh ; SSS . ins!lt ieren — 2 3 8’. 1 o. * 8 8 Sg9s 8 d bde. 3989 vordo It vargesse durpfe doasßs mnchorn ermooens⸗ 8 öü bosfa 3 8 32 21 vfsfon-⸗ 8 u 8 „ Fgüntolp u9 e . 8 ö . . 9 1 8 7 6 1 7 b ich gie 8 1 . b 8 ine 5 t 1 K eirs 4 in est na. 8 ve 2 1 ferner die Witwen und Waisen usw. Alle diese werden getroffen habe n. Wir werden nicht vargessen dürfen, daß mancher Vermögene die Besitzlosen nichts davon zu hoffen; sie werden zu den Greueln und nur die Rüstungsarbeiter, die Textilarbeiter ufiv. sind auf Unter⸗ verständlichen Ziele eingesetzt worden, dem Vaterlande einen Frieden boben 9 nne settn ibrer Haupt⸗
wir bei den Vorhereitungen für ein neues Kriegssteuergesetz zu denken im Reiche und auf cine große Kriegsentschaädigung sich aufbaut, haben
durch eine Verstärkung der indirekten Steuern. Die Reichseinkom⸗ ah in der Könemziäfie. sckon enet Unrterhealten - Wean e ein den Schrecknissen 1eI; eEE sens. b . stützung angewiesen. Die Rüstungsarbeiter werden zümr Leil ge⸗ zu erkämpfen, der unser Dasein und unsere freie gesicherte Zukunft masse, falls die Kriegsanleiben nicht aufgelegt worden wären, den menstener “ Leute wird der. Not bezahlt. Die Zeitpunkt zur Erörterung oder Einführung. ei ner Erbschaftssteuer E11“ 88 “ 8 Lüa2 Sefif. 8 . Besit zwungen, bei dem Wagenmangel zweiter Klasse Aürer n “ verbürgt. Die Auffassung, als werde bei der Verfolgung dieses Zieles Sparkassen als dauernde Spareinlagen verblieben oder zugeflossen Aermsten müssen sich die Steuer im wahrsten Sinne des Wortes po Seäe. I, I111A1A“”“; r . sucht den Redner wiederholt, bei der Sache su bleiben.) Den Besitz zu fahren. Arbeiter⸗, Militär⸗ und Schülerfahrkarten sollen aller⸗ 8 u1“ 6; di ücksicht ürn 8 Munde ““ die Reichen C“ br 11“ ungeeignet ist, dann ist Ls⸗ die Kriegszeit. Wollte man die Steuer losen müssen wir also die Augen öffnen über das, was ihnen in 1 88 Ee er.. C“ Verzünstigung ist n die Kaiserliche Kommandogewalt sich jemals durch die Rücksicht auf sein würden. ssber fanf Kriegsanleib Uüe die Eparer durch kennen. Daß durch hohe Vermögens⸗ und Einkommensteuern die auf entfernte Verwandte beschränten, dann würde ihr Ertrag außer⸗ Zukunft droht. Diese ganz unzureichende, noch dazu vorübergehende ulenalich und mir daru efte Stimmung für die Vorlage zu irgendwelche Einflüsse von der kraftvollen Anwendung der Kampf⸗ „, Für die bisberigen fänf Kriegsanleihen M fonn 8 8 8 obe Vermöoögens⸗ und Ein ommensteuern die ordentlich gering sein. Die Heranziebung von Deszendenten und “ TI1116“X 2 8. “ 8 I1“ zulanglich und nur dazu bestimmt, Stimmung für die 2 9ge 6 urgendm. 1 8 L I Vermittlung der parkassen fast 6 Milliarden ark gezeichnet. Kapitalbildung etwas gehemmt werden kann, bestreiten wir nicht. Aszendentenerft⸗zuekiner Zeit, iro der größte Teil der Erbschaftsfülle LEE .“ bb für das Kommende: die schwoere in machen. Die Ueberfüllung der Sonntagszuge ist noch kein Beweis mittel abhalten lassen, wird in diesem hohen Hause keinen Boden Von diesen 6 Milliarden er tfallen fast 2u Mtlliarden auf die Zeit Aber dasselbe geschieht durch die Verteuerung des Verkehrs und des den Tod auf dem Selachtseide eintritt W“ “ 89 28 Urebte Belastung hach u 88 1 hab disget. dafür, daß die Arbeiter die Steuer bezahlen können. Sie kommt auch finden koͤnnen. (Lebhaftes Bravo!)“ Ein weiteres Eingehen auf den vom 1. Februa 1916 bis 31. Januar 1917. Auch die Svparkossen KFohmaterials, namentlich für die mittleren und kleinen Betriebe. Die 114“” ve,rre e ren, gules Steuern aber werden dauernden Charakter haben. viune solcke an den Wochentagen vor. Und die Erholung an den Sonntagen, das — — 2 ue“ Sre s Si 88 hen Zei d Kriegsanleih
1 . 1 n bo. die 2 Foßs 8 2 “ 5.. “ △. . 5 — . 228 g 8 893 8 2 8 2p . nn 1 8ISn . 8 87 2. 6 E pb 8 „ g —8₰ 4 „ 2991 — n * iegsankei en Henmate rials, namentlich für die mittleren und en bc. andere als lachende Erhen find, ungerecht. Den Antrag Mertin Steuergesetzgebung ist so unheilvoll und hassensirert, wie noch keine 8* S111ö5155. . Antrag muß sich die Königliche Staatsregierung versagen. Sie kann selbst haben sich mit großen Zeichnungen an den ggante Verteuerung der Betriebsmittel wird die Arbeiter zwingen, auf Lohn⸗ fap. E1] 2 8 8 8 Sleuergesetzgedung ist so unbheilvoll und hassenswert, wie noch keine Hinausstreben in Gottes freie Natur ist den Arbeitern wohl zu 1““ . 29* 16 tei 1 5. K ihe, die im Berichte jahre .5;. 8 k 8 nl! 1 ’ 1 z lehnen wir ab. (Es ist bemängel worden, daß der Gesetzentwurf die ö 5 2 8.“ g 52e. 8 erns RFosolls oaffs⸗ mnauch. 53“ — 81 . „ Ior . 8 — 8 Se 2 8 . 8* g 8₰ Mbogorbne panse 81 29 März 19 6 beteiligt. Von der 4. und . Kriegeanle e, e 1 erhöhungen zu drängen. T b 5 8 emanmelt we „baß der Gesetzennvwurf d steuerliche Maßnahme, die die Nutznießer der heutigen Gesellschafts⸗ er Antr uf Freilassung der Fahrkarten bis zu 60 ₰ sich dabei zugleich auf den vom Abgeordnetenhause am 29. März 191 e⸗ b 5 6 gen zu’ dräng 8 4 1 8 bnief gönnen. Unser Antrag auf Freilassung der Fahrkarte zu 60 ₰ si zug aaf elegt wurden, sind 1,8 Mtlliarde und von allen fünf Kriege⸗
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4 bie Herren treiben veine merkwürdige IEu“ 1“ F ; Mittelstandspolitik. Nachdem Sie aber alle diese Erwägunge 2. Aroßen Kriegsgewinne nicht genügend erfaßt. Es ist aber schmierig, dnung durchgeführt haben. 6A11“ Ein Antrag des Zentrums, eee ziehen, wonach dieser die Er⸗ derv. “ . he Tpeaase.. sühnt haben, sellien Sie nenicftens wiseren erseae ner Se⸗ sireh Cense. Sire gitf e . ö ec, anf srselle Wesse erk. Herauf wird die Festern raäch selle Abstimmung über w. e s dee Feh n defet baeen Cine 8888Zs111A11öe4“¹“; bar mit der anleihen fast 3 Milltarden in ihren Besit übergegangen. öö Hshung der Friegssteuek, zustimmen, die 300 Milliocnen eringen würde erececfnenge een an nterche den Holfenilich gelingt es den die Resolution Dr. Müller⸗Meiningen, betreffend die Ein⸗ vnhesenenen, ist degn cber in der eüin Lchang cbenfalls aboelehnt örterung von Angelegenbeiten, die unmittelbar oder süürda 1I1II1“ 87* der “ “ “ “ enan. 53 dI. e a die Verteiratenet eeeree eeneen wünd⸗ Staatssekretär, uns im Herbste eine neue Steuervorlage zꝛu bringe Re Dr. Müller⸗2 gen, . . mgaenommen, ann aber in der zweiten Lesa ETTTTAIö18A“” A 8 8E AE1 16A1A1686* für schlechthi⸗ Isge- icht 5 warten sollte, um den Betrag der neugezei 2 gis Er. die Verkehrssteue r die Ko steue 8 Staametretar, uns im Herdste eine neue Steuervorlage zu bringen G ; — ;75; “ 8 erfre s er.Ab EE“ er Kommandeogewalt verknüpft sind, für schlechthin ausge raum nicht, wie man erwa feten Eesfair süe erdehrosteuegehür Reh hlensstene branchen Sie U gg 1 setzung einer Fachkommission zur Erörterung der Frage worden. In der ersten Lesung hat der Abg. Meyer⸗Kaufbeuren vor Kaiserlichen Kommandeg t verknüpft sind, Kriegsanlethen gestiegen ist, sondern nur um rund 1,4 Milltarde Mark, die Zurahme also um 400 Millionen Mark hinter dem Zeichnunge⸗
“ basolh statt 600 ℳ 8609 8 ödas Ftei ch 5. für Millirnäre zu sprecken, ist nicht angängig. Die ursprüngliche deutschen Eise nba hen wesens, vorgenommen. Der An⸗ schlossen. D. Werkehrost “ ditelt als Die Könisliche Fetteregefung bans 8 Faß unsere betraae zarücbleiht. Da der Se. ean 8- Füceeshns⸗ gies Ift das zu viel? Bei ciner Million Gewinn lassen wit de Stee. Fregsgewinmfteuer Hat z6ren (S haratter vollständig verloren indem trag auf namentliche Abstimmung ist zurückgezogen. Die Ab⸗ eine Wohnsteuber. Deshalb haben die beiden Fachausschüsse für das einig in der Bewertung des U⸗Boo 48 wie 88 9 sicrteiehen 31. Zanuar 1917 8 g. .-N. veben h es Bericht⸗⸗ 5 ler 50 %. Ist das zu viel verlangt? Selbst wenn moan noch die edseuse en Fe eee veraten be e hceegen 88 stimmung ergibt die A nn ahm e des Antrages, r den die Wohnungswesen und für die Bevölkerungspolitik sich einstimmig unerschütterliche Zuversicht auf die Erringung fens sreiches S. zurch ne Soe Blanzmertes Pewe g13 S 1916 “ 1““ hinzusieht, 8 würde nach unserem es sich hier um cein Vorkommen ohne 1 ““ 8— 8 885 8 88 ndecegge ““ 88 Fh genen die Befteuerung des Vorortverkehrs EEö Im Friedens in den Heldentaten 1u6“ “ haben müßte, erklärt werden. Die Sparkassen müssen Verschlage der reiche herm bei einem Vermiögenszuwachs von einnied beschlossene Steuer mit rückwirkender Kraft um den fünften Seite die Abgg. Werner⸗Hersfeld, Bruhn (deutsche Fraktion), selben Sinne haben sich der Oberbürgermeister Pon 1““ See ihre unüberwindliche Stütze findet. (Bravo) “ svielmehr auch imstande gewesen sein, erhebliche Millionen in altem 3.Meillienen noch eine Million Gewinn bebalten. Es ist also keine Teil nachträglich erhößt wird. Bei Heranziehung englischer Steuer⸗ ““ Falls, wie es dem äußeren Vernehmen nach den Anschein hat, Besitz abzutoßer. Diese Abstoßung kann sowohl durch Auslofung
Rcde d veße wwir dem Reenc 3 Es sowie Vogt⸗Hall und Vogt⸗Crailsheim (dkons.) stimmen. Erzellenz T üßert, 2 1 Kede davon, daß wir dem Reichen alles nehmen. Es wird; Hog a 527 ; . 8 1 D'i s rpbrochaene † 1 . 1 8ts der Tariferhöhun die die Berliner Straßen n usw. läng boah⸗ n e 8 2.
1“ nehmen. Es wird za nur der verhältnisse dürfen wir nie außer acht lassen, welche Summen die Die so unterbrochene Beratung wird darauf fortgesetzt. der Tariferhöhung, die die Berliner Straßenbahn 88 Ann mit diesem Antrag die Erörterung innerpolitischer Fragen verknüpft als auch durch freihändigen Verkauf von Effekten erfolat sein. Von Bedeutang ist ferner, daß bei den Sparkassen die gesamten Anlagen
Zuwachs des Vermögens getroffen, nicht das Vermögen im ganzen. 8 sichtigt. Höhere Fahrpreise werden die Entwicklung des Außen⸗ 1r. 5 ; heim, ob nicht mMenische Bozigkeinn. 1 ¹ untereffe wordo so 9g je rLönigliche St atsregierun mhein cht 1 8 s 50 hogienischer Bezichung und im Interesse] werden sell, stellt die Königliche Staatsregierung anbeim, ob um rund 1,85 Milliarde Mark, also um 150 Milltfonen Mark mehr
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Der normale Gewinn der großen Gesellschaften wird von der Steuer zelstaäten und Kommunen an Stceuern erheben, das sind Lasten, Abg. Keil (Soz.): Wenn beim Friedensschluß eine Krieg wohnens hemmen, was in 8 8 88 88EEF1212* 1II“ mögenskonfiskation, wenn in einigen Fällen 75 bis 80 % des Zu⸗ ablehnen. Der Kollege Blunck will auch in Zukunft den Besitz Fenbee ü 1 n s rch di eStruer Härte. Die Deutsche Fraktion bat eine Sta felun der Kriegs 88 8b . “ 4. 89 4 5 48 8 720 bes a4. ir; wen. 2 8 Aunne 1 Aaue . 2 unlt 0 v sonders chlimr 8 die M wpatang 2 tellten dur ch die neue Stao uer 8 4 . — A 8 1 212 6 „ steuer nach oben vorgeschlagen bis zu 40 . Wig können wiefen An wachses zurückgezahlt werden muß. Es muß unbedingt darauf ge⸗ bei den neuen Steuerlasten heranziehen, durch eine Vermögens⸗ oder Fecr . sssltmmn. s 8— 1“ I haben Graf zu Hoensbroech: Nach der Erklärung des Vize⸗ kassen sind demnach noch während e 1 Heeebefnng . † 2 824: 859] 1 eig 6 ¹ 8 6 n — — Unn n⸗ hor Sgrdo 8. 1 Smn grrospni or do bis 8 8 52 3 8 15 9 8 8 — ozn Pr.; 6864 b „ „0 8 pe zmapho 1.A' 8 8t Lenbn K 82 dgrs esea⸗ S 668 8 8e g 8 2—g deg. 8 228— 89 8 3— 1 8. 4 FFian 2 N. mno 8 8 22 A * trag insofern begrüßen, als die Antragsteller anerkennen, paß bei sehsn eee es iese csgeteete B” G “ wenn es Ke Böreste r. meah ““ Eine Neuorientierung der Löhne, auf die der preußische Eisenbahn⸗ präsidenten des Staatsministerviums beantrage ich, den Antrag einer genug gewesen, um nicht nur die Beträg⸗, die sie aus der 4 8 Platze sind. Das ist die ich erinmein rl nne rcen werden. Den Staatssekretär möchte gibt. Das ist aber nur eine schöne Ho fnung des Abg. Blunck, nichts inister hingewiesen hat, wird sich sehr schüber durchsetzen 4 sen 18” 8 8 8 v. 88 gs, t die ich erinnern an seine Jusage Ausschuß über die Stundung d. “ I 1I1“ aoͤsteue omme minister hingewiesen hat, wird sich sehr schhver d b Haus beschließt emäß. Die K 8 1 0.2 “ beste Zegrindung für unseren Vorschlag. (Sehr. richtig! bei den ch erinnern an seine Zusage im Aussch uß über die Stundung der mehr. Es werden wiederum neue Verbrauchösteuern kommen, (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.): ebenso wermden auch die Das Haus beschließt demgemäß. Die Kommission wird noch weitere 150 Millionen Mark durch Hele bunn ve psühe Sozialdemekraten.) Wir haben zu diesem Antrag einen Eventual⸗ Aktienbes 8 b vF . 8 antrag gestellt, der die letzteren höheren Sätze dieses Antrages in den. lerdesißes nach dem Stande der Konjunktur eines bestimmten Ueuer ist. Wir dürfen nicht vergessen, daß nach dem Kriege üssen wir die Verkehrssteuervorlage als eine Belastung der großen Holstei rt gewäl 1 Oder Mit Aus der S f rag gest die letz en Saͤtze dieses Antrages in den da Uweiselhaft ist es vnns ich diesen Stichtag als gültig Verbrauchssteuern jährlich steigen werden, während die Kriegsgewinn⸗ Facfan 1“ v1“ Wir⸗ falstens bCSen Herhe C“ von Nekibiesnen Mit Ausvahme der 8 . c; 1 . 1“ 88- anzusehen für die Bewertung des Aktienbesitzes waͤhrend des Krieges teuer pollstandig ih Av. Wir wissen sebr wgl. 24% 111“ es. L fo ie Ber 8 . “ inger Rückgan eh. ⁸ sich W““ wenn das Volk Emporung ergreift, das⸗ Feeeh. 9G “ neeethes wahrend, des Krieges. steuer vollständig in Fortfall kommt. Wir wissen sehr wohl, was Vaterlande einen Dienst. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Uebir 8 Petition des Magistrats zu Hannoversch in ker eeh Prthaer Aneganc e Ghse eb⸗ 1 Reichen 6 nur sat Vethiügen sescernea “ Situation überschen, nachdem die Unternehmungen sich auf den Frie⸗ schlossen worden ist. Aber Nachdruck ist darauf zu legen, daß von Abg. Liosching (sortschr. Volksp.): Nichts ist leichter, ls Münden um Fortbestand der Königlichen “ Zuwachs des Einlagebestandes 8 8 v geht 2 F. daß⸗ 1 icht U ( I als i0 ⸗ ere don Ium ae f G 8 Feee 2. fe — 8 18,8T. - 8 sondern als viel den umgestell on abgesehen von dem eben genannten Regierungsbezirk, in allen übrigen gus dem Kriege herauskommen. Der Reiche hat die Pflicht, unte „ 848 IS1“ p. 82 28 8 b zwälzbar — i steht die eisern ötwendigkeit t, di iti 18 Velen”1d - Umstanden seinen ganzen Reichtum herauszugehen. Wir warnen ween se setzt, ist sehr zweifelhaft. Die Dividenden können be⸗ Kriegszeit, in der Zeit der schweren Not, gewonnene Vermögensmehr abwälzhar ist. Aber demgegenüber steht die eiserne Notwendigkeit. Professor Dr. Hillebrandt; er beantragt, die Petition der Re⸗ Teilen des preußischen e ö noch einmal, den Weg zu betreten, den Sie betreten wollen. Was deutend zurückgehen. Ietzt wird die Steuer von einein Fiktivsatz erfaßt wird. Wenn man von Steuerhärten sprechen will, dann sell Der Krieg bringt diese Steuern mit sich und. gleichzeitig auch die gierung zur Berücksichtigung zu überweisen. 3 Zwecke der Febhnühg van riegeesnrese ehet ee . - lrch ic ij . 1 EW1“ bür 6 “ Henh Feln EN ““ ,S 8” 68 9.18. 1u“ 1 8 S LEIIEIETEA“ 12 8 8 e. erH5 vbir Zuch diese Steue 8 e 8 8 8 2 . † 45 8 8- 1 8 baͤlten. Nehmen Sie die neue Belastung nicht an, sondern unseren “ auch auf Grund der HinteNeoung. von Ittien gestundet Last der Verbrauchssteuern zu tragen haben. Unsere Kriegsfinanzen Häben wir den Krieg. ertragen, so werden wir auch Sele “ Aufhebimg der Forstabademie in Hann. Münden unmittelbar nach oder die Zuschreibung von Zinfen Fugeflossen ist. Se. Inöhsn 88”eg. Aytra⸗ r 77 niagstens gi g; Borubinnz r 12 2 ann. Z1 Palgneierung es Elals sind dauernde Steuer haben ch Uberaus 9 entwicke Das deußs eo hat ar ertragen. fur [I ergangsze e Kloßere Sehd. 1; e Fv. S. M. ꝙ 8 19 he 8 z erne ie areinla 1 b 0 8 1 Antrag, er ist wenigstens eine kleine Beruhigung der breiten Massen. werden kann. Zur Fealnewerung des Etats sins vauernde. Steuern haben sich überaus günstig entwickelt. Das deutsche Volk hat an ertragen. Um für die Uebergangs bei. eine Len⸗ 98 88 g den dem Kriege nicht in Aussicht genommen, aber es ist erneut die Spareinlagen ist in einigen Bezirken PMNeene. -es Uel 3 notwendig. Wir müssen große Stemerobjekte erfassen. Der Abg. Kriegsanleihen bisher allein über 60 Milliarden aufgebracht. Bei Poltstraft zu cetreichen, müssen wir diese Erschwerung mit in der geprüft worden, ob es für die Ausbildung des Nachwuchses größerung des Bestandes um mehr als 8 % sindet man in den R 1 1. . 8 8 8 6 . 8 . 89. SoSe.. ö“ .““ g Fi. .ee; 8 8 nanziedten. AfT 19 . b 388 ä . es ☛ 8 5 Pstons F MMiI⸗ um 1 8 2 8 Ited . 8 80 33, 1 20 (82 neen hea ac ha usen, ekon): Namensz meiner politie varagraph zu Ungerechtigteitem führen tonmne. Wir Wellen uns freuen, wäßrend der Kriegszeit die breiten Massen mit Verbrauchs⸗ und seasstsstechern moch so stigenn, Fie kommen höchsteng auf 190 Mil⸗ unterhalten. Wir sund in Uebereinstunmeang muit allen saawertändigen burg 81, Stade (1202, Osnabeück (9,0), Minden (84). Coin (8⸗ nde habe ich zu erklären, daß unsere durch den Grafen daß durch die Initiative des Abgeordneten Müller Fulda die Berück⸗ BVerkebrsstenern zu belasten. 1 Uücheh. Feif — e uns 8 8 8 66““ Forstmäimern zu der Ueverzeugung gekommen, daß diese Frage zu und schließlich in Sigmaringen (8,9 %). 8 8: f mwi ) FSn rr e; — er Weltkrieg zwingt uns auch hier, anzubeten, was wir vorhe Jl 8 eg ter 8 Lesi 1 1 jeden 1 Gütguüng “ 1I1 1II imen Hier bir 8 do dom sio 8 üge nier aber der Wel rieg. 8 9 9 4e . Fn 2 1 — . . 6 S des Ausschusses nicht ganz behoben sind“ Unsere Be-. Gegen den Antrag Mertin hoben wir dieselben Bedenken, wie sie der Hierauf wird 5.1 nach den Fommifsronsvorschlägen u verbrannt haben. Das Bedürfnis des Reiches erfordert, zur Berücksichtigung, sordern zur Erwägung zu überweisen. ““ “ 8 ““ enes Geset bereits wieder durch einen Zuschlag geändert wird mein ung cht vr rken. Ueber künftige Steuern Ausführunge mn genommen die indirekten Steuern geht es eben angesick ts der Zw ng lage des ist das Paradies des Forftmannes, und wenn dort keine Forstakademie veae. 2 . 168 Win Schleswig 1154) und Potsdan 2 3 . 8,: 2 — . 22v7 475 8 6 EIXe 12* 2. . . .— 9 4*† 2 . . . 77 „ 8 1 . . — 1 7 2 0 8½ 19 zso8 orsop4 ₰ 5. 9 jißtoe sie erde 6 8 ijese S elle egr ünd werden. Aller⸗ beurte . In erg 1t 5 † 2 8 F 3 1 zranzuziehen, in dem Kriegssteuergesetz nicht auszeführt worden wartzen, in die Steuerdehatten Bismarck hineinzuziehen. Bismarch (deuische Fraktion) die Einfügung eines neuen Paragraphen: jetzt durch eine Steuer von 7 % des Beförderungspreises ersetzt werden. bestände, müßte sie gerade an dieser Stelle begrundet wer Aufhebung (125 Millianen Mark) auf. Setzt man die in diesem Zeitraum ge. ei einer Verminderung von nicht mehr als 10 % besteuert wird. Auch wir sollten eies kun und dem Reiche geben, was des Reiches setzes vom 9. November 1916 festgesetzte Kurs dem Verkaufswert werden muß, hat in den Kommissionsbeschlüssen einen befrietigenden E 8 Büs.Feagft nird ec ebrüft. ane die Aufhehung weitaus erheblichste Betraa im Regierungsbelirk Gumbinnen mit 54 % b icht e ah e. Teil damit zusammen, daß eine Anza parkassen die Frscx. 7z Ebö 82 2½98 Kö 89 1 1““ 3 8 c. Szs. SSee srg h ee⸗ 8„† vp grenke tenste dimngs v — ng. Die Stadt Glogau ist cinmal von cinem nur wm Teil d 8 Zen lesem Giesia keunei⸗ aus empfieblt sich die Heranziehung der Kriegs⸗ Kriege sieuer machten, bedauerten wir, daß wir sie nicht zu dem kreten. Der Antrag auf eine solche Prüfung ist binnen länastens Abgabe freigelassen werden wird. Daß die Per aniestaresfn üftengr 11“ Sen Jahre 1808 beschloß die Beairks sich infolge des Einbruchs der Russen bei steuer, weil die Frhebung eines Zuschlages neues Beamtenpersonal machten, was sie eigenilich sein sollte, zu einer K riegsgewinnsteuer; 4 Wochen nach dem Inkrafttrreten dieses Gesetzes zu⸗ stellen. jetzt auch die vierte Klasse mitbetrifft, haben auch wir se merzlich 1KFng e e; 1 Königlichen Regierung von Glogau nach ersten Anleihen nicht in gleichem Maße wie die Sparer in anderen Re 1 VBenkehr 8 . . zen diesem Schlage bat sich die Stadt Glo eigentl. 8¼ 1 A. vFr e ü veg. E Seehess v. Faatan — H 8 4 u“ 3 2. erze 8 1 85 .Aee dafüͤr vhe er 1 ¹Liegnitz. Von diesem Schlage bat sich die Stadt Glogau eigen 8 u e zu 8 G. Zusat: „Von. dem Gesamtaufkommen an enttzufcht. Der Gedanke einet riegsgewinnsteuer war sehr populär kommen, bei denen es sich um Hunderttausende von Mark handelte. Klasse wird nicht eintreten, 111““ für nhea ssh. eee; 4 Es Faben einmal Verhandlungen über die Ver⸗ l das Versäumte nachzuholen beftrebt war. Deun aunch wenn man dies rigazsten UrFg „ 87 o f8. 9 1„ 554; 8 . o⸗ 5 auf oi ;s öve 83 . “ . M;EAn 131—1. 7 Inj 8 2 8 Sers 8 9 28 . D 842 7 1 8 8 8 tiegsstener und Zuschlag gilt ½⅛ als Aufkommen aus dem Zuschlag. und vom Volke mit l begrüßt worden Daß man auf eine Dif⸗ Deshalb muß notwendigerweise die Möglichkeit einer Nachprüfung Württemberg, hlenvepe “ “
üch nicht getroffe ö1“ 38 1 “ die von Jahr zu Jahr steigen. Es streift doch schon an die Ver⸗ entschädigung zu erlangen ist wird sie keiner von meinen Freunden f errachn Gemüseban zu beklagen i ssi i is ü Aüch nicht getroffen, den übernormalen Gewinn wegzusteuern, ist keine fiska on⸗ . 1-. 1““ 11“ ide Fean der besseren Volksernährung durch Gemüsebet zu beklagen ist. diese Erörterung einer Kommission zu überweisen wäre. zu enommen haben als der Besitz an Inhaberpapieren. Die Spai⸗ 8 8 . 8 S,⸗ 1 2 11 2 *½ reor. — 1 3 ₰ . „ Ro psg 2² -is 5 4 8 ¹ ¹ 2 böheren Gewinnen auch erhöhte Sätze am P ₰ 6 setzen lassen besonderen Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen. fälliger Hypordeken oder anderer Varlehen erhseiten, sondern apch Steuern. Der Vermögenszuwachs ist die höhere 2 ewertung des vielleicht nochmals eine Kriegssteuer, die aber auch nur eine eimmalige Beamten durch diese Vorlage betroffen. Aus allen diesen Gründen nach dem Vortrag des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig⸗ oder durch Gewährung von Darlehen an 5 1 8 8 82 5 § 1 einbeziehen will. Lehnen Sie unseren Antrag ab, dann können Erst ein bis zwei Jahre nach dem Friedensschluß laßt sich die an Sie tererhöbungen in den Einzelstaaten und Gemeinden schon be⸗ zeichnen ist, aben die Sparkussen aller Bezirke im Berichtsjahre einen G — 82 9 FPins 8 es 15 S 885 e; 8 32 ₰ „ „. 8 8 uBüEIn 8 m9 MIo inborz iff 1 7 SC.; 4 . 32 Fi 1 8 haben wi t haben. Ob die Maschinen dann noch denselben Wert dieser Kriegssteuer nicht das Vermögen, sondern nur das in der eine neue Steuer zu bekämpfen, die die Allgemeinheit trifft und nicht Hannoversch Münden berichtet namens der Finanzkommis Hosuan Insofgogr Ig⸗ 165381 dio 25 1s. —893 afrgekrorars 5 5*½ . 4 4 „. 84 4 mno „ 8 X 5Higungs 90 irt aft ih re C ol ü en 8 f. 8 28 D v G 8 2 . 3 8 Sie dadurch bewirken, ist ein Verlust an Wille und Kraft, durchzu⸗ belegt. Insofern begrüße ich die Zusage des Staatsfekretärs, daß man doch zuerst an die Aermsten der Armen denken, die die ganze M Oberlandforstmeister von Freier: Die Regierung hat die betrag abgebhoben hat, als der Sparkasse durch neue Einzahlungen Sbz ) von. Brockhausen hat darauf hingewiesen, daß der soge nannte Kinder⸗ dieser fir anziellen Kraft sollte man darauf verzichten, wenigs ens Kauf nehmen, wir mögen wollen oder nicht. Wenn Ae die Erb⸗ 8 Fo efach notwendig und zweckmäßig ist, zwei Forstakademien zu glerunasbezirken Allenstein (9,9), Danzig (15,9), Hannop r (9,8), Lüne 91 2 in der ersten Lesung ausgesprochenen Bedenken durch die sichkigung des Familienstandes in das Gesetz bineingekommen ist. dert, daß wir aus verneinen ist. Es würde sich deshalb empfehlen, die Petition nicht Der absolur höchste Beirag an Kriegsanleihen wurde im Berichts 8 1 . . Kne; „. . 7 .Iü 8 3 . MPloh ( v 5 41 8 er5 6 rt g ; 1 . . — 2 Rerfüg. 1 88 1 Arehen darta, daß ein noch nicht ganz zur Ausführung ge. Abgeordnete Blunck schon geäußert hat. Der Antrag kann sozialk un. Ablehnung aller Abänderungsanträge unverändert einstimmig dieser indirekten Steuer 300 Millionen zur Verfügung stellen, ohne Lerbürgerweister Dr. Soetbeer .dee an Hann. Wlünden 9 Oberbürgermeister Dr. Soetbeer⸗Glogau: Hann. Me e nungen von über 100 Millionen Mark weisen noch die Regierunge daß der grundlegende Gedanke, die Kriegsgewinne besonders zu machen, darauf möchte ich verzichten. Nur möchte ich davor Zu § 7 a beantragt Abg. Frhr. von Gam p⸗Massaunen Reiches nicht. Der bisbherige Fixstempel für den Güterverkehr soll 2 8 . - 2118 üg „32 5 o„ 8. 83 8,8s . 212232 ..¶ . 5] 8 8 8 ’⸗ 2 8 8* . 2 SHaPIe FHIt 8 8 P; mittelbar ach 2 8 ie L ul die 2 1 8 s sondern aller Vermögenszuwachs und das Vermogen selbst glauste nicht an Dogmen, fondern richtete sich nach den Zeitumständen. „Wird glaubhaft dargetan, daß der in Gemäßheit des Ge⸗ Die besondere Rücksicht, die dem Verkehr mit Kohlen zugebilligt dings wird unmittelbar nach dem Kriege nicht an die zeichneten Beträge in ein Verbältnis zu den Etnlagen, so ift der zer⸗ der 1 9. denei. b 3 Sparern übernommen worden. Dies häng ee. ee 8 1“] “ E“ oücs. Wer entst 3 V 3bn 88 ST e 3 cht ohne E igung erfolgen würde. Diese Erklärung ist aller⸗ der Einlagen von den Sp g. Reich Praucht, auf möglichst einkachem Wege zu erlangen. Non Abg. Mertin (Deutsche Fraktion): Als wir im vorigen Jahre pflichtet, in eine erneute Prüfung des beanstandeten Kurses einzlt⸗ ün Kors und Preßkohlen aller Art Iim Ei enbahnverkehr von der nicht ohne nischädigung er] gen icse g nicht erjorderlich macht. Derselben Enrägung enisprinat der vom es wurde nur eine Re rmögenszuwachssteuer. Das hat im Lande sehr Bei der Kursfestsetzung sind seinerzeit große Irrtümer verge⸗ empfunden. Aber eine zu große Einschränkung des Verkehrs in dieser Regierung ng. ich gierungöbezirken beteiligen konrte und daher bei den späteren Ankeihen 1.“ 88
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