Uereinshans Dentscher Apotheher Hlerdurch laden wir unsere Gesellschafter zu der am Fonnabend, den 21. April 1917 Vorminags 110 Uhr, im Vereinsbause, Berlin NW. 87, Nvpetzow⸗ sttaße 16 b, stattfindenden Geueralver⸗

sammlung ergebenst ein. 1 Tagoesordnang: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Billanz, sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ luttrechnung für das am 31. Dezember

6 1916 abgelaufene Geschaftsjahr. 2) Selcth asghine über die Genehmi 1 Pn — g n Sn⸗ und Berlustrechnung sowie der Verteilun des Reingewinns. 4

8 er Aufsichtsrat. Salzmann, Vorsitzender.

Hageda, Uandelsgesellschaft Deutscher Apotheker m. b. H.,

8 Berlin.

u der am Fonnabend, den 21. April

1917, Vormittags 10 uße, n

S pnagssaale des Vereinshauses Deutscher

Apotheker, Berlin, Levetzowur. 16,

., enae. ““ 88 eien.

ersammlung laden wir die Gesell⸗

ersaes hierdurch ein.

. Tagesorbdnung:

1) Vorlage des G schäftsterichts, der Bicönh sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das am 31. De⸗ sember 1916 abgesautene Geschäftejahr.

2) Beschlußassung über die Genehmt gung der Bitanz sowie der Gewinn⸗

„ ind Verlustrechnung.

3) Beschlußfassung über die Vertellung des Reingewinns.

4) Neuwahl des Aufsichtsrate. Nach dem Gesellschaftsvertrag ist die Amts⸗ zeit der bisherigen Aufsichtsratsmit⸗ glieder abgelaufen.

Diejenigen Herren Gesellschafter, welche an der Versammlung persönlich teiinehmen wollen, bitten wir um gefl. Mitteilunag, damit die Stimmkarten rechtzeitig bereik⸗ gestellt werden können.

Der Aufsichtsrat. Dr. Salzmann. Bachmair. Conten. E. Herrmann. Dr. Holz. Moerler. Rohde. Ronnefeld. Dr. Wartenberg. Die Geschäftskeitung. Hagenbeck Koschitzkv.

1““ [2126] . Hilfskasse für Post- und Telegraphenbeamte (P. a. G.)

in Berlin.

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung sindet Sonnabend. d u 19 Mai, Abends 8 ½ Uhr, im Weißen Saale des Lehrer⸗Vereinshauses, Alexanderstraße 41, hierselbst, statt.

Tagesordnung:

1) Jahrezrechnung und Jahresbilanz.

2) Bericht des Prüfungsausschusses; Ent⸗

lastung des Vorstands und des Auf⸗

sichtsrats.

3) Verteilung des Ueberschusses der Sterbekasse und Festsezung des Diyvidendenprozentsatzes.

4) Festsetzuag des im Jahre 1918 zu uhegehaltszuschüssen zu verwendenden

Teiles der im Jahre 1917 erzielten

Reineinnahme der Ruhegehaltszuschuß⸗

kasse (§ 37 der Allgem. Versich.⸗Be⸗

dingungen).

5) Beratung über eingegangene Anträge. 6) Ergänzungs wahl zum Aufsichtsrat und Neuwehl des Prsfungsausschusses.

7) KFestfetzung der Enrschädigung für den

Auesichtsrat und den Peüfungsaus⸗ schuß (§§ 22 und 27 der Satzung).

8) Sonstiges.

Diejenigen Mitglieder, welche ein anderes bevollmächtigen, müssen in der Vollmacht die Nammer ihres Aufnahmescheines angeben.

Berlin, den 7. April 1917.

1 Der Aufsichtsrat.

v. Roy, Postdirektor, Vorsitzender Pensionskasse der Gldenburger

Versicherungs-Gesellschaft.

Die Mitglieder der Pensions kasse der Oldenburger Versicherungs⸗Gesellschaft werden gemäß § 18 der Satzung biermit zu der am 28 April v. J.. Mittags 1 ½ Uhr, in Oldenburg i. Gr. im Ge⸗ schäft hause der wesellschaft stattsindenden ordentlichen Mitgliederversammlung eingeladen. —

8

5)

Tagesordnung: Entgegennahme des Jahresadschlusses und des Jahresberichts sowie Ent⸗ lastung des Vorstands und des Aus⸗

schusses hinsichtlich der Kassenver⸗ waltung. Oldenburg i. Gr., den 7. April 1917. Peustonskasse der Oldenburger Versicherungs⸗Gesellschaft.

Der Vorstand.

Hugo Reifarth, Kommerzienrat

[72560

in Cöln⸗Lindenthal besfindet sich in Aquidation, Etwalge Glüubiger der Feseuschaft werdon biscmit aufgefordert, sich zu melban bei dem Lignidator Fos⸗ Fenb, Coln⸗Andenthal, Gleaelerstr.

p 4 Die Firma GElectrolyt G. m. b. H. 1

[782] Bekanntmachung.

Die Dampfziegelei Barrenhof G. m. b. H. in 9. S. ist durch Peschluß der Gete bee Seveuenn vom NM. März 1917 mit Wirkung vom 1. April 1917 aufgelöst worden.

um Liquidator der aufgelösten Ge⸗ selllschaft ist der Ziegeleibesitzer Arnold Friedenstein in Beuthen O. S., Parkstr. 1, örnannt worden.

8 4.

Die Gläubiger der aufgelösten Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordent, ihre Aufprbche an dieselbe bei dem Liquidator anzumelbden.

Beuthen O. S., den 1. April 1917. Dampf⸗Ziegelei Baerenhof Gesell⸗ schaft mit beschräunkter Haftung in

“ Liquldation.

Aruold Friedenstein.

22

Vermögen.

22 1 081 07271 1 917 098 57

Bergwerksberechtsame Grundbesiz .... Gebäude Z“

Außenstände... 6 012 933 72

12 —

9054 905 —

Essen, den 31. Deiember 1916. 8 Gewerkschaft

E. Tengelmann,

2075] VBermögensausstellung

Gewerkschaft Augustus I, Gssen,

am 31 Dezember 1916.

Schulden.

Anleibe.. Gläubiger..

Augustus I.

Der Repräsentant:

Gen eraldirektor.

Landwirtschaftliche Feuerversi

Gewinn⸗ und V

A. Ginnahme. 1) Uebertröge aus dem Vorjahre: a. Feue versicherung: 3 für noch nicht verdiente Prämien Schadenreserve.. ö .. . b. Einbruchdiebstahlversicherung: für noch nicht verdiente Prämien Schadenreservvrvee . c. Rücklage für Kurgverluste.... d. Rücklage für Mietzinsausfälle. *. Rücklage für Neueinrichtung des Ge 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorn g. “ b. Einbruchdiebstahlversicherung ... 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Feuerverficherung: Policegebühren.

4) Kapitalerträge: öö“ “ b. Mieterträge, brutto .

5) Gewinn aus Kapitalanlagen:

Kursgewinn: a. realisierter.. b. buchmäßiger ...

6) Sonstige Einnahmen:

6 2 75

b. Rückversicherungsgewinnanteil: euerversicherung. “ inbruchdiebstahlversicherung ..

B. Ausgabe. 1) Rücversicherungsprämien: a. Feuerversicheꝛung.. b. Einb uchdiebstahlversicherung ...

2) Schäden: a. unt 1 ermittlungskosten

versicherung, abzüglich des versicherer: Feuerversicherung: II“ zurückgestellt.. Einbruchdiebstahlversicherung: F“ zurückgestellt..

b. Ginbruchdiebstahlversicherung: Policegebuͤhren

2. unverbrauchter Betrag für Dividende auf 1912

Gesamteinnahmen.

den Vorjahren, einschließlich der Schaden⸗ von ℳ 197,96 in der versscherung und ℳ —,30 in der Embruchdiebstabl⸗ Anteils der Rück⸗

. . ℳ 24 120,55 „ 30 470,—

Dresdner Feuerversicherung,

cherung im Königr. Sachsen,

Allgemeine Feuerversicherung in Deutschland.

erlüustre chnung

für das Geschäftsjahr vom Januar bis 31. Dezember 1916.

1 115 470 “ 73 520

82

scent

111 000

2 274 936 25 883

19 1 90 2 300 820,09

29 416 1 534

geb 29 950 90 153 960 % 71 8

8 71 838 225 798 93

öö16

598 **

—+₰ 2 8 8 7 439 ¼

““ 302 394 80 2 139 311 973 34

4 188 854

1 117 479 9 309

Feuer⸗

. . ℳ 49,70

2 7

54 640 [25

b. im Geschäftsjahr, einschließlich ermittlungsunkosten von Feuervers. und ℳ 58,05

Feuerversicherung: 11“*“

furckatelltk ....

Einbruchdtebstahlversicherung: AeZ““ zurückgestellt..

ℳ 1316,52 in der Einbruchdieb⸗

stablvers., abzüglich des Anteils der Räückversicherer:

Schaben⸗ in der

8 233 370,71

43 604,41

.ℳ 3 265,86 2701,—

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste I. für noch nicht verdiente Prämten,

a. Feuerversicherung 1 b. Einbruchdiebstahlversicherung II. Rücklage für Kursverluste .. III. Rücklage für Mietzinsrückstände IV. Rücklage für Neueinrichtung des Ges 4) Abschreibungen auf: 8. Inhhentar.. b. Korderungen.. e. Grundbesitz.. 5) Verlust an Kapitalanlagen:

b. Kursverlus, buchmäßiger...

versicherer: Feuerversicherung. “ Einbruchdiebstahlversscherung..

b. sonstige Verwaltungskosten: Feuewersicherung ““ Einbruchdiebstahlversicherung.

*

Geschästefahr: Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge):

a. Kursverlust an real;sierten Wertpapleren.. 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗ a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten: “ 8 . ℳ 134 620,67

„ 2 ·687,22

5 966,86 abzüglich dee

1 277 768,04 18 964/ 66 200 000— 1 000

50 000

82 60 5 2 9 .„ “

chäftsbeiriebs

3 412

172 404 87

8

137 30789

6 114 783,07 485,—1 115 268, 07 252 575

7) Steuern und öffentliche Abgaben. 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, für das Feuerlöschwesen:

9) Sonstige Ausgaben: a. Hausunkosten. b. Hypothekenzinsen..

0) Ueberschuß und dessen Verwendung:

a. an den Reservefonddss..

b. an den Spestalreservefonds..

c. Tantiemen “

4. an die Perficherten .. .

e. an vie Beamtenversoörgungskasse

Evin⸗Linbemthäl, den 20. März 1817.

g 8

a. auf gesetzlicher Vorschrift berubende bb“ b. freiwillige (darunter zu Kriegswohlfahrtszwecken)

Gesamtausgaben.

insbesondere

66 467 02 10 965 — —— 13 080 35

2 26875

150 000 — 141 942 e8

11 934— 200 000—

A. Aktiva. 1) Forderungen: a. Rücknände der Versicherten .. . b. Ansvärde hei Generalagenten und c. Guthahen bei Banken sowie Sp lehn kassen

e. im folgenden Jahre fallige Zinsen,

f. Hvpotheken⸗ und Mietzinsen.. Eebööö1ö1ö1—.“]; 3) Kapitalaalogen:

a. Hypotheken..

b. Weripapiere.

4) Grundbesitz, hypotbekenfrei. 5) Inveatar, abceschrteben.. w... 6) Sonstige Aktira. .8

B. Passiva. Abzug des Anteils der Rückv rsicherer):

1 188 990 83

19 722/04

598 20

träge): Feuerversicherunng . Einbruchdiebstahlversicherung

d. Gurbaben bei Rüdversicherungsgesellschaften

teiliag auf das lautende Jahr treffen..

Gesamtbetrag

1) Ueberträge auf das nächste Jahr (zu a und b nach

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗ ℳ

Agenten

ar⸗ und Dar⸗ “ 102 512 16

159 818 25

6 918 96

soweit sie

“ 364 321 15 15 075 50

„ * 2

1824 500 — .18770682 18 3701 562,18

.

5080 958 85

1 277 768,04

18 964,66] 1 296 732 /70]

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden

(Schadenreserve): eeeeng.F. Einbruchdiebstahlversicherung.

74 074,41

2 701,—

c. Rücklage für Kursverluste. . Miet, insrückstände

e. Neueinrichtung des Geschäftsbetriebes

2) Sonstige Passipa: a. Reichs⸗ und Landesstempel ...

nuf 1917. 1“ 5

d. noch auszuzahlende Dividende auf 1

ee. Stückzinsen auf Kriegsanleihe.. ) Reservefonds . . ..

) Spezialreservefonds 8 1

—) Ueberschuß.. 3 8

3 4 5

Dresden, am 31. Dezember 1916.

Die Uebereinstimmung der versicherung —

Dresden, am 28. Februar 1917.

R. Lay. E. Heiber. M. Dietrich.

Dresden, am 5. April 1917.

b. Guthaben anderer Versicherengsunternehmungen c. Zah ungen von Versicherlen, Agenten und anderen

Gesamtbetrag..

1 000— 50 00 20—

1 624 508,1

— 8 35 449 27 32 695 55

18 914 95 150 704 70

914 und 1915 . 5 825—

B “ 243 589,47 1 350 000 — 1 208 984 57 853 876 68

7080 958 33

Das Dtrektorium. Schumann. vorstebenden Bilanz rechnung mit den von mir geprüften, richtig geführten Büchern der Dresdner Feuer⸗ Landwirtschaftlich⸗ Feuerversicherung im Königreich Sachsen — Allge⸗ meine Feuerversicherung in Deutschland bestätige ich hiermit.

nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗

Karl Schlechtinger, öffentlich bestellter, vereidigter Bücherrevisor und Sach⸗ verständiger für kaufmännisch s Buch⸗ und Rechnungswesen.

Geprüft und richlig befunden am 1. März 1917.

Die Revisionskommission;:

Robert Fritzsching. Rob. Bauer.

. Die Generalversammlung am 28. März d. J. hat eine Rücker stattung von wiederum 15 % auf die anteilsberechtigten Beiträge für 1916 beschlossen.

Das Direktorium. Schumann.

[17] Aktiva.

abzüglich Ver rechnungszinsen 286,75 V

Gutbaben bei der Stadthaupt⸗ 1 221 20

29 095 ,27 67 542 38 Soll. Gewinn⸗ und V 167/99 5 042 38

5 210 37

Wechselbestand. ℳ 37 512,66 V

37 225 91

6 95 2.

TTö“ Sasfenbestand .. ....

Handlungsunkosten.. -“];

Berger. Schleucher.

Wiesbaden, den 22. Januar 1917. Der Vorstand. Mergenthal.

Wiesbadener Kriegskreditkasse G. m. b. d. Gilanz und Gewinn⸗und Verlustechnug für das zweite Geschäfts jahr 1916. Bilanz am 31. Dezember 1916.

Vassiva.

Gesellschaftskapstar ℳ

hiervon noch nicht eingezahlt „ 187 500,—

Reingewinn ..

2⁵0

5 “

1 67 542 38 —

ℳ ₰

1 873 48 3 336 89 5 210 37

Gewinnvortrag Zinsen aus 1916

Begeré.

[996]

Schuldner dieser

beeidiater B

Vom Kgl. S. Ministerium d. J. als Liquidator der Ftrma Moritz Keller⸗ mann in Falkenstein i. V. bestellt, fordere ich hiermit alle Gläubiger und irma auf, ihre Ansprüche bis zum 10. dss. bei mir an⸗ zumelden bz. Rückstände an mich zu bezahlen.

Erwin Müller, Falkenstein i. V.,

Ücherrevisor.

[1909] Bekanntmachung.

Nachdem die Dr. Ing. Schneider & Co. Elektrizitätsgesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bet ihr zu melden. “ a. Main, den 31. März 0 7. Dr. Ing. Schneider & Co., Glek⸗ trizitärsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Dr. Schneider.

[2088]

Die beim hiesigen Herzoglichen Land⸗ gericht aufbewahrten Akten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten:

1) des ehemaligen Herzoglichen Land⸗ gerichts Holzminden,

2) des Heczoglichen Landgerichts Braun⸗ chweig 1

aus den Jahren 1879 bis 1885 sollen, soweit angängig, vernichtet werden.

Es werden alle diejenigen, welche an der längeren Aufbewahrung der Akten ein Intereße haben, aufgefordert, dieses bis zum 15. Junt 1917 anzumelden und nachzuweisen. 8

Braunschweig, den 3. April 1917.

Der Landgerichtspräsident.

Die Erdölwerke Hope G. m. b. H. Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr, Mauerstraße 37, zu melden.

Berlin, 3. April 1917.

...... 28

Der Liguidator!

[377] Die Gesellschaft W. Kopp ᷑ Co⸗, G. m. b. H., Barmen, ist aufgelöst. Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Barmen, den 10. April 1917. Th. Rehse, Liquidator.

8*

[997]

Die e“ G. m. b. H., Verlin, Charlottenstraße Nr. 7, ist in Liquidation getreten.

Ich fordere hiermit die Gläubiger auf, ihre Ansprüche zwecks Regulterung bei dem unterzeichneten Geschäftsführer und Liqui⸗ dator geltend zu machen.

1““ Der Liquidator: Puttkammer.

Niederbayerische Graphit⸗Bergbau⸗ gesellschaft m. b. H. Unterariesbach. In der am 23. Februar 1917 stattge⸗ fundenen Gesellschafterversammlung wurde 1 die Anflösung und Liquidation der Gefellschaft beschlossen. Als Ligut⸗ dator wurde der seitherige Geschäftsführer Herr Wilhelm Kolb, Untergriesbach, er⸗ nannt. Gläubiger der Gesellschaft wollen ihre Forderungen bis spätestens 1. Juni 191 beim Liquidator zut Anmeldung bringen. 8 Untergriesbach, den 26. Mänz 1917. Nieverbayerische Graphit⸗Bergbau⸗ gesellschaft 83 b. H., in Liquid. Kolb.

En.

1

8

62 500 —

Reichsanzeiger u

Berlin,

Dienstag, des 10 Avpril

—,—

1“ Inhalt dieser Beilage in wele er die Bekanntmachun en aus den

Patente, Gebrauchsmuster,

ür Selbstabholer auch durch die Königliche Exved ilhelmstraße 32, bezogen werden. 1

—

„Zen rral⸗H anpeisregister für

— — 1 Handels⸗ 1 Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. on. 84)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin — des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, S8W. 48,

das Deutsche Reich“ merden heute die Nru. 84 und 85 ansgegeben.

3, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen

—

4 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugzspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 29 ₰4. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 ₰. —

ae aeggesamn nmnmerpr. aehannSn

12

—y

— — ——

runden Hohlkörvpern von der Höhlungs⸗ achse. 18. 3. 16.

42 c, 6. Sch. 43 255. Eberhard Schnetzler, Frankfurt c. M., Liliencron⸗ sstr⸗he 30. Nrigungsmesser, ber auch im Zustund der Beschleunigung Neigungen zelativ zur Ende richtig mirt, 3. 3. 13. 42ec, 19. W. 48 477. Rudoif Weiffeli, Zürich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Hans Gaminer, Berlin W. 66, v. Dipz.⸗ Ing. Karl Wentzel, Fraakimt a. M. Dist mzlatte zue genauen Ermittlung des Lattenabschnittes bdei optischer Distanz⸗ messung mittels Fadendistanzmesser. 4.10.16. Fchweiz 16. 11. 15.

42 e, 30. W. 47 678. Dr. August Wendler, Erlangen. Verfahren und Vor⸗ richtun; zar Messung von Meerestiefen ohne Draht. 24. 3. 16. 427, 9. J. 26 273. Köniesderg i. Pr. Brückenwagenentlastungs⸗ vorrichtung mit ein⸗ und ausschaltbarem Hiffsgewecht. 14. 7. 14.

42g, 4. N. 16 497. Nier & Ehmer, Brierfeld i. Sa. Von⸗ bezw. Schallver⸗ härker für Plattensprechmaschinen; Zus. 1. Anm. N. 16 256. 1. 9. 16. 1 12i, 1. T. 18 391. Tavlor Instꝛument Companses, Rochest-r, N.⸗Y., N. St. N.; Vern.: A. du Bois⸗Reymonz, M. Wagner u. C. Lemf., Pat.⸗Anwält', Berlin SW. 11. Registsierendes Thermomeker. 10. 4. 13. 42i, 20. S. 45 228. Heinrich Siewere, Dortmund, Winter feibtstr. 30. Vonrick⸗ tung zur Beorxachtung des Druckes und der Feuchtikeit der L. ft. 27. 4. 16. 42 m, 10. H. 68 589. Dr.⸗Jng. Richard R. Hinz, Berlin, Unter den Liaden 55. Vorrxichtung an Schreitrechenmaschinen fur die Buchführung. 16. 6. 15.

42m, 13. N. 78 791. Burroughs Ad⸗ ding Machice Company, Detrolt, V. St. h.; Vertr.: Pal.⸗Anmälte 2. Rohrbach, Erfußt, u. Dipl.⸗Ing. . Benjamtn, Berlin SW. 11.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma d Gruppe.)

9) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist Linstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

2 88 B. 79 411. Ludwig Brandes, Hannover, Stifistr. 12. Drehbarer Aus⸗ hah für aufgehängte Beleuchtungs⸗ fziper und arder“⸗ Gegenstände. 24. 4. 15. Aa, 32. G. 44 742. Max Gerndt, Schles⸗ wig. für drei oder mehr Lichter. 1717.

4 32. W. 48 457. Leo Wolff, Berlin, ““ 7. Leuchter aus einem Stüͤck. 95. 9. 8

Ka, 35. D. 71 573. Philipy Hoevel, Trier, Reustr. 64. Schutzdeckel fär Dosealam⸗ 159 1.

5 b. 1. W. 48 159. Alfred Wagner, Kattowitz⸗Zalenze. Drehend wirkeade, ins⸗ besondere mit dee Hand geführte Geflein⸗ bobrmaschine. 26. 7. 16. .

Sm, 1. H. 71 606. Orto Hahn, Isfny, Württ. Verfahren zum Färkben von Seide unter Verwendung von Seise. 24. 1. 17. 105, 3. St. 20 920. Dr. Fritz Stechele, Taucha b. Leivz'g. Verfahren zur Her⸗ stellung von Briketten aus Kohle o. dal. unter Anwendung von Pech als Biade⸗ mittel. 3. 5. 16.

10c. 6. B. 81 689. Dr. H. Bechhold, Frankfurt a. M., Niederräderlandstr. 26, u. R. Schmick, Mügchen. Verfabren zum Entwässern wasserhaltizer Massen, wie 1. B. Klärbeckenschlamm, Toꝛf, Braur⸗

I1a. 2 2 1 ung Fa. Gustav Allzeit, 1☚ tung

20. 1. 16. 12 i.

kohle u. dgl. 20. 5. 16.

12 , 10. W. 45 982. Wesenfeld, Dicke & Cie, Barmen⸗Ritfershausen. Ver⸗ fahren zur Herstelang von Molybdän⸗ produkten. 3. 12. 14.

16. 14. W. 47 097. Wetearbonizing Limited, Lonron; Vertr.: Dr. S. Pam⸗ burcer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ 81 Herstellung eines Düngemittels. 29. 40. 15.

20 t. 35. T. 20 992. Arthur Thompson, Withington, Manchester, G gl.; Vertr.: K. Ostus, Pat.⸗Arw., Berlin SW. 11. Zugscherungs-imichteng; Zus. z. Anm. T. 20 387. 22. 8. 16. England 25. 8. 15

1ö15 John Cuthbe F.

Ardiermaschine mit motorisch angetriebenen Antriehsrädern. 4. 1. 15. m, 14. A. 27 714. Ardometer Cor⸗ poration, New Poek; Vertr. E. Prit, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 68. Voreschtung an Rechenmaschinen zum Sperren der An⸗ triebswelle während der Bewegung von Operationstaßtern. 20. 1. 16. 42m, 18. W. 47 766. Karl Wellen⸗ haupt, Cöln, Meiste⸗Gerhardst. 33. Rechenapparat mit Produktentafeln. 12.4.16. 42 n. 9. M. 59 975. Jean Henri Adrien Moricherd, Awstercam: Veitr.: Dipl.⸗ Ing. Felix Neubauer, Pat. Anw., Berlin SW. 47. Geadnetzeinteitung, die nachein⸗ ie 21. C. 25 801. rt, ander mit mehreren Kuten, Plaͤnen, Z ich⸗ Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Irg. nungen o. dgal. werren kann.

verbunden S. *. Fels, Pat.⸗Arw., B rlin SW. 61.] 1. 8. 16. Belgien 2. 8. 15 u. 22. 9. 15. Kl mmschraube für elektrische Leitungen. 48 , 29. J. 17 720. Gastaf Cmanuei 28. 9. 15. Johanson, Sundsvall, Schweoen; Vertr.: 22 r, 4. F. 41 123. Farbenfabriken F. Schwernt’ rleyv, Pat.⸗Anw., Verlen vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. SW. 68. Cöln a. Nh. Verfahren zur Darstellung

Re istrierapparat für Arbeus⸗ 1 Ve. maschenen, durch den der einem Arbeiter Farbstoffe der Orxazingruppe. 0. 8. 16. L. 43 369. Jens Lange,

zuk-mmende Gesomtlohn reanstrierr wird, ter aus einem im voraus bestimmten

24. ¼—, 10. Grundlohn und einem wchfel den Zu⸗

Hellerup, Daä em.; er r.: M. Mossig, s

t.⸗Anw., Berlin SW. 29. Glieder⸗

schlaglohn zwamme gesetzt ist. 11. 4. 16. kess1 mit einem inneren, des Feuer be⸗

Schweden 13. 4. 15.

45 8, 6. L. 42 405. Thomas Jen;s rührenden Teie aus Schmedeeisenrohren. 3 Eö1.

S. 45 207.

rath, Lynch, Nehraska, P. St. A 24 b 2. Hars Seeger,

Pat.⸗Anwäalte Divl.⸗Ind. Abfred Bursch,

Berlin W. 8, u. Dipl.⸗JIng. Bruno Bloch, Frankfurt a. M., Rhönstr. 107. Zviindri⸗ Berlin NW. 21. Ti rfalle. 6. 7. 14. sches geschlessenes Vergasungsgefäß for 46a 11. T. 20 932. Hras Thormeyer, hüssige Brenstoffe. 19. 4. 16. Berlin⸗Schöneb re, Hährelstr. 17. Ver⸗ 30 a, 5. S. 45 815. Siemens & Halske, bundverbrennunas raftmaschine. 24. 7. 16. ikt. Ees., Siemensstadt b. Berlin. Zur 46e, 3. S. 42 916. Janoz Sklerà. Auskultation dienendes Mikrorvhon, das in Budapest, Ungarn; Vertr. Dr. D. Lan⸗ Körperhöhlen eingeführt we den kann. denberger, Pit.⸗Anw., Berlin SW. 61.

28. 9. 16. ür mehrzylmdrige N. 16 467. Ewald Neack,

7

Ringschieberabdichteng für 30 a. 11.

Magdeburg, Ta entzianstr. 8. Kompressions⸗ binde zum Absperren von Adern. 14. 8. 16. 30 d, 1. F. 40 943. Theodor Funck, Düsseldorf, Gartenstr. 44. Festst Uvor⸗ richtung für drehb re oder sonst beweglich an eoronete Teile eines Kunstaliedrs. 8. 6. 16. 30 d, 2. F. 41 037. Thendor Funck, Düsseldorf, Gartenstr. 44. F stoellvorrich⸗ tu g; Zus. z. Aom. F. 40 943. 7. 7. 16. 30 b, 3. R. 42 519. Dn l.⸗Ing. Kolo⸗ man Rätb, Buravest; Vertr.: O. Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Pat.⸗Anwäste, Leivzig. Kuastbein. 1. 11. 15.

30 , 4. H. 71 314. Otto Heubl-in, Chemnitz, Rochlitzerstt. 16. Krücke mit Feder. 25. 11. 16. 1 30 h, 9. M. 47 079. Roberk Marcus, Berlin⸗Wilmersdorf, Gasteinerstr. 14. Verfahren zur Herstellung eutifrizlscher und dentifrizischer Präpatate. 19. 2. 12. 42 b, 9. Sch. 50 553. Fritz Schult, Hamburg, Bet der Apostelkirche 3. Schenkeilehre. 3. 10. 16.

Explostonsmaschinen mit kreisenden Zylin⸗ dern. 21. 3. 14. 1

53c, 3. H. 70 075. Philipp Husmann, Gronau f. H. Einkoch⸗Ypparat. 14.4. 16. 63 d. 1. P. 35 436. Aaton Parbatscher, Gmain b. Reichenhall. Lauf⸗ odec Lenk⸗ rad. 16. 1. 17.

63 b, 9. B. 81 812. R. B. Becker, Altona⸗Othmarschen. Rad mit radialen Blattfederspeichen. 8. 6. 16.

74 d. 9. W. 48 430. Earl Gustay Fredrik Wilström, Oerebro, Schweden; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. Hand⸗ sianallaterne. 20. 9. 16. 77, 19. V. 12 741. Bereinigte Closet⸗ papierfabriken G. m. b. H., Nürnberg. Verfahren zur Herstellung von Spielbällen und ähnlichen Gegenständen aus watle⸗ artigen Stoffen mittels der Drehspindel. 6. 7. 14.

812, 1. H. 69 767. Heldburg, Akt.⸗ Gel. für Bergbau, bergbauliche und andere industrielle Erzeugnisse, Hildesheim, u. Orto 42 b, 22. T. 20 984. Trießwerksbau“ Schönenberg, Hildesheim, Kaiserstr. 44. Maschiaenfabrsk Steiner & Co., Dort⸗ Mehrfach ausziehbarer endloser Förverer. mund. Meßvorrichtung zur Bestimmung 23. 2. 16.

des Abstandes der außeren Wandung von B1e, 15. Sch. 50 968. Aibert Schrwoefig,

G vockierwacrenf br k vorm. Geb üder ving

21 c, 49. 297 765. Sachsenwerk, Licht⸗ verkäufer und Krat⸗Ak.⸗G s., Nieder sediitz v. W. 48 402. Diesden. Sperr chicß für Arlaßhebel⸗ 45 , 24. 297 731. Marx Hosse, Kiel 2Xe, 48. 297 777. AktiengeleUschaft rargestel gege über dem Pflumahmen b⸗ Brown, Bovert &K Cie., Baen, Schwetz;

5 & Cigs., Barer vet;; grean berschirbha. 11. 12. 12. 15. 8. 69 376 Verut.: Robert Bevert, Mannheim⸗Käfe:⸗ 45 a. 20. 297 732. Odi on Boltaz 1 6* 9o egelbarer, Fin Hannibal Hann born, Hauz im, Norw.; tung um Festlegen von Betondeckeln auf 27. 11. 15. A. 27565. 8 Voate.: E. Peis, Pat.⸗Anw., Berln Kanälen. 27. 4. 16. 21. 39. 297 778. Friedrich Köder, SW. 68. Graben i hmaschin⸗ mit sint 2) Verfagun en. Charlottenburg, 1 lmersboerferstr. 27. recht r, umlauf nder Arbe tsschraube Awf vis naechnebend bezeic öntfinger für Schaltopparatr. 1. 2. 16. 5. 4. 16. H. 70 017. 8 Auf die ich tehen! — H 9 83g 8 907 722 ¹ — 8 E“ R. 42 v“ . 145 u, 20. 297 733. Odilon Baltazar 11-6“ 21 v. 43. 297 779. AftiengeseUschaft Hann bal Hannebo g, Laugrim, 1 HPaten! versagt. Die Wirkungen des ein⸗ Broron, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. E. Peitz, Pet.⸗ Anw., * Pa! odf. as, einte In. S..— K. 9. 8 59 W g 6 3 meittgen Schut⸗ 8 Bertr.: Rohert Bovert, Mannhe m⸗Faͤfei⸗ SW. 68. rabeazi hma chene mit senk rechter, umlaufende Arbeiteschraub⸗

es gelten als nicht ein⸗ thaj. Verfahren zur Eineltecung des 8

E11“ 2 enulierbereiches von Wechselstrom⸗Mo⸗ 5. 4. 16 P. 70 922.

D. L11“ toren mir veränderlicher Geschwindigteit, 46c, 28. 297 734. Aktienges llschaf schlämmen n. dal. aus seststehenden Klär⸗ deren beide 84 8n 15 8n. u“ I EF a 11““ 297 7ötz. Reirisg7, Sebbert wo orer: 39. 5. 16, 2. 23142. .

P. 33 936. Hängeglühlichtbrenner. & Schall At⸗.⸗Ges., Berliv. Enrichteng 4Gc. 31. 297 747. Cml Fu gmwist

zur “ strahlenerzeugung. 1. 8. 16. “ Pesas erst. 8. Schkallcämpfer K. 43 530. 2S8. 12. 15. . 42 712. 21 g 12. 297 780. Allgemeine Glektri⸗ 49 v. 7. 297 748. Eist Schi ß. Werk cstäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zeugmaschinenfabrtt A. G., Tusse dorf zur luftoichten Einführung von Elekeroden in Quecknberdampigleich ichten; Z s. z. 22 f, 8. 297 781. Ludwig Wunder, Sendel⸗ bach b. Lohr a. M. Versohten zur Par⸗ stellung von Ultramari. 6. 9. 16. M. 48 366. 22 f. 8. 297 782. Ludwig Wunder, Senden⸗ doch k. Lohr a. M. Verfahren zur Da⸗ stelling von Ültramarin. 6. 9. 16. 23c, 1. 297 771. Zeller & Gmelin, Elk⸗ ungen, Würitbe. Verfahren zuer Her⸗ stellung von bochviskosen Schmie ölen aus dünnflüssilen Oelen, wie j. . Gatzl v. dgl. 28, 4. 15. Z. 9370. 25 a, 18. 297 783. Fo. F. Hilscher, Chem⸗ „itz. Strumpf (Socke) mit seitlich ge⸗ nähtem Fuß, nabtloie; Ferse und naht⸗ sioser Spize. 19. 9. 13. H. 63 696. 25 b, 3. 297 784. Fa. Walter Kellner, Barmen. Vorrichtung für Fiech⸗ und Kföppelmaschinen zum Stiüsetzen vnd

Buer i. W. Fansvarrichtung für Schüttel⸗ rutschen. 13. 1. 17. S5d, 2. f. 37 743. Fo. Cal Francke, Bremen. Selbmntätmne Wasserversorgunge⸗ anlage mit inem seibsttaͤtigen Hüftpamp⸗ merk. 29. 11. 13.

385e, 10. P. 70 141. Peter Hoffmand, Mannheim, Rheindä serpl. 13.

9. Einrich⸗tba'. Regelvarer Früssigkeitswiderstand.

J. 25 101. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Sulfaten und Schwefel aus Thiosulsaten. 1. 10. 14.

18 b. S. 42 364. Chrom⸗ 5zw. Chrom⸗ Nickelsahl mit 1—4 % Chrom und weniger als 3,5 % Nickel. 24. 8. 16. 77 h. F. 38 176. Kyotenpunkt⸗Ver⸗ bindungsstück fur Flugzeuggerüste. 8. 7. 15.

3) Erteilungen.

Auf vie bierunter anpegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den SBeginn der Dauer der Patents. Am Schluß ist jedesmal das

ktenzrichen angeneben.

Nr. 29 7 731 — 297 790.

3 a, 14. 297 760. Frau Auguste Friede⸗ rite Radoeph, Leinzig, Turne ste. 19. Nüstenbealter. 18. 9. 15. K. 61 200. A8, 35. 297 772. Philipp Poevel, Trier, Neustr. 64. Verfah en zum Betiteb von Dosenlampen. 6. 10. 16. H. 71 037. 10a, 12. 297 737. A. Beien, Maschinen⸗ wbeif und Eisengießeret, Herne 1. M. Windewerk mit Motor⸗ und Handbetrieb K. 62 430.

zum Heken und Senken von Kcksofen⸗ 27 c, 11. 297 743. Dr. K nrod Ku⸗ 12 ½, 4. 297 740. Berlin⸗Anhaltische Beckmann, Berlin⸗Lenkwitz, Becthoven⸗ Maschinenbau Akt.⸗Ges., Berltvr. Ver⸗ur ße 46. Verfahren zur Zerhinderung fahren und Vorrichtung zum Mischen und des Etanitts von Schmieröl aus Um⸗ Neutralisiern von Flüssigkeiten upter⸗ lasfverdichtern in das Rohrteitungsnex. einander oder voa Flütsigkenen und ar⸗ [5. 10. 16. B. 82 588. sorbierbaren Gasen in unugtermwochenem 2. 297 785. G. Hilde brand, eirirbe. 10 10. 15. B. 80 292. Wrberet, Göpynaen, Würytthe. 12h, 4. 297 773. Alexander Maschke, Verfabren zum Enteinnen der Brennesse! Riela. Perfahren zur Erzeugung von wecks Gewieon nös der spi. nbaten Faser. lektrischen Flammenbogen, die durch gre⸗ 29. 9. 16. H. 71 005. eignete Luft⸗, pder Gaszuführuvg zu 29 , 1. 297 786. Röhm & Haas, 77 6. 5. 8 einer Flammenscheibe ausgezogen werden. Chemische Fabri“, Darmstart. Verkohren li, K stelsn. 16. Seit⸗ steuervorrichtung 23. 12. 158 M. 58 939. zum Enthalten von Seide: Zs. z. Pat. ür Fiugzeuge. 14. 9. 16. R. 43 690. 120, 11. 297 761. Inbann A. Wülsing, 297 394. 8. 4. 15. R. 41 853. Sec, 5. 297 758. Junus Umbach, Kan⸗ Eh mische Fab ik, Ber in. Verkahren zur 20 d. 2. 297 744. Dr. Al’r d Jaks, vern, Baden. Verfahren zur Gewinnung Herst-Uung eines Natrian calciumlactas. Ehemnitz, Kön gstr. 15. Künnticher Aru. von zur Nitzierung geetgneter Baumwoll⸗ 52. 8. 15. JZ. 46 834. b1I111“ zelulose aus alten Baumwoll, ew b

h 16. 297 762. Samson⸗Apparꝛte⸗ 30 *, 3. 297 787. Korl Empfenzeder, (Lumpen u. dg*.). 22. 2. 16. UH. 5981. Saugeselschaft m. b. H., Mennbelm. Cesel⸗ München, LiadwurmLr. 13. Stur phülse S0 a, 9. 297 770. Franz Neumann, wasse standsregler. 14. 9. 16. S. 45 746. für kärstliche Oberschenfeit und Sche nen⸗ Heeßbacht, Bez. Hamburg, Martt 15 b 8. 297 741. Globus, Gumw⸗ füssen⸗Entlastangsapparat’. 26. 9. 16. Antrieb für Pre’ssen, insbesondere 1ür Hart⸗ 8& Afbestw rke G. m. b. H., Ahrens öck. E. 21 882. ..“ seiecpr ssen. 16. 1. 1916. N. 16 091. Vorrichtung zum Bef⸗stigen des Dr ck⸗ 30 ¼, 7. 297 738. Paul Lange, Danz'g, 80 8. 3. 297 759. Pr. Hugo Kunze u. tuches auf dm Drockzyl noer von Druck. Werftgasse 1a. Masagervparat mit um⸗ IAnneliese“ Pertlant⸗Cement⸗ und Waffer⸗ meschiren. 16. 12. 15. H. 43 510. sa fenren exlen ischen Abschnitten. 25.3. 14. falkwerke Alt.⸗Ges., Ennig⸗tlöh i. W. 15g 41. 297 774. Friedrich Conradt, M. 55 605. 8 e fahren der Herzellung eines wassen⸗ Cöpnck. Tvp nano dnung für Schreit⸗ 30 ⁄, 9. 297 788. L. Elkan Erben G. m. dechien Zements; Zuf. †. Pat. 296 537. moschinen. 9. 10. 15. C. 25 811. r. H., Charlottenkurg. Perfahren zur 22. 11. 14. §. 59 973. 8 17 b, 6. 297 775. Nürn eraer Met ll⸗ Verstellung vocherozentiger bliger Salivl⸗ S0c. 13. 297 753. Rudolf Thiele,

säurelbsungen. 4. 15. E. 21 018. Hörter C. d. Wese. Sche rot fär un⸗ 34 ¼. 30. 297 745. GCarl Hatymann, Han⸗ unterkrochen arbeitende Schachtöten mit never, Sall r. 86. Aufbängevoerschtung zusamm nsinterndem Brenn ut; Zus. . mit 3 opvelhaken für Kleider. 15. 8. 16. Pa. 293 284. 8. 4. 16. T. 20 769 .. 44 300. [849, 1. 297 736. Siemen⸗⸗Schu kert⸗ 352, 9. 297 789. Fdmund Koch, Essen, werke Ch. m. b. H., Siewensstadt b. erhn. Ruhr. Ausst Fvorrich ung fer se bstiät ge Senk enies Schiffodhebewerk. 12. 2. 18 Hebevorr chtungin für Förderwagen. . 38 246. 8. 10. 15. 9. 61 267. ([88c, 24. 297 754. Maschinenfabri 35 „. 8. 297 790. Stemens⸗Schucker werke] Rüͤtt vormals Casvar Honegger, Müt⸗ K. m. b. H., Siemensstadr 1. Ber in. Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Por.⸗Ahw. Ve fahren und Porrichzung zur Erzielung Barmen.. Schuß vulenausmwechselvorrich⸗ de Geich ufs von Dichm om⸗Arynchron⸗ fung. 15. 2. 16. M. 59 156. mototen. 27. 8. 15. S. 44 280. 89d, 1. 297 755. Augußt Gräntzdörffer 40a, 46. 297 767. Eryt Kommer, Magdeburg, Konkegrätzerstr. 5. Ei Hanaa, Leipzigerstr. 8. Verfehren, Platin fübrungsrohr fü: Vatuumverkocher vnd und dessen Begkeitmetalle aus Glasstaub, Keistallisationsgesöße. 7. 3. 15. G. 42 717 Erzen, Sand, Gekrätz putzbringend zu ge⸗ winnen. 15. 3. 16. K. 61 995. 40c, 6. 297 756. Bodesche Aniliv⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigt hafen c. Rb. Ver⸗

fahren zur elektrolptischen Herfellung (Die Ziffern linke veieschnen die Klasse. Zlec, 40. 297 764. Stemens⸗Svuckert Affalimetalen. 16. 7. 14. B. 78 028. Ie Werfe G. m. b. H., Siemersstadt b. 42 v. 4. 297 757. Heinrich Vornig, Eintraßungen. Berlin. Schaltuhr, die selosttäig eine Mablodorf b. Berlin. Feschwindigketts⸗ 600 201 big 5900 au schleßl. 660 29

Steuerung der Meißelk appe des Wenre get jebes o. dal., mnebesondere an H bel maschmnen. 28. 8. 15. Sch. 49 008. 531, 4. 297 768. Panaviotfe Panoulias Jersey City, V. St. A.; Vectr.: Pat. Anwaͤtte E. W. Hopkins SW. 11, H. Neu⸗ bart SW. 61, Berlink. Maschine zum Ueberteben von Konsitören und anderen Gegenständen. 19. 7. 14. W. 45 590 V. St. v. 19. 7. 13.

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