während der Tagesstunden zu besuchen. Die Befugnis erstreckt sichh 8 8 16 Regelung ohne Sicherheitsleistun zu stunden. Die bezahlte bs 1 1 ö1“ 1“ .1““ 8
nur auf die über Tage liegenden Teile der Anlagen, einschließlich der Soöonstlge Vorschriften 8 16“ Jabgabe sowie etwaige im neuen a Jahre gemachte hewendergern bei 1 vveeee de 8 8 iche Abgabe inde nicht nur mit den Waffen, sondern Der Wortlaut der Bekanntmachung, die eine größer
Geschäftsräume und Verladungsanlagen. Die Zeätbeschränkung fällt kirchlichen, mildtätigen oder gemeinnützigen Zwecken sind hierbei nicht cüres 1915; als hae⸗gkemffhe h 8v elde schlagen.“ So lautet ein Ausspruch zahl von Einzelbestimmungen enthält, die für die beteiligten 8 ¹ — gilt bei inländischem Fhübeabach⸗ Und Ludendorff fügt dem hinzu: „Ich vertraue Kreise von Bedeutung find, in bei den Polizeibehörden ein⸗
weg, wenn Gefahr im Verzug ist. D a 88 1— u blasce ss er Bundesrat erläßt besondere Bestimmungen für die außerhalb 2 V betäbaste von dliehichem 181ch Die Vo schrift im Abs. 1 findet keine Anwendung, wenn der Rahtsba gt. won unlhasgchicn ung attd cheas diete des, daß das deuhsche Bolk seine Stunde verstchr, “ 2
8 8 § 16 8 der Zollgrenze liegenden Teile des Reichsgebiets, soweit dort die 1 Der Betriebeinhober hat den Steuerbeamten jede für die Steuer⸗ Vorschricten dieses Gesetzes nicht anwendbar sind; auch kann er auf E seinen Wohnsitz oder Aufenthalt ins Ausland ver⸗ tabak der Verkauf von böchstens 150 Kilogramm — an Mit der gleichen Besorgnis, mit der die Feinde Hinden
denselben Abnehmer innerhalb einer Kalenderwoche. bnoh genialen 519999 5 vhlseaahe gcche Fabeh. ..“ R8z § 17 vin en. 9 18 s . I1 auern sie nunmehr gespannt auf die 6. deutsche Kriegsanleihe; 53 iii fianore Aversa ist, wie Ist der Betriebsinbaber wegen Steuerhinterziehung bestraft § 33 34, 37 des Kriegssteuergesetzes gilt die Abgave einschlteßlich des Zu⸗ Im § 7 ist auf Zeile 3 hinter 18“ einzufügen: denn sie wissen nur zu gut, wie vernichtend ein günstiges Er⸗ „W “ b8 gestern worden, so kann der Betrieb besonderen Aussichtsmaßnahmen unter⸗ Kohle, die aus den dem Zolggebiet angeschlossenen Staaten und schlags. 1 „bei Sumatratabak um nicht mehr als 25 gebnis auf ihre kriegsmüden Völker wirken muß. Noch keine Facht verschieden 8 worfen werden. Die Kosten fallen dem Betriebsinhaber zur Last. Gebietsteilen eingeht, ist spätestens beim Eintritt in das Inland zu „ Zon dem Gesamtaufkommen an Kriegsabgabe und Zuschlag gilt lin, den 12. April 1917 Kriegsanleihe versprach darum auf die Gesamtlage einen ähn⸗ 1“ Die Einziebung der Kosten erfolat nach den Vorschriften über das versteuern. 8 ein Sechstel als Aufkommen aus dem Zuschlag. Berlin, ür lichen entscheidenden Einfluß, wie die jetzige, die bei aummm7 1 Verfahren für die Beitreibung der Zölle und mit deren Vorzugsrechten. 8 8 Der Stelrvertreter des Reichskanzlers Ausgang die Friedensneigung und Friedenssehnsucht unserer (sortsetzung in der Ersten Beilage.) 1u“ § 18 Der Reichskantler kann unter Zustimmung des Bundesrats wegen Die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer sowie die Sonder⸗ 3 Dr. Helfferich. Gegner vielleicht mehr fördert, als eine von uns erfochtene 1 114“ Der Betriebsinhaber ist verpflichtet, nach Bestimmung der Herbeiführung einer den Vorschriften dieses Gesetzes entsprechenden besteuerung des Vermögenszuwachsez, Mehreinkommens und Mehr⸗ — siegreiche Schlacht Denn noch immer hoffen sie, uns wenigstens Steuerbehörde über die gewonnenen, bezogenen und verarbeiteten Besteuerung in den dem Zollgebiet angeschlossenen Staaten und Ge⸗ gewinns für einen von der Kriegssteuer erfaßten Zeitraum durch die Bekanntmach wirtschaftlich eder Fim Fne. 8e enig sowie über die auf Grund von Kaufverträgen gelieferten oder sonst hietsteilen, wegen Ueberweisung der Steuer für die im gegenseitigen Bundesstaaten oder Gemeinden (Gemeindeverbände) ist unzuläͤssig. vI Ka5 88 8 He“ 8 . abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem Verkehr übergehenden steuerpflichtigen Brennstoffe oder wegen Be⸗ § 9 Aaf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuver⸗ „. Am Montag, den 16. April, Mittags 1 Uhr, wird die 8 Kriegsnachrichten. 8e “ Füsgfsten Kohle fortlaufende Anschrei⸗ 8,1 * mit den fremden Regierungen Ver⸗ Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft. lassiger Personen vie⸗ v Sn 23. September 1915 und der Zeichnung auf die 6. Kriegsanleihe geschlossen. Um allen ungen nach Sorten u ert zu führen. einbarungen treffen. 1 vhs b⸗ 2 übrungsverordnung des Senats vom 4. 5 denen, die si 1 ite dieser E idungsanleih t 3 W. T 1“ ůPen Oberheamten der Stezewerwaltung sind die auf die Ge⸗ 8* 8 § 35 Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift bafütenche Furser, Kirchwaͤrder . Zctnenn “ Uisdecg nicht in ie ch veh e gasee hehe Kaüheg ng 88 Peen Ebene 2n süüi 8 bei Die Erbebung und Verwaltung der Koblensteuer erfolgt durch und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. . 149, der Handel mit Schweinen untersagt worden. Gelegenheit zum Zeichnen oder zur Erhöhung ihrer Zeichnungen Bullec S2 111252*
winning, den Bezun, die Verarbeitung und den Absatz der Kohle be⸗ züglichen Geschäftsbücher und Geschäftspapiere auf Erfordern zur die Landesbehörden. Die erwachsenden Kosten werden den Bundes⸗ Gegeben Großes Hauptquartier, den 9. April 1917. Hamburg, den 4. April 1917. zu geben, bleiben am Sonntag, dem 15. April, dem An der Aisne⸗Front, besonders nördlich von Reims 8 8 0 8 * 22 F „ U 2
Einsicht vorzulegen. staaten nach den v Bu 1 2 1 b b ; Ss zuleg § 19 Fefnst ch om Bundesrate zu erlassenden Bestimmungen 8 (Siegey) Wilhelm. 1 Die Landherrenschaften. Dr. Engels Nationaltag für die Kriegsanleihe, sämtliche Zeich⸗ dauert die Artillerieschlacht an. Bei Auberive (Champagn Für Anlagen, die von einem Bund’ sstaate betrieben werden, Die Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern und die ihnen von Bethmann Hollwe 1 nungsstellen geöffnet. 1 8 scheiterte ein französischer Angriff. kann der Bundesrat in Ansehung der Steueraussicht Abweichungen unterstellten Aufsichtsbeamten haben in bezug auf die Ausführung b “ 1“ 8 Zur Abkürzung der Leiden und Opfer unserer Truppen, Im Osten nichls von Bedeutung. zulassen. ves Gesetzes dieseiben Rechte und Pflichten wie bezüglich der Er⸗ 8 1““ 3 “ zur Erlangung günstiger Friedensbedingungen müssen wir auch 1 “ § 20 hebung und Verwaltung der Zölle. 1 Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 74 mit unserem Gelde kämpfen und siegen! ö1 28 „Aus dem Ausland darf Kohle nur auf einer Zollstraße und In denjenigen Staaten, in denen die bezeichneten Geschäfte Gesetz bes Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter 1 Die Schlacht bei Arras nimmt ihren erbitterten Fort⸗ während der Zollstunden eingeführt werden. strühe aes Panderen Behörden als den Zollbehörden übertragen sind, werden über Sicherung der Kriegssteuer. Nr. 5814 eine Bekanntmachung, betreffend weitere Aende⸗ “ gang. Besonders heftig waren englische Angriffe im Gebiete tung der Ausführungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu Nachdem im Februar, seit dem Beginn des uneingeschränkten zwischen Angres und Givenchn. Bereits um g Uhr Vormittags
III. Abschnitt Umfang und Art der Tätigkeit der Reichsaufsichtsbeamten vom Reichs⸗ V 9. April 191 8 . kanzler im Einvernebmen mit der beteiligten Landesregierung geregelt. om 9. April 1917. 882 ek Lerordnung über Rohtabak, vom 12. April 1917. U⸗Bootkrieges, 781 000 t Schiffsraum versenkt worden waren trugen die Engländer einen heftigen Angriff westlich Angres v „svor, der indessen vollkommen scheiterte. Darauf versuchte der
1“ 8 “ Fn V. Abschnltt Wir 8 88 8 Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, ꝑABerlin W. 9, den 13. April 1917. 1 hat der Monat März nach der durch „W. T. B.“ ver⸗ G die deutschen Stell im Laufe des Tages durch Riche di arae Wesete var. — Uebergangs⸗ und Schlußvorschriften önig von Preußen ꝛc. Kaiserliches Postzeitungsamt. breiteten, an anderer Stelle mitgeteilten vor⸗äufigen Bekannt⸗ Geaner die den en Stellungen im Laufe des Tages durch vefehede Eew Haeheseteren ve; 18 dth etzehens schandig. G § 36 verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung he “ machung des Admiralstabes einschließlich der unseren Kreuzern heftig gesteigertes Artilleriefeuer mürbe zu machen. Er wiederholte Von den bestehenden steuepflichligen Betrieben sind die nach des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: zum Opfer gefallenen rund 80 000 t eine Ausbeute von seine Sturmangriffe, wobei es ihm an einzelnen Stellen gelang,
1 5 vorübergehend in den deutschen Stellungen Fuß zu feassen.
§ 22 — 861 000 t erbracht. Damit ist, wenn man von de 2 1 8 b E 85 1 “ Durch energisch geführte Gegenstöße wurde er in erbittertem
8 2 diesem Gesetz erforderlichen Anmeldungen zur Vermeidung der im
Der Tatbestand des § 21 wird insbesondere dann als vorliegend 4 1c.8ee 8 eenned e . 3 § 1 1
8 s gend § 25 angedrohten Ordnungssttafen zu einem vom Bundesrate zu Die nach dem Kriegssteuergesetze vom 21. Junt 1916 (Reich⸗⸗ Königreich Preußen. stehenden Meldungen aus Ende März absieht, der Weltfracht⸗ Nahkampfe größtenteils wieder hinausg eworfen. Weiter südlich 4 1 2, 9 8 gr. 1 .
angenommen 8 ¼ A2 „ .Pun* 2 ¹ 2 4 — „2F„ 5 2 1 8 . is 8 1. G 88 Fet ütang. epen erante tagng bestimmenden Zeitpunkt zu öu Gedesen 8. 21 gtstbre salhe abe reite in 882 Masjestät der K 6 vgg. 640 000 t. Bareefach worden. Mindestens bei Fampoux an der Scäarpe Bachniederung wurde der zw n. von Kohle begonnen wird, bevor die Anmeldung des Be⸗ 1.“ § 37 8 erlegung ihre ohnsitzes oder Aufenthalts in das Ausland auf Seine Majest er König haben Allergnä geruht: illion entfällt davon auf die englische Handelsflotte. Fampoux 11““ 1 “ triebs (§ 13) in der vorgeschriebenen Weise erfolgt ist; Soweit belm Inkrasttreten dieses Gesetzes Verträge über Lieferung Verlangen der Steuerbehörde Sicherheit für eine künftige Kriegs⸗ gn C“ N 8 B 19 ädigst ge uͤht Um sich klar zu ücjaef was Hesche Hemn ee muß malige Angriff englischer Divisionen unter schweren feindlichen 2. wean die im § 7 vorgeschriebene Anmeldung nicht oder von Kohle oder aus Kohle bergetellten festen Brennstoffen besteben, steuer zu leisten. Die oberste Landesfinanzbehörde oder die von ihr JDL““ Es 92 T“ Berlin und man berücksichti daß . Englä ber ür i Gü⸗ Verlusten zurückgewiesen. Westlich Wancourt und Heninel nicht richtig abgeg hen wird; ist der Lieferer berechtigt, dem Abnebmer die auf die zu liefernde bezeichnete Behörde bestimmt den Betrag der Sicherheit. Dieser ktalmann in Hannover zu Konsistorialräten, 1“ S 1 ö. ds Fecee . s tertes 8s. Wüter⸗ wurden feindliche Angriffe in unserem Vernichtungsfeuer erstickt. 3. wenn die im § 18 vorgeschriedenen Anschreibungen nicht Menge enfollende Kohlensteuer in Rechnung zu stellen. Betrag kann nach den für die Einziehung öffentlicher Abgaben den Pastor Gerhard Cöper in Emden zum Konsistorialrat Be ehr, nach Abzug des immer noch steigenden militärischen Die in der Schlacht eiftg acorrt gemachte Beute erhöhte si
oder nicht richtig geführt werden; ¹Sowelt beim Inkrafttreten dieses Gesetzes Verträge über Aus⸗ geltenden Vorschriften beigetrteben werden. und Mitgliede des Konsistoriums in Aurich im Nebenamte und Bedarfs an Schiffen, nur noch wenig mehr als 7 Millionen auus 27 Ojfiiere, 1137 Mann und 53 Maschinen ewehre üüch 4. wenn Kohle aus dem Ausland nscht auf einer Zollstraße beuturg von Feitein oder Feldebtellen durch Dritte best ben, bei denen Die Vorschriften im Abs. 1 gelten auch, wenn Tatsachen vor⸗ den Direktor des städtischen Realprogymnasiums in Kolmar Tonnen am 1. Februar zur Verfügung standen. Davon haben s. d g.heg lfer dh. dieser G 88 Alb. d ei oder nicht während der Zollstunden eingeführt wird. die als Entgelt zu zahsende Abgabe auf die Tonne Förderung sich liegen, welche die Annahme rechtferttgen, daß ein Steuerpfl chtiger Megierungsbezirk Bromberg, Dr. Sehmsdorf zum Direktor sie also in den beiden ersten Monaten des uneingeschränkten gefßtaen ee““ andess n ech Der Hinterzt hung wud es gleichgeachtet, wenn jemand Kohle, ganz; oder zum Teil nach der Höbe der jeweiligen Verkaufs⸗ oder 8 andere Weise, iasbesondere durch Verbringung von Vermögen iner sechsstufigen höheren Lehranstalt zu ernennen U-⸗Bootkrieges bereits ein rundes Siebentel eingebüßt. matter englischer Infanterieangriff unternommen, indessen urch
von der er weiß oder den Umsänden nach onnehmen muß, daß bin⸗ Verrechnungspreise bestimmt, scheidet für die Berechnung der Höhe ins Ausland, die Beitreibung der känftigen Ariegssteuer gefährdet. F g 8 “ Der Frachtraum, der den englischen Seeverkehr des unser Feuer unterbunden.. b sichtlich ihrer eine Hinterziehung der Steuer startgefunden hat, er⸗ der Tonn nabgabe derjenige Teil der j weiligen Verkaufe⸗ oder Ver⸗ Verwei ert ein sich im Ausland aufhaltender Steuerpflichtiger Monats Januar besorgte, kann auf Grund der enälischen Zwischen der Straße Bopaume Cambrai und der Somme wirbt und den Erwerb nicht so'ort der St⸗uerbehörde anmeldet. rechnungspreise aus, der dußch die Kohlensteuer bedingt ist. die Sicherbeitsleistung, so kann sein im Inland besindliches Vermögen Der Stadtgemeinde Dortmund wird hierdurch das statistischen Zahlen mit knapp 9 ½ Millionen Tonnen an⸗ besetzte der Feind an der Straße Fins — Gouzeaucourt das vor Wid festgestellt, daß eine Vorenthaltung der Steuer nicht statt⸗ 9 Soweit beim Jukrafttreten dieses Gesetzes Verträͤge über mit Beschlag belegt werden. Mecht verliehen, die zur Einrichtung einer städtischen Milch⸗ genommen werden Davon macht die Gesamtausbeute der unserer Kampflinie liegende Gouzeaucourt, nachdem er trotz Letunbce bat oden nicht beabsichtigt wereen ist, so tritt nur eine Ord⸗ 111 6A11131“ vn Haang 11““ § 2 wvirtschaft erforderlichen, in der Gemarkung der Stadtgemeinde Monate Februar und März etwa 171½ pCt. aus. Rechnet überlegener Kräfte und starker Artillerievorbereitung beim ersten nungestrase näch 8 25 ein. 8 29 der Liefeter herechtigt, einen Zuschlag aum Preiie z9 helavgen⸗ 101821e0nahene Sehser een e h ee e . vom 78 Zun LEchwerte belegenen, auf dem beiliegenden Plan (Anl. 1) gelb man dazu den Ausfall an neutralem Schiffsraum, der dem Versuch blutig abgewiesen war. Bei lebhaftem Feuerkampf Wer eine Hinterziehuna begeht, wird mit Liner Geldsirafe in welcher der ihm durch die Kohlenteuer verursachten E⸗höhung der eme neu zu bildende Friehssteuertücklahe stehe aem Hendent des in Pelönten, in dem beiliegenden Vermessungsregister vom Sperrgebiet aus begreiflichen Gründen fernbleibt, auch nur der beiden Infanterien sowie kräftiger deutscher Artillerie⸗ Höhe des vierfach’n Betrags der Steuer, mindestens aber in Höh⸗ Herst⸗Üunge⸗, Betriebs⸗ oder Bezugskosten entspricht. Das Lleiche dem weiteren Kriegegeschästskohr ezielten Mehrgewinns einzussellen. 4,15. März 1917 aufgeführlen und näher bezeichneten Grund⸗ mit einer weiteren Million und damit nicht unerheblich unter⸗ wirkung erlitt der Gegner starke Verlufte. Weitere Infanterie⸗ ven einzausend Mark für jeden einzelnen Fall, bestraft. Außerdem ist gilt bezüglich der Verträge über Personen⸗ und Güterbeförderung im Als weiteres Krsiegsseschäftejahr gilt das auf die Kriegsgeschäft dllichen, soweit nötig, im Wege der Enteignung auf Grund halb der Grenze des Wahrscheinlichen, so begreift sich die ver⸗ gefechte in der Gegend Haroicourt und beiderseits der Somme die Steuer von dem Steuepflichtigen nechzuz hlen. See⸗ oder Binnenschiffahrtsverkehre. Der Bundes at isn ermächtigt, jabre im Stane des” 8 12des Keie eeneeeef 88 vse hes Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetsamml. S. 221) zu] hängnisvolle Wirkung auf den englischen Seeverkehr und damit bis westlich St. Quentin.. . 8 Kann der Betrag der Steuer icht eestgentehl die Entscheidung entstehender Streitigkeiten Schiedsgerichten zum⸗ schäftsjahr. n eieg gesetz gend 8 rwerben. “ auf die englische Wirtschaft. 3 Starkes feindliches Artilleriefeuer auf St. Quentin und eeine Geldstrafe bis zu eimhunderttausend Matt ihs. weisen. Fn, die Berechnung des Mekraewinns finden die Verschriften Berlin, den 11. April 1917. “ Angesichts dieser nüchternen Zahlen zerfällt der Trost, den der ganzen Kampffront bis zur Oise sowie in der Gegend von b Seren. die Engländer sich selbst mit ihren wöchentlichen Vergleichen Vauxaillon. Außer einigen kleineren Vorstößen in der Gegend
ö öö . 28 38 “ im § 14 Abs. 1 und 2, §§ 16, 17, 18, 20, 23, 24 des Krievosteuer vrmächtz 7 Im Folle der Wiederholung dil Hinterziehung nach voreus⸗ und EA111“ f em 1. August 1917 in Kraft] gesetzes Anwendang. 88 1 1 e8f 4 Ermächtig der Zahlen der versenkten Schiffe und des Seeverkehrs von Barisis, Quincy. La Ville⸗au⸗Bois und Sapigneul keine gegangener Bestrafung werden die im § 28 vorgesehenen Strasen Urkundlich un EI“ Hat der Reichekanzler mit Zustimmung des Bundesrats gemäß 8— es Königs. 1 spenden, in nichts. Schon nennt eine der großen englischen Infanterieaklionen. Wir brachten an diesen Stellen insgesamt “ A““ 8 d b 88 c. 1 Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift § 24 orber der Bunresrat gemzß § 36 des Kriegssteuergesetzes An- “ Das Staatsministerium. Zeischriften diese Ziffernangaben der englischen Admiralität 100 Gefangene, 2 Maschinengewehre, mehrere Schnellade⸗ den geme eleste f. 6 Eb“ 8n. zu 8 Jahr’n und beige ru Kaiserlichen Insiegel. b B getroffen oder ihn e werh Berechnung des Mehe gewions gzugleich für den Minister des Innern: svorsichtig „zwar nicht an sich falsch, aber einigermaßen irre⸗ gewehre ein. Der am Tage schwächere Artilleriekampf b 9 1 1 evöh.e Gegeben Großes Hauptquartier, den 8. April 1917. be. 19 11u.“*“ tiefer Berechnung auch für de 8 von Breitenbach. 18 führend“. „Man fühlt in England, das Verhängnis heran⸗ steigerte sich von 4 Uhr Nachmittags zu größter Heftigkeit, die 8 — 9 z 1 2 82 8 —: 84 8 zges 1 8 8 .* 8 3. b 2 I⸗ 8 Less 8 ;01 , * mit Berücksichtizung aller Umsténde und der porancegang nen Fälle . (Siegel) Wilhelm. “ § 3 . 11II1“M“ nahen. Eine der führenden Schiffahrtszeitschriften schreibt: bin haen Udr Abenbs üaest Fece Forgen. seis e an Stelle der Gesängrisstrafe auf Haft oder auf Geldstrafe nicht unner 8 von Bethmann Hollweg. Die Befreiung von der Verpflichtung zur Bildung einer Sonder⸗ (Fortsetzung in der Ersten Beilage.) 8 i- Föeaies nicht Enagc genug 1 Ansicht h cnn daß die Rerte eh. e oee de hernennke...
bu J⸗Bootdrohung eine solche von schwer er 8
3 Arerwlenen Eens lichen Gräben war nach eigener Beobachtung und Aussagen
dem Vi rfoch n der im § 23 vorge ehenen St afen erkarn werden. — rücklage gemäß § 7 des Gesetzes über vorbereitende Maßnahmen zur Si⸗Rü kfa lstrafe trt t etn, auc wenn die f ühe e Strafe nur teil⸗ Best uerung der Kriegsgewihne vom 24. Dezember 1915 (Reichs⸗ 1“ ist, nicht etwa bloß für unsere Kriegsflotte und Handelsmarine, . weis⸗ v rrüß: ode⸗ gant vesgn ve se erlessin werdea ist; si⸗ hleibt 3 eebG(EGesetzbl. S. 837) erstreckt sich auch auf das neue Kriegsgeschafisjahr. † sondern für die Nationen im ganzen. Was auf der See vor⸗ Gefangener sehr gut. 1u. 89rens gslen, ’. LL 88 1 der üheren über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer. § 4 . geht, ist kein in der Emtfernung sich abspielendes Drama, das Auch im westlichen Teil der Champagne bis Auberive fiosfen sind zur Begehung der neuen Straftat drei Jahre v. 1 Vom 9. April 1917 Die Vorschriften im § 6 Ab'. 2, 8 8 Abs. 1 bis 3 und Abs. 5 1 “ die Kritiker im Lehnsessel im Morgenblättchen lesen. Es ist war das Feuer stellenweise stark. Etwa 1 km vor unserer 1 6 25 1 1 3 3 § 9 des Gesees über vorbereltende Maßnahmen zur Besteuerung kter) 1b eine Frage, die an das Leben des ganzen Volkes rührt.“ Oder Linie nördlich Prosnes auffahrende französische Batterien
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser Kriegsgewinne vom 24. Dezember 1915 gelten entsprechend auch für G ije ein e 2s grofß -— Es ist kei wurden von unserer Artillerie gefaßt und schwer beschädigt.
wie ein anderes großes Blatt schreibt: „Es ist kein Zweifel an 2. 8 g 2 1 3 8 Schwache feindliche Kräfte, die östlich Auberive in unseren
Zuwiderkondkungen gegen die Vorschr'ften dieses Gesetzes und Sa; ue uerrü . 88 dazu 9 sse 1 ir⸗ Büegenich oder de deeti st feson ers be⸗ Fenh 8 6“ 88 8 “ 1j die h 5 Fer v 8 e 5 Erfolges L möglich, Graben eindrangen, wurden durch Gegenstoß hinausgeworfen annt. cwochten Verwaltungsbestin mungen mwirden, seofern sin nicht rvordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmun 822 G 1 1 8 7. und soweit man sehen kann, ist zurzeit keine Spur ei ⸗ Grabe abra⸗ V 9 Gen 88 zis nach den §s 23 un, 24 mt emner kesenderen bedenst sind, des Bundesrats und des Reichstags, was folgt 1 1 Pesegsee 88 Fegese Ba 11 dön 8 nnde en Geg “ el zu enidecken 2 Spur einer vere Ein französisches Patrouillenunternehmen nördlich Sennheim nach en Brbnu gsstrafe von tiner Mark dis zu dreihunder Mert gt: sälnn 88 öö mit Geldstrafe bis zu eintausend⸗ In der ausländischen Presse mehren sich in der letzten Zeit, Weas Ei ss ser Januar dieses Jahres an Schiffs⸗ scheiterte. bestraft. 8 21. Juni 1916 ““ 8 6 eea. B.“ mitteilt, Nachrichten über eine angebliche raum zur Verfügung stand, deckte 1 nicht mehr möeschens
§ 26 9 KFriegssteuer v““ 8 8 rkrankung Seiner Majestät des Kaisers und Königs. . 8 Sr; Broß Häa ti April. E. B.
b die sich von Monat zu Monat in derartigem Verhältnis steigern, Westlicher Kriegsschauplatz.
Der Irhaber des unter S eueraussicht stehenden Betriehs (§ 15) 8 8 und der Empränger haften für die von ihren Verwaltenn Geschäfte⸗ Reichs⸗G setzbl. S. 561 und 1407) geschuldeten außerordentlichen Urkundlich unter Unserer Höchstei händi Unt rift 2 1 übrein. Gebilt fonftigen in n. Verwaltern, eeschaärt.⸗ Krtegsabgabe wird zugunsten des Reichs ein Zuschla in Höhe von 1 eSeet Höchsteigenhändigen Unterschrift 8 neigen die schiefe Ebene, auf der das englische Wirtschaftsleben — 6 8 föh ern, Eehilsen und onstigen in threm Die ste ode Loahn⸗ stehen⸗ 20 vom Hundert ihres Belrags “ 8 g in Höh und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. 8 fee. “ Haafe 4 nalaah . 8 sich — Heeresgruppe Kronprinz Röpyee cht. .☛ ꝙ: ; 84 89 “““ 3 „ — 5 † der Feinde überstürzenden, unsicher hin und her tastenden Anordnungen. Nordöstlich von Arras und an der Scarpe trat gestern 1 eine Kampfpause ein.
den Teuonen sowie von ihren Fomilten⸗“ 8 b no smilgli 8. 2 1 8 8 .nasean ch a e, ueh K. en de gder, Hehsbalannsaggnedi7a.ꝗ Sofern dos Wesammermögen des Steuerpflichiigen nach den Gegeben roßes Haupiquartier, den 9. April 1917. Von neuem werfen sich die rasenden Massen 1 Stande vom 31. Dezember 1916 einhunderttausend Mark nicht über⸗- b gegen die trutzige Wehr, die unsere todesmutigen Helden mit des englischen Kriegsernährungsamts sprechen eine beredte d 68. t wi Weiter südlich, bei Croisilles und Bullecourt,
Unve mögens der eigentlich Schuldigen, wenn nachgewiesen wird, sie z65. 868 12. St ; “ 1. daß die Zuwiderhondlurg mit ihrem Wissen v übn ist, oder fteigt. ha⸗ Amtag des Steuerpflichtigen der Zuschlag 8 Wilhelm. söhren Leibern decken; von neuem versuchen sie die Zer⸗ Sprache. England ist nicht wie wir in der Lage, in Zeiten 4 4 Ale 2 1 2. d. ß sie bei Apswahl und Anstellung der Verwalter, Ge⸗ Kenet 86 2 Kind ter 18 Jah 18 vol von Bethmann Hollweg. chmetterung Deutschlands im Kampf der Massen und Ma⸗ zunehmenden Mangels ‚auf heimische Vorräte zurückzugreifen. griffen die Engländer nach heftiger Feuervorbereitung schäftsführer, G hilfen und sonstigen in ihrem Deenste oderr Faebeel. 2 Kindern unter 18 Jahren auf 15 vom “ hinen. Und sie hetzen und verleumden, sie knechten und Ein Land, das zu ¾ bis ⅛ vom Auslande lebt schöpft seine mehrmals vergeblich an. Im Nachstoß brachten unsere Lohne stehenden Personen oder hei Beaufsicht:igung dieser mit mehr als 3 Kindern unter 18 Jahren auf 10 vom “ befreien“ weiter. Was ihnen bei Griechenland nicht gelang, Vorräte, über deren Geringfügigkeit der Ministerpräsident Truppen dem Feinde erhebliche Verluste bei. sowie der bezeichneten Hausgennssen nicht mit de Sorg⸗ Hundert, “ v“ eim „freien Amerika“ haben sie’s endlich erreicht, Brafilten Llovnd George in ernsten Worten geklagt hat, mit einer unver⸗ Auf beiden Somme⸗Ufern stießen starke feindliche betreffend weitere Aenderung der Ausführungs estet“Gefolgschaft. — Die ganze Welt ist wider uns und gleichlich größeren Schnelligkeit als ein Land, das zur Haupt⸗ Kräfte Abends wieder gegen unsere Stellungen bei St. Quentin ich der Anschein des vor. Die Angriffe scheiterten verlustreich; der Gegner
falt eines o dentlichen Geschäftsmanns vorgegangen sind. mit mehr als 4 Kink⸗ . 8 G 81 — “ Kindern unter 18 Jahren auf 5 vom Läßt sich die Geldstrafe von dem Schuldigen nicht beiteeihen, so Handert f 8 bestimmungen vom 10. Okt nsere f Bunde ss b si lbst 5 , Hand 3 8 ober 1916 Ver apferen Bundesgenossen aufgeboten. öst erhält. Noch ma i t — 3 “ sache sich selbst erhält 5 8 ließ dort 3 Offiziere und über 200 Mann gefangen in
ann die St 5 vap s den fü Gelds⸗ 5 ; 8. 9. 8 8 1 ℳ4 8. 3 Pntte ves ö1 daehn. 88 an Stehe bn Gelsstraf Iaba hra cüg. “ Fnehf ls Snb Flassr 2g ordnung über Rohtabak. Und doch: Noch nie ward Deutschland überwunden, wenn Auskommens aufrechterhalten lassen. Nach einigen weiteren rfe er Hand tretende Freiheitsstrafe an dem Schuldigen vohstrecken lassen. er binnen einem Monat nach 3 atragesin⸗ . Vom 12. April 1917 l einig war. Gewiß, die glühende Begeisterung der ersten Monaten aber wird den Leilern der englischen Politik die unserer Hand. . “ 2 - in Monat nach Zastellung des Steverbescheide (§ 2 om 12. April 1917. kri r ür die V Seit dem 7. April werden die inneren Stadtteile von 8 § 27 Satz 1) oder der nachträglichen Mitteilung (§ 2 Satz 2) ge⸗ egsmonate hat ernster Besonnenheit und fester Entschlossen⸗ Rechnung für die Verblendung vorgelegt werden, mit der sie — “ der Stärk 8 lich Artillert Beti Umwandlung der nicht beizutreibenden Geldstrafen in Frei⸗ stellt wird. 8 Auf Grund des § 3 Abs. 2, der 88 12 und 13 der Ver⸗ ÄJheit Platz gemacht. Die Not der schweren Zeit zeigt sich auch im Dezember 1916 das deutsche Friedensangebot zurückgestoßen St. Quentin in zunehmender Stärke von feindlicher e“ beits raten darf die Freibeitest afe bei einer Hinterzlehung im ersten § 2 ordnung über Rohtabak vom 10. Oktober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. hn der beschirmten Heimat; wir haben Entsagen und Entbehren haben. aller Kaliber willkürlich beschossen. Justispalast, Kathedrale Falle sechs Monate, im ersten Rückfall ein Jahr und im serneren „2 „Die Festsetzung des Zuschlagg erfolgt durch den Steuerbescheid S. 1145) bestimme ich: ennen gelernt. Auch politische Wünsche regen sich wieder, ““ 8 und Rathaus sind bereits schwer beschädigt.
(§ 29 des Kriegssteuergesetzes). Ist ein Steuerbescheid ohne gleich⸗ Die Ausführungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 politische Meinungsverschiedenheiten werden ausgefochten. Darin Am 14. April ist eine Bekanntmachung in Kraft getreten, Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.
Rückfall zwei Jahre, bei einer Ordr unckwidriskeit drei Mon⸗te nicht eg G übersteigen. Im Fölle des § 23 Ab. 2 bleidt bei der Umwandlurg zettige Festsetzung des Zuschlags erteilt worden, so erfolgt die Festz⸗ (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1149) in der Fassung der Bekannt⸗ uber sind sich alle Parteien und alle Deutschen einig wie am durch die alle Torffasern (Blattscheiden von Eriophorum), Von Soissons bis Reims und im Westteil der
in Fünftel der Geldste⸗ ßer Betracht. setzung des Zuse eine ilun 3 P 8 3 28 . ö ’ Füe leri 1 1 “ “ seratrihe 8 bE1“ Mittellung des Bentd machungen vom 21. November 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1288), 5 Tage, daß der männermordende Krieg weder von soweit sie mit der Hand gesammelt oder mechanisch aus⸗ Champagne bekämpfen sich die Artillerien weiter mit äußerster Die Steuerbehörde konn wie Berh⸗chtorg der auf Grund dieses “ vom 15. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzöl. S. 1389), vom ha.nh Küctes Regierung verschuchee 95 Fepollh voh d88 gesondert sind, gleichviel in weschem Zustand der Vertorfung Kraft. Gesetzs Setsoffenen Anordnvgn duech Ard,rhong udd Cinzeheng Wird die Kriegeabeabe im Rechtemlttel⸗, Berichtigunge⸗, Neu⸗ 20. Begen bes, 1e10e s e E. b4, 190 S. 1) vom 17. Ja⸗ Pngebot 8* “ Füächh liegt härase nüssge “ siersich befinden, beschlagnahmt werden. Trotz der Be⸗ Die Franzosen setzen die historischen Bauwerke von Reims von Gelestrafen bis zu fünthu dert Mark im einzelnen Falle er⸗ zder Nochveranlagungeveroßren anderweit peranlagt, oder, wird die (Ziaichs⸗Ges Ge etzbl. S. 54) und vom 20. März 1917 ene h hhe 89 . deutsches Vater⸗ schlagnahme bleibt die Veräußerung und Ablieferung der durch Ausstellung von Batterien in ihrer Nähe der Gefährdung zwingen. Die Vorschrift des § 17 letzter Satz findet entsprechende Kr egsab⸗abe aus Btlligeeitsgründen ermäßigt oder erlassen, so ist (Reichs⸗Gesetzbl. S. 249) werden wie folgt geändert: 8 88 und weiter ämpfen für uns und unser deutsches Vater⸗ noch nicht aufbereiteten Torffasermengen an bestimmte, in durch unser Wirkungsfeuer aus. Anwentung. auch der Zuschlag entsprechend anderweit festzusetzen oder zu erlassen. 1 and, bis die Feinde einsehen, daß sie uns nicht niederzwingen der Bekanntmachung näher bezeichnete Aufbereitungs⸗ Mehrfach wurden Vorstöze französischer Infanterie zurück⸗ ü88 § 29 § 4 Im 8 z ist hivter Abs. 4 folaender Absatz einzufügen: 1“ fönnen, daß sie sich selbst zerfleischen, wenn sie nicht endlich den anstalten und ebenso an besonders ermächtigte Torfwerke oder geschlagen. Die Strasverfolzung ven Hinterzzehungen verjährt in drei JFahren, Gegen die Festsetzung des Z ·s lags steht dem Steuerpflichtigen Für die Zelt vom 1. Mat 1917 ab ist ber Wannffung des Me⸗ Frieden mit uns suchen. sderen Beauftragte zum Zwecke der Ablieferung an die Auf⸗ Heeresgruppe Herzog Albrecht von Oidnungswiorigkeiten in einem Jahre. “ noch naäherer Beinimmung der obersten Lande⸗finanzbehörde nur die, darss zugrunde zu legen: “ „Bei absoluter Sicherheit aller Fronten verfügen wir, bereitungsanstalten kerlaubt. Die bereits aufbereiteten Torf⸗ In ben Vogesen holten unsere Stoßtrvpps am Plaine⸗ § 30 11“ Anrufung der ütergeordueten Verwaltungsbehörden offen. bet Herstellern von Zigarren sowie von Kau⸗ und Schnupf abak kute über eine frei verwendbare Heeresreserve von einer fasern dürfen von den Aufbereitungsanstalten jedoch nur an Tal 20 G 48 871 indlichen G hr⸗ In Ansehung des Vezwaltun sslrofverfahrens, der Strafmilde⸗ r E116“ sdie um 40 vom Hundert gekürzte Verarbeitung der 7 st ärke und Schlagfertigkeit, wie zu keinem anderen Zeitpunkte die Kriegswollbedarf Aktiengesellschaft in⸗Berlin veräußert und Tal2 efangene aus den feindlichen Gräben. rung und des Erlasses der Strafe im Gredenwege sowi⸗ in Ansehung— ——2 Der Zuschlag wird mit der Abgabe zu den gleschen Fristen und. sieben Monzte des Jahres 1915 oder die 8 4 vem Krieges, zur Abwehr wie zum Stoß an jeder beliebigen abgeliefert werden. Die Aufbereitungsanstalten sind von der 5. 1— eeeee— Lei n dse geltee. Feib . Fihehtn. in 85, 9 81. b b0bALE11“ Sundert gefuͤrzte Verarbeitung der ersten sieben Hacvate elle.“ So sagte Hindenburg vor wenigen Tagen zur Kenn⸗ Kriegs⸗Rohstoff Abtellung des Königlich preußischen Kriegs⸗ An der ganzen Westfront, vornehmlich in den Kampf⸗ bestimmt. Kriegksteuergesetes für 2 Sedicheüng be vefings 868 8 8 % Sasies 12 weßm e ist als die der ersten chhnung unserer unerschütterlichen militärischen Lage. sministeriums verpflichtet worden, einen festgesetzten Uebernahme⸗ abschnitten, herrschte gesteigerte Fitssentat igkeit. Die Geldstrafen follen dem Staate zu, von dessen Behörden die 8 9h 88 sieben Monate des Jahres 19153 Dieser Krieg ist aber nicht nur ein gigantischer Kampf der preis für gesammelte Torffasern zu, zahlen. 1 Die Gegner verloren durch Luftangriff am 12. April Strafentscheidung erlossen ist. Im Falle ds 8 23 2 bs. 2 jst von Machen steverpflichtige Einzipersonen oder Gesellschoften glaub bei Ferstegen Her begigtahg. znnd für die Verwendung von affen und entfesselten Kräfte, er ist auch ein Kampf der Gleichzeitig ist für alle beschlagnahmten Torffasern von elf, am 13. April vierundzwanzig Flugzeuge und dem Betra e der Geldstrafe der zünite Teil an Stelle des nicht feste haft, doß das Jahr tas auf den vom Kriegssteuergesetz sähien 8 C169 enrest⸗ 8 G der ftensäe hg vom 27. Oktober gelten Nerven und — der „silbernen Kugeln“. Letzten mindestens 5 chm Menge, die nicht spätestens 6 Wochen nach vier Fesselballone. Ein feindliches Flieger⸗ gestellten Steuerbetrags an die Reschskasse abzufohren. Zeitta m folgt, zu elner Vermögensminderung oder einem Minder⸗ eg 10. SPhober 11916009. — Keffhzanghre esnhigte des wird die Partei den Krieg gewinnen und den Frieden dem Ansammeln an eine der zugelassenen Aufbereitungs⸗ geschwader wurde über Douai aufgerieben. Die von “ 8 31 ewinn in Höhe von mindestens einem Fünstel des steuerpflichtigen tabak — Reiche⸗Gesesbl. S. 1200 —) zur Beetae lung 12 wingen, die die slärksten Nerven hat und die ihre wirtschaft⸗ anstalten veräußert worden sind, oder die sich im Gewahrsam Rittmeister Freiherrn von Richthofen geführte Jagdstaffel häͤltnis; e1 . 82 er versa ren eingegen n Geldbetrog sst im Ver⸗ Vermögenszuwachses oter Mehrgewinns geführt hat oder führen Zigaretten die um 50 vom Hundert gekürzte Verarbeitung Kraft, der wiederum die notwendigen Mittel zur Krieg⸗ einer solchen Aufbereitungsanstalt befinden, eine Meldepflicht schoß allein 14 feindliche Flugzeuge ab, von denen der hältnis zur R⸗ cheke sie zrrechst auf die Sieuecl zu rerchnen. wild, so ist auf ihten Antrag der Zuschlag bis auf writere gesetztiche der ersten sieben Monate des Jahres 1916; Aͤvung entsprießen, am längsten bewahrt. „Das deutsche eingeführt worden. Führer 3, Leutnant Wolff 4 zum Absturz brachte.
erforderliche Auskunft über den Betrieb und den Absatz zu pAntrag der Landesregiernng an Stelle der in diesem Gesetze vor⸗ § 7 b eh S e ung Ab e .8 2 M6 gesehenen Steuer die Zahlung einer Abfindung an die Reichskasse 1s Abgabe im Sinne von §8 10, 11, § 28 Abs. 2, 88 33
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