Berliu bei der Mitteldeutschen
Eschweiler Dampfziegelei⸗ ʒ& VBau⸗Akfengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden
wir hiermit zu der am Dienstag, den
22. Mai 1917, Nachmittags 3 ½ Uhr,
im Büro der Gesellschaft stattfindenden
diesjährigen ordentlichen Hauptver⸗
sammlung ergebenst ein. 8 b 8 Tagesordnung:
2) Feststellung und Genehmigung der Bilanz und der Gewian⸗ und Verlust⸗ rechnung für 1916,
3) Entlastung des Aufsichtsrats des Vorstandsd,
4) Wahlen, 8 6
5) Verschiedenes. b
Eschweiler, den 27. April 1917.
Der Vorstand. ..“
Peter Besgen.
8
und
4
[6868 Alle, Bergbau⸗-Actiengesellschaft.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 16. April 1917 hat die Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 5 000 000,— auf den Inhaber lautende Stammaktten zum Ausgahepreis von 150 % sowie um ℳ 2 500 000,— auf den Namen lautende Vorzugsaktien inm Ausgabepreis von 100 % beschlossen. Die Stammaktien sind ein⸗ geteilt in 5000 Stück zu ℳ 1000,—, die Vorzugsaftien in 5000 Stück zu ℳ 500,—. Beide Aktienarten erhalten für das Ge⸗ schäftsjahr 1917 die Hälfte der auf die beiden alten Aktienarten entfallenden Di⸗ vidende. Vom Jahre 1918 ab sind sie mit den alten Stamm⸗ und Vorzugsaktien gleichberechtigt.
Sämtliche Aktien sind von der Mittel⸗ deutschen Creditbank in Berlin gezeichnet worden, mit der Verpflichtung, dieselben den bisherigen Aktionären zu den Be⸗ dingungen der Uebernahme anzubieten.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch aufgefordert, das Bezugsrecht auf die Stammaktien zum Kurse von 150 % und auf die Vorzugsaktien zum Ku se von 100 % bei Vermeidung des Verlustes dieses Rechts in der Zeit vom 1. bis 14. Mai 1917 einschließlich werk⸗ täglich in den üblichen Geschäftsstunden unter den nachstehenden Bedingungen bei folgenden Stellen auszuüben:
Creditbank und bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, n Frankfurt a. M. bei der Mittel⸗ deutschen Credithank und bei der Firma Gedrüder Sulzbach, n Hamburg bei der Verreinbank in
n Cöln a. Rh. bei dem A. Schaaff⸗ hausen’schen Bankverein Aktien⸗ gesellschaft.
4à. Stammaktien. Sie;ge
) Auf je ℳ 2000,— alte Stamm⸗ aktien entfällt eine neue Stammaktie im Betrage von ℳ 1000,— Nenn⸗ wert.
2) Zur Ausübung des Bezugsrechts sind die alten Stammaktien ohne Divi⸗ dendenscheinbogen mit aritbmetisch g⸗ ordnetem Nummernperzeichnis zur Ab⸗ stempeluna einzureichen.
) Es sind 25 % des Nominalbetrages und das Aufageld von 50 % mit zu⸗ sammen ℳ 750,— für jede Stamm⸗ aktie ohne Zinsen einzuzahlen. Der Rest von 75 % ist im Jahre 1918 kurz nach der ordentlichen General⸗ versammlung einzuzahlen.
) Ueber die geleistete Einzahlung wird Qutttung erteilt, gegen deren Rück⸗ gabe die Aushändigung von Zwischen⸗ scheinen erfolgt. Der Umtausch der Zwischenscheine in Aktienurkunden findet statt, sobald dte Vollzahlung erfolat ist.
) Die Notterung der neuen Stamm⸗ aktien an der Berliner Börse wird
nach Vollzahlung beantragt werden.
9) Den Schlußscheinstempel trägt die Gesellschaft.
„ B. Vorzugsaktien.
Bezüglich der Rechte und Pflichten der Vorzugsaktionäre wird auf die §§ 4, 7 und 8 der Satzung der Gesellschaft ver⸗ wiesen.
Die Bedingungen zum Bezuge der neuen Vorzugsaktien sind folgende:
) Auf je ℳ 1000,— Vorzuͤgsaktien entfällt eine neue Vorzugsaktie im Betrage von ℳ 500,— Nennwert.
) Zur Ausübung des Bezugsrechts sind die alten Vorzugsaktien ohne Divi⸗ dendenscheinbogen mit arithmetisch ge⸗ ordnetem [Nummernverzeichnis zur Abstempelung einzureichen.
3) Es sind 50 % mit ℳ 250,— für jede Vorzugsaktie ohne Zinsen einzuzahlen. Der Rest von 50 % ist im Jahre 1918 kurz nach der ordentlichen General⸗
versammlung einzuzahlen.
4) Ueber die geleist te Einzahlung wird Quittung erteilt, gegen deren Rück⸗ gabe Zwischenscheine ausgehändigt werden. Die Zeit der Ausgabe der Zwischenscheine wird veröffentlicht werden. Der Umtausch der Zwischen⸗ scheme in Aktienurkunden finden statt,
sobald die Vollzahlung erfolgt ist.
5) Den Schlußscheinstempel trägt die Gesellschaft.
Grube Ilse N. 2., den 30. Avpril 1917.
Ilse, e eeen eae ge
er Borstand. Schumann. Rüller.
81
BBI“
An Steuer⸗ und Assekuranzkonto..
1 Aöealkonto “ Kassekonto
[6324]
Aktiva.
Bilanz am 31.
Dezember 1916.
An Terrainkonto . „ Immobtlienkonto G ℳ 163 867,50 b 5
abzüglich 1 Abschrei⸗ 8 LWEö“ bung „ 1 650,— 8; 1 . Inventarkonto... 1 1— Kassakonto 8 1 50 Debitorenkonto.. 75 467 16 Effektenkonto. . 2295 — 307 960,42
konto. ö“
8 * 9 A E11““
1 451 24 3 594 48 „
105,—. 1 650,—
Unkostenkonto.. 1“ Kursverlust auf Effekten.. Abschreibung auf Immobilienkto. Reingewinnvortrag 1916
ℳ 172 386,98 Gewinn 1916 „ 48,26 172 435 24
179 235 96
die Dauer von vier Jahren wiedergewählt. 1 Karlsruhe, den 24. April 1917. b— Der Liquidator . Leopold Haas.
Soll. Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf 31. Dezembe
Karlsruher Terraingesellschaft in Liauidation.
Per Aktienkapitalkonto .. ypothekenkonto.. eservefondskonto.
nicht erhobene Dividende
Kreditorenkonto
Gewinn⸗ und Verlust
Per Vortrag Zinsenkonto Mietzinsen⸗ konto Pachtzinsen⸗ konto.
In der beutigen Generalversammlung wurde der gesamte Aufsichtsrat auf
Pafstva.
. 29 572 58 1 954 60 172 435,24
[2—307 960,42 „ Haben. 2 386 3 107 3 643 98
17
179 235 96
[5756] 8 Terraingesel Aktiva. Bilanzkonto per 31. Dezemver 192
1 881 285/46
rrainttc .
1 148 44 338 520— 61 90981 100 000— 4 229 82 1288 34 Gewinn⸗ und Verlustkonto
EE““ 7 987 03
„ Kassakonto . . . .. „ Hvvothekdebitorenkonto „ Kontokorrentkonto: Debitoren .. Beteiligungskonto. Kautionskonto . . . . Gewinn⸗ u. Verlustkont
Reservekonto: für II. Hypot
Kreditoren
An Steuern⸗ u. Abgobenkonto „ Unkostenkonto inkl. Straßenbahnzuschuß..
„ Pachtkonto.
19 980/70 „ Zunsenkonto „ Bilanzkonto:
Gewinnvortrag
Verlust 1916
schaft München⸗Friedenheim A. G. 1
6
Per Aktienkapitalkonto.
„ Mobiltenkonto.... 1 — „Reservefondskonto Extrareservefondskonto
heken
Hypothekkreditorenkonto Kontokorrentkonto:
Pflastersicherungskonto
per 31. Dezember 1916.
Per Gewinnvortrag 4
ℳ 17 928,4
Passiva.
1476 ₰
2 050 000 — 65 242/32 34 34207 30 000,— 97 854—
8 106 714 66
4 229 82
2 388 382 87 Haben.
[127ℳ 3₰ 17 928,24
.
7 224 20
V von 1915
„ 19 216,58 8
1288,4
vepveen. 27 967 73
[6820]
Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1916.
Aktienkapttalkonto
1 817 610— 3 293,18 2231 6118 .1 352 149
Kontokorrentdebitoren Grundstückskonto . Beteiligungskonto . IFveztarkonto . 53 Gleiskonto 1 .“ Gewinn⸗ u. Verlustkonto: Vortrag 2 463 743,18 Verluft 1916 8 986,99
Delkrederekonto
Uferbaureservekont Rückstellungskonto
24722 730 17 7877 933/60 11 Gewinn⸗ und Verlustkonto
Soll.
An Saldovortrag.. Hantlungsunkostenkonto. Grundstücksun kostenkonto Steuer⸗ und Abgabenkonto Hypothekenzinsenkonto Grundstücksreservekonto: Zuweisung ..
Per . 2 463 743˙18 9 846/13 15 746,17 17 347 73 60 020 57
Arealkonto.. Bilanzkonto. 6
602 08 2 567 365 86 Der Aufsichtsrat besteht aus den 8 den, Bankdirektor Reinbold Neumeisier, Leipzig,
Heidenau, den 23. April 1917. Boden⸗Gesellschaft
Bloechinger.
Stammaktien 1 682 000,—
Vorzugsaktien 1 318000 Kontokorrentkreditoren Hypothekenkonto..
Grundstücksreservekonto 3
9v
am 31. Dezember 1916.
Grundstückserträgniskonto.
Herren: Justizrat Dr. Felix Popper, Dres⸗ Kommerzienrat Martin Ephratm, Schreiberhau, Rittergutsbesitzer Mox Tittmann, Hartmannsdorf.
Heidenau A.⸗G. i. Liqu.
Passiva.
3 000 000— 229 702 52
1 186 679 — 59 34086 385 269 15 7 19351
9 748 56
. 2
2
4 877 933,60 Haben.
69 040 /69
3 Per Geschäftsant ile....
in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amts⸗
— 4 diesjährigen ordentlichen Vollver⸗ 1 526,95
[60141 Liquidationsbilanz.
dert atttzsbttnbhazg ...
Altiva. 10 500,— Passivn. 10 500,— Düfseldorf, den 21. Dezember 1916. Verteilungsstelle für Geflügelfutter .G. m. b. H. . In Liquidation. Spratte. Trieloff. Uelsmann.
7 Niederlassung . von e. Nechtsanwälten
Rechtsanwalt Dr. Zimmer ist heute
in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte
gelöscht.
Franzburg, den 20. April 1917. Köntgliches Amtsgericht.
In der beim hiesigen Amtsgericht ge⸗ führten Liste der Rechtsanwälfe ist der Rechtsanwalt Tiedtke, z. Z. Straßburg i. W., heute gelöscht worden. Freiburg. Schl., 26. April 1917. [6743] Königliches Amtsgericht.
Der Aufsichterichter. 9
Der Rechtsanwalt Karl Heinz bier ist
gerichts heute gelöscht. M.⸗Gladbach. den 26. April 1917. [6836] Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[6888]1 Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. 1ü. Bork i/W. Areis Lüdinghausen. Auf Grund des zwischen der Bergwerks⸗ gesellschaft Hermann m. b. H. zu Bork und den Gewerkschaften Hermann I— III in Bork abgeschlossenen Gemeinschafts⸗ und Ausfübrungsvertrages lade ich hiermit die Gewerken der Gewerkschaften Her⸗ mann I, Hermann II, Hermann III zur
—
sammlung der Gewerken Hermann ein.
Die Tagesordnung lautet:
1) Bericht der Geschäftsführung und des Aussichtsrats der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. über das ab⸗ sergcfene Geschäftsjahr der Gesell⸗
aft. 2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr der Gesell⸗ schaft sowie Fenstellung der Bilanz. 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Die Vollersammlung findet auf Be⸗ schluß des Au sichtsrats der G. m. b. H. am Dienstag, den 22. Mai ds. Is., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins A.⸗F. in Cötn, Unter Sachsenhausen 4, statt.
Stimmberechtigt sind solche Gewerken, welche entweder spätestens am fünften Tage vor der Verfammlung im Ge⸗ werkenbuch einer der drei Gewerkschaften eingenagen sind, oder welche ihre Kurx⸗ scheine nebst Zession, aus welcher die Be⸗ rechtigung des Hinterlegers hervorgeht, spätestens am fünften Tage vor ber Versammlung bei der Berawerksgesell⸗ schaft Hermann m. b. H. in Bork hinter⸗ leat haben. Dos Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden.
. 25 595 — 2 472 730/17
2 567 365/86
*
[6235]
Bilauz der Spaudauer⸗
meisterschaft (eingetragene 1 für die Zeit
Bestand am 1. April 1916 Vierteljahresbeiträge Auskratzegeldkonto. Nachlaßarbeitskonto... Strafgelderkonto Guthabenkonto.. Darlehenrückzaͤhlungen. Zintetkaonko. Reservefondskonto.. 1
Organkonto
Belethungskonto Dividendenkonto Diversenkonto . Reservefonds konto
Sterbekassenkonto. Nachfaß urbeitskonto Entschädigungskonto Gurhabenrückzahlungen
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. und Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Schornsteinfeger⸗ Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht)
zum 31. März 1917. Ausgabe.
Verwaltungskostenkonto
Gurhabenbarbestand ℳ6 3515,— Koͤssenbestand vom .2479,66
Für die Vollmacht ist die schriftliche Form erforderlich und genügend. Bork, den 27. April 1917. Wiskott, 8 Geschäftsführer der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. und Repräsentant der Gewerkschaften Hermann I. III.
[6843] Einladung zur Generalversammlung des Vereins Wohlfahrt der weibl. Jugend am Dienstag, den 15. Mai 1917, Nachm. 5 ½ Uhr, W., Mar⸗ burgerstr. 4, Charlottenheim. T.⸗O.: 1) Rechnungslegung und lastung des Schatzmeisters. 2) Voranschlag für 1917. 3) Wahl der Kassenrevisoren. 4) Vorstandswahl. 5) Verschiedenes. Berlin, den 28. April 1917‚. Der Borsitzende: D. von Chappuis, Wirkl. Geh. Rat.
Ent⸗
ℳ ₰ 371˙10 222ʃ50 570 50
36 051 70
2 909 75
375 —
8bxeb 5 .] *
17— 501 23
5 99466
49,639 24
Summa
Wechselbestand ..
Guthabenbarbestand
desselben 43 Genossen. 98 Ausgeschieden im Geschäftsjahre 1 Mitglied. Berlin, den 7. April 1917. 6. Lindow, W. Kleinwächter, Vporsitzender. Schriftführer. 8
Aufsichtorat. Th. Flid. H. Thorsen. O. Wen;:
Die Mitgliederzahl betrug beim Beginn des Geschäftsjah
Summa
Guthabenbestand vom 1. April 1917 ℳ 20 950,— 8 1b „ 17 435,—
515,— tes 44,
49 639 24
111“ am Schlusse
1
H. Löffelmeier,
Kassenfübrer.
lau.
K. Seidel.
2 12580 Liguldationsbilanz der Greb & Frühauf Bankgesellschaft m. b. H
Die Gesellschaft Homann⸗Werke G. m. b. H. in Vohwinrel ist aufgelöst. Als Liquidatoren der Gesellschaft fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. DBohwinkel, den 25. April 1917.
[6345] Liquidation vbrltischer Unternehmunget. Auf Grund der Perordnung, betreffend Liquidation britischer Uaternehmungen, vom 31. Juli 1916 hat der Reichskanzler die Liquidation des im Inlande befindlichen Vermögens des britischen Staatsangehörigen Kaufmanns Albert Pappenheimer in London, all⸗iniger Inhaber der Firmen Max Emaunel u. Co. in London und Mosfanie Pottery, Vorzellanfabrik Mitterteich, Oberpfalz, angeordnet. Alle deutschen Forderungen an den Ge⸗ nannten oder die bezeichneten Firmen, sowie alle ebtl. Guthaben des Genannten (la⸗ gernde Güter usw.) sind behufs Berück⸗ sichtigung bei der Lquidation bis zum 5. Mat a. c. beim Unterzeichneten anzumelden. 1 Die Mitterteicher Porzellanfabrik, be⸗ stehend aus vier Oefen mit allem Zubebör, wird verkauft. Reflektanten können schon jetzt vorgemerkt werden. 1t Der Liquidator: Johannes Schlipphak,
Tirschenreuth (Bayern).
[6253]
Dampfwäscherei Industrie G. m. b. H. in Liq
u. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forde⸗ rungen sind bei mir anzumelden. 8 EW1EE11 Berlin O. 34, Litauerstr. 5.
[5169] J Die Firma K. Müller G. m. b. H. in Oldenburg i. G. ist durch Beschluß der Gesellschafter am 13. März 1917 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der bisherige Mit⸗ gesellschafter der Gesellschaft Hofkupfer⸗ chmied K. Müller in Oldenburg i. G. bestimmt. Die Gläubiger der GZesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem⸗ selben zu melden. b Oldenburg, 1917, April 21. K. Müller, G. m. b. H in Liquid. Der Liquidator: K. Müller. [5712] Die Firma Westfälische Metall⸗ waren. &. Nagelfabrik Gesenschaft mit beschränkter Haftung in Hüsten ist durch Gesellschafterbeschluß vom 11. April d. J. in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Hüsten, den 23. April 1917. Der Liquidator: Heinrich Schnettler. Durch Gesellschafterbeschluß oom 21. März 1917 ist die Auftösung der Firma Malß & Heipcke, G. m. b. H., Berlin⸗ Wilmersdorf, beschlossen worden. Zum Liqguidator ist der seitherige Geschäfts⸗ sührer Eduard Heipcke bestellt. Wir fordern hiermit die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berliu⸗ Wilmersdorf, den 24. April 1917. Malß & Heipcke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Liquidator: Eduard Heipcke.
[3468]
Die Firma Rheinische Faßhandels⸗ Gesellschaft m. b. H. Neuß wird auf⸗ gelönt. Die eventl. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen sofort dem Unterzeichneten zu melden.
Neuß, den 13. April 1917.
Der Liquidator: Heinrich Hellersberg.
[4508] .
In der am 26. März ds. Ibe. statt⸗ gefundenen Gesellschafterversammlung ist die Herabsetzung des Stammkapitals unserer Gesellschaft auf 410 000 ℳ be⸗ schlossen worden.
Wir fordern gemäß § 58 Ges., betr. Ezes. m. b. H., unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Charloitenburg, den 20. April 1917.
Vereinigte Steinhändler Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Gustav Gottschalk. 9
Erich Kuhlmann.
[6619] Durch Beschluß der Firma W. Voigt und Söhne G. m. b. H. zu Kunzen⸗ dorf N./Laufitz vom 25. April 1917 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 40 000 Mark herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Kunzendorf. Nieder⸗Lausitz, den 25. April 1917.
W. Voigt u. Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Oscar Voigt,
W. Homann, H. Mommer, [6256] Liqutdatoren.
Geschäftsführer.
[6844] 31. Dez
Aktiva. —ö—— Bankgebäude.. .
Hinterlegt für noch nicht
erhobene Liquidations⸗
raten und für gesicherte
Gläubiger ℳ 65 082,04 Verlust per 31. Dezember
Z1“
per
8 1 334 000 — Pfforzheim, 31. Dezember 1916. Greb &
i Liquid. Passiva.
1 200 000— 134 000,—
1ö 8 Iu .
ember 1916.
— ———
Gesellschaftskapltalkonto. Hypothekenkonto ...
8 8
—
Bluant⸗Gesellschaft mit peschränkter Haftung i Liquid. 8 P. Koennecke. “
er gan
Direktor der Poriellanfabrik Tirschenreuth.
6
8 1
“
zum D Nℳ.oh) 102.
Der Inhalt dieser Beilage
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Sech zeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag den 30 April
1917.
rif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
in welcher die Bekanntmachungen aus den “ Güterrechts., Vereims⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen.⸗ und Musterr istern, der Urheberrechtseintragzrolle, über Warenzeichen,
senbahnen enthalten. And, erscheint auch in einem besonderen Blakt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 1024)
a si5 Selbstabholer lbel mstraße 32, bezogen werden.
— —-—
Vom „Zentral⸗Hand
al⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
elsregister für das
Deutsche Reich“
V Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel käglich. — Der Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
FPatente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Fag⸗ die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 19 hn gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Aa, 30. S. 45.177. Paul Sixrtus, Dres⸗ den, Fnfastr. 4. Beleuchtungsmast. 11. 4. 16.
4a, 41. F, 40 290. Frankonia Akt.⸗Ges. vorm. Albert Frank, Beierfeld i. Sa. Mehrseitig zusammenklappbare Laterne mit auswechselbaren Lichtquellen verschie⸗ dener Art. 11. 10. 15.
4d, 4. Sch. 50 798. Albrecht Schwarz⸗ haupt, Lüdenscheid. Pyrophorer Hand⸗
zünder. 2. 12. 16. Ag, 52. F. 40 989. Wilhelm Förtsch, Ludwigshafen a. Rh. Blaubrenner für Gaskocher u. dgl. 28. 6. 16. S9. 13. K. 63 582. Fa. H. Krantz, Aachen. Vorrichtung zum Färben von Garnwickeln, insbesondere Wollgarnkreuz⸗ 15 auf gelochten Hülsen mit kreisender Flotte; Zus. z. Anm. K. 57 428. 17. 1. 17. St, 5. T. 21 226. Dr. Carl Thieme, Zeitz. Waschverfahren. 11. 1. 17.
i, 5. T. 21 216. Dr. Carl Thieme, Feh Waschverfahren; Zus. z. Anm. Ibbb1. 9, 5. J. 18 119. Jorgen Thorvald Jorgensen, Korinth a. Fühnen, Dänem.; Vertr.: Dipl. Ing. Carl Landeskroener, Pat.⸗Anw., Dresden. Bohrmaschine zum Bohren der Löcher in Straßenbesenhölzern . 81 . 10a, 23. C. 25 802. Richard Claus, Leipzig, Katharinenstr. 17. Schwelofen mit mehreren oben offenen Kammern. 97. H. 1 12k, 5. A. 27 216. Aktiebolaget Kväfve⸗ industri, Gothenburg, Schwed.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat⸗Anw⸗ Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Bariumcyanid durch Einwirken von Wasser oder Wasserdampf. 27. 7. 15. 12“%, 6. S. 44 014. Société Chimique des Usines du Rhone Anct. Gilliard, p. Monnet et Cartier, Paris; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S 42. Verfahren zur Darstellung von Cellulose⸗ acetat. 12. 6. 15. Frankreich 22. 6. 14 u. 4. 8. 14. 13b, 16. S. 44 867. Samson⸗Apparate⸗ Baugesellschaft m. b. H., Mannheim. Kesselwasserstandsregler, bei welchem ein die Speisevorrichtung steuernder Aus⸗ dehnungskörper von einem Raum um⸗ schlossen ist, von dem ein Standrohr bis zur Höhe des normalen Wasserstandes im Kessel führt. 20. 1. 16. AAec, 12. B. 80 615. Dr. Gustav Bauer, Hamburg, Mittelweg 82. Verfahren zum Betriebe von Mehrstoffdampf⸗ oder Gas⸗ turbinenanlagen für mehrere Wellen.
39 11 15. 15c, 3. M. 55 139. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G Augsburg. Maschine zum Fertigmachen von Stereo⸗ typplatten. 5. 2. 14. 16, 6. M. 59 005. Eduard Mexyn, Hamburg, Grüner Deich 86. Fettab⸗ scheider. 12. 1. 16. 21c, 7. M. 58 414. Meirowsky & Co. Akt.⸗Ges., Porz a. Rh. Wasser⸗ und stoß⸗ feste elektrische Hochspannungs⸗Isolierung von Werkzeuggriffen. 21. 8. 15. Ac, 40. K. 61 205. Mathilde Kenter geb. Buchmeier, Berlin⸗Treptow, Beer⸗ mannstr. 2. Zeitschalter in Dosenform mit Uhrwerkshemmung. 18. 9. 15. Ilec, 41. A. 28 768. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Fernschalt⸗ voxrichtung. 23. 11. 16. 1
7. K. 62 971. Hermann Kurzweg, Posen, Gerberstr. 3. Doppelpoliger elektromagnetischer Selbstschalter. 14. 9. 16. 2lec, 61. S. 45 345. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Sicherungsanordnung für durch Stark⸗ strom gefährdete Schwachstromanlagen mittels Luftleerfunkenstrecken. 25. 5. 16. 21f, 46. St. 20 974.
1b C. A. Steinheil Söhne, München. Verfahren zur Justie⸗ rung von elektrischen Lampen. 26. 5. 16. Lrf, 53. A. 27 300. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schein⸗ werferlampe mit kugelförmigem Glaskör⸗ Pen, 1. S. 41 169. Saccharin⸗Fabrik, Aktiengesellschaft vorm. Fahlberg, List & Co., Magdeburg⸗Suͤdost. Verfahren zur erstellung von Azoderivaten der Queck⸗ silbersalicylsäure. 23. 1. 14.
25 b, 1. L. 42 393. Jacob Lundgren u. The Carlson⸗Wenstrom Mfg. Co. Inc., Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. Rund⸗ flechtmaschine. 6. 7. 14. 26a, 8. EC. 21 949. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Saarbrücken. Ent⸗ gasungsretorte für Gaserzeuger. 30. 10. 16. 26 b, 43. Z. 9852. Julius Zabel, Wittenberge. Azetylenlampe mit Wasser⸗ zuführung zum Karbid. 23. 12. 16.
sb, 28. R. 42 923. Martin Reich⸗ mann, Beuthen O. S., Tarnowitzerstr. 27. Verfahren zur Herstellung von Flächen⸗ gebilden aus Leder oder ähnlichem Stoff.
19. 2. 16.
29a, 2. K. 62 122. Carl Wilhelm Küchenmeister, Berlin, Schellingstr. 4. Vorrichtung zum Fördern und Ordnen von Pflanzenstengeln, insbesondere Nessel⸗ stengeln, für Entfaserungsmaschinen.
4.4. 16.
29a, 2. K. 62 506. Carl Wilhelm Küchenmeister, Berlin, Schellingstr. 4. Vorrichtung zum Entfasern von Stengeln
(Messelstengell) mittels Spriitzdüsen.
20. 6. 16. ba, 4. Carl Wilbelm Küchenmeister, Berlin, Schellingstr. 4. Vorrichtung zum Lösen des Faserbastes mittels Dampf und Wasser von den Holz⸗ teilen der Nesselstengel. 20. 4. 16. 3ZIc, 17. Sch. 49 473. Josef Schäfer, Hamburg, Gryphiusstr. 7. Verfahren zur Vermeidung von Spannungen in Guß⸗ stücken. 13. 1. 16. 31c, 20. A. 27 674. Allgemeine Deutsche Aluminium⸗Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, Lauter i. S. Vorrichtung zur Herstellung von Aluminiumgefäßen durch Stürzguß. 8. 12. 13. 34g, 18. W. 48 382. Gregor Walde, Bunzlau i. Schl. Spannkreuz für Sprungfedern. 6. 9. 16. 341, 19. W. 48 042. Adolf Wolkau Hamburg, Farmsenerstr. 21. Rührwerk für Kochkessel. 29. 6. 16. August Feldberg, Einrichtung zur
327 8, 3. F. 40 2.
Elbexfeld, Königstr. 29.
nachstellbaren und auswechselbaren Be⸗ festigung eines Kantenstreifens. 11. 6. 15. 327f, 8. M. 59 079. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Von der Halle losgelöstes Schiebetor für große
Hallen. N. 1. 16.
42ec, 23. G. 42 953. Viktor Gaestel, Kühlendorf i. Els. Gestell für Ent⸗ fernungsmesser. 25. 5. 15.
45a, 21. R. 42 708. Motorpflugwerke Rudgwist G. m. b. H., München. Greifer⸗ rad mit an Radialspeichen angebrachten Greiferkörpern. 27. 12. 15.
4Za, 21. W. 47 418. Gebr. Weikers⸗ heimer, München. Motorpflug. 24. 1. 16. 451, 2. F. 41 609. Dr. Richard Falk, Hannover⸗Münden. Verfahren zur Be⸗ reitung eines keimfreien Zwischensubstrats für die Kultur eßbarer Pilze. 29. 1. 17. 46a, 1. M. 58 221. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. Verfahren zum Anlassen von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 5. 7. 15. 46 b, 6. H. 59 966. Gebr. Päglow (Maschinenfabrik, Schiffs⸗ und Kessel⸗ schmiede), Hamburg. Umsteuerbare Ver⸗ brennungskraftmaschine mit Tauchkolben.
290. 12. 12.
46 b, 18. M. 50 605. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Augsburg. Vorrichtung zur Regelung des Einblaseluft⸗
druckes bei Verbrennungskraftmaschinen.
27. 2. 13.
46c, 14. A. 28 329. Albert Aichele, Baden, Schweiz; Vertr.: Karl. Gaa, Mannheim⸗Käferthal. Hochspannungsspule für “ Zündapparate.
6. 8. P. 35 409. Preusse & Co.,
z. m. b. H., Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. Sicherheitsvorrichtung für Biegemaschinen. 2. 1 117.
47 b, 12. Sch. 50 158. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. Zus. z. Anm. Sch. 49 513. Stützkugellager. 22. 6. 16. 47 b, 23. S. 40 809. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Radtrieb mit mehreren von einander abstehenden Zahnrädern auf einer gemeinsamen Welle. 9. 12. 13. 47f, 1. M. 57 873. Mannesmann⸗ röhren⸗Werke, Düsseldorf. Abzweigrohr⸗ verbindung. 10. 4. 15. 4Sa, 11. L. 43 466. Langbein⸗Pfanhauser Werke Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. Verfahren zur Herstellung von galvani⸗ sierten eisernen Patronenhülsen und ähn⸗ lichen eisernen Hohlkörpern. 7. 9. 15. 4Sa, 14. A. 29 080. Accumulatoren⸗ Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren zur Herstellung festhaftender galvanischer ee1“
K. 62 208.
49f, 18. G. 44 409. Ludwig Göckel, Darmstadt, Pallaswiesenstr. 144. Kühl⸗ vorrichtung für die Elektroden an elektri⸗ schen Schweißmaschinen u. dgl. 11. 9. 16. 50c, 2. B. 79 450. Morris Benjamin, Atlanta, Grafsch. Fulton, Georgia, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Schmiervorrichtung für um eine zentrale Achse kreisende und um ihre eigene Achse sich drehende Wellen. 30. 4. 15.
539, 4. U. 6006. Hermann Ulrich, Eß⸗ lingen a. N. Futtermischmaschine. 5.4.16. 53i, 4. G. 42 880. Leopold Gillrath, Berlin⸗Friedenau, Retzdorffpromenade 3. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Nahrungsmittels von hohem Nährwerte aus “ in Wurstform o. dgl.
9
35
55e, 7. E. 22 050. Erste Deutsche Kunstdruck⸗Papierfabrik Carl Scheufelen, Oberlenningen⸗Teck. Umroller für Papier⸗ und Stoffbahnen. 23. 12. 16.
57a, 31. H. 69 035. Jens Peter Han⸗ sen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Lucian Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Ver⸗ schluß. 29. 9. 15. DID 9 57a, 37. L. 44 186. Else Lange, geb. Bleeck, München, Adalbertstr. 110. Vor⸗ richtung zur Sicherung der synchronen Be⸗ wegung eines einen Begleittert tragenden Bandes mit dem Bildband von kinemato⸗ graphischen Apparaten. B. 5. 16.
50 b, 2. M. 60 497. Maffei⸗Schwartz⸗ kopff Werke G. m. b. H., Berlin. Selbst⸗ tätige Entlüftung für Kreiselpumpen. 111. 1. —
63-, 6. O. 10 038. Traugott Onnasch, Köslin. Kegelrädemvechselgetriebe, insbe⸗ sondere für Motorfqghrzeuge. 25. 9. 16. 63d, 11. G. 44 319. Max Güttner, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. 259, u. Richard Güttner, Bocbeck. Rad mit ab⸗ gefederter Außenfelge. 17. 8. 16.
65 b, 3. O. 967. Emanuel Quoika, Wien, Oesterr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Heben gesunkener Schiffe oder anderer Gegen⸗ stande. 2. 11. 114.
68a, 83. G. 44 644. Heinrich Gedlich, Dresden, Pirnaischestr. 4. Schlüssel mit Schlüsselbundring. 30. 11. 16.
70d, 12. S. 44 860. Friedrich Wilhelm Sönksen, Hamburg, Gr. Burstah 55. Vorrichtung zum Falzen von Papier⸗ bahnen, insbesondere Briefbogen, bei der zwei rechtwinklig zueinander und hinter⸗ einander angeordnete Falzmesser in Ver⸗ bindung mit Walzenpaaren dem Bogen folgen. 20. 1. 16.
70e, 13. G. 43 045. Emil Grantzow, Dresden, Dürerpl. 14. Schreibstiftspitz⸗ maschine mit konischer Lagerhülse und neben dieser drehbar lagerndem Schneid⸗ werkzeug. 3. 7. 15.
72 h, 1. H. 67 781. Grant Hammond, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Sicherungsvorrichtung für Selbstlade⸗ pistolen. 7. 2.
72 b, 15. R. 43 224. F. de Ribaupierre, La Tour de Peilz, Schweiz; Vertr.: Bern⸗ hard Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Schneeschuhbremse. 16. 5. 16. Schweiz 18öb.
681d, 3. H. 62 245. The Hayward Co., New York; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Greifbagger. 28. 4. 13. V. St. Amerika 6. 12. 12.
S Ta, 17. D. 32 720. Simon Danzig, Neuwied a. Rh. Nagelziehvorrichtung mit einer gezahnten Führungsstange.
4 1 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 42 b. J. 17 543. Zplindrische Lochlehre.
1 417 b. D. 32 437. Einstellbare Stütz⸗ kugellagerung. 21. 9. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten
folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen. 1 1 . Zwieback⸗Schneide⸗
2 b. G. 42 176. maschine. 30. 11. 16. 2Iec. P. 34 603. Selbsttät e einrichtung für elektrische Stromkreise, bei der ein Hauptstrommagnet einen Spannungsmagneten einschalten 27.12.16. b. P. 34 312. Azetylen⸗Entwickler. v. 1 1 Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeigen Die Wirkungen des einstweili⸗ gen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 12g. C. 22 627. Verfahren zur Herstel⸗ lung leichtlösliche Salze liefernder Mono⸗ alkylbrenzcatechinsulfosäuren. 10. 11. 13. 13 b. Sch. 47 323. Speisewasserreiniger für Lokomotipkessel. 20. 1. 16. 13g. P. 32 263. Verfahren zur indirek⸗ ten Dampferzeugung mittels eines in sich geschlossenen Rohrsystems. 17. 2. 16. 21g. P. 34 596. Elektrischer Konden⸗ sator mit veränderlicher Kapazität. 29. 5. 16. 295. F. 38 635. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung flüchtiger, durch Luft oder andere Gase verdünnter Lösungsmittel. 6. 16.
11I. C. 25 392. Heizpatrone und Vor⸗ richtungen zur Erwärmung von Flüssig⸗ keiten mittels der Patrone. 6. 12. 15. 46e. B. 77 296. Gekühlter Kolben für Verbrennungskraftmaschinen. 21. 10. 15. 53i. C. 25 928. Verfahren zur Ge⸗ winnung von farblosen bzw. entfärbten Eiweißkörpern aus Blut. 21. 9. 16.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben.
Nr. 298 181 bis 298 240. La, 13. 298 233. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Act.⸗Ges., Nürnbera. Backform mit Heiz⸗ rohr, 22. 1. 16. N. 18 112. 2 b, 7. 298 234. Karl Kroll, Berlin⸗ Friedenau, Bachestr. 9. Teigteil⸗ und Wirkmaschine mit heb⸗ und senkbarem, an der Wirkbewegung teilnehmendem Zylin⸗ dergehäuse und darin befindlichem Druck⸗ kolben und diesen durchdringendem Teil⸗ messerkopf; Zus. z. Pat. 297 803. 19. 1. 16. K. 61 677. 5d, 3. 298 196. Wilhelm Ulrich Arbens, Zehlendorf b. Berlin, Sophie⸗Charlotte⸗ straße 11, u. Hugo Junkers, Aachen, Bis⸗ marckstr. 68. Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung der Luft in Bergwerken. 11. 12. 15 W 565 5d, 5. 298 195. Peter Seiwert, Dort⸗ mund, Gutenbergstr. 22. Aus Schleuder⸗ trommel mit verstellbarem Gehäuse be⸗ stebende Vorrichtung für den Bergeversatz in Bergwerken. 27. 1. 16. S. 44 875. 7e, 42. 298 197. Dr. Herbert Ebner, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Sensen. 23. 3. 15. E. 20 989. 8f, 9. 298 231. Walter Wild, Augsburg, Mundingstr. 5. Maschine zum Abschnei⸗ den der unbestickten Kante von Stickereien. 1. 8. 14. T. 20 026. Sm, 11. 298 235. Walter Roth, Cöthen, Anh. Verfahren zum Beschweren von Seide. 13. 8. 16. R. 43 585. In, 1. 298 236. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. Main. Ver⸗ fahren zur Erzeugung von Azoforbstoffen aus Gemischen von Nitrosaminen und Naphtolen im Mehrfarbendruck. 13. 2. 16. C. 25 990. 1 2a, 3. 298 198. Strauch & Schmidt, Neisse, O. Schl. Neuerung an den guß⸗ eisernen Glockenböden der Destillier⸗ und Rektifizierapparate. 25. 6. 16. St. 30 025. 12k, 3. 298 199. Badische Anilin⸗ & Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. Mate⸗ rial für die beim Arbeiten mit Wasser⸗ stoff oder wasserstoffhaltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur, ins⸗ besondere zur katalytischen Herstellung von Ammoniak bestimmten Apparate; Zus. z. Pat. 291 582. 14. 5. 13. B. 71 866. 12“, 5. 298 193. Dr. Carl Paal, Leipzig, Windmühlenweg 25. Verfahren zur Hydro⸗ genisation olefinischer Terpenalkohole, aldehyde und ⸗säuren. 7. 8. 13. P. 31 335. 12“·, 14. 298 185. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baver & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Lösungen aus Estern des Glykols. 4. 7. 15. F. 40 075. 13 b, 3. 298 217. Dr. William Scholz, Emden, Gr. Brückstr. 31. Verfahren zur stufenweise erfolgenden Vorwärmung von Kesselspeisewasser durch Abdampf und ““ 23. 7. 16. Sch. 50 267. 138, 11. 298 237. Caroline Jankowsky, seb. Höbel, Käthe Jankowsky u. Grete
Stadler, eb. Jankowsky, Pogsonn, Oesterr.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw.,
Berlin SW. 48. regler. 19. 2. 15. reich 23 2. 14
Heißdampftemperatur⸗ J. 17 222. Oester⸗
15g, 25. 298 218. Friedrich Conradt, Cöpenick. Antriebsvorrichtung für Typen⸗ hebel von Schreibmaschinen. 26. 5. 15. C. 25 640. 1 1 15g, 26. 298 186. Friedrich Conradt, Cöpenick. Umschaltvorrichtung für Schreib⸗ maschinen. 26. 5. 15. C. 25 639. 16, 14. 298 200. Oskar Neuß u. Dr.⸗ Ing. Hanns Stiegler, Essen, Bornstr. 32. Verfahren zur Herstellung eines nicht⸗ stäubenden, streubaren Kalkstickstoffdünge⸗ mittels. 11. 5. 16. N. 16 246. 29k, 4. 298 219. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum An⸗ und Abschalten elektrischer Unter⸗ stationen mit Umformer, besonders für elektrische Bahnen. 25. 6. 16. A. 28 225. V. St. v. Amerika 25. 6. 15. 201, 21. 298 220. Hermann Liechty, Bern; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Einachsiges Drehgestell, besonders für elektrische Triebwagen. 20. 6. 15. L. 43 274. Schweiz 10. 4. 15. 2a, 31. 298 187. Naamlooze Vennootschap de Nederlandsche Thermo⸗Telephoon Maatschappy, Utrecht, Holland; Vertr. Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. n den Gehörgang einführbare Schall⸗ kammer für Schallgeber, z. B. thermische Telephone. 9. 2. 15. N. 15 691. 2Ia, 64. 298 238. Siemens & Halsle Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Wähler fün Fernsprechanlagen mit hoher Ein⸗ tellgeschwindigkeit, dessen Arme durch auf⸗ gespeicherte Kraft eingestellt werden; Zus. Pat. 272 432. 9. 6. 15. S. 43 996. Ic, 10. 298 181. Meyrowsky & Co., Akt.⸗Ges., Porz a. Rh. Hochspannungs⸗ und Hochfrequenzisolierkörper. 23. 5. 13. M. 51 542. 21e, 22. 298 222. Wilhelm Wortmann, Mainz, Walpodenstr. 5. Anordnung zum elektrischen Leitungsanschluß mittels Schaltstange, besonders für selbstfahrends
landwirtschaftliche Maschinen. 7. 8. 13.
Lic, 25. 298 239.
. Willy Vollmering, Bülomwpl. 2. schla
Abzweigdose für Rohran iß: Zus. z. Pat. 297 566. 19. 7. 16. ...888
2Iec, 53. 298 221. Willv Paetsch, Gießen, Marburgerstr. 56. Vorrichtung zum Regeln von Temperaturen, Drucken, Wasserständen und ähnlichen Zuständen. 27. 5. 16. P. 34 852.
21c, 57. 298 188. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Hochspannungsschaltanlage zur wahlweisen Zu⸗ und Abschaltung von Ver⸗ teilungsleitungen nach Patent 292 210; Zus. z. Pat. 292 210. 26. 8. 13. S. 45 134. 2Sd, 34. 298 201. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Motor⸗ Generator zur Umformung von Gleich⸗ strom veränderlicher Spannung in Wechselstrom konstanter ““ und Periodenzahl. 19. 12. 15. A. 27 624. 21e, 27. 298 240. Dr. Heinrich Greinacher, Zürich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Verfahren zum Nachweis und zur Messung von Wechselströmen und anderen Strömen perkodischen Eharakters. 23.1. 16. G. 43 634.
21f, 51. 298 202. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Sockel und Fassung für Glühlampen mit einem Ge⸗ winde⸗ und Stiftkontakt. 7. 12. 15. A. 27 598.
22b, 2. 298 182. R. Wedekind & Co., m. b. H., Uerdingen. Verfahren zur Dar⸗ stellung schwarzer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Pat. 296 207. 21. 12. 12. W. 41 208. 22 , 2. 298 183. R. Wedekind & Co., m. b. H., Uerdingen. Verfahren zur Her⸗ stellung. von Küpenfarbstoffen der Antracenreihe; Zus. z. Pat. 296 207. 2. 8. 13. W. 42 872.
29f, 2. 2968 293. Maschinenfabrit Deutschland G. m. b. H., Dortmund. Schneidvorrichtung für Blocke und Platten aus Starrschmiere und anderen Ma⸗ terialien speckiger Beschaffenheit. 25. 7. 16. M. 59 926.
24g, 5. 298 215. G. Oscar Lehmann, Berlin⸗Schöneberg, Belzigerstr. 25. Ent⸗ aschungsanlage mit gegabeltem Trichter⸗ auslauf. 28. 10. 13. L. 40 684.
268, 8. 298 223. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Verfahren, Leuchtgas für die Aufbewahrung in eisernen Behältern unter hohem Druck zu Gasglühlichtzwecken vorzubereiten. 5. 12. 15. P. 34 433. 30 b, 10. 298 189. Mareus Freund, Berlin⸗Schoͤneberg, Grunewaldstr. 96. Abdrucklöffel für Gebisse. 24. 6. 16f. F. 40 979.