beute bet der Spar⸗ & Darlehenskasse e. G. m. u. H. in Alsheim eingetragen:
Frauen die Teilnahme an den General⸗ versammlangen künftig gestattet ist.“
Röõobel. [7087
5
getragen:
„ 8 1“ Schneiderzeitung“ in Crefeld, und wenn
dtese die Bekanntmachung nicht aufnehmen oder will, bis zur Bestimmung eines nenen Blattes im Deutschen Reichs⸗ anz iger.. Ss Münster. I. April 1917. 8 Königliches Amtsgericht. Neurode. [7082] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 16, Spar. und Darlehnslkasse Kunzendorf. C. . m. u. H., ein⸗ Firagen, daß an Stelle des ausg⸗schiedenen orstandsmitgliens Franz Völkel der Fleischermeister Franz Scholz in Kunzen⸗ dorf in dey Vorstand gewählt ist. urch Generalversammlunasbeschluß vom 18. März 1917 hat die Genossenschast ein neues Statut angenommen. Neurode, den 24. März 1917. Königliches Amtsgericht. Odenkirchnen. [7083] Im Genossenschafteregister ist bei der am 11. April 1917 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Gemüsebau⸗ und Ver⸗ wertung sgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Pflicht in Wickrath“ berichtigend fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt nicht 100 ℳ, sondern 200 ℳ. Odenttfrchen, den 27. April 1917. Königliches Amtsgericht.
OfFenbach, Main. 8 Bekanutmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Genossenschaft Isenburger Ge⸗ werbebank e. G. m u. H. in Neu Isenburg in Liquidation folgendes eingetragen: . In der außerordentlichen Generalver⸗ sammluog vom 15. April 1917 wurre der Schsossermeister Karl Pandrv von Neu Iseaburg als Mitliquidator bestellt. Ofenbach a. M, den 27. April 1917. Großherzogl. Amtsgericht.
Osthofen, Rneinhessen. [7085 Bekanntmachung. In das Genossen schaftsregister wurde
[7084]
„ Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. April 1917 wurde § 28 Abs. 5 des Statuts dahin abneändert, daß
Osthofen, den 24. April 1917. Großh. Amtsgericht.
Pudewitz. [7086] „In unser Genossenschaftsregister in bei der Genossenschaft Rolnik Einkaufs⸗ und Absatzverein, e. G. m. b. H. in Kostschin, folgendes eingetra en worden:
Der Buchhalter Josef Trabeiynski in Kostschin ist für die Dauer des Krieges an Stelle des ousgeschiedenen Propstes Fisch⸗ bach in Kostschin als Vorstandsmitglied getreten.
Pudewitz, den 16. April 1917.
Königliches Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsreg ister ist ein⸗
gegend eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Schwarz. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Ver⸗ wertung bezw. Verkauf von Vieh. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genofsenschaft erfolgen durch 2 Vor⸗ standemit lieder, worunter sich der Vor⸗ sitzende oder dessen Stellvertreter befinden muß, indem dieselben der Firma ihre Unterschriften hinzufügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in dieser Form iu dec Landeszeitung für beide Mecklen⸗ burg zu Neustrelitz. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit enehmigung des Aussichtsrats bis zur ächsten Generalversammlung ein anderes. Die Mitgli⸗der des Vorstands sind: Büdner Ernst Krüger zu Schwarz, als Vorsitzender, Erbpächter Hermann Berlin zu Schwarz, als dessen Stellvertreter, Erbpächter Friedrich Prehn zu Schwarz. Die Einsicht in die Lifte der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Röbel, den 28. April 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
Rosenberg, Westpr. [7088] In den Vorstand der Molkeret⸗ genossenschaft in Rosenberg Wpr. ist an Stelle des ausgeschtedenen Majorats⸗ besitzers Freiherrn v. Schönaich in Kl. Tromnau der Landrat v. Brünneck in Rosenberg Wpr. gewählt worden. Rofenberg Wpr. den 23. April 1917. Königliches Amtsgericht.
Schubin. [7089] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Deutschen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Thure folgendes eingetragen worden:
Für das aus dem Verein ausgeschiedene stellvertretende Vorstandsmitglited Julius Banik ist der Ansiedler Hermann Bauer in Thure in den Vorstand gewählt.
Schubin, den 21. April 1917.
Königliches Amtsgericht.
Stadtoldendorr. [7094] Bei der im hiesigen Gencoffenschafts⸗
ersammlung am 3. M
1917 sind der Drutelmeter Heinrich Peine⸗ meyer, der Brinksitzer Christian Sauthoff, der Anbauer Friz Sander, sämtlich iu Wangelnstedt, zu Vorstandsmitgliedern und der Brikksitzer Wilhelm Haa per in Wangelnst dt zum stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede gewählt. . 8
Stadtoldendorf, den 24. April 1917.
Herzogliches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 1 [7090]
In das Genossenschafteregister ist heute bei Nr. 22: „Freister Spar⸗ und Darlehnskassen Verein, C. G. m. u H. in Freist“ eingetragen: Franz Jaekel ist aus dem Vorstande aus eschieden. An seine Stelle ist der Lehrer Wilhelm Groth in Beckel als Vorsteher in den Vorstand gewählt. 8 “
Stolp, 28. April 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Stuttgart-Cannstatt. [7091] K. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt. In das Eevnossenschaftsregister wurde am 24. April 1917 zu der Gartenstadt Eigenes Heim, Gemeinnützige Ein⸗ familienhäuser⸗Baugenossenschaft r. G. m. b. H. in Caunstatt eingetragen: Die Genossen Jakob Mattheis und Karl Bäumle sind aus dem Vorstand aus. geschteden. In der Generalversammlung vom 18. März 1917 sind das seitherige Vorstandsmitalted Christian Karst erneut und die Genossen Karl Ehni, Eisendreher, und Friedrich Schimpf, Wagner, beide in Untemürkheim, erstmals in den Vorstand gewählt worden. Der Vorstand setzt sich nun zusammen aus den Mitgliedern Karst, Engemann, Köhler, Ehni und Schimpf. Stv. Amtsrichter Abel.
Vechelde. [7092]
Im hiesigen Genossenschaftsreagister ist bei der „Central⸗Molkerei Wierthe, e. G. m. b. H. in Wierthe“ folgendes eingetragen:
An Stelle des durch Tod aus dem Vorstande ausgeschiedenen Landwirts Dr. phil. Heinrich Eveling in Liedingen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1917 der Gutsbesitzer Otto Heinecke in Köchingen in den Vorstand gewählt. 88
Bechelde, den 24. April 1917.
Herzogliches Amtsgericht. Vechelde. [7093]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem „Wateubütteler Spar⸗ und Darlehnskafsenverein, e. G. m. u. H. in Watenbütte!“ folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vornein ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Otto Meyer ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. April 1917 der Kaufmann J. Schönborn in Watenbüttel zum Vor⸗ sitzenden des Vorstands gewählt. Bechelde, den 26. April 1917.
Herzogliches Amtsgericht.
Waldshut. [7095]
In das Genossenschaftsregister Bd. 1 O.⸗Z. 57 wurde eingetragen zur Firma „Buuverein Waldshut, e. G. m. b. d.“: Albert Schroff ist als Vorstands⸗ mitglied ausgeschieden; Georg Weggler, Platzmeister in Waldshut, wurde in den Vorstand gewählt.
Waldshut, den 19. April 1917.
Großh. Amtsgericht.
Wismar. [7096] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehuskasse, ein⸗ getragene Genoßenschaft mit unbe⸗ schränkter Hasftpflicht, in Blowatz das Ausscheiden des Mühlenbesitzers Timmich zu Robertsdorf aus dem Vorstand und der Eintritt des Schulzen und Erbpächters Paul Rohde zu Robertsdorf in den Vor⸗ stand eingetragen. Wismarn, den 25. April 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
Mlusterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Erfurt. [6136] In dos Musterregister“ jst eingetraben: Bei Nr. 465, die Schubfabrik M & L. Hefs Aktteugesellschaft in Erfurt hat für das unter Nr. 465 eingetragene Muster eines Reklameplakats die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre angemeldet.
Erfurt, den 31. März 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 3.
Schweinfart. [7055] In das Musterregister ist eingetragen: Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗ Lager⸗Werke Fichtel & Sachs in Schweinfurt:
Nr. 23. Ein versiegelter Briefumschleg, enthaltend zwei Muster für 1 nisse (Klischeeabdrücke) für Reklame, Annoncen und druckschriftliche Veröffent⸗ lichungen überbaupt. Geschäftsnummern 11 177 und 11 178. Schutzfrist 15 Jahre. Angemeldet am 26. April 1917, Nach⸗ mittags 5 Uhr 45 Minuten.
N. 24. Ein versiegelt’r Briefumschlag, enthaltend ein Muster für Fläch nerzeug⸗ nisse (rarbige Abbildung des pr mitivsten und modernsten Kugellagersystems) für Reklame, Annonecen und drucksch iftliche Veröͤffentlichungen überhaupt. Geschäfts⸗ nummer 11 179. (Schutzrrist 15 JFahre.
register unter Nr. 13 eingetragsnen Molkereigendssenschaft Wangelnstedt’ e. G. m. b. H. ist heute folgendes 8
S 1
mittags 5 Uhr 45 Minuten. Schweinfurt, den 23. April 1917. K. Amtsgericht, Registergericht.
8
1 12 Larz
Angemeldet am 2. Apeil 1981f, Nach⸗
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“
Urheberrechtseintragsrolle.
[6966] In der hier geführten Eintragsrolle sind heuts folgende Eiaträge bewirkt worden: Nr. 514. Frau Anny Mahn geb. Wothe in Leipzta. Stöteritz, geboren am 30. Januac 1858 zu Berlin, meldet an, daß sie die Urheberin der im Ver⸗ loge von Paul List in Leipzig unter dem Pfeudonym Anny Wothe erschienenen nachgenannten Werke sei: Erscheinungs⸗
jahr: 1) Weltvergessen .16806, 2) Der Berg des Lichts. 1897. Tag der Anmeldung: 5. März 1917. Nr. 515. Frau Anny Mahn geb. Wothe in Leipzig⸗Stötteritz, gekoren am 30. Januar 1858 zu Berlin, meldet an, daß sie die Urheberin des im Jahre 1892 unter dem Titel „Hridezauber von Auny Wothe im Verlage von Leopold Freund in RBreslau pseubdonym erschienenen Werkes sei. Tag der Anmeldung: 5. März 1917. Nr. 516. Frau Anny Mahn geb. Wothe in Leipzig⸗Stötteritz, geboren am 30. Januar 1858 zu Berlin, meldet an, daß sie die Urheberin der im Verlage der Firma Adolf Mahns Verlag in Leipzig unter dem Pseudonym Anny Wothe erschienenen nachgenannten Werke sei: “ Ee e.
4 Jahr:
1) Das Haus am Rhein 1888,
2) Auf Rnpinen.. . . 1892.
Tag der Anmeldung: 5. März 1917. Nr. 517. Frau Anny Mahn geb Wothe in Leipzio⸗Stötteritz, geboren am 30. Januar 1858 zu Berlin, meldet an, daß sie die Urheberin der im Verlage der Fimma B. Richters Verlag in Chemuitz unter dem Pfeudonym Auny Wothe erschienenen nachgenannten
Werke sei: 8
*
Erscheinungs⸗ jabr:
öu“ 168 1 bb1“” 2) Das Märchenschloß 1891,
8 Im Klosterhof ü1891,
böööö“
öö1“
“
6) Ragra. .. .. .1 MMöö1181*X 8) Und doch.. 111363“ 9) Die Siegerin.. 1901. Tag der Anmeldung: 5. März 1917. Eintr.⸗R. Nr. 5. Leipzig, am 20. April 1917. Der Rat der Stadt respzig als Kuraltor der Eintragstolle. 1 Roth.
8
8 Konkurse.
Breslau. 146950] Ueber den Nachloß des am 26. De⸗ zember 1916 in Breslau verstorbenen Faufmanns Franz Clajus von hier wird am 27. April 1917, Vormittags 10 ⅛ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Verwalter: Rechtsanwalt Hugo Danziger in Breslau 1, Junkernstraße 8. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 15. Juni 1917. Erste Gläubigerversammlung am 23. Mai⸗ 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, und Prüfungstermin am 11. Juli 1917, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hier, Museumstraße 9, Zimmern Nr. 314, im II, Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Mai 1917 einschließlich. 1 Breslau, den 27. April 1917. Amtsgericht.
Dresden. [6952] Ueber den Nachlaß des am 25. Sep⸗ tember 1915 im Felde gefallenen Bau⸗ technikers Georg Robert Wirthgen, zuletzt in Dresden, Früblingst’. 13, wird heute, am 27. April 1917, Nachmittage 5 Uhr, das Konkurzsverfahren eröffnet. konkursverwalter: Rechtsanwalt Her⸗ mann Zimmer in Dresden⸗A., Blase⸗ witzertr. 13. Anmeldefris bis zum 19. Mai 1917. MWabl⸗ und Prüfungs⸗ termin: 30. Mai 1917, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 19. Mat 1917. Königliches Amtsgericht Dresden. Ahbt. II.
Kötating. 106954]
Das K. Amtsgericht Kötzting hat über das Vermögen der Krämerin und Hausbesitzerin „Marta Reich“ in Hohenwarth am 27. April 1917, Nach⸗ mittags 2 Uhr, den Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist Rechtsanwalt Söllner in Kötztina. Offener Arrest ist e lassen. 61.; wurde in dieser Richtung bis 26. Mai 1917 einschließlich festgesetzt und Frist zur Anmeldung der Konkursforderung bis zum 6. Juni 1917 einschließ ich be⸗ stimmt; Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters sowie zur Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in §§ 132, 134, 137 der K.⸗O. bezeichneten Fragen auf Dienstag. den 22 Mai 19417, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin auf Samstag. den 16 Joni 1917, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des A.⸗G. Kötzting an⸗
beraumt. Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts Kötzting.
Motg. [7146]
penf. Wegemeisters Amandus Alexis Gplinter, Metz⸗Vor⸗den⸗Brücken,
1”
Ueber don Nachlaß des verstorbenen 19
wird, da Uebe schuldung vorliegt, beute, am 27. April 1917, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der L quidasor Ludwig Groff, Met;, Bären⸗ straße 2, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. Mai 1917 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die in § 120 der Konkursordnung beueichneten Gegenstände auf Dienstag, den 13 Mai 1917, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 12. Juni 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerich e Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon⸗ kursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nebmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 12. Mai 1917 An⸗ zeige zu machen. Kaiserliches Amtsgericht zu Metz.
Traunstein. [6961]
Das Kal. Amtsgericht Traunstein bat am 26. April 1917, Nachmittags 4 ¾ Uhr, über den Nachlaß des in Traunstein vohnhaft gewesenen, im Felde gefallenen Friedrich Oito Wagner. Student der Rechtswissenschaft, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtsexpeitor Land⸗ araf dahier. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 12. Mat 1917 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. Mai 1917 einschliteßlich. Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters, zur Bestellung eines Gläubigerausschusse⸗ sowie allgemeiner Prüfungstermin ist an⸗ beraumt auf Freitag, den 25. Mai 1917, Vorm. 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saate, Zimmer 18/0, des Amtsgerichts Traunstein.
Traunstein, den 27. April 1917.
Der Gerichtsschretber.
Stuhm. [6959] Uever das Vermögen des Kaufmanos Franz Behlau in Stuhm ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahr n eröffnet. Konkursverwalter Kaufmann Her⸗ mann Aron in Stuhm. Anmeldefrist bis zum 25. Mai 1917. Erst⸗ Gläuriger⸗ versammlung am 16. Mai 1917, Vor. mittags 11 Uhr. Allgemei er Prüfunge⸗ termia am 13. Juni 1917, Vor⸗ mittags 9 Uyhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. Mai 1917. Stuhm, den 25. Aprtl 1917. Königliches Amtsgericht.
Zittau. [6964] Ueber den Nachlaß des auf dem Felde der Ebhre gefallenen, in Neuj nsdorf wohnhaft cewesenen Bauunternehmers Karl Gustav Leutsch wird heute, am 26. April 1917, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Herr Kaufmann Alfred Geipler hier. Anmeldefrist bis zum 16. Mai 1917. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 26. Mai 1917, Vormittagas 10 Uhr. Offener G mit Anzeigepflicht bis zum 16. Mat Zittau, den 26. April 1917. Königliches Amtsgericht.
Aachen. [6942] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Josef Heimich, Steinmetz⸗ meister in Aachen, Vaelserstraße 97, wird nach erfolgter A haltung des Schluß⸗ termins bierdurch aufgeboben. Aachen, den 24. April 1917. Königliches Amtsgericht. 5.
Adorf, Vogtl. [6943] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kolovialwarenhändlers Louts Albin Krauß in Abdorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ geboben. 9 Adorf, am 26. April 1917. Königliches Amtsgericht.
Bremen. [6947] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Peßberg in Bremen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts von beute aufgeboben. Bremen, den 26. April 1917. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.
Königshütte, O. SG. [6955]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kolonialwarenhänvlers Josef Nowak in Königshütte, Sedan⸗ straß⸗ Nr. 14, wird nach erfolgter Abhal⸗ 8 des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ oben.
Königshütte O. S, den 25. April 1917. Königliches Amtsgericht. Landsberg, Oetpr. [6956]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Gutsbesitzers Valentin Freytag jun. aus Pangnitten ist zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen Termin auf den 18 Mai 1917 Vormittags 11 ⅛ Uhr, vor dem Kö iglichen Amtsgericht in Lands⸗ berg i. Oupr. anberaumt. vhh bens i. Ostpr., den 18. April
Königlichen Amtsgerichts,
— --—6—III— ——
L
Kimm „Aktuar, als Gerichtsschreiber des 1
Pleschen. Beschluß. 957 In der Dymuyschen Konkurssache ist an Stelle des Kaufmanns Zarek in. Pleschen der Rechtsanwalt Dr. Böhm in Pleschen zum Konkursverwalter bestellt⸗ Pleschen, den 23. April 1917. Königliches Amtsgericht.
strasburg Westpr. [6958] Das Konkursverfahren über das Ve mögen des Gutsbesitzers Franz Krajnik aus Kozirag wird nach ersolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ hoben. Strasburg Westpr den 17. April
1917. Königliches Amtsgericht.
Verden., Aller. 8 [6963]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Fr. Albert Dammann in Verden ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 8. Mai 1917. Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Verden an⸗ beraumt.
Verden, den 23. April 1917. Der Gerichtsschreiber des Köniclichen Amtsgerichts. Zschopau. [6965]
Die Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen a. des Bäckermeisters Friedrich Otto Kunze in Weißbach, b. des Hut⸗ geschäftsinhabers Rudolf Albert gBöeke in Zschopau werden nach Ab⸗ hastung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Zschopau, den 28. April 1917.
Königliches Amtsgericht.
Tarif⸗ c. Bekanntmachungen der Eisenbahnen.
[7100) Südharz⸗Eifenbahn.
Mit Gültigkeit ab 1. Juli 1917 werden die Beförderungspreise für Personen so⸗ wohl sür den Binnen⸗ wie auch für den direkten Verkehr erhöht.
Ferner treten ab gleichem Tage zum Binnenpersonen⸗ und Gepäcktarif Teil II, zum Binnengütertarif Tril II und zum Bnnentarif für die Beförderung von lebenden Tieren Teil II je die Tavrifnach⸗ näge I in Kraft, mit welchen Tarif⸗ erhöhungen zur Durchführung kommen.
Berlin, den 28. April 1917. Centralverwaltung für Secundär⸗
bahnen Herrmann Bachstein.
[7101] Norddeutsch Niederländischer Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Jult 1917 ist im Verbandetartf Teil II, Gemeinsames Heft, unter F. c. „Zuschlage⸗ und An⸗ stoßfrachten usw.“ auf S. 131 nach⸗ ut agen:
10) Tertoburger Wald⸗Eisenbahn.
Neben der Fracht und von dieser ge⸗ trennt werden folgende Zuschläge für 100 kg erhoben: bei Eilstückaut 20 ₰, bei Frachtstückgut 10 ₰, bei Wagen⸗ adungen 2 ₰ mit folgenden Ausnahmen: Der Zuschlag sür Wagenladungen wird: a., nicht erboben im Verkehr mit den Stationen Ibbenbüren Teut. W.⸗E., GHüterslobh Teut. W.⸗E., Lengerich Teut. W.⸗E. Gbf. und Hafen Saerbeck, b. nur in einer Höhe von 1 ₰ für 100 kg er⸗ boben im Verkehr mit den Stanonen Lengerich Teut. W.⸗E. Stadt, Höste, Lienen, Iburg, Laͤer Teut. W.⸗E. und Blankenhagen.
Cöin, den 27. April 1917. 8
Königliche Eisenbahndirektion.
7168 b — 15. Mai d. Js. wird der links der Bahnstrecke Annaberg — Niedobschütz ge⸗ legene Bahnbof 4. Kiasse Olsau, der bisher dem “ diente, auch für die Aofertigung von Gepäck und Expreßgut eröffnet werden. 5*
K. G.⸗D. Kattowitz Nr. 7 IV 3.
vom 24. 4. 1917.
[7169]
Zum 1. Juli d. Ja. treten infolge Erhöhung der österreichischen Fahrkarten⸗ steuer sowie Einführung einer Steuer für Gepäck⸗ und Expreßagut für den Personen⸗, Gepäck⸗ und Expr ßgutverkehr über Oder⸗ berg in preußischen Binnen⸗ und im preuß sch / oldenburgisch⸗sächsischen Per⸗ son entarif geringe Erhöhungen der Karif⸗ sätze ein. Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ bureau der unterzeichneten Verwaltung.
Kattowitz, den 1. Mat 1917.
Königliche Eiseubahndirektion. 17102]
Vom 1. Mai 1917 ab wird der Verkehr auf der Ladestelle Düvelshoop nur noch durch die Güterabfertigung Kayhauserfeld abgefertigt. Näheres ist daseldst zu erfahren. 9
Oldenburg. den 24. April 1917.
Großherzogliche Eisenbahndnektion.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg Verantwortlich für den Der Vorsteher der Expedition Rechnungsrat Mengering in Berlln Verlag der Expedition (Meugering
in Berlin, 8
ck der Norddeutschen Buchdruckerel un Drait den seon Lutssh⸗ nssen, l
(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 34.)
Ecennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ%ℳ 30 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer hen Postanstalten und Zritungsspediteuren für Belbstabholer auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstrasze Nr. 32.
Einzelne Kummern kosten 25 ₰.
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“
8
8.—
Anzeigenpreis für den Ranm einer 5 gespaltenen Einheitn⸗ zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 4v
Anzeigen nimmt an:
hir Königliche Expedition des Reichs- und Stuatgunzreigern Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
—
No. 104.
Berlin, Mittwoch, den 2. Mai, Abends.
8
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. ““
5—
Bestimmungen für die Hersteller von Treibrie
EEA111I1“ *
Fönigreich Preußen. 8 sonstige Personalveränderungen.
erlaß. Iüe Verleihung des Enteignungsrechts an die Handelsverbohte.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Obersten Grafen von der Schulenburg den Orden our le mérite, dem Fabrikbesitzer Drevermann in Gevelsberg, Kreis Schwelm, und dem Amtsgerichtssekretär, Rechnungsrat Roeder in St. Wendel den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Marinegeneraloberarzt a. D. Hagenah den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse mit Schwertern,
dem bisherigen Schulzen und stellvertretenden Amts⸗ vorsteher, Gutsbesitzer Petersilie in Saubach A.⸗A., Kreis Eckartsberga, dem Sparkassenrendanten c. D. Wurm in Arns⸗ berg und dem Bahnhofsvorsteher Thias in Rheydt⸗Geneicken den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Kapitänleutnant Hans von Mellenthin das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern,
dem Kantor und Lehrer Janders in Buchwald, Kreis Glogau, den Lehrern Feuerabend in Riesenburg W.⸗Pr. und Deiß in Cassel und dem Lehrer a. D. Zander in Culm W.⸗Pr. den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
den Oberbahnassistenten a. D. Flanse in Posen und Kammelt in Birnbaum, dem Eisenbahnmaterialienverwalter a. D. Stabenow in Frankfurt a. O. und dem Bahnmeister a. D. Stege in Rawitsch das Verdienstkreuz in Gold,
dem Eisenbahnwerkführer a. D. Grüner in Posen und dem Werkmeister Koschnick in Danzig das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens, .
den Eisenbahnunterassistenten a. D. Jendrasiak in Kruschwitz, Kreis Hohensalza, und Perczak in Radenz, Kreis Koschmin, den Eisenbahnweichenstellern a. D. in
tarzeddel, Landkreis Guben, und Niesar in Kaußen, Kreis bempen, Posen, dem Eisenbahnhilfsschaffner a. D. Theel in
Posen und dem bisherigen Bahnunterhaltunasarbeiter Tschätsch in Krebsjauche, Landkreis Guben, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem bisherigen Eisenbahnschrankenwärter Zumpe in Schlitze, Kreis Rawitsch, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen. 1.“
———— 1 8
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem K. und K. österreichisch⸗ungarischen General der Kavallerie Freiherrn von Hauer den Roten Adlerorden erster Klasse mit Schwertern,
dem Königlich bayerischen Generalmajor Schulz den Roten Adlexorden zweiter Klasse mit Schwertern,
dem Königlich bayerischen Generalmajor Siebert den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern am zweimal schwarz⸗ und dreimal weißgestreiften Bande sowie
den Königlich bayerischen Oberstleutnants Epp und Paulus, den Königlich bayerischen Majoren Graf von Bothmer, Ritter von Düwell und Schwarzenberger, den Königli sächsischen Majoren Sieglitz und Gottschalch, den Königli bayerischen Hauptleuten Ritter von Reitzenstein und Pirner und dem Königlich württembergischen Hauptmann Berrer das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht:
den nachbenannten Beamten im Geschäftsbereiche des Aus⸗ wärtigen Amis die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen ver⸗ liehenen fremdherrlichen Orden zu erteilen, und zwar:
des Ehrenkreuzes des Königlich Bayerischen baehleEr unen, vom heiligen Michael:
des Komturkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Hessischen Verdienstordens Philipps des Großmütigen: dem Wirklichen Geheimen Legationsrat, Großherzoglich Hessischen Kammerherrn Dr. von Loehr, vortragendem Rat im Auswärtigen Amt; des Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinschen Militärverdienstkreuzes zweiter Klasse: dem Legationsrat Dr. Freiherrn von Rich ofen, zuge der Gesondtschaft /mmnmn 6 ferner: 8 8 des Kaiserlich und Königlich Oesterreichisch Ungarischen Militärverdienstkreuzes dritter Klasse mit der Kriegsdekoration: dem Legationsrat Dr. Freiherrn von Richthofen, zugeteilt der Gesandtschaft in Sofia, und dem Dritten Sekretär bei der Botschaft in Wien Dr. Grafen von Zech⸗Burkersrode, zurzeit zugeteilt dem Großen Hauptquartier; des Oesterreichisch⸗Kaiserlichen Ordens der Eisernen Krone erster Klasse: dem Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt, Wirklichen Ge⸗ heimen Legationsrat von Stumm; des Großherrlich Türkischen Osmaniéordens dritter Klasse: dem Legationsrat Dr. von Baligand, ständigem Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt; “ der vierten Klasse desselben Ordens: dem Gerichtsassessor König, beschäftigt im Auswärtigen Amt, und dem Hofrat Willimsky und dem Geheimen expedierenden Sekretär Rödiger, beide im Auswärtigen Amt:
der vierten Klasse des Großherrlich Türkischen Medschidjeordens: dem Konsulatssekretär z. D. Keila, zurzeit beim Konsulat in Lugano beschäftigt, sowie des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmonds:
dem Gesandten Grafen von Mirbach⸗Harff, zugeteilt der polttischen Abteilung bei der Militärverwaltung in Ru⸗ mänien.
Deutsches Reich.
Bestimmungen 8 für die Hersteller von Treibriemen.
Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Bekanntmachung, b treffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Treib⸗ riemen, vom 15. März 1917 setzt die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle hiermit die Bestimmungen fest, nach denen Treibriemen, die sich im Besitze eines Herstellers von Treibriemen befinden, veräußert und geliefert werden dürfen:
§ 1.
Für die Veräußerung und Leeferung von Treibriemen ous Leder, welches durch die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle zugeteilt worden ist, gelten die in Nr. 1 ver „Mitteslungen der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle“ vom 30. Januar 1917 veröffentlichten „Bestimmungen für den Verkauf von seitens der Meldestelle der Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung für Leder und Lederrohstoffe freigegebenen Treibriemenledern und anderen technischen Ledern seitens der Gerbereien an Fabrtkanten von Treib⸗ riemen und onderen technischen Lederartikeln’ und „Bestimmungen für die Fafirhne von Treibriemenleder und technischen Ledern sowie für die Herstellurg von Treibriemen und sechnischen Lederartikein“.
§ 2. 1
Für die Veräußerung und Lieferung von Tertilriemen (mit Aus⸗ nahme von Tevxtilose⸗ vnd Papier iemen) aus Robhstoffen, welche von der Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung des K iegsministeriums der der Riemen⸗ Freigabe⸗Stelle zugeteilt oder freigegeben worden sind, gelten die in Nr. 1 der „Minteilungen der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle“ vom 30. Januar 1917 veröffentlichten „Bestimmungen für die Fabrikanten von Textil⸗ riemen (mit Ausnahme von Textilose⸗ und Papierriemen)“.
§ 3.
Für Textilose⸗ und Papierriemen, welche 10 oder mebhr v. H. Faserstoffe der im § 1 der Be kanntmachung, betrefferd Beschlagnahme und Bessandserhebung von Treibriemen, vom 15. März 1917 auf⸗ geführten Arten enthalten und daher unter diese Bekanntmachung follen, werden demnächst besondere Bestimmungen veröffentlicht werden, soweit hei ihrer Herftellung eine Genehmigung zur Einfuhr oder zur Herstellung und Verarbeifung von Natron⸗Sulfat⸗ oder
raus angefertigten Halbfabꝛikaten erforder⸗
Für die Veräußerung und Lieferung aller übrigen unter die Be⸗ kanntmachung, betreffend Beschlaanahme und Bestandserhebung von Treibriemen, vom 15. März 1917 follenden, in obigen 8§8 1 bis 3 nicht aufgeführten Treibriemen gelten folgende Bestimmungen:
Die Hersteller solcher Treibriemen sind berechtigt, sie ohne Vor⸗
werden seitens der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle für solche Treibriemen nicht erhoben; die Hersteller sind aber verpflichtet, bis zum 10. Tage noch Ablauf jedes Kalendermonats der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle in Berlin W. 35, Potsramer Straße 122 ab, dorch eingeschriebenen Brtef eine Nachw isung über Erzeugung und Absatz solcher Treib⸗ riemen einzureichen, aus welcher zu ertehen sein müssen: Menge der Erzeugung, getreynnt nach den verschiedenen Arten, genaue Bezeichnung oder Beschteibung der erzeugten Arten von
Tieibriemen, Menge und Art der verwendeten Robstoffe hezw. Halbfabrlkate, Zusammenstellund der getätigten Verkäufe mit Angabe der Preise, abaelteferte Mengen, Höhe der Vorräte an Treibriemer, getrennt nach fest verkauften
und nicht fest verkauften Vorräten. —
Berlin, den 1. Mai 1917. “ . Riemen⸗Freigabe⸗Stelle. Fr. Hupfeld.
Königreich Preußen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Sangerhausen getroffenen Wahl den bisherigen besoldelen Beigeordneten (zweiten Bürger⸗ meister) Seedorf daselbst in gleicher Amtseigenschaft auf fernere zwölf Jahre, 1
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Gumbinnen getroffenen Wahl den Gerichtsassessor Karl Hanne⸗ mann aus Stettin as besoldeten Beigeordneten (zweiten Bürgermeister) der Stadt Gumbinnen auf die gesetzliche Amts⸗ dauer von zwölf Jahren,
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Siegburg getroffenen Wahlen die unbesoldeten Beigeordneten Kommerzienrat Alfred Keller und Wilhelm Gehlen daselbst in gleicher Amtseigenschaft auf fernere sechs Jahre und 8
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Cronenberg getroffenen Wahl den Kaufmann Peter Clemens Tesche daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Cronenberg auf fernere sechs Jahre bestätigt.
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Auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ samml. S. 221) und des Allerhöchsten Erlasses vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) wird der Stadt Dortmund im Regierungsbezirk Arnsberg das Recht verliehen, die in der Nachweisung des städtischen Vermessungsamts vom
1. en Iglg. unter laufender Nr. 1 bis 15 und 24 bis 39 aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Brackel zur Anlage eines städtischen Sammelfriedhofs im Wege der Enteignung
zu erwerben. 1 Berlin, den 24. April 1917. Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestä des Königs.
Das Staatsministerium. v. Loebell.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
a. Zum Verwalter der Firma Massey⸗Harris Company, G. m. b. H., in Charlottenburg, Windscheidstraße 18, die auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangsweise Ver⸗ waltung britischer Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (RGBl S. 89) in Zwangsverwaltung gevommen ist, ist an Stelle des bis⸗ herigen Verwalters, Direktors Uhlemann, der Kaufmann Friedrich Krause in Berlin, z. Zt. in Dresden, Vogelerstr. 9, bestellt worden. .
b. Zum Zwangsverwalter des in Deutschland befind⸗ lichen Vermögens der Firma Lse Pommery, Fils & Co. in Reims und der Firma Massen⸗Harris Company Ltd. in London, für das auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer und britischer Unter⸗ nehmungen, vom 26. November und 22. Dezember 1914 (RGBl. S. 487 und 556) und 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) die zwangsweise Verwaltung angeordnet worden ist, ist an Stelle des bisherigen Verwalters, Direktors Uhlemann, der Kaufmann Friedrich Krause in Berlin, z. Zt. in Dresden, Vogelerstr. 9, zum Verwalter bestellt worden.
Berlin, den 29. April 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Lusensky.
Ministerium ver geistlichen und Unterri1½ angelegenheiten. G
Der bisherige wissenschaftliche Hilfearbeiter Dr. Johanne,)
dem Ersten Sekretär bei der Gesangtschefe in Bern, Legations⸗
legung eines Bezugsscheines zu veräußern und zu liefern, Gebühren
Sievers ist 5 Direktorialassistenten bei den Königlichen Museen in Berlin ernannt worden.
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