besicden.
zmitglied gewäylt. 1 8 Oilchenbhach, den 2. Mal 1917. 1 Königliches Amtsgericht.
Klötze. [8410] Molkereigenoffenschaft Böctwitz, icherie und Umgegend, eingetragene
Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht, zu Böckwitz. Berichrigung
der Bekanntmachung vom 21. Fpril 1917:
Gellermann heißt mit Vornamen Friedrich,
nicht Heinrich. Klötze, den 1. Mai 1917.
Königliches Amtsgerichht.
Königsberg, Pr. [8684] Genossenschaftsregister des Kvatgl. Amesgerichts zu Khönigsberg i Pr
Eingetragen ist am 1. Mai 1917 bei Nr. 131 — Lieferungsverband für Tischlerarbeiten in der Provinz Ost⸗ preußen e. G. m. b. H. —: T schker⸗ rbermeister Otio Timmler in Kö aigsberg i. Pr. ist ans dem Vorstand ausgeschieden. Tischlermeister Albert Boy in Königsberg i. Pr. ist in dea Vorstand gewählt.
Hremmen. 18685] In unser Genossenschaftsregister in bei der unter Nr. 16 eingetragenen Bans⸗ genossenschaft zu Kremmen, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Spalte 5 folgendes eingetragen worden: Der Kauf⸗ mann Richard Herter ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Malermeister Emil Weidig getreten. Neu eingetreten ist in den Vorstand der prakt. Arzt Dr. Gebhard Hiytzs. Kremmen, den 2. Mai 1917. Königliches Amtsg ericht.
Müönzelsau. [8686] R. Amtsgericht Künzelsau.
In das Genossenschaftsregister ist heute zu dem Prsvatsparverein Künzelsam, elngetragene Geovssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Künzelsau eingetragen worden: Der Aufsichtsrat hat nurch Beschluß vom 3. Mai 1917 nach § 15 des Statuts als Stellvertreter für das im Feld befindliche Vorstanbsmitglied Kontrolleur Karl Bär den Kaufmann Lubwig Bauer in Künzeleau bestellt. Den 4. Mai 1917.
Oberamtsrichter Buri.
Lengefeld, Erzgeb. [8687]
Auf Blatt 7 des Genossenschaftsregisters für Erwerbs⸗ und Wirtschaftogenossen⸗ schaften, den „Lieferungsverband erz⸗ gebirgischer Hausweber, e G m. b. H. zu Lengefeld i. Erzgb.“ in Leugefelb etreffend, ist heute folgendes eingetragen worden:
Das Statut ist abgeändert. Abschrift des Beschluasses Blatt 47 der Register⸗ akten.
vee seg i. Grzgeb., ben 28. April
Königliches Amtegericht.
Leutkfreh. [8836] K. Amtsgericht Leutkirch. In das GWenossenschaftsregifter Band I Blatt 22 ist heute bei dem Spar⸗ u. DBorschußverein Leutkirch, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Leutlirch, eingetragen worden: In der Generalversammlung vom 30. April 1917 wurde an Stelle des in⸗ folge Ablebens ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Hermann Neuner, Fabtikant in Leutkuch, zum Stellvertreter gewählt: Käsereib sizer Max Hauber in Leutkirch. Den 5. Mai 1917. u“ Landgerichtsrat Gundlach.
Löbaun, Westpr. [8688]
In unser Genossenschaftsregißer ist bei der Genossenschaft „Rolnik, Ginkauss⸗ und Absatzverein C. G. m. b. H. in Lböbau“ eingetragen, daß der Kaufmann Franz Hamerski aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und daß der Kaufmann Josef Sierszenski aus Löbau in den Vorstand gewählt worden ist.
Löbau (Wpr.), den 3. Mat 1917.
1 Königliches Amtsgericht.
Lutter, Barenberg. [8690]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist he te bei der Firma „Konsum Verein Astfeld, einagetragene Genossenschaft mit beschräunkter Haftpflicht“ (Nr. 10) folgendes eingetragen: An Stelle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitglieps F. Netz ist der Hüttenarbeiter Carl Bothe m den Vorstand gewablt.
Lutter a. Bbge., den 11. 4. 1917.
Herzogl. Amtsgericht.
Meldorf. [8691]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 51, Meierei⸗Genossenschaft, e. G. m. u. H. in Nordhastevt, einge⸗ tragen:
Für den ausgeschiedenen M. Paulsen ist der Amtsvorsteher Andreas Grönland in Nordhastedt als Vorstandsmitalied bestellt.
Meldorf, den 4. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht. 2.
München. ZGeupofseuschaftsregister. 1) Spar⸗ u. Darlehenskafsenverein Foest, eingetragene Genaossenschaft mit unbeschrünkter Haftpslicht. Sitz Forst. Die Generalbersammlung vom 9. Apreil hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protoolls beschlossen. 2) Münchenen Häute⸗ und Fell⸗ verkaufs⸗öʒhesellschaft, eingetragene Wenofsenschafr mit beschvüntten Past⸗ pflicht. Sin München. Tayer Reich
tands⸗
[8692]
ist ans dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗!
*
11“ . bestelltes stellvertretendes Vorstandemit⸗
glied: Josef Widmann, Metzgermeister in Mkuchen, 5. Avpril 1917/. K. Amtspericht.
Pirmasens. [8696] Genossenschaftsregistereiutrag. Koasumgenossenschaft Gintracht, eingetragene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Pirmasens. Aloys Peifer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Neugewählt wurde Jakob
Adler, Fabrikausseher in Pirmasens. Pirmasens, den 4. Mai 1917. . Königliches Amtsgericht.
Rautzau. [8698]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Geuossenschaftsmeierei und Müllerei e. G. m. u. H. zu Lutzhorn eingetragen worden:
Die Laadleute Hinrich Twißelmann, Clans Kruse und Wilbelm Hintz sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle sind die Landleute Johann Hintz, Johannes Harder und Jobann Lohmann in Lutzhorn neugewäblt wosdes.
Nantzau, den 21. April 1917.
Königliches Amtsgericht.
Rastaft. [8699] Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.⸗Z. 10, Firma Kreditverein Nieder⸗ bühl e. G. mö u H. in Niederbübl: Ludwig Pflüger, Bürgermeister, und Her⸗ mann Stiegele, Kaufmann, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stellen wurden Magnus Herrmann, Werkführer, dieser als Direktor, und Otto Seitz, Gemeinderechner, beide in Niederbühl, in den Vorstand gewählt. Rastatt, den 4. Mai 1917. Großh. Amtsgericht.
Reinheim, Hessemn. [8700] Bekaustmachung.
In unser Genossenschafts egister wurde heute zu Nr. 10. betreffend den Land⸗ wirtschaftlichen Conkumverrein e. G. m. u. H. zu Uebtr au folgender Eintrag vollzogen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Junt 1916 ist das Statut dabin abgeändert worden, doß Veröffent⸗ lichungen der Bilanz ꝛc. nicht wie seltder in der Deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaftspresse“, sondern im „Hessen⸗ land“ erfolgen.
Reinheim, den 4. Mai 1917.
Großherzogliches Anitsgericht.
Reutlingen. [8701] Bekanntmachumg.
In das Genossenschaftsregister wurde heute zu der Firma Webschulverein Reutlingen G. G m. b. d. in Reut⸗ lingen folgendes einget agen: In der Generalvesammlung vom 2. August 1910 ist an Stelle des verstorbenen Sekretärs Jäger hier Sekretär Johannes Klenk hier in den Vorstand gewählt wordern.
li den 2. Mai 1917.
K. Amtegerscht Reutlingen. Laudgerichtsrat Muff.
HRödding. [8702] Eintragung in das Genossenschafts⸗ ai.ss. vom 26. April 1917 bei der eiereigenossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit undeschräukter Haftyflicht in Jels: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Fedruar 1916 ist der § 39 des Statuts abgeändert. Rödding, Königliches Amtsgericht.
Sechwetzingen. [8703] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 23,
(Landwirischaftliche Ein⸗und Berkaufe⸗
genossenschaft e. G. m. b. H. Rei⸗ lingen: Michael Wrißbrodt III. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Heinrich Zahn, Gutspächter, Wersauerhof bei Reilingen, gewählt. Schwetzingen, den 28. April 1917. Großb. Amtsgericht II.
Sobernheim. [8689]
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 bei der Spar⸗ und Tarlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit mubeschräukter Haftpflicht zu Sponheim heute eingetragen worden:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden Landwirt Jobann Keber II. und an dessen Stelle gewählt Landwirt Phtlipp Rollar in Sponheim.
Sobernheim, den 20. April 1917.
Königliches Amtsgericht.
Sorau, N. L. b [870⁴] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Gorauer Arbeiterheim, einge⸗ tragene Genossenschast mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden: Der Diplomingenieur Erdmann Kade ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Stadtbau ührer Schulz in Sorau in den Vorstand gewählt. Sorau, den 3. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Stettin. 18705]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 83 („Maler. Eiukanfs⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H.“ zu Stettin) eingetranen: Fritz Beuse ist durch Tod aug dem Vorstand auggeschieden. Adolf Schössow in Stettin ist in den Vorftand gewählt.
Stettin, ren 4. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 5. Traunstein. [8708] Bekanntmachung.
Darlehenskasenverein Prien. In der Wensralversammlung vom 15. Ppril 1917 wurden in den Porstand gewählt:
1) Neuretter, Josef, Bauer in Bach
Treobnitz, Schles.
1
WE11“ W11““ 2) Scheck, Lorenz, Baumeister in Neu⸗]
garten, Vorfteherstellvertreter,
3) Freund, Franz, Säper in Dickerts⸗
mübl, Beisißer.
Dr. Otto Stummer, Josef Neureiter und Josef Herzinger sind aus dem Vor⸗ stande geschieden.
Treaunstein, den 25. April 1917.
K. Amtsgericht Traunstein (Registergericht). Traunstein.
[8709] Berkanntmachung. Darlehenskassenverein Breitbrunn a. Ch. An Stelle des verstorbenen Vor⸗ standsmitglieds Ignaz Huber wurde in der Generalversammlung vom 9. April 1917 der Bauer Josef Frauk in Breitbrunn gewählt. Traunstein, den 26. April 1917.
K. Amtsgtericht Traunstein (Registergericht). Traunstein. [8710] Bekanntmachung.
Aschauer⸗Darlehenekassenverriu. An Stelle des ausgeschiedenen Bor stan’s⸗ mitgliedes A. Arsan wurde in der General⸗ versammlung vom 18. März 1917 Pfarrer Josef Jud genählt.
Traunstein, den 26. April 1917.
K. Amtsgericht Traunste in (Regitergericht).
Traunnstein. [8456] Berkanntmachung Darlehenskassenverein Reit i. W. Der Gastwirt Franz Hamberger in End⸗ selden wurde in den Vorstand gewählt. Jutfinger und der als dessen Vertreter bestellt gewesene Lorenz Mühlberger sind aus dem Vornande ausgeschieden. Traunstein, den 2. Mat 1917.
K. Amtegericht Traunstein (Registergericht).
[8697]
In unser Genessenschaftgregister ist heute unter Nr. 3, Molkerei Bingerau E. G. m. b. H. eingetragen: An Stelle des ver⸗ storhenen Grnossen Kerker ist Wirtschafts⸗ inspektor Gerhard Großer in Kurzvitz in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Treb⸗ nig, 2. 5. 17.
Villingen, Baden. C( Zu O.⸗Z. 9 des Genossenschaftsreutsters Ländlicher Ereditverein Klengen e. GC. m. u. H. in Klengen wurde ein⸗ getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Auguft Käfer ist Josef Gfell, Ratschretber in Klengen, als Vorstandemitglied bestellt. Villingen. den 4. Mat 1917. Gr. Amtsgericht.
Walldürn. [8713]
In das Genossenschaf’ sregister wurde bei O.⸗Z. 3 — Läadlicher Creditver⸗ ein Aliheim, e. G. w. u. H. in Alt⸗ heim — am 24. April 1917 eingetragen: „Die beiden bis 1. Jannar 1917 bestellten Vo standsmitgliteder Josef Sans und Löhr wurden endgültig als solche estellt.“
In das Genossenschaftsregister wurde bei O.⸗Z. 8 — Läudlicher Krevitverein Gerolzahn, e. G. m. u. H. in Gerol⸗ zahn — am 29. Awril 1917 eingetragen: „Brenneis, Josef, Landwirt in Gerolzahn, ist gestorden und an seiner Stelle Land⸗ wirt und Zürgermeister Ignaz Meidel in Gottersvorf als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied bestellt.“
Walldürn, den 29. April 1917.
Gr. Amtsgericht. Welzheim. [8712] Kol. Amtsgericht Welzheim.
In das Genossenschafts egister wurde heute bei der Molkereigen. Unter⸗ schlechtbach e. G. m. b. H. eingetragen:
Die Generalversammlung vom 5. April 1917 hat als Ersatzmann für den durch Kriegsdienst verhinderten Gottlob Traub in Unterschlechtbach den Chriftian Seyffer, Bauern in Uaterschlechtbach, und an Stelle deß ausgeschtedenen Wilhenm Klein, Bauern in Unterschlechtbach, den Theodor Seibold, Bauern in Mittelschlechtbach, in den Vor⸗ stand gewählt.
Welzheim, den 4. Mai 1917.
Landgerichtsrat Becht.
Wreschen. [8714]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Deutscher Epar⸗ und Darlehnskassenverein, eintragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ostfelde eingetragen worden:
Die Landwirte Philipp Weisbrod und Wilhelm Ventur sind infolge Einberufung zum Heeresdienst aus dem Vorstande auf⸗
eschieden und an deren Stelle der Brennereiverwalter Robert Lewandowski und Schmiedemeister Wilbelm Willwock, beide aus Wembusch, getreten.
Wreschen, den 23. April 1917.
Königliches Amtsgericht. Zweibrücken. [8715] Genossenschaftsregister.
Firma „Bürger⸗Consum⸗Verein Wolforsheim, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht“. Sitz: Wolfersheim. Vorstandsverände⸗ rung: I. Ausgeschieden: Jakob Schmidt, Wilhelm Krebs und Heinrich Blumenauer. Neu bestellt: Wilhelm Neumüller, Ackerer, Vereinsvorsteher, Friedrich Krebs, Berg⸗ mann, und Max Hunsicker, Bergmann, alle in Wolfersheim. II. Ausgeschieden: Friedrich Krebs und Max Hunsicker. Neu bestellt: Daniel Krebs, Bergmann, und Georg Brengel, Gchreiner, beide in Wol⸗ fert heim. —
Zweibrücken, 2. Mal 1917 Kgl. Amtsgericht.
Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. [8549] In unser Musterregister sind folgende Luster eingetragen worden:
4. Der offer en Handelsge sellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, M.⸗R. 436, bverschlossener Umschlog, angeblich ent⸗ haltend 5 Abzüge zur Verzierung von Faltschachteln, Plakaten, Kuverts und Einsteckschachteln, Fabriknummern 2691, 2692, 2693, 2696 und 2697, angemeldet am 12. April 1917, Mirtags 12 Uhr 30 Minuten.
B. Des Oberlithographen Johannes H. Ch. Fuhrmann in Asfchersleben, M.⸗R. 437, ffener Umschiag, enthaltend ein Mutter für Rechenscheiben, Gesch.⸗ Nr. 1917, angemeldet am 12. April 1917, Mittags 12 Uhr 36 Minuten.
Zu A u. B: Flächenerzeugnisse und Schusfrist 3 Jahre.
Aschersleben, den 1. Mal 1917.
Königliches Amtsgericht.
Düszseldorf. [8716] Bei der Nr. 1739 den Musterzegisters für die Firma Weiß & Lingmann zu Düsselborf bestehbenden Eintragung wurde auf Anmeldung vom 5. April 1917 uach⸗ getragen, daß die Schotzfrist für die mit den Fabriknummern 1279, 1280, 1281, 1282 und 1285 bezrichneten Muster für DPackungen der Lebensmittelbranche um 7 Jahre, also bis zum 2. Juni 1924, ver⸗ längert ist. Düsseldorf, den 1. Mai 1917. Königl. Amtsgericht.
Eiberfeld. [8717] In das Mußerregister ist eingetragen: Nr. 2922. Firma L. von Dreden
& Co. in Giberfeld, Umschlag mit
42 Mustern für Schriftbänder mit ein⸗
gewebten Namen, Abzeichen ꝛc., versiegelt,
Flächenmuster, Fabrikaummern 2191,
2199 — 2214, 2216 — 2225, 2227 — 2230,
2232 — 2241, 2248, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 11. Apeil 1917, Nach⸗
mittags 12 Ubr 30 Minuten.
Zu Nr. 2811, woselbst für die Firma Heinr. Besenbruch in Glberfeld ein am 21. April 1914 angemeldeter Muster⸗ schutz für die Flächenmuster 2994 und 3025 eingetragen ist: Die Verlängerung der Schutz’rift ist bezügl. beider Muster am 20. April 1917, Mittags 12 Uhr 10 Min., auf weltere 3 Jahre angemeldet.
Eiberfeld, den 1. Mai 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Hamburg. . [8718] In das Mnsterregister ist eingetragen: Nr. 3878. Firma Emil Bösche in
Hamburg für ein offenes Kuvert, enthaltend
ein Muster von einem Kioset!papierrollen⸗
umschlag, Flächenmuster, Fabrtknummer 1,
- 3 Jahre; angemeldet am
10. April 1917, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten.
Hamburg, den 5. Mai 1917. Amtsgericht in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Soran, N. IL. [8720]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 247. Fhma Rauert & Pittius, Gesellschaft mit beschräukter Has⸗ tung in Sorau N. L., 9 Muster für Papterbeutel, offen, Föächen must r, Ge⸗ schäftsnummern 263, 264, 265, 266, 267, 268, 269, 270, 271, Schutzfrist 2 Jahre, am 2. April 1917, Vormittags
2 Sorau, den 2. Mat 1917. Königliches Amtsgericht.
Stadtlengsfeld. [8721] In das Mußerregister ist eingetragen: Nr. 51. Vorzellanfabrik Stabt⸗
leugsfeld, Aktiengesellschaft in Start⸗
leugSfeld, Dekor 7005, in allen Farben und Ausführungen, auch in Verbindung mit anderen Flächenmustern, auf Porzellan, verschlossen, Schutzfeist 5 Jahre, ange⸗ meldet 2. Mal 1917, 9 Uhr Pormittage. Stadtlengsfeld, 2. Mai 1917. Großh. Sächs. Amtsgericht.
Zwönttz. [8722] In das Musterregister ist eingerragen worden: Nr. 139. Arnold, Otto Albin, Fabrikbesitzen in Zwönitz, 1 veisiegeltes Paket mit 3 Mustern von aus Pavpiergarn gestrickten Treibriemen, Feabrikations⸗ nummer 4000 rob, Fabrikattonsnummer 4001 gefärbt, Fabrikatkonsnummer 4002. gefäbt und geglättet,
Nr. 140. Derselbe, 1 versiegeltes Paket mit 1 Muster, einem aus Papier⸗ garn gestrickten und gefärbten Fensterauf⸗ zugsriemen mit Metallösen, Fabrikations⸗ nummer 8700,
Nr. 141. Derselbe, 1 verstegeltes Paket mit 1 Muster, einem aus Papier⸗ garn gestrickten und gefärbten Fensterauf⸗ zugsriemen mit 1 Knopfloch und Leder⸗
esatz, Fabrikationsnummer 8800,
Nr. 142. Derselbe, 1 versiegeltes Paket mit 3 Mustern, einem aus Papier⸗ garn gestridten und gefärbten Gurt, Fabri⸗ kationsnummer 5000, einer aus Papier⸗ garn gestrickten und gefärbten Kappe, Fabrikationsnummer 5001 und einem aus Papiergarn gestrickten und gefärbten Ring, Fabrikationsnurnmer 5002, sämtlich ge⸗ eignet zur Hersiellung von Fensteraufzugs⸗ rtemen., 39 big 19: Flich ü
zu Nr. 139 2: enerteugnisse, Schutzhist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1917, Nachmittaas 1 Uhr. Zwönin den 4. Mai 1917.
Kenngliches Autsgericht.
8
[8.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Inhabers einer Kolontal⸗ warenhandlung und Schaukwir schaft Berthold Johann Georg Saß in Ober⸗ neuland ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amts⸗ gerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 3. Mat 1917.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts:
Fürhölter, Obersekretär.
Deutsch Eylau. Beschluß. [8838]
In der Konkurssache über den Nachlaß des am 24. Februnr 1917 zu Dt. Eylau verstorbenen Reutuers Robert Nickel wird an Stelle des durch Krankbeit des Konkursverwalters fortgefallenen Prüfungs⸗ termins vom 11. April d. s. ein neuer Termin auf den 21. Mai 1917, 9 ½ Uhr, bestimmt. 8 Amtsgericht Dt. Eylau, 3. Mai 1917.
HMelidenheim, Brenz. [8849] Kgl. Amtsgericht Heidenheim a. b. Breuz.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gottlieb Kennener, Bäcker⸗ meisters in Heidenheim a. d. Brz., wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und nach Vollzug der Schluß⸗ vertkéilung heute aufgehoben. 8
Den 5. Mat 1917. 8
Amtsgerichtssekretär Gebhard.
Strasburg, Wenstpr. [8545] In dem Konkursverfahren süber das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändle 8 Josef Krwwiatkowski i Strasburg, Weipr., ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Prüfungstermin auf den 23. Mai 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht in Strasburg Westpr., Zimmer Nr. 63, anberaumt. Der Ver⸗ gleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niederpelegt. Strasburg, Wpr., den 28. April 1917. Köaigliches Amtsgericht.
Zweibrücken. [8548] Das K. Amtsgericht Zweibrücken hat durch Beschluß vom 2. Mai 1917 das Konkursverfahren über den Nachlaß des Möbelhändlers und Tapezierer⸗ meisters Gustav Adolf Ott von Zweibrücken nach Abhaltung des Schluß⸗
termins aufgehoben.
— —— —: eA ——-— —.”’——— ———vu—uUu—yy s2 Ee“
Zweibrücken, den 3. Mai 1917. 2
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen der Eisenbahnen. 24]
a. Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr, Teilhesft C1, — Tfv. 5. b. Gemeinsames Hoft für den Wechsel⸗ verkehr Deutscher Eisenbahnen unter⸗ einander. — Tfv. 200. Mit Gültigag⸗ keit vom 10. Juli 1917 werden im Ver⸗ kehr mit den Bahnhöfen der Hildee heim⸗ Peiner Kreis⸗Eisenbahn die Frachtsätze der ordentlichen Tarifklassen und der Aus⸗ nahmetarife um feste Zuschläge erhöbt. Näheres enthäit die am 10. Mai 1917 erscheinende Nummwer des Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzetigers. Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das bööööG hier, Bahnhof Alexander⸗
Verlin, den 4. Mai 1917.
Königliche Eisenbahndtrektion.
[8846]
Ausvahmetarif sfür DPüngemittel usw. (Tsv. 2). Mit Gülttigkeit vom 15. Mat 1917 an ist unter I. 1. A des Warenverzeichnisses nachzutragen: „Am⸗ moniak, salzsaures“.
Berlin, 5. Mat 1917.
Königliche Eisenbahndirektion.
[8847]
Sraats⸗ und Privatbahn⸗Cüter⸗ verkehr. Vom 15. Mai d. J. ab werden die Stationen Ortmachau und Frankenstein (Schlesien) in den Ausnahmetarif 4 a für Staubkalk (Kalkasche) und Kalkschlamm usw. des Hefte O, Teilheft C 2 des oben bezeichneten Tarifs als Versandstationen zu Ziffer 2 des Warenverzeichnisses (Kalk⸗ schlamm) aufgenommen.
Breslau, den 3. Mai 1917.
Königliche Eisenbahndtrektion.
[8848]
Der an der Bahnstrecke Irrel — Igel zwischen den Stationen Wintersdorf (Kr. Trier) und Mesenich gelegene Bahnhof IV. Kl. Metzdorf wird ab 1. Mai d. J. für den Mischversand und ab 10. Mai d. J. für den Personen⸗ und Gepäckver⸗ kehr wieder freigegeben.
Saarbrlicken, den 3. Mai 1917.
Königliche Gisenbahndiretrinm.
„Verantwortlicher Rebakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil; Der Vorsteher der Expeditklon, Rechnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin.
Druck der Narbd sbe chbruckeet und Perlagtanftalt 88 dn Eelbeün ense 2.
(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 36.)
1“
8 8 1
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Allr Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postunstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer
auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 ₰.
A᷑.— ———
10.
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önuhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Neich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritäts⸗ frristen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bekanntmachung, betreffend den Wegfall von Erleichterungen Daauf dem Gebiete des Patent⸗ und Warenzeichenrechts in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung fran⸗ öösischer Unternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung eines briti⸗ schen Unternehmens.
Handelsverbote. “
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 89 des Reichs⸗
Gesetzblatts.
3 Erste Beilage:
Uehersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende April 1917.
Königreich Preußen. — Ernennungen, Charakterverlelhungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung landtags der Provinz Westfalen. Verzeichnis derjenigen Tierärzte, die im Winterhalbjahr 1916/17 aan der Tierärztlichen Hochschule in Hannover zum doctor medicinae veterinariae promoviert sind. 9 Handelsverbote.
des Provinzial⸗
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: — den Oberpostsekretären a. D., Rechnungsräten Behnke in Eckernförde, Brinckmann in Eltville, Rheingaukreis, Kohz in Berlin, Splittgerber in Gera, Reuß, und Wedemeyer in Markkleeberg, Sachsen, den Postmeistern a. D., Rechnungs⸗ äten Koch in Belzig und Schmidt in Oetzsch⸗Gautzsch, Sachsen, den Roten Adlerorden vierter Klasse, den Postdirektoren a. D. Fechner in Glatz, Francke in Torgau, Krüger in Liegnitz, Pape in Lindenhaus, Lippe, und Vohl in Soden, Taunus, dem Geheimen Rechnungsrat Daniger in Berlin⸗Wilmersdorf, bisher im Reichspostamt, und dem bisherigen Kassier beim Postzeitungsamt, Rechnungsrat Henkel in Berlin⸗Friedenau den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, den Postsekretären a. D. Stumpf in M.⸗Gladbach und Voigt in Dresden den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, en Postsekretären a. D. Amling in Ellerwald, Landkreis Elbing, Forst in Schönau, Gramsch in Königsberg i. Pr., Häuser in Bremen, Jaehnke in Tilsit, Kirchhoff in Banteln, Kreis Gronau, Ramsperger in Potsdam, Reckert in Düsseldorf, Schmidt in Herborn, Dillkreis, Schneider in Gütersloh, Schramm in Köslin, Schroeder in Berlin⸗ Schmargendorf, Schröter in Hagenau, Elsaß, Vahldiek in Berlin und Zschernitz in Torgau, den Telegraphensekretären a. D. Bergmann in Cöln⸗Nippes, Fröde in Lörrach, Baden, rede in Breslau, Clausing in Baden⸗Baden und dem Kanzleisekretär a. D. Albrecht in Darmstadt das Verdienst⸗ kreuz in Gold, 1 8 dem bisherigen Postagenten Wißwässer in Neckar⸗ Baden, den Oberbriesträgern a. D. Riemen⸗ in Cassel und Scheu in Burladingen, Hohen⸗ zollern, den Oberpostschaffnern a. D. Demmel in Hamburg, Jütte in Lippstadt, Rudolph in Berlin und Wuttrich in Berlin⸗Lichtenberg das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem bisherigen Postagenten Bittner in Schönwalde, Kreis Frankenstein, dem früheren Postagenten Gerves in Adenstedt, Kreis Alfeld, den Oberbriefträgern a. D. Brang⸗ bour in Habudingen, Kreis Chateau⸗Salins, Evers in Schwarzenbel, Kreis Herzogtum Lauenburg, Koch in Goslar, Krokowski in Narzym, Kreis Neidenburg, Kühl in Neustadt, Holstein, Prillwitz in Putlitz, Kreis Westprignitz, Schierbeck in Klein Rönnau, Kreis Segeberg, Staffeldt in Doberan, Mecklenburg, und Wolff, in Berlin, den Oberpostschaffnern a. D. Böge in Duvenstedt, Kreis Stor⸗ marn, Buchheister in Westheim, Kreis Büren, Dorp⸗ mund in Springe, Dümchen in Wetzlar, Eckelt in Punitz, reis Gostyn, Eichler in Halle a. S., Fuchs in Neukölln, Hamann in Rathenow, Heitmann in Rotenburg, Han⸗ over, Henniges in Einbeck, Hubert in Laak, Kreis Ran⸗ dow, Kamp in Seelscheide, Landkreis Mülheim a. Rh., Käpernick in Herrenhorst, Kreis Niederbarnim, Kempcke in Charlottenburg, Kirchner in Wusterhausen, Dosse, Klauke in Neukölln, Kühn in Berlin, Liefke in Essen, Löhr in Göttingen, Lüthgens in Lübeck, Meier in Altona, Porschen in Cöln⸗ Deutz, Rose in Zierenberg, Kreis Volfhagen, Schmuck in Eupen, Schulz in Posen, Schulz n Gollnow, Kreis Naugard, Schumann in Angermünde, Schwab in Brandenburg a. H., Sidow in Eberswalde, Stiller in Bochum, Thomek in Tilsit und Willimek in Breslau, den Oberleitungsaufsehern a. D. Schmidt in Burg, Bez. Magdeburg, und Wiegand in Marburg, den Post⸗
4. 88 vbe 1“ Berlin, Mittwoch, den 9. Mai, Abends.
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bir Königliche Expedition des Reichs- und Stunlsnnze ee Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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1917.
schaffnern a. D. Gatzke in Graudenz, Schröder in Sarchem, Kreis Dannenberg, und Welske in Berlin⸗Schöneberg, den Landbriefträgern a. D. Schuchardt in Dachrieden, Landkreis Mühlhausen i. Th., Pirus in Kattenhofen, Kreis Diedenhofen Ost, und dem bisherigen Tischler in der Reichsdruckerei Knoche in Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem Briefträger a. D. Mittelhausen in Massow, Kreis Naugard, und dem Postschaffner a. D. Klöhn in Jasenitz, Pommern, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: den nachbenannten Reichsbeamten die Erlaubnis zur An⸗ legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: des Königlich Sächsischen Kriegsverdienstkreuzes: dem Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbankhauptstelle in Dresden, Bankrat Schaefer; des Königlich Sächsischen Albrechtskreuzes: dem Telegraphensekretär Moses in Dresden; des Königlich Sächsischen Ehrenkreuzes für freiwillige Wohlfahrtspflege: der Telegraphengehilfin Besser in Dresden; des Kommenturkreuges des Ordens der Königlich Württembergischen Krone mit Stern: dem Direktor im Reichspostamt Kobelt: des Kommenturkreuzes erster Klasse des Königlich Württembergischen Friedrichsordens: dem Senatspräsidenten von Pelargus beim Reichsgericht in der zweiten Klasse desselben Ordens: dem Reichsgerichtsrat von Romeick in Leipzig und dem Geheimen Oberpostrat Jacobs, vortragendem Rat im Reichspostamt; des Königlich Württembergischen Wilhelmskreuzes: den Bankvorständen Fellner in Göppingen, Weitzmann in Reutlingen und Wilhelm in Heilbronn und dem Bankbuchhalter Hoferichter in Stuttgart; des Königlich Württembergischen Charlottenkreuzes: dem Bankvorstand Harpprecht in Rottweil; des Großherzoglich Hessischen Kriegsehrenzeichens: dem Postinspektor Mosler in Darmstadt; des Großherzoglich Oldenburgischen Friedrich Augustkreuzes zweiter Klasse am rotblauen Bande: dem Oberpostdirektor, Geheimen Oberpostrat Sönksen in Halle a. S.,
dem Postsekretär Helmecke ebenda und 1 dem Bankvorstand Dr. Richter in Oberstein a. d. Nahe;
des Komturkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Hausordens: dem Oberpostdirektor Ehnert in Bromberg; des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Oberpostsekretär Brauer in Altenburg, S.⸗A.; der Herzoglich Sachsen⸗Altenburgischen Herzog Ernst⸗Medaille mit der Jahreszahl 1914: dem Telegraphenmechaniker Dullin in Altenburg S.⸗A.; des Fürstlich Schwarzburgischen Ehrenkreuzes vierter Klasse mit Eichenbruch 1914/15: dem Oberpostassistenten Beisker in Erfurt, zurzeit in Warschau; ferner: des Komturkreuzes mit dem Stern des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens mit der Kriegsdekoration: dem Direktor im Reichspostamt Köhler: des Komturkreuzes desselben Ordens mit der Kriegsdekoration: dem Geheimen Oberpostrat Lindow, vortragendem Rat im Reichspostamt; des Ritterkreuzes desselben Ordens mit der Kriegsdekoration: 8 dem Postdirektor Ronge in Breslau; 8 des Kaiserlich Königlich Oesterreichischen goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone am Bande der Tapferkeitsmedaille: dem Oberpostsekretär Grunow in Breslau; desselben Verdienstkreuzes in Silber mit der Krone am Bande der Tapferkeitsmedaille: den Oberpostschaffnern Borhammer und Stein in Breslau;
sind.
desselben Verdienstkreuzes in Silber an der Tapferkeitsmedaille: dem Postschaffner Karl Krause in Breslau; des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmondes dem Präsidenten des Kaiserlichen Statistischen Amts Del⸗ brück, dem Mitgliede des Kaiserlichen Patentamts, Dr. Harting, 8 dem Leiter der Zentralstelle für Ausfuhrbewilligungen für die chemische Industrie Dr. Horney in Berlin, ““ dem Königlich preußischen Gewerbeassessor Zäuner, kommissari⸗ schem Hilfsarbeiter beim Reichskommissar für Ein⸗ und Ausfuhrbewilligung in Berlin, und 1 dem expedierenden Sekretär und Kallulator Schlamp beim Kaiserlichen Statistischen Amt sowie der silbernen Medaille des Großherrlich Türkischen Roten Halbmondes: dem Regierungsrat von Puttkamer bei der Reichsversiche⸗ rungsanstalt für Angestellte in Berlin.
Bande
Regierungsrat
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Ersten Vorstandsbeamten der Reichsbankstelle in Halberstadt, Bankassessor Wolff den Charakter als Bank⸗ direktor mit dem Range eines Rats vierter Klasse, dem Kassier bei der Reichshauptbank Immisch, den Oberbuchhaltern bei der Reichshauptbank Schicke, Max Hahn, Rathjen, Blenck, Stahlberg, Carl Kriesel, Keesebiter, Klett, Victor Wagener, Erich Korn und Seele, den Ober⸗ kalkulatoren bei der Reichshauptbank Adolf Voiagt, Brase, Schmelter, Paul, Dindinger, Heinrich Hübner und Lusch — sämtlich in Berlin — sowie dem Vankbuchhalter Paul Typke in Wiesbaden den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. 1
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Vom 5. Mai 1917.
Auf Grund des § 1 Abs. 2 der Verordnung des Bundes⸗ rats, betreffend die Verlängerung der im Artikel 4 der revi⸗ dierten Pariser Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 2. Jumi 1911 vorgesehenen Prioritäts⸗ fristen, vom 7. Mai 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) wird hierdurch bekannt gemacht, daß in den Vereinigten Staaten von Amerika die Prioritätsfristen, soweit sie nicht vor dem 1. August 1914 abgelaufen sind oder nach dem 31. Dezember 1917 ablaufen, zugumsten der Angehörigen der⸗ jenigen Länder, die den amerikanischen Staatsangehörigen im wesentlichen gleiche Vorteile gewähren, mithin auch zugunsten der deutschen Reichsangehörigen, um neun Monate verlängert
Jedoch tritt die Verlängerung nur ein, wenn der An⸗ melder infolge des Kriegszustandes außerstande war, die Frist einzuhalten, und sie tritt nicht ein, wenn und solange zwischen dem Lande, dem der Anmelder angehört, und den Vereinigten Staaten von Amerika der Kriegszustand besteht.
Berlin, den 5. Mai 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung nd den Wegfoll von Erleichterungen auf dem des Patent⸗ und Warenzeichenrechts in den Vereinigten Staaten von Amerika. 8 8
Vom 6. Mai 1917. 9 8
Die Bekanntmachung vom 21. Oktober 1914 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 450) wird, soweit danach in den Vereinigten Staaten von Amerika deutschen Reichsangehörigen Erleichterungen von gleicher Art gemährt werden, wie die in der Verordnung des Bundesrats, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchs muster⸗ und Warenzeichen⸗ rechts, vom 10. September 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 403) vorgesehenen, hierdurch aufgehoben.
Berlin, den 6. Mai 1917. —
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
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Bekanntmachu
Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGBl. S 487) und vom 10. Fe⸗ bruar 1916 (NGBl. S. 89) ist für die folgende Unter⸗
nehmung die Zwangsverwaltung angeordnet worden: