21
9821]
b 13 Der Auffichtsrat der Textil⸗Industrie
(ttiengefenschaft. Barmen, beslehl jetzt us den Herren: ““ Direktor Herm. omburg, Bankdirektor Curt Wolff und
Rentner Ewald Vogelsang, Detmold.
10012] Krefelder Stahlwerk Ahktien- esellschaft zu Fischeln bei Krefeld.
Die Herren Aktionäte unserer Gesell haft werden hierdurch zur Teilnahme an er am Montag, den 4. Juni 1917, tachmittags 12 ½ Uhr, im Hotel Kreselder Hof“ in Krefeld stattfindenden ebzehnten ordentlichen Generalver⸗ ammlung eingeladen. Tagesordnungt:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für 1916.
2) Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Eatlastuag des Vorstands und des
Alufsschtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat sowie des Prüfungsausschusses für 1917.
Diejenigen Aktionäre, wesche sich an der
Zeneralversammlung mit Stimmrecht be⸗ eiligen wollen, haben ihre Aktien nebst wei gleichlautenden Verzeichnissen der⸗ elben spätestens am 30. Mai 1917 ei dem Vorstande oder an einer der achbenannten Stellen zu hiaterlegen, oder ie anderweitige Hinterlegung durch eine mntliche Bescheinigung, aus welcher die kummern der hinterlegten Aktien ersicht⸗ sch sind, dem Vorstande nachzuweisen. Hinterlegungsstellen sind: Direckion der Disconto⸗Besellschaft in Berlin und Esseu⸗Ruhr,
’ A. Schaaffhausen’scher Bankverein
Al. G. in Cöln, Dässeldorf und Evrefeld, Firma Thyssen & Co. in Mülheim⸗ Reuhr. Firma Klöckner & Co. in Duisburg, Gebrüdee Kiefer in Duis⸗ 8 urg. Crefeld, den 12. Mai 1917. 6 Der Anfsichtsrat der Krefelder Stahlwerk A. G Fisscheln bei Krefeld.
P. Klöckner, Vorsitzender.
9819]
1 ½ % ige mit 103 % rückzahl.
ꝛzare hypothekarisch sichergestellte
Anleihe vom Jahre 1904 der
Norddeutschen Brannkohlenwerke Ahktiengesellschaft.
Bei der heute duch den Notar Herrn Dr. Bartels vorgenommenen 13. Ver⸗
osung sowie Extratilgung obenge⸗
nannter Anleihe siad die nachstehenden Schuldverschreibungen ausgelost wor⸗ hHen. Dieselben sind zahlbar vom 1. Ok⸗ ober a. c. ab an unseren Kassen in Hamburg und Berlin. in Franksurt a. M. bei den Herren J. Dreyfus & Co. und in Braunschweig bei den Hecren M. Gutkind & Comp. Planmaßige Tilgung:
Lit. A. Nr. 67 76 110 118 134 159 173 176 178 185 200 259 262 282 360 362 383 396 486 507 526 536 566 585 3530 674 700 821 827 828 837 851 852 882 904 939 942 943 959 972 1008 1074 1102 1144 1200 1202 St. 46 à ℳ 1000 =. . ℳ 46 000
Lit. B. Nr. 1279 1283 1343 — 1384 1419 1422 1474 1481 1507 1549 1573 1596 1617 1669 1696 1699 1705 1752 1755 1776 1829 1944 2015 2058 2071 2100 2137 2142 2189
2208, St. 34 à ℳ 500 = 17000
ℳ 63 000 Extratilgung: Nr. 9 ℳ —500 1 b Zus. ℳ 63 500 Rückständig: verlost per 1. Oktober 1914: Ljt. A. Nr. 358 = ℳ 1000.
Eit. B. Nr. 1538 = ℳ 500.
verlost per 1. Oktober 1915:
½ Lit. A. Nr. 344 367 à ℳ 1000.
und Disconto⸗Bank.
Lit. B. Nr. 1550 = ℳ 500. verlost per 1. Oktober 1916:
Lit. ½. Nr. 357 = ℳ 1000.
Lit. B. Nr. 1545 = ℳ 500.
Hamburg, den 10. Mai 1917.
Commerz⸗
[10020]
Einladung zur Generalversammlung der Aktionäre der Lippischen Zuckerfabrik zu Lage zum Sonnabend, den 2. Juni 1917, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Potel „Freitag“ zu Lage.
Tagesordnung: 1) Vorlegung der Jahresrechnung und Entlastung. 2) Neuwahl von Aufsichtsratsmitaltedern. 3) Beschluß über Anschaffung eines Allestrockners und Bewilltgung der datu erforderlichen Mittel. 3) Fabrikangelegenheiten. Lage, den 14. Mai 1917.
Der Vorstand der Lippischen Zuckerfabrik zu Lage.
G. Sander. E. Avenhaus. Fr. Krietenstein. A. Ermgassen. 14“
[10009]
Emladung zur ordeutlichen General⸗ versammlung am Donnerstag, deu 31. Mak d. J., Abends Uhr, im Gesellschaftshaus L. 8. 9.
Tagesordnung: Erledigung der in den §§ 15, 22 u. 23 des Gesellschaftsvertrags enthalrenen Gegenstände. Mannheim, den 10. Mai 1917.
Carl zur Eintracht. Der Aufsichtsrat. 5 W. Solz.
——y=zryxxgg
0 Niederlassung ꝛc. Bon Rechtsanwälten.
[9942]
Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Meyer ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht woroen. 8
Frankfurt a. M., den 9. Mai 1917.
Der Landgerichtspräsident.
[9941]
Der Rechtsanwalt Friedr. Franz Willy Hempel in Leipzig ist heute infolge Ab⸗ lebens in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. 8
Leipzig, den 8. Mai 1917.
Das Königl. Landgericht.
[9943]
Der Rechtsanwalt Dr. Udo Baum⸗ garten ist auf seinen Antrag wegen Auf⸗ gabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Trebbin in der Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Trebbin, den 3. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c. Versicherung.
[100088 Bekanntmachung.
Zu der ordentlichen Genossenschafts⸗ versfammlung der Maschinenbau⸗ und Kleineisenindustrie⸗Berufsgenossenschaft für das Jahr 1917 werden die Herren Ver⸗ treter hiermit auf Mittwoch, den 6. Juni 1917, Vormittags 11 ½ Uhr, nach Düsseldorf in das Hotel Breiden⸗ bacher Hof (Palast⸗Hotel), Hindenburg⸗ wall 34/36 (bisherige Alleestraße) ergebenst eingeladen.
Tagesordnung für die 33. Genossenschaftsversammlung am 6. Juni 1917:
1) Verwaltungsbericht für das Janbr 1916.
2) Bericht des Ausschusses über die Prüfung der Jahtesrechnung der Berufsgenossenschaft.
3) J des Haushaltsplans für
4) Beratung und Beschlußfassung des Entwurfs der Unfallverhütungsvor schriften für die Montage von Eisen⸗ konstruktionen.
5) Beschlußfassung über Aenderung der Satzung § 5 (Amtsdauer der ehren⸗ amtlichen Organe), § 32 Zulassung summarischer Lohnnachweise) und § 64 (Freiwillige Versicherung von Bureau⸗ beamten).
6) Erstmalige Festsetzung eines Kopf⸗ beitraas für die nach § 64 der Satzung freiwillig versicherten Bureaubeamten.
7) Ergänzungswahl zum Ausschuß für die Vorprüfung der Jahtesrechnung.
8) Verschiedenes. .
Zum Ausweis in der Versammlung dient die besonders versandte Einladung.
Diejenigen Herren, die am Erscheinen verhindert sind, wollen dies sofort hierher mitteilen.
Düsselbdorf, den 10. Mai 1917.
Der Vorstand der Maschinenbau⸗ und Kleineisenindnstrie⸗Berufs⸗ genossenschaft. ATT1IX.““
Nordöstliche Eisen⸗- und Stahl⸗
Berufsgenossenschaft, Sektion II. Zu der am Mittwoch, den 6. Juni
[1917, Mittags 1 Uhr, im Sitzungs⸗
saale des Genossenschaftshauses zu Berlin, Gartenstraße 16/17, statifindenden ordeut⸗ lichen Sektionsversammlung werden die Mitglieder der Sektion hierdurch er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erstattung des Verwaltungsberichts für 1916. 2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für 1916. 3) Aufstellung des Voranschlags für 1918. 4) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnungen für 1917.
5) Verschiedenes.
Zum Ausweis dient der Mitgliedschein. Außerdem ist diese Einladung mit ihrer Unterschrift versehen in die Sektions versammlung mitzubringen.
Lassen sich Mitglieder durch Bevoll mächtigte — Leiter ihres Betriebs oder andere stimmberechtiate Mitglieder — ver⸗ treten, so haben sich letztere durch schrift liche Vollmacht auszuweisen.
Landsberg (Warthe), den 5. Mal 1917.
Der Sekrionsvorstand.
Otto Paucksch, Vorsitzender.
Charlotte Ludooika, geb. Ackermann, haben sin ihrem am 20. Oktober 1857 errichteten
Aktiengesellschaft
10) Verschieden⸗
Bekanntmachungen.
[9770] Bekauntmachung.
Dec Geheime Obermeditzinalrat und Kaiserlich russische Leibarzt Dr. Martin von Mandt und dessen Ehegattin Johanna
wechselsettigen Testament der Königlichen Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität zu Bonn zur Förderung wissenschaftlicher und technischer Studien unter der männ⸗ lichen Nachkommenschaft ihrer Seiten⸗ verwandten unter dem Namen: „von Mandt⸗Ackermann’sche Stipendienstifrung“ ein Kapital von 48 000 ℳ vermacht, mit der Bestimmung, daß die Zinsen desselben, nach Abzug der Verwaltungskosten, zur Unterstützung junger Männer christlicher Religion, welche sich der Arznei⸗ oder der Rechtswissenschaft oder der höheren tech⸗ nischen Ausbildung auf Gewerbeschulen und ähnlichen Anstalten widmen, als Stipendien verwendet werden sollen. Dte Zahl der Stipendien ist auf drei festgesetzt. Zum Genusse der Stipendien sind vor⸗ zugsweise berufen: I. die ehelichen männlichen Nachkommen der Geschwister der Stifter, und zwar: in erster Reihe des Ehemanns von Mandt vollbürtigen Bruders Karl Theodor Mandt,
in zweiter Reihe des Ehemanns von Mandt vollbürtigen Schwester Therese, verehelichten Grano,
in dritter Reihe der Ehefrau von Mandt
Bruders Albert Ackermann, in vierter Reihe der Chefrau von Mandt Bruders Gebhardt Ackermann; demnächst in Ermangelung von Bewerbern dierer Kategorte II. die männlichen Nachkommen: zuerst des Ehemanns von Mandt beiden Halbbrüder Friedrich Mandt und Franz Mandt, zweitens des Freundes der Stifter, des Appellationsgerichtsrats Wilhelm Graffunder, drittens des Freundes der Stifter, des Regierungs⸗ und Baurats Emil Flaminius. Sind keine Bewerber aus diesen beiden Klassen von Stipendienberechtigten vor⸗ handen, so können die Stipendien auch an Fremde, insofern dieselben die Eigenschaft preußischer Untertanen haben, verliehen werden.
Der Genuß und die Verabfolgung der Stipendien ist nicht von dem Besuche der Bonner Universität, noch überhaupt von der Gegenwart auf einer der preußischen Universitäten und Lehranstalten abhängig; jedoch befreit der Genuvß im Auslande in keinem Falle von der Beibringung der zur Verleihung erforderlichen Zeugnisse der wirklich besuchten Unterrichtsanstalten.
Bewerbungen, denen amtliche Zeugnisse über das Verwandtschaftsverhältnis mit den Stiftern, beziehungsweise den mit Vorzugsrecht bedachten Familien, die Schul⸗ und Sittenzeugnisse der bisher be⸗ suchten Unterrichtsanstalten, das Universi⸗ tätsimmatrikulations⸗ und Sittenzeugnis, sofern diese nicht schon auf dem Sektetartat liegen, sowie ein Dekanatszeugnis; von den Gewerbetreibenden: empfehlende Zeugnisse der Gewerbebehörden und die Unterrichtszeugnisse der Vorschulanstalten und Lehrmeister beigefügt sein müssen, sind bis zum 1. Juni 1917 an das unter⸗ jeichnete Kuratorium zu richten und auf dem Universitätssekretariat einzuliefern.
Bonn, den 7. Mai 1917.
Das Kurasorium der von Manudt⸗ Ackermann’'schen Stiftung. Ribbert.
vX“ Mecklenburgische Krankenkasse zu Güstraw i. M.
Die ordentliche Generalversamm⸗ lung für das Geschäftsjahr 1916 findet am Sonnabend, den 19. Mai d. J., Abends 8 Uhr, in den Bureauräumen der Kasse (Hageböckerstr. 23, II) statt.
Tagesorduung: 8
1) Jahresbericht.
2) Kassenbericht. “
Güstrow, den 20. Ypril 1917.
Der Vorstand. Th. Krüger. Carl Lembcke.
[8489]
Die Karabiner⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Oberstein ist mit dem 1. Mai 1917 aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Oberstein, den 4. Mai 1917.
Karabiner⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu Arthur Schmelzer, Liquidator. [9265]
Gemäß §§ 65 Abs. 2, 73 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hiermit bekannt, daß die Danziger Papierfabriken Boelkau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, durch Beschluß der Gesellschaft er vom 19. Dezember 1912 aufgelöst ist, und fordern etwaige Gräubiger auf, sich bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren der Danziger Papterfabriken Boelkau Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Dr. Plagemann. Schottler.
1 Schahnasjan. 8
chweizerische Unfall- versicherungs-Aktiengesellschaft in Winterthur.
Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß §§ 13 und 14 der Statuten zu der am 31. Mai 1917, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Verwaltungsgebäude der esellschaft in Winterthur statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen, in der folgende Beschäfte zur Verhandlung kommen werden:
1) Bericht und Rechnung über das Ge⸗
schäftsiahr 1916.
2) Bericht der Kontrollstelle, Abnahme der Rechnung und Entlastungs⸗ erteilung.
3) Antrag des Aufsichtsrats über die Verwendung des Reingewinns.
4) Aenderung der §§ 29 bis 33 und 37 der Statuten.
5) Gesamterneuerungswahl des Auf⸗ sichtsrats.
6) Ergänzungswahl in das Verwaltungs⸗ komitee. .
7) Wahl der Kontrollstelle (3 Revisoren und 2 Ersatzmänner) für das Jahr 1917.
Für die Stimmberechtigung sind §§ 15.
und 16 der Statuten maßgebend.
Die Stimmkarten können von Montag, den 21. Mai, an bei der Direkrion der Gesellschaft oder unmittelbar vor Eröffnung der Versammlung in Empfang genommen werden.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verluss⸗ rechnung sowie der Bericht der Kontroll⸗ stelle liegen bei der Direktion zur Ein⸗ sicht auf. 8
Der Geschäftsbericht wird den Herren Aktionären zugesandt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Winterthur, den 11. Mai 1917. Schweizerische Unfallversicherungs⸗
Aktiengesellschaft in Winterthur Namens des Aufsichtsrats:
Der Präsident: 1
Dr. Hans Sulzer. Der Protokollführer:
A. Villinger. Der Generaldtrektor:
G. Boßhard.
.
[9832]
Gebrüder Oldenburg Ges. m. b. fj. Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg, den 10. Mai 1917.
Der Liquidator: H. Struß.
Die Gesellschaft ist durch Gesellschafter⸗ heschluß vom 7. Mal 1917 aufgelbst. Carl Frickinger, Maunheim, ist alleiniger Liquidator. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Mannheim, 7. Mai 1917.
Klein & Co., Gesellschaft mi beschränkter Haftung. Der Liquidator: Frickinger.
[9516] Bekanntmachung. Die Muscheleinfuhr⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, 9. Mai 1917.
Die Liquidatoren der Muscheleinfuhr⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation:
E. Wiener. Adolph Harder.
[18488] 3 5— Firma Gebr. Friedhofen Bau- gesellschaft mit beschräukter Haftunag
hat sich aufgelön. Die Gläudiger der e aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ha bleeerebützel. den 5. Mat 1917. Die Liquidatoren: Jacob Friedhofen. Ph. Stein.
[9303] 1r. 1 Die L'quidation der Firma 1.“ Ed. Wolff G. m. b. H. ist beendet. 8 Maagdeburg, den 9. Mai 1917. Otto Schult, Liquidator.
[9733 b George Metting. Ges. m. b. H. Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. bs
Hamburg, 10. Mai 1917.
Der Liaguidator: H. Struß. [9812] .
Die Edox Schuh Co m. b. H. in Hannover ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden. H
Hannover, den 12. Mai 1917.
Der Liquidator der
Edor Schuh Ce. m. b. J. 8 in Liquidation. Willvy Rosenthal.
[98311 Preußische Centrall.
gadenkredit⸗Altiengesellschaft. 5 Status am 30. April 1917.
Aktiva. ℳ 11“¹“ 891 779,50
Wechsel 3000 000,— Lombardforderungen. 8 461 540,19 Wertpapier .23 640 466,77 Guthaben bei Seen 897 847,47 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen. 809 799 749,3
Kommunaldarlehnsforde⸗
. . . .. Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗
munalobligationenzinsen⸗
konto 3 936 800,17 noch nicht ab⸗
gehoben 1 669 522,75 Grundstückskonto:
Bankgebäude: Unter
den Linden 48/49 und
3 762 000,—
Mittelstraße 53/54. . Verschiedene Ferh⸗ “ 500 487,69 1 054 190 351,66
Passiva. ℳ Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000,— Reserven (einschl. Reserve⸗
22 440 936,47
ee e“ 4 echorcjere .. . 1878 8559,779
gentralpfandbriefe:
4 % 508 714 600
3 ½ % 272 409 200 8. einzu⸗
' sege. aus⸗ geloste. 2 784 400 783 908 200,— Kommunalobligationen:
4 % 116 964 500
3½ % .. 72 450 700 noch einzu⸗
lösende, aus⸗
geloste 90 053 300, Hypotheken. u. Kommunalalal.
darlehnszinsen⸗ und Verr.
waltungsgebührenkonto 6 801 643,60 Depositen 764 559,68 Verschiedene Passiva 3 947 856,12
1 054 190 351,66
Berlin, den 30. April 1917.
Die Direktion.
[8453]
ekanntmachung.
B Dampfkessel⸗Ueberwachungs⸗Verein Dortmund.
Unsere diesjährige ordentliche Hauptversammlung findet Mittwoch, den
6. Juni 1917, Nachmittags 5 ¼ Uhr, im Saale der Gesellschaft Caßino
Dortmund, Betenstraße 18, statt.
Tagesorduung:
2 7 *
1) Bericht des Vorsitzenden über das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Rechenschaftsbericht des Oberingenieurs. schaftejah
3) Rechenschaftsbericht des Kassenführers.
4) Bericht der Rechnungsprüfer und Antrag auf Entlastung.
5) Vorlage und Beschlußfassung über den Haushaltsplan für das Geschäfte⸗
jahr 1917/18.
6) Festsetzung eines Teurungszuschlags auf die Gebühren des laufenden Ge⸗
schäfte jahres.
7) Festsetzung der Gebühren für das Geschäftsjahr 1918/19. 8) Wahl von fünf Vorstandsmitgliedern gemäß § 16 der Satzungen. 9) Wahl der Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 1917/18.
10) Verschiedenes.
Ich erlaube mir, zu recht zablrescher Beteiligung einzuladen.
Die Vertreter
von Vereinsmitgliedern und diejenigen Herren, die nicht berechtigt sind, ihre Firma allein zu zeichnen, werden gebeten, sich mit Ausweis zu versehen.
Dortmund, den 2. Mai 1917.
Der Vorsitzende: Franzius.
[9769]
Abrechnung
der Spar⸗ und Leihkasse zu Uelsby, G. m. b. H.
für die Zeit Aktiva. vom 1. Januar 1916 bis 31. Dezember 1916. Paffiva.
ℳ ₰ 111“n 396 432 30 Rückständige Zinsen. 9 263 20 Inventar “ 800— Kassenbestand.. 1 822/1
108 317 60 Uelsby, den 10. Mai 1917. H. Jessen.
ℳ 3 Stammeinlage 1 20 400 — Reservefonds. 3 127—
ewinn. 722 35 pareinlagen 371 683 Zinsenschuld. 12 384
408 317
“
N. Winter.
. 38,100 190 053 300,—
Berlin, Montag, den 1
n Staatsanzeiger.
4. Mai
1917.
Der Inhalt dieser Beilage wuchs muster, Konkurse sowie
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral Sedeses für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin die des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
2
8 Gelbstosiofse aach dena— Ihelmstraße 32, bezogen werden.
Königliche Expedition
die Tarif⸗ und Fahrplanb
achungen der
90
für
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Eüterrechts⸗, Veretns⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtteintragsrolle, üb Eisenbahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 8
das Deutsche Reich. r. 1144)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Anzeig enpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 114 A. und
er Warenzeichen,
cheint in der Regel käglich. — inzelne heee. kostus 4. 2*
114 B. ausgegeben.
Patente.
(Die . sfhe links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die 8 Gruppe.) .“
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4a, 18. K. 63 703. Kaestner & Toebel⸗ mann, Erfurt. Befestigung des Lampen⸗ schirmes an lyraartigen Gestellen. 14.2. 17. 4a, 35. H. 70 880. Philipp Hoevel, Trier, Neustr. 64. Dosenlampe für feste Brenn⸗ stoffe. 4. 9. 16. 7a, 9. T. 20 025. Trierer Walzwerk, A. G., Trier. Walzenkühlvorrichtung. 30.7.14. Sm, 4. Sch. 49 624. Fa. F. C. Schmidt, Wolgast. Verfahren zum Schwarzfärben und Beschweren der Seide; Zus. z. Anm. Sch. 43 298. 18. 2. 16. 10a, 17. St. 20 179. Fa. Carl Still, Recklinghausen. Kokslöschplatz für liegende Koksöfen mit Siebrost. 16. 11. 14. 14c, 7. A. 27 380. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Steuernocken zur YVermeidung des Hängenbleibens von Regelventilen, insbesondere für Dampf⸗ turbinen. 23. 9. 15. 14c, 12. V. 12 597. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin, Akt. Ges., Ham⸗ burg. Achsialturbine mit geteiltem Dampf⸗ strom, insbesondere für Schiffsturbinen⸗ anlagen. 13. 5. 14.
14 b, 18. E. 21 680. Gebr. Eickhoff, Bochum. Nockensteuerung für Kolben⸗ kraftmaschinen zum Antrieb von Förder⸗ rinnen; Zus. z. Pat. 265 301. 25. 5. 16. 14g, 9. F. 41 287. H. Flottmann & Comp., Herne i. W. Förderinnenmotor mit Ausnutzung der durch das Aus⸗ schwingen der Rinne entstehenden Kom⸗ pressionsenergie. 28. 9. 16.
AAh, 2. Sch. 49 392. Hans Schöpf, Görlitz, Bahnhofstr. 60. Gegendruck⸗ dampfmaschine. 20. 9. 15. 14h, 3. R. 42 714. Ferdinand Ries, Kaiserstr. 45, u. Dipl.⸗Ing. Karl Ries, Lazarettstr. 10, München. Vorrichtung für die Verwertung des Abdampfes einer Dampfmaschinenanlage, insbesondere einer Dampf⸗Lokomotive. 27. 12. 15.
15a, 17. M. 57 477. Mergenthaler Linotype Company, New York; Vertr.: Br. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. Ma⸗ trize oder Patrize für Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschine. 5. 1. 15. V. St. Amerika 7. 4. 14.
16, 6. G. 44 596. Heinrich Goslar, Aachen, Metzgerstr. 20. Tierkörperverwer⸗ tungsapparat; Zus. z. Anm. G. 44 393. 14. 11. 16.
18a, 5. K. 62 638. L. Koch, Siegen⸗ Sieghütte, Westf. Windform für Hoch⸗ öfen u. dgl. 15. 7. 16.
1Sa, 16. J. 17 950. Lambert Jungebloed, Zweibrücken, Rheinpfalz. Steinerner Winderhitzer nebst Betriebsverfahren. 10. 10. 16.
18b, 15. D. 33 375. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik, A.⸗G., Duisburg. Ortsver⸗ änderliche Muldenbank für Martin⸗ anlagen. 12. 4. 17.
20 b, 14. A. 28,555. Aktiengesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, HlUingen⸗ Saar. Lokomotivkessel. 22. 9. 16.
20i, 4. B. 82 950. Julius Brummer, Resicabanya, Ungarn; Vertr.: Otto E. Zoepke, v.ig. Berlin W. 9. Kipp⸗ weiche; Zus. z. Pat. 293 868. 9. 12. 16. Ungarn 28. 8. 16.
201;, 15. P. 35 042. Frangois Joseph Petry, Irelles⸗Brüssel; Vertr.: Dr. Döll⸗ ner, Seiler u. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Selbsttätige Weichenstell⸗ vorrichtung. 10. 8. 16.
21c, 39. A. 27 445. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schalter für Handbedienung mit Augenblicksschaltung C“ mittels Kraftspeicher. 2. 15.
lc, 54. A. 26 913. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Anordnung zum Schutz der Genera⸗ toren gigen Kurzschlüsse. 3. 4. 15.
Ic, 59. B. 83 406. Hubert Baldsiefen, Wipperfürth. Sicherung mit zwei im Einsatzstöpsel untergebrachten Abschmelz⸗ drähten. 1. 3. 17.
21c, 59. F. 41576. Peter Fontaine, Straßburg i. Els., Vogesenstr. 18. Siche⸗ “ für efcklrisch Leitungen.
. „ 60.
88 61. M. 60 008. Dr. Pauf Meyver
A. G., Berlin. Einseitige Drosselspule; Zus. z. Pat. 294 239. 5. 8. 16. sp
21d, 5. O. 10 111. Josef Onyszkiewicz, Krakau; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur Ausnutzung der Ausströmluft von Druck⸗ luftmotoren, die zum Betrieb von Schei⸗ benelektrisiermaschinen dienen. 17. 7. 16. 21d, 16. A. 28 661. Allgemeine Elek⸗ 11.““ Berlin. Gestell für elektrische Maschinen. 24. 10.16. V. St. Amerika 25. 10. 15. 21f, 60. S. 44 551. Siemens & lske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. erlin. Elektrische Taschenlampe. 3.11.15. 22g, 1. N. 16 601. Dr. Carl Neuberg, Berlin⸗Dahlem, Hittorfstr. 18. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Lösungsmitteln ür Farbstoffe. 20. 11. 16. 22h, 1. M. 60 426. Fa. F. H. Meyer, Hannover⸗Hainholz. Verfahren zur Poly⸗ G“ von rohem Lösungsbenzol zwecks Herstellung von Cumaronharz. 28. 10. 186. 28b, 13. B. 83 289. Bayerische Ma⸗ schinen⸗Fabrik Regensburg F. J. Schla⸗ geter, Regensburg. Krispelmaschine. E17. 29b, 2. Sch. 49 539. Dr.⸗Ing. Hein⸗ rich Schneider, Neusalz a. O. Verfahren zur Behandlung roher oder gerösteter Flachsstengel, Hanfstengel u. dgl. 25. 1. 16. 30d, 1. H. 69 499. Emil Huber, Kaiserslautern, Schillerstr. 4. Verfahren zur Herstellung von Schäften für künst⸗ liche Glieder. 8. 1. 16. 30d, 2. F. 41 071. Heinrich Fischer, Berlin, Luisenstr. 66. Vorrichtung zur Bewegung der Gelenke eines künstlichen Gliedes (z. B. einer Kunsthand). 21. 7. 16. 30d, 2. R. 44 042. Franz Rosset, Frei⸗ burg i. Br., Kaiserstr. 30. Künstliches Glied. 16. 12. 16. 30d, 2. S. 44 563. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Künstlicher Arm für Arbeits⸗ zwecke; Zus. z. Pat. 297 267. 5. 11. 15. 30d, 8. F. 41 348. Otto Fichtner, Ham⸗ burg, Goßlerstr. 68. Bruchhalter. 19.10.16. 30e, 2. W. 47 775. Oskar Wolfgana, Innsbpuck; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Hilfs⸗ vorrichtung zur Fahrbarmachung von Bahren. 13. 4. 16. Oesterreich 14. 3. 16. 30e, 4. W. 47 190. Hans Wacker, Staufen b. Freiburg i. Br. Vorrichtung an Fahrstühlen und Wagen mit abheb⸗ barem Wagenoberteil. 23. 11. 15. 30h, 14. B. 81 994. Carl Braun, Melsungen, Hessen⸗Nassau. Keimkultur⸗ gefäße. 6. 7. 16. 31c, 15. W. 47 174. Franz Windhausen, Berlin, Corneliusstr. 1. Verfahren zur Verminderung von Seigerungen in Me⸗ tallblöcken. 15. 11. 15. 3Sa, 18. L. 44 827. Anton Lang, Mün⸗ chen, Frühlingstr. 20. Sicherheitsschloß für Aufzugsschachttüren. 14. 12. 16. 37 f, 4. M. 58 348. Arthur Müller Land⸗ und Industriebauten Akt.⸗Ges., Berlin⸗Johannisthal. Vorrichtung zur Versteifung und Abdichtung der zur Ein⸗ deckung von Holzbaracken dienenden Platten. 11. 8. 15. 37f, 8. D. 31 473. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Aus der wage⸗ rechten Strecklage ohne Gerüst aufricht⸗ barer Binder für Luftschiffhallen und ähn⸗ liche Bauwerke. 28. 12. 14. 37f, 8. K. 56 049. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Luftschiffhafen, bestehend aus einem von oben zugänglichen Aufnehmerraum und einem oder mehreren 8 mündenden Unterkunftsräumen. 37 f, 8. K. 61 078. Conrad Köchling, Mainz, Bahnhofstr. 3. Aufstellvorrich⸗ tung für versetzbare Luftschiffhallen. 23. 8. 15. 40a, 2. K. 61 197. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Verfahren zum Abrösten von Erzen o. dgl. im Drehofen. 15. 9. 15. 12Jc, 35. A. 26 906. Anschütz & Co., Neumühlen b. Kiel. Kreiselkompaß für Vermessungszwecke. 1. 4. 15. 42d, 2. A. 28 918. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Träger für Zusatzapparate bei Zählern, Meßinstru⸗ menten usw.; Zus. z. Pat. 297 649. 8.1.17. 45 b, 1. B. 83 090. Jörgen Jörgensen Sn Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: 8. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. ipl.⸗Ing. E. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Vorrich⸗ tung zum Beizen von Getreide in Säcken. 4. 1. 17. Dänemark 31. 8. 16. 46e, 2. H. 68 671. Horace John Ho⸗ ward u. The Wessey Engineering Com⸗ pany Limited, Bristol, Engl.; Vertr.: Dipl.Ing. Bruno Bloch, Hat.⸗Anw, Berlin N. 4. Schmierung für einen Ring⸗ schieber einer Verbrennungskraftmaschine. 8. 7. 15. England 14. 7. 14.
46c, 23. W. 46 365. Wilhelm Winter⸗ hoff, Düsseldorf, Kronprinzenstr. 51. Kühl⸗ geh für Brennstoffmotoren. 16. 3. 15. 46c, 28. T. 20 555. Stanhope Franklin Tyler u. William James Edward Beere London, Engl.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Anlaßvorrichtung für Explosionskraft⸗ maschinen. 19. d1. 15. England 27. 1. 15. u. 14. 88 15.
49b, 33. K. 61 446. Kalker Maschinen⸗ fabrik, A. G., Cöln⸗Kalk. Vorrichtung, um die richtige Einstellung zwischen Werk⸗ stück und Werkzeug bei einem größeren Abstand des Arbeiters vom Werkzeug mittels Lichtbänder zu erleichtern. 19.11.15. 5Ta, 5. F. 41 139. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Doppelstepp⸗ stichnähmaschine. 16. 8. 16.
53f, 3. F. 39 478. Dr. Gotthold Fried⸗ rich, Berlin, Karlsbad 5. Verfahren zur SE formaldehydhaltiger Bonbons.
558, 22. L. 44 976. Petter Olaf Wessel Langum, Greaker, Norw.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Papier⸗ maschine mit Selbstabnahmezylinder. 3. 2. 17. Norwegen 19. 2. 16. 562, 22. Sch. 48 677. G. & S. Schu⸗ macher, G. m. b. H., Stettin. Verbindung von Geschirrsträngen u. dgk. mit Zugösen oder Ringen. 1. 6. 15. 56 b, 12. Sch. 50 533. Rudolf Ritter von Schildenfeld, Wien; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat. Anghsete Berlin SW. 61. Als trag⸗ arer Rückenpack verwendbarer Sattelpack. 29. 9. 16. Oesterreich 15. 5. 16. 5 7a, 23. R. 41 889. Johannes Reichen⸗ bach, Dresden. Traubestr. 19. Verfahren und Vorrichtung zum Bezeichnen photo⸗ graphischer Aufnahmen auf Rollfilmen in der Kamera. 12. 4. 15. 57, 2. M. 60 961. Philipp Müller, Berlin⸗Steglitz, Holsteinischestr. 29. Verfahren zur photomechanischen Her⸗ stellung von Druckformen. Zus. z. Pat. 256 924. 27. 2. 17. 59 b, 1. N. 16 710. Dipl. Ing. Fritz Neumann, Nürnberg, Schleiermacherstr. 8. Laufrad für schnelllaufende Kreiselpumpen. 59Re, 2. N. 16 610. Fr. August Neidig, Maschinenfabrik, Mannheim. Kapsel pumpe für gleichbleibende Förderrichtung bei wechselnder Drehrichtung. 30. 11. 16. 63 b, 44. H. 66 058. Carl Havemann jun., Mulkenthin B., Kr. Saatzig, Pomm. Einrichtung zum Einstellen und Fest⸗ LT“ fahrbaren Antriebsmaschinen. 63 /, 26. W. 48 853. George Henry Wheary, Racine, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Schöneberg. Vorrichtung zum Be⸗ festigen eines Koffers auf dem Trittbrett von Motorwagen. 15. 1. 17. 63e, 4. B. 80 194. Rudolph Ernest Brunnow, Princeton, V. St. A.; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Federnder Radreifen. 23. 9. 15. V. St. Amerika 31. 3. 15. 63e, 20. H. 70 150. Ernst Alfred Hilding, Lidköping, Schwed.; Vertr.: Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Luftventil für Fahrradschläuche. 27. 4. 16. 63h, 16. E. 22 261. Expreß⸗Fahrrad⸗ werke A.⸗G., Neumarkt i. O. Nachstell⸗ vorrichtung für federnde Klemm⸗Muffen; Zus. z. Pat. 289 095. 4. 4. 17. 7 I1ec, 47. U. 6205. United Shoe Machi⸗ nery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Schuhwendemaschine. 24. 1. 17. V. St. Amerika 27. 1. 16. 72, 3. R. 42 965. Fa. J. Reinhardt, Reichenbach i. V. Patronenhülse aus Hartpapier. 21. 2. 16. 75c, 5. J. 17 610. Internationale Celluloseester⸗Ges. m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. Verfahren zur Herstellung von Lackleder uünter Benutzung von Cellu⸗ loseacetatlacken. 21. 1. 16. S4c, 2. G. 35 878. Alexander Gibb, St. Martins Abbey, Pertshire, Thomas Graham Menzies, Ferry Craig, North Queensferry, Fifeshire, u. Robert Chal⸗ mers, Rhufaada, Newport, Fifeshire, Nordengl.; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗ Ing. O. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden, Vorrichtung zum Herausziehen von Pfäh⸗ len o. dgl. 16. 1. 12. Großbritannien
1““ . 85 b, 2. H. 66 545. Dipl.⸗Ing. Paul Gutenbe dgstr 39.
Hunold, Dortmund
Verfahren zum Reinigen von Kesselspeise⸗ wasser. 26. 5. 14.
2) Zurückziehung einer Bekanntmachung.
Die in Nr. 99 des Reichsanzeigers vom 26. 4. 17 veröffentlichte Anmeldung Kl. 4d. A. 27 026 ist aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von An⸗ meldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 30d. H. 69 264. Scharniergelenk für künstliche Glieder und ähnliche Vorrich⸗ tungen. 27. 12. 16. 30e. B. 79 482. Tragbare Sargum⸗ hüllung aus Eisenbeton. 21. 12. 16. 30k. L. 44 376. Flüssigkeitszerstäuber mit Preßluftantrieb. 21. 12. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kannt d An 18 Rei kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. Aa. E. 19 854. Preßgaslampe mit vor⸗ gewärmter Mischluft und mit Zufuhr äaußerer Verbrennungsluft. 12. 8. 15. v. 8 38 289. Scheinwerferspiegel. 20. 2. 15. 20i. S. 34 273. Elektrische Sperrung eines Fahrstraßenhebels. 21. 2. 16. 48c. U. 5099. Verfahren zum Trüben von Email unter Verwendung von Kiesel⸗ fluornatrium. 22. 4. 15. 59a. W. 46 739. Saug⸗ und Druck⸗ bumpe für Dick⸗, Schlamm⸗ und Lang⸗ fäferfffie 20. 4. 16.
5) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 298 601 bis 298 740. 1 b, 6. 298 617. Gustav W. Merver, Zwickau i. Sa. Vorrichtung zur magne⸗ tischen Ausscheidung von Metallen und netallhaltigen Stoffen aus Flüssigkeiten und Gemengen oder zur Trennung von Metallgemischen mittels eines magne⸗ tischen Drehfeldes; Zus. z. Pat. 297 585. 10. 12. 15. M. 58 98580. 8 Ze, 5. 298 602. Gottlieb Mangold, Stuttgart, Moltkestr. 88. Korsettver⸗ schluß mit zweiteiligen Befestigungsösen. 18. 6. 16. M. 59 748. 4d, 4. 298 618. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. Reibfunkenzünder mit nach⸗ stellbarem Pyrophor. 1. 2. 16. D. 32 316. 7 b, 7. 298 733. Carl Maskut, Berlin, Dresdenerstr. 111. Elektrische Rohrschweiß⸗ maschine. 18. 7. 15. M. 58 245. Si, 5. 298 677. L. Elkan Erben G. m. b. H. Charlottenburg. Verfahren zur Herstellung haltbarer Präparate aus leicht zersetzlichen Pulvern. 30. 7. 14. E. 20 673. Sm, 10. 298 718. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von echten schwarzen Färbungen auf Pelzen und Fellen. 28. 3. 16. F. 40 721. 1 2e, 4. 298 619. Johannes Gry, Odder, Dänemark; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Stetig ar⸗ beitende Misch⸗ und Homogenisierungs⸗ apparat. 11. 2. 16. G. 43 715. Däne⸗ mark 25. 2. 16. 1 Ze, 2. 298 620. Karl Kromatschek, Zeitz. Vorrichtung zum Entstauben von Gasen und Dämpfen mittels einer in den Gas⸗ kanal eingeschalteten, mit hintereinander angeordneten Fangzellen versehenen erwei⸗ terten Kammer; Zus. z. Pat. 242 946. 1. 12. 15. K. 61 480. 12h, 4. 298 697. Norsk Heydro⸗Elektrisk Kyaelstofaktieselskab, Christiania, Norw.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Anordnung zur Sternkupplung von Vrgre . mit durch Gas⸗ ströme ausgezogenen stabilen Flammen⸗ bögen. 9. 5. 15. N. 15 833. Norwegen 19. 5. 14. 12k, 5. 298 603. Arthur Riedel, Kössern, Amtsh. Grimma i. Sa. Verfahren zur Gewinnung des in dem zu vergasenden
Brennstoff des Generatorbetriebes ent⸗ haltenen Stickstoffes. 17. 8. 15. R. 42 243. 12, 5. 298 604. Arthur Riedel, Kössern, Amtsh. Grimma i. Sa. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak beim Ho ofenprozeß. 9. 11. 15. R. 42 567. I12a, 14. 298 605. Gebr. Siemens & Co. Berlin⸗Lichtenberg. Verfahren zur Her⸗ stellung von kolloidaler Graphitsäure 11. 2. 14. S. 41 345. .
12o, 2. 298 638. J. D. Riedel, Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Briß. Verfahgen zur Bro⸗ mierung organischer Verbind 28.6. 14. R. 40 962. 120, 10. 298 734. Dr. Erik Ludwig Rinman, Stockholm; Vertr.: J. Tenen⸗ baum u. Dr.⸗Ing. H. Heimann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Behandlung von Sulfitablauge mit Ar- kalien; Zus. z. Pat. 285 752. 1. 9. 15 R. 42 306.
12r, 1. 298 639. Otto Thümmel, Düren Rhdl. Verfahren zur kontinuierlichen Ver⸗ arbeitung von Teer und ähnlichen Stoffen 17. 8. 16. T. 20 981.
12p, 11. 298 678. Farbwerke vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Emetin. 23. 4. 16. F. 40 802.
13 b, 6. 298 616. Emil Josse, Berlin⸗ Lankwitz, Lessingstr. 14, u. Wilhelm Gen⸗ secke, Berlin, Düsseldorferstr. 70. Ver⸗ fahren zur Erzeugung von destilliertem Wasser. 12. 11. 14. 1709
13 b, 18. 298 698. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Vereinigtes Ab⸗ sperr⸗ und Auslaßventil der Druckleitun
einer Kesselspeisepumpe. 18. 5. 16. K. 62 327.
13 b, 2. 298 714. Alfred Mehlhorn, Hamburg, Trostbrücke 2. Speisewasservor⸗ wärmer mit Schlangenrohrgruppen, die in einem Gehäuse für Heizdampf zwischen Wasserkammern ineinander gelagert sind. 12, 2. 46. M. 59 134.
1 e, 7. 298 640. Frankfurter Maschinen⸗ bau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Pokorny & Witte⸗ kind u. Dr.⸗Ing. Willibald Grun, M liusstr. 36, ö a. M. Regelvor⸗ richtung für Dampfmaschinen, insbesondere Abdampf⸗Frischdampfturbinen mit hy⸗ ö Hilfskraftmaschinen. 8. 9. 14. F. 39 364.
14c, 7. 298 662. Bermann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Sicherheits⸗ einrichtung für Dampfmaschinen, insbe⸗ sondere Dampfturbinen, mit Vorrichtung zur Dampfentnahme. 15. 7. 14. B. 77 14d, 17. 298 735. H. Flottmann & Comp., Herne i. Westf. Steuerung für Schüttel⸗ rutschenmotoren. 9. 9. 16. F. 41 225. 14g, 7. 298719. Franz Felsenstein, Wien; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung zum Benetzen der dampfberührten Wände und gleitenden Maschinenteile bei Heißdampfmaschinen mittels in die Dampfzuleitung eingespritz⸗ ten Kesselwassers. 4. 11. 16. F. 41 394. 14g, 3. 298 720. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zur Verhütung unzulässiger Geschwindigkeitsänderungen. 8. 5. 13. S. 43 751.
14h, 1. 298 721. Dr. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. Ver⸗ fahren und Einrichtung zum Verbessern des Arbeitsprozesses von Dampfmaschinen mit erhöhter bzw. hoher Kompression. 26. 1. 15. Sch. 48 227.
15c, 2. 298699. Winkler, Fallert & Cie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Gießform für Stereotypplatten. 30. 9. 15. W. 46 982.
15ec, 2. 298 722. Winkler, Fallert & Cie., Bern; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zum Gießen von Sterotypplatten. 31. 8. 13. W. 43 068. Schweiz 16. 9. 12.
ASe, 10. 298 665. Georg Spieß, Leipzig⸗ Reudnitz, Rathausstr. 45. Vorrichtung zum Anlegen von Bogen.
S. 43 599.
15i, 4. 298 666. Friedrich Wilhelm Kümmel, Düsseldorf, Hansahaus, Graf Adolfstr. Durchschreibegerät mit Anlege⸗ schiene und Vorrichtung zum Festklemmen des Papiers. 4. 10. 13. K. 56 337. 15k, 9. 298 667. Gustav Ruth, Chemische Fabrik, Wandsbek⸗Hamburg. Wasser⸗ zeichendruckpaste. 18. 8. 14. R. 41 213. 1 88 84 6 h. Deutsche Mäsehfinen fabrik A.⸗G., Duisburg. Masselgießanlage. 2ö 7ö 16 ö8 8 selgiet 1Sa, 2. 298679. Arthur Ramén, Helsing⸗ borg, Schweden; Vertr,: Dr. B. Alexan⸗ der⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Berlin SW. 48. Verfahren zur Her⸗ stellung gebrannter Briketts. 9. 11., 16. R. 43 918. 1Sa, 2. 298 736. „Phoenix“, Akt.⸗Ges, für Bergbau u. Hüttenbetrieb, Abt. Hoerder