¹ 8 rheeel; earahens V

Bamberg G. m. b. H. in Liqutd.

Feczapesseniacg vom F. r nuar a e lbsung der Ge⸗ sellschaft beschlossen.

An Gläubiger der Gesellschaft ergebt hierdurch die Aufforderung, etwaige For⸗ derungen bis 31. Mai 1917 schriftlich anzumelden.

Bamberg, den 8. Mai 1917. Nahrungs⸗A Futtermittelver sorgung Bamberg G. m. b. H. i. Liquid. ““ Die Liquidatorenn

Aichinger. Röckl.

[10599]

Die Versammlung der Gesellschafter der Rheinischen Winzerstuben Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu

Berlin hat am 11. Mai 1917 be⸗

schlossen, das Es um 30 000 ℳ herabzusetzen. Die Gläau. biger der Gesellschaft werden aufge⸗ sordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 17. Mat 1917. Rheinische Winzerstuben ntagegen lb g8 beschräukter Hastung⸗ eschästsführer: *n Franke.

[11240]

Die Firma Norddeutsche Filzfabrik G. m. b. H. zu Fp gersdorf, Kr. Niederbarnim, ist in Liquidation ge⸗ treten; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der unter⸗ zeichneten veee ” mqhe⸗

Berlin⸗Schöneberg,

Salzburgerstr. 14.

Hedwig Meyer, Liqutdatorin.

[10892] Sewinn⸗ und Verlustrechung

4. Einnahmen.

eberträge aus dem Vorjahre:

8 Vortrag aus dem Utbesschaßh⸗ 8

2) Prämwjenreserven. * 85 3) Prämienüberträge 8

4) Reserve für schmehenge Versiche⸗

rungsfälle..

für das GSeschäftslahr b 1916.

4 424 034,30

225 423,26

56 073,15] 4 705 53

5) Sonstige Reserven u. Rücklagen 6) Zuwachs aus dem des ö“

219 701,69

69 245,01 288 946

Prämien für:

1) Kavpitalversicherungen auf den Todesfall:

a. selbst abgeschlossene.. . b. in Rückdeckung übernommen⸗

614 379,15 70 908,41

2) Kapitalversicherungen auf den Sen.

a. selbst abgeschlessene. b. in Rückeeckung übernommene

*

.Kapitalerträge: 8 insen sür fest belegte Gelder

insen für vorübergehend belegte Gelder.

3) Mietserträg.

Gewinn aus bu“ *“ Sonstiger Gewinn...

Vergütung der Rückversicherer für:

2) Eingetretene Versicherungsfälle

3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen 4) Sonstige vertragsmäßige Leiftungen.

C. Abschluß. Gesamteinnahmwen. Gesamtausgaben

. Verwendung des Ueberschusses. I. An den Resääresagde . 8 (§ 37 und § 372 der

5* .V.⸗F . § 262 H.⸗G Satzun II. An die sonstigen Reserven (8 37 c

III. An die Garanten (§ 37b der Satzung) 3 290

IV. Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat. 2) Vorstand

„ 666682565

1) Prämienreserveergänzung gemäß §58 Pr.⸗V.⸗G.

Ueberschuß der Fertaen

217 401 72 7 108 18 587

— A —8

.„

1 970 2 46777

49 603 76 900 67 60 335 81

6090 045,05

6 090 045 5 993 083

9690164

9 696

der Satzung) 5 000 —

. 3 948,74

3 948,74 7 897

V. Gewinnanteile an die 2 Versicherten

B. Ausgaben. I. Zahlungen für unerledigte

sicherungen: ) geleistet.. ) zurückgestellt.

II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im 88 Geschästsjahr aus selbst abgeschlossenen Versichte⸗

rungen für:

86 Kapitalversicherungen auf den Todesfall:

a. geleistet: ein getretene Todesfälle.

erlebte Todesfallversicherungen

b. zurückgestellt...

Versicher ungsfälle der Vorfahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗

— 1 96 961/6

42 620

13 453 15 56 07⁄

240 192,97 65 830,60

42 961,30 / 348 984

h Kapitalversicherungen auf den Lebensfall:

a. geleistet E11111“ b. zurückgestellt.

54 455,—

3 000,— 57 455 406 439

III. — für in Rückdeckung cherungen:

9*½ Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr.⸗V.⸗G.

) Eingetretene Versicherungsfälle: a. geleistet b. zurückgestellt

11116“*X““

übernommene

39 617

10 000,—

10 500,— 20 500

2 Vorzeitig aufgelöste Versicherungen ... 704 ¾ ) Sonstige vertragsmäßige Leistungen aufgelöste geschlossene Versicherungen Ruͤckkauf v. Gewinnanteile an Versicherte: im Geschäftsjahre:

IV. Zablungen für vorzeitig

a. abgehoben.

b. dem Ausgleichnugsfonds überwiesen...

VI. Rückversicherungsprämien für:

Kapitalversicherungen auf den Todesfall

VII. Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 8 2) Verwaltungskosten: a. Abschlußprovsion. b. Inkassoprovision.. c. fonstige Verwaltungskosten

8 622 34 69 444/59

selbst ab⸗ 48 68309

57 865 79 600 617

33 634,42 7 352,48

110 635 25 152 239/8

151 621 95

VIII. Abschreibungen.

IX. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust 195

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall ... 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall

des Geschäfte Kapitalversicherungen auf den Todesfall:

X. Prämienreserven am Schlusse

jahrs für:

I. Prämienüberträge am Schluß jahrs für:

a. selbst obgeschlossene.. b. in Rückdeckung übernommene

XII. Gewinnreserve der Versicherten. XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen XIV. Sonstige Ausgaben

12 253]¾

4 177 36675 413 387

4 590 754 56

229 762

8 2956 93] 232 719

289 131

bescheinigt:

4A. Aktiva.

. Wechsel der Caranten ... EWFF Hvpotbeken...

. Darlehen auf Wertpapiere..

Wertpapiere:

1) Mündelsichere Wertpaplere 2) Heehr Satz 2 Pr.⸗V.⸗G., nämlich: a. nach landesges. von Mündelgeld zugelassen b. Pfandbriefe deutsch 8 sellschaften 1” ) Sonstige Wertpapiere

. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen

.Reichsbankmäßige Wechsel . Guthaben: üh 8 1) bei Bankhäusern

2) bei anderen Wensicherungsunternehmungen

.Gestundete Prämien.

X. Rückständige Zinsen und Mieten CI. Ausstände bei Generalagenten bezw. 1) aus dem Geschäftsjahre ...

2) aus früheren Jahren

Barer Kassenbestand. . Inventar und Drucksachen

. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte ..

. Sonstige Aktiva.. .Verlus⸗

B. Passiva. Gründungsfonds:

1) Bestand am Schlusse des ; 2) Zawachz im Geschaftsjahre (§ 37 a der Satzung)

§ 262 H.⸗G.⸗B., 1) Bestand am Schlusse des Vorjahrs

Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗F., § 37 a der Satzung)

2) Zuwachs im Geschäftsjahre . Prämienreserven für:

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebenssall.. 81

„Prämienüberträge für:

Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. .Reserven für schwebende Versicherungsfälle: beim Prämienreservefonds aufbewahrt . Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten 8

. Sonnige Reserven, und zwar:

1) Reserve für Wiederinkraftsetzungen 1 und sonstige Be⸗

2) Res. für event. eee. I46* . 2 Kriegsreserve.

4) Reserve in Verwalt ung der Rückversicherer⸗

5) Extraprämsenreserve.

6) Altersrenten bei Sterbekassenversicherungen. ”

7) Ausgleichungssonds

8) Nicht abgehobene Gewinnanteile

sicherten...

. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen 3 . Barkautionen .. E“

„Sonstige Passiva, und zwar: 1) Abschlußkosten’ eserve

9 Hypothek auf dem Grundstück der Gesellschaft 3) Nichterhobene Dividende der Garanten.. 4) Nichterhobene Zertifikatzinsen..

5) Gurhaben Dritter

6) Vorausbezahlte Zinsen

7) Hypoth.⸗Amortisattonsfonds. 8) Rückständige Raten auf Aktien

N]8+....*“

Posen, den 31. Dezember 1916.

„Vesta“ Lebensversicherungs⸗ Bank a. G

Der Aufsichtsrat. Dr. Rzepnikowskt, Vorsitzender.

im Sinne des § 59 Ziffer 1 Vorschrift zur Anlegung cher Hypotheken⸗Akt.⸗ Ge.

91 636/50

8 151 6365

60 600,— 499 181 59

117 078 79 8 5 510 60

Agenten: 5

123 370 28 44⁰580

49 861 06 440⁷29

4 177 366 75

I1““

61 637 3 818

der Ver⸗

„ 222272

5 6 95 5

270 01873 96 Fags 5 714 232,47

. zu Posen.

Die Direllion. Dr. Glowackt, Generaldirektor.

Die Ue (bereinstimmung mit den Büchern und Inventarten der Gesellschaft

P. Umbreit. Die in die Bilanz der „Vesta“,

Die Revisionskommission. J. Suchowiak. Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen für

Dr. Pernaczyüski.

den Schluß des Geschäftsjahres 1916 unter Position B I1II mit dem Betrage von 4 590 754,56 ℳ eingestellte Prämienreserve ist gemäß § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaren Versicher ungsunkernehmungen vom 12. Mat 1901 berechnet.

M. Wieczorek, mathematischer Sachverständiger der „Vesta“, Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen.

[(108933 Bekanntmachung.

In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung der „Vesta“ Lebensversicherungs⸗ bank a. G. zu Posen vom 15. Mai cr. sst das turnusgemäß ausscheidende Mit⸗ glied des Aufsichtsrats Herr Dr. Rzepni⸗ kowski wiedergewählt worden.

Posen, den 16. Mai 1917.

„Vesta“ Lebensversicherungs⸗

bank a. G. zu Posen. Der Vorstand. 1 Dr. M. Gtowacki.

[11396] Schramberger Uhrfedernfabrit

G. m. b. H.

Schramberg (Württemberg).

Die Herren Gesellschafter werden hier⸗ durch zu der am 14. Juni d J., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Geschäftsbaus der Mausergesellschaft mit beschränkter

Haftung in Oberndorf a. N. stattftnden⸗ den 20. orbdentlichen Versammlung ergebenft eingeladen.

Tagesorduung:

1) Entgegennadme des Berichts des Ge⸗ [.

schäftsführers sowie Vorlegung des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsrats.

2) Bericht über die Revision des Rech⸗ nungsabschlusses.

3) Erteilung der Entlastung an den Geschäftsführer und den Verwaltungs⸗ 3 rat sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.

4) Neuwahl des Verwaltungsrats.

Schramberg, den 18. Mat 1917.

Der Vorsitzende des Berwaltungorats: Paul I II, L“

2) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[11256]

In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der am 16. v. M. verstorbene Rechtsanwalt Theodvor Rammstedt gelöscht worden.

Lehe, am 15. Mat 1917. 8

Königliches Amtsgericht.

[11255]

Der Rechtsanwalt August Arthur Bau⸗ mann in Leipzig ist heute infolge Ab⸗ lebens in der hiesigen Reistsaewurlelttte gelöscht worden.

Leipzig⸗ den 18. Mai 1917.

Kohnigliches Amtsgericht.

8) Unfall⸗ u. Iubalditits⸗ Versicherung.

Stahl⸗Berufs⸗ genossenschaft Sektion 6 (Mainz).

11375] Süddeutsche Eisen⸗K

Die 33., durch die Satzung vor⸗ geschriebene „ordentliche Sektionsver⸗ sindet am Mittwoch, den

gunt 1917. Mittags 12 Uhr,

kainz im Kasino „Hof zu Gutenberg“, Broße Bleiche 29 (Toreingang Neu⸗ brunnenplatz), statt.

Wir laden die Mitglieder der Sektion unter Bezugnahme auf 69 22 (9) der Satzung du disser Persammlung ordnungs⸗ mäßig und mit dem Bemerken ein, daß außer dieser Bekanntmachung noch eine

besondere Einladung, unter Uebersendung der Fagesordnung mit dem Formülar für den Ausweis der Vertreter und dem Ge⸗ schäftsbericht, erfolgen wird. Mainz, den 18. Mai 1917. Der Vorstand der Sektion 6. Hubert Hesse jr., Direktor a. D. Vorsibender. [11376] Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie: Sektion VII. In Gemäßheit von § 9 der Genossen⸗ schaftssatzung wird Lvr. zu der am Montag, den 11. Juni 1917, Mittags 12 ½ Uhr, im Hotel Frank⸗ furter Hof zu Frankiurt a. M. statt⸗ findenden XXXIII. Sektionsversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) “ und NReeaungzablage ür 1 oranschlaag über die Verwaltungs⸗ JS für 1918. 3) Wahl des fe aecgr zash abitt ace schusses für 1917. 4) Anträge aus dem Schoße der Ver⸗ sammlung. Feneane a. M., den 17. Mai 1917. J. Wach, Vorsitzender.

7HerseHRMrnRnma meücil

9 Bankausweist.

[11373] Wochenübersich

Bayerischen Notenbank

vom 15. Mai 1917.

Aktiva. Metallbestand 1 Bestand an Reiche. und Darlehens⸗ kassenscheinen Noten anderer Banken wEö1ö11“n Lombardforderungen Effekten 888 sonstigen Miiven.. Passiva. Das Grundkapital... 8. Reservefonds. Der Betrag der zmlaufenben

Noten 8 öägese lich fälligen orr 2* 884 Kündigungs. ebundenen Verbind⸗ Ole sonstigen pessiba .. 4574 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 2³⁰ S 45.

ℳ 29 385 000

— 0—— 8 n

67 870 000 6 949 000

e Rotenbank. ir ektion. 1

Bayeris Die

Stand der

Württembergischen Notenbank

am 15. Mai 19¹z.

Aktiva. Metallbestand. .. ℳ9 731 932, 19 Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine 6 1 439 802,— Noten anderer Banken 5 145 220 — Wechselbestand... 27 877 610,52 “ 8 20 383 001 65

Effekten . 4 107 808 50

Sonstige Aktiva. 6 786 671,40

Passiva. Grundkapital... Reservefonds ... Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗

lichkeiten..

An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbigbkics⸗ keiten . . . 130 800—

Sonstige Passiva .„ 1475 388,05 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗

begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

ℳ 88 272,20.

[11250]

Stand der Badischen Bank

am 15. Mai 1917. Aktiva.

Metallbestaend ℳ] 6 453 669 13

Reichs⸗und Darlehenskassen⸗ scheme. „ 2 656 833 Noten anderer Banken 3 571 300 Wechselbestand 16 102 415 57 Lombardforderungen 3 471 700—- Effekten. 4 118 965 Sonstige Aktiva. „ ℳ [60 421 911

Passiva.

Grundkapital. ℳ 9 000 000 Reservefondds „ 250 000 Umlaufende Noten. EöbEe. 1

9 000 000 — 1 869 481 ,48 24 163 900—

38 832 476,73

—

Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. „ 25 An eine Kündigungsfrist eenbene erbind⸗ EV14““ Sonstige Passiva . .

bes üli g elten aus Hehig, 1 2 Inlande zahlbaren Wechseln

Der Vorstand der Badischen Bank.

1““

Paitsuis, Gebrauchsmuster, Konkurse

Zentral⸗Handelsregister für

8 as Zentral⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Eelhfachtofer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und

8 la,

Katharinenstr.

mit mehreren whai verlaufenden, von 85

F.“ Schmfih Vertr.: Dr. Cphraim, Pat.⸗Anw.

Ne, 21.

vorr btume ür

8 Kar

20a, 12.

Cöln⸗Lindenthal. Drahtseilbahnen.

20a, 12. 38 34 862. J. Lindenthal.

klemmen.

29a, Faüß 34 867. J.

24 047 028,79

84 000,— 25 132,96

1 362 228 90

ℳ [60 421 911 86 weiter be⸗

zum Deutschen eihsanzelge und Königlich Freufüshen Staaksanzeiger.

Berlin, Montag den 21. Mai

2 A 119.

1917.

Der Inhalt dieser Beilage

Wilbelmftraße 32, beꝛogen veber.

welcher die Bekanntmachun —

en aus den Handels⸗ Güterrechts⸗,

Veretus⸗, Genossenschafts., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseiatraasrohi- über Warenzeichen

die Tarif⸗ und Se.ee der Eisenbahnen enthalten, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit

Staatsanzeigers, SW. 48,

r das Deutsche Reich. r. 11940

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Bezugbopreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. —

cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern koster 20 4. —

Anzei genp r eis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche 9 Reich“ werden heute die Nru. 119 a 119 B. und 119 C. ausgegeben.

Patente.

iffern links bezeichnen die Klasse, ber lußziffer hinter dem Komma se Gruppe.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 21. C. 25 681. Fichneh Claus, Leip⸗ Siebvorrichtung

innen nach au ßen an Lochweite abnehmen⸗ “ Sieben; Zus. z. Anm. C. 25 607.

47 233. H. Wanger & Co., Julius Berlin SW. 11. Geschlossener Heizkörper für Heiz⸗ und Wärmeanlagen, der zur Uebertragung von Wärme ganz oder teilweise mit Kohlen⸗ Paflerstoffe gefüllt ist. 6. 12. 15.

2 b, 12. H. 70 317. Josef Horn, Dresden,

Sebanpl. 2. Verfahren zur Herstel lung von Artillerie⸗Geschossen. 5. 16 M. 57 132. Mannesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von mehrfachen Bördeln an Roh⸗ ren. 22. 9. 14.

1 6. 15.

35. W

IIle, 28. A. 27 813. Frank P. Arp, Zü⸗

rich, Schweiz; Vertr.: Wilh. Arp, Köln⸗ Klettenberg, Oelbergftr. 62. Kartothek.

23. 2. 16. Schweiz 10. 6. 15.

nn 1. ünn . Herrnehn Chlauson, u Nü lenkamp u. Chemische Hamn⸗ 4-9 n. Magdeburg. Verfahren zur B. agä von Kohlenwasserstoffen aus bitumenhaltigen Kohlearten. 15. 1. 14. 14ec, 12. A. 28 216. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesells ft, Berlin. Steuerungs⸗ 8 Schiffsturbinenanlagen. 15 9, 4. M. 59 880. Albert Mamerow, Meckl. Pö“ Schreib⸗ mas ens tatur. 34 06 8 Holbig Akt.⸗Ges., In⸗Zollstock u. Vilhelm Ellingen, Einkuppelschiene für 9 11. 15. vhlig. Akt. H 5 ck u. Eduar

Sin Cöln⸗ Eeehphung für Soß ppelf seil-

hlig, Akt. Ges., ock u. Eduard Singer, Cöln⸗ Lindentha Seilablenkvorrichtung für Seilbahnstationen. 3. 6. 16. 20a, 12. P. 35 082. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock u. Eduard Singer, Cöln Lindenthal. Muffe für die Tragseile von htseilbahnen. 24. 8. 16. 20a, 18. G. 44 582. Gesellschaft für För⸗ eranlagen, Ernst Heckel m. b. Saar⸗ rrücken. Seilklemmapparat für vahtseil⸗ bahnen mit vereinigtem Trag⸗ und Zug⸗

Zoll

Feil. 6.11. 18,

20c, 1. A. 26 766. Hans Arquint, Mün⸗ chen, Rambergstr. 2. Wagenkasten für ein⸗ und zweistöckige Fahrzeuge. 3. 2. 15. 20e, 1. M. 61 122. Georg Müller, Mag⸗ deburg, Gr. Diesdorferstr. 78 Eisen⸗ delnschwmbentiphlons. 2. 4 2Ic, 35. S. 45 068. Siemens⸗ Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Schaltapparat zum Schließen und sregfen Unterbrechen von Stromkrei⸗ en. 18. 3. 16. Z21c, 44. A. 28 171. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Bertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Verfahren zur se lbsttätigen Beein⸗ flussung der “ von Dynamo⸗ maschinen. 8. 6. 1 21c, 45. A. 215gg. Aktienge sellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, weiz; Vertr.: Robert Boveri, MNeneheifn kafer⸗ thal. Verfahren zur Regelung von An⸗ lagen mit Dynamomaschine und selbst⸗ maug Haballe schaltbarer Sammlerbatterie. 21d, 12. A. 28 012. Allmähna Svenska Elektriska Aktiebolaget, Westeras, Schwe⸗ den; Vertr.: F. Schwenterley, Pat. „Anw., Berlin SW. 68. Einrichtung zur Vermin⸗ derung des augenblicklichen Kurzschluß⸗ ee in Nebenschluß⸗ oder besonders er⸗

regten Gleichstromerzeugern. 18. 4. 16. K Sbweden 5. 5, 15. 21f, 85. S. 46 092. Berlin, Rotherstr. 1. Elektrische Gas⸗ e Dampflampe. 6. 12. 16.

„ 12. S. 40 354. Siemens⸗Schuckert⸗

8. G. m. b. H. in Siemensstadt b. Verlin. Anordnung zum Steuern von elektrischen Strömungen. 21. 10. 13. 219, 18. O. 10 128. Werner Otto, Ber⸗ lin, Müclerftt. 35. Gchalnunggams dnumg

DPr. — Skaupy,

für Einrichtungen zur Umformung un⸗ symmetrischen hochgespannten Wechsel⸗ stromes in pulsierenden hochgespannten Gleichstrom, insbesondere zum Betriebe von Röntgenröhren. 14. 12. 16. Z1g, 20. M. 60 575. Fa. C. H. F. Mül⸗ ler, Hamburg. Einrichtung zur Messung und Dosierung kleiner Elektrizitätsmen⸗ gen und Ströme. 30. 11. 16. 2Sa, 10. H. 70 127. Fa. Cornelius Heyl, Worms. Verfahren zur Lichtbehandlung von Lackleder o. dgl. 27. 4. 16. 28a, 10. H. 70 128. Fa. Cornelius Heyl, Worms. Verfahren zur Trocknung von Lackleder; Zus. z. Pat. 284 605. 27. 4. 16. 33d, 10. M. 59 893. Otto Moeller, Hüselrerf Elberfelderstr. 2. Fahrkarten⸗ halter Reisende. 14. 7. 16. 37f, 8. B. 80 103. Hallonballenban (Arthur Müller) Ges. m. b. H., Berlin⸗ Johannisthal. Abschluß für Flugzeug⸗ hallen. 7. 9. 15. 42a, 14. Sch. 49 830. Gottlieb Schälle⸗ baum, Lausanne, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. Apparat zum Konstruieren unrunder Kurven von Bewegungsscheiben. 3. 4. 16. Schweiz 7. 6. 15 u. 25. 3. 16. 42n, 14. D. 32 113. Arvid Gerhard Damm, Rönninge, Schweden; Vertr.: L. Schiff u. Dipl.⸗Ing. 9. Hillecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SWÄ nl Apparat zur Umwandlung einer Heichrlreine 1,11. 15. 45a, 21. M. 60 902. Maschinen⸗ und Motorenfabrik Scheffeldt G. m. b. H., Coburg, Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Motor⸗ pflug mit zwei Treibrädern und einem am hinteren Ende des Pflugrahmens ge⸗ lagerten Trag⸗ und Steuerrad. 14. 2. 17. 46 b, 2. B. 80 294. Fa. H. Büssing, Braunschweig. Steuerung für mehrere Ventile an Erxplosionskraftmaschinen. 11, 10. 15. 46d, 5. W. 48. 8 Hieronimus Wojtpezka, Gieschewald, O. S. Schüttel⸗ rutschen⸗Kraftma chine mit Preßluftantrieb und Kolben⸗Druckluftpolster. 29. 6. 16. 47 c, 15. V. 12 368. „Vulkan“ Ma⸗ schinenfabrik Akt.⸗Ges., Berlin. Durch elektromagnetischen Anzug lüftbare Feder⸗ bremse. 21. 2. 14. 47h, 20. U. 5786. United Schoe Iö Companvy, Paterson u. Boston; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat. ⸗Anwälte, Berlin sw. 68. Vorrichtung zum Anhalten einer ge⸗ triebenen Welle nach Verminderung der Umlaufgeschwindigkeit der letzteren. 19.2.15. 48d, 2. A. 29 204. Actien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen a. Saar. Elektrischer Antrieb für Beiz⸗ maschinen. 27. 3. 17. 48d, 2. P. 35 330. Wyman Clark Parker, Detroit, F St. A.; e Pat. Anxmälte 8 R. Wirth, 89 „Ing. C. Weihe, §. I u. M. M. Wirth, Fnhant a. M. 8 Ie⸗ u. Dipl.⸗ Ing. TC. M Ses s en Berlin SW. 68. Doppelbehäl ter zum Beizen 1 Eisen und Stahl. 25. 11. 1 Amerika 12. 1. 16. 488, 5. Sch. 9 782. Friedrich Schüler, Frankfurt a. Roscherstr. 16. Ver⸗ fahren zur SeSh de der Widerstands⸗ fähigkeit von Weichbleiauskleidungen von Gefäßen gegen eeensch Einflüsse; Zus. z. Pat. 295 557. 24. 11. 16. 49 5, 24. D. 32 134. Fa. Hugo Domini⸗ cus, Rems cheid⸗ afte. Zahnbefestigung an aKernich C88 5 2a, 55. S. 33857]1 The Singer Manu⸗ facturing Compange Elizabéth, New Jersey; Vertr.: Dipl.⸗ „Ing. Dr. W. Fire u. Dr. C. Wiegand, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Durch einen Fiß. tritt umstellbare Febeebgessrng, ü Nähmaschinen mit Kra hte S3l, 1. R. 43 663. ” 4 88 Dresden. 1.“ zur ö“ von nahtlosen Bonbons. 4. 9. 638, 7. L. 43 321. Ewald 1I Immigrath, Rhld. Sicherung für die zentrale Befestigungsmutter eines abnehm⸗ baren Automobilrades. 9. 7. 15. 64 b, 25. St. 19 636. Otto Steppat, Gol ddap. Korkzieher mit Drillspindel⸗ und E11“” 20. 8. 14. E. 19 659. Sieha Emanuele gn⸗ 8 Vertr.: O. Siedentopf u. Higl. W. Fritze,“ at. Anwälte, Ber⸗ lin SW. 67. Zünder für Minen. 10. 10. 13. Frankreich 16. 9. 13. 67a, 14. M. 56 774. Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges. Marktredwitz vorm. Heinrich Rock⸗ stroh, Marktredwitz. Steinschleif⸗ und Poliermaschine. 7 14. 68a, 67. 48 464. Hermann Gotthilf Wegenast, ö a. M., Freiligrath⸗ straße 43. Sicherheitsschloß mit bartlofem, mit 1 Nuß zu kuppelndem Schlüssel.

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Neukölln, E 41. Vor⸗ hãnges ssüos, - 11. 16.

69, M. 60 578 Alois Michl, Buda⸗ be est; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Zusammenklapp⸗ barer, als Schaufel und Haue benutzbarer Mili tärspaten. 1. 12. 16. Ungarn 4. 3. 16. 775b, 19. H. 69 959. Christian Heinrich, Magbeburg, Göthestr. 40. Rollschuh mit zwei Rädern. 27. 3. 16.

SZa, 60. H. 70 930. Wilhelm Haas, Lau⸗ terbach 12 Württemberg. Westminster Schlagwerk für Uhren. 12. 9. 16

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 75c. St. 19 069. Verfahren zum Her⸗ stellen von metallischen Ueberzügen mittels gasförmiger Druckmittel; Zus. z. Anm. St. 18 042. 5. 1. 14.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen.

1p. R. 40 486. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Hexamethylen⸗ tetramin. 27. 16. 1 21e. L. 43 11. Verfahren für das Zäblen der Benutzungsstunden in elektri⸗ schen Anlagen. 22. 1. 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ ve 14c. J. 16 891. Verfahren zum Erzeugen von defhillierien Zusatzwasser bei Kraft⸗ anlagen, insbesondere Dampfturbinenan⸗ lagen. 17. 6. 15. S5a. H. 64 053. Als Waschlufteinlaß⸗ ventil ausgebildeter Vakuumregler für Va⸗ kuumriesler von Entsäuerungs⸗ und Ent⸗ eisenungsanlagen. 7. 5. 14.

4) Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Feientühn⸗ die hinter die Klaffenäige ie on ge setten Nummern erhalten Das beigefügte Datum bezeichnet en 1e der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben. Nr. 298 741 bis 298 800, 299 201 bis 299 260. la, 24. 298 799. Badische Maschinen⸗ fabrik &. Eisengieß gerei vorm. G. Fehold und Sebold & Neff, Durlach, Baden. Anlage zur Abtrennung 8- isch schwe⸗ reren Gutes von spezifisch leichterem Gut in einem Sv 8.9. 16. B. 82 392. 2b, 7. Richard bs Helgers⸗ dorf, gc9” Deuz, Kr. Siegen, 1 Teigwirkmaschine. 14. 8. 13. L, 40 180. 2c, 1. 299 246. Otto Gregory, Düssel⸗ dorf, Münsterstr. 228. Verfahren zur Herstellung eines genußfähigen Brotes unter Verwendung gemahlener Soja⸗ bohnen. 6. 3. 14. E. 41 240. 3 b, 11. 298 747. Heinric Ke Major, Bergir Shonehetg Helmstr. e⸗ dernde, sich ’ sPüichena Fimasche. 23. 12. 15. 3 b, 2. 292959 5.Jofexh Robert Schwacha, Hamburg, Schaarsteinweg 4. Schnürverbindung für auswechselbare S Ha 1Sleshüne i 16. 4. 16. 3 b, 19 8els 777. Georg Schmidt, Re⸗ magen. Handleder. 1. 7. 16. Sch. 50 200. 3 b, 14. 298 789. Hans Wittmann, München, Herrnstr. 44 38. alsbinde für weiche Umlegekrage n. 2. 5. 16. W. 47 821. 3c, 1. 298 748. Erna Ketthaus, Düssel⸗ dorf⸗Grafenberg, Burgmüllerstr. 39. Ver⸗ fahren zum Befestigen von gPrueaggf. teilen an Kleidern u. dgl.; 868 z. Pat. 298 282. 28. 7. 3 88, 12. 299 220. 11 Klug u. ust Schnitzler, “ 1. ne- chine. 1

8nn 8 9, 96 749. Kammga e. Stöhr & Co., Akt.⸗Ges., Lei Fereömr

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M. 56 919.

S. 16. 299 247. Aktiebolaget Astra Apotekarnas eg abriker, Söder⸗ je, Schwed.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, S

Perfahtm.

Pan. Anm., Peil

80 9. 16.

1187e, 2.

ungen von Wasserstoffsuperoxyd. 6. 8. 1 77257. 12i, 15. 299 248. Chemische Fabrik Brugg A.⸗G., Brug, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. apt⸗ Ing. Kauffmann⸗ Pat.⸗Anwälte, München. Elektrode für Ozondarstellung. 7. 3. 16. C. 26 041. 88 29. 298 750. Allgemeine Elektri⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. In die Dampf⸗ Hertung wilcgem Kessel und Maschine ein⸗ öö“ Wasserabscheider. 1. 9. 16.

1b, 2. 298 778. Henschel & 98 okomotivfabrik, Cassel. Befestigun Hörrichtun g für die mit Anschluß Uansche versehenen Glieder von Röhren⸗Dampf⸗

überhitzern. 14. 12. 16. H. 71 438. 14c, 12. 299 244. Selwig & Lange, A Braunschweig, u. Elektra⸗Dampfturbinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Karlsruhe i. Baden. Steuerung von Dampfturbinen für Zen⸗ trifugenantrieb. 25. 7. 14. S. 42 842. 4d, 18. 298 759. Fa. A. Beien, Fr.

Veppel wirkende schwungradlose raft⸗ ma chine zum Antrieb von Schüttelrutschen mit neben dem Zvylindergehäuse angeord⸗ Per Rundschiebersteuerung. 11. 3. 15.

79 167. 14d, 17. 299 211. Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. Steuerung für einseitig wirkende Schüttel⸗ rutschenmotoren. 12. 1. 16. M. 59 019. 14g, 3. 298 779. §. Flottmann & Comp., Herne i. W. usäßliche Einlaß⸗

steuerung für Förderrinnenmotoren.

F. 41 303. Winkler, Fallert &

she Begünstigung der Haltbarkeit der S

151, 9. 298 751. Cie., Maschinenfabrik, Bern; Vertr.: B. Petersen Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. erfahren zur Hen lelrung von Stereo⸗ typiematrizen. 9. W. 43 357. 151, 9. 2987 2851 Bn len .ehet & Cie., Maschinenfahrik, Bern; Petärsen Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. zerfahren zur Herstellung von Matrizen⸗ tafeln zur Stereotypie für Kunstdruck⸗ zwecke. 6. 4. 14. W. 46 755. 17a, 2. 299 249. Ludwig Horst, Neu⸗ rahlstedt b. Hemnburg Gasdichte Pumpe für Kältemaschinen. 26. 2. 15. H. 68 060. 299 201. Fritz Uhde, Breslau, 80. Kaminkühler. 26. 2. 15.

18a, 2. 298 790. Stahlwerk Thyssen Akt.⸗Ges., Hagendingen, Lothr. Wasser⸗ ekühlte Se für Drehofen. 9. S. 16. St. 30 1 18b, 14. 4990195 Aktiengesellschaft Lauchhammer Abteilung S Hüsseldorhh Rheinhof. Föefl werk für ahrbare Ofenköpfe. 2. 5. 16. A. 28 052. s 27. 299 250. I Masur, Nord⸗ hausen, Langestr. 1. Gleismelder für Ablaufberge. 14. 8. 15. M. 58 366. 20k, 9. 298 786. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Fahrleitung mit Kettenlinien⸗ G für zwei nebeneinanderliegende Gleise einer elektrischen Bahn und Ver⸗ fahren zu ihrer Montage. 29. 11. 14.

S. 43 272.

201, 5. 298 787. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Regeleinrichtung für in Reihe geschaltete Wechselstrombahnmotoren, die mit veränderlicher Spannung aus einem Retgeltransformathe gespeist werden. 16. 10. 14. S. 8

201, 24. 299 819 Aktiengesellschaft Brown, Boverie & Cie., Baden, Schweiz: Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. Vielfachsteuerung für elektrische Bahnen mit durch Steuer⸗ motoren betriebenen, Füittsngge 191 baren Hauptschaltwalzen. 8

A. 27 223. Z1a, 66. 298 760. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. Anordnung zur Befestigung von Blechsegmenten auf dem Rotorkörper von Hoshemmenzmaschtnen “ z. Pat. 254 441. 18. 2. L. 42 9 Z1la, 63. 299312 Alüs gesen chaft 8 & ne Telephon⸗ und Tele⸗ aphen Werke, Berlin ⸗Schöneberg. Sczaltunczanorbaung für Nebenstellen⸗ “ 3. 8. 15. A. 27 239. 21b, 1. 299 202. Concordia Elektrizi⸗ täts⸗Akt. Ges., Dortmund. Gas⸗Verschluß an elektrischen Sammlern, insbesondere . für trans vortable elektrische Lampen. 4.3. 19 25 519. 21b, 892251 Johannes Marschall, Große Meißnerstr. 11. Ver⸗ e zur Herstellung von Elektroden von hermoelementen durch Gießen von Schwefelkupfer. 10. 12. 15. 58 883. IIe, 40. 298 752. Allgemeine Elektrici⸗ 2s.N ellschaft, Berlin. .v. an bran mit eelbstaufzug. 1. 2. 16. 7 82 tner

Werke Akt.⸗Ges., Charlottenburg.

ertr.: B.

21c, 22. 298 791. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Kupplungs⸗ und Steckerumschalter. 18. 6. 15. A. 27 101, 21d, 12. 299 213. F. Grabe, Danvig. Werftgasse 1 a. Erregung von Dynamo⸗ maschinen für Leonardbetrieb. 16. 10. 15.

G. 43 337.

21e, 25. 298 753. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Kontakteinrich⸗ tung am Anker von Elektrizitätsmotor⸗ zählern für den Betrieb einer elektro⸗

magnetischen 1Se Zählvorrich⸗

tung. 11. 2. 15. A. 27 899.

Z1e, 8 2a⸗ gs. Siemens⸗Schuckert⸗

werke bip. Siemensstadt b.

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