—
Haftpflichtverband der deutschen Eisen-und Stahl-Industrie, V. a. G. Saarbrücken.
Gemäß § 13 der Verbandssatzung wird die 13 oördentliche Generalnersamm⸗ lung auf Dienstag. den 12. Juni d. J., Nachmittags 3 Uhr, nach Gotha, Schloß⸗Hotel, hiermit einberufen, zu der die Herren Delegierten der Sektionen des Verbandes ergebenst eingeladen werden.
8 Tagesordnung:
Punkt 1: Beitritt der Norddeutschen Metall⸗Berufsgenossenschaft zum Ver⸗ band, Bildung einer Sektion und Wahl des Sitzes dieser Sektion.
Punkt 2. Enigegennahme des Geschäfts⸗ berichts für das Jahr 1916.
Punkt 3: Prüfung und Abnahme der Johresrechnung und des Vermögens⸗ ausweises für 1916.
Punkt 4: Beschlußfassung über die vor⸗ liegende Aenderung der Satzung. Punkt 5; Verfügung über den im Ge⸗
schaftsjahr 1916 erzielten Ueberschuß. Punkt 6: Beschlußfassung über Nertetlung von Gewinnanteilen an die Verbands⸗ 8 mitgli⸗der. Punkt 7: Wahl von Mitgliedern des Auf⸗ sichtsrats (§ 22 der Satzung). Punkt 8: Wahl je eines Stellvertreters für die Wasitzenden der Sektionen (§ 17 der Satzung).
Punkt 9. Beschlußfassung über die an die
Aufsichtsratsmitglieder für das Fahr 917 zu gewährende Vergütung (§ 23 der Satz uing Nachtrag Nr. 1]. Punkt 10: Sonstiges. Saarbrücken, den 23. Mai 1917. Der Aufsichtratsvorsitzende: Garvens. Der Vorstand. Wurmstich.
110076] r Haftpflichtverband Rheinisch⸗
Westfälischer Gemeinden Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit in Cöln.
Einladung zu der am Samstag, den 30. Juni 1917, Vormittags 9 Uhr, im Festsaale des alten Rathaus’s in Dortmund stattfindenden ordentlichen Mitglirderversammlung.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme und Genehmigung des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz. Abnahme der Rechnung für 1916, Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichts at.
Verwendung des Ueberschusses. Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrat.
5) Verschiedenes.
Die Mitgliederversammlung besteht aus den vorhand enen Mitgliedern. Die Mit⸗ gliedsrechte können nur durch den gesotz⸗ ichen oder durch einen besonders zu be vollmächtigenden Vertreter ausgeübt werden. Landgemeinden können ohne be⸗ sondere Vollmacht durch den Buͤrger⸗ meister bezw. Amtmann vertreten werden.
Jedes Mitalied hat für je 100,— ℳ angefangene Jahreebeiträge eine Stimme, zusammen jedoch nicht mehr als fünf Stimmen. Stellvertretung ist erlaubt, jedoch beschränkt sich die Höchstzahl der eig nen und der vertretenen Stimmen für ein Mitglied auf zehn Stimmen. Jede Stellvertretung ist spätestens 3 Tage vor dem Verhandlungstage unter Vorlage der Vollmacht bei dem Vorstand schriftlich anzumelden. —
Der Geschäftsbericht, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Bilanz liegen in der Zeit vom 23. Mat bis 6. Juni 1917 in den Geschäftsräumen des Verbandes, Cöln, Riehlerstr. 17, zur Einsicht für die Mitali’der offen.
Zu 4 der Tagesordnung wird bemerkt, daß die Miiglieder des Aufsichtsrats Bürgermeister Breidbach⸗Horrem, Bürger⸗ meister Sauren⸗Weiden, Bürgermeister Schmidt⸗Altenkirchen und Amtmann Schnitzler Gescher satzungsgemäß aus⸗ scheiden.
Cöüöln, den 15. Mai 1917. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: erkermann, Amtmann in Bickel in Westfalen.
. 111904] Société Anonyme
Métallurgique Procédés
de Laval à Bruxelles.
M. M. les actionnaires sont con- voqués en assembiée génétrate extraordinanire pour le 11 Juin 1917, à 2 beures de relerée, au Grand Hôtel, Boulevard Anspach. 29, à Bruxenles.
Ordre du Jour:
1) Décharge à accorder aux Ad- ministrateurs.
M. M. les actionnaires doivent, pour assister à l'assemblée, se conformer aux prescriptions de l'article 37 des statuts sociaux.
Le dépot des titres peut s'effectuer:
au siège social, 11, rue Thére- sienne, à Bruxelles.
à Francfort s/M. chez M. M. Beer Sondheimer & Co.,
A Nuremberg, à 1*Elektrizitäts Aktiengescllschaft vorm. Schuckert & Co.,
à Stockboim chez M. G. Cornelius.
Sociéi6 Anonyme Métallurgique Procédes
e Conceil d'Administration.
[10879909)
treten wir in Liquidation. Wir A Magdebhurg. etwalge Gläudiger der Gesellschaft auf, .
1“ bei uns zu melden. Internationale . VPerwendung des Ueberschuffes. I. An den Sicherheitsfondds
n. An den Sparfonds (§ 29 der Satzung)
1-I. An den Kriegsreserbefondds..
IV. Tantsemmen ....
vna B schlaß vmsserer Gesellcheften 1ereneneenen . 9 .
. ⸗
111780 Rothenburger Versicherungs⸗Anstalt
VIII. Verlust aus Kavitalanfagen:
.A9 8 eeöebbe¹“;
V. An den Organisationsson1nde 8 VI. An den Spestalreservefonrvs 259 900,— VII. An die Gewinnreserve der Mitglieder.. 1 203 222,66 *
Gesamtbetrag. 1562 917,85 Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1916. 8
1 auf Gegenseitigkeit in Görlitz.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschästsjahr 1916.
A. Einnahmen. ℳ 4 I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1 880. 8 36 584 97141
A. Aktiva. ℳ ₰ 1. Wechsel der Aktionäre oder Garanten.. 4“ III. Hypotheken IETEE11115154“4* 8 1V. Wertpapiere: 1) Schuldverschreibungen v. Gemeinden 10 933 994 2) Effekten.. u 17 279 200 17 313 194 31 V. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policeen.. 5 1 899 873,72 VI. Guthaben: 1) bei Bankhäusern .. . . . .. 412 27145 6 2) bel and. Versicherungsunternehmungen 93 615 505 887 11 VII. Anteilige Zinsen für 1916, fällig im Jahre 1917 368 836,25 — Fiaxhee . VIII. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: Prämien für Kavitalversicherungen auf den Todes⸗ 1) aus dem Geschäftsjahre.. 230 880 fall, selbst abgeschlosennrnea .. 5 667 331 1 Iüaue früheren Jahree. . 8. 9 2 7 8.
498 746 26
1) Prämienreserven .... 24 333 8
2) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 19 800/ 86 3)) Gewinnreserve der Versicherten⸗ % 3 003 672,27 Zuwachs aus dem Ueberschusse b 8 des Vojahres ... 1 531 286,03] 4 534 958 4) Sonstige Reserven und Rück⸗ 2 8. lagen ““ ℳ 1 615 100,69 Zuwachs aus dem Ueberschusse 2 des Vorjahres . 69 172.03
12 824 003
e““ 4 400 IX. Barer Kassenbestand... 1“ E“
Kapitalerträge: 3 X. Inventar ö1 I. 1“ 13 484 29
9) Se sis Fabehahe Fe .“ 2 Eö“ 5 L282
2) Zinsen für vorübergehend belegte er 1 8 8 8 . 01
RWMveihaeaha 8 Gesamtbetrag. 45 192 800 21
Gewinn aus Kapitalanlagen:
1) Kursgewinn EqT1ö1öö16“21“' . Gonsilger Wewiiauau
.Vergütung der Rückversicherer für:
1) Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr. V.⸗G. .. 9 Eingetretene Verficherungsfäle. x 8 Gewinnreserhe der mit Gewinnanteil Versicherten 3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen.... Lö Sonstige Reserven, und zwar:
4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen.. V 175 709 1) Sparfonds F
Sonstige Einnahhmem . —204 493 26 2) Dividendenansammlungssonds
Gesamteinnahmen... 51 181 326 66 9 Kriegsreservefonss
Organisationsfondd.... B. Ausgaben. G 3 Wiederinkraftsetzungsreserre.
Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der 8 8 52 1 Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen: ““ Bantantepespa, und jwar: 4) geleiftet 11““ i9 800, 88 9) Rothenburger⸗Sterbekassen⸗Stiftung 2) zurückgestellt. 1“ 8 2) Wohlfahrtskassenfondds.. II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im 3) Beamtenunterstützungsfondds.. Geschäftsjabre aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗ Eö“ 8 Police⸗Darlehns⸗Zinsenübertrag. rungen für Kapitalversicherungen auf den Todesfall: “ 5) Eintrittsgelderübertrag. 1) geleistet ui . . 2716 843, 6) Prämienübertrag . . 4 2.) zurückgestellt... .. 1616161ö1818 7) Wertpapierezinsenübertrag... . 1 875 69 III. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst abge- 8) Verschiedene Kreditoren.... ,24 61 156 508 schlossene Ve sicherungen (Rückkauf) .. 8 ˙* 1 1 562 917 85 IV. Gewinnanteile an Versicherte: Gesamtbetrag 9992 800 01
1) aus Vorjabre 1 — 8 9) aus Vorscgefäafteichre: Daß die in die vorstehende Bilanz unter Position III der Passiva für den
eII11“¹“n Schluß des Geschäftsjahres 1916 mit dem Betrage von ℳ 39 239 135,07 eingestellte
eö11114X“*“]; — 1 347 889 Fetehterlerpe gemäß § 56 Absatz 1 des hesetes Bernn12. e tehtn ift, 1 4 escheintgt Bröse, Mathematiter der Anstalt.
F 11“ sch Fapbltlbe ic rencen 1 Wir haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. De⸗
VI. Steuern und Verwaltungskosten: zember 1916 einer eingehenden Prüfung unterzogen und bepätigen deren Ueberein⸗
9) Steuern 1A“ 542 stimmung mit den von uns ebenfalls geprüften, ordnungsmäßig geführten Büchern
2 Verwaltungaskosten: der Gesellschaft.
schlus 1“*“ 6 Breslau, den 30. März 1917. 8 b. 1“ 18 4 8 88916 376 407 Schlesische Treuhand⸗ und Vermögens⸗Verwaltungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
. „9 Rother. ppa. Meißel.
c. sonstige Verwaltungskosten. (87141 764 091 Gleichzeitig geben wir bekannt, daß nach Wiederwahl der infolge Ablaufs der VII. Abschreibungen. . . . 14 494 Wahlperiode ausgeschiedenen Herren Scherzer, Schlehan, Busse, Koch und Greulich der Aufsichtsrat unserer Anstalt aus folgenden Herren besteht: 88 Scherzer, Brauereidirektor a. D., Görlitz, Vorsitzender, 145 874 Braune, Generalagent, Berlin, Mahlo, Rechnungsrat, Schöneberg,
Busse, Rechnungsdirektor, Posen, Laube, Kassendirek or a. D., Hirschberg i. Schl.,
B. Passiva.
Aktien⸗ oder Garantiekapital H . Sicherheitsfonds (Reservefonds nach § 37 V.⸗A.⸗G.) . Prämienreserve 6“ Reserde für schwebende Versicherungsfälle, beim Prämienreservefonds aufbewahrt
940 509 45 39 239 135 07
53 622 95 096 912,15
ö 96 66b999
174 532 2
1) Karsverlust (buchmäßiger)... 145 874,10
2) Fienstiger Verlust .. — — IX. Prämienreserve am Schlusse des Geschäftsjahrs
für Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. X. Gewinnreserve der Versicheten XI. Sonstige Reserven und Rücklagen
Roth, Justizrat, Görlitz,
8 Greulich, Mühlendtrektor, Dresden, C. Abschluß. 8 ℳ Assig, Rechnungsrat, Kgl. Rechnungsrevisor, Görlitz. Gesamteinnahmtmie. 351 181 326,66 Görlitz, den 21. Mai 1917. “ Gesamtausgaben . . . . . .... 49 618 408,81 Rothenburger Feehseenns6 auf Gegenseitigkeit in Görlitz.
8 Ueberschuß der Einnahmen 1562 917,85 Winkler.
versammlung der Landschaft der [11433] Gesamtgeschäft. Provinz Westfalen findet statt am „Aà. Einnahmen. Ierang, Zlutags, im Wienstgede
12 Uhr ttags, im Dienstgebäude Uebert —
vr ndbschest dl Manster d. Weiti. Uedere den Vorfahn⸗ Schorlemerstraße Nr. 2.
Landschaft der Provinz Westsalen. “
[11908 Schlesisches Pfandbrief⸗Institut
für städtische Hansgrundiüchke Schweizerische Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt in Zürich.
12 Uhr, findet in „Paschkes Gastwirt⸗ schaft“ zu Breslau, Taschenstraße 21, die diesjährige Hauptversammlung statt “
beten, zu ersch inen.
q915 Schweizerische Lebeusversicherungs⸗ und Rentenaustalt in Zürich.
Die diesjährige ordentliche General⸗ Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1916. B. Ansgaben.
ℳ ₰ ℳ ₰ 123 179 844 69] Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Policengeb :12389 5200 3 Versich flich . Policengebühren. . 8 324 9? ahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Tagesordnung: Kapitalerträge ““ 5 290 337 Geschäftsjahre ℳ 8 252 117,04 1) Geschäftsbericht des Verwaltungsrats Gewinn aus Kapitalanlagen... 132 804/25 Rückstellung für Kriegssterbe⸗
2) Fhadeaschens atl ene, Nümstede der Sercürung der Rücversicheꝛngen.. 1 229 fs . 2) Wahl eines ordentlichen M stig 11“ 123 94
Verwalturgsrats der Landschaft an “ 8- 1
Stelle des am 15. Juni 1916 zum 8
dritten Direkrionsmitgliede gewählten
Herrn Gutbesitzers Fritz Cosack, und
zwar für den Rest der m der ordent⸗
lichen Frühjahrsgeneralversammlung des Jahres 1918 ablaufenden Amts⸗ periode des letzteren. Münster i. Westf., den 21. Mai 1917. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der
Juni 1917,
Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen 824 077, 91 Ueberschußanteile an Mitglieder ausbezahlt 2 418 190/,06 Rückversicherungsprämien E1“ 976 50721 Steuern, Anwerbe⸗ und Verwaltungskosten.. 1 630 736/35 Abschreibungen .. 54 066/ 66 Verlust aus Kapitalanlagen 1 1 709 139,63 Eigene Deckungskapitalien am Schlusse des p Iee eecte⸗ Schluff vG schaft 97 657 943 20 rämienüberträge am usse des Ge 8⸗ “ A161 4 080 599,90 Ueberschußfonds der Mitglieder 3 12 210 061/26
jahres Sonstige Reserven, Rücklagen und Verbind⸗
. „ „ „ 2227272*
Cl. Graf Schmising. Sonftige Ausgabeen . 130 162,71 1 Gesamtausgaben.. Einnahmenüberschuß
SGesamtbetrag.
2616 186 96 142 502 817772
142 502 817 “
Gesamtbetrag.
zu Breslau.
Am 10. Juni 1917, Mittags „ Aktiva. Gesamtgeschäst. —
Bilanz sür den Schluß des Geschäftsjahres 1916.
— —
9*% 3₰ 48 2 959 360 — Kavitalreservpe. 14“ 272 000 84 785 010, 36 Eigene Deckungskapitalien... 97 657 943 7. 603 849 60 Prämienüberträge 1“ 4 080 599 ö8 [8 784 092196 % Reserve für unerledigte Versicherungsfälle 1 973 511 7 412 092/ 80 Ueberschußfonds der Mitglieder.. 12 210 061 Sonstige Reserven.. ... ... 8 928 158 11 286 24 Heibetionen 8 116 9 963 uthaben anderer Versicherungsunter⸗ 3 363 453 66 ksich
nehmungen 1 11 517 “ Sonstige Passiva 16“ 1 034 225
— 761 760, 54 eberschuß.. b 2 616 186
Breslau. Weißwaffer, 21. Mai 1917. Stückeinsen, rückständige Zinsen und Mieten.. 1 947 84170
Der Vorsitzende 1 Ausnände bei Generalagenten.. 223 288/ 05 8
des Verwaltungsrats: Bearer Kassenbestand “ 241 235 77 ’
G. Handrick. (GSonstige Aktlva (Reserven bei den Rück⸗
2 versicherern usw.) 11“““ —2o00 895 92 8
Gesamtbetrag, 128 794 16760 Gesamtbetrag..
B. Passiva.
Tagesordnung. sHdsppothbeken 85— 1) Bericht der Direktion. Darleben auf Wertpapier 2) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung Wertpapiere 11 pro 1916. Darleben auf Policen. 3) Bericht der Revisoren und Entlastung Kurzfällige Obligationen einschließlich der Rata⸗ der Direktion. zinsen b 4) Wahlen zum Verwaltungsrat. Guthaben bei Banken und anderen Versicherungs⸗ 5) Verschtedenes. unternehmungen 1 Alle Mitalieder werden dringend ge⸗ 8 Prämienraten, zahlbar im Jahre
0
239 001 06
1 211 302[88
1 220 98231 fälle. 92.er 331 567,07 8783 684 11
9 200 158 93 150 886 630 76
Königlich Preußi
8
——=
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Allr Hostanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zritungsspeditenren für Kelbstabholer auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Aummern kosten 25 ₰.
Berlin, Donnerstag
b S. 89 Anzrigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheita⸗ 8; zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Rrichs⸗ und Staatsunzeigers Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Mai, Ahends.
“ Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. 8 Deutsches Reich.
Bekanntmachung über Ammoniakdünger.
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritäts⸗ fristen in Dänemark.
Bekanntmachungen, betreffend die Ueberlassung ausländischer Wertpapiere an das Reich.
Bekanntmachung, betreffend eine Radbauart, bei deren Ver⸗ wendung für Personenkraftfahrzeuge Befreiung von der Vorschrift der elastischen Bereifung gewährt werden darf.
Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung italienischer, britischer und französischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 96 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote. “
(Gistie
Bekanntmachung, betreffend zum Besten des Heeres beim Kriegs⸗ ministerium im pril 1917 eingegangene freiwillige Spenden und Anerbieten.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Major Lincke, dem Leutnant Freiherrn von Richt⸗ hofen und dem Leutnant der Reserve Gontermann den Orden pour le mérite, dem Generalleutnant z. D. Schubert die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und dem Stern, dem Generalmajor Grafen Finck von Finckenstein den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern, dem General der Infanterie z. D. von Wartenberg den Königlichen Kronenorden erster Klasse mit Schwertern, den Obersten Koch, von Loeper, Bliesener und Blei⸗ dorn den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern, den Oberstleutnants von Koyser, Freiherr Grote, Hohnhorst, Milchling von Schönstadt, Peschke und Weichsel, dem Oberstleutnant z. D. Alberti, den Majoren Platz, Müller, Lehners, Schlenther, von Schell, Freiherr von Rotenhan, von Pressentin, Billmann, Freiherr von Türckheim zu Altdorf, von Schuckmann, von Weber, Milisch, Wasserfall, Seiler, Hammacher, Engelhorn und von Wolff, dem Major der Reserve Weede, den Hauptleuten Witting, Friedrich Wilhelm Dziobek, Deines, Deutelmoser, von Knobelsdorff⸗Brenken⸗ hoff, Dommes, von Pavel, Schellin, Albrecht, Lotel, Waitz, Brauer, von Oesterreich, Freiherr von Wangenheim, Liesmann, Buschmann, Gabecke, Vüllers, Freiherr von Reitzenstein, Bieder, Braeuer, von TDempelhoff, Keitel, Weiser, Dillenburger, Güntzel und Geyer, dem Hauptmann von der Armee von Brauchitsch, den Hauptleuten der Reserve Rimke, Zickner, imonsen und Engelhardt, dem Hauptmann a. D. Isen⸗ bart, den Rittmeistern Freiherr von Dalwigk zu Lichten⸗ els und Grieffenhagen, den Oberleutnants Leweck, Scherbening, Cusig, Kiewitz und Schmidt, den Ober⸗ leutnants der Reserve Leske und Relling, den Leutnants Tauber, Heuer, von Gladiß und Schmidt, den Leut⸗ nants der Reserve Wittmer, Walter, Simon, Rother, Gregersen, Brinkord, Oschatz, Michaelis, Mahlow, Albitz und Ruth und den Leutnants der Landwehr Rünz und Sturm das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern sowie dem Vizefeldwebel und Offizierstellvertreter Nathanael, em Vizefeldwebel Lindner und dem Unteroffizier Farns das Kreuz der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern mit Schwertern zu verleihen.
Dentsches Reich. Bekanntmachung über Ammoniakdünger.
Vom 18. Mai 1917.
luf Grund des § 2 Abs. 2 Satz 2 der Bekanntmachung über Stickstoff vom 18. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 59)
wird bestimmt:
Zur Ueberwachung des Verkehrs mit Ammonialdünger wird eine
Ueberwachungsstelle für Ammoniakdünger gebildet. Die Ueber⸗ wachungsstelle besteht aus dem Vorsitzenden, einem Stellvertreter des Vorsitzenden und einem Verwaltungsausschufse. Ste untersteht der Nufficht des Kriegsernährungsamts. ““
8
AAImxvmHn ESSI
Der Präsident des Kriegsernährungsamts ernennt die Mitglieder und bestimmt das Nähere über die Leitung und Zusammensetzung der
Stelle und über den Geschaftsgang.
§ 2
Wer Ammoniakdünger herstellt, bedarf vom 1. Juli 1917 ab zu dessen Absatz der Geaehmigung der Ueberwachungsstelle.
Die Ueberwachungsstelle kann weitere Bestimmungen über den
Absatz von Ammontatdünger erlassen. .
.
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschrift im § 2 Abs. 1 oder die auf Grund des § 2 Abs. 2 trlassenen Bestimmungen werden nach § 3 Nr. 1 der Bekanntmachung über Stickstoff vom 18. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 59) mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Gelostrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft.
Neben der Strafe können die Gegenstände, auf die sich die straf⸗ bare Handlung bezteht, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
[46
Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Der Präsident des Kriegsernährungsamts. von Batocki. 1
—/
Bekannntmachung, fend die Verlängerung der Prioritätsfristen “ in Dänemark. 8 86 8 8 Vom 22. Mai 1917. 8
8
Auf G
revidierten Pariser Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 2. Juni 1911 vorgesehenen Prioritätsfristen, vom 7. Mai 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) und im Anschluß an die Bekanntmachung vom 22. Dezember 1916 (Neichs⸗ Gesetzbl. S. 1430) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Dänemark die Prioritätsfristen zugunsten der deutschen Reichs⸗ angehörigen weiter bis zum 1. Januar 1918 verlängert sind. Berlin, den 22. Mai 1917. h Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
——
5
Deklannimaäachungen, betreffend die Ueberlassung ausländischer Wert⸗ papiere an das Reich.
I.
Auf Grund der Verordnung über ausländische Wertpapiere vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 260) wird hiermit angeordnet:
1) Die nachstehend aufgeführten schwedischen, dänischen und schweizerischen Wertpapiere sind dem Reiche zu überlassen, so⸗ fern sie am 31. Mai 1917 im Eigentum von deutschen, im
Inland ansässigen Personen oder von Firmen stehen, die ihren
Sitz in Deutschland haben. Von der Anordnung werden betroffen:
A. Schwedische Wertpapiere: Staatsanleihen, Kom⸗
munalanleihen, Pfandbriefe der Schwedischen Reichshypotheken⸗ bank, der Hypothekenkasse der Städte Schwedens und der Stadt⸗ hypothekenkasse des Königreichs Schweden sowie sonstige festver⸗ zinsliche Wertpapiere.
B. Dänische Wertpapiere: Staatsanleihen, Stadt⸗ und Kommunalanleihen, Eisenbahnobligationen, Pfandbriefe von Hypothekenbanken, Kreditkassen, Kreditvereinen usw., Obli⸗ gotionen von Schiffahrtsgesellschaften, Banken und sonstige sG Wertpapiere sowie Aktien der folgenden Gesell⸗ chaften: Vereinigte Dampfschiffahrtsgesellschaft Kopenhagen, Kopenhagener Nationalbank, Kopenhagener Privatbank, Laane og Diskontobank, Dänische Landmandsbank, Ostseeländische Eisenbahn, Grande Compagnie des Telegraphes du Nord, Dänische Zuckerfabriken.
C. Schweizerische Wertpapiere: Obligationen des Bundes, der Kantone und Gemeinden, verstaatlichter Eisen⸗ bahnen sowie von Banken aller Art.
2) Zwecks Ueberlassung an das Reich sind zunächst die bezeichneten Wertpaͤpiere bis zum 15. Juni 1917 durch Ver⸗ mittlung einer Reichsbankanstalt oder einer anderen Bank oder eines Bankiers dem Statistischen Bureau des Reichsschatzamts, Berlin W., Behrenstraße 17, anzuzeigen, soweit sie nicht be⸗ reits daselbst zur Verfügung des Reichs gestellt sind. Dabei ist anzugeben, wo sich die Wertpapiere befinden. Im neutralen Ausland und in den verbündeten Ländern befindliche Wert⸗ papiere unterliegen ebenfalls der Anzeigepflicht. Ferner ist an⸗ zugeben, ob und welche Pfandrechte oder sonstige Rechte Dritter an den Wertpapieren bestehen.
Zunr Anzeige verpflichtet sind die Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter, Verwalter von Vermögensmassen aller Art (§ 6 Abs. 1 und 2 der Verordnung vom 22. März 1917), Bevollmächtigte und sonstige Verfügungsberechtigte.
————M —
2 wöö b 8
*
6
rund des § 1 Abs. 2 der Verordnung des Bundes⸗ rats, betreffend die Verlängerung der im Artikel 4 der
3) Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnungen werden mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten bestraft.
4) Die Bedingungen, unter denen die Ueberlassung an das zu erfolgen hat, werden im Reichsanzeiger bekannt ge⸗ macht.
5) Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 22. Mai 1917. 1 Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern. II.
Zu der vorstehenden Anordnung werden hiermit folgende
1“ für die Ueberlassung der Wertpapiere festgesetzt: Das Reich wird die ihm überlassenen Wertpapiere spätestens 3 Jahre nach Abschluß des Friedensvertraas mit England dem Emnreicher zurückliefern. Das Reich behält sich das Recht vor, die Wertpapiere jederzeit zurückzugeben.
Für die Ueberlassung der Wertpapiere wird eine jährliche Vergütung von ⅛ des Zins⸗ oder Dividendenerträgnisses, mindestens 1 Proz. vom Nennwert, gewährt. Der Berechnung der Vergütung werden die offiziellen Umrechnungskurse für den Effektenhandel an der Berliner Börse zugrunde gelegt.
Während der Zeit der Ueberlassung wird das Reich die Einziehung der fällig werdenden Zins⸗ und Gewinnanteilscheine sowie der verlosten und gekündigten Stücke übernehmen und die eingegangenen Beträge dem Einlieferer auszahlen. Die vom Tage der Einlieferung an pro rata temporis zu be⸗ rechnende Vergütung wird jährlich oder halbjährlich zusammen mit den Zinsen oder Dioidenden gezahlt. Beim Ausfall von Zinsen wird die Vergütung an den Zinsterminen, beim Aus⸗ fall von Divldenden spätestens 6 Monate nach Schluß des Geschäftsjahrs vergütet.
Soweit für die eingereichten Papiere Auslosungen in Betracht kommen, hat der Einreicher Anspruch auf seine Nummern. Bei denjenigen Werten, bei denen keine Aus⸗ losungen stattfinden, behält sich das Reich die Rücklieferung anderer Nummern, jedoch in ursprünglicher Stückelung vor.
Auf Verlangen des Einreichers wird das Reich die ihm überlassenen Wertpapiere käuflich übernehmen. Als Kaufpreis gilt der Kurs des für das Wertpapier maßgebenden aus⸗ ländischen Börsenplatzes am Tage der Uebernahmeerklärung; mangels besonderer Vereinbarung bestimmt das Reich den Börsenplatz. Das Reich kann jedoch statt der Uebernahme die Wertpapiere dem Einreicher zurückgeben.
Berlin, den 22. Mai 1917. .“
Der Reichskanzler]. 9
In Vertretung: Graf von Roedern.
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Bekanntmachung “
Als Radbauart, bei deren Verwendung gemäß Ziffer 1 der Bekanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit Kraftfahrzeugen, vom 18. Dezember 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1408) für Personenkraftfahrzeuge Befreiung von der Vorschrift der elasti⸗ schen Bereifung gewährt werden darf, ist außer den in der Bekanntmachung vom 24. April 1917 (Reichsanzeiger Nr. 99) aufgeführten Radbauarten ferner die⸗ jenige der Firma B. Nossen in Berlin⸗Halensee, Georg⸗ Wilhelmstr. 12, bis auf weiteres zugelassen worden.
Beschreibung des Rades: Die Radfelge wird gegen einen äußeren starren Laufkranz durch Blattfedern nach Art von Kutschfedern, zu je vier in zwei verschied benen tangential angeordnet, allseitig elastisch abgestützt. 8
Berlin, den 22. Mai 1917.„ 86
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dammann.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlers vom 24. November 1916, die wirtschaftlichen Vergeltungsmaßregeln gegen Italien betreffend, sind die Firmen Importgesellschaft Grigolon, Guardini und Bernardinelli G. m. b. H. sowie Esportazione Uova Bernardinelli Guardini zu Mainz (Verwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Otto Lichten zu Mainz) unter zwangs⸗ weise Verwaltung gestellt worden.
Darmstadt, den 18. Mai 1917. 8 Großherzoglich hessisches Ministerium des Innern. J. V.: Dr. Wagner.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnungen vom 22. Dezember 1914 und 10. Februar 1916 ist das im hamburgischen Staatsgebiet befindliche Nachlaßvermögen der britischen Erben des verstorbenen E. Steinkopff unter zwangsweise Ver⸗
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