1917 / 123 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 May 1917 18:00:01 GMT) scan diff

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ist aus dem Perstande

ausgeschierden und an seine Stelle der Stellenbesitzer Friedrich Kirsch in Medli getreten. Amtsgericht Oels, den 7. Mai 1917.

Oels. sechles. [12093]

In unser Genossenschaftsregister wurde

heute eingetragen:

Das Statut vom 4. April 1917 der Dampfpflug⸗ Genossenschaft Oels West eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht mit dem Sitze zu Loischwit, Kreis Oels.

Gegenstand des Unternehmens ist An⸗ schaffung und Erhaltung und Betrieb von Dampfpflügen. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstands⸗ mitgliedern, in der Lokomotive an der Oder in Oels aufzunehmen.

„Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll.

Der Vorstand besteht aus:

1) Lothar Grundmann, Loischwitz,

2) George Lotze, Leuchten, und

3) Ferdinand Gröger, Breslau.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni, das erste Ftrm mit dem Tage der gerichtlichen Eintragung der Genossenschaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. b

Oels, den 12. Mai 1917. 8

Königliches Amrsgericht.

Paderborn. [12159]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Enossenschaft Rohstoffgenossenschaft des Schneidergewerbes eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Paderborn (Nr. 31 des Re⸗ gisters) heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ ändert in „Rohstoff und Werkgenossen⸗ schaft des Schneidergewerbes von

aderboru und Umgegend, eingetra geue Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt 300 ℳ.

Paderborn, den 15. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht.

Querfurt. [12011] Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung des Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufevereius Bottendorf e. G. m. 5 H. in Bottendorf vom 31. März 1917 ist das Statut in vielen Bestimmungen abgeändert. Die jetzige Firmenbezeichnung lautet: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Bottendorf, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ flicht. Bottendorf Gegenstand des Unternehmens ist: Der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschästs zum Zwecke:

1) der Gewährung von Darlehnen an ie Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb,

2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns,

3) des gemeinschaftlichen Einkaufs von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des andwirtschaftlichen Betriebes,

4) des gemeinschaftlichen Verkaufs land⸗ wirkschaftlicher Erzeugnisse.

Die Haftsumme beträat jetzt 200 ℳ.

Querfurt, den 15. Mat 1917.

Königliches Amtsgericht.

Recklingbausen. [12094] In unser Zenossenschaftsregister ist heute uter Nr. 30 eingetragen: Werkvereiuigung für das Damen⸗ schneider⸗, Putzmacher⸗ und Weiß⸗ nahergewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitz in Reckling⸗ hausen. Die Satzung ist vom 24. Ja⸗ nuar 1917 mit Abänderung vom 30. März 1917. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Lieferungen, Ver⸗ teilung derselben an ihre Mitglieder und Nichtmitglieder, der Materialieneinkauf und Abgabe derselben an ihre Mitglieder und Nichtmitglieder, die Regelung der Kreditverhältnisse. Der Vorstand besteht aus der Damenschneiderin Luise Drücks in Ehsel, dem Sch⸗eidermeister Franz Hentrei und dem Handwerkersekretär Wilhelm Hoppe, beide in Recklinghausen. Schrift⸗ siche Willenserklärungen erfolgen in der Weise, daß 2 Vorstandsmitalieder der Firma ihre Unterschrift beifügen. Die Beokanntmachungen erfolgen unter dem Namen der Werkvereinigung in dem Nach⸗ richtenblatt der Handwerkskammer zu Münster. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ, die hüichste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Recklinghausen, den 28. April 1917. Königliches Amtsgericht.

Rogasen, Bza. Posen. [12012]

In unser Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 15: Deutscher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ und Umsatzverein Gosciejewo, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Bülowsthal folgendes eingetragen worden: .

Ansiedler August Stocksiek und Gustav Köpp in Bülowsthal sind aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. Hermann Gebauer, Gastfelde, ist neu gewählt worden.

Die 55 17 und 41 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammkung vom 29. Män 1917 abgeändert; der Por⸗ stand besteht jetzt aus 3 Perssnen.

Fäen

Durch Beschluß der Geuneralversamni⸗ lung vom 29. März 1917 ist § 129 des Statuts dahin geändert, daß Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen von minde⸗ stens 2 zwei Vorstandsmitgliedern abzugeben sind, unter denen sich der Vor⸗ steher oder sein Stellvertreter befinden mußs.

Rogasen, den 18. Mat 1917.

Königliches Amtsgericht.

Runkel. [12013] Vorschußverein E. G. m. u. H. zu Münster. An Stelle des verstorbenen Direktors Wilhelm Lang zu Münster wurde bis zum Ablauf dessen Wahlperiode der Landmann Jakob Kunkler von da zum stellvertretenden Direktor gewählt. Runkel, den 15. Mai 1917. Königl. Amtsgericht.

Salzwedel. [12160] In hiesiges Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der Molkereigenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftuflicht zu Cheine beute eingetragen: An Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschtedenen Fritz Klaas ist der Landwirt Karl Kreft zu Darsekau in den Vorstand gewählt. Der Schmiedemeister Gustav Schnöckel zu Seehben ist nicht für Gustav Behn, sondern für den aus dem Vorstande ausgeschiedenen Ernst Thielbee in den Vorstand gewählt. Salzwedel, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Schweidnitz. . [12015]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Lpar und Darlehnskasse E. H. m. u. H. in Puschkau) einge⸗ tragen:

Inspektor Julius Kramer ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seiner Stelle ist der Kantor Arthur Rothe in Puschkau in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Schweidnitz, 19. Mai 1917.

Schweidnitz. [12014]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 21 (LEpar⸗ und Darlehnskaffe dorf) eingetragen: Der Gutsbesitzer Os⸗ wald Liebich in Nieder Giersdorf ist als fünftes Mitglied in den Vorstand gewäbhlt.

tsgericht Schweidnitz, 19. Mai 1917.

Schwetz, Weichsel. [12016] In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse Gollu⸗ schütz E. G. m. u. H. folgendes ein⸗ getragen worden: An Stelle der zu den Fahnen einberufenen Vorstandsmitglieder Blohm und Pattke sind für die Zeit ihrer Behinderung die Landwirte Wilhelm Horst⸗ mann und Gottfried Hanisch in den Vor⸗ stand gewählt. Schwetz. den 11. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

strasburg, Uckermark. [12017] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Pferdezuchtgenossenschaft Stras⸗ burg U/ M., e. G. m. b. H. in Stras⸗ vurß uU/M. eingetragen, daß der Ritter⸗ gutsbesitzer Karl Becker in Rosenthal aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Strasburg U/M., den 18. Mal 1917. Königliches Amtsgericht.

Varel, Oldenb. d129o9

In das Genossenschaftsregister hiesien Amtsgerichts ist heute zu Nr. 9, Mol⸗ kerei⸗Genossenschaft Jaderberg, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden:

Der Landwirt Anton Topken zu Jader⸗ kreuzmoor ist aus dem Borstand ausge⸗ schieden. Der bisher als Stellvertreter des vorgenannten Anton Tapken in den Vorstand gewählte Landwirt Anton Oelijen zu Jaderaußendeich ist endsültig in den Vorstand gewählt.

Varel i. Olddg., 1917, Mai 19.

Amtegericht. Abt. II. Vvöhl. [12018]

Im Genossenschaftsregister Vöhl ist heute unter Nr. 1 Molkereigenossen⸗ schaft Höringhaufen e. G. m. b. H. in Höringhausen, eingetragen:

Der Gutspächter C. Salm zu Meinering⸗ hausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Landwirt Reinhard Stracke in Höringhausen getreten.

Vöhl, am 9. Mai 1917.

Koöbhnigliches Amtsgericht.

[12019] Wittenberge, Bz. Potsdam.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Sche⸗bergartenver⸗ einigung von Mitgliedern des Obst⸗ und Gartenbauvereins in Witten⸗ berge, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ein⸗ getragen worden: Der Stadtsekretär Max Röthig ist aus dem Vorßande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Magistratsassistent Max Krüger in Witten⸗ berge gewählt worden. Der § 12 des Statuls ist dahin abgeändert, daß der Vorstand aus dem Vo sitzenden, dessen Stellvertreter, dem Kassenführer, dem Schriftführer und einem Bessitzer besteht und daß nach dem ersten Jahre der Vor⸗ sitzende, nach dem zweiten Jahre der Kassenfübrer und der Beisitzer, nach dem dritten Jahre der stellvertretende Vor⸗ sitzende und der Schriftführer ausscheidet.

Wittenberge, den 16. Mat 1917.

Königliches Amtsgericht.

Wyk, Föhr. [12020] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 eingetragen:

Wyker Fischerei⸗Gsellschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ scränkter Haßtpflicht m Wyk auf Föhr. Gegenstand des Unteruehmens ist 8 EEETW

8 11“

1) Die Förderung des Fischereigaverbes: a. durch gemeinschaftlichen Einkauf aller Fischereibedürfnisse wie Netze, Brennstoffe für Motoren usw., d. durch gemeinschast⸗ liche Verwertung der Fänge.

2) Die Verarbeitung von ßFischerei⸗ produkten in eigenen oder fremden Be⸗ trieben. 1

3) Die mit dem Fischereibetrieb ver⸗ hundenen Geschäfte auch mit Nicht⸗ mitgliedern der Genossenschaft.

4) Beteiltgung an bestehenden Unter⸗ nehmen.

Vorstandsmitglieder sind der Ziegelei⸗ besitzer Barthold Rowoldt und Schiffer Mathias Mayer, beide in Wyk.

Das Statut datiert vom 18. April 1917. Die Bekanntmachungen ersolgen unter der Firma der Genossenschaft in den in Wyk erscheinenden Tageszeitungen. Je zwei Vorstandsmitglieder können zusammen füt die Genossenschaft Erklärungen abgeben und für die Genossenschaft zeichnen. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 30 und die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile derselben 10.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des GEerichts jedem gestattet.

Wyk, den 18. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht.

Zehden. [12161] In unser Genossenschaftsregister ist hbeute unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Zollbrücke (Oder) folgendes ein⸗ getragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds, Freimann Louis Schwanz zu Zäckericker⸗Loose, ist der Eigen⸗ tümer Wtlhelm Schmetzke in Zäckericker⸗ Loose getreten. fehex Zehden, den 21. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Musterregif

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Erfurt. [11981] In das Musterregister ist eingetragen: Unter Nr. 493 Wilhelm Schenker,

Buchdruckereibesitzer, Erfurt. Muster

einer Postkarte mit Ansicht, Geschäfts⸗

nummer 20, offen, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. April

1917, Vormittags 9 ½ Uhr. 8

Erfurt, den 30. April 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 3.

Apenrade. [11983] Ueber das Vermögen des Hökers Hans Matrhiesen in Törsbüll ist heute das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Heinrich Höck in Apenrade. Anmeldefrist und offenee Arrest mit Anzeigefrist bis 16. Juni 1917. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 3. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter zeichneten Gericht. Apenrade, den 15. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Bonn. [12142] Ueber das Vermögen des Zigarren⸗ häudlers Jeau van den Kroonenberg in Bonn, Jagdweg 2 a wird heute, am 18. Mai 1917, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Justizrat H. Emanuel in Bonn. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1917. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1917. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 14. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 12. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr. Königliches Amtsgericht. Abt. 9. Bonn.

Flatow, Westpr. [11988] Ueber den Nachlaß des am 19. Juli 1916 verstorbenen Maurers Hermann Pfaff ist am 18. Mat 1917, Nachmittags 12 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rentner Eduard Quandt in Flatow. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 16. Junt 1917. Anmeldefrist bis 30. Juni 1917. Erste Gläubigerversammlung 6. Juli 1917, Vorm. 10 % Uhr. Allaemeiner Prüfungstermin am 27. Juli 1917, Vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Flatow, den 18. Mat 1917.

Frankfurt, Main. [12143] Ueber den Nachlaß des am 16. März 1917 verstorbenen, in Frankfurt a. M., Kronprinzenstraße 8 wohnhaft gewesenen Faufmanns (Sensals) Siegfried Ep⸗ stein ist heute am 21. Mai 1917, Nach⸗ mittags 12 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Kaufmann Otto J. Wolff, hier, Hochstraße 29, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 12. Juni 1917, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 30. Juni 1917. Bei schriftlicher An⸗ meldung Vorlage in doppelter Aus⸗ fertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung Dienstag, den 12. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfunastermin Dienstag, den 10. Juli 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, hier, Zeil 42, Erd⸗ geschoß, Zimmer 7. Frankfurt a. M., den 21. Mat 1917. Der Gerichtsschreiber

Königl. Amtsgerichts. Abteilung 17.

Hadorsleben., Schleswig. 12266] Ueber den Nachlaß des am 17. Junt 1916 verstorbenen Bauunternehmers Martin Nielsen in Hadersleben ist am 22. Mai 1917, Vormittags 9 Uhr, der Konturs eröffnet. Verwalter: Auktionator A. M. Jensen in Hadersleben. Anmelde⸗ frist bis zum 13. Junk 1917. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr. Offsner Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Juni 1917. Hadersleben, den 22. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Sonneberg, S.-M. [12144] Ueber den Nachlaß des Fabrikanten Albin Heß, weiland in Köppelsdorf, ist heute, am 21. Mai 1917, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Gerichtsvollzieher Rödtger in Sonneberg ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anteige⸗ und Anmeldefrist bis 30. Juni 1917. Erste Gläubtgerversammlung am 18. Juni 1917, Vormittags 9 ½ Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 9. Juli 1917, Vormittags 9 Uhr. Sonneberg S.⸗M., den 21. Mai 1917. Der Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts Sonneberg S.⸗M.

Strassburg, Els. [12272]

Ueber das Vermögen der ledigen Ida Ehrlich und Glise Ehrlich, In⸗ haberinnen der unter dem Namen „Geschwister Ehrlich“ in Straßburg, Münstergasse 7, betriebenen Damen⸗ schneideret ist am 22. Mai 1917, Vorm. 11 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Ver⸗ walter: Rechtsbeistand Banspach, hier, Manteuffelstraße 3. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 23. Juni 1917.

Erste Gläubigerversammlung: 11. Juni 1917, Vorm. 10 Uhr.

Prüfungs⸗ termin: 2. Juli 1917, Vorm. 10 Uhr,

Kcaiserliches Amtsgericht Straßburg, Els.

Altona, Eibe. [11984] Das Konkursverfahren über den Nachlat des am 10. September 1914 verstorbenen Schlossermeisters Hermann Schröder in Eidelstedt wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehboben. 5 N 15/15 B 16. Altona, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Bernburg. [11985] Das Konkursverfabren über den Nachlaß des am 16. Jult 1916 verstorbenen Kauf⸗ mauns Brung Schueider in Heck⸗ lingen, Anhalt, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfabrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Beruburg, den 16. Mai 1917. Herzogliches Amtsgericht.

Charlottenburg. [12262] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Spanier in Werlin⸗Wilmersbvorf, Kurfürstendamm 161, wird wegen Mangel an Masse eingestellt. Charlottenburg, den 18. Mai 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abteilung 40.

Dortmund. [11987] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Aktiengesellschaft „Eisen⸗ werk Rothe Erde“ in Dortmund ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstat⸗ tung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 12. Juni 1917, Pormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hlerselbst, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, I. Oberaeschoß, bestimmt. Dortmund, den 16. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Dortmund. [11986] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Nachlasses des am 22. De⸗ zember 1915 gefallenen Berginspektors Carl Kampmann, zuletzt wohnhaft in Dortmund, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen der Schlußtermir auf den 12. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgerichte bierselbst, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, I. Obergeschoß, bestimmt. Dortmund, den 18. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Gotha. [12263]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Rudolf Jahn, alleini⸗ gen Inhabers der Firma Oskar Jahn, Herzogl. Hoflieferaut in Gotha, wird, nachbem der im Termin vom 27. Fe⸗ bruar 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. Maͤrz 1917 bestättgt ist, hiermit aufgehoben.

Gotha, den 18. Mat 1917.

Herzogl. S. Amtsgericht. 1.

Kattowitz, O. S. [12126] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Curt Pros⸗ kauer in Kattowitz, Schillerftr. 10, ist nach erfolgter Schußverteilung aufgehoben wonden. Sn hb Kattowitz, den 19. Mai 19211. Köntaliches Amtsgericht.

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Königshätte. 0. Sü. 112031] Das Konkursversahren über den Nachlaß des am 15. Oktober 1916 auf dem west⸗ lichen Kriegsschauplatz gefallenen Kauf⸗ manns Josef Urbainczyk aus Königs⸗ hütte wird 88 55 des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Fübtermaa O. S., den 16. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Leipzig. 1 [12267] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schankwirts Friedrich Frauz August Bär in Leipzig⸗Neustadt⸗ edwigstr. 4, wird nach Abhaltung des lußtermins hierdurch auf ehoben. Leipzig, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. II A¹.

Leipzig. 8 [12032] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Uhrmachers Otto Hermann Brumme, Jauhabers eines Uhren⸗ u. Goldwarengeschäfts in Leipzig⸗ Lindenau, Calvisiusstr. 22, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 88

Leipzig, den 21. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt.

Memel. [10632]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Lehrers Reinhold Wie⸗ gratz, Truschellen, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 12. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr. vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 47, bestimmt.

Memel, den 12. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Obergünazburg. [12269] Das K. Amtsgericht Obergünzburg hat mit Beschluß vom 12. Mat 1917 das Konkursverfahren über das Vermögen der Kausmannswitkwe Sosie Lerf von Ebersbach nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. 1— Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichte.

Oberviechtach. [12270] Das K. Amtsgericht Obervpiechtach hat in dem Konkurs über den Nachlaß des Lehrers Josef Kümmerl in Nieder⸗ murach heute das Verfahren auf Antrag des Pflegers der unbekannten Erben des Gemeinschuldners gemäß § 202 K.⸗O. (Zustimmung der noch nicht befriedigten Konkursgläubiger) eingestellt. Oberviechtach, den 19. Mai 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Snaalfeld, Saale. Beschluß. [11989] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Louis Müller in Saalfeld wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Saalfeld, Saale, den 18. Mai 1917. Herzogliches Amtsgericht. Abt. 1.

Salzwedel. [12273] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmauns Ernst Giggel in Firma C. A. Buhler in Dähre wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. I Salzwedel, den 8. Mai 1917. Königliches Amtsgericht

Schöningen. [12274] Im Konkurse über das Vermögen der Firma A. Schönemaun & Co. Kom⸗ manditgesellschaft, Schöningen, soll die Schlußverteilung erfolgen. azu sind verfügbar 19 019,70. Zu berücksichtigen sind 7745,59 bevporrechtigte Forde rungen und 811 733,31 nscht bevor rechtigte Forderungen. Das Schlußver⸗ zeichnis liegt auf der hiesigen Herzoglichen Gerichteschreiberei zur Einsicht aus. Blücher, Konkureverwalter.

Tarif⸗ dc. Bekanntmachungen 8 der Eisenbahnen.

Deutsch⸗ungarischer lund deutsch⸗ rumänischer Personenverkehr über Bodenbach, Dzieditz, Eger, Myslo⸗ witz, Oderberg, Oswiecim und Tetschen. (Tarif vom 1. Juli 1912) Die Sätze in vorstehendem Tartf bleiben für den Verkehr von Deutschland bis auf weiteres, für den Verkehr von Ungarn bis 30. Juni d. Js. in Krasft. Vom 1. Jult ab werden in den wichtigsten Stations⸗ verbindungen neue Fahrpreise von un⸗ garischen nach deutschen Stationen ein⸗ geführt werden. Breslau, den 19. Mai 1917.

Königliche Eisenbahndirertion, zu⸗ gleich namens der betetligten Verwaltungen.

[10728]

Tarif für den Güterverkehr zwischen Stationen der Prinz Heinrich⸗Bahn und Stationen der Reichseisenbahnen usw. Heft 1 vom 1 Januar 1917. Mit Geltung vom 1. Auaust 1917 werden die Auenahmetarife 5 (Seeine des Sp. T. III1) u. 3 b (Eien usw. des Sp. T. I11) eohne Ersatz afachedeg.

Straßburg, den 190. Mat 1917.

Kaiserliche Generaldirektion

der Eis enbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

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Der Bezugspreis brträgt vierteljährlich 6 30 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postanstalten und Zritungsspediteuren für Kelbstabholer

auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Unmmern kosten 25 ₰.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. 8

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchsmuster⸗ und Warenzeichenrechts.

Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine.

Bekanntmachungen, betreffend Liquidation französischer und britischer Unternehmungen.

Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.

Handelsverbote.

.29. betreffend die Ausgabe der Nummer 97 des Reichs⸗

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etzblatts. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen. ““

Handelsverbote. . b

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Vorstand der Abteilungen der Justiz und für Kirchen⸗ und Schulsachen im Herzoglich sächsischen Staatsministerium in Meiningen, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Trinks den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern,

dem bisherigen Handelsrichter, Rentner Neubera in Berlin⸗Wilmersdorf, dem Rentner Weigand in Bad Hom⸗ burg und dem Gestütsrendanten, Rechnungsrat Seeger in Celle den Roten Adlerorden veerter Klasse, dem außerordentlichen Professor in der philosophischen 1“ der Universität in Berlin, Geheimen Regierungsrat

r. Roediger den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Landesversicherungssekretar a. D. Matzner in Krietern, Landkreis Breslau, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Meistergehilfen Bartsch bei der Gewehrfabrik in Spandau das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

dem bisherigen Hausvater Buchheister in Herzberg,

Kreis Osterode a. H. dem bisherigen Pförtner Engels in

Wickrath, Kreis Grevenbroich, dem herrschaftlichen Gärtner Gottmann in Elberfeld, den Häuern Peuser in Weißstein, Schmidt in Nieder Hermsdorf und Kasper in Gottesberg, Kreis Waldenburg, dem Pumpenwärter Klichta, dem Förder⸗ mann Matuschik, beide in Biskupitz, Kreis Hindenburg, und dem Tagearbeiter Smuda in Borsigwerk genannten Kreises das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

dem Maschinenwärter Mandrella in Zaborze B, Kreis Hindenburg, und dem bisherigen Kesselheizer Schmidt in Klodebach, Kreis Grottkau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Königlich bayerischen Generalleutnant Ritter von Wenninger den Orden pour le mérite,

dem Königlich bulgarischen Obersten Lolow die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse am statutenmäßigen Bande, 1

dem Generalmajor von Lenthe, zurzeit in kürkischen Diensten, den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern,

den Königlich bulgarischen Obersten Below und Nikiforow den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande,

dem K. K. österreichischen Oberbergrat Dietze in Wieliczka, Galizien, und dem Chefarzt des Lazaretts in Ystad Dr. von Wachenfeldt den Roten Adlerorden dritter Klasse,

dem Konsul des Reichs Köster in Gothenburg, Schweden, den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Kaiserlich türkischen Generalmajor und stellvertretenden

Kriegsminister Mahmud Kiamil Pascha den Königlichen

Kronenorden erster Klasse mit Schwertern, .

dem Kaiserlich türkischen Major Omer Abdul Kadir Bey den Königlichen Kronenorden dritter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande,

den K. K. österreichischen Bergräten Baracz und Piestrak in Wieliczka, Galizien, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse sowie b

den Hauptleuten Tiller und Serno, zurzeit in türkischen Diensten, das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von

Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.

8* Deutsches Reich. b

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Königlichen Gewerbeinspektor Jaspersen zum Marine⸗ rhergt zu ernennen.

vom 4. August 1914 (NℛSBl. S.

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Anzeigenpreis sür den Ranm einer 5 gespaltenen Einheits⸗

zeile 30 ₰, Liner 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰.

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedition des Reichs⸗ und KStaatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

NRai, Abends.

1917.

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Bei der Reichsbank sind ernannt:

der bisherige Bankoorstand Esser in Chemnitz zum Ober⸗ buchhalter bei der Reichabankstelle daselbst;

der bisherige Bankkassier Karl Schulze kirchen zum Bankvorstand; taff der bisherige Bankbuchhalter Kuster in Kiel zum Bank⸗ assier;

der bisherige Buchhaltereiassistent Deuser in Beuthen zum Bankbuchhalter;

die bisherigen Kalkulaturassistenten Max Schröder in Bromberg und Richard Seifert in Barmen zu Bankkalku⸗

in Markneu⸗

latoren.

Bekanntmachung,

betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete

Patent⸗, Gebrauchsmuster⸗ und Warenzeichenrechts. Vom 21. Mat 1917.

Auf Grund des § 3 der Verordnung des Bundesrats, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchsmuster⸗ und Warenzeichenrechts vom 10. September 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 403), wird hierdurch bekannt gemacht, daß in Bulgarien deutschen Reichsangehörigen gleichartige Erleichterungen gewährt werden.

Berlin, den 21. Mai 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 30. April d. J. Darlehnskassenscheine im Betrage von 4 512 000 000 ausgegeben waren. Hiervon befanden sich 3 897 963 000 im freien Verkehr. Berrlin, den 23. Mai 1917. Der Reichskanzler. 8 Im Auftrage: Dombois.

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Bekanntmachung, 8 quidation französischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227), habe ich die Liquidation des Geschäftsanteils des französischen Staatsangehörigen Dr. August Luling in Paris an der gleislosen Straßenbahn Heilbronn⸗Böckingen G. m. b. H. in Heilbronn angeordnet. (Liquidator: Syndikus Dr. Anton Baldauf in Heilbronn.) 1

Berlin, den 9. Mai 1917. 8 1“ Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquières

Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871), habe ich die Liquidation des Miteigentumsanteils des britischen Staatsangehörigen B. A. Catty an seinem mit Dr. Holzberg gemeinschaftlichen Eigentum in Heidelberg an⸗ geordnet. (Liquidator: Gemeindewaisenrat Wellbrock in Heidelberg.) 8 8

Berlin, den 11. Mai 1917. 3

Der Reichskanzler.

Bekanntmachung,

bbetreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß der Verordnung über die Liquidation französischer Unternehmungen vom 29. August 1916 und 15. April 1917 (veröffentlicht im Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für die okkupierten Gebiete Belgiens Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidation des in Belgien befindlichen Vermögens folgender Firmen angeordnet:

1) C. Duc & Co. in Antwerpen, 2) Soc. Francaise d' Exploitation des Produits Lianosoff in Antwerpen,

3) S. A. Usines de Nickel de la Nêthe in Duffel,

4) Saint Frères in Antwerpen,

5) Beliard, Sris ston & Co. in Antwerpen,

6) S. A. Au Lilas in Antwerpen, 7) Carlier Frêres, früher A. Carlier in Antwerper

2

Zum L quidator ist Herr Dr. Lappenberg in Antwerpen, Meierplaats 14, ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt

der Liquidator. Brüssel, den 19. Mai 1917. Der Verwaltungschef bei dem Generalgouverneur in Belgien. von Sandt.

Bekanntitmachunng9..

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26 November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden:

9 399. Liste. Kreis Metz⸗Land. 8

Erbanteile: Der Erbanteil der französischen Staatsangehö sen Ehefrau Ernst Henrv, Leonse geb. Mea, in Pont à Mousson am Nachlasse des am 11. Jonuvar 1915 verstorbenen Franz

Klaudius Mea. (Zwangsverwalter: Bürgermeister Dr. Foret in Metz.) 2 Straßburg, den 18. Mai 1917. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Dittmar.

.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGVl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (7GBl. S. 89) ist für die Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden:

400 Lißre. Nachlaßmassen: Die Nachlaßmasse der am 1. Februar 1915 ver⸗ storbenen Witwe Augun Collignon, geb. Gigleux, in Metz

(Zwangsverwalter: Bütgermeiter Dr. Foret in Metz).

Straßburg, den 18. Mai 1917. Ninisterium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. A.: Dittmar. 8

Bekanntmachung.

Das Kaiserliche Gouvernement der Festung Ulm hat den Kauf⸗ manns⸗ und Bankierzeheleuten Joses und Anna Egner in Weizenhorn mit V rfügung vom 15. rv. M. auf Grund des Kriegs⸗ zustandsgesetzes wegen erwiesener Unzuverlässigkeit den Handel mit Tuchwaren untersagt. e 1

Neu Ul’m, den 16. Mai 1917.

K. Beziksamt. J. V.: Kollmann.

Bekanntmachung.

Dem Händler Franz Paul Schorler in Chemnitz, Sonnenstraße 5, wird auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf einen derartigen Gewerbebetrieb unter Auferlegung der Kosten der Veröffentllichung im Reichsgebiet verboten. 1 88

Chemnitz, den 24. Mai 1917.

1 Der Rat der Sta tz. Dr. Hüppner, Stadtrat.

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Gewerbeamt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 97 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 5858 eine Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchsmuster⸗ und Waren⸗ zeichenrechts, vom 21. Mai 1917, und unter

Nr. 5859 eine Bekanntmachung, betreffend die Ueber⸗ lassung ausländischer Wertpapiere an das Reich, vom 22. Mai 1917. v

Berlin W. 9, den 24. Mai 1917.

KMaaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht ddem Landesbaumeister, Baurat Arnim Xylander in Hersfeld den Charakter als Geheimer Baurat zu verleihen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwang weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (AGBl. S. 556) und 10. Februar 1916

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