8*
ö“ 1“ 1.“ 11“ eingekraocen worden, daß die Genoff nschaft durch Beschluß der Generaldersamam lung vom 6. Mai 1917 aufgelöst ist und als L'qguldatoren benellt sind: Kaufmonn Lud⸗ wig Jarisch aus Naumburg (Qu ¹8), Amtsvorst⸗her Grstav Herschel und Haupi⸗ v Langer, Utztere aus Ullers⸗
or reis). Amtsgericht Naumbur (Dueie). 19. 5 17Lerich “
Neuburg, ponau. [12363] Darlehenskassenverein Grimolz. hausen zugleich An⸗ und Verkaufs⸗ genossensmaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Grimolzhausen. In den Vorstand wurde gewählt: Kruis Johann von Nepo⸗ muk, Pfarrer in Grimolzhausen, Kupfer⸗ schmid Alots, Gütler, dort. Ausgeschieden in: Sigl, Andreas, und Michl, Georg. Neuyburg a. D., den 21. Mai 1917. K. Amtsgericht, Registergericht.
Nürnberg. [12260]
Genossenschaftsregistereintrag.
Genossenschaft für geumeinschaft⸗ liche Munitionsliefernunug, einge⸗ tragene Geuossenschaft mit bde⸗ schränkter Haftpflicht in Nürnberg In der Generalversammlung vom 29. April 1917 wurden Aenderungen der Satzung beschlossen.
Der Vorstand besteht nunmehr aus 3 Mitgliedern. Gottfried Hoffmann, Hans Jäckel und Karl Gülltch sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Vorstands⸗ v wurde neugewählt: Wilhelm Ley bausen, Ingenieur in Nürnberg. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschatt erfolgen künftighin nurmehr im Fränkischen Kurier“ in Nürnberg.
Nürnberg, den 19. Mai 1917.
Kgl. Amtsgericht. — Reg.⸗Gericht.
Rastenburg, Ostpr. [12365]
In unser Genossenschaftsregister in heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Molte⸗ reigenossenschaft Lamgarben e. G. m. u. v. folgendes eingetragen:
Au Stelle des ausgeichtedenen Ritter⸗ gutsbesitzers Willt Drews in Banaekeim ist der Administrator Alexander Bohlert in Podlaten in den Vorstand g⸗wahlt.
Rastenburg, den 16. Mai 1917.
Königl. Amtsgericht. ss
Ratingen. (12366]
In unsee Genossenschaftsregister in heute bei Nr. 17, den Hucktuger Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Berrein eingetr. Gen. mit unbveschr. Hafipflicht betreffend, etngetragen worden:
Der Gutspächter Hermann Blomen⸗ kamp in Höockingen ist in den Vorstand gewählt worden.
Ratingen, den 14. Mai 1917. een daͤnigliches Amtsgericht. Reichenau, Sachaen. [12125]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
Bäber⸗Gefellschaft Oppelsdorf i. Sa., eingetragene Geuossenschaft mit brschräukter Haftpflicht in Oppess⸗ dorf. Das Statut vom 23. April 1917 ist in Urschrift Blatt 4 flg. der Register⸗ akten. Gegenftand des Uaternehmer s sind Erwerb und Fortführung der in Oppele⸗ dorf bifiadlichen Bäder sowie überhaupt Föderung des Badedetriebs daselbst, eir⸗ schließlich des etwa notwendigen Ankaufs von Wohnhzusern und Glundstücken ꝛc. Die Bekannzmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn sie vom Autsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Ausichtsrats. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen in den Reichenauer Nachrichten. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die B⸗okannt⸗ mochung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reiche⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Hastsumme eines jeden Genossen beträägt 500 ℳ. Die höchste Zabl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf dreißig bestimmt.
a. Julius Scholze in Markeredorf,
b. Curt Lange in Reichenau,
c. Bruno Retchner daselbst siand Mitglieder des Vorstands. Die Zeichzung der Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschatt ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Zwet Vorstands⸗ mitglieder können rechtsverbindlich für die Sl»Nͤacchast zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts ver; —
Königliches Amtsgericht Reichenau, 81 am 21. Mai 1917.
Rottenburg, Neckar. [12367] K. Amtsgericht Rottenburg a Neckar.
In das Genossenschaftsregister Band III Blatt 23 ist heute bei der Firma Dar⸗ lehendkassenverein Schwalldorf Ein⸗ getragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Hafrpflicht in Schwal⸗ dorf eingetragen worden:
In der avßerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 20. Mai 1917 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstondsmir⸗ glieds Josef Ulmer, Bauern in Schwall⸗ borf, der Iakob Daub, Bautr in Schwall⸗ do’t, zum Vorstandamitglied gewöhlt.
Der 22. Mai 1917.
Spaudan. 8 (l 2264]
— IJn unserem Genessen schaftsregtier ist heute bet der Genossenschaft Branden⸗ burgische Hauebesitzerbauk, einge⸗ tragene Geuossenschaft mit beschräat⸗ Ier Haftpflich eingetragen worden:
Das bisberige Vorstandemitalted Ren⸗ dant W. Fii drichs ist infolge seiner Kündigung aus dem Vorstand aus⸗ geschieden.
Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversommlung vom 25. März 1917 wie folgt geändert:
2. Gegenstand des Unternehmens ist:
a. Der Betrieb eines Bankngeschäfts zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder..
b. Die Erleichterung und die Förderung d⸗s Hypotbekenkredies insbesondere durch Gewährung von Rückdeckung für Hype⸗ tbekerbürgschaften, die die Muglieder übernommen haben.
c. Ermöglichung eines Anschlusses an die Preußische Zentralgenossenschaftskasse (Bes. betreffend die Errichtung einer Zentralkasse zur Förderung des genessen⸗ schaftlichen Personalkredits vom 31. Juli 1895, § 2 Ziffer 1a Gesf.⸗S. S. 310).
§ 30 erbält folgenden Zusatz zu Ak⸗ satz 2: „und öber Gewäbrung von Rück⸗ deckungen für Hypothekenbürgschaften.“
Spandau, den 15. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els. [12368] In das ö“ des Katserlichen Amtsgerichts traßburg, Band II, wurde heute eingetragen: Nr. 26 bei dem Ober⸗ und Nieder⸗ beischdorfer Spar⸗ und Darlebns⸗ kaßen⸗Verein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpsticht in Oberbetschdorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. November 1916 wurde an Stelle des Vorstandsmit⸗ giiedes Heinrich Haushalter der Landwirt Philipp Katz in Oberbetschdorf in den Vorstand der Genossenschaft gewählt. Das Vorstandsmitalied Heinrich Wolff, Schmied in Oberbetschdorf, wurde in der⸗ selben Generalversammlung zum zweiten Vorsitzenden des Vereins ernannt. Straßburg i. Elf, den 9. Mai 1917. Katserliches Amtsgericht.
Traunstein. [12369] Bekanntmach ung. Darleheustassenverein Altötting. Für das verstorbene .h.h . Franz Zelger wurde in der Generalver⸗ sammlung vom 6. Mai 1917 der Privatier Audreas Köppl in Altölting gewählt. Traunstein, den 21. Mat 1917. K. Amisgericht Traunstein (Registergericht).
Tacbel. [12426] Deutsche Bestedelungsgenofsen⸗ schaft E. G. m. b. H. in Tuchel. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Mat 1917 auf elöst. Der Bürgermeister Paul Lutze und der Lehrer a. D. Gottfried Priebe, hhü in Tuchel, sind zu Liquidatoren be⸗ ellt.
Amtsgericht Tuchel, den 15. Mai 1917.
Werda. [12427] Nr. 11 des Genossenschaftsreaisters ist bei der Ftrma: Kriegerheimstätten und Obstvautolonie Neuland e. G. m. b. H. in Weida eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Kriegerheimstätten und Obstbau⸗Siedelung Neulaud e. G. m. b. H. in Weida.
Weida, 22. Mat 1917.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
Wetzlar. [12428] Spar⸗ und Darlehnskasse etnge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht Putenhofen. Die Vertretungsbefugnis des Norstands⸗ mugliedes Gastwirt Jobannes Weber zu Dutenhofen ist durch Tod erloschen, an seine Stelle ist der Friedrich Gilbert zu Dutenbhofen He. Nr. 245, zum Vorstande⸗ mitgliede bestellt worden. Die Eintragung dieserhalb erfolgte heute.
Wetzlar, den 9. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
Wittmund. [12370] Bei der Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht Meli vrations⸗ veretn Amt Friebrburg ist heute in das esb eingetragen: Der Laudwirt Jobann Heinrich Heyen hnk ist zum Vorstandsmitglied estellt. Wittmund, den 11. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Wollstein, Bz. Posen. 112371] In unser Genossenschaftgregister ist heute bei Nr. 18 — Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Woll⸗ stein eingerragen: Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Woll⸗ stein'er Tageblatt. Amtsgericht Wollstrin, den 19. Mai 1917.
Wünschelburg. [12372] IJn unser Genosseaschaftsregister ist bei Nr. 2 Spar⸗ und DVarlehnekasse e. G. m. u. H. Niederrathen heute eingetragen:
er Gutsbesitzer August Stehr in Niederrathen und der Gutsbesitzer Heinrich Zoche in Oberrathen sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden vnd an ihre Stelle der Gutsbesitzer Heinrich Beinlich in Niederrathen und der Gutsdesitzer Heintich Scholz in Oberrathen gewählt. Amtsperic!t Wunschelburg,
Landgerichtorat (Unterschrift).
den 19. Mal 1917.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) schorndorf. [12261] sr. Württ. Amtsgericht Schorndorf. In das Musterregister wurde für die Firma Eisenmöbelfabrik Schorndorf L. & C. Arnold in Schorndorf ein⸗
getragen:
1) zu Musterregister Nr. 105 für Gesch.⸗Nrn. 812, 1402, 1923, 2194 4, 2160 A: die Verläͤngerung der Schut⸗ frist bis 6. Juni 1924;
2) zu Musterregister Nr. 104 für einen Krankenhauskatatog: die Verlängerung der Schutzfrift bis 30. April 1924.
Den 19. Mat 1917.
Landgerichtsrat Hartmann.
Konkurse.
Crone, Brahe. [12526] Ueber das Vermögen der Brenneret⸗ genossenschaft Pohenfelbe, Eingetra⸗ genezenossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Liquidation in Hoben⸗ felde. wird hbeute, am 19. Mai 1917, Vormittags 11 Uhr, das KConkursverfahren eröffnet. Der Rentier Friedrich Schemel in Crone a. Br. wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Ein KHläubigerausschuß, bestebend aus: a. tem Justizrat Dorien in Crone a. Br., b. dem Distriktskom⸗ missae Krause in Kgl. Wierzchucin, ist benellt. Fonkursforderungen sind bis zum 8. Juni 1917 bei dem Gerichte anzumelden. (§ wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Beibehaltung oder Wahl eines anderen Gläaͤubigerausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Juni 1917, Vormittaas 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 15, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfoigen oder leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderunger, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Konkurz⸗ verwalter bis zum 8. Juni 1917 An⸗ zeige zu machen. Königliches Amtsgericht in Crone a. Br.
Fraonkfurt, Main. [12264]
Ueber den Nachlaß der am 26. Dezem⸗ ber 1916 verstorbenen, in Fraukfurt a. M.⸗Niederrad, Kelsterbacherstraße 4,
wohnhaft gewesenen Witwe Fauny Uhrig, geb. Päußer, ist heute, am 19. Mal 1917, Vormittags 11 ¼ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt De. Kappler hier, Rhönstraße 115, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Juni 1917, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 26. Juni 1917. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in deppelter Aue⸗ fertigung dringend empfohlen. Erste Gläu⸗ bigerversammlung Freitag, den 8. Junt 1917, Vormittags 11 ¾ Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin Freitag, den 6. Juli 1917, Vormittags 11 Uhr, hier, Zeil 42, Erage scho⸗ Zimmer 7. Frankfurt a. M., den 19. Mai 1917. Der Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichts, Abteilung 17.
Hamburg. Konkursverfahren.
Ueber das Nachlaßvermögen der am 30. April 1916 hierselbst verstorbenen Witwe Catharine Wilhelmine Nie⸗ meier, geb. Bunger, obne Beruf, zulttzt Hamburg, Feldstraße 48, II, wohnbaft gewesen, wird heute, Nachmittags 12 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beetoigter Bücherrevisor Julius Jelges, Raboisen103, I. Offener Arrest mit SEve; bis zum 19. Juni d. Js. einschließlich. Anmelde⸗ frist bis zum 21. Jult d. Jo. einschließlich. Erfte Gläubigerversammlung d. 20. Juni d. J., Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. 22. August d. J., Vorm. 10 ⅛ Uhr.
Hamburg, den 22. Mai 1917 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen
Türkbeim, schwaben. 1([12530]
Das K. Amtsgericht Türkheim — Schwaben — hat über den Nachlaß des in Woͤrishofen wohnhaft gewesenen Buch⸗ händlers Josef Johann Abart von Wörishofen am 22. Mai 1917, Nach⸗ mitfags 3 Uhr, den Konkurs eröffnet Konkurverwalter: K. EGerichtsassinent Zacher, Hans, in Türkbeim. Offener Areest ist erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung sowte Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis Donnerstag, den 14. Juni 1917 einschließlich bestimmt. Termin zur Gläubigerversammlung, Wahl eines anderen Konkursverwalters und all⸗ gemeiner Prüf mgs'ermin an Donn ⸗rs⸗ tag, den 21. Juni 1917, Bor⸗ miftags 9 Uhr.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts
Türkheim.
Auerbach, Vogtil. [12388]
Das Konkursverfahren über das Nach⸗ [laßvermögen des Bäckermeisters Paul Oito Engelhardt, weiland in Hinter⸗
hain, wird nach Abbaltung des Schluß⸗ termins bierdurch aufgehoben. Auerbach i. Pogil., den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Berlin. [12522]
In dem Konkursverfahren üben den Nachlaß des om 4. September 1915 in Berlin, Ritterstraße 119 wohnhaft ge⸗ wesenen Fabrikanten Karl August Frit Soontag ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur E⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 7. Juni 1917, Vormittags 10 ¾ Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht hierselbst, Neue Fried⸗ richstr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 143, betimmt.
Verlin, den 16. Mai 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen
Amtsgerichte Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
Berlin. [12523]
In dem Konkursverfabren üher das Vermögen der offenen dandelsasesell⸗ schaft J. Bichl zu Berlin, Weber⸗ straße 12 ist zur Abnahme der Schluf⸗ rechnung des Vorwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstottung der Ausjagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ alieder des Gläubigerausschusses der Schluß⸗ termin aut den 25. Juni 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Königalichen Amtsgerichte hierselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, IIL Stockwerk, Zimmer 102/104 bestimmt. 1
Berlin, den 18. Mai 1917.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen bF Berlin⸗Mitte,
Cöln, Rhein. [12525]
Das Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Gerhard Bie⸗ fang, Anleininhaber der Firma Ger⸗ hard Biefang Peters Sohn zu Roden⸗ kirchen, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermive vom 13. April 1917 onge⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechis⸗ krästigen Beschluß vom 13. April 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgeboben.
Cöln, den 16. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 64.
Dortmund. [12449] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Union⸗Musikwerke“ alleiniger Inhaber Kaufmann Robert Wervpecke zu Dortmund. Brückstr. 34, wird nach erfolgter Schlußverteilung auf⸗ gehoben. 1 Dortmund, den 21. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Erkelenz. Beschluß. [12524] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des vorstorbenen Austreichermeisters Avton Hanssen aus Erkelenz wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. ““ Erkelenz, den 16. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Fürth, Bayern. [12450] Das FK. Amtsgericht Fürth hat mit Beschluß vom 22. Mai 1917 das Konkurs⸗ verfahren über den Nachlaß des verstorbenen Schmiedmeisters und Landwirts Jo⸗ aun Geora Haas von Unterfarrn⸗ ach eingestellt, da nachgewiesenermaßen fämtliche G zubiger für ihre Forderungen voll befriedigt wurden. 8 202 K.⸗O. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Königshütte, 0. S. [12387] Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen der Kauffrau Tina Fröhlich, geb. Metz, in Schwientochlowitz, Bahnbofstraße 5, in Firma Heinrich Fröhlich, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgehoben. Köaigshütte O. S., den 16. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.
Remscheid. [12271] In der Konkurssache über das Ver⸗ möoen des Fabrikanten Julius Bre⸗ micker zu Remscheid⸗Hasten soll die Schlußverteilung erfolgen.
Dam sind 621,59 ℳ zuzüglich der bis zum Tage der Verteilung aufgelaufenen Zinsen verfügbar. Von der zur Ver⸗ teilung gelangenden Summe kommen noch in Abzug die noch zur Hebung gelangenden Gerichtskosten sowie das noch festzusetzer de Honorar des Konkursverwalters.
Zu berücksichtigen sind Forderungen im Betrage von 57 875,71 ℳ ohne Vorrecht und Forderungen im Betrage von 1280,68 ℳ mit Vorrecht.
Pas Schlußverzeichnis liegt auf der Gerichtsschreiberei des hiesigen Amts⸗ gerichis zur Einsicht auf.
Remscheid, den 22. Mai 1917.
Der Konkursverwalter. Crone, Rechtsanwalt.
Riesa. [12451]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Eisenwerk Strehla, Gesellschaft mit beschräukter Haf⸗ tung in Strehla, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hbebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke somwie über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 18. Junt 1917,. Vormittags 12 Uhr, voc dem Kaaiglichen Amtegericht bestimmt worden.
Riesa, den 22. Mai 1917.
Königl. Amtsgerscht,
Rostock. 8 [12528] Das Konkursverfabren über das Ver⸗ megen des Apothekenbesitzers Johannes Piper in Rostock wird mit Zustimmung der Gläuriger eingestellt. 8 Rostock, den 21. Mai 1917. Großherzogl. Amtsgericht.
Saarbrücken. [12529] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Franz Conrad Händler, früber in Speicher, jetzt in Saar⸗ brücken, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichetermine vom 16. März 1917 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be stättgt ist, bierdurch aufgehoben. Saarbrücken, den 16. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. 18.
Sögel.
In dem Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen des RKaufmanns Johann Olliges in Lorup ist infolge eines von dem Gemein⸗ schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf Freitag, den 8. Juni 1917, Vorm. 11 ⅛ Uhr, vor dem Kol. Amtsgericht in Sögel anberaumt. Der Vergleichsvor⸗ schlag und die Erklärung des Gläubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichtsschreibe ei Fts790 zur Einsicht nieder⸗ gelegt.
Sögel, den 18. Mai 1917.
Königliches Amtsgericht.
Wartenburg, Ostpor. [12531] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ludwig Max ESteer in Warten burg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur L. von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 16. Juni 1917, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ selbst, Zimmer Nr. 22, bestimmt. Wartenburg, O.⸗Pr., den 21. Mat
1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen der Eisenbahnen.
[12521] Ausnahmetarif für Magermilch, Molke und Buttermilch. Tfv. 2 II. m. Mit Gültigkeit vom 29. Mai 1917 wird Buer Süd als Empfangsstation unter Abschnitt b des Geltungsbereichs auf⸗ genommen. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ bureau, hier, Babnhof Alexanderplatz. Berlin, den 24. Mai 1917. Königliche Eisenbahndirektion.
[12373] Brandenburgische Städtebahn⸗ Uktiengesellschaft. Am 1. Juni I. Js. gelangt je ein neuer Binnenta if für die Beförderung von Per⸗ tonen, Reisegepäck, Expref gut und Leichen und für die Beförderung von Gütern zur Einführung. Durch diese Tarife werden dte bisherigen Tarife vom 1. April 1912 nebst Nachträgen ungültig. Näbere Aus⸗ kunft erteilen die Stationen. Genehmi⸗ gung gemäß § 2 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung ist erfolgt. Braudenburg a. Havel, im Mai 1917. Die Direktion.
[12374 Bekanntmachung. Süddeutsch⸗Oesterreichischer Kohlen⸗ verkehr. Tarif Teil II, Heft 4 vom 1. Juli 1915. Ab 1. Mai 1917 ift die Station Wtllomitz der K. K. österr. Staatsbahnen mit dem Anstoßbetrag von 312 ₰ an Dallwitz in den Tarif ein⸗ bezogen worden.
München, den 15. Mai 1917. Tarifamt der K. Bayer. St.⸗C. B. v. d. Nb., namens der Verbandsverwaltungen.
[12255] Ostdeutsch⸗Bayerischer Güterver⸗ kehr. Ab 1. Juni 1917 wird der Nach⸗ trag IX eingeführt. Neben anderen bereits bekanntgegebenen Aenderungen und Er⸗ gänzungen des Tarifs enthält der Nach⸗ trag: Entfernungen für die Stationen der bayerischen Lokalbahn Jossa — Wildflecken, die Aufnahme der Grubenstationen Anna⸗ grube bei Pschow, Gleiwitzer Steinkohlen⸗ grube, Heinrichefreudegrude bei Kostow und Morgenrotl⸗Gotthardschacht in den Ausnahmelarif 6a (Steinkohlen usw. nach Kufstein Uebergang und Lindau⸗Reutin Uichergani geänderte Frachzsätze im Aus⸗ rahmetarif 6a von Kokerei Czerwionk (aültig ab 1. August 1917), ferner eine Neudtuck des Ausnahmetarifs 7 (Eifen⸗ erze usw.). 3 München, den 22. Mai 1917. 8 Tarifamt der K. Boyer. St.⸗C.⸗B. r. d. Rh. b
Verantwortlicher Redakteur: —† J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Expedition, Rechnungsrat Mengering in Berlin
Verlag der Erpedition (Mengering)
in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Verlagsanstalt Berlin, Wilbelmstraße 32
(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 41.)
6 e⸗ 82 u11“
1917 Ausfuhr und Durchfuhr von
nicht erstreckt, zu streich
Schwarzen Adler zu verleihen.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspreditenren für Helbstabholer Vanch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne nmmern hkosten 25 ₰.
8 8
Staatsanzeige
Anzrigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitn⸗ zeile 30 ₰, Liner 3 gespaltenen Einheitzzeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Inhalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waren des Abschnitts 18 a des Zolltarifs Maschinen). Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung zur Erleichterung der Einzahlung auf Aktien usw.
Bekanntmachung über die Zahlung des Bargebots bei Zwangs⸗ versteigerungen.
Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung fran⸗ zösischer Unternehmungen. 8
Handelsverbot. “ .“ “
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 98 des Reichs⸗ gesetzblatts.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sönstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung italienischer
Unternehmungen.
Handelsverbote. Erste Beilage:
Bekanntmachung der in der Woche vom 13. bis 19. Mai d. J. zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗ lungen und Vertriebe von Gegenständnn.
1
Bekanntmachung.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März (Reichsanzeiger Nr. 62), betreffend das Verbot der Waren des Ab⸗ chnitts 18 A des Se (Maschinen), bringe ich nach⸗ stehendes zur öffentlichen Kenntnis: I. In Ziffer II der Bekanntmachung vom 10. März ind von den Waren, auf die sich das Verbot unter Ziffer I
Ausfuhrnummern des Statiftischen 1 Warenverzeichnisses:
urgebrauchte Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeituag und für die Spinnetet von Wolle und Baumwolle... . aus 899 b bis e
ungebrauchte Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung und für die Spinnerei von Flachs, Hanf, Werk, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen vorftehend nicht genannten Spinnstoffen
ungebrauchte Maschinen zum Zwirnen, Haspeln, Spulen, Wickeln der Garne und Zwirne.
II. In derselben Ziffer der Bekanntmachung
aus 899 f aus 899g
erhält der Absatz, betreffend Waren aus Nr. 8909h,
folgende Fassung:
ungebrauchte Maschinen zur Vorbereitung der Ge⸗
spinste für die Weberei (ausgenommen Maschinen
zur Vorbereitung der Papiergarne für die öcce“ aus 899 h
III. Die dem Ausfuhrverbote durch die vorstehenden Be⸗
stimmungen unterstellten, bisher zur Ausfuhr nicht verbotenen
Gegenstände sind zur Ausfuhr freizulassen, soweit sie bis zum
1. Juni 1917 zur Beförderung aufgegeben sind.
1 Berlin, den 25. Mai 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Richter
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großwesir Talaat Pascha den Hohen Orden vom
5
..“
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Pfarrer Borka in Ipplendorf, Kreis Rheinbach, dem Sanitätsrat Dr. Moeller in Schwelm und dem Revisor ge⸗ werblicher Fortbildungsschulen, Rektor Siercks in Schleswig den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Priester, Gymnasialoberlehrer a. D. Litter in Cöln den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Bahnmeister erster Klasse a. D. Witt in Gumbinnen und dem Eisenbahnbetriebswerkmeister a. D. Wiedemeyer in Posen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Bergwerkssekretär Bittner in Waldenburg i. Schl. und dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Jenetzky in Frank⸗ furk a. O. das Verdienstkreuz in Gold, 1 dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Sander in Ostrowo das Verdienstkreuz in Silber,
b dem Domküster Kottmann in Osnabrück das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, b
dem Eisenbahnwagenmeister a. D. Fischbach in Werden, Landkreis Essen, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Dubisch
Berlin, Sonnabend, den 20. Mai, Abends. b
in Schrimm und Mertsching in Grünberg i. Schl., dem Bahnwärter a. D. Nageler in Letschin, Kreis Lebus, den Eisenbahnschrankenwärtern a. D. Heinrich in Neutomischel und Junker in Zaborowo, Kreis Lissa, den bisherigen Eisenbahn⸗ maschinenputzern Gutsche in Guhrau und Nowaczyk in Posen, dem bisherigen Eisenbahnbohrer Gawran in Frank⸗ furt a. O. und dem Hilfsarbeiter beim Metropolitankapitel Müller in Cöln das Allgemeine Ehrenzeichen,
dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Schulz in Tschepplau, Kreis Glogau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Kraftfahrer, Gefreiten Müller die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vizepräsidenten des Staatsministeriums und Minister der öffentlichen Arbeiten Dr. von Breitenbach die Erlaubnis zur Anlegung des ihm verliehenen Großherzoglich Hessischen Allgemeinen Ehrenzeichens mit der Inschrift „Für Kriegs⸗ verdienste“ und des Herzoglich Braunschweigischen Kriegs⸗ verdienstkreuzes am gelb⸗blauen Bande zu erteilen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung zur Erleichterung der Einzahlung auf Aktien usw.
88 Vom 24. Mai 1917.
Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes
über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
§ 1
Bei der Errichtung einer Aktiengesellschaft sowie bei der Erhöhung des Grundkapitals kann die Einzabfung des auf die Akfien eingefor⸗ derten Betrags (§ 195 Abs. 3, § 284 Abf. 3 des Hantelsgesetzbuchs) auch durch einen von der Reschebank bestätigten Scheck oder durch Gutschrift auf ein Konto bei dee Reichsbank oder auf eia Postscheck⸗ konto erfolgen; in emem solchen Falle ist statt der Erklärung über die hare Einzahlung die Erklärung abrugeben, daß der Betrag in der bezeichneten Weise durch Schack oder Gunschrift eingezahlt ist.
Statt der Erklärung, daß der eingeforderte Berrag im Besitze des Vorstandes ist, genügt die Erklärung, daß er in einem von der Reichsbank bestätigten Scheck oder in einer Gutschrift auf einem Konto bei der Reichsbank oder auf einem Postscheckkonto zur freien Ver⸗ fügung des Vorstands steht, die Verfügung insbesondere nicht durch Gegenforderungen beeintraͤchtigt ist. 88 2 8
Die Vorschriften des § 1 finden entsprechende Anwendung auf Kommaanditgesellschaften auf Aktien (§ 320 Abs. 3, § 323 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs) sowie auf Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit 8.22 Abs. 2, § 31. Abs. 1 Nr. 4 des Gesoetz⸗s über die prioaten Versicherungeunternehmungen vom 12. Mai 1901 — Reichs⸗Gesetzbl. S. 139 —).
§ 3
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1917 in Kraft. Der Reiche⸗ kanzler bestimmt, wann sie außer Kraft trift.
Berlin, den 24. Mai 1917.
r Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
—.—. —
Bekanntmachung die Zahlung des Bargebots bei Zwangs⸗ 116“ versteigerungen. .“ Vom 24. Mai 1917.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 Meichs⸗Gesetzbl⸗ S. 327) folgende Verordnung erlassen:
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§ 1 Einer Hinterlegung im Sinne des § 49 Abs. 3 und des § 65 Abs. 1 Satz 4 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (Reichs⸗Gefetzbl. 1898 S. 713) steht die Ein⸗ zahlung an die Gerichtskasse oder an eine von der Landeszentral⸗ vehörde bestimmte Kasse gleich. Eine Anweisung auf den ein⸗ ezahlten Betrag steht etner Anweisung auf den hinterlegten Betrag
68 117 Abs. 3) gleich. 8
Diese Verordnung tritt mst dem Tage der Verkündung in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt, wann sie außer Kraft tritt. Berrlin, den 24. Mai 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗
ise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unter⸗ nehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden:
401. Liste.
Kreis Diedenhofen⸗West. Nachlaßmassen: Die Nachlaßmasse des am 23. März 1916 ve storbenen Eduard Thiery in Hayingen (Zwangsverwalter: Notariatsgehilfe Roeder in Hayingeel). “ Straßburg, den 18. Mai 1917. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abt ““ FJ. N: Miitmna
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden:
402. Liste.
Kreis Metz⸗Stadt und Metz⸗Land.
Nachlaßmassen: Die Nachlaßmasse der am 8. August 1916 ver⸗ storbenen Witwe Viktor Heinrich Olry, Maria Emma geb. Georges des Aulnois, in Luxemburg (Zwangsverwalter: Bürger⸗ meister Dr. Foret in Metz). Die Grundstücke der Erblasserin, für welche durch die Erlasse vom 21. März 1915 IA 4259 und 5. Mai 1915 IA 7462 Sonderzwangsverwaltungen eingerichtet sind, werden von der Nachlaßtwangsverwaltung erfaßt, und die Segees Sonderzwangsverwaltungen gelangen hierdurch zur Auf⸗
ung. Straßburg, den 18. Mai 1917.
Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Inmern. J. A.: Dittmar.
2 8
Bekanntmachung.
Der Postbotenehefrau Frida Wink, geb. Ernst, in Hand⸗ schuhsheim b. Heidelberg wurde mit rechtskräftiger Verfügung vom 19. April 1917 auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fern⸗ haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit Nahrungsmitteln untersagt, nachdem sie vom Gr. Amtscoericht Heidelberg am 25. Jult 1916 wegen Vergehens gegen das Höchstpreisegesetz und am 2. Oktober 1916 wegen Vergehens gegea die Regelung der Obstver⸗ sorgung in Verbindung mit der Bundesratsverordnung über Errichtung von Preisprüfungsstellen bestraft worden ist.
Heidelberg, den 19. Mai 1917.
Großh. badisches Bezirkzamt Heidelberg. H. Müller.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 98 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter 1
Nr. 5860 eine Bekanntmachung zur Erleichterung der Ein⸗ zahlung auf Aktien usw., vom 24. Mai 1917 und unter
Nr. 5861 eine Bekanntmachung über die Zahlung d Bargebots bei Zwangsversteigerungen, vom 24. Mai 1917.
Berlin W. 9, den 25. Mai 1917. ““ Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungspräsidenten Richard Bötticher in Osna- brück den Adel zu verleihen. 8 1
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
das Mitglied der Hauptverwaltung der Staatsschulden, Geheimen Finanzrat Dr. Springer, zum Geheimen Ober⸗ finanzrat zu ernennen. ö 5
Justizministerium.
Der Landgerichtspräsident Dr. von Campe in Stade ist infolge seiner Ernennung zum Präsidenten der Königlichen Re⸗ gierung in Minden aus dem Justizdienst geschieden.
Dem Landgerichtsrat Dr. Schotten in Frankfurt a. M. ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Gaenßlen bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. und der Rechtsanwait Walter Cohn bei dem Amtsgericht in Stuhm.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Baumhögger in Bonn zugleich bei dem Landgericht in Bonn, die Gerichtsassessoren: Voßschulte bei dem Oberlandesgericht in Hamm, Sievers bei dem Amts⸗ gericht in Soltau, Max Müller bei dem Amtsgericht in
Eilenburg und der frühere Gerichtsassessor Abels bei dem Amtsgericht in Papenburg. “