[12798] Uebersicht
ve EEI11“ Sächsischen Bauk zu Dresden am 23 Mai 1917. Aktiva.
Kursfähiges deutsches Geid Reichs⸗ und Darlehns⸗
[13260) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Johann Rieger in Memmingen wurde heute infolge Ablebens in der Lihe der bei dem K. Landgericht Memmingen zugelassenen Rechtsanwälte gestrichen. . 8 “ Memmingen, den 23. Mai 1917. 2
r10) Verschiedene Bekanntmachungen.
113006]
1“ Einladung zu einer außerordeutlichen
ℳ Generalversammlung der Allgemeinen
22 153 625,— Biervertriebs⸗Gesellschaft m. b. H. in dem
Blareau des Notars Justizrats Dr. Gustav
kassenscheine 6 059 812,— Herrmann zu Berlin, Jägerstr. 11, am
Noten anderer deutscher
Ban „ 18 b18 780,—
9. Juni 1917 Nachmittags 1 Uhr. Sons⸗ F Kassenbestände 6 042 992,— e
Tagesordnung. 1 1) Beschlußfassung über eine Aenderung bestände 25 315 538,— nombardbestände 38 314 865,—
des § 4 des Gesellschaftsvertrages. des Gewinns. 2) Abberufung des Generaldirekors 5) Entlastung von Vorstand und Auf⸗ 1. In Gemäßheit der §§ 9 und 22 der Effektenbestände. . . . 12 050 215,— Satzung beehrt sich der unterzeichnete Vor⸗ Debitoren und sonstige 9 971 801,—
Hans Hagemeister als Geschäfts⸗ sichtsrat. führer. 6) Aktienübertragungen. stand, die Mitalteder zu der auf Mitt⸗ Aktiva Asesen 68 woch, den 27. Juni 1917, Vor⸗ Eingezahltes Aktienkapitcl 9cg 99— 75 „—
1127882 „ I11““ 1“ [13065] B.“ 8. 8 8 q; „ Ik Tins 9 Einladung zu der am Mittwoch, den Hes., H 8 im Gasthof der Zuckerfabrik startfindenden bes „Ham urg „ sordentlichen Hauptversammlung der Bilanz ver 31. Dezember 1916 Aktionäre der Zuckerfabrik zu Prosigk. ö11114“* Tagesordnung: „2 Aktiva. ℳ * ₰ 1) Bericht übe⸗ den Benieb des Unter⸗ Der Präsident I. Immobilienkonto 1148 659 42 nehmens und den Vermögensstand der des Kgl. Landgerichts Memmingen. II. . Uten⸗ 1 Gesellschaft. 114* esthnto „—1— 2) Ablegung der Jahresrechnung. Sea 8 FPs. III. Debitoren .. . ... 2.23602] 3 Vorkegung der Inventur und Bilam 8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗c.
75 896ʃ44 des Gesellschaftsvermögens. 88 Le. .. 4) Beschlußfassung über die Verteilung Versicherung. [130091 Bekanntmachung.
„ db
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen S
No. 125. Berlin, Dienstag, den 290. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in wel die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Veretng⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must t der U n. E““ Petmin, Gebrauchsmuster, Konkurse sowis die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enihalten, sind, eescleafah 19882 Pien unter ,. “ 3) Entziehung der Prokura des Herin 7) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. mittags 11 Uhr, im Bureau der EZ“ 38 780 200,—
beexen. düaaran entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1254) Ievacrnem undche Sektion II der Berufsgenossenschaft der EEE“ .„ 31 101 331,—
Passiva. I. Aktienkapital .
1 150 000— II. Reservefondskonto..
25 896 44 175 896 44 Hamburg, den 31. Dezember 1916. Der Vorstand. C. Duttenhofer.
Berlin, den 25. Mai 1917. Das Zentral⸗Handelsregister für das 12.3h. Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täolig. — Der Inventur, Bilanz und Geschäftsbericht chemischen Industrie in Breslau, Herdain⸗ Hnrinoten im erhinblich⸗ 8 8 8 ov5Z88 m. „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 125 A. und 125 B. ausgegeben.
Eligemeine Riervertriebs. Gesen.. ir Gelbflabholer auch durch die Könialiche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Betugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Num liegen von heute ab im Geschäftsraum der schaft m. b. H. 1 Sndlatgah 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 80 4. mern kosten 20 ₰. Fabrik zur Einsicht aus. straße Nr. 26 l, anberaumen 32. ordeut⸗ Th A-.. m89 Feehan.
lichen Sektionsversammlung ganz „ keiten. .. “
Ferdinand Kahn. Prosigk, 24. Mai 1917.
Kaiser-KarlsBad, Paderborn. Bilanzkonto am 31. März 1916
Aktiva. ℳ — Grundstückskonto 41 919 Gebäudekonto.. 85 300 Maschinenkonto. 8 900 Utensilienkonto. 1 300 Mobilienkonto. 1 250 Lichtanlagekonto. 700 Kontokorrentkonto 14 750 Hvvothekenkonto. 1 562 Kassakonto.. 1 231% Bankkonto. 8 2276
Passiva. Aktlenkapitalkonto
120 000,— davon nicht ein⸗ gefordert 60 000,—
Hypothekenkonto. .. Reservefondskonto... Akzeptekonto w“ 1 900,— Dividendenkonto 6 832— Gewinn⸗ v. Verlustkonto: V Zum Reservefonds 600,— 3 % Divdidende 1 800,— Vortrag auf neue 8 Rechnung. 679,23
60 000 —- 85,125,— 4 000,—
2079 23 154 936,23 Gewinn⸗ und Verlustkonto
am 31. März 1916
Debet. A 2 Lichtanlagekonto 200 Gebäudekoentio 853 9: Maschinenkonto.. 200 —
Mobilienkontito.. 150— Utensilienkonto. 550,— Unkostenkonto: 8 Kohlen, Zinsen, Löhne, Re⸗ paraturen, Sonstiges. Bilanzkonto, Reingewinn .
21 328,05 3079 23 27 361 20
Kredit. Vortrag aus dem Vorjahre. 681111 Betriebskonto 25 854 09 Mietenkonto.. ’ü 8 27 361 20 Die Generalversammlung vom 19. Mai 1917 beschloß die Gewinnverteslung wie oben. Hie sofort zahlbare Dividende beträäat 3 %. Die Dividendenscheine für 1915/16 werden mit 3 ℳ an unserer Kasse bezahlt. In den Aufsichtsrat wurden gewählt: Herr Bureauvorsteher Wilhelm Hense in Paderborn, Vorsitzender, Herr Bäckermeister Johannes Schulte in Paderborn, stellv. Vorsitzender. Herr Bureauvorsteher Wilhelm Jordan in Paderborn, Mitglied, Herr Chefredakteur Hermann Abels in Paderborn, Mitglied, Herr Architekt Albert Tenge in Pader⸗ born, Mitglied, Herr Pensionär Robert Warschau in Poaderborn, Mitglied. 6 Paderborn, 19. Mai 1917. Deer Aufsichtsrat.
Zuckerfabrik zu Prosigk.
R. Bunge. L. Pötsch. H. Wiegand.
— „Aktiengesellschaft Saatziger
1917, Starqard k. Pomm., Jobftstraße Nr. 93/94, stattfindenden ordemlichen Geueralver⸗ sammlung werden die Gesellschaft hiermit eingeladen.
rechnung sowie Rechenschaftsbericht Uiegen vom 3. bis 16. Juni 1917 in dem Ge⸗ schäftszimmer der Gesellschaft, Jobststraße Nr. 93/94, hierselbst aus.
zur Teilnahme an der Generalversammlung nur diejenigen Aktionäre berechttgt, welche ihre Aktien bei einem Notar oder der Kreiskommunalkasse in i. Pomm., der landschaftlichen Bank der Provinz Pommern in Stettin, der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin Schlutow in Stettin hinterlegt haben.
scpungen vertreten auch amtliche Be⸗
unter Beifüugung von 2 Exemplaren des
Utsch mit dem Wohnsitze hierselbst ein⸗
Der Vorstand.
[13066
Kleinbahnen.“
Zu der am Montag, den 18. Juni Nachmittags 3 ¼ Uhr, in
Aktionäre der
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats sowie Vorlecung der Bilanz über das 22. Geschäftsjahr vom 1. Januar bts 31. Dezember 1916.
2) Genehmigung der Bilanz und Fest⸗ stellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗
Nich §§ 17 und 18 des Statuts sind
Stargard
oder dem Bankhause Wm.
Die Stelle von wirklichen Hinter⸗ einigungen von Staats⸗ und Kom⸗ munalbehörden und Kassen über die bei denselben hinterlegten Aktien.
Die Anmeldungen zur Teilnahme an der Generalversammlung müssen bis zum
16. Juni 1917, Nachmittags 6 Uhr,
ergebenst einzuladen.
[13008] . Bekanntmachung der Lagerei⸗Berufs⸗
hierdurch zu der ordentlichen Genossen⸗ schaftsversammlung, welche am Diens⸗ tag. den 26. Juni 1917, Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Festsaal der Handels⸗ kammer, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 8, stattfindet, satzungsgemäß eingeladen.
Der Vorstand der Lagerei⸗Berufs⸗
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1916. 2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für 1916. 8 3) Wahl des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1917. 4) Festsetzung des Haushaltsplanes für das 1918. .“ 5) Verschiedenes. . den 25. Mai 19117. Der Vorstand der Sektton I1 der Berufagenossenschaft der chemischen Industrie. M. Odenbach, Vorsitzender.
genossenschaft. Die Genossenschaftsmitglieder werden
Tagesordnung: 1) Geschäftliche Mittetlungen. 2 2) Bericht über die Verwaltung des Jahres 1916. 3) Abnahme der Jahresrechnung für 1916 und Erteilung der Entlastung. 4) Festsetzung des Voranschlags für 1918. 5) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1918. 6) Etwaige noch eingehende Anträge. Berlin, den 26. Mai 1917.
genofsenschaft. RR. Seifert, Vorsitzender.
9) Bankausweist.
[13004] B“
Württembergischen Notenbank
Verzeichnisses der hinterlegten Aktien er⸗ folgen. Stargard i. Pomm., den
1917. Der Vorstand. Sonnabend.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[12968]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Emil
getragen. Wesel, den 24. Mai 1917.
Hense.
Viele Nahrungs⸗ von neuem gesucht. Wildwachsende Gemüse und Früchte sind vorhanden nicht nur in großen Mengen, sondern auch von solcher Schmackhaftigkeit, daß wir si
nicht mehr als Notbehelf betrachten, sonder und volkswirtschaftlicher Ratschläge enthält
und
Königliches Amtsgericht.
Reichs⸗
Aktiva. . 8 Metallbestand ℳ 9 715 839 47 und Darlehens⸗ 8 kassenscheine. 1 627 554 — Noten anderer Banken 5 212 640— Wechselbestand 8 25 633 823 26 Lombardforderungen 20 165 000— E1““ 4 090 660 30 Sonstige Aktiva.. 12 763 339 54
Passiva. Grundkapttal ℳ 9 000 000,— Reservefonds. „ 1 869 481/48 Umlaufende Noten .. 24 117 200,— Täglich fällige Verbind⸗
EV“ 42 595 249 57 An Kündigungsfrist ge⸗ V bundene Verbindlich⸗
1111A4*A*“”“ 130 800— Sonstige Passiva „ 1 496 125 52 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
An Kündt ungsfrist 'ge⸗ 1“ Sbunbeneg “ * 1 Ifo Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 2 652,50. 11“ Die Direktlon. [13005] 2 8 Stand der Badischen Bank
am 23. Mai 1917. Aktiva.
Metallbestand ℳ Reichs⸗und Darlehenskassen⸗ “ Noten anderer Banken 89 Wechselbestand.... 17 378 915 95 Lombardforderungen. 3 365 450 — 1116“ 3 845 364 62 Sonstige Aktiva. . .23 123 879 40
ℳ 160 365 606,51 Passiva.
Grundkapital . ℳ Reservefonds... Umlaufende Noten... 22 637 100,— Sonstige täglich fällige “ Verbindlichkeiten.. 25 078 069 07 An eine Kündigungsfrist V gebundene Verbind⸗ I85 1 Sonstige Passiva . .1 400 437,44 ℳ [60 365 606,51 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 90 256,19. Der Vorstand der Badischen Bank.
6 456 672/54
2 625 834,— 3 569 490
9 000 000— 2 250 000 —
[130033 Wochenübersicht
Bayeris chen Notenbank
vom 23. Mai 1917. Aktiva. Metallbestand.. Bestand aa: Reiche⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen. Noten anderer Banken. WI Lombardforderungen.. sonstigen Aktiven Paffiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondds.. Der Betrag der umlaufenden de ftenn täglich fälligen e sonstigen t igen Verbindlichkeiten.. Die an eine Kündigungs⸗ t gebundenen Verbind⸗ Feten... d⸗ Die sonstigen Passiva 4 354 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 211 135,17. München, den 25. Mai 1917.
ℳ 29 414 000
1 209 000 5 422 000 45 932 000 3 460 000 1 709 000 3 402 000
7 500 000 3 750 000
68 188 000 6 756 000
berg in Kirchen (Sieg). Unsere Gewerken werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Gewerken⸗ versammlung Montag, den 18. Juni 1917, Vormittags 9 Uhr, in den Gastbof zum Deutschen Kaiser (Kattwinkel) zu Siegen ergebenst eingeladen. Tagenorduung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1916 sowie des Betriebsplanes für 1917.
2) Bericht des Rechnungsprüfers, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und Entlastung der Geschäftsführung.
3) Wahl von Vorstandsmitgliedern ge⸗ mäß §§ 8 und 11 der Satzungen.
4) Wahl des Rechnungsprüfers für 1917.
5) Genehmigung des zwischen der Ge⸗ werkschaft Storch & Schöneberg und der Aktiengesellschaft Bremerhütte zu Geisweid am 24. Mai 1917 ge⸗ schlossenen Einbringungsvertrags, durch welchen die Gewerkschaft ihr gesamtes Vermögen mit Aktivis und Passivis, jedoch mit Ausnahme der ihr gehörigen eigenen Kuxe und der ihr gehörigen Aktien der Aktiengesellschaft Bremerhütte, an die Aktiengesellschaft Beemerhütte gegen Gewährung von 8318 der letzteren Gesellschaft über⸗
rägt.
6) Seceufsauns über Auflösung der Gewerkschaft und Bestellung von Liquidatoren unter gleichzeitiger Ab⸗ berufung des Grubenvorstands.
Kirchen (Sieg), den 25. Mai 1917.
Gewerkschaft Storch & Schöneberg. Gust. Zimmermann
[11950v) Bekanntmachung.
Mit heutigem Tage tritt die Firma Gebr. Reckitt, G. m. b. H. in Höchst a. M. in Liquidation, und fordere ich die Gläubiger hiermit auf, ihre An⸗
sprüche geltend zu machen. 35.
Höchst a. M., den 16. Mai 1917. Der Liquivdator: S. Spielhagen in Höchst a. M. Unterliederbach.
[12194] b
Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. geben wir die Aufeösung unserer Gesell⸗ schaft bekannt mit der Aufforderung an erwaige Gläubiger der Gesellschaft, sich bei derselben zu melden. Die Liqutdatoren der Excelsior⸗Maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Stuttgart, Danneckerstr. 26: Max Mönkemöller, Otto Schneider.
Das Geschäft wird von mir unter der Firma Excelsior⸗Maschinenbau⸗Gesellschaft in seitheriger Weise fortgeführt. Otto Schneider, Dipl.⸗Ing., Stuttgart, Dan⸗ neckerstr. 26.
[13021] M. Hereczka & Co Nachf., Ziegenbalg G. m. b. H.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Zwickau, 25. 5. 1917.
ℳ 61 090,27.
eie vd- Notenbonk. Die Direktion.
Eine Anleitung zur Mobilmachung des deutschen Waldes.
Von
Professor Dr. von Mammen und Hofrat Riedel.
enußmittel, deren Ausbeute sich sonst nicht lohnte, oder die aus irgend einem Grunde in
n dauernd schätzen ler 6
8 8
zur allgemeinen Verbreitung,
nen werden. Dieses
88
Interessenten geeign
Vergessenheit geraten waren, wurden
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88 8
1
Dr. Sachse, Rechtsanwalt.
ist aber nur ein kleiner Teil der Mobilisierung, eine Reihe wichtiger Wink
4 besonders für Schulen und
ber's Ver
4
Gewerkschaft Storch & Schöne. FZatente.
Ka, 35.
Fernsprechanlagen.
Die Ziffern links bezeichnen die Kla die Schlußziffer hinter dem K. 11— Gruppe.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za, 3. F. 40 299. Fabrik wasserdichter Wäsche Lenel, Bensinger & Co., Mann⸗ ve. eax Vorhemd aus Zelluloid u. dgl. 13, 10. 15. 4a, 11. K. 63 246. Karl Killing, Wies⸗ baden, Martinstr. 6. Zylinder für Gas⸗ 11 z bi- 16. H. 770. ilipp Hoevel, Trier, Neustr. 64. Dosenlicht. 1. 3. 17. 5 b, 9. Sch. 50 994. Wilh. Schmidt, Mühlhausen i. Th. Bohr⸗ und Schräm⸗ maschine für Steinbrüche. 23. 1. 17. 7 b, 20. R. 41 167. Rumpler⸗Werke, G. m. b. H., Berlin⸗Johannisthal. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Metallrohren von gleicher Festigkeit, insbesondere zur Verwendung an Flugzeugen, deren eeg förmiger Rolraderschnits in der Mitte in einer oder in beiden Hauptrichtungen größer ist als an den Enden. 29. 7. 14. 8 b, 29. B. 78 089. Felix Behnisch, Luckenwalde, u. Alfred Wolff, Berlin, Alte Leipzigerstr. 21. Verfahren zur Er⸗ zeugung von tierfellähnlichen Mustern auf Florgeweben (Wollplüschen). 21. 7. 14. 9, 2. E. 22 156. Jörgen Egehave, Schafhaus, Kr. Flensburg. Preßform zur Perg von Heidekrautbesen. 22. 2. 17. 9, 3. M. 59 837. Wilhelm Mahler, Heidelberg, Alte Bergheimerstr. 3. Bürste mit 81u“ selbständigem Kamm. 3. 7. 15. 128, 11. O. 9716. Raphael v. Ostrejko, Krakau; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Ent⸗ färbungskohle durch Behandlung glühender Holzkohle mit Wasserdampf. 9. 5. 16. 28 10. R. 44 043. Rütgerswerke⸗Akt.⸗ Ges., Berlin. Verfahren zur Darstellung von S und Kieselflußsäure bezw. ihren Salzen. 16. 12. 16. 12 k, 5. B. 74 563. Dr. Bambach & Co. Chemische Ges. m. b. H., Cöln a. Rh. Verfahren zur Erhöhung der Ammoniak⸗ ausbeute bei dem Betrieb von Gaser⸗ zeugern. 5. 11. 13. 12g, 5. M. 58 795. Dipl.⸗Ing. Oskar Matter, Cöln a. Rh., Vorgebirgstr. 33. Verfahren zur Herstellung von tertiären Aminen. 18. 11. 15. 129, 5. M. 60 866. Dipl.⸗Ing. Oskar Matter, Cöln a. Rh., Vorgebirgstr. 33. Verfahren zur Herstellun von tertiären Aminen; Zusf. z. Anm. M. 58 795. 31.8. 16. 1 2g, 14. K. 63 055. Dr. Jacob Keßler, EElberfeld, Kipdorf 18. “ zur Darstellung von Estern der Phenoxyessig⸗ säure oder deren kernalkylierten Derivate. 29. 9. 168. 129, 22. B. 78 929. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Kondensa⸗ tionsprodukten aus aromatischen Oxysulfo⸗ säuren; Zus. z. Anm. R. 39 843. 30. 1. 15. 15a, 17. T. 20 660. Typograph G. m. b. F. Berlin. Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschine. 3,. 2. 16. 3 17g, 2. G. 44 223. Gesellschaft für Linde’s Eismaschinen A. G., Höllriegels⸗ kreuth b. München, u. Dr. Franz Pollitzer, München, Türkenstr. 15 a. Verfahren zur Füeleung. 1 Gasgemischen. 21. 7. 16. 17g, 2. G. 44 413. Gesellschaft für Linde’'s Eismaschine A. G., Höllriegels⸗ kreuth b. München, u. Dr. Franz Pollitzer, München, Türkenstr. 15 a. Ver⸗ Faenlt zur Zerlegung von Gasgemischen; Zuf. z. Anm. G. 44 223. 9. 9. 16. Tog, 3. V. 13 506. Fa. Joseph Vögele, Mannheim. Schiebebühne oder Dreh⸗ Fheis; 88 außen liegenden Hauptträgern. 26. 6. 16. Zla, 54. T. 20 383. Hubert Sydney Turner, San Diego, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Schaltungs⸗ anordnung für Verbindungsleitungen in 16. 6. 15. V. St.
Amerika 20. 6. 14.
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Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Va⸗
riometer. 23. 12. 16.
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14. . 16, —
Ic, 39. M. 59 760. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Druckmittelsteuerung für elektrische Schal⸗ ter. 20. 6. 16. Schweiz 17. 5. 16.
21c, 45. B. 80 110. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. Fahrzeugbeleuchtungs⸗Anlage.
8. 9. 15. . 21 d, 49. S. 44 107. Siemens⸗ m. b. H., Siemens⸗
Schuckertwerke G. stadt b. Berlin. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufentrans⸗ formatoren; Zus. z. Pat. 271 990. 10.7.15. 22a, 2. G. 43 074. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Darstel⸗ lung von substantiven o⸗Oxyazofarb⸗ stoffen. 16. 7. 15, 22a, 5. G. 44 132. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Werfahren zur Darstel⸗ lung von substantiven o⸗Oxyazofarbstoffen; Zus. z. Anm. G. 43 074. 16. 7. 15. 22 b, 3. C. 25 308. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von stickstoff⸗ haltigen Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe. 6. 10. 14. 22 b, 3. C. 25 399. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von stickstoff⸗ haltigen Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. C. 25 308. 21. 12. 14. 22 b, 3. C. 26 150. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung eines gold⸗ orangefarbigen Küpenfarbstoffes der An⸗ thracenreihe. 5. 6. 16. 22 b, 13. F. 40 521. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von blauen Säurefarbstoffen der Triarylmethanreihe; Zus. z. Anm. F. 40 383. 18. 1. 16. 24a, 15. W. 47 476. Josef Wildt, Teplitz⸗Schönau; Vertr.; Dr. Wange⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Schöneberg. Ketten⸗ oder Wanderrostfeuerung mit H ö“ 31. 1. 16. Oesterreich . —. D. 26Ga, 8. E. 22 044. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Saarbrücken. Gaserzeuger mit in den Vergasungsschacht eingehängten Schwelrohren. 22. 12. 16. 26a, 11. P. 34 849. Philipp Porges u. Dr. Hugo Strache, Wien; Vertr.: Wil⸗ helm Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Apparat zut Erzeugung von Oelgas unter 8 Gewinnung von Benzin. 24. 5. 16. 30a, 16. T. 21 056. Dr. Walther Thorner, Berlin, Kleiststr. 19. Schere für Augenoperationen. 2. 10. 16. 30d, 21. M. 59 840. Rudolf Mühlhaus, Landshut i. B. Vorrichtung zur Koͤn⸗ trolle von Wundverbänden u. dgl. 6. 7. 16. 34i, 1. G. 44 280. Georg Geißler, Gelsenkirchen, Ludwig⸗Richterstr. 5. Aus⸗ ziehtisch. 10. 8. 16. 34ij, 7. M. 60 611. Norman Cecil Maynard u. George Edwin Bilton, To⸗ ronto, Canada; Vertr.: Pat.⸗Anw. Otto Sack u. Dr. Ing. F. Spielmann, Leipzig. Serviertisch mit Klappfüßen. 5. 12. 16. 34i, 16. K. 63 559. Franz Kulb, Adelheidstr. 9. Regalgestell. 166 34i, 28. W. 47 876. Hermann Wiech⸗ mann, Charlottenburg, Dankelmannstr. 47. Eckverbindung und Versteifung dünn⸗ wandiger Kasten und Kastenmöbel. 30. 10. 15. 35d, 2. W. 47, 028. Andrew Adason Winer, Ocala, Marion, Florida, V. St. A.; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Fahrgestell zum Abheben des Kraftwagens vom Erdboden. 12. 10. 15. 36d, 4. M. 54 770. Ferenec Maiditsch u. Ernö Hesser Nagybecskerek, Ung.; Vertr.: Bohumil IJirotka, Berlin, Kronenstr. 6. Lüftungseinrichtung mit gegeneinander verdrehbaren und radiale Durchbrechungen aufweisenden Glas⸗ platten. 2. 1. 14. 368d, 11. K. 62 006. Caesar Kaestner, Berlin⸗Wilmersdorf, Wilhelmsaue 101. Schornsteinaufsatz. 16. 3. 16. 37e, 1. R. 41 440. Gebr. Rank, Bau⸗ unternehmung, München. Verfahren und 1“ zur “ von Beton⸗
bauten. 19. 11
39 b, 8. R. 41 165. Willi Reeser, Berlin, Kottbuser Ufer 41. Verfahren zur Herstellung von Kondensationspro⸗ dukten aus Phenolen, Aldehyden und Fett⸗ bezw. Oelstoffen. 29. 7. 14.
40 b. 1. M. 58 490. Metallwerk „Mon⸗ Bitis ⸗ onse ng. gachieln, Zinklegierung. 429, 11. H. 66 908. Hans v. Hake,
Adl. Bergfriede b. Gr. Buchwalde, Ostpr.
Handfernrohr mit selbsttätiger Einstel⸗ lung. 26. 6. 14.
42m, 11. A. 25 470. Addometer Corpo⸗ ration, New York; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Zehnerschalt⸗ vorrichtung für Addiermaschinen, bei welcher die Zählrädchen zwischen den Zehnerschaltzahnbogen und den Antrieb⸗ zahnstangen hin⸗ und herschwingen. 19. 2. 14.
42m, 12. T. 20 251. Triumphator⸗ Werk m. b. H., Leipzig⸗Lindenau. Vor⸗ richtung zur Nullstellung der Kurven⸗ scheiben an Rechenmaschinen mit An⸗ von einstellbarer Zähnezahl. 422m, 15. A. 27 341. Addometer Corpo⸗ ration, New York: Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung an Addiermaschinen zum Drucken besonderer Zeichen; Zus. z. Anm. A. 25 447. 3. 9. 15. 4 2o, 2. B. 81 162. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. Elektrischer Geschwindig⸗ keitsmesser mit Wechselstromdynamo.
26. 2. 16.
42 p, 10. M. 58 848. Karl Martin, Berlin, Ritterstr. 15. Nullstellung für Zählwerke mit Schalttrieben. 2. 12. 15. 43a, 14. F. 38 886. A. Frisch & Co., Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, beaih Berlin SW. 11. Photographische Kamera zum Abnehmen des jeweiligen Standes einer Anzahl von Verbrauchsmessern. 18. 5. 14.
143a, 28. A. 28 326. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Arbeiter⸗ kontrolluhr mit mehrfarbigem Farbband; Zus. z. Pat. 297 561. 7. 9. 15.
43a, 28. Sch. 50 441. Fa. J. Schlenker⸗ Grusen, Schwenningen a. N. Arbeits⸗ zeitkontrollaparat für Kartendruck. 1.9.16. 43b, 29. Sch. 48 611. Gottlieb Scholer, Zürich⸗Wiedikon: Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Selbstkassieren⸗ der Flüssigkeitsverkäufer mit einem zwei⸗ seitig wirkenden Meßzylinder. 11. 5. 15. Schweiz 13. 11. 14 bezw. 15. 5. 14. 13 b, 33. A. 28 409. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung an Selbstverkäufern für Elektrizität, Gas, Wasser oder ähnliche Verkaufs⸗ mittel. 11. 8. 16.
43 , 33. A. 28 684. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Selbstver⸗ käufer für Elektrizität, Gas o. dgl. mit Einrichtung zur Erhebung einer Gruno⸗ gebuhr. 2. 11. 16
44a, 32. W. 48 928. Ernst Würfel, Görlitz, Emmerichstr. 31. Einrichtung zur Befestigung von Orden an der Or⸗ ensschnalle. 3. 2. 17.
44a, 33. L. 44 256. Hermann Henry Lott, St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Kettenarmband. 27. 6. 16. 45c, 10. K. 62 009. Julius Kampehl, Seehof b. Marggrabowa. Kartoffelernte⸗ maschine. 13. 3. 16.
45k, 1. D. 32 872. Karol Husfing, Ujverbasz, u. Samuel Rosenblüth, Ujvi⸗ dek, Ung.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Günther Wanjura, Berlin, Magdeburgerstr. 31. Fliegenvertilger. 8. 9. 16.
46‧e, 3. R. 43 050. Emil Reusch, Frankfurt a. M., Scheidewaldstr. Ven⸗ insbesondere für Umlaufmotoren. 25 3 6
46ec, 5. F. 40 027. Flugmaschine Rex Gesellschaft m. b. H., Cöln. Vorrichtung ur Verhinderung der Bildung von Oel⸗ rusten und Kohle an der unteren Seite der Kolbenböden, vornehmlich bei um⸗ Verbrennungskraftmaschinen. 18. 6. 15.
46c, 5. L. 43 358. Wilhelm Leilich, Chemnitz, Altchemnitzerstr. 13, u. Emil Freytag, Zwickau. Kolbendichtungsring für Explosionskraftmaschinen. 26. 7. 15. 46e, 5. Sch. 49 322. Hans James Schwade, Erfurt, Bismarckstr. 24. Kol⸗ benringdichtung für Verbrennungskraft⸗ ge mit umlaufenden Zylindern. 46c, 19. K. 61 704. Carl Kauert, Dort⸗ mund, Königswall 25. Stopfbüchse mit Kühleinrichtung, Ihsesondem. für Gas⸗
46e, 1. L. 44 569. Friedrich Löser, Schwanfeld, Unterfranken. Federkraft⸗ einer Dynamo⸗Taschenlampe. 25. 9. 16. 4 ⁄ „, 4. C. 25 637. Herbert Cooper, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: J. Poths, ’ Hamburg. Kreuzgelenkkupp⸗ 2. 5. 15. 47, 20. G. 44 970. Alfred Gornik, Danzig⸗Langfuhr, Hauptstr. 82. Vorrich⸗ tung zur verschieden schnellen Bewegungs⸗ übertragung einer Welle in ihren es Drehrichtungen. 12. 3. 17.
Jos. A.
maschinen. 20. 1. 16.
a, 10. Sch. 45 999.
Schneider, Kreuznach. Verfahren zur Her⸗ stellung von Formen oder Matritzen für die Erzeugung von Paraboloiden. 24.1.14. 49a, 52. A. 28 003. Actien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. Vorrichtung zum Ab⸗ 8 von Dampfturbinenschaufeln. 49f, 18. P. 34 660. Chemisches Werk „Empedus“ Stein & Wolff vorm. Heinr. Postler & Co., Laubegast⸗Dresden. Ver⸗ fahren zum Schweißen von Stahl und Eisen. 8. 3. 16.
4 9i, 9. K. 63 817. Wilhelm Kreiterling, Horrem, Bez. Cöln. Verfahren zur Her⸗ stellung von Deichselkopfhülsen mit Zug⸗ haken. 9. 3. 17.
51d, 34. H. 70 621. Ludwi Hüssn Akt.⸗Ges., Böhlitz⸗Ehrenberg 8 eipzig. Einrichtung zur Verwendung normaler Notenrollen an Stelle der Notenrollen mit Notenbandstäben bei pneumatisch be⸗ triebenen Magazin⸗Spielwerken. 18.7.16. 53h, 2. S. 41 399. „Silkeborg Maskin⸗ fabrik“, Zeuthen & Silkeborg, Jüland, Dänem.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Insbesondere für die Herstellung von Margarine bestimmte Emulgiervorrichtung mit fortlaufendem Betrieb. 17. 2. 14. Dänemark 24. 2. 13. 57b, 18. c 63 218. The Heß⸗Ives Company, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung far⸗ biger Photographien mit Aufsichts⸗Bild⸗ “ 4. 8. 13. V. St. Amerika 60, 15. M. 59 652. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlftr.59. Hilfsmaschine für die Herstellung von elektrischen Reglern oder anderen Appa⸗ raten. 31. 5. 16. Schweiz 13. 5. 16. 63e, 3. K. 63 162. Franz Kec, Prag; Vertr.: Dr. S. Harnhtcee⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Kraftübertragungskuppe⸗ lung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. 20. 10. 16. Oesterreich 24. 4. 14.
63c, 3. N. 16 180. Nationale Automo⸗ bil⸗Gesellschaft Akt.⸗Ges., Berlin⸗Ober⸗ schöneweide. Getriebe⸗Nebenwelle an Motorfahrzeugen. 20. 3. 16.
63c, 6. O. 9745. Traugott Onnasch, Köslin. Antriebsvorrichtung für Motor⸗ fahrzeuge. 13. 6. 16.
63e, 13. Z. 9564. Zahnradfabrik G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Freiherr Alfred von Soden⸗Fraunhofen, Friedrichshafen. Fern⸗ steuerung für Geschwindigkeitswechsel⸗ getriebe von Kraftfahrzeugen. 9. 3. 16. 63c, 13. Z. 9764. Zahnradfabrik G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Freiherr Alfred v. Soden⸗Fraunhofen, Friedrichshafen. Für Kraftfahrzeuge bestimmtes Zahn⸗ räderwechlselgetriebe mit Schaltstangen; Zus. z. Pat. 296 241. 13. 9. 16.
63d, 10. C. 26 291. Alberto Costa u. Alois Zabloudil, Rovereto, Oesterreich; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Rad mit abgefederter Nabe. 16. 8. 16. Oesterreich 11. 9. 15.
63, 26. A. 26 997. Heinrich Asseburg, Burgdorf i. H. Greiferrad für Lastauto⸗ mobile, Straßenlokomotiven, landwirt⸗ schaftliche Maschinen u. dgl. 1. 1. 63e, 4. St. 30 124. Dipl.⸗Ing. Otto Steinitz, Berlin, Hasenheide 47. Federn⸗ der Radreifen. 26. 8. 16.
64a, 43. Sch. 50 017. Alb. Scheidweiler, Courcelles⸗Motte, Belg.; Vertr.; Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verschluß für Konserven⸗ gläser. 23. 5. 16. Belgien 25. 4. 16. 65a, 73. N. 14 359. Neufeldt & Kuhnke, Elektrotechgische Fabrik, Kiel, Werk Ravensber Stulpendichtung für Kugel⸗ von Panzertaucherrüstungen. 27. 5. 1
66a, 8. B. 83 234. Wilhelm Bley, Oberhausen, Rhld., Diekerstr. 50. Fest⸗ haltvorrichtung für Knochen beim Zer⸗ sagen. 81.1 177. 8 67a, 12. D. 31 884. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. Kugel⸗ Zus. z. Pat. 283 128. 97 15 67a, 31. T. 20 049. William Thau, Klingenthal i. Sa. Saitenschleifmaschine mit einem das Schleifwerkzeug entlang den Saiten bewegenden Schlitten 22.8.14. 68, 28. L. 42 922. Oswald Lorenz u. Weide, New York; Vertr.: Pat.⸗ nwälte Dr. R. Wirth, Dißr. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, —. a. M., u. W. Dame u. Dipl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. E.“ 6. 2. 15. V. St. Amerika 70d, 10. M. 60 143. Oskar Machold, Chemnitz, Hainstr. 95. Vorrichtung zum Siegeln mit Siegellack. 28. 8. 16. 70d, 10. P. 35 544. Anton Pardatscher,
“ Reichenhall. Siegelstempel. 25b. . 6. 72 b, 4. F. 40 620. Francois Forney, Lausanne, Schweiz; Vertr.: C. Fehlerd, G. Loubier, F. E. Meißner u. Dr. Ing. G. reitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin, SW. 61. Als Kinderspielzeug be⸗ stimmte Miniaturkanone. 23. 2. 16. Schweiz 2. 3. 15. vödeic. 8 b Schwarz, Böppingen. Nahtlose Patronenta aus E1“ 10. 15. sche 74c, 13. . 82 099. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon⸗ u. Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. Ver⸗ fahren zur Ausführung von Hilfsver⸗ richtungen bei Fernzeigern. 26. 7. 16. 75c, 5. A. 28 537. Allgemeine Deutsche Aluminium⸗ Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, Lauter i. S. Verfahren zur Herstellung rostsicherer Ueberzüge. 15.9.16. 76ec, 29. T. 21 079. Türk Gesellschaft m. b. H., Hamburg. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Vorgarn aus Papierstoff I auf einem Sieb ge⸗ bildeten Faserstreifen; Zus. z. Pat. 294 180. 16. 10. 16. 81 76, 3. U. 6144. Universal Winding Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Spulmaschine zum Wickeln von Kegel⸗ spulen mit gewölbter Grundfläche und vertieftem Kopf. 6. 11. 16. 77 f, 23. H. 70 969. Otto Hausser, Lud⸗ bes ugg. , Fese talftrt b 1 Scharnier⸗ artige öflächen⸗Verbindung bei Spiel⸗ zeugbauten. 22. 9. 16. 8 8 77h, 5. B. 77 801. Otto Braun, Cöln a. Rh., Triererstr. 28. Mehrdecker mit am Hinterrande der feststehenden Trag⸗ decken angelenkten Klappflächen. 29. 6. 14. S0b, 25. R. 44 214. Wilhelm Reiner, gerh nehe Schönburgstr. 8. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Lederbitumen; Zus 16 “ 19.t
e, 13. 5. Gebr. Pfeiffer Barbarossawerke, Kaiserslautern. Antrieb
für Austragevorrichtungen; Zus. z. L . 34 So8. 22. ü6 .“ b SIe, 15. M. 60 512. Julius Müggen⸗ burg, Essen, Ruhr, Natalienstra 1— Schüttelrutschenverbindung. 14. I11.18. S 7 43 8 Lange, Stettin, ammerstr. 36. Umst T“ 8 2. 16. 872d, 2. F. 41 015. Karl Franke, Düssel⸗ dorf⸗Oberkassel. Feilenheft mit Mutter zum Einschrauben der Feile. 30. 6. 16.
2) Zurücknahme von An⸗ 3
meldungen. folgende Anmeldung ist vom Patentsucher Zurückgenommen. lg. S. 42 267. Radiumemanatot zur Aktivierung von Flüssigkeiten. 10. 5. 17. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge- nommen. 3 19. .2.
9. R. 39 388. Füllbürste. Verfahren zur Um⸗
23 b. S. 44 311. wandlung von Asphalten, insbesonder . in flüssige Produkte.
Petroleum
14- 11ö
63e. R. 41 814. Klammer für reifenreparaturschuhe.
a. Die
anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen T bekannt gemachten Anmeldungen ist ei Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht ein Teeten, 2118 1c. C. 21 048. Gasmesser mit in einer Flüssigkeit he eee h Meß⸗ trommel und Aner Pumpe zum selb tätigen Nachfüllen dieser Flüssigkeit au
Jorratsbehälter. 20. 11. 15. SIe. F. 40. 316. Vorrichtung zum För⸗ dern und Ablöschen des glühenden Kokses aus Horizontalretortenöfen. 13. 7. 16.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Leassernsifhemn gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am .8,8b. ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben
Nr. 291 261 bis 299 340. 4c, 15. 299 263. Anton Hiestand, Mann⸗ heim, Eichelsheimerstr. 20. Sicherheits⸗ Gasleitungsverschluß. 10.10.16. H. 71 062. 6d, 2. 299 287. Dr. Karl Kilchling, Frei⸗
burg i. Br. Vorrichtung zum Sterilisie⸗