1“
Gewerkschaft Alerandershall,
Berka (Werra).
Die Gewerken der Gewerkschaft
Al- xa. dershall werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Gewerken⸗ versammlung nach Eisenach, Hotel Kaiserhof“, auf Montag, den 18. Inni ds. Js., Vormittags 11 Uhr, mit folgender Tagesoronung eingeladen.
1) Bericht über das Betriebsjahr 1916 und Genehmigung der Jahresbilanz, nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Entlastung des Grubenvorstands.
3) Wahl der Rechnungsprüter und deren
Stellvertreter für das Jahr 1917.
4) Wahlen zum Grubenvorstand.
Berka (Werra), den 2 Juni 1917.
Der Grubenvorstand:
Dr. Wilh. Maver, M. d. R., München, Nördliche Auffahrtsallee 101, Vor⸗ sitzender.
Dr. Albert Poensgen, Düsseldorf, Kaiserstr. 48.
Jean Balthazjar, Bonn.
E. Balzer, Hamburg⸗St. Georgsburg, Spaldingstr. 160 VII.
Dr. Binswanger, Geh. Rat, Univ.⸗Prof., Jena.
A. Poffmann, Bankdirektor, Essen⸗Ruhr.
814* Isenstein, Kommerzienrat, Hannover.
Ed. Lippert, Hamburg, Klopstockstr. 27 p.
Dr. Mittenzwev, Geb. Obenj astizrat, Landgerichtspräsident, Eisenach.
W. Piepmevyer, Cassel, Olgastr. 5.
[I14242] Karlsruher Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit vormals
Allgemeine Versorgungs⸗Anstalt. Die Mitglieder der Anstalt werden zu der Mpoutag. den 25. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, im Anstaltsgebäude zu Karlsruhe statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1 ene des Rechenschaftsberichts ür 1916. 2) Erneuerungs⸗ und Ersatzwahl zum Ausschuß. ’ Gemäß § 12 Absatz 1 der Satzung muß die Teilnahme an der General⸗ versammlung spätesteas 48 Stunden vor Beginn der Generalversammlun bei dem Vorstand angemeldet sein. Au Grund der Anmeldung werden Eintritts⸗ karten ausgegeben. In der Versammlung ist die Eintrittskarte als Ausweis er⸗ forderlich und genügend.
An der Wahl zu Ziffer 2 der Tages⸗ ordnung können sich nach § 16 Absatz 2 der Satzung die nicht in Karlsruhe wohnenden Mitzlieder auch durch Ein⸗ sendung eines Stimmzettels beteiligen, ohne an der Generalversammlung selbst teilnehmen zu müssen. Der Stimmzettel muß in einem verschlossenen, mit be⸗ glaubigter Namensaufschrift des Wählers und der Nummer seiner Versicherungs⸗ urkunde versehenen Umschlag spätestens 48 Stunden vor Beginn der Ge⸗ neralversammlung bei der Anstalt ein⸗ gegangen sein. Die Beglaubigung der Namensaufschrift kann durch eine siegel⸗ führende Behörde oder durch einen Ver⸗ treter oder Außenbeamten der Anstalt erfolgen.
Karlsruhe, den 2. Juni 1917.
Kimmig. 8
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Concordia, Han⸗ noverschen Feuer⸗Versicherungs⸗Ge⸗ sellschaft auf Gegenseitigkeit in Han⸗ nover, findet am Donnerstag, den 28. Junt d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Gesellschaftshause Marienstraße Nr. 32 in Hannover statt.
Tagesorbuung:
1) Beschlußfassung über die Genehmigung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das 51. Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1916 nebst der Bilanz zum Schlusse des Jahres 1916. Beschlußfassung über die Entlastung des Aufsichterats und des Vorstands
sowie über die Gewinnvertetlung.
2) Wahl des Vorstands Direktors.
3) Wahl von Mitgliedern des Auf sichtsratz an Stelle der nach dem Dienstalter ausscheidenden Mitglieder.
4) Wahl der Rechnungsrevssoren und ihrer Stellvertreter.
Nach § 8 der Satzung ist die Be⸗ rechtigung zur Teilnahme an der General⸗ ’ versammlung spätestens 48 Stunden vor deren Beginn durch Vorlegung der Versicherungeurkunden oder der letzten Prämienqutttungen und der Vollmachten nachzuweisen. Mitglieder, die persönlich an der Generalversammlung jeilzunehmen oder sich in ihr durch bevollmächtigte Mit⸗ glieder vertreten zu Jassen beabsichtigen, wollen die erforderlichen Papiere an den unterzeichneten Vorstand einsenden. Wir werden alsdann den Berechtigungsausweis für die Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung zufertigen.
Hannover, den 2. Juni 1917.
Concurdia, Hannoversche Feuer- Versicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hannover. Der Vorstand.
vS. hat zum 18. Juni d. J., Abends ½47 Uhr, versönlich oder schriftlich bei der Duektton unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenden oder Pfand⸗Depositen⸗)scheins und der zumletzt fällig gewesenen Prämienquittung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter ausweisenden Ur⸗ kunden eine Legitlmationskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt.
Lebeusversicherun
[13023]
vom 26. Februar 1917 hat beschlossen, 1n 8esensc, .b r gpdsges nach Abtrennung de eracher Betriebs dur
Der Vorstand. Beschluß vom 9 6 375 500 herabgesetzt war, um weitere ℳ 92 800 auf ℳ 282 700 herabzusetzen. Gleichzeitig wurde etne Wiebererhöhung des Kapitals um ℳ
wir die Gläubiger auf, sich bei
& EG und Otto Schler Gesellschaft mit
Alexander Spring. [13554]
1. Mat 1917 ist das Stammtapital der Firma Th. G. Günther G. 4 b. H. in Leibzig um ℳ 19 000 herabgesetzt. Die hiermit nicht einverstandenen Gläu⸗ ga bezw. des biger werden aufgefordert, 8 Gesellschaft zu melden.
[13991]
gesellschaft mit beschränkter Haftung u Hamburg ist durch ellschafter in Liquidation getreten. Die Gesellschaft werden auf⸗ In der am gefordert, sich bel dem unterzeichneten Liquidator zu
Gläubiger der
[13947]
& Riemenfabrik Gesellschaft mit be⸗ chrä akter Zweigniederlassung Neu it aufgelöst. sellschaft werden ; zu melden. ist treten. fordert, sich zu melden beim gerichtlichen
Der Liquidator 4 Liquivator:
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
[14239] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 26. Juni 1917, Nachmittags 2 Uhr. im Höôtel de l'Europe in Utrecht statt⸗ findenden ordentlichen Generalver.
sammlung eingeladen. EI.
Lebensversicherungsbank osmos. 8
Die Direktion.
[13737 Leipziger Lebensversicherungs⸗ Gesellscaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger) vormals Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft zu Leipzig. Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Gesellschaft, zu der wir unsere Mitglieder hiermit einladen, findet am Donunerstag. den 21. Juni d. J., Nachmittags ½4 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schul⸗ straße Nr. 5, statt. Der Verhandlungs⸗ saal wird um 3 Uhr geöffnet.
Tagesorduung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungzabschlusses für das
Jahr 1916 sowie ö über
die Genehmtgung der Jahresrechnung,
einschließlich der Verwendung des
Jahresüberschusses, und über die Ent⸗
lastung der Direktion und des Auf⸗ sichtsrats. 2) Festsetzung der Diyidendensätze des
Dividendenplans B für 1918. 3) Antrag des Aufsichtsrats nach § 17
Abs. 1 Nr. 6 der Satzung, die Aus⸗
zahlung der Versicherungssummen von
Kriegstodesfällen, bei denen die Ueber⸗
nahme der Kriegsgefahr bei der Ge⸗
sellschaft nicht beantragt worden war, zu bewilligen. 4) Wahl mweier Mitglieder des Auf⸗ sichtsrats an Stelle der ausscheidenden, satzungsgemäß wieder wählbaren
Herren Konsul Friedrich Jay und
Kgl. Amtsgerichtspräsident a. D. Max
Siecgel. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ 2)
sammlung, ihren Verhandlungen und Ab⸗ 3) stimmungen sind alle sellschaftsmttglieder sowie die Vertreter eschäftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschraͤnkter Personen 4) berechtigt. )
geschäftsfähigen Ge⸗ gesetzlichen
Wer an der Generalversammlung teil⸗ 8 —
sich spätestens bis
Versicherungs⸗
Leipzig, den 24. Mat 1917. Der Aufsichtsrat der Leipziger 8⸗Gesellschaft auf
1) Ueberträge (Reserven) aus dem 2) Prämieneinnahme abzüglich der
3) Nebenleistungen der Versicherten —
5) Sonstige Einnahmen:
6) Fehlbetrag JE““
8*
A. Einnahme.
Vorjahre: Schadenreserve Ristornit...
a. Feuerlöschbeiträge
b. Strafgelder „ b1X“ d. Garantiescheine..
e. Porto .1“ F f. Reichsstempelsteuer ... 1
) Kapitalerträge:
a. Zinsen
b. Mietserträge 8 c. Bankzinsen.
a. Aus 1915: a. Beitrag 550,17 ℳ, ü. Stempel⸗ steuer 10,10 ℳ, 1. Lösch⸗
beitr. 0,42 ℳ, 8d. Porto
0,90 ℳ, . Strafgebühr ebgb1“
b. %. Angestelltenversicherung 113,20 ℳ, 8. Kranken⸗ kasseabeitrag 78,12 ℳ
c. a. Ueberschuß d. Hebung von 1916 11,20 ℳ, 5. Sonstiges 131,58 ℳ
. „ „ * 8
89 B 8 Gesamteinnahme..
“
0 071 60
II. Bilanz für den
“ 5
Nechnun I. Gewinn⸗ un ahr vom 1. Januar bis 31.
AI
sabschluß.
75 902 2 tragenden 297 3186
650 1450
16360 lungskosten
* 89 2 g 1 * § 682 05 2) Abschreibungen 750,— a. 5 205,80 b 8. S
1.
Zwecken Feuerlo
ruhende
Reservefonds: a. Zinsen
1,— A. „ 39,13 ℳ . c. Miete
wendung: 403 878/77 Sch
1) Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten. b. Guthaben bei Banken .. c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen Kassenbestand Kapitalanlagen: a. Wertpapiere: Reichsanleibe b. Sparkasseneinlagen und Schuld⸗ verschreibungen 11“ Grundbesitz, hypothekenfrei Füec ter abgeschrieben ehlbetrag
127
8669bn
108
Gesamtbetr Schönberg (Mecklb.), den 7
289 094,53
“
——
ℳ 1) Ueberträge auf das nächste Jahr: für an⸗ gemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden
336/81
der Aktiva.
130,— 4) Reservefonds 5) Betriebsfonds
397 224, 53 l 6) Ueberschuß
18 500
544259,12
.April 1917.
Feuerversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit für das Fürstentum
Der Schönberg (Mecklbg.), den
Feuerversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit für das Fürste Ratzeburg zu Schönberg (Mecklb.), gegründet 18311.
H. Burmeister, Vorsitzender.
“ Der
gegründet 1831. Der Vorstand. J. Oldenburg.
Jahresbericht mit d Re 8 1 fü äftsj G Prokung 3.92 Ffah icht m em schhnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1916 ist n
7. April 1917.
Aufsichtsrat.
Verlustrechnung Dezember 1916.
—————
einschließlich der 306 ℳ be⸗
lungskosten: Ab
a. gezahlt.
6. zurückgestellt . Schäden im Geschärftsjahr,
einschließlich der 899,30 ℳ
betragenden Schadenermitt⸗
3 22. gezahlt
go. zurückgestellt
Immobilien
orderungen 3) Verwaltungskosten: a. Bezüge der Bezirksvorsteber b. sonstige Verwaltungskosten 4) Steuern u. öffentliche Abgaben 5) Leistungen zu gemeinnützigen insbesondere für das öschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗
b. freiwillige. 8 6) Sonstige Ausgaben: An den
b. a. Strafgelder aus 1915
7) Ueberschuß und dessen Ver⸗
a. an den Kapitalreservefonds b. an den Betriebsfonds..
Gesamtausgabe.. des Geschäftsjahrs 1916.
(Sechess “
2) Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten,
Renten usw.) 8
3) Sonstige Passiva: Reichzstempelsteuer
₰
Schadenermitt⸗
58 835,34 14 624,36
.213 717,68 60 046,50
auf:
8. aus 1916
4 501 6.
63 9b
403 878/75 B. Passiva.
——————— ¶—
70 86
den Grundstücken Nr. 4
10 036 85 246 384 53 208 665 25
Gesamtbetrag..
1“
Ratzeburg zu Schönberg (Mecklb.),
Gegenseitigkeit (Alte Leipziger). Dr. jur. W. Göhring, Vorsitzender. 8
Gläubigeraufruf. Die Versammlung der Gesellschafter
20. Dezember 1916 auf n⸗
217 300 beschlossen.
Gesetzlicher Vorschrift gemäß asla
unserer Gesellschaft
uns zu melden.
Stuttgart, den 25. Mat 1917. Kunstgewerbliche Werkstätten
rzgießereien von Paul Stotz
beschränkter Haftung. Hans Stotz. ers
Durch Beschluß der Gesellschafter vom
sich bei der
Der Geschäßtsführer: Haase.
Die Deutsche Drill⸗ Düngungs⸗ Beschluß der Ge⸗
»zu melden. Curt Gestefeld, Hamburg, Speersort 8.
Die Mitteldeutsche Gerber
Haftung in Wetzlar mit 1 IJsenburg Die Gläubiger der Ge⸗ aufgefordert, sich bei ihr
Wetzar, den 4. Juni 1917. der Mitteldeutschen Gerberei & Riemenfabrik ses
in Liquidation.
In Vertretung: Behrens.
11“
Jacob Moser.
3978]
Einheitssatz der Beiträge 4 ₰, in Klasse II und III gesetzt.
Schönberg, Mecklb., den 1. Juni 1917.
Feuerversicherungs⸗Geselschaft
[13979] Anfang Maͤrz d. J. sind an alle Mit⸗ lieder ormulare däuden und bestehenden Es wird um umgehende rückständiger Anträge auf Höherversicherung
[13981] Die Firma Eckel & Glinicke G. b. H., Berlin SW., Belle⸗Allianc str. 92,
Bekanntmachung.
Vom 1. Januar 1918 ab wird der in Klasse I auf auf 6 ₰ berab⸗
G. für das Fürstent. Ratzeburg zu Schünberg (Meckl.), gegründet 1831. Der Vorstand. J. Oldenburg. †
—
Bekanntmachung.
der unterzeichneten Gesellschaft zur Höherversicherung von Ge⸗ Inventar nach Prrzenten der Versicherung Fscnde worden.
Linsendung noch ucht. Nach d
em 15. Juni 1917
eingehende Anträge können nicht mehr angenommen werden. Schönbera, Mecklb., den 1. Juni 1917.
Feuerverst herungs⸗Gesellschaft
G. für das Fürstent. Ratzeburg zu Schünberg (Meckl.),
gegrüͤndet 1831. Der Vorstand. J. Oldenburg.
[13556] Verlag „Der Papierhändler“
G. m. b. H. 20. Mai abgehaltenen Ge⸗
neralversammlung wurde an Stelle des wegen Berufswechsels ausgeschledenen Auf⸗ sichtsratsmitglieds Gericke Herr Wilbelm Clafsen in den Aussichtsrat Tüsselvorf, den 29. Mai 1917. 9
Herrn Alexander in Essen
gewählt. Der Aufsichtsrat.
Gläubigeraufruf! m.
am 1. Mai 1917 in L
iquidation ge⸗ Die Gläubiger 3
werden aufge⸗
Franz Meinbardt, Berlin O. 17, Beymestr. 11.
[14015] Steirische Gußstahlwerke Aktiengesellschaft, Wien.
Die dritte ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Montag, den 18. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Oesterreichischen Berg⸗ und Hüttenwerks⸗Gesellschaft, Wien I. Schenkenstraße 8/10, statt. “
Tagesordnung: “
1) Erstattung des Geschäftsberichts und
Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Geschäftejahr 1916.
2) Bericht der Revisoren.
3) Bestimmung über die Verwendung
des Reingewinns.
4) Wahlen in den Verwaltungzrat und
in den Revisionsausschuß.
Diejenigen Akrionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien im Sinne der Artikel 22 und 26 der gesellschaftlichen Statuten bis längstens 12. Juni bei der k. k. priv. Oesterr. Bobden⸗Ftredit⸗ Anstalt, Wien I. Teinfaltstraße 8, zu hinterlegen.
Wien, am 3. Junl 1917.
Der Verwaltungsrat.
[13423] Bank für ee Grundbesitz
. m. * .
Die Herren Gesellschafter werden hiermit zu der am 25. Juni 1917, Nachm. zwei Uhr, im Sitzungszimmer statt⸗ findenden Gesellschafterversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der — vscstn s und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1916. Beschlußfassung. Festzlah
2) Antrag auf Entlastung des Geschäsfte⸗ führers.
Fürth, den 29. Wai 191 †.. er 9. „bäßtsiuhrer:
[108811 Otto Kuhlmann & Co. G. m. b. H.
Westig.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu⸗ biger wollen ihre Forderung anmelden. Schuldner werden gebeten, Sachen, die sie im Besitz haben, ablullefern und
[14215] Schleswig⸗Holsteinische adelige Brandgilde.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet satzungsgemäß am Mittwoch. den 4. Juli 1917, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr, im „Haus der Land⸗ wirte“ zu Kiel (kleiner Saal) statt, wozu die stimmberechtigten Mitglieder hiermit ergebenst eingeladen werden.
Tagesorduung:
1) Vorlegung der Jahresberichte für 1916.
2) Desgl. der Jahresrechnungen für 1916
und Entlaftung des Rechnungsfuüͤbrere.
3) Neuwahl eines Direkitonsmitglieds.
Vorgeschlagen werden: 1) Hes Gutsbesitzer Hamman, Borg⸗ or
2) Herr Gutsbesitzer Graf 8 Baudisfin⸗Borsa 1 3) Herr GEutsbesitzer Hirschberg⸗ erdoel. 4) Wahl der Revisoren für die Rech⸗ nungen des Jahres 1917. 5) Verschiedenes. Direktion der Schleswig⸗ Holsteinischen adeligen Brandgilde. Graf Reventlow⸗ Wittenberg.
von
[13421]
M. Nachmann & Co. Nachf. m. b. H. de eatde frde cs in 255: ation getreten. e Gläubiger woll sich schriftlich melden. xö Berlin, den 30. Mai 1917. 8 Alwine Neileib, Liqutdatorin,
Neue Jakobstr. 7. 8
—
[12677] Aufforderung. 8 Nachoem durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19. Februar ds. Js. unser Versicherungs⸗Verein aufgelöst ist, werden der gesetzlichen Vorschrift gemäß die Gläubiger unseres Versicherungs⸗ Vereins hiermit aufgefordert, ihre An sprüche bei uns anzumelden. 8 Hannover, den 23. Mat 1917. 8 Schlachtviehversicherung auf Gegen⸗ seitigkeit des Vereins der Vieh· händler von Hannover und Umgegend zu Haunover in Liquidation. Die Liquidatoren: 1 Abdolf Frankenstein. Fritz Hartmann. Heinrich Hinsch.
schuldige Beträge zu zahlen.
Siegfried Falk.
E11
Aufsichtsrat nach erfolgter
nitrat 5. 5
38
Fünfte Beilage
2
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 4. Juni
1917.
Ammn
E
N 130.
—
patent, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie
VPoas Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Selbstabholer auch durch die Königliche
üilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Zentral⸗Handelsregister fü
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Vom „Zentral⸗Handelsregister das Dentsche Reich“ werden heut
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Berems⸗, Genossenschafts⸗, die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
e die Nru. 130 A. und 130
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle. einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. n. 1304)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Rregei zaglicgh. — Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
B. ausgegeben.
über Warenzeichen,
Einzelne Nummerr kosten 80 4. —
Patente.
(Die Ziffern links b⸗zeichnen die Flaße se Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
bie S
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben rie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstveilen gegen unbefugte Benutzung
la, K. 60 844. Wilhelm Kitt, Moustier sur Sambre, Belgien; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Kolbensetzmaschine zur Aufbereitung von Kohle und ähnlichem Waschgut. 23. 6. 15. la, 4. B. 82 529. Eugene George Burks u. Neenian Hayes, 11“ Ala⸗ bama, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat.⸗Anw., Berlin SW 61. Stauchsiebsetzmaschine. 25. 9. 16. 2b, 7. A. 27 844. F. Aeschbach, Aarau, Schweiz; Vertr.: Max Löser u. Dipl.⸗ Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dres⸗ den. Maschine zum Wirken von Teig⸗ stücken. 4. 3. 16. Schweiz 16. 7. 15. 48, 4. K. 63 081. Harald Baumgarten, Leipzig, Kantstr. 19, u. Otto Katz, Kol⸗ berg i. Pomm. Pyrophore Zündvorrich⸗ tung. 4. 10. 16. 1“ 4ã9, 37. D. 33 307. Deutsche Landwirt⸗ schaftliche Treuhandbank Akt.⸗Ges., Leip⸗ zig. Verfahren, Brenner und Lampe zur Erzeugung einer Heiz⸗ und Leuchtflamme mit Petroleum und Alkohol. 15. 3. 17. 5b, 6. K. 61 714. Walter Edward Kim⸗ ber, Harlesden, London; Vertr.: Heinrich Neubart, v Berlin SW. 61. Umsetzvorrichtung für Gesteinhammerbohr⸗ maschinen. 27. 1. 16. Großbritannien 26. 15. 5ec, 4. G. 40 207. Johann Gasser, Essen, Ruhr, Witteringstr. 40. Gerüstschuh aus zwei eisernen, durch eine sie verbindende Schraube seitlich an den Kappenfuß ge⸗ preßten Lappen für nachgiebige Türstock⸗ zimmerungen. 23. 10. 13. 1 6a, 1. K. 62 870. Friedrich Knüttel, Berlin⸗Friedenau, Südwestkorso 15. Spitzweiche zum Waschen, Mischen, Weichen und Lüften von Getreide. 28.8.16. 78, 2. K. 60 184. Erhardt Künzel, Arz⸗ berg, Oberfrk. Steuerung für Maschinen ur Herstellung links⸗ und rechtsgängiger Drahtschraubenfedern, Federringe und ver⸗ schieden langer rahtbogenstücke. 18.1. 10. Ie, 18. M. 58 043. O. Mustad & Sön, Kristiania; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, . Weil, M. Wirth, Frankfurt a. M., W. Dame u. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Abschneide⸗, Halte⸗ und Fördervorrichtung für Kaltschmiede⸗Hufnagelmaschinen. 25. 5. 15. Norwegen 28. 5. 14. 12i, 6. S. 44 330. Dr. Emil Sidler, Obarloschwitz b. Dresden. Verfahren zur Herstellung von Chlorkalk. 6. 9. 15. 12i, 18. F. 40 756. Dr. Paul Fritzsche, Damm i. W., Heßlerstr. 25. Verfahren zur Gewinnung des in Gasgemischen ent⸗ haltenen Schwefelwasserstoffs. 10. 4. 16. 12i, 33. W. 47 551. Albert Walter, Ardsley, N. B., V. St. A.; Vertr.: Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Westendstr. 29. Verfahren zur Gewinnung von Schwefel⸗ kohlenstoff aus Schwefelwasserstoff ent⸗ haltenden Abgasen. 16,. 2. 16. 12i, 37. K. 63 484. Ludwig Kern, Hamburg, Mundsburgerdamm 40. Ver⸗ fahren zur Erhöhung der Entfärbungs⸗ kraft von Bleicherde. 22. 12. 16. 12i, 37. K. 63 660. Ludwig Kern, Hamburg, Mundsburgerdamm 40. Ver⸗ fahren zur Erhöhung der Entfärbungs⸗ kraft von Bleicherde; Zus. z. Anm. K. 63 484. 1. 2. 17. 120, 14. D. 29 989. Dr. O. Dieffen⸗ bach, Herdweg 86, u. Dr. F. Alefeld, Erbacherstr. 65, Darmstadt. Verfahren zur Herstellung von Benzoesäure durch Oxpdation von Toluol mit Chrom⸗ Schwefelsäure. 8. 12. 13. 14c, 7. A. 29 203. Aktiengesellschaft Kühnle, Kopp & Kausch, Frankenthal, Pfalz. Feder.Re gler für Dampfturbinen mit 88 rechter Welle. 26. 3. 17. 14c, 7. M. 59 611. Maschinenfabrik Derlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rothe⸗ bühlstr. 59. Regelungsvorrichtung für Zweidruckdampfturbinen. 22. 5. 16. 15 k, 9. M. 57 738. Hermann Möllmer, Leipzig⸗Lindenau. Verfahren zur Her⸗ stellung von Landkarten. 6. 3. 15. 6, 5. K. 62 318. Dr. Karl Kaiser, Charlottenburg, Kaiserdamm 82. Ver⸗ fahren zur Hiestndn; von nicht hygro⸗ skopischen üreg salgen aus Calcium⸗ 15. 5. 16
16, 14. EC. 21 079. Dr. Max Engels, Berlin, Schlesischestr. 17. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus orga⸗ nischen Abfallstoffen. 11. 5. 15.
16, 14. E. 21 436. Dr. Max Engels, Berlin, Schlesischestr. 17. Verfahren sur Herstellung eines Düngemittels für Teiche; Zus. z. Anm. E. 21 079. 10. 1. 16. 18a, 2. M. 59 518. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren zum Sintern von feinen oder granulierten Schlacken. 29. 4. 16. 20 k, 9. R. 43 971. Erwin Roeder, Aachen⸗Rothe Erde, Stolbergerstr. 265. Klemmvorrichtung zum Verbinden und Spannen von Drahtenden elektrischer Fahrleitungen. 25. 11. 16.
21 a, 39. N. 16 131. Naamlooze Vennootschap de Nederlandsche Thermo⸗ Telephoon Maatschappy, Utrecht, Holland; Vertr.: Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Selbsttätige Schaltvorrichtung für Thermotelephone. 16. 2. 16. 1b 21c, 45. M. 58 729. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 59. Einrichtung zur Beleuchtung von Fahrzeugen. 4. 11. 15. Schweiz
27 10, 15. V1 Hepke, Bölke,
2Ic, 59. H. 71 585. Alexander Berlin, Warschauerstr. 18, u. Fri Berlin⸗Treptow, Kiefholzstr. 6. Schmelz⸗ eerung mit zweifach benutzbarem Einsatz⸗ örper. 23. 1. 17. 21d, 18. S. 42 380. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verschluß für die Nuten elektrischer Maschinen. 30. 5. 14. 21d, 18. S. 42 917. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Spreizkeil nach Pat... (Anm. S. 42 380 VIII/21 d); (Zus. z. Anm. S. 42 380.) 6. 8. 14. 21d, 43. N. 15 986. Neuland Patents, Limited, New York; Vertr.: A. Elliot, Berlin SW. 48. Elektrische upplung mit einem Ständer und einem Läufer. 11. 10. 15. 21d, 43. N. 15 991. Neuland Patents, Limited, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Wechsel⸗ “ mit einem Ständer und einem Läufer, zwischen denen ein umlaufender Anker angebracht ist. 16. 10. 15. 3 LIf, 39. D. 33 026. Deutsche Gasglüh⸗ licht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. Verfahren zum Einschmelzen der Zu⸗ leitungsdrähte in Glühlampen. 14. 11. 16. 1g, 9. P. 34 810. Polyphos Elektrizi⸗ täts⸗Gesellschaft, München. Rotierender Stromunterbrecher. 6. 5. 16. 23 c, 1. Sch. 49 691. Dr. Walter Schrauth, Berlin⸗Halensee, Katharinen⸗ straße 5. Schmierolersatz. 6. 3. 16. 2Sa, 3. K. 61 314. Emil Kanet, Agram; Vextr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zum Gerben von Häuten mit hydrolytisch ge⸗ spaltenen Gerblösungen, die in der Wärme basische Salze, Hydrxyde oder Oxyde aus⸗ scheiden. 15. 10. 15. - 29 b, 2. H. 71 683. Carl Rich. g berger, Johanngeorgenstadt. Verfahren zur I von Juteersatz; Zus. z. vimm. H. 71 338. 29. 12. 1. 30h, 14. M. 57 889. Fritz Bramigk in gespeig.Selgchau Verfahren zur Her⸗ stellung von Nährböden für pathogene Bakterien. 12. 4. 15. 32Za, 15. St. 20 877. James Henderson Steele, Pendleton, Lancaster, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. H. Neubart, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Glas⸗ lasemaschine. 5, 4. 16. England 9. 4. 15. 34e, 19. W. 48 946. The Wings⸗Spring Fastener Company, Inc., Rochester, N. Y., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schnappverschluß, insbe⸗ I Festhalten von Vorhängen. 2.1
38c, 2. St. 18,921. Steingässer & Gottesleben, Rheinische Maschinenbau⸗ 895 m. b. H., Mainz. Leistenpolier⸗ maäschine. 18. 9. 13.
38f, 5. N. 15 336. C. A. Neubecker, Maschinenfabrik, Offenbach a. M. Faß⸗ reifenantreibmaschine. 15. 5. 14. 8 39a, 10. P. 33 190. Peter Persch, Cöln⸗ Müngersdorf, Maarweg. Einrichtung zur 1““ bei Tauchapparaten. 20. 6.
42c, 35. G. 43 359. Gesellschaft für nautische Instrumente G. m. b. H., Kiel. Einrichtung an Kreiselkompassen zur Ver⸗ meidung von Schlingerfehlern. 22. 10. 15. 42c, 35. G. 44 045. Gesellschaft für nautische Instrumente G. m. b. H., Kiel. Einrichtung an Kreiselkompassen zur Per⸗
meidung von Schlingerfehlern; Zus. z. Anm. G. 43 359. 24. 5. 16. 42ec, 35. G. 44 067. Gesellschaft für nautische Instrumente, G. m. b. H., Kiel. Einrichtung an Kreiselkompassen zur Ver⸗ meidung von Schlingerfehlern; Zus. z. Anm. G. 43 359. 30. 5. 16.
42h, 27. B. 82 475. Moritz Berger, Zürich, Schweiz; Vertr.: F. H. Haase, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Klemmer mit auswechselbaren Gläsern. 19. 9. 16. Schweiz 29. 1. 16.
42k, 8. F. 40 945. Robert Fabig G. m. b. H. Maschinen⸗ u. Apparate⸗Fabrik, Charlottenburg. Manometer, dessen Röhrenfeder in ein damit starr verbun⸗ denes Endstück zur Uebertragung der Federbewegung ausläuft. 15. 6. 16. 45c, 18. F. 40 664. Olof Frankman, Marieberg, Schwed.; Vertr.: 6 Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Rübenheber. 8. 3. 16.
45g, 10. S. 42 286. Anders Gustaf Gunnar Salenius, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Trommelspindel für Milch⸗ schleudern. 21. 10. 13. Schweden 21. 10. 12. 451, 3. E. 22 299. L. Elkan Erben, G. m. b. H., Charlottenburg. Insekten⸗ vertilgungsmittel. 25. 4. 17.
46 b, 17. S. 39 480. Hans Sanften⸗ berg, Frankfurt a. M.⸗Oberrad. Rege⸗ lungseinrichtung an Verbrennungskraft⸗ maschinen unter Rückleitung des über⸗ schüssig geförderten Brennstoffes. 11.3.13. 46c, 4. J. 15 521. Hugo Junkers, Aachen⸗Frankenburg, Bismarckstr. 68. Anordnung zur Verstärkung des Arbeits⸗ zylinders von Gegenkolben⸗Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. 7. 3. 13.
49 b, 18. P. 35 024. Joseph Paschen, Düsseldorf, Bruchstr. 2. Lochvorrichtung zum Durchlochen von Eisenstäben. 2.8.16. 49c, 11. D. 32 978. Deutsches Prä⸗ zisionswerk G. m. b. H., Berlin. Werk⸗ zeug zum Gewindeschneiden. 25. 10. 16. 49f, 9. F. 39 707. Emil Fröhlig, Cöln⸗ Bickendorf. Vorrichtung zum Rechts⸗ und Linsbiegen von Rohren. 8. 2. 15. 52 b, 4. G. 44 737. Glenham Em⸗ broidery Co., Beacon, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Automat für Strickmaschinen. 10. 1. 17. 52 b, 10. H. 67 291. Fa. E. A. Hof⸗ mann, Plauen i. Vogtl. Aetzstickerei, Aetzgewebe oder andere Aetzgebilde, welche aus ätzbaren und nicht ätzbaren Fäden be⸗ stehen. 10. 8. 14.
55f, 4. A. 28 087. Hugo Anders, Len⸗ dringsen, Kr. Iserlohn, Westf. Verfahren zur Herstellung von durchgemustertem Papier auf der Papiermaschine; Zus. z. Anm. A. 27 630. 10. 5. 16.
63c, 17. R. 41 691. Dr. Hugo Rich⸗ ter, Schwelm i. W. Mittels Schlitze über die Speichen des zu verbreiternden Treibrades greifenden g8 fsradkranz für Motorfahrzeuge. 8. 2. 15. b 71c, 7. P. 34 962. Karl Probst, Berlin, Puttkamerstr. 10. Schuhsohlen⸗ Klebe⸗Presse. 10. 7. 16.
76c, 17. J. 18 027. Industrie⸗Gesell⸗ schaft für Schappe, Basel, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Vorrichtung für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen zur Unterbrechung der Fadenzufuhr bei Fadenbruch. 29.11.16. 77 b, 15. M. 60 396. Hugo Meirxner, Annaberg. Durch den Fuß auslösbare Schneeschuhbremse. 17. 10. 16.
79c, 1. R. 42 272. Dr. Rudolf von Rothenburg, Darmstadt, Heidelberger⸗ straße 81. Verfahren zur Veredelung “ Geeetsttnistenh von Tabak. 85a, 7. T. 20 783. Fritz Tiemann, Berlin, Kurfürstendamm 259. Verfahren zum Abtöten der Keime, Enteisenen und Entmanganen von Wasser auf elektro⸗ lytischem Wege. 22. 4. 16.
S5a, 7. T. 21 053. Fritz Tiemann, Berlin, Kurfürstendamm 259. Verfahren um Abtöten der Keime, Enteisenen und Fntseen eneh von Wasser auf elektro⸗ lytischem Wege; Zus. z. Anm. T. 20 783. 29. 9. 16.
85a, 7. T. 21 068. Fritz Tiemann, Berlin, Kurfürstendamm 259. Verfahren zum Abtöten der Keime, Enteisenen und Entmanganen von Wasser auf elektro⸗ lytischem Wege; Zus. z. Anm. T. 20 783. 10. 10. 16. 85 d, 2. H. 69 392. enkel, Seilerstr. 32, u. Dr. Gustav Spieß, Schaumainkai 25, Frankfurt a. M. An⸗ schluß für Wasserverbrauchsstellen an E en. S. . 15. 5d, 12. A. 27 537. Anger, Er⸗
furt, Nord. Rohrbrunnen mit ausheb⸗ barem Saugrohr. 16. 11. 15.
85e, 1. St. 18 964. Carl Steffen, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW, 11. Verfahren zur Abführung von Flüssigkeiten in das Erd⸗ innere. 29. 9. 13.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 42h. S. 44 934. Kugelphotometer. EE111 77h. D. 29 965. Anlage zur Gas⸗ Luftschiffen und Ballonen. 1 3 66
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen. 8 3a. H. 70 119. Einrichtung zum Be⸗ festigen der Manschette am Hemdärmel⸗ bund. 29. 1 1 64a. D. 32 516. Verschlußsicherung für Flaschen. 8. 2. 17.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
Sa. V. 12 242. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von gewebten Treibriemen mit 16“ an den Seitenkanten. 92
ZIc. B. 76 718. Steuerung für Wechsel⸗ strom⸗Kollektor⸗Motoren. 13. 6. 16. 21f. D. 30 442. Elektrische Gaslampe. 20. 12. 15.
v 8 20 999. Elektrische Glühlampe. 10. 6. 15.
48c. R. 37 802. Verfahren zur Her⸗ stellung weißer Emails und Glasuren mit Hilfe von Zirkonverbindungen. 28. 6. 15. 49i. G. 40 599. Verfahren zur Her⸗ stellung von Diamantwerkzeugen, insbe⸗ sondere von zahnärztlichen Bohrern oder Fräsern. 20. 7. 14. 1 65a. D. 29 515. Aus einer Jacke und einem von dieser getrennten Beinkleid bestehender Taucheranzug. 1. 5. 16. 65d. H. 59 229. Aus verschiedenartigen Grummeten bestehendes Schutznetz gegen 8 und andere schwimmende Körper. 77h. E. 19 694. Fahrgestell für Flug⸗ zeuge. 15. 6. 14.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schts ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben.
Nr. 299 341 bis 299 400. Ia, 25. 299 372. Max Siewert, Braun⸗ schweig, Herzogin Elisabethstr. 5. Vor⸗ bereitungsverfahren zur Abscheidung von Pyriten aus Kohle. 16. 7. 15. S. 44 125. 7 b, 12. 299 345. Dipl.⸗Ing. Franz Cochlovius, Buchschlag b. Frankfurt a. M., Kohlseeweg 3. Maschine zum Kaltziehen von dünnwandigen Rohren. 29. 12. 14. C. 25 407. 12 d, 23. 299 374. Karl Drvyaalla, Leipzig⸗Lindenau, Josephstr. 42. Oel⸗ reiniger. 16. 1. 15. D. 31 517. 20e, 16. 299 360. Gebr. Tiefenthal G. m. b. H., Velbert, Rhld. Förder⸗ wagenkupplung. 10. 12. 16. E. 22 020. 20k, 1. 299 357. Franz Méguin & Co. Akt.⸗Ges. u. Wilhelm Mlüller, Dillingen, Saar. Förderanlage zur Be⸗ schickung von Koksöfen oder ähnlichen Reihenöfen, Lagerplätzen o. dgl. 13. 6. 14. M. 56 500. 20 k, 9. 299 400. Otto Krümmling, Berlin, Schönfließerstr. 4. Einrichtung zum Nachspannen einer doppeldrähtigen Kettenfahrleitung für elektrische Bahnen. 4. 3. 16. K. 61 938. Zla, 30. 299 347. Fritz Silbermann, Brandenburg a. 2 Krakauer Landstr. 30. Vorrichtung zur Aufzeichnung telephonisch übermittelter Gespräche; Zus. z. Pat. 294 211. 20. 9. 16. S. 45 775. Zla, 64. 299 346. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Wähler zur von Verbindun⸗ gen in Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat.
le, 59. 299 348. A. Gobiet & Co., Rotenburg, Bez. Cassel. Hochspannungs⸗ sicherung, bei welcher der beim Verbrennen des Schmelzkörpers entstehende Luftdruck ein Rohr zur Verschiebung bringt. 5. 4. 16. G. 43 893. .
218, 18. 299 341. citäts⸗Gesellschaft, elektrische
Allgemeine Elektri⸗ Berlin. Läufer für
t Maschinen. A. 27 219.
22g, 7. 299 358. Dr. Rudolf Eber⸗ hard, München, Adelheidstr. 365. Ver⸗ fahren zur Verhinderung der Zunder⸗ bildung beim Erhitzen von Metallen. 5. 2. 16, G. 21 521
227 b, 8. 299 385. Rud. Meyer Akt.⸗ Ges. für Maschinen⸗ und Bergbau, Mül⸗ heim, Ruhr. Mehrstufiger Kompressor. 4. 3. 13. M. 50 649.
29 b, 1. 299 387. Otto Hahn, Isny, Württ. Verfahren zum Entbasten von Seide; Zus. z. Pat. 298 265. 2. 4. 16. H. 70 620.
30g, 6. 299 375. Médica (S. A.) Fa⸗ brique d'instruments, de produits médi⸗ caux & de vaccins, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl⸗ Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Apparat zur aseptischen Massen⸗ abfüllung von medizinischen Flüssigkeiten in Metalltuben oder Glasampullen. 20. 7. 16. M. 59 919. Schweiz 9. 8. 15. 30h, 1. 299 376. Conrad Beyer, Cöln⸗ Mannsfeld, Mannsfelderstr. 36, und Dr. Richard Posner, Berlin, Holsteiner⸗ üufer 13. Verfahren zur Herstellung von Inhaliermassen. 30. 5. 16. B. 81 744. 33a, 2. 299 361. Carl Pagel, Wald, Rhld. Schirmschieber der durch Kugel⸗ gesperre festgestellt wird. 2. 9. 16. P. 35 101
51 299 388. Adolf Altschul,
34b, 13. München, Mittererstr. 7. Tortenmesser. Eber⸗
18. 11. 16. A. 28 750. 341, 19. 299 349. Fa. G. L.
hardt, Halle a. S. Schlag⸗ und Misch⸗ maschine für Bäckerei⸗ und Konditorei⸗ betriebe; Zus. z. Pat. 298 390. 16. 5. 14. E. 20 451. 1 35 b, 8. 299 350. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Senkbremsschaltung für nicht selbst sperrende Hubwerke mit durch Bürstenverstellung gesteuerten Motoren. 14. 11. 15. A. 27 526.
37 b, 3. 299 351. Ernst Hoefer, Cöln g. Rh., Stammheimerstr. 51. Eisen⸗ bahnmast; Zus. z. Pat. 292 789. 14.10.14. H. 67 798.
37 b, 5. 299 377. Carl Brüggemann, Eutin, Bismarckstr. 7. Keil aus Eisen⸗ blech zum Festlegen eiserner Querträger an Holzmasten. 14. 12. 15. B. 80 688. 4La, 9. 299,392. Erwin Jahnz, Weil⸗ burg a. d. Lahn. Rechenmaschine mit selbsttätiger Stellenverschiebung bei Di⸗ vision; Zus. z. Pat. 277 829. 8. 9. 14. J. 17 038.
42ec, 21. 299 362. Fridtjov Anderson, Kristiania, Norw.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt ga. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Entfernungs⸗ messer. 24. 2. 16. A. 27 804. Nor⸗ wegen 2. 3. 15.
42e, 11. 299 389. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Hilfs⸗ ventil für Wassermesserverbindungen mit Umschaltventil in der Hauptleitung. 10. 12. 14. S. 43 302.
42g, 4. 299 390. Nier & Ehmer, Beier⸗ feld, Sa. Ton⸗ bzw. Schallverstärker für Plattensprechmaschinen. 19. 5. 16. N. 16 256.
4 2m, 7. 299 373. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastanienallee 71. Vorrichtung an Rechenmaschinen zur Uebertragung der
„
8 29 Fune⸗
29. ℳ
ee
₰
8
Bewegung von losen Einstellhebeln auf
die die Einstellung beweglicher Zähne be⸗ wirkenden Kurvenscheiben. 24. 3. 16. T. 20 742.
42m, 13. 299 391. John Christer Enberg, Skärsätra, Schwed.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Tasteneinstellwerk für Rechenmaschinen, Kassenkontrollapparate u. dgl. 20. 8. 14. E. 20 705. Schweden 28. 8. 13. 42m, 15. 299 378. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. Addier⸗ maschine mit Summendruckvorrichtung
Zus. z. Pat. 297 596. 25. 7. 16. T. 20 933. 428, 4. 299 363. Georg Julius Arvin, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Linier⸗ und Rechenapparat. 3. 5. 16. A. 28 053. Dänemark 3. 5. 15.
42;e8I, 9. 299 364. Hans Riegler, Berlin, Rathenowerstr. 69. Vorrichtung zur
Projektion von Zeichnungen, Plänen füz