8 werin. MNeeklb. [15230 In das biesige Handelsregister ist zu der unter Nr. 22 verzeichneten 11en firma G. Lindemann & in Schwerin folgendes eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbvertrag über⸗ gegangen auf die verwitwete Frau Anna Lindemann, geb. von Zastrow, in Schwerin; die in Friedland i. M. bestehende Zweigniederlassung ist erloschen. Schwerin, den 2. Junt 1917. Großherzogliches Amtsgericht.

Siegen. [15527]

Zur Firma S. Georg, G. m. b. H. D

in Siegen, Handelsregister B Nr. 78, ist folgendes eingetragen: Der Kaufmann Friedrich Georg ist zum Geschäftsführer bestellt. Die Prokura des Friedrich Geor ist erloschen. Der Kaufmann Adol Brüninghaus ist aus dem Amt als Geschäftsführer ausgeschieden. Jeder Ge⸗ schäftsführer ist allein zur Vertretung und Zeichnung der Firma befugt. Amtsgericht Siegen, den 29. Mai 1917.

Siegen. [15528]

Zur Firma Aktiengesellschaft Char⸗ lottenhütte in Niederschelden, Handels⸗ register B Nr. 21, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Direktoren Adolf Heinemann in Langenau und Feiedrich Kraus in Elchen sind zu stellvertretenden Vorstandsmit⸗ gliedern in der Weise bestellt, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem anderen Vorstandsmitgliede oder einem Prokuristen die Gesellschaft vertreten und die Firma zeichnen kann.

Dem Hermann Stähler in Eichen, Wilbelm Heinemann in Langenau und Emil Opderbecke in Siegen ist Prokura in der Weise erteilt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem anderen Prokuristen die Ge⸗ Pnüchaft vertreten und die Firma zeichnen

ann. Amtsgericht Siegen, den 5. Juni 1917.

Sögel. [15232] In das hiesige Handelsregister A Nr. 36 ist bei der Firma Nicolaus Schnieder in Neuarenderg heute folgendes einge⸗ tragen: „Die Firma ist erloschen.“ Sögel, den 14. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Sögel. [15233] In das hiesige Handelsregister A Nr. 39 ist bei der Firma Heturich Schulz zu Börger heute folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen. Von Amts wegen eingetragen am 22. Mai 1917. Sögel, den 22. Mat 1917. Königliches Amtsgericht.

Stadtoldendorf. [15530]

In das hiesige Handelsregister Band I

Blatt 169a ist eingetragen:

Die Firma Friedrich Hoffmann, Fabrik zeitgemäßer Spezialitäten, ist beute geloscht⸗

Stadtoldendorf. den 4. Juni 1917. Herzogliches Amtsgericht.

Stadtoldendorf. [15529]

In das hiesige Handelsregister Band 1 Blatt 171a ist heute unter Nr. 113 die Firma „Hosta⸗Werk Stadtoldendorf“, als deren Inhaber der Drogist Friedrich Hoffmann hier und als Ort der Nieder⸗

eEI 111“

daß er nur in Gemeinschaft mit einem bestellten Prokuristen die Firma zu zeichnen vertreten be⸗

und die Gesellschaft zu rechtigt ist. Trier, den 1. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 7.

Tuttlingen.

eingetragen: a. in das Register für Gesellschaftk⸗ firmen Blatt 58 zu der offenen Handels⸗ gesellschaft Geor ü offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. as Geschäft wird von dem bieherigen Gesellschafter Adolf Schad unter der un⸗ verändert bleibenden Firma allein weiter⸗ geführt.

b. in das Register für Elnzelfirmen: Band II Blatt 84 neu die Firma „Georg Teufel Sohn“. Fabrikation von Hut⸗ zutaten und Lederwaren sowie Großhandel mit Hüten. Hauptniederlassung in Tutt⸗

und Fuchs mit dem Sitze in Neukölln. Kaufleute Max Hamburger und

hat am 1. Auguft 1902 begonnen. 8

lingen, Inhaber Adolf Schad, Fabrikant, er

Den 4. Juni 1917. K. Amtsgericht Tuttlingen. Amtsrichter Föͤhr.

Wanfried. [15536] Firma M. W. Wedemehyer u. Söhne in Bremen, Nr. 34 des Registers, ein⸗ getragen worden: Das Geschaft ist unter unveränderter Firma und unter Uebergang sämtlicher Aktiven, jedoch unter Ausschluß der sämt⸗ lichen Außenstände und sämtlicher Passiven, Verbindlichkeiten und Lasten auf den Kauf⸗ mann Julius Diedrich Eduard Fritze zu Bremen übergegangen. Wanfried, den 29. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Woldesk, HMeckib. [15537] In unser Hasnelethasser ist heute zu Nr. 55 das Erlöschen der Firma Alfred Reinhold hier eingetragen. Woldegk, 5. Juni 1917. Großherzonl. Amtsgericht.

Zerbpst. [15558]

Unter Nr. 471 Abteilung A des btesigen Handelsregisters ist heute eingetragen: Die offene Handelsgesellschaft in Firma Wellpappen⸗Werke Hamburger und Fuchs (Popierfabrik Coswig) mit dem Sitze in Coswig i. Anhalt, Zweig⸗ niederlassung der offenen Handelsgesell⸗ schaft Wellpappen⸗Werke Hamburger

Persönlich haftende Gesellschafter sind die Carl

Fuchs, beide in Neukölln. Die Gesellschaft

Zerbst, den 6. Juni 1917. Herzogl. Amtsgericht.

Aschaffenburg.

kassenverein, eingetragene Genosseu⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Remlingen. Das Vorstandsmitglied

ihn ist der Landwirt Martin Heid in Remlingen in den Vorstand eingetreten.

Genossenschaftsregister.

[15538] Bekanntmachung. Remlinger Spar⸗ und Darlehens⸗

Jakob Schumacher ist ausgeschieden; für

[15535] In das Handelzregister wurde heute

Teufel Sohn: Die

In unser Handelsregister A ist bei der

1“ 111X1“X“

u. H., zu Bellnhausen folgende Einträge bewirkt worden, und zwar: 1

1) in Spalte 5: Johannes Becker in Sichertshausen, Landwirt und Schmied Conrad Gilbert in Sichertshausen,

2) in Spalte 6: Helnrich Will und Georg Will in Siche tshausen sind aus dem Vornande ausgeschieden und an deren Stelle Johannes Becker und Landwirt und Schmied Conrad Gilbert, beide zu Sichertshausen, getreten.

Gladenbach, den 23. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht Fronhausen.

Göppingen. . [15542] Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem „Darlehenskassen⸗Verein Reichenbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Reichenbach a. F.“ eingetragen: In der Generalversammlung vom 4. März 1917 wurden die Vorstandsmitglieder Karl Hahn, Dreher, und Gottlieb Eberle wieder⸗ und an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds August Alber Schult⸗ beiß Karl Stiefel in Reichenbach neu als Vorstandsmitglied gewählt. Stiefel ist Vorsteher, Hahn sein Stellvertreter. Pen 8. um 191 1. K. Amtsgericht Göppingen. 8 Landgerichtsrat Doderer.

Heilsberg. [15545] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Sieg⸗ friedswalder Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, an Stelle des verstorbenen Besitzers Czinzoll der Besitzer Johann Neubauer aus Siegfriedswalde als Vorstandsmitglied eingetragen worden. 8 Heilsberg, den 2. Juni 1911‚. Königliches Amtsgerich.

Hermsdorf, Rynast. [15590

Im Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. zu Petersdorf i. R. heute eingetragen, daß August Stelzer und Heinrich Weinhold aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Fabrikbesitzer Adolf Wagenknecht und Stellenbesitzer Julius Weikert in den Vor⸗ stand gewählt ist. Hermsdorf (Kynast), den 24. Mai 1917. Königl. Amtsgericht.

Ludwigshafen, Rhein. [15546] Genossenschaftsregister.

1) Wachenheimer Darlehenskasseu⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Hafipflicht, ge⸗ gründet 1884 in Wachenyeim a. d. Haardt. Am 5. Mai 1917 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds Leonhard Gleher der Winzer Ludwig Klebsch in Wachenheim zum Vorstands⸗ mitglied gewählt. — 2) Bobenheimer Darlehenskassenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Boben⸗ heim a. Bg. Am 22. April 1917 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Konrad Nahstoll, Martin Nah⸗ stoll und Georg Rogenwieser neu zu Vor⸗ standsmitgliedern gewählt: Samuel Engel, Maurer, Adam Weber, Ackerer, und Karl BGX“ Ackerer, alle in Bobenheim a. Bg.

3) Spar⸗ und Darlehenskasse „Ein⸗ tracht“, eingetragene Genossenschaft

“

88 111“

standsmitglieds Josef Meyer wurde Josef ee in Aicha in den Vorstand ge⸗ wählt. Regensburg, den 6. Juni 1917. Kgl. Amtsgericht Regensburg.

Reichenbach., Vogtl. [15592]

Im hiesigen Reichsgenossenschaftsregister ist heute auf dem den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Heinsdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräunkter Haftpflicht in Oberheins⸗ dorf, betreffenden Blatte 13 eingetragen worden, daß das Statut infoweit abgeändert

worden ist, als

1) weiterer Gegenstand des Unter⸗ nehmens der ist, mittels gemeinschaft⸗ lichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu fördern, daß ihnen zu ihrem Geschäfts⸗, oder Wirt⸗ schaftsbetriebe die nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen gewährt werden und durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutzbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird,

2) das Geschäftejahr das Kalenderjahr ist.

Reichenbach, den 6. Juni 1917.

Königl. Sächs. Amtsgericht.

Sonderburg. [15593]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 17 eingetra⸗ genen Meiereigenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Stenderup eingetragen worden, daß Frederik Christensen in Nübel aus dem

in den Vorstand gewählt ist. Sonderburg, den 23. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.

Swinemünde. [15550] In das Genossenschaftsregister ist bei der Fischverwertungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Swinemünde ein⸗ getragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Fischers Friedrich Kannenberg der Ge⸗ schäftsführer Otto Kriegsmann in Swine⸗ münde in den Vorstand gewählt ist. Swinemünde, den 5. Junt 1917. Königliches Amtsgericht.

Thorn. [15594] In das Genossenschaftgregister ist bet der Obst⸗ und Gemüse⸗Bau⸗ und Verwertungsgenossenschaft in Weiß⸗ hof bei Thorn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Thorn eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschtedenen Direktors Wilbelm Benemann in Thorn ist der ordentl. Lyceallehrer Wilhelm Kerber in Thorn in den Vor⸗ stand gewählt. Thorn, den 6. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Konkurse.

Bad Homburg v. d. Höhe.] 15467]

Ueber das Vermögen der Witwe Wilhelm Mathay in Bad Homburg v. d. Höhe wird heute, am 5. Juni 1917, Nachmittags 7 Uhr 20 Minuten, das

Konkursverfahren eröffnet. Der Direktor

““

Arrest mit Anzeigepflicht bit zug 30. Jund b

der Hufner

Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Müller Nis Gorrissen in Nübel

des Kaufmanns hausen der Rechtsanwalt in Oberhausen als neuer Konkursverwalter bestellt.

Scheibenberg, am 4. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. 8

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Geu 9 Shssere I herpengen. der rechnung des Verwalters der Schlu auf den 25. Juni 1917, HErernih 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 5, bestimmt.

Angerburg, den 6. Juni 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

es e-nn vrn genns. as Kgl. Amtsgericht Auerbach i. hat mit Beschluß vom Konkursverfahren über den Zimmermauns Johann Neuhaus a. P. als durch Schluß⸗ verteilung beendet aufgehoben. Auerbach, den 6. Juni 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Eisenach. [154641

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Georg Thörner, früher in Ruhla W. A., jetzt in Eifenach

Nachlaß des

wohnhaft, wird nach erfolgter Abbaltung

des Schlußtermins hierdurch auf n. Eisenach, den 4. Juni l1gisfgehobe Großberzoglich Sächs. Amtsgericht. III.

Eschweiler. [15465] Konkursverfahren über das ermögen von Wilhelm Busch, Inhaber einer Porzellau⸗ und Eisenwarenhandlung in Mariadorf, Höngenerweg 211a, 28. Juni 1917, Vorm. 11 Uhr, Zimmer 18: Schlußtermin. Schlußver⸗ zeichnis sowie Schlußrechnung mit Be⸗

legen liegen auf der Gerichtsschreiberei

des Konkursgerichts zur Einsicht offen. Eschweiler, den 2. Junk 1917.

Königl. Amtsgericht.

—

Herborn. Beschluß. [154660] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurermeisters Heinrich Wilhelm Theis zu Herborn wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Herborn, den 4. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Lüdenscheid. [15468]

Das Konkursverfahren über das Privat⸗ vermögen des Fabrikanten Otto Alberts in Ehringhausen bei Oberbrügge wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

8

Lüdenscheid, den 1. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. oberhausen, Rheinl. Beschluß.

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Eich⸗ holz in Oberhaufen, in Firma Ludwig Weber, Oberhausen, wird vorbehaltlich der Genehmigung der Gläu⸗ bigerversammlung an Stelle des im Felde gefallenen bisherigen Konkursverwalters, ritz Legrand in Ober⸗ Dr. Blumberg

Oberhausen, den 5. Juni 1917.

ber Schluß⸗ 8

[1546323 5. d. Mts. daz

Neuuer von

115469]

fungen.

v1““

Aer Bezugspreig beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Kelbstabholer auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne nmmern kosten 25 ₰.

Anhzeigruprein sür den Naum einer 5 gespaltenen Einhritn⸗ zeils 30 ₰, Aner 3 gespaltenen Einheitszeile 50 .

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Aknatganzelgers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. 8 Deutsches Reich. n ꝛc. Fefennnneereffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats

r 1917. 1 Geset, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete für 1917. 8 Bekanntmachung über die Bestimmung von Ausführungs⸗ bebörden und den Erlaß von Bestimmungen zur Durch⸗ führung der Unfallversicherung von Tätigkeiten im vater⸗ ländischen Hilfsdienst im Ausland. Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung 1hs 85 e. mit Sulfat. nntmachung über Zichorienwurzeln. Fhne 8 dch Rehnungssahr 1916 für kraftlos erklärten Reichs⸗ schuldverschreibungen und Reichsschatzanweisungen. Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen. Handelsverbote. 1 “ Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. “

Bekanntmachungen, betreffend Verlosung von Prioritäts⸗ obligationen der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesellschaft und von Köthen⸗Bernburger Eisenbahnaktien. 1

Liste der im Rechnungsjahr 1916 für kraftlos erklärten Staatsschuldverschreibungen und preußischen Schatzanwei⸗

Grste Bellage:

Seine Majestät der Könlig haben Allergnädigst geruht: dem Mease 85 in Crefeld, dem ordentlichen Lehrer Schmidt am städtischen Lyzeum II mit Oberlyzeum in Wies⸗ baden, dem Hauptlehrer und Organisten Plate in Aschers⸗ leben, dem Kantor und Lehrer Gust in Strippow, Kreis

Einnahme und Ausgabe auf 5 035 081 052 Mark festgestellt, und jwar:

9 diplomatischen 1 verhesfben g ehln Cuba, Guatemala und China fallen fort.

v“

“

Der § 3 des Gesetzes, betreffend Aenderungen im Finanzwesen,

15. sahr 1917 auf die aus Anlaß des Krieges begebenen Anlethen keine

Anwendung.

21. Juni 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 561) — er

im ordentlichen Etat 8 auf 4 941 876060 Mark an Elznahmen, auf 4 802 310 488 Mark an fortdauernden und 3 auf 139 565 572 Mark an einmaligen Auegaben,

im außerordentlichen Etat auf 93 204 992 Mark an Fmmemen und auf 93 204 992 Mark an Ausgaben.

5 Titel 1 und 2 der fortdauernden Ausgaben 11 1b und konsularischen Vertretungen in

§ 3

1 Reichskanzler wird ermächtigt:

zur ieasesse einmaliger außerordentlicher Ausgaben nach

Verkündung dieses Gesetzes die Summe von 7 275 764 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen;

b) zur vorübergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebs⸗ mittel der Reichshauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von be Millionen Mark hinaus, Schatz⸗

eisungen auszugeben; .

c) Nlengens an vnabweisharer, durch die Verhältnisse des Krieges Fechörgerufezer Bedürfnisse nötigenfalls Garantien u übernehmen;

d) bei Zahlungen für das Reich, die vor der gesetzlichen oder vertraglichen Fälligkeit erfolgen, einen angemessenen Abzug zu gewäͤhren.

zuli 1909 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 743) findet im Rechnungs⸗

§ 5 Soweit die zum Ausgleich des Ausfalls bei andern Einnahmetaptteln Eö“ e “ e rie 4 ordentlichen Kelegszadgabe § söan 6 vace der Kriegganleihen entrichtet werden, tritt em gleicher 1.g Anleihesoll und der Kreditermächtigung rach § 3 diescs

Gesetzes hinzu. 6 Die zur Ausgabe gelangenden Schuldverschreibungen, Schatz⸗

isu und Reichswechsel sowie die etwa zugehörenden Zins⸗ shmefungene, Kehhgnes teilweise auf ausländische oder auch nach

und beigedru

Zur Bestreitung einmaliger Ausgaben des ordentlichen Etats

erden folgende Bauschbeträge zur Verfügung gestellt: . für Ostafrika. .„ . .. NE

„ ... 100 000

Neugutnea Samooño.. Kiautschou..

urnndlig unter Unserer Vöee

em Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 30. Mai (Siegeh Wilhelm.

von Bethmann Hollweg.

wy«6GGG 11767676 „ Suͤdwestafrika 1917.

Bekanntmachung

über die Bestimmung von Ausführungsbehörde

d den führung der Unfallversicherung von Tätigkeiten im

Erlaß von Bestimmungen zur Durch⸗ vaterländischen Hilfsdienst im Ausland. Vom 2. Juni 1917.

Auf Grund des § 10.Abs. 2 Nr. 2 und des §8 19 de —

84 über Versicherung der im vaterländischen Hilfs⸗ Verordeange süüen ” 24. Feer 1917 — deschech bl.

S. 171 — bestimme ich mit

Pirkung vom 6. Dezember 1. 16 folgendes: 8. 1—

Ausführungsbehbrde für die Unfallversicherung von Tätigkeiten im Aüsfchraschen Hilfsdienst im Ausland, die durch Abs. 1 de

§ 10 a c. O. der Unfallversicherung unterstellt sind, ist 1 1. füc die nicht einer deutschen Heerezverwaltung, der Reichs⸗ Marineverwaltung oder der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung unterstehenden Betriebe im Gebiete des Generalgouvernements in Belgien und für die außerhalb des Generalgouvernements gelegenen, zum Geschäftsbereiche des Verwaltungschefs beim Generalgouvernement

1t eteiebe

Verwaltungschef beim Gereralgouvernement in Belgien, 2. für die nicht einer deutschen Heeresverwaltung, der Reichs⸗

arinecverwaltung oder der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung Thereecde en Betriebe im Gebiete des Generalgouvernements Warschau der Verwaltungschef beim Generalgouvernement Warschau.

Encke zu Bad Homburg v. d. Höhe wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 21. Juli 1917 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände mühlhausen, Thür. 1155911 grf en 2. Juli “ „ und zur Prüfung der . b „Vormittags r, vor d SS. Eegensene Genossenschaft unterzeichneten Geri 8. L.ehn nibeaniat Stelle des Landwirts Fheahe Vurghardt kursmasse gehörige Sache in Besitz haben 3 S meinschuldner zu verabfol en oder zu In dem Konkursverfahren über den Amtsgericht Mühlhausen i. Thür. leisten, auch die Verpflichtteng anert.. Nachlaß des Hauptmanns Wilhelm Genossenschaftsregtstereintrag Bd. 1] Forderungen, fur welche sie aus der Sache Prüfung der nachträglich angemeldeten O.⸗Z. 8, betr. die landw. Ein. ℳ Ver⸗ abgesonderte Befriedigung in Anspruch Forderung bestimmt auf Dienstag, den kaufsgenossenschaft Ulm in Ulm e. G. nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 19. Juni 1917, Vormittags 9 Uhr, m. b. H.: In der Generalversammlung 30. Juni 1917 Anzeige zu machen. vor dem Gr. Amtsgericht hier. vom 7. Januar 1917 wurden in den Vor⸗ „Koönigliches Amtsgericht Villingen, den 5. Junt 1917. fand. genablt. Ancast Her Kandbir in Bad Homburg v. d. Höhe. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerlchls. n Ulm, ellvertreter des Vorsitzenden, t 55671 Villingen, Baden. [15472] Feerdle ee; b2 ügnc s gen der Zig 8e Das Konkursverfahren über den Nachlaß 3 58 edr chneider, idwirt Tabakhändlerin Ida Kiara verw. des Gastwirts Wilhelm Laufer von

Protze, geb. Arnold, all. Inh. d. Fa. Dauchinigen wurde, da eine den Kosten Se 1n vruno Protze“, in cn. Jen⸗ 1.-nn des Verfahrens entsprechende Konkursmasse 8 Herhahn zugleich als Vereinsvorsteher ge⸗ —

straße 1, wird heute, am 6. Junt 1917, nicht vorhanden ist, eingestehlt. wählt worden Oebisfelde. [15548]

Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkurzverfahren Villingen, den 5. Juni 1911. Gemünd (Eifel), den 29. Mai 1917. In unser Genossenschaftsregister ist heute eröffnet. Konkursverwalter: Herr sgüre Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. Königl. Amtsgericht. bei der Genossenschaft Stärke und Sariseüsgriaetern

mann Otto Hösel, hier. Anmeldefrist bis Wirsitz. 15568 v 8. ; 59 Ste ines Regierungs⸗ ü in

Flockenfabrik Rätzlingen folgendes zum 16. Jult 1917. Wahltermin am Das Konkursverfahren über den “ ba Saarburg bi 896 Shenas s 1111“ 9⸗ festsetzungen entscheidet das Oberversicherungsamt (Beschlußkammer) Siessen. Bekauntmachungt. [15541] eingetragen worden: Hermann Franke 5. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr. des Landwirts Gustav Junge, zuletzt aumeisters bei der d endgültig. 8 In unser Genossenschaf sregister wurde und Albert Müller sind aus dem Vorstand Prüfungstermin am 26. Juli 1917, in Eichenhagen wohnhaft, wird nach er. Elsaß⸗Lothringen verliehen worden. 8 6. Die von den Avsfübruagsbehörden (§ 1) verhängten Geld⸗ heute bezüglich des Eisenbahn⸗Konsfum⸗ ausgeschieden, Augußt Plate in Rätz. Vormittags 10 Uhr. Offener Arresf folgter Abhaltung des Schlußtermins und 8 3 strafen fließen in die Reichskasse. Vereins Gießen, eingetragenen Ge⸗ singg in den Vorstand gewählt. mit Anzeigepflicht bis zum 16. Juli 1917. Vollzsehung der Schlußrechnung hierdurch Gesetz, 7. Das Oberversicherungsamt Groß Berlin ist im Rechtsmittel⸗ ArSTSEEee.“ Freks. hs., Fen h. 8n sso. 198 die Feststel lung des Reichshaus⸗ verfahren auch dann ausschließlich zuständig, wenn es sich nicht u pflicht zu Gieszen eingetragen: An Stelle Königliches Amtsgericht. Königliches Amtsgericht. Abt. E. Wirsitz, den 4. Juni 1917. 8 betreffend die F Rechnungsjahr 1917. Berufungen eder Beschwerden kandelt (§ 10 Abs. 2 Nr. 9 der b des erkrankten Vorstandsmitglieds Rull⸗ 11AXA“ — ““ ““ haltsetats für das Rech 991 mann ist Herr Karl Andreas in Gießen Regensburg. [15549] [Scheibenberg. [15470] mit dessen Vertretung während der Dauer Bekanntmachung.

Königliches Amtsgericht. Bom d0. Awi 1917 zeichneten Verordnung). beschadel der Pefuoris des Reichr. Ueber das Vermögen des am 9. April ; om 30. Ma . 8. Im übrigen koͤnnen — unbeschadet der Befugn 8 n das Geno tsregister wurde] 1917 Verantwortlicher Redakteur: r. lers — die Ausführungsbehörden (§ 1) weitere Bestimmungen 9 de 1eeatat seec. Haafteig, kechgeherLhansaabeseeich eoraiee Ragelschm dnennen5“ ar eefeen, . V. Weber in Vesaa vvv11e“ Pergführung der rfaltbersscerung 78 10 Alf. 2 Nr. 2, Fel der ten, ver ir „ ein⸗ ich für den Anzeigenteil: 2 GIad vnnüeee vensoetche [15589] FFeee; e as.. nen etie, e. Sen, Fhlr Sechah Seemntegfenhe fün d h. 5 82 verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung aden bac 8

“ bezeichneten V⸗rordnung) erlassen. 1 ““ ZWI1I11“ 2„ — wird heute, am 4. Juni 1917, Nachmtttags Der Vorsteher der E t b,nis 3 84 2 Hahr 1917 den 2. Juni 1917. schränkter Haftpflicht“ in Aichkirchen 5 Uhr, das EEEb113 Rechnungsrat seher der Erpe in Verlin 8 des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: B ür den Haushalt der Schutzgebtete im Rechnungsjahr 1917 16“ Berlin, I In das hiesige Genossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen 8 “ Nr. 2 sind bei dem Bellnhäufer⸗,

F 5 z † Konkurzverwalter: Herr Ortgrichter Kaiser Verlag der Expedition (Mengering) 8 1 “ bleiben die Bestimmungen des Gtats für das Rechnungs jahr 191¹„ . Der bcah . Dacpeabünses- Sichersbe nedens vehr Fehlmenen ö NMe 8 Püer., wessepsehiit bis 88 30. 1 in Berlin. 8 Der diesem Gesetz als Anlags*) beigefügte Reichthaushaltsetat für maßgebend. 1 11“ 1u r. Helfferich. „„ er Spar⸗ rchen a orstandsmitglied gewählt. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 9. Jul Druck der Norddeuts⸗ en Buchdruckerei und . 1. April 1917 bis 31. März 1918 wird in 1] ne, 88 d foctdauernden Ausgaben des n und Darlehnskassenverein, e. G. m. Als Stellvertreter des behinderten Vor⸗11917, Vormittags 111 Uhr. Offener Verlagsanstalt, Besche Wilbelmstraße 32. 28 Teth lebr 98 8 vde enen EE“ 8 Richnungsjahrs 1914 zu⸗

grunde gelegt.

Königliches Amtsgerichr.

Thorn. [15566] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Ludwig Sprengel aus Thorn ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 5. Juli 1917,

tem bestimmten Wertverkältnisse gleichzeitig auf in⸗ und ausländische rnn beütsnfs tes im Ausland zahlbar gestellt werden. Die Festsetzung des Wertverhältnisses frwie der väheren Be⸗ dingungen für Paeen im Ausland bleibt dem Reichskanzler über⸗

lassen. —

§ 2.

ie Matrikularbeit äge und die ordentlichen Einnahmen aus der digen2 Wierschoft des Reichs im Rechnungejabr 1917 sowie — mit Zustimmung der Königreiche Bayern und Württemberg und des Großheriogtums Baren — ein den Sollbetrag der Ueberweisungen überstrigender Betrag der Branntweinsteuer sind, soweit sie nach der Rechnung des Jabres den Bedarf des Reichs übersteigen, nach näherer Bestimmung der Etats küänstiger Jahre zu verwenden. 8 Ein gegen das Etaissoll der Ueberweisungen sich ergebender Minderertrag der Branntweinsteuer sällt dem Reiche zur Last.

Köslin, und dem Eisenbahnbetriebssekretär Burbach in Cöln den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Lehrer a. D. Merzkirch in Cröv, Kreis Wittlich, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 8 . belh Schutzmann Heyme in Berlin das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens, b nü een Vormittags 8 ½ Uhr, vor dem König⸗ dem Kirchvater, Auszügler Pawelezyk in Klein Borek, lichen Amtsgericht in Thorn, Zimmer Kreis Rosenberg O. Schl., dem Marinewerkführer a. D. Knoop Nr. 22, anberaumt. Der Vergleichsvor⸗ in Jever und dem Bahnvärter a. D. Balzer in Königsberg schlag ist auf der Gerichtsschreiberei des e das Allgemeine Ehrenzeichen sowie 1.“ b.“ dem Schiffszimmermann Reglin von der Werft in 817neee 5. Juni 1917 Kiel 6 Tangemann von der Werft in eücch ; Wilhelmshaven und dem Werftinvaliden Meenen in

Der Gerichtsschreibe . des Königlichen Aore be zg. Rüstringen das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu crager hns verleihen.

Villingen, Baden-. [15471]

assung Stadtoldendorf eingetragen. Stadtoldendorf, den 5. Juni 1917. Herzogliches Amtsgericht.

Storkow, Mark. [15236] In unserm Handelsregister A Nr. 30 st bei der Firma Eduard Holtz heute ie verwitwete Frau Avpothekenbesitzer Alice Holtz, geb. Philippona, in Storkow als Inhaberin eingetragen. Storkow i. M., den 30. Mai 1917. Königliches Amtsgericht.

Traunstein. [15531] Bekauntmachung.

Im Handelsregister für Wasserburg wurde eingetragen die Firma „Hauns Huber, Ludwig Huber Nachfolger“. Inhaber der Kirma ist Hans Huber, Kauf⸗ mann in Wasserburg a. J. Manufaktur⸗ u. Modewaren, Bettfedern u. Kolonial⸗ waren. Sitz: Wasserburg a. J. Pro⸗ kuristin: Mechtilde Huber, Kaufmanns⸗ gattin in Wasserburg a. J.

Traunktein, den 5. Juni 1917.

K. Amtsgericht Traunstein (Registergericht).

Traunstein. [15532] e Eingetragen wurde im Firmenregister für Trostberg: Alleininhaberin der Firma Sigmund Jetzinger ist nunmehr: Rosa Jetztnger, Kaufmannswitwe in Trostberg. Traunstein, den 5. Juni 1917. K. Amtsgericht Traunstein (Registergericht).

Trier. [15534]

In das Handelsregister Abteilung A wurde heute unter Nr. 1133 die Firma „Peter Weiler, Elektrotechnisches Installationsbüro“ mit dem Sitze in Trier und als deren Inhaber Peter Weiler, Elektrotechniker in Trier, ein⸗ getragen. Der Ehefrau Peter Weiler, Louise geb. Semiller, in Trier tst Prokura erteilt.

Trier, den 1. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 7.

Trier. [15533]

In das Handelsregister Abteilung B wurde heute bei der Firma „Trierer Eisengießerei und Maschinenfabrik vorm. August Feuerstein Aktien⸗ gesellschaft“ in Trier — Nr. 21 — ein⸗ getragen:

Dem Buchhalter Fell⸗ Hübner in Trier ist Gesamtprokura ertetlt in der Weise,

Aschaffenburg, den 6. Juni 1917. Königl. Amtsgericht.

Burg, Bz. NMagdeb. [15539] Im Genossenschaftsregister ist heute bet der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Körbelitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Körbelitz eingetragen, daß füͤr Wilhelm Meseberg der Landwirt Friedrich Tängler aus Körbelttz in den Vorstand gewahlt ist.

Burg, den 4. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Chemnitz. [15540] Auf Blatt 64 des Genossenschafts⸗ registers, betr. den „Spar⸗ und Bau⸗ Verein Grüna, eingetr. Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Grüna ist beute eingetragen wo den: Der Handschuhfabrikant Friedrich Ewald Viertel in Grüna ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Handschuhwirker Max Seim in Grüna ist Mitglied des Vorstands.

Königliches Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, am 5. Juni 1917.

Gemünd, Eifel. [15249] In den Vorstand des Morsbacher Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, eingetr. Geu. mit unbeschr. Haft⸗ pflicht zu Morsbach ist an Stelle von Peter Jansen der Jobann Nießen in

mit unbeschränkter Haftpflicht in Rödersheim. Am 29. April 1917 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Jakob Binder und Leonhard Schmitt neu zu Vorstandsmitgliedern ge⸗ wählt: Martin Hetterich und Michael Wahl 1., beide in Rödersheim.

Ludwigshafen a. Rh., den 2. Juni1917.

Kgl. Amtegericht.

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Sind Täligkeite 1 die das Sind Tätigkeiten im vaterländischen Hilfsdienst, für . Reich Fröger c Versicherung ist (§ 10 Abs. 2 Nr. 1 a. a. O.), u Unrecht vei einer Berufsgenofsenschazt versichert, so geht die Ver⸗ cherung mit dem Tage auf das Reich üher, an dem die Ausführungs⸗ behörde (§ 1) oder der Unternehmer der Berufsgenossenschaft oder diese der Ausfuͤhrungsbehörde die unrichtige Versicherung anzelgt. 2. Bei Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes, der für die Unfall⸗ entschädigung von Betriebsbeamten maßgebend ist (§ 10 Abs. 2 Nr. 3 a. g. O.), gelten als die betriebzübliche Zahl der Arbeitstage stets dreihundert Arbeitstagse. 1 3. Gegen Straffestsetzungen der Ausführungsbehörden (§ 1) auf Grund des § 10 Abs. 2 Nr. 5 a. a. O. in Verbindung mit ½ 800 der Reichsversicherungsordnung ist die Beschwerde aan das ber⸗ versicherungsamt (Beschlußkammer) zulässig. Dieses entscheidet end⸗

gültig. b 4. Die Ausführungsbehörden (§ 1) können, um die von den Unternehmern eingereichten Nachweise (§ 10 Abs. 2 Nr. 5. der be⸗ zeichneten Verordnung) zu prüfen, durch Beamte die Geschäftsvücher und Listen einsehen, aus denen die Beschäftigung der Hilfedienst⸗ leistenden und die von den Betriebsbeamten verdienten Bezüge hervor⸗ gehen. Die Unternehmer sind verpflichtet, den Beamten die Bücher und Listen an Ort und Stelle zur Einsicht vorzulegen. Die Aus⸗ hübranncgerdan söest 2 F. dieser Pflicht durch Geld⸗ 8 1 u dreihundert Mark anhalten. straseg bis iu eechindertis eines Unternehmers gilt § 887 Satz 1

ichsv erungsordnung entsprechend. Ne a gerss genang entscheidet dae Oberversicherungsamt (Beschluß⸗

2

kammer) endgültig. 4 Den Regierungsbaumeistern Lehmann und Löliger in von Bethmann Hollweg. tessesdrrs nees 1888 ds, Perzaehe Süeech hekenen

Straßburg, Beil und Bauer in Diedenhofen sowie Seuffert 6 süßrungsbehörden (§ 1) entsprechend. Auf Beschwerden gegen Straf⸗

ter diesem Gesetz als zweite Anlage *) beigefügte Besoldungsetat für 8 “ auf das Rechnungsjahr 1917 wird auf 228 324 ℳ und der als dritte Anlage besgefüch Besoldungsetat für dos Direktorium der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte auf das Rechnungsjahr 1917 wird auf 68 720 ℳ festgestellt.

§ 9 jejenigen Stellen des Landheers, der Marine und des Reichs⸗ militdelenags welche unter A 1 bis 8 des durch das Gesetz, be⸗ treffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte, b858 6. Juli 1904 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) festgesteüten Servistarifs fallen, sind aus der vierten Anlage ersichtlich. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Großes Hauptquartier, den 30. Mai 1917.

Deutsches Reich.

Seine Maje stät der Kaiser haben - dem Mitglied des Direktoriums der Reichsversicherungs⸗ anstalt m 8 Angestellte, Geheimen Oberregierungsrat Dr. Beckmann, den Charakter als Vizepräsident des Direktoriums

der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte zu verleihen und 3 Heichgnerfichen tes Direktoriums der Reichsversicherungs⸗

anstalt für Angestellte, Geheimen Regierungsräte Haenel ng ne e Feüeger zu Geheimen Oberregierungsräten zu

ernennen.

ud die Feststellung des Haushaltsetats für betreff g 1““ auf das ie Henspchete 1917. Vom 30. Mai 1917.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. 8 verordnen im Namen des Reichs, nach 898 Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

*) Die Anlagen sind hier nicht mitakgedruck.