15587 1“ In der außerordentlichen Generalver⸗ G sammlung unserer Aktionäre vom 18. April 1917 ist beschlossen worden, das Grund⸗ kapital durch Ankauf von eigenen Aktien bis zu 800 Stück zum Zwecke der teil⸗ weisen Rückzahlung an die Aktionäre erabzusetzen. „Gemäß § 289 H.⸗F.⸗B. fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, ihre An⸗ sprüche anzumelden. Nürnberg, den 6. Juni 1917.
Terrain⸗Aktien⸗Gesellschaft
Nürnberg⸗Süd. Der Vorstand. Karl Rühl.
[15836] 8 “
In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Bayer. Amtsgerichts Abensberg ist Rechtsanwalt Florian Atzinger hier wegen Ablebens am 5. Junt l. J. gelöscht worden. 1 lesemEsaxüeneSesaaxn üdAnrn
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c. Versicherung. [15881]
Zur diesjähr’genordentlichen Sektions⸗ versammlung am Montag, den 18. Juni 1917, Nachmittags 4 Uhr, im Kasino (Sommerlokal), Altena, Lüden⸗ scheiderftr. 28, laden wir unsere Mitglieder ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung über die Verwaltung
der Sektion im Jahre 1916. 2) Prüfung und Abnahme der Ver⸗
waltungskostenrechnung der Sektton
[13764] 8 Wir geben hiermit bekannt, daß in de heutigen außerordentlichen Generalver⸗ sammlung Herr Direktor Carl Mayser zum Mitglied unseres Aufsichtsrats ge⸗ wählt worden ist. Unser Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: “ Nathan, Rechtsanwalt in Ulm, Friedrich Seeberger, Kaufmann in Ulm, Carl Mayser, Fabrikdirektor in Ulm. Ulm a. D., den 30. Mai 1917.
Mayser's Hutmanufaktur [15101]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der Montag, den 2. Juli dss. J., Vormittags 112 Uhr, im Hause „Reichshof“ hier stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesorbnung: Beschlußfassung über einen mit der Mitteldeutschen Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft in Magdeburg zu ver⸗ einbarenden Vereinigungsvertrag. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen
Paffiva. ℳ Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Banknoten im Umlauf 36 315 800,— Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichketten 20 296 000,— Sonstige Passiva 2435 587,— Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden ℳ 3 600,80. 1“ Die Direktion.
[15874] Kriegshilfsverein
zeiger. 1917.
Berlin⸗Schöneberg für Domnau. 1 11u““ 8
Am Montag, den 25. Junt, Na mirtags 0 Uhr, findet im Köeigliche Poltzeipräsidium zu Berlin⸗Schöneheen Gothaerstr. 19, Sitzungssaal, J. 82 die ordeutliche weitgliederversamm, lung statt, zu der wir ergebenst einlaben⸗
Tagesordnung:
1) Jahresbericht über die Vereinstätigkett
2) R⸗chaungsbericht des Schatzmeisterz
und des Rechnungsprüfungsaueschusses —
3) Entlastung des Vorstands, insbesondere *
8 Schebeetgere
4) Neuwahl des Rechnungsprüfungsaus⸗
5) Neuwahl des Vorstands. 14“
Berlin⸗Schöneberg., den 8. Juni 1917
Namens des Vorstands: Freiherr von Lüdinghausen, 05 Poltzeipräsident, Vorsizender.
zum Deutschen Neic
Berlin, Montag, den 11. Zuni 1““
— — — Ii vrrerveeg n⸗ “ Zeichen⸗ und Peuf rr be ateagstolle, über Warenzeichen, 111“*“ thalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ YVeretns⸗, Eenossenschafts⸗, Zetchen⸗ und Wcusterreghstern, der Urheberrechtsei Petents, erehehcrr, Foerfe sowis die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem hesovderen Blalt unter dem Tstel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1884)
1 8 6 8 vöstanstalten Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Uüglich. — Der LSLas Zentral⸗Handelsregister für des Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 1 b Vierteljahr. — Einzelne N kostes 80 — . u g5 Ron de . Staatsanzeigers, 8W. 43, Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern lo 8 SnnSeglene “ Königliche Expedition des Reichst, und Staatsanzeigers, 8W V 2 88 “ 8v Raum zias o gespaltenen Einbeiiszelte 30 ₰. a
1 g
—
[15853] Stand der Badischen Bank
am 7. Juni 1917. Aktiva.
Metallbestand 1114“ für das Jahr 1916. Wechselbestand . [722 21 ostpreußischen Kreis Gumbinnen 3) Feststellung des Verwaltungskosten⸗ Lombardforderungen .. (vormals Metallsammlung gegen
Die am 1. Jult fälligen Zinsscheine Nr. 16 unserer zu 3 % verzinslichen Schuldver⸗ schreibungen werden mit dem Nennwert von ℳ 9,— für die Schuldverschreibungen Lit. A, ℳ 4,50 für die Schuldverschreibungen Lit. B vom 15. Juni ds. Js. ab eingelöst: in Berlin bei der Nationalbaak für Deutsch⸗ land, dem Bankbause Emil Ebeling, der Commerz⸗ und Diecontobank, Deutschen Bank, Bank für Handel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau bei der
2 2 —2
„Zentral⸗Handelsregister für das sche Reich“
68 b, 20. B. 81 746. Karl Brandt, Saarbrücken, Johannisstr. 11. Vor⸗ richtung zum Oeffnen und Schließen von seitlich aufgehenden Fensterflügeln. 29.5.16. 75 b, 17. Sch. 49 653. Jos. A. Schnei⸗ der, Kreuznach, Rhld. Verfahren zur Ver⸗ meidung der Gestaltsänderung beim Ab⸗ heben von Abagüssen von ebenen oder ge⸗
——
Wom
Mannheim. Gelenkdrehscheibe. 22. 8. 15. V. 13 180. 1
20t, 38. 299 413. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Schaltung für selbsttätige Zugsicherungen mit isolierten Gleisabschnitten: Zus. z. Pat. 292 683. I. . 16. N9 ZlIa, 71. 299 440. Signal Gesellschaft
8ᷓd, 4. 299 475. Luisenufer 8.
Fritz Deimel, Berlin, Pyrophorer Federbügel⸗ gaszünder. 21. 6. 14. D. 31 050.
Ga, 15. 299 435. Ludwig Peter, Wands⸗ bek⸗Hamburg, Rennbahnstr. 13. Ver⸗ fahren zur Rückbildung des Schaumes gärender Würze. 24. 10. 15. P. 34 332. 6 b, 1. 299 504. Hermann Petersen,
Vorrichtung zur Befestigung eines künst⸗ lichen Beines. 29. 11. 16.
350 d, 3. D. 33 241. Christian Dohm⸗ görgen, Kaiserslautern, Beethovenstr. 1. Sitzringkonstruktion für künstliche Beine. 21.
31ec, 25. D. 32 571. Aug. Diefenthäler, Heidelberg, Rombachweg 5a. Verfahren
Patente.
(Dis Ziffern links bezeichnen die Klasse, KTie Filnganfker hinter dem Komma die
voranschlags für das Jahr 1918. Effekten 94 Kriegsnot), 8 1 Gruppe.
Auf Wunsch von anwesenden Sektions⸗ 11 26 276 70377 Am Freitag, den 29. Juni, mitgliedern können weitere Gegenstände Sonstige Aktiva. 2*21e 03, mittags 6 Uhr, findet in verhandelt werden, sofern kein Wider⸗ 8 ℳ6 164 062 711 — Polizeipräfidum zu Berlin⸗Schöneberg,
. 4 Nach⸗ im Königlichen
Bank für Handel und Industrie, vormals Breslauer Discontobank und dem Schlest⸗ schen Bankverein Filiale der Deutschen
Bank; in Frankfurt a. M. bei der Dresdner Bank und dem Bankhause J. Dreysus & Co.; in Hamburg bei der Commerz⸗ und
Discontobank und dem Bankhause J. Mag⸗ nus & Co.; in Hannover bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim bei der Hildesbeimer Bank; in Leipzig bei der Mitteldeut schen Privatbank, Act.⸗Ges. und der Dresdner Bank; in Dresden bei der Dresdner Bank. Berlin, den 7. Juni 1917. Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗ Gesellschaft, Actiengesellschaft.
[15631] Bekanntmachung. Halvor Breda Aktien⸗Gesellschaft für Wasserreinigung, Apparate⸗- und Dampfkesselbau,
Charlottenburg.
38 ie Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Sams⸗ tag, den 30. Juni 1917, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Friedrichsbahnhof, Berlin, Georgenstr. 21/22, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1915/16, des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats sowie Bekanntmachung ge⸗ mäß § 240 des Handelsgesetzbuche.
2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. b
3) Aufsichtsratswahl. .
4) Beschlußfassung über die Herabsetzung
des Grundkapitals um ℳ 1 000 000,— zum Zwecke der Beseittgung der Unterbilanz und zu außerordentlichen Abschreibungen durch Zusammenlegung der Aktien im Verhaͤltnis 11: 1.
5) Wiedererhöhung des Akttenkapitals bis zu ℳ 500 000, —.
6) Statutänderungen:
§ 1. Aenderung der Firmenbezeich⸗ funß in: Halvor Breda Aktten⸗ esell⸗ aft. § 2 Absatz 1 soll lauten: Gegen⸗ stand des Unternehmes ist die Her⸗ stellung und der Vertrieb von Anlagen und Apparaten zur Reinigung von
Flüüssigkeiten und Gasen sowie von
Avpparaten zu sonstigen Zwecken.
85 soll lauten: Der Vorstand
besteht aus einer oder mehreren Per⸗
sonen. Die Bestellung der Mitglieder des Vorstands und ihr Widerruf erfolgen durch den Aufsichtsrat. Der
Aufsichtsrat ist berechtigt, die Tättg⸗ eitskreise mehrerer Vorstandemit⸗
glieder abzugrenzen, auch eine schrift⸗ liche, für den Vorstand verbindliche
Geschäftsanweisung zu erlassen. Der Porstand darf Prokuristen nur mit ustimmung des Aufsichtsrats bestellen. Im § 11 Ahsatz 1 soll der Satz sie finden im Bereich des postalischen
Berlin statt gestrichen werden. „»Neu aufgenommen wird §
Der Aussichtsrat wird ermächtigt, Aenderungen des Statuts, welche die Fassung betreffen, vorzunehmen und zu verlautbaren.
Diejeaigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder An⸗ träge stellen wollen, müssen gemäß § 12 des Statuts ihre Aktien oder von der Reichsbank bezw. von der Bank des Ber⸗
99.
liner Kassenvereins zu Berlin ausgestellte
Depotscheine nebst einem doppelt aus⸗ gefertigten, arithmetisch angeordneten Nummernverzeichnis der zur Teilnahme beftimmten Aktien his spätestens 28. Juni d. J., Nachmistags 5 Uhr. bei unferer Kasse oder bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin W. 8, Unier den Linden 35, hinterlegen. Die HPinterlegung kann auch bei einem Notar erfolgen. In diesem Falle muß die Hinterlegungsbescheinigung des Notars spätestens bis zum 29. Juni d. . I1 Mittags 12 Uhr, dem Vorstand der Gesellschaft behufs Erlangung etner Stimm⸗ karte vorgezeigt werden. w Charlottenburg, den 9. Juni 1917. Der Vorstand der K
Halvor Breda Aktien⸗Gesellschaft für in Wasserreinigung, Apparate und
[15389]
der Firma E. G. m. b. H. Treuenbrietzen am 24. Juni 1917, Nachmittags 2 Uhr,
im Geschäftslokal glieder sind hierdurch eingeladen.
Ernst Schumann.
[15781] gerichte Grafenau zugelassenen
anwälte wurde am 6. Juni 1917 tragen: Dr. Ludwig Kriegelsteiner.
Narnherg
anwälte Hans
wollen, haben ihre Aktten bezw. Depositen⸗ scheine ohne Couponsbogen bei dem Vor⸗ stand bis spätestens 26. Juni dss. J. niederzulegen.
Greußen, den 5. Juni 1917.
Greußener Bankverein.
Der Aufsichtsrat.
W. Schatz. [15448] .
Berlin⸗ Charlottenburger
Stratzenbahn.
Vom Tage dieser Bekanntmachung ab gelangen die neuen Zinsscheinbogen, Reihe 3, zu den 4 % Schuldverschrei⸗ bungen unserer Gesellschaft durch die Dreesdner Bank und durch Vermittlung der Bank für Handel und Industrie, der Bankhäuser S. Bleichröder und von Koenen & Co., der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der National⸗ bank für Deutschland, der Berliner Handels⸗Gesellschaft, sämtlich in Berlin, sowie des A. Schaaffhaufen⸗ schen Bankvereins A. G. in Cöln gegen Rückgabe des Erneuerungsscheines zur Ausgabe. Die Erneuerungsscheine sind nach Nummern geordnet mit doppeltem Ver⸗ zeichnis einzureichen. Berlin, den 7. Junt 1917. Die Direktion.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[15681] Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Berliner Verkehrs⸗ und Diskonto⸗Bank eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ 1 pflicht findet am Dienstag. den 19. Junt 1917, Abends 7 Uhr. 1 im Geschäftslokale der Bank, Thomasiue⸗ straße 7, statt.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Richttasprechung der Jahresrechnung pro 1916. 2) Gewinn und Verlustverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichts⸗ rats. 5) Auflösung der Genossenschaft zum 31. Dezember 1917. 6) Verschiedenes. Berlin, den 5. Junt 1917. Der Vorstand. Winterfeld. Gabbe.
[15855]
10)
2) Sonsti
[15854]
der Bayerischen Notenbank
spruch erfolgt.
Z11““
Passiva.
Gothaerstraße 19, Sitzungssaal, I. Stock,
Wegen Vollmachtserteilung vergl. § 24
Abs. 1 der Satzungen. Altena (Westf.) den 8. Juni 1917. Der Vorstand der Sektion III der Maschinenbau⸗ und Kleineisen⸗ industrie⸗Berufsgenossenschaft. Fritz Meese, Vorsitzender.
9) Bankausweise Wochenübersicht
der Reichsbank
vom 7. Juni 1917.
Grundkapital ℳ Reservefonds. “ Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige 1 Verbindlichkeiten.. 28 829 187/13 An eine Kündigungsfrift
ebundene Verbind⸗
8b
55- — Sonstige Passiva
ℳ Verbindlichkeiten aus weiter
Der Vorstand der Vabdischen Bauk.
Aktiva.
9 000 000— 2 250 000,— 22 508 800,—
1474 723,87 dls 62 711—
be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 7 679,76.
die ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung statt, zu der wir ergebenst einladen. Tagesordnung:
1) Jahres bericht über die tätigkeit.
2) Neuwahl des Schriftführers an Stelle des Herrn Regierungsrats Saenger.
3) Rechnungsbericht des Schatzmeisters und Bericht des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses.
4) Entlastung des Vorstands, sondere des Scatzmeisters.
5) Neuwahl des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses.
6) Beschlußfassung über einen Antrag des Kreisausschusses in Gumbinnen, betr. die Verwendung der noch weiter
Vereins⸗
insbe⸗
MeeeRexeeemmemansneese gene nr
1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, 1 das Kilogramm fein zu 8 2784 ℳ berechnet) 2 574 484 000 darunter Gold 2 533 316 000 Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 483 115 000 Bestand an Noten an⸗ derer Banken ... 4 861 000 Hetan an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 9 250 165 000 Bestand an Lombard⸗ orderungen. 9 780 000 stand an Effekten. 98 989 000 Bestand an sonstigen Aktiven . . 1 030 734 000 Passiva. Aℳ 8) Grundkapital .. 180 000 000 9) Reservefonds. 90 137 000
Betrag der umlaufenden oteon ... .8255 124 000
1) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . 4 509 604 000 ge assiva 417 263 000 sst Berlin, den 9. Juni 1917. - Reichsbankdirektorium. 8
v. Glasenapp.
v. Grimm. Kauffmann Schneider. Budczies.
Wochenübersicht 1C1“
11
Der Aufsichtsrat. F. Wege.
Ordentliche Generalversammlung
Vereinigte Bautischler
der Firma. Die Mit⸗
Tagesordnung:
1) Jahresbericht und Rechnunaslegung.
2) Genehmtgung der Bilanz sowie Ent⸗
1hg des Vorstands und Aufsichts⸗
rats.
3) Neuwahlen zum Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. 8
4) Anträge.
5) Geschäftlichee.
Treueunbrietzen, den 6. Juni 1917.
Der Vorstand.
Au gust Sasse.
—— —
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. 656 In die Liste der bei dem K. B. Amte⸗ Rechts⸗ einge⸗ K. Amtsgericht.. 8 Haerten. 8
1 8835] I1“ In die Liste der bei dem K. Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte urden heute eingetragen die Rechts⸗ Neu und Dr. Hons ratlsheimer. Sie haben ihren Wo nsitz Nürnberg genommen. Lo Nürnberg, den 8. Juni 1917.
Dampfkesseibau. Dr. Bamberg. Richard Fleischer.
Der Präsident
Akt Metallbestand. Bestand au:
Passina
Das Grundkapital..
Der Reservefondds.. Der Betrag der umlaufenden dn ftenne Ftäglich fälligen Die sonstigen igen Verbind schk⸗sten “ Die an eine Kündigungs⸗ frist gehundenen Verbind⸗ lichketken. Die sonstigen Passiva .. 3 1 Verbindlichkeiten aus nnnn„ zim Inlande zahlbaren Wechseln
München, den 9.
Kursfähiges deutsches Geld 22 242 960,— ae und Darlehnskassen⸗ A11“A4“ Noten anderer deutscher Z“ Sonstige Kassenbestände Wechse
Effektenbestände. Debitoren
vom 6. Juni 1917.
29 483 000
Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen Noten anderer Banken e“ Lombardforderungen 11, “ sonstigen Aktlven
1 366 000 6 242 000 45 264 000 3 337 000 1 681 000 3 632 000
ist ho
7 500 000 3 750 000
68 308 000 6 633 000
115
4 814 000 weiterbegebenen,
ℳℳ 135 555,11. uni 1917.
5668] mit beschränkter
28. April 1917 aufgelöst dation getreten.
die Gesellschaften fordere ich die Wläubiger der Gesellschaft
115
bei demselben anzumelden.
Die Königsberger Wach⸗ und Schließ⸗
gesellschaft m. b. H, Direktion Inster⸗
burg. jetzt Berlin, ist aufgelöst. Liquidatoren sind: 1
Die Gläubtger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
10) Verschiedene
Bekanntmachungen
[15901] Wir laden hiermit unsere Gewerken zur diesjährigen ordentlichen Gewerken⸗ versammlung 29. Junt 1917, Vormittags 11 Uhr, in die „Harmonte“ stehender
auf Freitag, den
zu Bochum mit nach⸗
Tagesordnung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäfts⸗ und Betriebe⸗ berichts für 1916, Genehmigung der Jahresbilanz und Erteilung der Ent⸗ lastung.
2) Gruhenvorstandswahl. G
Bochnum, den 11. Juni 1917. Gewerkschaft Heiligenroda. Der Hrubenvorstand.
Heinrich Grimberg, Vorsi
3019
nder.
6
Aufforderung. Die Firma Feuerschutz⸗Gesellschaft
durch Beschluß
In Gemaͤßheit § 65 des Gesetzes, betr. mit beschr. Haflung,
f, sich bei mir zu melden.
Gerlin W. 5, Charloltenstr. 37 Juni 1917.
Der Liquidator: Georg Bergmann.
“ Rudolf Dworsky G. m. b. H. in Liquidation getreten. Liquidator ist Herr Rein⸗ Id Schulz, Bötzowstraße 24. Eventuelle Forderungen sind
den
9122
642]
Philipp Sommerfeld, Berlin C. 2, Poststr. 6v Jultus Heyvmann, Berlin C. 2, Königstr. 43/44.
Haftung in Berlinmn der Gesellschafter vom und in Liqui-.
zur Verfügung stehenden Mittel des Kriegshilfs vereins.
Berlin, Schöneberg, den 8. Juni 1917. Namens des Vorstands: Freiherr von Lüdinghausen, Polizeipräsident, Vorsitzender.
[15876] Kriegshilfsverein Berlin⸗Wilmers⸗ dorf für Gerdauen. Am Mittwoch, den 27. Juni, Nach⸗ mittags 6 Uhr, findet im Köntglichen Polizeipräsidium zu Berlin⸗Schönebera, Gothaerstr. 19, Sitzungssaal, I. Stock, die ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung statt, zu der wir ergebenst einladen. Tagesordnung: 1) Fabresbericht über die Vereinstätig⸗ eit. 2) Rechnungsbericht des Schatzmeisters und des Rechnungeprüfungsaue⸗ ausschusses. 3) Entlastung des Vorstands, insbesondere des Schatzmeisters. 4) Neuwahl des Rechnungsprüfungsaus⸗ schusses. 5) Neuwahl des Vorstands. Berlin⸗Schöneberg, den 8. Juni 1917. 8 Namens des Vorstands: . Freiherr von Lüdingbausen, Polizeipräsident, Vorsitzender.
[14855] 1189 Die Firma „Kunststeinfabrik Erfurt, G. m. b. H.“, Erfurt, ist in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Der Liquidator der „Kunststeinfabrik Erfurt, G. m. b. H.
i. Liqu.“:
WehE
158
““
8 *
Die Firma Matthiaß, Topf & Co.,
G. m. b. H., Erfurt, ist in Liqui⸗
dation getreten. Die Gläubiger werden
aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten
Liquidator zu melden.
Der Liquidator
der Firma Matthtaß, Topf & Co,
G. m. b. H. i. Liqu.: Wieduwilt.
[15124] Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird hierdurch bekannt gemacht, daß de im Handelsregister des Königlichen Amts⸗ gerichts Cöln unter der Firma Mül⸗ heimer Tiefbaugesellschaft einge⸗ tragene Gesellschaft mit beschränkter Hastung aufgelöst und der Unterzeich⸗ nete zum Liquidator bhestellt worden ist. Wilhelm Weber,
Die Liquidatoren.
Düsseldorf, Geibelstraße 35.
Bayerische neie
otenbank. irektion.
zu Dresden am 7. Juni 1917. Aktiva. ℳ
besi
Rit gew
6 683 515,—
10 975 610,—
8 021 590,— 24 186 792,— 12 185 415,— 11 859 186,—
aus ebetbe. . „ ardbestända
des Kgl. Landgerichts Nürnberg.
Aktiva . 81“
Stelle des freiwillig Kasimir von powski, Sobiejuchv, als Aufsichtsrats
Mareinkowo dolne, Ritterautsbesitzer Lan
vom 30. Mai 1917 die H Wteneck, und Rittergutsbesitz glieder des Vorstands wieder bestellt worden
Zuckerfa
In unserer am 30. Mai 1917 stat Kozlowski, Stembowo,
Die satzungsgemäß aus dem
aus dem Aufsichtsrat geschiedenen Herrn
Bekanntmachung!.
tgefundenen Generalversammlung ist an Rittergutsbesitzers
Herr Rittergutsbesitzer Micczyslaw von Chla⸗ mitglied gewählt worden. Aufsichterat ausscheidenden Herren
Ritterguts⸗
tzer Landschaftsrat Paul Wienecke, Wieneck, Rittergutsbesitzer Wiesl ꝛw von Tuche lka,
tergutsbesitzer Königlicher Oekonomierat ählt worden.
Gemäß § 20 Absatz 3 des Gesellscha
dem Aufsichisrat aus.
und sonstige
E. Hecht.
dschaftsrat Richard Kiehn, Schubinsdorf, und
August Peschken, Podobowitz, sind wieder ftsvertrags sind in der Aufsichtsratssitzung
erren Rittergutsbesitzer Landschaftsrat Paul Wienecke, er Wiestaw von
Tucholka, Marcinkowo dolne, als Mit⸗ und scheiden gemäß § 20 Absatz 6 som
brik Znin, G. m. b. H
“
1) A eegen; b ie angegebenen Gegenstände haben nPeh.e an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung weschützt. Sa, 4. B. 83 722. Theo Bornemann, Hannover, Ferdinand Wallbrechtstr. 94. Vorrichtung zur Säuberung von Bohr⸗ köchern für den Bergbau; Zus. z. Anm. B. 83 270. 26. 4. 17. 8m, 4. Sch. 50 242. Fa. F. C. Schmidt, Wolgast. Verfahren jum Schwarzfärben und W“ Zus. z. Anm. Sch. 43 298. 14. 7. 16. 1“ C. 26 394. Dr. Arnold Corti, Dübendorf, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Ver⸗ fahren zur Trennung der Glutaminsäure von anderen Aminosäuren. 9. 10. 16. Schweiz 17. 4. 16. 14e, 10. V. 13 770. Vereinigte Dampf⸗ turbinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. Einschaltvorrichtung für die Hilfsschmier⸗ ölpumpe bei Maschinenanlagen, z. B. Dampfturbinen, mit Schnellschluß. 23.3.17. 17e, 1. B. 80 301. Heinrich Bauerochse, Dortmund, Lippstädterstr. 14. Kühlwerks⸗
einbau. 13. 10. 15. 17f, 11. N. 16 657. Fa. Fr. August Wärmeaustausch⸗
Neidig, Mannheim. apparat. 12. 1. 17. 1
19a, 24. A. 26 981. Wilhelm Ullrich Arbenz, Zehlendorf b. Berlin, Sophie Charlottenstr. 11, u. Otto Kammerer, Serfa ehet Lyck⸗Allee 12. Gleis für B-gger. 29. 4. 15. 8
2 9 12. Z. 9342. Eduard Otto Zwie⸗ 1ch. h, Charlottenburg, Salzufer 7. Typen⸗ drucktelegraph mit durch aufeinander⸗ olgende Stromstöße eingestel ten Wahl⸗ scsgend um “ des Typenrades. 198. 3. 19 V. St. Amerika 20. 3. 14. 215, 1. B. 82 890. Fritz Böcker, Prinzen⸗ straße 42, u. Alfred Eichhoff, Reichen⸗ bergerstraße 158, Berlin. Becherförmiges Metallgefäß für galvanische Elemente u. dgl. 29. 12. W.
21b, 15. L. 44 641. Elise Buckow, geb. Huick, Berlin, Großbeerenstr. 6. Ver⸗ sähre z r Hertegunsg von Elektroden für tlektrische Sammler. 16. 10. 16.
Zle, 53. S. 43 901. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt -. Berlin. Elektrisch betriebene Zentri⸗ fugalpumpenanlage, 14. 5. 15.
2lc, 54. H. 68 788. Birger Ottar Holm⸗Hansen Christiania; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Feslit SW. 888 Selbsttätiger elektrischer 215, 19. A. 29 074. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Naßluft⸗ filter für Turbodynamos u. dgl. 17. 2. 17. 21f, 40. . 32 051. Dqautsche Gas⸗ glühlicht Akt.⸗Ges. (Auergef.), Berlin. Elektrische Glühlampe und Verfahren und Vorrichtung zu ihrer Herstellumg. 27. 9. 15. Zlg, 18. V. 13 112. Veifa⸗Werke Ver⸗ rinigte Elektrotechnische Institute Frank⸗ furt⸗Aschaffenburg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Wildunger⸗ straße 9. Einrichtung zur Erzeugung harter Röntgenstrahlen. 11. 6. 15. 8
xa, 1. G. 43 476. Geseklschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schaveiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Beclin SW. 48. Verfahren zur Dar⸗ siellung von beizenziehenden Manvoazo⸗ istoffen. 6. 12. 15.
Z4b, 1. L. 40 398. A. V. Lipinski, Zürich; Vertr.: Dr. A. Mestern, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. Vorrichtung zum Vernebeln dicker Flüssigkeiten mittels 189 Druck stehender Gase oder Dämpfe. 9. 9. 13.
24e, 5. Sch. 48,659. Karl Schneide⸗ wind, Leipzig⸗R., Heinrichstr. 42. Gene⸗ er mit oberem und unterem Feuer. 27. 5. 15.
24f, 15. B. 82 693. Ernst Billig, Gummersbach, Rhld. Wanderrost mit Vorrost. 23. 10. 16.
36 , 8. F. 41 283. Dr. Peter von der Forst, Lintfort, Mörs. Verfahren zur Gewinnung der Schwefelverbindungen aus Gasen. 22. 9. 16.
28a, 2. E. 21 254. Dr. G. Eberle &. Cie., Stuttgart. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Enzyme der Bauchspeichel⸗ drüse. 18. 9. 15.
30 b, 3. D. 33 074. Christian Dohm⸗ göegen, Kaiserblautern, Beethovenstr. 1.
zur Erzielung von Grauguß mit hoher Widerstandsfähigkeit gegen gleitende Be⸗ anspruchung. 9. 5. 16.
3Fa, 22. A. 27 177. Aktiengesellschaft Isselburger Hütte vormals Johann Nering Bögel & Cie., Isselburg a. Niederrhein. Regelungs⸗ und Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen; Zus. z. Pat. 291 861. ö.
3ZSa, 25. S. 44 845. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., öö b. Berlin. Einrichtung zur Regelung des Nachlaufs bei Aufzügen. 17. 1. 16.
35e, 3. D. 32 863. Dipl.⸗Ing. Trajan Dragos, Budapest; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Senkbremse für Hebezeuge mit gewichtsbelastetem Bremshebel; Zus. z. Pat. 284 323. 5. 9. 16. Ungarn 26. 12. 15 für Ansprüche 1 und 2. 35e, 3. D. 32 880. Dipl.⸗Ing. Trajan Dragos, Budapest; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Senkbremse für Hebezeuge mit selbsttätiger Spannungs⸗ regelung des Bremslüftmittels. 11. 9. 16. Ungarn 31. 8. 16.
35d, 4. H. 61 846. Heinrich Köhler, Hamborn a. Rh., Hagedornstr. 49. Hebe⸗ vorrichtung mit feststehender oder feststell⸗ barer Spindel. 17. 2. 16. 375, 3. C. 25 628. Christiani & Niel⸗ sen, Hamburg. Bewehrung für Eisen⸗
betonpfähle mit zusammenhängendem o † ; 9 9 rg Dreiecksverband in allen Außenebenen. 15. 6915. N. 16 068.
38f, 5. C. A. Neubecker Maschinenfabrik, Offenbach a. M. Faß⸗ reifenantreibmaschine; Zus. z. Amn. 42k, 30. V. 13 288. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken, Act.⸗Ges., vor⸗ mals S. Oppenheim & Co. u. Schle⸗ singer & Co., Hannover⸗Hainholz. Vor⸗ richtung zum Prüfen von Hohlkörpern auf Innendruck. 9. 12. 15. 1G . 45 b, 18. G. 44 738. Franz Adam Götz, Margetshöchheim. Kartoffellegevorrich⸗ tung zum Anbringen an Pflügen. 12. 1. 17. 45e, 20. O. 10 016. Ochtruper Ma⸗ schinenfabrik G. m. b. H., Ochtrup. Sieb⸗ trommel, insbesondere für Kartoffeln. 28. 8. 16.
451, 3. R. 42 109. J. D. Riedel Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Britz. Verfahren zur Zer⸗ stäubung von Arsenik. 2. 7. 15.
408, 10. S. 46 154. Dipl.⸗Ing. Dr. Max Speter, Berlin ⸗ Schöneberg, Berchtesgadenerstr. 24. Verfahren zum Betrieb von Unterseeboot⸗Turbinen. E“
468, 11. R. 42 044. Dr.⸗Ing. Johannes Carl Ruths, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Ausnutzung brenn⸗ barer Gase in Kraftanlagen bei schwanken⸗ der Gasmenge oder Belastung. 14. 6. 15. 47 b, 8. W. 47 202. Weise Söhne, Halle a. S., u. Franz Lawaczeck, Halle a. S., Jentzschstr. 11. Selbsttätige, durch ihre achsiale Verschiebung wirkende Schub⸗ entlastung einer Welle mittels Oeldrucks. 26. 11. 15. 48a, 16. T. 20 655. Carl Thiel jr., Lübeck, Schwartauer⸗Allee 107. Verfahren zur Herstellung teilweise verzinnter Gegen⸗ stände aus Eisen oder Stahl. 1. 2. 16. 4 -a, 31. Z. 9452. Hermann Zeitz, Berlin⸗ Steglitz, Südendstr. 55. Bohr⸗ und Schleisvorrichtung; Zus. z. Pat. 258 772. 11.9. 15. 50b, 1. C. 25 483. Richard Claus, Leip⸗ zig, Katharinenstr. 17. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines vom menschlichen Darm gut ausnutzbaren Vollkornmehles. 13.2. 15. 50c, 5. M. 58 400. Dr.⸗Ing. Friedrich Meyer, Bromberg. Verbundmühle mit Windsichter. 20. 8 15. 3 53c, 5. Sch. 44 247. Dr. Julius Schlinck, Hamburg, Bieberhaus. Ver⸗ fahren zum Emulgieren von Fettkörpern. 24. 6. 13.
55, 4. B. 67 241. John Michael Burby, Astoria, Long Island, City N. Y.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von weißem oder ’“ Papierstoff aus holzschliffhaltigem Alt⸗ papier, insbesondere bedrucktem Papier, mit Hilfe von Alkalien. 29. 4. 12.. 65, 1. Sch. 45 570. Georg Schröder, Schwartau b. Lübeck. Vorrichtung zum Anzeigen der Lage gesunkener Torpedos mittels einer Boje. 10. 12. 13.
krümmten Flüssigkeitsoberflächen und Vor⸗ richtung dazu; Zus. z. Anm. Sch. 48 239. 7G-e, 13. A. 27 211. Aktiengesellschaft Browa, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ tal. Vorrichtung für elektrisch angetriebene Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zum Regeln der Spindeldrehzahl; Zus. z. Pat. 263 640. 26. 7. 15. 1 V 7Th, 5. R. 32 342. Friedrich Rau, Berlin, Kesselstr. 16. Fluazeug mit ver⸗ stellbaren Flügeln. 27. 5. 10. . 77h, 5. Sch. 47 852. Franz Schneider, Berlin⸗Johannisthal. Flugzeug, dessen Tragflächen im Querschnitt flügelprofil⸗ artige Ausbauten besitzen. 12. 10. 14 77h, 5. W. 46 765. Robert Woerner, Berlin⸗Johannisthal. Flugzeug mit einer zur Aufnahme fines. ECööö dienenden Kuppel. 7. 1.
79b, 18. rr9 322. Friedrich Sassen⸗ berg, Kiel, Schauenburgerstr. 85. Auf der mit Tabak gefüllten Zigarettenhülse verschiebbares Hohlmundstück. 22. 5. 16. SIe, 38. St. 30 272. J. Martin Steg⸗ lich, Rudolstadt. Anlage zum Erzeugen von Druckschutzgas. 4. 12. 16.
83a, 50. P. 35 367. Margarete Palme geb. Weißig, Düsseldorf⸗Oberkassel, (CCheruskerstr. 62. Uhrglas für Taschen⸗ uhren mit Schreibfläche. 6. 12. 16.
2) Zurücknahme von An⸗
meldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 29 5b. F. 39 577. Verfahren zum Glätten und Weichmachen von Hartfaser⸗ stricken. 6. 11. 16. 8 69. G. 44 535. Schanzzeug, bestehend aus einer Beilpicke und einem abnehm⸗ baren Spatenblatt. 22. 1. 17.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. . 17f. A. 28 136. Anordnung von Heiz⸗ oder Kühlrohren 7. 9. 16. 2Eb. A. 24 527. Anordnung zur Be⸗ festigung frei liegender Wicklungsteile elektrischer Maschinen. 19. 7. 15. 47 . A. 25 878. Lagerbuchse mit seit⸗ licher Dichtung. 27. 1. 16.
80 b, F. 40 925. Verfahren zum Ab⸗ dichten der Fugen, Risse, ÜUndichtigkeiten u. dgl. von heißen Retorten, Heizkam⸗ mern, Oesen usw. mittels einer feuer⸗ festen Masse. 7. 12. 16.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aklenzeichen an⸗
ben.
1g Nr. 299 401 bis 299 520. la, 9. 299 434. Dr. Gustaf Gröndal, Djursholm, Schweden; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. otierender Hebearm für Rütteleimer o. dgl. 12. 11. 16. G. 44 587. Ia, 7. 299 494. Hubert Schranz, Zinn⸗ wald, Post Ce Sachs. Aufberei⸗ tungsapparat zum Trennen von Stoffen nach ihrem spezifischen Gewicht. 28.12.16. Sch. 50 917.
Za, 13. 299 474. Ernst Mothes, Chem⸗ nitz, Lothringerstr. 19. Backform zur Herstellung von Brot, Kuchen und sonsti⸗
em Gebäck. 7. 5. 15. F. 39 945.
S b, 17. 299 458. Karl Schmidt, So⸗ lingen, Schützenstr. 68 —70 a. Verfahren zur Herstellung von dehnbaren Bändern u. dgl. unter Benutzung einer Schrauben⸗ feder. 1. 6. 16. Sch. 50 066. 8
4d, 9. 299 409. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Gas⸗ druckfernzünder, bei dem zwischen Druck⸗ glied und Schaltwerk ein mit einem Laufgewicht versehanes Kippgewicht ein⸗
[8. 7. 16. Sch. 50 226. Schweiz 29. 1. 16.
Düsseldorf, Bruchstr. 3. Verfahren und Vorrichtung zur Enthärtung und Ver⸗ besserung von Wasser, insbesondere Brau⸗ wasser. „25. 7. 15. P. 34 133.
Sa, 15. 299 436. Gebrüder Schmid, Basel, Schweiz: Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Be⸗ spritzen von Garn in Strähnenform. Sa, 15. 299 507. Arthur Peltzer, Görlitz. Verfahren und Garnträger zum Färben von Strähngarn. 5. 10. 16. 8d, 21. 299 437. Otto Falkenberg, Pabianice, Polen; Vertr.: E. Leischner, Breslau, Weinstr. 54. Anfeuchtvorrich⸗ tung an Bügeleisen mit über Rollen ge⸗ führtem endlosen Anfeuchtband. 28.12.13. F. 37 921.
9, 3. 299 508s. Wilhelm Mahler, Heidelberg, alte Bergheimerstr. 3. Bürste mit Kamm. 22. 10. 15. M. 58 668. IZa, 2. 299 509. Metallwerke Neheim, Akt.⸗Ges., Neheim, Ruhr. Aus Erhitzer, Verdampfer und Kühlkörper bestehender Umlaufverdampfer; Zus. z. Pat. 298 772. 811. 15. M. 573.
12d, 5. 299 453. Filter⸗ und Brau⸗ technische Maschinenfabrik Act.⸗Ges. vor⸗ mals L. A. Enzinger, Berlin. Filter⸗ presse mit in einem Behälter Feschichi. ten Filtermitteln und Verteilscheiben für die Flüssigkeit. 22. 6. 13. F. 36 715. 12e, 2. 299 476. Siemens⸗Schuckert⸗
werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Ausströmer für hochgespannte Elektrizität, insbesondere zur Reinigung von Gasen. 5. 10. 16. S. 45 840. 12g, 1. 299 401. Emil Barthelmeß, Neuß, Rh. Ofen für chemische oder metallurgische Prozesse. 26. 5. 14. B. 77 356.
1Zi, 16. 299 410. Österreichischer Verein für chemische und metallurgische Produk⸗ tion, Aussig a. Elbe; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ver⸗ fahren zum Entwässern von Natrium⸗ perborat. 9. 2. 15. O. 9357.
1Li, 14. 299 505. Chemische Fabrik Grünau, Landshoff & Mevper Akt.⸗Ges., Dr. Emil Franke und Dr.⸗Ing. Friedrich Schmiedt, Grünau, Mark. Verfahren zur Entwicklung von chlorfreiem oder fast chlorfreiem Sauerstoff. 7. 3. 15. C. 25 517. 120, 7. 299 466. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Versahren zur Darstellung von Acetal⸗ dehyd aus Acetylen; Zus. z. Pat. 292 818. 12 b, 7. 299 467. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Acetal⸗ dehyd aus Acetylen; Zus. z. Pat. 292 818. 10. 5. 14. F. 98 819.
1.2o, 26. 299 510. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von aromati⸗ schen Selenverbindungen. 10. 1. 15. 15a, 17. 299 511. Mergenthaler Setz⸗ maschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. Ein⸗ richtung für Matrizenzeilensetz⸗ und Gieß⸗ maschinen zur 1“ eines Korrektur⸗ abzuges. 10. 3. 15. M. 57 736. Groß⸗ britannien 1. 8. 14. 1Sa, 1. 299 431. Th. Goldschmidt A.⸗G. u. Dr. Friedrich Bergius, Salken⸗ bergsweg 18, Essen, Ruhr. Verfahren zur Herstellung von metallischem Eisen aus reinen Eisensauerstoffverbindungen. 14. 2. 14. M. 55 204.
ASa, 2. 299 468. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Verfahren zum Ziegeln oder Zusammen⸗ ballen von feinen Erzen und Hüttenerzeug⸗ nissen unter Beifügung von Salzen. 5. 10. 15. K 1888.
18 , 14. 299 438. Aktiengesellschaft Lauchhammer, Abt. Hüttenbau Düsseldorf, Düsseldorf. Feststehender Martinofen mit senkrecht zur Ofenlängsachse verfahrbaren Köpfen. 25. 3. 16. gl. 27 915.
18b, 10. 299 439. Franz Märtens, Elberfeld, Flurstr. 4. Verfahren zur Desoxydation und Rückkohlung des Eisens. 9. 4. 16. M. 59 404.
20g, 8. 299 412. Reischach & Co., G. m. b. H., Berlin. Verschiebbarer Prell⸗ bock für Eisenbahngeleise. 4. 1. 14.
R. 39 609. 1 209, 1. 299 469. Fa. Joseph Pögela,
geschaltet ist. 5. 3. 13. B. 70 913.
m. b. H., Kiel. Widerstandsanordnung zur Messung von Lautstärken mit dem Tele⸗ phon nach der Parallelohm⸗Methode. 23. 2. 16. S. 44 965.
la, 60. 299 454. Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon⸗ und Telearo⸗ phen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schal⸗ tungsanordnung für mehrere an einer ge⸗ meinsamen Leitung liegende Nebenstellen, keren Anruf durch schrittweises Fortbe⸗ wegen eines Zeigerschaltwerkes bewirkt wird. 10. 4. 15. A. 26 920.
2a, 60. 299 455. Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon⸗ und Teklegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneherg. Einrichtung zum Auswählen und Anrufen von an ge⸗ meinsamen Leitungen liegenden Fernsprech⸗, Sianal,⸗ 1 Telegraphenstationen. 5.8.15. A. f 25 8
ZIa, 65. 299 512. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für Fernsprechanlaaen mit Leitungswählern für Orts⸗ und Fernver⸗ bindungen. 3. 5. 16. S. 45 252.
21c, 57. 299 470. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Sicherunags⸗ einrichtung für elektrische Anlagen. 22.2.16. V. 13 372.
2 c, 14. 299 495. Porzellanfabrik Pb. Rosenthal & Co. Akt.⸗Ges., Selb, Bayern. Porzellanisolator aus mehreren, durch eine Mörtelmasse mit einander verkitteten Iso⸗ lierkörpern. 8. 1. 16. P. 34 518. 3 2I1d, 43. 299 414. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Verkr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 50. Zweiphasenwicklung, die auf zwei zuein⸗ ander im Verhältnis 6:8 stehende Pol⸗ zahlen umschaltbar ist. 20. 11. 15. M. 58 802. Schweiz 11. 11. 15.
241d, 42. 299 477. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Asynchron⸗ motor mit Bremsung mittels Gleichstrom⸗ erregung. 1. 2. 16. A. 27 733. V. St. Amerika 30. 1. 15.
2 1z, 12. 299 478. Chr. Weuste & Over⸗ beck G. m. b. H., Duisburg, u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilh. Meyer, Milwaukge, V. St. A.; Vertr.: F. Overbeck, Duis⸗ burg, Grabenstr. 53. Schaltungsweise für Metalldampfgleichrichter oder Gas⸗ zleichrichter mit einer Kathode und mehre⸗ ren Anoden. 24. 6. 13. W. 43 687. 21g, 15. 299 513. Veifa Werke Ver⸗ einigte Elektrotechnische Institute Frank⸗ furt a. M.⸗Aschaffenburg m. b. H., Frank⸗ furt a. M. Flüssigkeitskühleinrichtung für Röntgenröhren u. dgl. 15.12.16. V. 13 665. 22 b, 2. 299 514. R. Wedekind & Co., m. b. H., Uerdingen. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthra⸗ cenreihe; Zus. z. Pat. 296 207. 16. 9. 13.
W. 43 193. 20e, 4. 299 471. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. Vor⸗ richtung zum Laden und Ausstoßen von Retorten. 28. 1. 16. B. 80 979. 295, 2. 299 441. Carl Bockhachker sen., Gummersbach, Rhld. Verfahren zur Gewinnung der Faser aus der Nessel⸗ staude. 30. 11. 15. B. 81 179. — 30d, 3. 299 402. Franz Rosset, Frei⸗ burg i. Br. wirkende Bremse für Gelenke künstlicher Glieder. 5. 3. 16. R. 42 969.
30d, 5. 299 442. Fa. Johann Locarno, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . “ allenkorrektor. 14. 3. 16. 30d, 3. 299 459. Dr. Alfred Schanz Dresden, Räcknitzstr. 13. Kunstbein nebft Beschuhung. 16. 3. 16. Sch. 49 740. 30f, 7. 299 415. Dr. Emil Köppl, Franzensbad, „Oesterr.; Vertr.: H. Wie⸗ and, Rechts⸗Anw., Berlin SW. 48. Massageapparat, insbesondere für Vibra⸗ tionsmassage, der sowohl mit einer Ein⸗ richtung zur Behandlung der zu massieren⸗ den Körperstelle mit Elektrizität, als auch mit einer Vorrichtung zum Aus⸗ blasen von Heißluft versehen ist. 11. 6. 14. K. 59 156.
30i, 1. 299 496. Dr. Joseph von Ko⸗ walski, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, “ Berlin Flül;⸗ Verfagisa zur Sterilisation von Flüssigkeiten; Zuf. z. Pat. 284 091. 17. 2. 14. K. 87 Sef. b0t, 3. 299 403. Dr. Hermann Uffrecht, Hötensleben. Vorrichtung zum antisep⸗ tischen von medikamentösen Flüfigke .1, 3. 16. N. 5985. . 51c, 26. 299 404. Adolf Arend, Duise⸗
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