Hergentheim. [17892] Bekanntmachung. 8 Firma David Löwenstein in Weikersyeim ist erloschen. 1 Mergeutheim, den 18. Juni 1917. K. Amtsgericht. Abel, Landgerichtsrat.
rna. [17854]
Auf Blatt 440 des Handelsregisters für den Stadtbezirk Pirna, die Firma Otto Bohn in Virna betreffend, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist er⸗ loschen.
Pirua, den 16. Juni 1917.
Das Koͤnigliche Amtsgericht.
EEE“ [17897]
In unser Handelsregister A Nr. 125 ist heute bei der Firma Schlieper und Heyng zu Plettenberg folgendes ein⸗ getragen:
Dem Fabrikanten und Kaufmann Walther Schnutenhaus zu Plettenberg ist Prokura erteilt.
Plettenberg, den 13. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
Posen. [17898] In unser Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 2222 die Firma Edmund Plucinski und als ihr Inhaber der Kaufmann Edmund Plucinski in Posen eingetragen worden, Posen, den 16. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Ravensburg. [17900]
Im Handelsreaister von Ravensburg, Abt. für Eirzelfirmen, wurde bei der Firma F. X. Honer in Ravensburg heute eingetragen:
Die Prokura des Georg Röcker ist erloschen.
Den 13. Juni 1917.
K. Amtsgericht Ravensburg. Amtsrichter Schabel.
Reutlingen. [17901] K. Amtsgericht Reutlingen.
In das Handelsregister für Einzelfirmen wurde zu der Firma Adolf Mössinger in Reutlingen heute folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen.
Reutlingen, den 9. Juni 1917.
Stv. Amtsrichter Liebig.
Saasrgemünd. [17902] Handelsregister.
Am 15. Juni 1917 wurde im Gesell⸗ schaftsregister Band III Nr. 194 für den Bauverein Forbach⸗Neue Glashütte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Forbach eingetragen:
Laut Beschluß der Gesellschafter vom 15. Mai 1917 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst worden. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt: 1) Alfons Weyland, Prokurist, 2) Margarete Hofmann, ohne Gewerbe, beide in Forbach.
K. Amtsgericht Saargemünd.
Schneeberg-Neustädtel. [17903] Auf Blatt 405 des Handelsregisters ist hbeute die Firma Paul Metzner in Neustödtel und als deren Inhaber der Handelsmann Paul Friedrich Metzner in Neustädtel eingetragen worden. Scyneeberg, den 15. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Siegen. [1790⁴] Die Firma C. Buchholz in Siegen, Inhaber Buchdruckereibesitzer August Buch⸗ holz in Siegen, ist unter Nr. 366 ins Handelsregister A eingetragen worden. Der Ehefrau Buchdruckereibesitzer August Buchholz, Alma geb. Siebdrat, in Siegen ist Prokura erteilt. Amisgericht Siegen, den 11. Juni 1917. Sondershausen.
[17855]
1 Bekanntmachung.
In das Handelgregister A Nr. 105 ist bei der Firma Hühne & Co in Son⸗ dershausen heute eingetragen worden: Die offene Handelegesellschaft ist auf⸗ gelöst, der Kaufmann Richard Hühne führt das Geschäft unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann weiter. Die Prokura Ssh Kaufmanns Hermann Hühne ist er⸗ oschern. .
Sondershausen, den 18. Juni 1917.
Amtsgericht. I.
Trier. [17906] In des Handelsregister Abteilung A wurde bei der Kommanditgesellschaft in Fiima Reverchon u. Co in Trier — Nr. 42 — heute eingetragen:
Oie Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: 1) Adrian Reverchon, Bankier in Trier, 2) Justizrat Dr. Lorenz Hey, Rechtsanwalt in Trier.
August Schwarz,
Die Prokura des Wilhelm Hausbrand, Jakob Schuler, Wilbelm Kuhlmann und Josef Dickel ist erloschen. Trier, den 11. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 7.
Worms. Bekanntmachung. [17908] Die Fima „Peter Muth“ in Worms wurde heute in unserm Handelsregister gelöscht. Wyems, den 15. Juni 1917. Großherzogl. Amtsgericht.
Zeltz. [17909] Im Handelsregister B des Königlichen Amtsgerich’s Zeitz jst bei der unter Nr. 13 eingetragenen Fuma H W. Moll, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, in Zritz heute folgendes eingetragen worden:
Die Vertretu⸗ führers Kautmann in Zeitz ist erloschen.
Zein, den 5. Funi 1917.
Königliches Amtsgericht.
Güterrechtsregister.
MHannheim. [17917] Zum Güterrechtsregister Band XIII. Seite 258 wurde heute eingetragen: Jo⸗ hannes Kolb, Bauführer in Mann⸗ heim, und Helene geb. Raupp. Vertrag vom 12. Juni 1917. Gütertrennung. Mannheim, den 16. Juni 1917. GFr. Amtsgericht. Z. 1.
Genossenschaftsregister. Aldenhoven. [17918]
Beim Coslar⸗Engelsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht zu Coslar, ist an Stelle des verstorbenen Nikolaus Niederhoven der Werkmeister Josef Küpper in Coslar als stellvertretender Vereins⸗ vorsteher in den Vorstand eingetreten.
Königl. Amtsgericht Albenhoven.
Altdamm. [17919] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 (Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Altdamm, e. G. m. b. H. in Altdamm) eingetragen worden, daß Behrents aus dem Vorstande geschieden und an seine Stelle Julius Naumann in Altdamm in den Vorstand gewählt ist. Altdamm, den 13. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Amberg. Bekanntmachung. [17920]
„Darlehenskassenverein Kastl b/Am⸗ berg e. G. m. u. H. in Kastl.“ Georg Mosner und Georg Hollweck sind aus dem Vorstand ausgeschieden; in der General⸗ versammlung vom 20. Mai 1917 sind als neue Vorstandsmitglieder gewählt worden: Johann Bösl, Gerichtsdiener, und Wolf⸗ gang Weigl, Gastwirt, beide in Kastl.
Amberg, den 16. Juni 1977.
K. Amtsgericht (Registergericht).
Blankenese. [17921]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register bei der Genosseuschaftsmeierei zu Wedel, r. G. m. u. H. in Wedel: Die Vorstandemitglieder H. Heinsohn und Johannes Rißler sind wiedergewählt. An Stelle des ausgeschiedenen H. Schwartau wurde Heimich Kleinwort in Wedel in den Vorstand gewählt.
ZBlankenese, den 9. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
Blankenese. [17922] Eintragung in das Genossenschaftsregister bei der Auto⸗Omnibus⸗Gesellschaft Schenefeld, e. G. m. b. H. in Schene⸗ feld: An Stelle der ausscheidenden Martin Wittmaack und Friedrich Larsen, beide in Altona, wurden der Gemeinde⸗ vorsteher Cord Ellerbrock und der Zimmer⸗ meister Heinrich Krohn, beide zu Schene⸗ feld, in den Vorstand gewählt. Blankenese, den 9. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Daaden. [17923]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Fischzuchtgenossenschaft Weite⸗ seld, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht (Nr. 8 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
Der Geschäftsanteil ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Sep⸗ tember 1916 von 400 ℳ auf 800 ℳ, die Haftsumme durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 18. März 1917 auf 800 ℳ erhöht.
Bekauntmachungen erfolgen in der land⸗ wirtschaftlichen Zeitung des Verbandes rheinpreußischer landwirtschaftlicher Ge⸗ nossenschaften unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft.
Daaden, den 13. Juni 1917.
Köntgl. Amtsgericht.
Demmin. [17924] In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem unter Nr. 28 verzeschneten Vor⸗ pommerschen Einkaufsverein für Kolonialwaren zu Demmin, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Demmin eingetragen worden, daß zum Stellvertreter des zum Heeres⸗ dienst einberusfenen Vorstandsmitglieds Johannes Streck der Kaufmann Hermann Freimuth zu Demmin bestellt worden ist. Demmin, den 19. Junt 1917. Köniagliches Amtsgericht.
Elbing. [17925] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 7 bei der Genossenschaft „Neu⸗ kirch Niederunger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenvexein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Neukirch⸗Niederung ein⸗ getragen, daß Edumd Kohn in Fichthorst an Stelle des verstorbenen Friedrich Frisch⸗ butter in den Vorstand gewählt ist. Elbing, den 17. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Essen, Ruhr. [17859] In das Genossenschaftsregister ist am 14. Juni 1917 eingetragen zu Nr. 45, be⸗ treffend die Firma Hauobesitzerbauk Essen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Essen: An Stelle des ausgeschiedenen Otto Kassel ist der Kaufmann Peter Beuscher zu Essen zum Vorstandsmitglied bestellt. Königliches Amtsgericht Essen.
sébefugnis des Geschäfte⸗ Johannes Hahnemann Veröffentlichung aus dem Genossen⸗
Frankfurt, Main. [17926] schaftsregister.
Spar⸗ & Leihkasse E. G. m. b. H.
Heddernheim. Der Buchdrucker Jean
Jung ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An dessen Stelle ift der Dreher Heinrich Dörr zu Heddernheim in den Vorstand eingetreten. Frankfurt a. M., den 5. Juni 1917. Kgl. Amtsgericht. Abt. 16.
Slogau. [17927]
Im Genossenschaftsregister Nr. 41 betr. Schuhmacher⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Glogau wurte eingetragen Ernst Fallnich ist gestorben, Max Schubert und August Werner sind aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, an ihre Stelle sind Karl Vetter und August Zoeke in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Glogau, 16. 6. 1917.
Güstrow. [17928] „In unser Genossenschaftsregister ift heute bei der „Molkerei Genossenschaft zu Kuhs, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflich:“ einge⸗ tragen, daß an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Erbpächters und Schulzen Jörn zu Sarmstorf der Erb⸗ pächter Ludwig Possehl zu Sarmstorf wieder zum Vorslandsmitglied bestellt ist. Güstrow, den 19. Junt 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
Hagenow, Mecklb. [17929] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Picherschen Molkerei⸗ Geuossenschaft, e. G. m. u. H., in Vicher eingetragen, daß der Kaufmann Johannes Dühring in Picher aus dem Vorstand ausgeschteden und der Erbpächter Friedrich Drenkhahn in Picher als Vor⸗ standsmitglied wieder gewählt ist. Hagenow, den 11. Junt 1917. Großbherzogl. Amtsgericht.
Hattingen, Ruhr. [11860] In unser Genossenschafteregister ist heute bei dem Dumberger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Altendorf eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Wilbelm Bahrenberg ist der Heinrich Prangenberg in Altendorf als Vorstandsmitglied gewählt.
Hattingen, den 14. Junt 1917.
Königliches Amtsgericht.
Hirschberg, Schles. [17931] In den Vorstand des Reibnitzer Spar⸗ Darlehnskassenvereins, eingetra⸗ geue Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Reibnitz ist an Stelle des Kantors Max Mettke der Gutsbesitzer Paul Weichert in Reibnitz eingetreten. Hirschberg i. Schl., den 14. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.
Hngum. Eintragung [17932] in das Genossenschaftsregister. Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Pellworm: Sönke Obsen Jebsen ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle
Hofbesitzer Christian Jebsen in den Vor⸗
stand gewählt worden. Husum, den 16. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
Krotoschin. [17933] Im Genossenschaftsregister (9) bei „Vor⸗ schußverein zu Krotoschin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen: Kürschnermeister Gustav Müller ist für die Zeit bis zum 30. Juni 1918 zum Vertreter der Vorstandsmitglieder gewählt. Krotoschin, den 14. Juni 1917. Koͤnigliches Amtsgericht.
Nauen. [17934]
Die in unser Genossenschaftsregister vunter Nr. 16 eingetragene Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Groß Behnitz hat durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1917 ein neues Statut ange⸗ nommen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf den Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke auch des gemeinsamen Einkaufs landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel.
Ferner ist eingetragen: Der Rechnungs⸗ führer Leberecht Weidel ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Magx Klinkerfuß zu Groß Behnitz in den Vorstand gewählt.
Nauen. den 15. Juni 191171.
Königliches Amtsgericht.
Neuss. [17935]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Weißenberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräakter Haftzpflicht zu Neußerfurth folgendes eingetragen worden:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Mai 1917 ist an Stelle von Peter Rathmacher in Kaarsterbrücke der Bäckermeister Mathias Engels in Neuß zum Vorstandsmitglied gewählt.
Neuß, den 9. Junt 1917.
Königliches Amtsgericht.
Nürnberg. [17936] Geuossenschaftsregistereintrag. Abenberger Darlehrnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Abenberg. Georg Sirl ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. standsmitglied gewählt: Oekonom in Abenberg. Nür„⸗berg, den 13. Juni 1917.
Kgl. Amtsgericht. Reg.⸗Gerscht.
Ostrowe, Bz. Posen. In unser Genossenschaftsregister ist bei
Josef Einzinger,
der unter Nr. 2 eingetragenen Genuossen⸗
An seiner Stelle wurde als Vor⸗
Altenburg, 8.-A. [17937]
schaft Kasa Pozyczkowa eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ostrowo folgendes einge⸗ traaen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Bank⸗ beamten Jan Bratkowski ist der Bank⸗ vorstand Dr. Franecistek Spandowski in Ostrowo in den Vorstand gewähylt.
Ostrowo, 12. Juni 1917.
Köntgliches Amtsgericht.
Preussisch Eylan. [17938]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 — Molkereigenossenschaft Pr. Eylau, Ostpr., eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Nachschußpflicht in Pr. Eylau. Ospr., heute folgendes eingetragen worden:
Die Bekanntmachungen erfolgen fortan in der Pr. Eylauer Kreiszeitung. “ vom 24. Mai 1917.
Pr. Eylau, den 9. Juni 1917.
Königl. Amtsgericht.
Saargemünd.
Am 16. Juni 1917 wurde im Ge⸗ nossenschaftsregister Band III Nr. 234 für den Cappeler Spar⸗ u. Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Cappel, eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 19. Dezember 1916 ist die Auflösung der Genossenschaft beschlossen worden.
Zu Liquidatoren sind die Vorstandt⸗ mitglieder: 1) Ackerer Ludwig Tuba, 2) Ackerer Josef Tuha, 3) Landwirt Viktor Brucker, alle in Cappel, bestellt worden.
K. Amtsgericht Saargemünd.
Schönberg, Mecklb. [17975]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Carlower Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Carlow eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandsmit⸗ gliedes Sparbier⸗Carlow der Sattler⸗ meister Robrahn in Carlow in den Vor⸗ stand gewählt worden ist.
Schönberg (Meckl). 19. Juni 1917.
Großherzogl. Amtsgericht.
Schwetz, Wweichsel. [17940]
In das Genossenschaftsregister ist bet der Molkerei Schirotzken, E. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden:
An Stelle des zum Heere einberufenen Karl Juhnke ist für die Dauer seiner Behinderung der Besitzer Franz Manthey, Schirotzken, in den Vorstand gewählt.
Schwetz, den 8. Juni 19117.
Königliches Amttgericht.
Schwetz, Weichsel. [17941]
In das Gengossenschaftsregister ist bei der Molkerei Schirotzken, E. G. m. u H. folgendes eingetragen worden: Der Be⸗ sitzer Hieronymus Weyna ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Besitzer Viktor Gollnik⸗Schirotzken getreten.
Schwetz, den 8. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els. [17942]
In das Genossenschaftsregister des Kaiser⸗ lichen Amtsgerichts Straßburg, Band II, wurde heute eingetragen:
Nr. 70 bei der Landwirtschaftskasse, Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Wolsisheim: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1917 wurde an Stelle des verlebten Lehrers Valentin Huß der Lehrer Jakob North in Wolfisheim in den Vor⸗ stand der Genossenschaft gewählt.
Straßburg, den 7. Juni 1917.
Kaiserliches Amtsgerich!.
Stuttgart-Cannstatt. [17943]
In das Genossenschaftsregister wurde am 15. Juni 1917 imn dem Tarleheus⸗ kassenverein Mühlhausen a/N. e. G. m. u. H. eingetragen:
Wilhelm Haisch, Bauer, ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Am 22. April 1917 wurde der Genosse Gottlob Haisch, Fabrikarbeiter, in Mühlhausen a. N. in den Vorstand aewählt.
K. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt.
Stv. Amtsrichter Abel.
Zielenzig. [17946]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 15 Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Wenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Tempel eingetragen:
Für den verstorbenen B. Fitzke ist jetzt Lansky, Tempel, Vorstandsmitalied.
Zielenzig, den 13. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht.
Musterregister (Die ausländischen Mufter werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Zwickau, Sachsen. [17915] In das Masterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 225. Karl Sprecher je., Kaufmann in Zwickau, ein Muster zu einem Bentelaufdruck, offen, Geschäftsnummer 7865, Flächenerzeugnls, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1917, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten. Zwickau, den 7. Juni 1917. Königl. Amtsgericht.
Konkurse.
[17939]
[178429%
Ueber den Nachlaß des Haudelemanns Karl Wilhelm August Kehrberg in Altenburg ist am 18. Juni 1917, Vor⸗
mittags 11 ¼¾ Uhr, Konkurs erzff 8
Verwalter: Kaufmann Paul Ti worden Altenburg. Offener Arrest mit 1] pflicht dis 17. Juli 1917. Ablen ge⸗ Anmeldefrist: 17. Juli. 1917. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: 17 Juli 1917 orent n5 88 utr. Allgemeiner Pri⸗ fungstermin: 17. August 1917 9n“ mickag8 11 uhre. *
ltenburg, den 18. Juni 1917
Ferichtsschreädurt 8 des Herzoglichen Amtsgerichts. Aht. 1.
Düsseldorf. Zeschluß. [17843 In dem Konkursverfahren über ge. Vermögen des Kaufmanns Rudotf Pschichholz in Düsseldorf, alleinigen obazer 85 1v. Laux a . uh. üdo chi Düsseldorf, Oststraße 160, .. trag des Gemeinschuldners, welcher einem noctlen vrhenen, angehört, die Aus⸗ setzung des Verfahrens angeordnet gemze § 6 Abs. 2 der Bundecraleverorsene vom 4. August 1914. 8. Düsseldorf, den 18. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Schleswig. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Schleswiger Rohr⸗ industrie, vorm. Wulf Schwerdtfeger jr. G. m. b. H. in Schleswig ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung Termin auf Donnerstag, den 26 Juli 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgericht in Schlet⸗ wig anberaumt.
Schleswig, den 16. Juni 1917.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 2.
[17916]
Stallupönen. [17949. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma M. Gindler, Inhaberin Wilhelmine Gindler, in Stallu⸗ pönen ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 7. Juli 1917, Vormittags 11 Uhe, vor dem Köhniglichen Amtsgericht in Stallupönen anberaumt.
Stallupönen, den 14. Junt 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichte. Abt. 2.
Tarif⸗ w. Bekanntmachungen der Eisenhahnen
[17841]
Ostdeutsch⸗Bayerischer Verkehr. Ab 25. Juni 1917 wird die bayerische Station Nürnberg⸗Mögeldorf in den Ausnahmetarif 7 für Eisenerz usw. ein⸗ bezogen. Nähere Auskunft bei den be⸗ teiltaten Dienststellen.
München, den 18. Juni 1917. Tarifamt der K. Bahyer. St.⸗E.⸗Z.
v. d. Rb.
[17914] Zütertarif Deutsche Bahnen — Prinz Heinrich⸗Bahn, Hefte 1—7.
In Ergänzung unserer Bekanntmachung vom 14. 4. 17, betreffer d die Neuregelung der Eisenausnahmetarife, werden nach⸗ stehend die für die einzelnen Tarifhefte eintretenden Aenderungen zusammenfasserd mitgeteilt. An Stelle der aufgehobenen Ausnahmetarife werden einstweilen neue Ausnahmetarife nicht eingeführt.
Heft 1 (Reichsbahn). Es werden auf⸗ gehoben: Zum 1. 7. 17 der Ausnahme⸗ tarif 98 (Schiffsbaueisen). Zum 1. 8. 11 der Ausnahmetarif 5 (Steine des Sp⸗ T. III), der Ausnahmetarif 8 b (Eisen usw. des Sp.⸗T. III) und der Ausnahme⸗ tarif 9 (Eisen und Stahl der Sp.⸗T. I 1ng 1h? Preußen Hessen): Zum 1.1
eft 2 (Preußen/ Hessen): Zum 1. 7. werden die Ausnahmetarife 8 (Eisen usw. des Sp.⸗T. III zur Ausfuhr nach Frark⸗ reich), 8 a (Gießereirohetsen), 9, 9 s, 8 5, S5 s und S 5 t (Eisen und Stahl der Sp.⸗T. I, II und III) aufgehoben.
Heft 3 (Bayern, pfälzisches Netz). Zum 1. 7. 17 wird der Ausnahmetarif 98 (Schiffsbaueisen) aufgehoben.
Heft 4 (Sächsische Staatsbahn). Zum 1. 7. 17 werden die Ausnahmetarife 33 (cenca egebet e0) u. 98s (Schiffsbaueisen) aufgehoben. 8
Heft 5 (Bayern, rechtsrheinisches Ret) Zum 1. 7. 17 wird der Ausnahmetartf 9s (Schiffsbaueisen) aufgehoben.
Heft 6 (Baden). Es werden aafgy hoben: Zum 1. 7. 17 Auenahmetartf e⸗ (Schiffibaueisen). Zum 1. 8. 17 ch. nahmetarif 9 und 9 a (Eisen und Sta 2
Heft 7 (Württemberg): Es werden auf⸗ gehoben: Zum 1. 7. 17 Ausrahmetartg 6 (Schiffsbaueisen). Zum 1. 8. 17 Au nahmetarif 9 (Eisen und Stahl).
Straßburg, den 11. Junt 1917.
Kaiserliche Generaldirektiton 1 der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
„f
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg Verantwortlich für den Anzeigenteil
Der Vorsteher der Geschäftsstege Rechnungsrat Mengering in —
Verlag der Geschäftsstelle (Mengerins — in Berlin.
. und Druck der Norddeutschen Buͤchdruckerei 9 Verlagsanstalt Berlin, Wilbelmstraße
1
2 8
Der Bezugapreis
Einzelne Nummern kosten 25 Pf.
—
“ Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. Dentsches Reich.
Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen. 8 —
Bekanntmachung über die Anwendung der Verordnung, be⸗ öb EIö mit feindlichen Staatsangehörigen, auf
ortugal.
“ über Silberpreise.
Bekanntmachung zur Ergänzung der Bekanntmachung, betreffend die LEW11“ des Vorsitzes in Ausschüssen und Schieds⸗ gerichten auf den Vorsitzenden des Reichsschiedsgerichts für Kriegswirtschaft.
Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nrn. 115 und 116 des Reichs⸗Gesetzblatts. 1 8
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen. “ Handelsverbote.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Herrschaftsbesitzer, Major der Reserve Grafen von Praschma auf Schloß Falkenberg O. Schl. den Roten Adler⸗ orden dritter Klasse mit de Schleife,
dem Oberamtmann Hilgendorf in Greifswald den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, den Oberbahnassistenten a. D. Kretschmar in Schloß⸗ vippach bei Erfurt, Neumann in Wahren, Sachsen, und Reinicke in Ziebigk, Anhalt, das Verdienstkreuz in Gold,
dem Eisenbahnzugführer a. D. Jobs in Roßlau, Anhalt, das Verdienstkreuz in Silber,
dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Schneider in Ludwigsdorf, Landkreis Görlitz, den Eisenbahnweichenstellern d. D. Fritzsche in Leipzig⸗Mockau, Henze in Sennewitz, Saalkreis, und Sieler in Predel, Landkreis Zeitz, dem Bahn⸗ wärter a. D. Klingner in Pratau, Kreis Wittenberg, dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Jänicke in Jonitz, Anhalt, dem bicherigen Eisenbahnschlosser Hertzsch in Leipzig und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Hoffmann in Groß Corbetha, Landkreis Weißenfels, das Allgemeine Ehrenzeichen,
dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Riebisch in Uebigau, Kreis Liebenwerda, und dem bisherigen Bahn⸗ unterhaltungsarbeiter Kanne in Zitzschen, Kreis Merseburg, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie b dem Leutnant der Reserve Schäfer und dem Kanonier Dörnenburg die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
“ Gesetz, nd Aenderung des Gesetzes von Kalisalzen.
111“
effe
8
Vom 16. Juni 1917. 8
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: 1 Das Gesetz über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 Reichs⸗Zesetzbl. S. 775) in der Fassung des Gesetzes, betreffend Aenderung des Gesetzes über den Absatz von Kali⸗ salzen, vom 21. Juni 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 559) wird wie folgt geändert: I. Im § 13 werden ersetzt a) im Abs. 1 m der dritten Zeile die Worte „der Kalender⸗ jahre 1912 und 1913“ durch die Worte „des letzten Viertels des Kalenderjahrs 1916“, b) im Abs. 2 in der zweiten Zeile die Worte „Jahre 1913“ durch die Worte „letzten Viertel des Kalenderjahrs 1916“, im Abs. 4 in der ersten und vierten Zeile die Worte „Jabre 1913“ durch die Worte „letzten Viertel des Ka⸗ lenderjahrs 1916“, in der zwetten Zetle die Worte „Jahrcs 1913“„ durch die Worte „letzten Veertels des Kalenderjahrs 1916“˙, in der sechsten Zeile das Wort „Abbaubetriebs“ durch die Worte „Abteut⸗, Ausbau⸗, und Abbau⸗ oder Streckenbetrichs“ und in der sechsten und siebenten Zeile die Worte „in den Jahren 1912 und 1913“ durch die Worte „im lepzten Vtertel des Kalenderjahrs 1916“; secner werden hinzugefügt b „Die vorftehenden Bestimmungen finden Anwendung gleicholel ob die Arbciter von dem Kaliwerksbesitzer selbst oder von einem Unternehmer beschäftigt werden.“
als Abs. 6 a.r. ⸗Bei Beschwerden der Arbeiter üͤber gesetzwidrige Lohnzahlungen ü den Arbeiterausschüssen von der Werks⸗ 8 leitung die Lohnnachweise vorzulegen, damit die Arbeiter⸗ ausschüsse die Beschwerde nachprüfen und für eine friedliche Ausgleichung der Streitigkeiten wirken können.“
beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 1
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
26.—
reußischer Staa
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 30 Pf., riner 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗n. Staatzanzeiger⸗
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.—
22. Juni, Abends.
98 II. Im § 14 werden in der vierten Zeile die Worte „in den Jahren 1912 und 1913“ darch die Worte „im letzten Vtertel des
Kalenderjahrs 1916 ersetzt. III. Im § 17 Aks. 1 wird die Jahreszahl . 1920“ ersetzt. 6 IV. Der § 20a erhält fosgeahe Fassung: — aA 1“ Für die Zeit vom 1. Juli 1917 bis 31. Dezember 1918
die Preise für das Inland
für Carnallit mit mindestens 9 v. H. in
Jahreszahl „ 1918“ durch die
dürfen
„und weniger als 12 v. H. K.O. emahlenem 16,0 8 für Rohsalze mit 12 bis 15 v. H. K⸗ Zustand 18,0 Vfs für Düngesalze mit 20 bis 22 v. H. K; — .Z1 „ 8 —9 e 23,5 “ vI1“ „ Chlorkalium, 50 „ 1 L 37,0
2 „ „ über 60 v. H. K. 1“ 40,0
schwefelsaures Kalt mit . SSZ“ 43,0
wweek alimagne.. 16161005
für 1 vom Hundert (Kz20) im Doppelzentner nicht übersteigen. Bleibt auf einem Kasiwerk im dritten orer im vierten Viertel des Kalenderjahres 1917 oder im Jahre 1918 der innerhalb einer Arbeiterklasse im Vierteljahr oder Jahresdurchschnitte für eine regel⸗ mäßige Ardbeitszchicht gezahlte Lohn hinter dem im letzten Viertel des Kalenderjahres 1916 gezahlten Durchschnittslobn einschließl’ch Teuerungs⸗ und sonstiger Zulagen zuzüglich 1 ℳ für erwachsene Arbeiter, 0,75 ℳ für erwachsene Arbeiterinnen und 0,50 ℳ für jugendliche männliche und wesbliche Arbeiter zurück, so tritt eine dem § 13 Abs. 1 bis 3 entsprechende Kür,ung der Beteiligungsziffer ein. Die Bestimmung findet auf § 13 Abs. 4, 5 und 6, §8§ 14 und 15 enzsptrechende An⸗ wendung. Die neuen Zulagen sind ab 1. Juli 1917 zu zahlen und im Lahnbuch Fedanetrelle Lohnzettel von dem übrigen Lohne ge⸗
trennt aufzuführen. 8 v. J.n § 27 erhält
— ) Abs. 1 folgende Fassung 8 11“ “ Jeder Kaliwerksbesitzer hat eine in die Reichskasse kließende Abgabe von 25 Pfennig für jeden Doppelzentrer Hreines Kalt seines Gefamtabsatzes zu entrichten. b) Abs. 2 folgenden Zusatz:
— „Etwaige Uekerschüsse sind zur Bildung einer Rücklage zu verwenden, über deren Verwendung durch den Reichs⸗ hausbhalt bestimmt wird“.
Ferner werd . c) Abs. 3 gestrichen. 8
VI. Im § 36 wird im Abs. 1 in der ersten Zelle die Zahl „20“
durch die Angabe „20 und 20 a“ ersetzt.
VII. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Großes Hauptquartier, den 16. Juni 1917. b ü Wilhelm. Dr. Helfferich.
11111“.“* 1s 28 1“ 8
“
8 8 Bekanntmachung
über die Anwendung der Verordnung, betreffend Verträge mit feindlichen Staatsangehörigen, auf Portugal.
Vom 19. Juni 1917.
Auf Grund des § 6 der Verordnung, betreffend Verträge mit feindlichen Staatsangehörigen, vom 16. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1396) werden die Vorschriften der §§ 1, 2 der Verordnung auf Portugal und die portugiesischen Kolonien für anwendbar erklärt. 8
Beerlin, den 19. Juni 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanz Dr. Helfferich. 88
ZBekanntmachung über Silberpreise. Vom 19. Juni 1917.
Auf Grund des § 2 der Verordnung über die gewerbliche Verarbeitung von Reichsmünzen und den Verkehr mit Silber und Silberwaren vom 10. Mai 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 406) wird folgendes bestimmt: 8 8“
Artikel 1 1
Der Preis für das Kilogramm felnen Silbers in unverarbeitetem Zustand darf 175 ℳ nicht überschreiten.
Der Preis gilt für Barzahlung bei Empfang und schceft die Versendungskosten vom Lagerplatze nicht ein. Wird der Kaufpreis gestundet, so dürfen bis zu zwei vom Hundert Jahreszlnsen über Reichsbankdiskont hinzugeschlagen werden.
Artikel 2
Der im Artikel 1 festgesetzte Preis ist ein Höchstpreis im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914, in der Fassung vom 17. Dezember 1914, in Verbindung mit den Ver⸗ ordnungen vom 21. Januar 1915 und vom 23. März 1916 und 22. März 1917 (Reiche⸗Gesetzbl. 1914 S. 339, 516; 1915 S. 25; 1916 S. 183; 1917 S. 253).
Artikel 3 Roh⸗ und Zwischenprodukte, insbesondere Erze, Hüttenprodukte,
Fehes Güldisch⸗Silber, Scheidegut dürfen * keinem höheren Prelse verkauft werden, als sich aus dem im Artikel 1 festgesetzten Höchsi⸗
preis und einem dem Minderwert entsprechenden Abschlag ergibt.
„Waren, die ganz oder teilweise aus Silber hergestellt sind, soweit sie ihrer Art nach zur gewerblichen Weiterverarbeiturg dienen (Halb⸗ fabrikate), dürfen zu keinem höberen Preise verkauft werden, als sich aus dem im Artikel 1 festgesetzten Höchstpreis für das Matertal zu⸗ züglich einer Entschädigung für Verarbeitung, Formgebung, Ver⸗ bindung und Betriebsfpesen ergib’. Die Entschädigung darf unter Berücksichtigung der gesamten Verhältnisse, insbesondere der Her⸗ stellungskosten, Verwertbarkeit und Marktlage keinen übermäßigen Gewinn enthalter.
Artikel 4
Die Preisstelle für metallische Produkte in Berlin kann auf Anrufen eines Beteiligten oder einer Behörde den nach Artikel 3 angemessenen Preis bestimmen; ihre Entscheidung ist endgültig; sie b gebühren⸗ und stempelfret.
„Die Preisstelle ist befugt, Beträge, welche über den festgesetzten Preis hinaus verrinbart sind, zugunsten des Reichs einzuziehen.
Artikel 5
Mit Getängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu jehntausen) Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer gebrauchte oder ungebrauchte fertige Gegenstände mit Einschluß von Münzen und Medaillen, die ganz oder teilweise aus Silber hergestellt sind, nach Inkrafttreten dieser Bekanntmachung zu einem höheren Preise als 175 ℳ fär das Kilogramm feinen Silbers erwirbt und einschmilzt oder umarbeitet oder, einschmelzen oder umarbeiten läßt. Der Versuch ist strafbar. Kleine Ausbesserungen gelten nicht als Umarbeitungen.
Neben der Strafe kann auf Eiaziehung der Gegenstände erkannt werden, auf welche sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unter⸗ schied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
Die Vorschriften des § 1 der Verordnung über die gewerbliche Verarbeitung von Reichsmunzeu vusw. vom 10. Mai 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 406) bleiben unberührt.
1“ Artikel 6
Gezenstände, die lediglich versilbert sind, fallen nicht unter die Vorschriften dieser Bekanntmachung.
Artikel 7 Von den Vorschriften dieser Bekanntmachung können Ausnahmen zugelassen werden. W Arlikel 8 1
Die Bekanntmachung tritt mit dem 1. Juli 1917, die Vor⸗ schriften des Artikel 5 treten jedech erst mit dem 1. August 191 Berlin, den 19. Juni 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers: Dr. Helfferich.
Bekanntmachung zur Ergänzung der Bekanntmachung, betreffend die Uebertragung des Vorsitzes in Ausschüssen und Schiedsgerichten auf den Vorsitzenden des Reichs⸗ schiedsgerichts für Kriegswirtschaft. § 1 Der § 1 der Bekanntmachung, betreffend die Uebertragung des Vorsitzes in Ausschüssen und Schiedsgerichten auf den Vorsitzenden des Reichsschiedsgerichts für Kriegswirtschaft, vom 12. Dezember 1916 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 293) erhält nachstehenden Zusatz: Der Vorsitzende des Reichsschiedsgerichts für Kriegswirt⸗ schaft übernimmt ferner den Perh in: „15. dem gemäß § 20 Abs. 3 der Verordnung über Hafer aus der Ernte 1916 vom 6. Juli 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 811) errichteten Schiedsgericht zur Ent⸗ scheidung aller Streitigkeiten, die sich aus der Lieferung von Hafer zwischen der Zentralstelle zur Beschaffung der Heeresverpflegung oder der Stelle, an die auf ihre Anweisung der Hafer geliefert worden ist, und dem liefernden Kommunalverband ergeben“. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Veröffent⸗ lichung in Kraft. . Berlin, den 20. Juni 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers: Dr. Helfferich.
Bekanntmachung.
„Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs weise Verwaltung französischer Unternehmungen vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Unter⸗ nehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.
450. Liste.
Nachlaßmassen: Die Nachlaßmassen 1) des am 14. Juli 1913 verstorbenen Martin Hypolvyte Maujean in St. Martinsbann, Aer 85 5 nngesg 1908 ee Höefren Anna Katharina
iktoire geb. Pierre (Zwangsverwalte ü in Bültoere seb. nesr g alter Bürgermeister Schott in Straßburg, den 16. Juni 1917.
Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des J. A.: Dittmar. 3 bees