1917 / 147 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Jun 1917 18:00:01 GMT) scan diff

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Hiznden. Westf. 118116]

Zu Nr. 29 des Genossenschaftsregisters, den Hahlener Spar⸗ und Darlehus⸗ Jassenverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hahlen betreffend, ist heute eingetragen:

An Stelle des aus dem Vorstand ge schiedenen Mitgliedes Roesener in Hahlen Nr. 26 ist der Kolon Wilhelm Riech⸗ mann in Hahlen Nr. 104 in den Vorstand gewählt.

Minden, den 15. Juni 1917.

1t Königl. Amtsgericht.

Mänchen. Genossenschaftsregister. Veränderungen bei eingetragenen Genossenschaften.

1) Bezirkskonsumverein für das bayrische Oberland, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Penzberg. Stellvertretendes Veorstandsmitglied Xwer Schöttl gelöscht.

2) Darlehenskassenverein Föching eingetragene Genofsenschaft mit un⸗

[18220]

—-beschränkter Haftpfltcht. Sitz Föching.

Georg Kögl aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Schmid, Bauer in Föching. München, 20. Juni 1917. K. Amtsgericht.

Neumark, Westpr. [18186] In unser Genossenschaftsregister ist am 9. Juni 1917 unter Nr. 16 die Bank Ludowy E. G. m. u. P. in Lippinken eingetragen. 8

Gegenstand des Unternehmens ist die Gewährung von Personalkredit an die Genossen. Zum Vorstande gehören: Rittergutsbesitzer Anton von Dem bski in Sendsitz, Pfarcer Anton von Bielaki in Lippinken und der Kriegsinvalide Adam Fabinekt in Lippinken.

Das Statut ist vom 1. März 1906. Bekanntmachungen erfolgen vom Vor⸗ stande oder vom Aufsichtsrate von dem Vorstande in der Weise, daß wenigstens zwei seiner Mitglieder unter die Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift setzen, von dem Aufsichtsrate in der Weise, daß der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter unter die Firma der Genossenschaft den Zusatz „Der Aufsichtsrat“ und darunter seinen Namen setzt im Pielgrzym und, falls dieses Blatt eingeht, im „Deutschen Reichsanzeiger“ und zwar solange, bis durch Beschluß der Generalversammluna ein anderes öffentliches Blatt bestimmt wird. Zum Kundgeben von Willenser⸗ klärungen und zum Zeichnen für die Ge⸗ nossenschaft genügen die Unterschriften zweier Vorstandsmitalieder.

Neumark, den 12. Juni 1917.

Königl. Amtsgericht.

Ottmachau. [18117] Bei dem unter Nr. 9 des Genossen⸗ schaffsregisters eingetragenen Ellguther Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Ellguth wurde heute eingetragen, daß Gemeindevorsteher Josef Priemer aus dem Vorstande ausgetreten und an seiner Stelle der Stellenbesitzer Johann Hansel aus Matzwitz gewählt worden ist. Amtsgericht Ottmachau, 12. 6. 1917. [18120

Rogasen, Bz. Posen.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1: Vorschuß⸗ und Spar⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Rogasen folgendes eingetragen worden:

Richard Lorenz ist aus dem Vorstande auegeschieden und an seine Stelle der Rechtsanwalt Heinrich Werdin aus Ro gasen in den Vorstand gewählt.

Rogasen, den 15. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Rogssla, Harz. [18188] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Wickerode und Umgegend, eingetra⸗ gene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wickerode, jetzt in Liqui⸗ dation“, cingetragen worden: Für den von Wickerode verzogenen Rittergutsbesitzer Hermann Gebauer, jetzt in Halberstadt, ist der Direktor der Genossenschaftsbank Karl Lindecke in Halle a. S. zum Liquidator bestellt. Roßla, den 19. Mai 1917. Königliches Amtsgericht. 8

Schenefeld, Bz. Kiel. [18119]

In unser Genossenschaftsreqgister in ber der Genossenschaftsmeierei Agethorst e. G. m. u. H. in Ngethorst (Nr. 5 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:

Landmann Heinrich Thun in Nienbüttel und Landmann Henxrt Stnuve in Agethorst sind aus dem Vorstand ausgeschieden, für sie sind die Landleute Johann Heuer und Johann Grabbe in den Vorstand gewählt.

Schenefeld, Bez. Kiel, den 16. Juni

1917. Königliches Amtsgericht.

Thorn. 1 [18121]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Bank ludowy, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schönsee eingetragen worden:

Kasimir Gorski in Thorn und Norbert Smolinski in Schönsee sind aus dem Vorstande ausgeschieden; an ihre Stelle sind Hausbesitzer Franz v. Lyskoweki zu Schönsee und Fräulein Katharina Mackowska zu Borowno in den Vorstand gewählt.

Thorn, den 19. Juni 1917.

. Königliches Amtsgericht.

Tondern. 1

In das biesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 24 „Visby Arbeider for⸗ brugsforening, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Faft⸗ pflicht“ in Wieshy heute eingetragen:

Der Malermeister Christian C. Madsen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und au seine Stelle der Landmann Christian Thomsen Hansen in Wiesby gemahlt.

Tondern, den 15. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. Uelzen, Bz. HMann. [1794 9]

Im htesigen Genessenschafisregister ist heute eingetragen:

Zu der Firma „Viehverweriungs⸗ genosenschaft Wrestedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht za Wrestedt“: Die Haftsumme der Genossen ist vom 1. Januar 1917 an auf 300 erhöht.

32 der in Liqusdation befindlichen Firma: „Elektrizitätsgeuossenschaft Wellendorf, eingetragene Genossen schaft mit unbeschräutter Haftpflich: zu Wellendorf“: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Lequidatoren beendet. Die Firma ist erloschen.

Uelzen. den 13. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht

varel, Oldenb. [17945] In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute zur Firma Stier⸗ haltungsgenossenschaft Moorhaufen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter waftpfltayt, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17./28. Mat ds. Js. ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder:

Landwirt Wilhelm Neef, Moorhaufen,

Landwirt und Zimmermann Diedrich

Brumund das.,

Landwirt Friedr. Rüdebusch das. ernannt. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt rechts⸗ verbindlich durch die Lqutdatoren.

Varel i. Oldbg., 1917, Juni 16.

Amtsgericht. Abt. II.

Werder, Havel. [18124]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, betr. den Gliudow'er Spar⸗ und Darlehnekassen Berein, einge tragene Genossenschaft mit usbe⸗ schränkter Haftpflicht in Glindow folgendes eingetragen:

Der Obstzüchter Albert Schellhase ist verstorben und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Friedrich Franke in Glindow ge⸗ treten.

Werder a. H., den 7. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Lissa, Bz. Posen. [18052] Im Meusterregister ist bei der Ein⸗ tragung, betreffend das von der Firma Philipp Hannach in Lissa i. P. nieder⸗ gelegte Muster nachgetragen worden, daß die Schutzfrist bis 8. Mai 1921 ver⸗ längert ist. Lissa i. P., den 9. Juri 1917. Königliches Amtsgericht.

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Ueber den Nachlaß des Schreiuer⸗ meisters Mathüus Klumpp in Oos⸗ scheuern (Gemeinde Oos) wurde heute Konkurs eröffnet. Verwalter ist Rechts⸗ anwalt Dr. E. Herrmann bier. Anmelde⸗ frist, offener Arrest und Anzeigefrist bis 28. Juli 1917. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: Mittwoch, 11. Juli 1917, Vormittags 11 Uhr, und allg. Prü⸗ fungstermin: Samstag,. 11. August 1917, Vorm. 10 Uhr, vor Gr. Amts⸗ gericht hier, Zimmer Nr. 17.

Baden, den 19. Juni 1917.

Der Gerichtsschreiber Großh. Bad. Amtsgerichts: Kraut.

Charlottenburg. [18042]

Ueber den Allodtalnachlaß des am 26. Juni 1916 verstorbenen, zuletzt in Charlottenburg, Knesebeckstr. 4, wohn⸗ haft gewesenen Freiherrn Wilhelm von Plotho ist am 12. Juni 1917, Nach⸗ mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Konkursverwalter Dr. Nabratb in Charlottenburg, Windscheid⸗ straße 18. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Juli 1917. Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 16. August 1917, Vormittags 10 Uhr, in Chbarlottenburg, im Miets⸗ gebäude, Suarezstr. 13, Port. I, 1 Treppe, Zimmer 47.

Charlottenburg, den 12. Juni 1917.

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

Abteilung 40.

Chemnitz. [18196] Ueber das Vermögen des Bildhauers Fevrnc Wilhelm Pellegrini, all. nh. der Fu. „Withelm Penegriui“ in Chemnuitn, Dresdnerstr. 11, wird heute, am 20. Juni 1917, Nachmittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Justizrat Ebrig, hier. Anmeldefrist bis zum 25. Jult 1917. Wahltermin am

11122];

Beck. Wirt in Dornach, wird beute,

Prüfungstermin am 2. August 1917, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Juli 1917. Chemnitz, den 20. Juni 1917. Käönigliches Amtsgericht. Abt. E.

Leipeig. [18197] Ueber das YPermnögen der offenen Sandelsgesellschaft unter der Firma: Walter Haußmann, erektrotechnische Bedarfsartikel⸗Großhandlung, in Brandenburgersir. 6, wird heuse, am 19. Juni 1917, Vormittags 49 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Arthur Klarner in Leipzig, Königsplatz 12. Anmelde⸗ frist bis zum 9. Juli 1917. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 21. Juli 1917, Vormittags 11 Uhr, offener Arrest mit Anzeiaefrist bis zum 18. Juli 1917. Königliches Amtggericht Leipzig Abt. II à¹, den 19. Juni 1917. [18198] Julius

MülPausen, Els. Ueber das Vermögen des am 19. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher Loos in Mülhausen wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderunagen sind bis zum 10. Juli 1917 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines GHlläubigeraus⸗ schuffes und eintretendenfalls über die in 5 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstinde und zur Prüfung der angemeldeten Forberungen auf den 8. Juli 1917, Vormittaas 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 40, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderunger, für welcht sie aus der Sache abgesonderte Befrledi⸗ gung in Anspruch nebhmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 10. Juli 1917 An⸗ zeige zu machen. N. 2/17. Kaiserliches Amtsgerickt in Mülhausen i. G. Oberndorf. Neckar. [18057] K. Amtsgericht Oberndorf, Neckar. Ueber das Vermögen des Karl Oehler, Wirts in Lauterbach, O.⸗l. Obern⸗ dorf, wurde am 18. Juni 1917, Mittags 12 Uhr, das Konkumsverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Notariatspraktikant Hahn in Schramberg. Wahl⸗ und Prü⸗ fungstermin vor dem K. Amtsgericht bier 19. Juli 1917, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist 12. Juli 1917. Gerichtsschreiberei Kgl. Amtsgerichts Oberndorf a. N.

Sprottau. [18203] Ueber den Nachlaß der verwitweten Frau Kaufmann Eltsabeth Goithardt, geb. Beyer. in Primkenau., wird heute, am 19. Juni 1917, Vormittags 10 Uhr 45 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Kaufmann Karl Drescher in Sprottau. Anmeldefrist bis 6. Juli 1917. Erste Gläubtgerversammlung, Prüfungs⸗ termin und Termin zur ev. Ermächtigung des Verwalters zum freibändigen Verkauf des Nachlaßgrundstücks: 17. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 6. Juli 1917. Königliches Amtsgericht Sprottau.

Sltollberg, Erzgeb. [18202]

Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft Chemische Fabrik. Akziengesell⸗ schaft in Lugau wird am 19. Juni 1917, Nachmittaagsg ½6 Uhr, das Konkursvet⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Kreher, bier. Anmelde⸗ frist bis zum 12. Juli 1917. Wahltermin am 21. Juti 1917, Vormittags 9 Uhr. P’üfungstermin am 28. Juli 1917, Bormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juni 1917.

Stollberg, den 19. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Apenrade. [18053] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hökers Nis Juhler in Warnitz ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnts der bet der Verteilang zu berück⸗ sichtigenden Forderungen sorwie zur Ar⸗ hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung oder Vergütung an die Mitglieder des Gläu⸗ bigerausschusses der Schlußtermin auf den 17. Juli 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ selbst bestimmt. Apenrade, den 11. Juni 1917. Der Gerichtsschreiber des Könlglichen Amtsgerichts,

Deutsch Eylau. [17631]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanuns Paul Grunenberg in Dt. Ehlau ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten! Forderungen Termin auf den 2. Juli

ortmund. [18043] Das Konkurzverfahren übtr des Ver⸗ mögen der Firma Dortmunder Marmor⸗ und Graäaitwerke, Gesellfchaft mit beschränkter Haftung in Dortmund wird nach crfolgter Abbaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 12. Juni 1917. eönigliches Amtsgericht. Fischhausen. [18054] In dem Kontursverfabren über das Vermögen des Bauumternehmers Her⸗ mann Vohnenkamp in Neukuhren wird eine Gläubigerversammlung zur Be⸗ schlußfassung über die freihändige Ver⸗ äsßerung des dem Gemeinschuldner ge⸗ börigen Erundstücks Neukuhren Blatt Nr. 162 auf den 3. Juli 1917, Vor⸗ mittogs 10 Uhr, anberaumt. Fischhausen, den 18. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Frankfurt, Hain. [18044] Das Konkursverfahren üher das Ver⸗ mögen des Huthändlers Max Winter⸗ halter zu Frankfurt a. M., Geschäfts⸗ lokal Töngesgasse 59, Peivatwohnung Bornheimerlandwehr 69, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. Mai 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 25. Mai 1917 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Frandfurt a. M., den 15. Juni 1917. Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.

Frankfurt, Oder. [18045] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Schneidermeisters Fronz Krüger hier wird nach erteilter Zu⸗ stimmung der Konkursgläubiger eingestellt. Frankfurt a. Oder, den 16. Juni 1917. Königliches Amtsgecicht,

Frankfuart, Oder. Beschluß [18046]

Der Konkurs über den Nachlaß des Regierungsrats Richard v. Lockstedt wid aufgeboben, da der Schlußtermin stattgefunden hat.

Frankfurt a. Oder, den 18. Junk 1917. Königtiches Amtsgericht. Gleiwttz. [18195]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft J. Machoczek & Co. in Gleiwitz wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 15. Februar 1917 aa⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 15. Februar 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Gleiwitz, den 14. JZuni 1917.

Königliches Amtsgericht. 9. M. 29 b/17. [18055]

Hohensalza. Das Konkursverfahren über daz Ver⸗ mögen der Schmirbemeisterfrau Emma VBollmaun in Hohensalza wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoden. Hohensalza, den 14. Juni 1917. Köntgliches Amtsgericht.

Königsberg, Pr. [18056] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Rechnungsrats Albert Baumgardt aus Königsberg i. Pr. wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Köhnigsberg i. Pr., den 18. Juni 1917. Königliches Amtegericht. Abt. 29.

Nenmark, Westpr. [18199] Das Konhkursverfahren über das Vermögen der Firma Sernhard Henschke Inh. Kaufmann Eiegfried Fabian früher Neumark wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Sep⸗ tember 1915 angenommene Zwangsver⸗ galeich durch rechtskräftigen Beschluß vom 4. September 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Neumark, Wpr., den 18. Juni 1917.

Köniagliches Amtsgericht.

Pinne. Beschluß. [18047] Auf Antrag des Gemeinschüulduers Beuno Schwalre ars Luboschesnitza, z. Zt. Kriegzteilnehmer, oronet das Kon⸗ kursgericht gemäß § 6 des Gef., betr. den Schutz der infolge des Krieges an Wahr⸗ nehmung ihrer Rechte behinderten Per⸗ sonen, vom 4. August 1914 (RGBl. S. 328) die Aussetzung des Versabrens an. Die vom Gemeinschuldner geltend gemachten Gründe: Verhinderung der Durchführung der schwebenden Rechtsstreite und des Zwangsvergleichs infolge Abwesenheit im Felde rechtfertigen trotz des Widerspruchs des Konkursverwaltters die Nussetzung. Die Aussetzung hört zu dem im § 6 an⸗ gegebenen Zeitpuskt auf. Die Wirkung der Aussetzung bestebt darin, daß das Kon⸗ kursverfahren nicht weiter betrieben werden darf, wenn auch der Konkurzverwatter die Verfügungsbefugnis behält (p. dr. Eüthe im Sonderabdruck aus dem J.⸗M.⸗Bl. Nr. 41 vom 10. 10. 1914). Pinne, den 18. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Recklinthausen. Das Konkursverfahren über b mözen des Kolonialwarenhgädder Lorenz Sikorski zu Recklingha * ““ wird nach Abhaltung des lußter L, aufgehoben. Ftsttersmbas dierdurch Recktinghausen, den 9. Juni 1 Königliches Amtsgericht. Reichenstein. [18200 Das Konkursverfahren über den Jiac,0. des am 1. Juli 1915 gestorhenen Kauf, manns Josef Kroner aus Reichenstein (Schles.) wud nach erfolgter Abhaltun 1 eeeenee⸗ 15 aufgehoben ig leichen stein es. 9. Ju 1917. W

Königliches Amtsgericht. Schalkau. s In dem Konkursverfahren über das mögen des Kaufmanns Louis Fischer alleinigen Inhabers der Firma Louit Fischer, in Schalkau ist Termin zur Schlußverteilung auf Freitag. den 13, Juli 1917, Vormittags 9 Uhr bestimmft. Schalkau. den 16. Juni 1917. Hertogliches Amtsgericht. Abt. II.

Schmölls, S.-A. 8 8201]

Das Kontursverfahren über dos Ver. mögen der offenen Handelsgesellschaft Klepzig & Co. in Gößnitz wird ein⸗ gestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Die dem Konkursverwalter zu erstotten⸗ den Auslagen sind auf 34,25 ℳ, seine Vergütung ist auf 120 festgesetzt.

Schmölln, den 18. Juni 1917.

Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3

Thern.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Malermeisters Franz Vorrmarn in Schönsee ist zur Ad⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen der Schlus⸗ termin auf den 14. Juli 1917, 9 ¾ 8 558 dem König⸗ ichen Amtsgerichte hierselbst, Zimme Nr. 22, bestimmt.

Thorn, den 15. Juni 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts

UIlm, Donau. [18050] K. Amtsgericht Ulm.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Lronhard Holzschuh, Taglöhners in Jungingen, ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Den 18. Juni 1917.

Gerichtsschreiber Drautz.

[18048]

Tarif⸗ . Bekanntmachungen der Eisenbahnen. [18194]

Gaterverkehr zmischen Deutschland tinerseits und Dänemark, Schweden und Norwegen andererseits. Ver⸗ bandtgütertarif Teil 1 B vom 1. Ja⸗ nuar 1912. Als Folge der vorüber⸗ gehenden Aufhebung der sür einzelne Artikel bestehenden Ausfuhrermäßtgung im deutschen Eisenbahngütertarn Teil I B treten mit Gültigkeit vom 15. Juli d. Js. an entsprechende Erhöhungen im oben ge⸗ rannten Verbandsgütertarif in Kraft. 1 Auskunft ertetlen die Abfertigungs⸗ stellen.

Altona, den 15. Junk 1917. Königliche Eisenb uhndirektion, namens der Ver bandsverwaltungen.

[18193]

Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland. Mit Gültiskeit vom 25. Junt 1917 treten folgende Aende⸗ rungen ein: 9

1) Die Ausnahmetarife 23a für Frih⸗ zweischen und 23 für frisches Obst werden bis auf Widerruf A. T. 23 für die Dauer des Krieges —, längstens bis zum 30. Junk 1918 verlängert. 1

2) Die Station Karlsruhe West wird in den Ausnahmetarif 23 für frisches Obst aufgenommen.

Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. 2

Hannover, den 18. Juni 1917. Königliche Eisenbahndirettion⸗

[180511] 8 Söutpestdeuisch⸗schweiz. Verkehr. An Stelle des auf den 30. Juni l. J. gekündigten A.⸗T. Nr. 13 für Kalzium, karbid der Tarifhefte 2, 3, 4, 5,7 vner tritt am 1. Juli J. J. ein neuer B.e Nr. 13 mir böheren Frachtsätzen 86 ver in unserem Tarifanzeiger veröffenilich wird. Die beteiligten Verwaltungen er⸗ teilen nähere Auskunft. Karlsruhe, den 15. Juni 1917. 1 Gr. Generaldirertion . der Bad. Staatseisenbahnen⸗

[18172]

nach Brohl Hafen 0,08 für 100 kg. Cöln, den 16. Junt 1917. ²

Brohltal⸗Eisenbahn.

Mit scfortiger Gültigkeit beträgt der Frachtsatz für Traß vom

Burgbrohl

Brohlthal. Eisenbahn⸗Gefellschaft. Der Vorstand.

—2

1917, Vormittags 9 ½ Uhr, anberaumt. Konkursverwalter: Bücherrevisor Rempel in Dt. Cylau. Dt. Eylau, den 15. Juni 1917, Der Gerichtsschreitber

19. Jnli 1917, Vormittags 10 Uhr.

des Königlichen Amtsgerichts.

Druck der Norddeutschen

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat MNengering in Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. 1 32 Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße (Mit Waarenzeichenbeilage 1 1

Tyrol in Charlottenburg⸗

Berlin.

8 [18058

keichen,

Der Bezugspreis b.

auch die bnigliche Geschästgstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

eträgt vierteljährlich 6 30 pf. Alle Postanstalten uehmen Bestellnng an; für Berlin außer GEIVEIEI den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholeer ö . 88

4 382 2.

er Staatsanzeiger.

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Anzeigen nimmt an:

die Königliche Geschäftsstellr des Reichs- u. Staataanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 4

Einzelne RKummern kosten 25 Pf.

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8 Berlin, Sonnabend,

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den 23. Juni, Abends.

Bestellungen auf den Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Preußischen Staatsanzeiger für das

fimtliche Postämter, in Berlin auch die Zeitungsversender und für Selbstabholer die Geschäftsstelle dieses Blattes, SW. Wil

Der vierteljährliche Bezugspreis des aus dem Deutschen Reichsanzeiger

und des Zentral⸗Handelsregisters für das Deutsche Reich beträgt im Deutschen Reichspostgebiet 6 30 Z.

2

Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits erschienener

Inhalt des amtlichen Teiles: Pekamumachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Di Ocdensperlethungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 1 Bekanntmachung, betreffend Anwendung von Bestimmungen des Reichsverficherungsgesetzes für Angestellte auf Angestellte der vom Reich auf eigene Rechnumg verwalteten Eisenbahn⸗ betriebe in Elsaß⸗Lothringen und in Preußen. Bekanntmachung über Früh⸗Weißkohl⸗Sauerkraut. Zekanntmachung, betreffend Liauidation französischer Unter⸗ nehmungen. 8 HalgesJaa”ah“ 1 Aazeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 117/118 des Reichs⸗Gesetzblatts. Erste Beilage:

Reichsgetreideordmumg für die Ernte 1917. 8 Belanmtmachumgen, vetreffend die Zwamgsverwaltung englischer hezw. französischer Unternehmungen. 1

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Stondeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Gekanntmachungen, betressend die Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen.

Aufhebung eines Handelsverbots.

Handelsverbote.

1“

Bekanntmachung der in der Woche vom 10. bis 16.1 zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗ lungen und Vertriebe von Gegenständen.

d. M.

Bekanntmachung.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1917 (Reichsanzeiger Nr. 62), betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waren des Abschnitts 18 4 des Zolltarifs (Maschinen), bringe ich nachstehendes zur öffent⸗ lichen Kenntnis: 8 8

In Ziffer II der Bekanntmachung vom 10. März 1917 sind von der Liste der Waren, auf die sich das Verbot unter Ziffer Inicht erstreckt, zu streichen: Maschinen für die Leder⸗ und Schuhindustrie, Ausfuhrnummer 9061 des Statistischen Warenverzeichnisses. Berlin, den 21. Juni 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquières.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Klüber, dem Hauptmann Branden⸗ burg und dem Leutnant Allmenroeder den Orden pour le nérite, dem Major a. D. Höckner in Bad Harzburg den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse, dem Major Grimme das Kreuz der Ritter des König⸗ lichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern, dem Lehrer Dr. Spanier in Magdeburg und dem Lehrer a. D. Schwarzschild in Schlüchtern den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem bisherigen Eisenbahnvorsattler in Halber⸗ stadt das Kreuz des Allgemeinen CEhrenzeichens, 1 dem Gemeindevorsteher Schramm in Dätgen, Kreis Zordesholm, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Kluge in Aschersleben, den Bahnwärtern a. D. Cubasch in Cöthen, Anhalt, Jülte in Rätzlingen, Kreis Gardelegen, und Könneke in Bernburg, Anhalt, dem bisherigen Eisenbahnwagenputzer Dmoch in Lötzen und dem bisherigen Eisenbahnwerkstätten⸗ arbeiter Woyski in Osterode O. Pr. das Allgemeine Ehren⸗

8 dem bisherigen Bahnhofsarbeiter Hubbe in Hohendode⸗ leben, Kreis Wanzleben, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie 8 den Unteroffizieren der Landwehr Dörfel und Joppich die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: dden nachbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung

nur soweit erfolgen, wie der geringe

—2

Nummern

br.Ank ———

des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Hessischen Ordens „Stern von Brabant“:

dem Archivar Dr. Knetsch in Marburg;

des Großherzoglich

Mecklenburg⸗Schwerinschen Kriegsverdienstkreuzes

und des Bremischen Hanseatenkreuzes:

dem Oberbahnhossvorsteher Fuß in Herbesthal;

der dem Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Haus⸗

orden angeschlossenen Verdienstmedaille in Silber:

dem Eisenbahnwagenaufseher Helbig in Meiningen;

des Fürstlich Waldeckschen Verdienstkreuzes dritter Klasse:

dem Gehelmen Baurat Platt, Mitglied der Eisenbahndirektion

in Cassel;

der olerten Klasse derselben Auszeichnung:

dem Eisenbahnobersekretär Bange in Cassel;

nung bringen dürfen,

mit dem 1. künftigen Monais begumende Vierteljahr nehmen

helmstr. 32, entgegen.

und dem Königlich Preußischen Staatsanzeiger bestehenden Gesamtblattes einschließlich des Postblattes

Vorrat reicht.

1-——

2 05

Der Prels, den die Hersteller beim Absatz höchstens in Anrech⸗ S- von der Kriegsgetellschaft fär Sauerkraut m. b. H. für den Einzelfall unter Berücksichtigung der Gestehurgs⸗

kosten endgüllig festgesetzt.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Jult 1917 in Kraft, mit

dem 15. September 1917 außer Kraft

Berlin, den 22. Juni 1917. Kriegsgesellschaft für Sauerkraut m. b. H

Köhler.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation franzoͤsischer Unter⸗ nehmungen. des Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidation feindlicher Unternehmungen vom 29. August 1916 und

Mit Zustimmung

des Fürstlich Lippischen Kriegsverdiensikreuzes: dem Obergütervorsteher Kirchner in Frankfurt a. M.;

serner: des Ritterkreußes des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens mit der Kriegsdekoration und des Kaiserlich Königlich goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone am Bande der Tapferkeitsmedaille: dem Regierungsrat Sommerlatte, Mitglied des Eisenbahn⸗ zentralamts in Berlin, sowie des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmondes am weißen Bande: dem Regierungsbaumeister Konrad Lehmann in Pera, zu⸗ geteilt als bautechnischer Sachverständiger dem Kaiserlich Deuischen Generalkonsulat in Konstantinopel.

Deutsches Reich.

Kaiser haben im Namen des Reichs Allergnädigst geruht, die Königlich Preußischen Ober⸗ landesgerichtsräte Mentzel in Cöln und von Kienitz in Celle zu Reichsgerichtsräten zu ernennen.

Seine Majestät der

Zekanntmachung.

Grund des § 9 Abs. 3 sowie des § 10 Abs. 2 in 3 des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 989) bestimme ich in Ergänzung der Bekanntmachungen vom 30. September 1912 und vom 18. September 1915 für die vom Reich für eigene Rechnung verwalteten Eisenhahnbetriebe in Elsaß⸗Lothringen und in Preußen mit rückwirkender Kraft vom 1. Januar 1913 ab folgendes:

1) Die Voraussetzungen des § 10 Nr. 1 liegen bei den

Dienstanfängern des unteren Dienstes vor. 2) Bei solchen Aushelferinnen, denen Aussicht auf Ueber⸗ nahme in das Beamtenverhältnis eröffnet worden ist, sind bereits vom Beginne der Beschäftigung an die in § 9 Abs. 1 des Gesetzes und der dazu ergangenen Ausführungsbestimmung vom 29. Juni 1912 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 405) bezeichneten Anw tschaften

als gewährleistet anzusehen.

Berlin, den 22. Juni 1917. 8 (Reichsamt für die Verwaltung der Re chseisenbahnen.) In Vertretung: von Breitenbach.

—.—

Bekanntmachung über Früh⸗Weißkohl⸗Sauerkraut.

Auf Grund der 88 2 und 3 der Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse vom 5. August 1916 (Reichsgesetzbl. S. 914) aad mit Genehmigung des Bevollmächtigten des Reichskanzlers bestimmt:

2 9 5 Die Ziffern 1 und 3 I—III der Bekanntmachung der Kriegs⸗ gesellschaft für Sauerkraut m. b. H. vom 3. März 1917 (Reiche⸗ anzeiger 55 vom 5. März 1917) finden keine Auwendung au Sa er⸗ kraut, das aus Früähwelßkohl der Ernte des Jahres 1917 ergestellt wird, wenn der Einschnitt des Weißkohls vor dem 1. September 1917

Anf ,2 Verbindung mit § 9 Abs.

vom 15. April 1917 die Liquidation des in Belaien befind⸗ lichen Vermögens des Franzosen E. Léfébre, Inhaber des Grande Maison de Blanc in Brüssel, angeordnet. Zum Liaui⸗ dator ist Herr J. Welker in Büüssel, Militärschule, ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator.

Brüssel, den 11. Juni 1917. 8 Der Verwaltungschef bei dem Generalgouverneur in Belgien.

Dr. von Sandt.

1 Belangtmachungg

Mit rechtskräftigem Erkenntnis vom 17. April 1917 wurde der Klara Thran, Gartenstraße Nr. 3 in Freiburg i. B., der Handel mit allen Gegenständen des tägli ie des Kriegs⸗ bedarfs untersagt. 8 8 Sr

Freiburg, 12. Juni 1917..

Großberzogliches Bezirksamt.

Blume.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 117/118 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten unter ö Nr. 5895 die Reichsgetreideordnung für die Ernte 1917, vom 21. Juni 1917; Nr. 118: Nr. 5896 eine Bekanmntmachung über die Erntevorschätzung im Jahre 1917, vom 21. Juni 1917. Berlin W. 9, den 23. Juni 1917. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Präsidenten der Eisenbahndirektion in Danzig Dr.⸗Ing. Rimrott den Charakter als Wirklicher Geheimer Oberbaurat mit dem Range der Räte erster Klasse zu ver⸗ leihen. 8b

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JInstizministerium.

Dem Kammergerichtsrat, Geheimen Justizrat Gram⸗ berg, dem Obe landesgerichtsrat, Geheimen Instizrat Spener in Cöln und dem Landgaerichtsrat, Geheimen Justizrat Schlüter in Paderborn ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Dem Notar Wilhelm Dormann in Wetzlar ist die nach⸗ gesuchte Entlassung aus dem Amte erteilt.

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Justizrat Max Lewinsky in Neisse, Dr. Karl Engelmann in Wetzlar.

In der Liste der Rechtsanwälte ist gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Bathmann bei dem Landgerichte II in Berlin.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Nicolai in Suhl zugleich bei dem Landgericht in Meiningen, Walter Cohn aus Stuhm bei dem Amtsgericht in Danzig, der frühere Gerichtsassessor Mertineit bei dem Amtsgericht in Mehlaufen.

Die Rechtsanwälte und Notare, Maftrct. Rudolf Meißner in Berlin und Fahle in Posen sowie der Rechts⸗

der ihnen verlichenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, ind zwar: o1“”“

erfolgt.

E Dr. Mar Gercke in Berlin⸗Wilmersdorf sind ge⸗

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