B kr. 12 Firma Gewerkschaft Glückauf. Vest ist hente eingetragen worden:

An Stelle des verstorbenen Gebeimen Kommerzienrats Karl Klönne in Berlin der Direktor der Deutschen Bank in Berlin O. Schlitter zum Mitglied des Grubenvorstands der Gewerkschaft gewählt worden. Sondershaunsen, den 19. Juni 1917. Fürstl. Amtsgericht. II.

nneberg. S.-Mein. [18947] Im Handelsregister Abt. A ast die Firma Gustav Bretzm in Sonneberg mit der Frau Anna Brehm, geb. Voigt, in Sonneberg als Inhaberin eingetragen

orden.

Bei der Anmeldung angegebener Ge⸗ schäftszweig: Schubwarenhandel, Schuh acherei und Sattleret.

Weiter wurde eingetragen, daß dem Kaufmann und Schuhwarenhändler Gustav Brehm in Sonnebeecg zu der Firma Pro⸗ kura erteilt worden ist, sowie daß die aus dem Geschäftsbetrieb der früheren Firma gleichen Namens, dessen Inhaber Gustavd Brehm war, herrübrenden Forderungen und Verbindlichkeiten von —der Aurna Brehm, geb. Voigt, nicht mit übernommen woeden sind.

Sonneberg. S.⸗M., den 22. Juni 1917.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.

.“ [18942]

Spandau.

In unserm Handelsregister Abtellung 2 ist unter Nr. 606 die offene Hanadels⸗ gesellschaft Kern und Surch. Spandau und als deren Inhaber dee perehelichte Kaufmann Hedwig Kern, geborene Sillen⸗ meister, sowie der Steinsetzmeister Edmund Busch, beide zu Spandau, eingetragen worden. Dem Kaufmann Max Kern zu Spandau ist Prokura esteilt.

Spandau. den 20. Junt 1917.

Königliches Amfszgericht.

Spandnu. [18943]

In unsereocr Handelegregtiter Abteilung A ist bei Nr. 58, beirestend die Firma offen⸗ Handelsgesellschat A Miotard & Co., Sternfeld, ein etregen worden:

Der Leut act der Reserve Alex Jagen⸗ berg ist als persöͤnlich haftender Eesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten.

Spandau, den 21. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. Spremberg, Luusitz. [18944]

In unserem Handelsregister A ist unter Nr. 342 die Firma Ziegelei Groß⸗ Buckow Theodor Arold mit dem Sitze in Groß Buckow bei Sprem⸗ berg (Lausitz) und als deren Inhaber der Mcajor Theodor Arnold in Berlin⸗ Lichterfelde eingetragen worder.

Spremberg L., den 18. Juni 1917.

Königl. Amtsgericht. Staäüthagen. Bekanntmachung.

In unser Handelsregister Abteilung A

Nr. 74 ist zu der Firma Steinhuder

[18948]

gesellschaft seit 1. Januar 1917.

[bier, und Karl Lözle, Kaufmann bier

mittelbar oder mittelbar zur Untervertei lung überwiesen werden. In den Ge⸗ schäftskreis der Gesellschaft fällt die Be wirtschaftung dieser Gegenstände, solange eine Notwendigkeit öffentlicher Verkehrs⸗ regelung bei beiden oder einem der Kom⸗ munalverbände besteht und sofern nicht eine andere Gesellschaft oder Geschäfts stelle mit der Geschäftsführung für eine bestimmte Warengattung von ihnen aus⸗ drücklich betraut wird.

In bezug auf die übrigen Abänderungen der Satzung wird auf die bei dem Ge⸗ richte eingereichte Ausfertigung des Gesell⸗ schafterkeschlusses vom 2. Januar 1917 verwiesen.

Straßsurg, den 18. Juni 1917.

Katserl. Amtsgericht.

Stuttgart. [18582]

F. Amtsgericht Emnttgart Stant.

In gctragen:

a. Abteilung für Einzelfirmen: . Otto Zorbaum hier.

Inkaber: Orto Zogbaum, Kaufmann hier. Kolonialwarenhandlung.

vertretüung der Daintere Motoren⸗ wesellschaft Stuttgart⸗Untertüekheim für Bzürttembere und Frheuzollern hier: die Firma ist erloschen.

b. Abteilung für Eesellschaftssiemen: Die Fuma Jahn & Bahr, Sitz in Stuttgart. Offene Handelsgesellschaft John, Kausmann kier, und Karl Hähr, Kaufmann Generalderteieb und Hendel chemlsch⸗techn. Industrieprodukte. Die Firma Friedrich Hölzle & Sohn, in Sturtgart. Offene Handels⸗ Gefell⸗ schafter Friedrich Hölzle, Schneidermeister

1 44 ¼ und

123 8 hier.

( „0 221 —19

Herrengarderobegeschäft und Tuchhandlung. Die Firma Paul Hilbig & Cie., Esbfallrrißerei und Strickerei, Gesell⸗ schaft mit beschrärkter Haftung, Sitz in Stuttgarz. Gesellschaft im Sinne des Reichsgesetzes vom 20. Apeil 1892 bis 20. Mat 1898 auf Grund Gesellschafts⸗ vertrags vom 16. Mai 1917. stand des Unternebmens bildet die Her⸗ stellung und der Verlrieb von Kunsiwolle und ähnlicher Ware. Zur Erreichung dieses Zwecks ist die Gesellschaft berech⸗ tigt, gleschartige odet ähnliche Unterneh⸗ mungen zu erwerben oder sich an solchen zit beteiligen. Das Stammkapital beträgt 30 000 ℳ. Nach Ablauf von 3 Jabren int ein Gesellschafter, dessen Geschäfts⸗ anteile mindestens ½¼ des Stammkapttals betragen, berechtigt, die Gesellschaft zu kündigen. Die Kündigung ist nur auf das Ende eines Geschäfte jahrs unter Ein⸗ haltung einer Frist von 6 Monaten zu⸗ lässg und hat durch eingeschriebenen Brief an die ECesellschaft zu erfolgen. Sind mehrere Gesckäftsführer bestellt, so erfolgt die Vertretung der Gesellschaft

Leinen⸗Industrie Gebr. Bretihauer mit dem Sttze in Steinhude am 22. Junt 1917 folgendes eingetragen:

Die Prokura des Kaufmanns Hermann Kroon in Thedinghaufen ist erloschen.

Stabthagen, den 22. Juni 1917.

Fürstliches Amisgericht. II.

Stettiv. [18579]

In das Handelsregister B ist heute unter Nr. 355 eingetragen: „Frisch⸗ heringseinfuhr⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ zu Berlin mit Zweigniederlassung in Stettin. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Ankauf von frischen Heringen und Sprotten in Däne⸗ mark und Schweden und deren Verkauf, inebesor dere für Rechnung Dritter, sowie verwandte Geschäfte. Das Stammkapital veträgt 22 000 ℳ. — Der Gesellschafte⸗ bertrag ist am 16./27. November 1916 festgestellt. Sind mehrene Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeiaschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alzs Geschäaftsführer sind bestellt die Kaufleute Johaanes Lehrmann, Oskar Hillegaart und Eduard Garske, sämtlich in Altona. — Als nicht eingetragen wird bekannt ge⸗ macht: Die öffentlichen Bekanntmachungen ver Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

Stettin. den 20. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [18949] Im Pandelsregister B ist heute bet der Aktiengesellschaft Überlandzentrale Stolp (Nr. 24) eingetragen: Nach dem Beschlusse der Generalversammlung vom 23. März 1917 soll das Grundkapttal um 373 500 ℳ echöht werden. Stolp, den

21. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Strassburg, Eis. [18580] Handelsregister Straßburg. Es wurde heute eingetragen: In das Gesellschaftsregister:

Band XIII Nr. 53 bei der Firma Geselschaft für Volksernährung mit beschränkter Haftung in Straßburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1917 ist die Satzung abge⸗ aͤndert worden.

§ 2, betreffend Gegenstand des Unter⸗ nehmens, lautet nunmehr wie folgt: Die Gesellschaft für Volksernährung dient den Kommunalverbänden Strasburg und Unterelsaß als allgemeine Geschäfts⸗ stelle für die Beschaffung, Verwaltung und Verteilung derjenigen Waren, welche im freien oder wirtschaftlich gebundenen Handel erworben oder den genannten

Kommunalverbänden durch Reich, Einzel⸗ staaten oder d Geschäfte organs un⸗

durch zwet Geschäftsführer. Zu Geschäͤfts⸗ führern sind bestellt: Paul Hilbig, Fa⸗ brikant in Klein Eislingen, Paul Pic-, Kaufmann hier, und Idolf Kotljar, Kauf⸗ mann hier. Insolange, «ls Herr Hilbig Geschäftsführer und nicht an der Ver⸗ tretung der Gesellschaft rechllich verhindert ist, kann die Vertretung der Gesellschaft nur durch Herrn Hilbig und eiren der beiden weiteren Geschäaͤftsführer erfolgen. Als nicht eingetragen wud bekannt ge⸗ macht: Der Gesellschafter Paul Hilbig, Fabrikant in Klein Eislirgen, bringt das von ihm bkisher in Klein Eiz⸗ lingen unter der Firma Paul Hil⸗ big betribene, im Haadelsregister des Amtsgerschts Gzppingen eingetragene Handelsgeschäft, bestehend in einer Socken⸗ und Strumpfstrickerei und Lumpenreißerei mit allen damit verbundenen Vermögens⸗ rechten, insbesondere sämtlichen im Ge⸗ schäftebetrieb begründeten Forderungen und Verhindlichkeiken, nach dem Stande der zu den Akten gegebenen Inventur vom 10. Mai 1917 dergestalt in die Gesell⸗ schaft ein, daß das Geschäft mit Wirkung von diesem Tage an ais für Rechnung der Gesellschaft geführ“ anzuseben ist. Herr Hilbig bringt darnach ein: a. Geo. Nr. 46 an der Ulmerstr. in Klein Eiz⸗ lingen, 4 a 84 qm Wohnhaue, Fabrik⸗ gebäusze mit Kesselhaus nebst Kamin, Abortanbau und Hofraum, mit Parz. Nr. 181/5 beim Haus, 9 a 25 qm Baum⸗, Hier⸗ und Gemüsegarten, und P. Nr. 184 daselbst, 47 qm Straßenplatz, für zu⸗ sammmen 30 000 ℳ, b. Geb. Nr. 14 der Blumenstraße in Salach mit P. Nr. 408/1, Gemäsegarten beim Haus, für 8500 ℳ, c. Waren für 15 816 ℳ 50 A, d. die Strickanlage namentlich die Maschinen, für 16 613 23, e. bie Neißereieinzichtung für 23 460 ℳ, f. die Werkzeug⸗ und Schlossereieinrichtung für 1546 ℳ, g. die Ausstände mit 10 444 ℳ, zus. 106 379 ℳ 50 ₰. In Aarechnung auf diesen Betrag übernimmt die Gesellschaft die Verbindlichkeiten mit 73 431 ℳ 59 ₰, Rest 32 947 ℳ 91 ₰. Darauf wird der Betrag der von Herrn Hilbig übernommenen Stammeinlage von 10 000 ℳ angerechnet, wogegen der Rest von 22 947 ℳ 91 ₰ eine Schuld der Gesellschaft an Herrn Hilbig bildet. Herr Hilbig leistet füͤr den Bestand der in der Inventur aufgeführten Vemsgenegen stände Gewahr. Sollten sich nachträglich weltere im Geschäft begründete Ver⸗ bindlichkeiten ergeben, so sind solche von Herrn Hilbig zur Zahlung zu übernehmen. Würde die Gesehsschaft von derartigen Gläubigern unmitrelbar in Anspruch ge⸗ nommen, so ist Herr Hilbig varpflichtet, die bezahlten Schuldbeträge, zuzüglich 5 %

das Handelsregister wurde heute ein⸗ 9

den Deutschen Reichsanzeiger. Zur Firma Württembergische Ge⸗ senschafft zur Schaffung von Futter⸗ mitzteln aus landwirtschaftlichen GErüunabfällen mit beschränkter Haf⸗ mng hier: Durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 1. Juni 1917 wurde die Gesellschaft mit söosortiger Wirkung auf⸗ gelöst und der Gesellschaftsvertrag ent⸗ sprechend abgeändert; zum Liquidator wurde bestellt: Gerhard Schmtedet, Kauf⸗ mann in Stuttgart⸗Cannstatt. Zur Fiema Intervatiozoale Trans⸗ noete Seb. Bofer, Gesellschaft mit beschaäntter Haftung, Filiale Stutt⸗ art, Sitz in Mannheim, Zweignnieder⸗ lassung in Stuttgart: Dem Kaufmann Ferdinand Jungbeck hier ist Prokura unter Beschränkung auf den Zetrieb der hiesigen Die Prokura des Kaufmanns Georg Strasser hier ist ercloschen. Zur Firma Süddentsche Akleilung der Prertrichen Tremghand⸗ und Re⸗ visons Miliengescuschaft in Stutt gate. Sitz-in Bertin, Zweignieder⸗ lassung in Stuttgart: In der General⸗ versammlung vom 24. März 1917 ist die Erhöhung des EGrundkapitalz von 250 000 ℳ um 750 000 ℳ auf 1 000 000 ℳ durch Ausgabe von 750 Stück neuer, auf den Namen lautender Artien von je 1000 ℳ beschlossen und § 4 Satz 2 des Gesellschaftsvertrags auf⸗ geboben worden. Den 18. Juni 1917. Amtsrichter Zimmerle.

velbert. Rheinl. [18950] In das Handelgregister Abt. A ist ein⸗ getragen worden: 8

Unter Nr. 308 am 9. Juni 1917 die Firma Hermann von der Höh, Vribert, und als deren Inhaber der Fabrikant Hermann von der Höh, Velbert. Unter Nr. 309 am 12. Juni 1917 die Firma Panl Benninghoven, Velbert, und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Benninghoven, Velbert.

Unter Nr. 310 am 13. Juni 1917 die Firma Rudolf Planke, Velbert. und als deren Inhaber der Fabrikant Rudolf Blanke, Velbert.

Unter Nr. 311 am 14. Juni 1917 die Füma Nudoif Grünscheidt, Velvert, und als deren Jahaber der Kaufmann Rudolf Grünscheide, Velbert.

Unter Nr. 312 die offene Handelsgesell⸗ schaft unter der Fiema Velderter Wurf⸗ granatenristenindustete Schulten & Scheibe, Velbert, und als deren In⸗ haber der Schrotthändler Robert Schulten und der Fabrikant Otto Schribe, beide in Velbert. Die Gesellschaft hat am 1. Sep⸗ tember 1916 begonnen.

Unter Nr. 313 am 16. Juni 1917 die Firma Otta von der Söh. Velbert, und als deren Inhaber der Fabrikant Otto von der Höh, Velbert.

Unter Nr. 314 am 16. Juni 1917 die Firma Julius Erbach, Pelbert, und

Geschäfiejahrs zu vergüten. Die Bekannt⸗daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen durch nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗

stands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Scnossen ist während der Dienststunden des Ferichts jedem gestattet. Angermünde, den 15. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Augsburg. [18823] In das Genoßfenschaftebregister wurde am 18. Juni 1917 eingetragen: Bei „Elekerizitäts⸗ . Dreschge⸗ nossenschaft Schöuebach. eingetratene Genossenschaft mit beschräurter Saft⸗ vflicht“ in Schönebach: An Stelle des Leonhard Bobinger wurde der Berefiziat Benedikt Völk in Schönebach als Direttor in den Vorstand gewählt. Nugsburg. am 20. Juni 1917. K. Amtsgericht.

Toburg.

In das Gcnossenschaftsregister ist zur Schneider, Nohstoff⸗ & Lieferungs⸗ genosftenschaft, e. G. m. b. H., in Toburg cingetragen:

Der Schneidermeister Moritz Köhser in Sist-an ggeschieden. An seiner Stelle wurde in der Mitglieder⸗ versammlung vom 4. März 1917 der bis⸗ herige stelvertretende Vorsitzende, Schneider⸗ meister Wilhelm Fenzlein in Creidlitz, zum Kassenführer gewählt, außerdem der Schneidermeister Emil Geuther in Cobur an dessen Stelle zum stellvertretenden Vor⸗ sitzenden. § 42 der Satzungen ist ge⸗ ändert.

Er b

Danach erfolgen die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in Zukunft im Coburger Tageblatt in Coburg. Coburg, den 21. Juni 1917. Herzogl. S. Amtsgericht. 4.

Cöin, RRein. [17857]

In das Genoffenschaftzregister ist heute eingetragen:

Unter Nr. 83 bei der Genossenschaft Freihener Spar⸗ und Darlehnseassen Vereiu, eingetragene Genogffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Frechen: Die Vorstandsmitglieder Peter Granrath und. Christian Schmitz sind aus dem Vorstand ausgetreten, Schuhmacher Wilhelm Hofstzimmer und Lagerhalter Engelbert Schurff in Frechen zu Vor⸗ standsmitalledern bestellt. Das Vorstands⸗ mitglted Metzger Theodor Neumann ist zum Stehvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.

Vüln, den 18. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 24. Delitzach. [18826] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 verzeichneten Firma „Schuhmacher“ Rohstoff Gensssey⸗ schaft e. G. m. u. H. zu Delitzsch folgendes eingetragen worden:

Der Schuhmachermeister August Brade zu Delitzsch ist aus dem Vorstande aus⸗ geschteden und an seine Stelle der Schuhmachermeister Ernst Nehicke in den Vorstand gewählt. 8 Delttzsch, den 15. Juni 1917

als deren Inhaber der Spediteur Julius Erbach, Velberf.

Unter Nr. 315 am 16. Juni 1917 die Firma Frau Carl Gerhard, Velbert. und als deren Inhaberin die Frau Carl Zerhord, Tieskauunternehmerin, Bebert. Unter Nr. 316 am 16. Juni 1917 die Firma Theodor Borlt, Belbert, und als deren Jahaber der Schuhmachermeister Theodor Gorlt, Velbert.

Unter Nr. 317 am 16. Juni 1917 die Firma Nichard Schubert. Velbert, und als deren Inhaber der Fabrikant Richard Schubert, Velbert. Velbert, den 18. Juni 1917. Amtsgericht. Worma. Bekanntmachvrg. [18951] Im Haondelsregister des hiesigen Gerichts wurde heute bei der Firma „Filiale Worms der Pfälzischen Bank Ludtvißshefen a. Rh.“ eingetragen: Jakob Krapp in München ist aus dem Vorttand auzgeschieden. Worms, den 22. Juni 1917. Großheriogl. Amtsgericht.

Genossenschaftsregiser.

Angermiünde. [18824] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 46 die durch Statut vom 30. Ppril 1917 begründete Genossenschaft: „Piehverwertungsgenoffenschaft füer den Krris Angermünde, e. G. m. beschr. Haftpflicht mit dem Sitze in Rugermünde“ eingetragen. Gegensgand des Unternehmens ist: Der gememnschaft⸗ liche Verkauf von Schlachtvieh sowie der An⸗ und Verkauf von Zucht⸗, Mager⸗ und Nuzvieh. Die Haftsumme beträgt 20 ℳ für jeden Geschäftsanteil und die höchste Zahl der Geschästsanteile 50. Vorstands⸗ mitglieder sind: 1) Dr. Ruths, Güter⸗ direktor in Dobberzin, zugleich als Ge⸗ nossenschaftsvorsteher, 2) Villain, Wilhelm, Landwirt in Kl. Ziethen, zugleich als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Drath, Martin, Landwirt in Biesenbrow. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folhen unter der Firma der Genossenschaft im landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt Neuwied. Sie sind, wenn sie mit recht⸗ licher Wirkung für die Genossenschaft ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die (Henossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft geschehen durch min⸗

Zinsen, der Gesellschaft am Schlusse des

pflicht in Grfurt eingetragen worden,

Alexander Hochstein in Erfurt in den

Goeggtemünde.

ist zu der Genossenschaft Spar⸗ und eeeeeesn. 1 nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Schiffdorf heute eingetragen:

dorf ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Hinrich Harrfe in Schiffvorf gewählt worden.

Geldern.

dem Straelener Spar⸗ und Darlehns⸗ kasseuverein eingetragene Geungssen⸗ schaft mit unbeschräunkter Haftpflicht in Stroelen eingetragen: Der Genossen⸗ schaftevorsteher Hermann Gooßens ist aus dem Vorstande ausgeschieden.

Königliches Amtsgericht.

Düsseldozf. [18825]

Unter Nr. 20 des Genossenschafts⸗ registers ist bei dem „Coloniaglwaren⸗

voß⸗Einkaufsverrin, eingetragene Genossenschaft mit beschräutter Haft⸗ pflicht“ hier heute eingetragen, daß Heinrich Hetzel aus dem Vorstand aus⸗ geschieden ist.

Düsseldarf, den 20. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. Elbing. [18828] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 15 bei der Geuosseuschaft „Pau⸗ und Erwerbsgenoffenschaft für Eibing urnd Umgegend, eingeteagene Ge⸗ nofsenschaft mit besczränkter Paßt⸗ pflicht“ in Eibing, eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen August Meier sein bisheriger Stellvertreter, der Tischler Hermann Recht in Elbing, und an Stelle des ausgeschiedenen August Schmidt der Lagerverwalter Hermann Schottke in Elbing in den Vorstand gewählt sind. Die Stellvertreiung des August Meier durch Hermann Recht ist damit erledigt.

den 19. Junt 1917. Königliches Amtsgericht. Erfurt. [18827 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Einkaufsperein Erfurter Rolonialwarenhändler, eiugetragene Genoffruschafs mit beschränkeer Paft⸗

daß für Arthur Hölker der Kaufmann

Vorstand gewählt ist.

Erfurt, den 14. Juni 1917. Königllches Amtsgericht. Abt. 3.

en 8 [18835] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 14

Eingetragene Ge⸗

Der Landwirt Karl Harrje in Schiff⸗

Grestemünde, den 18. Juni 1917. Königliches Amtsgericht. VI.

[18831]

In das Genossenschaftsregister ist bei

An seine

tretenden Benaͤss enschaftsvorsteh Aus dem Vorstande ist ausgeschied Borstask emnilelied Heinrich Giebberte dos eine Stelle wurde Gerb.] enhe wählt. urde Gerh. Tophoben ge⸗ Geidern, den 5. Juni 19 7 Königliches Armntsgeligt. Gelderu. Tlss G In dasc Genessenschaftsregister 68 2 der Molrerxei Benossenschaft Br bei Huysen eingeragene Genofsentge, mit zmunbefchränkter Hafipflicht ust Brockhuhsen bei Straelen eingetragen” Die Genossenschaft ist durch Beschluß : Generalversammlung vom 13. eh det 1917 aufgelöst. Die Liquidation erfolet durch den Vorstand und den gewaͤhli gt Liquidator C. Terhaag. waͤhlten Geldern, den 5. Junt 1917. Königliches Amtsgericht.

-Xeng In das Genossenschaftsregiste⸗ der Molkeret bb

er gewahlt.

[18833.] ist bei Straelen eingetr Genosserschaft mit unbeschrämfine Fafipslicht in Straelen eingetragen: H. Teckook zu Straelen⸗Bockholt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An sein Stelle ist ner Fandunt Arnold Bronwers zu Straelen⸗Bockholt in den Vorstan gewählt. “ Gelvern, den 5. Juni 1917. b Köntgliches Amtsgericht.

Geldern. [18834] In das Genossenschaftsregister ist bei der Niederrheinischen Molkerei ein⸗ getragrue Genossenschaft mit unbe⸗ schränrter Haftpflicht zu Weeze ein⸗ getragen: Der § 36 Abs. 2 ist, wie solgt geändert: Sie stad in die landwirtscheft⸗

Genossenschafts⸗Zeitung Bonn auf⸗

Geldern, den 5. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Geldern. 1“ [18830] In das Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei Issum eingeivagene Gr⸗ uosseuschaft mit unbeschränkter Sest⸗ pflicht iu Issum eingerragen. An Stiille des ausgeschiedenen Genossen Boser ist durch Beschiuß der Generalversammlung vom 23. Januar 1917 Wilhelm van Leuk in den Vorstand gewäͤhlt. Geldern, den 6. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Giegsen. 8 18836] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Obstverwertungsgenossensthaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Gießen. Gegenstand des Unternehmenzs jist: 1) Ge⸗ meinschaftliche Verwertung des Obstes und sonstiger Erzeugnisse des Obst⸗ und Garten⸗ baues. 2) Gemeinschaftlicher Bezug der zum rationellen Obstbau benötigten Be⸗ darfsartikel. 3) Verbreitung von Kennt⸗ nissen und Foctschritten auf dem Gebhiete des Obstbauez. Die Haftsumme beträgt 300 ℳ, die Höchstzahl der GEeschäftz⸗ anteile 5. Zum Vorstand sind bestellt: 1). Heinrich Jäger II., Oberbörgern, Direktor, 2) Heinrich Wetz, Holzbeim, Stellvertreter, 3) Heinrich Weisel, Garben⸗ teich, und 4) Christian Jughard, Ciehen, Geschäftsführer. Das Statut ist am 31. Mai 1917 er⸗ richtet. Bie Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschoft erfolgen unter deren Firma im „Hessenland“. Die Willenterklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkrit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unserschrift heifügen. Das CEeschästsjahr begiunt mit dem 1. Jult und endigt mit dem 30. Juni. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Eerichts jedem gestattet.

Gießen, den 15. Juni 1917. Großherzogl. Amtsgericht. Glntz. [188381 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 bet der Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe — E. G. m. u. H. in Vischkowitz am 20. Juni 1917 eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. März 1917 ist die Satzung ab⸗

geändert und neu gefaßt. Amtsgericht Glatz. Grenzhnuscen. Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 16, Veriviebsver⸗ band der Krugbhäcker des Unter⸗ weserwaldkreises e. G. m. b. H. in Raumsbdach, eingetragen: goscf An Stelle des verstorbenen Peter Jasc Korzilius ist der Bürgermeister Clemens Korzilius in Baumbach zum Vorsitzenden gewählt. „ Grenzhausen, den 12. Junt 1917. Köntgliches Amntsgeccht Höhr⸗Grenzhausfen.

[18837]

vnngm

Verantwortlicher Schwiftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenhurg. Verantwortlich für den Anzeigenteil

Der Vorsteher der Geschäftsstelle, l. Rechnungsrat Mengering in Der Verlag der Geschäftsstelte (Mengering in Berl in.

Druck der Norddeutschey. Buchdruckerel n Verlaasanstalt Berlin⸗ Wilbelmstraße 8

destens 2 Vorstandsmitglieder in der Weise,

Stelle wurde Franz Alsters zum stellver⸗

(Mit Waarenzeich ubeilage Nr. 000)

38

——

Ber Bezuospreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 f. a m 8 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer veeeeeeee den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer . 1 auch die Königliche Geschäftastelle SW. 48, Wilhelmstr. 32. BdII

1

=

——x

Anzeigenpreis für den Raum riner 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.

Anzeigen nimmt an:

G die Königliche Grschäftastelle des Reichs- n. Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr.

2 ,⸗ 22. w 22

8

——————

Einzelne Rummern hosten 25 Pf.

—, — 4 2— — -⸗.,—-—.,-—eA. 1

1917.

———

Inhalt des amtlichen Teiles

Bekamtmachungen, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchsuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc. 1 Drutsches Meich.

kanntmachung, betreffend Bestimmungen für die Hersteller 88 Zellstoffriemen und ihren Halbfabrikaten.

tanntmachung, betreffend Darlehnskessenscheine. 1 Betanntmachung, betreffend die Zahlung patentamtlicher Ge⸗

bühren. 3 Königreich Preußen. Eraermnungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. 1 Bekanntmachungen, betreffend Zwangsverwaltung britischer

Unternehmungen. Bekanntmachung, betreffend die Auslosung von vormals Han⸗

noverschen mit 4 v. H. verzinslichen Staatsschuldverschrei⸗

bungen.

Aufhebung eines Handelsverbots.

Bekanntmachung.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Februar 1917 (Reichsanzeiger Nr. 31), betreffend das Verbot der Aus⸗ uhr und Durchfuhr von Waren des 1. Abschnitts 89 Zolltarifs Erzeugnisse der Land⸗ und Forstwirt⸗ schaft usw.), bringe i nachstehendes zur öffentlichen Kenninis:

: Bekanntmachung vom 2. Februar 1917 ist: Jn def Bfsen II (Waren, auf die sich ras Verbot unter I

icht erstreckt) zu streichen: 8s ,; roh, zu Schnitzzwecken. 156 8 b. in Ziffer III (Waren, deren Purchfuhr verboten ist) ein⸗

halten: 8 in ichagtenzen (tes e und ähnliche Tierzaẽhne,

1. B. Mammut⸗, Nispferd⸗, Rohber⸗, Wal⸗ roßjähne), roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke jerschnitten, zu Schnitz⸗ Z114“*“ Berlin, den 26. Juni 1917. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquidres.

Bekanntmachung.

an die Bekanntmachung vom 26. März 75), betreffend 6 es be hts und Durchfuhrverbot für Waren des 10. A. nittz des Fanehehs (Waren aus Schnitz⸗ oder Formerstoffen), bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnise In Ziffer III der Bekanntmachung vom 26. Märt 1917 er⸗ hält das erste Stichwort (Elfenbein usw.) folgende Fassung: MNachahmungen von Elfenbein (außer solchen aus Zellborn [Zelluloid] und ähnlichen Stoffen)

in Platten oder Stücken, auch zu Waren er⸗

kennbar vorgearbeitet. .

Berlin, den 26. Juni 1917. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquieères.

Im Anschluß 1917 (Reichsanzeiger Nr.

aus 601“.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Rechnungsrat Wagener beim Geheimen Staats⸗ archiv in Berlin den Roten Adlerorden vierter Klasse, “ dem Eisenbahnobergütervorsteher a. D., Richramsgühas Krenzer in Elberfeld den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, 1 dem Leutnant der Reserve Züchner, dem Feldwebel⸗ leutnant beide beim Pionierersatzbataillon 86 Radziwill (Ostpreußischen) Nr. 1, dem Oberstadtse 8 8 Wilezek in Ratibor und dem Lehrer a. D. Knechtel in Bremen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, 5 dem Hofmarschall a. D., Kammerherrn, Major — Freiberm von Ende in Cassel ö der Ritter de önigli ens von Hohenzollern, ngh Hensotdes von gHehthn Rendsburg den Adler der

dem Lehrer a. D. H 9 r. nzollern, Inhaber des Königlichen Hausordens von Hapene in Elber⸗

felb 55 Eisenbohnbeiritbssctrfbür a. D. S eld das Verdienstkreuz in Gold, 8 b dem Erdütmstrne Merkel in Lippspringe, Kreis Pader⸗ orn, das Verdienstkreuz in Silber, 1

dem eec schesat eaßer Buhk in Besenhorst, Kreis Herzog⸗

tum Lauenburg, und dem bisherigen Eisenbahnobermegen putzer Breuer in Siegen das Kreuz des Allgemeinen 0. hren

zeichens, g. D. Langenkamp in

wärtern a. D. Borkowski in Goldap, Pakusch in Hurch⸗ berg, Kreis Osterode Ostpr., und Perbandt in Pörschken, Kreis Heiligenbeil, und dem bisherigen Eisenbahngüterboden⸗ arbeiter Harders in Ohligs, Landkreis Solingen, das Allge⸗ meine Ehrenzeichen, 3

dem Vizefeldwebel Skierth beim Pionierersatzbataillon bisherigen

Fürst Radziwill (Ostpreußischen) Nr. 1 und dem Allgemeine

Bahnunterhaltungsarbeiter Baumer in Elberfeld das Ehrenzeichen in Bronze sowie dem Kriegsinvaliden Witzel in Berlin⸗Oberschöneweide die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung,

betreffend Bestimmungen für die Hersteller von V Zellstoffriemen und ihren Halbfabrikaten. V

den von den zuständigen Stellen der Kriegsrohstoff⸗ abteilung an die Fücgg c⸗ von Rohstoffen oder an die Erlaubnis zur Einfuhr von Rohstoffen, welche letzten Endes für die Her⸗ stellung von Zellstofftreibriemen bestimmt sind, geknüpften Beschränkungen sind die Hersteller solcher Treibriemen folgenden Vorschriften der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle unterworfen:

1. Die durch Vermittlung der lsemen⸗Freigabe⸗Stelle erhaltenen Rohstoffmengen därfen letzten Endes nur auf Treibrtemen und Förder⸗ dänder verarbeitet werden. Ausnahmen bedürfen in jedem Falle der vorherigen Genehmigung der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle.

§ 2. *

Handelt es sich um Rohstoffmengen, die ein Papierfabrikant er⸗ halten hat (Zelltoff) so gelten für seine Abnehmer und deren Ab⸗ nehmer sinngemäß die Vorschriften dieser Bestimmungen, insbesondere die §§ 3 bis 11. Der Papierfabrtkant hat vor Veräußerung irgend welcher Mengen von derartigem Papier seinen Abnebhmern die Unter⸗ eichnung einer Erklärung vorzuschreiben, wonach diese anerkennen, daß e den vorstehenden Bestimmungen unterliegen, und hat diese Er⸗ klärung an die Rtemen⸗Freigabe⸗Stelle einzureichen. Außerdem hat er der Riemen⸗ reigabe⸗Stelle monatliche Auf⸗ stellungen binnen fünf Tagen nach konazsschluß über den Eingang obiger Rohstoffmengen und über die Ablieferungen an obigem Papier einzureichen, aus denen Namen und Wohnort des Empf ngers, Nummier und Datum des von diesem unterzeichneten Verpflichtunge⸗ scheins, Datum der Ablteferung, Nettogewicht in Kilo und Qualität, insbesondere Mischungsverhältnis zwischen Natron⸗ (Sulfat⸗) und Sulfitzellstoff zu ersehen sein müssen. Außerdem ist eine für Ver⸗ suche geeignete versiegelte Probe des Paplers im Gewichte von rund 100 g ein zureichen. 8

Handelt es um Rohstoffmengen, die ein Spinner erhalten hat Hengen, si für seine Abnehmer und deren Abnehmer sinngemaß die Vorschriften dieser Bestimmungen, insbesondere die

4 bis 11. Der Spinner hat vor Veräußerung irgend welcher engen von daraus bergestelltem Papiergarn seinen Abnehmern die Unterzeichnung eiver Erklärung vorzuschreiben, wonach diese anerkennen, daß sie den vorstehenden Besgimmungen unterliegen, und hat diese Erklärung an die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle einzureichen. G

Außerdem hat er der R emen⸗Freigabe⸗Stelle monatliche Auf⸗

stellung binnen fünf Tagen nach Monatsschluß einzureichen, aus denen u ersehen ist: 18 Farsti. von ihm bezogenen Papiere, welche diesen Bestim⸗ mungen unterliegen, Eingangsdatum, Name und Wohnort des Lieferers, Angabe der Freigabe oder der Einfuhrerlaubnis, Menge, Qualität und eine versiegelte Probe des geschnittenen Papiers im Gewichte von rund 100 g. b

2) Für die abgelteserten Papiergarne: Ausgangsdatum, Name und Wohnot des Empfängers, Nummer und Datum des Ver⸗ pflichtungsscheins, Menge, Qualttät, garantierte Reißlänge und eine versiegelte Probe des abgelteferten Papiergarns im Gewichte von rund 100 g (findet Imprägnierung des Garnes statt, je eine Probe des rohen und imprägnierten Garnes).

1 9 I1 8 V

Außer

§ 4. andelt es sich um Rohstoffmengen, die ein Weber erhalten hat 1.“ so für seine Abnehmer und deren Abnehmer sinn⸗ gemäß die Vorschriften dieser Bestimmungen, insbesondere die §§ 5 bis 11. Der Weber hat vor Veräußerung irgend welcher Mengen von daraus hergestelltem Gewebe seinen Abnehmern die Unterzeichnung einer Erklärung vorzuschreiben, wonach diese anerkennen, daß sie den vorstehenden öö- Füntench und hat diese Erklärung an ie Riemen⸗Freigabe⸗Stelle einzureichen. B Liene,8. hat er der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle monatliche Auf⸗ stellungen fee genf Tagen nach Monatsschluß einzureichen, aus en zu ersehen ist: 1 1) gr die von ihm bezogenen Papiergarne, welche diesen Be⸗ stimmungen unterliegen, Fng nce Name und Wohnort des Lieferers, Angade der Freigabe oder der Einfuhrerlaubnis, Menge, Qualität und eine versiegelte Probe des bezogeuen Papiergarns von und 100 g. 2) Fiß die abgelieferten Gewebe: Ausgangsdatum, Name und Wobnork des Empfaͤngers, Nummer und Datum des Verpflichtungs⸗ scheins, Menge, Oualität und eine verstegelte Probe des abgelieserten Gewebes von ½ m Länge (findet Imprägnierung des Gewebes statt, je eine Probe des rohen und des imprägnierten Gewcebes).

5 5.

durch die R. F. St. erhalten worden sind, aus anderen Rohstoffen herstellen. migung der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle.

Bezugsscheine der Riemern⸗Freigabe⸗Stelle verkauft werden.

der Treibriemen aus Rohstoffen herstellt, di darf nicht auch Treibrieme

Autnahmen bedürfen der Geneh

a. Ein Betrieb,

Riemen⸗Freigabe⸗Stelle noch festzu gege (Ver⸗

b. Von einem durch die eiga stellenden Zeitpuvnkt an dürfen diese Treibriemen nur noch

leiche § 7. 8 8 88 ”- diesem Zeitpunkt an behält sich die Riemen⸗Freigabe⸗

Stelle vor, für die Herstellung dieser Treibriemen noch besondere Vorschriften allgemein oder für den einzelnen Betrieb zu erlassen. Für Hersteller von Zellstofftreibriemen, welche nicht lediglich aus Zellstoff bestehen, werden die Bestimmungen durch die Freigab⸗⸗Stelle von Fall zu Fall festgesetzt.

a

Riemen⸗

Solange die Treibriemen noch nicht gegen Bezugsschein ge⸗

lefert werden, sind von dem Kersteller monatlich folgende Auf⸗ tellungen einzureichen: f 8 r der S. von Grweben, welche diesen Bestimmungen unterltegen, Eingangsdatum, Name und Wohnort des Lieferers, An⸗ gabe der Freigabe oder der Einfuhrerlaubnts, Menge, Qualttät und eine verstegelte Probe des verarbeiteten Sewebes von je ½ m Länge (fiadet Imprägvierung statt, so ist außerdem eine Probe des im⸗ prägnierten Gewebes einzusenden). ..

2) Ueber die hergestellten und abgelieferten Mengen: Ausgangs⸗ datum, Name und Wohnort des Empfängers, Menge, Qualität, genaue Bezeichnung der Probe des zur Anfertigung des Riemens ver⸗ arbeiteten Gewebes und etwaige vorhandene Bestände. Ferner ist von den aus einer Partie Gewebde hergestellten Treibriemen jedesmal eine Probe von 3 m Länge des fertigen Treibriemens (dei Im⸗ prägnierung außerdem eine gleich lange Probe des rohen Riemens)

versiegelt einzureichen. 8 8

Von dem Zeitpunkt an, zu welchem die in § 5 Abs. 1 be⸗ zeichneten Treibriemen nur noch gegen Bezugsscheine verkauft werden dürfen, gelten ferner folgende Bestimmungen:

a. Wenn Treibriemen von dem Hersteller unmittelbar an einen verkauft werden sollen, so darf dies erst geschehen, nach⸗ dem der Verbeaucher dem Hersteller einen von der Riemen⸗Freigabe⸗ Stelle ausgestellten Bezugsschein ausgehändigt hat. b

b. Wenn der Hersteller Treibriemen an Händler, die für eigene Rechnung bezieben und an den Verbraucher weiter veräußern, ver⸗ kaufen will, so bat er zunächst eine Liste der dafür von ihm ins Auge gefsßten Händler der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle zur Genehmigung vorzulegen. Die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle behält sich das Recht vor, die Pbgale von Treibrjemen an solche Haändler jederzeit zu be⸗ schränken oder einzelne Händler auch ohne Angabe von Gründen von der Liste zu streichen. 8

Der Hersteller hat sich ferner von jedem solchen Händler einen Verpflichtungsschein, dessen Wortlaut die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle auf⸗ stellt, unterzeichnen zu lassen; in diesen Verpflichtungsschein ist ins⸗ besondere die Vorschrift aufzunehmen, daß der Handler nur an Ver⸗ braucher, nicht an andere Händler verkaufen darf. Diese Verpflich⸗ fungsscheine See dase. heltherec tht und der Riemen⸗Freigabe⸗ Stelle auf Wunsch eiszureichen.

8 88 zeeeFemem an solche Händler darf alsdann nur nach Empfang der entsprechenden, auf den Verbraucher lautenden Bezugsscheine der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle erfolgen. 8

c) Wenn der Hersteller Treibrtemen durch beauftragte Händler⸗ firmen, die in seinem Namen und für seine Rechnuag verkaufen, ver⸗ treiben will, gelten beireffs der Händlerliste und der Vervpflichtunge⸗ scheine dieselben Vorschriften wie oben unter b. Der Herseller ist berechtigt, bei solchen beauftragten Händlern ein Lager zu errichten, doch ist dieses als sein eigenes Lager zu betrachten.

Der Verkauf an Treibriemen darf alsdann nur an Verbraucher und nur nach Empfarg eines entsprechenden, von der Rtemen⸗Freigabe⸗ Stelle auf den Verbraucher ausgestellten Bezugsscheins erfolgen. Diese Bezugsscheine sind an den Hermeller einzureichen.

d. Die gemäß a bis c dem Hersteller auszuhändigenden Bezugs⸗ scheine sind von diesem geordnet aufzubewahren.

e. Für jede Art des Vertriebs gelten ferner folgende Be⸗

immungen: st Es 1 nicht zulässzg, den Verkauf eines Treibriemeng zu ver⸗ weigern, sofern der Wrrbraucher einen von der Riemen⸗Freigabe⸗ Stelle auf seinen Namen lautenden Bezugsschein vorlegt. .

Es ist nicht zulässig, einen Verkauf ven Bedingungen abhängig zu machen, die dem Verkäufer einen besonderen Vorteil verschaffen sollen, z. B. zu verlangen, daß Aufträge auf andere Waren erteilt oder frübere Lieferungsverträge ganz oder teilweise aufgehoben werden. f. Die Ablieferung von Treibrtemen aus dem Lager des Her⸗ stellers (gegebenenfalls aus seinem Lager bei dem beauftragten Händler) ist der Riemen⸗Freigabe⸗Stelle sofort, spätestens am Beginn der folgenden Woche anzumelden und dabei arzugeben: Nummer des vor⸗ gelegten Bezugsscheins, Name des Verbrauchers, auf welchen der Be⸗ zugsschein lautet, gegebenenfalls der Name des Händlers und Datum des von diesem unterzeichneten Verpflichtungsscheins, genaue Be⸗ zeichnung des Riemens, wie Länge, Breite, Stärke, Gewicht, sowie die Lb13““ der zur Herstellung verbrauchten Rohstoffe owie die erzielten Preise. 1 g. Die Hersteller sind ferner verpflichtet, über Eingang, Ver⸗ arbeitung und Fabrikatiensverlust der Robstoffe und die jeweiligen Bestände, sowie über Erzeugung und jeweiligen Bestände an Treib⸗ riemen der verschtedenen Arten und Breiten genau Buch zu führen und Auszüge ihrer Lagerbücher noch vorgeschriebenen Vordrucken der Riemen⸗Freigabe, Stelle binnen 10 Tagen nach Ablauf jedes

alendermonats einzureichen. 1 K h. Zur Deckung der Unkosten der Riemen⸗Frelgabe⸗Stelle werden bis auf weiteres für jcdes Kilogramm verkaufter Zellstofftrelbriemen nach dem Gewicht im Augenblick der Ablieserung einschlicßlich der Imprögnierung 20 Pfennig Gebuhren vem Hersteller erhoben.

Für Hersteller von Zellstofftretbriemen, welche nur aug Zellstoff (gegebesenfalls mit Beimeugung von tierischen odet pflanzlichen

den Eisenbahnweichenstellern 1 — 85 Elberfeld und Zimmermann in Düsseldorf, dem da stationsschaffuer a. D. Kreuter in Cöln⸗Kalk, den Bahn⸗

Kaser«) bestehen, gelten solgende Bestimmungen:

Die Hersteller von Zollstofftre biemen sind verpflichtet, monatlich binnen zehn Tagen nach Ablzuf des KMendermonsts eine guf die eln⸗ gerectaten Anmeldungen übder vollzegene Verkäufe (§ 71) bezug⸗

—ö——. EEIm