nehmende summarische Barechn ung der zu evtri Riemer⸗Fretgabe⸗Sielle eimureichen und gleichz itig den wetrag auf ibhr Banfkonto bei der Mitteldeu schen Kredithbank, Berlin C2, Burg⸗ frraße 24, einzuzablen.

5

Sind die Tätigkeit des Papierfabrikanten, des Spinners, des Webers und des Treibriemenfabrikanten ganz oder teilweise in einem und demselben Betriebe vereinigt, so bestimmt die Riemen⸗Freigabe⸗ Stelle von Fall zu Fall, welche von den nach den §8§ 2, 3, 4, 5, 6 und 7 zu liefernden Nachweisen fortfallen oder in veremfachter Form eingereicht werden können. Ebenso setzt die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle die näteren Beflimmungen in denjenigen Fällen fest, in denen die

Herstellung des Treibriemens in die oben vornesehene Einteilung sich nicht einfügt. “ B § 9.

Für die zur Herstellung von Zellstoffriemen verwendeten Roh⸗ stoffe und Halbfabrikate werden auf Grund der bisherigen Erfahrungen folgende Eigenschaften als Mindestmaß gefordert: b

a. Spinnpapiere 8500 Meter Reißlänge in der Längsrichtung, b. Garne 6000 m Reißlänge bei mittlerer Luftfeucht gkelt von 65 %, c. Gewebe auf 10 cm Breite 100 Kettfäden bet einer Garn⸗ nummer von 3er metrisch, bei anderen Garnnummern im b Verhälinis. “ Die Verwendung von Rohstoffen und Halbfabrikaten, welche diesen Mindestforderungen nicht entsprechen, bedarf von Fall zu Fall der Genehmigung der Rtemen⸗Freigabe⸗Stelle.

8 . 8 WW1“ v Die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle kann durch von ihr beauftragte Re⸗ vpisoren die Einhaltung vor stehender Bestimmungen, sowie die Richtig keit der erstarteten Meldungen nachprüfen lassen. Den Revisoren ist der Zutriit zu den Betriebs⸗ und Lagerstätten, sowie Einsicht in die Verkaufe⸗, Fabrikations⸗, Lagerbücher und anderen Unterlagen zu ge⸗ währen. Die Riemen⸗Freigabe⸗Stelle hat das Recht, Proben in ar⸗

8 gemessenem Umfang auch aus dem Fabrikationsgange zu entnehmen.

§ 11.

Wer gegen diese Bestimmungen verstößt, macht sich einer Zu⸗ widerhandlung gegen die Vorschriften der Beschlagnahmebekannt⸗ machung vom 1. Februar 1917 schuldig, und hat außerdem zu ge⸗ wärtigen, daß er keine weiteren Freigaben mehr erhält, daß über setne Vorräte anderweitig Verfügung getroffen wird, und daß er vom Bezuge von Rohstoffen ausgeschlossen wird.

Berlin, den 26. Juni 1917.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Wiedfeldt.

Bekanntmachung.

1 8 Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Mai 1917 an Darlehnskassenscheinen 4 662 000 000 ℳ aus⸗

gegeben waren. Hiervon befanden sich 4 110 408 000 ℳ im

freien Verkehr.

Berlin, den 21. Juni 1917.

8 Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dombois.

8 b betreffend die Zahlung patentamtlicher Gebühren.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats, betreffend die Hahbung patentamtlicher Gebühren, vom 8. März 1917 (Reichs⸗Gesetzblatt S 222) wird in Eroänzung der Ziffer 3 der Bestimmungen des Patentamts vom 12. März 1917 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 61 vom 12. März 1917) folgendes bestimmt. Bei Zahlung einer an das Kaiserliche Patentamt zu ent⸗ richtenden Gebühr wird ferner der Barzahlung gleichgestellt:

8 Der Eingang des Auftrags zur Gutschrift auf das Reichsbank⸗Girokonto der Kasse des Patentamts bei einer Bank, die dem Abrechnungs⸗ verkehr der Reichshauptbank oder einer Reichsbank⸗ anstalt angeschlossen ist.

Berlin, den 25. Juni 1917.

Kaiserliches Patentamt. Robolski.

v11I1“

Königreich Preußen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Direktors der früheren Comeniusschule (Realschule) in Berlin⸗Schöneberg Dr. Stoewer zum Direktor der Oberrealschule nebst Realgymnasium in

Zehlendorf durch das Staatsministerium bestätigt worden.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät

des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der

. Stadtverordnetenversammlung in Cöln getroffenen Wahl den

besoldeten Beigeordneten Dr. jur. Greven daselbst in gleicher Amtseigenschaft auf fernere zwölf Jahre bestätigt.

Ministerium für Handel und Gewerbee.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom M22. Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) habe ich nach Zustimmung des Herrn Reichs⸗ kanzlers über das in Deutschland befindliche Vermögen des englischen Staatsangehörigen John Armour Brown in Paieley, Schottland, die Zwangsverwaltung angeordnet. (Verwalter: Beankier Philipp Schlesinger in Berlin, Mittelstr. 2.) Berlin, den 21. Juni 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. ICNAHuber.

Die durch Verfügung vom 19. Mai 1915 — II b A. 1435 — angeordnete Zwangsverwaltung für das in Deutschland befindliche Vermögen der British⸗American⸗Tobacco⸗ Company Ltd. in London ist aufgehoben. Berlin, den 21. Juni 1917.

Der Minister für Handel und Gewerbe.

VI

inisterium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Dr. phil. Karl Pulfrich in Jena Professor beigelegt d-d .

ist das Prädikat

den Geböhren der

verluste

74

Bei der am 5. d. Mis. in Gege art eines Königlichen Notars stattgehabten Auslosung der vormals noverschen 4prozentigen Staatsschuldverschreibungen Lit. S zur Tilgung für das Rechnungsjahr 1917 sind die fol⸗ genden Nummern gezogen worden:

Nr. 1, 67, 515, 588, 643 über je 1000 Tlr. Gold und

Nr. 711, 822, 856, 864, 1067, 1131, 1209, 1266, 1319,

1480, 1499, 1503, 1661, 1673, 1695, 1779, 1888,

1912 über je 500 Tlr. Gold. Diese werden den Besitzern hierdurch auf den 2. Januar 1918 zur baren Rückzahlung gekündigt.

Die Kapitalbeträge werden vom 15. Dezember d. J. ab gegen Quittung und portofreie Einlieferung der Schuld⸗ verschreibungen nebst den zugehbörigen Erneuerungsscheinen und den nach dem 2. Januar 1918 fälligen Zinsscheinen (Reihe X Nr. 5 bis 10) an den Geschäftstagen bei der Regierungshaupt⸗ kasse hierselbst, von 9 bis 12 Uhr Vormittags, ausgezahlt. Mit dem 31. Dezember 1917 hört ihre Verzinsung auf.

Die Schuldverschreibungen können auch bei sämtlichen übrigen Regierungshauptkassen, bei der Staatsschuldentilgungs⸗ kasse in Berlin sowie bei der Kreiskasse Iin Frankfurt a. M. eingelöst werden. Zu dem Zwecke sind die Schuldverschreibungen nebst Zubehör schon vom 1. Dezember d. J. ab bei einer dieser Kassen einzureichen. Heonnd ö m

Der Regierungspräsident. S. V. HSuüum 6u

ane‚

Dem Kobhblenhändler Adolf Werner und dessen Ehefrau Blanka Werner, Berlin⸗Schöneberg, Vorbergstr. 14, ist der unterm 20. Februar d. J. untersagte Handel mit Heiz⸗ und Leuchtstoffen durch Verfügung vom heutigen Tage wieder ge⸗ stattet worden.

Berlin, den 22. Juni 1917. 1

Der Pollzeipräsident. von Oppen.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. Juni 1917.

In der am 26. Juni 1917 unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerchen⸗ feld⸗Koefering abgehaltenen Vollsitzung des Bundes⸗ rats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Fest⸗ stellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rech⸗ nungsjahr 1917, die Zustimmung erteilt

“

Der Ausschuß des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Die Verhandlungen zwischen der deutschen und niederländischen Regierung wegen der am 22. Februar 1917 infolge eines unglücklichen Zufalls durch ein deutsches Unterseeboot im Sperrgebiet versenkten nieder⸗ ländischen Handelsdampfer sind, wie durch „W. T. B.“ mitgeteilt wird, nunmehr zum Abschluß gelangt.

Der Admiralstab hatte bekanntlich den niederländischen Reedereien zugesagt, den im Sperrgebiet tätigen Unterseebooten die Schonung dieser Dampfer für den erwähnten Tag durch Funkspruch zu befehlen, dabei aber ausdrücklich hinzugefügt, daß er eine Gewähr für das Auffangen des Funkspruchs durch sämtliche beteiligten Unterseeboote nicht übernehmen könne. Die Reedereien hatten daraufhin das Auslaufen ihrer Schiffe ver⸗ anlaßt, anstatt den ihnen als unbedingt sicher bezeichneten Termin vom 17. März zu wählen. In der Tat sind die niederländischen Schiffe durch ein Unterseeboot versenkt worden, das wider alles Erwarten infolge Störung seiner Funkspruch⸗ einrichtung den Befehl nicht erhalten hatte.

Bei dieser Sachlage konnte die deutsche Regierung eine Verantwortung für den auch von ihr lebhaft bedauerten Vor⸗ fall nicht anerkennen. Sie hat sich jedoch aus Teilnahme und in freundnachbarlicher Gesinnung bereit finden lassen, zur Abwendung der den Niederlanden durch die Schiffs⸗ e erwachsenen wirtschaftlichen Schäden gleichwertige, in Niederländisch Indien liegende deutsche Schiffe der niederländischen Regierung zur Verfügung zu stellen, wo⸗ gegen diese die für die versenkten Schiffe zu zahlenden Ver⸗ sicherungssummen herausgeben will. Die Ersatzschiffe sind für die niederländisch⸗transozeanische Fahrt dean. und werden erst auslaufen, nachdem unsere Gegner den Flaggen⸗ wechsel anerkannt haben. Die deutsche Regierung wird weiter den Besatzungen der versenkten Schiffe, wovon glücklicherweise ghgac ums Leben gekommen ist, den etwa erlittenen Schaden ersetzen.

Die niederländische Regierung hat das bei diesen Ver⸗ handlungen bewiesene Entgegenkommen gierung mit Dank anerkannt, so daß damit der die Be⸗ ziehungen der beiden Länder trübende Zwischenfall glücklich pledist ist. Der Funkdienst Lyon vom 25. Juni gefällt sich darin, die Wahrhaftigkeit der deutschen b11 an⸗ zuzweifeln. Wie „Wolffs Telegraphenbureau“ mitteilt, soll der deutsche Heeresbericht vom 22. Juni lediglich die von den Franzosen zugegebenen deutschen Erfolge bei Vauxaillon und am Pöhlberge gebracht haben, dagegen die Gewinne, die die Franzosen im Gegenangriff machten, nnterschlagen haben. Eine Irreführung des französi⸗ schen Publikums fällt bekanntlich der französischen Re⸗ gierung leicht, da sie es bisher wagen konnte, ihrem republi⸗ kanischen und demokratischen Volke das Lesen der deutschen “ zu verbieten. In neutralen Ländern dürfte dieses äuschungsmanöver schwieriger sein, da ein Blick in den deutschen Heeresbericht vom 22. Juni genügt, die Unwahr⸗ haftigkeit der französischen Behauptung zu erkennen. In diesem Bericht heißt es über den fräͤn gfischen Gegenangriff bei Vauxaillon: „Nach zähem Nahkampfe verdrängten die ranzosen unsere Truppen aus einem Teil der

rähen nordöstlich von Vauyaillon“, und

Han⸗-⸗

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der deutschen Re⸗

“ “ begenangriffe am ohlberge scht 88 Heer m aleichen Tage: „Während der Nacht seher der Gegner 7 heftige Gegenangriffe an, die ihm nur unwesett liche Ersolge brachten.“ Im übrigen wollen wir nicht gessen: am 16. April wollten die Franzosen als Angriffsziel des ersten Tages über die Linie Nautoy—Moronvillers hsoie vorstoßen. Am 25. Juni ereifert sich der französische Funk⸗ dienst über die Frage, ob in dem Höhengelände weit südlich dieser Linie einige Meter mehr oder weniger im Gegenangriß von den Deutschen zurückerobert wurden. “

Am heutigen Tage ist eine Bekanntmachung, betreffend Bestandserhebung von Holzspänen aller Art, in Kraft getreten, durch die eine Meldepflicht für Sägespäne (Säge⸗ mehl), Hobelspäne und andere Holzspäne (Drehspäne, Maschinen⸗ späne usw.) angeordnet ist. Die Meldungen sind für die nn 1. Juli, 1. September und 1. Dezember dieses Jahres vor⸗ handenen Bestände vis zum 15. Tage des betreffenden Monats auf amtlichen Meldescheinen an die Beschaffungsstelle für Holzspäne und Streumittel bei der Königlichen Intendantur der militärischen Institute in Berlin zu erstatten

4 4 0 laltle Ueber die meldepflichtigen Gegenstände ist ein Lagerbuch zu werden jedoch alle Personen usw., in deren Gesamtbetriebe der monatliche Anfall nicht mehr als 1 Tonne oder deren gesamter Vorrat nicht mehr als 5 Tonnen beträgt.

Alle Einzelheiten ergeben sich aus dem Wortlaut der Be⸗ kanntmachung, deren Veröffentlichung in der üblichen Weise durch Anschlag und Abdruck in den amtlichen Tageszeitungen erfolgt. Außerdem kann der Wortlaut bei den Landrats⸗ ämtern, Bürgermeisterämtern und Polizeibehörden eingesehen werden. 1

4 Qœά 10 1

Der Landeseisenbahnrat hat in seiner Sitzung vom 26. d. M. folgende Gutachten über Tariffragen von all⸗ gemeinerem Interesse abgegeben:

Die von der Eisenbahnverwaltung beabsichtigte Erhöhung der regelrechten Einheitssätze für die Personenbeförderung wurde nach dem Vorschlage seines Ausschusses im Sinne der Regterungsvorlage ein⸗ stimmig befüͤrwortet.

Ebenso wurde die von der Eisenbahnverwaltung geplante Er⸗ höhung der Streckensätze in den Stückgutklassen mit einer gering⸗ fügigen Abweichung hinsichtlich der Staffelhildung angenommen.

Auch die geplante Aufhebung oder Einschränkung einer größeren Anzahl von Ausnahmetarifen von meist örtlicher Bedeutung fand keinen Widerspruch. Indessen soll an den Ausfuhrtarifen für Zucker nichts geändert werken.

Gegen die scheießlich in Aussicht genommene Aenderung der Grundsätze über die Abrundung der Fracht und der Nebengebühren owie gegen einzelne Beschlüsse der ständigen Tarifkommission sind Bedenken nicht geltend gemachl. .“

Von den Arzneipflanzenmerkblättern des Kaiser⸗ lichen Gesundheitsamts, die dazu dienen sollen, daß das Sammeln von Arzneikräutern wieder in weiteren Kreisen auf⸗ genommen wird, sind nunmehr die ersten 16 Blätter im Verlag von Julius Springer, Berlin W. 9, erschienen. Die folgenden 16 Blätter und die sämtliche 32 Blätter enthaltende Buchaus⸗ gabe werden in etwa 3 Wochen zur Ausgabe gelangen. Be⸗ stellungen sind ausschließlich an die Buchhandlungen oder an den genannten Verlag zu richten. Vom Gesundheitsamt können Bestellungen nicht ausgeführt werden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Ministerpräsident Dr. Ritter von Seidler stellte gestern das neue Kabinett dem Abgeordnetenhause vor. Er bezeichnete als die Aufgabe der Regierung die Er⸗ ledigung des vorläufigen Haushaltsplans, der Mandatsver⸗ längerung, der Delegationswahlen und der Kriegsgewinnsteuer und sagte laut Bericht des „W. T. B.“ u. a.:

„Es handelt sich um Volks⸗ und Staalsnolwendigkeiter, deren

r⸗chtseitige Erledigung jedem Staatsbürger, welcher politischen Richtung immer, am Herzen liegt. Die Regierung wird die laufenden Verwaltungsgeschaͤfte im Geiste strengster Unparteilichkeit fortführen und sich eifrigste Fürsorge für die in den schweren Be⸗ dängmssen der Kriegszeit mit wahrbaft bewundernswerter Stand⸗ haftigk it ausharrende Bevölkerung angelegen sein lassen, wobei sie namentlich der Volksernäbrung und den damtt zusammenhängenden Fragen, einschließiüch der Kohlenversorgung, ihre voll le Aufmeksam⸗ keit zuwenden wird, und zwar sowobl der Förderung der Gütir⸗ erzeugung als auch einer gerechten Vorratsverteilung. Das gegen⸗ wärtige Kabinelt näst vorläufigen Charakte’“. Seine Amts⸗ führung soll der Fortsetzung der bereits eingeleittten Maß⸗ nehmen, die auf die Schaffung der politischen Voraus⸗ setzungen für eine weiter ausgreisende Tötigkeit der Volksvertreter abzielen, in keiner Weise vorgreifen, sondem im Gegenteil fieien Spielraum schassen. Ist diese Entwicklung zum Abschluß gekommen, wir) das Kabinett in frobem Bemwußtse’n erfühter Pflckt einer end⸗ galtigen Regterung den Platz räumer. Der M nisterprasident hat schließlich das hohe Haus, vom ehelichen Willen der Regierung über⸗ zeugt zu sein und ihr auch jene werltätige Mitwirkung nicht zu ver⸗ sagen, ohne die alle ihre Bemühungen zum Schaden des Ar hens des gemeinsamen Vaterlandes als fruchtles sich erweisen müßlen⸗ (Lebhafter Beifall.) Der Londesverteidigungsminister Crapp beantworiete schriftlich eine Interpellation des Abgeordneten Langenhan, be⸗ treffend die Beleidigung des Offizierstandes im all— gemeinen und der Offiziere deutscher Nationalität im besonderen durch tschechische und slowenische Ab⸗ geordnete.

Der Minister bedauerte, daß wider Erwarten nicht von allen Seiten des Hauses die Armeen für den beispiellosen Heldenmut und die unüberwindliche Ausdauer, Selbstverleugnung und den Schutz des bedrohten Vaterlan des rüchbalklose Anerkennung sär den, und sagte, die meisten Klagen beträfen Dirnge, die hinter der Front oder gar im Hinterlande sich zugetragen hätten. Der großen Kulturarbesten, die die Truppen überall geleinet, gedächten nur wenige. In ber freien und neutralen Schweiter Republik sogar werde j'pt vom Generalstabschef unter Hinweis auf die augenblickliche Lape gefordert, daß jede Krn an der Armee vermieden werde. Füc Oesterreich⸗Ungarn gelte dies um so mehr, als es mitten im Kriege stehe. Gegenuüber den Angeiffen des Abgeordneten Dr. Stransky betonte der Mintster das volle Ber⸗ ständnis und die volle Sachlichkeit der Militäreichter und erhob Einspruch dagegen, daß der Abgeordnete Korosec besonders den deutschen Teil des Offizterstandes in einer Weise angegtiffen habe, die seinem priesterlichen Hauptberuf gewiß nicht ent preche. „Uebrigens“, erklärte der Minister, „gibt es keine nationalen Teile des Offi sterkorps, und es darf keine geben. Wir sin alle Offiziere Seiner Mafestät und wollen es zum

ohl der gesamten bewaffneten Macht auch bleiben. Die Hauptbeschwerden richten sich

über die

gegen die Militärgerichtsbarkeit und die von den Truppen an des

““

Ftor - lroffe Mafregeln. Man mrß gber b⸗denter, daß Berzat im cei, enen Lande durch ir regelettete Menschen schä flte Vergeltungsmaßregeln natig macht, die auch berechtigt sind. D dabet Mißariffe ver etoemen sind, in mief bedauerlich, aber durch die Unstände zum Toil erflätlich. Die große Gesomtheit, O fitere und Mannscharten alle Nationalitäten, das ganze Volk in Waffen, hat sich berrlich bewährt. Ich muß dader Angriffe, die verallgemeinern wollen, als unberechtigt scharf zurückweisen.“

Das Haus trat sodann in die zweite Beratung des vor⸗ läufigen Ha 1shaltsplans ein.

Der Leuer des Finanzministertums Dr. von Wimmer stimmte der Einschränkung des Haushaltep ans auf vier Monate sowie der Beschränkung der Kreditermächtigung auf sechs Milliarden zu und agte, es set anzunehmen, daß man mit diesem Betrage während der nächsten vier Mͤonate ausreichen werde. Bezüglich der Anregung, für die dülfsdedürftigen Staatsbediensteten umfassendere Maßnahmen zu treffen, aklärte der Minister, daß die Regserung sich wohl bewußt sei, in welch' außerordentlich schwieriger Lage sich ein großer Teil der Staatsbediensteten befinde, und daß sie die Frage einer Abhufe ein⸗ gebend prüfen und erwätzen werde. Die heilige Pflicht der Finanz⸗ verwastung sei strenge Sparsamkeit. Dennoch müßten für die Förberung und Entwicklung der Erzeugung unter allen Unständen Mittel aufgebracht werden. Die Vorlage des Haus⸗ haltsplans werde im Herbst möglich seing. Der Minister stellte die außerordentlichen Erfolge der sechsten Kriegsanlethe fest, die ein Ergebnis von sicher fünf Millianden habe, und sagte: „Der

Feort wegen Verrats cetrefferen scharfen Mafr

Kriegsanleibe nicht in Anspruch genommer. Es ist auch bisher bei der Kriegsanleihe die Inanspruchnabme der Notendanken und der Kriegsdarlehnskassen für die Zwecke der Beleibung so gut wie gar nicht vorgekommen. Der Erfolg der sechsten Kriegsanleihe zeigt, dag wir die Kraft und den Willen haben, auch finanziell durch⸗ zuhalten.“ (Lebhafter Beifall.)

— Im ungarischen Abgeordnetenhause stellte Graf Tisza im Verlaufe der Erörterung über das Ermächtigungs⸗ gesetz bezüglich der Wahlrechtsänderung einen Ver⸗ ständigungsantrag, demzufolge vorläufig nur die Industrie⸗ arbeiter das Wahlrecht erhalten, während durchgreifende Be⸗ stimmungen derzeit nicht getroffen werden sollen.

Der Kultueminister Graf Apponvi lehnte laut Bericht des „Urgarischen Telegraphen⸗Korrespondenzbüros“ ramens der Re⸗ gierung den Versändigungzantrag ab und erflärte: „Nach jahrelangen Erwögungen und in vollem Bemußtsein der Verantwortung vor Gott und Menschen unterschreibe ich das, was der Ministerpräsident in seiner Programmrede erklärt hat: Diese Regterung ist die Regierung der Wahlrechtsänderung, sie siegt oder fällt damit.“ Der Justiz⸗ minister Wilhelm Vazsonvi bekäͤmyfte die gegen die Ausdehnung desz Wahlrechts gerichtten Ausführungen des Grafen Tisza. Die von Tieza im Johre 1913 geschaffene Wahländerung sei einentlich nur Schein und Spiegelfechterei gewesen, die die Wählerzahl auf dem Lande bloß um 28 %, in den Städten um 44 % voermehrt habe. Graf Tisza habe stets jede Ausdehnung des Wahdrechts be kämpft. Als die Lage jedoch unhaltbar geworden, bdabe er seinen unversöhnlichen Standpunkt aufgegeben und wolee sich mit einigen Bosamen gecenüber den Forderungen der Zeit abfi den. DPer Redner bestritt, daß ein demokransches Wahlrecht eire Ge⸗ fahr für den Staagt oder die Dynastie set, und sort: Die Nation ist eine Pyramide, an deren Spitze der Köntg steht. Die Spitze ist wohl am sichersten, wenn die Grundlage möglichst breit ist. Es hat die Begeisterung für den Köͤnig im Herzen des Volkes gesteigert, da man weiß, daß der König für eine Erweiserung der Vo ksrechte eingetreien ist. Ungarn darf un⸗ möglich e’ne fortschrettfeindlich Insel im demokratischen Curopa dlieiben, und sollte die Wahlä derung von diesem rückschrittl'chen Abgeord⸗ n'tenhaus niedergestimmt werden und es daher zur Auflösung des Hanses kommen, so werden die von der Front heimkehrenden Ver⸗ tiei er glücklich sein, zu fi den, daß das dar kbare Natelard ollen seinen Soͤh en meihr Recht und mehr Freihett gewährt.“ (Lang⸗ anhaltender stü mischer Besfall.)

Der Wahlrechtsblock hat sofort nach der Rede des

Kultusministers Grafen Appony im Abgeordnetenhause eine Sitzung einberufen und festeestellt, daß der Vorschlag Tiszas einen verzweifelten Versuch darstellt, die Wahlrechtsänderung zu vereiteln und seine fortschrittfeindliche Partei vor dem ver⸗ nichtenden Urteil der Neuwahl zu retten. Der Vollzugsausschuß des Wahlrechtsblocks weist einstimmig den Antrag des Grafen Tisza zurück, der durch die verdächtige einseitiae Befriedigung der industriellen Arbeiterschaft die Einheit des Wahlrechtsblocks erschüttern und die dem ganzen Volke gleiche Rechte erteilende ehrliche Demokratisierung des Landes, die die Regierung beab⸗

sichtigt, zu verhindern sucht.

Großbritannien und Irland.

18

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Balfour teilte im Unterhause nach dem „Rotterdamschen Courant“ mit, daß die französische und die englische Regierung Jonnart Generalvollmacht erteilt hätten, die griechische Frage einer gründlichen Lösung zuzuführen. Jonnart hätte keine ins einzelne gehenden Weisungen erhalten, da man der Ansicht wäre, daß sie ihn nur behindern würden. Die britische Regierung sei über die genaue Form der Mitteilung, die an den König Konstantin gerichtet worden sei, nicht einmal befragt worden, hätte aber die französische Regierung und Jonnart wissen lassen, daß ihres Erachtens die Thronentsagung und Entfernung des Königs unvermeidlich sei.

Der Lebensmittelminister Lord Rhondda gedenkt eine genauere und vollständigere Kontrolle der Lebensmittel durch⸗ zuführen. Wie „Reuter“ meldet, wird er Höchstpreise festsetzen, durch die die Gewinne in jeder Stufe der Erzeugung und Verteilung begrenzt werden. Die Preise sollen auf der Grund⸗ lage der gegenwärtigen Kosten berechnet werden, zu denen dann der regelmäßige, vor dem Kriege übliche Gewinn hinzukommen würde.

3 In London tagte in dieser Woche eine zahlreich be⸗ schicke Versammlung von Abgeordneten des Groß dritannischen Bergmannsbundes, der nationalen Eisenbahnervereinigung und des nationalen Trans⸗ portarbeiterbundes zur Bestätigung des zwischen ihnen ab⸗ geschlossenen, eineinviertel Millionen Mitglieder zählenden „Arbeiterdreibundes“. Zweck des Arbeiterdreibundes ist, der „Westminster Gazette“ zufolge, gegen die allmähliche Ein⸗ füͤhrung der industriellen Dienstpflicht und die Beseitigung des Einflusses der Gewerkschaften, gemeinsame Maßnahmen zu treffen. Die zur Beratung stehende Entschließung betont, faß jedem Grunde zugunsten der Einführung der Dienstpft icht zehn zugunsten von Zwangsmaßnahmen gegen das Kapita gegenüberständen.

— Der ausführende Ausschuß der Gewerkschaften der Seeleute 1 eizer hat nach dem „Daily Chronicle“ eine Entschließung angenommen, ia der empfohlen wird, die Reise Macdonalds und Jowetts nach Rußland nicht laͤnger zu behindern. Eine gemeinsame Versammlung von von fünf Seemannsgewertschaften wird am Mittwoch über 85 Frage entscheiden. Die Regierung hat den Seemannsgewer⸗

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schaften ihren Wunsch mittei Macdonald und Jowett die Reise nach St. Petersburg ermöglicht werden soll.

— Die gestern gemeldeten Unruhen in Cork waren sehr ernster Natur. Wie das „Algemeen Handelsblad“ meldet, hatten die Sinnfeiner die Stadt am Sonnabend früh voll ständig in ihrer Macht; die Menge begann, Gebäude zu zer⸗ stören, als eine Abteilung Polizei mit aufgepflanzten Bajonetten heranrückte. Tie Polizei mußte sich, nachdem mehrmals ge⸗ feuert worden war, zurückziehen. Sie erhielt Verstärkungen, worauf der Kampf mit wechselndem Erfolg fortgesetzt wurde. Schließlich wurde Militär zu Hilfe gerufen.

Frankreich.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Justiz⸗ minister Viviani gestern in der Kammer einen Gesetz⸗ entwurf eingebracht, der die tätigste und kräftigste Unter⸗ drückung der Werbetätigkeit durch Verteilung von friedensfreundlichen Schriften sichert.

Rußland.

Der vorläufige Ausschuß der Reichsduma trat am Sonnabend unter dem Vorsitz des Präsidenten Rodzianko zusammen, wobei jedoch die Progressisten und die Kadetten fehlten. Man erörterte die vom Arbeiter⸗ und Soldatenrat vorgeschsagene Auftösüng der Dun dfpras „Rußkoje Volja“ zufolge dahin aus, daß diese Frage vor Ab⸗ lauf der Mandate der Dumamitglieder nicht entschieden werden könne. Die vorläufige Regierung sei nicht berechtigt, die Duma aufzulösen.

— Die Erörterungen über die Kriegsziele in der Ver⸗ sammlung der Arbeiter⸗ und Soldatenräte sind am Montag nach einem Bericht Danns beendigt worden. Dem „Progrès de Lyon“ zufolge erklärte Dann, daß die Pro⸗ paganda Lenins, die auf einen Sonderfrieden abziele, die Revolution zugrunde richte, ebenso wie die Propaganda Markows, die zu einem Sonderkrieg ohne Mithilfe der Ver⸗ bündeten führen würde. Beide müßten kräftig bekämpft werden. Der Weg Lenins führe an den Abgrund, der Weg Markows würde Rußland die Hilfsquellen und die Zuweisung von Material abschneiden. Die Versammlung müsse den richtigen Weg finden. Rußland wolle nur eine zum Frieden führende Propaganda.

— Der Lebensmittelkontrolleur Peshekhonoff erstattete der allrussischen Versammlung in St. Petersburg einen sehr düstern Bericht über die Lebensmittellage und sagte, wie die „Daily Mail“ meldet:

Wenn im August die Ernte beginnt, haben die Bauern keine Zeit, das Genreide zu den Bahnstationen zu bringen. Da Reserve⸗ bestände kaum vorhanden sind, kann der Ernst des Ausblicks für die Armee und die Großstädte während der fraglichen Zeit nicht über⸗ trieben werden. Im Herbst aber wird die Bauernschaft stark mit der Verteilung der Länder, nach denen sie hungert, beschäftigt sein. Viele Bauern, die kein Geld brauchen, werden es nicht eilig haben, Getreide zu verschicken.

Spanien.

Der Ministerrat hat nach einer Reutermeldung vor⸗ gestern die Aufhebung der verfassungsmäßigen Bürg⸗ schaften beschlossen. Der Ministerpräsident Dato erklärte nach einer Meldung der „Agence Havas“, daß die Miyister die äußersten Maßregeln ergriffen hätten, um die öffentliche Ordnung und Ruhe zu bewahren, die die Regierung um jeden Preis auf⸗ recht erhalten werde. In der äußeren Politik habe sie eben⸗ falls die Maßnahmen getroffen, die i folge der Uebertrei⸗ bungen in den Berichten der Zeitungen über die internationale Lage notwendig geworden seien; diese Uebertreibungen seien sogar geeignet gewesen, eine Trübung des Verhältnisses zu anderen Ländern herbeizuführen und die Neutralität Spaniens aufs Spiel zu Spanien denke nicht daran, seine unparteiische Haltung aufzugeben. Der Ministerpräsident ver⸗ sicherte schließlich, daß auf der ganzen Halbinsel völlige Ruhe

9 8

herrsche. 1 Schweiz. 1

Die Vereinigte Bundesversammlung hat gestern mit 168 von 192 gültigen Stimmen an Stelle des Bundes⸗ rats Hoffmann den Nationalrat Gustao Ador, den Präsidenten des internationalen Komitees vom Roten Kreuz, zum Bundesrat

ewählt.

Nach der Wahl Adors zum Mitglied des Bundesrats schritt der Bundesrat zur Neuverteilung der Departements. Da der Bundespräsident Schultheß auch während des Präsidial⸗ jahres im Einverständnis mit seinen Amtsgenossen die Leitung des Volkswirtschaftsdepartements beizubehalten wünscht, wurde das neugewählte Mitglied Ador mit der Leitung des politischen Departements beauftragt. Auf Grund des gefaßten Beschlusses geht jedoch dieses Departement mit Beginn des nächsten Jahres an den Bundespräsidenten über. 8

Anläßlich seiner Wahl zum Leiter des politischen Departe⸗ ments hielt der Bundesrat Ador eine Rede, in der er zu⸗ nächst für seine Wahl dankte und versicherte, daß man auf seine volle Hingebung im öffentlichen Jnteresse und auf seine vollkommene Unparteilichkeit zählen könne. Dann fuhr er laut Meldung des „W. T. B.“ fort:

„Entschlossen, gewissenhaft alle Pflichten zu erfüllen, die uns eine ehtliche Neutralität auferlegt, werde ich die feierlichen Erklärungen des Bundeerats anläßlich der Verkündigung des schweizerischen Wolkr⸗ willens, neutral zu bleiden, nie vergessen. Ich füge hinzu, daß ich auch die Rechte des Staats der Cidgenofsenschoft zu verteidigen wissen werde, die in shrer Freiheit und Unabhängtgkest keinen Einfluß von außen erleiden därfen. (Beifall.) Alle meine An⸗ steengungen, bie einzig von meiner heißen Vaterlandsliebe ein⸗ gegeben sind, gehen darauf aus, seine ebrenvollen Ueberliefe rungen der Gerechtigkeit, der Treue und der Achtung vor dem Volkswillen, mit welchen unsere Demokratie fest verbunden ist, zu erhalten und weiter auszußauen. Unser Baterland, treu bewacht von unserer tapferen Armee, stark in der Vereinigung aller Bundes⸗ genossen, unsere Rechte und Verantwortlichketten erkennend, kann die über Europa hereingebrochene Krise überstehen, indem es sich immer arößere Liebe und Achtung verschafft und das Beispiel einer Demo⸗ kratte gibt, die auf das große Ideal der Gerechtigkeit und Gegen⸗ seitigkeit hin gerichtet ist. Mit diesen Gefühlen und mit dem Willen, an der Beruhtaung und Einigung unter den Eidgenossen zu arbeiten, nehme ich die Wahl an.“

Der Bundesrat bestellte in seiner gestrigen Sitzung ferner einen Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten, bestehend aus dem Bundespräsidenten Schultheß, dem Vize⸗ präsidenten Calonder und dem Bundesrat Ador.

8 Griechenland.

ranzösische Abteilungen haben einer Have smeldung z

am Zappeion besetzt, um jeder Art von Unruhen vorzubeugen.

dem Blatte

üa⸗Sssgs e Punkte der Hauptstadt und die Esplanade

Das Kabinett Venizelos wird 88 gebildet werden; die Ministerliste ist gestern vorgelegt worden.

Nün Cee stg . . de Lnon⸗ meldet, daß im Epirus eine Greuze sfestgesetzt worden sei zur Trennung der von den Italienern besetten und der der Nationalregierung unter stehenden Gebiete. Demnach scheine die Gefahr von Zwischen⸗ fällen ausgeschaltet zu sein. “ X“

Amerika. 8 1 die 2 tung der neutralen amerikanischen 8 188 Juli in Buenos Aires stattfinden ist der „Agencia Americana“ zufolge auf August verschoben . P. Ferner wird gemeldet, daß die argentinische “ Beteiligung derjenigen amerikanischen Länder, “ i b 8 2- befinden oder die die Beziehungen zu ““ haben, zu erleichtern, den obigen, Namen der 9 88 Lateinisch⸗Amerikanische Beratung abgeändert habe 1 Beratung solle die gegenseitigen Pflichten der beteiligten Länder festsetzen und die Mittel erörtern, um künftig alle I der internationalen Vereinbarungen und Regeln zu 8 1 ern. Chile, Peru und Uruguay würden au der Beratung unter der Bedingung, daß Frage aussch ießlich nationa

Charakters nicht erörtert würden.

—

— — 2 ☛ 1 —— I 8 Morning Post“ aus Tientsin Nach einer Meldung der „Morning Pof — hat sich Litschinghai bereit erklärt, die Ministerpräsidentschaft anzunehmen. Es sei aber zweifelhaft, ob er imstande sein werde, ein Kabinett zu bilden. Die Nachrichten aus den 1 klingen beruhigender, da sich die Truppen vor dem Kriege

scheuen.

Kriegsnachrichten.

lin, 26. Juni, Abends. (W. T. B.) den sind keine größeren Kampfhandlungen

gemeldet.

n der flandrischen Front herrschte am 25. Juni rege r re und Fcheeraüntent Die deutsche E setzte mit beobachtetem guten Erfolge die Be waralcag 8 englischen fort. Feindliche Bewegungen und Ansamm ngch wurden gestört. Schweres Fernfeuer rief in Armentiéres za ⸗ reiche Munitionsbrände und einen Fabrikbrand hervor, d in Ppern wurde eine große Explosion mit nachfolgendem Brande beobachtet. 5 An der Arrasfront fanden in der Nacht zum 25. sagi⸗ in der Nacht zum 26. mehrfache Patrouillenzusammenstöße 1 erbitterte Gefechte kleinerer Abteilungen statt. “ ei urden mehrfach Gefangene eingebracht. Die e fühlten vor allem nach anhaltendem Zerstörungsfeuer mi 88 trouillen bis zu Kompagniestärke gegen den Lensbogen vor, die im allgemeinen abgewiesen wurden. Ein bei Givenchy um 11 Uhr Abends in den deutschen Graben üßehitts englischer Stoßtrupp wurde sofort wieder hmausgeworfen. c. lich Fontaine gelang es den Engländern um 2 Uhr 35 äs en Nachts überraschend in Kompagniebreite in die deutsche Ste 8. einzudringen. Sofort ee Gegenangriffe hatten Erfolg. Kampf ist noch im Gange. 1 E““ G die Franzosen erhebliche Menschenmassen für die Wiedereroberung der WE westlich der Hurtebise Die Opfer stehen in kemem — ältnis zu dem erzielten Gewinn. 89 88 Wet⸗Champagne war bei sehr guter Sicht Artillerie und Fliegertätigkeit rege. Schwerstes französisches Flachfeuer wirkte weit in das Hintergelände der de h Stellungen. Die deutsche Artillerie nahm mit bestem Erfolg den Kampf gegen die französische auf. Zahlreiche Brände und Explosionen wurden beobachtet.

Großes Hauptquartier, 27. Juni. (W. T. B.

Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Bei schlechter Sicht war die beiderseitige Artillerietätigkeit an der Front geringer als in den Vortagen, nur in den ein⸗ zelnen Abschnitten nahm das Feuer zeitweise zu. 8

In den Morgenstunden wurden gegen den vorspringenden Lens⸗Bogen angreifende starke englische Kräfte unter schweren Verlusten abgeschlagen. In einem Vorfeld⸗ graben beiderseits der Straße Arras — Lens setzte sich der HGegner fest. 1 “ blieben Vorstöße feindlicher Ab⸗ teilungen erfolglos; ebenso scheiterten an mehreren Stellen der Arras⸗Front Angriffe von Erkundungsabteilungen.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

Abgesehen von starkem Feuer nordwestlich von Craonelle sowie beiderseits der Straße Corbeny — Berry⸗au⸗Bac, hielt sich die Kampftätigkeit im allgemeinen in mäßigen Grenzen.

Heeresgruppe Herzog Albrecht. Keine wesentlichen Ereignisse.

Oestlicher Kriegsschauplatz. b Südlich der Bahn Lemberg —Tarnopol und an der Narajowka blieb das Artillerie⸗ und Minenfeuer lebhaft. An der Zlota Lipa brachten wir von einem gelungenen Erkundungsvorstoß mehrere russische Gefangene zurück. Mazedonische Front. Im Cerna⸗Bogen und östlich lebte die Feuertä

eitweise auf. k “ Generalquartiermeister.

Ludendorff.

HSOesterreichisch⸗ungarischer Bericht.

Wien, 26. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Oestlicher und südöstlicher Kriegsschauplatz. Unverändert.

Italienischer Kriegsschauplaz. Am 25. Juni haben Kaiserschützen und Teile des west⸗

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galizischen Infanterieregiments Nr. 57 nach gründ⸗