Satzung und der vom Provinzialaueschuß zu’ erlassenden Ausführungsbestimmungen (§ 17) vom Provinzialverbande verwaltet.

Die laufenden Geschafte führt der Landes. — Die Kosten der Zentralleitung traͤgt der Provinkal⸗

hauptmann von Pommern.

verband, sonstige vermögensrechtliche Ver pflichtungen übernimmt er aber nicht. 14

§ 14.

Das Vermögen der Anstalt ist von demjenigen anderer Provinzinstitute ge⸗ trennt zu halten. 8

§ 15.

1) Das Rechnungsjahr ist das Kalender⸗ jahr. Die Bücher sind jährlich abzu⸗ schließen. Auf Grund der Bücher ist am Schluß des verflossenen Rechnungsjahres eine Jahres rechnung aufzustellen und mit einem die Entwicklung der Anstalt dar⸗ stellenden Bericht dem Provinziallandtag vorzulegen.

2) Die Prüfung der Jahresrechnung er⸗ folgt nach den für die Prüfung der Rechnungen des Provinzialverbandes be⸗ stehenden Vorschriften.

§ 16.

Der Beschlußfassung des Provinzialland⸗

tages unterliegt:

1) die Genehmigung und Entlastung der Jahresrechnung,

2) die Eatgegennahme des Jahresbseichts,

3) die Aenderung der Satzung,

4) die Auflösung der Anstalt und die Bestimmung über die Verwendung des bei der Auflösung vorhandenen Vermögens der Anstalt.

§ 17

S

1) Dem Provinztalausschuß stebt zu:

1. die Vorprüfung der Jabresrechnung der Anstalt sowie aller sonstigen dem Provinziallandtag zu machenden Vorlagen,

2. die Festsetzung der Versicherungsbe⸗ dingaungen für die Rückversicherung und Einzelmitgaliederversicherung, ins⸗ besondere die Bestimmung der Schaden⸗ grenze, bei deren Ueberschreitung die Zahlungspflicht der Anstalt beginnt (§ 18), ferner die Festsetzung der Höhe und der Art der Entrichtung der zur Deckung der Entschädigungen einzu iehenden Prämien,

. die Aufstellung von Grundsätzen für die Vornahme der technischen und rechnerischen Revisionen der Geschäfts⸗ führung der der Anstalt angeschlossenen Vereine.

2) Die Ausführungsbestimmungen zu 2 bedürfen der Genehmigung des Ministers des Innern und des Ministers für Land⸗ wirtschaft.

IV. Vermögensverw altung.

1) Die Anstalt übernimmt die Deckung von %¾ derjenigen von den beigetretenen Vereinen zu zahlenden Entschädigungen, die über die gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 2 festzusetzende Schadengterze hinausgehen, während das restliche Viertel von den Vereinen zu tragen ist.

2) Einzelmitglieder haben ihren Schaden bis zu der gemäß § 17 Abs. 1 Ziffer 2 festzusetzenden Schadengrenze selbst zu tragen, wäbrend von dem Ueberschaden die Anstalt ¼ übernimmt.

§ 19.

1) Die Rückversicherung der Vereine (Abteilung A) und die Versicherung der Einzelmitglieder (Abteilung B) sind rech⸗ nungs⸗ und verwaltungsmäßig getrennt zu halten.

2) Zur Bestreitung der Jahreslasten werden verwendet, und zwar je in der nachstehenden Reihenfolge:

I. in der Abteilung A: 1) die von den Vereinen zu zablenden Prämien (§ 17 Abs. 1 Ziff. 2),

2) die vom Staate zu gewährende lau⸗

fende Beihilfe, 3) die Hälfte des Zinsertrages der Rück⸗ lage A (§ 21), in verlustreichen Jahren die zweite Hälfte des Zinsertrages der Rück⸗ lage A, sofern sie vom Provinzial⸗ iihs nach § 21 Abs. 2 sreigegeben wird, Nachschüsse, die von den Vereinen nach Verhältnis ihrer für die verlust⸗ bringende Tiergattung gezählten Prä⸗ mien aufzubringen sind. II. in der Abteilung B:

) die von den Einzelmitgliedern zu zahlenden Prämien (§ 17 Abs. 1

2) die Hälfte des Zinsertrages der Rück⸗ lage B (§ 21),

3) in verlustreichen Jahren die zweite Hälste des Zinsertrages der Rücklage

B, sofern sie vom Proviazialausschuß nach § 21 Abi. 2 freigegeben wird, 4) Nachschüsse, die von den Einzelmit⸗ gliedern nach Verbältvis ihrer für die derlustbringende Tiergattung ge⸗ zahlten Prämien nahzabeingen sind. Soweit dies obne Heranziebung der im § 19 Abs. 2 Ziff. I. 4 und 5 und II 3 und 4 bezeichneten Einnahmequellen ge⸗ scheben kann, können aus den Jahresein⸗ nahmen gewährt werden Unterstützungen an bedürftige Vereine, Belohnungen für verdienstliche Handlungen bei Abwendung von Schäden, zinslose Darlehen oder Bei⸗ hilfen an Mitglieder der angeschlossenen Vereine oder an versicherte Einzelmitglieder für den Bau gesunder Ställe oder für sonstige der Tierpflege förderliche Maß⸗ nahmen. Dabei ist die Bestimmung des § 19 Abs. 1 zu denr

1) Es wird eine Rücklage in zwei Ab⸗ teilungen gebildet (Rücklage A und Rück⸗ lage B), von denen die eine für Vereine, die andere für Einzelmitglieder be⸗ stimmt ist. Der Rücklage A fließen zu: 1) die vom Staate gewährte einmalige Beihilfe, 2) zwei Drittel aller sonst von dritter Seite gemachten Zuwendungen, sofern bei der Hergabe nicht andere Be⸗ dingungen gestellt werden, 3) die eigenen Zinsen zur Hälfte, 4) die Ueberschüsse eines Rechnungsjahres aus der Abtetlung für Rückversicherung der Vereine. Der Rücklage B fließen zu: 1) ein Drittel der von dritter Seite, außer vom Staate, gemachten Zuwendungen, sofern nicht bei der Hergabe andere Bedingungen gestellt werden, 2) die eigenen Zinsen zur Hälfte, 3) die Ueberschüsse eines Rechnungsjahres aus der Abteilung für Versicherung der Einzelmitglieder.

2) Das Kapital der Rücklage darf nicht angegriffen werden, die Zinsen finden Ver⸗ wendung gemäß § 19 Abs. 2 Ziff. I 3 und 4 und II 2 und 3 oder gemäß Abs. 1. Soll in verlustreichen Jahren die zweite Hälfte der Rücklagezinsen zur Deckung der Jahreslasten herangezogen werden, so be⸗ darf es jedesmal eines Beschlusses des Provinzialausschusses.

3) Ergibt sich nach 9 Jahren seit Er⸗ öffnung der Anstalt, daß das Kapital der Rücklage A oder B eine Höbe erreicht hat, die den höchsten vorgekommenen Jahresbedarf mindestens errescht, so kann der Provinzialausschuß beschließen, daß weitere Zuführungen zur Rücklage unter⸗ bleiben.

V. 1.““

Die Anstalt ist berechtigt, bei anderen öffentlichen Versicherungkanstalten Mit⸗ und Rückversicherung zu nehmen.

§ 23. Dem Provinzialausschuß wird die Wahl des Zeitpunktes überlassen, zu welchem die Anstalt eröffnet werden soll. Vor der Eröffnung ist die Genehmigung des Ober⸗ präsidenten der Provinz Pommern ein⸗ zuholen. § 24.

Beschlüsse auf Aenderung der Satzung oder Auflösung der Ansstalt bedürfen der Genehmigung des Ministers des Innern und des Ministers für. Landwirtschaft.

§ 25.

1) Diese Satzung und spätere Satzungs⸗ änderungen werden durch die Amtsblätter der Königlichen Regierungen der Provinz Pommern öffentlich bekannt gemacht. Satzungsänderungen treten 14 Tage nach erfolgter Bekanntmachung in Kraft, sofern nicht ein anderer Zeitpunkt ausdrücklich bestimmt ist.

2) Satzungsänderungen finden auch auf die vor ihrer Veröffentlichung abge⸗ schlossenen Versicherungsverträage An⸗ wendung.

Die vom 44. Provinzallandtage von Pommern am 14. März 1917 beschlossene Satzung der Pommerschen Provinzial⸗ Viehversicherungnanstalt wird hierdurch ge⸗ nehmigt.

Verlin, den 16. Mai 1917.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seinee Majestät des Königs.

Das Staatsministerium. Freiherr von Schorlemer. 1 von Lvyebell. wird biermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Stettin, den 29. Mai 1917. Der Landeshauptmann.

von Eisenhart⸗Rothe.

8103701 Hauptversammlung der Gesellschaft 1 zur Förderung deutscher Pflanzenzucht

Sonntag, den 15. Juli 1917, Vormittags

0 Uhr, in Quedlinburg,

Neuer Weg 23. Tagesordnung: A. Geschäftlicher Teil.

Satzungsänderung, betr. § 11 I. Absatz, 2.

Vorstands. Neuwahlen zum Vorstand. Entlastung der Kassenführung.

Bilanz.

Satz, Zusammensetzung des

Kassenbericht.

Geschäftsbericht über die Unternehmungen der Gesellschaft, die Arbeiten der

Abteilungen und die zukünftige Beschlüsse der Abteilungen. Wünsche und Anträge.

gesetzliche Regelung des Saatgutverkehre.

“ B. Vorträge. „Die Entwicklung Quedlinburgs als Stätte der Blumen⸗, Gemüse⸗ und

Rübensamenzüchtung.“

„Die wissenschaftliche Züchtungs⸗ und Vererhungslehre und deren aus dem Kriege sich ergebenden Aufgaben.“ Berichterstatter: Herr Prof. Dr. Kießling⸗

Weihenstephan,

Der Vorfitzeude: L. Küh

le.

18392] — In der am 9. Juni 1917 stattgehabten Gesellschafterversammlung sind die satzungs⸗ gemäß aus dem Aufsichtsrat ausscheidenden Herren

J Schock, Stassow, und Aug. Hoh,

Teterow, wiedergewählt worden. Die Geschäftsführer

der Zuckerfabrik Teterow G. m. b. H

Herm. C. Bock. A. Kortüm.

A. Lübbe. Dr. E. Wien.

[18749] Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung des Ersten Oberschlesischeu Ziegeleiverbandes G. m. b. H. in Beuthen O S. vom 26. September 1916 ist die Auflösung dieser Gesellschaft be⸗ schlosen und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden.—* Als solcher fordere ich gemäß § 65 des Reichsges. vom 20. Mai 1898 die Gläubiger des Ersten Oberschlesischen Ziegeleiverbandes, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftang, auf, sich bei mir zu melden. Beuthen O.⸗S., den 23. Juni 1917. Der Liquidator: EFlias Simenauer.

[193692 Bekanntmachung.

Die Mretallbearbeitungsfaͤbrik G. m. b. H., Steßen, ist in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren wurden er⸗ nannt: Joseph Kirchner, Gießen, Moltke⸗ straße 24, Benno Schonunger, Frankfurt a. M., Taunusstr. 43. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bis 31. Juli d. J. zu melden. Die Liquidatoren.

[19213] Versicherungsanstalt deutscher Haus- und Grundbesitzer V. a. G.

zu Verlin. Ergänzungswahl der Vereinanertreter!

Auf Grund des § 33 der Satzung wird die Versammlung bder Versicherunge⸗ nehmer hierdurch auf Sonntag, deu 5. August 1917. Abends 8 Uhr, nach Haunnover, Stadthalle, Zeppelin⸗ straße Nr. 12, mit folgender Tages⸗ ordnung einberufen:

„Neu⸗ und Ergänzungswahl der Ver⸗

einsvertreter.“

Wahlberechtigt sind nur Versicherungs⸗ nehmer. Jeder Erschienene hat eine Stimme.

Wählbar sind nur Mitglieder der An⸗ stalt, d. h. Versicherungsnehmer.

Berlin⸗Spandau den 26. Juni 1917.

Der Vorstand.

[1801

und

Das

Davo

Das

werde

Bessert. Ruhl.

hiermit bekannt, daß wir bei der Bestände vorgefunden baben:

Dasselbe hat dagegen am 20. Mai 1916 betragen:

Es hat sich vermehrt um.. 1 1—

0] Gemäaͤß § 38 des Statuts der Neuen von uns

Westpreußischen Landschaft machen wir vorgenommenen Kassenredision solgende

1) beim Z'nsenfonds.. 55 606,52 2) „ Tilgungsfonds. 8** 3) „ Sicherheitsfonds. . „ 3,640 334,70 ““ b 11““

überhaupt ℳ 34 511 361,51

a. 5 % Reichsanleihe (Kriegsanleihe) ℳ 12 000 000,⸗ D. & % Pfanbbriefen „ . .... . „ 2 677 500,— 2. 3 ½ % “ „ 18 418 130,— 3 % „ 1 318 800,- 8 8 96 931,31 zusammen wie vor „ 34 511 361,31 eigentümlich⸗ Vermögen des Instituts beträgt gegenwärtig: I*“ „ 3 640 334,70 eeeee1““ sowie an Ausstattungskapital der Land⸗ schaftlichen Bank . ö“ —. „ 1 250 000,— an gemwährtfen Kursausgleichungezuschüssen 1 072 088,55 und an WMirtschaftskostenvorschüssen in Zwangsverwaltungssacen. 6 700,— ℳ 19 622 898,16 Hierzu tritt noch die auf die 6. Kriers⸗ anleihe von 5 000 000 ℳ gezahlte 1. Rate — 30 % zu 98 % mit „ 1 456 875,- zusammen ℳ 21 079 773,16

war in:

n ab die Lombarddarleben: a. zur 5. Kriegsanleihe. ℳ 9 650 700,— 1 656 900,—

— „ 11 107 600,— bleiben „ 9 972 173,16 überhaupt ℳ 19 612 507,85 ö- 9 850 429,79 zusammen

W8 * 1“

im Sicherheitskonds P8PL8E8o38E833

„ 13 230 350,08 382 157,75 ℳ 13 521 310,48,

und beträgt jetzt 5,34 %, der Tilgungsfonds von

5,30 % der Pfandbriefschuld.

Aus dem Tilgungsfonds sind im Jahre 1916 den Besitzern auf ihren Antrag

ℳ 484 521,48 berauscgegeben.

Am 20. Mai 1917 waren ausgegeben: Mansbeirse zu 40 9% .. .. 8 9 2 3 ½ % 20 2ℳ 2 2

überhaupt ℳ 255 142 370,—

Am 2 —

EWv 2 2 X % . 2 * *. 20 2 2ℳ

3 0% * 9 2 9 2 2 2— 9 2

20. Mai 1916 waren dagegen ausgegeben: ℳ 75 644 300,— „ 169 906 030,— 8 783 000,— überhaupt „ 254 333 330,—

Pfandbriefkapital hat sich danach vermehrt um ℳ 809 040,— An Zinsen waren am 20. Mat 1917 rückständig ℳ 104 880,38. Von der Landschaft werden zurzeit 3 Zwangsverwaltungen geführt; außerdem

n auf Antrag der Landschaft 5 gerichtliche Zwangsverwaltungen geführt. Beliehen sind 12 216 Besitzungen.

Marienwerder, den 5. Juni 1917.

9 903

„ 2

7 Der Engere Ausschuß der Neuen Westpreußischen Landschaft. 8 “ ingk.

v. Plehn. Hahlweg. Herrmann. Braunschweig.

G. Hewelcke. Ohl. Bulcke. Eilers. Goerdeler.

[19214] A. Einnahme.

Rechnungsabschluß. Gewinn⸗ und Verlustrechnung sfür das Geschäftsjahr vom 31. Mai 1916 bis 31 Mai 1917.

B. Ausgabe.

ℳ Noch nicht bezahlte Schäden gaus dem Vorlahe Beiträge:

a. Mitgliederversicherung b. Nichtmitgliederversicherung

3) Nebenleistungen der Versicherten A. Mitgliederversicherung:

a. Eintrittegelder 1“ b. Versicherungsscheingebühren c. Abschätzungsgehühren .

₰

456 083/ 60 7 376 —

—.—ℳ' ——

18 121770 14 715/ 90

9 577—q—

G1““ 2 220/60

B. Nichtmitgliederversicherung: 4) Erlös aus verwertetem Vieh:

a. für Tierleichen “ 7 241 50

b. Schlacht⸗ und Gebrauchs⸗ tiere “ c. aus der Nichtmitgliederver⸗ ö“ 5) Zinserträge: a. Bank⸗ u. Stundungszinsen 4 b. Zinsen der Sicherheitsrück⸗ lage und Wertpapiere. 6) Gewinn aus Vermögensanlagen 7) Sonstige Einnahmwen .

Gesamteinnahme: A. Bestände. Vermögensaufstellu

55 330 10

767 48

29 659 ,37

ng fü

ℳ0 ₰ ℳ ₰ ℳ ’ 1) Rückversicherungsbeiträge: a. Mitgliederversicherung. 124 704 25 b. Nichtmitgliederversicherung 2251ʃ40 2) Entschädigungen abzüglich des Anteils des Rüuͤckversicherers: a. Schäden aus dem Vorjahre b. Schäden aus dem laufenden

1 c. noch nicht gezahlte Schäden Entschädigungen der Nichtmit⸗ gliedervpersiche ung Entschädigungskosten. Der Sicherheitsrücklage zuge⸗ führt zur Erreschung des Höchst⸗ betrages (gemäß §39 d. Satzung) Abschreibungen: a. auf Eimichtungen.. b. auf Forderungten. 7) Verwaltungskosten abgzügl. des Anteils des Rückversicherers: A. Mitgliederversicherung: a. Tierarztkosten.. 1 b. sonstige Verwaltungskosten B. Nichtmitgliederoersicherung 8) Abschätzungsgebühren ... 9) Gebühren “

10 610 006,85 Gesamtausgabe: 9 610 006 85 r den Schluß des Geschäftsjahres 1916/17. R. Verpflichtungen.

4 600 — 127 4556

459/60

295 978,50 14 030, 50% 314 609 44 695 313

1”

5 8 65

9 464 95 10 963 39 8 339/40 20 767 74

9 577 — 379 50

Sonstige Ausgaben..

129 175 33

—n ℳ

1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten 3 b. Guthaben bei Banken. c. „ beim Rückversicherer 27 d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 8 55De“ 3) Vermögensanlage: a. Grundstückebeleihungen ... b. Wertpapiere (Nennwert e.e;“ 4) Eintichtung .. 5) Sonstige Forderungen...

Gesamtbetrag: Erfurt, den 1. Junt 1917.

510/5 168 129/8

——

146

182

—— —-— —.— —— ———

ℳ ₰ 1) Noch zu zablende Schäden 2) Anrechnung von Beiträgen für Kriegspferde. 3 Für das Jabr 1917/18 schon Serabhlte Weitrtsggea. Sonstige Verpflichtungen.. Sicherbeitsrücklage: Bestand am 31. Mai 1916 Hierzu gemäß § 39 der Satzung: Laut Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung unter B. 5 654 071 ). Gewinn.. 1 000,— 9 07115 —2

272 5 873 139˙53

206 969

2 027]1

500 000 129 175

Gesamtbetrag:

Erfurter Viehversicherungs⸗Verein a. G.

Der Vorstand.

J. V.: W. Dose, stellv. Direktor.

Die nach § 14 der Satzung ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder: 1) Schlachthofdirektor Dr. Massig in Erfurt,

2) Stadtverordneter und Oekonom Chr. Koch in Erfurt, Generalversammlung am 23. Juni 1917 wiedergewählt.

3) Bürgermeister Edmund Schaeser in Linderbach sind in der

Erfurter Viehversicherungs⸗Verein a. G.

Der Vorsttzende des Aufsichtsrats : Rudolph.

Hugo

Der stellvertretende Direktor:

8

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Berlin, Donnerstag,

Nℳ. 151.

8Per Nrbens deser Sealece An vela⸗ 8* 0 8 rif⸗

Pate nte, Febrauchsmuster, Konkarse,

Vi

L rx

¶ 2

Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Veretnt⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem hesonderen Blatt

8

Preußischen den 28. Juni

☛ 2 — —2

registern, der Urheberrectsentzazsrede, über Warenzeichen, unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 2r. 1514.)

Das Zentral⸗Hendelzregister für das Deutsche Reich kann durch all 88 auch durch die Königliche Geschäftsstelle n. Reichs⸗ 2 6

sin Selbstabbo Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Wom „Zentrai⸗Handelsregister für das Deutsche Meich“

Postanstalten, in Berlin — 1 beutsche n Siaatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum etner 5 gespaltenen 8z

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel

Einhe

2 2. 3 — 2 2

Nru. 151 A. 285 151 B. auégegeben.

veint i 1ialch. — Der Einzeine Nummer koses em Pf. —

—

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem begeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachge⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge⸗

schutzt. . 8 scüts. K. 63 288. Fa. August Klönne, Dortmund. Gasbehälter. 9. 11. 16.

Fe, 4. R. 43 614. Wilhelm Reinhard, Erefeld, Bismarckstr. 32. Nachgiebiger zweiteiliger Grubenstempel. 18. 8. 16. 5e, 4. S. 42 766. Franz Synowski, Poppelau, Kr. Oppeln. Verfahren zur Herstellung von Schächten aus Eisenbeton.

so. 7. 14.

Ze, 4. V. 13 442. Dr.⸗Ing. Ignaz Beissel, Aachen, Kleinkölnstr. 18, u. Peter Thiel⸗ mann, Berlin⸗Oberschöneweide, Scharn⸗ weberstr. 20. Vorrichtung zum Rauben von Grubenstempeln. 28. 4. 16.

7a, 7. Q. 1003. Bruno Quast, Cöln⸗ Deutz, Feih 9. Kontinuierliches Walz⸗ wert, 1. 716

129, 1 8. 892 Dr. L. “ Charlottenburg, Dernburgstr. 48. Ver⸗ fahren zur Stabilisierung von Disper⸗ seiden. 28. 4. 15.

129, 6. S. 45 037. Walter Spitz, Eich⸗ walde b. Berlin. Verfahren zur Her⸗ stellung von organischen Derivaten des Jodcalciums. 10. 3. 16. 12r, 1. K. 63 062. F. W. Klever, Cöln, Brandenburgerstr. 6. Verfahren zur Destillation von Generatorteer und ähn⸗ lichen schwierig destillierbaren Flüssig⸗ keiten. 29. 9. 16. 1 “ 149, 12. M. 60 359. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Finspritz⸗Kondensationsanlage. 11. 10. 16. Schweiz 29. 9. 16. - 15e, 13. A. 28 344. Aktiebolaget Fredri Wagner, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Schaltvorrichtung für Adressendruckma⸗ schinen. 5. 10. 14. Schweden 21. 7. 14. 13g, 26. M. 61 090. Mercedes Bureau⸗ Maschinen⸗Ges. m. b. H., Mehlis i. Thür. Sperrvorrichtung für Unsschalttasten.

1002 3 92

26.—2 (

d9a, 28. K. 58 383. Otto Kammerer, Charlottenburg, Lpck⸗Allee 12, u. Wilh. Ulrich Arbenz, Zehlendorf b. Berlin, Sophie Charlottestr. 11. Verfahren zum Verschieben eines Baggergleises mittels einer auf einem vom Baggergleise unab⸗ - Hilfsgleise fahrenden Maschine. 19a, 28. Sch. 49 537. Max Schuͤbert, Berlin, Marheinekepl. 12. zerfahren zum Verschieben eines Baggergleises mittels einer auf einem zwischen dem Baggergleis liegenden Hilfsgleise fahren⸗ den Maschine. 21. 1. 16.

19 , 3. H. 70 800. D. Hirsch, Fabri für Eisenkonstruktionen, Berlin⸗Lichten⸗ berg. Schrägstabloser Träger für Brücken oder ähnliche Bauwerke. 21. 8. 16. 20a, 12. B. 82 800. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. Laufwerk für Doppeltragseilschwebebahnen. 10. 11. 16. Oesterreich 22. 9. 13. 20e, 40. H. 69 739. Jakob Hechtl, München, Franziskanerstr. 19. Eisenbahn⸗ vagen mit Liegebrücke; Zus. z. Pat. 298 700.

6.

. K. 64 080. Knorr⸗Bremse Akt.⸗Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Bremsbe⸗ schleuniger bei Druckluftbremsen; Zus. z. Pat. 294 859. 4. 5. 17. 20i, 38. W. 48 681. Rudolf Wich⸗ mann, Berlin⸗Friedenau, Rubensstr. 42. Vorrichtung zum Sichern von Streckenab⸗ schnitten. 27. 11. 16. la, 25. B. 76 039. Bell Telephone Manufacturing Company (Soci6té Ano⸗ wwme), Antwerpen. Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bernh. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Anordnung für Transformatoren ohne Reflexionsverluste an der Verbin⸗ dungsstelle von Leitungen verschiedener Impedanz. 18. 2. 14. V. St. Amerika

2nb, 5. E. 21 699. L. Elkan Erben Ge⸗ sellschaft m. b. H., Charlottenburg. Füll⸗ masse für Trockenelemente und Trocken⸗ ammler. 31. 5. 16.

Lle, 30. D. 32 284. Theodor Deppe, Leipzig, Querstr. 13. Elektrischer Schnapv⸗ schalter, dessen Achse ein durch zwei Druck⸗ stücke ebwechselnd zu bewegendes loses Zahnrad trägt. 15. 1. 16.

Fle, 61. P. 35 267. Dr. Waldemar betersen, Darmstadt. Schutzschaltung für Generatoren, Transformaloren

und ver⸗

“ gegen Ueberspannungen. 2Id, 12. P. 33 792. Ehrich & Gracetz, Berlin. Anordnung zur Spannungsreg⸗ lung eines Stromerzeugers mittels einer Hilfsmaschine. 16. 2. 15.

21d, 19. F. 40 660. Frankfurter Ma⸗ schinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Po⸗ korny & Wittekind, Frankfurt a. M. An⸗ ordnung zur Kühlung des Kommutators oder der Schleifringe elektrischer Maschi⸗ 43 16.

Zlf, 49. K. 62 548. Körting & Ma⸗ thiesen, Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. Armatur für elektrische Glühlampen. 29 6. 16.

lg, 4. A. 27 062. Allmänna Svenska Elektriska Aktiebolaget, Vesteras, Schwe⸗ 8 Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Kontaktrelais. 31. 5. 15. Schweden 18. 6. 14.

21g, 10. H. 71 389. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Platten⸗ kondensator für hohe Spannungen mit in Serie geschalteten Belegungspaaren. 9 12. 16.

IUg, 15. . 35 270. Elektri⸗ itäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. Einrichtung für Flüssigkeitskühlung an ZvI. T1. 19.

ZIg, 16. P. 34 944. Polyphos Elektri⸗ zitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. Einrichtung zur Erzeugung von Röntgen⸗ strahlen. 7. 7. 16.

22i, 7. A. 26 996. Aktiengesellschaft für chemische Produkte vormals H. Scheide⸗ mandel, Berlin. Verfahren, gelatinierende Substanzen mehr oder weniger fein zu verteilen; Zus. z. Pat. 296 522. 3. 5. 15. 2Ga, 2. E. 21 963. Ehrhardt & Sehmer, G. m. b. H., Saarbrücken. Gaserzeuger mit Gewinnung von Schwelerzeugnissen. 6. 11. 16.

26a, 2. E. 22 113. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Saarbrücken. Beschickungs⸗ vorrichtung für Gaserzeuger mit zwei oder mehr eingehängten Entgasungs⸗ retorten. 25. 1. 17.

26c, 7. B. 78 586. Jegor Israel Bronn, Rombach, Lothr. Verfahren zur Zer⸗ legung von Koksofengasen in einen für Leucht⸗ und Heizzwecke und einen für die Ammoniakdarstellung geeigneten Anteil. 221 11 14.

2a. T. 21 196. Fa. Carl A. Tancrés, Wiesbaden. Gebläse für den Kleinge⸗ brauch zur Erzielung eines ununter⸗ brochenen Preßluftstrahles. 29. 12. 16. 2a, 4. H. 69 277. Arthur Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1—4. Vorrichtung zum Ablösen der Spinnfasern von Pflan⸗ zenstengeln (Flachs⸗Nesselstengel) usw. 28 11. 15.

29b, 1. Sch. 51 036. Gebrüder Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. Verfahren zur Erzeugung von Schaumbädern zwecks Verede ung von Gespinstfasern und Textil⸗ waren aller Art. 27. 11. 16.

30b, 13. V. 13 460. Josef Vigano, Metz, Gutstr. 15. Zerlegbarer künstlicher Zahn⸗ S 1ö .

30,14. Sch. 51 027. Dr. Karl Schneller, Berlin, Rankestr. 25. Aufschiebbarer Por⸗ zellanzahn. 3. 2. 17. 33c, 4. T. 20 819. Ernst Trümpy, Glarus, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Göller, Pat.⸗Anw., Stuttgart, Haarschleifenhalter. 18 5. 109. Schwogt 1. 12. 1 n 1. 6. 15. 33d, 8. M. 59 093. Heinrich Meyer, Bremen, Doventorssteinweg 53/55. Be⸗ hälter zur gebrauchsfertigen Aufbe⸗ wahrung von Landkarten o. dgl. 2. 2. 16. 341, 11. N. 16 544. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing, Akt. Nürnberg. Isolations⸗ gefäß. 2. 10. 16. 328, 17. H. 71 310. Rudolf Hentschel, Leipzig, Sophienstr. 33. Sprossenver⸗ bindung eiserner Fenster mittels Klam⸗ mern. 24. 11. 16. 6 38e, 1. B. 82 167. Heinrich Bebié, Altona⸗Bahrenfeld, Mozartstr. 8, Henry Koch, Altona⸗Ottensen, Bahrenfelder⸗ straße 88, u. Bruno Becker, Hamburg, Neue Gröningerstr. 28. Glockenförmiger Fräser. 7. 8. 16. “ 38f, 2. Sch. 49 085. Fa. Adam Schmidt, Saalfeld, Saale. Vorrichtung zum Füge und Herstellen des Sturzes von Dauben für konische Fässer. 24. 9. 15. 8 39b, 8. H. 71 415. Hamburger Chemische Werke Schön & Co. u. Werner Daitz, Harburg a. E. Verfahren zur Herstellung eines Radiermittels. 13. 12. 16. 395, 8. J. 17 888. Vaͤclar Jonza, Pedky a. d. B. Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Radier⸗ gummiersatzes. 18. 8. 16. Oesterreich 21

2. 16. 40:r, 16 Salomon

Sr: 8*,

werde Berglund, Trollhättan, Schweden; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Zink in einem elektrischen Schmelzofen. 29. 12. 15. Schweden 31 5. 15.

40c, 16. T. 20 925. Trollhättans Elek⸗ trothermiska Aktiebolag, Trollhättan, Schweden; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Raffinieren von Zink durch Abdestillieren des am Boden eines elek⸗ trischen Strahlungsofens befindlichen Metallbades. 19. 7. 16. Schweden 14. 8. 15. 10c, 16. T. 20 963. Filip Tharaldsen, Kristiania, Norw.; Verkr.: Dr.⸗Ing. J. Friedmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. Verfahren und Strahlungs⸗Ofen zur kon⸗ tinuierlichen Abdestillierung von Zin und anderen flüchtigen Metallen. 5. 8. 16. 41a, 3. D. 30 110. Francesco Duro, Giuseppe Crivelli und Francesco Pam⸗ puro, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing, B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Maschine zur Bearbeitung der Ränder von Hüten. 30. 12. 13.

4 2a, 1. St. 30 306. Ludwig Stopienski, Gießen, Hessen. Zirkel. 21. 12. 16. 42a, 17. W. 48 254. Julius E. G. Wegner, Stuttgart, Immenhoferstr. 40. Vorrichtung zur Ausführung perspektivi⸗ scher Zeichnungen. 12. 8. 16.

42 b, 26. D. 33 104. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. Ver⸗ fahren zur Messung des Schlages von Kugellagerlaufringen. 8. 12. 16.

12 k, 5. T. 21 334. Karl Tönjes, Berlin⸗ Gruünewald. Verfahren zur Feststellung der Stärke des auf feststehende oder be⸗ wegliche Körper, Flächen o. dgl. lastenden Wind⸗ bezw. Luftdruckes. 13. 4. 17. 428, 18. H. 70 611. Dipl.⸗Ing. Ernst O. Höhn, Charlottenburg, Kaiserin Augusta⸗Allee 49. Verfahren zum Dar⸗ stellen des Arbeit⸗Weg⸗Diagrammes. 618868

42n, 1. D. 32 539. Hans Dränert, Eilenburg, Bez. Halle a. Saale. Lese⸗ und Vortragsmaschine für Blinde und Schlechtsehende; Juf⸗ z. Anm. D. 32 153. 17. 4. 16.

435, 6. H. 69 615. K. Hanhart, Dießen⸗ hofen, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Stalldüngerverteiler. 25. 1. 16. Schweiz 2. 4. 14. 45g, 6. H. 67 731. Engel Christian Höst, Hellerup, u. Viggo Stephan Kellner Petersen, Gentofte, Dänem.; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, u. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Kühlvorrich⸗ tung für frisch gemolkene Milch. 16.12.14. Dänemark 22. 12. 13 u. 5. 2. 14.

25g, 11. S. 46 308. Anna Stina . lenius, Sundbyberg, Schwed.; Vertr.: H. Schaaf, Pat.⸗Anw., Cöthen, Anh. Schleudertrommeleinsätze. 82. 17. Schweden 21. 10. 15. 451, 3. L. 44 103. Dresden, Hubertusstr. 46. tilgungsmittel. 27. 4. 16. 468, 10. B. 78 225. Bernhard Bischof, Nürnberg, Wilhelm Spätstr. 63. Ver⸗ fahren zum Betrieb von Verbrennungs⸗ turbinen, bei denen die Abgase zur Ver⸗ dichtung des Betriebsmittels benutzt werden; Zus. z. Pat. 296 222. 3. 8. 14. 47 b, 23. A. 29 087. Aktiebolaget, Svenska Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Oktoidkegel⸗ rad. 21. 2. 17. Schweden 3. 3. 16. 488, 1. F. 41 540. Franz Fürstenhaupt, Gotschdorf i. Schl. Verfahren zum Schärfen von Feilen auf chemischem Wege.

w.

49 b, 6. W. 46 219. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Formung der Zahnlücken von Kegel⸗ rädern. 19. 2. 15. Schweden 28. 12. 14. 53g, 4. B. 77 792. Futtermittel⸗ & Getreidehandel⸗Akt.⸗Ges., Halle a. S. Verfahren zur Herstellung eines, Vieh⸗ Dauerfutters von großer Haltbarkeit.

29. 6. 14. 54g, 18. Sch. 50 488. Schneider u. Seebom, Hamburg. Zentrier⸗ und Fest⸗ stellvorrichtung für Stangen. 16. 9. 16. 5 d, 16. L. 43 660. Jacob Lenggen⸗ hager, Wien; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum selbsttätigen Auflegen einer oder mehrerer Stoffplatten auf Unterlagsplatten, z. B. Preßplatten. 22. 11. 15. Oester⸗ reich 4. 11. 15. 55d, 16. L. 44 240. Jacob Lenggen⸗ hager, Wien; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum selbsttätigen Auflegen von Stoffplasten

Paulus Lehmann, Rattenver⸗

auf Unterlagsplatten, z. B. Preßplatten;

Zus. z. Anm Oesterreich 27. 55/, 16. F. jr., Schellenberg, Bay. fal Herstellung von widerstandsfähiger und elastischer Pappe. 63e, 12. 1 mobil⸗Gesellschaft Oberschöneweide. Kraftwagenräder. 62-a, 8. B. nus van Berkel, Rotterdam; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Wagner,

Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schleifvorrichtung 0 67a, 27. - Albe Boyle jr., Baramie, Wejoming, V. N. G Anw., Berlin Sw. 61. Poliermaschine. 67a,

Steuerung

T

2. 43 660, 19. 6. 16.

40 940. Conrad Fischer Verfahren zur

Anm.

13. 6. 16.

N. 16 718. Nationale Auto⸗ Akt. Ges., Berlin⸗ Gleitschutzkette fur

3. 3. 1 1

80 727. Wilhelmus Adria⸗

für Kreismesser. England 31. 8. 15.

B. 79 066. Albert Clarence 2 St. 118

844.5

Vertr.: Dr. S. Hamburgex, Schleif⸗ 32. M. 58 960. Erben Max Mannesmann, Remscheid. Hydraulische

für Rundschleifmaschinen. 29. 12. 19

70d, 12. G. 43 416. Bernhard Grebe, Dresden, Elisenstr. 72. Vorrichtung zum Schließen von Briefumschlägen mit gum⸗ mierter Schließtlappe. 13. 11. 15. 778, 1. S. 46 638. Sollertia Patent⸗ technisches Büro G. m. b. H., Berlin⸗ Schöneberger Ufer 23. Spielkartenhalter für Einarmige. 9. 5. 17.

729, 1. T. 20 868. Carl mpete Charlottenburg, Roscherstr. 3. Auf Vorder⸗ und Rückseite bemalte Theaterdekoration.

Richard Frick u. Fa.

Stuttgart.

Trompeteur

F. 39 453 Weiffenbach

7 bo für Lufrrahr de für Luftfahrz

— 2

„

.

1 430

247 589 su:

rfahren für Sprengunge

84, 1. Sch. 45 099. Albert Schneiders, 2a. Vh

zum Füllen und Leeren von Schleusen⸗

kammern ohne Wasserverbrauch.

Förster,

Sagarbrücken, Königin Luisenstr. 30. Vor⸗

richtung zum Ausscheiden von Schwimm⸗

SSe, 9. Sch. 50 083. Otto Schindler,

Berlin, Frobenstr. 28. Geruchverschluß 2) Zurückziehung.

Die in Nr. 142 des Reichsanzeigers vom Nr. 16 123 ist aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.

J Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom 12n. W. 45 982. Verfahren zur Her⸗ 21g. S. 38 485. Einrichtung zur Rege⸗ lung des Gasdrucks in Vakuumröhren,

“ H. 69 051. r Luft. 4. 10. 15. Aachen, Liebfrauenstr. Vorrichtung SSe, 6. F. 40 289. Gustav und Sinkstoffen aus Abwasser. 9. 10. 15. mit Verschlußstopfen. 6. 6. 16. 18. 6. 17 veröffentlichte Anmeldung Kl. 34e 4⁴ b 2 83 . 5 3) Zurücknahme von s Patentsucher zurückgenommen. stellung von Molybdänprodukten. 10. 4.

insbesondere in Röntgenröhren. 30. 10. 16. 26d. A. 28 810. Gassauger⸗ und Rei⸗ nigeranlage. 8. 3. 17. 4r. H. 69 888. Röhrenfedermanometer; Sis. . Pat. 21..15. 2 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗

kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗

anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten. 12d. R. 38 094. Verfahren zum Füllen von Maischefiltern mit Maische von dauernd gleicher Zusammensetzung mittels einer Einpumpvorrichtung. 11. 6. 14. Zi. F. 39 697. Verfahren zum Reini⸗ gen von Salzsäuregas durch gründliches Waschen mittels einer ständig umlausenden Flüssigkeit. 27. 1. 16.

18 b. E. 20 410. Martinofen, dessen Köpfe mittels in Kanäle des Ofens einge⸗ führter Preßluft gekühlt werden. 1. 5. 16. 18 b. Sch. 46 134. Vorrichtung und Betriebsverfahren zum Kühlen des Innen⸗ raumes von Martinöfen, insbesondere der Ofenköpfe und des Gewölbes durch ein⸗ geblasene kalte Luft oder Dampf. 28. 9. 14. 1Sc. D. 32 127. Tiefofendeckel mit für den Eintritt in die Ofenmündung bestimm⸗ tem Rand. 27. 3. 16.

2Ga. S. 42 981. Kühlvorrichtung für

die Steigrohre von Gaserzeugungsöfen. . 11. 19.

5) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden

Patente sind nunmehr die nachbenannten Lla. Berlin⸗Schmargendorf.

1 Qꝙ.ο 52 SULi. 2

285 802. Auto⸗Mafam⸗Gesellschaft Rheydt, u. Dr. Fritz Schröter

955. 290 801. Feodor Lehmann,

— 80

Charlottenburg, Grolmanstr. 12, Johannes Stocker, Berlin⸗Pankow, u. Adolf Neldert, Charlottenburg, Holtzendorffstr. 19.

29 b.

Erste Deutsche Ginster⸗ aft m. b. H., Bühlertal. 293 769. Adolf Weitze, Berlin, Schöneberger Ufer. 17. 77 h. 276 891. August Riedinger, Ballon⸗ brik Augsburg A. G., Augsburg.

297 138.

und 6) Aenderungen in der Person

des Vertreters.

201. 246 262. 46a. 259 390. 266 630. Jetziger Vertreter: Dipl.⸗Ing. Clemens Clemente, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 53d. 286 395. Die bisherigen Vertreter haben die Vertretung niedergelegt. 1b. 261 484. Jetziger Vertreter: Dipl⸗ Ing. St. Glowacki, Pat.⸗Anw., Berlin g 1.

7) Aufhebung einer Löschung.

die Löschung wird aufgehoben von 70e.

255 800. „ 8) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

163 750. Sa: 161 349 249 360. 6a: 227 777. 249 236. 6c: 196 526. 6 d: 203 281. 6 252 150. Sm: 190 622 197 391 248 383 249 363 250 046 251 561. 12e: 197 871. 12i: 18 257 226 218. Tun: 227 491. 129: 37 117 159 907 181 178. 129: 160 710 96 634 216 808 229 143. 13 b: 159 132. 169 993. 14h: 199 488 199 845 236 077. 15g: 253 841. 19b: 188 142. 20 b: 67 220. 20i: 202 706. 21a: 57 345 176 428. 21c: 226 951. 212 179 216 249 220 062 247 917. 2La: 172 319. 22 b: 217 126. 24k: 152 663 29a: 250 595. 31e: 5. 34b: 164 524. 34f: 148 510. 39 b: 254 196 199 729. 43a: 194 731,. 508d: 188 407. 51c: 249 349. 53e: 167 863 212 429. 638: 198 610. 253 340. 68e: 201 354 212 898. 75a: 256 440. S2a: 225 446. Sdc: 25 85

5 bz 6 b:

203 131.

.,J=Sb-⸗ 1— 68 (St7

SZe: 199 391. 171 979. 71c: 252 943. 81b: S3a: 198 683. 144 029.

b. Infolge Verzichts. 12: 158d: 283 027. 8 215. 30f: 292 570. Infolge Ablaufs der gesetzlichen

Dauer. 12“: 170 045. 138: 144 714 171 214. 21g: 138 541 142 224. 218d: 179 803 199 882. 47 c: 152 263. 47g: 146 391. 192: 147 207 194 915. 52 : 140 238 170 884. 70e: 145 410. 71e: 144 515. S9E: 168 494. Berlin, den 28. Juni 1917. Kniserliches Patentamt.

M bol RNovbolsti.

64b:

24g:⸗

288 524

29

[19239]

ᷓAAA;

A1feld, Leine. 1 [190767 In dem heenen Handelsregister B ist beute zu dee Firma 17 Beruburger

Maschinenfahrtk, Mkeiengeselschaft in

Alfeld (Leine) folgendes eing⸗tragen:

Die G nerasversammlung hat am 16. Mai 1917 beschlossen:

IJ. Die noch vorhbandenen 264 Stamm⸗ cktlen werden mit den Vorrugsaktien im Sinne der neu gefaßten §H§ 6 und 10 der Satzung gleichzestellt und zwar dadurch, daß jedem Stammaktionär das Recht ein⸗ geräumt wird, entweder 333 ¼ ℳ auf seie Aktie nebst 4 % Zinsen seit 1. Januar 1917 zuzuzahlen oder von je 3 Stemm⸗ altien eine der Gesellschaft zum Z recke der Verwertung unter der Bedingung zur Verfügung zu stellen, daz der Erlöz zu Abschreibungen oder Rücksteslungen ver⸗ wandt wird und daß er 2 Vorzugsaktien

Dirjenigen Stammaktionäre, die von icsen Rechren kemen Gebrauch machen, haben ihre Aktien nebst Gewinnanterl⸗ und Erxneuerungsscheinen binnen einer in den SGesellschaftsolättern bekannt zu