Plantagengesellschaft „Concepceion“.

Bei der heute durch den Notar Herrn

r. G. Bartels vorgenommenen Aus⸗ losung unserer 3 % Prioritätsanltihe vom Jahre 1897 sind fo gende per 2. Januar 1918 mit 105 % rück⸗ zahsbare Obligqstonen g⸗zogen worzen:

Nr. 9 100 189 198 225 255 288 315 320 325 342 410 417 423 434 492 548 581 617 666 699 704 874 978 1017 1021 1091 1137 1167 1252 1308 1320 1330 1336 1354 1450 1453 1489.

Hamburg, den 2. Jult 1917.

Der Vorstand. W. Oetling. Os. Haase. [20907]) Bekanutmachung.

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Aktiengesellschaft Rheinische Stablwerke in Duieburg⸗Meiderich vom 24. Mai 1917 sird „Herr Bergassessor Paul Stein zu Recklivghausen in Westfalen vnd Herr Kafmann Ernst Bischoff zu Gelsenkirchen dem Anssichtsrat mit Amtsdauer vom 1. Juli 1917 ab zugewaählt worden. Gleich⸗ zeiliz ist beschlossen, DHerrn Jußizrat Grosse⸗ Leege mit Wirkung vom 1. Juli 1917 ab för den Rest seiner Amtsdauer wiederzu⸗ waͤhlen.

Duisburg⸗Meider ich, den 2. Juli 1917.

Rheinische Stahlwerke.

Der Vorstand.

[209419] Künig Friedrich August Hütte.

Unsere Aktionäre werden hierdurch zu

der am Sonnabend, den 28. Juli 1917, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Dreedner Bank, Dresden, König Johannstr. 3, abzuhalten⸗ den 36. ordeutlichen Hauptver⸗ sfammlung für dos Geschäftsjahr vom

. Apitl 1916 bis 31. März 1917 einge⸗

den.

Tagesordnung:

1) Vorleaung des Jahresberichtes mit Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechaung für 1916/17 sowie des Be⸗

richts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Gewinnvert⸗ilung.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrate.

4) Aufsichtsratswahl.

5) Beschlußfassung über Abänderung von § 5 des Gesellschaftsvertrags durch Streichung des zweiten Absatzes des⸗ selben. (Bestimmungen über das Bezugsrecht der ktionäre bei Aus⸗

gabe neuer Aktien.)

6) Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um ℳ 400 000,— durch Ausgabe von 332 Stück auf den Inhaber lautende Aktien über je ℳ 1200,— und ein Stück auf den Inhaber lautende Aktie über ℳ 1600,—, die an der Dividende vom 1. April d. J. ab voll teilnehmen; Festsetzung des Mindestpreises, zu dem die neuen Aktien ausagegeben werden sollen, und Beschlußfassung über deren Begebung unter Ausschluß des gesetzlichen direkten Bezugsrechts der Aktionäre. Beschlußfassung über Abänderung der 885 und 24 des Gesellschaftsvertrage dahin:

§ 5 soll folgenden Wortlaut er⸗ halten: „Das Aktienkapital wird auf 1,000 000,— ℳ festgesetzt und zer⸗ fällt in 2000 auf den Inhaber lautende Aktien zu je ℳ 300,—, 332 auf den Inhaber lautende Aktten zu je ℳ 1200,— und 1 auf den Inhaber lautende Aktie zu ℳ 1600,—.

§ 24 soll folgenden Wortlaut er⸗ halten: „Jede Aktie über ℳ 300,— gewährt dem Inhaber eine Stimme, jede Aktie über ℳ 1200,— vier Stimmen und die Aktie über ℳ 1600,— fünf Stimmen“.

„Gemaͤß § 23 unserer Statuten erfolgt die Legitimatton zur Teilnahme an der Hauptversammlung durch Vorzeigung der Aktien.

Depositenscheine über Aktien, die bei der Gesellschaft oder bei einer öffent⸗ lichen Behörde, bei einem Notare oder bei der Dresduer Bank in Dresden hinterlegt sind, berechtigen diejentgen, auf deren Namen sie lauten, ebenfalls zur Teilnahme an der Hauptoersammlung.

Dresden, den 3. Kuli 1917.

Der Aufsichtsrat. Julius Alexander Wagner, 8 Vorsitzender. [20950]

Künig Friedrich August⸗-Hütte.

Bei der in der Aufsichtscatssitzung vom 26. Jani 1917 planmäßig stattgefundenen notartellen Auslosung von 15 Stück Teilschuldverschreibungen unserer 4 %, mit 105 % rückzahlbaren Anleihe sind solgende Nummern gezogen worden:

6 10 16 60 121 136 204 306 322 348 355 385 515 559 591.

Die Rückzahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen à 105 % erfolgt ab 31. Dezemver 1917 gegen Aus⸗ händigung der Stücke nebst Zinsleisten und der nicht fälligen Zinsscheine bei der Dresdner Bank in Dresden.

Die Verzinfung der zur Rückzahlung ausgelosten Teilschuldverschreibungen hört mit 88 Füntcnett agg. 1

Potschappel, den 3. Juli 1917.

J Die Direktion. 1 Franck. ppa. Pohl.

Rechtsanwälten.

[20882]

liven Amtsgericht zugel ssenen Rechts⸗ anwälte ist celöscht der Rechtsanwalt Dr. Wolter Doß zu Arnswalde. Arnswalde, den 29. Juni 1917. Khshnigliches Amtsgericht.

) Bankausweist.

[21048D8 Wochenübersicht

vom 30. Juni 1917.

Hetiva. ℳ

Bestand au: rcs. Reiche, and Darlehens⸗ 1 kassenscheinen 1u6“ 683 000 Noten anderer Banken. 2 581 000

Metallbestand. . 29 570 000 1917. Vermittlungsstelle für Export und

Bewerbungen unter Beifügung eines

MPʒj . 70 Niederlassung ꝛc. von Bmerbansen urre Fiasäsnerfegeg sind dem Unterzeichneten bis spätestens zum 15. Auqust d. J. einzureichen.

Poten O. 1 (Bernhardinerplatz 4 11),

Ja der Liste der beim biesigen König⸗ den 27. Junt 1917.

Der Königliche Kommissar und Direhtor

für die Obra-Meliorationen:

Geh. Regierungsrat Boenisch.

[190522 Bekanntmachung

gemäß § 58 des Gesetzes über die

Gesellschaften mit beschränkter Haftung.

Duirch Beschluß der Gesellschaftervper⸗

sammlung vom 25. Junt 1917 ist das Stammkapital der Gesellschaft von der 210 000,— ℳ auf 30 000,— ℳ herab⸗

8 9 . Bayerischen Notenbant “ “ bekannt machen, fordern

wir die Gläubiger unserer Gesellschaft gr 1 auf, sich bei uns z1 melden.

Berlin⸗Wilmersdorf, den 25. Junij

Industrie G m. b. H. Die Geschäftsführer: Dr. Inboffen. Heinrich.

[19751]

a W. H. Klingenberg £ 99e . b. 8. .nnne ist durch den Gesellschafterbeschluß vom 31. Mai 1917 in Liquidation gegangen. Zum Liquidator din ich eruannt worden. Ich fordere hierdurch die Gläubiger vor⸗ stehender Gesellschaft auf, sich bei mir 32 melden und Ansprüche bei mir

ltend zu machen. .eee fevissn Edwin Blumensaat, als Liquidator, Breslau 1, Ohlauerstraße 19.

[202411 Bekanntmachung. Hierodurch gebe ich in meiner Eigenschaft als Liqutdator der Gesehschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Firma Q.ujnn G. m. b. H in Offenbach a. MM. be⸗ kannt, daß die Gesellschafterversammlung der genannten Ge ellschaft vom 9. Jant 1917 die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen hat. Zugleich fordere t die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melder. Offenbach am Main, den 30. Juni 1917. Der Liquidator der Quinn G. m. b. H. in Offenbach a. M.: Dr. jur. Hermann Rumpf, Rechtsanwalt in Frankfurt o. M.

(19908) Münchener Zeitung

Geseuschaft mit beschrünkter Haftung. 1 Die Gesellschaft ist aufgelöst Etwaige Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. München, 30. Juni 1917. Der Liquidator: Architekt Emil Ludwig 1 8 5) 979 S,. Generalversammlung u seres Verbandes vom 25 Jnuri 1917 warten on Stelle der durch Tod ausgeschtedenen Mitglieder des Aufsichtsrats. 1) At⸗ geordneter Peter Wallenkorn, Remagen; 2) Weingutsdesitzer Stephan Studert,

tingen; 3) Gutsbesitze⸗ M. Sauer⸗ 88 Pechana gewählt: 1) Abavordneter Amisoerichtsrat Müller, Prüm; 2) Wein⸗ gutsbesitzer J. B. Ebser⸗Studert, Zel⸗ tirgen; 3) Rendaat Nikolaus Lauer, Jisch.

Trierischer Viehversicherungs Verband a. G.

Legendre. Jacoby. Faust. Schäfer.

ub* 152727,

entral⸗ elsregister für das D 2. auch dene die Königliche Gef Lansoe Reich kann burch alle Postanstalten, in Berlin fraße 32. beiogen werden.

Patente.

Die Ziffern Sn 8 die Klasse, die Schlußziffer hinter Schlußziffer ennhe)

Wechseln 44 162 000

sonstigen Aktiven ... 8 837 000

dern 5* 3 203 000 20759 8 “ 2 560 000 Nocbeagsabschtuß des Trierischen Viehversicherungs⸗Verbandes a. G. zu Tris

I. Gewivn⸗ und Verlustrechnuna. 1

Das Grundkapitall.. 7 500 000

Der Betrag der umlaufenden

Verbindlichkeiten.. 6 751 000 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ lichteiie.. Die sonstigen Passiva.. 5 369 000 E .

im Inlande zahlbaren We n 8 8 ℳ 130 973,03.

München, den 3. Juli 1917.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

[20960] Uebersicht

der 1 Sächsischen B 3u Dresden

am 30 Jüuni 1917. Artiva. ℳ

ank

Reichs⸗ und Darlehnskassen⸗

Noten anderer deutscher 1

Sonftige Kassenbestände 12 704 756,—

tombardbestände 42 432 815,— Effektenbestände. . . 11 398 053,— Debitoren und sonstlge

1u“ 8 995 368,—

Aktiva .

Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital

Reservefondees b p

Banknoten im Umlauf 38 213 800,— Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist 77

bundene Verbhindlichkeiten

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden ℳ 1 122,03.

Die Direktion.

10) Verschiedene

[20762] Walther Mondt G. m. b. H. Hamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst; etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Hamburg⸗Domhof, den 30. Jun 1917. Der Liqmdator: Wather Mondt.

[19974]

Direktor Reinhold Strauß, Berlin,

Leipzig, 28. 6. 17. Oito Maier G. m. b. H.

— ——

[199911 Bekanntmachung. Beider Obra⸗Meliorations⸗Sozietät

Ablebens des bisherigen Inhabers die

Bewerber müssen die Besähigung sür

Erfahrung im Meliorationswesen besitzen Wohaungegeldzuschuß wie Pensionsberech

beamten geltenden Grundsätzen vereinbart. An Reiseaufwandsentschädigung werden 1800 ℳ und an. Nergütung für Schreiber und sonstige Bürokosten 1400 ℳ jährlich gewährt.

Die Anstellung erfolgt statutengemäß

Kündigung. Erfolgt keine Kündigung, so wird das Dienstverhältnis jedesmal für sechs Jahre verlängert. Der Anstellung

5* 14“

geht eine einjährige Probedienstzeit voraus

Der Reservefondsds 3 750 000 1

1 EIIITTTEETTE1““ 68 6 000 2) 5

5) Beitrag zu den Kurkosten .

9) Verbindlichkeiten aus 1915ü0..

8) Beiträge zur Schlachtviehvertsiche⸗

9) Eiannahmeresie aus Vorfahr Kursfähiges deutsches Geld 22 412 627,— 10) Prämienreserve resp. Kriegsrisiko⸗

scheine.. . 4 476 579,— Somit Gewinn pro 1916. Das am 31. Dezember 1915 vor⸗

Wechselbestande 25 289 917,— Gesamtvermögen am 31. Dez. 1916

19 756 369,— 1) Bankguthaben der Ortsvereine.. Sonstige Passivoa 2 536 915,— [2) Kassenbestand der Ortsvereine..

1) Noch zu regulterende Verbindlich⸗

5 ——Irzmienreserve resp. Kriegerisiko⸗

Vermögensbestand

Bekanntmachungen. 8

Bürgermeister i. R. Carl Strauß, Leipztg. Guthaben bei Banken Kontokorrentkonto Beteiligungen .““ Hausgrundstück, Ostrowo, Bahn⸗ Hypothekenforderungen mit dem Amtssitz in Posen ist infolge Unbebautes Land

X Nicht berentete Hausgrundstücke Stelle des Kanalinspektors neu zu Zurüggekautte Rentenstellen

ind nachweisen können. Gebalt und Bauutensilien..

tigung werden nach den für die Staats⸗ Baumatertalien

auf sechs Jahre mit Vorbehalt eijähriger

———ꝛ—ꝛ—ꝛ—ά—ꝛ—ꝛ—⏑⅔⁵⸗⁵⸗‧—ꝛ-öe-—

Passiva. 1. Ortsgruppen.

Zugang: ) Versicherungsprämien

Zuschuß aus der Zentralkasse .

Verschiedene Einnahbmen.... ) Nochschösse eintelner O⸗tsgruppen

Abgang:

) Rückversicherungzprämien.. Bezahlte Schäͤden. Verwaltungskosten.. Für Formulare .. Für Tierärzte und Arzeien

rung und Kosten für Verscharren 112Seee““

) Verschiedene Ausgaben

) Noch zu reaulierende Verbindlich· keiten (Schadenzahlungen, An⸗ leihen zꝛc.). .

rücklage,.

24 38076G 109 77528 2844 73 7 25779 . für Ortsgrupven . . 2 844772 833 55 - 10) Einnahmen aus Büchervertrirb. 0470

39 11) Durchlaufende Gelder.. 1 343 25 52

12) Ausgabereste aus Vorjahr 2762 24] 34 462

Abgang: 1) Verwaltungskosten ... 2) Kosten für Revisionen bei Orts⸗

2) Von den

9) Einnahmen

gruppen ꝛc.

handen gewesene Vermögen betrug

II. Vermögensnachweis. a. Aktiva.

Gesamtbetrag.. b. Passiva.

keiten (Schadenzahlungen, An⸗ Leibhen ,)).

eegee ..

am 31. Dezember 16

Trier, den 8. Juni 1917.

Trierischer Viehversicherun

[202311

Aeftiva.

Legendre.

104 877,80

Der Vorstand. Jacoby. Faust.

2 B. Zentralkasse. 6 [31 ⸗ℳ Zugang: 1) Rückoersicherungeprdämien... Octsgraͤppen mrück⸗

gezahlte Vorschüsse

3) Zinsen von Kapitalien. 1d

4) Einnahmen für Formulare und Bücher von den Ortsvereinen.

5) Verschiedene Einnahmen..

6) Inventurbestand 1“

224 414 7) Außenstände aus Vorschüssen (Ilt.

Aufstellung) “

8) Außenstände an Formular⸗ und Bücherkosten..

3) Zuschüsse an Ortsvereine 5 436/13 4) Vorschüsse. 8 b 2 5) Drucksach. u. Bücher f. Ortsgruppen 86,— 211 663 6) Retsekosten der Vertreter der Orts⸗ „ 8 27507 gruppen zur Verbandsversammlung 1 379 35 7) eeeeetga. “ 92 8) Inventurdestand ꝛc. ö eee- 12re 9) Aaden tanee aus Vorjahr 1 307,15 1 ¼ 827,80 10) An Orftegruppen aus Viehverwertg. 2 844 73 11) Ausaaben für Büchervertrieb 504 7 12) Durchlaufer de Gelder.. 1 343,25 13) Verdindlichkeiten. 8 1 900

Das am 31. Dezember 1915 vor⸗ handen gewesene Vermögen betrug

Vermögensnachweis. a. Aktiva. 131 797798 1) Wertpaviere (Kriegsanleihe). 16 19135 2) Bankguthaben. 147989 33 3) Kassenbestand . 2935 4) Inventurbestand .. . 5) Mobilienkontob.. 6) Außenstände. .

b. Vessiva. .

43 111 53 1) Verbindlichk. (Miete u. Heizg. p. 1916)) Gesamtsumme des Vermögens am 31. Dezember 191606 . .

gs⸗Verband a. G. b

Schäfer.

348

aus Viehverwertung

7 668 61 1 537,25

6 86 56

52 ˙59

1 558 30 1 278,28

Gewinn

Summa..

Summa..

6) Erwerbs⸗ und Wirts chaf Zgenossenschaften.

Bilanz am 31. Dezember 1916.

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung tweilen gegen unbefugte Benutzung

E. F. Ohle's Erben Verfahren zur Her⸗ g geschmeidiger dünner Folien aus

. Louis Kuppen⸗ Maschine zur

r für das Rechnungsjahr 1916.

7a, 9. O. 9597. N. G., Breslau.

ink. 30. 12. 15.

6. K. — heim, Pforzheim. 1 tellung von Minrggeflecht Zus. z. Anm. 3. B. 80 331. Dr. Paul Beck, F hrenfeld, Röntgenstr. 9. en zum Entfernen von ischen. 15. 10. 15. 12i, 10. W. 48 492. B. mann, Hannover, Hedwigstr. 19. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Fluorsalzen.

12i, 17. E. 22 106. G. m. b. H., Charlottenb zur Herstellung feinst vert

1. 1 1 2i, 26. N. 16 119. Norsk Hydro⸗Elek⸗ trisk Kvaelst Vertr.: C. Fehlert, sen, C. Meißner u. Dr.⸗Ing. tung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Ver⸗

sen aus Gas⸗ Bernhard Wies⸗

L. Elkan Erben

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Sauerstoffverbin wegen 23. 2. 15.

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J. J. Loke u. W.

G. Breitung, Verfahren zur

— — ——

—⸗—;ÿjõ——õÿůẽ-——————————

1 Kossenbestand und Zinsscheine. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft 4 % ; besteht von jetzt ab aus felgenden Herren: erseedheere (4 % Rentenpapiere)

Otto Mannhart, Zehlendorf⸗Berlin, Kleinsiedlungsgenossenschaften 1 do.

(Zinsreste)

E1T1111716

hofstr. 11 Grundbtsitz:

das höbere Wasserbaufaech und hinreichende Inventer.. 288e 8 2 355 05 8 332 57 2 355/05

Abschreibung.. Abschreibung. Abschreibung

112 610,50 79 600 — 8 100 275 —

330ʃ12 1 000 —

5 100 — desgl. 364 — Reservefonds.

421 14 ¶ Bürgschaftsfonds 31 900— Bankenguthaben

Fälltge Zinsen:

58 26 1 106 92

geclsgutbartierlabh an 81 12. 199 00c066 Geschäftzauthaben haben sich vermehrt um 2 765,00 ℳ. Die Ha 88 3 afisummen betragen am 31. , 4 Die Haftsumme bat sich vermindert 88

863 539/14

Lugang 191 . 17 21 8 Abgang 1916 8

43 „

12. 1916: 306 300 ℳ.

Geschäftsmitgliederguthaben.. 23 der ausgeschiedenen 6 489/14

.“ Unterstützunagsfonds 187 467,227 ◻Dwidendemrücklage.

69 200/74 Ausgleichsfonds.

28 000— Schuldverschreibun 02½ 57 ₰ er ibungen 236 58175 Hypotheken: Private

I WVenten 62 819 99 Konto pro Div. (Abzahlung 8 zedierte Hyp.) . . ... Im Bau begriffene Grundstüde 1= 20g 03550 Fbe.

Kontokorrentguthaben 8

Schuldverschreibungszinsen — Hypotheken.. 1 165¹1 “

281 023 54 18 398 22 8 5 000

1 33 300

4 1 * 8 1

„ 1 921

Deutsche Kleinsiedlungs⸗Genossenschaft G. G. m. b. d. Oftrowo. v

Lic. Naunin Bessert.

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Berlin, Donnerstag den 5. Juli

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229, 13. Z3. 9632., Walter Ziemer, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 8. Mittel um Reinigen von Maschinen und 2 “ 18. 5. 16.

241, 3. St. 19 559. Bernhard Stacke, Essen⸗Ruhr, Mülheimerstr. 58. Zer⸗

für Brennstoffe. 28. 2. 14. 26 b, 44. A. 28 623. Aktiebolaget Lur, Lilla Essingen b. Stockholm, Schweden; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung einer Lösung von Acetylen in Spiritus. 11.10.16. Schweden 25. 11. 15. Zogen 2 8S 8 1 sunee üsseldorf, rtenstr. 44. Künstli Arm. 18. 2. 16. 30i, 3. Sch. 50 041. Dr. Walther Schrauth, Berlin⸗Halensee, Katharinen⸗ straße 5. Desinfektionsmittel. 26. 5. 16. 2ape 5. H. 70 728. Walter Hyan, Berlin, ba esches Usfer 21. Einrichtung zum Fest⸗ egen von Stühlen in Reihen; Zus. z. Pat. 287 975. 10. 8. 16. 34i, 9. M. 60 552. Josef Martinek, Horky a. Iser, Böhmen; Vertr.: E. Lam⸗ erts u. Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Schullafel. 24. 11. 16. Osterreich 31. 5. 114. 34k, 4. E. 22 040. Eisenwerke Hirzen⸗ hain, Hugo Buderus G. m. b. H., Hirzen⸗ hain, Hessen. Badewanne mit Isolier⸗ mantel. 19. 12. 16. 34k, 10. R. 43 375. Heinrich Ritter, Düsseldorf⸗Oberkassel, Columbusstr. 33. Abortkübelverschluß. 23. 6. 16. 341, 18. M. 60 420. Wilh. Michels, Neukölln, Schillerpromenade 7. Kochge⸗ schirr mit einsetzbarem Sieb. 26. 10. 16. 39 b, 6. P. 30 394. Boehringer & Plinatus G. m. b. H., Zuffenhausen b. Stuttgart. Verfahren zur Darstellung be⸗ sonders harter bis spröder oder gummi⸗ artiger bzw. lederartiger Massen von trockner, d. h. nicht klebriger Beschaffen⸗ heit aus Celluloseestern. 22. 2. 13. 4 2c, 6. E. 22 045. Hans von Euler⸗ Chelpin, Stockholm; Vextr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vovrrichtung zur Bestimmung von Nei⸗ gungen. 23. 12. 16. 16 42c, 6. St. 20 778. Friedrich Stende⸗ bach, Suhl i. Thür. Neigungsmesser, insbesondere für Flugzeuge. 10. 2. 16. 42e, 12. P. 35 126. Friedrich Prophet, Hannover, Königswortherstr. 39. Wagger. messer mit einem Zählwerk; Zus. z. Pat. 290 071. 12. 9. 16. 42m, 20. P. 35 434. Ernst Passoth, Berlin⸗Wilmersdorf, Joachim⸗Friedrich⸗ straße 4. Stempelrechenmaschine. 15,. 1.17. 43b, 33. A. 28 670. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Selbstver⸗ käufer für Elektrizität, Gas o. dgl. 27. 10, 16

45g, 10. A. 28 075. Aktien⸗Gesellschaft

der Hollerschen Carlshütte, Rendsburg. Milchschleudertrommel mit fest einge⸗ bauter durchbrochener Scheidewand. 5.5.16. 46a, 15. M. 56 816. ul Metzler,

Zürich, Schweiz; Vertr.; Hugo Schmidt, Feitz gansen Pose Zwei⸗ und Vier⸗ aktverbrennungskraftmaschine. 13. 7. 14. 46 5b, 2. B. 81 596. Carl Blinn, Sear⸗ brüchen, Ludwigstr. 66. Auslaßventil⸗ steuerung für 11“ Viertakt⸗ asmaschinen. 8. 5. 16. —

46 , 6. D. 31 223. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Ie Vorrichtung zum Bremsen von Explosionskraftma⸗

1g Zier⸗ und Effekt⸗

richtung zum Anlas

kleinerungs⸗ und v 111““

—

b L. 44 389. Stephan Löffler, Charlottenburg, Pestalozzistr. 49. Vor⸗

zu he von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. 7. 8. 16.

46ec, 13. E. 21 234. Eugen Excoffier, Genf, Schweiz; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Vergaser für Explosionsmotoren. 30. 8. 15. Schweiz 16. 11. 14.

46c, 28. M. 59 547. Albert Henry Midgley u. Charles Anthony Vandervell, Warple Way, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Elektrische Anlaßvor⸗ richtung für Explosionskvaftmaschinen. 6. 5. 16. England 13. 5. 15.

47 b, 1. Sch. 50 958. Carl Schenck G. m. b. H. Eisengießerei u. Maschinen⸗ fabrik u. Dr.⸗Ing. Hans Heymann, Darm⸗ stadt. Konstruktive Beseitigung der Vibrationen von Kurbelwellen. 11. 1. 17. 47 b, 23. G. 44 174. Dr. Fritz Grün⸗ wald, Wien; Vertr.: M. Minß, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Zahnrad, be⸗ sonders für schnelllaufende und geräusch⸗ lose Getriebe. 5. 7. 16.

478, 14. B. 77 260. Johann Fosegh Bucher, Zürich⸗Enge; Vertr.: F. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Treibzapfenkette mit in Ausdrehungen der Zapfenenden eingreifenden, gleichartigen Gliedern. 18. 5. 14.

488, 4. B. 79 305. Bosnische Elek⸗ tricitäts⸗Actiengesellschaft, Wien; Vertr. Dr. Martin Mugdan, Nürnberg, Gugel⸗ straße 54. Verfahren zur Herstellung von Siliziumüberzügen, bei dem die zu über.⸗ ziehenden Stücke in heißem Zustande mit Halogen⸗ oder kecfcbe bin. dungen des Siliziums, nötigenfalls in Gegenwart von geeigneten, die Silizium⸗ abscheidung bewirkenden oder fördernden Stoffen behandelt werden. 3. 4. 15. Oesterreich 20. 4. 14.

4 B-a, 18. W. 48 562. W rheugmaschinen⸗ fabrik Gildemeister & Co. Akt.⸗Ges., Bielefeld. Leiste zur Führung eines Schlittens am Bett einer Werkzeug⸗ maschine. 27. 10. 16.

50c, 8. E. 22 001. Eisenhütten⸗ und Emaillirwerk Wilhelm von Krause G. m. b. H., Neusalz a. d. O. Knochenmühle. 28. 11. 16.

53d, 4. S. 46 510. Max Simon, Hamburg, Mühlenkamp 65. Verfahren zur Herstellung eines extraktförmigen 1“ Zus. z. Pat. 297 474. 3. . 1.

55d, 18. Sch. 51 278. Heinrich Schön⸗ felder, Spiegelau, Bayrischer Wald. Rundsiebzylinder für Papier⸗ und Pappen⸗ maschinen. 13. 4. 17.

55e, 7. K. 63 778. Anton Kathrein, Rosenheim. Selbsttätig regelbarer Rei⸗ bungsantrieb für Vorrichtungen zum Auf⸗ und Abrollen von Papier⸗ und sonstigen Stoffbahnen. 1. 3. 17.

55f, 7. V. 13 803. Julius Voß, Dilk⸗ weißenstein. Verfahren zur Herstellung von Pergampnpapier. 20. 4. 17.

57e, 11. G. 44 569. Ladislaus Gargul, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Ingrisch, Pat.⸗ Anw., Barmen. Selbsttätige Kopiervor⸗ 3 für photographische Zwecke. 58b, 14. R. 43 391. Raußendorf & Co., Maschinenfabrik, G. m. b. H., Klein Boblitz b. Groß Postwitz i. Sa. Ballen⸗ presse. 28. 6. 16.

59 b, 2. W. 47 822. Weise Söhne, Halle a. S., u. Dr.⸗Ing. Franz Lawachzeck, Halle a. S., Jentschstr. 11. Wasserdichter, aus einer Kreiselpumpe und einem Elektro⸗ motor 8 dgl. bestehender Maschinensatz. 2. 5. 16.

64c, 18. W. 47 660. Ernst Wirts, Opladen, Rhld. Verfahren und Einrich⸗ tung zum gleichzeitigen Ausnutzen von Gas als Druck⸗ und Sättigungsmittel. 20. 3. 16. G

65f, 3. K. 57 812. Carl Juckenack, Duisburg, Fuldastr. 7. Propeller. 7. 2. 14. 68a, 74. G. 42 443. Albert Gäspar, Bözödujfalu, Ung.: Vertr.: H. Nähler, F. Seemann u. E. Vorwerk, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Sicherheitsschloß mit Mege ppetre. 4. 12, 14. Ungarn

68d, 18. Sch. 49 792. Arno Schmidt & Co., Seelingstädt b. Werdau i. S. NFüchoräistumc für äußere Fensterläden. 0

69, 28. D. 32 342. Se Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. Seitengewehr, öu am Griff befestigt ist.

74 , 8. C. 26 482. Chemische Fabrik Tempelhof G. m. b. H., Berlin. Pyro⸗ phore Zündvorrichtung, insbesondere zur Abgabe von Signalen. 8. 12. 16.

77e, 15. L. 43 462. Ernst Levi, Ham⸗ burg, 11“ 60. Spielzeug⸗Reittier. 77 h, 6. F. 39 511. Kurt Fliegel, Reh⸗ brücke b. Potsdam. Propeller. 9. 11. 14.

Das Zentral⸗ d zeigers, SW. 48, Beiugoͤpreisz berz He

77h, 6. F. 41 144. Kurt Fliegel, Reh⸗ brücke b. Potsdam. Verfahren zur Her⸗ stellung von Holzlamellen für Propeller nach Patent ; Zus. z. Anm.

Preußischen Staatsanzeiger.

1917.

in welcher die Hekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Bereing⸗, Genossensche Zei — ů . 2 e. 2 2 9 1 8, en, und M. ist „ bet owis die Tarif⸗ und Ferrlanbeanatmaczancne der Eisenbahnen enthalten find, erscheint e nse. enftePfec ö’

ster für das Deutsche Reich. n. 182)

elsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Reork täglich. — Der ℳ 10 Pf. für das Viertelzahr. — Einzelne NPummaen kor — gs Anzeigenpreis für den Raum einer — erlaheie ein 85 Pf. ““

F. 39 511.

77h, 6. L. 43 993. Carl Leich, Berlin⸗ Johannisthal. JGee für Luftfahr⸗

zeuge. 24. 3.

779, 10. M. 58 412. Richard Mentz, Stettin, Bismarckstr. 25. Drachenflieger;

Zus. z. Pat. 285 986. 19. 8. 15.

STa, 26. Sch. 50 296. Theodor Schie⸗ wick, Buchholz i. Sa. Kaffeemaschine, welche vor dem Mahlen und Kochen das Nösten des Kaffees ermöglicht. 29. 7. 16.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.

Ic. Sch. 46 474. Vorrichtung zur elektrischen Fernsteuerung von Geschütz⸗ oder anderen Getrieben mittels einer

Gleichstromquelle. 23. 12. 15.

71c. W. 35 987. Mit Zangen und mit einem Sohlendrücker ausgerüstete Ueber⸗ holmaschine. Zus. z. Anm. W. 31 775.

19. 10. 11.

b. Wegen ves hehge der vor der r fenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 33d. E. 21 733. Vorrichtung zum Fest⸗ halten von Blumen o. dgl. an Kleidungs⸗

Erteilung zu entrich

stücken. 27. 12. 16.

4 7h. Sch. 44 230. Zahnräder⸗Wechsel⸗

getriebe. 5. 2. 17.

SOa. R. 41 054. Zuführungsvorrichtung an Mischmaschinen für Sand, Zemenl!

und ähnliche Stoffe. 23. 4. 17.

87 5b. V. 12 037. Nagelwerkzeug zum Befestigen von Verkleidungsmitteln an 2 17

4

Verschalungen. 1. 3. 1

as Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗

getreten.

3) Versagungen.

Auf die, nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein

Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

plastischem Zustande ist. 13. 7. 14.

80 b. D. 27 678. Perfahren zur Her⸗ stellung von undurchsichtigen Massen por⸗ zellaäanartigen Eindrucks unter Benutzung von Verbindungen der an der Grenze zwischen Metalloiden und Metallen stehen⸗

den Elemente. 6. 12. 15. 4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten

ersonen.

1Ta. 294 281. A. Freundlich, Ma⸗

schinenfabrik, Düsseldorf.

20e. 281 692. R. Tübben & Co.,

Duisburg.

27 b. 226 542. Aktiebolaget Ingeniörs⸗

firma Fritz Egnell, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw.,

Berlin SW. 61.

42g. 285 492. Walter Schadt, Berlin,

Dorotheenstr. 44.

44a. 232 723. Borgartz & Rollmann,

G. m. b. H., Iserlohn.

45a. 226 366. 226 367. 230 795. 260 136. 260 419. 265 157. 271 714. 278 627. 282 429. 282 430. 282 760. 283 397. 284 495. 285 086. 285 166. 286 318. 287 811. 287 876. 290 821. Stock Motor⸗

pflug Akt.⸗Ges., Berlin.

4Sa. 298 687. Heinrich Hecht, Kiel,

Knorrstr. 21.

68a. 239 273. Fa. C. Ade, Inhaber

Hermann Kade, Berlin⸗Reinickendorf.

71a. 292 010. Federstahlabsatzgesellschaft

m. b. H., Bernburg.

5) Aenderungen in der Person

des Vertreters.

42h. 264 425. 272 815. Der Vertreter

hat die Vollmacht niedergelegt.

6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

la: 268 251 274 336. 3 b: 277 391 281 171. 3e: 268 494. 4d: 259 566 293 057. 5 b: 282 261. Fe: 289 522. Ga: 281 721. 6 b: 274 681. Sa: 290 372. 88d: 274 004. SI: 266 342. Sm: 261 142 270 059 270 060 272 737. Sn: 264 137 264 243. 10a: 276 272. 10 b: 276 805. 12f: 259 775 273 608. 12i: 262 465. 121: 287,600. 12 : 259 153 260 470 261 460. 129: 261 542 272 292. 13e: 271 528. 14a: 294 277. 14 b: 291 320. 14c: 282 841 288 658, 20e: 270 763.

rheberreciteztstrzgerade, über Warenzeichen,

ttel

20h: 270 794. 201: 284 820. 21a: 262 454. 21b: 285 605. 21c: 292 147 294 283. 21d: 274 221 278 112 295 844

27e: 287 765 297 137. 21g: 293 023

2Ih: 276 041. 24e: 294 507. 25e: 294 396. 26 b: 269 706. 26ec: 279 261. 2Ba: 257 237. 30g: 295 677. 30h: 268 401. 320i: 293 559. 31c: 264 166 266 038 271 703 271 748 282 321. 32a: 277,013. 33a: 258 564. 34e: 276 146. 341: 275 591. 35 b: 294 455. 37b: 278 303. 37d: 265 857 280 607. 37: 283 718. 38b: 293 889 297 123. 38e: 291 987. 42c: 294 739. 42g: 278 622. 42 „8: 260 866. 45 b: 284 449. 45

265 459 265 460 294 357. 4Ga: 267 173.

46c: 268 081 294 290. 47 f: 294 172 49f: 279 164. 51c: 291 887. 538: 267 196. 54f: 294 491. 55a: 287 916. 55 b: 263 220. 58 b: 260 543. 63e: 262 212 271 559 293 263. 63e: 256 487. d4c: 289 641. 68a: 276 236 279 17¼ 283 758. 69: 294 375. 70 b: 283 208. 30 d: 274 813 287 700. 728: 260 630 77 b: 294 477. 77f: 283 228. 72h: 290 072. 79c: 256 949. S0 b: 284 222. Sla: 272 970. S2a: 290 261. 836: 297 070. S6c: 271 244 294 383. Sbe: 276 708 268 047. S9e: 257 404. b. Infolge Verzichts. Z1e: 294 269. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 32a: 148 365 160 888 160 880 247 374. 68b: 142 983. 72e: 144 41 Berlin, den 5. Juli 1917. Kaiserliches Patentamt. Robolski. [20896]

Handelsregister.

LAnnaverg, Erzgeb. [20829] Im Handelsregister ist eingetragen

1 worden:

1) auf Blatt 913, die Firma Robert

Nestier in Crauzahl betr, das Erlöschen zer dem Carl Robert Nestler erteilten

Peokura,

2) auf dem die Firmwa Otto Grund in Buchzolz betr. Blatt 1110 und .3) auf dem die Firma Franz Wittwer in Annaberg betr. Blatte 1330, das

2d. U. 5218. Kommutator, dessen Seg⸗ Grlöschen der Firmen.

mente in einem Isolierstoff als Träger eingebettet werden, solange dieser in

Annaberg, den 30. Juni 1917. Könialiches Amtagericht.

Belgard. Persannte. [20927]

Die in unserem Handelsreaister A Nr. 49 eingetragene Firma Beloaarder Grüuzfabrik C. W. wützkom Nachf. st in eine offene Handelsgesellschaft um⸗ sewandelt und ist daselbst folgendes ein⸗ getragen:

Die Firma lautet jetzt: Karl West⸗

vhal Nackfolger, Inhaber Frau Augufte Bellin, Fritz Bellin und Geschwister, Belgard a. Perf. „Die porsönlich haftenden Gesellschafter sind: Auguste Bellin, geb. Woller, Witwe,. und ihr⸗Kinder: Frieda, Herbert, Martin, Anne⸗Mmwie, Fritz und Dorothea, Ge⸗ schwister Bellin, Belgard a. Pers.

Die Gesellschaft hat am 12. Märi 1917 begonnen. Zar Vertretung der Gesell⸗ schaft Ind die Witw⸗ Auguste Bellin, geb. Woller, und Martin Bellin zu Belgard a. Pers. ermächtigt.

Belgard, den 28. Juni 1917.

Köniagliches Amtsaericht.

Berlin, Handelsregister [20663] des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte. Abteilung A.

In unser Handelzregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 46 225: Offene Handelsgesellschaft: Rieker & Co. Lchuhfabrik in Tuttlengen mit Zweig⸗ niederlassung zu Berlin. Gesellschafter sind die Kaufleute zu Tuttlingen: Ernst Rieker, Heinrich Rieker und Carl Rieker. Die Gesellschaft hat am 30. April 1907 begonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft sind nur der Gesellschafter Ernst Rieker und der Gesellschafter Heinrich Rieker, und zwor ein jeder für sich, er⸗ mächtigt. Prokurist: Ernst Faigle zu Tuttlingen. — Nr. 46 226. Firma: Her⸗ mann Winzer zu Berliv⸗Lichterfelde. Inhaber: Hermann Winzer, Kauf⸗ mann, Berlin⸗Lichterfelde. — Nr. 46 227 Firma Ernst Lenz in Berlin. Inhaber: Ernst Lenz, Kaufmann, Berlin. — Na. 46 228. Pena. Heinrich Mühlberg in Verlin. Inhaber: Heinrich Mühlbera, Kaufmann, Berlin. — Bei Nr. 46 072 soffene Handelsgesellschaft Punitzer a& Co. in Verlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die bishertge Gesellschafterin Frau Char⸗ lotte Punitzer, geb. Joachim, ist alleinige Inhaberin der Firma. — Bei Nr. 17 703 (Firma Tabark⸗ und Zigaretten⸗Fabrik Otiomon J. R. Sadunischker in Derlin): Jetzt offene Handelsgesellschaft, welche am 25. Juni 1917 begonnen hat. Die