nern vom 14. Oktober 1915 der Handel mi änden des täglichen Bedarfs untersagt. Pforzheim, den 3. Jult 1917. 8

Groß herzoaliches Bezirksamt. Naumann.

. Bekanntmachung.

„Dem Kaufmann Richard Gustav Otto Glambeck, geboren am 26. Februar 1894 in Wilhelmsburg, mohnhaft Eppendorferweg 67, Hochparterre, wird der Handel mit Nahrungs⸗ und Futter⸗ sowie allen anderen Gegenständen des täglichen und allen Gegenständen des Kriegsbedarfs auf Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger

mitteln

Bedarfs

Grund der

Personen vom Handel vom 23. September 1915 untersagt. Hamburg, den 3. Zuli 1917.

Die Deputatton für Handel, Schlffahrt und Gewerbe. Justus Strandes.

“ allen Gegen⸗

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landesrat Boese

als Geheimer Pegierungsrat,

dem expedierenden Sekretär, Rechnungsrat

“ den Charakter owie

dem geheimen expedierenden Sekretär

lottenburg den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

“ Justizministerlum.

Dem Landgerichtspräsidenten, Barckhausen in Dorrmund, dem heimen Justizrat Knein in Aachen Geheimen Justizrat Teipel Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Erste Staaisanwalt, Geheime Justizrat Gliemann in Elbing ist gestorben.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Justizrat Henrichs bei dem Amtsgericht in Schlüchtern, Dr. Doß bei dem Amtsgericht in Arnswalde. Mit der Löschung des Justizrats Henrichs ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Mende aus Neuhaldensleben bei dem Amte⸗ gericht in Bad Homburg vp d. H., der Gerichtsassessor Dr. Richard Münch bei dem Amtsgericht in Krossen a. O.

und dem Amtsgerichtsrat,

Ministerium deröffentlichen Arbeiten.

Es sind verliehen planmäßige Stellen: für Mitglieder der Eisenbahndirektionen dem Regierungs⸗ und Baurat Koester in Posen und dem Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufaches Hillete in — für Vorstände der Eisenabg⸗ betriebsämter den Regierungsbaumeistern des Ei enbahn⸗ baufaches Pirath in Hagen (Westf) und Lubeseder in Frankfurt (Main); — füͤr Regierungebaumeister dem Re⸗ gierungsbaumeister des Eisenbahnbaufoches Reimann in Erfurt und dem Regierunasbaumeister des Maschinenbaufaches Heilbronn in Beuthen (Oberschlesien).

ersetzt sind: der Regierungs⸗ und Baurat Sander, bis⸗ Aachen, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Neuwied, die Regierungebaumeister des Eisenbahnbaufaches Koll, bieoher in Neuwied, als Vorstand (auftrw.) des Eisen⸗ bahnbetriebe amts nach Aachen, Becker, bisher in Flensburg, zur Eisenbahndirektion noch Saarbrücken, Deiß, bisher in Riesenburg (Westpr.), als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Marienwerder (W sipr.) und Deipser, bisher in Marien⸗ werder (Westpr.), zur Eisenbahndirektion nach Magdeburg. Zu Eisenbahnverkehrsinspektoren sind ernannt: der Eisen⸗ ahnbetriebskontrolleur, Rechnungsrat Kaatz in Kattowitz unter Uebertragung der Stellung des Vorstands des Eisenbahn⸗ wagenamts daselbst, der Eisenbahnobersekretär Jösch, bisher Frankfurt (Main), unter Versetzung nach Essen und unter ebertragung der Stellung des Vorstands des Eisenbahn⸗ erkehreamts 2 in Essen und der Eisenbahnbetriebskontrolleur Wosnik in Berlin unter Uebertragung der Stellung des

Vorstands des Eisenbahnverkehrsamts 3 in Berlin.

Der Eisenbahndirektor Krause, Vorstand des Eisenbahn⸗ verkehrsamts 3 in Berlin, ist in den Ruhestand getreten.

Bekanntmachung.

Gemäß 8§ 45 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli

1893 (Gesetzsamml. S. 152) wird das für die Kommunal⸗

besteuerung im Steuerjahre 1917 in Betracht kommende Rein⸗

einkommen der gesamten preußischen Staatseisen⸗

bahnen auf den Betrag von “ 370 856 198 ℳ

hierdurch festgaestellt.

Von diesem Gesamtreineinkommen unterliegen nach dem 1ee der erwachsenen Ausgaben an Gehältern und Löhnen der Besteuerung durch die beteiligten preußischen Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke 1 339 309 452 ℳ.

Berrlin, den 1. Juli 1917. . Der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach.

der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

““

Der bisherige Seminarlehrer Johann aus Graubenz ist zum Kreisschulinspektor in

Zimmermann utzig ernannt

89

worden.

Ha uptverwaltung der Staatsschulden.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars be⸗ wirkten Verlosung der Köthen⸗Bernburger Eisen⸗ bahnaktien sind folgende Nummern gezogen worden: 277 bis 2778, 2781, 2782, 2784, 2785, 2787, 2790, 2800 bis 2802, 2808 2811, 2812 2814 bis 2816. 2818, 2820, 2822 bie 2827 2834 2836, 2838, 2839, 2842. 2844 bis 2846, 2848, 2850, 2852, 2856, 2859, 2860, 2862, 2864, 2870, 2871, 2873, 2874 zusammen 50 Stück über je 100 Taler = 5000 Taler = 15 000 ℳ. 8

in Münster i. W. den Charakter

Jühling in als Geheimer Rechnungsrat

und Kalkulator

Klempin in Berlin, dem expedierenden Sekretär und Kalkulator Wengler in Berlin und dem Polizeisekretär Laschke in Char⸗

Geheimen Oberjustizrat Landgerichtsdirektor, Ge⸗

in Bielefeld ist die nachgesuchte

russische den

h“ 8 8 8 1““ Diese Stücke werden den Besitzern mit der Aufforderung gefünbial die in den ausgelosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge vom 2. Jannar 1918 ab gegen Quittung und Rückgabe der Aktien sowie der nach diesem Termine zahlbar werdenden Zinsscheine Reihe VI Nr. 5 bis 10 nebst Erneuerungsscheinen für die Zinsscheinreihe VII bei der Staatsschuldentilgungskasse hierselbst, W. 8, Tauben⸗ straße 29, zu erheben. Die Staatsschuldentilgungs⸗ kasse ist werktäglich von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags geöffnet. Die Einlösung geschieht auch bei den Regierungshauptkassen und in Frankfurt a. M.

1917 ab einer dieser Kassen eingereicht werden, die sie der Staatsschulden⸗Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1918 ab zu bewirken hat. Der Betrag etwa fehlender Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten.

Vom 1. Januar 1918 ab hört die Verzinsung der verlosten Aktien auf. b

Zugleich werden die aus früheren Verlosungen rückstän⸗ digen Aktien aus den Kündigungen zum 1. Januar 1912: Nr. 3486, zum 1. Januar 1916: Nr. 3959, 3960, 3968, 4013, 4016, 4017, 4019 und zum 1. Januar 1917: Nr. 186, 192, 193, deren Verzinsung aufgehört hat, wiederholt aufgerufen.

Vordrucke zu den Quittungen werden von den oben be⸗ zeichneten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 2. Juli 1917.

Hauptverwaltung der Staatsschulben. von Bischoffshausen.

Oberverwaltungsgericht.

Bei dem Oberverwaltungsgericht ist angestellt worden: Der Regierungssekretär bei der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin Walter Hoff mann als erpedierender Sekretär und Registrator.

Bekanntmachuüung.

85 6 8 8 Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung uazurerlässiger Personen vom Handel (RGSBl. S. 603), in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs⸗ bestimmungen des Mininers für Handel und Gewerbe vom 27. Sep⸗ tember 1915 habe ich dem Kaufmann Georg Klein in Berlin⸗ Steglitz, Schloßstraße 54, durch Verfögung vom heutigen Tage den Handel mit Saatgetreide aller Art sowie j⸗de miltelbare oder unmitrelbare Betetligung an etrem solchen Handel wegen Unzu⸗ verlaͤssigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb für die Dauer des Krieges untersagt. Eine Uebertretung dieses Verbots ist mafbar. Ebenso machen sich Personen mafbar, die entgegen diesem Verbot mit Klein in Geschaͤftsperbiadung treten. Berlin, den 4. Juli 1917.

Der Landrat des Kreises Teltow. von Achenbach.

Bekanntmachung. 1“

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betrestend die Feernbaltung unzuverjässiger Persogen vom Handel RSBl. S. 603), habe ich der Ehefrau des Bäckermeisters ernhard Bentlage in Hörde, Wehinaboferstraße Nr. 103, durch eee hene vom beuti en Tage den Handel mit Brot und Mehl wegen Unzuverlätsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb vom 7. Jult 1917 ab untersagt. Hörde, den 1. Jult 1917.

Die Polizeiverwaltung. Der Erste Bürgermeister. Schmidt.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § l der Bundetratsvererdpung vom 23. Sep⸗ tember 1915, betreffend die Fernbaltung unzuverlaäfsinger Personen vom Handel (Raw Bl. 1915, S. 603), habe ich dem Kolonia wareahändler Robert Nöcker, Kaiser⸗Wilhelmstraße Nr. 68 bierselbst, rvom 1. Juli d. J. ad für die Dauer des Krieges jeglichen Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln und jede Beteilizung an der⸗ artigen Handelsg⸗schäften untersagt.

Hilden, den 28. Juni 1917. 8

Die Polizeiverwaltung. Der Bürgermeister.

—

Heitland.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundegratt verordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RSBl. S. 603), babe ich den Eheleuten Händler Johann Lauterborn und Karoline geb. Jaspers, Kaiser⸗Wilhelm⸗ 8 1 Fns mit 1e es ase Futter⸗ mitteln für die Dauer des Krieges wegen Unzuverlässigkeit in bezu auf diesen Handelsbetrieb untersagt. 1 8 fsi 8 88

Hilden, den 3. Jult 1917. 1 Die Poltzeiverwaltung. Der Bürgermeister. Heitland.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Jult 1917.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Rechnungswesen und für das Seewesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen. 16

493838

55 88

In dem von der Petersburger Telegraphen⸗Agentur ver⸗ breiteten Aufruf der Versammlung der ufftfchen Arbeiter⸗ und Soldaten⸗Räte muß besonders folgende Stelle auf allen: „Die russische Revolution ruft seit langem die Völker aller Län ber zum allgemeinen Frieden auf. Solange die Völker Europas nicht auf unseren Ruf antworten, geht der Krieg ohne unsere Schuld weiter.“ Der russische Arbeiter⸗ und Soldatenrat scheint, wie Wolffs Telegraphenbüro hierzu bemerkt, völlig außer Acht gelassen zu haben, daß von allen kriegführenden Vöskern nur die Mitielmächte es waren, die auf den Friedensaufruf zustimmend antworteten und sich zu Verhandlungen bereit erklärten. Die Verbündeten Rußlands dagegen haben jede Verhandlung bis heute abgelehnt. Allein aus diesem Grunde gebt der Krieg weiter und treibt der

und Soldatenrat russische Soldaten in

—

Tod.

zum 1. Jauuar 1918

bei der Kreiskasse I; die Aktien können schon vom 1. Dezember

Beitreibungen, verhandelt.

1u“ Roslau erscheinende ei 5. 8 “

Die in Moskau erscheinend ung „Socialdem weist gegenüber den Berichten der russischen bürgerlichen 88 8 über ongeblich grausame Behondlung und Unterernä rung der russischen Gefangenen in Deutschland darauf h daß, wenn dies der Fall wäre, doch die verbündeten Mächte seit Beginn des Krieges versuchten, die Bevölkerung Deutschlandt auszuhungern. Die Zeitung erwähnt die unglaublichsten Ver⸗ hältnisse, unter denen die Deutschen an der arbeiten mußten, ferner den Fall in Lukujanow (Gouvernt⸗ ment Nishni⸗Nowgorod), wo durch verbrecherischen L Kriegsgefangene lebendig verbrannten; ferner die Gefangenen im Winter vorigen Jahres von Ufa bis Jur (Gonvernement Liyland), wo die Gefangenen keine Nahrung erhielten und unterwegs eine Unterleibsepidemie ausbrach, wa⸗ bei Tote mit Lebendigen zusammen befördert wurden. n Jurjew wurde der Zug dann vergessen, die Kranken gleich alls und man erinnerte sich ihrer erst, als die Epidemie die Stadt bedrohte. Einige Dutzend der Krankenverbranntenlebendig in einen Steingebäude, wo sie zur Nacht untergebracht waren. Nach weiteren Meldungen seien ferner in Samara wegen empörender gesund⸗ heitlicher Verhältnisse im Laufe einiger Monate 30 000 Kriegz⸗ gefangene an Epidemien gestorben. Dies sei unter der alten Regierung geschehen. Unter der neuen habe der Kriegsminister ausdrücklich Befehl gegeben, die Krieasgefangenen, die sich den Feldarbeiten entzögen, sollton den allerhärtesten Strafen unter⸗ zogen und zu den schwersten Arbeiten bestimmt werden Strafexpeditionen sollten gegen solche Gefangene mit aller Härte verfahren und selbst vor dem Gebrauch der Nagaila keinen Halt machen. “

Den Familien oder sonstigen Angehörigen der zur Arbeits⸗ leistung in bestimmten Betrieben entlassenen Heeresangehörigen deren Arbeitsverdienst sich niedriger stellt als ihre frühern militärischen Bezüge nebst den Familienunterstützungen, wird bekanntlich vom Reiche zum Ausgleich verringerter Einnahmen eine Unterstützung gewährt. Die technische Durchführung der ergangenen Bestimmungen ist in einem Rund⸗ schreiben des Reichskanzlers (Reichsamt des Innern) an die Bundesregierungen vom 9. Januar 1917 geregelt. In der Praxiz hat sich herausgestellt, daß gewisse Einzelfragen durch das er⸗ wähnte Rundschreiben noch nicht zweifelsfrei geklärt sind. Der Reichskanzler (Reichsamt des Innern) hat daher am 24. Maj 1917 ein zweites Rundschreiben an die Bundes egierungen er⸗ lassen. Wie durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, bestimmt er insbesondere folgendes:

Als Arbeitsverdienst soll entweder der tatsächliche ode⸗, wo dles nicht angängig erscheint, ein Betrag angenommen werden, wie er bet der für den Betreffenden nach der Art Pne Beschäfttgung üblichen Arbeitszeit und bei festgesetzter Arbestslel tung allgemein ver, dient wiid. eerdtenst für Sonntags⸗ und Ueberschichten ist in Rechnung zu stellen, soweit er aewöhnlich von Arbeitern der frag. lichen Art in dem betreffenden Heiriebe erzielt zu werden pflegl. Hatemnde Lohrveränderungen nach unten oder oben sind stets zu be⸗ rũ gen.

In Krankheitsfällen ist den Familien der Ausfall zu et⸗ statten, den sie an ihrem Einkommen (Lohnung, freier Ner flegung, Familienunterstützung usw.) vor Einnellu⸗g des Heeresr flichtigen in die Arbett gehadi haben. Etwaige Verpfle zung des Heerespflichtlgen im Krankenhause hat bei Berechnung der Ausgleichsunterstutzung Be. rücsichtigung hu finden. Auch bei Unfällen wud die Auegleiche⸗ unterstützung bis zur Zihlunz etwaiger Unfallrente gewäh t.

Die Unfallrente wird fuͤr die gewährten Ausgleichsbetrage h Anspruch genommen.

Bet unfreiwilliger Arbeitsunterbrechung wird eben⸗ falls ein dem früheren Emtommen vor Einstellang in die Arbeit (Familienunterstützung, milttärische Löhnung, freie Beköstigung usw.) entsprechen der Ausgleichsderrag bewiligt.

Der Ausglesch ist auch den zur landwirtschaftlichen Arbeit eut⸗ lassenen Heerespflichtigen zu ge⸗ ähren, wenn die Entlassung nicht zut Beschäfti ung im eigenen Betriebe erfolgt.

Hat der zur Arbeit entlassene Heereopflichtige für etwaige An⸗ staltspflege von Familtenangehörigen Kosten aufzubrin gen, die während der militärischen Dienstieistung der Leeferung⸗verband etragen hatte, so sind diese Kosten dem früheren Einkommen ald amtlienunterstützung zuzurechnen. Die Ausnleichsunterstützung er⸗ halten nur zur Arbeit entlossene, nicht zur Arbeitsleistung beurlaubte oder komma dierte Mannschaften. Die An, ehörigen der letzteren be⸗ ziehen im Falle der Bedurftigkeit die Familienunterstützung⸗

Ffür nach der Entlassung zur Arbeit geborene Kinder wird die Famili⸗nunterstützung, die sie bei fortdauernder milttärücher Dienstleistung des Vateis erhalten haben würden, dem früheren Ein⸗ kommen zugerechnet.

Zur Arbeitsleistung entlassenes Personal der freiwilligen Krankenpflege hat Anspruch auf die Ausgleich unterstützung.

Krankenhauskosten, sowie Kosten für ä ztliche Behandlung, Arzneien, Beerdigungen usw., die den Angehörigen zar Arbeu Entlassener bei Verbleiben im Felde gewährt worden wären, sind bet Ermittlung des Ausgleichs dem früheren Einkommen zuzurechnen.

8 Oesterreich⸗Ungarn. Anläßlich des Besuches des Deutschen Kaiser⸗ Saesae fand gestern jabend im Schlosse in Laxenburg eine vaüßsch Tafel statt, wozu außer den deutschen und öster⸗ reichischen Majestäten der deutsche Botschafter Graf von Wedel und Gemahlin, der Marineattaché Korvettenkapitän Freyburg, der preußische Generalmajor v. Cramon, der Minister des Aeußern Graf Czernin und Gemahlin, der Botschafter in Berlin Prinz zu Hohenlohe und Gemahlin erschienen waren. Nach der Tafel trat das 2-Pehe Kaiserpaar, vom Kaiser Karl und der Kaiserin Zita zum Ba nhof geleitet, die Rückreise an.

— Das österreichische Abgeordnetenhaus sette gestern die Verhandlung über die Kaiserlichen Verordnungen, betreffend zeitweilige Einstellung der Wirkfamkeit der Geschworenengerichte und betreffend die zeitweilige Unterstellung von Zivilpersonen unter die Militär⸗ gerichtsbarkeit, fort. Der Abg. Udrzal erklärte laut Bericht deg „W. T. B.“, u vollen Frieren werde es nur fommen können, wenn vorher eia gerechtes Oesterreich geschaffen werde. Das hätten die Böhmen immer gewollt. Gegen ein ger chtes Oesterreich sei niemand und werde auch in Zukunft nien and sein können. Der Abg. Schiegl, Generalredner für die Verordnungen, fagt⸗, mit dem Gnadenerlaße sei setre Pyutei seldstverstänklich einverstonden. Es sei nvur zu he⸗ benein, da dne Ehnadigung sich nicht auf die Tausende armer vas . Not oder 2 1 1ode.h erzweiflung iꝛgend eine Dummhe Nach dem Schlußwort des Berichterstatters beschloß das Haus, den in Verhandlumg stehenden Kaiserlichen Verordnungen die Genehmigung zu versagen. Darguf wurde über die drinf liche Anfrage, hetreffend das Ernährungswesen und die

Der Pole Fürst Lubomiroki führte aus, die Totsoche, daß —9

1n Pore an der Sxite der Verwaltung des österreichtsch⸗ungarischen

Murmanbahn

habe die dankerfüllten Herzen der dortig

gerichtet, der den MWeg 8 -g Ine selest gefunden habe. Die Pelen pertrauten aef den Kalser. ben Eeoen, den Nogtcaigem und; in Gott die Kraft verleihen mwoge, dur iederherstellung etnes 8 a, Selt en und befriediaten Polens den Glanz der Kr

Fefetzwugsgebiets stebe, Heles zum Kaiser

steigern. of dem 1— 2 . agha polnischen Natzon zu vereinigen.

Polen.) venaascge Programm der Bukowinaer Rathenen lasse sich

r en: „Wir 38 nsa cen vielgeliebten Kaiser.“ Ruthenen.)

Die Verhandlungen wurden dann heute vertagt. 1 8 8

— Zu dem Bericht über die vorgestrige Sitzung des Justizausschusses des Abgeordnetenhauses ist in Richtig⸗ stellung der Stelle über den Antrag Dr. Groß, betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens bei feldgerichtlichen Ver⸗ urteilungen von Zivilpersonen, nachzutragen, daß der Leiter des Justizministeriums Sektionschef Dr. Ritter von Schauer sich ganz entschieden gegen den Antrag Groß ausgesprochen hat. Wie „W. T. B.“ mitteilt, wies er darauf hin, daß dies einfach zur Aufhebung aller Urteile führen würde. Das Aeußerste, was in Erwägung gezogen werden könnte, wäre die Einführung der Ueberprüfung von feldg⸗ ichtlichen Urteilen bei Vorhandensein der Gründe für eine Wiederaufnahme. Der Fuftiengegöt beschloß gemäß dem Antrag Ofner, die Frauen zum Geschworenenamt zuzulassen. Der Leiter des Justiz⸗ ministeriums Dr. Ritter von Schauer erklärte sich gegen diesen Antrag. Für ein Gesetz mit einer solchen Bestimmung könne die Regierung die Verantwortung nicht übernehmen.

— Die „Slawische Korrespondenz“ veröffentlicht eine von dem Abgeordneten Stransky im Verfassungsausschuß abgegebene Erklärung, in der er feststellt, daß er vorgestern im Verfassungsausschuß nur für seine Person gesprochen habe,

. 1 in dem halten seit und treu zu unserem Vaterland

(rebhafter Beisall dei den abgebrochen und auf

sowie daß er die Regelung der politischen Verhältnisse Oester⸗

reichs auf der Friedensversammlung nicht verlangt, sondern gesagt habe, daß das Selbstbestimmungsrecht der bis jetzt von anderen Völkerschaften beherrschten Notionen von Europa, ja sogar auch von Amerika unter die Friedensbedingungen aufgenommen worden ist. Man möge daher das Ergebnis der Friedensversammlung abwarten. Von einem Verlangen habe er in seiner Rede mit keinem Wort gesprochen.

“ Polen.

In der letzten Vollsitzung des Staatsrats unter dem Vorsitz des Vizekronmarschalls wurden Beschlüsse gefaßt, die für den Fortschritt der Bildung des polnischen Staates be⸗ deutungsvoll find. Der Entwurf des Sonderausschusses, be⸗ treffend die Gliederung der obersten polnischen Staatsbehörden, wurde angenommen. Kenntnis genommen wurde von der Er⸗ klärung der Kommissare der Besatzungsbehörden, betressend die Ueberweisung einzelner Fneehe der Staatsverwaltung an die polnischen Behörden. Schließlich wurden in bejahendem Sinne ragen erledigt, die bisher die Bildung eines polnischen Heeres hemmten. 1

— Die Eidesformel, die für die polnischen Leglonen sengesse worden ist, lautet

nach dem „Kurjer Warczäawski“ olgendermaßen:

Ich schwöre bei dem allmächtigen Gotte, daß ich meinem Vater⸗ lund hsc Königreiche Polen, und m. inem hsh. Könige zu Wasser und zu Lande und an jeglichem Orte weu und redlich dienen werde, daß ich im gegenwärtigen Kriege die Waffendbrüderschaft mit den Heeren Deutschande, Oesterreich⸗Ungarns sowie den dizsen verbuͤndenen Staaten Treue dewahren werde, daß ich meinen Vor⸗ gesetzten und Führern geho chen, die mir gegebenen Befehle und Vorschriften erfullen und mich überbaupt so verhalten werde, als tapferer und braver polnischer Soldat leben und sierben So helfe mir Gett!

Die Vereidigung der in Warschau liegenden Abteilungen der Legionen soll am 9. Juli feierlichst erfolgen, in der Provinz am 11. Juli. “

Großbritannien und Irlaud.

Im Unterhause fragte der Abgeordnete Fill, ob die Regierung Beschwerde bei den neutralen Ländern gegen das Legen von Minen in weit vom Kriegsschauplatze entfernten Gewässern erheben werde, wenn der Verdacht bestehe, daß die Minen durch Schiffe unter neutraler Flagge gelegt seien, und ob eine angemessene Schadloshaltung für versenkte Schiffe und Ladungen von jedem Lande gefordert werden würde, dem nach⸗ Feüfls g werden könne, daß es ein derartiges Legen von Minen, das das Verlassen seiner Häfen gefährlich mache, wissentlich

82 5

ann.

zugelassen habe. Lord Cecil aniwortete laut Bericht des

„Reuterschen Bureaus“:

8 etscen, Regierurg hobe durchaus die Absicht, eine angemessene Eatschädigung (componsation) bei jedem neutralen Lande durchzusetzen, dem nachgewiesen werden könne, zugelassen zu haber, daß ein Schiff seine Häfen unter den in der Anfrage geschilderten Umständen verlasse. Er sei dankbar, daß ihm Gelegenheit ceboten worden sei, diese Ab⸗ sicht denjenigen, die es betreffe, öffentlich bekannt zu geben.

Der Premierminister Lloyd George teilte dem Hause

8 mit, daß die IJrische Tagung am 25. Juli in Dublin statt⸗

siaden werde.

Der Nationalausschuß der irischen Gewerkschafts⸗ versammlung und der Arbeiterpartei hat seinen Ob⸗ mann O'Brien aus Dublin und den Schatzmeister Camp⸗ bell aus Belfast zu Vertretern für die Stockholmer Tagung ernannt. 1“

Frankreich. “ b

Die Geheimsitzungen der Kammer sind gestern aben aufgehoben 19299 tsn ben ersten fünf Geheimsitzungen wurde dem „Temps“ zufolge ledialich die Anfrage über die Führung des Ängriffs im April erörtert. In der vorgestrigen Sitzung begann die Erörterung der Anfrage über das Gesundheitswesen

während des Angriffs. Die übrigen Anfragen werden voraus⸗

sichtlich in öffentlicher Sitzung eriedigt.

Rußzland.

„ Die Versammlung der Arbeiter⸗ und Soldaten⸗ räte hat nach einer Melbüng der St. PeeeregeeT gegahchen agentur“ eine Entschließung über die Bekämpfung 888 Antisemitis mus angenommen. Die Entschließun e

die ludenfeindliche Bewegung, in der eine Gefahr für die revo⸗ lutonaͤre Bewegung erblick wird, und forhert von, seder Vemokratie einen scharfen Kampf gegen alle Versuche juden⸗

kräftigen Tat,

. one und die Macht Habsburgs durch eine der größten Taten der Weltgeschichte zu s 1 Es möge ihm vergoönnt sein, mit der ihm schon im Slurme roberten Liebe aller seimer Völker, unter denen die Polen gewiß nicht 8 letzten Peatze stehen, die Liebe und den unvergänglichen Dank

. (Lebhafter Beifall bii Der Abg. Ritter von Lukaszewicz eunlärte, das

Der sizilische Abordnung,

feindlicher Erregung und die Unterdrückung jeder Werbetätig

keit dieser Art.

„— Dem „Algemeen Hauhelshlab“ mirh gemelbet, vep die Macht der Bolschewiki in St. Petersburg zu⸗ nimmt und die Stellung Kereuskis dadurch immer chwieriger wird. Die Trennungsbestrebungen in der Ukraine und in Finnland sind im Wachsen begriffen. Man wartet dort ine Gel heit, um sich von Rußland loszulösen.

JItalien. “ Ministerpräsident Boselli empfing gestern eine die dringende Wünsche für Schup⸗ maßnahmen gegen die C⸗Boote in der Meerenge von Messina und in den sizilianischen Gewässern vorbrachte.

Spanien.

Der König hat Erlasse unterzeichnet, durch die der General Aznar und andere Adjutanten des militärischen Hofnaates von ihrem Amt enthoben werden.

Im Ministerrat teilte der Ministerpräsident Dato mit Bezug auf die Besprechungen der ausländischen Presse über die auswärtige Politik Spaniens laut Meldung der „Agence Havas“ mit, daß Spanien nichts anderes getan habe und habe tun können, als die Rechtsbestimmungen und die einer neutralen Nation auferlegten Pflichten im Ein⸗ vernehmen mit der öffentlichen Meinung genau zu beobachten.

— Nach einer Havasmeldung haben 99 liberale Sena⸗ toren und Abgeordnete eine Erklärung unterschrieben, in der sie die Politik Romanones billigen und seine letzte Note über die internationale Politik gutheißen. Am Abend fand eine Versammlung der Anhänger Romanones statt, die zum Vorsitzenden Galbeton ernannte, der erklärte, die neue Partei werde eine Entwicklungspartei, nicht eine Partei der Revolution sein. Unter Beiseitelassung alles Per⸗ sönlichen werde sie sich nur mit dem Wohle und Gedeihen des Vaterlandes beschäftigen.

— Die erste Zusammenkunstkatalonischer Senatoren und Abgeordneter, an der Parlamentarier aller politischen Parteien teilnahmen, hat vorgestern in Barcelona stattgefunden. Einstimmig wurde von der Regierung die Einrichtung auto⸗ nomer Verwaltungen in ganz Spanien verlangt. Falls die Regierung die Cortes nicht einberufe, wurde die Einberufung einer außerordentlichen Versammlung aller spanischen Abge⸗ ordneten und Senatoren auf den 19. Juli nach Barcelona verlangt.

Dänemark.

Der vom Ministerium des Innern eingesetzte A usschuß für zweckmäßige Verteilung der dänischen Ernte 1917 hat einen Bericht ausgearbeitet, aus dem laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hervorgeht, daß die dänische Bevölkerung bei der Durchführung einer vernünftigen Ord⸗ nung keine Befürchtungen wegen Ernährungsschwierigkeiten u hegen braucht. Der Ernährungsplan, den der Ausschuß seener Berechnung zugrunde legt, sieht srößere Verwendun von Brot, Grüte, Kartoffeln und Misch vor. Bezüglich des Haustierbestandes sieht der Bericht die Erhaltung eines Bestandes vor, der für die Deckung des menschlichen Verbrauchs an tierischen Nahruugsstoffen notmendig ist, wobei er namentlich die unveränderte Erhaltung des Rindviehbestandes au Kosten des Schweinebestandes für unerläßlich erklärt. Der Ausschuß ist der Meinung, daß die Landwirtschaft bereit sein müsse, schon vom 1. September d. J. ab nur vierzig, möglicherweise fünszig vom Hundert des letztjährigen Schweinebestandes zu züchten. Der Pferdebestand soll bis auf weiteres die gewöhnliche Höhe behalten.

7 * 8

Bis vorgestern abend sind, der „Berlingske Tidende“ zu⸗ olge, insgesamt 14 schwedische Dampfer mit deutschem Frera elent aus England in Gotenburg angekommen. Die Keife ist ungestört verlaufen. Unter den eingetroffenen Dampfern befindet sich auch der Gotenburger Dampfer „Aspen“, der auf der Reise nach England von einem Torpedo getroffen wurde, der auf der Backbordseite des Dampfers ein großes Leck ver⸗ ursachte. Ein anderer Torpedo traf den Dampfer mittschiffs. Trotzdem gelang es ihm, einen englischen Hafen zu erreichen. — Zwei ia Stockholm anwesende Irländer, Georges Chatterton Hill und John Gaffney, die die Sache ihres Landes auf der Stockholmer Tagung vertreten wollen, ver⸗ öffentlichen in „Svenska Dagbladet“ eine gusführliche Er⸗ klärung gegen diese Tagung, da diese zugunsten der nteressen der verbündeten Mächte parteiisch geleitet werde. 8 der Erklärung heißt es laut Meldung des Wolfsschen enbüros: 1 8 fahg Vandervelde, der drei Wochen vor Ausbruch des Welt⸗ krieges plötzlich nach St. Petersburg gereist sei, um dort wit der russischen Regierung zu beraten, babe sich jetzt geweigert, die beiden Irländer zu empfangen, da der englilche Gesandte in Stockholm ihn rorher vor ihnen gewarnt habe. Sobald ein Irländer, Indier, Perser, Eeorgier, Finnländer oder Aegypter auftrete, erkäre man in neutralen Kreisen der Internationalen soztalistischen Lagung in Stockholm, er sei ein deutscher Agent. Peofessor Masaryk, der als Pscheche auß London kemme, werde dagegen mit offenen Armen empfangern. Tresse men also aus Paris, Lont on oder St. Petersburg ein, so werde man für unantaftbar, ja für einen Helden und Vor⸗ kämpfer der heiligsten Güter der Menschbeit erklärt, kemme man aber aus Berlin oder Wien, so sei man gleich ein deutscher Agent. Diese Komödie müsse beendigt werden. Unter dem Vorwand, die Friedens⸗ sache zu unterstützen, suche der holländischstandinavische Ausschuß nur die polinschen und wirtschaftlichen Interessen der Verbündeten wah⸗ zunehmen. Dieser Ausschuß welle nichts wissen von den Völtern, die durch den englischen Impertalgmus unterdrückt seien, sondern nur zum Slturz der einen kriegführenden Partei beitragen. — Nach einer Stockholmer Zeitungsmeldung hat am 3. Juli die erste vorbereitende Sitzung der Zimmer⸗ walderbewegung, an der die russische sozialdemokratische Partei, die deutsche Unabhängige Sozialdemokratische Partei, die bulgarische Arbeiterpartei, die sozialdemokratischen Parteien von Finnland, Polen, Litauen und Amerika und der Sozial⸗ demokratische Jugendbund von Norwegen und Schweden teil⸗ nahmen, beschlossen, die dritte Zimmerwalder Tagung einige Tage vor der internationalen Tachns des russischen Arbeiter⸗ und Soldatenrates Apct h oder sie, falls letztere nicht zustande kommen sollte, baldmöglichst einzuberufen.

Griechenlaud.

Die Kammer ist der „Agenee H.

vas“ zufolge auf ben 15. Juli einbernfen worden. Sie so

unverzüglich als ver⸗

fassunggebende Versammlung zufammentreten.

Amerika.

Die Pereiniglen =ütagten von Mwerila haben nach einer Reutermeldung neuerbings Großbritaunten 100 Millionen Dollar und Italien 60 Millionen Dollar geliehen.

— Das amerikanische Kriegsdepartement legte dem Militär⸗ ausschuß des Nepräsentantenhauses das Gesetz zum Aus bau der Luftflotte vor. Das Geses siebt die sofortige Erbauung von 22 625 Flugzeugen vor, wofür 639 Millionen Dollar ge⸗ fordert werden.

Nach den „Daily News“ sind die Verhandlungen des kanadischen Premierministers Borden über die Bildung eines Blockkabinetts geglückt. Verschiedene Liberae sollen in die Regierung eintreten, und nach der Annahme des Dienstpflicht⸗ gesetzes sollen allgemeine Wahlen stattfinden.

Afien.

Nach Meldungen der „Morning Post“ aus Tientsin wird die Mandschuregierung wahrscheinlich bald wieder beseitigt werden. Im ganzen marschieren 50 000 Mann aus verschiedenen Richtungen auf Peking los, wo Tschang Hsun nur über 2000 Mann verfügt. Tuan Tschijui hat ein Ultimatum au die Truppen Tschang Hsuns gerichtet, in dem er ihnen milde Behandlung zusagt, wenn sie die Waffen niederlegen. 15 Pro⸗ vinzen stehen auf der Seite des neuen Ministerpräsidenten, der dos Amt eines Oberbefehlshabers der Straferpedition an⸗ getreten hat.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, wurde die Eisen⸗ bahnlinie Peking — Tientsin gestern früh bei Langfang von den Truppen Tschang Hsuns aufgerissen. Die Verbindung wurde aber unter Mitwirkung ausländischer Offiziere wieder⸗ hergestellt. Die der Republik günstig gesinnten Provinzen sind, wie berichtet wird, ermutigt. Tschang Hsun ist so gut wie vereinsamt; selbst seine früheren Verbündeten sind jetzt gegen ihn.

Kriegsnachrichten. 6. Juli, Abends. (W. T. B.)

Vom Westen nichts Nauezs.

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In Ostgalizien ist die Schlacht heute neu ent⸗ brannt; Massenstürme der Russen sind zwischen Zborow und Konjuchy und bei Brzezany unter schwersten Ver⸗ lusten für den Feind zusammengebrochen. 1

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Großes Hauptquartier, 7. Juli. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Gute Beobachtungsmöglichkeit steigerte gestern den Arkillerie⸗ kampf in einigen Abschnitten der flandrischen umd Artois⸗ Front zu erheblicher Stärke. .

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

Das durchweg lebhafte Feuer verdichtete sich besonders bei Cerny, am Aisne — Marne⸗Kanal und in der westlichen

Champagne. “

Nach schlagartig einsetender Artilleriewirkung grissen die Franzosen mit starken Kräften vom Cornillet⸗ bis Wum Hochberg an. Südsfilich von Nauroy wurde er Angriff durch Feuer und im Nahtkampf durch Gardetruppen ahgewiesen. Am Hochberg wurde der Gegner, der in Teile des vorderen Grabens einge edrungen war, durch kraftvollen Gegenstoß eines hannoverschen Regiments ver⸗ trieben. Hier stießen die Franzosen erneut vor und brachen nochmals ein. Wiederum wurden sie durch Gegenangriffe und in erbitterten Kämpfen Mann gegen Mann völlig zurück⸗ gewor 18 n. 1 1

Erkundungsvorstöße am Brimont und bei Cernay⸗en⸗ Dormois brachten uns eine größere Zahl von Ge⸗ fangenen ein. — g

Heeresgruppe Herzog Albrecht. “ Bei vielfach auflebendem Feuer keine groͤßeren Gefechts⸗ handlungen.

Bei Tage und bei Nacht war die Flugtätiakeit sehr rege. Acht feindliche, Flugzeuge und ein Fesselballon wurden abgeschossen.

u“ Oestlicher Kriegsschauplatz. FWNont des Generalfeldmarschalls

“ Prinz Leopold von Bayern. Heeresgruppe des Generalobersten v v. Boehm⸗Ermolli.

Die Schlacht in Ostgalizien hat gestern zu einer äußerst blutigen Niedertage der Russen geführt.

Nach mehrstündigem starken Zerstörungsfeuer setzte am frühen Morgen der russische Angriff zwischen Konjuchn und Lawrykowce ein. Mit immer neu ins Feuer ge⸗ worfenen, tief gegliederten Kräften stürmten die russischen Divisionen gegen unsere Front. Bis zum Mittag wieder⸗ holte der Feind seine Angriffe. Sie sind sämtlich unter den schwersten Verlusten zusammen⸗ gebrochen. Auch die Verwendung von Panzer⸗ kraftwagen blieb für die Russen nutzlos; sie wurden zerschossen. Gegen die zurückflutenden Massen griffen unsere Jaadstaffeln aus der Luft ein; bereitgestellte Kavallerie wurde durch Fern⸗ feuer zerstreut. 1

Später griff der Feind in keine Opfer scheuendem Sturm weiter nördlich bis zur Bahn Zloczow — Tarnopol und zwischen Batkow und Zwyzyn an. Auch hier kam er nicht vorwärts; überall wurde er geworfen. 8

Bei Brzezany und Stanislau sowie an einigen Stellen im Karpathen⸗Vorland sind gleichfalls starke rufische An⸗ griffe verlustreich gescheitert.

Erbeutete Befehle in französischer Sprache zeigen, von wem das russische Heer zum Angriff getrieben wurde der ihm hercb Erfsis gebracht, es dagegen blutigste Opfer ge⸗ kostet ha b

8 hche sche, badische, thüringische, deutsche und österreichisch⸗ ungarische Truppen teilen sich in die Ehre des Schlachttages.

Front des Generalobersten Grzherzog Joseph. Ig den Kanpathen vielfach rege Gefechtstätiakeit: an

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mehreren Stellen wurden Vorstöße der Russen zurückgewiesen.