Weimar. [21721]

In unskr Handelsregister Abt. A b28 296 Bd. 11 ist bei der Firma ngzeren pezialbaus „Hansa“ Ernst

aphahn in rimar heute rage 8 a e eingetragen ze Kaufmann Heinrich Vogel in Welmar ist jetzt Inhaber der Firma. Die ihm erter te Prokura ist erloschen.

Weimar, den 2. Juli 1917.

Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.

Werdau. [21722]

Auf Blatt 822 des Handelregtsters, bete. die Firma Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau, Aktiengefellschaft in Werdau, ist heute eingetragen worden:

Die Generalversammlung vom 16. Juni 1917 hat die Erhöhung des Grundrapitals um vierhunderitausend Mark, in vier⸗ bundert Stück Aknen zu tausend Mark kerfallend, mithin auf drei Milltonen Mank, beschlessen.

Die beschlossene Erhöhung des Grund⸗ kapitals ist erfolgt.

Der „Gesellschaftsvertrag ist dement⸗ sprechend durch Beschlus der General⸗ versemmlung vom 16. Juni 1917 abge ändert worden.

Hierm wird noch bekannt gegeben, daß die neuen — auf den Inhaber lauten⸗ den — Aktien zum Kurse von 200 % ausgegeben werden, daß diese Aktien am Gewiv nanteil für das Geschäftsjahr 1917/18 voll teilnehmen und sie im übrigen den bisberigen Aktien völlia gleichberechtigt sind.

Werdau, den 6. Juli 1917.

Königliches Amtsgericht.

Wernigerode. [21689]

Bei der unter Nr. 8 des Handelsregisters Abt. B vermerkten „Actiengesellschaft Vereinigte Harzer Portlandeement und Kalkindustrie in Elbingerode“ ist heute eingetraaen: Die Generalver⸗ sammlung vom 19. Juni 1917 hat be⸗ schlossen:

Ia. Das Grundkapital wird um einen Betrag bis zu 142 000 ℳ herabgesetzt. Dte Ausführung erfolgt dadurch, daß die Zahl der Aktien, deren Inbaber nicht vom Recht der Zuzahlung oder der Zurver fügungstellung Gebrauch machen, in dem Verhaltnts verringert wird, daß von je vier Aktien eine zu vernichten ist,

b. die Aktionäre, deren Aktien so zu⸗ sammengelegt werden, haben ihre Aktien nebst ewinnanteil⸗ und Erneuerungs⸗ scheinen innerhalb vom Aufsichtsrat festzu⸗ setzender und in den Gesellschafteblättern hekannt zu machender, nicht über den 31. 12. 17 hinaus zu bestimmender Frist einzureichen und erhalten dem⸗ nächst von je 4 Aktien 3 mit dem Ver⸗ merk: „Gültig geblieben als Vorzugs⸗ aktien gemäß Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 19. Juvi 1917“ zurück, während eine Aktie vernichtet wird.

Soweit eingereichte Aktien die zum Ersatz durch abzustempelnde Aktien er⸗ forderliche Zahl nicht erreichen, der Ge⸗ sellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gesteht werden, wird von je 4 Aktiea eine ver⸗ nichtet, während die 3 anderen durch den Stempelaufdruck als Vorzugsaktien für gültig geblieben zu erklären sind. Die letzteren werden zum Börsenpreis, in Er⸗ mangelung eines solchen durch öffentliche Versteigerung verkauft und der Erlös den Beteiligten anteilgemäß zur Verfügung gestellt.

c, Zusammenzulegende, aber bis zum Ablauf der gesetzten Frist nicht eingereichte Aktien sowie solche Aktien, welche die zum Ersatz durch abzustempelnde Aktien er⸗ forderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft zur Verwertung nicht zur Verfügung gestellt wurden, werden für kraftlos erklärt: an Stelle von je 4 für kraftos erklärten werden drei neue als Vorzuggaktten ausgegeben. Diese neuen Aktien sind für Rechnung der Betelligten durch die Gesellschaft zum Börsenpreis, sonst durch öffentliche Versteigerung zu verkaufen und der Erlös den Beteiligten noch Verhältnis ihres Akttenbesitzes zur Verfügung zu stellen.

d. der durch die Herabsetzung erzielte Gewinn ist zu Abschreibungen bezw. Ruck⸗ stellungen zu verwenden.

e. Die als Vorzugeaktien gültig ge⸗ bliebenen Aktien sind Vorzugsaktien nach Maßgabe der Bestimmungen des Statuts mit Gewinnanteilberechtigung vom 1. Ja⸗ nuar 1917.

f. Das Grundkapital gilt um den Be⸗⸗ teag herakgesetzt, der durch die tatsaͤchliche Zusammenlegung entsteht. In Höhe dieses Betrages ist alsdann die Herab⸗ etzung anzumelden, in Höhe des Restes gilt sie als gescheitert.

II. Jeder Aktionär hat das Recht, die Zusammenlegung seiner Aktien durch Zuzahlung von 250 ℳ auf jede, zusüglich vom Hundert Zinsen seit 1. 1. 17, oder adurch auszuschließen, daß er von je vier Aktien eine der Gesellschaft zur Verwer⸗ tung so zur Verfügung stellt, daß der Er’ös zu Abschreibungen oder Rück sellungen verwendet werden muß. Die Ausübung der Wahl muß unter Ein⸗ reichung der Aktten laut der unter I b bestimmten Frist, vor deren Ablauf auch etwaige Zuzahlung geleistet werden muß, erfolgen. 1

Der Aktionär, der Zahlung wählt und die hierzu erforderlichen Voraussetzungen rechtzeitig erfüllt, erhält seine Aktien demnächst mit dem Aufdruck zurück: „Gültig geblieben als Vorzugsaktien ge⸗ mäß Beschluß der Generalversammlung pom 19. 6. 1917.“ b

Im Falle der Zurverfügungstellung er⸗ hält der Aktionär von je 4 Aktien drei

888

smit dem Verm erke

zurück: „Gültig ge⸗ blieben als Vorzugeaftien gemäß Beschluß

Die Aktien, auf welche die Zuzahlung geleistet, oder die im Falle der Zurver⸗ fügungstellung zurückgegeben wurden, so⸗ wie die der Gesellschaft zum Z vecke der Nefwertung zur Verfügqgung gestellten Aktien werden Vorzugzaktien nach Maß⸗ gabe des Statuts mit Dividendenberech⸗ tigung vom 1. 1. 17. Die der Gefell⸗ schaft zur eigenen Verwertung zur Ver⸗ fügung gestellten Aktien werden gleichfalls mit obigem Aufdruck versehen.

Wernigerode, den 2. Juli 1917.

Königliches Amtsgericht.

Wiesbaden. [21724]

In unser Handelsregister B Nr. 92 wurde heute bei der Firma. Hugo Stin⸗ nes, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, mit dem Sitze in Mülbeim⸗ Ruhr, Zweigniederlassung in Wies⸗ baden, eingetragen:

„Dem Emil Vttz in Essen ist Gesamt⸗ prokura derart erteilt, daß er zusammen mit einem anderen Prokuristen die Gesell⸗ schaft vertritt.“

Wiesbaden, den 30. Juni 1917. Königliches Amtsgericht, Abt. 8. Wiesbaden. [21725]

In unser Handelsregister B Nr. 161 wurde heute bei der Fiema „Deutsche Bauk mit dem Sitze in Berlin, Zweig⸗ stelle in Wiesbapen“ eingetragen: Der om 7 März 1917 aus dem Vor⸗ stande geschtedene Emil Georg von Stauß ig Berlin⸗Dahlem ist durch Beschluß des Aufsichtsrats vom gleichen Tage wieder zum Vorstandsmitgliede ernannt.“

Wtesbaden, den 30. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 8.

Wiesbaden. [21723]

In unser Handelsregister B Nr. 310 ist heute bei der Firma: „Hotelbedarf⸗ Verteilungsstelle, Gesehschaft mit be⸗ schrüntter Haftung“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß der Gesell⸗ schaftsvertrag durch Beschluß vom 24. Mai 1917 geändert ist.

Wiesbaden, den 30. Juni 1917.

Köntgliches Amtsgericht. Abt. 8.

Wittenberg, Bz. nasle. [21726] Im Handelsregister B tst bei der unter Nr. 37 verzeichneten Firma Ton⸗ Brennerei Lusatia Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wittenberg heute eingetragen, daß dieselbe in Ton⸗ werk Lusatin Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Wittenberg geändert ist. 191e. Bez. Halle, den 3. Jult

Königliches Amtegericht.

Wittstock. Dosse. [21690]

Bei der unter Nr. 49 unseres Handels⸗ registers eingetragenen Firma: „Gustav Richter vorm. Otto Beyer, Witt⸗ stock“ ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma lautet jetzt: „Ludwig Hilme vorm. ustav Richter“. Als Inhaber ist der Kaufmann Ludwig Hilme zu Witt⸗ stock eingetragen. Geschäftszweig: Bahn⸗ spedition und Möbeltransporrt.

Wittstock, den 26. Juni 1917.

Königliches Amtsgericht.

Worms. Bekanntmachung. [21691]

Bet der unter der Firma „Berliner £ Weinberg“ in Worms bestaͤndenen offenen Handelsgesellschaft wurde heute im Handelsregister des hiesigen Gerichts ein⸗ getragen:

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

Worms, den 3. Juli 1917.

Großherzogl. Amtsgericht.

Zerbst. [21692] „Bei der unter Nr. 10 Abt. B des hiesigen Handelsregisters geführten Firma Chemische Fabrik Coswig⸗Anhalt, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Coswis⸗Aahalt ist heute eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Bielefeldt in Coswig ist erloschen. Zerbst, den 5. Juli 1917. Herzogl. Amtsgericht.

—, ——-

Zweibrücken. Handelsregister. Firma Ludwig Nees in Homburg. Die Firma ist erloschen. Zweibrücken, den 4. Juli 1917. Kgl. Amtsgerichꝛ.

[21693]

Frs 5 8 242 9 Genossenschaftsregister⸗ Arolsen. [21585] In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist bei Nr. 22 — Cousumverein für Hespringhausen und Umgegend, e. G. m. b. H. —

eincetragen:

Hüttenarbeiter Friedrich Schiffmann ist aus dem Vorstand geschieden; neu bestellt zum Vorstandsmitgliede ist Gastwirt Carl Vogel zu Heespringhausen.

Arolsen, 4. Jult 1917.

Fürstl. Amtsgericht.

Berlin. [21589]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen hei Nr. 32, Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse für Biesdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Biesdorf: Richard Otto ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschteden. Julius Bogumil zu Biesdorf ist in den Vorstand gewählt. Berztn, den 5. Juli 1917. Königlickes

Amisgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 88. 8 “

“ Bonn.

der Generalversammlung vom 19. 6.1917.“ ist

W 1.“

, [21732] In das hiesige Genossenschaftsregister heute unter Nr. 75 zu der Firma Rohstoff und Werkgenossenschaft der Schmiede und Wagenbauer für den Stadt⸗ und Landkreis Bonn, ein getragene Gevossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Vonn ein⸗ getragen:

Peter Burmeister ist aus dem Vor⸗ stande ausgetreten und dafüär der Schmiede⸗ meister Johann Conzen in den Vorstand gewählt worden. 8

Vonn, den 31. Mai 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 9.

Buttstädt. [21586]

In unser Genossenschaftsregister int unter Nr. 23 heute eingetragen worden:

Rudersdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Rudersdorf. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der iu Darlehen und Krediten an die Mitglteder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere:

1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen:

2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;

3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Vorstandsmitglieder sind:

Becke, Eottlon, Lanbwirt, Vereins⸗ vorsteher, Marckardt, Hugo, Landwirt, Stellvertreter des Vereinsvornehers, Rost, Franz, Landwirt, Blechschmidt, Hermann, Lehrer, Stiebritz, Goꝛthilf, Landwirt, sämtlich in Rudersdorf.

Die Satzungen sind vom 24. Juni 1917.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schafteblatt in Neuwted. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Ver⸗ ein verbunden sind, in der für die Zeich⸗ nung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vor⸗ steher allein zu zeichnen.

Die Willenserklärungen des Vorstands sind von mindestens drei Vorstande⸗ mitgliedern, unter denen sich der Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter be⸗ finden muß, ahꝛugeben; die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Buttstädt, den 4. Jult 1917.

Großherzogl. S. Amtzgericht.

Buxtehnde. [21588] In das Genossenschaftsregister ist be⸗ der Landwirtschaftlichen PBezugs⸗ und Absangenossenschaft Horneburag und Umgegend, e. G. m. b. H. (Nr. 23 des Reg.) heute eingetragen worden: „VPächter Hinrich Gerken in Bliedersdorf ist a-s dem Vorstande ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Anbauer Peter Dankers in Bliedersdorf getreten. Buxtehude, den 16. Junt 1917. Königliches Amtsgericht. Cöln, Rhein. [21730] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 101 bei der Ge⸗ nossenschaft Rheisische Genossenschaft zur wirtschaftlichen Förderung von Handwerk und Gewerbe eingetragene Geuosseaschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Cöln: Rechtsanwalt und Stadtverordneter Hugo Mönnig ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Sfadtv⸗rordnete Johann Giesen in Cöln in den Vorstand gewählt. Cöln, den 4. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Ahbt. 24.

21573.

Eimshorn.

In das Genossenschaftzregister der Eis⸗ gennssenschaft Elmshorner Schlachter e. G. m. u. H., Gen.⸗R. 4a, ist heute folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Jund 1917 aufgelöst.

Liguidatoren sind: Schlachtermeister Moses Löwenstein, Schlachtermeister Eduard Ebeling, Schlachtermeister und Fleisch beschauer Heinrich Rademann, sämtlich in Elmshorn.

Elmshorn, den 27. Juni 1917.

Essen, Ruhr. [21729]

In das Genossenschaftsregister mm am 2. Juli 1917 eingetragen zu Nr. 74, be⸗ treffend die Firma Wertvereinigung der Uhrmacher⸗Junung Essen, ein⸗ getragene enossenschaft mit be⸗ schräunkter Haftpflicht, Essen. An Stelle der ausgeschiedenen Gerhard Ort⸗ meyer und Franz Hansen sind Karl Brämig zu Essen und Uhrmachermeister Felix Hiller zu Essen und an Stelle des sodann ausgeschledenen Karl Brämig ist der Uhrmachermeister Heinrich Brandhoff zu Steele zu Vorstandsmitgliedern bestellt.

Königliches Amtsgericht Essen

Flensburg. [21567]

Eintragung in das Genossenschaftsregister vom 2. Juli 1917 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ vossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Harrislee: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitaliedes Detlef

Jonas ist [der Kaufmann Johannes

Maten in Harrieleefeld in den Vorstand Fleunsburg, den 2. Jull 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 9.

Frankfurt. Oder. „ 21590]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 47 verzeichneten Genossen⸗ schaft der Destillateure des Regierungs⸗ bezirks Frankfurt (Oder) Einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hafipflicht in Frankfurt, Oder, eingetragen: Der § 19 der Statuten hat durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. März 1917 einen Zusatz erhalten. Abschrift des Beschlusses Bl. 84 der Akten.

Frankfurt a. O., den 30. Juni 1917.

Kgl. Amtsgericht.

Snhrau, Bz. Breslau. [21731]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24, betreffend Bauverein zu Guhrau, e. G. m. b. H., folgendes eingetragen worden:

An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Walter, Schubert und Fiebach sind Rechtsanwalt Dr. Richter, Amtsgerichtssekretär Mintzlaff und Buch⸗

Königliches Amtsgericht. “] f

händler Bartholdt in Guhrau in den Vorstand gewählt. 3 Amtsgericht Guhrau, 2. Juli 1917.

Kaiserslantern. [21591]

I. Betreff: „Vereinsbank Kaisers⸗ lautern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht“ mit dem Sitze zu Kaiserslautern: Karl Theodor Jacob und Hermann Böhm sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Vorstands⸗ mitglied ist bestellt: Karl Schmidt, Kauf⸗ mann in Kaiserslautern.

II. Betreff: „Vorschußverein Weiler⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Weilerbach: In Stelle der ausgeschtedenen Vorstandsmitglieder Jakob Zimmermann und Withelm Gambs wurden als Vorstandsmitglieder bestellt: 1) Rosa Zimmermann, geb. Ullrich, Witwe von Jakod Zimmermann, 2) Franz Simon, Lehrer, beide in Weilerbach.

Kaisereélautern, 3. Juli 1917.

Kgl. Amrsgericht — Rezistergericht. Nürnberg. [21592] Genossenschaftsregistereinträae

1) Fränkische Darlezenskasse Nürn⸗ berg, eingetragene Genossen schaft mit beschrüänkter Hastpflicht in Nüruberg. Das Vorstandsmitgited Karl Nüßlein ist nicht mehr bebindert. Die Vertretungt⸗ befugnis des Itan Lang ist hierdurch er⸗ loschen.

2) Hartenstadt Nürnberg, einge⸗ tragene Genossenschaftmit beschränkter Haftpflicht in Nürnberg. Das Vor⸗ stanbsmitgiied Stefan Schmidt ist aus⸗ geschieren; die Vertretungsbefuguis des für diesen fü: die Dauer seiner Bebinderung best⸗llien Stellvertreters Anton Umhev ist hiedurch erleschen.é Als Vorstandsmitglied wurde der Rechnungsfühter Alexander Joseph in Nürnberg neu besteltt.

Nürnberg, den 30. Juni 1917.

Kgl. Amtegericht — Reg.⸗Gericht.

Oberweissbach. [21593] Im Geneossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 eingetragen: „Goldisthaler Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ noffrnschaft mit unbeschränkter Haft⸗ nflicht“, mit dem Sitz in Goldisthol. Die Satzung ist am 19. Mai 1917 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Einrichtungen zur Föͤrderung der nirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder. Der Vorstand besteht aus: Klsten⸗ fabrikant Berthold Langbein, Vorsteber, Holzhauer Louis Wöhner, dessen Stell⸗ vertreter, Schneidemüller Max Krannich, Maler Berthold Pfeiffer und Geschirr⸗ halter August Sternkopf, Beisitzer, sämtlich in Goldisthal. Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts⸗ verbindliche Erklärungen enthalten, wensfg⸗

dem Vorsteber oder seinem Stellvertreter, in anderen Fällen von dem Vorsteher zu unterzeichnen und im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied zu ver⸗ öffentlichen.

Die Willenserklärungen und Zeichnung des Vorstands sind abzugeben mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß; die Zeichnung geschieht in

der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma

des Vereins ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen. „Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Oberweißbach, den 3. Juli 1917.

Fürstliches Amtsgericht.

Oehringen. [215

In das Genessenschaftsregister ist heute bei dem Darlehenskassenvesein Walden⸗ burg eingetr. Gen. m. unbeschr. Haftpfl. in Waldenburg eingetragen worden, daß an Stelle des verst. Domänen⸗ rats Otto in Walden burg in der General⸗ versammlung vom 24. Juni 1917 der Flaschnermeister Friedrich Kader in Walden⸗ burg in den 1

Oehringen, den 5. Jult 1917.

Kal. Amtagericht Oebringen. Landgerichtsrat Bender.

Parchim. — [21566

In unser Genossenschaftsregister ist -6. zur Firma „Molkerei⸗ und Müllerei⸗ Geuossenschaft, c. G. m. u. H.“ in

EEE daß der Schulze

[ö

Schaffung weiterer

stens von 3 Vorstandsmitgliedern, darunter

dolph Friedrich PAug.

Vorstand gewählt worden ist.

Friedrich Hinzveter in Rom aus dem Vorstand ausgeschteden und der Zimmer⸗ mann Karl Haase in Rom in den Vor⸗ stand eingetreten ist. Parchim. den 3. Juli 1917. Großherzogliches Amtsgericht.

Regensburg. [21590] In das GenossenschaftEregister wurde heute bei der „Ersten oberpfälzischen Dampfmolkerei⸗Genosseuschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ breschrüäukter Haftpflicht“ in Hagel⸗ stadt eingetragen: Ludwig Grundner in Langenerling wurde als Vorstandsmitglied gewählt. 8 Regensburg, den 5. Jult 1917. Kgl. Amtsgericht Regensburg.

Römhild. [21595] In das hiesige Genossenschaftsregister zu Nr. 7 bei der Hainaer Dresch⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H. in Haina ist heute eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Konrad Thein in Haina

ist der Landwirt Rudolf Gräf daselbst gi⸗

wählt worden. Römhild, den 25. Juni 1917. Herzoglichs Amtsgericht.

Torgau. [21600]

In das Genossenschaftsregister Nr. 17 ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Strelln, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Strelln am 3. Juli 1917 ein⸗ getragen worden, daß an Stelle des aus⸗ geschiedenen Albert Stets der Landwirt Wilhelm Schneeweiß in Strelln in den Vorstand getreten ist. 8

Königl. Amtsgericht Torgau. Trauastein. [215 Bekanntmachung.

Handwerkerkreditgenpssenschaft Neu⸗ öStting. Für das zum Heere einberufene Vorstandsmitglied Albert Geigenberger 25 Paver Giglberger in Altötting ge⸗ wählt.

Traunstein, den 28. Juni 1917.

Ke. Amtsgericht Traunstein

(Registergericht).

Konkurse.

Eenestine verw. Kratzsch, geb. Schu

mann, in Altenburg ist am 4. Juli

1917, Nachmittags 5 ¾ Uhr, Konkurs er öffnet worden. Verwalter: Kaufman Paul Drescher in Altenburg. Offener Arres⸗ mit Anzeigepflicht bis 1— I Anmeldefrift: 3. August 1917

rste 1917, Vormittags 11 Uhr. gemeiner 1917, Vormittags 11 Uhr.

Kerzenr. den 4. Juli 1917.

Gerichtsschreiberei des Herzoglichen Amtsgerichts. Abt. 1.

oberhausen, Rheini. [21728] Ueber das Vermögen des Kaufmanns

All⸗

Max Groß in Oberhausfen ist am 5. Jult 1917, Vormittags 11 düht, pes Ver⸗

Konkursverfahren eröffnet worden. walter ist der Rechtsanwalt Faßbender in Oberhausen und der

Dauer der Einberufung des Rechtsanwalts Faßbender zum Heer erforderlich il. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. August 1917. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 31. Juli 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 28. August 1917, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Ge⸗ richtsstelle, Zimmer 9.

Oberhausen Rl., den 5. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 12.

Cuxhaven. [21571] Das Konkureverfahren über den Nachlaß des am 24. Februar 1915 zu Cuxhaven verstorbenen Lotsen a. D. J. H. Junge wird nach abgehaltenem Schlußtermin hledurch aufgehoben. Cuxhaven, den 5. Juli 1917. Das Amtsgericht.

Hamburg. 121569] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Dreke & Wöhlert, Ma⸗ schivenfabrik, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 13. Junk 1917 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. v den 5. Juli 1917. as Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Hamburg. [215700 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Lu⸗ in Firma Herm. Pflug, wird, nachrdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Hamburg. den 5. Juli 1917. “ Das Amtsgericht. 3 Albteilung sür Konkurssache 1 21572]

Peine. Das Konkursverfahren über den Nachlaß

des Registrators Gustav Krützseldt in Peine des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

wird nach erfolgter Abhaltung

Peime, den 27. Juni 1917. Khnigliches Amtsgericht. II.

ET1“

Ueber den Nachlaß der Hausbesitzerin

3. Auguft 1917. Gläubigerversammlung: 3. August

rüfungstermin: 4. September

Gerichtsassessor Dr. Emrius in Oberhausen sein amtlich bestellter Vertreier, soweit dieses für die

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straße 22, bezogen werden.

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„ u welcher die Bekmmatwachungen aur den Konkarse, sowis die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,

Zentral⸗H Oas ZLentral⸗Handelsregister für das Deutsehe Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli sin Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ 18 .e, Herlg

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Berlin,

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erscheint auch in

Das Hentral⸗Handelsregister Beingspreis beträgt 2 für den Raum

zeiger und Königlich Preußischen

Montag den 9. Juli

Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterre fftern, der Uirh tinem besonderen Blatt unter dem Vitel

2 9 X 9 S6. — 8 12 — “ andelsregister für das Deutsche Reich. An. 1604) für das Deutsche Reich erscheirt ℳ% 10 Pf. für das Vierteljabr. — Einzelne Nunmtn lostev 809 Pf. — einer Sgespaltenen Eiaheitszelle

160B. ausgegeben.

1912.

eberrechtseinttagsrorr, über Warenzeichen

8.0 Pf.

21709 8 8 auf Grund des F 1 der Bekanntmachung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staats⸗ augehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichsgesetzbl. 1915, Seite 414). Etwaige Widersprüche sind unverzüg⸗ lich schriftlich bei dem Patentamt anzu⸗ melden. 1

Antrag von Paul Schultze, Charlotten⸗ burg, Friedrich⸗Karl⸗Platz 3, betreffend das Patent 250 785 (Thermometer, zessen Wirkung auf der Spannung ge⸗ sättigter Dämpfe beruht) von Joseph⸗ Barbe Fournier in Paris; Vertr.: Pat.⸗ Anw. E. Peitz, Berlin.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,

die Schlußziffer hinter dem Komma die

Gruppe.)

1) Anmeldyungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen undefugte Benutzung eschützt.

Flch 9. A. 29 076. Actien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen⸗Saar. Vetticßksan zur Schlammgewinnung aus Kohlenwaschwässern. 17. 2. 17.

na, 6. W. 49 106. Kurt Westphal, Wesel, Lipperheystr. 6. Vorrichtung zum Fest⸗ balten von Manschettenschonern an der Manschette. 22. 3. 17.

49, 23. M. 60 913. Thilo Kippnig, Dres⸗ den, Räcknitzstr. 22. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Brenner⸗ Glas mit einer Dochtfüllung. 3a, 3. F. 40 093. Heinrich Fuchs, Berlin, Fisenacherstr. 113. Erdbohrer; Zus. z. Pat. 278 479. 16. 7. 15.

Ha, 3. R. 43 550. Marx Ruschke, Hirsch⸗ fele? i. Sa. Tiefbohrer mit zylindrischer Bohrhülse. 5. 8. 16.

8I, 2. K. 62 344. Friedrich Krohmer, Pforzheim⸗Brötzingen u. Adolf Schätzle, Pforzheim, Baden, Weiherstr. 30. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines zur Nach⸗ bildung von Modellen usw. geeigneten Lederersatzstoffes. 20. 5. 16.

Ila, 2. St. 19 911. Gebrüder Stäubli, Hongen, Schweiz, Vertr.: J. Apitz u. F. Reinhold, Pat.⸗Anwälte, Verlin SW. 11. Fadenheftmaschine. 15. 6. 14

12n, 9. S. 42 784. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Regene⸗ rerung von Zinnchloridlösungen. 18, 7. 14. I7a, 2. H. 69 614. Ludwig Hirsch, Berlin, Fasanenstr. 56. Pumpe mit elek⸗ trisch bewegtem Kolben für Kompressions⸗ Kalrdampfmaschinen. 31. 1. 16.

18a, 3. H. 70 901. Friedrich Albert Hirz, Struthütten, Kr. Siegen. Verfachren zur Gewinnung von Roheisen. 4. 9. 16.

Sb, 1. B. 80 250. Rombacher Hüllten⸗ werke, Jegor Israel Bronn u. Wilbhielm Schemmann, Rombach i. Lothr. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Ersatzes für Holzkoblenroheisen. 4. 10. 15. 18c, 2. P. 34 393. Adolf Pfretzschner G. m. b. H., Pasing b. München. Glühen von Werkzeugen mit scharfen Schneiden. I1. 15.

2a, 12. K. 60 095. Dr. Lothar Hertel, Berlin, Linkstr. 202. Veyfahren zur Ge⸗ cnwindigkeitssteigerung von Drahtseil⸗ bahnen. 24. 12. 14. 20 , 18. 8. 71753. C. Henke, Gesell⸗ schaft fir Bahn, und Industrie⸗Bedarf 9. d. 9. Witten a. d. Ruhr. Drehbare holstershmserung, insbesondere für Achs⸗ zuger von Eisenbahnwagen. 28. 2. 17. Aac⸗, 64. S. 45 455.-Siemens & Lalske t. Ges., Siemensstadt b. Beulin. Schal⸗ ungsanordnung für Fernspaechanlagen 88 Anrufsuchern. 21. 6. 16. 88c 1. A. 29 033. Erwin Achenbach, denurg, Auguststr. 4. Behälterr für gal⸗ enc dlee ve Elemente. Zus. 3. Pat. 8 . 5 8 4 2 . zne⸗ 39. G. 21 057. Ernst Egli⸗Balastér, düc Graubünden⸗Schweiz; Bertr.: E. aisg. Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 68. Elek⸗ 88 süh Schalter mit zwengläufig. beweg⸗ tbeohich Fübe an einem der festen Kontakte Z. 4 ner Rolle. 26. 4. 15. Schweiz

S. 9381. Fa. Ewatd Zemla,

„Hessen. Hausschaftung für 1 den einzelnen Mohnungen am zu benutzende, aus einsm Dreh⸗ 3 zespeiste Lampen. 1-. 5. 15. c J. 18 056. Robert In hansson, ig, Schweden; Vertr. ⸗-a Dipl.⸗

n

Ing. Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin SW. 61. Selbsttätiger Üüberstrom⸗ schalter in Form eines Sicherungsstöpsels. 28. 12. 16. le, 57. V. 13 736. Voigt & Haeffner, Akt. Ges., Frankfurt a. M. Freiaus⸗ lösung für Schützen und selbsttätige Schalter. 9. 2. 17. 21d, 20. A. 29 147. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Isolierring für Kollektoren. 12. 3. 17. 21f, 49. Sch. 51 433. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M. Verstellbare, zwischen zwei oder mehreren parallelen Führungsgestängen geführte Fassung. 16. 5. 17. Ig, 18. S. 45 289. Siemens & Halske Akt.⸗Gef., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗ richtung zum Betriebe von Röntgenröhren mit durch Wechselstrom gespeistem Hoch⸗ spannungstransformator. 11. 5. 16. 27 , 6. G. 44 700. Dr.⸗Ing. Wilhelm Gensecke, Wannsee. Kolbenantrieb für doppelt wirkende Verdichter. 20. 12. 16. 3 a, 2. J. 17 429. Arnold Irinyi, Alt⸗ rahlstedt. Doppelter Herdofen mit Vor⸗ wärmeschacht. 28. 8. 15. 31a, 3. B. 83 210. Ernst Brabandt, Berlin, Wienerstr. 10. Rostplatte mit Gebläse⸗Tiegel⸗

Schmelzöfen; Zus. z. Pat. 285 998. X. 1. 17.

Randauskerbungen

34a, 3. G. 42 816. Th. Goldschmidt A. G., Essen⸗Ruhr. Mit Gas, flüssi⸗ gem Brennstoff o. dgl. bebheizter Tiegel⸗ oder Muffelofen. 13. 4. 15.

Z1e, 7. L. 43 857. Christian Leuchter, Düsseldorf⸗Rath, Ratherkirchplatz 3. Kernstütze, die aus einem einzigen Stück kastenförmig zusammengebogen ist. 14. 2. 16.

322a, 27. K. 62 866. Karl Küppers, Aochen, Hubertusstr. 58. Verfahren, um Hohlkörpern aus Glas oder anderen in erhitztem Zustande plaftischen Massen auch hinsichtlich eines Bodens durch Wiedererhitzen und Nachformen eine genau vorgeschriebene Innengestalt zu geben; Zus. z. Pat. 292 737. 25. 8. 16. 34c, 8. W. 48 929. Wladyslaw von Wisniewski, Warschau; Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin Bürste mit Staubfanggebäuse. 34e, 12. A. 29 069. Johann Aikema, Haag, Holland; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Amv., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Befestigen von Gardinen, Tuch, Papier, Band 5. dal. 16. 2. 17. 8 34g, 6. A. 28 791. Aktien⸗Gesellschaft für Korbwaren⸗ & Kinderwagen⸗In⸗ dustrie Hourdeaux⸗Bergmann, Lichten⸗ fels, Bayern. Klappstuhl. 27. 11. 16. 341, 11. N. 16 679. Nürnberger Me⸗ tall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Ge⸗ brüder Bing Act. Ges., Nürnberg. Iso⸗ lationsgefäß. 25. 1. 17. 38a, 4. V. 13 702. Leipzig, Zimmerstr. 2. führung. 12. 1. 17. 38 b, 4. K. 61 334. E. Kießling u. Co., Leipzig⸗Plagwitz. Bohrmaschine für Kardenhölzer. 20. 10. 15.

42 b, 11. E. 22 293. Josef Johannes Erberich, Cöln, 2

W. 9. 5. 2. 17

0. 2

Otto Vollmer, Bandsägen⸗

Blumenthalstr. 2. Wandstärkenmesser für Hohlkörper, ins⸗ esondere für Geschosse. 20. 3. 17. 42c, 19. W. 46 679. Dr. Adolf Wa⸗ torek, Lemberg; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Entfernungs⸗ bezw. Größenschätzer. 2. 7. 15. Oester⸗ reich 5. 7. 14. 42f, 32. B. 82 929. Wilhelm Blum⸗ schein, Oberheldrungen i. Thür. Vor⸗ richtung zur Feststellung des Mittel⸗ wertes vieler Messungen oder Wägun⸗ gen. 7. 12. 16. “ 8 429, 12. M. 60 980. Josef Maruska, Bischdorf, Kr. Rosenberg O. Schl. Halbscherenfernrohrbefestigungsvorrich⸗ tung mittels Kugelgelenks. 1. 3. 17. 42 ⁵, 30. N., 16 245. Fritz Neumeyer, Metallwarenfabrik, Nürnberg. Ver⸗ fahren zum Prüfen von Hohlkörpern mittels T Druckes. 10. 5. 16. 42“%, 7. H. 71 074. Albert Huber u. Eugen Müller, Zürich; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. Geschwindigkeitsmesser. 13. 10. 18. 25h, 20. Sch. 50 713. Johann Schmitt, Hamborn⸗Alsum, u. Stephan Verstrae⸗ ken, Duisburg⸗Beeck. An einem Spreiz⸗ gestell hängendes und mittels Schnur⸗ ruppen herablaßbares und schließbares Senknetz. 8. 11. 16. — 405, 4. B. 76 749. Anton Bolzani, Berlin, esenctr 7, Biertaktexplesionsmotsren, bei der ein Rohrschieder den Frischgaseinlaßkangl des Zylinders und einen Vorauspuff⸗ kanal desselben steuert. 9. 4. 14. b8 4 Sa, 11. S. 45 140. Hermann Sichel⸗

Vertr.: C. v.

schmidt, Brackwede. Verfahren zur Her⸗ stellung galvanischer Ueberzüge auf Blechen in verschiedenen aufeinanderfol⸗ genden Metallsalzbädern. 1. 4. 16

48 b, 2. S. 41 573. warenfabrik Fritz Züchner, Seesen a. H. Vorrichtung zur Herstellung von Metall⸗ überzügen auf Metallgefäßen, besonders Hohlgefäßen, im Massenbetriebe, bei der das Gut nach dem Verlassen des Metall⸗ bades unmittelbar über dem Bade in wagerechter Ebene (um eine senkrechte

Achse) herumgeschleudert werden kann.

4. 3. 14.

48 5, 6. B. 80 921. Paul Behrent, Berlin, Maybachufer 29. Verfahren zum Norzinke⸗ Metallgegenstönde zuum Verzinken von Metallgegenständen.

20. 1. 16.

48 b, 6. K. 62 736. Friedrich Köster, 8 i. W., Wilhelmstr. 75 a. Ver⸗ sahren zum Heißverzinken von Eisen⸗

WD.,

gegenständen nach Erhitzen der letzteren

in flüssigem Blei. 29. 7. 16.

4Sc, 4, M. 60 348. Georg Mahnke, Düsselderf, Cranachstr. 21. Beschickungs⸗ vorrichtuͤng für Emaillieröfen. 2. 10. 16. 49a, 9. D. 32 959. Arnold Dold, Triberg i. Schwarzw. Fräserhinterdreh⸗ vorrichtung.

10. 10. 16. 49a, 11. B. 82 582. Wilhelm Berg, Bielefeld, Kl. Bahnhofstr. 2 a. Ne⸗ volverdrehbank mit längsverschiebbarem, selbstlätig schaltendem Revolverkopf. 2 100, 10. 49ec, 12. Sch. 50 399. Ingenieur Emil K. Schuch & Co., G. m. b. H., München. Stiftniet für zplindrische Nietlöcher. 24. 8. 16. 51a, 1. Sch. 49 226. Anton Scherer, Cöln⸗Lindenthal, Gleuelerstr. 342. Spiel⸗ vorrichtung für Orgeln und Harmonien. 1. 11. 15. 59c, 4. St. 30 370. Hermann Steg⸗ meyer, Charlottenburg, Sophie⸗Char⸗ lottestr. 5. Druckluftflüssigkeitsheber; Zus. ½. Pat. 295 887. 14. 2. 17. SBe, 4. St. 30 444. Hermann Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie⸗Charlottestr. 5. Druckluftflüssigkeitsheber; Zus. z. Pat. 295 887. 21. 3. 17 63 b, 16. W. 44 762. Emil Kiebitz, Magdeburg, Pappel⸗Allee 15. Gelenk⸗ sfettenartige Radfelge etwa elliptischer Gestalt mit innen auflaufendem Rad⸗ gestell. 26. 3. 14. 66e, 3. M. 59 451. Mannesmann⸗Mulag (Motoren⸗ und Lastwagen Akt.⸗Ges.), Aachen. Kraftwagenkupplung für An⸗ hängewagen. 19. 4. 16. 69, 23. K. 62 000. Fa. Hch. Kahl, Aschaffenburg, u. Richard Clemens, Mainaschaff. Aus einem Rohrteil be⸗ stehende Verlängerung für Infanterie⸗ spaten oder andere Werkzeuge. 15. 3. 16. 70d, 1. St. 30 369. Julius Steinmann, Kaiserslautern, Eisenbahnstr. 36. Lösch⸗ block für Tintenlöscher. 12. 2. 17. 71a, 19. H. 71 109. Wilhelm Hoffarth, Brünn, u. Franz Zawodsky, Wien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Biegsame Holzlaufsohle. 18. 10. 16. 7 He, 41. A. 27 493. Albert Andres, Arn⸗ stadt i. Thür. Maschine zum Eintreiben von Holznägeln. 2. 11. 15. S0a, 36. A. 27 084. Frants Julius Albertsen, Svendborg i. Dänem.; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Fürbringerstr. 11. Selbsttätige Abschneidevorrichtung an Strangpressen. 8.6.15. Dänemark 12.6. 14. 86 b, 9. St. 20 332. Hermann Steg⸗ mever, Charlottenburg, Sophie⸗Char⸗ [gtestr. 5. Verfahren zur Herstellung von säurefesten, temperaturbeständigen und isolationsfahigen Massen. 4. 3. 15. 80 5b, 24. R. 44 069. Stefan Röhm, München, Frauenstr. 21. Verfahren zur Erzeugung der Hohlräume allseitig ge⸗ schlossener Betonhohlkörper sowie solsti⸗ er Hohlgebilde aus Kunststein⸗ und Mörtelmaßfe unter Verwendung von Eis. 27. 12. 16. 1 SIa, 7. H. 70 518. Fr. Hesser Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Cannstatt. Maschine zum Formen und Einwickeln von Würfeln aus fettartigem Material; Zus. z. Pat. 292 802. 29. 6. 16. SIe, 17. S. 43 375. Siemens Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Saugluftförderanlage. Zus. z. Anm. S. 42 857. 28. 12. 14. S4 , 1. Sch. 50 882. A. Schneiders, Aachen, Liebfrauenstr. 2a. Verfahren zur Betriebregelung der Schleusentreppe bei wechselndem Fanahwafensand, Zus. z. Anm. Sch. 45 099. 21. 12. 18. 84, 2. C. 26 031. Erhard Cloß, Heiden⸗ heim a. Brenz. Schiffshebewerk mit einem von 2E1ng Jagen bewegten Stauschild. O. —. 9. 85 b, 1. W. 45 273. Otto Weber, Ham⸗ burg, Papenstr. 96. Verfahren zur Her⸗

Seesener Blech⸗

39 .

stellung einer Innenanstrichmasse

Dampfkessel u. dgl. 4. 6. 14. G.

S6ec, 27. Rüti vormals Caspar (Zürich, Schweiz); Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. Anhalt⸗ und stellvorrichtung für mechanische Webstühle mit festem Blatt. 22. 2. 16.

2) Zurücknahme von An⸗

meldungen. Die folgenden Anmeldungen sind vom datentsucher zurückgenommen. R. 40 852. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des vorzeitigen Verderbens von Kautschukfabrikaten. 24. 5. 17. 4. 2m. A. 27 714. Vorrichtung an Rechen⸗ maschinen zum Sperren der Antriebs⸗ welle wahrend der Bewegung von Opera⸗ tionstasten. 10. 4. 17.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurück⸗ genommen. 2If. K. 63 290. Einrichtung zum fe den Anpressen des Baldachins elektr Beleuchtungskörper an die Deckc. 12. 2. 17. 57 b. C. 24 420. Verfahren zur Her⸗ stellung von photographischen Dreifarben⸗ aufsichtsbildern durch Uebereinander⸗ kopieren der drei durch Farbfilteraufnahme erhaltenen Monochrom⸗Negative. 8. 1. 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗

treten. .ᷣ 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage betannr gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen. Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

M. 59 188. Maschinenfabrik

ar Honegger, Rüti ze

Ab⸗

Reduktion

säureberstellung. 1

1

12g,: mer, Bremen, Keplerstr. 57. zur Herstellung — Metallverbindungen. W. 39 127. O. S. Nachstellbare ammeraufhängung bei der chw⸗ ö. 15 949. 300 2090. Permutit Akt.⸗Ges., Verfahren zur Herstellung von den Chromit⸗ und ana⸗

gen Silikaten. 31. 3. 15. P. 33 872

von 2 DP. Wolff Wolff,

721 loi⸗ el

623, 27

325 0039. fahren zur Dar⸗ stellung von phosphorhaltigen organischen Verbindungen. 3. 3. 15. R. 41 759. 413 b, 10. 300 250. Fa. H. Krantz, Aachen. Dampfwasserrückspeiser; Zus. z. Pat. 297 013. 8. 9. 14. K. 60 779. 15 d, 22. 299 993. Richard Fiedler, Chemnitz, Berndorferstr. 22. Vorrich⸗ tung zur Herstellung von Abklatschdruck. 18. 11. 16. F. 41 433. 13g, 20. 299 994. Levie Mever Cohen, Amsterdam; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. Geheim⸗ schriftmaschine. 31. 12. 13. C. 24 266. 159, 24. 300 230. Karl Zuntz, Frank⸗ furt a. M., Börnestr. 26. Elektrisch bundene Schreibmaschine. 16. 3. 9038. 185b, 16. 300 231. Dr.⸗Ing. Dr. Fritz Wüst, Aachen. Verfahren zur Durch⸗ führung des Thomasprozesses. 3. 6. 16. W. 47 932. 418c, 10. 300 210. Aktiengesellschaft Lauckhammer Abt. Hüttenbau, Düssel⸗ dorf. Blockwärmofen. 16. 11. 15. 1a, 19. 300 213. Freiherr Anton Hellmich Op ten Noort, Utrecht: Vertr.:

Zr. P. 31 549. Federhausbefestigung für Druckknöpfe mit doppelschenkliger Feder. 28. 1. 15.

4g. E. 21 194. Spiritusglühlichtbrenner. 55d. H. 66 953. Verfahren zur Her⸗ stellung von aus Holzzellstoff oder aus ähnlichen Zellstoffen bestehendem Papier, welches einer Weiterbehandlung mit hoch⸗ prozentigen Säuren oder Basen unter⸗ worfen werden soll. 13. 9. 15.

SSa. B. 80 997. Anordnung zur Dämpfung der Zahnraderschütterungen bei Wasserturbinenanlagen. 13. 7. 16.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange⸗ geben.

Nr. 299 991 bis 300 000,

300 201 bis 300 290.

2 , 7. 300 248. Otto Bertram, Hälle g. S., Torstr. 61, u. Otto Kremunling, Hamersleben. Tragplatte für Teigteil⸗ und Wirkmaschinen, bei denen zwischen der Tragplatte und dem in Fächer ge⸗ teilten Messerrahmen eine gegenseitige Bewegung hervorgerufen wird. 24.10.13. B. 74 412. 3a, 4. 300 212. Emma Roggenkämper, geb. Vahlkamp, Lütgendortmund, Os⸗ gelerstr. 88. Abwaschbare Wäsche aus Stoff oder mit Stoff überzogenem Papierkarton. 12. 7. 16. R. 43 442. 7 95, 4. 300 251. Alfred Zschippang, Neukölln, Prinz Handjerystr. 26, u. Nicolo Schmidt, Berlin, Schumann⸗ straße 16. Verfahren und Vorrichtung zur gleichmäßigen Schmierung der Drähte in Feindrahtzügen. 29. 11. 16. Z. 9835. 7ec, 21. 300 271. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher Wyß & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr. H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. E. Vorwerk Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zum Befestigen der Röhren im gegossenen Gehäuse von Wärmeaustauschapparaten. 20. 2. 15.

A. 26 814.

Sm, 1. 300 229. Otto Hahn, Isny, Württbg. Verfahren zum Färben von Seide unter Verwendung von Seife. 25. 1. 17. H. 71 606. “ 10a, 17. 300 272. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Koks⸗ löschbehälter. 6. 2. 17. B. 83 247. 10 b, 7. 299 991. Wilhelm Glawe, Zaborze O. S., Guidostr. 1. Verfahren zum Brikettieren mit durch Druckluft

oder Dampf fein zerteiltem, flüssigem Pech oder anderen bitu Binde⸗

M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. Verfahren zur Herstellung einer Schie⸗ nenstoßverbindung mittels Kopflasche. 13. 4. 15. N. 15 794. Lla, 60. 300 214. Aktiengesellschaft Mir & Genest, Telephon⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. Ein⸗ richtung für Fernsprechnebenstellen, welche an gemeinsamen Leitungen liegen und durch schrittweise fortbewegte Zeiger⸗ schaltwerke wahlweise angerufen werden. 16. 11. 15. A. 28 584.

2Ia, 63. 300 232. Aktiengesellschaft Mirx & Genest Telephon⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltungsanordnung für an gemein⸗ samen Leitungen liegende Fernsprech⸗ stellen. 31. 3. 16. A. 27 947.

21b, 9. 300 233. Dr. Alfred Steinbuch, Wien; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Galvanisches Element. 7. 6. 16. St. 20 990. Oesterreich 12. 1. u. 16. 4. 15. G

le, 34. 300 234. F. Hartmann & Cie., Zürich; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. EFlektrischer Dosen⸗ sch 5 190vb

53. 300 235. Fa. R. H. Neumann, Mülheim, Ruhr⸗Broich. Automatische Umsteuerung für Elektromotoren mittels gespannter Federn. 17. 9. 15. N. 15 966. Ic, 58. 300 269. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Maximal⸗ zeitauslösung für elektrische Schalter. 13. 1. 16. V. 13 328.

21d, 4. 300 215. Edmund Wolff, Vilbel b. Frankfurt a. M. Elektrische Klein⸗ maschine für Handbetrieb. 31. 8. 16. W. 48 340.

2nd, 13. 300 211. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Nutenwicklung für elektrische Maschinen oder Apparate, bei der die in den Nuten liegenden Wick⸗ lungsteile aus ineinander liegenden, von einander isolierten Leitern bestehen. 21g, 10. 300 216. Deutsche Telephon⸗ werte G. m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung von Hochspannungs kondensatoren. 25. 7. 15. D. 31 923.

21g, 190. 300 217. Geonges Giles, Frei burg, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte

R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe,

H. Weil, M. Wirth, Frankfurt a. M. W. Dame u. T. R. Köhnhorn, Berlir SW. 68. Aus einem Element oder aus mehreren Elementen bestehonder Platte kondensator. 12. 12. 15. G. 43 491 Schweiz 13. 10. 15.

BdAg, 11. 300 252. Werner Otto, Berlin Müllerstr. 35. Schaltungsanordnung fü ein Vacuumventil. 16. 7. 16. O. 9776. LAʒg, 13. 300 273. Rudolf Knoll, Ennet⸗ Baden, Schweiz; Vertr.: J. Götzenauer, Charlottenburg, Kamminerstr. J. Wechfel⸗ stromgleichrichter mit synchron schwiugen⸗