daß an Stelle des verstorbenen Geschafte⸗ führers Oskar Leube der bisherige Kassierer Bergmann Otto Geißler in Schmiedef⸗ld und an Stelle des Kassterers der Berg⸗ mann Hermann Müller in Schmiedefeld in den Vorstand gewählt worden ist. Gräfenthal, den 7. Jult 1917. 8 Herzogl. Amtsgericht, Abt. 1. Gxrximma, [23717] Auf Blatt 21 des Genossensch afts⸗ registers, die Wasserbezugsgenossen⸗ schaft Wednia — Pauschwitz e. G. m. b. H. in Wednig hetr., ist eingetragen worden, daß die Vorstandsmitglieder Uhle⸗ mann und Wiede ausgo⸗schieden sind und

dec Gutsbesitzer Heinrich Otto Schmiel

in Wednig zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist. Grimma. am 16. Juli 1917. v Königl. Amtsgericht.

Köslin. [23718] In das Genossenschaftsregister Nr. 10 ist bei dem Altbelzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein für Geld und Warenverkehr eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Paft⸗ pflicht in Altbelz am 13. Juli 1917 eingetragen: Artbur Pomrehn, Friedrich Schwerdtfeger, Hetnrich Pergande und August Varchmin sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Statt der Pastor Otto Puschendorff sowie die Eigen⸗ tümer Wilhelm Reichow, Franz Knop und August Belde, sämtlich in Altbelz, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Köslin.

Mayen. [23799] Ja das Genossenschaftsregister ist bei der Gerossenschaft „Verbands. Kohlen⸗ säure⸗Werke des Rheinisch West⸗ fä'ischen Wi teverbandes Reginaris⸗ und Genoveva⸗Brunnen, einge. tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Niedermendig“ (Nr. 3 des Registers) heute eingetragen worden: „Das Vorstandsmitglied Hermann Istas ist von seinen Geschäften vorläufig ent⸗ hoben und Eduard Becker, Rentner zu Sieoen, als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied bestellt. Eingetragen am 16. Juli 1917 zufolge erfügung vom 13. Juli 1917. Mayen, den 16. Jult 1917. 1 KFönigliches Amtsgericht. 4.

Memmingen. [23719]

Im Genossenschaftsregister des K. Amte⸗ gerichts Memmingen Bd. II Nr. 5 wurde unterm Heutigen eingetragen die Firma Ein⸗ & Verkaufsgenossenschaft der Schuhmachermeister des Allgäues & Mittelschwabens Memmingen ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht mit in Memmingen. Das Statut wurde am 29. Junt 1917 errichtet. Gegenstand des Unteraehmens ist der gemeinscastliche Ein⸗ und Verkauf von Rohmaterialier, Maschinen, Werkzeuge usw. für die Mit⸗ glieder; Einrichtungen für vorteilhaften Verkauf und Absatz ihrer gewerblichen Er⸗ FMshst für Mitalieder. Der Norssand besteht aus drei Mitgliedern: Friedrich Hämmerle, Alois Bauer und Jakob Eckle, sämtliche in Memminger. Rechtsverbind⸗ liche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, iadem dieselben der Firma ibre Namersunterschrift beifügen. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Bayerischen Gewerbeblatt Augsburg. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 200 ℳ, die böchste Zahl der zu erwerbenden Ge⸗ schäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Memmingen, den 14. Juli 1917.

K. Amtsgerich', Registergericht.

Ortelsburg. [23845

In das Genossenschaftesregister ist heute bei dem Beamten⸗Wohnungs⸗Verein zu Ortelsburg eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen:

Der Obersekretär Eggert aus Ortelsburg ist gemäß §. 37 des Genossenschaftsgesetzes zum Vertreter eines Vorstandsmitgliedes

8 7 23847

gemäͤhlt.

Ortelsburg, den 13. Juli 1917. Köntgl. Amtsgericht.

Nenburg, Donau. [23824]

Hohenauheimer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverrin, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Hohenaltheim. In den Vor⸗ stand wurde gewählt: Schrönpel, Kaspar, Oekonom in Hohenaltheim. Ausgeschieden ist: Braun, Johannes.

Neuburg a. Da, den 12. Juli 1917.

K. Amtsgericht, Registergericht.

Paderborn. [23800]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem Altenbekener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschräukter Haft⸗ pflicht (Nr. 7 des Registers) heute ein⸗ getragen worden:

Das Vorstandsmitglied Ackerwirt Conrad Thöne in Altenbeken ist gestorben und durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juni 1917 an seiner Stelle der Landwirt Christoph Schrader in Alten⸗ beken in den Verstand gewählt und eia⸗ getreten.

Paverborn, den 13. Juli 1917.

Königliches Amtsgericht.

dem Sitze I.

Pförten. [22984]

In das Genossenschaftsregister Nr. 1 — Strega'er Darlehuskassenverein. ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Strega — ist heute eingetragen worden:

An Stelle des verstorbenen Gärtners Paul Reichan in Strega ist der Gärtner Friedrich Buder in Strega in den Vor⸗ stand gewählt.

Pförten, den 12. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Pyritz. [23720]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 27 ist bei der Elektrizitäts⸗und Maschinen⸗ genossenschaft Strohsdorf E. G. m. b. H. in Strohsdorf eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Karl Ruske der Bauerhofsbesizer Christian Wolter in Strohsdorf in den Vorstand gewählt ist. Pyritz, den 11. Jult 1917. Königliches Amtsgericht.

[23803] Schmiedeberg, Riesengeb.

In unser Genossenschaftaregister ist bei Nr. 1 — Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Steinfeiffen — am 13. Jult 1917 folagendes eingetragen 8

Der Stellenbesitzer Robert Welf ist durch den Tod aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Vorsitzender ist an seiner Stelle das bisherige Vorstandsmitglied Wilhelm Langer. Ferner ist in den Vorstand der Logierhausbesitzer Carl Krause getreten.

Amisgericht Schmiedeberg i. R.

Siegen. [23802] Bei dem in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 23 eingyetragenen Salchendorfer Spar⸗ und Tariechns⸗ fassenverein, e. G. m. b. H., Salchen⸗ dorf, ist vermerkt worden: Karl Dietrich II. ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Beig⸗ mann Otto Judt in Saͤlchendorf in den Vorstand gewählt. Siegen, den 12. Juli 1917. Königliches Amtsgerich Strasburg, Uckermark. [23721] Im Genossenschaftsregister bei „Hetz⸗ dorfer Spar und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. d. in Hetzdorf“ eingetragen: Lehrer Willi Merschel in Hetzdorf für verstorhenen Bauernhofsbe⸗ besitzer Trebesch in Vorstand gewäblt. Strasburg, U.⸗-M., den 7. Jult 1917. Königliches Amtsgericht.

Weener. [23723] In das hiesige Genossenschaftsregtster ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse Jemgum, eingetragene Gevossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in emgum beute eingetragen, daß an Stelle des Mühlenbesitzers Rikus Plenter in Jemgum der Schneidermeister Reinardus van Mark in Jemgum zum Vorstands⸗ mitglied gewählt ist. Weener, 12. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Wildesbhausen. 23722 In unser Genossenschaftsregister ist zur Spar⸗ und Darlehnoskasse e. G. m. u. H. zu Ahlhorn heute eingetragen: Zum Stellvertreter des Vorstandsmit⸗ glieds Wultzen bis zur nächsten General⸗ versammlung ist bestellt der Tischlermeister Friedrich Fevxe in Ahlborn. Wildeshausen, 1917, Juli 16. Amtsegericht.

Koponkurse.

Ahlen, Westr. 23846]

Ueber den Nachlaß des Handels⸗ manns Theodor Brockenkemper aus Heeßen ist heute, 12 Uhr Vormittaas, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter

45] ist der Justiat Grönhoff in Ahlen.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 1. September 1917. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ funzstermin am 18. September 1917, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht. Ahlen, den 13. Juli 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Duisburg-Ruhrort. [23847] Ueber das Vermögen der Firma GCustav Vietz, Juhaber Kaufmann Gustav Vietz in Hamborn, Jäger⸗ straße Nr. 26, ist am 12. Juli 1917, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Kaufmann J. Schulte⸗Wieschen in Hamborn⸗Marxloh. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. August 1917. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 4. August 1917, Mittags 12 Uhr. und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 21. August 1917, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Zimmer Nr. 3. Duisburg⸗Ruhrort, den 12. Juli 1917. Königliches Amtsgericht, Abteilung 1 a.

Mülhausen, Elsass. [23850]

Ueber den Nachlaß des am 7. Juni 1917 zu Mülhausen verstorbenen Franz Julius Reymann, gewesener Spedi⸗ teur, wird heute, am 14. Juli 1917, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher Dreyfus in Mülhausen wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum

1. August 1917 hei dem Gaicht amumeldem

ö. 1111““ 11““ 11“ Es wird zur Beschlußfassung über die Bet⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen auf den 16. August 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 40, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon⸗ kursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderie Befriedigung in Anspruch nebmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. August 1917 Anzeige zu machen. N 3/17. “ Kaiserliches Amisgericht in Müthausen i. E.

Nörnberg. [23710] Das K. Amtsgericht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 15. Juli 1915 gefallenen Dachdeckermeiteers Johaun Haußen, wohnhaft gewesen in Nürn⸗ bera, Siebenkeesstr. 30, am 16. Jult 1917, Nachmirtags 4 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Kaufmann Karl Kublan in Nürnberg. Offener Arrest erlasen mit Anzeigefrist bis 5. August 1917. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 10. August 1917. Erste Gläuhfaerversammlung am 13. August 1917, Vormittags 10 Uhr, allgemetner Prüfungstermin am 24. August 1917, Vormittags 10 Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 110 des Justizgebäudes an der Fürtherstraße zu Nürnberg. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Ottweiler, Bz. Trier. [23712] Ueber das Vermögen des Tischlers

Erich Teipel in Landsweiler, z. Zi. (Gefreiter der Etappen⸗Hilfskompagnie in

Breslau, wird beute, am 14. Juli 1917, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Fuchs in Ottweiler. Offener Arrest mit Anmelde⸗ und Anzeig⸗frist 14. August 1917. Allge⸗ meiner Prütungetermin am 17. Sep⸗ tember 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, Zimmer Nr. 108.

Königliches Amtsgericht in Ottweiler.

Augsburg. Das K. Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Bäcker⸗ meisters Johann Volr in Augsburg C. 364 nach Abhaltung des Schlußtermins als durch rechtskräftig bestätigten Zwangs⸗ vergleich beendet aufgehoben. Augsburg, den 16. Juli 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Augsburg.

[23704]

Cöln, Rhein. [23849] Das Konkursgverfabren über den Nachlaß des am 12. Juli 1916 verstorbenen Kauf. manns Heinrich Wilden, zeitlebens zu Cöln, Pfeilstraße Nr. 33, wohabaft, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. Cöln, den 10. Juli 1917. Köntgliches Amtsgericht. Abteilung 65.

Dortmund. [23706]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma d. Sonnenschein & Co., Ges. m. b. Hftg., in Dort⸗ mund ist zur Anhörung der Gläubiger⸗ versammlung über die Etnstellung des Verfahrens mangels einer den Kossen entsprechenden asse, eventl. zur Be⸗ schlußfassung über die Einstellung und Abnahme der Schlußrechnung Termin auf den 1. nugust 1917, Vormittags 10 ¾ Uhr, vor dem Amtsgericht in Dort⸗ mund, Holländischestraße 22, Zimmer 78, bestimmt.

Dortmund, den 11. Juli 1917.

Königliches Amtsgericht.

Dresden. [23705]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Woll⸗ u. Schnittwaren⸗ händlerin Marie Alma vhl. Bassenge, geb. Karas, in Niedersedlitz, Mittel⸗ straße 11, wird, nachdem sämtliche Kon⸗ kursgläubiger, die Forderungen angemeldet hatten, ihre Zustimmung erklärt haben, eingestellt.

Dresden, am 3. Juli 1917.

Königl. Amtsgericht. Abt. II.

Hannover. [23708] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Eo. Mertens Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Han⸗ nover wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 3. Mai 1917 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 3. Mai 1917 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. “ Hannover, den 3. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. 12.

Hannover. [23707] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Architekten Paul Julius Kubach in Hannover wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hannover, den 4. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. 12.

Jauer. [23848] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wagenfabrikanten Her⸗

“ “ 1 11“

nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksicktigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläu⸗ bigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. August 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtes⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 7, bestimmt. Jauer, den 14. Juli 1917. Königl. Amtsgericht.

Könnern, Saale. Beschlufz. [23796] Das Konkursverfahren üubder das Ver⸗ mögen der Firma Rud. Jaentsch ig Könnern wird nach erfolgter Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köannern, den 9. Jult 1917. Königliches Amtsgericht.

Lichtenstein-Callnberg. [23709]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Ebuard Wil⸗ helm Richter, all. Inb. der Firma Wilhelm Richter in Lichtenstein, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.

Lichtenstein. den 14. Juli 1917.

Königliches Amtsgericht.

Neumark, Westpr. [23711] Das Konkuraverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Roman Mierzwa wind, nachdem der in dem Neraleschstermine vom 23. September 1916 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 23. Sep⸗ tember 1916 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Neumark, den 7. Jali 1917. 3 Königliches Amtsgericht.

Nienburg, Weser. [23801] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des verstorbenen Schloffermeisters Friedrich Dehne in Nienburg a. W. wird nach erfolater Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Nienburg a. d. W., den 16. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.

Potsdam. [23713] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Familien⸗Wohnungs⸗Ver⸗ eins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nowawes, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. “ Potsbam, den 11. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

Spremberg, Lausitz. [23715] In dem Konkursverfabren über das Vermögen der SFewerrkschaft Merkur zu Grube Merkur b. Drebkau ist zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitgaglieder des Gläubioerausschusses der Schlußtermin auf den 17. Auanst 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 4, bestimmt. Spremberg, L., den 13. Juli 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Wesel. [23851] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hotel Escherhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wesel wied eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. 8 Wesel, den 2. Juli 1917. G Königliches Amtsgericht.

Tarif⸗ c. Bekanntmachunge der Eisenbahnen. [23839]

Nordwestdeutsch⸗bayerischer Güter⸗ verkehr. Mit Guͤltigkeit vom 15. Sep⸗ tember 1917 treten beim Ausnahmetarif 4 d für Ammoniak, schwefelsaures usw. fol⸗ gende Aenderungen ein: In Ziffer 1 der Anwendungsbedingungen ist am Schluß nachzutragen: Für Thomasschlacken, Thomasmehl und sür Kalisalze, rohe, als Bergkiesertt, Hartsalz, Kainit, Karnallit, Krugit, Schönit, Sylvinit, sämtlich in Stücken oder gemahlen, wird vom 15. Sep⸗ tember 1917 ab bis auf weiteres der Aus⸗ nohmetarif nur unter der Bedingung der Frachtzahlung mindestens für das Lade⸗ gewicht der gestellten Wagen gewährt, wobei für Wagen mit einem anderen Lade⸗ gewicht als 10, 12,5 und 15 t das Lade⸗ gewicht von mehr als 10 t, aber weniger als 12,5 t nur für 10 t, das Ladeawicht von mehr als 12,5 t, aber weniger als 15 t nur für 12,5 t gerechnet wird.

„Näheres bei unserem Verkehrsbüro.

Frankfurt (Main), den 14. Juli 1917. Königliche Seeh.enas Sennn⸗

üdwestdeutsch⸗schweiz. Verkehr. Am 1. August I. Je. treten in Kraft:

JNeues Tarifheft 10 für Steinkohlen usw., Nachträge I m den Tarifheften 1 und 8,

Nachtrag XV zum Tarifheft 2. Die Nachträge enthalten u. a. die schon unterm 10. Mai l. Js. veröffentlichte Aufhebung verschiedener Ausnahmetarife, Fortbestehen

Mang Fanae aus Jauer ist zur Ab⸗geründiater Ausnahmetarise unter Aende⸗

zember 1906.

rung bisheriger Frochtsätze. Die Druck⸗ stücke können von den beteiligten Ver⸗ waltungen und von unserm Verfehrsbürod bezogen werden. Ferner werden mit 1. Auaust J. Js. im Tarifheft 14 (Dünge. mittel) die Stationstarifsätze für Thomag. mehl nach westschweizerischen Stationen und im Tarifbeft 15 (Zement) verschiedene Fachtsätze ab Reichsbahnstation und Saarbrücken⸗Malstatt nach Genf, La Plaine Satigny, Vallorbe und Vernier⸗Meyrin aufgehoden und durch die höheren Fracht⸗ sätze der entsprechenden Schnittariftabelle ersetzt. Die auf 1. August I. Js. ge⸗ kündigten Tarifhefte 8, 14 und 15 bleiben mit obigen Aenderungen bis auf weiteres in Kraft. Zum Tarifheft 5 treten mit 1. August I. Is. weitere Ausnahmefracht⸗ sätze für Kalziumkarbid nach Stationen des Direktionsbezirks Ludwigshafen (Rbein) in Kraft. Näheres in unserm Tarif⸗ anzeiger.

Karlsruhe, den 15. VII. 1917.

Gr. Generaldtrektion der Staats.

eisenbahnen.

[23702]

Badischer Gütertarif, Gütertarife Baden — Pfalz, Boden — Elsaß⸗Loth⸗ ringen und Basel S. B. B. und St Johann — Baden. Auf 1. August 1917 wird in die Anwendungsbedinaungen des Ausnahmetarifs 6a für Steinkohlen usw. (Rheinumschlag) folgende Bestimmung auf⸗ genommen: Weiter ist Bedingung, daß die Sendungen auf der Empfangsstation mit Landfuhrwerk, zu Schiff oder mit Pridatanschlußbahn abgefahren werden

Karlsruhe, den 15. Juli 1917.

Gr. Generaldirektion der Staatseisenbahnen.

[23703]

Süddeutsch⸗Oesterreichischer Ver⸗ kehr. Esenbahngütertarif Teil II, Hefte 1, 3 und 5 vom 1. Juli 1911. Am 1. Oktober 1917 treten außer Kraft:

1) im Heste 1: der Frachtsatz Ab⸗ faltersbach⸗Regensburg des Ausnahme⸗ tarifs 103 (Erze);

2) in den Heften 3 und 5: der Aus⸗ nahmetarif 63 (Tonerde) und sämtliche ab 20. Junt 1915 im Verfügungewege eingeführten Frachtsätze für Schwefelkies von Abfaltersbach.

München, den 8. Juli 1917.

r. d. Rb. namens der Verbandsverw.

[23840]

Süvdeutsch⸗Oesterreichischer Ver⸗ kehr. Eisenbahngütertarif Teil II1 Heft 6 vom 1. Jult 1911. Eisen⸗ hahngütertarif Teil II Heft 13 vom 1. Mat 1912. Eisenbahngütertarif Teil II Peft 19 vom 1. Mat 1913. Am 1. Oktober 1917 treien die Frachtlätze nachbezeichneter Ausnahmetarife ohne Ersatz außer Kraft:

1) im Tarifheft 6 die Ausnabmetarife 93 uv. 95 A— E und der Ausnahmetarif 101,

2) im Tarifheft 13 der Auenahmetarif 93 A, C u. F,

93 A — G (II Ausfuhr aus Deutschland 95 C0, 96 sowie 101 A II und BII. Münuchen, den 14. Jult 1917. Tarifamt der K. Bayer. St.⸗E.⸗B. r. d. Rh., namens der deutschen Verbandsverwaltungen.

[23841] Süddeutsch⸗Oesterreichischer Koh lenverkehr. Tarif Teil II, Heste 2 und 3 vom 15. Mai 1912. Am 1. Oktober 1917 treten beide Tarifheft samt Nachträͤgen außer Kraft. München, 14. Juli 1917. Tarifamt der K. Bayer. St.⸗G.⸗B. r. d. Rh. namens der Verbandeverw.

[23842]

Ausnahmetarif für Metalle und Metallwaren von füddentschen Sta⸗ tionen nach den bayerisch⸗ster⸗ reichischen Grenzstationen Eger, Franzensbad usw. tr. vom 1. De⸗ Mit Wirkung vom 1. Oktober 1917 wird der Ausnahmetarif samt allen Nachträgen ohne Ersatz auf⸗ gehoben.

München, den 14. Juli 1917. Tarifamt der K. Bayer. St.⸗E.⸗B.

. r. d. Rb. namens der Verbandsverwaltungen.

[23843]

links der Bahnstrecke Stralsund —Roneck gelegene Station Cummerow (Kreis Franz⸗ burg), welche bisher dem Personen⸗, Gepäck⸗ und Wagenladungsgüterverkehr diente, auch für die Abfertigung von Stück⸗ gütern und Leichen eröffnet worden. Die Abfertigung von Fahrzeugen, Spreng⸗ stoffenjsund Gegenständen, zu deren Ver⸗ und Entladung eine Kopframpe erforderlich ist, sowte von Tieren ist bis auf weiteres aus⸗ geschlossen.

Stettin, im Juli 1917.

Königliche Eisenbahndirektion.

„Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den hesseneil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle. Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Eerlaasanftalt, Berxlin. Wünelmümin 22

Ordeneverleihungen ꝛc.

Verordnung über Abänderung der Prisenordnung vom 30. Sep⸗ Verordnung über die Preise für Fleisch und Fleischwaren Bekauntmachung, betreffend Aufhebung des § 10 Abs. 2 der

Eenfücge Personalveränderungen.

Tarifamt der K. Bayer. St.⸗E.⸗B.

3) im Tariiheft 19 tie Augnahmetarfe

dem Telegraphensekretär Kubenz und der Telegraphengehilfin

Am 1. Mai 1917 ist die zwischen den Bahnhöfen Martensdorf und Velgast

nzeiger.

W= Der Bezugnpreis betrügt virrteljährlich 6 % 30 Pf.

Alle Bostanstalten uehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zritungsvertrieben für Belbstahholer

auch die Königliche Geschästsstelle 8SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Kummern kosten 25 Pf.

M Anzeigenprein für den Raum einer 5 gespaltenen Einheiks- ke1v. nf., riner 3 gespaltenen Einheitszeilr 50 Pf.

Anzeigen nimmt an:

die Aönigliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ u. Stantsanzeigern Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

2 ¹ )—7 s 2 22.. 2 . 1 2 — 2. . * .968* — . 2

8 Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

tember 1909. ausländischer Herkunft.

Verlin, Freitag, den 20. Juli, Abends.

dem Postmeister Arens in Herbesthal und dem Oberleitungs⸗

dem Telegrapheningenicur Höpfner in Berlin.

=8

des Herzoglich Anhaltischen Friedrich⸗Kreuzes:

aufseher Gehrke in Bernburg, zurzeit in Warschau;

ferner:

des Offizierkreuzes des Königlich Bulgarischen Zivilverdienstordens: 9

Bekanntmachung über den Handel mit Arzneimitteln vom 22. März 1917. Königreich Preußen.

ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

Seine Majestät der Kaiser und Koͤnig haben Aler⸗ ädigst geruht: 8 78 nachbenannten Reichsbeamten die Erlaubnis zur An⸗ legung der ihnen verllehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: 1 Königlich Bayerischen König Ludwigkreuzes für 6 Lan g1i s Ssec während der ’“ ichhalter Scheelhaase in Plauen i. V., beauftrag 3b 11 des Bankvorstands in Marktredwitz; itterkreuzes zweiter Klasse des Königlich 8888 Sächfischen Albrechtsordens: 1 dem Obertelegraphensekretär, Rechnungsrat Sauer in Dresden:

des Königlich Sächsischen Albrechtskreuzes:

; tte, Herberg, Rüschel und Schnelle

8 vö erherfghle aa Erzgebirge, Hirche

in Glashütte, Sachsen, Juretzek in Leipzig, Karbe 1.

Stübe in Natsch in Kamenz, Sachsen, un

n in Glauchau,

den Mu.n nhegselrcharen Auge urnd Kasmalski in Dresden;

des Königlich Sächsischen Ehrenkreuzes:

den Oberpostschaffnern Dehne, Gahlow, Riesenweber

und Wenzke in Dresden; 1

aille

ächsischen Friedrich Augustme der Königlich Sächs

dem Kassendiener Sporbert in Dresden;

des Königlich Sächsischen Kriegsverdienstkreuzes: dem Oberpostdirektor, Geheimen Oberpostrat Bissing. 85 Postrat Wagener, dem Oberpostinspektor von 688 y und dem Telegropheninspektor Ehrhardt, sämtlich in

den “ Oberposträten Krische, Spott und Weineck,

dem Obezpostsekretär, Rechnungsrat Geisler und dem

Pin. benpelchtn Altmann, sämtlich in Dresden, 1

dem Postrat Lange, dem Vizepostdirektor Schwarz, n

Telegrapheninspektor e und dem Oberpostsekretär Weiße, sämtlich in Leipzig, “

dem Peftsfsegan Hartmann in Kattowitz O. Schl.: 8

des Königlich Sächsischen Ehrenkreuzes für nlich de⸗ Wohlfahrtspflege:

Hübner, beide in Dresden; 8

des erzoglich Badischen Kreuzes für

8 1“ Kriegshilfe:

den Telegraphengehilfinnen Rohr in Konstanz und Thiel in

Offenburg, Paden; b 1

des Großherzoglich Hessischen Kriegsehrenze :

dem Bankbuchhalter Eckard, dem Geldzähler Beate und dem

Kassendiener Langer, faͤmilich in Darmstadt; des Ritterkreuzes mit der Krone des Großherzoglich Mecklenburgischen Greifenordens:

dem Telegraphendireklor Gebhard in Gera, ; des Großherzoglich Oldenburgischen Friedri

gudnera bcae zwier Klasse am

Rat von Jonquidres, dem Geheimen Oberregierungsra Nat im Reichsamt des Innern, dem Regierungsrat, Kapitän zur ständigem Hilssarbeiter daselbst: 5 lich des Komturzeichens zweiter Klasse des Herzogligc Anhaltischen Hausardens Albrechts des Bären:

See a. D. Schmaltz

betreffend Abänderung der g. vo 30. nit. .t 1909 (Reichs⸗Gesetzbl. 1914 S. 275, 441, 481, 509; 1915 S. 227; 1916 S. 437, 773; 1917 S. 21, 554).

rotblauen Bande: dem Direktor im Reichsamt des Innern, Wirklichen Geheimen t Scharmer, vortragendem

Geheimen Re⸗

Denutsches Reich.

Verordnung, Prisenordnung

⸗

vom

Vom 16. Juli 1917.

In weiterer Vergeltung der von England und seinen Ver⸗ ündeten abweichend von der Londoner Erklärung über das Seekriegsrecht vom 26. Februar 1909 getrossenen Bestimmungen genehmige Ich für den gegenwärtigen Krieg die nachstehenden Abänderungen zur Prisenordnung vom 30. September 1909 sowie ihrer Zusätze vom 18. Oktober, 23. November und 14. Dezember 1914, vom 18. April 1915, vom 3. Juni und 22. Juli 1916 und vom 9. Januar und 25. Juni 1917. nter Ziffer 11 wird als Ziffer 11a eingesügt:

vn a) 8g feindlichts Schiff ist ein neutrales Schiff zu behandeln, wenn das Fpefütien lgang deir zum größeren Teil feind⸗ een Staatsangebörigen zusteht. nüchen, Faimbliche Staatsangehörige im Sinne dieser Vor⸗ schrift gelten auch juristische Personen oder Gesellschaften anderer Art, die im feindlichen Lande ihren Stt baben. Dem Sitze im Feindeslande steht es gleich, wenn dag Kapital uberwiegend feindlichen Staatsangebörigen zusteht oder wenn der Geschäftsbetrieb bvon feindlichen Staatsan⸗ gobörigen oder vom feindlichen Lande aus geleitet und be⸗ tigt wird. die Umstände dem nicht widersprechen, ist feind⸗ liche Leitung oder Beaufsichtigung des Geschäftsbetriebs an⸗ zwnehmen, wenn feindlicke Staatsangehörige an ihr betelligt find oder der Geschäfisbetrieb vom feindlichen Lande aus mitgelettet wird. Das gleiche gilt, wenn eine Kapital⸗ betelligung oder sonstige Zulührung von Betriebemstteln oder die Inanspruchnahme von Erträgnissen des Geschäfts⸗ betriebs von seiten feindlicher Staatsangehöriger oder vom feindlichen Lande aus feststeht.

iffer 55 c it folgende Fassung: 3 dnn. 58 fegg feindlichen Regierung gechartert ist, oder wenn es im Interesse der feindlichen Kriegführung in Fahrt gesetzt ist. B im Interesse der feindlichen Kriezführung in Fahr gesete ag heen 81 Umstände dem nicht widersprechen, eln auf der Fahrt von oder nach seindlichem oder vom Feinde besetzten Gebiete befindliches Schiff dann anzusehen, wenn es von einem feindlichen Staatsangebhörigen oder von einer in einem feindlichen Lande wohnhaften Pekson⸗ oder wenn es von einer Person gechartert ist, von der feststeht, daß sie einer feindlichen Mäcserng Krieges Agentendienste geleistet hat.

iese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkändung in Kraft.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 16. Juli 1917. Wilhelm.

von Capelle.

Verordnung 1 eise füreFleisch und Fleischwaren bie Pröecse ferigcher Herkunft. Vom 18. Juli 1917.

Gesetzbl. S. 401) wird verordnet: 8

— Artikel I “

Bei der Abgabe bgn Fleisch und Fleischwar

die Verbraucher

Hateanshe⸗ leischwaren gleicher Art geltende üten werden. 2

“ Herkunft als Hö

treffend Höchstpreise, vom 4. Aug

Pnennh mit 5 I. S. 25), 3 (R Ilceg., 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 253)

„ waren, Speck und E chmalz.

Artikel II

Fassung:

betreffend Aufhebung des machung

während des gegenwärtigen

Hrund der Verordung über Kriegsmaßnahmen zur eieestts de Volksernährung vom 22. Mai 1916 Reichs⸗

ü ie für ialändisches Fleisch un dürfen die 8 2 dügdnsce. S1 Uabn-

e elten auch für Fleisch und Fleischwaren Th nenb scwreise im Sinne des Gesetzes, be⸗

a DPezember 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 516) in Ver⸗ E E vom 21. TFanuar 1915 (Reichs⸗

23. März 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 183) und sie Vorschrift im A5s. 1 gllt für Fleisch von Rindvieh, Kälbern, Ccche cer cssean 1.a 8 1. e chevon schtielich Wartt⸗

7. 2 der Verordnurg über Schlachtpich⸗ und Fleischvreise für Ga. 29. und Rinder vom 5. April 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 319)

ist von den Gemeinden zu überwachen; sie können Be⸗ Ig den Vertrich dieser Waren erlassen. Die Vorschrift

im § 7 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.“

Artikel III Der Präsident des Kriegsernährungsamts kann Ausnahmen von

den Vorschriften dieser Verordnung zulassen.

Artikel IV Diese Verordnung tritt mit dem 1. August 1917 in Kraf Berlin, den 18. Juli 1917. 8 Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 16“ Dr. Helfferich. “

f. 2

I

Bekanntmachungg,‧,,“ § 10 Abs. 2 Ie. über den Handel mit Arzneimitteln vo 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 270).

Vom 15. Juli 1917.

orschrift des § 10 Abs. 2 der Bekanntmachung über den etn sa figdne an nele vom 22. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 270) tritt mit dem Tage der Verkündung diefer Bekanntmachung außer Kraft. 18 Berlin, den 15. Juli 1917. “ Der Stellvertreter des Reichskanzlerszs. 8 Dr. Helfferich. 16

nönigreich Preußenun. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Präsidenten der Königlichen Konsistorien D. Balan in Posen und D. Goßner in Stettin sowie dem veen superintendenten D. Jacobi in Magdeburg den Charakter als Wirklicher Geheimer mit dem Range der 2 ster Klasse un b E“ und Notar, Justizrat Dr. Vogel in Konitz den Charakter als Geheim er Justtzrat zu verleihen. 8

nd Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Fh Chs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Crefeid getroffenen Wahl den Kommerzienrat Moritz de Greiff daselbst als unbesoldeten

der Stadt Crefeld und 13“ von der Stadtverordnetenversammlung in

d getroffenen Wahl den Justizrat Brand daselbst als Fefhc gr dlen dneihn der Stadt Herford auf fernere seche

Jahre bestätigt.

Ministe rium für Handel und Gewerbe.

ewerbeassessor Budde in Cöln ist zum 1. August d. ’” versetzt und mit der kommissarischen Verwaltung der dortigen Gewerbeinspektion beauftragt worden.

Iu S.

Richtantiiches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Juli 1911.

Seine Majestät der Kaiser und König empfin wie Slne⸗ Talestc, dnn2 meldet, vorgestern abend d Minister Dr. von Breitenbach, Dr. Beseler und Dr. von Trott zu Solz und hörte gestern vormittag den Generalstabsvortrag.

Fnesere, gehaltenen

Wechselrechte die Zustimmung erteilt.

gaben Beschluß gefaßt.

kehr eine Sitzung. A“

ien Dr. Leopoldo Ortiz die Geschäfte nischen Gesandtschaft.

dem Direktor im Kaiserlichen Gesundheitsamt, gierungsrat Dr. von Ostertag;

zeichneten 8 keine

Anwendung.

8

Die gewerbemäßige 1“ 38.

erbält galende Hessans:., 6 1 bls 7 finden auf die im Ab-. 1 be⸗

8

am 19. Juli 1917 unter dem Vorsitz des Staols⸗ 88 ber um e Jann des Innern Dr. Helfferich ab⸗ Vollsfitzung des Bundesrats wurde dem

8 ber Verjährungsfristen im Entwurf einer Bekanntmachung uͤber nrfäh veefeß einer

tmachung üder Einschränkung der weiteren Bearbeitung Betaneanacheng vom 1. Dezember 1916 gelangte zur An⸗ aft 1914 in der Fassurg der Betannt⸗ Sr Demnächst wurde über verschiedene Anträge und Ein⸗

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielt der Ausschuß für Handel und Ver⸗

Während der weiteren Abwesenheit des mexikanischen Ee⸗

¹ 1 äftsträger von Mexiko in andten führt der bisherige Geschäftstr ber hiestgen mexsta⸗