nehmens ist, mitteld gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Erzeugeng und Ver⸗ wertung keramischer Produkte und die damit zusammenhängenden Geschäfte als Ofenhandlung und Ofensetzerei zu be⸗ treiben.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter delen Firma in der Neuen Deutschen Töpferzeltung in Berlin und im Dresdner Anzeiger und werden von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie aber vom Aufsichtsrate ausgehen, unter dessen Nennung vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats unterzeichnet. Geht eine dieser Zeitungen ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung darin un⸗ möglich, so tritt an ihre Stelle bis zur Bestimmung eines anderen Blattes der Deutsche Reichsanzeiger. Die Haftsumme beträgt fünfhundert Mark für jeden Ge⸗ schiftsanteil. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt fünfundꝛwanzig. Die Vertretung der Genossenschaft er⸗ folgt rechtsverbindlich durch zwei Vor⸗ standsmitglieder.
Zu Mitaliedern des Vorstands sind be⸗ stellt der Töpfermeister Wilhelm Hanschke in Dresden, der Töpfermeister Ernst Albert Höltzel in Pirna und der Töpfer⸗ meister Carl August Mildner in Dresden. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unter⸗ zeichneten Gerichts jedem gestattet.
Dresden, den 30. Juli 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. III.
Fäarth. [26348] b Genossenschaftsregistereintrag. „ Bauverein Burgfarrubach“, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Juli 1917 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgl eds Martin Schoͤnecker: Blierlein, Georg, in den Vorstand gewahlt. Fürth, den 30. Juli 1917. K. Amtsgericht — Registergericht.
Grandenz. [26311] FIn das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 bezüglich der Heutschen Molkerei⸗ genossenschaft Nogath — G. G. m. nu. H. — folgendes eingetragen: Der Gutshesitzer Alwin Nickel aus Niederzehren ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 6. Juni 1917 der Besitzer Heinrich Krebs aus Nogath als Vorstandsmitglied gewählt. Graudenz, den 25. Jult 1917. Königliches Amtsgericht.
Holzminden. [26349] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Fürstenberger Konsum⸗ Verein e. G. m. b. H. eingetragen:
„ Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Juni d. Js. ist der § 63 Abs. 1 des Statuts abgeändert. Der . Fhftgantecg jedes Genossen ist auf 35 ℳ erhöht.
Holzminden, den 25. Juli 1917.
1t Herzogliches Amtsgericht.
Koblenz. 126350] In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 15 bei der Genossenschaft Coblenzer Beamten Consum⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Koblenz ein⸗ getragen:
Die Vorstandsmitglieder Blanke, Ham⸗ merschlag und Tochtenhagen sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind getreten:
Staatsanwaltschaftssekretär Deuster i Koblenz, . Lokomotivführer Pape in Kobdlenz,
Eisenbahnobersekretär Grün in Koblenz. Koblenz, den 26. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. 5.
Neuburg, Donau. [26351] Handwerker Creditverein zu Lau⸗ ingen, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Lau⸗ ingen. In den Vorstand wurde gewählt: Lacher, Johann, Spezereihändler in Lau⸗ ingen. Ausgeschieden ist: Zenetti, Anton. Nruburg a. D., den 26. Jult 1917. K. Amtsgericht, Registergericht.
Ottweiler, Bz. Trier. [26352] Unter Nr. 39 des Genossenschaftsregisters, hetreffend den Konsum⸗Verein des Steinkohlenbergwertks Reden, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Reden, ist heute folgendes eingetragen worden: Der Oberschichtmeister Schneider ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an jeiner Stelle der Schichtmeister Albert Rost in Reden zum Vorstandsmitglied ernannt. Ferner ist der Schichtmeister Richard André infolge Wiedereintritts des Schichtmeisters Friedrich Steinberg zu Reden in den Vorstand aus diesem wieder ausgeschieden. Ottweiler, den 21. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. G
Ratibor. [26464]
Im Genossenschaftsregister wurde am 23. Juli 1917 bei Nr. 36, Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Tworkau, eingetragen: Grundbesitzer Anton Kwasnitza und Häusler Michael Pawellek in Tworkau sind für die zum Heeresdienste einberufenen und dadurch bebinderten Vorstandsmitglieder Bauer Josef Drobny und Bauer Anton Schiwon für die Kriegsdauer zu Ersatzvorstands⸗
Raiivor. [26465]
Im Genossenschaftsregister wurde am 23. Juli 1917 bei Nr. 39 SpolKxadta wWyrobow cementowyen w Uchyisku Cementwarenfabrik, e. (G. m. b. H. in Uhilosko eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.
. Amtsgericht Ratibor.
Reppen. [26354] In unser Genossenschaftsregister ist bei r. 12: Spar⸗ und Darlehnökasse,
e. G. m. u. H. zu Leichholz einge⸗
tragen worden: Schulz ist aus dem Vor⸗
stande ausgeschieden und an seine Stelle der Eigentümer Franz Kurth in den Vor⸗ stand gewählt. Reppen, den 27. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
Schildberg, Bz. Posen. [26355)] In unser Genossenschaftsregister ist bei der „Strzecha, Bangenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Schildberg eingetragen, daß an Stelle des ausge⸗ chiedenen Stefan Marweg in den Vor⸗ stand Josef Kledzik gewählt ist. childberg, den 28. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
Schömberg. [26356
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3 „Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., zu Trautliebersdorf“ heute ein⸗ getragen worden:
Der vä. Karl Puschmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Restgutsbesitzer Gustav Puschmann in Trautliebersdorf gewählt.
Scöwaberg (Schlesf.), den 28. Juli
Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els. [26357] In das Genossenschaftsregister des
Kaiserlichen Amtsgerichts Straßburg
Band III wurde heute eingetragen:
Nr. 52 die „Einkaufs⸗Genossenschaft sür das Hotel⸗ und Gastwirtogewerbe, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Straßburg.“
Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemelnschaftliche Einkauf von Waren aller Art und Bedarfsartikeln des Hotel⸗ und Gastwirtsgewerbes und deren Verkauf an die Genossen sowie gegebenenfalls die Herstellung und Bearbeitung von Waren und sonstigen Bedarfsartikeln in eigenen Betrieben.
Das Statut ist am 19. Jult 1917 festgestellt.
Die Summe, bis zu welcher jedes Mit⸗ glied der Genossenschaft für die Verbind⸗ 1S derselben zu haften hat, beträgt
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) In Walter, Hotelier,
2) Emil Mayblum, Gastwht,
3) Johann Gumpper, Eigentuͤmer,
4) Camille Schneider, Stadtsekretär, alle in Straßburg.
Zwei Vorstandsmitglieder können rechte⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung des⸗ selben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem vom Hauptverbande deutscher gewerblicher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen „Deutschen Genossenschaftsblatt“.
Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichsanzeiger; bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt zwanzig. 8 .
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht:
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des ch jedem gestattet.
Straßburg, den 24. Juli 1917. Kaiserliches Amtsgericht.
Unna. [26466] In unser Genossenschaftoregister ist beute bei Nr. 13 — „gemeinnütziger Bau⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Holz⸗ wickede“ — eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds, des Anstreichermeisters Carl Hell⸗ mann zu Holzwickede, Maschinenwärter Paul Bräuer zu Holzwickede als Vor⸗ standsmitglied gewählt ist. Unna, den 16. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
—o 1 Vechta. [26313] In das hiesige Genossenschaftsregtster zu der Genossenschaft Lohner Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Lohne i. Old. unter Nr. 2 ist heute eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Zellers Heinr. Göttke⸗Krog⸗ mann, Kroge, ist der Schmiedemetster Theodor Thole zu Südlohne in den Vor⸗ stand gewählt. 9 Vechta, 1917, Juli 20. “
Großherzogl. Amtsgericht.
Waren. 1 [263 In unser Genossenschaftsreglster ist zur Firma Flockenfabrik Waren einge⸗
mitgliedern gewählt. Amtsgericht Ratibor.
tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht eingetragen, daß in der
Generalversammlung vom 23. Juni 1917 die Auflösung der Genossenschaft beschlossen ist und zu Liquidatoren bestellt sind Guts⸗ pächter Wilhelm Ludwig Dittmer zu Kl. Vielen, Gutsbesitzer Arthur von Lowtzow auf Klaber und Oekonomierat Paul Burchard zu Roez, und daß die Willenserklärungen und Zeichnungen durch zwei Liquidatoren erfolgen. “ Waren, den 30. Juli 1917. Großherzogl. Amtsgericht.
Weilssensee, Thür. [26315] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Scherndorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Scherndorf eingetragen: In den Vorstand ist an Stelle des Schmiedes Oskar Mund in [Scherndorf der Landwirt Louis Töpfer daselbst gewählt. Weißenseer i. Thür., den 23. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
Wolxast. [26359] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse Hohendorf e. O. m. b. H. zu Zemitz — Nr. 5 des Registers — folgendes eingetragen worden: Die Firma der Genossenschaft lautet
1 jetzt: Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗
kasse Zemitz Kreis Greifsmald ein⸗ gür. esosgenschete m. beschr. Haft⸗
Woigast, den 27. Juli 19221 1.. Königliches Amtsgericht.
Würsburg. [26358] Marktseinsheimer Dreschgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Ge⸗ nossenschaft mit dem Sitze in Markt Seinshenn wurde heute in das Genossen⸗ schaftsregister eingetragen. 19 9g Statut ist errichtet am 28. Februar
Gegenstand des Unternehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen. Die Maschine kann auch für andere Zwocke gebraucht werden, worüber die Mit⸗ gliedeversammlung zu bessimmen hat.
Die Haftsumme beträgt 500 ℳ (m. W.: älastert Mark) für jeden Geschäfts⸗ anteil.
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Mitglied sich beteiligengkann, beträͤgt fünfzig.
Rechte verbindliche Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, und zwar in der Wesse, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen ijm Raiffeisen⸗Boten in Nürnberg. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für die Ceoserschat verbunden find, in der für die Zeichnung des Vor⸗ stands für die Genossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Schiffmayer, Andreas, Vor⸗ steher, Stumpf, Karl, Stellvertreter, Hofmann, Georg, sämtliche Landwirte in Markt Seinsheim.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. “ Würzburg, 24. Juli 1917. .“ K. Amtsgericht, Registeremwmt.
——y—
areaen.
8) Musterregister.
Die auslaͤndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aue, Erzgeb. * [26306] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 88. Kaufmann Max Alsred Sobe, Aue, 1 Briefumschlag mit der
Abbildung eines Modells für Stiefel⸗ wecken, offen, Muster für Plastische Er⸗
zeugnisse, Geschäftsnummer 1, Schutzfrift 3 Fahre, angemeldet am 5. Juli 1917, Nachm. 2 Uhr.
Königl. Amtsgericht Aue, den 5. Juli 1917.
Marienberg, Sachsen. [26307] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 415. Firma Gebrüber Baldauf in Marienberg, 1 verstegeltes Paket mit 20 Mustern von Zelluloldknöpfen, Fabrik⸗ nummern 13788 bis 13807, plasnsche Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet 15 . Juli 1917, Nachmittags 3 Uhr
C. n 8 8
Marienberg, den 31. Juli 1917. Kgl. Sächs. Amtsgericht.
Potsdam. [26353]
s unser Musterregister ist bei Nr. 58, woselbst der Potodamer Jonvnal⸗Lese⸗ zirkel Max Oochgeladen in Potsdam mit dem am 10. Juli 1914, Vormitktags 11 Uhr 45 Minuten, ar gemeldeten Flaͤchen⸗ erzeugnis: Praktischer Führer „Wie gehe ich als Plan Se..e. mit Illustra⸗ tionen und Text, Geschäftsnummer 4314, mit einer Schutfrist von 3 Jahren ver⸗
merkt steht, am 2. Juli 1917 folgendes 14] eingetragen worden:
Die Verlängerung der Schutzfeist ist auf weitere drei Jahre angemeldel.
Ppigdam, den 1. August 1917. Königl. Amtsgericht. Abteilung 1.
10) Konkurse.
Bamberg. 1
„Datz K. Amtsgericht Bamberg dai über das Vermögen der Kausmanns⸗ witwe Niarn Heß, Inhaberin der Firma Herrmann Heßz, Cigarren⸗ geschäft, in Hamberg, obere Königs⸗ straße 39, am 30. Jult 1917, Nachmittags 4 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkuts⸗ verwalter: Kanzleiexpedttior a. D. Franz Krauß in Bamberg, Herzog⸗Maxstraße. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung der Konkurgforderungen bis 1. September 1917 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 22. August 1917, Vormtttags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 15. September 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, beide Termine im Zimmer Nr. 74 des Zentraljustiꝛgebäudes. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Dresden. [26459]
Ueber den Nachlaß der am 18. Mat 1917 verstorbenen, hier, Zwinglistr. 26, wohnhaft gewesenen Koloniaswaren⸗ händlerin Helene Marie Franziodka verw. Naumann, geb. Zerche, wid heute, am 30. Juli 1917, Nachmitta‚s J1 Uihr, das Konkurzverfahren eröffnet. konkursverwalter: Vizelokalrichter Pech⸗ felder in Dreßden⸗A., Marschallstr. 27. Anmeldefrist biy zum 18. August 1917.
T“ rrest m
18. August 1917. 9 as Königliches Amtzgericht Dresden. Abt. II.
Nürnberg. [26457] „Das K. Amtsgericht Nürnberg bat über den Nachlaß des am 25. November 1914 gestorbenen Hastwirts Iohann Adam Baumeister, wohnbaft gewesen in Nürnberg, äußerer Lauferplatz 9/11, am 31. Juli 1917, Vormittogs 11 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Bankagent August Bamberger in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 20. August 1917. Frist 85 Tem. eng der Konkurgforderungen dis 28. Auguft 1917. Erste Glaͤubigerversammlung am 27. August 191 7, Vormittags 10 ⅞ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 10. September 1917, Vormittags 10 Uhr, jedesmal im Iimmer Nr. 110 des Justingebäudes an der Fürtherstraße zu Nürnberg.
Gerichtsschrelbere des K. Amtsgerichts.
Angerburg. [26308]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmaunns Cael Friedrich Schrempf aus Ungerburg ist zur Be⸗ schlußfassung über einen von dem Gemein⸗ schuldner gemachten Vorschlag zum Ab⸗ schlusse eines Zwangsveraleiche Termin mittags 10 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Zimmer Nr. 14, anberaumt. Der —— und die Er⸗ klärung des Gläͤubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Angerburg, den 30. Juli 1917.
Königliches Amtsgericht.
Breslan. 1 Das Konkurzverfahren über den? chbch des am 29. August 1914 in Breslan berslorbenen Oberinspettors Fraunz Stommm, von hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. “ Dreslau, den 28. Juli 1917. Amtsgericht.
Crefeld. 126309] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft Sigges 4 Co. in Creseld wird nach erfolater Abhaltung des Schlußtermint hierdurch aufgehoben. u6 Crefeld, den 27. Iul 1911. Amtsgericht. .8
IHImenau. 126560 Das Konkursverfahren über den Nachla des im Felde gefallenen Naufmann Alfons Philipp Grieger in Ilmenan wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. lmenau, den 28. Juli 1917. roßherzogl. S. Amtsgericht, Abt. I.
München. [26456] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 30. Juli 1917 wurde das unterm 11. Januar 1915 über den Nachlaß der verstorbenen Privatiere Marie Wester⸗ mayer in München, eröffnete Konkurs⸗ verfahren als durch Schlußvertellung be⸗ endet aufgehoben. Verguͤtung und Aus⸗ lagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle er⸗ sichtlichen Beträge festgesetzt.
uchen, den 31. Juli 1917.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Peine. [26310]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen 1) dei Pöchters Gunap Schrader in Ohlum (N. 2/12), 2) des Zimmermeisters Oito Warmbold in Großz Ilsebe (N. 10/14), 3) des Kolg⸗ nialwarenhändlers Richard Mintel⸗ mann in Handorf (N. 6/14), 4) der Firma J. Mies Nachf. Anhaber Fried. rich Flbge in Peine (N. 11/10), 5) den
ene. und Polterers Muguß
26347]des an Stelle
Wabhl⸗ und Prüfungstermin: 29. August Uhr. Offener
BEEö
8
labs und Tapetzeners Amupun Teun.
denter in Ubdenstedt (N. 1/16) wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des verstorbenen Kaufmanns Hermann Daume in Peine vom Gericht ium Konkursverwalter ernannten Kauf⸗ manns Heinrich Brennecke in Peine, Bahnhofstraße 22, oder die Wahl eines anderen Verwalters Termin auf den 20. Aungust 1917, Hormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amts⸗ gericht. cdof Nr. 2, Zimmer Nr. 9, angesetzt. 8 eine, den 27. Juli 1917. 8 Königliches Amtsgericht. II.
Wiesbaden. [26458] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Architelten Luhwig Meurer
in Wiesßbaden wird nach erfolgter Ab⸗
baltang des Schlußtermins hierdurch auf.
geho
Wiesbaden, den 27. Jull 1917.
Könialiches Amtsgericht. Abt. 8.
11) Tarif⸗ und 1 Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
“ 1
3050) Staats, und Privatbahngüterver⸗ kehr. — Gemeinsames Heft für die Wechselverkehre deutscher Eisen⸗ bahnen untereinander. Die Bestim⸗ Pengen über den im Verkehr mit den Stationen der Brohltaleisenbahn für jeden verwendeten Vollspurwagen zu erhebenden Zuschlag erhalten vom 10. August de. Ir. ab folgenden Wortlaut: Neben der Fracht und von dieser getrennt wird bei Wagen⸗ ladungen ein Zuschlag einschl. der Ver⸗ kehrsabgabe erhoben für den verwendeten Vollspurwagen a. bei dungen nach und von Brohl Hafen, die auf Statton Brohl⸗Uwladebahnhof abgefertiat werden, b. bei Erde und Ton des Spezialtarifs III und des Ausnahmetarifs 2, c. bei ge⸗ brauchten leeren Kohlensäureflaschen, d. bei Gütern des Ausnahmetarifs 5 (Wegebau⸗ stofftarif) ℳ 3,—, e. bei allen übrigen Gütern ℳ 5,—. Die Tariferhöhungen werden mit Genehmigung der Landesauf⸗ sichtsbehorde und unter Fattmmung des Reichseisenbahnamts eingeführt. Cöln, den 30. Juli 1917. Namens der beteiligten Elsenbahn⸗
— verwaltungen: Brohlthal⸗Eisenbahn⸗Gesenschaft.
Der Vorstand.
[26460]
Binnengütertarif der Wesfälischen Laundeseisenbahn. Die Kilometertarif⸗ tabelle auf den Seiten 24 bis 29 des Tarifs wird zum 1. Oktober 1917 aufge⸗ boben. Vom genannten Zeitpunfte ab er⸗ folgt die Frachtberechnung unter Zugrunde⸗ legung der erhöhten Frachtfätze der Kilo⸗ metertariftabelle im Heft C 1 des Staats⸗ und Privatbahngütertarifs.
Lippstadt, den 15 Jult 1917.
Die Direktion der Westfälischen Landeßeisenbahn.
[26474]
Binnengütertarif der Meichseifen⸗ bahnen, Gütertarife Elsaß⸗aden, Elsatz⸗Pfalz. Mit Gältigteit vom 1. August 1917 werden die Ausnahme⸗ tarife 14 für Rübenzucker im Falle der Ausfuhr und 142 für Zucker seder Arz für die Dauer des Krieges außer Kraft gesetzt. Auskunft geben die Güͤterabferti⸗ gungen.
Straßburg, den 27. Juli 1917.
Kaiserliche Generaldirekzion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
[26462]
Elsast⸗ wihrinailg . meeeeng 88 1
badischer Hüterzarif. Mit Gin vom 1. Oktober 1917 werden ohne Grf⸗ aufgehoben: 1) der Ausnahmetarif 1
J für Holzstoff und Holzzellstoff, Strohsiof
und rohzellstoff, 2) der Ausnahme⸗ tarif 22 für die gleichen Arikel zur Ausfuhr nach Belgien, 3) der Ausnahme⸗ x851 24 fur Zement, Zement⸗ und Beton⸗ aren. Straßburg, den 29. Juli 1917. Kaiserliche Generaldireltion der Eisenbahnen in Elfasz⸗Aoihringen.
[26461] Gisaß⸗lot
ingisch⸗I burgisch⸗ Pfätzischer eeneecsge 89b 4
ütertarif. Mit kung
vom 1. Oktober 1917 werden die Aubs⸗ nahmetarife 1 d für Heggoft und Fel.
zellstoff, Strohstoff und Eehfefits Falle der Ausfuhr und 24 für Zement, Zement, und Betonwaren ohne Ersatz aufgehoben. Eeeeeneg. den 29. Jull 1917. iserliche Generaldivektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
——J
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengeri 8 g in Berlin.
Verlag der Fescscestee (Mengeringo) n
erlin.
ck der Norddeutschen Buchdruckerei und rlagsanstalt, Belcher Maselrastah⸗ 82.
7 7
her Arxzugnprein betruͤgt virrteijähriich 0 20 Ff. Ale ostanstalten nehmen Arstelung an; sür Herlin außer den Hostanstalten und Zeitungruertrirhen sür Aelbstabhvler unch die Abnigliche Geschästegelle SW. 18, Wichelmstr. 22.
Einzelne Uummern kosten 28 Sf.
Jnhalt des amtlichen Teiles: Ckbensverlelhungen ꝛc. 1““
Deutsches Reichh.
Bekanntmachung. betreffend Versuchsanstalten, führung von Kalisalzanalysen zugelassen sind. 3 Verordnung, betreffend Sicherstellung des Betriebs der Gas⸗
anstalten. . Nusführungsbestimmungen zu der Verordnung, betreffend
die zur Aus⸗
Sicherstellung des Betriebs der Gasanstalten. Bekanntmachung, betreffend zöͤsischer Unternehmungen. 1 Aufhebung eines Handelsverboit. Königreich Preuszen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standes sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote. 8
Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: dem im Ruhestande befindlichen, früheren vortragenden Rat im Finanzministerium, Wirklichen Geheimen Oberfinonzrat Dr. Goedecke in Berlin den Roten Adlerorden zweiter Klasse
mit Eichenlaub, den Oberpostsekretären, Nrchnungsräten Morell in en Roten Ablerorden
Kreuznach und Usener in Hamburg vierter Klasse, —
dem Amtsgerichtsrat a. D., Geheimen Justizrat Dr. Albanus in Delitzsch, dem Kreisschulinspektor, Schulrat Schreff in Dortmund und dem Postmeister, Rechnungsrat 8 Rt sch in Schiltigheim den Königlichen Kronenorden dritter
asse,
dem städtischen Polizeiinspektor Peglow in Köslin und dem Lehrer a. D. Finkenbrink in Bornefeld, Kreis Beckum, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
den Lehrern Schwarze in Imsen, Kreis Alfeld, und Blümel in Bobelwitz, Kreis Meseritz, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
dem Aufbereitungsaufseher Höck in Steinacker, Landkreis Mülheim a. Rhein, und dem Oberröster Homuth in Hett⸗ sehs Mansfelder Gebirgskreis, das Allgemeine Ehrenzeichen owie 1t dem Oberfeuerwehrmann Schlöttke, den Feuerwehr⸗ männern Weber und Runge, den Militärinvaliden, Tischler Wagner und Süheie Weimann, sämtlich in Charlotlen⸗ burg, die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung 4 ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar:
des Königlich Sächsischen Kriegsverdienstkreuzes:
dem Geheimen Regierungsrat Dr. Freiherrn von Salis⸗ Spoglio bei der Generalkommission in Cassel;
des Zan zc Sächsischen Ehrenkreuzes für freiwillige Wohlfahrtspflege im Kriege: dem Serstehes des Meliorationsbauomts in Liegnitz, Baurat Helmrich;
der Verdienstmedaille des Königlich Württem⸗ bergischen Friedrichsordens:
berittenen Gendarmeriewachtmeister Adomat in
Gendarmeriebrigade;
der Königlich Württembergischen Silbernen Verdienstmedaille: dem berittenen Gendarmeriewachtmeister Schröber I. und dem Fußgendarmeriewechtmeister Libiszewski, eide in der 6. Gendarmeriebrigade;
des Großherzogli Oldenburgischen Friedrich Augustkreuzes 118949 Klasse am rotblauen Bande: Ministerialdirektor im Ministerium für Landwirtschaft, Domͤnen und Forsten, Wirklichen Geheimen Ober⸗ regierungsrat Dr. Grafen von Keyserlingk und Geheimen Oberregierungsrat Dr. Hellich, vortragendem Rat in demselben Ministerium;
des Kreuzes des Herzoglich Sachsen⸗Meiningischen Ehrenzeichens für Verdienst . am Panbe für Nicht kämpfer: .
dem Geheimen Oberregierungerat Dr. Nevermann, vor⸗ tragendem Rat im Ministerium für Landwirtschaft, Do⸗
mänen und Forsten, und Geheimen expedierenden Sekretar und Kalknlalvr Ossig
dem
dem
bem
Berlin, Frektug, den 9. Aaguft, Abende,
Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Hausordens:
dem Geheimen Regierungsrat Zelle bei der Generalkommission in Merseburg;
des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Oberlandinesser Junker in Coburg;
des Ritterztichens erster Klasse mit der Krone
des Herzoglich Anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären:
dem Vorsitzenden des Vereins der Deutschen Zuckerindustrie, Rittergutsbesitzer von Naehrich in Puschkowa, Landkreis
Breslau, und dem Vorsitzenden des Direktoriums desselben Vereins in Berlin;
Dr. Preißler des Fürstlich Lippischen Kriegsverdienstkreuzes am weißen Bande: den Rechtsanwälten Dr. Werthauer und Dr. Feige in
Berlin; ferner: der silbernen Medaille des Großherrlich Türkischen Roten Halbmondes: dem Rechtsanwalt, Justizrat QOrgler in Posen sowie des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmondes am weißroten Bande:
dem Rechtsanwalt Dr. Oppenheimer in Düsseldorf und dem Stadtgutpaͤchter, Oberamtmann Goͤrg in Halle a. S.
des
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Außer den in der Bekonntmachung vom 20. März 1917
Nr. 70 des „Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preu⸗ ischen Staat anzeigers“ für 1917) namhaft gemachten Ver⸗
uchsanstalten ist noch für das Rechnungsjahr 1917 zur
Ausfühnung von Kalisalzanalysen gemäß den Vorschriften unter 2B der Bekanntmachung vom 28. Juni 1911, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Geseßes über den Absatz von Kalisalzen — Reichs⸗Gesetzbl. S. 256 — zugelassen
worden: Versuchsanstalten: Chemisches vhberfechimgah. der Stadt Mülhausen in Mül⸗
heausen i. Els., Grabenstraße 11.
ie Befugnis dieses Untersuchungsamts zur Aussührung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs erwähnten Vor⸗ schriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet.
Berlin, den 2. August 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Mü ller
3 Verordnung, betreffend Sicherstellung des Betriebs der Gasanstalten.
Um den ungestörten Betrieb der Gasanstalten sicher zu stellen, ordne ich hierdurch an:
1.
Für jede Gacanstalt werden je nach deren Größe durch die zuständige Kriegeamtstelle nach aßgabe der Bekanntmachung des Bundesrats vom 3. Mär; 1917 ein oder mehrere Ver⸗ trauentmänner verpflichtet. Als Vertrauegsmänner kommen vorwiegend die Leiter der Gaswerke in Betracht. Bei im Staats⸗ oder Gemeindebesitze befindlichen Werfen erfolgt die Auswahl auf Vorschlog der für das Gaswerk zuständigen Be⸗ hörde. Durch die S wird die Verantwortlichkeit des Peipflichteten als Staatb⸗ oder Gemeindebeamter nicht kerührt.
2. Neue Hausanschlüsse, Neuberohr ungen, die Anfstellung von Gas⸗ badesfen 8 die von Egzrimmeröͤfen sind verhoten. In außer⸗ gewöhnlich dringlichen Fällen und bei Änlagen zu einer Gatmessergroöße ren 100 Flemmen ist der für die Gasanstalt zuständige Vertraueneann befugt, unter Vor⸗ behalt des Belberrusg, Ausnahmen zuzulassen, solange dadurch die Lei dengsfä,gben ber Gasanstalt nicht unzulässig beanspruckt wird. Bei Anschlüͤssen, die über den Rahrunen dieser Ermächtigung hinausgehen, ist meine besondere Zr stimmung erforberlich und bei der zuständigen Kriegsamtstelle zu beantragen⸗
3.
Der Gasverbrauch wird eingeschränkt.
a. Zu diesem Zwecke erläßt der Vertrauentmann unter Be⸗ vücfegeors der besonderen Verhältnisse Ortsvorschriften. Er hat, sofern er nicht selbst Beamter der Gememde oder des Kommunalverbandes sst, auf dessen Bezirk die Orts⸗ vorschriften ssch beꝛiehen sollen, einen von der juständigen Behboͤrde hiersür Beheichneten hinzuzuziehen; zuständig ist in Gemelnden mit mehr als 10 000 Einwohnern der Fe⸗ meindevorstand, im übrigen der Vorstand des Kommunal⸗
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in demselben Ministerinm;
Anzeigeupreig sür den Raum riner 5 grspaltentn Ehechenp⸗ † heile 30 M., riner 3 gespaltenen Einhe:tszell⸗ 80 PFrf
Anzeigen nimmt anz
dir Abntgliche Geschästzfelle des Reichs⸗ n. Stnakahnzeigers Verlin SW. 48, Wilhelanstraße Nr. 22. ———— ¹
sprechen, soweit dazu die technische Mgechkeit zesteht und, ei einer Mehrzahl beteiligter Gemeinden orer Kommunaj- verhände, soweit nicht durch Erfüllung der Wänsche die Gesamtheit der Verbraucher des einen beteiligten Bezirks or anderen Bezirken, auf die sich die Ortsvorschriften be⸗ ehe e eerhchne werden. Eine Verzögerung darf hierdurch icht eintreter. I1I1X“ 8 Die Höhe der Einschränkun I. samtgasabgabe erde ich jeweils festsetzen. Die VBeressnung für die 1 Werke erfolgt auf gleichmäßiger technischer Grundlage. b. b112 löffentliche Beleuchtung ist weitgehendst einzu⸗ nken. e. Die Vertrauensmänner sind berechligt, den Gebrauch von Gaszimmerdfen zu verbieten. d. Das Brennen von vercthäiseen und Kocheinrichtungen zu Raum heizungszwecken ist v thoten. 1 0. 8 Seee velüimmansgen ven. § 2 8 un „ a2, e un die 4 errung de Zu ung 8 z9 gewärtigen. Außerdem hat der Zuwiderbandelnde mil er Verhängung von Strafe nach § 7 zu rechgen.
In gasverbrauchenden industriellen Siee. 82 r die Gin⸗
haltung der von den hertzavenom Festellten und von mir enehmigten Ortebestimmungen die Beirfek bleller, kmeister, ach⸗ und Hilfsarbeiter jeder in seinem Arbeitsbereich mit verant⸗
wortlich.
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5. 8 8s nn Den jndustriellen und gewerblichen Abnehmern ist verboten Aufträge ohre weiteres oenzunehmen, durch vhhr Nie abe fie u einer Vergrößerung des ihnen zugebihigten Easverbrauchs veran oder gerötigt werden.
Wie weit diese Verordunng auß auf den Verbraulch von Gas Anwendung sindet, dos der Verdraucher für eigenen Bedarf herstellt, bleibt späterer Entscheidung vor behalten. “ . 8 8
Faär jedes über das nach 8 32 z99 lassene Memc brauchte Kubtkmeter Gas wird durch d e Gasanstalt ess hoben, den ich durch die güsführungs nben † Im Wiederholungsfalle werden bei †
1 echanzhungen g §8 2 bis 5 die Verbeaucher, gegen 8 2 auls die Eihrichter mit Ge⸗ fänguis bis zu einem Jah
re und 869 Geöstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. 8 „Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Bekanntmachung
in Kraft. Berlin, den 26. Juli 1917. 8 — Der Reichskommissar . Elektrizität und Gas. W. Kübler.
n gegen
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung vom 26. Juli 1947, betreffend (ESicherstellung des Betrieds der Gasanstalten.
1. a. Der Absatz des gegen Entgelt abgegehemen Gasas sol
bis auf weiteres so geregelt werden, daß die Verbraucher, die schon im Vorjahre Gas bezogen haben, jetzt von Monat zu Monat oder in anderen für die Ablesrag der Gasmesser üblichen Zeiträumen insgesamt nicht mehr als 80 Proz. ihres vorjährigen Bezugs erhalten. *)
b. ⸗Hat sich seit dem Vorjahr der Heizwert des Gases nachgewiesenermaßen geändert, so vermindert oder erhöht sich die 80 prozentige Einschränkung im gleichen Verhältnis.
§ 2.
Die Einschränkung gilt auch für die Betriebe; Ausnahmebestimmungen können im allgemeinen nur widerruflich für die Herstellung unmittelbaren es⸗ Fee für Massenspeisungen, Lazarette, Krankenhäuser, Eisenbahnbetriebsmittel und Wasserwerke und zunächst nur bis zum 1. Oktober d. J. getroffen werden. Ueber nträge befindet der Vertrauensmann gemeinsam mit der zuständigen Kriegsamtstelle. Berufung an mich ist zulässig.
. hasen vns vm können bei dem zuständigen Vertränensmantti deautrag troffene Bestimmung gleichfalls. 8 1 nehmer. jahre zagrunde gelegt wird, oder es Fonnen gleichartige Abnehmer Febeans 8 F-e Auch Sperrstunden köͤnnen in Betracht kommen, sowelt sie
Werke, die im Vorjahre bereits Einschräalengem der Ab⸗ die Pähg⸗ Einschränkung entsprechend vermindert wird. Für
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Neu hin hetrssene Abnehmer sind bei der Gaszuteilung 0
Die Ueberschreitung des den Abnehmern für den einzelnen
M. Die Regelung des Gasverbrauchs kann heispielsweise so er⸗ follen durch geeignete dschnssten etwa dur eines nach der aten oder zweckmäßig erscheinen.
kriegswichtigen
gabe des in § 1 bezeichneten 8 sen, daß
die andlung solcher Anträge gilt die unter Ziffer 2 ge⸗ zu behandeln, wie die schon vorhandenen gleichartigen Monat zugestandenen Gasverbrauchs ist nachdrücklich zu ver⸗ „ daß sür jeden cinzelnen Abnehmer sein Verbrauch im Vor⸗ Größe der Gasmesser abgestuften Normalverdrauchs, zusam efaßt
verbandes. Den Wünschen der Beleichneten