2 . . ¹ ZE111* *½ 8
pflicht, mit dem Sitz in Fehrbellin, ist in unser Genossenschaftsregister bei Nr. 22 eingetragen worden: Der Kauf⸗ mann Fritz Oelgart zu Fehrbellin ist aus dem Voerstande gusge⸗ seden und an seine Stelle der Kaufmann Georg Schwaemlein getreten. ehrbellin, den
Königliches Amtsgericht.
g. 2” [27563] Peiligen⸗TCreutzer Darlehns⸗ kaffcn u e. G. m. u. H. ist heute in unser Genossenschaftsregister eingetragen: Beflitzer Petermann, Nöttnicken, ist aus dem BVarstand ausgeschieden und für ihn 1I er Edwin Loß, Grünwalde, in den Vöitand gewählt. Fischh zusen, den 28. Juli 1917. Könialiches Amtsgericht.
FraSeSbBG. 1289191
In Unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die Genossenschaft unter der Firma „Bäuerliche Bezuags⸗ und Abfahgenoffenschaft Bamenohl, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ scheönkter Haftpflicht“ mit dem Sitze a. Pamenohl eingetragaen wordern. H Siatut ist am 1. Juli 1917 fest⸗
eensland des Unternehmens ist: 1) der gemeinschastliche Einkauf von Verörauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2) der gemeinschaftliche Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzenanisse. Die Haftsumme für jeden erworbenen Gesckäftsanteil beträat 300 ℳ. Die Hö Sstzahl der Geschäftsanteile beträgt 10. Muüglieder des Vorstands sind: der Landwirt Bernhard Schulte aus Weringhaufen,
der Landwirt Wilhelm Ostermann aus Bamtenohl,
der Landwirt Johann Lubeley aus Weringbausen,
deer Eisenbahnschaffner Peter Schulte
außg Bamenohl,
der Baunternehmer Heinrich Schulte
ags Bamenohl. 1
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorständsmitgliedern, durch die West⸗ H⸗ Genossenschaftszeitung zu Münster
(Wests.). Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schiehtein der Weise, daß die Zeichnenden 8 des Firma der Genossenschaft ihre anse bunterschrift beifügen. 1 — 2Haftafahr beginnt mit dem 58 und endigt mit dem 30. Juni jeden Inbrek.
Einsicht der Liste der Genossen ist da g der Dienststunden des Gerichts lde.ee eltatt. 24. Jult 1917 w den . . 4
‧Konigliches Umtsgericht.
Geldenn. [27565]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Aldekerker Spar⸗ und Darlehns⸗ kassanvevein eingetragene Genossen⸗
schafß mit unbeschränkter Haftpflicht †
zu Aldekerk folgendes eingetragen: Hein⸗ rich Nius, Ackerer in Rahm, ist aus dem Boe gc. ausgeschieden und an seiner der Stuhlmacher Johann Leemanns Abekerk in den Vorstand gewählt. Gelbeun, den 1. August 1917. aasene Königliches Amtsgericht.
Gladenbach. [27564] 85 das Genpssenschaftsreaister des hlesigen Gerichts ist unter Nr. 26 bei der Genossenschaft „Günteroder Spar⸗ und Darklehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Günterod folgendes eingetragen worden: Der Bergmann Ferdinand Arnold ist aus dech Vorstand ausgeschieden und an seinet Sielle der Bergmann Karl Serth in Günterod als Beisitzer gewählt worden. Glabdenbach, 27. Juli 1917. Könsgliches Amtsgericht. Abt. I.
Gnadenfeld. 27556] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Coseler veeeeefug. genossenschaft e. G. m. u. H. in Wrooni folgendes eingetragen worden: Der Rittergutsbesitzer Heinrich Schiller aus Millitsch ist durch Tod aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Rittergutspächter Anton Kuczka in Gieraltowitz, Kr. Kosel O. S., in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Gnadeufeld, 14. Juli 1917.
Grimma. [27600] Auf Blatt 9 des Genossenschaftsregisters, den Darlehns⸗ und Sparkassenverein zu Gerichshain, e. G. m. u. H. be⸗ betreffend, ist eingetragen worden, daß die Vorstaändomitglieder Michel und Forwerg ausgeschieden und für diese der Gute besitzer Reinhold Oskar Rothe in Gerichshain als Vorsteher sowie der Gutebesitzer Frsedrich Otto Scharf daselbst als dessen Stellvertreter gewählt worden sind. Grimma, am 6. August 1917.. Kdsbnigliches Amtsgericht. Jaher. [27566] IFrser Genossenschaftsregister ist heute ber bemn unter Nr. 10 Fngetragenen Lohriser Darlehngkassewwerein, ein⸗ geirugene Genosseuschaft mit un⸗ beschzäzkter Hafipflicht, in Lobris eingetragen worden: Karl Tscherbuer und Heimich Kober sen. sind cus dem Ver⸗ slande ausgeschieden. Als neue Vorstands⸗ mitglieder sind der Stellenbesitzer und Satlezmeifter Oswald Kosian in Merj⸗ dorf und der Stellenauszügler Katl Conr d in Lobris gewählt worden. Feiner
8 8* 5
sind gewählt: Gutsb. siker Gustav Hainke in Lobris als Berbie vonsicge und Rentier Fran Otto in Dittersdorf als Stellver⸗ treter des Verginsvorstehers.
Königliches Amtsgericht,.
Leipnig. 127492] Auf Blatt 46 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Grosso⸗ und Kom⸗ missionshaus dentscher Buch⸗ und Zeitschriftenhändler eingetragene We⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig betreffend, ist heute eingetragen worden: 8 Das Statut ist in §.37 abgeändert. Abschrift des Beschlusses Bl. 265 der Reaiste rakten. 1 Leipzig, am 4. August 1917. Königl. Amtsaericht. Abt. II B.
Leipulg. [27493] Auf Blatt 68 des Genossenschofts⸗ registers, betr. die Firma Baugrerossen. schaft für die Eisenbahnbediensleten in Leipzig⸗Eugelsdorf, eirgetragene Genoffenschaft mit beschränkeer Haft⸗ pflicht in Leinzig, ist heute folgendes eingetragen worden: . Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstand’mitglieder sie abgeben. Leipzig, am 4. August 1917. Königl. Amtsgericht Leipzig. Abt. II B.
Meissen. [27416]
Im Genossenschafteregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist beute auf Blatt 15, die WBetriebsgenossenschaft vereinigter Meister der Tischler⸗ innung zu Meißen, eingetrag ene Geuossenschaft mit beschränkter Haft⸗ 8 in Meißen betreffend, eingetragen worden:
Das Statut ist durch Beschluß vom 9. Jult 1917 abgeändert. Abschrift des Beschlusses Blatt 70 der Registerakten. Die Vorstandsmitalteder Franz Louis Hermann Riedel und Ernst Rudolf Lade⸗ sün in Meißen sind ausgeschieder. Zum
ist bestellt der Tischler⸗ meister Heinrich Bruno Knoblauch in Meißen.
Mrißeu, am 2. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
6 Mühlhausen, Thür. [27555] In das Genossenschaftsregister Nr. 24 ist am 1. Auguft 1917 bei Konsumver⸗ ein Oberdorla, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht, eingetragen, daß an Stelle des Webers Volkmar Hochheim der Weber und Landwirt Heinrich Adam Breitbarth in Oberdorla in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Mühlhausen i. Thür.
Naum burg, Queis. [27568
In unserem Genessenschaftsreguter ist bei der Genossenschaft: Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, E. G. m. u. H. in Ullers⸗ dorf (Queis) heute eingetragen worden, biß der Gutsbesitzer Johann Hersel in Ullersdorf (Queie) aus dem Vorstand auesgeschieden und an seine Stelle der Tischlermeister Alois Hasse daselbst ge⸗ ereten ist. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in der Schlesischen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftszeitung zu Bres⸗ lau. Amtsgericht Nammmburg a. Qu.,
Reinbek. [27569]
Eintragung in das Genossenschafte⸗ register kei Nr. 8 Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe, eingetragene Genossenschaft mit undeschränkter Haftpflicht in Lange⸗
lohe: chelin Ratbje ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Hufner Heinrich Exggeis in Papendorf getreten. Reinbek, den 20. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
Salzwedel. [27601] In hiesiges Genossenschaftsregister Nr. 27 ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Pambeck, eingetragene Ge⸗ nosffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Dambeck heute eingetragen: Der Geschäftsanteil (§ 37) ist auf 20 ℳ erhöbt. Die für die Geschäftsanteile aus⸗ zutahlenden Zinsen (§ 45) sollen bis zu 5 % des Jahrebüberschusses betragen. Salzwedel, den 4. August 1917. Königliches Amtsagericht.
Schwelm. [27570]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Bau⸗ und Sparverein zu Gevelsberg, e. G. m. b. H.“ vermerkt, daß der Fabrikant Karl Dörken aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle August Henke in den Vorstand gewäblt ist.
Schwelm, den 1. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. [27439]
In unser Genossenschaftsregister ist am 2. August 1917 unter Nr. 41 die Ge⸗ nessenschaft in Firma „Einkaufsverein der Obst⸗ und Gemüsehändler in Altwasser, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Hastpflicht“, mir dem Sitze in Altwasser, eingetragen worden. Das Statut ist am 25. April 1917 festgestellt. Eegenstand des Unter⸗ nehmens ist:
1) Einkauf von Waren auf genuheschaft⸗ liche Rechnung und deren abe an die Mitglieder zum Handelsbetriebe.
2) Einrichtung von dem Okst. und G⸗⸗ müsebandel dienenden Anlagen und Betrieben zur Förderung des Er⸗ nerbes und der Wutschaft ihrer Mit⸗
1. April und endet am 31. N Einsicht der Liste der Genossen ist während
betr., ist heute eingetragen worden:
3) Förderung der Jaleressen des Obst⸗ und Gemüsehandels und Pflege der Zusammengebörigkeit. Vorstandsmitglieder sind: Handelsmann Berthold Pelikowsky, Handelsmann Hein⸗ rich Joppich, Handelsmann Reinkbold Giehmann und Vorkosthändlerin Frau Ledwig Könner, sämtlich zu Altwasser. Bekanntmachungen erfolgen unter der irma der Genossenschaft im Schlesischen ebirgskurier“ in Altwasser. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindesters zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 400 ℳ. Zulässig sind zehn Geschäfts⸗ anteile. Das Geschäftejahr beginnt am März. Die
Eu* des Gerichts jedem ge⸗ attet. Amtsgericht Waldenburg Schl.
Wildeshausen. (27571]
In unser Genossenschaftsregister ist zur Sper⸗ u. Darlehrskafse Huntlosen e. G. m. u. H. heute eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Heneig Harmsz ist der Halk⸗ EI Hinr. Büsselmann zu Huntlosen ge⸗ reten.
Wildeshausen, den 2. August 1917.
Großherzogliches Amtsgericht.
Witzennausen. [27557]
In das Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei dem Bertenbacher Epar⸗ und Darlehrekaffenverein, e. G. m. u. H. zu Gertenbach eingetragen:
An Stelle des Pfarrers Heinrich Schulz und des Privatmanns Adolph Funke sind der Pfarrer August Uffelmann zugleich als Vorsitzender und der Schreinermceister August Ebel, beide zu Gertenbach, in den Vorstand eingetreten.
Witzenhaufen, den 3. August 1917.
Kgl. Amtsgericht. Abt. I.
Zeulenroda. [27572] Auf Blatt 7 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Wirtschaftsverein Pöllwit, e. G. m. b. H. in Lera v. er Zimmermann Gotthardt Geilert in Pöll⸗
[witz ist aus dem Vorstande ausgeschieden,
und ist an dessen Stelle der Schankwirt
orstand gewählt worden. Zeulenreda, den 4. August 1917. Fürstliches Amtsgericht.
11) Konkurse.
Herne. [27579] Ueber das Vermögen des Kaufrauses
1[J. Sauer in Herne, Behrensstraße 7,
alleinige Inhaberin Ehefrau des Kauf⸗ manns Benno Sauer, Julte geb. Viana, ist heute, 11 Uhr Vormittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Fee pat Diekmann in Herne. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Au⸗ gust 1917. Anmeldefrist bis zum 1. Sep⸗ tember 1917. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 8. Sep⸗ tember 1917, Vorm. 11 Uhr, im hies. Amtsgericht, Bahnhofstr., Zimmer 8.
Herne, den 6. Augnst 1917.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts.
MNünchen. [27553] N. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 7. August 1917, Vormittags 11 Uhr, wurde über das Vermögen des Kaufmanns Waldemar Peschka in München, z. Zt. in Untersuchungshaft am Neudeck, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Schülein II in München, Kanzlei: Rosen⸗ tal 1/II, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist in dieser Richtung bis 28. August 1917 ein⸗ schließlich. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen, und zwar im J. Nr. 82/I des UFnftemedänden an der Luttpoldstraße in München, bis zum 28. August 1917 ein⸗ sennechnich zur Beschluß⸗ assung uͤber die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, dann über die in den 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten und der allgemeine Prüfungstermin: Freitag, den 7. September 1917, gebäudes an der Luitpoldstraße.
München, den 7. Auaust 1917.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Baden-Baden. [27722] Das Konkursverfahren üher den Nachlaß des Kaufmanns Julius Obdenwalbd von Lichtental wurde, nachdem Schlußtermin abgehalten und die Schlußverteilung voll⸗ zogen ist, aufgehoben. Baden, den 2. August 1917. Der Gerichtsschreiber 8 Eroßh. Bad. Amtsgerichte. Berlip. [27574] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrtkanten Permaunn Gebhardt, in Firma Rud. Seb⸗ hardt, in Berlin, Chausseestr. 18, ist an Stelle des verstorbenen Kon⸗ kursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Bergmannstr. 109, zum Konkursverwalter bestellt. Für etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 1 4. August 1917, Vormittags 10 ¾k Uhr, Neue Friedrichstraße 13/14, II1. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt. Berlin, den 3. August 1917. Der Gericktaschreiber des
gerichts Verlin⸗Mitte. Abt ilung 83.
Heenen Steiger in Pöllwitz in den-]
ragen i
127723] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. Februar 1915 ver⸗ ssor benen, zuletzt in Berlin, Wallstr. 21/22, wohnhaft gewesenen Baumeisters Max Korchow ist an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Bergmannstr. 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 22. August 1917, Bormzttags 10 ½ Uhr, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zim⸗ mer 111, anberaumt. Berlin, den 4. August 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abi. 84.
Berlin-Weissensec. [27761] Das Konkursverfahren über das Mer⸗ mögen der L. Porowskli Möbelfabr irk Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Berlin, Kuglerstraße 80, vertreten durch ihre Geschäͤftsführer Mobelfabrikanten ermann Borowski und Kaufmann Ernst önig in Berlin, ist nach Ffelier . haltung des Schlußttermins ierdurch aufgehoben. — 6 N. 6. 14. Berlin⸗Weißenste, den 2. August 1917. Köͤnigliches Amtsgericht. Abt. 6.
Berlin-Weissensee. [27573] In der Konkurssache Berliuer 8* rungsmitztel⸗Judustrie G. m. b. H. in Berlin⸗Weißzgeunsee, Große See⸗ straße 4, ist Terminlzur Einberufung einer icläubigerversammlungauf den 21. August 1917, Vorm. 11 ½⅛ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 12, parterre, anberaumt. — 6 N. 13. 14. Berlin⸗Weißzensee, den 3. August 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 6.
Braunschweig. [27725]
9 Konkurkverfahren über das Ver⸗ mögen „
1) der Witwe des Goflieferanten Louis Node, Anna geb. Braeß, hier, Inhaberin der Firma Aug. Braeß zund Sohn hier,
2) der Ehefrau des Kaufmanns Charles Hollmann, Tilly geb. Huber,
ier, Inhaberin der Schiffchenfabrik arl Hollmann, hier, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. raunschweig, den 2. August 1917. 1 Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts Bockemüller.
Charlottenburg. [27726] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten Eruft Brüll in Charlottenburg, Giesebrechtstr. 19, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. Mai 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen dscluß vom selben Tage bestätigt ist, hierdur aufgehoben. 40. N. 13/17. Charlottenburg, den 6. August 1917. Der Gerichtzschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abteilung 40.
Dünseldorf. [27552]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Oberkommissars und Oberleut⸗ nants der Landwehr Hugo Kocks 9 Düsseldorf wird nach erfolgter Ab⸗ ig des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Düßsselborf, den 1. August 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Edenkoben. 27575]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. Februar 1915 verstorbenen Winzers Johann Adam Kuhn I. in Diedesfeld wird va erfolgter Abhaltung des Schlußtermins jerdurch aufgehoben.
Das Konkursverfahren uͤber das Ver⸗ mögen der Klara Kuhn, geb. Stöckel, Witwe des Erblassers Johann Adam Kuhn I. in Diedesfeld, wird mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse eingestellt.
Edenkoben, den 6. August 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Hannover. 127576] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Bruno Meseke n Hannover wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Juni 1917 an⸗ genommene Swangevergleich durch rechto⸗ kräftigen Beschluß vom 26. Juni 1917 bestätigt ist, hterdurch aufgehoben. Hannover, den 25. Juli 1917. Königliches Amtsgerscht. 122. Hannover. [27577] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kantinenwirts Hermann Opper⸗ mann in Lipden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. annover, den 27. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. 12.
Haunover. [27578] Das Konkurgverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Albert Schoder in Hannover wird nach erfolgter Ak⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Hannover, den 30. Juli 1917. Königliches Amisgericht. 12.
Kronach. [27580]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Tünchers Georg Gerner von Neuses wird nach abgehaltenem Schluß⸗ termin und durchgeführter Schl teilung aufgehoben.
Konlalichen Aw te⸗
Kronach, den 1. August 1917. Kagl. Amntsgericht.
[27583 Das Konkurgverfahren über das 88 nöhen des AKaufuanns 412— Kieffer, früber in Spittel, jetzt in Landsweiser, wird nach erfolater Aohaltung des Schluß⸗ termins hlerdurch aufgehoben. Kaiserliches Amisgericht. Schlüchtern, Bu. Cassel. [27582] In dem Konkurʒerahren über daß Vermögen des Kmust⸗ und Handels⸗ ürtners Albert von Nackenthien in chlüchtern ist zur Abnahme der Schluß⸗ wesnnsn, des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichntz der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigende⸗ Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenestück⸗ Schluß⸗. termin auf den 11. September 1917, Bormittags 10 Uhr. vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Schlüchtern, den 1. August 1917. Königliches Amtogericht. Schmalkalden. 8 [27584] Das Konkursvperfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmauns Otto Wilhelm Wolf zu Schmalkalden, Alleininhabers der Firma Gust. Wolf daselbst, wird nach erfolater Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Schmalkalden, den 4. August 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 3.
Siuttgart. 8 [27581] T. Amtsgericht Stuttgaet Stadt. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Michael Fischmann hier
wurde nach rechtskräftiger Beslätigung des Zwangsvergleichs durch Gerichtz⸗ beschluß von heute aufgehoben. Den 4. August 1917. Gerichtsschreiber Mössinger.
Westerstede. [27554] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Fritz Suoek in Westerloy wird nach erfolgter Ab⸗ bemdens des Schlußtenmins hierdurch auf⸗ ehoben. Westerstede, den 1. August 1917. Großherzogliches Amtsgericht. I.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
bahnen.
Deutsch⸗dänischer Tarif für die Beförderung von leheuden Tieren in Wangenladungen. Der Starionsname „Nordschleswigsche Weiche“ ist in „Flens⸗ burg Weiche“ abgeändert. In dem An⸗ hang, enthaltend Bestimmungen über Er⸗ hebung der deutschen Verkehrssteuer ab 1. August 1917, sind einige die Höhe der Abgabesätze nicht beeinflussende Druck⸗ fehlerberichtigungen vorgenommen worden. Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.
Altona, den 7. August 1917.
Königliche CEisenbahndtrektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[27733]
Bayerisch⸗Sächsischer Tierverkehr. Mit sofortiger Gültigkeit wird auf Seite 4 des Tarifs, Zeile 5 v. u., der Satz der öͤsterreichischen Fahrkartensteuer für die Strecke Zittau Landesgrenze —Reichenberg in 9 ₰ geandert.
Dresden, den 8. August 1917.
Kgl. Gen.⸗Dir. d. Eüchs. Staatseisen ⸗ bahnen, als geschästsführende Verwaltung,
[27731]
Rheinisch⸗Bayerischer Güterverkehr. Mit Wirkung vom 1. Oktober 1917 ist die Station Wertheim Bay. Stb. im Tarif und in den Leitungsvorschriften zu streichen. Wertheim wird vom genannten 82 unkt ab in vollem Umfang als
tation der Badischen Staatseisenhahnen in die westdeutsch⸗südwestdeutschen Güter⸗ tarife mit Baden aufgenommen. München, den 1. August 1917. Tarifamt der K. Bayer. S r. d. Rhb.
[27734⁴] Elsaß⸗Lothringisch⸗Luxemburgisch⸗ Württ. Cüterverkehr. ——— Drroffer 1818 scheten 8 nahmetar ür Da efer und de Ausnahmetarif für 7 stoff (geschliffen) und Holzzellstoff (Zellulose) zur Auefuht nach Belgien außer Kraft. Stuttgart, den 6. August 1917.. Generaldirektipu der K. Württ. Staatbeisenbahnen.
. mmn⸗
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbuttz Verantwortlich für den vnpeigeateil
Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlt
Berlag der Geschagasten⸗ (Mengerin 4 in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdrugern s Verlagsanstalt, Belche Wilqelmftrohs h
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Heyer Schmelzer in Reefaeht,
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Fostanstalten nehmen Bestellung au; für Berlin außer den Zostanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Königliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 Pf.
Reichsanzeiger
Berlin, Sonnabend,
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Auzreigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- b
zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
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Auzeigen nimmt an:
V dir Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ u. Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
SerrrLaas deHäcraäMlhgeregeac
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über örtlichen Berei Schuh⸗ fungekg . Fehcten ch vereich und Sitz der Schuh Bekanntmachung, betreffend die Verlä äts⸗ fristen in den Niederlanden. b“ Bekanntmachung über die Erweiterung der vierteljährlichen Viehzählungen. Bekanntmachung über das Verfahren bei der Todeserklärung Kriegsverschollener. Bekanntmachung, betreffend Zahlungen nach den von deutschen oder verbündeten Truppen besetzten Gebieten Rumäniens. Lerordnung über die Lieferung von Oel aus Anlaß der Zu⸗ sammenlegung der Oelmühlen und über die gewerbsmäßige Herstellung von Oel. Prrordnung über die Preise von Oelfrüchten. Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung britischer vnesg cheh . anntmachungon, betreffend die Zwan ösi Arseeheschuren ff Zwangsverwaltung französischer Aazeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 143 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Erste Beilage:
hebersicht der Prägungen von Reichsmü Münzstätten bis 88 e Juli 1ac Fhes es
rnennungen, grakterverleihungen, St t — —— andeserhöhungen und
Belannkmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. v“ 8
Hmdelsverbote. “ 8
Erste Beilage 8 Se fber nn 22 . er 29. Juli bis 4. Augu riegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentli 2
I und Bkahitte von Cegenstaänden. “
4 8 Allerhöchstihrem diensttuenden Generaladjutanten, General⸗
obersten (mit dem Range als Generalfeldmarschal) von Plessen,
1. Kommandanten des Großen Hauptquartiers, den Stern der
Großkomture des Königlichen Haus mit Schwertern und glichen Hausordens von Hohenzollern
dem Generalfeldmarschall von TE1“ und von
indenburg, Thef des Generalstabes des Feldheeres, das reuz und den Stern der Großkomture des Königlichen Haus⸗ ordeno von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.
——
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Geheimen expedierenden Sekretär a. D., Geheimen
lhcmungsrat Henneke in Berlin und dem Geheimen vheimen
nns he 8 6b.J Char⸗ 8 er im gegsmini
Ablerorden dritter Klasse mit der Eelannih “
dem Amtsgerichtssekretär, Rechnungsrat Winke in B berg und dem Rentenbank ekretäx a D. N c 8 t Belle 9 0 *29 t in Berna, den Roten Rättserreta⸗ vierter Aefchnung Heydloff in
dem Kreisarzt, Gehelmen Medizinalrat Dr. Erfurt den Käniglichen Kronenorden britier Klasse,
„dem Leumant von Grawert das Kreuz der Ritter des Lüöniglichen Hausordens von Hohenzollern min Schwertern,
dem ollassi a. D. ; 1 NereneröZoresistgsn 8 ““
dem bisherigen Kirchenältesten, Hausbesitzer Bernharb ErTempelburg bei Danzig⸗ EeschaS das eeh erh in
r, dem charakterisierten Poli eiwachtmel er Gentes in etäln dem Schutzmann a. D. Tau beee dem Gerichts⸗ g. D “ Berlin, und
r. Algemeinen Ehrenzeichens somie “*““
dem bisherigen Amtsboten Schröder in Kantreck, Kreis benmie den Aubern Beinroth in Ziegelrobe, Mansfelder bod hne 18 Fen 6 l 88 Flbee, Uemnafehe⸗ e
erksarbeiter Barfeld in Duisburg⸗Meider 8 Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. 5 “ B
Ff
Deut
über örtlichen Berei
handelsgesellschaft errichtet: und Pommeru m
dem Sitze in Bre
Wtlmersdorf,
Köalgreich der unter Nr. 3 in Berlin;
Bautzen mit dem
Oldenburgsmit Herzogtum Braun
Aemter Gladbeck, tümer Scha Dortmund; Köne Erke
Koͤnigreich Preuß
Regierungsbezirks Heinsberg,
G “ a. M.; ranken, Mürnberg; 16. 17.
18.
Würltemberg mlt
berzogtum Baden
Sitzes. Die
Bekan
in den
Eigentums vom 2. vom 7. Mai 1915 bekannt gemacht, da
1. Augußt 1914 abgelausen
angehörigen insofern verlängert
“ Schuhhandelsgesellschaften vom 2. S. 666) wird folgendes bestimmt:
. Ksönigreich Preußen:
nterfranken und
hends.
Bekanntmachung
ch und Sitz der Schuh
gesellschaften.
Vom 6. Angust 1917.
„Auf Grund des Artikel II §8 1 der 1 süiber Ge
Juli 1917 (Neichs⸗Gesetzbl.
Artikel 1 § 1
Für dLie nacstehend bezeichneten Gebictsteile wird je eine Schuh⸗ 1. Königreich Preußen: Provinzen Ostpreußen, Westpreußen
t dem Sitze in Danzig;
. Königreich Preußen: Proyinzen Schlesien und Posen mit
slau; Stadtkreise Berlin, Chaclottenburg,
Schöͤneberg, Neukelln, Lichtenbern, Spandau; Landkreise — eberg, Neukzlln, Lichtenbero, Spandau
Nisderbarnim mit dem Sitze in Berlin;
reußen: Proyinz Brandenburg mit Ausnahme
aufgeführten Gebietsteile mit dem Sitze
Königreich Sachsen: Kreisheuptmannschaften Dresden und
Sitze in Dresden;
. Königreich Sachsen: Kreishauptm t ipzig, . nitz und Zwickau nit dem — engseh e Fhea Königreich Preußen: Provinz Sachsen; Großberiogtum
Sachsen; Herzontümer Sachten⸗Meiningen, Sachsen⸗Alten⸗ . Sachsen⸗Coburg und Gotha, Anbalt; Fürstentümer Schwarzdurg⸗ Rudolstadt,
Reuß ä. L., Reuß
. Königreich Preußen: Provinz Schleswig⸗Holstein; kerioglümer Mecklenburg⸗ Strelitz; Freie und Hansestädre Lübeck und Hamburg mit dem Sitze in Hamburg;
Königresch Pürden
pzig;
Schwarzburg⸗Sonders⸗ 1 1. L. mit dem Sitze 2 E 6 “ Greß⸗
rfurt; Schwerin und Mecklenburg⸗
rovinz Hannover; Großberzogtum usnahme des Fürstentums Birkenfeld; schweig; Fürstenkümer Waldeck und Pyr⸗
mont: Kreis Pyrmont; Freie Hansestadt Bremen mit dem Sitze in Hannover; Königreich Preußen: Provinz Westfalen mit Ausnabme der
Bottrop, Horst und Osterfeld; Fürsten⸗
umburg⸗Lippe und Lippe mit dem Sitze in
reich Preyßen: Regierungsbezirk Düsseldorf, Kreise enz, Heinsberg, Geilenkirchen, Aemter Gladbeck, Bot⸗ t-op, Horst und Osterfeld mit dem Sitze in Düsseldorf;
en: Rheinprovinz
Ausnahme des Düsseldorf und 8 6
it ℳ Kreise Erkelenz,
eilenkirchen und Wetzlar; Großherzoatum Oldenburg: Fürstentum Birkenfeld 8”8 dem Febherlegtnm Königreich Preußen: Provinz Hessen⸗Nassau, Kreis Wetzlar; Großberzogrum Hessen; Fürstentümer Wuldeck und Pyrmont mit Ausnahme des Kreises Pyrmont mit dem Sitze in
Bayern: Regierungsbezirke Oberfranken, Miltel⸗
derpfalz mit dem Sitze in
15. Königreich Beyern: Regierungsbezirke Oberbayern, Nieder⸗ bayern und Schwaben mit dem Füriäwee Preußen: Hohenzollernsche Lande; Königreich
Sitze in München;
dem Sitze in Stuttgart;
Königreich Bayern: Ünkorbeinisches Gebiet ( falz); Groß⸗
mit dem Sitze in Karlsruhe;
Elsaß⸗Lotheingen mit dem Sitze in Straßburg.
Die Gesellschaften der Gebietsteile 1 bis 3, 5 bis 18 führen den Namin: unter Zufügung des Namens ihres esellschaft des Gebietzteils 4
Schuhhandelsgesellschaft für Brande. bug.
Artikel l. Die Beftimmungen ireten am 15. August Berlin, den 6. August 1917.
Der S“ des heschskanzlers. 2
führt den Namen:
Helfferich.
ntmachung,
betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen
Niederlanden.
Vom 7. August 1917.
Auf Grund des 8 1 Abs. 2 der Verordnung d 3 rats, betreffend die Verlängerung der im 4 8. Banbes revidierten Pariser Uebereinkun
rtikel 4 der ft zum Schutze des gewerblichen 1911 vorgesehenen Prioritätsfristen,
uli Noes,ee bl. S. 272) wird hierdurch en Warenzeichen die Pageicsssginem nb, zug
iederlanden fur Patente und soweit sie nicht vor dem Fhanften der deutschen ind, als Anmeldungen, ie
innerhalb von drei Monaten nach dem Ablauf der Frist nach⸗ geholt werden, als rechtzeitig bewirkt angesehen werden können.
Berlin, den 7. August 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich C“
8. 8 “
8 Bekanntmachung über die Erweiterung der vierteljährlichen Vieh⸗ zählungen. Vom 9. August 1911.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über
v. vom 4. Augu g⸗ .S. 327
folgende Verordnung arlassen: h 9 ben 8 G 9
Der erste Satz d E 1 “ 8 8““ er erste . al
R. He an. aaf earfen,107, östcenh 1. .Detshe Sgch. Szeaten Zeane an deenehe ecs. ec und Häbner) erstreckk. — 1 6 Artikel 2
Das Erhehungsmuster gemäß § 1 der Verordnung ü nahme kleiner Viehzählungen vom 30. Januar 197 B e deche⸗ S. 81) wird um die aus der Anlage 1 n Z fern V und M, das Zasammenstellungsmuster gemsh § 3 der Verordnung wirh — die aus der Anlage 2 ersichtlichen Spalten 24 blo 30 erweiteit. . Artikel 3 Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in
Berlin, den 9. August 1917. 98
Der Stellvertreter des Reichskanzlerr.
Anlage 1 I1“ V. Ziegen: 1
1. Unter 1 Jahr alte Ziegen und Ziegenla 2. 1 Jahr alte und ältere Z:egen „I Farense
Gesamtzjahl (Summe zu V)
1 88
„
VI. Fessesfn;,2ense ge, Caef b nse iseriche, Gäse und Gänsekücken
2. Enten (CEnteriche, Enten und Entenkück 3. Hühner (Hähne, Hühner und Krcen). 2 9 Gesamtzahl (Semme zu VI)
ervieh
81
VI. Fed
8
en und e0
zent⸗ Gänse
öcke
gebervieh
überhaupt
Jahr alte en und Gänse und Gänsekücken) Enten (Enteriche, Ent
iegen (Gänseriche
8 —
Zieg Ziegenlämmer
1 Jahr alte und Zie
ältere 8 und Entenkücken)
Unter 1
810 80 Ꝙ
1“ “
8 Bekanntmachung 1“
über das Verfahren bei der Todeserklärung Kriegsverschollener. 8
0 Vom 9. August 1917. 8
8 Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 bes EI1 vnsascen ofe 8 .vo .Augu ichs⸗ folgende Verordnung erlassen. “ Gesetzbl. S. 327)
Artikell1l Die Verordnung über die Todeserklärung Kriegsversch von 18. April 1916 (Reichs⸗Besetzbl. S. 296) wid e 8 1. Hinter § 4 wird folgender § 4a eingestellt:
Der Antrag auf Todeserklärung ist dem Staatsanwalt
mitzuteilen. 2. Hinter § 7 wird folgender § 7a eingestellt:
Vor der Entscheidung über d t 2 — ist de Sraiozspe über 8*9 .
ngen zu hören. 8 de e. zun de n e Gatscheidung ist dem Staats
3. 8.n75 158 bisb 15 c werden folgende Vorschriften ein⸗
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