Oberkierch, Daden.
Genossenschaftsregistereintrag nd 1 O.-3. 5 — Handwerkerbangenossen⸗ en,SSene de ereelabeer Pes⸗
en räukter Hast⸗
pflicht mit dem Sitz zu Oberkirch —: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Januar 1917 auf 31. Jult 1917 aufgelöst worden. Die bisherigen Horsesdemitglieder sind Liqui⸗ datoren. Die Willenserklärungen und die Zeichnungen für die Genossenschaft haben dans mindestens zwei Liquidatoren zu er⸗ olgen.
Oberkirch, den 6. August 1917.
r. Amtsgericht.
Oldenburg, Grossh. [27977]
In unser Seesgenschafgervifde ist beute unter Nr. 44 zur Firma Spar⸗ und Dar⸗ .eneni e. G. m. u. H. in Hahn ein⸗ getragen:
Der Landwirt Diedrich Oltmanns zu Beckhausen ist aus dem Vorstand ausge⸗
jeden und an seiner Stelle der Land⸗ wirt Diedrich Oltmanns zu Hahnermoor gewählt. Oldenburg, 1917, Jult 30.
Großh. Amtesgericht. Abt. V.
Posen. 27745] In unser Genossenschaftsegister 8 heute unter Nr. 134 die Rohstoffgenossen⸗ schaft für das Schveidergewerbe, eingetragene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht mit dem Sitz in Posen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der gemein schaftliche Einkauf der zum Betriehe des Schneider⸗ gexerbes erforderlichen Rohstoffe und die Abgabe an die Mitglieder sowie die Ueber⸗ nahme von Arbeiten dieses Gewerbes und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 2, die Hastsumme für jeden Gc⸗ schäftsanteil 300 ℳ. Vorstandsmitglieder sind Cohn Heniv, Gabriel Hugo, Gold⸗ stein Leopold, sämtlich in Posen. Das Statut ist am 19. Juli 1917 festgestellt. Bekanntmachungen erfolgen unter der von mindestens 2 Vorstandemitaliedern vnter⸗ Fcfesen Pumne 8 Geeffeaschaft, in m vom Hauptwerb ind Deutscher gewerb⸗ licher Genossenschaften in Berlin heraus⸗ gegebenen „Devtschen Genossenschafts⸗ blatt“ oder, wenn eine Veröffeutlichung darin unmöglich, im Deutschen Reiche⸗ anzeiger. Die Willerserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen in ver Weise, daß die Zeichnenden zu der Ferma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hirzzufücen. Die Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder genügt. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichtls jedem gestattet. Posen, den 2. Auguft 1917. Königliches Amtsgericht.
Ravegnsburg. [27978] K. Amtsgericht Ravensburg.
In das Genossenschaftsregister wurde
bei dem Kohlenkonsumvercin Ravens⸗
burg e. G. m. b. H. in Navensbura heute eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Karl Weegmann, Kaufmanns in Ravensburg, wurde am 28. Jult 1915 als Vorftands⸗ mitalied gewahlt:
Wendelin Ruile, Brauereidirektor in Ravensburg. Den 3. August 1917. 8 Amltsrichter Schabel.
nZensae esassesses [2 In unser Genossenschaftsregister Nr. 27 bei der hier domizilierten Werk⸗ viretnigung der Sauler⸗ Volsterer⸗ und Dekorateur⸗Innung e. G. m. b. H. heute eingetragen worden, daß für die Vorstandsmitglieder Johann Sindern und Johaun Spiekermann, die zur Fabhne einherufen sind, als Stellvertreter gewählt sind: Bernha:d Schnrider und Anton Sternemann hierselbst. Recklinghausen, den 28. Juli 1917. Königliches Amtsgericht.
Schmiegel. [26565] Vekauntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Spar. und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. zu Kotusch“ heute ein⸗ getragen worden, daß der Pfarrer Ernst Warnke aus Kolusch aus dem Vorstande ausgeschteden und an seine Stelle der Wirt Wilbelm Weyde aus Kotusch ge⸗ waͤhlt worden ist.
Schmiegel, den 14. Juli 1917.
Königliches Amisgericht.
SEchmiegel. [27160] Oeffentliche Bekanntmachung.
In unser Genossenschastsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Schmiegeler Molkerei, e. G. m. b. H. zu Schmiegel, eingetragen worden, daß der Rittergutsbesitzer p. Czar⸗ necki in Siekowo aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Ritter⸗ gutsbesitzer Karl von Hoffmannswaldau in Kuschen getreten ist.
Schmiegel, den 25. Juli 1917.
nigliches Amtsgericht.
Schmiegel. [27159] „Oeffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Spur⸗ n. Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H. in Schmiegel, eingetragen worden, daß der Lehrer Leopold Krenz aus dem Vorstande ausgeschieden
88
27976]1 Siegen.
7950] drei ist zu
[27979] In unser Genossenschaftsregister in heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Molkereigenossenschaft in Firma: „Mol⸗ kereigenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkler Hast⸗ pflicht zu Oberholzklau“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ Lglcß der Generalversammlung vom 23. Juli 1917 aufgelöst ist. Zu Liqui⸗ datoren sind bestellt: 1) Grubensteiger Friedrich Jung zu Oberholzklau, 2) Land⸗ wirt Ferdinand Böcking zu Oberhees. Siegen, den 3. l 1917. Königliches Amtsgericht.
Sacsashgs schaftsreaift [27959] enossenschaftsregister. „Darleheneékassenverein Wallers⸗ dorf, eingetragene Genoassenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sitz Wallersdorf. Schruf, Anton, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Ertl, Otto, Söldner in Wallersdorf. Stellvertreter des Vorstehers Josef Kettl ist Josef Hornberger. Straubing, 7. August 1917. K. Amtsgericht, Registergericht.
Striegau. 1 [28076 In unser Genossenschaftsregister wurde heut bei Nr. 23: Spar⸗ und lehnskasse, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gräben, eingetragen: Robert Siemon, Butsbesitzer, und Hugo Weiß, Gutre⸗ püchter, beide in Gräben, sind Liquidatoren. Die Willenserklärungen der Liquidatoren erfolgen durch zwei Liquidatoren. Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 28. Mai und 9. Juni 1917 aufgelöst. Amtsgericht Striegan, 25. Juli 1917.
Striegau. [2807 In unser Genossenschaftsregister wurde heut bei Nr. 7 Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene GBenossenschaft mit uabeschränkter Haftpflicht in Laasan, als Gegenstand des Unternehmens eingetragen: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Ferner wurde eingetragen: An Stelle des Statuts vom 26. April 1896 ist daz Statut vom 13. Mai 1917 getreten nach dem Beschlusse der General⸗ versammlung vom 13. Mai 1917. Amtsgericht Etriegau, 26. Juli 1917.
Stuttgart. [28078]
K. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
In das Genossenschaftsregister wurde heute einagetragen:
Zur Firma Bank für Haubß⸗ und Grundbesitz in Stuttgart, einge⸗ lragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht hier: Die Ver⸗ tretungsbefugnis des Vorstondsmitglieds Ernst Wagner, Vereirssekretärs hier, ist
durch seinen Tod beendet. Stv. Amtsrichter Schanz.
Den 30. Juli 1917. Weiden. [27960 „Darlehenskafsenverein Oberlind⸗ Oberlind.“
Mit Beschluß der Generalversammlung 3
vom 6. Mai 1917 wurde an Stelle des bisberigen Statuts ein neues Statut ein⸗ geführt. Alle Bekanntmachungen, außer den in § 22 Z. 1 Abs. 2, werden unter der Firwa des Vereins mindestens von rstandsmitgliedern unterzeichnet und m baver. Bauerublatt in München ver⸗ öffentlicht. — Im übrigen siehe Statut Weiden, den 9. August 1917. K. Amtsgericht Weiden. — Registergericht.
Zielensig. 1[27980] In unser Genossenschaftsregister ist bei Schermeiseler Spar⸗ und Darlehns⸗ kossenverein, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Schermeißel, heute eingetragen: An Stelle von Spdow ist jetzt Olto Fechner, Schermeisel, Vorstandsmitglied. Zielenssgs. den 7. August 1917. önigliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. [27961]
In unser Musterregister sind folgende Muster der offenen Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben eingetragen: Ein verschlossener Umschlag, angeblich enthaltend 5 Abzüge zur Ner⸗ zierung von Garnituren, Beuteln, Ein⸗ steckschachteln und Optimusschachteln, Fa⸗ briknummern 2709, 2710, 2711, 2712 und 2724, angemeldet am 6. Juli 1917, Mittags 12 ¼ Uhr, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Aschersleben, den 3. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Barmen. [27962) In unser Musterregister wurde im Monat Juli 1917 eingetragen: Nr. 12 472. Firma: Varmer Teppich⸗ n Vorwerk & Co. in Barmen: ie Schutzfrist ist um 3 Jahre verlängert. Nr. 12 473. Firma: dieselbe. Die
und an seine Stelle der Rendant Oskar Haendschke in Schmiegel getrelen ist. Schmieagel, den 30. Juli 1917. Königliches Amtegericht.
Schutzfrist ist für die Muster 21 009, 21 015, 21 022 — 21 024, 21 030 um 3 Jahre verlängert.
Kgl. Amtsgericht Barmen.
Dar⸗ tre
Detmold. 1128071] Die Fuma Gebr. Kingenberg G. m. b. H. in Detmold hat die Verl⸗ gerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die unter Nr. 543 des Mustertegisters eingetragenen Muster Nen. 21025, 21030, 21034, 21038, 21046 und 21054 heute an⸗ gemeldet. Dermold, den 4. August 1917. Fürstliches Amtsgericht. I.
Detmold. s
In unser Masterregister ist Nr. 576 eingetragen:
Gebr. Nlingenbera G. m. b. H. in Detmold, offener Umschlag mit 9 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 22724, 22725, 22728, 22727, 22728, 22729, 22730, 22731, 22732, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrtꝛit 3 Jahre, ange⸗ melde am 4. August 1917, Vormittags
r.
Detmold, den 4. August 1917. Fürstliches Amtsgericht. I.
MNeuselwitz. [27945]
In das Musterregister ist am 2. Juli 1917 bei dem unter Nr. 17 für den Bärgermeister Arno Hermann Igel in Meuselwitz eingetragenen Muster für
27966] unter
1Markensammlungen die Verlängerung der
Schutzfrist auf weitere 3 Jahre einge⸗
agen worden.
Menselwitz, den 31. Juli 1917. Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
11) Konkurse.
Charlottenburg. J27987] Ueber das Vermögen det Buchhändlers August Genicke, Inbabers der Firma Schiler⸗Buchhandlung, Sortiment in Charlottenonrg, Bismarkstr. 82/83
7) und Reichstr. 1, ist heute, Vormittags 11 Uhr,
von dem Köaigl. Amtsgericht Charlotten⸗ burg das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Konkarzverwalter Aschheim in Charlottenburg, Waitzstr. 21. Frist zur An⸗ meldung der Kon heer.e. en und offener Arrest mit zeigepflicht bis 8. September 1917. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 20. September 1917, Vormittaas 11 Uhr, in Char⸗ lottenburg, Suarezstrahe 13, 1 Treppe, Zimmer 47.
Charlottenburg, den 8. August 1917.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 40.
Düsseldorf. [28087] Ueber das Vermögen der vffenen e unter der Firma „Schmitz 0 °% Manufakturwaren und Konsektionsgeschät; zu Düssel⸗ dorf, Klosterstraße 67, wird heute, am 7. August 1917, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Dr. E. Simon in Daͤlsechee wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 15. September 1917. Erste Gläubiger⸗ versammlung am Mittwhoch, den 5. Septembevn 1917, Vormittage
1110 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin
am Mittwoch, den 26. September 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Königsallee 62, immer Nr. 9.
Königliches i in Düsseldorf.
FraüänkrTart, Main. [28088]
Ueber den Nachlaß des am 23. Februar 1917 zu Frankfurt a. M. verstorbenen, daselbst wohnhaft gewesenen Kaufmanns Alfeed Kurnt Barteunstein ist heute, am 7. August 1917, Nachmittags 12 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Justizrat Dr. Krebs 7 Brönnerstr. 20, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. August 1917, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 16. Oktober 1917. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in dopvelter Aus⸗ ertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung Freitag, den 31. August 1917, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin Freitag, den 26. Oklober 1917, GBormittags 11 Uhr, hier, Zeil 42, Erdgeschoß, Zimmer 7. — 17 N. 13 a/17.
Frankfurt a. M., den 7. August 1917.
Geee 85 Fal Amtsgerichts.
Gernsbach, Murgtal. [27947]
Das Gr. Amtsgericht Gernsbach hat heute nachmittag 5 Uhr über den Nachlaß des ledigen Kaufmanns Alois Knhny in Gernsbach das Künturegeefadren er⸗ öffnet. Kenkursverwalter: Juslizsekretär Emil Kreutel in Gernsbach. Anmelde⸗ frist bis 31. August 1917, erste Gläubiger⸗ versammlung unv Prüfungstermin Mor⸗ tag, den 10. September 1917, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, offener Arrest und Anzeige⸗ frist bis 31. August 1917.
Gernsbach, den 8. August 1917. Der Gerichteschreiber Gr. Amtsgerichtz.
Grimma. [27955] nUeber das Vermögen der persön⸗ lich haftenden Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft Sächs. Messingwerke, Pagel, Lehrfreund und Schinre in Vorsdorf,
1) des Kaufmanns Robert Pagel in enna8ba lnte Augsdurger⸗ raße 46,
8 des Kaufmanns Joseph Lehrfreund in Leipzig⸗Gohlis, Menckestraße 10, part.,
3) des Ingenieurs Erich Schinke in Leipzig⸗Neustadt, Neuftädter Markt 3 II,
Bormittags Wahl
eroͤffnet. Konkursberwalter Rechtsanwalt Dr. Dralle in Leipzig. Wahltermin und Prüfungktermin am 8. September 1917, Vormittags 11 Ußr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. August 1917. 9 Grimma, den 8. August 1917. Königliches Amtsgericht.
[27981]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Aktiengesellschaft sür Zeutralheizungen in Liquidation in Ferlin, Leipzigerstr. 123 a, ist an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Berg⸗ mannstraße 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 22. August 1917, Vormittag? 11 Uhr, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt. In diesem Termine sollen auch die nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen ge⸗ prüft werden. Berlin, den 3. Auggust 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Berlin. [27982] In dem Konkursverfahren über das Vernögen des Kaufmanns 2 Weitzel in Berlin, Spittelmarkt 15, Wohnung: Berlin⸗Schoͤneberg, Bamderger⸗ straße 61, ist an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berliv, Bergmannstr. 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 22. August 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtesgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrichstr 13—14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt. In diesem Termine sollen auch die nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen gevrüft werden. Verlin, den 3. August 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Berlin. [27984] In dem Konkursverfahren über das Vermoͤgen der Firma Pugo Müller’8 Spezial⸗Maschinensabrikation⸗Ge⸗ seehdegege mit beschräunkter Haftung n Werlin, Koppenstr. 27, ist an Stelle des verstorbenen Konkure verwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Berg⸗ mannstr. 109, zum Konkursverwalter be⸗ stellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 28. Angust 1917, Vpr⸗ mittaas 11 ⅛ Uhr, Neue Friedrichstr. 13 bis 14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt.
Verlin, den 3. August 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Ahbt. 84.
Berlin. [27985] In dem Kenkursverfahren über den
Nachlaß des am 4. November 1914 in
Berlin, Mohrenstraße 74, verstorbenen ee“ Albert Thomas ist an Stelle des verstorbenen Konkurs⸗ verwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Bergmann rraß⸗ 109, zum Kon⸗ kursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläu⸗ bigerversammlung auf den 28. August 1917, Vormittags 10 ¼ Uhr, Neue Fesget ste 13 — 14, III. Stockwert, Zim⸗ mer 111, anberaumt.
Berlin, den 3. August 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen
Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Berlin. [27986] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Moritz Bloch in Berlin, Behrenstr. 54, ist an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer, hier, Bergmann⸗ straze 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur 2 bnahme der Schlußrechnung der Erben des verstorbenen Konkursvermwalters Kroll sowie zur Beschlußfassung über die ctwaige ahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 6. Sep⸗ tember 1917, Minags 12 Uhr. Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stock⸗ werk, Zimmer 102/104, anberaumt. Berlin, den 4. August 1917. Der ee chreiber des Königlichen Amts⸗ gerichts Berim⸗Mitte. Abteilung 81.
Berlin. [27983]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mogen des Bankiers Hermann Schu⸗ mann, Inhabers der Firma Schu⸗ mann & Co., Bankaeschüft in Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 44, Privatwohnung: Heinersdorferstr. 25, ist an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Bergmann⸗ straße 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl elnes anderen Ver⸗ walters ist eine Gläubigerversammlung auf den 22. August 1917, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, Neue Friedrich⸗ straße 13 — 14, 1II. Steckwerk, Zimmer 143, anberaumt.
Verlin, den 7. August 1917.
Der Feis. e des Könd Amtsgerichts Verlin⸗Mitte.
Celle.
In dem Konkursverfahren Vermögen des Restauratenrs Max Vick in Celle infolge eines von den Gemeinschuldnern gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 28. Augufl 1917,
vor dem Königlichen
kalichen t. 154.
[27988. über das
V
wird heute, am 8. August 1917, Vor⸗ mittags 10 Uhr, das Konkursversahren
“
Borm. 10 Uhr. vmtcgecht in Celle anberaumt. Der
Verg
ibereit des Konk zur Ein le Berlgce niedergelegt. ür Celle, ben 3. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Cottbus. 128090] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des E Qustav Kahle. Inbabers der Firma Zust. Ad. Kahle, Dampfkesselfabrik, Cottbus, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierd aufgehoben. Cottbus, den 3. August 1917. Königliches Amtsgericht. “
Dortmund. 8 [28086 Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen der Firma H. Sonnenschein 4& Co., Ges. mit beschr. Hftg. in Dort⸗ mund ist mangels einer den Kosten ent⸗ sprechenden Masse eingestellt werden. Dortmund, den 1. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Dortmund. — Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 24. November 1914 in Dort⸗ mund verstorbenen Malermeisters einrich Kruse wird nach erfolgter chlußvertꝛilung hierdurch aufgeboben. Dortmund, den 4. Auguft 1917. Königliches Amtagericht.
Dresden. [27943] Das Konkurzverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Erast Ludwig Paul Oelisch, bisherigen alleinigen Inh. einer Glas⸗ und Porzellau⸗ andlung unter der Firma Ernst öcke Nachf. in Dresden, Wilsdruffer⸗ straße 16 (Privatwohnung Haydnstr. 35) wird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.
Dresden, den 8. August 1917.
Königliches Amisgericht, Abt. II.
Glauchau. Beschluß. [28089] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gutspächters Emil Börner in Niederlungwitz wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Glauchau, den 30. Jult 1917. Kerüncee Jafegaat
Göoppingen. [27989] K. Amtbgericht Göppingen. Das Konkursverfahren über das Per⸗ mögen des Friedrich Kießling, Bäckers und Wirts in Schlierbach, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz
aufgehoben.
Senan 1 Fagh 19172. Autg richts erichtsschreiber des K. Amtsgerichts: Amtzgerichtssekretär Walker.
Schlüchtern, Bz. Cassel. [27990] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bahnarbeiters Rein⸗ hard 8. Reinhards Sohn, zu Elmn ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Vertsilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenosstücke Schluß⸗ termin auf den 11. September 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Anusgerichte hierselbst bestimmt. Schlüchtern, den 7. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Sorau, N. L. [27991] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tonwerks Teichdorf, G. u. b. H. in Teichdoarf wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Sorau N. L., den 6. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Zittan, [27944]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Goldschmiedemeistens Paul Alwin Lange in Zittan wird hierdurch
aufgehoben, nachdem der in dem Ver⸗
gleichstermine vom 6. Juli 1917 ange⸗ nommene Zwongsvergleich durch rechte⸗ kräftigen Beschiu vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Zittan, den 8. August 1917. Königliches sgericht.
Fahrplanbekannt⸗
bahnen. [27951]
Mitteldentsch⸗ füdwe cher Gütertarif. Vom 12. sugus 1917 ab wird die Station Halberstadt des Direr⸗ tionsbezirks Magdebung als Versandstation des A.⸗T. 7 für Eisenerz ꝛc. im Venlehr nach den Lothringischen und Luxemburgischen Empfangsstationen einbezogen. Näheres den beteiligten Abfertigungsstellen. Grsurt, den 7. August 1917. Königliche Eisenbahndireltion.
mm;
Bervantmertina⸗ Schriftlekter:
Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗
Verantwortlich für den A teil;
Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnüngedel eng Fn. g in Berlun Verlag der Geschäftsstelle (Mengerlntl
in Berlin.
cichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ V
Druck der Norddeutschen B. erlagsanstalt, Berlin,
12) Taris und
Berlin, den 9. August 1917.
machungen der Eisen⸗
Wer als Angehöriger der Macht des Deutschen
ruckerel inl e acieae n
5 bade auf 1. eastlfans ist dem Staatbanwalt mit⸗
₰
8. 8
48
reußis cher Staatsanzeiger
Der Bezugspreig
Allre Postanstalten nehmen Bestellung an; sür Kerlin außer W“ b Den Postanstalten und Jeitungsvertrieben für Belbstabholer 4 vS auch dir Königliche Geschäftssteule SW. 48, Wilhelmstr. 32. da“
Einzelne Aummern kosten 25 f.
——
betrügt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. ims, ree. 4 Anuzeigenpreis für den Ranm einer 5 gespaltenen Einheits⸗ ’. zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einhritaszeile 50 Pf.
R
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschästastelle des Reichs⸗- u. Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
.August, Abends.
Dentsches Neich. Ernennungen ꝛc. 8
Bekanntmachung der Fossung der Verordnung über die Todes⸗ erklärung Kriegsverschollener.
Belenesteschnsc über den Absatz von Petroleum zu Leucht⸗ zw 8
Bekanntmachung, betreffend Zahlungs 2 einigten Staaten rheffend, Lah 1““
Bekanntmachung, betreffend Zollerleichterung für elektrotechnische Erzeugnisse aus den besetzten feindlichen Gebieten.
Ua die nächste Prüfung für Seemaschinisten
Bekanztmachungen, betreffend die zösischer —
Handelsverbote. die Ausgabe der Nummer 144 des Reichs⸗
Anzeige, betreffend . Khöhnigreich Preußzen.
Gesetzblatts. Ernennungen, Charakterverleihungen, b emn 38 2 vütenhermnans agen Standeserhöhungen und Erlaß, be e Ve Füigens in gn rleihung des Enteignungsrechts an den usführungsverordnung zur Bekonntmachung des Bundesrats über die Veranstaltung von Lich 8 andelsverbote 8 8 s
Zwangsverwaltung fran⸗
n 5
ͥ11A1AXAX“
Dentsches Reich.
Seine Majestät der Kai muadcehs eu jest er Kaiser und König haben Aller⸗ den Unterstaatssekretär Wirklichen Geheimen Rat Wahn schaffe unter Verleihung des Wichen Roten Ablerorden ee e mit Eichenlaub in den einstweiligen Ruhestand zu den Königlichen Landrat des Kreises Westvrignitz von Graevenitz zum Unterstaatssekretär in der Reichskanzlei zu
8
Bekanntmachung
sung der Verordnung über die Todes⸗ erklärung Kriegsverschollener.
Vom 9. August 1917.
Auf Grund des Artikel II der Verorduung über das Ver⸗
sahren bei der Todeserilärung Kriegsverschollener vom 9. August
nehn ehe Cs,bb2. 8. L19- . Fa „ der Ver⸗ e
sehend befcerhüea⸗ erklärung egsverschollener
48
Der Stelbvertreter pes Reschalmulers. Dr. Helfferich. 8
Verordnung über die Todeserklärung Kriegsverscholkener,
2 chs oder eines mit ihm verhündeten oder befreundeten Staates sihdem gegenwäͤrtigen Krüfe teilgenommen hat (§ 15 des Hürger⸗ sichen Gesenduchs) und während des Krieges vermißt worden ist, Aufgebotsperfahrens sür tot erklärt werden,
Leben ein r lang keine Nachricht einge⸗
z⸗Das gleiche gilt fuͤr Personen, die nicht zur bewaffneten Macht hedören, wenn sie sich bei ihr au 8 alten haben oder ihr gefolgt sind, oder wenn sie in 85 Gewalt 8— bees -352 sind. P
2
Als Zeitpunkt des Todes n ern die Ermittlu n Peres ergeben, der Zeitpunkt E dem der Füan — eberklärung zulässig geworden iss. Whlrd der Verschollene se 8 Sn besonderen (einem Gesecht, einer Sprengung, fe Schifiheefan ober dergleichen), an dem er deteiligt war, vermißt, hane der 8. — 8es ,en. an⸗ Zespenl 9 veghrsis 2
V1 n, daß die Ermittlungen nahme re igen, der Verschollene Habe ders Ereignit mbea. ebt. 8
3 Solange nicht die T beaerkisere olgt ist, wird das Fortleben P.Hesceene 8* 8 82. vaeses edaen 1* nach 84 zen ander 2 hunnt des Todez amzunehmen ie.. e 8 Fg 8 8uu6 8 Uen des g 1 gelten die
4 vgnn das Aufgebotsverfgbren 848 den endereg 8 nicht im folgenden ein
der Sin 8 n. a. Hhlprniczordnung sowe
1 Für die Anfechtun 8 veneeerne Fen.
ger der Antrag
mit dem Hreatsiener versehene Anskun
1 6 Die Aufgebotsfrist muß nisetas einen Monat betragen.
47 Die Bekan tma tann unterbleiben. zung des Aufgebots Das Gericht kann anordnen,
durch öffentliche Blälter
daß das Aufgebot außer die Gerichtstafel in der Gemeinde, in 5 der Vach ollene se hbs er Wohnsitz gehabt hat, an die für amtliche Bekanntmachungen be⸗ stimmagss f. Fans 1ceehs gtes mürtet der Anheft
e Aufgebotsfr die Senicnefefih eginnt mit der Anheflung des Aufgebots an
Die Vorschrift des findet keine Anwendung.
Vor der Entscheidnng über den Antrag auf Todeserklärung ist der Staatsanwalt über das Ergebnis der Ns. ören. Die Entscheidung ist dem Stantgenmalt Fmesseler. 0
§ 8 . § 972 Ads. 1 Satz 2 der Zivilprozeßordnung
§ 10 In dem Urteil ist der Zeitpunkt des T 8 2 Phtbfehaen sG Zeitpun des odes nach Maßgabe des
Das Gericht kenn das gegehin auf die Dau einem Jahre anssetzen, wenn eine weitere Nachricht nach den Um⸗ fländen des Falleg, iasbesondete nach der Entfernung des letzten be⸗ eune ee s. ena snen, ——
egen den Beschluß findet sofortige Beschwerde statt. Ablauf der Frist ist das Verfahren von Amts wegen forhuseten. 8
von längstens
6 12 .
einet nach dieser Verordnung erlassenen Vörschristen der Ze b
veegezeget des vfge r Ceelch e F. Lhlegckeanene-
Klage nicht an die Riisten der 86 958, 976
gebunden. “
86 13 at der Verschollene die Todederklärung überlebt, so kann er ihre Aafhebung bei dem Fsfsehotsgerichte 1v 1S — Der Antrag kann schalftlich oder zu Protokoll des Gerichte⸗ schreibers gestellt werden. Der Autrag soll eine Angabe der ihn be⸗ gründenden Tatsachen und die Bezeichnung der Beweismiltel enthalten.
der Zivilprozeßordnung
§ 14 Vor der Entscheidung ist der Staatsanwalt sowie
derjenige zu bören, der die Todesertlärung erwirkt hat. Ung
8 8e8
§ 15 Der § 968 der Zivilprozeßordnung gilt entsprechend. Ergeben sich Zweifel, ob der Aniragsteller sherch für iot Erklärte ist, so ist der Antrag zurückꝛuweisen und der Antragsteller auf den Weg der Anfechtungsklage zu verweisen.
Die Entscheidung kann ohne mündl Verhandlung ergeben. ng findet kein Rechtsmittel statt; gegen die ang des Antrags steht dem Antragsteller die soforkece Beschcerbe 2 suno
§ 17
Der Antrag auf Aufhebung der Todeserkläru t diesel
Se; 9 1I- Chsehens d. Phoneeschne 8 8 G F le Todeserklärung dur age angefochten, so ist das ⸗
I die Anfcchtungsklage bis 8 Ennschestung ul. den den. rag ttzen.
Wird d e Todeserklärung aufgehoben, so wirkt der Beschluß für und gegen alle. 8 8 t
G § 18 st in einem nach den Vorschristen dieser Verord 1. Auss⸗ der Zeilpunkt des Todes dneseaan sesannag erls senen be ehest g sdas Peatee gelsen der Babsüesnte dee 28. Für das Verfahren gelten o „ 20; die vge an cah⸗ findet nicht slat⸗. 11“
Antragsberechtigt ist jeder, der an der Berichtigun . punkts des Todes 22 rechtliches Interesse hat. e Per Annag kann schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts⸗ schreibers gestellt werden. Vor der Entscheidung ist der Staais⸗ anwalt sowie derjenige zu hören, der die Todezerklärung erwirkt hat.
§,20 . Die Entscheidung, die ohne mündli
efola buch Feeng. be ohne mün e Verhandlung ergehen kann, Der Beschluß ist dem ve demjensgen, der die Todes⸗ venchmm 1.J . dühe d 8, ö zuzustellen. Der uß, der e 1 ung au 1 1 8 ete 2 enn drrer vererg 1 EC“ egen uß, durch den eine Ber zwung ausges 1 auf Berichtiaung murüchgewiesen 5 süade⸗ Fechen
eeschwerde statt.
1 § 21 den Fälle 1, 11 aatsanwalt 668 1 Fnes der 59 und 18 ist auch der Ste
5 22 In einem Verfahren nach den Vorschriften dieser genügt zum Nachweis von Tatsachen, die .8 882 Verschollenen bekannt sind, eine mit dem Diensisiegel versehene schrift⸗ liche Erklärung des militärischen Disziplinarvor esetzten. Sowelt es sich um Tatsachen handelt, die bei der obersten Militär⸗
verwaltungs behörde bekannt sind, 8e9n 8* Vehnes die schriftliche,
5* Gerichts Feren vaewa dieser Verordnung
Wird ein Ausschlußurieil gemäß § 16 ben, se dem Antragsteller 2 2188,8.188. - b-8n 2—
tungskiage, so ist bie
folgende Verordnung erlassen:
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———
—:—
Sivilprozeß ordnung) demjenigen auferlegt werden, der das Aus chluß⸗ urteil erwirkt hat. Auch kann angeordnet werden, daß der 88 der die Todeserklarung erwikt hat, die Kosten eistattet, die gemäsß § 971 der Zivliprozeßordnung dem Nachlaß des für lot Grklärten zur Last gefallen sind.
§ 24 gffle Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung
in
Bekanntmachung 1 über den Absatz von Petroleum zu Leuchtzwecken.
Auf Grund des § 6 der Bekanntmachung über die Höchst⸗ preise für Petroleum und die Verteilung h.1es die Hachse vom 8. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 420) in der assung der Bekanntmachung vom 1. Mat 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. .350) wird bestimmt:
Das im 8 1 der Ausführungsbestimmungen zu der be⸗ zeichneten Bekanntmachung vom 1. Mai 1916 (Reichs⸗Gesepbl. S. 350) — in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.
1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 247) — enthaltene Verbot, Petroleum
2 Leuchtzwecken abzusetzen, wird, soweit es den Absatz an Ver⸗ raucher betrifft, auf die Zeit bis einschließlich 16. September
Berlin, den 11. August 1917. — 1
Der Stellvertreter des Reichek lers. 1 Dr. Helfferich. 8 8 Bekanntmachung,
Zahlungsverbot gegen die Ve
betreffend 1 Staaten von Amerika.
Vom 9. August 1917.
„ Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S.
im Wege der Vergeltung folgende Verordnung erlassen:
Artikel 1 Die Vorscheiften der Verordnung, hetreffend gahlungever gegen England, vom 30. September 1914 haeeh auf — Staaten von Ame.ika entsprechende Anwendung. Die Anwendung unterliegt folgenden Fmmschränkangen: 1. Für die Frage, ob die Stundung gegen den Eew oder nicht (§ 2 Abs. 2 der Verordnung vom 30. Septemder 1914), kommt es ohne Rücksicht auf den Wohmsitz oder Sitz des Erwerbers rur darauf an, ob der Erwerb nach dem 6. April 1917 oder vorher statigesunden hat. 2. Soweit in der Verordnung vem 30. September 1914 auf den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens verwiesen wird, tritt Zeitpunkt des Inkrasttretens dieser Verordumng an
Stelle. Artikel 2 Der Reichskanzler kann im Wege der Vergeltung Vorschriften welche gegen feindliche Staaten erlassen word d, — Stcbken dura Bekanntmachung neaenenn 8- e “ Artikel 3
Diese Verordnung kritt mit dem Tage der Verkünd Der Reichskanzler destimmt, wann un in e außer Kraft tritt. v1““
Berlin, den 9. August 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
8 Bekanntmachung, “ betreffend
Zollerleichterung für elektrotechnische Erzeungnisse aus den besetzten feindlichen arnls-
Vom 9. August 1917. Der Bundesrat hat auf Grund des 8 59 des
über die Ermächtigung des Bundesrats zu wi 829 Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 Baeiche waerhs .
ber wirkt
Die Wanen der Nuhtmer 907 des Lolltarifs Fleiten, wenn sie
in den desettten feindlichen Gebleten erzengt sind, bio auf weiteres bei
der Einfuhr zollfrei.“ 8
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in K Der Reichskanzler destimmt den Zeitpunk des eramaeeh Berlin, den 9. August 1917.
Der Reichskanzler. 8 In Vertretung: Graf i18 Roedern.
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Der Begimn der Prüfung für Seemaschini n I. Klaffe in Hamburg ist in Abänderung des agh iün in Aussicht genommenen Zeitpunktes (27. August 1917) auf Donnerstag, ben 23. August 1917, verlegt worden.
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