ZE““ “
b. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Cenossenschaft, gezeichnet von z vei Vorstandsmitgliedern, in der
nndwirtschaftlichen Genossenschaftszettung Bonn.
Fce. Die Wlllenserklärungen des Vor⸗ standz erfolgen durch zwei Mitgolieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise,
n zwei Mitglieder der Fiema der Ge⸗
g' enschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen.
ie Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Dierdorf, den 17. August 1917. Känigliches Amitsgericht.
Eisfleth, [31105]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 9 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskafse e. G. m. u. H. in Großenmeer folgende Einira⸗ eung bewirkt⸗
An Stelle des am 13. Juli 1917 aus⸗ geschiedenen Borstandsmitaliedes, Kauf⸗ manns Karl Neddermann zu Meerkirchen
ist die Frau Wtitwe Katharine Haake, g- b. Addicks, zu Meerkirchen in den Vor⸗ stand gewählt.
Der gefallene Auktlonator Karl Haak⸗
in Großenmcer scheidet aus dem Vor⸗ stande aus.
Glsfleth, den 24. August 1917.
Großherzogliches Amtsgericht.
Filehne. [30968] Ia Genossenschastsregister ist unter Neü. 24 — Deutscher Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein in Rosko — am 17. August 1917 eingetragen worden: Der Ansiedler Friedrich Mergenstern ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Schmiedemeister Anton Rakowicz ist in den Vorstand gewählt woꝛden. Filehne, den 17. August 1917 Köaigliches Amtegericht.
[30969]
In unser Genossenschaftsregister in bei
r. 28 (Gubener gäriverische Ein⸗ und Verkaufsgenoffeaschaft, e. H. m. vb. d. in Guben) folgendes eingetragen
worden: Höchste Zahl der
Kaftsumme: 50 ℳ. Geschäftsanteile: 50.
Guben, den 28. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. [30970] Genossenschaftdregistereintrag.
Band 1 O.⸗Z. 34 zur Firma Spar⸗
. Darleiheasse Ziegelhausen e. G. ꝛ29. u. H. in Ziegelhansen. Spalte 6:
In der Gencralversammlung vom
8. Juli 1917 wurden die §§ 3, 4, 8, 12, 15, 16, 17, 18, 24, 30, 33, 34, 35, 43, 44 und 45 des Szotuts geändert. Jakob Stadler JI. und ö Gecrg Walter in Ziegelbausen sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In denselben wurden gewählt Jakob Michaelt, Kauf⸗ mann, und Johann Adelhelm, Landwirt, in 8 PTeruen. Zam 2. Stellvertreter des Vereinsvorstehers wurde Jakob Michaelt, SrJe.. in Ziegelhausen, be⸗ Uellt. b. Die Hekanntmachungen der Wenossenschaft erfolgen in den Heidel⸗ berger Neuesten Nachrichten an Stelle des Landw. Wochenblattes. c. Die Wlllene⸗ erllärungen des Vorstands geschehen durch die Namenzunterschtift des Vorstehers nder eines Stellvertreters und eines w iteren Vorstandsmitglieds unter der Firma der Genossenschaft.
Heidelberg, den 16. August 1917.
Großh. Amtegericht. III.
Heilbronn. [31106] . In das Genossenschaftsregister wurve heule eingetragen: Zur Firma Württem⸗ bergisch⸗Badische Spiritus⸗Verwer⸗ tungs⸗Genossenschaft, eingetragene Wenoffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Heilbronn: In der General⸗ versammlung vom 15. April 1916 wurden die §§ 38 Ziff. 1 und 14 Z. 8 der Statuten dahin geändert, daß der Ge⸗ schäͤfteanteil auf 100 ℳ u. die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil gleichfalls auf 100 ℳ festgesetzt wurd Den 24 August 1917. K. Amtsgericht Heilbroun. Amtöerichter Grünenwald.
Heydcekrug. [30971] In das Genossenschaftsreglster ist unter Nr. 3 bei dem Werdener Darlehns⸗ kassenverein, E. G. m. u. H. in Werden, am 20. August 1917 eingetragen, daß der Besizer Michel Hermanies in Schlaszen aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Besitzer Georg Bumbnallis in Lapallen getreten ist. Heyderrug, den 22. August 1917. Könk liches Amtsgericht.
Iimenau. [31107]
In unser Genossenschaftzregister ist bei der unter Nr. 18 Seite 83/84 eingetragenen Genossenschaft Verkaufsvereinigung der Deutschen Thermometer⸗ Glasinstrumentenmacher, e. G. m. b. H. in Ilmenau, heute eingetragen worden:
Die Thermometerfabrikanten Robert Möller in Gera, S.⸗Gotha, und Max Muth in Langewiesen i. Th. sind aus dem Vorstand gusgeschieden, an ihre Stell⸗ sind die Thermometerfabrlkanten Karl Mittelbach in Langewiesen und Hermann Fabig II. in Gera, S.⸗Gotha, gewaͤhlt worden.
Ilmenau, den 27. August 1917. Großherzogl. Sächs. Amisgericht. III.
Isgnhagen. 1930972] Oeffentliche Bekanntmatbung.
Ia das hͤesige Genossenschattzegliter ist zu der unter Nr. 2 cingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Molterei⸗ und Müslerei⸗ Geuossenschaft Tülau⸗Fahrenhorß e. G. m. u. R.“ heute eingetragen:
als neues Vorstandsmitglied: der Fenssath Heinrich Bratze in Tülau⸗Fahren⸗
orst.
Halbhöfner Friedrich Böse zu Tülau ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelte der Kossath Heinrich Bratze zu Tülau⸗Fahrenborst getrelen.
Isenhagen, den 16. August 1917.
Königliches Amtsgericht. Köslin. [30973]
In das Genossenschaftsregister Nr. 46 ist heute bei der Glexktrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Altbelz, ein⸗ getragene Gengssenschaft mit bre⸗ schränkter Hafipflicht in Mlibelz ein⸗ getragen:
Der Gasiwut Hugo Schneider und der Bauer Albert Vomrehn sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Statt der Schnied Wilhelm Schwarz und der Bauer Gustav Junke in den Vorstand gewählt.
Körlin, den 19. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
MNarkneukirchen. [30951] Auf Blott 1 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregistere, die Hezuge⸗ und Rbfa tz⸗ genvsseuschaft Wohshausen einge⸗ tragene Gensssenschaft mit be⸗ schränkter Hatpflicht zu Wohthausen bei Markneukirchen in Liquidalion, ist heute eingetragen worden, daß die Ver⸗ teetungsbefugnis der Liquidatoren beendet und die Firma erloschen tst. Markueulirchen, den 27. August 1917
sschränkter in Rumbach.
und b
Königliche Amtsgericht.
Minden, Weuts. [30974]
Zu Nr. 42 des Genossenschaftsregisters, den Beamten⸗Wohnungs⸗Verein zu Miaden e. G. 2.. b. H. ia Minden ke⸗ treffend, ist heute eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ daledene Vorstandemitgliede Steuer⸗ ekretätr Wilhelin Saßenberg ist der Regierungshauptkassenkassierer Rechnungs⸗ rat Otto Steffens in Minden in den Vorstand gewählt.
Minden, den 18. Jugust 1917.
Königliches Amisgericht.
ANuskau. 1 [30975]
In unser Genossenschaftsregister ist bet der unter Nr. 6 eingetragenen „Tpar⸗ und Darlehnekasse e. G m. u. H. in Zibene“ om 16. August 1917 eingetragen worden, daß der Töpfereibesitzer Friedrich Lehmann aus dem Vorstand auggeschieden und an seine Stelle Otto Richter aus Zibelle zum Vorstandsmitglied gewäͤhlt ist.
Amtosgericht Muskau.
—— ——
Oranifenburzs. [31109]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 18 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Fuma: „Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Ee. nossenschast mit unbeschränkter Faft⸗ pflicht in Stolzeuhagen“ ist heute folgendes eingetragen worden:
Paul Sommerkorn und Hermann Stegemann sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An ihre Stelle sind Rudolf Schwebs und Julius Kempfer getreter.
Oranienburg, den 14 August 1917.
Köntgliche; Amtsgericht. Passhu. [31111]
Gewäblt wurden als Vorstandtmil⸗ glieder der Darlehenskassenvereine, e. G. m. u. H.;:
a. Berg in Berg für Johann Bauer: Johann Parhofer, Bauer, in Schnecken⸗ dobl. Vorsteher ist nun Joset Afenbauer, dessen Stellvertreter Johann Pauhofer.
b. Zeilarn in Zeilern für Franz Pfaffmger: Josef Dobler, Bauer, in Streifing, und zwar als ordentliches Vor⸗ standsmitglied.
Passau, den 28. August 1917.
K. Amtsgericht, Registergericht. Pirmaseua. [30970] Genossenschaftsregistereintrag. Spar⸗ und Darlehnskasse, eiuge trogene Genossenschaft mit unde⸗ Hastpflicht, mit dem Sitze 1 ch. An Stelle des arsge⸗ schiedenen Vorstandsmitalteds Jabannes Göttmann wurde in der Generalversamm⸗ lung vom 25. Marz 1917 Emilie Göͤrtler, ledig, gewerblos in Rumbach, in den Vor⸗
stand gewählt.
Epbpenbrunner Spor⸗ und Dar⸗ lehnskafsen⸗Vertin, cingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Hast⸗ pflicht mit dem Sitze in Eppenbeuun. An Stelle des ausgeschiervenen Vorstande⸗ mitglieds Johaunes Bender wurde in der Generalversammlung vom 3. Juni 1917 Albert Motsch, Müller in Eppenbrunn, in en Vorstand gewählt.
Pirmasens, den 20. August 1917. Kgl. Amtegericht.
Stettin. [30977] In das Genpssenschaftsregister ist heut⸗ ei Nr. 95 („Bezugs. und Absatz⸗ genossenschaft Vommerscher Schmiede⸗ meister und Wagenbauer c. G. m. b. H.“ zu Stettin) eingetragen: Erich Kersten ist aus dem Vorstand aukgeschleden. Albert Possin in Stettin ist in den Vor⸗ stand gewählt.
Stetzin, den 27. August 1917.
Koöͤnigliches Amtsgericht. Abt. 5.
Stolberg, Rbeinl. [29992] In das Genossenschaftsregister wurde
heute die durch Satzung vom 21. Juni 1917 errichtete „Schneider⸗Rohstoff u.
e.
Lieferungsgenossenfchaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit besebränkter Hofrpflicht, Sitz Tlolberg. Rald., ein⸗ ¹Gegeastand des Uaternehmens ist Ein⸗ kauf von Rohstoffen für gemeinschaftliche Rechnung, Uebernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes und ihre Ausfübrung durch die Mitglieber. Der Geschäfts⸗ nteil beträgt 300 (dreibunder;) Mark, die Hastsumme ebenialls 300 ℳ, sie er⸗ höht sih mint dem Ecwerb eines jeden weiteren Geschäftsanteils auf das ver Zahl der erworbenen Geschäftsantelle ent⸗ sprechende Vielfache der Haftsumme. Die Höchjtzabl der Geschäftsantelle ist 10 (zehn). Der Vorstand bestebt aus 2 Mitgliedern: 1) Wilhelm Lelickens, Schneider in Stol⸗ berg, Rhld., 2) Gustav Schultze, Schneider in Stolderg, Rhld.
Zwei Vorstandsmitalieder können rechte⸗ verdindlich für die Genossenschaft zeichnen 1 abgeben. Pie Zichaung geschleht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift binzufägen.
Die Bekanntzachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Fiꝛma, gr⸗ zeichnet von mindestens 2 Vorstandsmit⸗ Aliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben und Zeichnung des Vorsitzenden d⸗s Aufsichte⸗ rats in dem in Berlin vom Hauptverband deutscher gewerblicher Genossenschaften berausgegebenen „Deutschen Genossen⸗ schaftsblatt“. Geht dieses Blatt ein oder wird aus andtren Gründen die Bekannt⸗ mach ing in demselben unmögjich, so tritt an seine Stelle der „Deulsche Reichs⸗ anzeizer“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dieaststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Stolderg, Rheinl., den 18. August 1917.
Königliches Amtsgericht. Wettin. [31113]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, Konsum⸗Berein für ESalz nürde und Umgezezd, cingetragen: Kaufmann Martin Schoit in Salzmuͤnde ist zum Stellvertreter des behinderten Vorstandomitgliedes Karl Schminke für die Zeit vom 15. Junt bis 25. November 1917 bestellt.
Wettin, den 24. Augest 1917.
Töngliches Amtsgerickt.
— 9) Must if ) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bieiefeld. [30963] Ja unser Musterregister ist folgendes einzetragen worden: Nr. 597. Firma Carl Heldsieck in Bieleselp, 4 Muster für Serviteung, Fabrikrummern 712 — 715, versiegelt, Flächenmusten, Schutzerist 3 Jabre, angem⸗ldet am 18. Juli 1917, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten. Bielefeld, den 31. Juli 1917. Königliches Amtggericht.
Cöln, Rhein. [31039]
In das Musterregister wurde im Monat August 1917 eingetragen:
Umer Nr. 2313: Carl von Lom in Cö n⸗Chrenfeld, angemeldet am 4. August 1917, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten, 17 Abbildungen detr. Sohlenschoner und Hol;sohlenklunmern, verschlossener Brief, Geschäftsnummer 17, plaslische Erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre.
Aönigliches Amtsgericht, Abt. 24, Cöln. kerford. [30964]
In das Musterreaister ist heute bei Nr. 169; Firma Wilh. Böckelmaun, Hesellschaft mit beschränkter Haftung in Herford (betreffend Packungsmusier für Ziaarrenkistchen die guten Alten“) folgendes eingettagen worden: „Die Schutz⸗ frist ist um 7 Jahre verlängert — bit zum 7. Jult 1924.“
Herford, den 25. August 1917.
Königliches Amisgericht.
ö
11) Konkurse.
Bnantzen. [30949]
Uber den Nachlaß des am 17. Aprfl 1917 verstorbenen Kaufmanns Pau Auxander Freyged in Bautzen wird beote, am 27. August 1917, Nachmitags 5 Uhr, das Konkurtverfahren eröffnet. Konkargverwalter: Herr Rech's uwalt Dr. Larnisch in Bautzen. Anmeldefrist bis zum 24. September 1917. Wabl⸗ und Peffunstermän am 1. Oftober 1917.
ormittags 111 Uhr. Offener Arrest mit⸗Anzeigepflicht bis zum 10. September 917.
Lautzen, den 27. August 1917. Könioliches Amtsgericht.
“ as Kgl. Amtsgericht Berazabern hat über den Nachlaß des Ccheabern Heinrich I von Pleisweiler am 25. August 1917, Nachmistags 4 Uhr, den Konkurs eröͤffnet. Konkursverwalter ist Rechteanwalt Vogt in Berguabern. Offener Arrest ist elassen mit Anzei efrist bie 25. September 1917. Frist zur Aomlldun⸗ der Konkursforderungen big 25. September 1917. Termin zur Wahl eines anderen newaltere 19 Bestelloung eines Gliu⸗ gercusschusses am 22. Septemb “ee. ptember am 6. Oktober Vormittags, Amtegerichtogebäudes.
[30979]
1917, je um 9 Uhr
Gerichtsscheeiberel des K. Amtsgericht
und allgemelner Prüfungsternin Erheb
im Zimmer Nr. 7 des K. b
Chkemnitz. Ueber das Vermögen der offenen Hau⸗ peisgeseßrchaft in iml „Auzust Echmor”“ — rsschandlun mit Schuhwaren — in Chemuitz, Linden⸗ straße 13, wird heute, am 27. August 1917, Nachmittags 4 ¼ Uhr, das Konkureverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Hans Koch, hier. Ar⸗ meldefrist bis zum 10. Oktober 1917. Wahltermln am 24. Septenber 1917. Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermein am 22. Okzober 1917, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Oktober 1917. vö den 27. August 1917. önigliches Amtsgericht. Ab’. E.
Aken. [30978]
In dem Konkursverfahren übder den Nachlaß des am 15. September 1915 im Kriege gefallenen Schiffseigners Albert Stitterich aus Vreitenhagen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters und zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeschnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 6. Leptember 1917, Bormtitage 10 Uhr, vor dem Königlichen Amte⸗ gerichte hierselbst bestimmt.
Aken a. E., den 7. August 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Angsburg. [30948]
Das K. Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß der Hündlerin Maria Müller in Nugsburg⸗Ober⸗ hauseu nach Abhaltung des Schlußtermine und vollzogener Schlaßderteilung als be⸗ endet aufgehoben.
Augsburg, den 24. August 1917.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts
Augsburg.
Bromborg. [31044] Das Konkursversahren uͤber das Ver⸗ mögen des Kausmaus Jahaun Cyp⸗ nirwoki aus Bromberg, srüher in Thoru, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 25. Mai 1917 an⸗ genommene Zwaagsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 26. Mai 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bromberg, den 14. August 1917. Kömgliches Amtsgericht.
Hüssaeldor F. Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen des Kaufraanns Woltfried Klaps, Inhaberg der Firma „Gottkr. Klaps“, Kaffee⸗, Ter⸗, Malz⸗ und Kornkaffee⸗ Großhandlung sowie Kaffeerösterei iu Düsseldorf, Kronprinzenstraße 115, wird, nachdem der in dem Vergleiche⸗ termine vom 25. Juli 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be. schluß vom 27. Jult 1917 bestätigt ist, hierdurch auf ehoben. Düsseldorf, den 23. August 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Fronburg. [30981] Tas Konkursverfahren über den Nachlaß des Fatilere Oewald Emil Neuhaus in Gschefeld wird nach Abhaltung des Schluttermins hierdurch aufgehoben. Frohburg, den 17. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Gotha. [30606] In dem Konkursverfahren über das Vermöpgen der Firma Lorerz Hartwig, allein. Inh. Witwe Glise Hattevi 1 geb. Fütterer, in Gotha sind für die Schlußverteilung ℳ 7709,30 verfügbar sfür ℳ 517,23 bevorrechtigte und ℳ 39 542,76 nicht bevorrechtigte Forde⸗ rungen. Das Schlußverzeichnis liegt auf der Gerichtsschretterei des Herzogl. S. Amtegcrichte, Abt. 7, hier zur Einsicht au’. Gotha, den 24. August 1317. Der Konkursverwalter: A. Fischer. Kirn. 31045 Das Konlm versahren über 8 8 mögen der Firnia Michael Michel, offene Handelsgesellschaft in Kirn, wird nach ersolgter Abhattung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgeheben. Kirn, den 22. August 1917. Köatglichen Amtsgericht. Mersig. Beschluß. [30982] Im Kenkursverfahren üher dasß Ver⸗ mögen des Schlossers Johann Birk⸗ Greis in Beckingen wird Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über Einstellung des Konkungverfahrens wegen Mangels emer den Kosten des Ver⸗ lehrensentsprechenden Konkursmosse auf den 6. Scpitember 1917 örmilta 9 Uhr. bestimmt. “ Merzig, den 16. August 1917. Königliches Amtöogerccht.
oberhausen, Rheinr. 31046 Das Konkuarsverfahren über ba Les. mögen der Firma Vhilipp Moses & Co., Schuhgeschäft in Oberhaufen, a. kerpolgter Behen h des Schluß⸗ t urch wege . d. ha Ferrcög gen Unzulanglichken erhausen, Ri., den 15. August 1917. Königliches Amtogericht. Pasewalk. 30983 In dem Korkursverfahren über 98 ve. mögen des Rausmaugs Albert Köhler in Paszwalk ist zur Abnahme der Selußrtchnung 8” BVerwalterg, zur 2 ng von Einwendungen Schlußverseichnis der bei der Ve seitenan⸗ erücksichtigenden orderungen sowie zur
30950];
130980] K.
einer Pergütung an die Mit Gläubigerausschusses der Schlu termin auf den 21. Sepienber 1917, Sormf tags 103½ Utr. vor dem Köntali ken Amig. gerichte hierselöst, Zimmer 26, bestimut Pssewalk, den 23. Jugust 1917.ü*— Der Gerichtsschreiber des Könsglichen Amtsgerichts.
Schwarzenberg, Sachsen. 7 Das Konkurkverfobren über e- mögen des Naufmauzns Karl Adolf Rechard Raabe, in Rittersgrün als alleinigen Inhabers der Firma Kauf. Aühatnich. Rtaave daseibn. wird nach altung des Schlußtermin ie ees htermins hlenuich
warzenberg, den 24. August! Königliches Amtsgerichte seless. Stallupönen. 3 In dem Konkursverfahren über dree mögen der Firma W. Gindler, In⸗ baberin Wirhelmine Gindler in Stallupözen, ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleich Vergleichztermin zuf den 21. Sepember 1917, Bor⸗ mittags 11 Ulhr, vor dem Köntglichen Amtogericht in Stallupöͤnen, Zimmer Nr. 16 anberaumt. Der Vergleichsvorschlag urd dee Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stallupönen, den 24. August 1917. „Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Aht. 2.
lieder deg
„n &
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
e bahnen.
Niederländisch⸗deutsche Tiscuba verbändr. Am 1. September ds. Js. treten in der Güterklassifikatton die „dn
alle der Ausfuhr in der Rechtung nach den Niederlanden — oder — im Falle der Ausfuhr über die niederländischen Häfen nach außerdeutschen Ländern und deulschen olonien“ geltenden Tarifierungen außer Kraft. Bestehen blelben jevoch die er⸗ leichterten Verpackungsvorschriften 1in Falle dee Ausgfuhr in der Richtung nach den Niederlanden bei den Tarifstellen: Glas Tarif Teil I13 Seite 62), Steine
S. 94/95), Tonwaren (S. 99) und Zement und Betouwaren (S. 103) der Spenzal⸗ tarife 11 und III. Nähere Auskunft geden die beteiligten Verwaltungen und Ab⸗ fertigungen. 3 Cöln, den 27. August 1917. 1 Königliche Eisenbahndireltion.
[30961]
Sächsisch⸗Südwestdeutscher Güter⸗ verkehr, Tarifheft 4. Mit Gülttgkeit vom 1. November 1917 erhält die Ziff. 8 des Warenverzeichnisses des Ausnahme⸗ tarifs 2 (Rohstofftari) folgende Faffung: .8) Hobelspäne und Holzsägemehl.“ Ueber die eintretenden Frachterhöhungen erteilt unser Verkebrebüro hier, Wiener Straße 41I, Auskunft. Dresden, am 28. Angust 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Säüchf. Stestoersen⸗ bahnen als geschäftsführende Verwaltung.
[31101]
Wesideutsch⸗Tächsischer Merkehr. Mit Wirkung vom 1. Noven ber 1917 werden die Ausnahmetarife 6 für Bren istoffe, 6c für Rohbraunkohlen usw. und 8 6 für Braunkehlenbriketts aufgehoben. An ihre Stelle tritt am gleichen Tage ein neuer Ausnahmetarif 6 für Steinkoblen, Stein⸗ kohleakols, Steinkoblenbriketts, Braun⸗ kohlen, Braunkohlenbriketis und Braun⸗ kohlenkoks. Für Brauakoblen, Braur⸗ keblenbeiketls und Braunkohlenkoks nach dem deutschen Küstengebiet ist der bir⸗ hei ge Geltungsbereich eingeschränkt worden. Der Ausnahmetarif bringt tun den meisten Stationsverbinduugen Erhöhungen, auch siad sämtliche Ermäßigungen für Koble zur Ausfuhr über Seebaͤsen nach außer⸗ deutschen Ländern beseitigt worden. Die bieher für Sendungen nach dem Küstengebiet geforderte gleichzeitige Auf⸗ lieferung von mindestens 20 t ist weggefallen; der Ausnahmetarif ist nur noch an die Auflieferung von mindestens 10 t bei Erfüllung erschwerter Bedingungen für die Ausnutzung des Ladegewichts der Wagen geknüpft. Räbzer⸗ Auskunft erte lt unser Verkehrzbäro, hier, Wiener Str. 4, II. Ferner wird der Ausnahmetarif 4c für Rübenerde zum Püngen am gleichen Tage ohne Ersatz außer Kraft gesetzt. Im weiteren werden die unterm 28. Inni 1917 bekanntgegebenen Einschränkungen der Aus⸗ nahmetarise 2 (Robstoffteri]), 2 t für Torfstreu usw. und 27 für Eis wierer aufgehoben. Dresden, am 29. August 1917. Fgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, namens der beteiligten Verwalt.
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an riftleiter: Direrier raatweedlcher Seüsitl; tenzung. Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin⸗ Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Dzuck der Norddeutschen Buchdrucker
Ankörung der Släubi 1 ie E ug de ger über die Cr⸗ tattung Ner Auslagen und die Fewährung
8 8
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmmstra
Arntzen und Erchund, dem Hauptmann der Reserve Wegener,
dem
Landwehr Giese, dem Leutnont zur Sce Sachsenberg und dem Leutnant der Reserve der Matrosenartillerie Oster⸗
8 als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
eeerselasn P1““
Einzelne Nummern hosten 25 Hf.
Der Bezugsprein beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 f. Alle Nostanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitunqgsvertrieben für Helbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
8 Anzeigrupreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 Pf.
Auzeigen nimmt au:
die Königliche Grschäftsstelle des Reichs- u. Stantzunzeigers
Nr. 32.
Wilhelmstraße
2 207.
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung über die Bestellung eines Reichskommissars für Elektrizität und Gas.
Bekanntmachung über den Gasverbrauch in Groß Berlin.
Ausführungsbestimmugen zur Verordnung über die Preise für Butter vom 25. August 1917.
Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. 18
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 152 und 153 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Beeaehschemng, betreffend Aufhebung waltung.
Mitteilung, betreffend die Gleichstellung des pharmazeutisch⸗ chemischen Laboratoriums der Universität Königsberg mit denjenigen Anstalten, an denen Nahrungsmittelchemiker die vorgeschriebene praltische Ausbildung erwerben können.
Handelsverbote.
einer Zwangsver⸗
Amtlichesm7.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Oberleutnant zur See Saltzwedel den Orden pour le mérite,
den Generalleutnants von Heineccius und Limbourg den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichen⸗ laub und Schwertern,
den Generalleutnants von Baerenfels⸗Warnow und Weese und dem Generälleutnant z. D. Wyneken die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub,
dem Generalmasor von Eisenhart⸗Rothe den Noten Adlerorden zweiter Klasse mit (Fichenlaub und Schwerrern,
den Obersten Schallehn, von Tschirschky und Bögendorff und Freiherr von Schroetter den König⸗ lichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern,
den Oberstleutnants Lüdecke, Brauns und Gronen, den Majoren Geiseler, von Bredow, Philipp und Noldt, dem Major ron der Armee Engelien, den Haupt⸗ leuten von Pressentin gen. von Nautter, Blaskowitz, Langemeyer, Grohmann, von Hepke
den Hauptleuten der Landwehr Caesar und Kapp e, 1 Hengalanc Kulenkampf⸗Post, den Leutnants
der Reserve Göttsch und Schultz, dem Leutnant der
kamp das Kreuz — e des Königlichen Hausordens von
ohenzollern mit Schwertern sowie 8 g. Vizefeldwebel Tillmanns das Kueuz der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern
zu verleihen.
Deuntsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Rechnungsrat im Reichsschatzamnn Voß den Charakter
Bekanntmachung
über die Bestellung eines Reichskommissars für Elektrizität und Gas.
Vom 30. August 1917.
Auf Grund des . 1 sber 85 888 2. geces über Elektrizität und Gas sowie Dar apf, Druckluft, Heiß⸗ un Leitungswasser vom 21. Juni 1917 iichs⸗Gesetzbl. S. 543) bestimme ich:
§ 1 Die Ausübung der Befugnisse, die dem Reichskansler auf Grund der Verordnung üͤber Elekirsz tät und Gas usw. zustehen, wird dem Reich⸗kommissar für Elektrizilät und Cas übertragen. 0
§ 2
Unbeschadet der allgemeinen Viensstaussicht des Relchgkanzlers ist der Ubelchodet ger 9 seinen Ennsche ädungen selbständig. Er soll sich in engster Fühlung mit dem Kriegt amt halten. 1
Der Reichskommissar ist ermächti t, für den Fall seß ier Behinde⸗ rung Ei. Nelceron zu bestellen und diese mit der Wahrn ehmurng der
arbeitung der laufenden Geschäfte erforderlichen Arbcilskräfte zu
berufen.
§ 4 Der Reichskommissar hat seinen Sitz in Berlin. Zu seiner Unterstützurg kann er öͤrtliche Stellen als seme Organe einrichten und mit der Wahrnehmung der ihm uͤbertragenen Befugnisse betrauen.
§ 5 Dem Reichskommissar wird em Beirat beigegeben. Die Mitteherer werden vom Neichskanzler berufen. ihr Amt als Ehrenamt. Der Beirat ist in grundsätzlichen Fragen zu hören. Die Ge⸗ schäftsardanung erläßt der Reichskanzler auf Vorschlag des Reichs⸗ kommissars.⸗Den Vorsitz im Beirat führt der Reichstommissar.
Sie versehen
§ 6 “ Soweit der Reichskommissar, seine Stellvertreter, die übrigen Lcamten und Hilfskräfte nicht in einem zur Amtsverschwiegenheit verpflichlenden Reicke⸗ oder Staatsdienstverhältnisse steoen, sind sie ur gewissenhaften Ersüllung ihrer Obliegenheiten, insbesondere zur Umtlverschwiegeuheit, zu verpflichten.
Wer einer von dem Reichskommissar oder von einer nach 8 4 von ihm eingerichteten öztlichen Stelle auf Grund des § 1 der Ver⸗ ordnung über Elektrizität und Gas usw. erlassenen Bestimmung zu⸗ widerhandelt oder wer die erforderten Auskünfte nicht ꝛechtzeitig erteilt oder wer wissentlich unrichtige oder unvollstäudige Angaben macht, wird mit Gesängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntavsend Mark ooer mit einer dieser Strafen bestraft.
§ 8 Die Bestimmungen treten mn dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 30. August 1917. 8 6 Der Stelloertreter des Reichs kanzlers. Dr. Helfferich.
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Bekanntmachung über den Gasverbrauch in Groß Berlin.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers über 689 Bestellung eines Reichskommissars für Elektrizität ind Eas vom 30. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 743) wird für die Stadtkreise Berlin, Charlottenburg, Neu⸗ kölln, Berlin⸗Schöneberg, Berlin⸗Wilmersdorf, Berlin⸗ Lichtenberg sowie für die Landkreise Teltow und Nieder⸗ barnim, soweit sie aus Gaswerken dieser Städte, von der Imperial Continental Gas Association in Liqu., der Oberspree G. m. b. H., der Aktiengesellschaft Grünau, Mark, der städtischen Gasanstalt in Cöpenick, den Gemeinde⸗Gas⸗ und Wasserwerken in Hermsdorf und Tegel, den Gemeinde⸗Gaswerken in Friedrichsfelde und Wittenau oder den Gemeinde⸗Gasanstalten in Britz, Niederschöneweide und Friedrichshagen mit Gas ver⸗ sorgt werden, mit Rücksicht auf die örtlichen Verhältnisse, ins⸗ besondere auch auf den Heizwert des dortigzn Gases, bestimmt:
§ 1 Non der Aklesung des Gasmefserg im Monat September bis ur vaen de des Fasmesers im Monat Oktober 1917 darf kein Uerbraucher mehr als 90 % scines Gatverbtauchs im entsprechenden Zeitraum 1916 verbrauchen, mindestens jedoch 30 cbm. In der Folgezett darf kem Verbraucher vierteljährlich mehr ver. brauchen als 90 % seines Verbrauchs in dem entsprechenden Viertel⸗ jahr des Jahres 1916; der Verbrauch darf jedoch in dem Viertelhohr Imuar kis April 105 cbm, April bis Jun 70 chm, Juli big Ok⸗ sober 70 cbm und Oktoter bis Januar 120 cbmn betragen⸗ Maß⸗ gebend für den Beginn und das Endve des Vierteljahrs ist die erste Ablesung des Gasmessers in jevem Vienteljahr. §,2 8 ränkung (§ 1) gilt auch für öffentliche Gebäude, n “ Betriebe, soweit nichz für dise zur Her⸗ stellung unmittelbaren büeencsgedents die Kriegsamtsstelle in den M immt. T“ insbesondere sür Massenspeisungen,
us wichtigen Gründen
können von dem Kohlenverdande Groß Berlin (§ 5) Ausnahmen zu⸗ gelassen, we eneen Aknehmer, die in dem entsprechenden Zeitraum des Jahres 1916 kein Gas bezogen haben, erfolgt 1
böchstzuläͤssigen Verbrauchsmenge durch den Kohlenverban Berlin.
Einrichtung mit e . 8hSe Zeitraum des Jahres 1916.
zur Speise⸗ oder Warmwasserbereltung bestimmt sind,
Der Kohlenverband
Gazverbrauchs anzuordnen.
zf. Nund Gaszimmerö Gasdanedse. oheren sind perkoten. 1 stimmung des „Sohlenverbandes Groß Ber n. — anschluß eire Göemessergroße von 100 Flammen, ohlenverbande Gror. . “ und Ga einzuholen.
Mit der Ausführung di Eroß Berlin veauftrogt.
die Festsetzung der 8 d geeß. iso ist zu verfahren, wenn ein Abnehmer as aus einer ⸗ gejabife anderer Größe bezieht, als in dem
§ 3 Das Brennen von Levchtflammen und von Einrichtungen, die
lediglich zu
iawm he n genweaen Frans Berlin ist ermächtigt, den Gebrauch t Saczimmeröfen zu verbieten und sonstige Einschränkungen des
1 euberohrungen, die Neuaufstellung von Nere vanear echafee 8 und 9. Ersatz eines Gasmesseis Ausnahmen bedürfen der Zu⸗ Uebersteigt der Neu⸗ so ist von dem
8 Berlin die Genehmigung ves Reichskommissars
§ 5 Iser beoefehe c. 8 8 8Ge werksleiter sind verp et, den Die Gaswerkslei 6 Füehe in
Liter der Garanstalten zur unmitteldaren Auskunftirteilung über die Erzeugung, die Fortleitang und den Verdrauch des Gases ver⸗ pflichiet. Ihre Vcrantwortlichkeit als Gemeindebeamter bleidt un berührt.
h 86
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Belanni⸗ machung oder gegen die Vorschriften, welche von dem Kohlenverbande Groß Berlin auf Grund dieser Bekanntmachung erlassen worden sind, werden nach § 7 der Bekanntmachung des Reichskanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für Elektristät und Gaz vom 30. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 743) mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu 10 000 Mark oder mit einer dieser Strafen hestraft. 8 Unabhängig süfehte, hat jeder Abneh:ner an das Gaswerk für jedes Kubtemeter Gas, das er übee die zugelassene Menge hinaus verbraucht hat, zu dem tarifmäßigen Ptreise einen Zuschlag von je 50 Pfg. zu entrichten; die Entscheidung über die Verwendung dieses Zuschlags bleibt vorbebalten. Außerdem kann bei Ueber⸗ schreitung des zugelassenen Verhrauchs der Kohlenverband Groß Berlin Absperrung der Gaszuleitung anordnen.
§ 7 Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. September 1917 für das eingangs bezeichnete Gebiet an die Stelle meiner Veroronung, betreffend Sicherstellung des Betriebz der Gasanstalten, und der Aus⸗ fübrungsbestimmungen dazu vom 26 Jult 1917, sow e der allgemeinen und Sonderbestimmungen über die Einschränkung des Gasverbrauchs, die von den Vertrauensmännern für Groß Berlin unter dem 11. August 1917 erlassen sind. Berlin, den 31. August 1917.
b ichskommissar für Elektrizilät und Gas. 8 Kübler. 8
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Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Preise für Butter vom
25. August 1917 (NSBl. S. 731 ff.). Auf Grund des § 14 der Verordnung über die Preise für Butter vom 25. August 1917 wird folgendes bestimmt: 1) Die Fesiservng, Abärnderung und Aufhebung von Höchst⸗ preisen darf steis nur mit Wirkung vom Ersten eines Kalender⸗ monats erfolgen. 1 2) Als Erzeugerhöchstpreis für den Verkauf von Vellmilch im Sinne des § 4 der Verordnung gilt derirnige Preis, der sich nach dem bestehenden E. zeugerhöchstpreiz für Vollmilch bei Lieferung fret Verladerampe der näͤchsten Bahnstation und bei orts⸗ üblichem Fettgehalt ergibt. Ist der Höchstpreis für Lieferung frei Stall oder frei Abnahmestelle vsw. bestimmt, so ist von erjentgen Stelle, die auf Grund der §§ 8 und 9 der Bekannt⸗ machung über die Bewirtschaftung von Milch und den Verkehr mit Milch vom 3. Oktober 1916 (KSBl. S. 1100) den Höchstpreis fest⸗ gesetzt hat, nach Maßgabe der ortsüblichen Aufwendungen zu bestimmen, welcher Abschlag oder Zuschlag zur Berechnung eines Preises frei Ver⸗ laderampe vorzunebmen ist. Dieselbe Stelle hat zu bestimmen, was als ortsüblicher Fettpehalt anzusehen ist. Die Landeszentralbehörde kann anordnen, daß die Bestimmungen im Sinne vorstehender Vorschriften für größere Verwaltungsgebiete einheitlich durch eine Stelle erfolgen. 3) Von dem in § 8 Absatz 2 festaesetzten Unkostenbeitrage von insgesamt 5 ℳ, der sowohl für Molteretbutter (§ 1) als auch für Landbutter (§ 2) erhoben werden kann, dürfen der liefernde Kom⸗ munalverband und die Verteilungestelle des Aussührungasbezirks zu⸗ sammen nicht mehr als 4,50 ℳ, die empfangende Verteilungsstelle nicht mehr als 0,50 ℳ für 50 kg erheben. 4) Mit Genehmigung der Landeszentralbehörden oder der von ihnen bestimmten Stellen können bei Vorliegen eines dringenden Bedürfnisses die in § 9 der Verordnung fesigesetzten Zuschläge wie folgt erhöht werden: a. für Gemeinoen von mehr als 30 000 Einwohnern
der Zuschtag der Gemeinde, an welche die Lieferung erfolgt,
um 2 Mark auf. insgesamt 14 Mark und der Zuschlag für den Kleinhandel um 3 Mark auf ins⸗ gesamt 16 Mack 3 für 50 Kilogramm, “ b. für Gemeinden von mehr als 100 000 Einwohner der Zuschlag der Gemeinde, on welche die Lieferung erfolgt, um 4 Mark auf insgesamt 16 Mark, der des Großhandels um 1 Mark auf insgesamt 6 Mark und der des Kleinhandels um 7 Mark auf insgesamt 20 Maꝛk für 50 Kilogramm.
5) Die Kommunalverbände sind verpflichtet, Höchstpreise für den Verkauf von Butter im Großhandel und Kleinhandel innerhalb der nach § 9 der Verordnung unter Berücksichtigung der eltwa auf Geund der Nr. 4 dieser Ausführungsbestimmungen erlossenen Vorschriften bestehenden Grenzen und der besonderen örtlichen Verhältnisse fest⸗ zusetzev. Soweit Prceisprüfungsstellen bestehen, sind sie vor der Festsetzung zu bören.
Soweit die Regclurg des Verkehrs und Verbrauchs von Speise⸗ feiten nach § 18 der Bekanntmachung über Speisefette vom 20. Jult 1916 (NGBl. S. 755) durch die Gemeinden erfolgt, haben diese die Preise festzusetzen.
Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten Stellen können Kommunalverbände und Gemeinden zur gemeinsamen Fest⸗ setzung von Höchstpreisen vereinigen. Sie können die Höchstpreise selbst
estsetzen. fest 8 Diese Jusführungsbestimmungen treten mit dem 1. September 1917 in Kraft. ““ Berlin, den 31. August 1917. Reichsstelle für Speisefette. J. V.: Weyermann.
erlassenen Anordnun
m § 1 beieschneten Befugnisse zu Hetrauen. Er hat die zur Be⸗
leisten. Dem Reichstommissar
zuf Grund dieier Borschiten ie Blatrnzuat und Gas find die