2) Haus Rupprecht in Nüenberg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Ge⸗ chäft ist mit Aktiven und Passiven in den Alleinbesitz des bisherigen Gesellschafters Hans Rupprecht in Nücnberg übergegangen und wird von ihm unter unveränderter Firma weitergesührt.
Nürnberg, 1. Sept. 1917.
K. Amtsgericht. — Registergericht. OfHffenbach, Main. [32443] Bekauntmachung.
IFn unser Handelsregister ist eingetragen worden zu A/852: Die Firma Frank⸗ furter Schleifmittelwerk Max Eichler zu Neu Isenburg wurde geändert in: Fraukfurter Schleifmittelwerk Gichler & Co. — Mit Wirkung vom 1. Ma If. Irs. ist Fabrikant Selmar Loewenthal zu Frankfurt a. M. als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter mit Vertretungs⸗ befugnis in das Geschäft eingetreten. — Von da an offene Handelsgesellschaft. — Die dem Selmar Loewenthal erteilte Prokura ist damit beendet. Offenbach a. M., den 3. 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
Pforzheim. [32561] Handelsregistereintraag. Abt. A Band VII O.⸗Z. 103 Firma Carl Helber in Pforzheim. Inhaber ist Techniker Karl Helber in Pforzheim. (Angegebener Geschäftszweig: Bilder⸗ und Fensterrahmenfabrikation.)
Pforzheim, den 5. September 1917.
Gr. Amtsgericht.
Potsdam. [32356] Der Sitz der in unserm Handelsregister B unter Nr. 84 eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Mälzerei und Flockenfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ ist von Potsdam nach Werder a. H. ver⸗ legt. Die Firma ist daher in unserem Register gelöscht. Potsdam, den 1. September 1917. Köaigliches Amtsgericht. Ahteilung 1.
Regensburg. [32562] Bekauntmachung. In das Handelsreaister wurde heute bei der Firma: „Mundigl & Wallner“ in Regensburg eingetragen: Inhaber der Firma sind nunmehr auf Ableben des Adam Geiger dessen Witwe Anna Geiger, Großkaufmannswitwe, und dessen Kinder Eleonore, Erust und Konrad Geiger, sämtliche in Regensburg wohnhaft, in un⸗ geteilter Erbengemeinschaft. Zur Zeich⸗ nung und Vertretung der Firma ist nur Frau Anna Geiger allein berechttgt. Regensburg, den 4. September 1917. Kgl. Amtsgericht Regensburg.
Reutlingen. [32591] Bekanntmachung.
In das Handelsregister, Abteilung für Gesellschaftsfirmen, wurde heute zu der Firma Kraftwagenverkehr Reutlingen, G. m. b. H. in Reutlingen eingetragen:
„An Stelle des zurückgetretenen Ge⸗ schäftsführers Oswald Nötzold ist ber bisherige stellvertretende Geschäftsführer Albert Blessing, Kaufmann hier, zum
Geschäftsführer bestellt worden.“ Den 28. August 1917. 8
K. Amtsgericht Reutlingen.
Stv. Amtsrichter Liebig. Schirgiswalde. [32563]
Auf Blatt 199 des hiesigen Handel:⸗ registers, betr. die Firma Oberlausitzer Rucksack⸗ Gamaschen⸗ und Pelerinen⸗ fabrik Max Sommer G. m. b. H. in Wilthen ist am 25. August 1917 ein⸗ getragen worden:
Die Firma lautet künftig: Sächsische Web⸗ und Lederwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Wilthen.
Dem Kaufmann Wilhelm Baudach in Mllthen ist Prokura erteilt worden.
Schirgiswarde, den 26. August 1917. 6 Königliches Amtsgericht. Schweidnitz. [32565]
Im Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 524 die am 4. August 1917 b⸗gonnene offene Handelsgesellschaf: Schweidnitzer Holz⸗ und Eisenstifte⸗ fabrik Adania & Posener in Schweid⸗ nitz eingetragen, deren persönlich haftende Gesellschafter der Kaufmann Moreno Adania und die verehelichte Kaufmann
auline (Paula) Posener, geb. Nothen⸗
erg — beide in Breslau — sind. Amtsgericht Schweidnitz, 3. September 1917h.
Suhl. [32570] Bei der unter Nr. 122 des Handels⸗ registers A eingetragenrn Firma Ge⸗ bdrüder Jung in Sahl ist heute folgende Eintragung bewirkt worden: Der Brauerei⸗ besitzer Richard Jung ist aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden. Königliches Amts⸗ gericht Suhl, 3. September 1917.
Velbert, Kheinl. [32571]
In das Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 24 bei der Firma Küpper & Mevyer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Velbert, folgendes eingetragen worden:
Das Stammkapital ist auf Grund des Beschluss’s der Gesellschaftsversammlung vom 30. Juni 1917 um 210 000 ℳ er⸗ höht und beläuft sich daher jetzt auf 250 000 ℳ. 1b
Der Gesellschaftsvertrag ist abgeändert.
Valbert, den 31. August 1917.
Amtsggericht.
Völklingen. [32572]
Im hiesigen Handelsregister B ist bei der unter Nr. 4 eingettragenen Firma Völklinger Kalkwerke G. m. b. H. in Völklingen folgendes elngetragen worden:
September
Die Gesellschaft ist aufgelöst. A’s Li⸗ quidator ist der Hüttenbeamte Higo Lorenz zu Völklingen bestellt.
Völkltagen, den 27. Juli 1917.
Königliches Amtsgericht. [32592]
Werdau.
Auf Blatt 585 des hiesigen Handels⸗ regtsters ist heute eingetragen worden, daß die Firma Otto Markert in Werdau erloschen ist.
Werdau, den 6. September 1917.
Königliches Amtegericht.
Wernigerode. [32573.
Bei der unter Nr. 332 des Handels⸗ registers Abt. A verzeichneten offenen Handelegesellschaßt Koch & Braun, Kunstanstalt in Nöschearobde, ist heute eingetragen: Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Der bisherige Gesellschafter Bile⸗ hauer Paul Braun ist alleiniger Inhaber der Gesellschaft.
Wernigerode, den 3. Seplember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Woldegk. [32574] In unser Handelsregister ist heute bei der Firma Gebrüder Hensch in Woldegk eingetragen, daß der Kaufmannswitw⸗ Anna Hensch, geb. Aßmann, in Woldegk Prokuta erteilt ist. Woldegk. 4. September 1917. 8 Großherzogl. Amtsgericht.
Genossenschasts⸗ register. Berent. [32575]
In das Genossenschaftsregtster wurde heute bei der Spolka Parcelacy.jua eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Berent ein⸗ getragen:
Der Liquidator Ignatz Janusz aus Kurnik ist ausgeschieden.
Amtsgericht Berent, den 27. August 1917.
Bützow. [32576] In das hiesige Genossenschaftsregifter ist zur Firma Landwirtschaftliche Be⸗ triebsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Jürgenshagen eingetragen der Fi. satz: „in Liquidation“ und weiter fol⸗ gendes:
Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen vom 4. und 18. August 1917 ist die Auflösung der Genossenschaft be⸗ schlossen. Zu Liquidatoren sind die Erb⸗ pächter Friedrich Willert und Heinrich Hacgl⸗ beide zu Jürgenshagen, bestellt.
illenserklärung und Zeichnung erfolgt rechtsverbindlich durch zwei Liquidatoren.
ZBützow, den 5. September 1917.
Großherzogliches Amtsgericht.
Chemnitz. 32585]
Auf Blatt 92 des Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen worden:
Die Genossenschaft in Ftrma Verein Volkshaus für Einsiedel und Um⸗ gegend eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ein⸗ siedel. Das Statut vom 1. Juli 1917 befindet sich in Urschrift Bl. 2 fg. der Registerakten. Zweck der Genossenschaft ist die Erwerbung oder Errichtung und Bewirtschaftung eines Gasthauses mit Versammlungslokalen und Fremdenverkehr für jedermann. Die Haftsumme beträgt auf jeden Geschäftsanteil dreißig Mark. Jedes Mitglied tann bis zu dreißig Ge⸗ schäftsanteile erwerben. Alle Bekannt⸗ machungen der Genossenschast werden unter ihrer vollen Firma erlassen und vom Vor⸗ stand unterzeichnet. Einladungen zu Gene⸗ ralversammlungen, welche der Aufsichtsrat einberuft, sind von diesem zu unter⸗ zeichnen. Die Bekanntmachungen erfolgen in der in Chemnitz erscheinenden Zettung „Die Volksstimme“ und sind außerdem in den Lokaliräten des Vereins durch Plakate den Mitgliedera zugängig zu machen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Jult des einen und endigt am 30. Juni des anderen Jabres. endet am 30. Junt 1918.
Die Willenserklärungen des Vorstand: erfolgen duscch zwei Mitglieder. Die “” geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschriften hinzufügen.
Der Schneidermeister Max Geaaf, der Lagerhalter Oswald Reuter, der Schlosser Paul Riedel, der Geschäftsführer Otto Hofmann und der Packer Hugo Rößler, sämtlich in Einsiedel, sind Mitglieder des Vorstands.
Es wird noch bekannt gegeben, daß die Einsicht der Liste der Genossen jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet ist.
Königliches Amtsgericht Chemnitz, Abt. E. am 4. September 1917.
Darmstadt. [32513]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute hinsichtlich der Hessischen Frei⸗ sinnigen Zeitungs⸗Genossenschaft eingetragene Genvssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Darmstadt, eingetragen:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Darmstadt, den 30. August 1917.
Großh. Amtsgericht I.
Esslingen. 132514] Im Genosfenschaftsregister wude heute bei „Konsum und Sparverein
Eßlingen, eingetragene
schaft mit beschräukter Haftpflicht“ eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. August 1917 wurde das Statut abgeändert. Zu veröffentlichen sind folgende Aenderungen:
§ 33 Abs. I S. 1: Der Vorstand be⸗ steht gus drei oder vier Mitgliedern, die Genossen sein müssen. b
§ 42 Abs. I: Der Geschäftsanteil wird auf 50 ℳ festgesetzt; Abs. II: Die Haft⸗ summe beträgt 50 ℳ,..,
§ 46: Das Geschäftejahr beginnt am 1. April und endet am 31. März.
Ferner wurde eingetragen:
Auf Grund des abgeanderten Statuts wurde als weiteres Vorstandsmitglieo be⸗ stellt: Friedrich Nusser, Kaufmann in Eßlingen. 8
K. Amtsgericht Eßlingen,
den 31. August 1917.
Stv. Amtzsrichter Mayer. Friedewald, Bz. Cassel. [32578]
In unser Genossenschaftsregister ist am 3. September 1917 bei Nr. dem Friedewalder Darlehnskassen⸗Ver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit undeschränkter Haftpflicht, in Friede⸗ wald, eingetragen worden, daß der Aus⸗ züger Konrav Brod aus dem Vorstande ausgeschieden ist und daß an seiner Stelle der Landwirt Nikolaus Ernst I. in Friede⸗ wald in den Vorstand gewählt worden ist.
Friedemald, den 4. September 1917.
Koöͤnigliches Amtsgericht.
Friedland, Bz. OPpeln. [32586]
In unserem Genossenschaftsregister der Centralmolkerei Lamsdorf eingetra⸗ geuen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist am 5. September 1917 folgendes eingetragen worden:
Der Bauergutsbesitzer Albert Michalke in Ranisch ist an Stelle des zum Heeres⸗ dienst einderufenen Bauergutsbesitzers Josef Kiane in Ranisch als Vorstand für die Zeit der Abwesenheit Fe. 1u Friedland O. S. Könial. Amtsgericht.
Fürstenau, Hann. [32515]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 20 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftlicher Konsumverein BHippen und Um⸗ gegend, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bippen“ folgendes eingetragen worden: Der Hofbesitzer Gerhard Harbecke in Kleinbokern ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Hof⸗ besitzer Heinrich Stottmann in Stotten⸗ haufen bei Bippen getrrten.
Fürstenau, den 29. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Gelsenkirchen. [32579] In unser Genossenschaftgregister ist heute bei der unter Nr. 99 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Einkaufs⸗Verein ein⸗ getragene Geuosseuschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Wanne, fol⸗ gendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Juli 1917 ist die Haftsumme auf 800 ℳ erhöht.
Gelsenkirchen, den 18. August 1917. Königliches Amtsgericht.
Gottesberg. [32587] Eintragung vom 31. 8. 1917 im Ge⸗ nossenschaftsregister bei Nr. 6 — Waren⸗ Einkaufs⸗Vereinigung Gottesberg und Umgegend e. G. m. b. H. zu Zottesberg: Unter Abänderung des § 10 des Statuts darf jeder Genosse bis zu 20 Geschäftsanteilen erwerben. Amtsgericht Bottesberg i. Schl.
Ludwigshafen, Knein. 32580] Gevossenschaftsregister. Wachenheimer Winzergenossen⸗ schast, eingetragene Henossenschaft mit Unbeschräukter Haftvflicht in Wachenheim. Am 25. August 1917 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Jakob Schaaf 4. der Herrschaftzobergärtner Friedrich Stehli in Wachenheim zum Vorstandsmitglied ge⸗
wählt. Ludwigshafen a. Rh., 1. September
Das erste Geschäftsjahr 1917
8 2
Kgl. Amtsgericht, Registergericht.
Nürnberg. [32426] Genossenschaftéregistereintrag. „Bürgerlicher Spar⸗ und Darlehens⸗ Unterstützungsverein ie Nürnberg, registrierte Gesellichaft mit be⸗ schränkter Hafspflicht“ in Nürnberg. In der Mitgliederversammlung vomn 15. Aug. 1917 wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Zu Lequidatoren wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder Nikolaus Wirsching und Karl Herzog be⸗ stellt; zur Vertretung sind nur beide ge⸗ meinsam berechtigt. Die Firma führt den Zusatz: „in Liquidation“. Nürnberg, 1. September 1917. K. Amtsgericht — Registergericht.
Schwarzenberg, Sachsen. [32516]
Auf Blatt 10 des Genossenschaftsregisters, die Baugenossenschaft in Grünhain, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Grünhain betr., ist heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Paul Jacob in Grünhain nicht mehr Mtiglied des Vorstands ist und der Kaufmann Johannes Bochmann in Grünbain Mitglied des Vorstands ge⸗ worden ist.
Schwarzenberg, am 29. August 1917.
Königliches Amtsgericht.
Völklinaen. [32581] Im hiesigen Genossenschaftsreaister in
Genossen⸗
bei der in Band II unter Nr. 6 einge⸗ tragenen Genossenschaft Emmerswelle
“ 8 Spar⸗ und Darlehnskassenverein c. G. m. u. H. in Emmereweiler fol⸗ odes eingetragen worden: 1 Stelle des ausgeschiedenen Vereins⸗ vorstehers Emil König, pens. Steiger in Emmersweiler, in der Steiger Emil Breyer in Emmersweiler zum Vereins⸗ vorsteher bestellt. An Stelle des aus⸗ geschiedenen Beisitzers Peter Himbert, Bergmann in St. Nikolaus, ist der Berg⸗ mann Wilhelm Becker in St. Nikolaus zum Beisitzer bestellt. 8 8 Völklingen, den 8. August 1917. Köaigliches Amtsgericht.
Weiden. Bekanntmachung. [32582]
„Darlehenskassenvereis Schlam⸗ mersdorf e. G. m. u. H. Sttz: Schlammersdorf.“ Mit Generalver⸗
ssammlungsbeschluß vom 15. Juli 1917
wurde für die verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Konrad Speckner und Baptist Schmid gewählt: 1) Renner, Johann, Bauer in Schlam⸗ mersdorf, 2) Walberer, Josef, Bauer, Mops. Weiden, den 4. September 1917. K. Amtsgericht Weiden, Registergericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Achim. [32520] In unser Musterregister ist heute bei Nr. 15 eiangetragen: Der HDrogist Clemens Reuper in Hemelingen, Bahnhofsstraße 48, hat für das einge⸗ tragene Muster eines Kartons für Heidetee die Verlängerung der Schutzfrist
bis auf 3 Jahre angemeldet. Achim, den 16. August 1917. Königliches Amtsgericht.
—
Hamburg. [32521] In das Masterregister ist eingetragen: Nr. 3888. Antonie Mathilde Jenner
in Hamdura, für ein offenes Kuvert,
enthaltend 19 Muster von Verzlerungen für Gefäße, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 400 — 418, Schußfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. August 1917, Nachmittags
1 Uhr 30 Minuten.
Samburg, 5. September 1917. Amtsoericht in Hamburg, Abt. f. d. Handelsregister.
11) Konkurse.
Strassburg, Eis. [32531] Ueber den Nachlaß des in Stratburg, Stallgasse 4, wohnhaft gewesenen und daselbst am 1. März 1916 verstorbenen Tapezterers Bernharb Schwinger wurde am 4. September 1917, Nachm. 6 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsbeistand Banspach, hier, Manteuffel⸗ straße 3. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 6. Oktober 1917. Erste Gläubigerversammlung: 24. Septemder 1917. Prüfungstermin: 15 Oktober 1917, Vorm. 10 Uhr, Saal 3.
Kaiserliches Amtsgericht Etraßburg, Elf.
Berlin. [32528]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der A. Rosenblum G. m. b. H. in Berlin, An der Spandauerbrücke 6, Filialen in Berlin: Oravienstr. 159 und Chausseestr. 11, Hamburg: Gr. Burstah 44 und Hamburgerstr. 54/56, München: Neubauserstr. 29, Breslau: Schmiedebrücke 58, Frankfurt a. M. : Schäfergasse 2, Hannover: Packhofstr. 17, Leipzig: Katharinenstr. 12 und Nürn⸗ berg: Ludwigstr. 12, ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden.
Berlin, den 28. August 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 81.
Berlin. [32527]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 30. Juni 1916 verstorbenen Bibliothekas Kurt Wemper, wohn⸗ baft gewesen in Berlin, Weinbergsweg 7 b, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 25. September 1917. Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amte⸗
III. Stockwerk, Zimmer 111, bestimmt. Berliu, den 31. August 1917.
Der Gerichtsschreiher des Königlichen Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Abtellung 84.
Frankfauart, Main. [32529]
Das Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft Bahnhofs⸗ Automat. Gesenschaft mit beschräukter Haftung, hier, Kaiserstraße 79, wud nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Schlußverteilung aufgehoben.
Frankfurt a. M., den 29. August 1917.
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.
Gernsheim. [32530] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Heiurich Lautenbach VII. in Grosz Rohrhrim wird nach erfolgter Abbaltung des Schlurtermnins hierduich aufgeboben. Gernsheim, den 31. August 1917. Großherzogliches Amtsgericht.
gertchte hierselbst, Neue Friedrichstr. 13/14, L.
Rothenburg, Tauber. [32532]
Das Kgl. Amtsgericht Rothenburg o. Tor. hat durch Beschluß vom Heutigen das Konkursverfahren über das Vermögen des Bierbrauereibesttzers Alrich Brck in Rothenburg o. Tbr. nach Aphaltung des Schlußtermins als durch Schlußoer⸗ teilung beendet aufgehoben.
Rothenburg o. Tbr., den 5. Seplem⸗ der 1917.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amisgerichis
Rothenburg v. Tbr.
Fahrplanbekanmt⸗
machungen der Eisen⸗
[32522]
Süterverkehr. Am 10. September 1917 wird die Station Eimelringen der badi⸗ schen Staatseisenbahnen in den ordent⸗ lichen Tarif aufgenommen. Ferner werden die Frachtsätze der Ausnahmetarife 9 und 9s8 für Eisen bis auf weiteres und segen Widerruf im Erstattungswege ge⸗ währt, wenn Güter dieser A.⸗T. nach den beteiligten Empfangsstationen zunächst zu ordentlichen Tarifsätzen von der Prinz Heinrich⸗Bahn über die Wilhelm⸗Laxem⸗ burg⸗Bahn direkt befördert wurden. Erfurt, den 30. August 1917. 8 Königliche Eisenbahndirektion.
[32523] Südwestdeutsch⸗ schweizerlscher Güterverkebr. Mit Wirkung vom 1. August 1917 werden folgende Druck⸗ fehler berichtigt: Auf Selte 7 des I. Nach⸗ trags zum Tarifheft 8 der Anstoßfracht⸗ satz des Speztialtarifs IIb für Lugaro SF F in Gruppe 2 von 177 in 77 Cts.; auf Seite 17 des Tarifhefts 10 der Fracht⸗ satz Lauterburg Rhernhafen Wasser⸗ umschlag —Flawil von 11 in 117 Cts. Karlsruhe, 5. IX. 1917. Gr. Generaldtrektion der Staats⸗ eisenbahnen. [32524]
Tfo. 1100. Staats⸗ und Privatbahn⸗ güterverkehr, Teil II. Besonderes Tarif⸗ heft für oberschlesische Steinkohlen usw. Mit Gültigkeit vom 15. September bezw. 1. Oktober 1917 wird der Nachtrag I1. herausgegeben, enthaltend die Einbeziehung der Versandgruben „Friedrichschächte“ (Ab⸗ fertigungostation Groß Thurze) und „Heinricheglückggrube Einfallende bei Nikolai“ (Absertigungsftation Nikolai) sowie sonstige Aenderungen, Ergänzungen und Berichtigungen. traas 0,10 ℳ für das Sltück.
Kattowitz, den 4. September 1917.
Königliche Eisenbahndirenien Kattowitz.
ge; 2 1 namens der beteiligten Verwaltungen.
[32525]
Süddeutsch⸗Ungarischer Vrrkehr. Eisenbahngütertarif Teil II, Hest 6 vom 1. Mai 1914. Aenderung der Aawendungsbestimmungen. Mir Wirk⸗ samkeit vom 1. Dezember 1917 treten im Ausnahmetarif 30 (Holz) in der Ab⸗ teilung C folgende Aenderungen ein:
a. Nach „Faßholz (Faßdauben, Faß⸗ böden)“ ist nachzutragen: „ausgenommen Daubenhol;, weiches, bis zu 1,25 m Länge und 20 mm Dicke.
b. Statt „Bretter, letztere auch gehobelt und genutet“, bat es zu lauten: „Bretter, letztere auch gehobelt, genutet, gefedert.“
c. Statt „Friesen (Friesbrettchen), rohe, ferager Dielen, letztere auch gehobelt und genutet“ hat es zu lauten: „Friesen (Friesbrettchen), rohe (nicht gehobelt, nicht genutet, nicht gefalzt), ferner Dielen, letztere auch gehobelt, genutet, gesedert. (Hierher gebören auch Dielen, die auf einer Flachseite mit breiter Nut, soge⸗ nanntem Luftkanal, versehen sind. Unter Friesen sind Bretter aus Eichen⸗, Buchen⸗, Eschen⸗, Ahorn⸗ oder Rüsterholz von eimr
üunge bis 210 cm, einer Breite von 3 bis 15 cm und eceiner Stärke bis 3 cm zu verstehen.)“
d. In dem Abschnitt „Hölzer für den Handwerks⸗ und Industriebetrieb“ sind die Worte: „Kistenwände einschließlich der“, ferner „aus zusammengefügten Brettchen“ zu streichen.
T.⸗A. München, 28/T 31. August 1917.
Gütertarif deutsche Bahnen Heinrich⸗Bazn, Heft 2 (Preußen⸗ Hessen). Mit Geltung vom 1. Sep⸗ tember 1917 wird die Statton Butzbach Ost in den Tarif aufgenemmen. Näheres durch Tarf⸗ und Verkehrꝛanzeiger.
Straßdurg, den 31. August 1917.
Kaiserliche Geusraldirettivun der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
Verantwortlicher Schriftleiter: 8 8 Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: „Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Mitteldeutsch⸗Südwestdeutsche⸗e
Preis des Nach⸗
— Prinz
Der Bezugapreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Jeitungsvertrieben für Belbstabholer
auch die Königliche Geschästastelle SW. 48. Wilhelmstr. 32.
Einzelne Aummern kosten 25 Uf.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhrits⸗ zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsstelle des Rrichs- u. Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
7
2
6
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛe. 8
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
etamntmachung, betreffend eine Zwangsverwaltung.
Königreich Preußen. 1
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 15. No⸗ vember 1899, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen.
Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gewerkschaft Christoph⸗Friedrich in Halle a. S.
Urkunden über die Errichtung neuer Pfarrstellen in der evan⸗ gelischen Dankes⸗Kirchengemeinde und Paul Gerhardt⸗ Kirchengemeinde in Berlin.
Hekanntmachungen, betreffend das bevorstehende Studien⸗
albjahr und die Immatrikulation auf der Universität Bonn.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usho. 8 8
Amtliches.
Geine Majestät der Koͤnig haben Allergnädigst geruht:
dem Amtsgerichtssekeetär a. D., Rechnungsrat Gärtner in Einbeck und dem früheren Börsensekretär Freudemann in Berlin⸗Wilmersdorf den Roten Abtervrden vierter Klasse,
dem Pfarrer, Dechanten a. D. Spurzem in Koblenz den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Gemeindeschullehrer Spincke in Berlin den König⸗ lichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Lehrer Hüske in Jastrow, Kreis Deutsch Krone, 8. Abler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ ollern, dem Kastellan Hübner im Geheimen Zivilkabinett das Verdienstkreuz in Silber
dem Fabrikbuchbinbermeister Krapp in Barmen, dem charakterisierten Polizeiwachtmeister Zachau in Berlin, dem Bibliotheksdiener a. D. Buschmann in Berlin⸗Lichtenberg und dem Gerichtsdiener a. D. Werber in Stettin das Kreuz des Allgemeinen Chrhaheichen sowie
dem Kanzleigehilfen a. D. 1eren in Oschersleben und dem Rüeenbenseber a. D. Genz in Stralsund das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Regierungsrat und ständigen Hilfsarbeiter im Reichs⸗ amt des Innern Dr. Mathies den Charakter als Geheimer Regierungsrat mit dem Range eines Rates dritter Klasse und dem Reichstagssekretär, Rechnungsrat Kaufhold den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
—y
Der Bibliothekar beim Reichstag Dr. Oberbibliothekar ernannt worden.
— 5
Der preußische Gerichtsassessor Friedrich Rose Uunr dentenbenfaschseser ernannt worden.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnungen vom 26. No⸗ vember 1914 und 10. Februar 1916 ist der Nachlaß der in Lockstedt verstorbenen Schwestern Franckendahl unter ensmait⸗ Verwaltung des Rechtsanwalts Dr. Klein⸗ chmidt, Hamburg, Schleusenbrücke 1, gestelltl. 8 Hamburg, den 4. September 1917. 8
Der Präses “ der Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. b Garrels. 1
*
8
Seine Majestät der König haben dem Landrate Dr. Peters aus Steitin, zurzeit in Berlin, für die Dauer einer Tätigkeit als Stellvertreter des Preußischen Staats⸗ ommissars für Volksernährung den Titel und Rang eines
aatssekretärs in Gnaden beizulegen geruht.
ii.n-
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner bö des Königs hat das Staatsministerium die Wiederwahl des Generallandschaftsdirektors Kammerherrn, Mitglieds des Herren⸗ hauses, Wirklichen Geheimen Rats Freiherrn von Tschammer und Osten auf Dromsdorf zum Generallandschaftsdirektor der Schlesischen Landschaft für den Zeitraum vom 1. Oktober 1917 bis dahin 1923 bestätigt. —
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Bocholt i. W. getroffenen Wahl den Stadtbaumeister Brockhoff ebendaselbst als zweiten ““ auf die gesetzliche Dauer von zwölf Jahren
Verordnung
wegen Abänderung der Verordnung vom 15. No⸗ vember 1899, ssrh das Verwaltungszwangs⸗ verfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen (Gesetzsamml. S. 545). Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.,
verordnen gemäß 8 5 des Ausführungsgesetzes zur Zivilprozeß⸗ ordnung, was folgt:
r .
In § 46 der Verordnung vom 15, November 1899, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen von Geldbeträgen Pflegsaame. F. 545), wird zwischen Abs. 5 und 6 der folgende neue
as Mabvrgen der im Prlvatdienst angestellten Personen ist der Pfändung uur insoweit unterworfen, als der Gesamtbeirag die Summe von zweitausend Mark für das Jahr übersteiat. Diese Vorschrift findet auf die Beitreibung der direkten persönlichen Staatgsteuern und Kommunalabgaben (die derartigen Abgaben an Kreibs., Kirchen⸗, Schul⸗ und sonftig⸗ Kommunalverbände miteingeschlossen) keine An⸗ wendung, sofern diese Steuern und Abgaben nicht seit länger als drei Monaten fällig Seee nd. Gesetzllihe Vorschriften, die über die Pfändung von Ruhegeld der bezeichneten Art adweichende Be⸗ stimmungen kreffen, bleiben unberührt.
Artikel 2.
Die zur Feehsheg dieser Verordnung erforderlichen An⸗ ordnungen haben die beteiligten Minister gemeinschaftlich zu erlassen.
Artikel 3.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Sie tritt gleichzeitig mit der Verordnung des Bundesratos über die Pfändung des Ruhegeldes der im Privaidienst angestellten Personen vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbi. S. 254) außer Kraft.
Ist ein Anspruch der im Artikel 1 bezeichneten Art vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung gepfändet, so verliert die Pfändung dinsichtlich später fällig werdender Bezüge ihre Wirksamkeit, soweit sie bei Anwendung des Artikel 1 unwirksam sein würde.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Großes Hauptquartier, den 27. August 1917.
Siegeh) Wilhelm. 1 Michaelis. elFerich. Spahn. Drews. Schmidt. vy„fpon Eisenhart⸗Rothe. Hergt. “
Der Gewerkschaft Christoph⸗Friedrich in Halle
a. S. wird hiermit das Recht verliehen, die eeenan Ge⸗ markung Geißelröhlitz im Kreise Querfurt, Kartenblatt 1 Nr. 20/5 ꝛc. und 23/5 ꝛc., aus den Plänen 21, 22a, 23 und 24, soweit diese Parzellen zur Erweiterung der Abraum⸗ halde des der Gewerkschaft gehörigen Braunkohlenbergwerks Cecilie bei Lützkendorf im Kreise Querfurt erforderlich sind, auf Grund des Gesetzes über die Enteignung von Grund⸗ eigentum vom 11. Juni 1874 (G⸗S. S. 221) im Wege der
Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer
dauernden Beschränkung zu belasten. Das Emuangsit kann nur während der Dauer des
Kriegszustandes ausgeübt werden. “ Berlin, den 4. September 1917. 5 Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs. Das Staatsministerium. von Breitenbach. Sydow.
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Drews. 3
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Fum 1. Oktober d. J. sind der Gewerberat Braun von
Merzig nach Cöln, der Gewerbeinspektor Dr. Dewitz von Dortmund nach Finsterwalde, der Cevercoef.heh Sc ch ow von Berlin SW. nach Dortmund und der petheassessor Salm von Königsberg I nach Merzig versetzt und mit der Verwattung der Gewerbeinspektionen Cöln⸗Süd, Iinsserwalde, Dortmund und Merzig beauftragt wordem.
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Zum 1. April k. J. sind der Gewerberat Petersen von Berlin C. nach Berlin⸗Wilmersdorf, der Gewerberat Diekelmann von Berlin⸗Wilmersdorf nach Neukölln und der Gewerbeinspektor Forstmann von Neukölln nach Berlin ver⸗ setzt und mit der Verwaltung der Gewerbeinspektionen Schöne⸗ berg⸗Wilmersdorf, Neukölln und Berlin C. beauftragt worden.
Ministerium des Innern.
Der Geheime Medizinalrat und vortragende Rat im Ministerium des Innern Dr. Beninde in Berlin ist zum
Mitgliede des Apothekerrats ernannt worden.
Justizministerium. 8
Den Amtsgerichtsräten Schumann in Sulzbach und Schneidewind in Wreschen ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
9 Handelsrichtern sind ernannt: der Direktor Feih Bendix und der Buchdruckereibesitzer Ernst Boll in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, der Bankier Max Reibstein in Hannover, der Fabrikdirektor Emil Lange in Bochum und der Bergwerksdirektor Karl Knupe in Linden (Ruhr) bei dem Landgericht in Bochum, — wiederernant⸗ der Fabrikbesitzer Robert Kerb in Berlin⸗Dahlem, der abrikant Ludwig Jacoby und der Kaufmann Berthold irstein in Berlin, der Kommerzienrat Heinrich Marzahn und der Fabrikbesitzer Dr. Franz Fürstenheim in Char⸗ lottenburg, der Fabrikant Paul Lamm und ver Kaufmanmn Berthold Tietz in Berlin⸗Wilmersvorf, sämtlich bei dem Land⸗ Ferscht 9 in 8,8 bis Füerei. Mo 88 Oskar rüttner und Egmont Frey in Breslau, der rwgre Krsezcgte üesg Finck 8 Crefeld, der RaRtgateraenecr 1 Dr. Wilhelm Baare in Bochum, der Kaufmann und Konsul Willy Ahrens und der Kaufmann Gustav 8 in Stettin. Zu stellvertretenden Handelsrichtern si ernannt: der abrikant Robert Loth in Berlin⸗Lichterfelde, die Kaufleuta ichard Pflaum in Neubabelsberg und Eduard Growald in Charlottenburg bei dem Landgericht I in Berlin, der Direktor Heinrich Stüting in Witten und der Bankdirektor Walter Grevel in Recklinghausen bei dem Landgericht in Bochum, — wiederernannt: die Kaufleute Hermann Freuden⸗ berg in Nikolassee, Martin Loose in Charlottenburg, Jedoer Friedeberg und Leo Lippmann in Berlin, Ludwig Karl⸗ baum in Berlin⸗Schöneberg, der Generaldirektor Alexander 8 linsch, der Fabrikbesitzer Siegfried Buchholz und der Faorikant eo Cohn in Charlottenburg sowie der Verlagsbuchhändler Fritz Cohn in Zehlendorf, sämtlich bei dem Landgericht I in Berlin, der Kaufmann Franz Beerel und der Fabrikbesitzer Dr. Ernst Schwerin in Breslau, der Generaldirektor August Kobold und der Weingroßhändler Karl Mumme in Hannover, der Fabrikant Max Rosenberg in Cöln, der Kaufmann Anton van der Upwich in Lobbersch bei dem Landgericht in Crefeld, der Bankdirektor Rudolf Steimann in Bochum, der Kauf⸗ mann Friedrich Leopold in Kiel und der Kaufmann Otto Stern in Posen. . 84, In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: dor Rächts⸗ anwalt Warmbrunn bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Görlitz, der Rechtsanwalt Krebs in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und der Rechts⸗ anwalt Dr. Lemcke bei dem Amtsgericht in Naugard. . In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt, Justizrat Pistorius in Magdeburg auch bei dem Amtsgericht daselbst, der Rechtsanwalt Zeihe aus Har⸗ burg bei dem Amtsgericht in Buxtehude, der Rechtsanwalt Dr. Lemcke aus Naugard bei dem Amtsgericht in Regenwalde, der Amtsrichter a. D. Dr. Wagenitz bei dem Amtsgericht in Berlin⸗Schöneberg und der Gerichtsassessor Dr. Walter Senf bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hirschbergrg.
Errichtungsurkunde. 8
Mit Genehmigung des Herrn Mirnisterg der geistlichen und Unterrichtsangele⸗genheiten und des Evangeltschen Oberknchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird von den unterzeichneten
Behörden hierdurch folgendes festgesetzt:
§ 1. In der evangelischen Dankes⸗Kirchengemeinde zu Berlin, Dibszese Berlin⸗Stadt II, wird eine vierie Pfaur⸗ stelle errichtet. 82
Diese Urkunde tritt am 1. September 1917 in Kraft.
Berlin, den 20. August 1917. Berlin, den 24. A (L. S.) 3
Königliches Konsistorium der Brandenburg, Abreilung Steinhausen.
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erlin. Königliche Poltzeipräsident.,
D von Dpp