Nr. 88 ist bei der offenen H

2) Hugo Rauh, Häute⸗ Fell⸗ und hetthandiung in Essingen. Inhaber ist Hugo Raub, Häutehändler in Essingen.

Landau, Pfalz, den 11. September 1917.

Kgl. Amtsgericht.

Lennep. [33693] Im hiesigen Handelsregister ist zu der irma Scharff & Krauß zu Lüttring⸗ ausen heute eingetragen: Die Gesel⸗

schaft ist aufgelöst, der bisherige Gesell⸗

schafter Buchdrucker Oskar Scharff zu

Luüttriaghausen ist alleiniger Inhaber der

Firma.

Lennep, den 5. September 1917. Königl. Amtsgericht.

Lüneburg. [33694] In das hiesige Handelsregister B ist zu der unter Nr. 4 eingetragenen Firma Dierbrauerei Hasenburg, Attien⸗ gesellschaft zu Lüneburg heute ein⸗ getragen: Als neuer Vorstand: Inspektor Carl Hocn in Hannover. 1 Kaufmann E win Hintzmann in Lüne⸗ burg ist als Vorstand der Gesellschaft ab⸗ berufen und der Inspektor Carl Horn in Hannover als alleiniger Vorstand bestellt. Lüneburg, den 10. September 1917. Königliches Amtsgericht.

MNannheim. [33696] Zum Handelsregister B Band XIII O.⸗Z. 20 Fixma „Rheinisches Braun⸗ kohlen⸗Syndicat, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Cöln, Zweig⸗ niederlassung Mannheim“ in Mann⸗ heim⸗Rheinau wurde heute eingetragen: An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Geschäftsführers Wilhelm Geile ist zum Geschäftsfuhrer bestellt: Direktor Friedrich Kruse, z. Zt. in Berlin. Dieser vertritt die Gesellschaft und zeichnet die Firma emeinschaftlich entweder mit dem anderen eschäftsführer Lucanus oder mit einem Piokurtsten. Mannheim, den 12. September 1917. Gr. Amtsgericht.

8. 4 Iordhausen. [33768] In das Handelsregister hier ist unter A Nr. 653 heute die Firma „Nord⸗ häuser Militär⸗Ausrüstungs⸗ und Lederwaren⸗Fabrik Otto Scherell, Nordhausen“ und als deren Inhaber der Fabrikant Otto Scherell hier, Neustadt⸗

straße 38, eingetragen worden.

NRordhausen, den 8. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

oberweissbach. [33697] Im PHandelzregister Abt. A unter Nr. 154 ist zu der Firma „Gebrüder Müller in Schmalenbuche“ eingetragen worden: An Stelle des verstordenen Kaufmanns Willy Müller in Schmalen⸗ uche ist der Glaswarenfabrikant Ernst Ktüller daselbst als persönlich haftender

Gesellschafter eingetreten. .,Sö den tt./ September

Fürstl. Amtsgericht.

Offenbach, Main. [33769] Bekanntmachung. In unserem Handelsregister (Nr. 1276

alt) ist die Ftrma Alb. Kopp zu Offen⸗

ach a. M. gelöscht worden. Offenbach u. M., den 11. September

1917.

Großherzogliches Amtsgericht.

Plieschen. [33770]

In unser Handelsregister Abteilung A andelsgesell⸗ schaft M. & J. Salomon in Pleschen

eingetragen:

Der Kaufmann Isidor Salomon ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Pleschen, den 10. September 1917. Königliches Amtsgericht.

1 [33698] In das Handelsretzister A des unter⸗

zeichneten Gerichts ist heute bei der Firma

Max CEisenstädt, Polzin (Nr. 65 des

Registers) folgendes eisgetragen worden: Der Frau Gertrud Eisenstädt, geb. Kraft, in Polzin ist Prokura erteilt. Polzin, den 5. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Rostock, Meckib. [33699] In das hiesige Handelsregister ist heute

zur Firma Louis Lange in Rostock

ingetragen worden: 3 aufmannsfrau Paula Lange, geb.

Sommer, zu Rostock ist Prokura erteilt.

Rostock, Mecklb.

Rostock, den 8. September 1917. Großherzoagliches Amtsgerscht.

2 [33700]

In das hiesige Handelsregister ist heute

8 die Firma Heiurich Beese mit dem Sttz

mann Heinrich Beese in Rostock getragen worden.

n Rostock und als deren Jahaber 6 . ein⸗

Geschäftszweig: Zigarren⸗ und Tabak⸗

handel sowte Fabrikation von Zuckerwaren.

Rypnik.

Rostock, den 11. September 1917. Großherzogliches Amtsgericht.

[33719] In unserem Handelsregister Abt. B Nr. 17 Czernitzer Steinkohlen Berg⸗ bau und Akriengesellschaft Lentzberg

Kreis Rybnir ist heute folgendes ein⸗

5 8

6

Miiglieder des Aufsichtsrats erhalten eine

getragen worden: Der eiste Absatz des Satzes 18 der Satzung enthält folgende Fassung: Die

über Unkosten zu verbuchende feste Ver⸗

8

8

leilung der

gütung von 24 000 ℳ jährlich, deren Ver⸗

Aufsichtsꝛat jeweils selbst

bestimmt. Außerdem erhalten sie eine

nach Maßgabe des Satzes 31 zu be⸗

rechnende und nach dem Beschluß des Auf⸗

sichtsrats zu verteilende Tantieme in Höhe

von 10 %, auf welche jedoch die feste Ver⸗

gütung anzurechnen ist. Ferner sind den Aufsichtsratsmitgliedern die aus der Er⸗ füllung ihres Berufs entstehenden direklen Auslagen zu ersetzen.

Amtsgericht Rybnik, den 1. September 1917.

Rybnik. [33701]

In unser Handelsregister ist am 8. Sep⸗ tember 1917 eingetragen worden, daß das unter der Firma A. Böhm (Nr. 39 des Handelsregisters Abtetlung 4) hierselbst bestebende Handelsgeschäft auf den Kauf⸗ mann Gerbard Bohm in Rybnik über⸗ gegangen ist, welcher das Geschäft unter unveränderter Firma fortführt. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlich⸗ keiten ist ausgeschlossen.

Der verebelichten Kaufmann Clara Böhm, geb. Finke, in Rydnik ist Prokura für diese Firma erteilt.

Amtsgericht Rybuik.

Saalfeld, Saale. [33771] Ia unser Handeltregister Abtettung A ist unter Nr. 158 bei der Firma Eduard Weiß in Saalfeld eingetragen worden: Das Geschäft ist auf den Kaufmann Paul Reinhold in Saalfeld als alleinigen Inhaber übdergegangen. 3 Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten hei dem Erwerbe des Geschäfts durch Kaufmann Paul Rein⸗ hold ist ausgeschlossen. 1821 Saale, den 12. September Herzogliches Amtsgericht. Abteilung 4.

Saarbrücken. [33772]

Im hiesigen Handelsregister B 232 ist heute die Firma Laarbrücker Speditions⸗ und ECEEEE““ mit be⸗ schränkter Haftung in Saarbrücken 3 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Speditions⸗ und Lager⸗ hausbetrieb und ähnliche oder damit in Verbindung stehende Geschäfte. Das Stammkap tal beträgt 90 000 ℳ. Ge⸗ schäftsführer sind: 1) Alfred Anterist, Spediteur, 2) Georg Schnelder, Spedi⸗ teur, 3) Philipp Schneider, Spediteur, alle in Saarbrücken. Die Gesellschaft tst am 5. September 1917 errichtet. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsfübrer vertreten. Ist mehr als ein Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch 2 Geschaͤftsführer oder einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

Saarbrücken, den 8. September 1917.

Königliches Amtsgericht. 17.

Solingen. [33773]

Eintragung in das Handelsregister Abt. B Nr. 5: Firma Weyensberg, Kirsch⸗ baum & Cie., Aktiengesellschaft für Wassen nuund Fahrradteile zu Solingen. Dem Diplomingenieur Friedrich Sommer in Solingen ist Gesamtprokura erteilt derart, daß er zur Vertretung der Gesell⸗ schaft in Gemeinschaft mit einem Vor⸗ standsmitglied oder einem Prokurtsten be⸗ rechtigt ist.

Solingen, den 10. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Stuttgart. [33774]

In das Handelsregister, Abteilung für Gesellschaftsfimmen, wurde heute bei der Firma Filderkraut.⸗Ceutrale, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Möhringen a. F. eingetragen: Die Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers Christian Nübel ist beendigt. An seiner Stelle ist der Kaufmann Otto Friedrich Nigg in Möhringen a. F. zum Geschäfts⸗ führer destellt worden.

Den 12. Sept. 1917.

K. Amtsgericht Eruttgart Amt. Landgerichtsrat Hutt.

Thorn. [33702] In das Handelsregister ist bei der Firma Robert Liebchen in Thorn eingetragen worden, daß Kaufmann Marx Liebchen in Thorn jetzt Inhaber der Firma ist. Der Uebergung der im Betriebe des Geschäfts egründeten Forderungen und Vebinolich⸗ keiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfte durch Mex Liebchen ausgeschlossen. Thorn, den 11. September 1917. Köͤnigliches Amtsgericht.

Waren. [33703]

In unser Handelsregister ist zur Firma Zuckerfabrik Waren Gesellschaft mit deschräukter Haftung heute eingetragen, daß nach Gesellschafterbeschluß vom 30. August 1917 der § 2 des Gesellschafts⸗ vertrages jetzt lautet:

Der Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Zucker und die Ver⸗ arbeitung landwirtschaftlicher Erzeugutsse sowie die mit diesen Betrieben im Zu⸗ sammenhang stehenden Geschäfte.

Waren, den 13. Seplember 1917.

Großh. Amtsgericht.

Wesel. [33775]

In unser Handelsregister Abtlg. A ist bei der unter Nr. 43 eingetragenen Firma Alfred Johnson zu Wesel folgendes eingetragen worden:

Die Liquidation ist beendet. Die Firma ist erloschen und damit auch die Prokuren des Arthur Boulton und Theodor Hüls⸗ mann.

Wesel, den 4. September 19117.

Amtsgericht.

Westerland. [33705] In unser Handelsregister B ist bei der „Sylter⸗Kohlen⸗ Oanvelsgesellschaft mit beschränkter Haftung“ heute ein⸗ getragen worden: v“

S. H. Sörensen und Magnus T. Volquartz sind als Geschäftsführer aus⸗ geschieden. — H.⸗R. B 4./19. ¾ 8

Westerland, den 1. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Westerland. [33704] In das Handelsregister B ist heute bei der Aktiengesellschaft „ESylter Dampfschiffahrtsgesellschaft“ einge⸗ tragen worden: . Der Kaufmann Oskar Meyner in Westerland ist zum Vorstandsmitgliede bestellt. — H.⸗R. B 2./135. Westerland, den 7. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Wiesbaden. In unser Nr. 1160

[33776] Handelsregister Abt. A ist heute bei der Firma „Chemische Fabrik Nassovia Fr. Josef Reusch“ mit dem Sitz⸗ in Wiesbaden eingetragen worden, daß die Niederlassung nach Berlin verlegt ist. Wiesvaden, den 6. September 1917. Köntgliches Amtsgericht. Abt. 8.

Wittenburz, Mecklb. [33706]

Zum hiesigen Handelsregister ist bet der Fuma H. Kalms — Wittenburg heute eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: H. Kalms Nachf. Das Geschäst ist durch Kauf auf den Fabrikbesitzer Wilh. Balzar in Witten⸗ burg übergegangen. 8

Wittenburg (Meckl.), 5. Sept. 1917.

Großherzogliches Amtsgericht.

7) Genossenschafts⸗ register.

Belgard, Persante, 133707]

In unserem Fenofton che targtes ist heute unter Nr. 40 die Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Podewils, eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Podewils, Kreis Belgard, eingetragen worden.

Die Satzung ist festgestellt worden am 13. August 1917.

Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ nutzung und Verteilung von v. Energite und die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.

Vonstandsmitalieder sind:

a. Theodor Müller, Gemeindevorsteher,

b. Gustav von Holtzendorff, Ritterguts⸗

besitzer,

c. Mox Dallmann, Bauerhofsbesitzer,

in Podewils, Kreis Belgard.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im „Pom⸗ merschen Genossenschaftsblatte“ in Stettin. Beim Einge⸗hen dieses Blattes habden deer Bekanntmachungen bhit zur näͤchsten Gene⸗ ralversammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu erfolgen.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli

¹s 30. Juni.

Die Willenserklärungen des Vorstands 1917

und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Genossenschaft wird durch den Vor⸗ 88. gerichtlich und außergerichtlich ver⸗ reten.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.

Belgard, den 8. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Birnbaum. [33708]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem Spar⸗ und Dartehnskassenverein, eingetragene Genosseuschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Grabittz, folgendes eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitalieder, insbesondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Be⸗ Fürfäitfsen des landwirtschaftlichen Be⸗ riebes;

2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes und ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;

3) die Beschaffung von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und sonstigen landwirt⸗ schaftlichen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Das Statut vom 18. August 1917 tritt on Stelle des bisherigen Statuts. Die Bekanntmachungen ergehen im Posener Raiffeisen⸗Boten. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verem bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichgen. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, darunter dea Vornsteher oder seinen Stellvertreter; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma des Vereirs oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namene⸗ unterschrift beifügen.

Königliches Amtsgericht Birnbaum,

11, September 1917.

[33744]

ee,haesesi e Wetzlar. in das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 (Raiffeisen Spar⸗ 188

Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haßzpflicht zu Katzenfurt) eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: Katzenfurter An⸗ und Verkaufsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist die Schaffung von Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Milglieder jedoch unter Ausschluß von Geld⸗ und Kreditgeschäften. An Stelle des alten Statuts ist ein neu⸗ gefastes vom 1. Juli 1917 getreten.

Ehr ingshausen, den 3. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Elsfleth. [33743]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 18 eingetragenen Eierveskaufsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Neuenkoop, folgendes ein⸗ getragen:

Für das verstorbene Vorstandsmitglied Johann Fastenau, Neuenkoop, ist der Kaufmann Hinrich Meentzen, Neuenkoop, in den Vorstand gewählt.

Elsfleth, den 11. September 1917.

Großherzogliches Amtsgericht.

Emmerich. [33709] An Stelle des ausgeschiedenen Bern⸗ hard Jansen ist der Ackerer Josef Holt⸗ kamp zu Elten in den Vorstand der Milch⸗ verwertungs⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Elten eingetreten. Gen.⸗Reg. 14. Emmerich, den 1. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Gleiwitz. [33746] In unserm Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der eingetragenen Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht Vorschußverein in Gleiwitz eingetragen worden:

Zum stellvertretenden Vorstandsmitglied ist der Buchhalter Erich Reuter in Glei⸗ witz bestellt.

Amtsgericht Gleiwitz, 7. 9. 17.

Hersfeld. [33710]

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Unterhauner Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. zu Unter⸗ haun“ folgendes eingetragen worden:

Johannes ds III. in Rotensee ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Heinrich Ickler von Rotensee getreten.

Hersfeld den 10. September 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. II.

Rönigsberg, N. M. [33747]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräurter Hastpflicht in Mohrin, Nr. 25 des Genossenschafteregisters, heute folgendes eingetragen:

An Stelle des Mühlenbesitzers Frarz Löschke ist der Gutsbesitzer Christian Huly in -Alein Wuhiser. zum Diucktor, und für Ortly ist der Tischlermeister Ferdinand Puhle in Mohrin als stellver⸗ tretender Direktor in den Vorstand ge⸗ wählt.

Königsberg Nm., den 11. September

Königliches Amtsgericht.

Landau, Pfalz. [33748] Genossenschaftsregister.

1) Diedesfelder Darlehnskaffen⸗ verein, eingetragene Genuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Diedesfeld. Vorstandsänderung. Ausgeschieden ist Franz Frisch, Winzer in Diedesfeld; neu gewählt wurde Bernhard Scharfenberger, Winzer in Diedesfeld.

2) Schweinemastgenossenschaft des staatlichen Verkehrspersonals der Pfalz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Landau, Pfalz. Die Mit⸗ aersb vom 25. Juli 1917 at eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Proto⸗ kolls beschlossen. Die Zahl der auszu⸗ gebenden Geschäftsanteile wurde auf 400 beschränkt.

Landau, Pfalz, den 12. September

1917 8— Kal. Amtsgericht.

ANehlsack. [33723] Laugwalder Spar⸗ und Darlehus⸗

kassenverein e. G. m. u. H. in Lang walde. An Stelle des Gutsdesitzers Joseph Weng ist der Gutsbesitzer Adal⸗ bert Fox in Langwalde zum Vereins⸗ vorsteher und für letzteren Besitzer Franz Weng in Frethagen zum Stellvertreter desselben gewählt.

Amtsgericht Mehlsack,

den 27. August 1917.

Saarbrücken. [33750]

Im hiesigen Gernossenschaftsregister Nr. 45 ist bei der Häute⸗Verwertung Saarbrücken, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht Saarbrücken 3 eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. August 1917 ist der § 39 der Satzung geändert worden.

Saa brücken, den 6. Sepfember 1917.

Königliches Amtsgericht. 17.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Detmold. 33670 Die Firma Wiegand 4& 3828 8 Detmold hat die Verlängerung der Schutzfrist um 4 Jahre für die am

Druck der Norddeutschen Buchdruckerez Verlagsanstalt, Büscher Habhen N

11. September 1911 eingetragenen Mu Nr. 1809, 1813 und 1826 heute 8 melder. Detmold, den 8. September 1917. Fürstliches Amtsgericht. I. 8

Detmold. [33671] Die Firma Wiegand & Frank in Deitmold hat die Verlängerung der Schutzfrist um 4 Jahre für das am 7. Dezember 1912 eingetragene Muster Nr. 2176 heute angemeldet. . Detmold, den 8. September 1917. Fürstliches Amtsgericht. I.

Detmold. [33673]

Die Firma Wiegand & Frank in Detmold hat die Verlängerung der Schutzfrist um 4 Jahre für die am 10. September 1914 eingetragenen Muster Nr. 2421, 2503, 2509, 2532 und 257 8 heute angemeldet.

Detmold, den 8. September 1917.

Fürstliches Amtsgericht. I.

Detmold. [33672] Die Firma Wiegand & Frank in Dermold hat die Verlängerung der Schutzfrist um 4 Jahre für das am 9. Januar 1915 angemeldete Musteꝛ Nr. 2644 heute angemeldet. Detmold, den 8. September 19 Fürstliches Amtsgericht. I.

11) Konkurse.

Wertingen. [33669] „Das K. Amtsgericht Wertingen hat über das Vermögen des Alois Fülle, Inhaber eines Geld⸗ und Wechsel⸗ geschäfts in Blankenburg, am 12. Sep⸗ tember 1917 Nachmittags den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Steinle in Wertingen. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis 1. Ok⸗ sober 1917. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Oktober 1917. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und über die in den §§ 132, 134, 137 der Konkursordnung bezeichneten Fragen sowie allgemeiner Prüͤfungstermin am Donnerstag, den 11. Oktober 1917, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 1 des K. Amtsgerichts Wertingen.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Breslau. [33725]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. Juli 1916 gefallenen Fahr⸗ radhändlers Georg Hahn aus Breslaun wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

. ¶Dveslau, den 11. September 1917. *,1-

Amtsgericht.

Stuttgart. 133742²]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hugo Holder, Kaufmanns, fr. hier, wurde nach Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und Voll⸗ duf der Schlußverteilung durch Gerichts⸗ beschluß von heute aufgeboben.

Den 12. September 1917.

Gerichtsschreiber Mössinger.

Tuchel. [33724⁴] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maschinenhändlers Josefat Gorny in Tuchel ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 15. Oktober 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgerichte bierselbf⸗ „Zimmer Nr. 11, bestimmt. Tuchel, den 10. September 1917. (Unterschrift), Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtse.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen· “ bahnen.

Westdeutsch⸗Eächsischer Verkehr. Mit Wirkung vom 15. November 1917 wird der Ausnahmetarif 10 c für Ge⸗ treide usw. zur Ausfuhr nach dem Zoll⸗ auslande aufgehoben. Ueber die eintreten⸗ den Erhöhungen gibt unser Verkehrs⸗ büro in Dresden, Wienerstr. 4, 2., Aus⸗ kunft. Dresden, am 12. September 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatsetsen⸗ bahnen, namens der deteili ten Ver⸗ waltungen.

Perantwortlicher Schriftleiter:

Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburd.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (WMengerimt) in Berlin.

K Amtsgericht Etuttgart Etadt.

1

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1917

igli

* 8 “

reußischer

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57 — 8 —

— —

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. 868 Anrzeigenpreis sür den Naum riner 5 gespaltenen Einheita⸗-

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postaustalten und Zeitungsvertrieben für Belbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

1

Einzelne Uummern kosten 25 Pf.

zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.

Anzeigen nimmt an:

die Aönigliche Geschäftsstelle des Neichs- u. Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Montag,

September, Abends.

— —

Ordensverleihungen ꝛc. 1.

Deutsches Reich. Ernennungen eꝛc.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bekanntmachung zum Scus der Mieter vom 26. Juli 1917.

Anordnung für das Verfahren vor den Amtsgerichten in Miet⸗ einigungssachen. 3

e. über Papier, Karton und Poppe.

Bekanntmachungen, betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.

Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Handelsverbote. be

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 163 des Reichs⸗ Gesetzblatts.

Erste und Zweite Beilage:

Zusätze und Berichtigungen sowie J. Nachtrag zum Verzeichnis der anerkannten Saatgutwirtschaften, der Originalzüchter und

1“ Königreich Preußßten.

Ernenmmgen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. —

Mitteilung, betreffend die Erteilung der Erlaubnis zur Vor⸗ nahme von Vorarbeiten für eine Nebeneisenbahnlinie von Bahnhof Oedt nach dem Orte Oedt an die Crefelder Eisen⸗

bahngesellschaft. betreffend Aufhebung

Betanntmachung, waltung. Aufhebung eines Handelsverbots.

Amtliches.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Direktor der Königlichen Beschußanstalt in Suhl, Major a. D. von Pelchrzim, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Dechanten Bank in Ringelheim, Kreis Goslar, den Pfarrern Peters in Niedermerz, Kreis Jülich, und Rosarius in Meckenheim, Kreis Rheinbach, dem Oberzollsekretär, Rechnungsrat Petersen in Altona, dem Regierungesekretär, Rechnungsrat Malmede in Schleswig und dem städtischen Polizeiinspektor Woytschekowsky in Elberfeld den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Oberzollrevisor, Rechnungsrat Willrodt in Lübeck, dem Oberzollkontvolleur, Zollinspektor Honemann in Hannover und dem Postmeister, Rechnungsrat uchholz in Zobten den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Lehrer Schemensky an der Oberrealschule Süd in Elberfeld den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Küster Stehle in Strelno das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens sowie dem Waldwärter Lunemann in Ehringhausen, Kreis Lüdinghausen, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich. Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

dem bei der Verwaltung der Reichseisenbahnen in IFfaß⸗ Lochringen angestellten Regierungsbaumeister Keller in Metz den Charakter als Baurat mit dem persöntichen Range eines Rats vierter Klasse zu verleihen. 8

—

8b

Aenderung der Bekanntmachung zum

betreffend Schütze der Mieter vom 26. Juli 1917. Vom 15. September 1917.

Der Bundesrat hat auf Grund des 83 des Gesetzes über

zu wirtschaftlichen Maß⸗

die Ermächtigung des Bundesrats g eichs⸗Gesetbl. S. 327)

nahmen usw. vom 4. August 1914 ( folgende Verordnung erlassen:

Artikel I1 Dem §7 der Verordnung zum Schutze der Mieter vom 26. Juli Reichs⸗Gesetzbl. G. 859) wird folgender Abs. 2 angefügt: Solange im Bezirk einer Gemeinde die im § 1 vorge⸗ ehenen Befugnisse inem Emtgungsamte noch einer

einer Zwangsver⸗

anderen Stelle übertragen siad, sind die Amtsgerichte für die im § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 bezeichneten Entscheidungen zuständig; die Vorschriften des § 4 finden keine Anwendung.

Artikel II Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 15. September 1917. Der Reichskanzler. In Vertretung: Dr. von Krause.

Anordnung für das Verfahren vor den Amtsgerichten in Miet⸗ einigungssachen. Vom 15. September 1917.

Auf Grund des § 8 der Verordnung zum Schutze der Mieter vom 26. Jult 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 659) wird bestimmt:

Die Anordnung für das Verfahren vor den Einigungs⸗ ämtern vom 26. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 661) findet auf das Verfahren vor den Amtsgerichten, soweit sie für die im § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 der Verordnung zum Schutze der Mieter vom 26. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 659) be⸗ zeichneten Entscheidungen zuständig sind, mit folgenden Maß⸗ gaben entsprechende Anwendung:

1. An die Stelle des Schriftführers tritt der Gerichtsschreiber.

2. Die Vollstreckung der Entscheidung über die baren Auslagen

des Verfadrens richtet sich nach den Vorschriften über die Bei⸗ treibung von Gerichtskosten.

Berlin, den 15. September 1917. — Der Reichskanzler. Inm Vertretung: Dr. von Krause.

8 Bekanntmachung über Papier, Karton und Pappe. Vom 15. September 1917. Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über

die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗

nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:

§ 1 Der Reichskanzler wird ermächtigt, Erhebungen über die Vorräte, die Lieferung, den Bezug und den Verbrauch von Papier, Karton und Pevpe jeder Art anzuordnen und vorzuschreiben, daß üoer Lieferang, ezug und Verbrauch Buch zu führen und Anzeige an eine von ihm m bestimmende Stelle zu erstatten ist. § 2 Der Reichskanzler wird ermächtigt, Anordnungen über Herstellurg, Feen c⸗ Bezug und Verbrauch von Papier, Karton und Pappe zu treffen.

§ 3 Zur Deckung der entstebenden Verwaltungskosten kann der Reichs⸗ kanzler den an dem Verkehre mit Gegenständen der genannten Art Beteiligten Beiträge auferlegen.

§ 4

Der Reichskanzler kann anordnen, daß Zuwiderhandlungen gegen die von ihm auf Grund dieser Verordnung erlassenen Bestimmungen mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und mit Geldstrafe bis zu zehn⸗ tausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft werden sowie daß neben der Strafe auf Einzi⸗ hunß der Gecenstände erkannt werden kann, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.

Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des “

Berlin, den 15. September 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

Dr. Helfferich.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen. 183) Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation der G. m. b. H. Düngerfabrik Rheinau in Rheinau bei Mannheim angeordnet. (Liquidator: Prokurist Hugo Offermann in Mannheim) Berlin, den 14. September 1917. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquidres.

Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangs⸗

weise Verwaltung französischer Unternehmungen,

vom 26. November Unternehmung die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

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1914 (REBl. S. 487) ist für die folgende

551. Liste.

Kreis Chateau⸗Salins. Ländlicher Grundbesitz.

Gemeinde Albesdorf: Wohnhaus Nr. 8, Stall, Scheune, 3 Gärten, Wiese, Aecker (2,7418 ha) des Georg Mathis, Unter lier in Nam⸗Nang (Tonking); Verwalter: Rentmeister Steckler in Albesdorf. “ S

Straßburg, den 13. September 1917.

Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. 8 Im Auftrage: Bickelllä.

ekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Mit W1 Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidationen feind⸗ licher Unternehmungen vom 29. August 1916 und vom 15. April 1917 (Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für die okku⸗ pierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13. September 1916 und Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liguidation des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Jules Einquin in Brüssel angeordnet. Zum Liquidator ist Herr J. Welter in Brüssel ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator.

Brüssel, den 12. September 1917.

Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe vei dem Generalgouverneur in Belgien. In Vertretung: Dr. Kühling.

Bekanntmachung.

Durch Entscheidung des Kreisausschusses Friedberg vom 20. Auaust sied folgende Untersagungen pon Gewerbebetrieben wegen Unzuverlässigkeit auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. April 1915 ausgesprochen worden:

1) Händterin Marie Holler in Dorheim (Kreis Fried⸗ berg) der Handel mit Lebensmitteln (Eier, Butter, Geflügel Wüuͤld, Föfoisch Gemüse und OVst) auf unbestimmte Zeit. ¹

2) Richard Aletter und Wwe. Jean Aletter in Bab Nauheim, Besitzer des Hotels Augusta Viktorio, eeeesef in Bad Nauheim, Ludwigstraße: Gewerbebetrieb der Verabfolgung von Speisen und Getränken an Gäste (ausgenommen die Be⸗ herbergung von Gästen) mit Wirkung vom 1. September bis 1. Oktober 1917 (benätigt und abgeändert durch rechtskräftigen Beschluß des Provinzialausschusses der Provinz Oberhessen in Gießen vom 29. August 1917). n.

Friedberg, den 4. September 1917.

Großherzogliches Kreisamt. J. V.: Linkenheld. Bekanntmachung.

Auf Grund der Burdesratsverordnung zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915, R Bl. S. 603, wird dem Händler G. Gerland⸗Lauen holen und seinen Familienangehörigen der Handel Mir Gänsen untersaat, da Gerland in unzulässiger Weise Fleisch aus un⸗ erlaubten Hausschlachtungen in größeren Mengen nach Hannover ver kauft und sich dadurch als unzuverlässig erwiesen htt.

„Stadthagen, den 13. September 1917. Der Fürstliche Landrat. Seebohm.

ekanntmachung.

Dem Kohlenhändler Max Mehl, Hamburg, Tiecksweg 3 ist der fernere Handel mit Feuerungsmaterialien auf Grund des Bundesratsbeschlusses zur Fernhaltung unzuverléessiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 untersagt.

Hamburg, den 13. September 1917.

Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Garrels. —

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Bekanntmachung.

8 Dem H ndler Gustav Dietz, geboren am 5. April 1870 in Rhena, wohnhaft in Hamburg, Am Markt 6 b, wird der Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs auf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 untersagt. Hamburg, den 13 Seäptember 1917. ie Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. M. Garrele.

Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Paul Stamer, Hamburg, Mühlendamm 7, wird auf Grund des Bundesratsbeschloss's zur Fernhaltung unzu⸗ verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Nahrungsmitteln und sonstigen Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs untersagt.

Hamburg, den 14. September 1917.

Die Deput tion für Handel, Schiffahrt und 8 J. A: Garrels.