7

Pasewalk.

Rheinbach.

—öy——Vy—

Oelde. 8 In das Handelsregister A ist beute unter Nr. 127 eingetragen die Firma Westenhorst & Co in Oelde und als Inhaßer dieser offenen Handelsgesellschaft 1) der Kaufmann Friedrich Schwarze in Oelde, 2) der Landwirt Bernard Westenhorst in Ahmenhorst Nr. 1, 3) der Landwirt Heinrich Berlinghoff in Ahmenhorst Nr. 5, 4) der Landwirt Franz Ahmenhorst Nr. 17. Die Gesellschaft hat am 1. September 1917 begonnen. Zuar Vertretung ist nur der Kaufmann Friedrich Schwarze in Oelde berechtigt. Oelde, den 12. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Wiegard in

[34724] In unser Handelsregister Abteilung འist heute bei Nr. 30 eingetragen worden, daß die bisherige Mitinhaberin Margaret: Lange jetzt Alleininhaberin der Fitma F. Lanae ist. Pasewalk, den 15. September 1917. Königliches Amtsgericht.

[34774]

In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 15 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma: „Rheinische Kraut⸗ und Marmeladen⸗ fabrik Zaun & Co. GBeselischaft mit beschräukter Dastung“ mit dem Sitze

in Wüschheim, Kreis Rheinbach, ein⸗

getragen worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 3. Sep⸗ tember 1917 abgeschlossen worden. Gecenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Verkauf von Kraut und Marmelade jeder Art und der Handel mit Landeserzeugnissen.

Das Stammkapital beträgt 30 000 ℳ. Zur Deckung der Stammeinlage bringen die Gesellschafter: Ewald Fromme, Kauf⸗ mann in Euskirchen, 17 000 ℳ, Peter Zaun, Krautfabrikant in Reisdorf, 10 000 ℳ und Otto Manstetten, Kauf⸗ mann in Wüschheim, 3000 ℳ ein.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger.

b Geschäftsführer ist der Kaufmann Otto 8 Manstetten in Wüschbeim. Rheinbach, den 17. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Saarbrücken. [34729]

IZm hiesigen Handelsregister A 642 ist bei der Firma Rosen⸗Apotheke Heinrich Sieberg in Saarbrücken 3 eingetragen worden: Der bisherige Inhaber Heinrich Steberg ist gestorben. Neue Inhaber sind seine Erben: 1) Witwe Heinrich Siebera, Tberese geb. Schlitz, in Saarbrücken 3, 2) deren minderjährigen Kinder: a. Her⸗ mann Heinrich Sieberg, geb. 6. 6. 1909, d. Eva Katharina Sieberg, geb. 1. Jult 1910, vertreten durch ihre Mutter zu 1. Saarbrücken, den 10. September 1917.

Königliches Amtagerscht. 17.

Schlotheim. [34730] Ju unserem Handelsregister Abt. A Nr. 89 ist heute bei der Firma Albert Hoffmann in Schlotheim eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Schlotheim, den 17. September 1917. Fürstl. Amtsgericht.

Simmern. [34731] In das Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 42 zu der Fiima „Hotel zur Post“ heute folgendes eingetragen worden: MNunmehrige Inhaberin der Firma ist: Frau Witwe Jean Vollbracht, Elise ge⸗

borene Kurz, zu Simmern.

Simmern, den 15. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Spaichingen. [34732] Im Handelsregister für Gesellschafts⸗ firmen Band I Blatt 131 wurde heute bei der Firma Dampfsägewerk Spai⸗ chingen, Gesellschaft mit beschränkter Hafmung in Spaichingen eingetragen: Zu Geschäftsführern wurden bestellt Kaufmann Franz Bartmann und Brauerei⸗ besitzer Karl Schmid von Spaschingen; zum Stellvertreter der Geschäftsführer wurde weiter bestellt Stadtschultheiß Alfons Bühler von Spaschingen.

Die seitherigen Geschäftsführer Karl Voigt und Karl Bollinger sind aus⸗ geschteden.

Den 18. September 1917. K. Amtsgericht Spatchingen. Oberamtsrichter Boub.

[34733] In das Handelsregister A ist die Firma Cunrt Vogt in Thorn und als Inhaber Ingenieur Curt Vogt daselbst eingetragen worden. Thorn, den 15. September 1917. Königliches Amtsgericht.

[34734] In das Handelsregister A ist bei der Firma Kunze & Kittler in Thorn ein⸗ getragen worden, daß dem Fräulein Clara Filter in Thorn Prokura erteilt ist. Thorn, den 15. September 1917. Königliches Amtsgericht.

1347351]

In das Handelsregister A ist die am

5. März 1900 begonnene offene Handels⸗

esellschaft I. S. Bauer in Frankfurt

a. M. mit Zweigniederlassung in Thorn,

deren Gesellschafter die Kaufleute Bert⸗

hold und Julius Bauer in Frankfurt a. M. sind, eingetragen worden.

Thorn, den 17. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

[34723]] Trier.

[34736]

In das Hondelsregister Abteilung B wurde heute bei der Firma „Braun⸗ kohlen Brikett⸗Vertriebsgrsellschaft m. b. H.“ in Trier — Nr. 40 — ein⸗

getrasen:

Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 10. September 1917 ist der Kaufmann Karl Bohle in Trier zn Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Johann David Fritz zum Geschäftsfüͤhrer bestellt worden.

Trier, den 15. September 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 7. Velbert, Rheinl. 34737]

In das Handelsregtster Abt. B ist heute unter Nr. 44 bei der Firma Eisen⸗ A Stahlwerk Krone Aktiengesellschaft in Velbert folgendes eingetragen worden:

Den Kaufleuten Karl Hucke und Robert Engel in Velbert ist Gesamtprokura er⸗ teilt. Sie sind berechtigt, entweder ge⸗ meinsam, oder wenn mehrere Vorstands⸗ mitglieder bestellt sind, jeder Pokurist in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede die Gesellschaft zu vertreten.

Die Prokura des Kaufmanns Julius Emil Fuchz in Velbert ist erloschen.

Velbert, den 18. September 1917.

Amtsgericht.

Wiesbaden. [34738] In unser Handelsregister B Nr. 236 wurde heute bei der Firma „Park⸗Licht⸗ spiele, Gefellschaft mit beschräukter Haftung“ mit dem Sitze zu Wiesbaden eingetragen: 3 “ Karl Schmetzer ist als Geschäftsführer ausgeschieden und an seiner Stelle Hetn⸗ rich Dereser, Kaufmann in Fürth, jum Geschäftsfühter bestellt. Wiesbaden, den 10. September 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 8.

Wittenberg, Bz. Halle. ([34739] Im Handelsregister B ist bei der unter Nr. 29 verzeichneten Firma Witten⸗ berger Kohlen⸗ & Produkten Han⸗ delsgesellschaft mit beschräukter Haf⸗ tung in Liquid. in Wittenberg heute eingetragen, daß diese Firma erloschen ist. Wittenberg, den 14. September 1917. Königliches Amtsgericht.

7) Genossenschafts⸗ register.

Bolkenbain. [34672] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 26 der Elektrizitäts⸗ geuossenschaft Ruhbank, e. G. m. b. H. Rahbank, Kreis Bolkenhain, eingetragen worden: Der Fabrikbesftzer Ernst Tschaschel und der Sägewerksbesitzer Wilhelm Bettermann, sowie deren Kriegs⸗ vertreter Heinrch Wiedner und August Hoffmann siad aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an deren Stelle der Bild⸗ bauer Robert Kluge als Vorsitzender, der Hausbesitzer August Hoffmann als dessen Stellvertreter und der Bäckermeister Paul Bradler als Belsitzer, säͤmtlich in Ruh⸗ bank, in den Vorstand gewäblt worden. Bolkenhain, den 13. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Brake, Oldenb. [34673]

In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Stierhaltungsgenossenschaft Alse, eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Alse, eingetragen worden, doß nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens die Vollmacht der Liquidatoren erloschen itt.

Brake i. O., den 15. September 1917.

Großh. Amtsgericht. Abt. II.

Braunschweig. [34674]

In das hiesige Genossenschaftsregister Band I Seite 221 ist heute die Firma: Einkaufsgenossenschaft der Orts⸗ gruppen I und II Braunschweig im Arbeitgeberverbande für das Schneidergswerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Braunschweig mit dem Sitze in hiesiger Stadt eingetragen.

Ferner ist daselbst eingetragen:

Das Statut datiert vom 9. August 1917. Gegenstand des Unternehmens ist gemein⸗ samer Eiakauf der im Schneiderhandwerk benötigten Rohstoffe und dergleichen sowie deren Abgabe an die Genossen.

Der Vorstand besteht aus 2 Mitgliedern. Er wird in der Hauptversammlung durch einfache Stimmenmehrheit mittels Stimm⸗ zettel auf 1 Jahr gewählt. 6

Der Vorstand vertritt die Genossen⸗ schaft gerichtlich und außergerichtlich.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunteschrift hinzufügen. Die Zeichnungen und Er⸗ klärungen sind durch zwei Vorstands⸗ mitglieder abzugeben.

Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt:

1) der Kaufmann Max Friedrich und

2) der Hofschneider Carl Lippold,

beide hierselbst,

Die Haftsumme wird auf 500 ℳ fest⸗ gesetzt. Mit dem Erwerbhe eines weiteren Geschäftsanteils erhöht sich die Haftung eines Genossen auf das der Zahl der Ge⸗ schäftsanteile entsprechende Vielfache der Haftsumme. 2

Die Höhe der Geschäftsanteile darf für einen Genossen 10 nicht übersteigen. Das erste Geschäftsjahr beginnt am Tage der Eintragung und endigt am 31. Dezember 1917; nach Ablauf dieses fällt das Ge⸗ schäftsjahr mit dem Kalenderjahr zusammen.

B 8 85 —

2 Alle Bekanntmackungen und Erlasse in

Angelegenheiten der Genossenschaft sowie die dieselde verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter deren Firma und werden von 2 Vorstandsmitgliedern untierzeichnet.

Die Einladungen zu den Hauptversamm⸗ lungen, insofern sie vom Aufsichterat aus⸗ gehen, erläßt der Vorsitzende des Auf⸗ sichtsratz mit der Zeichuung: Der Vor⸗ sitzende des Aufsichts ats.

Zur Veröffentlichung ihrer Bekannt⸗ machungen bedient sich die Genossenschaft der „Braunschweigischen Anzeigen“ zu Braunschweig.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden in der Gerichtsschreiberei, Zimmer Nr. 17, jedem gestattet.

Braunschweig, den 28. August 1917.

Herzogliches Amtsgericht. 23.

Cassel. [34675]

In das Genossenschaftsregister ist zu Spar⸗ und Creditgenossenschaft, ein⸗ getragene Genvossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Cassel, am 15. September 1917 eingetragen: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. September 1917 geändert. Verlagsleiter Hermann Schlich⸗ ting, Cassel, ist zum stellvertretenden Vor⸗ standsmitglied bestellt.

Cassel, den 15. September 1917.

—

[34760] Genossenschaftsregister. 1) Darlehenerkassenverein Waru⸗

gau eingetragene Benossenschaft mit

unbeschräakter Hafrpflicht. Sitz Oster⸗ warngau. Die Generalverammlung vom 16. April 1917 bat eine Aenderung des Statatz nach näherer Maßgabe des eingereichten Protckolls beschlossen.

2) Darlehenskassenverein Antdorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Hastpflicht. Sitz Antdorf. Neubestellte stellzertretende Vorstands⸗ mitglieder: Wunibald Gruber, Schäffler⸗ meister, und Prosper Wörle, Söldner, beide in Antdorf.

München, 19. September 1917.

K. Amtsgericht.

Ottweiler, Bz. Trier. [34753]

Unter Nummer 28 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Konsumverein Raßweiler, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Raßweiler, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenvermögens ist die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren erloschen.

Ottweiler, den 10. September 1917.

Könialiches Amtsgericht. Rudolstadt. [34680] Bekanntmachun

Königliches Amtsgericht. Abt. 13. [347561

Daisburg-Ruhrort.

In unser Genofsenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 — Ruhrorter Schlachtvieh⸗ Bezugs⸗ & Hüute⸗Verwertungs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Duisburg⸗Ruhrort — eecingetragen

In das hiesige Zenossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 9. Sep⸗ tember 1917 unter der Firma „Pflanz⸗ wirbacher Spar⸗ und Darlehnskaffen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Gaftpflicht“ mit dem Sitz in Pflanzwirbach errichtete Genossenschaft eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗

worden: Metzgermeister August Schieren⸗ berg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Metzgermeister Jean Schalek in Duisburg⸗Ruhrort⸗Laar in den Vor⸗ stand getreten.

Duisburg⸗Ruhrort, den 11. Sep⸗ tember 1917. —

Amtsgericht.

Eize, Hann. [34757]

In unser Genossenschaftsregister ist beute Nr. 19 zu der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Wallenstedt — eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — eingetragen worden, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandsmit⸗ glieds August Geese der Baͤckermeister

August Meier in Wallenstedt in den Vor⸗ 9

stand eingetreten ist. Elze, den 18. September 1917. Königliches Amtsgericht.

1) Wirtschaftsbedürfnissen,

schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: der gemeinschaftliche Bezug von

2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,

3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Der Vorstand besteht aus fünf Mit⸗ liedern.

Die Mitglieder des Vorstands sind: Lehrer Edmund Voigt in Pflanwirbach, Vorsteher, Gemeindevorstand Ferdinand Lindner in Pflanzwirbach, Stellvertreter

Frankfurt, Main. [34676] Veröffeutlichung aus dem Genossenschaftsregister. I Frankfurter Spar⸗ und Vauverein von Eisenbahnbediensteten, eingetra⸗ gene Genosseunschaft mit beschräunkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Haupt⸗ versammlung vom 26. August 1917 ist § 6 der Satzung abgeander:. Es genügt die Unterschrift von 2 Vorstandsmitgliedern. 191. a. M., den 4. September 1. Königl. Amtsgericht. Abt. 16.

Hirschberg, Schles. [34677] In den Vorstand der Spar⸗ und

Darlehnskasse e. G. m. u. H. in

Berthelsdorf ist an Stelle des Gustav

Fulde der Müllermeister Alfred Schön⸗

wälder in Berthelsdorf eingetreten.

19 8 i. Schl., den 13. September

Königliches Amtsgericht.

Ibbenbüren. [34758]

In unser Genossenschafteregister ist heute hei dem unter Nr. 3 eingetragenen Hörsteler Epar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Hörstel, folgendes eingetrasen:

Darch Beschlaß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Juli 1917 ist an Stelle des Kolons Josef Menke der Bauunter⸗ nehmer Heinrich Hagemann zu Hörstel zum Vorstandsmitglied gewählt worden.

Ibbdenbüren, den 17. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Kempten, Allgäu. [34759] Genossenschaftsregistereintrag. Volksbank Füssen, e. G. m. b. H. in Füssen. Die Vertretungsbefugnis von Julius Fischer ist beendet. Kempten, den 17. September 1917. Kgl. Amtsgericht.

Landsberg, Ostpr. [34678] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, Molkereigenossenschaft Lands⸗ berg Ostpr., e. G. m. u. H. zu Lands⸗ berg, Ostpr., heute eingetragen:

Der Rittergutsbesitzer Hrochmann aus Wangnick ist aus dem Vorstande geschieden und an seine Stelle der Rittergutsbesitzer Matzkuhn aus Paustern in den Vorstand gewaͤblt.

19118“ i. Ostpr., den 1. September 7.

Königliches Amtsgericht.

Lüdenscheid. [34679]

In das Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 23 eingetragenen Werk⸗ genossenschaft für das Anstreicher⸗ gewerbe zu Lüdenscheid eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Paft⸗ pflicht zu Lüdenscheid eingetragen: Zur

Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen G

bedient sich die Genossenschaft des „West⸗ säsiscen Handwerkerblattes zu Dort⸗ mund“.

Lüdenscheid, den 17. September 1917.

Schweintfurt.

des Vorstehers, Landwirt Gustav Hein

n Ammelstädt, Tüncher Robert Herkner

in Pflanzwirbach, Landwirt Friedrich Schachtschabel in Geitersdorf.

Die Bekanntmachungen werden, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen ent⸗ balten, von mindestens drei Vorstands⸗ mitgliedern, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, in anderen Fällen vom Vorsteher allein unterzeichnet. Sie erfolgen im „Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt“ zu Neuwied.

Wtllenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands werden von mindestens drei Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vorsteher oder dessen Stellvertreter be⸗ finden muß, abgegeben.

Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder Vorstands ihre Namensunterschrift bei⸗

fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet. Rudolstäadt, den 18. September 1917. Fürstliches Amtsgericht.

[34681] Bekauntmachung. „Crediwerein Eichfeld, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Eichfeld, in Liqui⸗ dation: Die Vertretungsbefugnis der Liqusdatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Schweinfurt, den 18. September 1917. Kgl. Amtsgericht — Registergericht.

Thedinghausen. [34682] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Zentralmolkerei Emting⸗ hausen e. G. m. u. N. in Emting⸗ hausen am 4. September 1917 folgendes eingetragen:

Der Anbauer Dietrich Niebuhr in Emtinghausen ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Brink⸗ sitzer Albert Hoopmann in Thedinghausen Vers. Nr. 219 zum Vorstandemitgliede gewählt.

Thedinghausen, den 5. September 1917.

Herzogliches Amtsgericht. Steinhoff.

Worms. Bekanntmachung. [34687]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

„Milchgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit deschränkter Haft⸗ pflicht.“ Sitz: Worms.

Das Statut ist am 12. September 1917 errichtet.

Die Genossenschaft hat die Aufgabe, Milchkühe einzustellen und die gewonnene Milch an die Mitglieder der Genossen⸗ schaft abzugeben.

Die Haftsumme beträgt 5 ℳ für jeden

enossen.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Pbilipp Eberhardt, Prokurist der Elefantenbrauerei in Worms,

Königliches Amtsgericht.

zur Benennung des

—

Die Bekanntmachangen der Genos⸗ schaft ersolgen unter deren Fima .⸗ den Vorstand in der Wormser Z⸗uungd. Das Geschäftsfahr beginnt am 1. Au⸗. s und endet am 31. Juli. Tos erste 2n ö mit der Eintrazung in das Genosser schaftsregister und ender aan d1. Zunt 18180, 8 enbet en ur rechte verbindlichen Zeich ung für bi Genossenschaft genügen ge Untesscher die von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Einsicht der Liste der Genessen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 3 Worms, den 17. September 1917. Großherzogl. Amtsgericht.

11) Konkurse⸗

Bremen. [34778] Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Inhabers einer Bau⸗ und Möbeltischlerei Jo⸗ haun Heinrich Kellermann, in Firma J. H. Kellermann & Sohn, Heme⸗ Uingerstraße Nr. 16 hierselbst, ist beute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Kottmeier in Bremen. Offener Arreft mit Anzeigefrist bis zum 31. Oktober 1917 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. Oktober 1917 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung: 18. Oktober 1917, Vormittags 11 Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin: 29. No⸗ vember 1917, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtshause bierselbst, I. Ober⸗ felcgoß⸗ Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertor⸗ traße).

Bremen, den 19. September 1917. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts:

Fürhölter, Obersekretär.

Neuenbürg. [34775]

Nachlaßkonkurseröffnung über das Vei⸗ mögen des am 6. April 1917 verstorbenen Malermeisters Karl Friedrich Krauß von Wildbad am 18. September 1917, Vormittags 8 Uhr. Konkursverwalter: Bezirksnotar Brehm in Wildbad. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Oktober 1917. Ablauf der Anmeldefrist am 10. Ok⸗ tober 1917. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Mitt⸗ woch, 17. Oktober 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

Den 18. September 1917.

K. Württ. Amtsgericht Neuenbürg.

Gerichtsschreiber Fischbach.

Harburg, Elbe. Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ möͤgen der am 25. Dezember 1916 zu Harburg verstorbenen Witwe des Steuer⸗ aufsehers Wilhelm Kroggel, Elise geb. Paul, in Harburg wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.

Harburg, den 12. September 1917.

Königliches Amtsgericht. VIII.

12) Tarif⸗ und

machungen der Eisen⸗

8

[34636]

Deutsch⸗dänischer Güterver kehr über Vamdrup, Hvidding— Vedsted und Warnemünde — Gjedser. An 11. Oktober 1917 wird die Station Har⸗ burg U. E. für den Eil⸗ und Fracht’ üd⸗ gutverkehr geschloss n. Nähere Auskanft erteilt unser Verkehrsbüro.

Ailtona, den 18. September 1917. Königliche Etsenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

[34663] Allgemeine Kilometertariftafeln vom 1. Oktober 1917.

Druckfeblerberichtiaungen.

Ent., „ e. Frachtsctz fernung Sp enal⸗ zu aͤndern Ln tarif in 51 III 23 52 1 35

8 II 8 54 III j 101 1 60 .„ II 50 13 62 8 II 8 104 I . II 53 Dresden, am 18. September 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisenb.

Seite

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—

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den äfaehe

Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlim.

Verlag der Geschitctene Wenserinch

tschen Buchdruckerei und Densn den af⸗ nes Wilbelmstraße 2.

2) Engelbert Leykauf, Kaufmann daselbst,

3) Georg Mengel, Kaufmann daselbst.

(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 7

Fahrplanbekannt⸗

8 Arzugaprris beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30

* 81

reußischer

1“

8.

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8 8 n. 8. 8 2— 2 4 2 I 3 8 8- 111ö1. K 2 f. 8 d2 1 i 8 iner 5 Einheits- Alle Bostanstulten nehmen Bestellung an; suͤr Berlin anßer 8 nn 8 5 16“ I Anzeigenpreis für den Raum einer 5 grspaltenen Einheits

den Hostanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer

auch die Königliche Geschästsstellr SW. 48, Wilhelmstr. 22ZL. 5n

Einzelne Nummern kosten 23 nf.

zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeilr 30 Pf.

Anzeigen nimmt au:

die Königliche Seschäftsstellr des Rreichs- u. Staatsanzeigern

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Bestellungen auf den Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Vierteljahr nehmen

sämtliche Postämter, in Berlin auch die Zeitungsversender und für Selbstabholer die Geschäftsstelle dieses Blattes, SW. Wilhelmstr. 32, entgegen. lattes einschließlich des Postblattes

Der vierteljährliche Bezugspreis des aus dem Deutschen Reichsanzeiger und dem Köni und des Zentzal⸗Handelsregisters für das Deutsche Reich beträgt im Deutschen Reichspostgebiet 6 ℳ 30 8 Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits erschie

v

Inhalt des amtlichen Teiles: . Ordensverleiheumgen ꝛc. 8 Deutsches Reich.

Bekanntmachung über Druckpapier, 8

Bekanntmachung über Papier, Karton und Pappe.

Bekanntmachung über die Buchführung sür den Bezug und Verbrauch von Papier, Karton und Pappe.

Bekanntmachung über die Geltendmachung von Ansprüchen von Personen, welche im Ausland ihren Wohnsitz haben.

Bekanntmachung, betreffend die Fristen des Wechsel⸗ und Scheck⸗ rechts für Uheg Lachlingen.

Bekanntmachimg über Preise für Karpfen und Schleien und deren Mindeslgewicht.

Bekanntmachung, Hetreffend Verbot der Herstellung und des Vertriebes von Sohlenschonern und Sohlenbewehrungen, die ganz oder seilweise aus Leder bestehen.

Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung einer russischen und einer britischen Unternehmung.

Erste Beilage: Bekanntmachung, betreffend die Vergütung für Vorspann und

Spanndienste. . Königreich Preußen. “

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen. 1 Einziehung von Tetanus⸗ und Diphtherie⸗Heilserum. Bekanntmachung über die Preise von Schlachtschweinen.

Erste Beilage: 1

Bekanntmachung der zu Kriegswohlfahrtszwecken in der Woche

vom 9. bis 15. d. M. genehmigten öffentlichen Sammlungen

und Vertriebe von Gegenständen.

2.

C11“

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem General der Infanterie von Hutier, dem General⸗ leutnant von Estorff und dem Generalmajor von Sauber⸗ zweig den Orden pour le mérite, dem Generalmajor Coupette den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlanb und Schwertern, den Majoren von Alten, Henz und Stiebler das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern, dem technischen Oberbahnassistenten a. D. Marx in Frankenhain, Sachsen⸗Coburg⸗Gotha, das Verdienstkreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Bartzsch in Wahren, Sachsen, Bock in Luckenwalde, Ebeling in Güsten, Anhalt, Kotschedoff in Cottbus, Pittack in Weißwasser, Kreis Rothenburg H. L., Schmidt in Berlin⸗Schöneberg, und dem Eisenbahnzugführer a. D. Täuber in Ossig, Kreis Lüben, das Verdienstkreuz in Silber, den Schutzmännern Pöltzig und Werth in Berlin, dem Eisenbahnwerkführer a. D. Füchtner in Halle a. S. und dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Below in Halberstadt das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, . den Eisenbahnschaffnern a D. Schleußner in Halle a. S. und Thormann in Roßlou, Anhalt, den Eisenbahnpackmeistern a. D. Bauer und Stephan in Cottbus, dem Eisenbahn⸗ sebitfen a. D. Alms in Braunschweig, dem Esenbasevescene⸗ ieller a. D. Kraufe in Giersleben, Anhalt, den Eisenbahn⸗ stationsschaffnern a. D. Achterberg in Magdeburg⸗Suden⸗ burg und Hannemann in Brandenburg, Havel, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Hunger in Brenitz, Kreis Luckau, den Bahnwärtern a. D. Gärtner in Klitzschena, Kreis Wittenberg, Jerike in Gossa, Kreis Bitter⸗ feld, und Winter in Bornum, Braunschweig, dem Hilfsbahn⸗ wärter a. D. Gehhardt. in Baitz, Kreis Zauch⸗Belzig, dem Eisenbahnhilfspförtner a. D. Poek in Bündheim, Braun⸗ schweig, den bisherigen Eisenbahnvorschlossern Großmann und Strube in Halberstadt, dem bisherigen Eisenbahnschlosser Scharf ebendaselbst, den bisherigen Eisenbahnstellmachern Nahnschläger in Stapel, Kreis Osterburg, und Reppin in Magdeburg, dem bisherigen Eisenbahnlampenwärter Pilz in Magdeburg, den hisherigen Eisenbahngüterbodenvorarbeitern Engler in Leipzig⸗Gohlts und Zacharias in Wehrstedt, Landkreis Halberstadt, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie den Eisenbahnschrankenwärtern a. D. Sauer in Langels⸗ heim, Braunschweig, und Schmidt in Menz, Kreis Jerichow I, und dem hisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Melchert in Helmstedt, Vraunschweig, das Allgemeine Ehrerzeichen in ronze zu verleihen 1

Deutsches Reic. Bekanntmachung über Druckpapier. Vom 20. September 1917.

b MAuf Grund der Verordnung des Bundesrats über Druck⸗ papier vom 18. April 1916 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 306) wird folgendes bestimmt.

81

Zur Herstellung von Druckwerken (Bücher, Sammelwerke, Einzel⸗ werke, Jugen schriften usw.), Musikalicn, Zeitschriften und sonstigen pertodisch ersch⸗inenden Drucschriften dürfen deren Verleger und Drucker in der Zeit vom 1. Oktober 1917 bis zum 31. Dezember 1917 55 vom Hundert derjentgen Menge Druckpopier beziehen, die — errechnet auf einen Zeitraum von drei Monaten — im Jahre 1916 zu deren Herstellung vecwendet worden ist.

Bei Festsetzurg der Menge, die nach Abs. 1 bezogen werden darf, 8ne an Druckpapier der im Abs. 1 bezeichneten Art angerechnet.

§ 2 Falls Verleger und Drucker das ihnen nach § 1 zustehende Be⸗ zugsrecht in der Zeit vom 1. Oktober 1917 bis zum 31. Dezember 1917 nicht oder nicht vollstandig ausnupen, erhöht sich bei Festsetzung eines Bezugsrechts für die Zeit nach dem 1. Januar 1918 dieses Be⸗ zugsrecht um die im vierten Vierteljahr 1917 nicht bezogene Menge. Sie können diesen Anspruch bis zum 10. Januar 1918 bei der Kriegs⸗ für das deutsche Zeitungsgewerbe in Berlin geltend mochen. . 1 . ₰ 9 3 b Geht eine Zeltschrift an emnen anderen Verleger oder Drucker über, so haben diese Anspruch an den bisherigen Verleger oder Drucker der Zeitschꝛift auf Urbertragung eines Bezugsrechts für die⸗ jenigen Mengen Druckpapier, die auf die betreffende Zeltschrift ent⸗ fallen. Maßgebend für die Höhe des zu übertragenden Bezugsrechts sind die Voeschriften des § 1. Ergeben sich aus dieser Uebertragung Streitigkelten zwischen dem früberen und dem jetzigen Verleger oder Drucker, so entscheidet die Kriegswirtschaftestelle für das deutsche Zeiturgsgewerbe.

§ 4 Druckpapier, das zur Herstellung von Druckwerken (Bücher, Sammelwerke, Einzelwerke, Jugendschristen usw.), Mustkalten, eitungen, Zeitschriften und sonft en veriodisch erscheinenden Druck⸗ chriften oder zur Herstellung von Umschlägen für diese Druckschriften bestimmt ist, darf ohne Genehmigung der Kiiegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitungsgewerbe nicht verkauft oder sonstwie weltergegeben, auch nicht zu einem anderen als dem in der Bestellung (Abꝛuf) an⸗

gegebenen Zwecke verwendet werden.

§ 5 Mit Gefänqnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zerntausend Mark wird bestraft, wer den Vorschriten des § 4 zuwiderhardelt. .

8,6. Die Bestim mungen des § 1 Abs. 4 und der §§ 3 bis 7 der Be⸗ kanntmachung über Druckpopier vom 30. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 293) behalten Geltung. 1

7 Die Bekanntmachung tritt 1. Okiober 1917 in Kraft. Berlin, den 20. September 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers

8 Bekanntmachung lüber Papier, Karton und Pappe. Vom 20. September 1917. 84

Auf Grund der Verordnungen des Bundesrats über Papier, Karton und Pappe vom 15. September 1917 (Reichs⸗ Gesetzbi. S. 835) und über Auskunftspflicht vom 12. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 604) wird folgendes bestimmt:

81 8 1

Wer mit Beginn des 8. Oktober 1917 Papier, Karton oder Pavpe in Gewahrsam har, ist veipflichtet, die vorhandenen Mengen nach Maßgabe des anl egenden Fraoebegers 1 ⁴) anzuzeiger.

Anzeigen nach Abi. 1 über Mengen, die sich mit Beginn des 8. Oktober 1917 unte wegs befinden, sind von dem Empfänger unverzüglich nach tem Empfange zu ernatten.

Die Anzeigen haben getrennt nach Eigentümern und Lagerungs⸗ orten zu erfolgen. . 1

§ 2 Wer Papier, Karton oder Pappe verbrauch', ist verpflichtet, den Verbderh 1a letzten Geschäftsjahr dach Maßgahe des anliegenden ragebogens 1 anzuzeigen. Schätzungsweise Angobe des Verbrauch ist nur zulässig, wenn die geraue Ermittlung mit unverhältn: smäßig großen Schwierigkeiten verbunden ist.

Kommunalbehörden sowie die igen Kriegsorganisationen, die von Reichs⸗ oder Staatsbehörden mit der Durchsührung kriegswirt⸗ schaftlicher Maßnahmen beauftraat sird, haben ihre Bezüge und Be⸗ tände von Pavier, Karton oder Pappe nach Maßgabe des anliegenden Fragebogens 2*-) anzuzeigen. 18 88

— —

*) Die Fragebogen sind hier nicht mit abgedruckt.

Hen

—

Berlin, Sonnabend, den 22. September, Abends.

glich Preußischen Staatsanzeiger bestehenden Gesan

——

— — .

8 7. 82

nener Nummern nur soweit erfolgen, wie der geringe Vorrat reicht.

84

Die Durchführung der Erhebungen wird der Kriegswirtschaft! stelle für das deutsche Zeittungsgewerbe in Berlin übertragen. Die Fragebogen sind von dieser Stelle schristlich unter Angabe der bee⸗

nötigten Exemplare anzufordern, und zwar unter Beifügung rines mit der Anschrift des Anzeigexflichtigen versehenen Aktenbrirfumschlags und unter Beifügung von Freimarken im Werte von dreißig Piennig fübi drei Fragebogen und sünfundzwanzig Pfennig für deren Uebet- endung.

§ 5 Die Frag⸗bogen sind von dem Anzeigepflichtigen auszufüllen, zu unterschreiben und der Kitegswirtschafisstelle bis zum 22, Oktocher 1917 einschließlich einzusenden. 8 Von jedem ausgefüllten F.agebegen hat der Anzeigepflichtige eine 5e- zurückzubehalun und dis auf weitere Anordnung aufmw⸗e⸗ ewahren. 8„

8 6

Alle Anzeigepflichtigen haben vom 8. Oktober 1917 ab über ihren Bezug und Verbrauch von Papier, Karton und Pappe nach Mraßgahe der Bestimmungen der Kriegswirtschastshelle für das deutsche Zeitunge. gewerbe Buch zu fühien.

Bis zum zehnten Tage eines jeden Monats (erstmalig bis zum 10. November 1917 für die Zeit vom 8. Oktober 1917 bis jum 31. Oktober 1917) ist oußerdem der Kriegswutschaftestelle nach Maß⸗ gabe des anliegenden Meldeboge 8 3**) die gesamte im voran⸗ gegangenen Monat bezegene und verbrauchte Gewichtsmenge an Papier, Karton und Poppe in Kilogramm anzuzeigen. 8 .

Die Kommunalbehorden somwie diejenigen Kriegsorganifativnen, die von Reichs⸗ oder Staatsbehöcden mit der Durchführung kriegt⸗ wirtschafrlicher Maßnahmen beauftragt sind, haben die vorgeschriebenen nach Maßgabe des anliegenden Meldebogens 4**) zu erstatten. G

Die Meldebogen sind von der Kriegswirtschaftsstegle sendung von fünfzig Pfennig für fünf Meldebogen, zuzügl Pfennig für deren Uebersendung, zu beziehen.

gegen gin. 8 fünfzern

8

Zur Deckung der entstehenden Unkosten haben vom 8, Oklober 1917“ ab sümtlicke Bezieher von unbedrucktem Papier, Karton und Pappe von pen im Laufe eines Monais an sie erfolgten Lieferungen einen Betrag von zwanzig Pfennig für einhundert Kilagramm zu⸗ züglich Bestellgeld für die Ueberweisung an die Kriegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitungegewerbe abzuführen, und zwor gleichzeitig mit der nach § 6 zu erstattenden Anzeige. Angefangene hundert Kilov⸗ gramm gelten als volle hunder: Kilogramm. r. 8

Die Beitreibung der Beiträge ersolgt auf Antrag der Kriegs⸗ wirtschaftestelle nach den landesgesetzlichen Vorschrten über die Bei-⸗ neibung 5ffentlicher Abgaben. Bei Streoit über die Beitragszahlung 1g er Reichskanzler oder die von ihm bezeichneie Stele

Die Kriegewirischaftsstelle für das deutsche Fiseogtverenn⸗ wird ermächtigt, die in der Beranntmachung über Aussunftspflicht vom 12. Juli 1917 (Reicks⸗Gesetzbl. S. 604) bezeichneten Rechte zum Zwecke der Durchführung dieser Bekanntmachung auszuüben. ““ 8

Wer unbedrucktes Papier, Karton oder Pappe im Besitz bat hat es der Kriegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitungsgewezb auf deren Verlangen käuflich zu überlassen.

Erfolgt die Ueberlassung nicht freiwillig, so wird das Eigentum auf Antrag der Kriegswirtschaftsstelle durch die zuständigen Behörden auf die Keiegswirtschaftsstelle übertragen. Welche Behörden zuständ sind, bestimmt die oberste Landetzentralbehörde. Die Anordnung an den Besitzer des unbedruckten Papters, Kartons oder der Pappe zu richten. Das Eigemum geht über, sobald die Anordnung dem Besitzer zugeht. 18 8 cpen

Dem Besitzer ist für die überlassene Menge ein angemessener Uebernohmepreis zu bezahlen. Kommt zwischen der Kriegswirtschafts⸗ stelle und dem Besitzer eine Einigung über den Preis nicht zustande, so whd er von der höheren Verwaltungsbehörde des Ortes, in dem der Besitzer seinen Wohnort hat, endgültig feftgesegt. Diese ent⸗ scheidet ferner endguültig über alle Sireitigkeiten, die sich zwischen den Beteiligten aus der Aufforderung zur Ueberlassung und aus der Ueberlassung ergeben.

§ 19 1 Folls sich Zweifelfragen grundsätzlichc Art bei der Purgfohrusg der Bekanntmachung ergeben, hat die Kriegswirtschaftsstelle die Reiche⸗ kommission zur Sicherstellung des Papierbedarfs zu hören. „ § 11 Die Kriegswirtschaftsstelle kann Ausnahmen von den in den §§ 1 bis G gegebenen Bestimmungen zulassen. 1 8 82 Fon den Bestimmungen dieser Bekanntmachung werden nicht etroffen: 1. die Behörden des Reichs, der Bundesstaaten und Elfaß⸗- Lothringens, b 2. wer im Jahre 1916 im ganzen weniger als eintausend Kilo⸗ gramm Papier, Karton und Pappe bezogen hat, sofern d ehn 88 im laufenden Jahre eintausend Kilogramm nich erre at, “ . bedruckte oder beschriebene Papiere, Kartons oder Papper, soweit nicht in den anliegenden Fragebogen anderes be 8 stimmt ist, 4. maschinenglattes, holzhaltiges Druckpapier und solches 6 Drrckpepier, das zur Herstellung von Druckwerken (Bücher,

*) Die Meldebozen sind hier nicht mitabgedꝛuckt.

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