Nowotscherkask eine lange Rede, in der er seine Haltung gegen⸗ üder der Vorläufigen Regierung auseinandersetzte und entschieden erklärte, er habe niemals nach der Wiederherstellung des alten Negierungssostems noch nach einer politischen Trennung des Dongebiets von Rußland gestrebt. Er wiederholte seine
kärzliche Behauptung, daß er uͤber die Bewegung Kornilows vollständig in Unkenntnis gewesen sei, und schloß mit folgenden Worten: „Ich will mich nicht hinter dem Rücken der Kosaken⸗ truppen verstecken. Ich bin bereit, vor dem Gericht zu er⸗ scheinen, um vor der Vorläufigen Regierung alle meine Hand⸗
lungen zu erklären.“ Amerika.
Die Kriegskreditbill über 11 Milliarden Dollar ist, wie „Reuter“ meldet, vom amerikanischen Kongreß endgültig angenommen und geht jetzt an den Präsidenten zur Unter⸗
ift. Die Bill schließt 4 Milliarden Dollar für Darlehen an die Verbündeten ein. .
Der General T. H. Bliß ist zum Chef des Generalstabes ernannt worden an Stelle von Scott, der zurücktritt.
Kriegsnachrichten.
. Berlin, 21. September, Abends. (W. T. B.)
In Flandern Nachmittags sich steigernder A kampf; Abends örtliche Infanteriegefechte.
Auf dem linken Dünaufer durchbrachen unsere Truppen ie russischen Stellungen nordwestlich von Jacob⸗ stadt. Bisher sind über 1000 Gefangene und mehrere
Geschütze als Beute gemeldet.
Westlich des Ohrida⸗Sees (Mazedonien) scheiterte ein französischer Angriff.
Nachdem die große Generaloffensive der Entente sowohl n Flandern, bei Verdun und am Jsonzo zusammengebrochen war und die Franzosen nach längerer Pause bei Wieder⸗ ufnahme größerer Angriffe auf dem östlichen Maasufep m 8. September sich bei ergebnislosen Stürmen nur blutigste Verluste geholt hatten, haben die Engländer am 20. Sep⸗ ember die dritte Flandernschlacht begonnen. Der erste Tag dieser dritten großen Flandernschlacht endete wieder rit einem Erfolg der deutschen Truppen. — Der Angreifer setzte das Aeußerste an Menschen und Material ein. Nach englischem Eingeständnis haben die Divisionen an der übrigen Front auf Ablösung verzichtet, um eine größere Anzahl frischer Truppen für den Sturm bereit zu stellen. Nach der gewaltigen Artillerievorbe⸗ reitung der letzten Tage ließen die Engländer unmittelbar vor dem Sturm nur ein ganz kurzes Trommelfeuer vorangehen, das jedoch von unbeschreiblicher Heftigkeit war. Dann brachen die Engländer in vielen Wellen hinter⸗ einander mit dicht aufgeschlossen folgenden Reserven zwischen Langemarck und Hollebeke zum entscheidenden Angriff or. Zwischen den Sturmkolonnen schoben sich zahllose Tanks orwärts, die aus Geschützen und Maschinengewehren unauf⸗ örlich feuerten, während ein Schwarm von Fliegern um die leberlegenheit der Luft rang. In dem Trichterfeld der Aöwehrzone begann ein erbittertes, verzweifeltes Ringen. Hier schon wurde die eagglische Angriffekraft ge⸗ brochen. Zwar gelang es den englischen Abteilungen, in Richtung Paaschendaele und Geluvelt Raum zu ge⸗ innen. Allein in dem Kreuzfeuer der deutschen Maschinen⸗ ewehre, die plötzlich überall in Flanke und Rücken der Eng⸗ änder aus Trichtern und Grabennestern auftauchten, und unter dem Sperrfeuer der deutschen Batterien geriet auch hier der englische Angriff ins Stocken. Die sofort eingesetzten kraftvoll
eilends auf das östliche Ufer.
8 1.
geführten Gegenstöße warfen die Engländer in die Trichterfelder der Abwehrzone zurück. Bereits um Mittag war der engllsche Angriff überall zum Siehen gebracht. Am Nachmittage wurden zwar auf der ganzen Kampffront neue englische Kräfte im Vormarsch gemeldet, es kam jedoch zu keinem neuen um⸗ fassenden Vorstoß. 1 Die Nacht hindurch schoß die englische Artillerie unablässig mit allen Kalibern. Von 4 bis 6 Uhr Morgens trommelten die Engländer erneut unter äußerstem Munitionsaufwand. Der Irsanteriekampf ist bieher noch nicht wieder aufgenommen worden. Die englischen Verluste sind enorm last trugen Australier und Schotten. 8
Hauptquartier, 22. September. Westlicher Kriegsschauplatz.
Großes 8 18 Heeresgruppe Kronprinz Rupprechtt.
Nach heftigen Feuerstößen, denen nur bei St. Julien
ergebnislose Teilangriffe des Feindes folgten, flaute gestern Vormittag der Feuerkampf an der flandrischen Front ab.
Von Mittag an steigerte er sich an der Küste und von der Yser bis zur Deule wieder zu großer Heftigkeit.
6 Uhr Abends setzte von Langemarck bis Hollebeke schlagartig stärkstes Trommelfeuer von einstündiger Dauer ein. Im Anschluß daran ging engkische Infanterie an vielen Stellen der Front wieder zum Angriff üher. Wo zwischen den Bahnen Boesinghe — Staden und Ypern — Roulers der feindliche Ansturm in der verheerenden Abwehr⸗ wirkung unserer Artillerie zur Durchführung kam, wurde er im Nahkampf zurückgeschlagen. Weiter südlich bis zum Kanal bei Hollebeke brach die Wucht unseres Ver⸗ nichtungsfeuers den feindlichen Angriffswillen; nur vereinzelt kamen englische Sturmtruppen aus ihren Trichterstellungen heraus; sie wurden abgewiesen.
Heute früh entspannen sich nach neuer Feuersteigerung örtliche Infanteriekämpfe, die durchweg für uns günstig verliefen. 8 —
Bei den anderen Armeen der Westfront herrschte fast überall geringe Gefechtstäliakeit.
An den Kämpfen in Flandern hatten die Flieger her⸗ vorragenden Anteil. 1“
In den beiden letzten Tagen wurden 39 feindliche Flugzeuge und 2 Fesselballone abgeschossen; 3 unserer Flieger sind abgestürzt. . 8
Oberleutnant Schleich errang seinen 21. und 22. Luft⸗ sieg, Leumant von Bülow schoß seinen 21. Gegner, Leutnant Wüsthof und Leutnant Adam schossen je 2 feindliche
Flieger ab. Oestlicher Kriegsschauplatz.
1“ Front Prinz Leopold. .“
Auf dem Westufer der Düna gelang es den unter Befehl des Generalleutnants Graf von Schmettow (Econ) fechtenden Divisionen durch wohl vorbereiteten und kraftvoll durchgeführten Angriff die russischen Stellungen nordwestlich von Jacobstadt zu durch⸗ brechen. Ausgezeichnete Artillerie- und Minenwerferwirkung bahnte den Weg für die Infanterie, die von den Fliegern unter Führung des Rittmeisters Prinzen Friedrich Sigis⸗ mund von Preußen trotz ungünstiger Witterung sehr gütu unterstützt wurde. 8
In ungestümem Stoß wurde der Feind gegen den Fluß zurückgeworfen; er gab unter dem Duuck unserer Truppen den 40 km breiten und etwa 10 km tiefen Brücken⸗ kopf auf dem Westufer der Düna auf und flüchtete
Hauptkampf⸗
englischen D
Jacobstadt ist in unserer Hand! 3 Bisher sind mehr als 4000 Russen gefangen, über
50 Geschütze als Beute gemeldet.
Mazedonische Front.
Im Berggelände zwischen Ohrida⸗See und Skumbi⸗ Tal griffen starke französische Kräfte an. Deutsche und österreichisch⸗ungarische Truppen warfen in hartem Kampf den Feind zurück.
Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.
8 Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 21. September. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Ein italienischer Angriff gegen unsere Sielstellung wurde durch die tapsere Besatzung bei vortrefflicher Mitwirkung der Artillerie im Nahkampf abgeschlagen. Nebst erheblichen blutigen Verlusten büßte der Feind hier vier Offiziere und über hundert Mann an Gefangenen ein. Sorst auf allen Kriegs⸗ schauplätzen keine besonderen Ereignisse.
8 11““ 20. September. (W. T. B.) Amtlicher Bericht.
An der Kaukasusfront sind Unternehmungen stärkerer feindlicher Patrouillen abgewiesen worden. Sonst nichts von Bedeutung.
Konstantinopel, 21. September. (W. T. B.) Amtlicher Tagesbericht.
Lebhaftere Artillerietätigkeit an der Sinaifront. Sonst nichts Wesentliches. “
*
Bulgarischer Bericht. Sofia, 21. September. (W. T. B.) Amtlicher Heeres⸗
bericht.
Mazedonische Front: Westlich und⸗östlich des Prespasees ziemlich heftiges, zeitweise unterbrochenes Störungsfeuer. Nördlich von Bitolia, auf der Höhe 1248 gegen Abend lebhafteres Artilleriefe4uer. Im Cernabogen mehrfach kurzes, aber lebhaftes Trommelfeuer. In der Moglenagegend wurde eine feindliche Erkundungsabteilung durch unser Feuer zersprengt. Südlich von Dojran elwas edhgfesn Störungsfeuer. An der unteren Struma Patrouillen⸗ tätigkeit.
Rumänische Front: Zwischen Tulcea und Galatz mäßiges Geschützfeuer. 8 “
Der Krieg zur See.
Berlin, 21. September. (W. T. B.) Neue U⸗Boots⸗ erfolge im Aermelkanal, in der Biscaya und Nordsee: Vier Dampfer und ein Segler mit 18 000 Br.⸗R.⸗T., darunter der bewaffnete englische Dampfer „Wentworth“ (8828 Tonnen) mit Stückgutladung, ein englischer tiefbeladener Frachtdampfer, der aus Sicherung herausgeschossen wurde, sowie ein größerer Tankdampfer und der englische Segler „Elisabeth“ mit Kohlen von Newport nach Cherbourg. Der Kapitän und zwei Artilleristen vom fer„ Wentworth“ wurden gefangen genommen.
Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Fortsetz
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Die blonden Mäüdels vom Linden⸗
tamtlichen in der Ersten Beilage.)
Theater. Königliche Schauspiele. Sonntag:
Opernhaus. 198. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Meistersinger von Nürnberg. Oper in drei Akten von Richard Wagner. Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedry. Spielleitung: Herr Ober⸗ spielleiter Droescher. Chöre: Herr Pro⸗ fessor Rüdel. (Eva: Frau Anna Medek von der Hofoper in Budapest als Gast.) Anfang 6 Uhr.
Schausptelvaus. 200. Dauerbezugsvor⸗ stellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ geheben. Logik des Herzens. Lustspiel in drei Aufzügen von Franz Blei. Spielleitung: Herr Oberspielleiter Patry. Aafang 7 ½ Uhr.
Montag: Opernhaus. 199. Dauerbezugs⸗ vorstellung. Fidelio. Oper in zwei Akten von Ludwig van Beethoven. Teyxt nach dem Franjoͤsischen von Ferdinand Treitschke. Zu Anfang: „Ouvertlire zu Fidelio“. Vor der letzten Ver⸗ wandlung: „Ouvertüäre Leonore (Nr. 3)“9. Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedry. Sptelleitung: Herr Hertzer. Chöre: Peofessor Rüdel. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 201. Dauerbezugsvor⸗ stelung. Die Nabensteinerin. Schau⸗ sriel in vier Akten von Ernst von Wildenbruch. Spielleitung: Herr Dr. Bruck. Anfang 7 ½ Uhr.
Opernhaus. Dienstag: Martha. — Mittwoch: Salome. Donnerstag: Mignon. — Freitag: Carmen. Sonnabend: Figaros Hochzeit. — Sonntag: Aida.
Schauspielhaus. Dienstag: Kyritz⸗ Pyrit. — Mittwoch: Logik des Herzens. — Donnerstag: Peer Gynt. — Freitag: Könige. — Sonnabend: Logrides Herzens. — Sonntag: Kyritz⸗ Pyritz.
Denutsches Theater. Sonntag, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr: Zu kleinen Preisen: Die deutschen Kleinstädter. — Abends 7Uhr: Faust, erster Teil.
Montag und Mittwoch: Dantans Tod.
Dienstag: Neu einstudiert: Der lebende Leichnam.
Donnerstag und Sonnabend: Der lebende Leichnam.
Freitag: Faust, erster Teil.
Kammerspiele.
Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: kleinen Preisen: Minna von Baru⸗ helm. — Abends
7 ¼ Uhr: Madame d'Ora.
Montag: Das Konzert.
Dienstag und Freitag: Fasching.
Mittwoch: Der Pater.
Donnerstag: Neu einstudiert: Eine glückliche Ehe.
Sonnabend: Eine glückliche Ehe.
Volksbühne. (Theater am Bülowplatz.) (Untergrundbahn Schönhauser Tor.) Seonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu kleinen Preisen: Der Biberpelz. — Abends 7 ½ Uhr: Das Wintermärchen.
Montag, Donnerstag und Sonnabend: Hedda Gabler.
Dienstag und Freitag: gesindel.
Mittwoch: Glga.
Zu
Lumpen⸗
Berliner Theater. Sonntag, Nach⸗ mittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Filmzauber. — Abends 7 ½ Uhr: Die tolle Komteß. Operette in drei Akten von Rudolf Bernauer und Rudolph Schanzer. Musik von Walter Kollo.
Montag und folgende Tage: Die tolle Komteß. “
Theater in der Königgrätzer Straße. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Kameraden. — Abends 7 ½ Uhr: Erdgeist. Tragödie in vier Aufzügen von Frank Wedekind.
Montag: Erdgeist.
Dienstag: Totentanz, I. Teil.
Mittwoch: Kamerabden.
Donnerstag: Zum eisten Male: Katzensteg.
Freitag Katzenfeg.
und Sonnabend: Der
Komudienhaus. Sonntag, Nach⸗ mittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Die verlorene Tockter. Abends 7 ½ Uhr: Die beiden Seehunde. Lust⸗ spiel in drei Akten von Carl Rößler.
Montag und folgende Tage: Die beiden Seehunde.
8 Revisor.
Deutsches Künstlertheater. Mürn.
bergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologischen Garten.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zn ermäßigten Preisen: Der Herr enator. — Abends 7 ½ Uhr: Klub⸗ leute. Lustspiel in drei Akten von Fritz Friedmann⸗Frederich. Montag und folgende Tage: Klub⸗ cute.
esstugtheater. Sonntag, Nachmitt.
3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Das Kiand. — Abends 7 ½ Uhr: Der Blau⸗ fuchs. Lustspiel in drei Akten von Franz Herczeg.
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Der Blaufuüuchh.
Dienstag: Deer Gynt.
Freitag: Liebe. .
Schillertheater. o. (Wallner⸗ theater.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Hinter Mauern. Abends 7 ½ Uhr: Alt⸗ Heidelberg. Schauspiel in fünf Akten von Wilhelm Meyer⸗Föͤrster.
Montag und Donnerstag: Vom andern Ufer.
Dienstag und Freitag: Gespenster.
Mittwoch: Traumulus.
Sonnabend: Kammermusik.
Charlottenburg. Sonntag, Nach⸗ mitrags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Novella 8'Andrea. — Abends 7 ½⅛ Uhr: Die Distel. Lustspiel in drei Aufzügen von Robert Saudek.
Montag: Gespenster.
Dienstag und Freitag: Die Distel.
Mittwoch: Vom andern Usfer. Donnerstag und Sonnabend: Der
Deutsches Opernhaus. (Char⸗ lottenburg, Bismarck⸗Straße 34 — 37. Direktion: Georg dann.) Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Die Fledermaus. — Abends 7 Uhr: Das goldene Kreuz. Oper in smhe Akten von H. S. von Mosenthal.
usik von Ignaz Brüll. — Hierauf: Die glückliche Insel. Singspiel in einem Akt nach J. Offenbach von Oskart Blumenthal und Leopold Schmidt.
Montag: Die toꝛen Augen.
Dienstag: Hoffmanns Erzäh⸗ lungen.
es Orphens in der Unter⸗ welt.
Donnerstag: Das goldene Kreuz. — Hierauf: Die glückliche Jusfel.
Fentan. Der Freischün.
Sonnabend: Carmen.
Komische Oper. (An der Weiden⸗ dammer Brücke.) Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Die Dose Seiner Majettät. — Abends 7 ½ Uhr: Sö. Operette in drei Akten von August Neidhart. Musik von Leon Jessel.
Montag und folgende Tage: Schwarg⸗ waldmädel. 8
Neues Operettenhaus. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Der Obersteiger. — Abends 7 ¼ Uhr: Der Soldat der Marie. Ovperette in drei Akten von Bernhard Buchbinder, Jean Kren und Alfred Schönfeld. usik von Leo Ascher.
Montag und folgende Tage: Der Soldat der Marie.
Theater des MWestens. (Station: oologischer Garten. Kantstraße 12.) onntag, Nachmittags 3 ½¼ Uhr: Zu kleinen Preisen: Ein Walzertraum. — Abends 7 ½ Uhr: Der verliebte Herzog. Operette in drei Akten (frei nach Hackländer) von Georg Okonkowski und Hans Musik von Gilbert. Montag und folgende Tage: Der verliebte Herzog.
Theater am Nollendorfplatz. Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Immer feste druff! — Abends 7 ½ Uhr: Die Gulaschkanone. Volksstück mit Gesang und Tanz in drei Akten von Hermann Haller und Willi Wolff. Musik von
e. d Fol
ontag und folgende Tage: Die Gulaschkanone. gtg
Lustspielhaus. (Friedrichstraße 226.) Sonntag, Nachmittags 3 ¼ Uhr: Zu er⸗ mäßigten reisen: Herrschafllicher
hef. Schwank in drei Akten von Georg Okonkowski.
Montag und folgende Tage: Die blonden Mädels vom Lindenhof.
Thaliatheater. (Dresdenerstr. 72/73.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu er⸗ mäßigten Preisen: Gine lustige Doppel⸗ ehe. — Abends 7 ½ Uhr: Egon und seine Frauen. Mausikalischer Schwank in drei Akten von Femn Kren und Bernhard Buchbinder. Gesangstexte von Jean Kren. Musik von Leo Ascher.
Montag und folgende Tage: und seine Frauen.
Birkus Busch. Sonntag: 2 große Vorstellungen, Nachmittags 3 ¾ Uhr und Abends 7 ½ Uhr. In Heiden Voꝛ stellungen: Das glänzende Eröff⸗ nungs⸗Programm. (Nachmittags hat jeder Erwachsene ein angehöriges Kind frei auf allen Sigpiägsn, jedes weitere Kind zahlt halbe Preise.
Montag und folgende Tage: Das glänzende Eröffnungs⸗Programm.
———— —
8
Familiennachrichten.
Gestorben: Hr. Oberftleutnant 1. D. Jabst⸗Adꝛm Frhr. von Oldershausen⸗ Förste (Förste). — Fr. Elisabeth von Quast (Bectz, Osthavelland).
——
Verantwortlicher Schrillleiter:
Egon
Direktor Dr. Tyrol in harlottenburtbz Verantwortlich für den Anzeigentei:
Der Vorsteher der Geschäftoftelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengering)
in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerel unl Verlagsanstalt Berlin, Wilhelmstraße 32.
Vier Beilagen sowie die 1637. u. 1638. Ansgabe
Diener gesucht. — Abends 7 ¾ Uhr:
84
der Deutschen Verlustllisten.
Aö 8
“
rste Beilage
Amtliches.
16* Deutsches Reich.
Bekanmntm
Der Bundesrat hat auf Grund des § 12 Nr. 1 des Ge
geichs⸗Gesetzbl. S. 129) beschlossen, daß vom 1. gcheand des nachstehenden Tarifs erfolgt.
Berlin, den 21. September 19277.
September 1917 ab die
a chung.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
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11“
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chsanzeiger und Königlich Preußischen⸗
setzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 Vergütung für Vorspann 1“ 8
und Spanndienste
111Z1“
der Vorspannvergütungssätze nach dem Kriegsleistungsgesetze. 8 t
Die Vergütung für Vorspann und vom 13. Juni 1873 — Reiche⸗Gesetzbl. S. 129 —) erfolgt vom
Spanndienste für Kriegszwecke (§ 3 Zlffer 3,
Lerspann und Spanndienste mit Pferden beziehungsweise mit Ochsen oder Kühen geleistet sind. 1) Vergütung für Vorspann und Spanndienste mit Pferden oder Maultieren.
8 § 12 des Gesetzes über die Kriegsleistungen 1. September 1917 ab tageweise zu nachstehenden Sätzen, je nachdem
Vergütungssätze für
ein mit zwei Pferden oder Maultieren bespanntes Fuhrwerk mit Fuͤhrer
Mark Pfennig
ein mit einem Pferde oder Maultier bespanntes Fuhrwerk mit Führer
Mark Pfennig
jedes weitere Pferd oder Maultier
Mark Pfennig
Von dem Unterschiede zwischen Spalte 1 und 3 entfallen auf
ddeen Führer
1
Mark Pf. Mark Pf.
den Wagen
24
88
1
8
8
*
2 50 n 9
2. Vergütung für Vorspann und Spanndienste mit Ochsen, Kühen oder Eseln.
—, —— — —
Vergütungssätze für
1. 2. ein mit ein mit einer Kuh
zwei Kühen einem Ochsen oder einem zwei Odsen oder Esel zwei Eseln bespanntes mit Fü
rer Mark/ Pf. Mark
bespanntes Fuhrwerk mit Führer
Moek Mark Pf.
Pf.
4.
jeden weiteren Ochsen
Mark Pf.
jede weitere
Kuh oder jeden weiteren Esel
Mark Pf.
Von dem Ultterschiede zwischen Spalte 1 und 3 oder 4 entfallen
auf den Wagen auf den Führer Mark Pf. Mark Pf.
50
b Pf.
2 V — 10 18 I — 15
Lssung von mehr führer und Zugtiere nicht
Bei Feststellung der Vergütung wird der Tag von Mitternacht zu Mitterna als zwölf Stunden innerhalb desselben Tages ein Zuschuß in Höhe
50
-—
nat Errcheen, mnit ber Maßsgahc, da 1 er e des Tageesatzes gewährt wird, sowe gemäß § 12 und Ziffer 1, 5 der Ausführungsverordnung frei eiquarttert und verpflegt werden. Wird der
Verspann nur einen halben Tag⸗ — sechs Stunden — oder darunter in Anspruch genommen, so ist die Hälfte des Tagessatzes zahlbar.
Ruhe⸗, Sonn⸗ und Festtage sind bei fortgesetzter Vorspannleistung ohne Rückkehr in di 1 - üten, venn eine Bereitschaft zur Dienstleistung bescheinigt wird. b 8 stung o9h eehr in die Heimat wie Arbettstage zu pergüten
3 Bei Gestellung bespannter Möbelwagen kann wegen des g Eröße auf bis zu zehn Mark täglich erhöht werden.
rößeren Fassungsraums die Vergütung für den Wagen je nach der
Bei ausschließlicher Anforderung von Führern und Wagen ohne Bespannung oder eines von beiden allein hat der vorstehende
Fmnif keine Anwendung zu finden (§ 13 des Kriegsleistungsgesetzes).
Königreich Preußen.
In der Woche Vohlfahrtspflege während des Krieges genehmigte
1) öffentliche Sammlungen, 2) Vertriebe von Gegenständen.
. Min isterium des Innern. vom 9. bis 15. September 1917 auf Grund der Bundesratsverordnung vom 15. Febru
Name und Wohnort des Unternehmers
Zu foöͤrdernder Wohlfahrtszweck
Stelle, an die die Mittel abgeführt werden
— sollen
Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen
1) Sammlu Schwesternspende Berlin
Verband Deutscher Konditoren⸗
Innungen, Berlin der Verbandsmitglieder
Vorstand der Rettungsanstalt auf dem Schmiedel in Sargenroth
8 .
auf dem Schmiedel untergebr Kinder
Errichtung einer Schwesternspende
Deckung der Kosten für Unterhalt und Erziehung der in der Rettungsanstalt
ngen. Schwesternspende
Unterstützung der Witren und Waisen Der Verband
88
Vorsitzender des achten
2) Vertriebe von Gegenständen.
a. Komposit
des
Känsttergilde, Berlin
die Hinterbliebenen der im Gefallenen
Berlin, den 20. September 1917.
b. Bilder.
Zum Besten der Nationalstiftung für Kriege
ionen.
Zuaunsten der Frauenlobstiftung und Je zur Häͤlfte die Reichsverbandes
i
Nationalstiftung
Schmiedelvorstandes
Frauenlobstiftung und die Ostpreuße u⸗ hilfe
EEE ““ en V Bis 31. Dezember
ausgeführt wird
Opfertag am 21. und 22. Oktober 1917, Preußen mit Ausnahme der Provenzen Brandenburg, Pommern und Westfalen.
Bis 30. April 1918, Preußen. — Sammlung von Geldspenden mittels Aufrufe in der Zeitschrift „Die Konditorei“. (Verlängerung einer bereits erteilten Erlaubnis.)
Haussammlung im Jahre 1918 bei den evangelischen Bewohnern der Rheinproving.
7, Preußer. Vertrieb von Kompositionen „Am Heldengrabe“. Vertrieb von Haus
zu Haus und durch unbestellte
Zusendung ausgeschlossen.
Bis 31. Dezember 1917, Preußen. 8
(Verlängerung einer bereits erteil Erlaubnis.) 8
Staatsanzeiger 3 19212.
1 8 2 ö“
Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichs⸗ haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1917,
dem der Bundesrat in seiner Sitzung vom 20. d. M. zuge⸗ stimmt hat, sieht die Schaffung des selbständigen Amts eines Stellvertreters des Reichskanzlers, der Stellen eines Staats⸗ sekretärs und eines weiteren Unterstaatssekretärs für das unter Abzweigung mehrerer Abteilungen vom Reichsamt des Innern neugebildete Reichswirtschaftsamt, eines Unterstaatssekretärs im Reichsjustizamt, eines Unterstaatssekretärs und eines weiteren Direktors im Reichsschatzamt sowie neuer Stellen für vier vortragende Räte und sechs expedierende Sekretäre und Kalku⸗ latoren und Registratoren im letztgenannten Reichsamt vor und fordert die Mittel zur Zahlung der neuen Stellen⸗ gehälter, Wohnungsmietentschädigungen bezw. Wohnungsgeld⸗ zuschüsse und zur Gewährung von Zulagen für je einen mit der Wahrnehmung von Direktorialgeschäften beauftragten vor⸗ tragenden Rat im Reichsamt des Innern und im Reichswirt⸗ schaftsamt für ein halbes Jahr, im ganzen 139 170 ℳ fort⸗ dauernde Ausgaben. Zur Ausgleichung werden im Kapitel 72 der dauernden Ausgaben (Verzinsung der Reichsschuld) von Titel 2: „Verzinsung der zur vorübergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse aufgenommenen Mittel“ 139 170 ℳ abgesetzt, so daß die Gesamtausgabe durch diesen zweiten Nachtrag zum Reichshaushaltsplan für 1917 keine Erhöhung erfährt.
In den beigefügten kurzen Erläuterungen wird zur Begründung der Nachforderung zum Sonderhaushalt für den Reichskanzler und die Reichskanzlei bemerkt: Die im Kriege eingetretene Steige⸗ rung der Dienstgeschäfte hat eine wirksamere Entlastung und Unter⸗ stützung des Reichskanzlers zur Notwendigkeit gemacht. Zur Er⸗ reichung dieses Zieles wird beabsichtigt, die Obliegenheiten der allge⸗
meinen Stellvertretung des Reichekanzlers gemäß § 2 des Gefetzes
vom 17. Mai 1878, die bisher dem Staatssekretär des Innern über⸗ tragen waren, zu einem selbständigen Amte auszugestalten. Der von sonstiger Ressorttätigkeit frete Stellvertreter des Reichskanzlers wird dann seine Arbeitskraft ganz den besonderen Aufgaben widmen können, welche die Vorbereitung und Durchführung der Friedensver⸗ verhandlungen sowie die mit dem Kriege und mit der Ueberleitung in den Friedenszustand zusammenhängenden politischen und wirtschaft⸗ lichen Fragen stellen werden.
Zu den Forderungen für neue Stellen, die im vorläufig gemein⸗ samen Haushalt des Reichsamts des Innern und des Reichs⸗ wirtschaftsamts erscheinen, wird u. a. ausgeführt: Die Entwicklung, die das Reichsamt des Innern genommen hat, läßt seine Teilung durch Abzweigung eines Reichswirtschaftsamts als erforderlich er⸗ scheinen. Von dem bisherigen Reichsamt des Innern sollen auf das Reichswirtschaftsamt übergehen die Abteilungen für Soꝛtalpolitik und für Handels⸗ und Wirtschaftspolitik sowie die die Schiffahrt und die Fischerei betreffenden Angelegenheiten; für den Aufgabenkreis des Patent⸗ amts ist die Ueberweisung an das Reichsjustizamt deabsichtigt. Da sich eine sofortige vollständige Trennung nicht durchführen läßt, erscheint es zweck⸗ mäßig, nur die für die lettenden Stellen bei deiden Aemtern erforderlichen böheren Ausgaben durch den Nachtragsetat, und zwar für das Reichs⸗ wirtschaftsamt gleichfalls durch den des Reichsamts des Innern, an- zufordern, im übrigen bis zum Ablauf des Rechnungsjahrs 1917 die Ausgaben für den gesamten bisherigen Geschäftsbereich des Reichs⸗ amts des Innern aus Fonds des Reichtamts des Innern — gegebenen⸗ falls unter ihrer Ueberschreitung — zu bestreiten. enünbh, Ie Haushaltspläne für beide Aemter sollen erstmalig für das Rechnungs⸗ jahr 1918 vorgelegt werden. An leitenden Stellen sind norwendig: für das Reichsamt des Innern 1 Staatssekretär, 1 Unterstaatssekretär, 1 Direktor, 1 Dirigent, für das Rieichswirtschaftsamt 1 Staatssekretär, 2 Unterstaatssekretäre, 3 Direktoren, 1 Dirigent.
Die Nachforderung zum Sonderhaushalt des Reichsjustizamts wird, wie folgt. begründet: Das Reichsjustizamt, das als selbständige oberste Reichsbehörde aus dem vormaligen Reichskanzleramt abge⸗ zweigt worden und am 1. Januar 1877 in Wirksamkeit getreten ist, war damals neben dem Staatssekretär mit 1 Direktor, 4 vortragenden Räten und 2 ständigen Hilfsarbeitern besetzt. Die in der Folge ein⸗ getretene Steigerung der Arbeiten des Amtes, bei dem die Z 1 zu bearbeitenden Eingänge von 4767 im Jahre 1877 auf 7428 im Jahre 1913 angewachsen war und im Jahre 1916 über 10 000 hin-⸗
ausgegangen ist, hat allmählich eine Vermehrung der Kräfte derart erfordert, daß seit dem Rechnungsjahr 1914 die Zahl der vortragenden
„Räte 10 betraͤgt, neben denen bii Kriegsausbruch weitere 6 höhere Beamte als Hilfsarbeiter tätig waren. Die Geschäfte des Amtes erstrecken sich auf sämtliche Zweige der Rechtspflege und sollen demnächst noch den Aufgabenkreis des Patentamts umfassen; zu den eigenen Aufgaben kommt in ständig wachsendem Maße eine in vielen Fällen weit⸗ gehende Mitwirkung bei den Arbeiten anderer Ressorts. Bei dem Umfang, den hiernach die neben der Vertretung des Staats⸗ sekretärs die gesamte Leitung im einzelnen in sich schließenden Obliegenheiten des Direktors erreicht haben, erscheint es nicht länger aufschiebbar, eine Aenderung in der bestehenden Einrichtung dahin zu treffen, daß die Geschäfte fortan in Abteilungen erledigt werden. Dem Umfang und der Bedeutung, die jede der zu bildenden zwei Abteilungen schon nach den derzeltigen Verhältnissen hat und angesichts der auf allen Rechtsgebieten vorliegenden Auf⸗ gaben dauernd behalten wird, entspricht es, zu dem gedachten Zwecke eine zweite Direktorstelle zu schaffen. Zur Wahrung der bei dem unlöslichen inneren Zusammenhang und dem engen Ineinandergreifen aller Rechtsmaterien ganz besonders wichtigen Einheitlichkeit in der oberen Leitung wird dem einen der beiden Vertretung des Stäaatssekretärs obliegen wird, die Stellung eines Unterstaatssekretärs zu geben sein. Die so eintretende Aenderung
entspricht den Einrichtungen, wie sie bei den andern obersten Reichss
behörden bestehen.
Zu den Forderungen für die neuen Stellen im Sonderhaushalt des Reichsschatzamts endlich wird u. a. bemerkt: Die Mehr⸗ belastung des Reichsschatzamts mit Aufgaben, die durch die Kriegs⸗ finanzierung bedingt sind, sowie mit den Vorarbeiten für die dem⸗ nächstige Finanzgesetzgebung nach dem Kriege haben es notwendig ge⸗ macht, der 3. Abteilung des Schatzamts, in der ein wesentlicher Teil der Steuergesetzgebung bearbeitet wird, einen besonderen Leiter zu geben. Für diesen soll mit Rücksicht auf die ihm für seinen Geschäftsberesch zweckmäßig zu üͤbertragende Stellvertretung des Staatssekretärs die Stelle eines Unterstaatssekretärs geschaffen werden. Ferner haben die kriegs⸗ wirtschaftlichen Angelegenheiten, die in den ersten Zeit n des Krieges von der 1. Abteilung des Schatzamts miterledigt wurden, einen derartigen Umfang angenommen, daß fur sie eine besondere — 4. — Abteilung hat errichtet werden müssen. Die weitere Bewirtschaftung schon entstandener und die Erschließung neuer Einnahm quellen macht die B⸗thehaltung dieser. Abteilung auch nach dem Kriege notwendtg. Daher ist die Stelle eines
ahl der
irektoren, dem auch die