schränkter Haftpflicht in Cottbus: An Stelle des aus dem Vorstand ausge⸗ schiedenen Kaufmanns Carl Schneider ist der Kaufmann Georg Reißner in Cottbus in den Vorstand als Vorsitzender gewählt. Cottbus, den 14. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Dresden. [34754] Auf Blatt 95 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Genossenschaft Vieh⸗ Bezuas⸗ und Absatzgenossenschaft für das Königreich Sachsen zu Dresden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Dresden, ist beute eingetragen worden, daß Friedrich Wilhelm Spielmann nicht mehr Mitglied des Vorstands ist. Dresden, den 19. September 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. III.

Dresden. [34755] Auf Blatt 107 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Genossenschaft „Selbsthilfe“, Einkaufs⸗ und Liefe⸗ rungsgenossenschaft des selbständigen Damenschneidergewerbes von Dres⸗ den und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Dresden und weiter folgendes eingetragen worden:

Das atut vom 9. Mai 1917 be⸗ sindet sich in Urschrift Bl. 2 folg. der Registerakten. Das Statut ist durch Er⸗ klärung der Mitglieder vom 27. Juli 1917 geändert worden. Urschrift dieser Erklärung Bl. 6 A und Bl. 6 B der Registerakten.

egenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Rohstoffen der Damenschneiderei und die gemeinsame Uebernahme und Ausführung von Liefe⸗ rungen des Damenschneidergewerbes mit⸗ tels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma in dem in Dresden erscheinenden Blatt „Sachsens Schneihermeister“ und werden von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie aber vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats unter⸗ zeichnet.

Die Haftsumme der Genossen beträgt einhundert Mark für jeden Geschäftsanteil.

Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt zwanzig.

„WMillenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen rechts⸗ verbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder.

Zu Mitgliedern des Vorstands sind be⸗ stellt die Damenschneidermeisterinnen Lina Auguste verehel. Siebert, geb. Schmidt, in Radebeul, Sidonie Marie verehel. Buder, geb. Ehrlich, und Louise Anna ledige Georgi, beide in Dresden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unter⸗ zeichneten Gerichts jedem gestattet.

Dresden, den 19. September 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. III.

Engen, Baden. [34946]

Genossenschaftsregistereintrag Bd. 1 O.⸗Z. 23: Landwirtschaftl. Ein. und Verkaufsgenossenschaft Emmingen ab Egg, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl., Emmingen a. Egg. Leon⸗ hard Gnirß in Emmingen ab Egg ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seiner Statt ist gewählt: Josef Gaßner, Land⸗ wirt in Emmingen a. E.

Engen, den 18. September 1917.

Großh. Amtsgericht

Halberstadt. [34947] Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 25 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskafse Gr. Quenstedt, Ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht ist heute einge⸗ tragen: An Stelle des Carl Behrens ist Hermann Spillecke in Gr. Quenstedt Nr. 138 als Vorstandsmitglied gewählt. Dalberstadt, den 14. September 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 6.

Heiligenstadt, Eichsfeld. [34895]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 36 verzeichneten Genossen⸗ schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehns. kasse Rengelrode⸗Steinheuterode, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rengelrode eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Phil pp Müller ist der Landwirt Rudolf Kobold in Rengelrode zum Vorstandsmitgliede bestellt.

Heiligenstadt, den 18. September 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 3.

Herborn, Dillkr. [34948]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Breitscheider Molkerei⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Liquidation zu Breitscheid eingetragen:

Nach Beendigung der Liauidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen.

Herborn, den 18. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Lingen. [34896] In unser Genossenschastsregister ist bei der Genossenschaft Landwirischaftlicher Konsum⸗Verein, eingetragene Ge⸗ 28 mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Bramsche (Nr. 23 des Reg.) als neues Vorstandsmitglied für den aus⸗ geschiedenen Kolon Hermann Holterhu’s in Bramsche eingetragen der Pfarrer Johannes Nolte daselbst. (Ems), den 19. September

Bekanntmachungen erfolgen im „

Linz, Rhein. [34897] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei dem Rheinbreitbacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Rheinbreitbach folgendes ein⸗ getragen worden: 3 An die Stelle des verskorbenen Vereins⸗ vorstehers Leonhard Doll in Rheinbreit⸗ bach ist Peter Palm in den Vorstand und zugleich zum Vereinsvorsteher gewählt. Der Bäcker Heinrich Joseph Westhoven ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Winzer Peter Joseph Krupp zu Rheinbreitbach getreten. Linz a. Rh., den 12. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Magdeburg. 1 [34898]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter der Firma „Deutsche Privat⸗Beamten⸗ESparkasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht“ hier verzeichneten Genossenschaft eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Georg Orb ist Dr. Rudolf Görnandt in Magde⸗ burg zum Vorstandsmitglied bestellt.

Magdeburg, den 19. September 1917. Königliches Amtsgericht A. Abteilung 8.

ANergentheim. [34899] In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem Darlehenskassenverein Apfel⸗ bach e. G. m. u. H. eingetragen worden: n der Generalversammlung vom 11. August 1917 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Michael Metzger der Bauer Audreas Schindler in Apfelbach gewählt und zum Vorsteher des Vorstands bestellt. Den 17. September 1917. K. Amtsgericht Mergentheim. Landgerichtsrat Abel.

Aunnsterberg, Schles. [34949] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Olbers⸗ dorf, Kreis Münsterberg, folgendes eingetragen worden: 8 Der Gutsbesitzer Heinrich Jenke ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seiner Stelle ist durch den Aufsichtsrat der Guts⸗ besitzer Hermann Arlt in Olbersdorf als 1 Vorstandsmitglied gewählt worden. W Schl., den 4. September

Königliches Amtsgericht.

Plauen, Vogtl. [34900] Auf Blatt 25 des Genossenschaftsregisters ist heute die Wurstmachergenossen⸗ schaft zu Plauen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Plauen und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut ist vom 11. Juli 1917 datiert. Der Gegenstand des Unternehmens is. mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs Wurst herzustellen und zu verkaufen, sowie alle Unterstützungen und Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu frdern. Die Fafedeneh, jedes Genossen beträgt fünf⸗ undert Mark für jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse kann sich mit höchstens zwanzig Geschäftsanteilen beteiligen.

Die von der Genossenschaft 1g

ogt⸗ ländischen Anzeiger und Tageblatt“ in Plauen, in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und den Namen mindestens zweier Vorstandsmitglieder, dafern 1- aber vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben mit dem Namen des Vorsitzenden des Aufsichtsrats unter⸗ zeichnet werden. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Be⸗ kanntmachung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.

Die Mitglieder des Vorstands sind die Fleischermeister Willy Neidhardt, Otto Schreiner, Robert Türk und Hugo Flechsig, sämtlich in Plauen. Zwei Vorstandsmit⸗

lieder können rechtsverbindlich 88 die

enossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Plauen, den 20. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Ratibor. [34909]

Im Genossenschaftsregister wuede am 8. September 1917 bei Nr. 20 „San⸗ dauer Spar., und Darlehnskassen⸗ verein, E. G. m. u. H. zu Sandau“ eingetragen: Der Bauer Nikolaus Ottawa und der Gasthausbesitzer Julius Borzi⸗ gurski sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden, der Hauptlehrer Johann Slatosch und der Gasthausbesitzer Albert Kupetz an ihre Stelle gewählt. Amtsgericht Ratibor.

Reppen. [34901] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. zu Kohlow eingetragen worden: An Stelle des blsberigen Vorstands⸗ mitgliedes Furchtmwann sst der 5

und zum Vorsitzenden gewählt. Reppen, den 17. September 1977.

Köntgliches Amtsgericht.

Ober. inspeltor Fritz Coch in Kohlow getreten

Schirgiswalde. . [34902]

Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters, den Konsumverein sür Schirgtswalde und Umgegend, eingerragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Schirgiswalde betr., ist heute

eingetragen worden, daß § 44 abgeändert —⸗

und daß der Geschäftsanteil jedes Mit⸗ glieds auf 25 ℳ festgesetzt worden ist. Schirgiswalde,

1917. Eömtst. Amtsgeridt.

Schöningen. [34903]

In das hiesige Genossenschaftsreagister Band I Blatt 35 ist heute bei dem Jerx⸗ heimer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verrin, e G. m. u. H. zu Jerxheim, folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juli 1917 aufgelöst.

Der Steinsetzmeister F. Köhler, der Dachdeckermeister Aug. Luüders und der Lehrer Ewald Isensee, sämtlich in Jerx⸗ heim, sind zu Liquidatoren gewählt.

Schöningen, den 28. August 1917.

Herzoagliches Amtsgericht.

Seelow. „ 134904] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22, betreffend GBörlsdorfer Syar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein, Eingetragene Wenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Görlsdoef eingetragen worden: .

Für den zum Heeresdienst einberufenen Bauern Heinrich Köpping zu Görlsdorf ist der Schmiedemeister Wilhelm Riesen⸗ berg zum Vereinsvorsteher und der Han⸗ dellmann Ernst Mienow, beide in Ober⸗ görlsdorf, in den Vorstand gewählt worden.

Seelow, den 17. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Seelow. [34905] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 30 die durch Statut vom 7. Juli 1917 errichtete Genossenschaft mit der Firma Golzower par⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und mit dem Sitze in Golzow (Oderbruch) eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die T der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen den. der Mitglieder, insbesondere

1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen;

2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;

3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Den Vorstand bilden Arnold Schindler, Golzow, zugleich als Vereinsvorsteher, Erich Lange, Golzow, zugleich als Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Julius Voigt, Golzow, Wilhelm Schulz, Golzow, Auaust Hirt, Golzow.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, von mindestens 3 — drei — Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter, sonst durch den Vereinsvorsteher allein zu zeichnen und in dem „Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neu⸗ wied bekannt zu machen.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands sind kundzugeben von drei Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder sein Stellvertreter besinden muß. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschriften beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Seelow, den 17. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Traunstein. Genossenschaft für rationelle Schweinezucht im Amtsdezirke Wasserburg a. J. mit dem Sitze in Wasserburg. Laut Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 5. August 1917 seßt sich der Vorstand'nunmehr zusammen, wie folgt: Schlimbach, Heinrich, K. Re⸗ gterinesnet in Wasserburg a. J., I. Vor⸗ tandsvorsitzender, Gerer, Sebastian, Oekonom in Burgau, II. Vorstandsvor⸗ sitender, Heieck, Ludwig, K. Bezirkstier⸗ arzt in Wasserburg, Stemmer, Rupert, Müͤhlbesitzer in Bachmehring, Käͤser, Hubert, Gutsbesitzer in Berg, Gde. Soyen. Traunstein, den 5. September 1917. Kgl. Amtsgericht Traunste (Registergericht).

Traunstein. 134907] Darlehenskassenverein Griesstätt.

[349061]

An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ K.

mitglieds Alois Gartner, Bauer in Gries⸗ stätt, wurde gewählt: Simon Neumayer, Wagnermeister in Griesstätt. Traunstein, den 17. September 1917. Kgl. Amtogericht Traunstein (Registergericht). Waldkirch, Breisgau. In das Genossenschaftsregister Band I wurde bei O.⸗Z. 2 — Arbeiterkonsum⸗ vertin Kollnau e. G. m. b. H. in Konnau — emgetragen: An Stelle des

im Heeresdienst befindlichen Vius Walter Kr

wurde Faustin Thoma, Webermeister in

Kollnau, zum stellvertretenden Vorstands⸗

den 15. Scptember

34908]

iglied (Schriftführer) am 10. Sep⸗ 22v2 1ees die Dauer von 10 Mo⸗ t wählt. nafcn 8eübg. den 17. September 1917. Gr. Amtsgericht.,

11) Konkurse.

SZE“ Bitsch. [34845] Ueber den Nachlaß des Haus Weidlich. zuletzt Leutnant im Juf.⸗Regt. 166 in Bitsch, wird heute, am 15. Sep⸗ tember 1917, Nachmittags 3 ¾. Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter ist der Schreibgehilfe Riefer in Bitsch. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis 10. Oktober 1917. Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 23. Ok⸗ tober 1917, Vormittags 10 Uhr. Bitsch, den 15. September 1917. Kaiserliches Amtsgericht Bitsch.

Bremen. [34990] Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber den Nachlaß des am 29. April 1917 in Bremen verstorbenen, in Ober⸗ neuland, Landstraße 6, wohnhaft ge⸗ wesenen Maurermeisters Hermann Rotermund ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Tebelmann in Bremen. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 31. Oktober 1917 einschließ⸗ lich. Anmeldefrist bis zum 31. Oktober 1917 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 18. Oktober 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin 29. November 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtshause hier⸗ selbst, I. Hbergeschoß⸗ Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).

Bremen, den 20. September 1917. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär,

Berlin. [34844]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der „Müllverwertung“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Dragonerstr. 23, und in Bötzow i. M. ist an Stelle des ver⸗ storbenen Konkursverwalters Kroll der Kaufmann Fischer in Berlin, Berg⸗ mannstraße 109, zum Konkursverwalter bestellt. Zur etwaigen Wahl eines anderen Verwalters ist eine Gläubigerversammlung auf den 4. Oktober 1917, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem Königlichen Amfs⸗ gericht hierselbst, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt.

Berlin, den 10. September 1917. Königliches Tö Berlin⸗Mitte.

Bromberg. [34989] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. September 1916 im Kriege efallenen Lehrers, Unteroffizier Oskar reßler aus Marienfelde bei Fordon, Kreis - wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. romberg, den 7. September 1917. Ksösnialiches Amtsgericht.

[35073] Hachenburg, Westerwald. Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurermeisters Karl 6⸗ in Höchstenbach wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Mai 1917 angenommene Vergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Hachenburg, den 12. Juni 1917.

Königl. Amtsgericht.

Hamburg. [35071] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des inzwischen verstorbenen Haus⸗ maklers Philipp Goldschmidt, Mit⸗ gesellschafters der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma M. Goldschmidt & Co., wird mangels einer den Kosten entsprechenden Masse hierdurch eingestellt. Hamburg, den 20. Septemher 1917. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Kattowitz, O. S. [35074 Das Konkursverfahren über den Jangla- des verstorbenen Lehrers Julius Albrecht aus Kattowitz ist nach erfolgter Schluß⸗ verteilung aufgehoben worden. Amtsgericht Kattowitz.

Konstanz. [34847]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kausmanns Leo Rauh in Konstanz wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schluß⸗ verteilung aufgehoben.

Konstanz, den 14. September 1917. Der Gertchtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.

Krotoschin. [34992] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Hotelbesitz ers Richard reutzmann in Keotoschin ist auf Antrag des Konkursverwalters Termin zur Gläubigerversammlung bestimmt auf den 28. September 1917, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Krotoschin, Zimmer 24, zur Beschlußfassung über folgende Gegen⸗ stände: 1) Zwangsversteigerung und Zwangsverwültung der zur Konku tomasse gehörigen Nachlaßarundstücke, 2 Instand⸗ sebung der Zentralheizung und Beschaffung von Brennmaterial, 2 Gewährung einer Unterstützung an die Witwe und Kinder eutzmann. Krotoschin, den 19. September 1917.

Könialiches Amtsgericht.

MHasdeburg. 35075 Das Konkursverfahren über den Koglc des am 1. April 1915 verstorbenen Kaus⸗ manns Johannes Ranwig, alleinigen Inhabers der nicht eingetragenen Firma Eduard Farwig in Magde⸗ burg, wird nach erfolgter chlußverteilung hierdurch aufgehoben. Magdeburg. den 18. September 1917. Königliches Amtsgericht A. Abt. 8.

Neuss. Beschluß. 348 Das Konkursverfahren über 5 a mögen des Kaufmannes Heinrich Ueber⸗ holz, unbekannten Aufenthalts, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz mangels Masse bhierdurch aufgehoben. Neuß, den 13. September 1917. „Köntagl. Amtsgericht.

Polle. 8 [34850]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Franz Jantos &. Co. in Bodenwerder wird eingestellt, weil eine den Kosten der Fortführung des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht mehr vorhanden ist.

Polle, den 7. September 1917.

Königliches Amtsgericht.

Schorndorf. [34848 Das Konkursverfahren über den Hachia des Ochsenwirts Christian Heck von Hohengehren wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ verteilung durch Beschluß vom Heoatigen

aufgehoben. een 18. September 1917. K. Amtsgericht Echorndorf. Landgerichtssekretär Zimmerle.

Steele. [35077] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tiefbaunnternehmers Conrad Kottmann zu Kray wird na erfolgter Abnahme der Schlußrechnung hierdurch aufgehoben. 1 Steele, den 28. April 19117.. Königliches Amtsgericht.

Werden, Ruhr. [34849] In dem Konkursverfahren über eaz Vermögen des Wirts Heinrich Maas in Kupferdreh⸗Dindorf ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalterg, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verleilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 10. Oktoben 1917, Vormittags 10 Ahr, vor den Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Biu⸗ marckstraße 10, Zimmer 3, bestimmt. Werden, den 18. September 1917.

Königliches Amtsgericht. “ [34991]

Zöblitz, Erzgeb. 1

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kistensabrikanten GErust Paul Louis Becker in Pobershau wird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.

Zöblitz, den 19. September 1917.

b Königliches Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und

Fahrplanbekannt⸗ 1

machungender Eis bahnen.

Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr. Mit Gültigkeit vom 1. Ok⸗ tober 1917 treten im Kilometerzeiger des Staats⸗ und Privatbahn⸗Guͤtertarifs Entfernungsänderungen ein, die durch den nächsten Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger

[34843]

bekanntgegeben werden. Erhöhungen gelten

erst vom 1. Dezember 1917. Auskunft eben die beteiligten Beeeabes e 1 sensse das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Verlin, den 19. September 1917. Königliche Eisenbahndireketon.

[34841] . Tfv. 1100. Staats⸗ und Privatbahn Güterverkehr. Ausnahmetarif 6 b für Steinkohlen usw. von Oberschlesien. Mit

ti ültigkeit wird die „Schacht⸗ sasesee ee (Abfertigungs 2

anlage Sosnitza“ Gleiwitz) einbezogen. Wegen der Fracht⸗ ergeht gleichartige Bekannt machung im gemeinsamen Tarif⸗ und Ver kehrsanzeiger.

Kattowitz, den 18. September 1917.

Königliche Eisenbahndirektion Kattvo“ witz namens der beteiligten Verwaltungen.

[34842]

Badischer Güterverkehr. Die 8* Ballrechten⸗Doltingen der Nebenbahn Krozingen —Münstertal —Sulzburg ist am VIvvVS ö für den üterverkehr geschlossen worden. Ecraßbur⸗⸗ den 17. September 1911. Die geschäftsführende Verwaltung: Kaiserliche Generaldirektton der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Fndr in “ Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstell Rechnungsrat Mengering 8 Herl.

Verlag der Sesche vastene (Meng erintl n 1

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei uns Verlagsanstalk., Bellhm Wilhelmftrahe .

Elsaß⸗Lothringisch⸗Luxembur 4

Der Brzugaprris beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pgf. Alle Postunstalten nehmen Brstellung an; sur Berlin außer

8,815

8

114“

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben sür Ielbstabholer

anch die Königliche Geschästsstelle Sw. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne ummern kosten 25 Pf.

Anzeigenprein fuͤr den Nanm einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 Hf., einer 3 gespaltenen Einheitazeile 50 Pf.

R

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Geschästsstelle des Reichs⸗ n. Ataatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

[—

227.

Abends.

19172.

8

des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erfolgen kann.

—

9

18 9 8 8

Inhalt des amtlichen Teiles:

Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc. 1t Deutsches Reich. Behrurhnechung, betreffend Höchstpreise für Schwefelsäure und Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheiiine. Nachtrag zum Verzeichnis der zur Annahme beschlagnahmter Torffasern berechtigten Torfwerte. Bekanntmachungen, detreffend die Zwangsverwaltung fran⸗ zösischer Unternehmungen. Handelsverbote. Aazeigen, betressend die Ausgabe der Nummern 165 und 166 des Reichs⸗Gesetzblatts.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charnkterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalperäͤnderungen. es⸗ Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Reichsmilitärsiskus. Bekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen. Aufhebung eines Handelsverbotszs. Handelsverbote. 1““

Bekanntmachung.

Im vsle. an die Bekanntmachung vom 28. März 1917

Reichsanzeiger Nr. 77), betreffend die Befreiung ver⸗ schiedener Waren des 15. Abschnitts des Zolltarifs (Glas und Glaswaren) vom Aus⸗ und Durchfuhr⸗ verbote, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntuis: 1. Folgende in der genannten Bekanntmachung aus⸗ geführte Waren sind dem Aus⸗ und Durchfuhrverbote

wieder unterworfen: Ausfuhrnummern des Sratistischen

1g Stunflaschen, Krüge, Wasser⸗, Bier⸗, 8 eim, und Likörgläser; Wirtschaftsgläser

(Teller, Schüsseln, Schalen, Dosen, Butter⸗

und Käseglocken, Tafelgeschirr [Glasservice]) aus 737a bis 740.

„2. Die dem Ausfuhrverbole durch die vorstehende Be⸗ stimmung unterstellten, bisher zur Ausfuhr nicht verbotenen Gegenstände sind zur Ausfuhr freizulassen, soweit sie bis zum 28. September 1917 zum Verfand aufgegeben sind.

Berlin, den 22. Seplember 1917. Der Reichskanzler. 11““ Im Auftrage: Müller.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landrat a. D. Schaeper zu Gut Last, Gemeinde minceid, Ere Torgau, den Roten Adlerorden dritter Klasse er eife, „ dem Taubstummenlehrer Gaiser in Schleswig den König⸗ lichen Kronenorden vierter Klasse, dem Hauptmann Schueler das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern, V , dem Gemeindevorsteher, Hofbesitzer Strickmann in Voxtrup, Landkreis Osnabrück, und dem Eisenbahnlokomotin⸗ Uhter a. D. Jung in Frankfurt a. M. das Verdienstkreuz in

ilber, .

„dem Gemeindevorsteher, Landwirt Schopp in Car⸗ weiler, Kreis Ahrweiler, dem Strafanstaltsoberaufseher Budde in Lüneburg, dem Eisenbahnschaffner a. D. Weller in Gießen, dem Eisenbahnwagenmeister a. D. Lappe in Weitero „Kreis Rotenburg a. F. dem Bahnwärter a. D. Lettmann in Curau, Kreis Braunsberg, dem bisherigen Eisenbahnhilfsrottenführer Irleborn, in Stürzelbach, Kreis Mltenkirchen, dem dha feige Eisenbahnwagenputzer Himmelreich in Frantfurt a. M., dem bisherigen Eisenbahn⸗ güterbodenvorarbeiter Kullmann in Klein Ostheim, Bayern, und dem bigherigen Fisenbahnstreckenarbeiter 8n 1 er in Nieder Wessel, Hessen, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

6 „ dem biaherigen Eisenbahnstreckenarbeiter Ochs in Weil⸗ mae csher 8.8 nkreis, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronde eihen. V

Warenverzeichnisses

eintz und dem Rittmeister der Reserve

Deuntsches Reich. 8

Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Schwefelsäure und Oleum.

Vom 21. September 1917.

Auf Grund des 8 5 der Verordnung, betreffend die private Selmefelwirschaft vom 13. November 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 761) wird bestimmt:

5 1

Der Preis für Schwefelsäure und Oleum darf folgende Sätze nicht übersteigen:

a) Gloyersjäure: 330 Mark für 1000 Kilogramm Schwefel⸗ inhalt im Erzeugnis, abzuüglich 15 Mark für 1000 Kilo⸗ gramm Erzeugnis in abgelieferter Beschaffenheit; hele Kammersäure sowie öheroradg. Säure und Oleum: 470 Mark für 1000 Kilogramm wefelinhalt im Er⸗

jeugnis, abzüglich 45 Mark für 1000 Kilogramm Erzeugnis in abgelieferter Beschaffenhelt.

Diese Preise gelten für unverpackte Ware frei Bahnstation der Erzeugungsstelle und schließen die rach der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft, vom 13. November 1915 (Reicht⸗ Gesetzbl. S. 761) zu entrichtende Umlage ein.

Ter Preis für Abfallschwefelfäure darf nicht höber sein, als sich bei Zugrundelegung des Höchstpreises für Gloversäure unter Berück⸗ sichtigung der friedensüblichen Abschläge ergibt.

Uune Kammerläure bis einschließlich b5 Grad Bé ist nach

Abs. 12 zu berechnen.

Insoweit als Schwefelfäure und Oleum für besondere An⸗ wendungsfälle, wie chemische Analyer, wegen ihrer besonderen Be⸗ schaffenheit im Frieden gegenäͤber den für helle Kammersͤzre friedensüblichen Preisen mit Preisaufschlägen belegt war, dürfen die friedensüblichen Aufschläge auf die im Abs. 1 unter b verzeichneten Preise berechnet werden. Zuschläge für Verpackung und Versand.

1. Lieferung in Kesselwagen:

a) Bei Stellung des Wagens durch den Verkäufer darf eine Wagenmiete von nicht mehr als 30 Pfennig für je 100 Kilogramm verladenes Säuregewicht berechnet werden. Der Wagen ist spätestens an dem dem Ankunststag auf der Stotion des Bestimmungsorts

olgenden Werktag zu emleeren und zurückzusenden. Fuͤr jeden Tag

erzögerung in der Räücksendung darf dem Empfänger eine 7 Mark für den Wagen nicht üderschreitende Gebühr berichnet werden. Die Zerecaung weiterer Gebühren, wie für Füllung und dergleichen, ist nicht zu 8

8 b) Bei Stellung des Wagens durch den Säureempfänger ist die Berchaung von Gebühren, wie für Füllung und dergleichen, nicht zulässig. Der vom Säureempfänger gestellte Wagen ist jrätesters am zweiten Werktag nach Eingana zu füllen und abzusenden. Für jeden Taa Verzö zerung in der Absenduag darf dem Versender eine 7 Mark füe den Wagen nicht überschreitende Gebüh: berechnet werden.

2. Lieferung in Eisenfassern:

—2 Eifenfässer durch den Verkäufer leihweise gestellt, so darf eine Mietgebühr von nicht mehr als 1,25 Mark für je 100 Kilo⸗ gramm Säuregewicht einschließlich Füllgebühr berechnet werden. Die Eisenfässer sind innerbalb 4 Wochen, vom Tage des Versandes bis

um Tage der Rückkehr zum Säureverkäufer gerechnet, zurückzuliefern. ei verzögerter Röckgabe darf für jeres Faß und jeden angefangenen Monat bis zu 4 Mark Leihgerüzr berechoet werden.

b) Wird bei käuflicher Ueberlossung der zur Verpackung der Säure dienenden Elsenfaͤsser an den Saͤureempfänger die Rückgabe der Fässer an den Verkäufer vereinbart, so dart, sofern die Fässer in brauchbarer Beschaffenheit zurückgegeben werden, der Uoterschied zwischen dem Verkaufspre*s und dem Rücknabhmepreise nicht mehr betragen, als die Mietgebühr nach 2a für die vom Säureempfänger deanspeuchte Ge⸗ brauchszeit betragen haben würde.

e) Bet Stellung ker Essenfässer durch den Säureempfänger darf der Verkäufer eine Füllgebühr von nicht mehr als 30 Pfennig für je 100 Killogramm Säuregewicht berechnen.

3. Lieferung in Korbflaschea: a) Werden Korbflaschen durch den Verkäufer leihweise aegente

so darf eine Mietgebühr von nicht mehr als 1,75 Mark das Stü

für jeden angefangenen Zeitraum von 2 Monalen, vom Tage des Versandes bis zum Tage der Rückehr zum Säureverkufer gerechnet, außerdem eine Füllgebühr von nicht mehr als 60 Pfennig für je 100 Kllogramm Säuregewicht berechnet werden. B

b) Bei. käuflicher Ueberlassung der zur Verpackung der Saͤure dienenden Flaschen an den Säureempfänger darf der Verkäufer

berechnen: 4 das Stück für Vollmantelkorbflaschen nicht mehr als 20,— Mank „ Bandeisenkorbflaschen nicht mehr alz 10,50 „ „ Weidenkorbflaschen nicht mehr arirlls 7,50 „ außerdem eine Füllgebühr von nicht mehr als 60 Pfennig für je 100 Kilogramm Säuregewicht.

Für Flaschen mit eingeschliffenen Stöpseln und für ½ Weiden⸗ korbfloschen mit einem Fassungsvermögen bis iu 40 Kilogramm (Demyvohns) darf ein Preisaufschlog von bis zu 1,50 Mark für die Flasche berechnet werden. “

Wird Rückgabe der Flaschen an den Verkäufer vereinbart, so darf der Unterschied zwischen dem Verkaufepreis und dem Rücknahme⸗

eine

beiechnen.

Diie Besilmmungen treten

Zahlungen für den „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ können auch durch Ueberweisung der Beträge auf dessen Reichsbankgirokonto geleistet werden. Im Interesse der rechtzeltigen

Beröffentlichung der Anzeigen wird jeboch darauf aufmerksam gemacht, daß der Abdruck vorschußpflichtiger Anzeigen erst n Tag nach der Gutschrift des Kostenvorschusses auf das Konto

“

preise der Flaschen nicht mehr betragen, als die Mietgebühr nach 3 i für 88 vom Säureempfänger beanspruchte Gebrauchszeit betragen aben würde.

c) Bei frachtfreier Zustellung der Flaschen durch den Säure⸗ empfaͤnger darf nur eine Füllgebühr von nicht mehr als 60 Pfenusg für je 100 Kilogramm Säuregewicht berechnet werden.

„d) Hat der Verkäufer, welcher nicht gleichzeitig Heisteller ist, bie Säure aus Kesselwagen auf Flaschen abgefüllt, so darf er außer den Aufschlägen nach Abs⸗38, b oder c einen Aufschlag für Wagenmiele von nicht mehr als 30 Pfennig für 100 Kilogramm Säuregewicht berechnen. 92 8

Bestimmungen für Wiederperkäufer von Schwefelsänre (Händler). w

1. Bei Li⸗ferung von Schwefelsäure, ausgenommen chemisch reiner Säure, in kleineren Meingen als 5000 Kilogramm unmittelbar von der Erzeugungsstelle frachtfrei Station des Bestimmungsoris oder frei Schiff Bestimmungsort darf der Verkäufer, welcher nicht gleichzeitig Hersteller ist, dem Käufer einen Aufschlag von nicht mehr als 3 Mark für je 100 Kilogramm Säuregewicht über die in den §5 1, 2 bezeichneten Preise hinaus berecmen. 1 .

Liefert der Verkäufer, welcher necht gleichzeitig Hersteller ist, Schwefelsäure, ausgenemmen chemisch reine Säuee, in kleineren Mengen als 5000 Kilogramm vom eigenen Lager, so daef er sür je 100 Kilogramm Säuregewicht über die in den §8 1, 2 verzeichneten Preise hinaus einen allgemeinen Auf chlag von bis zu 3. Mack be⸗ rechnen, ferner einen besoaderen Aufschlag von — a20) bis zu 3 Mark bei Lieferung frachtfrei Haus des 1t

empfangers unker Einschluß der Uebernahme der Bru gefahr und gegebenenfalls der Abholung der entleertan Ver⸗

packung; b) bis zu 4 Mark bei Lieferung frachtifrei Station des Be⸗ stimmungsorts oder frei Schiff Bestimmungsort. Bei Lieserung von chemisch reiner ss;. äure in Kleineren Mengen als 5000 Kilogramm darf der Verkaͤufer, welcher nicht leichzeitig Hersteller ist, einen Aufschlag von bis zu 10 vom Hundelt ber die in den §§ 1, 2 verzeichneren Preise, ferner die ihm erwachsenen tatsächlichen Kosten an Fracht und Rollgeld berechnen. 3. Bei Jieferung von Schwefelsäure, einschlteßlich chemisch reiner Leeeaseage, in Menger, welche 5 Kilogramm nicht überschreiten, darf der Verkäufer die ihm bis zur Lieferung duf sein Taf

Lager erwachsenen Unkosten, soweit sie den Höchstpreisen em 8 vnachsch 10 Pfennig für 1,8 angefangene Kilogramm 88

§ 4 1 mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Sie treten an die Stelle der Bekanntmachung, Betreffend

Höchstpreise für e“ und Oleum, von. 2s. Creeer 1818

(Reichs⸗Gesetzbl. S. 558 -

Berrlin, den 21. September 1917. .“

Der Stellvertreter des Reichskanzleraz. .“ Dr. Helfferich. 1““

Z—— 8. 1 88 8 L1114“

Auf Grund des § 18 Absatz 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird hiermit zur all⸗ gemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. gvee. 1917 Dar⸗ lehnskassenscheine im Betrage von 5 859 000 ℳ aus⸗ geben waren. Hiervon befanden sich 5 081 975 freien Verkehr. e6

Berlin, den 22. September 1917. .

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Schroeder.

4 ö“ 2„ 15 9 *

zum Verzeichnis der zur Annahme beschlagnahmter Loesfafern berechtigten Torfwerke.

Als Sammelstellen zur Annahme Frr ee noch nicht aufbereiteter Torffasern gemäß § 4 der Bekanntmachung Nr. W. I. 4100/1. 17. K. R. A., Sehen Beschlagnahme und Bestandserhebung von Torffasern (Blattscheiden von Eriophorum), vom 14. April 1917 sind von der Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung ferner nachstehend benannte Torfwerke oder deren Beauftragte ermächtigt worden:

Venngenossenschaft, Emsdetten bei Steinfurt,

Bruchgenossenschaft, Mettingen i. W

erlin, den 21. September 1917. 8 Kriegsministerium. Kriegsamt. Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung. Koeth.