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die erforderlich sind, um die vorbezeichneten Ketten abzuarbeiten, in Widerspruch setzen und denen sonach das Eindringen in Frankreich. - Nach 8 Verordnung vom 18 Sö Zeh 1867 8 8 1 F stände, zur Erfüllung von Heeresaufträgen, ist gegen besonderen Zwischenrufe ) „Die Regierung steht g⸗ in jeder Hinsicht, so auch über die vorläufigen Haushaltszwölftel für das le 16 swet 8esa. 5 wr9 98 Feneia volam und 2) die General. Angestellte, 4) das Oberschleosgericht für Angestelltenversicherung, Steigerung des auswärtigen Hmsels den, Bereich seiner ver⸗ Belegscheia erlaubt. 8 . Zegerüber derartigen Beurebungen von welcher Seite sie immer Vierteljahr 1917 in Höhe von ungefähr zwölf Milliare dieskeaaesnas Erlasses vas e Den Abteilungen entstand 5) die Ständig⸗ Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt; waltenden und gesetzgebenden Wirzsamkeit erweiterte, um so mehr ver⸗ Sofern die Gesamtmenge der bezeichneten Gegenstände bei kommen mögen, unerschütterlich auf dem Boden des österreichischen Franken begonnen. en uf 09. bee;ent, dc⸗ geL. (Reichs⸗Gesetzbl. zu Abteilung IIIA: 1) das Patentamt, 2) die Normal⸗ vielfättigten und verdichteten sich die Aufgaben des Reichsamts des Meldepflichtigen mindestens 20 kg beträgt, ist monatliche Siaaksgedentkens. Sie in felsensen davon überzeuat, daß er vor den Noch dem Bericht Lvoner Blätter verlangte der Abg. Bro S. Pllaßse dom 23. Februar 1880 ehen Geamen jedoch erst seit eengeheemsfftog, 3) das Schiffsvermessungsamt, 4) das Kanalamt, Innern. Mit der Zunahme der Reichsgesetzgebung steigerte sich vne Meldung bis zum 10. eines jeden Monats zu erstatten, und zugen der ganzen Welt sich siegreich behauppten wird. Die Be⸗ mehr Sparsamkeit In allen Verwaltungen set Verschleud usse dem Frund des Gesetzes üb bb e esetzbl. S. 25) führt. ) die Reichsprüfungsinspekroren, 6) die Technische Kommisson für Arbeitslast des Reichsamts des Inrvern in einem Umfang, wie sie zwar ist bei der ersten Meldung der bei Beginn des 1. Ot⸗ veciticune 8 dieser Erwartung schöpft die Regierung insbesondere Verschwendung zu bekämpfen, auch müsse das neue Mirivernng 8 a hs a.. 82 1““ 1“ ]; für die Untersuchung von See⸗ keine der übrigen 5 8 Vv über tober 1917 (Stichtag) tatsächlich vorhandene Bestand maß⸗ aus der Betrachtung der auswärtigen Lage.“ über die Auslandsmissionen klor werden, damit man endlich A Le blichskanzleramt 8. 2 2 sif 8 * en b unfã en, die Reichskommissare für das Auswanderungswesen; die gegenwärtige Ge tsverteilung des Rei gam de Eve 5 9 Nnns.⸗ ür , . — iti 3 ü ie Geheimfonds bekomme. Brousse ꝛü b Auf⸗ im Nerch 5 Abteilung für Elsaß⸗Lothringen. Aus zu Abteilung I11 B: 1) das Gesundheitsamt, 2) der Reichs⸗ oben unter III, zeigt, wie die Berwaltung sich bemühte, dur gebend. Außerdem ist Lagerbuchführung vorgeschrieben. Mit In bezug auf die auswärtige Politik stellte der klärung über die &. Frousse rügte es, daß bei ihr enstand durch Erlaß vom 27. Moi 1878 (Reiche⸗Gesetzbl. 1879 ⁰ kommissar für die Typhusbekämpf! Sü %½ wee übreitngen ilunge B — 2 G j b 1 5 342 4 . r ¹ 8 88 g —. 187 . — ekämpfung im Sürwenen des Reichs, Schaffung neuer Abtettungen und Uaterabteilungen den sich immer dem Inkrafttreten der Bekanntmachung treten die erlassenen 1“ Lerundefener (Lebbaster 8 “ Tö hes ’“¹ Mann S. 193) das Eehng 83 die Verwaltung der Reichs⸗ 3) die Biologische Anstalt für Land. 8 Lorstwirtschaft; höher törmenden Arbeitsstoff zu bewältigen. ““ Einzelverfügungen W. S. 8,7. 17. K. R. A. und W. S. 9,7. 17. veifan) Lehen 5 S.de die Verschlenderung auf allen Gehielen, sowohl tadelte senvahn ifusecuhse C v. T die Verfassung und zu Abteilung 1V: 1) das Stattstische Amt, 2) der Börsen⸗ „Bei dieser Entwicklung ist es begreiflich, daß die Wänsch⸗ nach K. R. A. außer Kraft. Bech n)ze1n“ gater dnben, gderer Mittelmächte iu ankauf, wie bei der Verwendung von Automobil ohstoff⸗ Verwaltung Elsaß⸗Lotbrirg m 4. Juli 1879 das elsaß⸗lothringische ausschuß, 3) die Berufungskammer in Börsenehrengerichtssachen und Teilung des Reichsamts des Innern schon zu der Zeit begannen, als Der Wortlaut der Bekanntmachung ist einzusehen bei den “ e8 Wrrkuve 5 S besseie Organtsation der M in strang 188 nb ngr Herlangte Landerministecium in Straßburg. Vorher wurde von ihr am 1. Ja⸗ die Berufungskommission für das Oednungestrafversahren wegen ver. Graf von Posadowekv an seiner Spite stand. Bei der Uebernabme Landratsämtern, Bürgermeisterämtern und Polizeibehörden eee se h . erwichene Glaube wesens 1 vüeebrten 3 Ei ven hise eäeclhen 8 Smitzle⸗ nuar 1875 d0eg essshasgehe virsche Mhütbernas teng Köehweige 8 “ Eebee Nheaee achc 2. 1 nsng. 8 EE11111“ 8 . s b Sv. — ; — 5 enen es auf die daln 8 Abteilung für die Junizangelegen⸗ rufungskommission für die Kalitndustrie. mann Hollweg in einer seiner ersten Reden mit dieser Frage beschäftigr. an die Möglichkeit einer Störung des Bundesverhältnisses wieder er⸗ mangele. Die Schuldigen müßten bestraft werden. Der Finan deiten des Reichs übertrogen. Diese Abteilung des Reichskanzleramts Von den Kri “ Lv 1b 9 I ve 6 7 n⸗ 89b. g. Kriegsorganisationen, die der Aufsicht des Sie ist dann, nachdem 1909 ein Wechsel in der Person des Staats⸗ weckt und so die Dauer des Krieges mittelbar verlängert wird. Als erste minister Klotz ersuchte die Kammer, abzuwarten. Er werde 8* herein Reichsjustizamt Fis - 3 1 — 86 1 A 8 — ne von voraherein ichsjustizamt genonnt, wurde auf Grund des Reichs amts des Innern unterstellt sind, gehören sekretärs des Innera eingetreten war, erneut bei Beratung der Hauts⸗ Oesterreich⸗Ungaru. EE“ 8E1e S E“ Gü bringung emriger neuer Etategesetzes vom 23. Dezember 1876 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 244) zu zu Abteilung I: 1) die Zioitverwattungen bei den General⸗ haltepläne der Jahre 1910 und 1912 besprochen worden. Indessen v Kaiser empfing gestern nachmittag den Prinzen Verebtwilliakeir Ausdruck verliehen, zum Abschlusse eines vom Geiste decke sich mit der Aufgabe der allgemeinen Politik einer gelhständig vVCCö“ im Reichskanzleramte be Zoumeftemengh 9 Früser G “ Se EE hgechte 1 ““ 8 df Sagan 1,. Sen s hen aldem P ß F Versöhnlichk⸗i ge xer Bezü 5 . e 8, 3 gtanz! . mssion, 3) der Reichskommissar zur Erörterung von Gewalttätig. in die Hand genommen hatte, durch organisatorische Maßnahm . I 11, 8 8 8 be. ußland. 879 (Reichs⸗ .S. amt gebildet. zentrale der Arbeitsnachweise; und hob die große Bedeutu ervor, die in der eigheitlichen Zu⸗ — Das österreichische Abgeordnetenhaus trat gestern sich in der gleichen Richtung bewegenden Anregungen des Heiligen Der Kommandierende nge stfront 2 Der hiernach dem Reichskanzleramte verbliehene Geschäftg⸗ zu Abteilung IIFa; 1) der Reichskommissar für die Liqui⸗ ““ gesetßgeberischen Arbeit und dee Verwaltung — zusammen. Der Präsident Groß ergriff nach Eröffnung der Vaters auf, . einen dauerbaften und gerechten Frieden herbei⸗ 9 Südwe front, General Tschere⸗ kreis umfaßte nach einem Immediatbericht vom 15. Deiember 1879 dation ausländischer Unternehmungen, 2) der Reichskommissar für soweit solche dem Reiche zukommt — auf den Gebteten der inneren Sitzung das Wort zu einer Ansprache, in der lebhaft zuführen bezwecken. Wir glauben, daß Vereinbarungen erzlelt werden missoff ist zum Oberkommandierenden der Nordfront und z7 solge de Angelegenheiten: die auf den Bundesrat, den Reichstag und — gewerbliche Schutzrechte, 3) der Treuhä für d ndliche Vei. Verwaltung, der Sozial⸗ und Wirtschaftspolitik lag. zung zu Ansprache, in der er unter lebhaftem d ter entsprechend wirt Sicherheit me gleich . z gende bie . 1 hutz „ 3) der Treuhänder für das feindliche Ver er g, der Sozia schaftsp g 1 Beifall der ruhmreichen Befreiung Ostgaltziens und der Bukowina Ddie un h ntsprechen E Sicherheiten e 5 gleich, seinem Nachfolger General Wolostschenko ernannt worden. die Reichstagswahlen bezüglichen Geschäfte, die allgemeinen Ange⸗ mögen; 8 1“ Der Krieg und die Bedürfnisse, die er auf wirtscha tlichem Ge⸗ U a Aön⸗ 9 25,2 s indli mäͤßige, gleichzeitige und schrittweise Herabminderung der Rüftungen — Die auf den 26. September 8 legenheiten der Reichsbehörden und der Reichsbeamten, die Aufsicht aäz ete wachgerufen hat, haben die Frage der Teilang des Reischsamts bebachgen 1aef der b8 der e S auf ein zu vereinbarendes Maß ermöglichen und die zur vollen Sitzung der Demokratischen Prsee ense eenht gewesene über den Disziplinarhof und die Disziplinarkammern, die Indigenats⸗ 8 1 res Jenserh 1s aufleben lassen und sie auch in weiteren Kreisen zur in der 11. Isonzoschlacht, wodurch dem Feinde der Weg na Freiheit der offenen Ste führen sodaß sich auf dieser ung ist um einen eimats Niederlassungs⸗, Freizügiakeits⸗ und Auswanderungssachen, E — S. 5 . 86 . 1 v 7 1 8 . 2 ; ; 88 at²⸗, d 2 ⸗ gssachen, Erörterung gestellt. So hat der Große Ausschuß des Bundes der Triest hoffentlich dauernd versperrt ist. Der Präsident hofft, Grundlage die obligatorische Schtedsgerichtsbarkeit für inter⸗ Tag verschoben worden, damit alle Teilnehmer zur Eröffnung 8e Handels⸗ und Gewerbeangelegenheiten, die das Bankwesen, die 8 Indußtriellen im 1, „29. 1915 sich f8 die Erh 2 ausgesprochen.

daß durch diese Erfolge bei den Gegnern das Verständnis für nationale Streitfälle aufrichten lietz;. Unsere Bereiwilligken, eintreffen tönnen. Versicherungen, die Maße und Gewichte betreffenden Geschäfte, die Der Ausschuß des Deutschen Handelstags beschäftigte sich mit ihr ein⸗ die wahre Kriegslage und die Friedensbereitschaft der Mittel⸗ auf diesen Grundlagen zu einer Verständigung mit unseren — Die Soldatenverbände an der Südwestfront Aagelegenheiten des geiftigen Eigentums und der Patente, die gehend im 88 nfg wrneschen Hanh⸗ mit h. Mehrbeit den nach⸗ sie EC1u 8 sstehenden Beschluß: „Der gewaltige Umfang, den die vom Reich⸗amt

mächte gefördert werde und diese so dem ersehnten ehrenvollen Gegnern zu gelangen, ist durchaus erust und aufrichtig, haben sich der Petersburger Telegraphenagentur zu b See⸗ und Flußschiffahrt und Flößeret, die Mediztnal⸗ und 8 Frieoen näher gebracht werden. Der Präsident bat um die sü hen s 1 11“ Einverständnis mit dem Arbeiter⸗ 8”- b’“ Veterinärpolitet, die Angelegenheiten der Prefse und der Vereine, .“ des Innern zu bewälligenden Arbesten infolge der Zusammenf⸗ssung Ermächtigung, dem Kaiser die ehrfurchtsvollen Glückwünsche Hies Meöglichkeit einer solchen Verscodi 9 geweigert, dem Untersuchungsausschuß die Milttär⸗ und Marineangelegenheiten, soweit dieselben die „* we eder sozialpoliti chen, wirtschaftlichen und handelspolttischen Aufgabea 2 1I 1 ¹ dwünsche Die Möglichk it einer solchen Verstandigung hängt aber davon ab, vre , s2† ec⸗ in Sachen Mitwirkung der Z vilverwaltung er ordern, insbesondere Er⸗ -G neben denen der Verfassung und Verwaltung in einem einzigen des Hauses anläßlich der Erfolge der Armee ausdrücken zu daß sich im Kriege bet unseren Feinten die Erfenntniz dieser Sach⸗ Kornilow seine Parteigänger, die Generale Denikin, Markom satwesen, Mobilmachung, Naturalle stungen, Traneport., und ö Reichsamt im Laufe der letzten Jahrzehnte angenommen baben, läßt dürfen, und gab sodann bekannt, daß er anläßlich des Ablebens lage durchringt. Sollten sich unsere Gegner nicht bereit zeigen, die und andere, zur Verfügung zu stellen, da sie beschlossen haben Eloppenangelegenheiten, Fam lienunterßützung, Zivilversorgung und sim Jateresse von Haadel, Industrie und Schiffahrt eine baldige der Königin von Bulgarien der bulgarischen Regierung das ihnen dargebotene Hand zu ergreifer, dann werden wir mit der auf sie durch ein revolutionäres Kriegsgericht aburteilen zu lassen. Landesvermessung, die Anerkennung und Klassifizterung der höheren TELeilung des Reichsamts des Innern dringend erwünscht erscheinen.“ Beileid des Hauses ausgedrückt habe. Hierauf stellte der unseren Kampferfolgen fußenden Entschiedenheit den Verteidigunge⸗ Die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses mit den Ver⸗ Lebrarstalten mit Bezug auf die Wirtsamkeit ihrer Zeugnisse für die Bei der Haushaltsberateng des Jahres 1916 wurde d'e Frage Ministerpräsident Dr. von Seidler die Mitglieder des kampf bis zum aͤußersten forisetzen, um uns eine ruhtge Fortent, bänden hatten kein anderes Ergebnis als einen Aufschub von Zulussung zum einjährigfretwilligen Militär dienste, vie Reichssaatistik lerneut zur Sprache gebracht. Durch die im Entwurfe des Hausbalts⸗ und diejenigen Reichsangelegenbeiten, deren Bearbeitung nicht anderen 9 1 plans für 1917 vorgesehene Schaffung der Stelle eines zweiten Unter⸗

Kabinetts dem Hause vor und gab dann seine programmatischen wicklung der Monarchie für alle Zukunkt zu sichern und ihr acht Tagen zur Beilegung des Streits. 8 m durch den weiteren Erfolg unserer Waffen die Segnungen ch gen z gung S Behörden durch die in betreff ihrer Ressorts getroffenen Bestimmungen sstaatssekretärs im Reichsamt des Innern, die damt begründer war,

Erklärungen ab. Er führte laut Bericht des „Wolffs b 1 Telegraphernbüros“ aus: 8 1 „hffscheg 5 gesichentn und gexgenseitigen Verstehens 31. J des Selaheere Einstweiligen Regierung vom übertragen ist. 8 v11““ 8 daß die Geschäfte des Amtes einen derartigen Umfang angenommen Das Kabigett strebe in seiner beutigen Zusammensetzung nicht er heute noch feindlichen Völker zu verschaffen. (Beifall.) Juli, betreffen uflösung des finnischen Land⸗ Trotz des großen Umfanges dieser Geschäfte erschien es nicht batten, daß die Arbeitskraft eines Unterstaatesekretars zu ihrer Be⸗ ioß die Zee rierien der 86 8 blt lichen Süaatsbedüefnisse 8 Ein starkes Oesterreich, in dem sich alle Völker wohl fühlen, wird tages, hat der Landtagspräsident den Landtag auf den mehr angemessen, für diese Behörde die alles umfassende Bezeichnung wältigung nicht mehr ausreiche, ist sie alsdann Gegenstand eingehender sondern wolle sich gleichzeitig bemüben, dem großen Weike des 1. die beste Gewaͤhr für einen dauernden Frieden sein. Schen deshalb 28. September einberufen mit der Begründung, daß mehrere „Reichskanzleramt“ beizubehalten. Deshalb wurde diese Bezeichnung Beratungen sowohl im Hauptausschuß des Reichstags, als auch in schaftl chon, kultarellen und politt chen Wieder huebce⸗ 888 S erstreben wir die Aenderung der Verfassang, und schon deshalb ver⸗ wichtige Gesetzentwürfe über Finanz⸗, Wirtschafts⸗ und Arbeiter⸗ durch den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Dezember 1879 (Reichs⸗ 8 seiner Vollversammlung geworden und erneut von Vertreten aller reichischen Vaterland’s die Wege zu ebven Das Programm k urteilt die Regierung oufs entschiedenste die Verirrung gewisser fragen verabschiedet werden müßten Gesetzbl. S. 321) in „Reichsamt des Innern“ umgewandelt. 6“ 88 Parteien behandelt. Dabei zeiagte sich im Reichzzag keine ein⸗ Regierung sei in erster de; L1““ else . Parteigänger, die in dem Gedanken liegt, daß das Heil Oesterreich88—— 11116“ 11 II. Neben die Zentralabteilung, die von Anfang an im Reichhs 1 beitliche Auffassung, und von Vertreiern großer Pacteien wurde politisches Der Ministerpraͤsident kündigte an, daß ein Ges tt f Fonnt vfeindlichen Ausland zu erboffen sei. (Lebhafter Beifall.) Der kanzleramt bestanden hatte und nach der Abzweigung der unter 1 ge⸗ b hervorgehoben, daß man die Frage der Zeit nach dem über die Sozialversicherung ebrumöclich der üesssunssaesaelae Ministerpräsident gab schließlich dem innigen Wunsch nach dem Niederlande. 8 nannten Aemter im Reichsamt des Innern allein übriggeblieben war, 4 8 Kriege überlassen sole. Der Staatssekretär des Innern selbst Bebandlung; gefuhrt werden soll Als Verienrsle se 9. vegehet cg. inneren Frieden Ausdruck, damit die geistigen Kräfte sich nicht mehr Der Niederländische Ueberseetrust teilt dem „Korre⸗ trat auf Grund des Kaiserlichen Erlasses vom 15. Oktober 1880 die sssprach sich gegen eine Teiluyg aus; ausschlaggebend war dabei die Regierung die Frage der Volksernaͤbrun * be. überhaupt 8 nationalen Streite zermürben, und damit das Vaterland auch in spondenzbüro“ zufolge mit, daß die englische Regierung sich bereit Abteilung II für wirtschaftliche Angelegenhetten. Im Frübjihr 1894 Befürchtuag, daß aus den weiter unten darzulegenden Gründen durch die öffentliche Versorgund b I“ zanc politischer Beziehung aus der Schicksalsprobe des Weltkrieges nicht erklärt habe, schon vor der endgültigen Lösung der Fraged wurde die Abzweigung einer neuen Abteilung II von der Abteilung 1 1 die Aufteilung des jetzigen Reichsamts des Innern in zwet neue, un⸗ ö“ unendlia, nur nicht geschwächt, sondern gestärkt hervorgehe. (Lebhafter Beifall.) Kohlenlieferun en Holland 100 000 rs Aa. erforderlich, und seir der Verfügung vom 29. April 1900 bestehen mmittelbart dem Kanzler unterstellte oberste Reichsbehörden die Be⸗ d onnen Steinkohlen vier Abtetlungen. Hierbei ist es sodann — abgesehen von zablreichen 4 lastung des Reichskanzlers ins Unerträgliche gesteigert werden würde.

schwierige Lösjung der Verso gungsfrage stelle die Beamtenschaft, deren 5 3

111“ b fice erl⸗ “ das .4““ sts fäichestauna danc etes ahagsehenfachanc zu liefern, wenn Holland für deren Ueberführung sorge. Nerschiebungen der Aufgabenkreise und von der Bildung von Unter⸗ Nach Eintritt des Kanzlerwechseis und in Verbindung mit den damit sücb ““ Segemewarnge eegeeemg.. . terbroch Wã d 8 abteilungen — verblieben, bis der Krieg die Bildung der Abteilung V C1 zusammenhängenden Personalfragen ist alsdann innerhalb der Reiche⸗ hcch leöme E“ e.. es fich inst dem ““ ggeth. 86 Pnfe üd in; Ob⸗ erforderlich machte. 9 8 leitung und der verbuͤndeten Regterungen die Frage erneut einer ein⸗ Paclamest und der Bevötkerung in steler Verbmdung zu halten. männerberatung statt, in welcher der Präsident Groß erklärte, . u“ III. Der beutige Geschäftskreis des Reichsamts des Innern 8 bis sgehenden Prüfung unterzogen worden, deren Ergebnis die mit dem

Den vollen Ampruch auf solche Herannehung habe sich die gesamte er werde die Sitzung nicht früher aufnehmen, als 16“ läͤßt sich ungefähr folgendermaßen umschrelben: gege wärtigen Nachtrag zum Reichshaushaltsplan für 1917 vorge⸗ 8 schlagene Lösung ist: Teilung des Reichsamts des Innern und Be⸗

Bevalkerung durch mutiges Ausbarrn in schwerer Zrit erworben. Burzival den Sitzungssaal verlassen habe. Der Vertreter des Die Entwicklung des Reichsamts des Inner Zum Geschäftskreis der Abteilungl gehören: die Ver⸗ “ 8 n W . M ensch en v e rsta n d - sstellung eines allgemeinen Stellvertreters des Reichskanzlers, der nicht

Nicht in hetzter Linie sei es der pfl cht ewußten zrbeiterschaft zu tschechischen Verbandes verl 5 * G b 802☚ . — 1. angte, daß die Angelegenheit der und seine Tei 8 affunsgsangelegenheiten, die auf den Bundesrat, den Reichstag und e “ 8 “ 114“ 81 ihrer Mandate verlustig erklärten Abgeordneten dem Immunitäts⸗ 89 Reichsta Fwahlen bezüglschen Geschäfte, die Staatsministerial⸗ gleichzeitig mit der Leitung einer obersen Rachsbehöede belastet ist. nit Ungarn a“ schaftlicher Hinsicht ir b ist hierübe äsi 1 zum Reichshaushaltsplan für da elegenheten der Reichsbebörden und Reichsbeamten, eichsamts des Innern seinem C ahme von mite Ungarn aich in wirtschaftlcher Husicht, in nemerdem Maße frist, Rerüber Bericht erstatten folle, worauf der Präsident er⸗ Rechnungsjahr 1917, der dem Reichatog zugegongen fns 18 nien Hasholige⸗, Kessen, urd Rechnun zsachen, die Siocate⸗ zwet Unterstaatssekretären nicht mehr gestattet, sich wichtiger Einzel⸗

„ fragen so anzunehmen, wie es ihre Bedeutung erfordert, und daneben

zur Geltung g lange. (Zustimmung und Zeifall.) Die Umgestaltung klärte, am Schlusse der Sitzung diesen Antrag zur Ab⸗ 1 8 8 B 9 8 3 . izügigkeits⸗ d Ausweisungs „ das A . „ „ 2 8 Denkschrift über die Entwicklung des Reichsamts des angehörigkeits⸗, Freizügigkeits⸗ und Ausweisungssachen, das Armen Die 3 ei chnun g der Kriegs⸗ den Blick für die großen politischen Aufgaben auf dem Gebiete der

des Ernährune zsamts in ein selbständiges Ernährungsmintstertums sei stimmung bringen zu lassen. Gegen 3 Uhr wurde, nachdem ändi . G 1; 8 1 5 ; 1 — 9 es/ ie genheite der ausländischen Sajisona beiter, ; 8n ghse 89. 6 EEET1“ de kennnc⸗ die Burzival den Saal verlassen hatte, die Sitzung wieder auf⸗ ISIZI Teütung beigegeben, der die folgenden An⸗ 1n v’ntfa de EE“ d Ff Frage 88 inneren iüfhnrenag, 1 Iinneren, der sozialen und der wirtschaftlichen Gesetzgebung und Ver⸗ 1 1e deseWh vrfider helnre W genommen Das Haus erledigte hierauf seine Tagesordnung g 3 die allgemeinen Poltzetangelegenheiten, insbesondere auf dem Gebiete anleihe ist jetzt für jeden waltung frehzuhalten, die insbesondere in der Zeit nach dem Krieg: “ 11““ g st sun⸗ 1 egs⸗ un und lehnte die Abänderung, die das Herrenhaus an dem J. Nach dem Regierungsentwurfe zur Verfassung des Nord⸗ des Vereinsk⸗ und Peesserechts, des P. ß v. sens sowie des Verkehrs — ] der Wiederaufbau von Handel und Ind istrie und die Neubelebung Sirtschafts! 8G 8 88 6 8 . erherstellung des gesamten vom Abgeordnetenhause erledigten Justizgesetz vorgenommen deutschen Bundes war ein besonderer Bundesbehördenorganismus nicht mit Kraft⸗ und Luftfahrzeugen, der Verkehr mit Sprengstoffen, die 8 5 Jnunserer wirtschaftlichen Kräfte stellen werden; sie trägt auf der anderen 1 5 58 6 eheffungz ““ 1 hatte, ab und stellte die B eschlüsse 28G Abgeordnetenhauses I Meer eeih ssaate. baß bie 61n Gengeretsstxee Toypelsteuersacher, die Angelegenbeiten 88 ET einzelnen ein Gebot der b e“ WE1116“ “ 1 5 ünd S; i S Si enden äfte nur einen geringen Umfang an⸗ sterstütungen i des Krieges, die sonstigen Militär⸗, 3 e gegenwärtigen Aufgabe Ind s Nähe ho. Mintsterpeassgent. kündigte serner Schritte zur wehfr hg e. Schluß der Sitzung wurde auf Vorschlag des nehmen würden und von den preußischen Ministeriten, vielleicht auch “ 1G ö“ wei 61 Iühzen ren de Selbsterhaliung! — Denn: sich in 3 große Gruppen einteilen: 1) die innere Politik des Reichs mögli füe. 8 un 16 Pregltttat an, eine planmäßege weit⸗ äsidenten eschlossen, dem Immunitätsausschuß zur Bericht⸗ den Bundegratkausschüssen würden erledigt werden können. Dem⸗ NRNeiche zmis des Innern gehören die Förrerung wissenschefilicher und 8 im engeren Sinne, d. h. die Bearbeitung der Fragen der inneren greifen de Ausgestaltung Me jasserwirtschaft, um die in erstattung über die Anträge, betreffend die Mandate jener Ab⸗ gemäß sollte der Reichskanzler auch nicht der Vorstand emer kaJanstleruch - Unternehmungen durch das Reich, die Jugendpflege, 5 t E f ' ist die Verwaltung auf allen Gebieten, auf denen das Reich nach Artikel 4 den Gemässern der Monarchie verborgen 8,Uiezenden reichen geordneten, die durch gerichtliches Urteil der Mandate verlustig Bundesbehörde werden, sondern, wie Fürst Bismarck in der as Luftfayrtwesen, das Arsstellungswesen, das Justitiariat, die Bau⸗ ein guter rfolg 1 der Reichsverfassung zuständig ist oder durch besondere Gesetze die Schätze unge E“ der Industrie, dem Gewerbe, der Land⸗ geworden sind, eine 14tägige Frist zu stellen. Reichstagssitzung vom 5. März 1878 ausführte, „einfach das, was * verwaltung, das Zentralvlatt für das Deutsche Reich, das Handbuch „ . Zuständigkeit erlangt hat, 2) die Sozialpolitik im weitesten Sinn⸗, ni tschaft, dem Bergbau, ü Eisenbahnverkehr dienstbar zu machen. — Wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, ist noch im man in Frankfurt in bundestäglichen Zeiten einen Präͤsidial⸗ fuaͤr das Devtiche Rech sowie di jenigen Angelege heiten, deren Be⸗ Brücke zum Frieden — bpwozu nicht nur die Acbeiterfürsorge, sondern auch das ganze Gebiet Im Zusammenhang das gesamte Elettrizitätswesen Jahre 1914, bald nach Kriegsausbruch zwischen Oesterreich⸗ gesandten nannte, der seine Instmuktionen von dem preußtschen arkeitung nicht anderen Abteilungen rder Behörden übertragen ist, 8 8 des Gewerberechis und des sozialen Versicherungswesens gehört, 3) die auf neue TG S5 werden. Das Enrziel sei, daß Oester⸗ Ungarn und Rußland ein Abkommen getroffe den. b Minister der auswärtigen Angelegenheiten zu empfangen hatte und die Wohnungsfürsorge, die durch den mobilen Zustand hervorgerufenen ein s ch le ch t e s Ergebnis Wirtschaftspolitik, insbesondere die Uebergangewirtschaft nach dem billi st. illige Kraft liefere. Die Angelegenheit werde sofort begi g lück 721 ivi personen, die zu Kriegs⸗ änderte sich dadurch, daß der Reichstag in der Sitzung vom 27. Mänz und Schutzhaft alle zur Zuständigkeit der Zivilvermwaltung gehörenden v lqᷓ t d K ISS , H In Ucbereinstimmung mit den im Reichstog von den Rednern Kulturvölkern der Erde vorangeheg. Der Ministerpräsident küͤndigte sichert wurde. Fast zweieinhalb Jahre blieb diese Vereinbarung vom Abgeordneten von Bennigsen beantragze Fassung gab, nach der die 8 fü cie Presse 1 . verbündeten Regierungen der Ansicht, daß eine Teilung vur mit der sodann Maßnahmen auf dei Gebiete der Agrarpolitik an, ferner in Kraft, bis die vormalige Kaiserlich russische Regierung sie mit Anordnungen und Versügungen des Kaisers zu ihrer Guültigkett der b Zum Geschäftsbereiche der Abteilung II gehören: 8 2 Maßgabe in Froge kommen kann, daß die Sozial⸗ und die Wirtschafts⸗ bzur Hebung des „Kleingewerbes, eine Aenderung des einer Begründung, die auf unsere Verhältnisse nicht zutraf, kündigte. Gegenzeichnung des Reichskanzlers bedürfen, der dadurch die Verant,⸗ a„“ insbesondere die Kranken⸗, Uafall⸗, In⸗ Darum zeichne! politik in eirem Amt vereint bleiben. Gerade im Interesse der Bergrechts, Ausgestaltung des Staatsbahnwesens, Seither war das Streben der österreichisch⸗ungarischen Regierun wortlichkeit üdernimmt. Dadurch wurde, wie Fürst Bitzmarck in der dalii und Higterbltebenenversicherung der Arbeiter und die Ver 1 8 Arbeiterfürsorge und eines energischen und zielbewußten Vor⸗ Forssetzung der Verstaatlichung der Privatbahnen, ins, unausgesetzt darauf gerichtet, den in Rußland noch üch erwaͤhnjen Rede ausgeführt hat, die Bzdeutung des Reichekamlleis b de der Angestellten, das Gewerbewesen einschließlich von “ 8 “ gehens auf sonalpolitischemn Gebiete liegt es, daß die E1 89 1111334““ gehaltenen Landsleuten den Weg zur Heimkehr neretlich h. 1 7 cing⸗ EEö“ Miiisters und nach der ganzen “ Sonntagsrube usw., die Verhältnisse des Arbeits⸗ 8 besiceeber s dhet ö E11“”“ IA“ EE11“ 7 ellung nicht mehr eines Unterstaatssekretärs für deutsche Angelegen⸗ stige Fragen der Sontalpolitik, insbesondere Wohl- “ v1X“ — 88 getragen v. die “ 1 8 — wesens, Maßnahmen, um den für das Vaterland heldenmötig bahnen. Nach mehrmonatigen Bemühungen ist es nun ge⸗ heiten im auswärtigen 1 martt, e pflege Fierfffff̃f des Reichs teägt. Sozialpolitik und Wirtschaftspol tik mössen die Bedingunge ü glichen. is weitere Aufgaben ührte der 8 gelangen. 8 einer soeben abge⸗ mininers beraufge * 8 8 3 2 6 8 d b 88 . Wrüf Fechehle. affen. L RNeichs im Gleichgewicht⸗ bleiben soll. ese Auffossaung führt dazu, 5 Minister die verfassungsmaßtge Erl, digung des Ausgleichs mit schlossenen Vereinbarung können ohne Einschränkung f kanzler für rha Ekerarn hüsn aesseenahras gefbeie ene Pe⸗ vwepek, eg en ösin ge sga geebesaen⸗ Fe gre. und 1 doß die Sozial⸗ und Wirtschaftepolltik in einem neuen Reichs⸗ Ungarn, Neure’gelung der handelspolittschen Beziehungen Zahl die Heimreise antreten alle seit Kriegsbeginn im Lande hörde beigegeben werden mußte. Das geschah durch den Präͤsidtal⸗ Bi nschiff rt einschließlich der Postdampferverbindungen und der wirischaftsamte zusammengefaßt wird, während die gesamte innere “ u rggune E“ 11“ männlichen Personen im Aller von unter Blaß 8 12. WIEEahn 1867 (Bundes⸗Sesetbl. S. 29), durch den das E1“ Aaiser Wilhelm⸗Kanals, die Kriegsschäden der bbbb 8s fsa9 l 1h e S. IEEE1“ Ufßtz⸗ pür 1 Föhrf ims 16 und über 50 Jahren, ferner all ännli undeskanzleramt „für die dem Bundeskanzler obltegende Ver⸗ R Haß Auswanderungswesen, die Set⸗ und Binnerfi cherei feitung obliegenden Geschärte, en el- Ministe: erklärte der Minister, er werde die Leitsätze für die Verfassungsänderurg, 8 - e männlichen Personen walrtung und B tigu d 1 9 eedereien, das Auswandervagemeleg, chen b des Innern und des Kultus zugewiesen si d, bei dem Reicha⸗ die tas Puinzip der Staatsg undsätze aewährleisten und die Gleich⸗ innerhalb der. erwähnten Altersgrenze, sofern deren Ge⸗ Bundes 1 enuffich büng c Feee Persaftung des Norddeutschen die Angelegenheiten des geittgen Eigentuma uno⸗ 29 amt des Innern verbleibt. Hierunter fahllen alle Angelegenheiten, die berechtigung aller Nationalitaten auf Geund nationaler Autonomie sundheitszustand den für den Austausch von Kriegsgefangenen unter die a. fhctsanden der Bundesverwaltung gewordenen beiw. Rechtsschutzee, das Maß, und Gewichtsmesen (Geheime Rä.. bisher in der I. Abteilung des Reichsamts des Janern bearbeitet unter Wabrung der Staatseinheit zur vollen Durchführung bringen festgesetzten Bedingungen entspricht, endlich alle Frauen sowie für di b cht des Bundespräsidiums gestellten Angelegenheiten gismatur 111 A), die Kriecsschäden, insbesondere, rie Organi⸗ worden sind, mit Ausnahme des Ausstellungswesens, der Wohnungs⸗ soll, im Verfassungsausschuß darlegen. Ueber ihten Inhalt wolle und Mädchen ohne Unterschied des Alters. Auch die Mög⸗ Bundeban d tem Bundeskantler zustehegde Beaebeitung der ührsgan sation der Recchskommissarate für die Feststellung, solcher- ün d der Zentrale für Arbeitsnachweise, die zum Reichswirt⸗ “ 2 von Grun rf ichken . gelegenheiten“ errichtet wurde. eramt war Schaͤ Auslandsdeutschen usw. (Seheine fürsorge vnd der Zenkrale su „ üe 8 Betertessoee t e 1 Perasie ne chen heet auf Grund von Sonderverabredungen an den anfangs die einzige Bündehtehordengehn e zwei Feshen, dier Eyhes wenifngigene weaeüüchiche 86 1u Abhteilung IV: 1) das Reschsschiedsgericht für Kriegs⸗ schaftsamte gehören, o 11 Uenn die Besonderheiten zu schaffenden Frelteinkelrunh ansgehe 16 1acccochac⸗ n 8 s 8 e, Pe lchs aesth ien⸗ 9 1.5 Miaisteaef zas geense 0. 1“ Verzeltungemehnce volich . wirtschaft, 2) der Reichekommisser 89 us. 1. Frga Seedegfans die Frbsung der Hans eleraser, 8 ; . An üüme E1““ Ka ien fallen : ig 3 ndlicher Unternehmungen, die 8 ür bürgerli ung, er Kriegsausschu gen, 7 geze 8 SES 86 2is 1 zur, iheaeäng o Fece n Frage wie dem getroffenen hgr.ecb n. s “ iüha. .2. das preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Arwaltang Heanece hchesen, bte Anmethane deutscher Aglanpe- h. dier Reschsftenc hr arvec,8e, Fetten 5) zu. Zentral⸗Cinfaufs⸗ wanderungewesen, alle Eriegsschädenangelegenhe ten, über die in der vhese erness 1 E11139365“* auch jene österreichischen und ungarischen sowie russischen is Ri⸗ nncss . v 2* . srf forderungen, Zahlungsfristen, Sablwngepeäboße Fenen. 68 fehelits gesenschast 2 Ujab sowie eine große Anzahl weiterer Zentralstellen Gehemcn Feshstrace Fike d enen geen tie Gerrase. ... Die in Ungarn entstandene Befürchtung, daß die Bestrebungen nach Staatsangehörigen, die aus den besetzten Gebieten weg⸗ w nungslahr 1870 — auf den Bundeshaushaltsetat übernomme Ausland usw. (Geheime Regist atur 11 „ da edizinal⸗ und und Kriegsgesellschaften; u.“ reilang 111 B mit Ausnahme der land⸗ und forstwirtschaftlichen Auton — Rückwirku un ü 1 1b b urden und demgemäß mit dem 1. Januar 1870 das Auswärtige eterina ondere Bevölkerungsfragen, Nahrungsmittel⸗ u Abteilung V: 1) die Zentralstelle für das Trocknungswesen, adteilung . eec b Luns vmi 89 1 “ auf das du ngarische geführt und verschleppt wurden (Geiseln), unter denselben Vor⸗ Amt neben dem Bundeskanzleramt 8” oberste Bundesbehörde errichtet enegohn . die land⸗ und forstwirtschaftliche Biologie 2) dee Zentralstelle für den Gemüsebau im Kleingarten, 3) die Ge⸗ Biologie. 1 8 e i 1 26 ält 8 und den Dualism us aus⸗ aussetzungen wie ihre schon seit Beginn des Krieges in Feindes⸗ wurde; (Gebeime Registratur 1I B). sellschaft für deutsches Mischkraftfutter m. b. H. Alle anderen Argeleaenheiten, insbesondere also alle Geschäfte 8 önn 8. sei 9 ts vö G gegenstandslos. Die Regierung land zurückgehaltenen Leidensgenossen zur Ruͤckkehr in die b. das preußische Marineministerium, in dem das Oberkommando 1 Die Abtetlung IV bearbeitet: die Handelspolitik und die Der Reichskommissar für Uebergangswirtschaft untersteht dem der Abteilungen 1V und V würden, mit Ausnahme des Aufgaben⸗ 2 t 5 678 d g Ss Verhaͤltnis zwischen beiden Heimat zugelassen. Die österreichisch⸗ungarische Regierung wird der Martne und die Marineverwaltung vereinigt waren, bis es durch sonstigen Handelssachen, insbesond re die Handelsverträge, die wirt⸗ BStaatssekretär des Innern unmittelbar. kreises des Patentamts, für den in Uebereinstimmung mit den aus der sie aa 8 ver 8 chie Fegelns Staatsgrundsatz fest, wie sich zur Pflicht machen, alles, was an ihr liegt, daran zu setzen Erlaß vom 1. Januar 1872 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 5) eine oberste schaftchen Fragen der Landwirtschaft und der Industrie, die wirt⸗ 1V. Ueberblickt man diese Entwicklung, die das Reichsamt des Mitte des Reichstags neaesc zuletzt bei der Beratung des Haus⸗ . rere. b 3 16 Geeg Standpuntte insoweit um die Durchführung der getroffenen Vereinbarun nach Reichsbehörde, die „Kaiserliche Admiralität“, wurde, unter welchem schaftliche Seite des Zoll⸗ und Steuerwesens, die die Produktions. Innern in den seit 1879 verflessenen Jahrzehnten genommen hat, so haltsplans für 1917 ersolgten Anregungen die Ueberweisung an das Fehosnge jar 1. komme erech vcle 1862 ITINTe Möglichkeit zu beschleunigen. ig nach Namen sowohl das Oberkommando als auch die Verwaltung fort⸗ verhältnisse des In⸗ und Auslandes betreffenden Angelegenheiten, das erkennt man, daß nicht nur wie bei manchen Fachministerien durch Reichslustizamt beabsichtigt ist, zur Zuständigkeit des Reichs⸗ Miristenp ästdent, „insbes h 85 einen integ 1 geführt wurde, bis am 30. März 1889 (Reichs⸗Gesetzöl. S. 47) Bank⸗ und Börsenwesen, Scheck⸗ und Münzwesen, Angelegenheiten die Zunahme der Bevölkerung, den wirtschaftlichen Fortschritt, das wirtschaftsamts gehöten. 6 Eh tch ggene8 5 1er . 8 Mlüfeantes h.h Großbritannien und Irland.. 5 ö abgetrennt wurde und die Liese der Reichsbank, das Kaligesetz, die Nee h Statistik, denesFnttt vurgesn ““ Wö de,2h eucmg end, Bfcg hang 88 ECö“ ä 8 Fe ah 8. (Lertafter Beifall.) Indem ich dies fehrstelle, kann ich es nicht für Der irische Konvent hat erwaltungsbehörde den Namen Reichsmarineamt erhielt. ddees Warenvertehrs mit dem Ausland sowie eine große Zahl kriege, der Geschäfte eingetreten it, seiders efeg daburch är mit Hilfe eines Dirigenten, die andere ein Direk 1 äre 1 gestern nach Besprechung der t 8 teresse ver Rohstoff⸗ sehr in die Breite wie in die Tiefe dadurch erstreckt hat, daß staatssekretär mit Hilfe eines Dirigenten, die andere ein Direktor zu uläf zklären, 1 je dite O 8 8 Zu den hierna escha örden tra wirrtschaftlicher Maßnahmen, insbesondere im Interesse der Ro sehr in die Breite 2 d . 1b In —

Verbältnisse gerichteten Absichten der Regierung verwechselt werden unt 1 — b - das Rei nter dem Gesichtspunkt der Anwendbarkeit einer von ihnen kas Reichseisenbahnamt bmnzu. Die ubrigen obersten Reiche⸗ er Abteilung V endlich werden Fragen des Verkehrs im Laufe dieser Zeit hah 8. gi. gfind e Peßth dn aen tinte onssgfetrett und haben, von denen die sorialpolitische in iwel

mit der Tendenz einzelner Aeußerungen, die vom Standpunkt der r1 70 ; 5 — n 9 4.,f. anf Irland einsemmenin beschlossen, vir verschtsdenen durchsgen 1.89,. e nneze seeh. . blasgenscs mit Hünge,, Futter. wnd acrnngsütteln bdaa gener Be⸗ dhee Flagbeinen mee. P. durch die Vereinheitlichung des Vexeins⸗ Unterabteilungen, die wirrschaftspolitische in drei Unterabteilungen zer⸗

Regyrung völlig abseits liegen und für die ich demnach die Ver⸗ 5 82

an wortung nicht ücernehmen konn. Was wir bei der Verfassungs⸗ sprochenen Vorbilder an ‚einen Hauptausschuß zu verweisen obersten Militärbehörden, des Rechnungshofs sowie des erst am Von den dem Reichsamt des Innern nachgeordneten d. erir 1 8.es Verkehrs. fallen sollen.

fagechns Zastrtben, is, dien rnee Zefescenge de Swala, dee. poi denach, soetn tgae h, ausarbeiten —veoglo alän1e- Atahc aenre, 1, we⸗ bbörden ehrn g 1: 1) das Bundesamt für, das Hematwesen, und. Versommlangseschie, dunch fänbeitnche Nege pa Luftscsffaht, Ein genauer Haushaltsplan fürheihe Aemter lftsich uneitnochnicht

reich m Müeemern cna Nachdräücrügs. whe Hörechntis etsrs “ inS der. Be⸗ Pit dem Allerhöchten Ericsferbear v, una ehirlcss⸗Gesezbt. 2) die entscheidenden Dis iplina bebörden, 3) die Phvsikalisch⸗technische durch die einheitliche Senpsane 388 Führ 8 vS-- . 89 senen seie reah der es. dceh c wee. venne ure

2 0 — . 8 2 nach 19 und S ig⸗ 8 1 b 2 Ent⸗ d swandererwesens, ferner auf dem Ge⸗ u , , 4 Schwierig⸗ S. 102) den Namen Reichskanzleramt führte. An ihrer Ent Reich anstahe 4) die Reichsschulkommission, 5) die Zentialdirektion durch die Regelung des Auswandererwehen Ausbau der Sozialver⸗] forderungen an höherem und mittlerem Beamtenpersonal erforderlich

Regierung die Ideologten zurück, die si dem keiten gere 1 1A“ z h 1 W“ 8 cht wir stehung ist daher leicht die Enlwicklung dieser Behörde rarzustellen er Monument. 1ö“ Flskortgg;, biete wirtschaftlicher Beatätigung durch den

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