EEE“*“
n.
1 Reinhard Müller A. G. Gutach, Amt Wolfach.
Durch Beschlus der Generalversamuft lung vom 20. August 1917 wurde die DHerabsetzuyg des Brundkapitats durch Ankauf eigener Aktien auf ℳ 524 000,— besch ossen. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Gutach, Amt Wolfach, den 24. Sep⸗
tember 1917. Der Vorstand.
[36493] Eisen- und Stahlwerk Uoesch Ahtiengesellschaft in Dortmund.
Hiermit laden wir unsere Aktionäre zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sfammung auf Ponnerstag, den
25. Oktober 1917. Nachmittags 4 Uhe, in das „Hotel zum Römischen Kaiser“ zu Dortmund ergebenst ein.
Tagesaebnung⸗
1) Vorlage des Berichts des Vorstands über das Geschaͤftsjahr 1916/17, des Rechnungsabschlusses mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Prüfungs⸗ berichts des Aufsichtsrats.
2) Genehmiguag des Rechnungsabschlusses und Beschlußfassung über die Ge⸗ winnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrals. 8
4) Wahlen zum Aussichtsrat.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist die Hinterlegung der Aktien wentastens 5 Tage vorher, also bis einschlteßlich den 19. Ok⸗ tober 1917, erforderlich.
Als Hinterlegungsstellen sind bestimmt:
der A. Schaaffhaufen’'sche Bank.
verein A.⸗G. in Cöln a. Rhein, Bonn, Püsseldorf und Crefeld,. die Rheinisch⸗Westfälische Disconto⸗ WGesellschaft A.⸗G. in Aachen, Bochum, Koblenz, Dortmund, Düsseldorf und Cöln a. Rhein, die Direction der Disconto⸗Gefell⸗ schaft in Berlin, Vremen, Essen⸗ Ruhr, Fraunkfurt a. M, Mainz und Saarbrücken, 1 das Bankgeschäft Hardy & Co. G. m. b. H. in Berlin, die Türener Bank in Düren⸗Rͤld., die Eiegener Vank für Handel & Gewerbe in Stegen, die Gesellschaftskaffe in Hortmund. Im Falle der Hmiterlegung bei einem deutschen Notar ist dessen Bescheinigung wenigstens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Ge⸗ sellschaft zu hinterlegen. Dortmund, den 27. September 1917. Der Mufsichtsrat. W. Hoesch, Vorsitzender.
[36516] 2 1 Vereinigte Pinsel⸗Fabriken, Nürnberg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 22 Ok⸗ tober 1917, Vormittags 10 Uhr, im Hotel Goldner Adler in Nüenberg stattfindenden ordentlichen Weneralver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tageeovrdnung
1) Norlage des Geschäftsberichts des
Veorstands sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz für das 28. Geschäft jahr vom 1. Juli 1916 bis 30. Juni 1917, ferner des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und
die Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des
Aufsschtsrats.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats. Diejenigen Herren Aktionäre, welche in
der Generalversammlung ihr Siimmrecht ausüben wollen, werben gemäß § 17. unserer Statuten ersucht, ihre Aktien — ohne Dividendenscheine — oder die ent⸗ sprechenden Depotscheine eines deutschen Notars oder der Reichsbank oder der Kgl. Bayer. Bank nicht später als am 19. Okt. 1917 bei der Gesellschaft oder nicht später als am 18. Okt. 1917 bei den nachstehend außerdem ver⸗ zeichneten Stellen zu hinterlegen und bis zum Schluß der Generalverfammlung hinterlegt zu lassen, gegen eine als Stimm⸗ karte dienende Empfangsbestätigung, die zugleich als Einnittskarte zur General⸗ versammlung dient.
Hinterlegungsstellen: in Nürnberg: bei der Gesellschaft, bei der Vereinsbank, bei dem Bankhause Anton Kohn, bei der Dresduer Vank Filiale
Nürnberg, bei der Deutschen Bank Filiale
Nürnberg,
bei der Kgl. Pnuptbank, wie auch beis
deren sämtlichen Filialen in Bayern,
in Werlin und Fraukfurt a. M.:
bei der Deutschen Bank, wie auch bei deren Filialen in München, Hresbhen, Leipzig, Hamburg, Bremen,
bii der Dresduer Bank, wie auch bei deren übrigen Niederlassungen in Deutschland.
Der Aufsichtsrat. nermann, Kommerzi
[36477] — 8 Aktiengesellschaft für Biervertrieb. Kommerzienrat Mox Frank it durch Tod aus dem Aufsichtsrvat unserer Ge⸗ sellschaft ausgeschieden.
[36455) Bekanntmachung. Zet der am 26. September 1917 er⸗ folaten notariellen Aueslosung von Schuldverschreibungen der vierpro⸗ zentigen Anleihe der ehermaligen Naumburger Braunkohlen Aktien⸗ gesellschast zu Naumburg, S., sind fogende Nummein zur Rückzahlung am 2. Januar 1918 gezogen worden: 113 139 170 245 259 264 320 395 425 517 535 575 601 602 614 680 706 740 761 784 888 953 989 991. Der Nennbetrag dieser Schuldver⸗ schreibungen kann gegen Einlieferung der Stücke und der dazu gehörigen Erneu⸗rungs⸗ und Ziasscheine vom 2 Javuar 1918 ab bei der Geselschaftstasse in Halle, S., somie bei den auf den Ziusscheinen und Schuldverschreibungen Verzeichneten und bei den Ein' ösungsstellen unserer Gewennanteilscheine erboben werden. Der Betrag feblender Zinsscheine wird vom Kapital gekürzt. Die gezogenen Schuld⸗ verschreibungen werden vom 1. Januar 1918 ab nicht mehr verzinst.
Rückstänedig sind noch
von der zweiten Ausgabe von 1909:
aus der Auslosung am 14. Derember 1915 Nr. 1101 1102 1104 1267 1484 zu je 1000 ℳ;
aus der Auslosung am 18. Deiember 1916 Nr. 1099 1100 1205 1480 1493 zu je 1000 ℳ. Holle a. S., den 26. September 1917.
A. Riebeck'sche Montanwerke Aktiengesellschaft.
L. Hoffmann. Heinrich.
7) Niederlassung kc. von Rechtsanwälten.
[36257] 1 b
Der Rechtsanwalt Alfred Zippel in Hannover, zurzeit im Hegresdienst, ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zucetassenen Rechtsanwälte heute etn⸗ getragen.
Hannover, den 26. September 1917,
Der Landgerichtspräsident.
[364600) Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des ver⸗
storbenen Rechtsanwalts Dr. Otto Fer⸗
dinand August Meuge in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten
Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird
hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 27. September 1917.
Das I Oberlandesgericht.
lempau, Obersekretär.
Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Bayer, Obersekretär. Obersekretär.
[36258]
Der Rechtekanwalt Oskar Hartmann
in Kempten ist heute in der Rechtsanwalts.
liste wegen Aufgabe der Zulassung zar
Rechtsanwaltschaft beim K. Landgerichte
Kempten gelöscht worden. mpten, den 27. September 1917.
Der K. Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
1899790 Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.
21. Oktober 1917. Mittags 12 Uhr,
rufen. Gegenstände der Tagesorduung sind: laufene Geschäftsjahr.
lastung des Vorstands.
—eines Vorstandsmitglieds. 4) Wabl von Rechnungsprüfern.
ortes. Leipzig, den 21. September 1917. Syring, Gebeimer Iustizrat, Vorsitzender.
[36488]
melden. Platz 6/7, den 29. S ptember 1917.
Fabriken Verhkaufsvereinigung
t. Liqu.
A. Piper. Wegener.
Landrat u. Geheimer
versammlung der Versicherungskasse
zu Berlin, Lützowstr. 55, sindet statt am
die Liquidation des in Deutschland befiud⸗ lichen Vermögens des französischen Staats⸗ angehörigen angeordnet.
an Legras zu machen haben oder ihm
ie dreiunddreißigste ordentliche Veneralversaͤmmsung wird auf den
nach Leipzig, in den Geschäftsräumen unserer Kasse, Otto Schillstr. 4 III, be⸗ 1) Erstattung des Geschäftsberschts für das mit dem 30. Juni 1917 abge⸗
2) Prüfung der Jabresrechnung und Ent⸗ 3) Wahl von 5 Vorstandsmitgliedern in
Gemäßheit des § 9 der Satzungen und infolge freiwilligen Ausscheidens
5) Wahl des nächsten Versammlungs⸗
Nachdem die Liquidation unserer Ge⸗ sellschaft in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich zu
Berlin⸗Wilmersdorf, Nikolsburger Rüdersdorfer Portland⸗Cement⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
[36515] Vorladung. Nochtem ich durch Erlaß des Königl Regierungepräsidenten za Cöln vom 5. September 1 F 1299 zum Kommissar zur Verhandlung mit den Beteiligten wegen Bidurng einer Genossenschaft zur Futwäfserung von Küdinghopen ernannt worden bin, habe ich zur Be⸗ schlußfassung über die Satzung und den Plan jowie zur Wahl von Bevall⸗ mächtigten und, soweit nötig, über die Anwendung des Beitrittzwanges auf Mittwoch, den 24. Oktober 1917, Vormittvas 9 Uhr, in der Wirt⸗ schaft von Hambitzer in Küdinghoven Termin anveraumt, zu welchem die Beteiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden als demi nigen zustimmend gelten, wofür die Mehrh it der Stimmen abgegeben wird, hiermit vorgeladen werden. — Eine beglaubigte Abschrift dieser Vor⸗ ladung ist zur Einsicht der Beteittaten auf dem Bürgermeisteramt zu Beuel nieder⸗ gelegt. Der Satzungsentwurf und die Plan⸗ sücke liegen vom 12 — 19. Oktober auf dem Landratamte zu Bonn zur Ein⸗ sichtnahme der Beteiligten offen. Bonn, den 28. September 1917. Der Kommissar: Beglaubigt: von Nell, Schöneberger, Kreisausschuß⸗ Regierungsrat. sekretär. [35252] Die XXI. ordeuntl. Abgeordneten⸗
für die Aerzte Deutschlands a. G
Sonnabend, den 1. Dezember 1917,
Vormittags 10 Uhr, im Spatenbräu,
Berlin, Friedrichstr. 172. Tagesorbnung:
1) Geschäftsbericht des Direktoriums. Besprechung der Bilanz 1916 und des Kriegsfonds. — 3
2) Entlastunggerteilung für den Auf⸗ sichtsrat, das Direktorium und die Kassenprüfer.
3) Wahlen des Aufsichtsrats, des Direk⸗ toriums und der Kassenprüfer.
4) Vorlage und Beschlußfassung über:
a. Aenderung der Kriegsbestim⸗ mungen der Krankenkasse (§ 13 der Satzung vom 15. II. 1910 bezw. § 21 der Versicherungsbedingungen vom 1. VII. 1913).
b. Aenderung der Tarife der Kranken⸗ kasse für den Neuzugang.
c. Erhöhung der vom Einkommen unabhängigen Versicherungssumme von ℳ 6,— auf ℳ 10,— (§ 5 Abs. 2 der Versicherungsbedingungen der Krankenkasse).
5) Verschledenes. “
Der Aufsichtsrat der Versicherungskasse für die Aerzte Deutschlands a. G. zu Verlin.
[35640] Gläubiger⸗ und Schuldneraufgebot. Der Reichskanzler hat am 4. Juli d. J
Jules Legras, Professorz in Dijon, Ich foreere alle diejenigen, welche einen Anspruch irgendwelcher Art
etwas schulden, auf, sich bis zum 15. Ot⸗ tober d. J. unter genauer Bezeichnung von Aet, Gegenstand und Betrag der ge⸗ schuldeten oder arforderten Leistung bei mir zu melden. Von diefer Aufforderung sind auch diejenigen betroffen, denen nach dem gegen Frankreich erlassenen Zahlungs⸗ verbot ein Siundungseinwand zusteht. Ludwigsburg, Württemberg, den 24. September 1917.
Der bestellte Liquid ator: Bezirksnotar Marquardt.
[34399] Die Bartenvorstadt Emst. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Hagen, hat ihre Auflösung beschlossen und ist in Liquidation getreten. Zum Liquidotor wurde der Unterzeichnete be⸗ stellt. Alle Gläubiger werden aufge⸗ fordert, ihre Rechte beim Unterzeich⸗ neten geltend zu machen.
Münster i. W., den 17. September 1917.
Gudelius, Landessekretär.
[35818] Die Zuckerschnitzelzeutrale Gesell. schaft mit beschränkter Haftung in Berliun wud ab 1. Oktober 1917 auf⸗ gelöst. Die Gläuviger der Gesellschaft werden aufaefordert, sich zu melden. Berlin W. 15, den 30. September 1917. Düsseldorferstr. 22. Georg Rapp, Liquidator.
[88988 . Nach freundsch. Vereinbarung v. 15. 9. tritt die Firma ,
Chem. Fabrik Weha G. m. b. H. Friedenau
in Liquidation und werden evtl. Gläu⸗ biger aufgefordert, sich sofort zu melden. Der Geschäftsführer:
Willy Hamann.
[34810) Bekanntmachung.
Die im Handelsregister des Amtsgerschts Cassel H. R. B 83 eingetragene Fu ma Schlegel G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Cassel, den 17. September 1917.
35247]
Nachdem die Gewerksckaft sich aufge⸗ löst hat, fordern wir die Gläüubiger der Gewerkschast auf, ihre Forderungen anzumelden.
Kirchen (Tieg), 21. September 1917.
Gewerkschaft Storch & Schöneberg i. L.
Die Liquidatoren:
Gust. Zimmermann. Siebel.
[34978] Aufgebot.
Die Gesellschaft „Ecrandinavia“ Textil Riemen G. m. b. H. in Cöln ist durch Anordnung des Herrn Reichs⸗ tanzlers vom 29. August 1917 auf Grund des § 1 der Verordnung, betr. Liqutdation
1916 in Liquinatton getreten; die Ge⸗ sell schaft ist aufgelöst 8 Zum Liquidator ist durch den Herrn Kgl. Preußischen Minister für Hander und Gewerbe der Uaterzeichnete bestellt.
Die Gläubtger und Schuldner oben⸗
Mutterfirma
„Srandiuavia“ Belting Lid., London
werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗
bringen.
1917. Der Liquidator: Schmalenbach.
[35476]
neten anzumelden.
Verlin, den 22. September 1917. Schlüterhaus Grundstücks⸗ Verwertungs⸗Geselschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Französischestraße 16.
Die Kieler Kraftwerke G. m. b. H
lösung der Kielrr Kraftwerke G. m zitätswerks G. m. b. H
werden aufgefordert, sich in schäftsräumen der Humboldtstraße 2, zu melden.
Kiel, den 30. September 1917.
G. m. b. H. [34438] 8 8
ist aufgelöst
aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator: A. Schramm. Cöin, Brückenstraße 13.
britischer Unternehmungen, vom 31. Juli
genannter Fiema sowie der engglischen
sprüche bezw. Verpflichtungen an den unter⸗ zeichneten Liquidator zur Anmeldung zu
Eöln, Gereonskloster 22, den 18. Sept.
Es wird bierdurch bekannt gemacht, daß die unterzeichnete Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung aufgelöst ist Etwalge Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen bei der Unterzeich⸗
und daz Schwentine Elektrizitätswert G. m. b. H. gehen mit allen Aktiven und Passiven am 1. Oktober 1917 durch Vertrag auf die Stadt Kiel über. Mit demselben Zeitpunkt erfolgt die Auf⸗
b. H. und des Schweutine⸗Eiektri⸗
Die Gläubiger der Gesellschaften den Ge⸗ Gesellschaften,
Kieler Kraftwerke G. m. b. f. und Schwentine-Elektrizitütswerk
116“ Die Gesellschaft Vereinigung Kölner Schirmfabrikanten zur Lieferung von Armeebebdarf, G. m. b. H. in Cöln Die Gläubiger werden
136433] Gewerkschaft Peinz Arnulf Gotha.
vom 27. September 1917 beschlossene Zu⸗ buße von 200,— ℳ pro Kux von den Herren Gewerken mit dem Hinweis auf § 4 des Statuts eingefördert, daß die⸗
erfolgt, für den Inbaber verlustig gehen und der Gewerkschaft zugeschrieben werden. Der Vorstand. 8
[36487]
Nachdem die Liquidation unserer Ge⸗ sellschaft in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich zu welden.
Verlin⸗Wilmersdorf, Nikolsburger Platz 6/7, den 29. September 1917.
Cementcentrale Berlin Gesellschaft “ Haftun iqu 8
A. Piper. Wegener.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[35639] Bilanz der Getreidebandels⸗
am 30. Juni 1917.
Hiermit wird die in der Versammlung
jenigen Kuxe, auf welche diese Zahlung nicht bis zum 1 November ds. Irs.
genossenschaft Thorn e. G. m. b. H. Aktina. Lasüva.
Anlagekapitalkonto. 8 Kontokorrentkonto⸗ 389/74 Kassakonto.. 34 Zinsenkonto “ Reservefondskonto. Handlungsunkosten⸗ konto “ Krieaswohlfahrts⸗ pflegekontöo..
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. Juni 1917. Son. Haben.
26 425 08 26 425,08
Handlungsunkosten⸗ konto 1“ 6 8 insenkonto . . . 33,60 Reservefondskonto. 766 92 Kriegswohlfahrts⸗ pflegekonto. 1 200,—
8 82295 10 823
Zugang und Abgang ist nicht ersolbf. Die Haftsumme beträgt ℳ 23 000,—.
vermehrt noch verminderf. 8
Thorn, den 20. Auagust 1917. Der Vorstand.
Paul Laengner.
H. Tschepke.
10 823 4710 823 47 Am 1. Juli 1916 waren 23 Genofsen.
Bestand am 30. Juni 1917 23 Genossen.
Die Geschäftsguthaben und die Haft⸗ summe der Genossen haben sich weder
. JFankowski.
[35253] AUkuva.
Kassakonto: ℳ Bestand in bar 10 728,95 Bestand in
Marken 41,67
Kontokorrentkonto: Diverse Debttoren lt. Auszug. Warenkonto: Vorräte lt. Indentar
Effettenkonto: Depot bei der Gewerbebank Mann⸗ heim. 1 8 Gewerbebank Mannheim: Geschäftsanteil 500 Wensillenkonto.. ö. Mobilienkonto 1 Kaffeeröstanlagekonto: Rösterei ““
86 948 30 199
4 200
Bücherrevision, Kaffeebrennerei Bilanzkonto: ℳ Vortrag 1916 Gewinn 1917 86
Mermögensstand am 30. Juni 1917.
10 770 62
122821 48 Gewinn⸗ und Verlustkonto. 85
n Interessenkonto: Bankspesen und zinsen Handlg.⸗Unkostenkonto: Allgemeine Un⸗ koster, Unterhaltung von Pferd und Rolle einschl. Fuhrmann, Miete für Büro, Lager und Stallung, Steuern mit Warenstempel und Versicherungen, Heizung und Beleuchtung, Gehälter mit Beitrag zur Krankenkasse, Petvat⸗ beamten⸗ und Inbaltdenversicherung,
3 740,40 10 266,91
. Haass — aune
Paihlva.
Geschäftsanteilekonto: An⸗ “ teie der Mitglieder 25 250 Kontokorrentkonto Diverse Kreditoren lt. Auszug 82 364 Reservekonto “ 6 000 Spezialreservekonto 2 000 Fuhrparkkonto: Rücklage für ein neues Lastfuhrwerk Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnvortrag 1916 ℳ 3 740,40
Reinge winn 1916/17 10 266,91
ℳ ₰ Per ℳ 198 40 Gewianvortrag
1915/16 3 740
Warenkonto Brutto⸗ gewinn an Waren
pro 1916/17 24 991
14 526/3
14 007 31
Karl Gfrörer.
Wilhelm Kern,
Der Llquidator:
Justizrat Adelbert Coch.
“ 8 85
Gg. Bausenwein,
Bestand der Mitglieder am 30. Jant 1916 Bestand der Mitglieder am 30. Juni 1917 1 4 55 Mitglieder à ℳ 500,— Haftpflicht = ℳ 22 500,—. Maunnheim, den 6. August 1917.
Geoßeinkaufs⸗Vereinigung der Colonialwarenhändler Manunheim Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Rudolf Bucher.
Vorstehende Bilanz in allen Teilen gegrüft und mit den nossenschaft in Uebereinstimmung befonden zu haben, bestätigen Mannheim, den 6. Auauft 1917.
28 732/06
Robert Zitt.
Theodor Kaiser,
als Bücherrevisoren. Friedrich Becker, als Aussichtsräte.
Jakob Heß,
85
%ℳ ₰
Büchern der Ge⸗
tütsschen Neichsanz
Irchalt dieser Beilage, in welcher
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
82
Das Zentral⸗ Handelsregister n. das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin lür Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
ilhelmstraße 32,
bezogen werden.
Vom „
ierte Beila
ch P
ö11““
Chtg., 6. v
— pp. von Patentauwälten, 2. Patente, 3. Gebrau sterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle, sowie 11. über Konturse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nedst der Warenzeichenbeilage
1. aus dem Handelzs⸗, ereing⸗, 7. Genassen⸗
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. En. 2884)
Das Zentral⸗Handcleregister für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglich. — De Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — ge nach⸗
8 8 — 1 Uahr. — Einzelne Nummern kosten 20 P Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 Pf.
ister für das
Zentral⸗Handelsr sche Reich“ werden hente die N 33A. und 233 B. ausgegeben.
11
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die? 8 Gruppe.) 8
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 8 , 17. P. 35,050. Hermann Pflanz, Berlin, achstr. 12. Hosenträger oder Strumpfhalter. 10. 8. 16. 12c, 2. E. 22 306. Clektrochemische Werke G. m. b. H. Berlin u. Dr. Drei⸗ brodt, Bitterfeld. Verfahren zur Her⸗ stellung in Wasser leicht löslicher kri⸗ stallinischer Körper. 26. 4. 17.
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30d, 1. L. 45 272. Martin Loth, Utrecht, Holland; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anmvw., Berlin NW. 21. Knie⸗ bezw. Ellbogengelenk. 2„ . D0. 8
ITa, 15. G. 43 955. fabrik System Jean Wolf, G. m. b. H., Brühl, Bez. Cöln. Freitragender Dreh⸗ tisch für Glasmaschinen. 22. 4. 16. 34i, 22. P. 35 273. 1n Ludwig Freiherr von Preuschen, Liebeneck b. Oster⸗ spai Regalanordnung aus wagerechten Gesackhböden. 3. 11. 16. e
35a, 25. R. 44 117. Josef von Rohr, Frankfunt g. Main, Schillerstr. 25. Zeit⸗ schaltvorrichtung für elektrisch betriebene
Heinrich Dörr,
Schaltvorrichtung für Adressendruchma⸗
schinen. 6. 10. 14. A. 28 344. Schareden
17;, 2. 301 940. Gesellschaft für Linde's Eismaschinen, A.⸗G., Höllriegelskreuth b. Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung von Luft oder anderer gemischen. 30. 1. 14. G. 40 958. 2. 301 941. Gesellschaft für Linde's Cismaschinen, A.⸗G., Höllriegelskreuth b.
München, Türkenstr. 15 a. Verfahren zur Zerlegung von Gasgemischen. 22. 7. 16.
. 301 907. Friedrich Schaffer, Leobersdorf, N. O.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. l G. Loubier, F. eißner u. Dr.⸗Ing.
Pat.⸗Anwälte, fahren in der Vergütung des Stahls der Eisenbahnräder; 24. 2. 16. Sch. 4
Siemens⸗Schuckert⸗ Siemensstadt b. orrichtung zur Verhütung der entwicklung in Entleerungsschurren. S. 44 921.
99 .
b. Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung
Patentsucher zurückgenommen. K. 59 695. Aus Blech hergestellte, vierspitzige Fußangel. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten Anmeldungen
Eisenbahnschrauben⸗
G. m. b. H.,
1. D. 32 433. Charlottenburg, Grolmanstr. 65.
— Elektrohängebahnen Hub⸗ und Fahrwerk. 14. 3. 16 39a, 20. C. 26 672. fabrik Schülmers & Co., Crefeld. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Kämmen mit Zahnlücken. 2. 4. 17.
42m, 9. B. 69 878. Hugo Bruckmann, Benrath a. Rh. Vorrichtung zum Aus⸗ rechnen von Elektrizitäts⸗, Gas⸗ oder Wassewerbrauchskosten;
43, K. 60 635. Berlin, Alepandrinenstr. verkäufer für
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Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ danntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
e. Erteilungen
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ tände sind den Nachgenannten Patente er⸗ eilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Abtenzeichen an⸗
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