geführt.
HSHeeresgruppe Deutscher Kronprinz.
Zu beiden Seiten der Straße Laon — Soissons wurde der Artilleriekampf zwischen dem Ailette⸗Grunde und der Hochfläche südlich von Pargny mit großer Heftigkeit Abends stießen bei Vauxaillon mehrere französische
Kompagnien vor; sie wurden durch Feuer zurückgewiesen.
und Bezonvaur.
der Franzosen. 8
und an der
Oestlich der Maas lag starkes Feuer auf unseren Stellungen und deren Hintergelände zwischen Samogneux Die Wirkung unser Artillerie unterband sich vorbereitenden Angriff
einen südwestlich von Beaumor
Auf dem östlichen Kriegsschauplatz
mazedonischen Front
keine größeren Kampfhandlungen.
Der Erste Generalquartiermeister 3 Ludendorff. 8
Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 6. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Im Gabriele⸗Abschnitt brach ein in den Abendstunden
angesetzter italienischer Angriff zusammen.
nach
“ 8*
Sonst von keinem Kriegsschauplatz Besonderes zu melden. 8 ““ Der Chef des Generalstabes.
Wien, 7. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Oestlicher Kriegsschauplatz. Bei Sereth in der Bukowina griff der Feind gestern starker Artillerievorbereitung an. Er wurde bei St. Onufry durch Feuer abgewiesen, bei Waschkoutz von LG“ und deutschen Truppen im Gegenstoß geworfen. Italienischer Kriegsschauplatz. Im Gabriele⸗Abschnitt beschränkten sich die Italiener
gestern auf Teilvorstöße: diese blieben erfolglos.
Auf der Costabella holten Hochgebirgsabteilungen
21 Bersaglierl aus den feindlichen Gräben.
Balkan⸗Kriegsschauplatz. Nichts Neues. 8 Der Chef des Ceneralstabes.
Bulgarischer Bericht. Sofia, 5. Oktober. (W. T. B) Heeresbericht. Mazedonische Front: Auf der ganzen Front schwache
Artillerietätigkeit, die etwas lebhafter östlich des Wardar war.
Mehrere turze Feuerorkane im Cernabogen. Im Struma⸗ Tal Patrouillentätigkeit. Eine der Aufklärungsabteilungen wurde in der Nähe der Struma⸗Mündung durch Feuer verjagt. vm e des Wardar und der Struma lebhafte Flieger⸗
igkeit. In der Nähe von Tulcea und
Rum änische Front:
Isaccea und östlich Galatz Artilleriefeuer. Auf der Sereth⸗
front drangen unsere Aufkärungsabteilungen in die feindlichen Stellungen ein und kehrten mit Gefangenen und einem
Maschinengewehr zurück.
und im Cernabogen mehrfa
Sofia, 6. Oktober. (W. T. B.) Heeresbericht. Mazedonische Front. In der Gegend von Bitolia kurzes orkanartiges Artillerie⸗
feuer. Westlich des Wardar lebhafteres Artilleriefeuer. Ein
feindliches Bataillon, welches östlich des Dojransees vordrang,
P durch unser Feuer zurückgetrieben. der
An mehreren Stellen
Front wurden feindliche Aufklärungsabteilungen durch
Feuer verjagt. In den Tälern des Wardar und des Prespa
lebhafte Fliegertätigkeit.
Wir schossen durch unser Artillerie⸗
feuer eins der feindlichen Flugzeuge ab, das östlich des Dojran⸗ sees herabstürzte.
feuer.
8
Rumänische Front: Bei Tulcea das übliche Artillerie⸗
Sofia, 7. Oktober. (W. T. B.) Heeresbericht. Mazedonische Frout: Auf der ganzen Front geringe
Artillerietätigkeit, die etwas lebhafter östlich
in der Gegend von Moglena und westlich des Dojran⸗
sees war.
Gewehrfeuer.
Rumänische Front: In der Nähe von Mahmudia In der Nähe von Tulcea lebhaftes Artillerie⸗
feuer.
Türkischer Bericht. Konstantinopel, 6. Oktober. (W.
T.
B.) Amtlicher
Tagesbericht.
Kaukasusfront: Im Zentrum scheiterte in der Nacht vom 4. zum 5. Oktober 1917 ein von einem stärkeren feindlichen
b Detachement versuchter Handstreich in unserem Feuer.
. Detachements
Dschalafront: Eine Unternehmung eines feindlichen ache in Stärke von Eskadronen, die durch Artillerie verstärkt waren, wurde durch unsere Artillerie bereits im Keime erstickt.
An den übrigen Fronten keine besonderen Ereignisse.
„ 7. Oktober. (W. T. B.) Heeres⸗
Kaukasusfront. Am rechten Flügel einige Patrouillen⸗
kämpfe zu unseren Gunsten.
1 Artilleriefeuer und lebhaftere Patrouillentätigkeit.
Sinaifront. In der Gegend von Gasa beiderseiliges
Ein englischer
Offizier und ein Feldwebel wurden gefangen genommen.
8
Dschalafront. Auf die Unterkunftsorte feindlicher Stäbe wurden wirksame Artilleriefeuerüberfälle gemacht. An den übrigen Fronten keine wesentlichen Ereignisse.
Der Krieg zur See.
„Washington, 5. Oktober. (Reutermeldung.) Nach einem Telegramm aus Tutuila (Samoa⸗Inseln) an das Marine⸗ departement ist dort ein offenes Boot mit dem Kapitän des
amerikanischen Schooners „C. Slade“ angekommen. Dieser jeilte mit, daß der deutsche Hilfskreuzer „Seeadler“ am 2. August bei Mopeli (Lord Howe⸗Inseln) gestrandet und von
1““
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der Bemannung verlassen war. Einige Zeit später erbeutete die Bemannung eine Motorschaluppe und den französischen Schooner „Lutece“, die sie bewaffnete und mit denen sie am 21 August bezw. 5. September in See stach. Bevor der „Seeadler“ strandete, hatte er die amerikanischen Schooner C. Slade“, „A. B. Johnsen“ und „Manila“ in den
„
Grund gebohrt.
Berlin, 6. Oktober. (W. T. B.) Neue U⸗Boots⸗ erfolge auf dem nördlichen Kriegsschauplatz. 17000 B⸗R.⸗T. Unter den versenkten Schiffen befanden sich der be⸗ waffnete englische Dampfer „Santaren“ mit 4600 To. Gaskoks für Archangelsk und der englische Dampfer „St. Margareth“. Von dem bewaffneten englischen Dampfer „Santaren“ wurden der Kapitän und der 1. Offizier ge⸗
fangen genommen. Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Berlin, 7. Oktober. (W. T. B.) In der Nordsee wurden durch unsere U⸗Boote neuerdings 5 Dampfer versenkt. Drei von ihnen wurden aus stark gesicherten Geleit⸗
zügen herausgeschossen; von den beiden anderen Dampfern war
einer bewaffnet. 8 Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag sind der Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Reichsstempelgesetzes nebst Be⸗ gründung und ein fünfundzwanzigster Nachtrag zu der der Anordnungen, die der Bundesrat auf
rund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 erlassen hat, unter Beifügung eines Anhangs, enthaltend sonstige Bestimmungen über wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges, zugegangen. “
—
2
Die Reichstagsabgeordneten Böhle (Soz.), Dittmann (Unabh. Soz.), Hauß 811⸗ Fehrenbach (Ztr.), Peirotes (Sos); Waldstein (Fortschr. Vpt.) und Wendel (Soz.) atten, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, mit dem Obersten von Wrisberg und einem anderen Vertreter des Kriegsministeriums eine ausführliche Besprechung über elsaß⸗lothringische Angelegenheiten (Schutzhaft, Praxis des Reichsmilitärgerichts, französische Sprache, Urlaubssachen).
Der Schlußbericht der vorgestrigen Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Belgge.
EStatistik und Volkswirtschaft. “ Zur Arbeiterbewegung. 8
Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten HSse heaeg aus Paris brach dort über Lohnfragen zwischen den Angestellten der Metropolitain⸗, der Omnibusgesellschaft und der Nord⸗ süd⸗Gesellschaft und den Leitungen der Gesellschaften ein Streit aus. In der vergangenen Nacht wurde deber der allgemeine Ausstand der Transportarbeiter beschlossen. Die Arbeiterbörse ertlärte, daß der Ausstand vorausfichtlich am Montag zu Ende sein werde, wenn den Ausständtgen ihre Forderungen bewilligt werden. Sine Abordnung unter Führung des Vorsitzenden des Transportarbeiterbundes Guinchard begab sich zu Painlevé. Nach vpolijeilichen Feststellungen sind bei der Omnibusgesellschaft 3000 Angestellte ausständig. Stellenweise er⸗ eigneten sich Zwischenfälle.
Aus St. Petersburg meldet „W. T. B.“ nach der Peters⸗ burger Telegraphenagentur, daß die Arbeiter 1 Papier⸗ fabriken in den AXusstand getrefen sind; falls dieser länger an⸗ dauern sollte, würden ernstliche Schwierigkeiten für die rechtzeitige Einberufung der Verfassunggebenden Versammlung entstehen infolge von möglichem Papiermangel für die bei diesen Fabriten bestellten Wahlzeltel.
iner von „W. T. B.“ wiedergegebenen Feneeee dae aus Buenos Aires iufolge befahl die Regierung den Eisenbahn⸗ gesellschaften, heute, Montaa, den unerläßlichen Dienst mit Unterstützung von Armee⸗ und Marinemaschinisten teilweise wieder aufzunehmen. (Val. Nr. 237 d. Bl.) 5
Wohlfahrtspflege. Erleichterung der Kapitalabftndung bei Grundbesitz. Das Kriegtministerium hat der von der Zentralstelle e Velks⸗ wohlfahrt herausgegebenen „Korrespondenz für Kriegswohlfahrtspflege“ zufolge auf Antrag der städtlschen Hilfstasse in Frankfurt a. M. eine wichtit e Eatscheidurg ger äüt. ither konnte nach § 1 des Gesetzes vom 3. Jult 1916 die Abfindung nur dann bewilligt werden, wenn der Antragsteller selbst im Grundbuch als Gigen⸗ tümer oder wenigstenz als Miteigentümer des in Fage kommenden Erundhücks eingetragen ist; denn die Eintragung auf die 2cera des Antragstellers genügt abs. Um nun die durch Ueber I1ö1“ den Antragsteller für diesen entstehenden Kosten, die bei größeren, wertwvolleren Grundstücken, besonders cher bei städtischen Gärtnereigrundstücken einen beträchtlichen Teil er Kapitalabsirdungssumme ausmachen, in vermeiden, hat das Krtiegsministerium dem Antrag der S auf Bewilhgung der Abstadung stattgegeben, wenn der Antragsteller nur zu 1ze ideellen Anteil einacttragen ist und wenn im uͤdrigen die gesetzliche Sicherheitshypothek auf dem eigenen ideellen 1eb wie den 8 Ucn Leee 6 EE11 Es wird somit ein erheblicher Teil der Uebertragungs⸗ und Auflassungsgebühren sowie sonstiger Kosten auf diese Weise erspart. frefisess eh
—
Eine Fenossenschaft für Kriegsbeschädigtenfürsorge wurde auf Anregung der Kriegsamttstelle Karliruhe im Bereich de XIV. (badischen) Armeekorps mit einem Betrage von einer Million Var- alß gemeinnützige Genossenschaft w. b. H. gegründet. Zweck dieses Unter⸗ nehmens ist cs, die Kriegsbeschädiglen, die infolge ihrer Verwandung oder Krankheit den früheren Beruf nicht wieder ausüben können, in besonderen Lehrbetzieben anzulernen, damit sie nach beendigter Vorbildung in Industriebetriebe als brauchbare Kräfte eintreten könner. Kriegsheschädigte, die wegen besonders schwerer Verletzungen nicht in der Lage sind, eige fremde Arbeitsstätte aufzusuchen oder auch besonderer Pflege und Hilfe bedürfen, sollen in be⸗ sonderen Betrieben dauernd mit geeigneter, lohnender Arbeit versorgt werden. Soweit diese Schwerbeschädigten es wünschen oll auch ihre Ansiedlung in Eigenheimen in unmittelbarer
ähe der Betriebe ermöglicht weden. Teilhaber dieses Unternehmens sind groͤßtenteils Industrielle des Bereichs des XIV. Armeekorps. Mehrere bundert Firmen aller Gattungen aus Baden, Hobenzollern und dem zum Bezirk des XIV. Armeekorpz gehörenden Teil von Ober⸗ elsaß haben Anteile im Gesamtbetrage von nahezu einer Mlllion Mark gezeichnet. (Korre pondenz für Kriegswohlfahrtspfl⸗ge.)
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V
Bergland. Vier Dichtungen von Ernst (Geb. 2,40 ℳ, geb. 5 ℳ. Stuttgart, D utsche Verkaas.n hach Zu den Dardiftungen in gebundener Rede⸗ b Fpiker in den leßten Jahren geschenkt bat, tritt Band als neueste Gabe. Die vier Dichtungen nur eine von ihnen ist in Zahns markiger sind eine Verherrlichung seiner engeren Heimat, des groß, artigen Sankt Gotthardgehiets. Sie sind insgesamt erfült von grausigen und lieblichen Bildern des gewaltigen Bexg⸗ landes. Aber während es in den drei ersten Stücken um mehr oder minder gelungene anmutige Spiele der Phantasse handelt, nimmt die vierte und letzte Dichtung „An mein Bergland⸗ unfere gesteigerte Anteilnahme in Anspruch. Enthüllt sie doch 1 pielfach außerordentlich wohlklingenden Versen ein kurzes Ledenzbild des in Deutschland so verehrten und hochgeschätzten Dichtert. Stück wirklichen, von warmem Herzblut durchpulsten Lebens, das sie uns erschließt, gibt dem kleinen Bande einen besonderen Reiz und eine eigenartige, innere Weihe.
— Das Oktoberheft der von Richard Fleischer herautgegebenen „Deutschen Reyue⸗(Deutsche Verlagsanstalt, Stuttgart) hat folgen, den Inhalt: Dr. Freiherr v. Macchio, K. u. K. Geh. Rat und Bet⸗ schaffer a. D.: Hirten und Herden. Generalleutnant Freihert den Nredtaege goinc oven, Dr. h. c. der Universität Berlin: General⸗ eldmarschall Graf Schlieffens geistiger Anteil an den deutschen Erfolgen im Weltkriege. John L. Stoddard: ” in Amerile. Professor Laband: Englands Kriegsziel und die deutsche Verfassung. Sigmund Münz: San Ginliaro, Tittoni, Sonnino und Bosenl. Dr. G. Baron Manteuffel: Die Selbsttäuschungen Kerenskis. Professer Dr. Adolf Strümpell (Leipzig): Ueber Schutzimpfungen und ihre Na⸗ wendung im jetzigen Kriege. Friedrichs des Großen Fmanzpolitik in Siebenjährigen Kriege. Josef Kohler: Das Völkerrecht. Berthohh Molden: Aus Graf Aehrenthals letzten Tagen. Freikerr v. Bissing, der zweite Generalgouverneur in Belgien. Dr. Rabmund Friedr. Kaindl (Graz): Polnische Kulturverbältnisse. Wolfgang Windelband: Aus dem Briefwechsel Friedrich Cichhorns, III. Das Deutschtum ir der Dobrudscha. Archivrat Dr. J. Lulv ds ene. Englands und Italiens Gewalttätigkeiten gegen Griechenland vor Ausbruch des Weltkrieget. Kammersängerin Minnie Hauk: Aus meiner Berliner Opernzeit (Schluß). Berichte aus allen Wissenschaften. Volkswirt, schaft: Valutafragen. Aiterarische Berichte.
der vorlie die er entbalt, 8 rosa geschrieben —
verkehrswesen. 1
Die Entwicklung der Eisenbahnverkehrseinnahmen während des Krieges.
Der Personenverkehr der deutschen Staatsbahnen hatte in den letzten 12 Friedensmonaten (August 1913 bit Juli 1914) die Uecftan bis dahin erzielten Einnahmen ge⸗ bracht. Im 1. Kriegsjahre (August 1914 bis Juli 1915) blieb demgegenüber die Einnahme um 32,1 vH, im 2 Kriegs⸗ jahre um 21 vH zurück; dagegen hat sie in dem jett ab⸗ gelaufenen 3. Kriegsjahre jenes hohe Friedensergebnis nicht nur wieder erreicht, sondern noch um 5,3 vH überschritten und einen Betrag von 1061 Millionen Mark erbracht.
Der Güterverkehr, der im 1. Kriegsjahr gegen das auch hier einen Höchststand zeigende letzte Friedensjahr un 16,3 vH zurückgeblieben war, holte das Friedensergebnih bereits im 2. Kriegsjahr wieder ein, um es im 3. Kriegsschr mit 2404 Millionen Mark um 8 pH zu überschreiten.
In diesen Zahlen sind die Einnahmen aus dem Militär⸗ verkehr mit enthalten; sie betragen aber im Durchschnitt der 3 Kriegsjahre nur ¼ der Gesamteinnahmen.
Welche Bedeutung der fortschreitenden Entwicklung des Eisenbahnverkehrs in diesem Kriege beizulegen ist, zeigen be⸗ sonders auch die Einnahmen des August 1917. In diesem Monat hat der Personenverkehr gegenüber August 1916 um
30,6 vH, gegenüber August 1913 — dem letzten, zum Ver⸗
gleich heranzuziehenden Friedensmonate — um 14,1 vH, der Güterverkehr gegenüber 1916 um 11,6 vH, gegenüber 1913 um 19,1 vH zugenommen.
Das sind gewaltige Zahlen, die für die ungeschwächte 8 unseres wirtschaftlichen Lebens ein vollgültiges Zeugnit “ h“
(Forts
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Ksnigliche Schanspiele. Dienstag: Opernhaus. 214. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgeheben Hosfmanns Erzählungen. Phantastische Oper in drei Akten einem Prolog und einem Epilog von J. Barbier. Must von S. O engaäg. E Heeabexafi
r. edry. pielleitung: ir Hertzer. re: rr Prof⸗ Rüdel. Anfang 7 ½ Uhr. 2 * Schauspielhaus. 216. Dauerbezugsvorstellung. Flachsmam als Erzieher. Lustspiel in drei Aufzügen von Otto Ernst. Spie⸗ leitung: Herr Oberspielleiter Patry. Anfang 7 ⅞ Uhr. Mittwoch: Opernhaus. 215. Dauerbezugsvorstellung. Dienst reiplätze sind aufgehoben. Tristan und Isfolde in drei Akter ichard Wagner. Anfang 6 ¼ Uhr. Schauspielhaus. 217. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Feenss egüea 1ge 1 einstudiert: Fethan der Weise
ramatisches Ged n fünf Aufzügen von Lessing. Spielleitung; Herr Dr. Bruck. Anfang 7 Uhr. 8 d Leffiag * 8
und von
Familiennachrichten.
Verehelicht: Hr. Leutnant Hans Klaus v der mit Fih Ilse von Diringshofen (Et ban⸗ 3 8g
Gest⸗ nen S dn e — Graf von Röchae. Seichau reslau). — 1 st z. D. d Polm (Berlin⸗Wtlmersdorf). 5 88 88 8
Verantwartlicher Schriftleiter: Direkter Dr. Tyro l, Ebarlotkenba Verantwortlich für den Anreigenteil; Der Vorsteher der Geschäftsstele J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlin. 1“ (J. V.: Reyher) in Berlin. — Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, ““ Berlin, Wilhelmstraße 32. eee
Fünf Beilagen.
8
die uns der Schwehen
Nachtrag.
Die Rede des Staatssekretärs des Reichsschatzamts, Staatsministers Grafen von Roedern, die wegen verspäte⸗ ten Eingangs des Stenogramms vorgestern nicht mitgeteilt werden konnte, hat folgenden Wortlaut:
Ich möchte mich zunächst gegen den Vorwurf des Herrn Vor⸗ redners wenden, die verbündeten Regierungen hätten den Reichstag in dieser Vorlage vor eine vollendete Tatsache gestellt. Das ist nicht der Fall. Personalveränderungen, die inzwischen vorgekommen sind, zaben sich vollzogen im Rahmen des von Ihnen bewilligten letzt⸗ jährigen Etats; es sind zwei Unterstaatssekretärstellen freigeworden 1 diese beiden Stellen sind besetzt worden. Ebenso ist in keiner Weise in bezug auf die örtliche Organisation der neuen Reichsämter hier vorgegriffen worden.
Der Herr Vorredner meinte, ein Etat sei nicht die richtige Form, in der man den Reichstag zu einer Stellungnahme in einer solchen Frage auffordern könne. Meine Herren, auch der Etat stellt ein Reichsgesetz dar, und die Verhandlungen in der Kommission in der letzten Woche haben bewiesen, daß auch im Rahmen eines Elmatsgesetzes durchaus eingehend verhandelt werden kann.
Die Tatsache, daß die Mehrheit des Reichstags sich mit dieser Frage schon mehrfach und eingehend beschäftigt hatte, erleichterte es den Regierungen, Ihnen einen Weg vorzuschlagen, auf dem Sie sich in der Kommission auch tatsächlich geeinigt haben. Das ist der Weg, der in dieser Vorlage über die Trennung des Reichsamts des Innern vorgesehen ist. Es soll vom Reichsamt des Innern das Reichs⸗ wirtschaftsamt abgetrennt werden unter Zusammenfassung der Sozial⸗ politik und der Wirtschaftspolitik.
Auch der Herr Vorredner erkennt an, daß das Reichsamt des Innern einen derartigen Umfang angenommen hat, daß eine Teilung nicht zu rermeiden ist. Er hat aber andere Wege für diese Teilung in Aus⸗ scht genommen, auf die ich mit einigen Worten eingehen möchte. Er hat zunächst darauf hingewiesen, daß vom Reichsamt des Innern die Börsenangelegenheiten abgetrennt und dem Reichsschatzamt über⸗ tragen werden könnten. Ich halte diesen Weg nicht für gangbar. uch in den Bundesstaaten werden die Angelegenheiten der Börse und der Banken nicht bei der Finanzverwaltung geführt; auch in Preußen ist der Handelsminister Ressortminister für die Börsen⸗ angelegenheiten, und ich halte diese Verbindung der Handelspolitik mit den Angelegenheiten der Börse und den Banken für durchaus richtig. Ich glaube nicht, daß es eine Erleichterung des Geschäftsverkehrs be⸗ deuten würde, wenn eine Uebertragung auf die Reichsfinanzverwaltung stattfände.
Dann ist der Herr Reichstagsabgeordnete Graf Posadowsky auf seinen Vorschlag zurückgekommen, ein technisches Reichsministerium zu bilden und dadurch das Reichsamt des Innern wesentlich zu ent⸗ lasten. Ich nehme nicht an, daß eine Vereinigung der nicht sehr umfangreichen technischen Ressorts des Reichsamts des Innern in einem neuen Reichsamt oder beim Reichseisenbahnamt zu einer wesentlichen Entlastung des Reichsamts des Innern ühren würde. Ich habe aber auch im übrigen erhebliche Be⸗ denken, diesem Vorschlage zu folgen. Wie der Herr Vorredner hon hervorgehoben hat, würde aus der Militärverwaltung, aus der Marineverwaltung und aus der Postverwaltung ein großer Teil der technischen Angelegenheiten herausgenommen und in dem Reichsbauamt ereinigt werden müssen. Ich gebe dem Herrn Vorredner urchaus Recht, daß dies für den Hochbau möglich wäre. Ich weifle aber, ob der Hochbau allein dieses neue Amt auch aus⸗ üllen würde, und möchte darauf hinweisen, daß gerade bei Militär nd Marine Hochbau und Tiefbau so eng zusammenhängen,
aß ich eine Trennung nicht für technisch möglich balten würde. Ich weise z. B. auf die Flughäfen hin: wollen Sie sie dem Hochbau oder ollen Sie sie dem Tiefbau, den Verteidigungsanlagen zuweisen? ch glaube, wenn eine solche Trennung nicht möglich ist, läßt man sser die gesamte Technik von Heer und Marine dort, wo sie jetzt s — Bei der Post spielen die Tiefbauangelegenheiten nicht dieselbe Rolle, immerhin sprechen sie auch mit und lassen sich vom Hochbau shr schwer trennen.
Was der Herr Vorredner über die Notwendigkeit der Sparsam⸗ tit nach dem Kriege ausführte, kann ich durchaus unterschreiben, und ch kann die Zusage geben, daß wir ebenso wie die preußische Staats⸗ erwaltung bemüht sein werden, auch durch organisatorische Aende⸗ ungen, durch organisatorische Zusammenfassung sparsam zu wirt⸗ chaften und Uebelstände, wie sie vorhin hervorgehoben worden find, beseitigen. Aber ich zweifle, daß der Weg der Schaffung eines esonderen Reichsministeriums für Bauten dazu geeignet sein würde. ch fürchte vielmehr, daß dieses Ministerium nur ein weiteres Glied n der Kette der Reichsämter darstellen und zu weiteren Reibungen Unlaß geben würde.
Sodann ist der Herr Vorredner auf den Punkt der Vorlage ge⸗ ommen, der in den Verhandlungen der Kommission im Mittelpunkt er Erörterungen stand, auf die Stellung des Vizekanzlers, des allge⸗ keinen Stellvertreters. Ich habe dem, was in der ersten Lesung, as in der Kommission und vorhin von dem Herrn Reichskanzler nach zer Richtung ausgeführt ist, nur wenig hinzuzufügen. Der Herr Vorredner hat auf die Notwendigkeit hingewiesen, für eine ersprieß⸗ siche Tätigkeit des Stellvertreters des Reichskanzlers auch ein großes 8 8 bilden. (Andauernde große Unruhe. — Glocke des Präfi⸗ den ten.
Da möchte ich darauf hinweisen, daß auch der Herr Reichs⸗ anzler, obgleich er verfassungsmäßig diese zusammenfassende Tätigkeit,
der der Herr Vizekanzler ihn unterstützen soll, ausüben muß, übre
—
512 inister und 12 2n,8 ewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister un
“
nzeiger und Königlich Preußis
5 age
8
Erste Beil
—
ein großes Büro nicht verfügt. Da der Herr Vizekanzler nur in dieser Funktion ihn unterstützen soll, halte ich es auch nicht für erforderlich, daß ein besonders großes Büro dort vorgesehen wird. Sie finden aber die Möglichkeit der Schaffung von Hilfskräften in der Ihnen vorliegenden Denkschrift angedeutet. Gewiß wird es sich für die eine oder andere Aufgabe als notwendig erweisen, Hilfsarbeiter aus den einzelnen Aemtern heranzuziehen.
Die Tätigkeit des allgemeinen Stellvertreters des Reichskanzlers ist durch die besonderen Verhältnisse in der augenblicklichen Lage be⸗ gründet. Er soll, wie der Herr Vorredner hervorgehoben hat, einigend wirken, und diese Einigung glaubt der Herr Vorredner nur ermöglichen zu können, wenn auch dem Stellvertreter des Reichskanzlers eine Entscheidungsbefugnis gegeben würde. Meine Herren, ich kann mir sehr wohl vorstellen, daß eine große Anzahl von vorbereitenden Verhandlungen mit Ersprießlichkeit geführt werden, ohne daß es un⸗ mittelbar zu einer Entscheidung kommt. Ich kann mir vorstellen, daß in drei Vierteln aller Fälle bei derartigen vorbereitenden Ver⸗ handlungen gerade durch die Verhandlung eine Vereinigung erzielt wird, ohne daß eine Entscheidung des Vorsitzenden stattfim det, und daß diese Entscheidung dann nur für das letzte Viertel der Fälle übrig bleibt. Insofern bedeutet also diese Stellung, auch ohne daß ihr eine Entscheidungsbefugnis übertragen wird, eine erhe bliche Ent⸗ lastung des Herrn Reichskanzlers.
Mit einigen Worten möchte ich mich dann noch dern zuwenden, was der Herr Abgeordnete Dr. David vorhin in seinen einleitenden Worten über die Vorlage gesagt hat. Der Herr Abgeordnete sagt da anfangs, es handele sich hier um einen Eingrist in wichtige bundesstaatliche Rechte, und ich glaube ihn so verstoenden zu haben, daß er diesen Eingriff tadelte. Er meinte, daß jedes Reichsamt, das neu geschaffen würde, auch die Stellung der Bundesstaaten deteriorierte. (Zuruf von den Eöozialdemokraten.) Er hat selbst dann vorgeschlagen, ein weiteres Reichsamt durch Drei⸗ teilung des Reichsamts des Innern einzuführen. Er stellt sich also in bezug auf eine Vermehrung der Stellen auf den Boden der Regierungsvorlage.
Aber, meine Herren, ich möchte auch die Pränmisse bestreiten, die der Herr Abgeordnete da aufgestellt hat. Es handelt sich bei einer Teilung des Reichsamts des Innern ebenso wenig um einen Eingriff in die bundesstaatlichen Rechte, zu deren Hütern auch die Vertreter der Reichsleitung bestellt sind, wie damals, als das Reichsschatzamt vom Reichskanzleramt abgetrennt wurde.
Der Herr Abg. Dr. David ist sodann auf den Vorschlag zurück⸗ gekommen, das Reichsamt des Innern in drei Teile zu zerlegen, ein Reichsamt des Innern, wie wir es hier vorgesehen haben, in ein Reichswirtschaftsamt und in ein Reichsamt für Sozialversicherung oder, wenn Sie es noch weiter fassen wollen, für Wohl⸗ fahrtspflege. Es ist in der Debatte so viel über die Trennung von Scozialpolitik und Wirtschaftspolitik gesprochen worden, daß ich dem nicht viel mehr hinzuzufügen habe. Wohl aber möchte ich mich gegen eine Ausführung des Herrn Abgeordneten wenden, und das ist die, daß er gesagt hat, vor dem Kriege hätte es in Deutsch⸗ land geheißen: in der Sozialpolitik immer langsam voran. Meine Herren, wer die sozialpolitische Gesetzgebung in Deutschland ver⸗ folgt hat — und das ist im Auslande recht eingehend ge⸗ schehen —, der weiß, daß auf diesem Gebiete zweifellos Deutschland vorangegangen ist. Sie wissen, daß gerade auf dem Gebiet der Sozialpolitik die Mehrzahl der europäischen Staaten dem deutschen Muster gefolgt ist. Aber, meine Herren, ich möchte wiederholen, was ich mir schon neulich bei der ersten Lesung zu sagen erlaubte: die verbündeten Regierungen stehen durchaus auf dem Stand⸗ punkt, daß mit der Sozialpolitik nach dem Kriege nicht Halt gemacht werden darf. Wir erkennen es vollkommen an, daß die Arbeitskraft als wertvollster Faktor nach dem Kriege besonderer Pflege bedarf, und deshalb sehen sie in unseren Vorschlägen auch die Teilung im Reichswirtschaftsamt in ein Unterstaatssekretariat für Sozial⸗ politik einerseits und für Wirtschaftspolitik andererseits.
Der Herr Abg. Dr. David hat darauf hingewiesen, daß der all⸗ gemeine Stellvertreter des Reichskanzlers gegenüber den anderen Staatssekretären in bezug auf das Gehalt bevorzugt sei. Meine Herren, hier tritt kein Novum ein. Dieses Gehalt war bisher mit dem allgemeinen Stellvertreter des Reichskanzlers verbunden und soll mit ihm verbunden bleiben.
Nach zwei Richtungen sind dann noch Ausblicke in die Zukunft gemacht worden, einerseits in bezug auf parlamentarisches Regime, andererseits in bezug auf die künftige Gestaltung des Ver⸗ hältnisses der Staatssekretäre zum Reichskanzler, und damit auf die Bildung eines kollegialen Reichsministeriums. Der Herr Abgeordnete Graf Posadowsky hat ausdrücklich betont, daß er diese Vor⸗ schläge in bezug auf eine Abänderung der Verantwortlichkeit der Staatssekretäre nicht für jetzt, sondern für eine spätere Zukunft mache. Ich kann es mir deshalb versagen, im Rahmen der heutigen Vorlage auf diese Frage ausführlich einzugehen. Nur mit einem Wort möchte ich das noch streifen, was der Herr Abg. Graf Westarp über die Ernennung der Staatssekretäre zu preußischen Staatsministern gesagt hat. Ich muß hier darauf hinweisen, daß das ein Punkt ist, der kaum einer Erörterung von seiten der ver⸗ hündeten Regierungen, hier im Reichstage, fähig ist. (Zuruf.) Es handelt sich um ein Recht der Krone Preußens, das unter Verant⸗ wortung des preußischen Ministerpräsidenten ausgeübt wird, und auf dessen Kritik infolgedessen auch nicht an dieser Stelle geantwortet werden kann. 8
Sitzung vom Sonnabend, 6. Oktober 1917, 8 Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Büro)
Am Bundesratstische: die Staatsminister Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern Dr. Helffe⸗ rich, Kriegsminister von Stein und Staatssekrotär des Neichsschatzamts Graf van Needern.
122.
Auf der Tagesordnung stehen die beiden in der vorgestri⸗ gen Nummer des Reichs⸗ und Staatsanzeigers mitgeteilten Interpellationen der Sozialdemokraten.
8 Beies Abg. Landsberg (Soz.) in seiner Rede, deren Anfang erects am Sonnabend veröffentlicht worden ist, fortfahrend: Dieselben Kreise, von denen diese klobigen Beschimpfungen kommen, zꝛufen nach Verschärfung des Beleidigungsparagraphen. Sie sind schuld, daß das friedliche deutsche Volk in den Ruf kriegerische⸗ Neigungen geraten ist. Wie ist nicht die Kriegsstimmung durch den Artikel des Vorstandsmitgliedes des alldeutschen Verbandes Kurt von Stranz in den alldeutschen Blättern gesteigert worden, in welchem er den 30 Millionen Deutsch⸗Amerikanern rät, mit der Faust zu⸗ gunsten Deutschlands in den Krieg einzugreifen und Kanada nicht zu vergessen. Der Alldeutsche Verband ist unter dem Eindruck des Abschlusses des Sansibarabkommens entstanden, das Helgoland an Deutschland brachte; das sollte eine Preisgabe der wichtigsten deutschen Interessen sein. Hätte damals die Agitation der Alldeutschen den Sansibarvortrag verhindert, so hätte der Alldeutsche Verband heute auf dem Trafalgar⸗Square in London ein Denkmal. (Sehr richtig! links.) Den Kriegsverlängerungsfreunden im Ausland könnte kein größerer Gefallen geschehen, als die Ernennung eines Parteigängers der Vaterlandspartei zum deutschen Reichskanzler. (Rufe links: Kapp!) Die Freude über die Ernennung des Herrn Kapp könnte nur noch gesteigert werden durch die Ernennung des Herrn Grafen Reventlow. Die Bestrebungen der Vaterlandspartei sind nicht die des deutschen Volkes; das deutsche Volk will die Atmosphäre des Hasses dieser drei Jahre bannen. Die Herren von der Vaterlandspartei leben politisch davon, daß unsere Feinde keinen Frieden der Ver⸗ ständigung schließen wollen. Um den Preis einer Verstümmelung oder Vergewaltigung Deutschlands wollen wir den Frieden nicht. (Sehr richtig! links.) Aber wir wollen das auch keinem anderen Volk auf⸗ erlegen. Daß ohne Kriegsentschädigung Deutschland nicht wieder in die Höhe komme, ist eine mammonistische Auffassung. Es wird furchtbarer Arbeit bedürfen, abe, wir haben das Vertrauen zur Kraft unseres Volkes, daß es das Elend überstehen wird. Wir lehnen es ab, wie der Spieler immer höhere Einsätze zu wagen. Die Herren von den Alldeutschen mögen sich der Agitationsmittel bedienen, die ihrem Geschmack angepaßt sind, aber darf ein Pfarrer zu seinen Ge⸗ meindeangehörigen sagen: Willst du es verantworten vor deinem Ge⸗ wissen, vor deinem Vaterland, vor deinem Gott, daß du noch nicht Mitglied der Vaterlandspartei bist! Vorgesetzte muten den Beamten zu, gegen ihre Ueberzeugung Mitglieder zu werden. In vielen Orten sind die Rathäuser die Stätten der Vaterlandspartei, die kommu⸗ nalen Beamten agitieren; sie könnten jetzt Nützlicheres tun; in Han⸗ nover ist die Vaterlandspartei als die Organisation der Bekämpfung des inneren und des äußeren Feindes bezeichnet worden. In Bresläu sitzt die Vaterlandspartei im Amtsgebäude der schlesischen Provinzial⸗ verwaltung, in Potsdam im Regierungsgebäude. In einer Mitglie⸗ derliste ist aufgeführt: der Postdirektor nebst 78 Beamten des Post⸗ amts. (Hört, hört!) Da fragt es sich, ob die Beamten eine Pert nenz des Postdirektors sind oder die 81 mutung, sich in die Liste eintragen zu lassen, eine Impertinenz des Direktors gegen die Beamten ist. In Hamburg ist die Genehmigung einer Versammlung wieder zurückge⸗ zogen worden, weil in der Ankündigung zum Erscheinen aufgefordert wurde, gegen das wüste Treiben der Alldeutschen zu protestieren. (Hört, hört! — Unerhört!) Im Heere wird für die Vaterlandspartei eine eifrige Agitation entfaltet. Offiziere werben dafür; in Versamm⸗ lungen der Partei werden die Soldaten hineinkommandiert, und man mutet den armen Leuten mit ihren 53 Pfg. täglichem Solde zu, ihren Eintritt mit einer Mark zu bezahlen. Hat man ein paar tausend Namen auf diese Weise gewonnen, dann renommiert man mit den heißen Wünschen des Heeres nach einem „deutschen“ Frieden. (Redner führt eine große Anzahl Truppenteile an, unter anderm auch aus Mazedonien, wo solche Werbung und Agitation stattgefunden hat.) Diejenigen, die sich von ihren Vorgesetzten nicht gewinnen lassen wollen, werden „traurige Gesellschaft“ genannt. Im Gebäude eines Generalkommandos zirkuliert auf Veranlassung des Oberkommandie⸗ renden selbst die Liste, die zum Beitritt zur Vaterlandspartei auf⸗ fordert. (Stürmisches Hört! Hört! bei den Soz.) In Cöln veran⸗ staltete am 16. September das dortige Generalkommando eine Ver⸗ sammlung im Gürzenich, wo Herr Bacmeister, bekannt als Virtuose des Fuhrmannstons (große Heiterkeit) über den „deutschen Frieden“ sprach. Der Divisionspfarrer Krügel entblödete sich nicht zu sagen, daß man, als an der Front die Friedensresolution des Reichstags bekannt wurde, dort bedauert habe, daß die Prügelstrafe nicht einge⸗ führt sei. (Große Unruhe und Bewegung links.) Ein anderer Geist⸗ licher nannte den Papst den „Antichrist, der den Frieden will“. Welche Zierde der ecclesia militans! Eine Reihe anderer Generalkommandos bemühen sich um die Gewinnung von Rednern für die gleiche „Auf⸗ klärungs“⸗Arbeit im kommenden Winter. Es wird sogar gesagt, es sei nicht nötig, daß die Redner ihre Vorträge ausarbeiten, es stän⸗ den solche ja nach Ort und Zeit modifiziert zur Verfügung. (Große Heiterkeit.) Den Gipfel erreicht wohl eine Bemerkung in diesen An⸗ werbungszuschriften, die Vortragstätigkeit könne eventuell als vater⸗ ländischer Hilfsdienst bewertet werden. (Erneute große Bewegung links.) Aus dieser Stickluft des Belagerungszustandes, aus dieser Kor⸗ ruption müssen wir heraus! Es wird über zabllese Vorträge be⸗ richtet, die vor den Soldaten von vorgesetzten Offizieren gehalten worden sind. In einem dieser Vorträge wurde gesagt, die Engländer würden in drei Monaten durch den U⸗Bootkrieg auf die Knie ge⸗ wungen sein; dieser Offizier schwört also auf die marinetechnische Aufoegtät des Herrn v. Heydebrand. (Heiterkeit.) Die Anregung zu diesen Dingen geht wohl von einer dem Kriegsministerium nicht sehr fern stehenden Zentralstelle aus. Im Westen hat Herr Pfarrer Traub, im Osten Pfarrer Mumm an den Fronten Vorträge gleicher Tendenz gehalten, an denen die Soldaten teilnehmen müssen. Neuerdings hat man sich sogar an die Westfront Herrn Max Bewer verschrieben, für den das ganze Jahr hindurch Rosenmontag ist. Ob er seine Auftraggeber befriedigt hat, weiß ich nicht; Scheidemann und Erzberger, sagt er, seien politische Hungerleider, die der Kaiser mit dem Fußtritt zur Tür hinauswerfen müßte. Seine Vorträge haben keine Unterbrechung erfahren, aber dem 8
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„Vorwärts“ hat die Zensur die Wiedergabe eines ganz objektiven Berichtes über dieselben verboten. (Stürmisches Hört! Hört! b. d. Soz.) Selbst die Kranken und Genesenden läßt man mit diesen Vorträgen in den Lazaretten nicht in Ruhe. Wer sich öffentlich für den status quo ante aus⸗ spricht, wird in einem Vortrag eines Hauptmanns als Landesver⸗ räter bezeichnet. In einem Vortrag, ebenfalls vor Soldaten, wurde gesagt, Erzberger und Scheidemann gehörten ins Zuchthaus, Scheide⸗ mann und die anderen Lümmel müßten glatt über den Haufen ge⸗ schossen werden. (Große Heiterkeit links.) Was mögen wohl die Unter⸗ gebenen solcher Männer, die ihre Zunge so wenig im Zaume halten können, unter deren Beschimpfungen und Beleidigungen zu leiden haben! Man muß doch pervers sein, um an solchen platten Schimpfereien Gefallen zu finden. So sieht also die Aufklärungsagitation aus! Di Aufklärungsoffiziere sind dafür gleichzeitig mit „Leitsätzen“ versehen worden, die von der Obersten Heeresleitung aufgestellt sind. Das „Kriegspresseamt“ hat noch besonders die Militärärzte zu der gleichen Betätigung gegenüber den Verwundeten usw. aufgefordert und dabei Auslassungen eines Professors Zimmermann als durchaus beachtens⸗ wert empfohlen, die ihrer ganzen Tendenz nach mehr als anfechtbar sind. Diess Agitation im Heere hat einen ganz gewaltigen Um⸗ fanq angenommen; was hat b demgegenüber im bedeuten, daß an dumn Grendsen „keinz Pelitil im Herre“ festgehalten werden suols.